26 W (pat) 510/21  - 26. Senat (Marken)

ECLI:DE:BPatG:2024:230424B26Wpat510.21.0 BUNDESPATENTGERICHT 26 W (pat) 510/21 _______________________ (Aktenzeichen) BESCHLUSS In der Beschwerdesache . betreffend die Markenanmeldung 30 2019 025 799.1 hat der 26. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 23. April 2024 unter Mitwirkung der Richters Kätker als Vorsitzender, des Richters Staats, LL.M.Eur., und der Richterin Wagner - 2 - beschlossen: 1. Der Beschluss der Markenstelle für Klasse 24 des Deutschen Patent- und Markenamtes vom 12. Januar 2021 wird aufgehoben, soweit die Anmeldung für die Waren der Klasse 9: Sonnenbrillen; Augenschutzschirme, Schutzbekleidung und -ausrüstung; Klasse 18: Regenschirme zurückgewiesen worden ist. 2. Im Übrigen wird die Beschwerde zurückgewiesen. Gründe I. Das Wortzeichen THE MEDICAL GYM ist am 13. November 2019 unter der Nummer 30 2019 025 799.1 zur Eintragung als Marke in das beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geführte Register angemeldet worden für Waren der Klasse 3: Seifen; Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; - 3 - Klasse 5: Nahrungsergänzungsmittel; Vitaminpräparate; Klasse 9: Software und Softwareapplikationen für mobile Geräte; künstliche Intelligenz-Software zur Erstellung von Analysen; Medien-StreamingSoftware; herunterladbare Anwendungen zur Verwendung mit mobilen Geräten; Webanwendungen und Serversoftware; Tonträger; interaktive Multimedia-Computerprogramme; Datenspeichermedien; Datenspeichergeräte; Sportbrillen; Sonnenbrillen; Augenschutzschirme; Schutzbekleidung und -ausrüstung; Waagen; Wägeapparate und -instrumente; elektronische Publikationen; aus dem Internet herunterladbare Veröffentlichungen; kodierte Karten; Zeitmessinstrumente und -apparate [ausgenommen Uhren); Klasse 16: Druckereierzeugnisse; Unterrichtsmaterialien soweit in Klasse 16 enthalten; Klasse 18: Sporttaschen; Freizeittaschen; Rucksäcke, Hüfttaschen, Geldbörsen, Regenschirme; Klasse 24: Textilhandtücher, Badetücher; Badwäsche; Klasse 25: Schuhwaren; Bekleidungsstücke; Kopfbedeckungen; Klasse 30: Müsliriegel und Energieriegel; Klasse 32: alkoholfreie Getränke; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; Brausetabletten und Brausepulver für Getränke und alkoholfreie Cocktails; Fruchtsäfte; Alkoholfreie Präparate für die Zubereitung von Getränken; Fruchtgetränke; Energy-Drinks; - 4 - Klasse 35: Betriebs- und Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Dienstleistungen einer Model-Agentur für verkaufsfördernde Zwecke; Werbung; Marketing; Dienstleistungen eines Franchisegebers, nämlich Hilfe bei der Führung oder Verwaltung gewerblicher oder kommerzieller Unternehmen; Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen, auch über das Internet, in Bezug auf Bekleidungsartikel, Schuhe und Textilwaren, Spielwaren, Sportwaren, Durchführung von Wettbewerben und Gewinnspielen für Werbezwecke; Publikation von Druckereierzeugnissen, auch in elektronischer Form, für Werbezwecke; Klasse 38: Streaming von Daten; Streaming von Videomaterial im Internet; Streaming von Tonmaterial im Internet; Fernseh-Streaming über das Internet; Ausstrahlung von Fernsehprogrammen; Ausstrahlung von Rundfunk- und Fernsehprogrammen; Bereitstellung eines Zugangs zu einem Internetportal für Video-on-Demand; Klasse 39: Organisation von Reisen; Veranstaltung von Reisen; Klasse 43: Verpflegung von Gästen mit Speisen und Getränken; Klasse 45: Vergabe von Lizenzen bezüglich gewerblicher Schutzrechte; Lizensierung von Franchising Konzepten; Lizenzierung von Rechten an Filmen, Video- und Tonaufnahmen. Mit Beschluss vom 12. Januar 2021 hat die mit einer Beamtin des gehobenen Dienstes besetzte Markenstelle für Klasse 24 des DPMA die Anmeldung wegen fehlender Unterscheidungskraft gemäß :: 37 Abs. 1, 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG zurückgewiesen. Zur Begründung hat sie ausgeführt, das Anmeldezeichen bestehe aus den englischen Begriffen "THE MEDICAL GYM", die aus der Werbe- und - 5 - Alltagssprache bekannt seien und vom Verkehr sofort im Sinne von "das medizinische Fitnessstudio" übersetzt werden könnten. Es weise werbetypisch darauf hin, dass die so gekennzeichneten Waren und Dienstleistungen von einem "medizinischen Fitnessstudio" angeboten würden, somit das typische Produktangebot eines "medizinischen Fitnessstudios" umfassten, so dass es beschreibend für den wesentlichen Inhalt der Waren und Dienstleistungen sei. Den angesprochenen Verkehrskreisen sei bekannt, dass in Fitnessstudios der medizinische Aspekt des Trainings große Bedeutung habe, etwa in Form der Betreuung durch speziell ausgebildete Trainer. Zudem gebe es in solchen Studios meist Verkaufsflächen, auf denen entsprechende Pflegeprodukte, Nahrungsergänzungsmittel, Sporttaschen, Geldbörsen, Regenschirme, Badewäsche und Handtücher, Bekleidungsartikel, Schuhe, Kopfbedeckungen, Müsliriegel und Energieriegel sowie Getränke angeboten würden, was sogar üblich sei. Solche Waren könnten auch über das Internet angeboten werden. Zudem würden Getränke und Essen teilweise in Bars vor Ort ausgegeben werden. Darüber hinaus könne das Angebot an Reisen und die Lizenzvergabe im Rahmen von z.B. "Yogareisen" und der Lizenzierung und Verbreitung von selbst gedrehten Fitnessfilmen im Gesamtangebot eines "medizinischen Fitnessstudios" enthalten sein. Die Einzelelemente des Anmeldezeichens seien sprachüblich zu einer insgesamt sachbezogenen Information zusammengestellt, die die Angebote eines medizinischen Fitnessstudios beschreibe. Darüber hinaus enthalte es kein weiteres Element, das die Schutzfähigkeit begründen könne. Die von der Anmelderin angeführten Voreintragungen seien nicht vergleichbar. Hiergegen richtet sich die Beschwerde der Anmelderin. Sie ist der Ansicht, das angemeldete Zeichen verfüge über die erforderliche Unterscheidungskraft. Es sei auch nicht beschreibend. Der von der Markenstelle angenommene enge sachliche Bezug zu den in Rede stehenden Waren oder Dienstleistungen existiere nicht. Es könne davon ausgegangen werden, dass den inländischen Verkehrskreisen die Bedeutung des englischen Worts "GYM" im Sinne von "Turnen", Turnhalle" bzw. "Fitnessstudio" und des Worts "MEDICAL" im Sinne von "ärztlich" bzw. "Medizin, - 6 - medizinisch" bekannt sei. Mithin habe das Anmeldezeichen die deutsche Bedeutung "Das ärztliche Turnen", "Die ärztliche Turnhalle", "Das ärztliche Fitnessstudio", "Das medizinische Turnen" oder "Das Medizinturnen", "Die medizinische Turnhalle" oder die "Medizinturnhalle" bzw. "Das medizinische Fitnessstudio" (oder das Medizinfitnessstudio). Damit handele es sich um einen ungewöhnlichen, phantasievollen Gesamtbegriff. Denn was "medizinisches Turnen" (Medizinturnen) genau sein solle, sei ebenso vage und unbestimmt wie der Begriff "medizinische Turnhalle" (Medizinturnhalle) oder "das ärztliche Fitnessstudio", da die Adjektive "ärztlich" und "medizinisch" typischerweise keine Eigenschaften von Turnhallen, des Turnsports oder von Fitnessstudios beschrieben. Die in Turnhallen und Fitnessstudios ausgeübten Aktivitäten könnten mittelbar auch aus ärztlicher oder medizinischer Sicht sinnvoll (oder auch schädlich) sein. Ärztliche oder medizinische Dienstleistungen würden dort jedoch nicht erbracht. Somit sei das Anmeldezeichen in sämtlichen Bedeutungsalternativen ungewöhnlich und daher interpretationsbedürftig. Es bezeichne keine den Waren und Dienstleistungen unmittelbar anhaftenden Merkmale. Die beanspruchten Waren und Dienstleistungen gehörten nicht zum Bereich des Sports und der Fitness, die typischerweise im Zusammenhang mit bzw. von Turnhallen oder Fitnessstudios erbracht würden. Allein der Umstand, dass in Turnhallen/Fitnessstudios manche dieser Waren von Nutzern gebraucht würden (z.B. Zeitmessgeräte, Handtücher) sei nicht ausreichend, um die Unterscheidungskraft zu versagen. Dasselbe gelte für die unzutreffende Einschätzung, der Markenbegriff werde als Ort der Leistungserbringung aufgefasst. Bei solchen allenfalls mittelbar mit den Waren und Dienstleistungen in Beziehung stehenden Angaben über Vertriebsmodalitäten fehle der notwendige Produktbezug (BGH GRUR 2002, 816, 817 BONUS). Auch der fehlgeschlagene Versuch der Markenstelle, entsprechende Angebote nachzuweisen, zeige, dass es sich bei den Waren und Dienstleistungen nicht um solche handele, die in Studios der fraglichen Art angeboten würden. Aus den von der Markenstelle angeführten Belegen gehe nicht hervor, dass dort neben Dienstleistungen rund um die Themen Sport, Fitness oder Reha auch Waren und Dienstleistungen der angemeldeten Art angeboten