I 149/99 16.03.2000 - Schweizerisches Bundesgericht

 [AZA] I 149/99 Vr   IV. Kammer   Bundesrichter Borella, Rüedi und Bundesrichterin Leuzinger; Gerichtsschreiberin Weber Peter   Urteil vom 16. März 2000   in Sachen  1.U.V.________, 2.Erben der B.V.________, 3.A.V.________, 4.R.V.________, Beschwerdeführer, vertreten durch lic. iur. I.________,  gegen  IV-Stelle des Kantons Zürich, Röntgenstrasse 17, Zürich, Beschwerdegegnerin, und  Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich, Winterthur      A.- Der 1951 geborene S.V.________ litt an Alkoholpro- blemen und verstarb am 28. Februar 1994. Zuletzt arbeitete er als kaufmännischer Sachbearbeiter bei der W.________ AG. Das Anstellungsverhältnis dauerte vom 21. April 1986 bis 31. August 1990 und wurde von ihm selbst aus persönlichen Gründen gekündigt. Am 7. Oktober 1993 stellte der Rechts- vertreter der vom Versicherten getrennt lebenden U.V.________ für diese, ihre Kinder und den Versicherten den Antrag auf Leistungen der Invalidenversicherung. Dieses Anmeldeschreiben war, wie sich auf Nachfrage vom 21. Dezem- ber 1995 hin ergab, bei der Verwaltung nicht mehr auffind- bar.     Die IV-Stelle des Kantons Zürich klärte die erwerb- lichen Verhältnisse ab und holte einen Bericht von Dr. med. O.________, Arzt für Allgemeine Medizin FMH (vom 7. März 1996), von Dr. med. C.________, Spezialarzt für Psychiatrie FMH und Oberarzt an der Klinik X.________ (vom 11. April 1996) und von Dr. med. H.________, Chefarzt a.i. an der Psychiatrischen Klinik Y.________ (vom 18. April 1996) ein. Gestützt auf diese Unterlagen sprach sie den Erben des Versicherten auf Grund der Anmeldung vom 7. Oktober 1993 wegen langdauernder Krankheit eine ganze Invalidenrente samt Zusatzrente für die Ehefrau und die Kinder mit Wirkung ab 1. Oktober 1992 (verspätete Anmel- dung) bis 28. Februar 1994 zu, dies auf der Basis eines Invaliditätsgrades von 100 % ab 1. Februar 1992 (Verfü- gungen vom 11. Oktober 1996).      B.- Die hiegegen erhobene Beschwerde wies das Sozial- versicherungsgericht des Kantons Zürich mit Entscheid vom 25. Januar 1999 ab.      C.- Mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde lassen die Erben beantragen, dem verstorbenen Rentenberechtigten, resp. sei- nen Erben sei eine 100 %ige Invalidenrente (inklusive der akzessorischen Leistungen) rückwirkend auf das Datum des Eintritts seiner vollen Invalidität (31. August 1990) zuzu- sprechen. Für die Zeit vor seiner 100 %igen Invalidität sei eine angemessene Teilrente zu entrichten. Der Grad der Teilinvalidität sei von der Sozialversicherungsanstalt in Absprache mit den damals behandelnden Ärzten zu ermitteln. Der Kantonsarzt sei zu beauftragen, für das laufende Ver- fahren alle betreffenden ärztlichen Institutionen von der beruflichen Schweigepflicht zu Gunsten des Rechtsvertreters der Erben zu entbinden. Eventualiter sei der Rechtsvertre- ter zu beauftragen, dem Kantonsarzt das Begehren zu stel- len.     Die IV-Stelle verzichtet auf eine Stellungnahme. Das Bundesamt für Sozialversicherung hat sich nicht vernehmen lassen.      D.- Mit Schreiben vom 22. April 1999 reichte der Rechtsvertreter der Erben eine Stellungnahme des Dr. med. N.________, Oberarzt an der Klinik X.________ (vom 21. April 1999), ein.   Das Eidg. Versicherungsgericht zieht in Erwägung:       1.