1 BvR 2026/19 - Erfolglose Verfassungsbeschwerde eines Fernsehmoderators zur Abwägung seiner Meinungs- und Kunstfreiheit mit den Persönlichkeitsrechten eines ausländischen Staatsoberhaupts

BUNDESVERFASSUNGSGERICHT

- 1 BvR 2026/19 -

In dem Verfahren
über
die Verfassungsbeschwerde












des Herrn (…),

- Bevollmächtigte:

(…) -

gegen

a) das Urteil des Hanseatischen Oberlandesgerichts

vom 15. Mai 2018 - 7 U 34/17 -,

b) das Urteil des Landgerichts Hamburg

vom 10. Februar 2017 - 324 O 402/16 -

hat die 2. Kammer des Ersten Senats des Bundesverfassungsgerichts durch

die Richter Paulus,

Christ

und die Richterin Härtel

gemäß § 93b in Verbindung mit § 93a BVerfGG in der Fassung der
Bekanntmachung vom 11. August 1993 (BGBl I S. 1473)
am 26. Januar 2022 einstimmig beschlossen:

Die Verfassungsbeschwerde wird nicht zur Entscheidung angenommen, weil sie keine Aussicht auf Erfolg hat.







Von einer weiteren Begründung wird nach § 93d Abs. 1 Satz 3 BVerfGG abgesehen.

1

Diese Entscheidung ist unanfechtbar.

Paulus



Christ



Härtel
















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