würden. Vielmehr zeige ein Blick auf - 7 - die Internetauftritte der großen Ketten von Fitnessstudios, wie "Fitness First", "Mrs. Sporty" oder "Kieser Training", dass es keine Hinweise auf Angebote entsprechender Waren und Dienstleistungen gebe. Die Anmelderin beantragt sinngemäß, den Beschluss der Markenstelle für Klasse 24 des DPMA vom 12. Januar 2021 aufzuheben. Die Anmelderin ist mit gerichtlichem Schreiben vom 25. Mai 2023 unter Beifügung von Recherchebelegen (Anlagenkonvolute 1 bis 26, Bl. 81 - 310 GA) darauf hingewiesen worden, dass der Eintragung des Anmeldezeichens mit Ausnahme der Waren "Sonnenbrillen; Augenschutzschirme, Schutzbekleidung und -ausrüstung; Regenschirme" das Schutzhindernis fehlender Unterscheidungskraft (: 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG) entgegenstehe. Wegen der weiteren Einzelheiten wird auf den Akteninhalt Bezug genommen. II. Die Beschwerde ist zulässig, hat aber nur im tenorierten Umfang Erfolg, weil insoweit die Schutzhindernisse des : 8 Abs. 2 Nr. 1 und 2 MarkenG nicht vorliegen. Für die übrigen zurückgewiesenen Waren und Dienstleistungen steht der Eintragung des angemeldeten Wortzeichens "THE MEDICAL GYM" als Marke das Schutzhindernis der fehlenden Unterscheidungskraft nach : 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG entgegen. Die Markenstelle hat die Anmeldung deshalb insoweit im Ergebnis zu Recht zurückgewiesen (: 37 Abs. 1 MarkenG). 1. a) Unterscheidungskraft im Sinne von : 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG ist die einer Marke innewohnende (konkrete) Eignung, vom Verkehr als Unterscheidungsmittel - 8 - aufgefasst zu werden, das die in Rede stehenden Waren oder Dienstleistungen als von einem bestimmten Unternehmen stammend kennzeichnet und diese Waren oder Dienstleistungen somit von denjenigen anderer Unternehmen unterscheidet (EuGH GRUR 2015, 1198 Rdnr. 59 f. - Nestlé/Cadbury [Kit Kat]; BGH GRUR 2018, 932 Rdnr. 7 - #darferdas? I; GRUR 2018, 301 Rdnr. 11 - Pippi-Langstrumpf-Marke; GRUR 2016, 934 Rdnr. 9 - OUI). Denn die Hauptfunktion der Marke besteht darin, die Ursprungsidentität der gekennzeichneten Waren oder Dienstleistungen zu gewährleisten (EuGH GRUR 2010, 228 Rdnr. 33 - Audi AG/HABM [Vorsprung durch Technik]; BGH a. a. O. - #darferdas? I; a. a. O. - OUI). Da allein das Fehlen jeglicher Unterscheidungskraft ein Eintragungshindernis begründet, ist ein großzügiger Maßstab anzulegen, so dass jede auch noch so geringe Unterscheidungskraft genügt, um das Schutzhindernis zu überwinden (BGH a. a. O. - Pippi-LangstrumpfMarke). Ebenso ist zu berücksichtigen, dass der Verkehr ein als Marke verwendetes Zeichen in seiner Gesamtheit mit allen seinen Bestandteilen so aufnimmt, wie es ihm entgegentritt, ohne es einer analysierenden Betrachtungsweise zu unterziehen (EuGH GRUR 2004, 428 Rdnr. 53 - Henkel; BGH a. a. O. Rdnr. 15 - PippiLangstrumpf-Marke). Maßgeblich für die Beurteilung der Unterscheidungskraft zum relevanten Anmeldezeitpunkt (BGH GRUR 2013, 1143 Rdnr. 15 - Aus Akten werden Fakten) sind einerseits die beanspruchten Waren oder Dienstleistungen und andererseits die Auffassung der beteiligten inländischen Verkehrskreise, wobei auf die Wahrnehmung des Handels und/oder des normal informierten, angemessen aufmerksamen und verständigen Durchschnittsverbrauchers der fraglichen Waren oder Dienstleistungen abzustellen ist (EuGH GRUR 2006, 411 Rdnr. 24 - Matratzen Concord/Hukla; BGH GRUR 2014, 376 Rdnr. 11 - grill meister). Ausgehend hiervon besitzen Wortzeichen dann keine Unterscheidungskraft, wenn ihnen die angesprochenen Verkehrskreise lediglich einen im Vordergrund stehenden beschreibenden Begriffsinhalt zuordnen (EuGH GRUR 2004, 674, Rdnr. 86 - Postkantoor; BGH a. a. O. Rdnr. 8 - #darferdas? I; GRUR 2012, 270 Rdnr. 11 - 9 - - Link economy) oder wenn diese aus gebräuchlichen Wörtern oder Wendungen der deutschen Sprache oder einer bekannten Fremdsprache bestehen, die vom Verkehr - etwa auch wegen einer entsprechenden Verwendung in der Werbung - stets nur als solche und nicht als Unterscheidungsmittel verstanden werden (BGH a. a. O. - #darferdas? I; a. a. O. Rdnr. 12 - OUI; GRUR 2014, 872 Rdnr. 21 - Gute Laune Drops). Darüber hinaus besitzen keine Unterscheidungskraft vor allem auch Angaben, die sich auf Umstände beziehen, die die beanspruchte Ware oder Dienstleistung zwar selbst nicht unmittelbar betreffen, durch die aber ein enger beschreibender Bezug zu diesen hergestellt wird und deshalb die Annahme gerechtfertigt ist, dass der Verkehr den beschreibenden Begriffsinhalt ohne weiteres erfasst und in der Bezeichnung kein Unterscheidungsmittel für deren Herkunft sieht (BGH a. a. O. - #darferdas? I; a. a. O. - Pippi-Langstrumpf-Marke). Hierfür reicht es aus, dass ein Wortzeichen, selbst wenn es bislang für die beanspruchten Waren und Dienstleistungen nicht beschreibend verwendet wurde oder es sich gar um eine sprachliche Neuschöpfung handelt, in einer seiner möglichen Bedeutungen ein Merkmal dieser Waren und Dienstleistungen bezeichnen kann (EuGH GRUR 2004, 146 Rdnr. 32 - Wrigley/HABM [Doublemint]; BGH GRUR 2014, 569 Rdnr. 18 - HOT); dies gilt auch für ein zusammengesetztes Zeichen, das aus mehreren Begriffen besteht, die nach diesen Vorgaben für sich genommen schutzunfähig sind. Der Charakter einer Sachangabe entfällt bei der Zusammenfügung beschreibender Begriffe jedoch dann, wenn die beschreibenden Angaben durch die Kombination eine ungewöhnliche Änderung erfahren, die hinreichend weit von der Sachangabe wegführt (EuGH MarkenR 2007, 204 Rdnr. 77 f. - CELLTECH; BGH GRUR 2014, 1204 Rdnr. 16 - DüsseldorfCongress). b) Ausgehend von diesen Grundsätzen hat das angemeldete Wortzeichen "THE MEDICAL GYM" aus Sicht der angesprochenen breiten inländischen Verkehrskreise schon zum Anmeldezeitpunkt, dem 13. November 2019, ausschließlich aus einer Angabe bestanden, die zur unmittelbaren Beschreibung der meisten beanspruchten Waren und Dienstleistungen geeignet ist. - 10 - aa) Zu den angesprochenen Verkehrskreisen gehören die die Händler und Vermittler der Waren und Dienstleistungen des weit gespreizten Waren- und Dienstleistungsverzeichnisses. Von den Waren und Dienstleistungen werden - mit Ausnahme der meisten Dienstleistungen der Klassen 35 (bis auf Einzelhandelsdienstleistungen) und 45 - vor allem auch breite Endverbraucherkreise angesprochen. Insoweit ist auf den normal informierten, angemessen aufmerksamen und verständigen Durchschnittsverbraucher abzustellen. bb) Die angemeldete Wortkombination setzt sich aus den Bestandteilen "THE", "MEDICAL" und "GYM" zusammen. aaa) Der englische Artikel "the" entstammt dem Grundwortschatz und bedeutet im Deutschen "der, die, das", vgl. Anlagenkonvolut 1 mit lexikalischen Belegen (alle im Folgenden genannten Anlagenkonvolute sind solche zum gerichtlichen Schreiben vom 25. Mai 2023), z.B. PONS Englisch Grundwortschatz, Die 1000 wichtigsten Wörter (2007), S. 105; Freese (Hrsg.), Langenscheidt Grundwortschatz Englisch (2000), S. 341. bbb) Das zweite Wort "MEDICAL" hat die Bedeutung "medizinisch, Medizin.". Teilweise wird es dem englischen Grundwortschatz zugeordnet (vgl. Freese, a.a.O., S. 170: "medical: medizinisch, Medizin."; Häublein/Jenkins, Thematischer Grund- und Aufbauwortschatz Englisch (2000), S. 57: "medical care: medizinische Versorgung"). Auch im Hinblick auf die Wortverwandtschaft mit deutschen und romanischsprachigen Wörtern, die mit der Lautfolge "medi." eingeleitet werden und die stets einen Bezug zum Medizinischen aufweisen, kann von jedermann ein Verständnis als "medizinisch" erwartet werden. ccc) Der weitere Markenbestandteil "GYM" stellt im Englischen eine Kurzform für "gymnasium" dar, was lexikalisch z.B. mit "Turnhalle" übersetzt wird (vgl. Häublein/Jenkins, a.a.O., S. 183, vgl. a. PONS Englisch Grundwortschatz, a.a.O., S. 52 - 11 - mit Erläuterung zum englischen Wort "gymnasium": ". Das gym, wie es umgangssprachlich abgekürzt wird, steht für Turnhalle"). Mit dieser Bedeutung hat "Gym" als Anglizismus Eingang in die moderne deutsche Sprache gefunden. Im Zusammenhang mit Fitness und Fitnessstudios wird es allerdings inzwischen weniger im Sinne des althergebrachten deutschen Worts "Turnhalle", sondern eher als moderne bzw. anglophile Variante für "Fitnessstudio" verwendet, vgl. Anlagenkonvolut 2, z.B.: - " . Eigentlich sollte es jedem bewusst sein, dass bestimmte Dinge im Gym einfach nichts verloren haben, ." (30. Juli 2017, https://www.gannikus.de/training_1/die-6-ungeschriebenen-gym-regeln/); - ". Ein Gym hatte Männern ärmellose Shirts untersagt. .Die Gym-Leitung weitete das Verbot auf