- a) Die Vorinstanz hat die massgebenden gesetzli- chen Bestimmungen über die Voraussetzungen und den Umfang des Rentenanspruches (Art. 28 Abs. 1 und 1bis IVG) sowie die Nachzahlung von Leistungen bei verspäteter Anmeldung (Art. 48 Abs. 2 IVG) zutreffend dargelegt. Entsprechendes gilt für den Hinweis des kantonalen Gerichts zum im Sozial- versicherungsrecht üblichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit (BGE 121 V 208 Erw. 2b mit Hinweisen).      b) Nach Art. 48 Abs. 2 IVG werden Leistungen lediglich für die zwölf der Anmeldung vorangegangenen Monate ausge- richtet, wenn sich ein Versicherter mehr als zwölf Monate nach Entstehung des Anspruchs anmeldet. Weitergehende Nach- zahlungen werden erbracht, wenn der Versicherte den an- spruchsbegründenden Sachverhalt nicht kennen konnte und die Anmeldung innert zwölf Monaten seit Kenntnisnahme vornimmt. Unter dem anspruchsbegründenden Sachverhalt ist in Anleh- nung an Art. 4 und 5 IVG der körperliche und geistige Ge- sundheitsschaden zu verstehen, der eine voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde Erwerbsunfähigkeit verursacht oder der den nicht erwerbstätigen Versicherten in seinem bisherigen Aufgabenbereich beeinträchtigt. Die Vorinstanz weist auf die Rechtsprechung hin, wonach mit der Kenntnis des anspruchsbegründenden Sachverhalts nicht das subjektive Einsichtsvermögen des Versicherten gemeint sei, sondern es gehe nach dem Wortlaut von Art. 48 Abs. 2 Satz 2 IVG vielmehr darum, ob der anspruchsbegründende Sachverhalt objektiv feststellbar sei oder nicht (BGE 100 V 120; ZAK 1984 S. 404 f. Erw. 1, 1975 S. 128). Eine weitergehende Nachzahlung im Sinne von Art. 48 Abs. 2 Satz 2 IVG muss aber auch dann gewährt werden, wenn der Versicherte wegen höherer Gewalt, etwa wegen Krankheit, zu handeln objektiv verhindert ist und innerhalb angemessener Frist nach Weg- fall des Hindernisses die Anmeldung vornimmt (BGE 102 V 112, ZAK 1984 S. 405, 1977 S. 48). Zudem hat sie zu er- folgen, wenn eine gesundheitliche Beeinträchtigung (in concreto eine schwere prozesshafte Schizophrenie) den Ver- sicherten daran hinderte, den anspruchsbegründenden Sach- verhalt zu erkennen, nachdem die Voraussetzungen für den Anspruch bereits gegeben waren (BGE 108 V 228; ZAK 1983 S. 401).      c) Der anspruchsbegründende Sachverhalt ist namentlich für urteilsunfähige Versicherte nicht feststellbar. Gemäss Art. 16 ZGB ist urteilsfähig, wem nicht wegen seines Kin- desalters oder infolge von Geisteskrankheit oder Geistes- schwäche, Trunkenheit oder ähnlichen Zuständen die Fähig- keit mangelt, vernunftgemäss zu handeln. Die Fähigkeit zu vernunftgemässem Handeln setzt zwei Elemente voraus: einer- seits ein intellektuelles, das darin besteht, den Sinn, Nutzen und die Tragweite einer bestimmten Handlung zu er- kennen und zu würdigen, und anderseits ein Willens- bzw. Charakterelement, welches die Fähigkeit umfasst, gemäss der vernünftigen Erkenntnis nach freiem Willen zu handeln (BGE 124 III 7 f. Erw. 1a mit Hinweisen, 111 V 61 Erw. 3a). Urteilsfähigkeit liegt dann vor, wenn die Fähigkeit zu ver- nunftgemässem Handeln hinsichtlich der in Frage stehenden Handlung aus einem der im Gesetz aufgezählten Gründe, namentlich infolge Geisteskrankheit oder Geistesschwäche oder ähnlichen Zuständen beeinträchtigt ist. Die Urteils- fähigkeit ist die Regel und wird auf Grund allgemeiner Lebenserfahrung vermutet (BGE 124 III 8 Erw. 