BUNDESGERICHTSHOF BESCHLUSS 1 StR 546 /11 vom 19 . Januar 2012 in der Strafsache gegen wegen schweren sexuellen Missbrauchs von Kindern hier: Anhörungsrüge - 2 - Der 1 . Strafsenat des Bundesgerichtshofs hat am 19 . Januar 2012 beschlo s- sen: Die Anhör ungsrüge des Verurteilten gegen den Senatsbeschluss vom 20. Dezember 2011 wird auf seine Kosten zurückgewiesen. Gründe: Der Senat hat die Revision des Verurteilten gegen das Urteil des Lan d- gerichts Mosbach vom 22. Juli 2011 mit Beschluss vom 20. Dezembe r 2011 gemäß § 349 Abs. 2 StPO als unbegründet verworfen. In der dagegen erhob e- nen Anhörungsrüge trägt der Verurteilte vor, der Senat habe Revisionsvorbri n- gen entweder überhaupt nicht zur Kenntnis genommen oder bei seiner En t- scheidung nicht in Erwägung gez ogen. Ein Fall von § 356a StPO liegt nicht vor. Die Rüge ist unbegründet. Der Senat hat bei seiner Revisionsentscheidung weder Verfahrensstoff noch Tats a- chen oder Beweisergebnisse verwertet, zu denen der Verurteilte zuvor nicht gehört worden ist. Zu berü cksichtigendes Vorbringen wurde nicht übergangen. Dies gilt auch für den Schriftsatz des Verteidigers vom 6. Dezember 2011, der am selben Tag per Telefax beim Senat einging. Auch in sonstiger Weise wurde der Anspruch des Verurteilten auf rechtliches Gehör nicht verletzt. Der Veru r- teilte wurde gehört, aber nicht erhört . 1 2 - 3 - Die Kostenentscheidung folgt aus einer entsprechenden Anwendung des § 465 Abs. 1 StPO (BGH, Beschluss vom 31. Juli 2006 - 1 StR 240/06). Nack Rothfuß Elf Graf Sander 3
Full & Egal Universal Law Academy