alle Mitglieder aus. . Auch im Gym kann man overdressed sein . Es gibt Gyms in exklusiven Lagen, da sind Leggins mit Strassteinen ganz normal. ." (26.12.2017; https://www.welt.de/sport/article171444732/Fitness-Expertin-erklaert-sovermeiden-Sie-Aerger-um-lhr-Outfit.html); - ".Du hattest die Frage, was ein Gym ist: Das ist die allgemeinsprachliche und verkürzte Form für Fitnessstudio. ." (7. September 2016, https://supertwins.de/2015/03/08/super-skin-care-routine-am-abend-anti-aging/?...); - ". In den Städten schießt ein Gym nach dem anderen aus dem Boden. ." (08.02.2019; https://www.cosmopolitan.de/fitness-apps-test-die-bestenfitness-apps-fuer-frauen-im-cosmo-check-85793.html); - ". EASYFITNESS.club - The Smart Gym: Der Slogan ist selbstredend. In unseren Microstudios ist alles smarter, einfacher und lockerer. . Neben dem Zugang zum Gym und den elektronischen Kunden-Services erhalten unsere Kunden ." (https://easyfitness.clublmicrostudio/); - 12 - Nicht zuletzt auch wegen der Bedeutung von Fitness für die Gesundheit und Freizeit und im Hinblick auf die weite Verbreitung von Fitnessstudios kann damit vom durchschnittlich interessierten und gebildeten Durchschnittsverbraucher erwartet werden, dass er das Kurzwort "Gym" als Bezeichnung i.S.v. Fitnessstudio kennt. ddd) In seiner Gesamtheit wird das Anmeldezeichen von den angesprochenen Verkehrskreisen als "Das medizinische Fitnessstudio" verstanden werden. Diese Übersetzung hat auch die Anmelderin in ihrer Beschwerdebegründung genannt, wobei "Das medizinische Fitnessstudio" unter den mehreren von ihr genannten Übersetzungsmöglichkeiten die am ehesten sinnvolle und zum modernen Sprachgebrauch passende Variante darstellt. Ergänzend wird auf Anlagenkonvolut 3 hingewiesen, mit dem verschiedene Verwendungen des Ausdrucks "Medical Gym" belegt werden, z.B.: - "Lanserhof at The Arts Club: exklusives medical gym in London eröffnet . Das Highlight des Hauses befindet sich im ersten Obergeschoss: Im medizinischen Fitnessstudio sorgen klare Linien sowie hochwertige Materialien für ein edles Trainingsambiente." (25.09.2019, https://www.ingenhovenarchitects.com/news-de-de/news-archiv-dede/lanserhof-at-the-arts-club-exklusives-medical-gym-in-london-eroeffnet/); - ". Einziehen wird Ende des Jahres eine Filiale der Fitnesskette Fitseveneleven mit einem "Medical Gym" für Physiotherapie und Reha in Zusammenarbeit mit Ärzten. ." (29.06.2019; https://www.fnp.de/frankfurt/frankfurt-unio-studio-schliesst-eine-fitnessaera-geht-ende-zr-12749062.html); - "Medical Gym - Mitarbeiter des Isomeda trainieren kostenlos in unseren Niederlassungen. Unsere interne betriebliche Gesundheitsförderung bietet viele Vorteile. Über eine generelle Steigerung der Gesundheit über mehr Spaß im Job und in der Freizeit hast Du die Möglichkeit, Deine Kolleg:innen - 13 - von einer anderen Seite kennen zu lernen." (https://isomeds.de/karriere.html); - "What is a Medical Gym.? A Medical Gym. is a facility that operates under the guidance of Cardiologists, Diabetologists, Sports & Medicine Experts, Kinesiologists and Physiotherapists. Who should enrol for the Medical Gym.? A Medical Gym is designed to scientifically help every individual reachhis/her health goals. ." (https://alohaclinics.in/medical-gym/). Es ist auch schon vor dem Anmeldetag, dem 13. November 2019, bekannt gewesen, dass enge Bezüge bzw. Verbindungen zwischen den Bereichen allgemeiner Fitness und medizinischer Gesunderhaltung bestehen. Schon seit jeher wurde Fitness als eine der Grundbedingungen für einen gesunden Körper angesehen. Zudem hat der Gesundheitssport bereits in der Zeit vor dem Anmeldetag zunehmende Bedeutung erlangt. Verschiedentlich wurde sogar von einem Prozess der Verschmelzung von Gesundheitsbranche und Fitnessbranche gesprochen. Dabei hat sich der Bereich der "medizinischen Fitness" bzw. "Medical Fitness" entwickelt, bei dem der Gesundheitszustand durch körperliche Aktivität erhalten oder verbessert werden soll. Dementsprechend bieten verschiedene Fitnessstudios statt oder neben klassischem Kraft- und Cardiotraining auch medizinische Fitness mit Reha- und Präventionsprogrammen an (vgl. Anlagenkonvolut 4 mit WikipediaArtikel zu "Medizinische Fitness" (zuletzt bearbeitet am 17. Juli 2019); Artikel "Medizinische Fitness - ein Zukunftsmarkt für Trainer - Der Wandel von der Fitness- zur Gesundheitsbranche (trainer 5/2009, S. 26) sowie mehrere Angebote zu "medizinische Fitness", "Medical Fitness, "Medizinisches Fitnesstraining" verschiedener Studios). Unter der angemeldeten Wortkombination "THE MEDICAL GYM" (Das medizinische Fitnessstudio) wird der Verkehr daher naheliegend ein Gym bzw. ein - 14 - Fitnessstudio verstehen, in dem das Augenmerk vornehmlich auf den o.g. medizinischen Aspekt gelegt wird, das also schwerpunktmäßig - nicht unbedingt ausschließlich - medizinische Fitness anbietet. c) Damit kommt dem Anmeldezeichen für die meisten der beanspruchten Waren und Dienstleistungen ein im Vordergrund stehender beschreibender Bedeutungsgehalt zu. aa) Die beanspruchten Waren der Klasse 3 werden mit der Anmeldemarke "THE MEDICAL GYM" dahingehend beschrieben, dass es sich um Hygiene-, Parfümerie- und Pflegeprodukte handelt, die zum Gebrauch in einem medizinischen Fitnessstudio bestimmt und geeignet sind und hierbei den entsprechenden Anforderungen genügen, z.B. schweißresistentes Make-Up, milde Hautreinigung, leichte Handhabbarkeit durch handliche Behältnisse oder All-in-One- bzw. 2-in1-Produkte, vgl. Anlagenkonvolut 5: - ". Wenn die Beauty Industrie auf diese Entwicklung nun reagiert und sogenannte Athleisure-Produkte entwickelt, . Die Produkte sollen den 'Belastungen der Workouts standhalten, ohne Hautprobleme zu verursachen . Die Pflegelinie, die mit ihrem farbenfrohen Design an Fitness-Outfits erinnert, umfasst nicht nur Feuchtigkeitsspray und Gesichtsreinigung, sondern auch ein Mittel, dass Rötungen nach dem Sport abklingen lassen und die Hautbarriere mit Pflanzenextrakten und Antioxidantien wieder ins Gleichgewicht bringen soll. Was Bedeutet, dass man nach dem Sport im Büro erscheinen kann, ohne auszusehen, als käme man gerade vom Sport." (Frankfurter Allgemeine magazin, April, 2019 Schönheit Spezial); - ". Nicht umsonst leiden viele Sportler unter Hautproblemen. . Den ersten Schritt in die richtige Richtung machst du, wenn du dir ein PHneutrales Waschmittel (Duschgel oder Seife) aussuchst. Dieses ist weniger - 15 - aggressiv und ermöglicht eine sanftere "Behandlung" deiner Haut während dem Duschen." (18. April 2018; https://www.ajoure-men.de/lifestyle/pflegenach-dem-sport/); - "Gym Face: Diese Pflegefehler nach dem Sport machst du garantiert auch - wetten?! . Wenn du weißt, dass du abends noch eine Gym Session vor dir hast, dann verwende an diesem Tag nur eine leichte BB-Cream." (25. September 2017, https://www.instyle.de/beauty/pflegefehler-nach-demsport); - "10 Beauty Must-haves die wir mit ins Fitnesstudio nehmen . Wir zeigen dir, welche Produkte du für dein Workout unbedingt in die Sporttasche packen solltest. . 1. Wasserfeste Wimperntusche von "L´Oreal Paris" . Für eine Cardio-Session im Fitnessstudio müssen wir uns zwar nicht besonders stylen, aber wache Augen können wir uns . 5. Shampoo und Spülung 2-in-1 Wer im Fitness-Studio nicht mit der gesamten Badezimmer-Ausstattung anrücken will, sollte zu All-in-One-Produkten greifen . 8. Wasserfester Augenbrauenstift von "Benefit" Der "Benefit Goof Proof Brow Pencil" ist Augenbrauenstift und -Former in einem. Der kleine Stift passt in jede Tasche und ist damit perfekt fürs Fitnessstudio. . 9. Getönter Lippenpflege Stift von "Burts Bees" Für alle, die sich nach dem Fitnessstudio für die Arbeit stylen, hat "Burts Bees" eine besonders tolle Lösung: Ein leicht getöntes Lippenbalsam, das deinen Mund pflegt und dabei super natürlich aussieht. (21. Januar 2019, https://www.bunte.de/beauty/make/vom-gym-ins-buero10-beauty-must-haves-die-wir-mit-ins-fitnessstudio-nehmen.html); - 16 - bb) Die in Klasse 5 beanspruchten Nahrungsergänzungsmittel und Vitaminpräparate werden mit der Wortfolge "THE MEDICAL GYM" dahingehend beschrieben, dass sie eine Ergänzung zum medizinisch orientierten Fitnessangebot eines solchen Studios darstellen und begleitend hierzu eingenommen werden. Vergleichbare Produkte sind auch bereits zum Anmeldetag angeboten worden. Teilweise werden sie auch in entsprechenden Studios selbst verkauft, so dass das Anmeldezeichen zugleich auch die Art der Verkaufsstätte bezeichnen kann, vgl. Anlagenkonvolut 6: - "Warum sind Fitness Supplements so beliebt? . Es gibt diverse Produkte, die unter anderem speziell zum Muskelaufbau, zum Ausgleich eines Mangels oder als Unterstützer bei Ausdauersport geeignet sind. . Mehr "kulinarische" Vielfalt in puncto Nahrungsergänzung bieten Fitness- und Sportstudios mit besonderen Kreationen. . " (22.01.2018, https://www.muensterschezeitung.de/leben-underleben/ratgeber/gesundheit/warum-sind-fitness-supplements-so-beliebt1356300); - "FATALITY - Ultra Hardcore Booster Pre Workout - Pulver . Pre Workout Booster Gym - ATP + L-Arginin - + ." (Im Angebot von Amazon.de seit: 15. Dezember 2019); - "Nahrungsergänzungsmittel im Sport: Sinnvoll oder nicht? . Protein-Shakes gehören für viele Sportler dazu. Egal ob am Tresen im Fitnessstudio oder . Die Auswahl an eiweißhaltigen Nahrungsergänzungsmitteln reicht von einfachen Eiweißshakes und Proteinriegeln bis hin zu Präparaten mit L-Carnitin, Kreatin oder Branched Chain Amino Acids (BCAA)" (20.06.2018; https://de.beatyesterday.org/health/food/nahrungsergaenzungsmittel-imsport-sinnvoll-oder-scharlatanerie/...); - 17 - - ".Wer im Wettkampf oder im Training seine Energie- und Kraftreserven mobilisieren möchte, findet im Internet, in Fitnessstudios oder im Fachhandel ein großes Angebot an Speziallebensmitteln für Sportler." (https://www.lebensmittelklarheit.de/informationen/spezialprodukte-fuersportler-grosse-versprechen-sind-nicht-erlaubt); - " . Vitamin- und Mineralgetränke im Fitness-Studio - Sämtliche Vitamin- und Mineralgetränke im Fitness-Studio enthalten einen geringen Kalorien- und einen hohen Mikronährstoffgehalt. ." (7. Juni 2013, https://www.ironbody.de/blog/die-richtigen-vitamine-und-mineralien/); - ". Im Fitnessstudio von Samim und Tamim, Simon und Luc gibt es einen Automaten mit Nahrungsergänzungsmitteln. "Protein80Plus", "Krea-Genic for explosive strength only", "Speed Booster" mit den Wachmachern Guarana und Taurin. ." (09.12.2013; https://www.spiegel.de/lebenundlernen/schule/jugendliche-im-fitnessstudio-hobby-sport-oder-koerperwahna-919483.html); - ". Lerne Scitec Nutrition kennen - Make a Difference!" . Scitec Nutrition ist seit 25 Jahren auf dem Markt . Wir wissen, dass du nicht ins Fitnessstudio gehst, um zu telefonieren oder zu plaudern . (https://mxnutrition.de/scitec-nutrition/); cc) Auch für die meisten der beanspruchten Waren der Klasse 9 weist das Anmeldezeichen einen beschreibenden Bedeutungsgehalt auf. Für Programme, Apps, Anwendungen und sonstige Software wird das angemeldete Zeichen "THE MEDICAL GYM" als Angabe darüber verstanden, dass es sich um eine App, Anwendung oder sonstige Software handelt, die speziell in Zusammenhang mit dem Angebot eines medizinischen Fitnessstudios genutzt werden - 18 - kann, etwa zur Planung und Buchung von Studiobesuchen, zur Unterstützung der Workouts, z.B. zur Anzeige der Übungen, als Timer oder Buchführung über die absolvierten Übungen. Sogenannte Fitness-Software oder Fitness-Apps können auch als Ersatz oder Ergänzung für ein Fitnessstudio dienen, vgl. Anlagenkonvolut 7a: - " . Seit 2001 entwickelt carioscan wissenschaftlich validierte Konzepte, Software und Systemlösungen für den Bereich Medical Fitness. ." (30. März 2017, https://www.seca.com/de_de/unternehmen/news/details/article/trainieren-auf-basis-medizinisch-praeziserkoerperdaten-cardioscan...); - "Wie sieht die perfekte Fitness-App von Fitnessstudio-Ketten aus? . Die App-Nutzung im Fitnessstudio wird daher immer beliebter und ist seit 2014 um über 830 Prozent gewachsen. Nutzer möchten ihren Studio-Besuch über eine App planen. . Es ist für die Fitnessstudios und die Fitnessstudio-Ketten entscheidend diese Bedürfnisse abzudecken und dem digitalen Trend zu folgen. ." (25. Dezember 2018; https://www.webspotting.de/appsmobile/wie-sieht-die-perfekte-fitness-app-von-fitnessstudio-ketten-aus/); - "Die 6 besten Fitness-Apps fürs iPhone: Mehr Muskeln, mehr Ausdauer, optimale Ernährung. . Fitness-Apps fürs Studio ." (12.07.2012, https://www.marathonfitness.de/6besten-fitness-apps-iphone-ipod-touch-mehr-muskeln-ausdauerernaehrung/); - "Gym Hero - Meine Krafttrainings App ." (24. November 2016, https://rennrad-hamburg.de/gym-hero-meine-krafttrainigs-app/); - "GYMENTRY - Per App spontan zur Muckibude Zwei Hamburger bieten eine Plattform für kurzfristige Fitness-Studio - 19 - Besuche an, damit die Kunden auch ohne hohe Abokosten zum Sport gehen können . " (30. September 2016; https://www.businessinsider.de/gruenderszene/allgemein/gymentry-startupapp-fitnessstudio/); Zudem gibt es zahlreiche Softwarelösungen für die Organisation und den Betrieb von Fitnessstudios, was vor allem für die Fachverkehrskreise auf diesem Gebiet relevant ist, vgl. Anlagenkonvolut 7b, u.a. mit Google-Trefferliste zu den Suchbegriffen "software fitness studio gym" (Suchfilter: "Vor 13. Nov. 2019") sowie - "Fitnessstudio Software - Fitness Software hilft bei der Organisation von Fitnessstudios: mit Kundenbuchungstools, Terminplanungs-, FinanzTracking- und Community-Tools. Fitness Software enthält oft auch automatische Abrechnungsfunktionen, Kassensysteme und RessourcenBerichterstattung. . " (https://www.capterra.com.de/directory/30910/fitness/software, aufgerufen über archive.org zum 29. August 2019); - "Management Software, perfekt an Sie angepasst. Eine Alles-in-Einem-Software für Club-Management, speziell für FitnessProfis entwickelt, um ihre Geschäftsziele zu messen, zu entwickeln und zu erreichen. ." (https://www.perfectgym.com.de/, aufgerufen über archive.org zum 16. Februar 2019); - "Fitnessstudio Software Mitgliederverwaltung Software - Mit oder ohne Cloud. ." (https://www.studio-manager.eu; aufgerufen über archive.org zum 17. Januar 2019); - "medo.check - Die Software für Fitness- & Gesundheitsdienstleister . " (https://www.medocheck.com, aufgerufen über archive.org zum 20. November 2018). - 20 - Auch die in Klasse 9 beanspruchten Tonträger; Datenspeichermedien, Datenspeichergeräte können Inhalte wie Podcasts oder Videos mit entsprechenden Anleitungen enthalten, sei es zur Unterstützung der Workouts im Fitnessstudio oder als "Ersatz" für ein Studio. Insofern bezeichnet das Anmeldezeichen das Thema und den Inhalt solcher Medien. Zudem können Tonträger der Musikuntermalung in Fitnessstudios dienen, vgl. Anlagenkonvolut 8: - "Die besten Fitness DVDs ." (20.07.2015, https://www.jolie.de/beauty/diebesten-fitness-dvds-15646.html); - "Design Ideen und Tipps für das perfekte Fitnessstudio zu Hause . Was . Einrichtung in Ihrem perfekten Fitnessstudio angeht, könnten die Fitnessgeräte und das DVD System nicht genug sein. ." (27.11.2012; https://deavita.com/innendesign/design-ideen-tipps-fitnessstudiohause.html); - "Das 3 Wochen Programm ohne Geräte (Trainieren mit dem eigenen Körpergewicht. " (DVD-Angebot bei Amazon.de; Erscheinungstermin: 21. Mai 2014); - " NANO GYM Heimtrainer 40 Übungen Trainings-DVD & Ernährungsplan . Neben dem Heimtrainer erwarten Sie nämlich Trainings-DVD und Ernährungsplan ." (https://www.qvc.de/NANO-GYM-Heimtrainer-40-UebungenTrainings-DVD-%26-Ernaehrungsplan.product.262171.html. Mit Kundenbewertung v. 06.01.2017); - "TELE-GYM - gesund & vital 3er-DVD Box ." (DVD-Angebot bei Amazon.de; Erscheinungstermin: 30. Juli 2015); - 21 - - "Fitnessstudios mauserten sich in den späten 90er Jahren zu großen Studioketten, die mit riesigen Anlagen ... Sonnenbank-, DVD-Flatrates, alles inklusive . " (11. Oktober 2017, https://konsumkaiser.com/2017/10/11/sport-fitter-als-fit-die-neuegeneration-der-fitnessstudios/). Sportbrillen sollen einen besseren Schutz bieten, etwa beim Hanteltraining, so dass das angemeldete Zeichen vom Verkehr als Hinweis auf Eignung und Zweck dieser Ware beim Einsatz in medizinischen Fitnessstudios aufgefasst wird, vgl. Anlagenkonvolut 9: - " . Sollte man wirklich in eine Sportbrille investieren? Wenn Sie eine aktive Person sind, die regelmäßig Sport treibt, dann heißt die Antwort auf jeden Fall: Ja! Gewöhnliche Brillen haben beim Sport nichts zu suchen, denn sie sind eine große Gefahrenquelle. Ganz egal, ob beim . Joggen, bei Hanteltraining oder anderen sportlichen Aktivitäten - kommt es mit einer herkömmlichen Brille zu einem Sturz oder einem Zusammenprall, kann es zu ernsthaften Verletzungen kommen. ". " (www.augenoptikhallen.de/erwachsenenbereich/sportbrillen ); - FaFo94 vor 10 Jahren: Wenn du mit einer Brille Sport betreibst wo sie mal was abbekommen kann achte darauf dass sie nicht aus echtem Glas ist weil du dir sonst Splitter ins Auge hauen kanns (unschön) sondern benutzt eine aus diesem kunststoffglas ." (https://www.gutefrage.net/frage/also-ich-moechte-bald-insfitnessstudio-trage-aber-eine-brille). Waagen, Wägeapparate und -instrumente werden in Fitnessstudios zur Gewichtskontrolle, auch bei der Analyse des Körperfettanteils, verwendet. Dabei müssen sie den besonderen Anforderungen eines solchen Studios genügen, etwa hinsichtlich - 22 - Präzision, Anzeige bestimmter Messwerte, Bedienungsfreundlichkeit, häufige Benutzung durch zahlreiche Personen völlig unterschiedlichen Gewichts, Hygienefreundlichkeit usw. Auch für diese Waren wird die angemeldete Bezeichnung daher in erster Linie als Hinweis auf Eignung und Zweck der Ware zum Einsatz in medizinischen Fitnessstudios aufgefasst, vgl. Anlagenkonvolut 10: - ". KÖRPERANALYSE WAAGEN IM FITNESSSTUDIO Auch in vielen Fitness Studios gibt es eine Analyse des Körperfettanteils. Hier werden häufig Waagen von Tanita oder Inbody verwendet, die mit Hilfe von elektrischen Impulsen und einer Widerstandsmessung den KFA errechnen. ." (27. Oktober 2017, https://dreamteamfitness.de/kfa-messen/); - ".Also ich habe mich am Freitag im neuen Fitnessstudio angemeldet, dort wurde beim Probetraining mein Körperfettanteil gemessen. Dies passierte per Waage." (09.03.2009, https://www.muskelpower.de/forum/threads/koerperfett-messung-imfitnesstudio-sinnvoll.16005); - " . Professionelle Personenwaagen werden nämlich nicht nur in Fitnessstudios verwendet, sondern auch in Apotheken." (7. April 2015, https://waagen.blog/wiegen-sie-im-fitnessstudio-ploetzlich-2kg-mehr/); - "Mechanical scale Waage . Anwendbare Szenarien - Schulen, Krankenhäuser, Apotheken, Fitnessstudios, Schönheitssalons usw. ." (im Angebot von Amazon.de seit: 22. Juli 2019); - "ALY Mechanische Waage für Ärzte, . Schule/Fitnessstudio. Geeignet für . Fitnessstudios" (im Angebot von Amazon.de seit: 25. Juli 2019); - " . Mechanische Säulenwaage, . Geeignet für Heim, Schule, Krankenhaus, Fitnessstudio" (im Angebot von Amazon.de seit: 5. August 2019); - 23 - - "SYTH Mechanische Personenwaage, . Übergroße Analogwaage für Krankenhaus/Familie/Fitnessstudio. " (im Angebot von Amazon.de seit: 15. August 2019). Für die Waren "elektronische Publikationen; aus dem Internet herunterladbare Veröffentlichungen" wird die Bezeichnung "THE MEDICAL GYM" vom Verkehr als beschreibender Hinweis auf das Thema und den geistigen Inhalt solcher Publikationen aufgefasst. Es ist jedem Verkehrsteilnehmer durch Besuche von Zeitschriftenläden und -ständen allgemein bekannt, dass es schon seit Jahrzehnten zahlreiche Zeitschriften gibt, die sich mit dem Thema Fitness beschäftigen, etwa SHAPE, fit FOR FUN, Men´s Health, vital usw. Ebenso gibt es Fachpublikationen zu diesem Themenbereich (vgl. Anlagenkonvolut 11 mit Beispielen verschiedener der o.g. Publikumszeitschriften und Fachzeitschriften mit Ausgaben vor dem Anmeldetag, z.B. "medical fitness and healthcare", "F & G Fitness & Gesundheit", "TRAINER Magazin", "bodyLIFE"). Zudem ist es längst üblich und allgemein bekannt, dass Zeitschriften jeglicher Art sowohl in Papierform als auch in Form elektronischer Publikationen erhältlich sind (vgl. entsprechende Angebote in Anlagenkonvolut 11, z.B. - "Men´s Health Muscle ePaper, 11.12.2017 . " (https://www.ikiosk.de/shop/epaper/men-s-health-muscle.html); - "Stöbern - Hier finden Sie eine große Auswahl an Zeitungen und Zeitschriften als ePaper. ." (mit Angeboten u.a. der Zeitschrift "Men´s Health, "Women´s Health; https://www.ikiosk.de/shop, abgerufen unter archive.org zum 1. Oktober 2019); - "DIE NEUE DITALE FIT FOR FUN . " (https://www.fitforfun.de/service, abgerufen unter archive.org zum 1. März 2018). - 24 - Die weiter beanspruchten Waren "kodierte Karten" werden in Fitnessstudios zur Zugangskontrolle, Zeiterfassung, ggf. auch zur Speicherung von Kundendaten verwendet, so dass das angemeldete Zeichen die Art des Fitnessstudios benennt, für das solche Karten bestimmt und geeignet sind, vgl. Anlagenkonvolut 12: - ". Karten für den Check-In - Wir bieten seit 1999 Plastikkarten mit Magnetstreifen, Barcode oder Chip für die Zugangskontrolle von Fitnessstudios an. " (https://cardwork.de/mitgliedsausweise-drucken/); - ". In Fitnessstudios kommen Magnetstreifenkarten oder aber auch RFIDChipkarten für die Zugangskontrolle der Mitglieder zum Einsatz. Als Fachdruckerei für Plastikkarten realisieren auch wir Ihre Mitgliedsausweise. ." (https://www.identible.de/mitgliedskarten.html, aufgerufen über archive.org zum 26. März 2019); - ".Fitnesskarten erstellen - Sie möchten für Ihr Fitnessstudio, Physiotherapie oder REHA eine Kundenkarte mit Zutrittskontrolle, Zeiterfassung oder der Möglichkeit, persönliche Daten des Kunden zu speichern? Dann setzen Sie doch personalisierte Fitnesskarten ein. .." (https://plastikkarte.de/loesungen/zutrittskontrolle/fitnesskarten/, aufgerufen über archive.org zum 17. Juli 2019). Zeitmessinstrumente und -apparate gibt es als sog. Timer, teilweise auch als "Gym Timer" bezeichnet, um damit die Phasen der Übungen zeitlich zu erfassen und zu kontrollieren, etwa beim Intervalltraining. Auch insoweit wird das Anmeldezeichen als Hinweis auf die Bestimmung und Eignung dieser Waren in einem medizinischen Fitnessstudio aufgefasst, vgl. Anlagenkonvolut 13: - "Als ich versuchte, in einem Fitnessstudio zu trainieren . Das einzige, was hier über Bildschirm lief, war der Timer. ." (1. Juni 2017, - 25 - https://lydiaswelt.com/2017/06/01/als-ich-versuchte-in-einem-fitnessstudiozu-trainieren/); - "PELLOR Fitness Timer . Multifunktionale Workout Gym Timer Wanduhr mit IR-Fernbedienung für Crossfit, Tabata, EMOM, MMA . " (im Angebot von Amazon.de seit: 21. August 2018); - "PELLOR Fitness Timer, Gym Timer, . " (im Angebot von Amazon.de seit: 21. August 2018); - "Fitness Timer . Multifunktionale Workout Gym Timer ." (im Angebot von Amazon.de seit: 8. Mai 2019); - "GymNext Flex Timer Wanduhr digital - Fitnessstudio Edition - Intervall Timer für Fitnesstraining im Fitnessstudio . " (im Angebot von Amazon.de seit: 1. Juli 2018). dd) Für die in Klasse 16 beanspruchten Druckereierzeugnisse gelten die o.g. Erwägungen zu den in Klasse 9 beanspruchten Waren "elektronische Publikationen; . herunterladbare Veröffentlichungen" entsprechend mit der Maßgabe, dass das Anmeldezeichen auch für körperliche Druckerzeugnisse als eine beschreibende Angabe über das Thema und den geistigen Inhalt solcher Publikationen aufgefasst wird, vgl. Anlagenkonvolut 11 mit Beispielen verschiedener körperlich und elektronisch erhältlicher Zeitschriften zum Themenbereich Gesundheit und Fitness (s.o.). Auch für "Unterrichtsmaterialen soweit in Klasse 16 enthalten" wird das Anmeldezeichen naheliegend als Angabe über das Thema und den inhaltlichen Schwerpunkt der Druckwerke bzw. Materialien dahingehend aufgefasst, dass diese sich mit Themen und Inhalten beschäftigen, die einen Bezug zu medizinischen Fitnessstudios aufweisen können, vgl. Anlagenkonvolut 14: - 26 - - "Didaktischer Kommentar - Das Fitnessstudio in der Hosentasche ." (Bewegung und Motivation, 07/2018 Didaktischer Kommentar, https:/lernraum.dguv.de); - ". und stellt dann pantomimisch dar, wie ihr z.B. im Fitnessstudio trainiert oder euch im Sportunterricht bewegt. . " (Gemeinsam gegen Doping - Lehrermaterialien, Hrgb: Stiftung Nationale Anti Doping Agentur Deutschland (NADA) Ressort Prävention, 1. Aufl. März 2018); - "Ausbildung Medizinischer Fitnesstrainer . Unterrichtsmaterial: Dein Lehrgangsmaterial erhältst du vom Dozenten am ersten Ausbildungstag ." (www.akademie-sport-gesundheit.de/ausbildungmedizinischer-fitnesstrainer.html, abgerufen unter archive.org zum 30.08.2019). ee) Für den überwiegenden Teil der beanspruchten Waren der Klasse 18 hat das Anmeldezeichen ebenfalls einen beschreibenden Bedeutungsgehalt. Sport-, Freizeittaschen; Rucksäcke; Hüfttaschen; Geldbörsen werden mit ihm dahingehend beschrieben, dass diese Waren für den Einsatz in Zusammenhang mit medizinischen Fitnessstudios bestimmt sind. Verschiedentlich werden entsprechende Taschen oder Rucksäcke auch als "Gym Bags" oder "Gym Taschen" bezeichnet, so dass ein beschreibendes Verständnis naheliegt, vgl. Anlagenkonvolut 15: - ". Es hat schon ein bisschen gedauert, bis ich die perfekte Sporttasche gefunden habe. Deswegen zögere ich nach meinem Training im Gym auch jedes Mal, wenn ich meine verschwitzte Kleidung samt Schuhen hineinpacken soll. ." (29.05.2019, https://www.gala.de/lifestyle/sportfitness/fitness-tricks--nie-wieder-stinkende-sporttaschen-21780512.html); - 27 - - ". Oftmals geht es vor dem Training im Fitnessstudio hektisch zu. Wer beim Packen seiner Gym-Bag dann noch überlegen muss, was." (28. Februar 2019; https://www.gq-magazin.de/leben-als-mann/fitness/gymtaschepacken); - "Fitgriff Sporttasche & Reisetasche für Damen und Herren . Trainingstasche, Gym Bag . " (Im Angebot von Amazon.de seit: 24. April 2018); - "NUBILY Sporttasche . Gym Sport . " (Im Angebot von Amazon.de seit: 4. Juni 2019); - LIVACA Turnbeutel Gym Bag Gefüttert Rucksack mit . Gymsack für Damen Herren (Im Angebot von Amazon.de seit: 30. Oktober 2019); - "ITSHINY Sporttasche . Gym Bag . Gym Tasche wasserdicht und leicht. ." (Im Angebot von Amazon.de seit: 4. September 2018); - "RAINYEAR Laufgürtel Sport Hüfttasche . Gym Sports. " (im Angebot von Amazon.de seit: 2. April 2017); - "Dioche Running Hüfttasche, . Gym Pack. " (Im Angebot von Amazon.de seit: 5. Juli 2018); - "Alomejor Handgelenktasche mit Fleece Reißverschluss, für . Fitnesstudio . und als kleine Geldbörse für den Sport . " (im Angebot von Amazon.de seit: 24. Juli 2018). ff) Auch für die beanspruchten Waren der Klasse 24 stellt das Anmeldezeichen eine Sachangabe über den Bestimmungszweck dar. So werden etwa Handtücher und Badetücher angeboten, die besonders für den Einsatz im Fitnessstudio geeignet - 28 - sind, etwa wegen ihres leichten Gewichts, der platzsparenden Struktur, Vorrichtungen zum Aufhängen an Trainingsgeräten oder integrierter Reissverschlusstaschen für Wertsachen. Teilweise werden Sachbezeichnungen wie "Gym Towell", "Gym Handtuch" oder "Fitnessstudio-Handtuch" verwendet, was den sachlichen Bezug solcher Waren zu Fitnessstudios und die Geläufigkeit des Worts "Gym" besonders aufzeigt, vgl. Anlagenkonvolut 16: - "Fitness Handtuch rutschfest - mit Magnet und Reißverschluss Tasche - Gym Handtuch aus Mikrofaser - . Sporthandtuch Fitnessstudio . MULTIFUNKTIONAL - Durch die integrierte Kapuze kann das Fitness Handtuch einfach über Trainingsgeräte gehängt werden. ." (im Angebot von Amazon.de seit: 6. Oktober 2016); - "NirvanaShape Mikrofaser Handtücher . Sporthandtücher ideal für Reisen, Fitness, Yoga, Sauna . Zuhause, im Fitness-Studio und auf Reisen." (im Angebot von Amazon.de seit: 30. November 2016); - "Stryve Sporthandtuch TOWELL + Pro . Fitnessstudio . FUNKTIONAL: . Gym Towell einfach über die Hantelbank hängen und trainieren . PRAKTISCH: Das Gym Handtuch verstaut Schlüssel, Mitgliedskarte & Handy dank Reißverschluss-Tasche sicher . MAGNETISCH: Sporthandtuch mit Magnet-Clip, einfach & bequem am Fitnessgerät anbringen ." (im Angebot von Amazon.de seit: 9. Oktober 2018). gg) Für die beanspruchten Waren der Klasse 25 (Schuhwaren; Bekleidungsstücke; Kopfbedeckungen) stellt das Anmeldezeichen ebenfalls eine Angabe über die Eignung und Bestimmung zur Verwendung in einem entsprechenden Gym bzw. Fitnessstudio dar, vgl. Anlagenkonvolute 17a und b: - 29 - - "Die richtigen Schuhe für das Fitnessstudio . Das richtige Schuhwerk macht beim schweren Training mit Grundübungen einen großen Unterschied! Hier ist ein fester und stabiler Stand und Halt sehr wichtig. ." (24. Oktober 2018; https://www.power-fitness-center.de/die-richtigen-schuhe-fuer-dasfitnessstudio/); - "Fitness, aber richtig: Mit dem geeigneten Schuhwerk ans Fitnessgerät . " (19.10.17, https://www.asviva.de/news-und-infos/fitness-wiki/richtigtrainieren/wie-finde-ich-die-richtigen-fitnessschuhe-fuer-mein-training); - "FLARUT Damen Sportschuhe . Gym Sneakers. " (im Angebot von Amazon.de seit: 26. Februar 2019); - "DAFENP Sportschuhe . Gym Fitness Sneaker . Perfekte Passform für . Fitnesstudio, Jogger, Laufen ." (im Angebot von Amazon.de seit: 26. Oktober 2017); - "Workout-Dresscode: Sportkleidung im Fitness-Studio . " (16. Januar 2019, https://www.trigema.de/magazin/workout-dresscode-sportkleidung-imfitness-studio/); - ". Vergessen Sie Schlabberlooks und zertretene Turnschuhe. Heute wird stilvoll gesportelt. . Umgekehrt zeigen sich Sportler zunehmend eleganter, und das auch im heimischen Fitnessstudio ." (03.03.2017, https://www.tonline.de/leben/mode-beauty/id...); - "Was ins Fitness-Studio anziehen? ." (25.03.2012; https://www.urbia.de/forum/80-mode-schoenheit/3520314-was-ins-fitnessstudio-anziehen); - 30 - - "icyzone Damen Sport Yoga Tank Top - Fitness Gym Ärmelloses Shirt Trainings Top. " (im Angebot von Amazon.de seit: 18. Januar 2017); - "SINOPHANT Leggings Damen High Waist - Blickdicht Leggins mit Bauchkontrolle für Sport Yoga Gym. ." (im Angebot von Amazon.de seit: 24. April 2019); - "Atercel Fitness Handschuhe, Trainingshandschuhe für Crossfit, ., Gym, Krafttraining." (im Angebot von Amazon.de seit: 27. Januar 2019); - "Natural Athlet Herren Basecap - . - Männer Freizeit Kappe verstellbar für Fitness, Sport, Gym & Training" (im Angebot von Amazon.de seit: 27. April 2018); - "SIMSALABIM GYM Snapback/Gym - Cap -. " (im Angebot von Amazon.de seit: 11. Dezember 2014). hh) Die in Klasse 30 beanspruchten Müsliriegel und Energieriegel werden als Ergänzung zum Fitnesstraining gesehen und als begleitend zum Training zu konsumierender Snack beworben. Dementsprechend werden solche Riegel auch häufig in Fitnessstudios angeboten. Die angemeldete Marke stellt daher eine Angabe über den Bestimmungszweck und zugleich eine Angabe über die Verkaufsstätte dar, vgl. Anlagenkonvolut 18: - "In Fitnessstudios geht es darum, die stärksten Muskeln zu haben. Powershakes und Energieriegel sollen dafür so viel Protein wie möglich liefern. Was bringt das wirklich? . " (22. Januar 2019, https://www.zeit.de/wissen/gesundheit/2018-11/ernaherung-muskelaufbausport-proteine-fitnees-gesundheit?...); - 31 - - "Ernährung vor und nach dem Training . Mögliche Pre-Workout Food bis zu 10 Minuten vor dem Kraftraining sind: Proteinriegel ." (22.06.2017, https://www.vitafv.de/magazin/ernaherungvor-und-nach-dem-training/); - "Am besten nimmst du direkt innerhalb der ersten Stunde nach dem Workout einen Protein Shake oder einen High Protein Riegel als Eiweiß-Boost zu dir . " (26.03.2019, https://maxinutrition.de/maxi-blog/post/trainingsplan-ohnefitnessstudio-tipps-zum-training-ohne-geraete/); - "McFits Hausmarke "Qi2" bringt MAN Oatcake und WOMAN Riegel auf den Markt . bei McFit, der größten Fitnessstudiokette Europas . Nun brachte die Tochtermarke der McFit-Gruppe zwei neue Riegel auf den Markt . " (24. September 2017, https://fitpedia.com/nutrititon/mcfits-hausmarke-qi2bringt-innovativen-riegel-fuer-frauen-auf-den-markt/); - "TEMPLE GYM DRESDEN - Dein perfektes Fitnessstudio . Fitnesstheke - An unserer Fitnesstheke verwöhnen wir Dich gern mit erfrischenden Getränken, leckeren Shakes und Snacks. . HEISSE GETRÄNKE . PROTEIN-RIEGEL . (www.templegym-dresden.de/seiten/fitnesstheke.html). ii) Das angemeldete Zeichen stellt auch für die Waren der Klasse 32 eine Angabe über den Bestimmungszweck und über die Verkaufsstätte dar. Verschiedene Getränke und entsprechende Zubereitungspräparate werden z.B. als Ergänzung zum Fitnesstraining empfohlen und angeboten. Zudem sind in vielen Fitnessstudios auch Getränke erhältlich, vgl. Anlagenkonvolut 19: - "Getränke im Fitnessstudio .Hallöchen! Ich habe mal eine Frage, also bin jetzt im Fitnessstudio angemeldet und hab gleich ein "Flatrate-Getränke-Abo" - 32 - für diese Mineralgetränke für 4,90 € monatlich gemacht. . " (04.02.2008, https://www.abnehmen.com/threads/80575-getraenke-im-fitnessstudio); - "Getränke im Fitnessstudio gesund? Ich wollte nachfragen, ob die Getränke im Fitnessstudio gesund sind, also ." (mehrere Antworten mit dem Vermerk "vor 6 Jahren"; https://www.gutefrage.net/frage/getraenke-im-fitnessstudio-gesund); - "Fitnessstudio - was zahlt ihr so? . Bei den 80 € hatte ich Getränke, Geräte und Kurse mit inbegriffen." (Apr.´17, https://forum.glamour.de/t/fitnessstudiowas-zahlt-ihr-so/67142); - "Getränke an der Fitness-Theke . Beim Sport ist nicht nur das Training für Muskelaufbau und Fettreduktion entscheidend. Auch die richtige Flüssigkeitsaufnahme zum richtigen Zeitpunkt ist wichtig. . " (01.04.2001, https://www.faz.net/aktuell/sport/durst-getraenke-an-der-fitness-theke122176.html); - "BCAA + Vitamin B6 hochdosiertes Pulver - . Vegan (Ice Tea Peach). Als leckeres Getränk während oder vor dem Training, oder als erfrischender BCAA Drink mit Eiswürfeln nach dem Workout . Unsere GYM-NUTRITION BCAAs werden aus natürlichem Mais (ohne GMO) gewonnen und ." (Im Angebot von Amazon.de seit 31. März 2017). jj) Die in Klasse 35 beanspruchten Dienstleistungen "Betriebs- und Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung" und "Dienstleistungen eines Franchisegebers, nämlich Hilfe bei der Führung oder Verwaltung gewerblicher oder kommerzieller Unternehmen" werden mit dem Anmeldezeichen dahingehend beschrieben, dass - 33 - sie speziell auf die Verwaltung, Führung und den Betrieb von medizinischen Fitnessstudios ausgerichtet und hierfür bestimmt sind. Beispielsweise werden Fitnessstudio-Ketten häufig im Franchising betrieben, vgl. Anlagenkonvolut 20: - "Vorteil Franchise: Fitnessstudio gründen leicht gemacht . " (3. September 2019, https://www.fitnessmarkt.de/magazin/artikel/vorteil ... ); - "Mrs. Sporty, das mehrfach ausgezeichnete Franchise-Unternehmen . 2013 Erneut bestes Franchise-System Deutschlands" (https://www.mrssporty.de/unternehmen/); - "Orangetheory Fitness startet in Deutschland durch . Die orangene Franchise-Kette hat in Deutschland das erste Studio eröffnet. ." (25.02.2019, https://www.fitnessmanagement.de/fitness/orangetheoryfitness-startet-in deutschland-durch); - ". Die Fitnesskette EASYFITNESS wurde für das Jahr 2019 mit drei neuen Auszeichnungen gekürt. Focus und Deutschlandtest haben EASYFITNESS folgende Titel verliehen: . "Deutschlands bestes Franchise Unternehmen" und . ein Qualitätssiegel für hervorragende Franchisearbeit." (https://www.bodylife.com/neue-auszeichnungen-fuer-easyfitness/); - "Fitnessstudio eröffnen - So verwirklichst du deinen Traum . Darum kann ein Franchiseunternehmen sinnvoll sein" (13. März 2019, https://sevdesk.de/blog/fitnessstudio-eroeffnen/). - "FRANCHISE SYSTEM - EXLUSIVE - MEDIZINISCHES FITNESSTRAINING - Medical Fitness mit Zukunft . Das Franchise-System von Exclusive - Obwohl Exclusive erst seit 2009 existiert, hatte der erst Club bereits nach weniger als zwei Jahren die Maximalauslastung erreicht. ." - 34 - (https://www.franchiseverband.com/systeme-finden/franchisesystem-detailansicht/exclusive-medizinisches-fitnesstraining); - "Fitness-Franchise: Die 5 größten Anbieter in Deutschland . " Es zeigt sich immer mehr, dass Medical Fitness an Bedeutung gewinnt und ." (https://www.gruender.de/gruendung/fitness-franchise/); Auch die in Klasse 35 beanspruchten Dienstleistungen einer Model-Agentur für verkaufsfördernde Zwecke werden mit dem Anmeldezeichen nach ihrer Spezialisierung auf entsprechende Models und ihren Bestimmungszweck für medizinische Fitnessstudios beschrieben. Es gibt verschiedene Modellagenturen, die auf Sport- und Fitness-Models spezialisiert sind, vgl. Anlagenkonvolut 21: - "MODELAGENTUR FÜR SPORT & FITNESS MODELS Als seriöse und erfahrene Modelagentur für Sport & Fitness Models vermittelt I-MODELS SEIT 2004 europaweit Modeljobs, Castings und Fotoshootings für männliche und weibliche Sport & Fitness Models aller Alters- und Erfahrungsklassen. ." (https://www.i-models.de/agentur/sport-fitnessmodels.php); - "Fitness Model werden - 5 Agenturen für Sport & Fitnessmodels . SPORT & FITNESS MODEL AGENTUR 1: SPORTMODELS:DE (BERLIN) . Die Model-Agentur gibt es bereits seit 1996." (https://www.online-fitnesscoaching.com/fitness-model-werden-agenturen); - ". Better Bodies startete als Modelagentur für Fitnessmodelle und wurde . Swedish Fitness Trading AB ist das Unternehmen hinter Better Bodies, einem Unternehmen mit über 20 Jahren Erfahrung und . " (https://vikingstore.li/de/14-better-bodies); - 35 - - ". und sie ist Sportmodel bei McFit. Die Fitnesskette hat eine eigene ModelAgentur mit etwa 2000 Fitnessmodels. ." (16.12.2017, https://www.rpd.de/wissen/ganz-schon-starke-frauen...); Für die zum engeren Bereich der Werbung und Verkaufsförderung gehörenden Dienstleistungen "Werbung, Marketing; Durchführung von Wettbewerben und Gewinnspielen für Werbezwecke; Publikation von Druckereierzeugnissen, auch in elektronischer Form, für Werbezwecke" stellt das angemeldete Zeichen eine Angabe über die Branchensparte dar, für die die Werbung bestimmt ist. Dass Werbung, Marketing bzw. Verkaufsförderung gerade auch für Fitnessstudios geleistet wird, ist dem Durchschnittverbraucher durch Medien- und Plakatwerbung bekannt und geht auch aus einer Gesamtschau aller bereits oben angeführten Belege hervorgehen, vgl. Anlagenkonvolut 22: - "Wirksames Marketing für das eigene Fitnessstudio . " (13. Februar 2018, https://gymhopper.at/fitness-news/...); - "Online Marketing & Werbung für Fitnessstudios und Sportstudios mit dem Marketingkonzept einer Agentur . Wir bieten Fitnessstudio-Marketing & Werbung als Agentur seit 2010 an und . " (https://www.pictibe.de/branchen/fitness-werbung-marketing-onlinemarketing-fitnessstudio-marketingkonzept/); - "Wie viel kostet es, einen Fitnesskunden zu werben? . " (16.08.2017, https://www.hiddenprofitsmarketing.com/de/blog/wie-viel-...); - "Bachelorarbeit - Fitnessmarketing: Marketingkonzeption für ein Fitnessstudio, Hochschule Mittweida, University of Applied Sciences, Fakultät Medien, Bachelorarbeit, 2016. - 36 - Für Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen, auch über das Internet, in Bezug auf Bekleidungsartikel, Schuhe und Textilwaren, Spielwaren, Sportwaren wird das Anmeldezeichen als Angabe darüber verstanden, dass die Dienstleistungen den Handel mit solchen Bekleidungs-, Schuh-, Spiel- und Sportwaren erfassen, die in medizinischen Fitnessstudios getragen bzw. eingesetzt werden. Ergänzend zu den Anlagenkonvoluten 17a und b wird auf Anlagenkonvolut 23 verwiesen, vgl. - "Der DFG Nutrition & DFG Equipment Großhandel kann auf einen Erfahrungsschatz von über 20 Jahren Vertrieb in dem Bereich Fitness und Bodybuliding zurückgreifen und bietet . über ein umfangreiches Sortiment an Zubehör wie: Studiozubehör - Protein Shaker, . Stangen, Griffe, Scheiben, Handeln für Ihr Fitnessstudio und mehr. " (https://www.fitnessgrosshandel.de); - "GORILLA SPORTS PROFESSIONAL GYM EQUIPMENT FOR EVERYONE. " (https://www.gorillasports.de/, abgerufen über archive.org zum 04.11.2019); - "GYMAUSSTATTUNG" (https://www.united-lightwear.com/de, abgerufen über archive.org zum 07.05.2019); - "Gym Equipment Supplier - For All Commercial and Home Fitness Equipment Needs . Supplying GYM Equipments as OEM ODM Since 2008" (https://ztsporting.com/?.); - "ARTZT Produkte für Sport und Gesundheit . " (https://www.artzt.eu/produkte/functional-training.html, abgerufen über archive.org zum 12. August 2018). Soweit in Klasse 35 auch Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen mit Spielwaren beansprucht werden, liegt ebenfalls eine beschreibende Angabe, zumindest ein - 37 - enger beschreibender Bezug vor, da Spielwaren in Fitnessstudios für die dort häufig angebotene Kinderbetreuung benötigt werden, vgl. Anlagenkonvolut 23a: - "Kostenloser Kinderbetreuungs-Service . Zur Zufriedenheit unserer ganz kleinen Gäste . und mit hochwertigem Spielzeug ausgestattet. ." (https://www.bodyandsoul.de/leistungen/kinderbetreuungs-service); - ".gehe ich mit Baby ins Fitnessstudio. Die gebe ich in der Betreuung ab. . Dort gibt es Spielzeug was es zu Hause nicht gibt, andere Kinder und zum Schluß eine entspannte Mama" (14.01.08, https://www.urbia.de/forum/37koerper-fitness/...); - "Kinderbetreuung . Unser "Kinderzimmer" im Reha-Train ist ausgestattet mit tollen Spielsachen, Mal- und Bastelutensilien, Kinderbüchern und einer Kuschelecke. " (https://www.reha-train.de/kinderbetreuung); - "FITNESS LIFESTYLE CLUB . Kinderbetreuung - Während Sie in Ruhe Ihrem Training nach gehen können, werden Ihre Kinder von unserem qualifiziertem Fachpersonal mit langjähriger Erfahrung betreut. . Viel Platz zum Spielen mit viel Spielzeug" (https://www.fitlifeheibronn.de/kinderbetreuung/, abgerufen über archive.org zum 23.03.2018). kk) Die beanspruchten Dienstleistungen der Klasse 38 werden mit dem Anmeldezeichen dahingehend beschrieben, dass mit ihnen das Online-Angebot von medizinischen Fitnessstudios zur Verfügung gestellt wird. Verschiedene Fitnessstudios bieten ihre Dienstleistungen auch online an. Die entsprechenden Übungen und Anleitungen werden gestreamt oder sind z.B. per Video-on-demand abrufbar, vgl. Anlagenkonvolut 24: - 38 - - "Online Fitness-Studio im Vergleich Die 10 besten Online Fitness-Studio Anbieter im Test. " (mit Tests ab dem Jahr 2014, https://trusted.de/onlinefitness); - "Die 5 besten online Fitnessstudios im Test . Über das Internet lassen sich die Workouts von allen Anbietern bequem auf einen Fernseher oder ein mobiles Endgerät wie Tablet oder Smartphone streamen, ." (15.10.2018, https://www.trophyrunners.de/aktuelles/die-5besten-online-fitnessstudios-im-test/); - "Online Fitnessstudios im Vergleich - Online Fitness . " ( https://onlinefitnessstudios.com/#Besten-Online-Fitnessstudios, abgerufen über archive.org zum 02.04.2019); - "Pur-life im Test: Live-Fitnessstudio mit zahlreichen Extras . Pur-life ist das erste Live-Online-Fitnessstudio. Trainer leiten euch hier in Echtzeit während der Workouts an. ." (5. Oktober 2019, https://www.netzwelt.de/purlife/testbericht.html). ll) Für die in Klasse 39 beanspruchten Dienstleistungen "Organisation von Reisen; Veranstaltung von Reisen" stellt das Anmeldezeichen ebenfalls eine beschreibende Angabe dar. Verschiedene Fitnessstudios bieten ergänzend auch Sport- bzw. Fitnessreisen an. Zudem gibt es Konzepte, Reisenden an verschiedenen Orten den Zugang zu Fitnessstudios ermöglichen, ohne dass sie dazu eine Mitgliedschaft beim jeweiligen Studiobetreiber erwerben müssen. Im Übrigen gehören Fitnessmöglichkeiten, insbesondere Fitnessstudios zu den Einrichtungen von Hotels, mit denen diese auch werben, was jedermann von Urlaubs- und Reiseplanungen kennen wird. Als Kennzeichnung für die reisebezogenen Dienstleistungen der Klasse 39 wird die angemeldete Marke vom Verkehr daher als Hinweis darauf aufgefasst, dass bei den Reisen die Möglichkeit der Benutzung von medizinischen Fitnessstudios besteht, vgl. Anlagenkonvolut 25: - 39 - - "Finde deine Sport-Reise! Relaxen & Trainieren im Holiday-Mix . " (https://www.fitnessfirst.de/sportreisen, abgerufen unter archive.org zum 03.11.2019); - "Willkommen bei InBalance Willkommen im Fitnessstudio speziell für Frauen. . Sportreisen - Genieße mit uns ein Sportwochenende oder eine Sportreise . " (https://www.Inbalance-sport.de, abgerufen unter archive.org zum 18.11.2018); - "So finden Sie eine Sportreise, die zu Ihnen passt . Fitte Ferien im FitnessResort . Klar, laut Katalog hat heute so ziemlich jedes Hotel ein "gut ausgestattetes Fitness-Studio, ." (19.06.2018, https://womenshealth.de/fitness/fitnesstraining/so-finden-sie-einesportreise-die-zu-ihnen-passt/#fit); - "Ein neues Konzept eröffnet Fitness-Freunden die Möglichkeit durch ganz Deutschland zu reisen und überall ein Fitnessstudio aufzusuchen, ohne zuvor einen Vertrag abschließen zu müssen. So geht´s. . " (02.02.2017, https://www.lindtner.com/fit-und-flexibel-mitfitfox/); - "9 Fitness Hostels in Europa: Halte dich fit während der Reise . " (16.05.2016, https://www.hostelsclub.com/de/magazine/9-fitness-hostels-ineuropa-halte-dich-fit-wahrend-der-reise); - "Fit auf Reisen: Hamburger Hotels mit Fitnessstudio . " (21.01.2019, https://pinksider.com/hamburg/hotels/a49/fit-auf-reisen-hamburger-hotelsmit-fitnessstudio/); - "Im Fokus: Der Fitnessbereich der Mein Schiff 1 und Mein Schiff 2 . Personal Training . und sich Ihr ganz individuelles Gesundheitsprogramm zu erarbeiten . Ausführliche Gesundheitschecks für Ihr individuelles - 40 - Fitnessprogramm . Vitalcheck ." (13. März 2019, https://www.meinschiffsexperte.de/neuigkeiten/im-fokus-der-fitnessbereich-der-mein-schiff-1und-mein-schiff-2). mm) Für die Dienstleistungen der Klasse 43 "Verpflegung von Gästen mit Speisen und Getränken" stellt das Anmeldezeichen ebenfalls eine beschreibende Angabe dar. Bereits aus verschiedenen der o.g. Belege zu den beanspruchten Waren der Klassen 30 und 32 geht hervor, dass Fitnessstudios häufig die Verpflegung ihrer Gäste mit Snacks und Getränken anbieten. Ergänzend wird auf Anlagenkonvolut 26 hingewiesen, vgl. - "Eine Sportsbar im Fitnessstudio einrichten . Leckere Smoothies, frisch gepresste Säfte oder cremige Fitness-Shakes bieten sich da an, idealerweise verwöhnen sich deine Mitglieder natürlich an deiner eigenen Sportsbar in deinem Fitnessstudio." (21. August 2019, https://www.fitnessmarkt.de/magazin/artikel/eine-sportsbar-im-fitnessstudioeinrichten); - ". Wie groß sollte ein Fitnessstudio mindestens sein? Ein Beispiel: Ausgehend von 100 Mitgliedern . Hinzu kommen die Theke mit Getränkebar, ." (17. September 2019, https://www.fitnessmarkt.de/magazin/artikel/bauliche-vorschriften-fuerfitnesssstudios); - "Entscheidend ist auch die Vielfalt des Angebotes an Fitnessgeräten, Sportkursen sowie zusätzlichen Entspannungsmöglichkeiten wie Sauna, Massage und Wellnessoase mit Getränkebar oder Cafeteria. Da die sportliche Betätigung den Flüssigkeitsbedarf erhöht, werden Wasser, Fitmacher und andere Erfrischungsgetränke sowie Kaffee und Tee angeboten. Oft gehören auch Obst, Joghurt, Quarkspeisen, Fitnessriegel - 41 - und kleine Snacks zum Angebot. . " (Sommer 2014, https://www.etlfranchise.de/zeigepdf/pdf.presse/forSYSTEMS_2014-2_Foerster); - "Bei mir im Fitnessstudio (injoy) werden Mineralgetränke angeboten. Viele verschiedene Sorten, z.B. Erdbeere, Waldmeister, schwarze Johannisbeere . " (2 Antworten mit der Angabe "vor 12 Jahren", https://www.gesundheitsfrage.net/frage/frage-zu-mineralgetraenken-ausdem-fitnessstudio); - "Was haltet ihr von Mineralgetränken im Fitnessstudio . (gehe in ein Cleverfit) . hackspoiler (vor 5 Jahren): Da ist nur Chemie drin. ." (https://www.gutefrage.net/frage/was-haltet-ihr-von-...); - "Flavura: Guter Geschmack für natürlichen Genuss! Getränkeautomaten (.), Snackautomaten, Verpflegungsautomaten sowie Verkaufsautomaten für Fitnessstudios, EMS Training Studios & Sportzentren . " (https://www.flavura.de, abgerufen unter archive.org zum 17. August 2018); - "Willkommen im TEMPLE GYM Dresdens erste Adresse für erfolgreiches Fitnesstraining . - Equipment - Sauna - Fitnesstheke - Cardiobereich - "Medizinisches" Training . . " (http://www.templegym-dresden.de/, abgerufen unter archive.org zum 24. Oktober 2019). nn) Hinsichtlich der beanspruchten Dienstleistungen der Klasse 45 "Vergabe von Lizenzen bezüglich gewerblicher Schutzrechte; Lizenzierung von Franchising Konzepten; Lizenzierung von Rechten an Filmen, Video- und Tonaufnahmen" wird auf die o.g. Ausführungen zu den Dienstleistungen der Klasse 35 verwiesen, wonach Fitnessstudio-Ketten häufig im Franchising betrieben werden. Soweit die Franchisegeber hierbei über gewerbliche Schutzrechte und Rechte an Filmen, Video- oder Tonaufnahmen verfügen, werden sie diese im Rahmen des - 42 - Franchisings an ihre Franchisenehmer lizenzieren. Auch diese Dienstleistungen werden daher mit dem Anmeldezeichen dahingehend beschrieben, dass sie speziell auf die Lizenzierung für den Betrieb von medizinischen Fitnessstudios ausgerichtet und hierfür bestimmt sind. Wegen seines unmittelbar beschreibenden Charakters für die vorgenannten Waren und Dienstleistungen hat dem angemeldeten Wortzeichen "THE MEDICAL GYM" damit zum Anmeldezeitpunkt die erforderliche Unterscheidungskraft gemäß : 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG gefehlt. 2. Für die im Tenor aufgeführten Waren der Klasse 9 "Sonnenbrillen; Augenschutzschirme, Schutzbekleidung und -ausrüstung" sowie der Klasse 18: "Regenschirme" ist das angemeldete Wortzeichen "THE MEDICAL GYM" dagegen weder freihaltebedürftig (: 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG), noch vermittelt es den angesprochenen breiten Verkehrskreisen einen im Vordergrund stehenden beschreibenden Begriffsinhalt oder stellt einen engen beschreibenden Bezug zu ihnen her (: 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG). Für diese Waren haben sich keine Anhaltspunkte für ein beschreibendes Verkehrsverständnis auffinden lassen. Vielmehr wirkt die angemeldete Marke, die den Bedeutungsgehalt einer üblicherweise im Innenbereich betriebenen Einrichtung vermittelt, für solche Waren eher überraschend und lädt zum Nachdenken über den Sinn der Bezeichnung "THE MEDICAL GYM" in Bezug auf die Funktionalität und die Schutzfunktion der in solchen Studios üblicherweise nicht getragenen Sonnenbrillen, Augenschutzschirme, Schutzbekleidung und -ausrüstung sowie Regenschirme ein. - 43 - III. Rechtsmittelbelehrung Gegen diesen Beschluss ist das Rechtsmittel der Rechtsbeschwerde nur gegeben, wenn gerügt wird, dass 1. das beschließende Gericht nicht vorschriftsmäßig besetzt war, 2. bei dem Beschluss eine Richterin oder ein Richter mitgewirkt haben, die von der Ausübung des Richteramtes kraft Gesetzes ausgeschlossen oder wegen Besorgnis der Befangenheit mit Erfolg abgelehnt waren, 3. einer beteiligten Person das rechtliche Gehör versagt war, 4. eine beteiligte Person im Verfahren nicht nach Vorschrift des Gesetzes vertreten war, sofern sie nicht der Führung des Verfahrens ausdrücklich oder stillschweigend zugestimmt hat, 5. der Beschluss aufgrund einer mündlichen Verhandlung ergangen ist, bei der die Vorschriften über die Öffentlichkeit des Verfahrens verletzt worden sind, oder 6. der Beschluss nicht mit Gründen versehen ist. Die Rechtsbeschwerdeschrift muss von einer beim Bundesgerichtshof zugelassenen Rechtsanwältin oder von einem beim Bundesgerichtshof zugelassenen Rechtsanwalt unterzeichnet und innerhalb eines Monats nach Zustellung des Beschlusses beim Bundesgerichtshof, Herrenstraße 45a, 76133 Karlsruhe eingereicht werden. Die Frist kann nicht verlängert werden. Kätker Staats Wagner .


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