1b). Damit hinsichtlich des anspruchsbegründenden Sachverhalts im Sinne von Art. 48 Abs. 2 IVG Urteilsunfähigkeit bejaht werden kann, muss somit eine Geisteskrankheit, Geistes- schwäche oder ein ähnlicher Zustand nachgewiesen sein, welcher im fraglichen Zeitraum die Fähigkeit des Versicher- ten, die Art und Schwere seines Gesundheitsschadens sowie dessen erwerbliche Auswirkungen abzuschätzen und gemäss dieser Einsicht zu handeln dauernd aufgehoben oder zumin- dest stark beeinträchtigt hat. Zu beachten ist, dass selbst bei einem geisteskranken Versicherten, dessen Krankheits- zustand seine Urteilsfähigkeit grundsätzlich ausschliesst, während eines luziden Intervalls die Fähigkeit zu vernunft- gemässem Handeln gegeben sein kann (BGE 124 III 8 f. Erw. 1b, 108 V 126 Erw. 4).      2.- a) Unbestritten ist der Anspruch des Versicherten auf eine ganze Invalidenrente. Streitig ist hingegen die Frage, ob die ganze Invalidenrente rückwirkend - wie ver- fügt - zufolge verspäteter Anmeldung erst ab Oktober 1992 oder bereits früher zuzusprechen ist.      b) Die Vorinstanz hat im angefochtenen Entscheid er- wogen, dass der Versicherte in der Zeit von 1985 bis 1994 wegen seiner Alkoholprobleme bei Dr. med. O.________ in Behandlung war und er während dieser Zeitspanne kein Leistungsbegehren bei der Invalidenversicherung gestellt habe, obschon er von seinem Gesundheitsschaden Kenntnis gehabt haben müsse und er seit dem 31. August 1990 krank- heitshalber zu 100 % arbeitsunfähig gewesen sei. Ein Leis- tungsbegehren sei erstmals am 7. Oktober 1993, und zwar durch den Rechtsvertreter seiner Ehefrau, gestellt worden. Der anspruchsbegründende Sachverhalt, nämlich die Tatsache, dass der Versicherte wegen seines Alkoholismus seine letzte Stelle verloren habe, sei also vor 1990 spätestens aber seit 31. August 1990 objektiv feststellbar gewesen, sodass das am 7. Oktober 1993 eingereichte Leistungsbegehren zu spät erfolgt sei.     Die Beschwerdeführer wenden ein, dass der Versicherte den anspruchsbegründenden Sachverhalt nach objektiven Gesichtspunkten zwar hätte kennen müssen, so sei er sogar oft darauf hingewiesen worden, ihm jedoch wegen seiner Krankheit die Einsicht in den objektiven Sachverhalt nicht etwa nur zeitlich begrenzt, sondern auf lange, sogar defi- nitive Dauer verwehrt geblieben sei. Er habe wegen seiner krankhaften subjektiven Wahrnehmungs- und Interpretations- störungen gar keine Einsicht in sein Schicksal mehr gehabt, weshalb er die zwölfmonatige Frist zur Anmeldung des Ren- tenanspruchs gar nicht habe wahrnehmen können. Luzide Intervalle, in denen der Anspruchsberechtigte hätte zur Raison bewegt werden können, seien selten gewesen und, wenn überhaupt, habe dieser mit abweisendem, arrogantem und renitentem Verhalten reagiert.      3.- a) Dr. med. O.________, bei dem S.V.________ von 1985 bis 1994 wegen seiner Alkoholprobleme in Behandlung stand, diagnostizierte einen chronischen Aethylismus und bezeichnete ihn seit Anfang Februar 1991 bis zum Tode zu 100 % arbeitsunfähig. Dr. med. C.________, Oberarzt an der Klinik X.________, wo sich der Versicherte vom 10. Juni bis 7. November 1991 stationär aufhielt, stellte die Diagnose einer Persönlichkeitsstörung (passiv-abhängig) mit sekundä- rem Alkoholismus und attestierte in dieser Zeit eine 100 %ige Arbeitsunfähigkeit. Dr. med. H.________, Chefarzt a.i. an der Psychiatrischen Klinik Y.________, stellte beim Versicherten, der vom 27. Februar bis 13. März 1991 zum körperlichen Entzug in der Klinik weilte, eine erhebliche Alkoholabhängigkeit fest. Bezüglich der Arbeitsfähigkeit konnte er auf Grund der kurzen Beobachtungszeit keine ver- lässlichen Angaben machen.     Bei dieser medizinischen Aktenlage ist davon auszu- gehen, dass S.V.________ seit Anfang Februar 1991 auf Grund seines Alkoholismus zu 100 % arbeitsunfähig war. Entgegen der Auffassung der Beschwerdeführer bestand vor diesem Zeitpunkt keine gesundheitlich bedingte Arbeitsunfähigkeit. Da beim Versicherten ein evolutives Krankheitsgeschehen vorlag, war der anspruchsbegründende Sachverhalt nach Ab- lauf der Wartezeit von einem Jahr gemäss Art. 29 Abs. 1 lit. b IVG im Februar 1992 eingetreten, wie die IV-Stelle zutreffend verfügte. Den Erwägungen der Vorinstanz, wonach der anspruchsbegründende Sachverhalt spätestens seit 31. August 1990 objektiv feststellbar ist, kann daher nicht gefolgt werden. Aber auch bei dieser Ausgangslage erfolgte die Anmeldung bei der Invalidenversicherung vom 7. Oktober 1993 zu spät.      b) Zu beurteilen bleibt mithin die Frage, ob das Leiden des Versicherten diesen daran hinderte, den an- spruchsbegründenden Sachverhalt zu erkennen, nachdem die Anspruchsvoraussetzungen bereits gegeben waren (d.h. ab Februar 1992), bzw. nach dieser Einsicht zu handeln und er deshalb die Anmeldung für eine Invalidenrente verweigert hatte.     Auf Grund der medizinischen Unterlagen ist erstellt, dass S.V.________ an chronischem Alkoholismus litt. An- lässlich des stationären Aufenthalts in der Klinik X.________ diagnostizierte Dr. med. C.________ eine Per- sönlichkeitsstörung (passiv-abhängig) mit sekundärem Alkoholismus. Grobe hirnpathologische Schädigungen hätten sich keine gefunden. Gemäss den Angaben des Arztes wirkte der Versicherte insgesamt angepasst und kooperativ, im Einzelgespräch recht unterwürfig und appellativ, in der Ge- sprächsgruppe passiv-aggressiv und trotzig. Insgesamt sei er in der Gestaltung seiner stationären Behandlung passiv gewesen und hätte auch auf den geplanten Austritt hin wenig Initiative zur konkreten Lebensplanung gezeigt. Eine sinn- volle Nachsorge hätte bei Austritt nicht organisiert werden können. Auch anlässlich des früheren stationären Aufent- halts in der Psychiatrischen Klinik Y.________ vom 27. Februar bis 13. März 1991 stand er einer Langzeit-Ent- wöhnungsbehandlung sehr ablehnend gegenüber. In seiner Grundstimmung zeigte er sich u.a. misstrauisch und bagatel- lisierend. Er wünschte damals lediglich eine Antabusbehand- lung und gesprächstherapeutische Begleitung. Nach Angaben der Beschwerdeführer liess er sich nicht zur Einreichung eines Rentenantrages bewegen.     In keinem der Arztberichte finden sich Anhaltspunkte dafür, dass S.V.________ an einer dauerhaften Bewusstseins- störung und damit an einer Geisteskrankheit, Geistes- schwäche oder einem ähnlichen Zustand mit erheblichen Aus- wirkungen auf seine Besinnungsfähigkeit gelitten hätte. Dass sich an seinem Zustand in der vorliegend relevanten Zeit von Februar 1992 bis September 1993 etwas geändert hätte, wird weder geltend gemacht noch ergeben sich dafür Anhaltspunkte aus den Akten. Die Vorbringen der Beschwer- deführer, wonach für den Versicherten erst am 14. Dezember 1993 eine Vertretungs- und Verwaltungsbeistandschaft auf eigenes Begehren angeordnet werden konnte, nachdem vor- gängige Versuche zur Verbeiständung fehlgeschlagen waren, verdeutlichen, dass der Gesundheitszustand nicht soweit beeinträchtigt war, dass frühere und allenfalls einschnei- dendere vormundschaftliche Massnahmen angezeigt gewesen wären. Es kann somit nicht davon gesprochen werden, dass S.V.________ an einer geistigen Gesundheitsstörung mit erheblicher Beeinträchtigung seiner Fähigkeiten litt, die Art und Schwere seiner Gesundheitsschäden und deren er- werbliche Auswirkungen abzuschätzen. Es stellt sich aber die Frage, ob er in der Lage war, gemäss dieser Einsicht zu handeln. Wie Dr. med. N.________, Oberarzt an der Klinik X.________, in seinem Bericht zuhanden des Rechtsvertreters der Beschwerdeführer vom 21. April 1999 ausführt, gibt es immer wieder Patienten, die Sozialversicherungsleistungen ablehnen, die ihnen grundsätzlich zustehen würden. Prädes- tiniert für ein solches Verhalten sind laut diesem Arzt Alkoholabhängige mit Persönlichkeitsstörungen, die mit einer erhöhten Kränkbarkeit sowie übertriebenen Erwartungen an die eigene Leistungsfähigkeit (sog. narzisstische Per- sönlichkeiten) verbunden sind. Das Eingestehen der eigenen Grenzen, Probleme und Miseren ist für solche Patienten kaum zu ertragen, sodass für sie die Beanspruchung von Sozial- versicherungs- oder Fürsorgeleistungen einer Art "persön- licher Bankrotterklärung" gleich käme.     Auf Grund der bestehenden Aktenlage lässt sich nicht beurteilen, ob der Versicherte unter Berücksichtigung sei- nes Gesundheitszustandes nicht in der Lage war, hinsicht- lich der Geltendmachung von Sozialversicherungsansprüchen - auf welche Handlung es ankommt (Erw. 1c) - seiner Einsicht entsprechend zu handeln, und ob er deshalb die Anmeldung zum Bezug von Leistungen der Invalidenversicherung ver- weigerte. Die Sache ist mithin an die IV-Stelle zurück- zuweisen, damit diese bei den seinerzeit behandelnden Ärzten dahingehende Abklärungen vornimmt. Im Anschluss daran hat sie über den Anspruch auf Nachzahlungen der unbestrittenen Rentenleistungen (ab Februar 1992, Erw. 3b) neu zu befinden.  Demnach erkennt das Eidg. Versicherungsgericht:   I.Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird in dem Sinne     teilweise gutgeheissen, dass der Entscheid des Sozial-     versicherungsgerichts des Kantons Zürich vom 25. Ja-     nuar 1999 und die Verfügungen vom 11. Oktober 1996     aufgehoben werden und die Sache an die IV-Stelle des     Kantons Zürich zurückgewiesen wird, damit sie im Sinne     der Erwägungen verfahre.  II.Es werden keine Gerichtskosten erhoben.  III.Die IV-Stelle des Kantons Zürich hat den Beschwerde-     führern für das Verfahren vor dem Eidgenössischen     Versicherungsgericht eine Parteientschädigung von     Fr. 2000.- zu bezahlen.  IV.Das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich wird     über eine Parteientschädigung für das kantonale Ver-     fahren entsprechend dem Ausgang des letztinstanzlichen     Prozesses zu befinden haben.  V.Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversiche-     rungsgericht des Kantons Zürich, der Ausgleichskasse     des Kantons Zürich und dem Bundesamt für Sozialver-     sicherung zugestellt.   Luzern, 16. März 2000  Im Namen des Eidgenössischen Versicherungsgerichts Der Präsident der IV. Kammer:  Die Gerichtsschreiberin: