28 W (pat) 513/16  - 28. Senat (Marken)

BPatG 152
08.05


BUNDESPATENTGERICHT




28 W (pat) 513/16
_______________________
(Aktenzeichen)



B E S C H L U S S

In der Beschwerdesache

…








betreffend die Markenanmeldung 30 2014 002 735.6

hat der 28. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts im
schriftlichen Verfahren am 30. März 2017 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters
Prof. Dr. Kortbein, des Richters Dr. Meiser und des Richters Dr. Söchtig

- 2 -
beschlossen:

Die Beschwerde wird zurückgewiesen.


G r ü n d e

I .

Das Wort-/Bildzeichen





ist am 17. April 2014 zur Eintragung als Marke in das beim Deutschen Patent- und
Markenamt geführte Register für die nachfolgenden Waren angemeldet worden:

„Klasse 29: Abgepackte Gerichte, überwiegend aus Meeresfrüchten; Ajvars
[konservierte Paprika]; Albuminmilch; Algenextrakte für Nahrungs-
zwecke; Alginate für Speisezwecke; Alkoholfreie Eiercocktails;
Apfelflocken; Apfelkompott; Apfelmus; Archenmuscheln [nicht
lebend]; Aromatisierte Joghurts; Aromatisierte Milch; Aromatisierte
Milchgetränke; Aromatisiertes Milchpulver für die Zubereitung von
Getränken; Artischocken; Aspik; Auflauf aus Hackfleisch und
Kartoffelbrei [Shepherd’s Pie]; Aufläufe; Aufstriche aus Molke-
reiprodukten; Aus Fisch gewonnenes Speiseöl [ausgenommen
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Lebertran]; Aus Milch hergestellte Getränke; Austern [nicht lebend,
für die menschliche Ernährung]; Austern [nicht lebend]; Ayu [nicht
lebend]; Bananenchips; Blanc manger [Mandelsulz]; Blauschim-
melkäse; Blutwürste; Bohnen; Bohnen in Dosen; Bohnen, dicke
[konserviert]; Bohnendip; Bohnenquark; Bouillon; Bouillon, Brühe;
Brathähnchen; Bratlinge; Brokkoli; Brotaufstrich [fetthaltig]; Brot-
aufstrich aus Gemüse; Brotaufstriche; Brühe [Suppen]; Brühwürfel;
Butter; Butter aus Nüssen; Butter für Kochzwecke; Buttercreme;
Butterersatz; Buttermilch; Butterschmalz; Butterschmalz [Ghee];
Butterzubereitungen; Butteröl; Bücklingfilets; Cancoillotte; Cheddar;
Chili; Chili con Carne; Chilibohnen; Chiliöl; Chips; Chop Suey;
Cocktailzwiebeln; Corndogs [aufgespießter fritierter Hotdog];
Cornedbeef; Cornedbeefhaschee; Cornichons; Creme fraiche; Dal-
Suppen; Datteln; Dehydriertes Geflügel; Desserts auf der Basis von
künstlicher Milch; Desserts aus Milchprodukten; Dickmilch; Dips;
Dips auf Milchbasis; Dosenobst; Dulce de leche [Kondensmilch];
Dörrfleisch; Eier; Eier vom Stör; Eigelb; Eingelegte Gurken;
Eingelegte Pfefferschoten; Eingelegte Zwiebeln; Eingelegter Fisch;
Eingelegtes Fleisch; Eingelegtes Gemüse; Eintöpfe; Eipulver; Eiweiß
[Albumin] für Speisezwecke; Eiweiß [Eiklar]; Erbsen [konserviert];
Erdnussbutter; Erdnussöl; Erdnüsse; Erdnüsse [verarbeitet]; Er-
zeugnisse aus Meeresfrüchten; Essbare Meeresalgen; Essbare
Nüsse; Essbare Samen; Essiggurken [Cornichons]; Extra natives
Olivenöl; Feigen; Fermentierte Milch; Fertiggerichte aus Fleisch
[hauptsächlich bestehend aus Fleisch]; Fertiggerichte aus Geflügel
Geflügel vorherrschend; Fertiggerichte hauptsächlich bestehend aus
Speck; Fertiggerichte hauptsächlich bestehend aus Eiern; Fertig-
gerichte hauptsächlich bestehend aus Fleisch; Fertiggerichte haupt-
sächlich bestehend aus Hähnchen; Fertiggerichte, Snacks und
Desserts (einschließlich Suppen und Brühen); Fertiggerichte,
vorwiegend aus Meeresfrüchten; Fertiggerichte, vorwiegend aus
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Wild; Fettarme Kartoffelchips; Fettarmer Aufstrich aus Milch-
produkten; Fettarmer Jogurt; Fette (Speise -); Fette für die
Herstellung von Speisefetten; Fisch; Fisch [nicht lebend]; Fisch in
Olivenöl; Fisch mit Pommes Frites; Fisch, gesalzen (Pökelfisch);
Fisch, konserviert; Fisch, Meeresfrüchte und Weichtiere; Fisch- und
Meeresfrüchteaufstriche; Fischbrühe; Fischbällchen; Fischcracker;
Fischeier zum Verzehr; Fischfilets; Fischgerichte; Fischkonserven;
Fischkuchen; Fischleim für Nahrungsmittel; Fischmehl für die
menschliche Ernährung; Fischmousses; Fischpasten; Fischrogen
[verarbeitet]; Fischsteaks; Fischstäbchen; Fischsuppe; Fleisch;
Fleisch in Dosen; Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleisch,
konserviert; Fleischaufstriche; Fleischbouillons; Fleischbrühekon-
zentrate; Fleischbrühen; Fleischbällchen; Fleischersatz; Fleisch-
erzeugnisse in Form von Burgern; Fleischextrakte; Fleischextrakte
mit Rinderbratengeschmack; Fleischfertiggerichte; Fleischgallerten;
Fleischgelatine; Fleischkonserven; Fleischpasten; Fleischwaren,
eingesalzen (Pökelfleisch); Frankfurter Würstchen; Frischer, nicht
gereifter Käse; Frisches Fleisch; Frisches Geflügel; Frischkäse;
Fruchtaufstriche; Fruchtchips; Fruchtdesserts; Fruchtgelees; Frucht-
haltige Milchgetränke; Fruchtmark; Fruchtmarmelade; Fruchtmar-
meladen; Fruchtpasten; Fruchtpastetenfüllungen; Fruchtpektin;
Fruchtsalat; Fruchtsnacks; Fruchtsäfte für die Küche; Früchte
(kandierte -); Früchte (Schalen von -); Früchte in Alkohol;
Frühstücksfleisch; Gallerten für Speisezwecke; Gallerten und
Gelees, Konfitüren, Kompotte, Frucht- und Gemüseaufstriche; Gar-
nelen [nicht lebend]; Gebackene Bohnen in Tomatensoße/Pa-
radeisersoße; Geflügel; Geflügel [nicht lebend]; Geflügelteile zur
Verwendung als Sandwichfüllung; Gefrorene Fischerzeugnisse;
Gefrorene Fleischwaren; Gefrorene Pommes Frites; Gefrorener
gekochter Fisch; Gefrorenes Fleisch; Gefrorenes Gemüse; Gefüllte
Kartoffeln; Gefüllte Pellkartoffeln; Gegartes Hühnerfleisch; Gekochte
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Fleischgerichte; Gekochte Nüsse; Gekochte Schnecken; Gekochtes
Obst; Gekühlte Fischgerichte; Gelatine*; Gelbe Splittererbsen;
Gelees; Gelees für Speisezwecke; Gemahlene Mandeln; Gemischtes
Öl [für Speisezwecke]; Gemüse [gekocht]; Gemüse [getrocknet];
Gemüse [konserviert]; Gemüse im Ausbackteig; Gemüseextrakte für
Nahrungszwecke; Gemüseextrakte zum Kochen; Gemüseextrakte
zum Kochen [Säften]; Gemüsekonserven [Dosen]; Gemüsemousses;
Gemüsesaftkonzentrate für Speisen; Gemüsesalat; Gepuffte
Schweineschwarte; Gericht aus Schafsinnereien [Haggis]; Gerichte
aus Fisch; Geräucherte Wurst; Geräucherter Lachs; Geräuchertes
Fleisch; Geröstete Erdnüsse; Geröstete Nüsse; Geröstete Pur-
purtangblätter [Yakinori]; Gerösteter Seetang; Gesalzene Nüsse;
Geschälte Garnelen; Geschälte Nüsse; Geschältes Gemüse;
Getrocknete Bohnen; Getrocknete Früchte; Getrocknete Früchte
(verschiedene Produkte); Getrocknete Hülsenfrüchte; Getrocknete
Kokosnüsse; Getrocknete Linsen; Getrocknete Nüsse; Getrocknete
Purpurtangblätter [Hoshi Nori]; Getrocknete Sojabohnen; Getrock-
nete Trüffel [essbare Pilze]; Getrocknetes Fleisch; Getränke auf der
Basis von Joghurt; Getränke aus Joghurt; Getränke aus Milch oder
Milch enthaltend; Getränke aus Milcherzeugnissen; Getränke aus
Milchprodukten; Getränke, hauptsächlich bestehend aus Milch;
Gewürzte Nüsse; Glasierte Früchte; Grüne Splittererbsen; Guaca-
mole; Guavenpaste; Gumbo; Gänseleberpastete; Hackfleisch
[gehacktes Fleisch]; Hacksteak; Halbe Erbsen; Hamburger; Ham-
burger aus Rindfleisch; Hamburgerfleisch; Hartgekochte Eier in
Wurstbrät, paniert und ausgebacken [Scotch Eggs]; Haselnuss-
brotaufstriche; Hauptsächlich aus Gemüse bestehende tiefgekühlte
Fertiggerichte; Heringe; Heringe [nicht lebend]; Hotdog-Würste;
Hummer [nicht lebend]; Hähnchen; Hähnchenstücke; Hähn-
chenstücke [Chicken nuggets]; Hülsenfrüchte; Hülsenfrüchte [für
Speisezwecke]; Hülsenfrüchte in Dosen; Hüttenkäse; Imbissgerichte
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auf Sojabasis; Indisches Linsengericht [Bombay-Mix]; Ingwer-
konfitüre; Ingwerstücke; Innereien; Instantkartoffelbrei; Joghurt;
Joghurt mit Fruchtgeschmack; Joghurt mit Vanillegeschmack;
Joghurtdesserts; Jogurt; Jogurt aus Ziegenmilch; Julienne [Suppe];
Kabeljau [nicht lebend]; Kaffeesahne in Pulverform; Kakaobutter;
Kalbfleisch; Kaldaunen [Kutteln]; Kandierte Früchte; Kandierte
Früchtesnacks; Karotten; Karpfen [nicht lebend]; Kartoffelchips;
Kartoffelchips in Form von Imbissgerichten; Kartoffelflocken;
Kartoffelklöße; Kartoffelkroketten; Kartoffelpuffer; Kartoffelpüree;
Kartoffelsalat; Kartoffelsnacks; Kaviar; Kefir; Kichererbsen; Kicher-
erbsenpaste [Hummus]; Kimchi [Lebensmittel aus fermentiertem
Gemüse]; Knoblauchbutter; Knoblauchpaste; Knochenmark für
Speisezwecke; Knochenöl [für Speisezwecke]; Knochenöl für
Speisezwecke; Koch- und Bratöle; Kochfette; Kohlrouladen; Ko-
kosbutter; Kokosfett; Kokosflocken; Kokosnuss; Kokosnusspulver;
Kokosnüsse [getrocknet]; Kokosöl; Kokosöl und -fett [für
Nahrungszwecke]; Kompotte; Kondensierte Tomaten; Kondensmilch;
Konfitüren; Konserven, Pickles; Konservierte Erdbeeren; Kon-
servierte Früchte; Konservierte Nüsse; Konservierte Pilze; Kon-
servierte Sojabohnen; Konservierte Tomaten; Konservierter Fisch;
Konservierter Knoblauch; Konserviertes Gemüse; Konserviertes
Obst; Konserviertes Schweinefleisch; Konzentrierter Butter; Ko-
rinthen; Krabben; Krabben [nicht lebend]; Kraftbrühe, Suppen;
Krautsalat; Krebse [nicht lebend]; Kroketten; Krustentiere [nicht
lebend]; Krustentiere, nicht lebend; Kräuterbutter; Kumys; Käse;
Käse für Käsefondues; Käse in Form von Dips; Käse mit Gewürzen;
Käse mit Kräutern; Käsedips; Käsemischungen; Käsepulver;
Käsesticks; Kürbisse [Pflanzen, konserviert]; Lab; Lachs; Lachs
[nicht lebend]; Lammfleischerzeugnisse; Langusten; Langusten [nicht
lebend]; Lebensmittel aus fermentiertem Gemüse [Kimchi];
Lebensmittelpasten aus Fleisch; Leber; Leberknödel [Nahrungs-
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mittel]; Leberpastete; Leichter Weichkäse; Leinsamenöl für Speise-
zwecke; Leinsamenöle [essbar]; Lezithin für Speisezwecke; Linsen;
Linsen [Gemüse, konserviert]; Luftgetrocknetes Rindfleisch; Lyoner;
Magerkäse; Magermilch; Maisfette; Maisöl; Mandeln [verarbeitet];
Mandelsulz; Mango; Maraschinokirschen; Margarine; Margarine-
ersatz; Markerbsen; Marmeladen; Meeresfrüchte; Meeresfrüchte
[nicht lebend]; Miesmuscheln [nicht lebend]; Milch; Milchcremes
[Joghurts]; Milchfermente für Speisezwecke; Milchgetränke; Milch-
getränke mit hohem Milchanteil; Milchgetränke mit Milchsäure-
bakterien; Milchgetränke mit überwiegendem Milchanteil; Milch-
produkte; Milchpuddings; Milchpulver; Milchpulver für Nahrungs-
zwecke; Milchshakes; Milchweißer für Getränke; Mischbutter;
Mischgemüse; Mischungen für die Zubereitung von Suppen; Mixed
Pickles; Molke; Molkereiprodukte; Molkerei Produkte und deren
Ersatzprodukte; Mortadella; Muscheln [Schalentiere] nicht lebend;
Nahrungsmittel aus Fisch; Nicht lebende Krustentiere; Nicht lebende
Mollusken; Nusspaste [Füllmasse]; Nussöle; Nüsse [Gewürzt]; Nüsse
[verarbeitet]; Obst [gekocht]; Obst [konserviert]; Obst [tiefgekühlt];
Obst in Flaschen; Obst- und Nussmischungen; Obstkonserven;
Obstsalat; Oktopoden [nicht lebend]; Oliven [konserviert]; Oliven in
Konserven; Olivenpaste; Olivenöl; Olivenöl für Speisezwecke;
Orangenmarmelade; Palmkernöl für Speisezwecke; Palmöl für
Speisezwecke; Pastetenfüllungen aus Fleisch; Pektin für Speise-
zwecke; Pflanzenfette zum Kochen; Pflanzensäfte für die Küche;
Piccalilli; Pickles; Pikanter Butter; Pilze [konserviert]; Pollen, zube-
reitet, für Nahrungszwecke; Pommes [Fritten]; Pommes Frites;
Preiselbeersoße [Kompott]; Prosciutto [Schinken]; Prostokwascha
[Sauermilch]; Präparate zur Zubereitung von Jogurt; Putenfleisch;
Quark; Quarkkäse; Quenelles; Quenelles [Fisch]; Quenelles
[Fleisch]; Ragouts; Rapsöl; Rapsöl für Speisezwecke; Relish [Pick-
les]; Rhabarber in Sirup; Rindertalg; Rindertalg [für Speisezwecke];
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Rindfleisch; Rindfleisch in Scheiben; Rjaschenka [fermentierte, im
Ofen erhitzte Milch]; Roastbeef; Rosinen; Räucherfisch; Rösti; Rösti
[in heißem Fett ausgebackene geriebenen Kartoffeln]; Röstmaronen;
Sahne [Rahm]; Sahne mit hohem Fettgehalt; Salami; Samenkörner
[verarbeitet]; Sardellen; Sardellenfilets; Sardinen; Sardinen [nicht
lebend]; Saubohnen; Sauerkraut; Sauermilch; Sauerrahm; Schalen
von Früchten; Schalentiere und Weichtiere für Speisezwecke [nicht
lebend]; Schinken; Schlagsahne; Schlagsahne auf Milchbasis;
Schlagsahne, Schlagobers; Schmalz; Schnecken; Schneckeneier für
Nahrungszwecke; Schweinefleisch; Schweinehaxe; Schweinelende;
Schweineschmalz; Seebarsch [nicht lebend]; Seebrassen [roter
Schnapper, nicht lebend]; Seegurken [nicht lebend]; Seeigel [nicht
lebend]; Seeohren [nicht lebend]; Seetang [verarbeitet]; Seiden-
raupenpuppen zur menschlichen Ernährung; Sesamsamenpaste
[Tahini]; Sesamöl; Shrimps [nicht lebend]; Smetana [Sauerrahm];
Snacks auf Kartoffelbasis; Soja [konserviert]; Soja [verarbeitet];
Sojabohnen [konserviert] für Speisezwecke; Sojabohnenmilch;
Sojabohnenquark; Sojabohnenöl; Sojabohnenöl für Speisezwecke;
Sojabohnenöl zum Kochen; Sojachips; Sojajoghurt; Sojamilch;
Sojamilch [Milchersatz]; Soleier; Sonnenblumenkerne [verarbeitet];
Sonnenblumenkerne zum Verzehr; Sonnenblumenöl für Speisen;
Speck; Speckschwarten; Speisefette; Speisetalg; Speiseöle; Spei-
seöle und -fette; Speiseöle zum Glasieren von, Lebensmitteln;
Speiseöle zum Kochen von Lebensmitteln; Spinat [verarbeitet];
Steaks aus Fleisch; Stopfleber; Streichkäse; Sultaninen; Suppen in
Dosen; Suppenextrakte; Suppenmischungen; Suppenpasten; Sup-
penpräparate; Suppenpulver; Suppenwürfel; Sülze; Süße Ge-
bäckfüllung aus Dörrobst und Sirup; Süßkartoffel; Tamales; Tan-
gerinen [konserviert]; Tapenaden; Teppichmuscheln [nicht lebend];
Thunfisch; Thunfisch [konserviert]; Thunfisch [nicht lebend]; Tief-
gefrorene Hühnchen; Tiefgefrorenes Geflügel; Tiefgekühlter Fisch;
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Tintenfisch [verarbeitet]; Tofu; Tomatenkonserven; Tomatenkonzen-
trat [Püree]; Tomatenpaste; Tomatenpüree; Tomatensaft für die
Küche; Trinkjoghurt; Trockenei; Trockenfisch; Trockenmilch; Tro-
ckenobstmischungen; Truthahn; Truthahnprodukte; Trüffel; Trüffel
[konserviert]; Umhüllte Erdnüsse; Vegetarische Wurstwaren; Venus-
muscheln [nicht lebend]; Verarbeitete Algen für Speisezwecke;
Verarbeitete Aloe Vera für die menschliche Ernährung; Verarbeitete
Eier; Verarbeitete Erbsen; Verarbeitete Erdnüsse; Verarbeitete
Fleischerzeugnisse; Verarbeitete Mandeln; Verarbeitete Meeres-
früchte; Verarbeitete Nüsse; Verarbeitete Oliven; Verarbeitete
Wurzeln; Verarbeiteter Fisch; Verarbeiteter Fond; Verarbeiteter
Käse; Verarbeitetes Gemüse; Verarbeitetes Obst und Gemüse
(einschließlich Nüsse, Hülsenfrüchte) sowie verarbeitete Pilze;
Verzehrfertiger geriebener Käse; Vogeleier und Eierprodukte;
Vogelnester, essbar; Vollständig oder vorwiegend aus Fleisch
bestehende gekochte Fertiggerichte; Vollständig oder vorwiegend
aus Wild bestehende gekochte Fertiggerichte; Vollständig oder
überwiegend aus Geflügel bestehende gekochte Fertiggerichte;
Vorwiegend aus Fisch bestehende gekochte Gerichte; Vorwiegend
aus Fisch bestehende gekühlte Lebensmittel; Wachteleier; Wale
[nicht lebend]; Weichkäse; Weichschildkröten [nicht lebend]; Weißer
Käse; Weißkäse; Wild; Wildbret; Wurst [Bratwurst, Brühwurst]; Wurst
und Würste; Wurstfleisch; Wurstwaren; Würstchen im Ausbackteig;
Yuccachips; Zervelatwürste; Zitronenaufstrich; Zitronenquark; Zu-
bereitete Cashewkerne; Zubereitete Gemüseprodukte; Zubereitete
Oliven; Zubereitete Pilze; Zubereitete Salate; Zubereitetes Obst;
Zubereitungen aus Hüttenkäse; Zubereitungen für die Herstellung
von Bouillon; Zucchini; Zuckermais [verarbeitet]; Zwiebeln [Gemüse,
konserviert]; Zwiebelringe; Öle für Speisezwecke; Öle und Fette

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Klasse 30: Abgepackter Tee [nicht für medizinische Zwecke]; Achar pachranga
[indische Gewürzmischung]; Ahornsirup; Algen [Würzstoff]; Angelika
[konservierte Küchenkräuter]; Angereicherte Stärke [Mehl]; Ange-
reicherter Reis [nicht gekocht]; Anis [Körner]; Aperitif-Biscuits;
Apfelkuchen; Apfelsoßen; Apfeltorten; Aromapräparate für Bonbons;
Aromapräparate für die Zubereitung von nicht arzneimittelhaltigen
Aufgüssen; Aromapräparate für die Zubereitung von nicht arznei-
mittelhaltigen Kräutertees; Aromapräparate für Eiscremes; Aroma-
präparate für feine Backwaren; Aromapräparate für Kuchen;
Aromastoffe [ausgenommen ätherische Öle]; Aromastoffe [ausge-
nommen ätherische Öle] für Getränke; Aromastoffe [pflanzliche], für
Getränke, ausgenommen ätherische Öle; Aromastoffe aus Essig-
gurken; Aromastoffe aus Geflügel; Aromastoffe aus Hummer;
Aromastoffe aus Schnecken; Aromastoffe aus Shrimps; Aromastoffe
aus Tee; Aromastoffe für Butter; Aromastoffe für Getränke;
Aromastoffe für Imbissgerichte [ausgenommen ätherische Öle];
Aromastoffe für Kuchen; Aromastoffe für Käse; Aromastoffe für
Nahrungsmittel [nicht ätherische Öle]; Aromastoffe für Speisen;
Aromastoffe für Suppen; Aromastoffe in Form von dehydrierten
Soßen; Aromastoffe in Form von konzentrierten Soßen; Aromastoffe
und Würzmittel; Aromatisierte Füllungen für feine Backwaren;
Aromatisierte Gelatinedesserts [Pudding]; Aromatisierte Sirupe;
Aromatisierte Tees [ausgenommen für medizinische Zwecke]; Aro-
matisierte Teige für Konditoreiwaren; Aromatisierte Zuckerwaren;
Aromatisierter Essig; Aromatisierter Kaffee; Aromatisierter Reis;
Aromatisierter Sirup; Aromatisiertes Popcorn; Aromatisiertes Speise-
eis; Aromen [ausgenommen ätherische Öle]; Aromen [pflanzliche],
ausgenommen ätherische Öle; Artischockensauce; Asiatische
Nudeln; Aufstriche aus Haselnusspaste; Aufstriche aus Schokolade
und Nüssen; Aufstriche, vorwiegend aus Haselnusspaste; Aus
Cerealien bestehende Snackerzeugnisse; Aus Fisch hergestellte
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Aromastoffe; Aus Fleisch hergestellte Aromastoffe; Aus Früchten
hergestellte Aromastoffe; Aus Früchten hergestellte Aromastoffe
[ausgenommen ätherische Öle]; Aus Gemüse hergestellte
Aromastoffe [ausgenommen ätherische Öle]; Aus Getreide her-
gestellte Snacks; Aus Kakao zubereitete Getränke; Aus Kar-
toffelmehl zubereitete Snacks; Aus Mais zubereitete Snacks; Aus
Müsli hergestellte Snacks; Aus Schokolade geformte Konditorwaren;
Aus Zerealien hergestellte Imbissgerichte; Auszugsmehl; Back- und
Konditoreiwaren, Schokolade und Süßspeisen; Backaromen, ausge-
nommen ätherische Öle; Backessenzen [ausgenommen ätherische
Öle]; Backfertige Teige; Backfertiges Mehl; Backfette in Pulverform
[Zartmacher] für Küchenzwecke; Backgewürze; Backmehl; Back-
mischungen; Backpulver; Backpulver aus Natriumbikarbonat; Back-
teig zur Herstellung von Pfannkuchen; Backteigmischungen;
Backwaren; Backwaren [fein]; Bagels; Bagels (Ringförmige Bröt-
chen); Baguettes; Baiser; Barbecuesauce; Bedeckte Torten; Belegte
Brote; Bieressig; Bindemittel für Eiscreme [Speiseeis]; Bindemittel für
Kochzwecke; Bindemittel für Speiseeis; Biologischer Honig für
Speisezwecke; Biskuit [süß oder herzhaft]; Biskuitpudding; Blät-
terteig; Blätterteig mit Schinken; Blätterteiggebäck; Bohnenmehl;
Bohnenpaste; Bonbons; Bonbons [Süßigkeiten] mit Fruchtge-
schmack; Bonbons auf Stärkebasis [Arne]; Bonbons aus Sesamöl;
Bonbons aus Zucker; Bonbons mit Kakao; Bonbons mit Karamel;
Bratensauce; Bratensäfte; Braune Saucen; Brausepulver; Brause-
pulvermischungen; Breiiger Trinkkakao; Brezeln; Brezeln mit Scho-
koladenüberzug; Brezen mit Schokoladenüberzug; Brioches;
Brioches [Gebäck]; Brioches gefüllt mit Marmelade; Brot; Brot
(vorgebacken); Brot [ungesäuert]; Brot mit Sojabohnen; Brot mit
würzigem Geschmack; Brot und Brötchen; Brot, Kekse; Brot-
aufstriche aus Schokolade und Nüssen; Brote [belegt]; Brote mit
Fruchtfüllungen; Brotkonzentrate; Brotmischungen; Brotstangen;
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Brotteig; Brotverbesserungspräparate auf Getreidebasis; Brownies
(kleine Schokoladenkuchen); Brötchen aus Bohnenmus; Brötchen
aus Plunderteig; Brötchen für Hamburger; Brötchen mit Konfitüre;
Brötchenmischung; Buchweizenmehl [für Speisezwecke]; Buchwei-
zennudeln; Burritos; Buttergebäck mit Schokoladenüberzug; But-
terkeks; Butterkekse; Butterkekse mit einer Schokoladenaroma-
überzug; Butterkekse mit teilweisem Schokoladenaromaüberzug;
Butterkekse mit teilweisem Schokoladenüberzug; Cachou [Bonbons],
nicht für pharmazeutische Zwecke; Calzone; Cannelloni; Cappu-
ccino; Cerealien; Chai Tee; Chalupas; Cheeseburger [Sandwichs];
Chemische Würzmittel zum Kochen; Chili; Chiligewürz; Chilipulver;
Chilisoße; Chiliöl als Würzmittel; Chimichangas; Chinesische ge-
dämpfte Teigtaschen (Shumai, gekocht); Chinesische Nudelfer-
tiggerichte; Chinesische Nudeln [ungekocht]; Chinesische Reis-
nudeln (Bifun, nicht gekocht); Chinesisches Backteigmehl; Chips auf
Getreidebasis; Chips auf Mehlbasis; Chips aus Getreide; Chow Mein;
Chow-chow [Würzmittel]; Chow-Chow [Würzsaucen]; Chow-Mein-
Nudeln; Christbaumdekoration [essbar]; Christbaumornamente [ess-
bar]; Christbaumschmuck (Zuckerwaren als -); Christbaumschmuck
aus Schokolade; Chutneys; Chutneys [Würzmittel]; Cornflakes;
Couscous; Couscous [Grieß]; Cracker; Cracker aus verarbeitetem
Getreide; Cracker mit Fleischgeschmack; Cracker mit Käsege-
schmack; Cracker mit würzigem Geschmack; Cremekuchen; Cremes
auf Kakaobasis in Form von Brotaufstrichen; Crepes; Curry
[Gewürz]; Curry-Pulver; Currygewürz; Currylebensmittelpasten
[Würzmittel]; Currymischungen; Currypasten; Currypulver; Curry-
pulver [Gewürz]; Currysaucen; Currysoßen; Custard (Vanillesoße);
Dampfnudeln; Darjeeling Tee; Dashi-Tsuyu; Dauergebäck; Dauer-
lutscher; Dessert auf Reisbasis; Dessertgarnierungen; Dessert-
mousses [Süßwaren]; Dessertpuddings; Dessertsoufflees; Destillate
aus Holzrauch als Aromastoffe für Lebensmittel; Dicke Lau-
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genstangen; Dickungsmittel für die Zubereitung von Lebensmitteln;
Dickungsmittel für Kochzwecke; Donutmischungen; Dragees [nicht
medizinische Süßwaren]; Duftsubstanzen für Getränke, außer
ätherische Öle; Duftsubstanzen für Nahrungsmittel, außer ätherische
Öle; Durchsichtige Geleegummis [Zuckerwaren]; Dänische Butter-
kekse; Dänisches Brot; Dünne Brotstangen; Dünne Suppennudeln;
Earl Grey Tee; Eclairs; Eier-Vanillesoße; Eierkeksröllchen; Eier-
nudeln; Eierpasteten; Eierteigwaren; Eingelegter Ingwer [Würzmittel];
Eis (Kühl -); Eis (Speise -); Eis am Stiel; Eis am Stiel mit Milch; Eis
am Stiel mit Milchgeschmack; Eis in Blockform; Eis zum Kühlhalten;
Eis, Eiscreme, gefrorener Joghurt, Sorbets; Eiscreme; Eiscreme auf
Jogurtbasis [Eiscreme vorherrschend]; Eiscreme aus Früchten;
Eiscreme aus Schokolade; Eiscreme mit Früchten; Eiscreme mit
Schokoladengeschmack; Eiscreme, nicht aus Milch; Eiscreme-Imitat;
Eiscreme-Waffeltütenmischungen; Eiscremedesserts; Eiscremeer-
satz; Eiscremeersatzstoffe auf Sojabasis; Eiscremeerzeugnisse auf
Sojabasis; Eiscremegetränke; Eiscremekonfekt; Eiscremekuchen;
Eiscrememischungen; Eiscremepulver; Eiscremeriegel; Eiscreme-
sandwiches; Eiscremetorte; Eiscremetüten; Eisdesserts; Eisgetränke
auf Kaffeebasis; Eisgetränke auf Kakaobasis; Eisgetränke auf
Schokoladenbasis; Eiskaffee; Eiskonfekt; Eiskonfekt in Form von
Lutschern; Eiskrem; Eiskuchen; Eismilch [Eiscreme]; Eispralinen;
Eistee; Eistüten; Eiswürfel; Empanadas; Empanadateig; Enchiladas;
Englische Muffins; Entkoffeinierter Kaffee; Erdbeertorte; Erd-
nusskonfekt; Erzeugnisse auf Schokoladenbasis; Espresso; Essbare
Christbäume [Zuckerwaren]; Essbare Cracker; Essbare Essenzen für
Nahrungszwecke [ausgenommen ätherische Substanzen und
ätheriche Öle]; Essbare Gewürze; Essbare Waffeln; Essbarer
Christbaumschmuck; Essbares Eispulver für die Benutzung in
Eismaschinen; Essenzen für Lebensmittel, Getränke und Aroma-
stoffe; Essenzen für Nahrungsmittel [ausgenommen ätherische
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Essenzen und Öle]; Essenzen für Nahrungsmittel [ausgenommen
ätherische Öle]; Essenzen für Nahrungszwecke, ausgenommen
ätherische Essenzen und Öle; Essenzen zum Kochen [aus-
genommen ätherische Öle]; Essenzen zur Verwendung bei der
Speisenzubereitung [ausgenommen ätherische Öle]; Essfertige
Nahrungsmittelriegel auf Schokoladenbasis; Essfertiges Getreide;
Essig; Extrakte [ausgenommen ätherische Öle]; Extrakte aus Kaffee
zur Verwendung als Geschmacksstoffe in Getränken; Extrudierte
Imbissgerichte mit Mais; Extrudierte Nahrungsmittelerzeugnisse aus
Mais; Extrudierte Nahrungsmittelerzeugnisse aus Reis; Extrudierte
Nahrungsmittelerzeugnisse aus Weizen; Fadennudeln; Fajitas;
Feinbackwaren; Feinbackwaren, gefüllt mit Obst; Feine Backwaren;
Feine Backwaren aus Mandeln; Feine Backwaren mit Creme; Feine
Backwaren mit Gemüse und Fisch; Feine Backwaren mit Obst;
Feingebäck; Ferment (für Sauerteig); Fermentierte Pfefferpaste
[gochujang]; Fertige Backmischungen; Fertige Desserts [feine
Backwaren]; Fertige Desserts [Konditorwaren]; Fertige Desserts auf
Schokoladenbasis; Fertige Kakaogetränke und Getränke auf
Kakaobasis; Fertige Pastetenteigmischungen; Fertiggerichte aus
Teigwaren; Fertiggerichte in Form von Pizzas; Fertiggerichte und
pikante Snacks; Fertiggerichte, die Teigwaren enthalten; Fertig-
gerichte, die vorwiegend Teigwaren enthalten; Fertignudelgerichte;
Fertigpfannkuchenmischungen; Fertigpuddings; Fertigreis; Fertig-
saucen; Fisch-Sandwiches; Fischteigtaschen; Fladen; Fladenbrote;
Fleischbeizmittel [Mittel zum Zartmachen] für Haushaltszwecke;
Fleischhaltige Pasteten; Fleischpasteten; Fleischpasteten [zube-
reitete]; Fleischsaft; Flüssiger Zucker; Flüssigzucker; Fondant;
Fondants; Fondants [Konfekt]; Frankfurter Sandwiches; Frappés;
Frische feine Backwaren; Frische Pasteten; Frische Pizza; Frische
Teigwaren; Frische Wurstbrötchen; Frisches Brot; Frittierter Reis-
kuchen [topokki]; Frittiertes Teiggebäck [Karintoh]; Fruchtaromen,
- 15 -
ausgenommen Essenzen; Fruchtdrops [Bonbons]; Fruchtdrops
[Zuckerwaren]; Fruchteis; Fruchtgummis [außer für medizinische
Zwecke]; Fruchthaltige Bonbons [Süßigkeiten]; Fruchtpasten zum
Aromatisieren von Speisen; Fruchtsaucen; Fruchtsirup; Fruchtsoßen;
Fruchtzucker; Fruktosesirup zur Verwendung bei der Lebens-
mittelerzeugung; Früchte (Gelee -) [Süßwaren]; Früchte mit
Schokoladenüberzug; Früchtebaiser mit Haselnussaroma; Früchte-
baiser mit Haselnüssen; Früchtebrote; Früchtekuchenimbissgerichte;
Früchtetee; Früchtetees [ausgenommen für medizinische Zwecke];
Frühlingsrolle; Frühlingsrollen; Frühstückscerealien, Haferbrei,
Grütze; Frühstückskuchen; Frühstückszerealien; Frühstückszerealien
aus Reis; Frühstückszerealien mit Ballaststoffen; Frühstücks-
zerealien mit einer Mischung aus Obst und Ballaststoffen;
Frühstückszerealien mit Früchten; Frühstückszerealien mit Honig;
Frühstückszerealien mit Honiggeschmack; Füllungen auf Basis von
Vanillesauce für Kuchen und Pasteten; Füllungen auf Kaffeebasis;
Füllungen auf Schokoladenbasis; Füllungen auf Schokoladenbasis
für Kuchen und Pasteten; Für den menschlichen Verzehr zubereitete
Zerealien; Galactomannane; Ganze gekochte Weizenkörner; Gar-
nelencracker; Garnelennudeln; Gebrannte Mandeln; Gebratener
Mais; Gebratener Reis; Gebäck; Gebäck, Kuchen, Torten und Kekse;
Gebäckhüllen für Monaka; Gedämpfter Kuchen nach japanischer Art
[Mushi-Gashi]; Gedämpfter Reis; Geeiste Biskuitkuchen; Geeiste
Obstkuchen; Gefriergetrockneter Kaffee; Gefrorene feine Backwaren;
Gefrorene Fruchtsorbets; Gefrorene Joghurtsüßwaren; Gefrorene
Jogurts; Gefrorene Kuchen; Gefrorene Lutscher; Gefrorene Pizzas;
Gefrorene Süßigkeiten [Süßwaren]; Gefrorene Süßwaren; Gefrorene
Süßwaren am Stiel; Gefrorene Süßwaren mit Eiscreme; Gefrorene
Teigblätter; Gefrorene Vanillesoße; Gefrorene, mit Fleisch gefüllte
Teigwaren; Gefrorene, mit Gemüse gefüllte Teigwaren; Gefrorener
Joghurt; Gefrorener Jogurt [Speiseeis]; Gefrorener Keksteig;
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Gefrorener Teig; Gefrorener verarbeiteter Reis; Gefrorenes Eis;
Gefrorenes Milchkonfekt; Gefüllte Baguettes; Gefüllte Bonbons;
Gefüllte Brötchen; Gefüllte chinesische Klöße (Gyoza, gekocht);
Gefüllte Karamellbonbons; Gefüllte Sandwiches; Gefüllte Scho-
kolade; Gefüllte Teigwaren; Gefüllter Hefeteig mit Fleischfüllungen;
Gefülltes Brot; Gehackter Knoblauch; Gekochter Reis; Gekörnte
Bratensoßenmischungen; Gekühlte Desserts; Gelee royale*; Gelee-
früchte [Süßwaren]; Gemahlene Gerste; Gemahlene Kaffeebohnen;
Gemahlener Kaffee; Gemahlener Mais [zum Kochen]; Gemahlener
Pfeffer; Gemahlener Pfeffer als Gewürz; Gemahlener Reis;
Gemahlener Reis für die menschliche Ernährung; Gemahlener
scharfer Pfeffer [Gewürz]; Gemischte Füllungen aus Brot; Gemischte
Gewürze; Gemüsedickungsmittel; Gemüsekonzentrate zur Ver-
wendung als Würzmittel; Gemüsemark [Nahrungsmittelsaucen];
Gemüsemehl; Gemüsepasten [Saucen]; Gemüsepasteten; Gemüse-
pürees [Saucen]; Gepresste Reiskräcker (Arare); Gerichte auf
Reisbasis; Gerichte, vorwiegend aus Teigwaren; Gerollte Waffeln
[Biskuits]; Gerste, geschält; Gerste, verarbeitet für die menschliche
Ernährung; Gerstenblättertee; Gerstenflocken; Gerstengraupen;
Gerstenmalz für die menschliche Ernährung; Gerstenmehl;
Gerstenmehl [für Speisezwecke]; Gerstenschrot; Geröstete Brotstück
[Croutons]; Geröstete Brotstücke [Croutons]; Geröstete Gerste und
Malz zur Verwendung als Kaffeeersatz; Geröstete Kaffeebohnen;
Geröstete Maiskörner; Geröstete und gemahlene Sesamsamen;
Geröstetes Brot; Gesalzene Waffelbiskuits; Gesalzenes Kleingebäck;
Geschmacksverstärker für Nahrungsmittel [ausgenommen ätheri-
sche Öle]; Geschälte Gerste; Geschälter Hafer; Geschälter Reis;
Getoastete Sandwiches; Getoastetes Käse-Sandwich; Getoastetes
Käsesandwich mit Schinken; Getreide zur Herstellung von
Teigwaren; Getreideflocken; Getreidegebäck für die menschliche
Ernährung; Getreidekörner [verarbeitet]; Getreidekörner, verarbeitet;
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Getreidemehl; Getreideprodukte in Riegelform; Getreidepräparate;
Getreidepräparate aus Haferkleie; Getreidepräparate aus Kleie;
Getreidepräparate mit Haferkleie; Getreidepulver; Getreideriegel;
Getreidesnacks; Getreidezubereitungen; Getrocknete Chilischoten
[Würzmittel]; Getrocknete Gewürze; Getrocknete Seetangrollen
[gimbap]; Getrocknete Teigwaren; Getrocknete und frische
Teigwaren, Nudeln und Klöße; Getrocknete Weizenglutenstücke (Fu,
nicht gekocht); Getrockneter Kochreis; Getrockneter Schnittlauch;
Getrockneter Vollkornweizen; Getrockneter Zuckerkuchen aus
Reismehl [Rakugan]; Getränke (Kaffee -); Getränke (Kakao -);
Getränke auf Basis von Tee; Getränke auf der Basis von Tee;
Getränke auf der Basis von Tee mit Fruchtgeschmack; Getränke auf
Schokoladenbasis mit Milch; Getränke aus Kaffee; Getränke aus
Kakao; Getränke aus Schokolade; Getränke mit Milcharoma;
Getränke mit Schokolade; Getränke mit Schokoladengeschmack;
Gewürze; Gewürze für Nahrungszwecke; Gewürze in Pulverform;
Gewürzextrakte; Gewürzmarinaden; Gewürzmischungen; Gewürz-
mischungen für Sloppy-Joe-Gerichte; Gewürzmix; Gewürznelken;
Gewürzpräparate; Gewürzsalz zum Kochen; Gewürzsalze; Ge-
würzsaucen; Gewürzte Überzüge für Fleisch, Fisch, Geflügel;
Gezuckerte Bohnen (amanatto); Ginseng-Tee [insamcha]; Gin-
sengtee; Glasiermischungen; Glasiertes Popcorn; Glasur; Glasuren
für Konditoreiwaren; Glukose [Traubenzucker] für Speisezwecke;
Glukosepulver für Speisen; Glukosesirup für Speisezwecke; Glu-
kosesirup zur Verwendung als Geliermittel für Speisen; Glukosesirup
zur Verwendung als Gärungsaktivator für Speisen; Glukosesirup zur
Verwendung als Konservierungsmittel für Speisen; Glukosesirup zur
Verwendung als Süßungsmittel für Speisen; Glukosesirup zur Ver-
wendung als Texturverbesserer für Speisen; Glukosesirup zur
Verwendung bei der Herstellung von Speisen; Glutamate für
Nahrungsmittel; Glutenreicher Stärkesirup [Mizu-ame]; Glutenzu-
- 18 -
sätze für Speisezwecke; Glückskekse; Gnocchi; Graupen (Gersten -
); Grieß; Grießbrei; Grundstoffe für die Zubereitung von Milchshakes
[Aromastoffe]; Grüner Tee; Grütze; Grütze für Nahrungszwecke;
Guarkernmehl; Gummisüßwaren; Hackfleischpasteten; Hafer für die
menschliche Ernährung; Haferbrei; Haferflocken; Haferflocken und
Weizen; Haferkekse für die menschliche Ernährung; Haferkuchen für
die menschliche Ernährung; Hafermehl; Hafermehl für Speise-
zwecke; Halbmondförmiger Reiskuchen [songpyeon]; Halwah; Ham-
burger im Brötchen; Hamburgerbrötchen; Handgemachte Bonbons;
Hartbonbons; Harte Karamellen [Bonbons]; Harte Zuckerbonbons;
Hauptsächlich aus Kakao bestehende Nahrungsmittel; Hefe als
Bestandteil von Nahrungsmitteln; Hefe und Treibmittel; Hefe*;
Hefeextrakte; Hefeextrakte für Nahrungszwecke; Hefegebäck;
Hefekranz; Hefepulver; Hefeteig mit Fruchtfüllungen; Hefeteig mit
Gemüsefüllungen; Heiße Schokolade; Heiße Würstchen und
Ketchup in aufgeschnittenen Brötchen; Herzhafte Aromastoffe für
Nahrungsmittel [ausgenommen ätherische Öle]; Hilfsstoffe [aus-
genommen ätherische Öle] zur Verbesserung des Geschmacks von
Nahrungsmitteln; Hirsemehl; Holländischer Lebkuchen [Taai Taai];
Holländischer Zwieback; Hon Mirin [Aromasoße]; Honig; Honig [für
Speisezwecke]; Honig, natürlich gereift; Honigersatz; Hot Dog
Sandwiches; Hotdogs als warme Würstchen in Brötchen; Hush-
puppies [Brote]; Hähnchensandwiches; Hörnchen; Hühnchenbraten-
soße; Hüllen für feine Backwaren; Hüllen für Frühlingsrollen [feine
Backwaren]; Imbisserzeugnisse aus Getreidemehl; Imbisserzeug-
nisse aus Reis; Imbisserzeugnisse aus Reismehl; Imbisserzeugnisse
aus Sojamehl; Imbisserzeugnisse aus Zerealien; Imbissgerichte auf
Getreidebasis; Imbissgerichte auf Maisbasis; Imbissgerichte auf
Weizenbasis; Imbissgerichte aus Mais; Imbissgerichte aus Mais in
Form von Backwaren; Imbissgerichte aus Mais in Form von Ringen;
Imbissgerichte aus Puffmais; Imbissgerichte aus Weizen; Im-
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bissgerichte aus Zerealien; Imbissgerichte aus Zerealien mit
Käsegeschmack; Imbissgerichte, die vorwiegend Teigwaren ent-
halten; In Dosen abgefüllte Soßen; Ingwer [Gewürz]; Ingwer
[pulverisiertes Gewürz]; Ingwerpüree; Instant-Dessertpuddings;
Instant-Eiscrememischungen; Instant-Krapfen-Backmischungen; In-
stant-Puddingmischungen; Instanthaferbrei; Instanthefe; Instantka-
kaopulver; Instantnudeln; Instantpulver für die Zubereitung von Tee
[ausgenommen für medizinische Zwecke]; Instantpulver für Her-
stellung Tee [außer für medizinische Zwecke]; Instanttee; Instanttee
[ausgenommen für medizinische Zwecke]; Invertzucker; Invert-
zuckercreme [künstlicher Honig]; Japanischer grüner Tee; Japa-
nisches Pfefferpulvergewürz [Sansho-Pulver]; Japanisches Pfeil-
wurzpulver (Kudzu-ko, für Speisen); Japanisches Rettichpul-
vergewürz [Wasabi-Pulver]; Jasmintee; Jasmintee [ausgenommen
für medizinische Zwecke]; Jasminteebeutel, ausgenommen für
Heilzwecke; Joghurteis [Speiseeis]; Kaffee; Kaffee in Form von
ganzen Bohnen; Kaffee in gebrauter Form; Kaffee in gemahlener
Form; Kaffee, geröstet, pulverisiert, granuliert oder als Getränk;
Kaffee, Tee, Kakao und Ersatzstoffe hierfür; Kaffee- und
Teeersatzmittel; Kaffee-Ersatz; Kaffee-Ersatzstoffe auf pflanzlicher
Grundlage; Kaffee-Extrakte; Kaffeearomen; Kaffeebohnen; Kaffee-
ersatz; Kaffeeersatz auf Basis von Zichorie; Kaffeeersatzmittel;
Kaffeeersatzmittel [auf Getreide- oder Zichoriebasis]; Kaffee-
ersatzmittel [Kaffeeersatz oder pflanzliche Präparate zur Ver-
wendung als Kaffee]; Kaffeeersatzmittel auf pflanzlicher Basis;
Kaffeeessenzen; Kaffeeessenzen zur Verwendung als Ersatzmittel
für Kaffee; Kaffeeextrakte; Kaffeeextrakte zur Verwendung als Aroma
in Lebensmitteln; Kaffeeextrakte zur Verwendung als Kaffeeer-
satzmittel; Kaffeegetränke; Kaffeekonzentrate; Kaffeemischungen;
Kaffeeweißer auf pflanzlicher Basis; Kaffeeöle; Kakao; Kakao
[geröstet, pulverisiert, granuliert oder als Getränk]; Kakao zur
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Verwendung bei der Zubereitung von Getränken; Kakao-Extrakte für
die menschliche Ernährung; Kakaoerzeugnisse; Kakaoextrakte zur
Verwendung als Geschmacksstoffe in Getränken; Kakaoextrakte zur
Verwendung als Geschmacksstoffe in Lebensmitteln; Kakao-
getränke; Kakaogetränke in Pulverform; Kakaohaltige Getränke;
Kakaomischungen; Kakaopräparate; Kakaopräparate zur Verwen-
dung bei der Zubereitung von Getränken; Kakaopulver; Kaltes Eis;
Kanapees [belegte Brote]; Kandierter Ingwer; Kapern; Kara-
melisierter Zucker; Karamell; Karamellbeschichtetes Popcorn;
Karamellbonbons; Karamellen; Karamellisierter Zucker; Karamelli-
siertes Popcorn mit kandierten Nüssen; Kartoffelmehl für
Speisezwecke; Kartoffelstärke für Speisezwecke; Kasha [Mehl];
Kaubonbons; Kaugummi*; Kekse; Kekse [Zwieback]; Kekse aus
Getreide für die menschliche Ernährung; Kekse aus Malz für die
menschliche Ernährung; Kekse aus Zutaten mit Schoko-
ladengeschmack; Kekse mit Fruchtaroma; Kekse mit Frucht-
geschmack; Kekse mit Früchten; Kekse mit geeistem Belag; Kekse
mit Schokoladenüberzug; Keksmischungen; Keksteig; Kekswaffeln
mit Schokoladenüberzug; Kerbel; Ketchup; Ketchup [Sauce];
Ketchup [Soße]; Ketschup; Kheer-mix [Milchreis]; Kleiepräparate für
die menschliche Ernährung; Kleingebäck; Kleingebäck [Patisserie];
Klößchen mit Shrimps; Klöße; Knoblauch in Pulverform; Knob-
lauchbrot; Knoblauchpaste [Würzmittel]; Knoblauchpulver [Gewürz];
Knusperrollen; Knäckebrot; Knäckebrotsnacks; Kochessenzen;
Kochsalz; Kochsalz zur Konservierung von Lebensmitteln;
Koffeinfreier Kaffee; Kohlenhydratpräparate für Nahrungsmittel;
Kohlensäurehaltige Getränke auf Kaffee-, Kakao- oder Schoko-
ladenbasis; Konditoreiwaren mit Milch; Konditorwaren auf Mehlbasis;
Konditorwaren mit Schokoladenüberzug; Konditorwaren mit
Zuckerglasur; Konfekt; Konfekt mit Schokoladengeschmack;
Konservierte Pizzen; Konservierte Teigwaren; Konservierter Ingwer;
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Konservierter Vollkornweizen; Konservierungsmittel für Tierfutter
[Salz]; Konservierungssalz für Lebensmittel; Konzentrate für Saucen;
Koreanische Nudelsuppe [sujebi]; Koreanische Sojasoße [ganjang];
Krabbensud [Würzmittel]; Kräcker mit Gemüsegeschmack; Kräcker
mit Kräutergeschmack; Krapfen; Kristallisierte Sprühmaltose für
Speisen; Kristallzucker; Kristallzucker [keine Süßware]; Kristall-
zuckerstücke [Süßwaren]; Krustenbrötchen; Kräcker [Gebäck];
Kräuteraromen für die Herstellung von Getränken; Kräutergetränke
[ausgenommen für medizinische Zwecke]; Kräutermarinaden;
Kräuterpräparate für die Zubereitung von Getränken; Kräutertee
[Aufgüsse]; Kräutertees; Kräutertees, ausgenommen für medizi-
nische Zwecke; Kräutertees, nicht medizinische; Kuchen; Kuchen
(Reis -); Kuchen mit Obst; Kuchen mit Schokoladenüberzug;
Kuchendekorationen aus Süßwaren; Kuchendekorationen aus
Zuckerguss; Kuchenglasuren; Kuchenglasuren (Zuckerguss); Ku-
chenmehl; Kuchenmischungen; Kuchenmischungen [pulverförmig];
Kuchenteig; Kuchenteige; Kuchenverzierungen aus Schokolade;
Kuchenzubereitungen; Kurkuma als Würzmittel; Kurkuma für
Nahrungszwecke; Kurkumapulver als Würzmittel; Käsebällchen
[Knabberartikel]; Käseflips; Käsekuchen; Käselocken [Knabber-
artikel]; Käsesoße; Küchenkräuter; Küchenkräuter, konserviert
[Gewürz]; Kühleis; Kühleis und Speiseeis; Kümmelkörner; Künst-
licher Kaffee; Künstlicher Reis [nicht gekocht]; Lakritze; Lakritze
[Süßwaren]; Lakritzenstangen [Süßwaren]; Lapsang Souchong Tee;
Lasagne; Lebensmittelaromen, ausgenommen ätherische Öle;
Lebensmittelzubereitungen auf Getreidebasis; Lebkuchen; Lein-
samen für die menschliche Ernährung; Liebesperlen; Likörpralinen;
Limettentee; Lo mein [Nudeln]; Lokum [türkische Süßware];
Luftdurchsetzte Schokolade; Lutscher [Süßwaren]; Löffelbiskuits
[Kekse]; Löslicher Kaffee; Madeleines; Mais [gemahlen]; Mais
[geröstet]; Mais-Chips mit Seetangaroma; Maischips mit Ge-
- 22 -
müsegeschmack; Maisflocken; Maisflocken [Cornflakes]; Maisgrütze;
Maislocken; Maismehl; Maismehl [für Nahrungszwecke]; Maissirup;
Maisstärke [für Nahrungszwecke]; Maisstärkederivate in Pulverform
für die Zubereitung von Getränken; Maisstärkemehl; Majonäse;
Majonäse mit Pickles; Makadamianüsse mit Schokoladenüberzug;
Makkaroni; Makkaroni [nicht gekocht]; Makkaroni mit Käse;
Makkaronisalat; Makronen [Gebäck]; Maltodextrine für Ernäh-
rungszwecke [ausgenommen für medizinische Zwecke]; Maltose;
Malz für den menschlichen Verzehr; Malz für Nahrungszwecke;
Malzbrot; Malzbrot mit Früchten; Malzbrotmischung; Malzdextrin-
Glasuren für Nahrungsmittel; Malzdextrin-Glasuren für Süßwaren;
Malzextrakte für Nahrungszwecke; Malzextrakte zur Verwendung als
Aromastoff; Malzhaltige Nährgetränke; Malzkaffee; Malzkaffee-
extrakte; Malzkekse; Malzkuchen; Mandelaromen; Mandelkonfekt;
Mandelkuchen; Mandelpaste; Mandelsulz (Blancmange); Marinaden;
Marshmallow Süßwaren; Marshmallow-Überzüge; Marshmallows;
Marzipan; Marzipanersatz; Marzipanmasse; Marzipanrohmasse;
Matte [Tee]; Matzen; Mayonnaise; Mayonnaise-Imitat; Meerrettich;
Meerrettich [Würzmittel]; Meerrettichsoßen; Meersalz zum Kochen;
Meersalz zur Konservierung von Lebensmitteln; Meerwasser [für die
Küche]; Mehl; Mehl aus Gerste; Mehl für Krapfen; Mehl ohne
Einweiß zur Verwendung in der Bierherstellung; Mehl zur
Zubereitung von Klößen aus Klebreis; Mehle*; Mehlhaltige
Lebensmittelpasteten für die menschliche Ernährung; Mehlhaltige
Zubereitungen; Mehlkonzentrate für Speisezwecke; Mehlmischun-
gen; Mehlmischungen für Backzwecke; Mehlmischungen für
Speisen; Mehlpräparate für Lebensmittel; Mehlspeisen; Melasse;
Melassekuchen; Melassesirup; Melassesirup für Speisezwecke;
Melassetorten; Mikrowellenpopcorn; Milchbonbons; Milchbrei für
Nahrungszwecke; Milchhaltige Kaffeegetränke; Milchkaffee; Milch-
kakao; Milchschokolade; Milchschokolade [Getränk]; Milchschoko-
- 23 -
ladenriegel; Milchspeiseeis; Mineralsalze zur Konservierung von
Nahrungsmitteln; Mischungen aus Gewürzen; Mischungen aus
Kaffee und Malz; Mischungen aus Kaffee und Zichorie; Mischungen
aus Malzkaffee mit Kaffee; Mischungen aus Malzkaffee mit Kakao;
Mischungen aus Malzkaffeeextrakten mit Kaffee; Mischungen für die
Herstellung von Eiscreme; Mischungen für die Zubereitung von
Soßen; Mischungen für Füllungen [Nahrungsmittel]; Mischungen von
Kaffee-Essenzen und Kaffeeextrakt; Mischungen zum Herstellen von
Backwaren; Mischungen zur Herstellung von Backwaren; Mi-
schungen zur Herstellung von Eiscremeerzeugnissen; Mischungen
zur Herstellung von Eiskonfekt; Mischungen zur Herstellung von
gefrorenen Süßwaren; Mischungen zur Herstellung von Pudding;
Mischungen zur Herstellung von Wassereis; Mischungen zur
Zubereitung von Brot; Mit Bohnenkonfitüre gefüllte Waffeln
(Monaka); Mit Fleisch belegte Sandwiches; Mit Hackfleisch gefüllte
Dampfbrötchen (Niku-Manjuh); Mit Kaffe gefüllte Papiertüten in Form
von Filtern; Mit Karamell überzogenes Popcorn; Mit Käse gefüllte
Cracker; Mit Schokolade überzogene Mandeln; Mit Süßstoffen
gesüßter teinfreier Tee; Mit Zucker und Honig überzogene
Getreidepräparate; Mit Zuckerguss überzogene harte Karamellen;
Mittel zum Glasieren von Schinken; Modifizierte Maisstärke;
Modifizierte Quellstärke für Nahrungszwecke [nicht medizinisch];
Monchi [Kuchen aus gestampften Reis]; Mondkuchen; Mousse;
Mousse (süß); Moussekonfekt; Muffins; Muschelnudeln; Muskat;
Muskatnüsse; Mäusespeck; Mäusespeck [Süßwaren]; Mühlenpro-
dukte; Mürbegebäck; Mürbekuchen; Mürbeteiggebäck; Müsli;
Müslidesserts; Müsliriegel; Müsliriegel und Energieriegel; Nachos;
Nahrhafte Nudeln; Nahrungsmittel auf der Grundlage von Hafer;
Nahrungsmittel auf Getreidebasis für die menschliche Ernährung;
Nahrungsmittel auf Haferbasis für die menschliche Ernährung;
Nahrungsmittel auf Kakaobasis; Nahrungsmittel aus einem Süßstoff
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für die Zubereitung von Desserts; Nahrungsmittel aus Getreide;
Nahrungsmittel aus Hafer; Nahrungsmittel aus Mais; Nahrungsmittel
aus Reis; Nahrungsmittel aus Soja; Nahrungsmittel aus Süßstoff zum
Süßen von Desserts; Nahrungsmittel aus Teig; Nahrungsmittel aus
Zucker für die Zubereitung von Desserts; Nahrungsmittel aus Zucker
zum Süßen von Desserts; Nahrungsmittelerzeugnisse auf der Basis
von Zerealien; Nahrungsmittelmischungen aus Getreideflocken und
Trockenfrüchten; Nan-Brot; Natriumbikarbonat zum Kochen [Bikar-
bonat aus Soda für Backzwecke]; Natron (Speise -) [Natrium-
bicarbonat]; Naturhonig; Naturreis [verarbeitet] für Lebensmittel für
die menschliche Ernährung; Naturreis [zubereitet]; Naturreisflocken;
Natürliche Aromastoffe für Eiscremes [ausgenommen ätherische
Essenzen oder ätherische Öle]; Natürliche Aromastoffe zur
Verwendung in Speiseeis [ausgenommen ätherische Essenzen oder
ätherische Öle]; Natürliche Stärken für Speisen; Natürliche
Süßstoffe; Natürliche Süßstoffe in Granulatform; Natürliche
Süßungsmittel; Natürliche Süßungsmittel in Form von Frucht-
konzentraten; Nicht medizinische Bonbons mit Alkohol; Nicht
medizinische Bonbons mit Honig; Nicht Medizinische gefrorene
Süßwaren; Nicht medizinische Getränke auf Teebasis; Nicht
medizinische Gummibonbons; Nicht medizinische Konditoreiwaren
auf Mehlbasis; Nicht medizinische Konditorwaren in Geleeform; Nicht
medizinische Pastillen für frischen Atem; Nicht medizinische
Schokolade enthaltende Süßwaren aus Mehl; Nicht medizinische
Schokoladenimitat enthaltende Süßwaren aus Mehl; Nicht
medizinische Süßwaren aus Mehl mit Schokoladenimitatüberzug;
Nicht medizinische Süßwaren aus Mehl mit Schokoladenüberzug;
Nicht medizinische Süßwaren in Eiform; Nicht medizinische
Süßwaren in Form von Pastillen; Nicht medizinische Süßwaren in
Form von Rotkehlchen; Nicht medizinische Süßwaren mit Milch;
Nicht medizinische Süßwaren mit Milcharoma; Nicht medizinische
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Süßwaren mit Minzgeschmack; Nicht medizinische Süßwaren mit
Schokolade; Nicht medizinische Süßwaren mit Toffeefüllungen; Nicht
medizinische Süßwaren zur Verwendung als Teil einer kalorien-
kontrollierten Diät; Nicht medizinische TeeExtrakte; Nicht medi-
zinische Teegetränke; Nicht medizinische Zuckerwaren; Nicht
medizinischen Aufgüsse [Tees]; Nicht medizinischer Eistee; Nicht
medizinischer lose verkaufter Tee; Nicht medizinisches Schoko-
ladenkonfekt; Nichtmedizinische Aufgüsse [Tees]; Nichtmedizinische
Kaubonbons; Nichtmedizinische Pastillen; Nichtmedizinische Süßig-
keiten auf der Basis von Minze; Nichtmedizinische Teebeutel;
Nichtmedizinische Teeessenzen; Nichtmedizinische Tees; Nichtme-
dizinische Zuckerwaren; Nichtmedizinisches Minzkonfekt; Nougat;
Nougatriegel mit Schokoladenüberzug; Nudelgerichte; Nudeln;
Nudeln aus Bohnenstärke [Harusame, nicht gekocht]; Nudeln in
Dosen; Nudelsalat; Nusskonfekt; Nährgetränkemischungen auf
Kohlenhydratbasis zur Verwendung als Mahlzeitenersatz; Nüsse mit
Schokoladenüberzug; Obstessig; Obstgebäck; Obstkuchen; Obst-
torten; Obsttörtchen; Okoshi [Kuchen bestehend aus Zuckerguss,
Hirse oder gepufftem Reis]; Oolong-Tee; Oolong-Tee [chinesischer
Tee]; Organische Bindemittel für Speiseeis; Organische Dickungs-
mittel für Kochzwecke; Ostereier; Palmzucker; Panettone; Pa-
nierbrösel; Paniermehl, Panierbrösel; Papad; Papadam [indisches
Fladenbrot]; Papadams; Paprikapulver; Parfaits; Pastagerichte;
Pastasauce; Paste (Sojabohnen -) [Würzmittel]; Pasten für Nah-
rungszwecke [Teig]; Pasteten; Pasteten [süß oder herzhaft];
Pasteten aus Gemüse und Fleisch; Pasteten bestehend aus Gemüse
und Geflügel; Pasteten bestehend Cremes und Obst; Pasteten im
Teigmantel; Pasteten mit Fisch; Pasteten mit Geflügel; Pasteten mit
Gemüse; Pasteten mit Wild; Pasteten ohne Fleisch; Pastetenböden;
Pastetenhüllen; Pastillen [ausgenommen für medizinische Zwecke];
Pastillen [nicht medizinische Süßwaren]; Pastillen [Süßwaren];
- 26 -
Perlgraupen; Perlgraupen [zubereitet]; Pesto [Soße]; Petit fours;
Petits Fours [Gebäck]; Pfannkuchen; Pfannkuchen [Crepes];
Pfannkuchen mit Frühlingszwiebeln [pajeon]; Pfannkuchenmi-
schungen; Pfannkuchensirup; Pfeffer; Pfefferessig; Pfeffergewürz;
Pfefferkuchen; Pfefferkörner; Pfefferminz [ausgenommen für
medizinische Zwecke]; Pfefferminz für Konfekt; Pfefferminzbonbons;
Pfefferminzbonbons [ausgenommen für medizinische Zwecke];
Pfefferminzbonbons, nicht medizinisch; Pfefferminze für Konfekt;
Pfefferminzpastillen [Zuckerwaren], ausgenommen für medizinische
Zwecke; Pfeffernüsse; Pfeffersauce; Pflanzliche Aromastoffe für
Getränke, ausgenommen ätherische Öle; Pflanzliche Präparate zur
Verwendung als Kaffeeersatzmittel; Pflanzliche Würzmittel für
Teigwaren; Pflaumenkuchen; Picklerelish; Pikante Fertignahrungs-
mittel aus Kartoffelmehl; Pikante Imbissgerichte auf Mehlbasis;
Pikante Saucen; Pikante Saucen, Chutneys und Pasten; Pikante
Soßen; Pikantes Gebäck; Pikelets; Piment [Gewürz]; Piment zur
Verwendung als Würzmittel; Pitabrot; Pittabrote; Pizza; Pizzaböden;
Pizzafertiggerichte; Pizzagewürze; Pizzamehl; Pizzamischungen;
Pizzapasteten; Pizzas; Pizzas [zubereitete]; Pizzasaucen; Pizzateig;
Plumpuddinge; Plundergebäck; Plätzchen; Plätzchen mit einem
Überzug aus Schokoladengeschmack; Polenta; Polysaccharide für
die menschliche Ernährung; Popadoms; Popcorn; Popcorn mit
Zuckerglasur; Popcornwürzmittel; Poppadam (indianisches Brot); Pot
Pies [Auflauf]; Potsticker [Klöße]; Pralinen; Pralinen aus Schokolade;
Pralinen enthaltende Konditorwaren aus Schokolade; Pralinen mit
flüssiger Füllung; Pralinen mit Marshmallowfüllung; Pralinenkonfekt;
Profiteroles; Profiteroles (Windbeutel); Propolis für Nahrungszwecke;
Propolis*; Proteinreiche Getreideriegel; Präparate aus Glukose zum
Weißen von Tee; Präparate aus Glukose zur Verwendung als
Kaffeeweißer; Präparate aus Glukose zur Verwendung als Milch-
ersatz; Präparate aus Glukose zur Verwendung als Sahneersatz;
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Präparate für die Zubereitung von Bratensoßen; Präparate für die
Zubereitung von Getränken auf Kakaobasis; Präparate für die
Zubereitung von Getränken auf Teebasis; Präparate für die
Zubereitung von Kaffeegetränken; Präparate für die Zubereitung von
Soßen; Präparate mit Schokoladengeschmack zur Herstellung von
Getränken; Präparate zum Steifmachen von Schlagsahne; Präparate
zur Verwendung als Treibmittel für Lebensmittel; Präparate zur
Zubereitung von Schokoladengetränken; Pudding; Puddingpulver;
Puddings als Desserts; Puderzucker; Puderzucker für die
Zubereitung von isotonischen Getränken; Puffmais; Puffreis; Pulver
für die Herstellung von Eiscreme; Pulverförmige kakaohaltige
Präparate zur Verwendung bei der Zubereitung von Getränken;
Pumpernickel; Pökelsalz zum Einlegen von Lebensmitteln;
Quesadillas; Quiche; Quiches; Quiches [Torten]; Ravioli; Ravioli
[zubereitet]; Reis; Reis mit Gemüse und Fleisch [bibimbap]; Reis,
Tapioka; Reisbrei; Reischips; Reisfertiggerichte; Reisknödel, garniert
mit süßer Bohnenkonfitüre (Ankoro); Reiskräcker; Reiskuchen;
Reiskuchensnacks; Reismehl; Reismehlmischung; Reismischungen;
Reisplätzchen; Reispudding; Reispudding mit Sultaninen und
Muskatnüsse; Reissalat; Reissnacks; Reisstäbchen; Reisstärkemehl;
Relish [Würzmittel]; Riegel auf Weizenbasis; Risotto; Roggenbrot;
Roggenmehl; Roggenvollkornschrot; Roheis [natürlich oder künstlich
gefroren]; Rohkaffee; Rooibostee; Riegel auf Getreidebasis;
Rumtrüffel [Konfekt]; Safran; Safran [Gewürz]; Safran zur
Verwendung als Würzmittel; Saft (Fleisch -); Sago; Sagopalmstärke
für Speisezwecke; Sahnestandmittel; Salat-Dressings; Salatdres-
sings mit Rahm; Salatsaucen; Salatsoßen; Salbei; Salbeitee;
Salmiak-Lakritz-Bonbons [nicht medizinisch]; Salsas; Salz; Salz
(Koch -); Salz für Nahrungsmittel; Salz für Popcorn; Salz zum
Frischhalten von Nahrungsmitteln; Salz zum Konservieren von Fisch;
Salz zum Konservieren von Lebensmitteln; Salz zum Würzen von
- 28 -
Speisen; Salzcracker; Salziges Kleingebäck; Salzlake; Salzlake für
Cocktails; Salzlake zum Kochen; Salzpellets zum Konservieren von
Fisch; Salzpellets zum Konservieren von Lebensmitteln; Salzpellets
zum Konservieren von Speisen; Salztörtchen; Sambal; Sambal
Oelek [Chilisauce]; Sambalsoße [Soße aus gemahlenem rotem
Pfeffer]; Samosa; Sandwiches belegt mit Fischfilet; Sandwiches mit
Fisch; Sandwiches mit Hamburgerfleisch; Sandwiches mit Hähn-
chen; Sandwiches mit Rinderhackfleisch; Sandwiches mit Salat;
Satésoße; Sauce [essbar]; Saucen; Saucen für Grillfleisch; Saucen
für Pizzas; Saucen für Pizzen; Saucen für Speisen; Saucen zur
Verwendung mit Teigwaren; Sauerteig; Saure Drops [Bonbons];
Saure Süßigkeiten [nicht medizinisch]; Scharf-würzige Saucen;
Scharfe Chilibohnenpaste; Scharfe Saucen; Scharfe Soßen;
Schaumzuckerpastillen; Schmackhafte Lebensmittelaromen für
Tierfutter [ausgenommen ätherische Öle]; Schokolade; Schokolade
[Hauptbestandteil] enthaltende Nahrungsmittel; Schokolade für
Konditorwaren und Brot; Schokolade für Überzüge; Schokolade mit
Alkohol; Schokolade, nicht medizinisch; Schokolade-Karamell-
waffeln; Schokoladebrotaufstriche; Schokoladedekoration für Süß-
waren; Schokoladegetränke; Schokoladen in Form von Muscheln;
Schokoladen in Form von Pralinen; Schokoladen in Form von
Seepferdchen; Schokoladen mit Minzgeschmack-Füllungen; Scho-
koladenaromen; Schokoladenaufstriche; Schokoladenbonbons;
Schokoladenbonbons mit Pralinengeschmack; Schokoladenborke mit
gemahlenen Kaffeebohnen; Schokoladenchips; Schokoladencremes;
Schokoladeneier; Schokoladenersatzmittel; Schokoladenerzeug-
nisse; Schokoladenextrakte; Schokoladenextrakte für die Zube-
reitung von Getränken; Schokoladenfondant; Schokoladenfondue;
Schokoladenfüllungen für Backwaren; Schokoladengebäck; Schoko-
ladengetränke; Schokoladengetränke mit Milch; Schokoladenge-
tränkzubereitungen mit Bananengeschmack; Schokoladengetränk-
- 29 -
zubereitungen mit Mokkageschmack; Schokoladengetränkzuberei-
tungen mit Nussgeschmack; Schokoladengetränkzubereitungen mit
Orangengeschmack; Schokoladengetränkzubereitungen mit Pfeffer-
minzgeschmack; Schokoladengetränkzubereitungen mit Toffee-
Geschmack; Schokoladenguss; Schokoladenhaltiger Kaffee; Scho-
koladenimitate; Schokoladenkekse; Schokoladenkekse, zur Hälfte
überzogen; Schokoladenknusperwaffeln; Schokoladenkonfekt; Scho-
koladenkuchen; Schokoladenmarzipan; Schokoladenmousses; Scho-
koladenmuscheln; Schokoladennährgetränke, nicht auf Milch- oder
Pflanzenbasis; Schokoladenpasten; Schokoladenpulver; Schoko-
ladenriegel; Schokoladensirup; Schokoladensirup für die Zubereitung
von Getränken auf Schokoladenbasis; Schokoladenstreusel;
Schokoladensüßigkeiten mit Füllungen; Schokoladentorte aus
Schokoladenbiskuit; Schokoladentrüffel; Schokoladenwaffeln; Scho-
koladenextrakte für die Zubereitung von Getränken; Schoko-
ladenüberzug; Schokoriegel; Schrot; Schwarzer Tee; Schwarzer Tee
[englischer Tee]; Schwarzkümmel; Schweinepastete; Scones;
Selleriesalz; Semmeln [Brötchen]; Semmeln für Hamburger; Senbei
[Reiskräcker]; Senf; Senfessig; Senfmehl; Senfpräparate für Speisen;
Senfpulver als Gewürz; Senfpulver für Speisezwecke; Sesam-
Snacks; Sesampasten [Würzmittel]; Sesamsamen; Shaomai
[Nudelgericht]; Sirup und Melasse; Sirup zum Garnieren; Sirupe für
Speisen; Snackerzeugnisse aus Getreide; Snackriegel auf Granola-
Basis; Snackriegel mit einer Mischung aus Getreidekörnern, Nüssen
und getrocknetem Obst [Süßwaren]; Snacks auf Getreidebasis;
Snacks auf Reisbasis; Snacks aus geröstetem Mais mit
Käsegeschmack; Snacks aus Getreidestärke; Snacks aus Kar-
toffelmehl; Snacks aus Maismehl; Snacks aus Semmelmehl; Snacks
aus Weizenvollkorn; Sobanudelfertiggerichte; Sobanudeln [japa-
nische Nudeln aus Buchweizen, ungekocht]; Sojabohnenpaste
[Würzmittel]; Sojabohnenpaste als Würze [doenjang]; Sojamehl;
- 30 -
Sojamehl für Speisezwecke; Sojasauce; Sojasoße; Somennudeln
[sehr dünne Weizennudeln, ungekocht]; Sopapillas [gebratenes
Brot]; Sorbet [Süßwaren]; Sorbets; Sorbets [Fruchteis]; Sorbets
[Speiseeis]; Sorbets [Wassereis]; Soßen [Würzen]; Soßen auf
Tomatenbasis; Soßen für Eiscreme; Soßen für Hähnchen; Soßen für
Nahrungsmittel; Soßen für Reis; Soßen für Teigwaren; Soßen für
tiefgefrorenen Fisch; Soßen mit Nussaroma; Soßen mit Nüssen;
Soßen zum Kochen; Soßenmischungen; Soßenpulver; Spaghetti;
Spaghetti [nicht gekocht]; Spaghetti mit Tomatensoße in Dosen;
Spaghetti und Fleischbällchen; Spaghettisauce; Speckbrötchen;
Speisedressings [Saucen]; Speiseeis; Speiseeis mit Frucht-
geschmack; Speiseeis und Eiscreme; Speiseeis und Eiskrem;
Speiseeispulver; Speiseessenzen [ausgenommen ätherische Essen-
zen und ätherische Öle]; Speisemehl; Speisenatron [Natrium-
bicarbonat]; Speisesalz; Speisesalz, Würzmittel, Gewürze,
Aromastoffe für Getränke; Speisesenf; Stangenbrot; Sternanis;
Streusel; Stärke [Mehl]; Stärke für diätetische Zwecke [aus-
genommen pharmazeutische Erzeugnisse]; Stärke für Nah-
rungszwecke; Stärkederivate für die menschliche Ernährung;
Stärkesirup [für Speisezwecke]; Stärkesirup in Pulverform [für
Speisezwecke]; Substanzen als Aromastoffe zur Beigabe für
Getränke [ausgenommen ätherische Öle]; Substanzen als
Aromastoffe zur Beigabe für Lebensmittel [ausgenommen ätherische
Öle]; Substanzen als Bindemittel für Eiscreme; Substanzen als
Geschmacksstoffe zur Beigabe für Nahrungsmittel [ausgenommen
ätherische Öle]; Suppe mit Reiskuchenstreifen [tteokguk]; Sup-
penwürzen [ausgenommen ätherische Öle]; Sushi; Synthetische
Dickungsmittel für Nahrungsmittel; Süße Brotaufstriche [Honig];
Süße Glasuren und Füllungen; Süße Klöße [Dango]; Süße Pickles
[Würzmittel]; Süßer Bohnenpasteteig mit weicher Umhüllung auf
Basis gezuckerter Bohnen [Nerikiri]; Süßes Gebäck für die
- 31 -
menschliche Ernährung; Süßes Reisgebäck (Mochigashi); Süßig-
keiten [für Speisezwecke]; Süßigkeiten [nicht medizinisch] auf
Alkoholbasis; Süßigkeiten [nicht medizinisch] auf Honigbasis;
Süßigkeiten [nicht medizinisch] in Form von Karamellbonbons;
Süßigkeiten [nicht medizinisch] in Form von Nougat; Süßigkeiten
[nicht medizinisch] in Form von Sahnebonbons; Süßigkeiten [nicht
medizinisch] in Form von Schokoladeneclairs; Süßigkeiten [nicht
medizinisch] in Form von säuerlichen Karamellbonbons; Süßigkeiten
[nicht medizinisch] in Form von Toffees; Süßigkeiten [nicht
medizinisch] in Form von Zuckerwaren; Süßigkeiten [nicht medi-
zinisch] in gepresster Form; Süßigkeiten [nicht medizinisch] mit
Kräutergeschmack; Süßigkeiten aus Schaumzucker; Süßigkeiten aus
Schokolade; Süßigkeiten in Drageeform [nicht medizinisch];
Süßigkeiten mit Minzaroma, nicht medizinisch; Süßigkeiten zum
Kauen [nicht arzneimittelhaltig] mit flüssigen Fruchtfüllungen;
Süßigkeiten, nicht für medizinische Zwecke; Süßsaure Sauce;
Süßungsmittel [natürlich]; Süßungsmittel bestehend aus
Fruchtkonzentraten; Süßwaren; Süßwaren [Bonbons], Schokoriegel
und Kaugummi; Süßwaren [Kuchen]; Süßwaren auf Orangenbasis;
Süßwaren aus Kartoffelmehl; Süßwaren aus Mais; Süßwaren aus
Zucker; Süßwaren in flüssiger Form; Süßwaren in Form von
Pastillen; Süßwaren in gefrorener Form; Süßwaren mit flüssigen
Fruchtfüllungen; Süßwaren mit flüssigen Schnapsfüllungen; Süß-
waren mit Gelee; Süßwaren mit Lakritzaroma; Süßwaren mit
Marmelade; Süßwaren mit Weinfüllungen; Süßwaren, nicht medi-
zinisch; Süßwarenchips aus Erdnussbutter; Süßwarenchips zum
Backen; Süßwarenriegel; Tabletten [nicht medizinisch] aus Glukose
mit Koffeinbasis; Taboulé; Taco Chips; Taco-Shells; Taco-
Würzmischungen; Tacos; Tacoschalen; Tafel (Konditorwaren); Tafel-
salz; Tafelsalz gemischt mit Sesamsamen; Tafelsirup [Würzmittel];
Tapioca; Tapiokamehl für Nahrungszwecke; Tartarsauce; Tartes;
- 32 -
Tee [nicht medizinisch] aus Cranberry-Blättern; Tee [nicht
medizinisch] aus Cranberry-Extrakten; Tee [nicht medizinisch] mit
Cranberry-Blättern; Tee [nicht medizinisch] mit Cranberry-Extrakten;
Tee [nicht medizinisch] mit Zitrone; Tee [nicht medizinisch] mit
Zitronenaroma; Tee aus gedörrtem Gerstenpulver mit Schale
(Mugicha); Tee aus salzigem Seetangpulver (Kombucha); Tee mit
Apfelaroma [ausgenommen für Heilzwecke]; Tee mit Fruchtaroma
[nicht für medizinische Zwecke]; Tee mit Orangenaroma [aus-
genommen für medizinische Zwecke]; Tee zum Aufgießen; Tee*;
Tee-Ersatzmittel; Tee-Essenzen; Teebeutel; Teebeutel für die
Zubereitung nicht medizinischer Tees; Teeblätter; Teeersatzmittel;
Teeersatzmittel [ausgenommen für medizinische Zwecke]; Tee-
extrakte; Teegebäck; Teegebäck mit Früchten; Teegebäck mit
Milchschokolade; Teegetränke; Teemischungen; Teig; Teig zur
Herstellung von Crêpes; Teig zur Verwendung als Füllung bei der
Zubereitung von Backwaren; Teig, Backteig und Backmischungen
hierfür; Teigfermente; Teiggemisch; Teighüllen; Teighüllen für
Frühlingsrollen; Teighüllen für Gyoza; Teigmehl; Teigmischungen;
Teigmix; Teigwaren; Teigwaren auf Orangenbasis; Teigwaren für
Suppen; Teigwaren in Form von Blättern; Teigwaren mit Füllungen;
Teigwaren zur Verwendung mit Pizzen; Teigwarenfertiggerichte;
Teriyakisauce; Tiefgefrorene Teigwaren; Tiefgefrorener verarbeiteter
Reis mit Würzmitteln; Tiefgefrorener verarbeiteter Reis mit
Würzmitteln und Gemüse; Tiefgekühlte feine Backwaren mit Fleisch
und Gemüse gefüllt; Tiefgekühlte Pizzen; Tiefkühlpizzen; Toasts;
Toasts [Brötchen]; Toffee enthaltende Marshmallowkekse mit
Schokoladenüberzug; Toffees; Tomatenketchup/Paradeiserketchup;
Tomatensauce; Tomatensoße; Tortellini; Torten; Torten [süß oder
herzhaft]; Torten- und Kuchenglasuren; Tortilla-Snacks; Tortillachips;
Tortillamuscheln; Tortillas; Traditionelle koreanische Süßigkeiten und
Kekse [hankwa]; Traditioneller koreanischer Reiskuchen [injeolmi];
- 33 -
Traubenzucker; Traubenzuckerpräparate für Nahrungszwecke;
Treibmittel für Lebensmittel; Trinkschokolade; Trockene und flüssige
Fertiggerichte, überwiegend bestehend aus Reis; Trockene und
flüssige Fertiggerichte, überwiegend bestehend aus Teigwaren;
Trockensoße in Pulverform; Trockentortellini; Trockenwürzen; Trüffel
[Konditorwaren]; Törtchen; Türkischer Honig mit Schokoladen-
überzug; Udon [japanische Nudeln]; Udonnudelfertiggerichte; Udon-
nudeln [ungekocht]; Ungebackene Pizzen; Ungegorenes Brot;
Ungesäuertes Brot in dünnen Scheiben; Unsortiertes Weizenmehl;
Vanille; Vanille [Gewürz]; Vanillearoma; Vanillesaucen; Vanille-
schoten; Vanillesoßenimitate; Vanillesoßenmischungen; Vanille-
soßenpulver; Vanillin; Vanillin [Vanille-Ersatz]; Verarbeitete Kräuter;
Verarbeitete Schalotten als Würzmittel; Verarbeiteter Ginseng zur
Verwendung als Kräuter, Gewürz oder Aromastoff; Verarbeiteter
Hafer; Verarbeiteter Hafer für die menschliche Ernährung;
Verarbeiteter Mais; Verarbeiteter Mais für den menschlichen
Verzehr; Verarbeiteter Weizen; Verarbeitetes Getreide; Verarbeitetes
Getreide für die menschliche Ernährung; Verarbeitetes Getreide und
Stärken für Nahrungsmittel sowie Waren hieraus, Backzubereitungen
und Hefe; Verarbeitetes Popcorn; Verarbeitetes, nicht gepufftes
Popcorn; Verzehrfertige Hotdogs; Verzehrfertige pikante Snacks aus
extrudiertem Maismehl; Verzehrfertige Snacks auf Getreidebasis;
Verzehrfertige Zerealien für Speisezwecke; Verzehrfertiger Grieß;
Verzehrfertiger Wasabi; Veränderte Stärke für die Ernährung [nicht
medizinisch]; Vol-au-vents [Pasteten]; Vollkornbrot; Vollkorn-
brotmischungen; Vollkornnudeln; Vollkornreis; Vollkornteigwaren;
Vorgebackene Pizzaböden; Vorgebackenes Brot; Vorgekochter
Vollkornweizen; Vorwiegend aus Reis bestehende Fertiggerichte;
Vorwiegend aus Reis bestehende Gerichte; Vorwiegend aus Reis
bestehende Imbissgerichte; Vorwiegend aus Zerealien bestehendes
Müsli; Wackelpuddingmischungen aus süßem Adzukibohnen-
- 34 -
mischungen [mizu-yokan-no-moto]; Waffelkekse; Waffeln; Waffeln
[Nahrungsmittel]; Waffeln auf Tortenbodenbasis; Waffeln mit
Schokoladenüberzug; Waffelpralinen; Waffelteig; Warmes Früh-
stücksgetreide; Wasabipaste; Wassereis; Wassereis mit Frucht-
geschmack in Form von Lutschern; Weiche Brötchen; Weiche
Kuchenteigrollen aus gestampftem Reis (Gyuhi); Weichkaramellen;
Weinessig; Weinsteinrahm für Speisezwecke; Weinsteinrahm zur
Zubereitung von Speisen; Weizenchips; Weizenflocken; Weizen-
keime; Weizenkeime [ausgenommen diätetische Nahrungsergän-
zungsmittel]; Weizenkeime für die menschliche Ernährung; Weizen-
kleie; Weizenmalz; Weizenmehl; Weizenmehl [für Nahrungszwecke];
Weizenstärkemehl; Weißzucker; Wiener Gebäck; Wild- und
Geflügelfleischpasteten; Windbeutel; Wonton Wrappers; Wontons;
Wraps [Sandwich]; Wurstbindemittel; Wurstbrötchen; Würfelzucker;
Würzmarinade; Würzmarinaden; Würzmischungen; Würzmittel;
Würzmittel für Lebensmittel; Würzmittel in Pulverform; Würzsaucen;
Würzzubereitungen für Nahrungsmittel; Yerba-Mate-Tee; Yorkshire
Pudding; Zahnkaugummi [nicht medizinisch]; Zerealienriegel; Zer-
kleinerter Hafer; Zerstoßener Weizen; Zichorie [Kaffee-Ersatz];
Zichorie und Zichoriemischungen, alle zur Verwendung als Kaffee-
Ersatzmittel; Zichorie zur Verwendung als Ersatzmittel für Kaffee;
Zichorieerzeugnisse zur Verwendung als Kaffeeersatzmittel; Zicho-
riemischungen zur Verwendung als Kaffeeersatzmittel; Zichorien-
extrakte zur Verwendung als Kaffeeersatzmittel; Zimt; Zimt [Gewürz];
Zimtbrötchen; Zimtpulver [Gewürz]; Ziti; Zitronenaromen; Zu
Nahrungsmitteln verarbeitetes Gluten; Zubereitete Hotdogs;
Zubereitete Lebensmittel in Form von Soßen; Zubereitete Zerealien
für Speisezwecke; Zubereiteter Kaffee und Kaffeegetränke;
Zubereiteter Meerrettich [Würzmittel]; Zubereitungen auf Kakaobasis;
Zubereitungen für die Herstellung von Backwaren; Zubereitungen für
Schokoladengetränke; Zubereitungen zur Herstellung von Pizza-
- 35 -
böden; Zubereitungen zur Herstellung von Torten; Zubereitungen zur
Herstellung von Waffeln; Zucker [ausgenommen für medizinische
Zwecke]; Zucker zur Herstellung von Gelees; Zucker zur Herstellung
von Konfitüren; Zucker zur Herstellung von Obstkonserven; Zucker*;
Zucker, natürliche Süßungsmittel, süße Glasuren und Füllungen
sowie Bienenprodukte zu Speisezwecken; Zuckeraustauschstoffe;
Zuckerbonbons (harte-); Zuckerdragierte Kaffeebohnen; Zuckerfreie
Süßigkeiten; Zuckerfreier Kaugummi; Zuckerglasuren für Kuchen;
Zuckerguss; Zuckergussdekorationen für Kuchen; Zuckerguss-
mischungen; Zuckerlose Bonbons; Zuckerlose Süßigkeiten;
Zuckerloser Kaugummi; Zuckermandeln; Zuckermasse [Süßwaren];
Zuckerwaren; Zuckerwaren als Christbaumschmuck; Zuckerwaren
für nichtmedizinische Zwecke; Zuckerwaren, nicht für medizinische
Zwecke; Zuckerwatte; Zwieback; Zwiebel- oder Käsekleingebäck;
Ölsaatmehle für Nahrungszwecke; Überwiegend aus Brot
bestehende Snacks; Überwiegend aus gepressten Zerealien
bestehende Snacks; Überwiegend aus Getreide bestehende Snacks;
Überwiegend aus Kaffee bestehende Getränke; Überwiegend aus
Kakao bestehende Getränke; Überwiegend aus Ketchup und Salsa
bestehende Würzmittel; Überwiegend aus Konditorwaren be-
stehende Snacks; Überwiegend aus Schokolade bestehende
Getränke; Überzogene Nüsse [Süßwaren]; Überzüge mit Scho-
koladengeschmack

Klasse 31: Abalonen [lebend]; Aktive Trockenhefe für Tiere; Algarobilla
[Tierfutter]; Algen; Algen für die menschliche oder tierische
Ernährung; Algen zur tierischen Ernährung; Aloe Vera -Pflanzen;
Angereicherter Rasen; Apfelbaumsaatgut; Apfelbäume; Aquarium-
fische; Archemuschel, lebend; Aromatisierter Sand für Haustiere
[Streu]; Arrangements aus natürlichen Blumen; Auberginen; Aus
Gemüse gewonnenes Futtermittel; Aus Heu gewonnene Futtermittel;
- 36 -
Aus luftgetrocknetem Heu gewonnene Futtermittel; Auskleidungen
[Moos] für Hängekörbe; Austern [lebend]; Bambussprossen;
Baumrinde, rohe; Baumschulpflanzen; Baumstämme; Beeren
(unverarbeitete); Beeren [Früchte]; Bienen; Bienenpollen als Rohstoff
für gewerbliche Zwecke; Biergerste; Bindemittel für Futterpellets;
Biologisch abbaubare Mulchplatten aus Holzfasern; Birnen, frisch;
Blattpflanzen; Blaumuscheln [lebend]; Blumen; Blumen (Natürliche -);
Blumendekorationen [frisch]; Blumendekorationen [getrocknet];
Blumendekorationen [natürlich]; Blumenknollen, Blumenzwiebeln;
Blumensamen; Blumenzwiebeln; Blumenzwiebeln (Pflanzen); Blu-
menzwiebeln (Pflanzen) für den Gartenbau; Blumenzwiebeln für
landwirtschaftliche Zwecke; Blütenpflanzen; Bohnen, dicke [frisch];
Braugerste; Brennereiabfallprodukte für Tierfutter; Brennesseln;
Bruteier; Bäume [Pflanzen]; Bäume und forstwirtschaftliche Produkte;
Cashewkerne; Chili (frisch); Chili (unverarbeitet); Chilis; Christbäume
[geschnitten], lebend; Dekorativer Holzschnitzelmulch; Eber für
Zuchtzwecke; Eingemachtes oder konserviertes Tierfutter; Einstreu
für Geflügel; Endiviensalat; Erbsen [frisch]; Erdnussmehl für Tiere;
Erdnussölkuchen für Tiere; Erdnüsse, frisch; Erdnüsse, unverar-
beitet; Essbare Gegenstände zum Kauen für Tiere; Essbare
Kauerzeugnisse für Haustiere; Essbare Kauknochen für Hunde;
Essbare Kaunahrung für Haustiere; Essbare Knochen und Stäbchen
für Haustiere; Essbare Nüsse [unverarbeitet]; Essbare Wassertiere
[lebend]; Essbares Kaumaterial für Hunde; Farne; Fische [lebend];
Fischeier; Fischeier als Brut; Fischfutter; Fischköder [lebend];
Fischmehl als Tierfutter; Flachspflanzen [Leinsamen]; Fleisch
enthaltendes Dosenfutter für Jungtiere; Forstwirtschaftliche Produkte
soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Frisch
geschnittene Kränze; Frische Algen; Frische Ananas; Frische
Aprikosen; Frische Artischocken; Frische Avocados; Frische
Bananen; Frische Beeren; Frische Blaubeeren; Frische Blumen;
- 37 -
Frische Chilis; Frische Datteln; Frische Erdbeeren; Frische
Gartenkräuter; Frische Gurken; Frische Hülsenfrüchte; Frische
Kartoffeln; Frische Kirschen; Frische Kokosnüsse; Frische Kräuter;
Frische Kräuter in Töpfen; Frische Küchenkräuter; Frische Litschis;
Frische Mandarinen; Frische Minze; Frische Nüsse; Frische Oliven;
Frische Orangen; Frische Pfirsiche; Frische Pflanzen; Frische Pilze;
Frische Quitten; Frische Rüben; Frische Sojabohnen; Frische
Tomaten; Frische Tropenfrüchte; Frische Wassermelonen; Frische
Zitronen; Frische Zitrusfrüchte; Frische Zucchini; Frische Zwiebeln;
Frische Äpfel; Frischer Grüner Salat; Frischer Ingwer; Frischer
Knoblauch; Frischer Kohl; Frischer Mais; Frischer Paprika; Frischer
Porree; Frischer Spargel; Frischer Spinat; Frischer Weizen; Frisches
Gemüse; Frisches Obst; Frisches Obst und Gemüse, frische Nüsse
und Kräuter; Frisches Salatgemüse; Fullererde zur Verwendung als
Tierstreu; Futter für Aquariumfische; Futter für Goldfische; Futter für
Haustiere; Futter für Hunde; Futter für Kälber; Futter für Meerestiere;
Futter für Milchvieh; Futter für Mutterschafe; Futter für Nagetiere;
Futter für Nutztiere; Futter für Rennhunde; Futter für Schafe; Futter
für Welpen; Futter für Wildvögel; Futterkalk; Futterkörner;
Futtermehle; Futtermittel; Futtermittel aus Sojaprodukten; Futtermittel
für Bienen; Futtermittel für Geflügel; Futtermittel für Haustiere;
Futtermittel für Hunde; Futtermittel für Katzen; Futtermittel für Pferde;
Futtermittel für Tiere; Futtermittel für Tiere auf Milchbasis;
Futtermittel für Tiere mit pflanzlichen Extrakten; Futtermittel für
Vögel; Futtermittel in Pelletsform; Futtermittel mit luftgetrocknetem
Heu; Futtermittel und Tiernahrung; Futtermittel zum Entwöhnen von
Tieren; Futtermittelerzeugnisse für Katzen; Futtermittelstoffe für
Hunde; Futterpräparate für Bienen; Futterpräparate für Hunde;
Futterpräparate für Katzen; Futterstroh; Garnelen (lebend);
Gartenbauerzeugnisse soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten
sind; Gartenmulch; Gartensalate; Geflügel [lebend]; Geflügel-
- 38 -
mastfutter; Gefällte Christbäume; Gemahlene Futterprodukte;
Gemischte Futtermittel; Gemüse [frisch]; Gemüsesamen; Gerste;
Gerste (unverarbeitete); Gerstenmalz; Gesandetes Papier als
Einstreumaterial für Haustiere; Gesandetes Papier für Haustiere
[Streu]; Gesandetes Papier zur Verwendung in Vogelkäfigen;
Geschlagene Christbäume; Geschnittenes Stroh für die Bettung von
Tieren; Gestecke aus frischen Blumen; Getreidekekse für Tiere;
Getreidekuchen für Tiere; Getreidekörner; Getreidekörner [nicht
verarbeitet]; Getreideprodukte für Futterzwecke; Getreidepräparate
als Tiernahrung; Getreidesaatgut; Getreideverarbeitung (Neben-
produkte der -) [für Viehfutter]; Getrocknete Futterluzerne; Ge-
trocknete Pflanzen; Getrocknetes Moos; Getränke für Haustiere;
Getränke für Hunde; Getränke für Tiere; Goldfische; Grabkränze;
Granatäpfel; Grapefruits; Gras; Grassamen; Grundköder [lebend
oder natürlich]; Grütze für Geflügel; Hafer; Hafer zu Futterzwecken;
Haferkekse zu Futterzwecken; Haferkuchen zu Futterzwecken;
Hafermehl zu Futterzwecken; Haferpräparate zu Futterzwecken;
Haselnüsse; Haustiere; Haustierfutter für Vögel; Haustierfutter in
Form von Kauartikeln; Haustierfuttermittel; Hefe für Tierfutter; Hefe
zur Fütterung von Tieren; Hefeextrakte zu Futterzwecken; Hefen als
Tierfutter; Hefetabletten zu Futterzwecken; Heimtierstreu; Heim-
tiervögel; Heu; Heu enthaltende Futtermittel; Holz mit Rinde [nicht
entrindetes Holz]; Holzspäne als Einstreu für Tiere; Holzspäne als
Tierstreu; Holzspäne zur Herstellung von Holzstoff; Holzspäne zur
Verwendung als Bodenabdeckung; Hopfen; Hopfenpellets; Hopfen-
zapfen; Hummeln; Hummer [lebend]; Hunde; Hundefutter in Dosen;
Hundefutter mit Hühnchengeschmack; Hundefutter mit Käse-
geschmack; Hundefutter mit Lebergeschmack; Hundefutter mit
Rindfleischgeschmack; Hundeknochen; Hundekuchen; Hybrid-
weizensaatgut; Hühnerfleisch enthaltendes Hundefutter; Hühner-
fleisch enthaltendes Katzenfutter; Hühnerfutter; Hülsenfrucht-
- 39 -
pflanzen; Hülsenfrüchte [Tierfuttermittel]; Hülsenfrüchte; In einem
faserhaltigen Vermehrungssubstrat ausgesäter Samen zur Be-
grünung von Böschungen; In einem Vermehrungssubstrat
ausgesäter Samen zur Begrünung von Entwässerungskanälen; In
einem Vermehrungssubstrat ausgesäter Samen zur Begrünung
zwischen Bäumen; In einem Vermehrungssubstrat ausgesäter
Samen zur Begrünung zwischen Pflanzen; In faserhaltigen Ver-
mehrungssubstratmatten ausgesäter Samen zur Begrünung von
Böschungen; In faserhaltigen Vermehrungssubstratmatten ausge-
säter Samen zur Begrünung von Feldern; In faserhaltigen
Vermehrungssubstratmatten ausgesäter Samen zur Begrünung von
Feldwegen; In faserhaltigen Vermehrungssubstratmatten ausgesäter
Samen zur Begrünung von Golfplätzen; In faserhaltigen Ver-
mehrungssubstratmatten ausgesäter Samen zur Begrünung von
Rasenflächen; In faserhaltigen Vermehrungssubstratmatten ausge-
säter Samen zur Begrünung von Sportplätzen; In faserhaltigen
Vermehrungssubstratmatten ausgesäter Samen zur Begrünung von
Wegen; Irisches Moos, nicht für medizinische Zwecke; Johannisbrot;
Junge Bäume; Junge frische Sojabohnen in der Schote [Edamame];
Kakaobohnen (unverarbeitet); Kakaobohnen [roh]; Kalkschulp;
Kaninchenfutter; Karpfen [lebend]; Kartoffeln; Katzenfutter auf Basis
von Fisch oder bestehend aus Fisch; Katzenfutter in Dosen;
Katzenfutter mit Hühnchengeschmack; Katzenfutter mit Leber-
geschmack; Katzenfutter mit Rindfleischgeschmack; Katzenminze;
Katzenminze [frisch]; Katzenstreu; Katzenstreu und Streumittel für
Kleintiere; Kauknochen für Hunde; Kauknochen für Tiere (essbar);
Keime [Pflanzen]; Keimgetreide; Kekse für Welpen; Kirschen
(unverarbeitet); Kleie; Kleiebrei [Tierfutter]; Kletterpflanzen; Knochen
(Kau -) für Tiere essbar; Knollen zur Pflanzenvermehrung; Kokons
zur Eierproduktion; Kokosnüsse; Kokosschalen; Kolanüsse;
Konservierte Feldfrüchte als Tierfutter; Kopra; Kork [roh]; Kork, roh;
- 40 -
Krabben, lebend; Kraftfutter für Tiere; Krebse [lebend]; Krustentiere
[lebend]; Kränze aus natürlichen Blumen; Kräuter und Gräser für den
menschlichen oder tierischen Verzehr; Kumquats; Kurzhals-
Muscheln [lebend]; Körner soweit sie nicht in anderen Klassen
enthalten sind; Küchenkräuter [frisch]; Küken; Künstliche Milch-
präparate zur Verwendung als Futtermittel für Kälber; Künstliches
Tierfutter; Kürbisse; Kürbisse [Pflanzen, frisch]; Land- garten- und
forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Erzeugnisse der Aquakultur;
Landwirtschaftliche Erzeugnisse (im Rohzustand); Landwirtschaft-
liche Erzeugnisse soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind;
Landwirtschaftliches Saatgut; Langusten [lebend]; Langusten,
lebend; Lebende Aquarienkorallen; Lebende Arthropoden zur
Schädlingsbekämpfung; Lebende Blumen; Lebende Bruteier;
Lebende Bäume; Lebende Drohnen; Lebende Fische; Lebende
Fische [nicht für Speisezwecke]; Lebende Fischköder; Lebende
Garnelen; Lebende Insekten; Lebende Korallen; Lebende Köder;
Lebende natürliche Blumen; Lebende Obstpflanzen; Lebende
Pferde; Lebende Pflanzen für Aquarien; Lebende Pflanzen mit
symbiotischen Mikroorganismen; Lebende Pflanzen zur Verwendung
für Aquarien; Lebende Puten; Lebende Rinder; Lebende Rosen;
Lebende Speisefische; Lebende Sträucher; Lebende Säugetiere;
Lebende Tiere; Lebende Tiere, Lebewesen für die Zucht; Lebende
Vögel; Lebende Wassertiere; Lebende, geschnittene Christbäume;
Lebender Fisch; Lebendes Geflügel; Lebendes Wild; Leber
enthaltendes Hundefutter; Leber enthaltendes Katzenfutter; Lecker-
bissen für Haustiere; Leckerbissen für Hunde; Leckerbissen für
Katzen [eßbar]; Leckerbissen für Tiere; Legemittel für Geflügel;
Leinsamen als Tierfutter; Leinsamenmehl als Tierfutter; Lein-
samenmehl für Futterzwecke; Linsen [Frischgemüse]; Luftge-
trocknetes Heu in Ballen; Mais; Mais [verarbeitet] für Futterzwecke;
Mais [verarbeitet] zu Futterzwecken; Mais für Futterzwecke;
- 41 -
Maiskörner für Popcorn im Rohzustand; Maisprodukte zu
Futterzwecken; Maisölkuchen; Malz; Malz für Brauereien und
Brennereien; Malz für Tiere; Malz und unverarbeitetes Getreide;
Malzalbumin als Tierfutter [außer für medizinische Zwecke];
Malzeiweiß als Tiernahrung [außer für medizinische Zwecke];
Malzextrakte zu Futterzwecken; Malzkeime; Malzkekse für Tiere;
Malzkörner [unverarbeitet]; Mandarinen [frisch]; Mandarinen [Obst,
frisch]; Mandeln [Früchte]; Maronen [frisch]; Mastfutter für Tiere;
Mastschrot für Tiere; Melonen; Menagerietiere; Milch zur
Verwendung als Futtermittel; Milch zur Verwendung als Hundefutter;
Milchersatzmittel zur Verwendung als Tierfuttermittel; Milchpulver für
junge Katzen; Milchpulver für Welpen; Mineralsalze für Rinder;
Mischobst [frisch]; Mit einem Düngemittel überzogenes Saatgut; Mit
einem Schädlingsbekämpfungsmittel überzogenes Saatgut; Mulch;
Mulch [Humusabdeckungen]; Mulch aus Kokosfasern; Mulch aus
Naturmaterial zur Unkrautunterdrückung im Gartenbau; Mulch-
material aus Kakaoschalenabfall für gartenwirtschaftliche Zwecke;
Mulchmatten aus Naturmaterial zur Unkrautunterdrückung; Muscheln
[Schalentiere] lebend; Möhren (frisch); Möhren [frisch]; Nadelbäume;
Nahrungsmittel für Schweine; Naturreis zur Verwendung als
Tierfutter; Natürliche Blumen; Natürliche Blumen als Ansteckblumen;
Natürliche eßbare Pflanzen [unverarbeitet]; Natürliche Form-
schnittbäume; Natürliche Hülsenfrüchte; Natürliche lebende Pflan-
zen; Natürliche Samen; Natürliche Weihnachtsbäume; Natürlicher
Rasen; Nebenprodukte der Getreideverarbeitung für Viehfutter; Nicht
abgelagertes Holz; Nutzholz mit Rinde; Nährstoffe [Futter] für Fische;
Nüsse; Obst [frisch]; Obstbäume; Obstsamen; Obststräucher; Oliven
[frisch]; Orangen; Palmblätter; Palmblätter [unbearbeitet oder
teilweise bearbeitet]; Palmen; Palmwedel; Pampelmusen, frisch;
Paprika; Perlgraupen [in der Schale]; Pferdefutter; Pflanzen;
Pflanzen [getrocknet] für Dekorationszwecke; Pflanzen [lebend];
- 42 -
Pflanzen [Setzlinge]; Pflanzenreste [Rohmaterial]; Pflanzenzwiebeln
für landwirtschaftliche Zwecke; Phosphat enthaltendes Tierfutter;
Pikantes Gebäck für Tiere; Pilze; Pilze [frisch]; Pilzmyzelien
[Vermehrungsmaterial]; Piment [Pflanze]; Poleiminze [Pflanzen];
Pollen [Rohstoff]; Produkte auf Rindenbasis zur Verwendung als
Tierstreu; Produkte auf Rindenbasis zur Verwendung beim Mulchen;
Pyrethrum [Pflanzen]; Quassiabäume; Quebrachobäume; Rapsöl-
kuchen; Rasen; Rebstöcke; Reis, unbehandelt; Reiskleie [Fut-
termittel]; Reismehl [Futtermittel]; Rhabarber; Rhizome; Rinde als
Tierstreu; Rindenmulch; Rinderfutter; Rindfleisch enthaltendes
Hundefutter; Rindfleisch enthaltendes Katzenfutter; Ringförmiges
Hundefutter; Ringförmiges Katzenfutter; Rogen; Roggen; Roggen-
samen; Rohe Bienenpollen; Rohe Kräuter; Rohe Meerrettichwurzeln;
Roher Popcorn-Mais [unbearbeitete Körner]; Rohes Getreide
[unverarbeitet]; Rohholz; Rosen; Rosenpflanzen; Rosenstöcke;
Rundholz; Rüben; Rückstände aus der Malzverarbeitung zur
Verwendung als Futtermittel; Saatgut; Saatgut für landwirtschaftliche
Zwecke; Saatgut in Pelletsform; Saatkartoffeln; Saatmatten zum
Anlegen von Rasenflächen; Saatmischungen für Wildpflanzen;
Salate; Salzkrebse als Fischfutter; Salzlecken; Samen als Tierfutter;
Samen für den Gartenbau; Samen von Urushi; Samen zum Pflanzen;
Samen, Knollen und Setzlinge für die Pflanzenzucht; Samenkörner;
Samenkörner für Flachs [Leinsamen]; Sandbeschichtetes Papier zur
Verwendung in Tierkäfigen; Sardinen [lebend]; Schalentiere und
Weichtiere [lebend]; Schlachtvieh; Schlempe [Rückstand bei der
Weinbereitung]; Schnecken [lebend]; Schnittblumen; Schrot zu
Futterzwecken; Schweine; Schweinefutter; See Brassen [roter
Schnapper, lebend]; Seebarsche [lebend]; Seegurken [lebend];
Seidenraupen; Seidenraupeneier; Sepiaschale [für Käfigvögel];
Sepiaschalen für Vögel; Sesam; Setzlinge; Smolt [lebend];
Sojabohnenmehl [Futtermittel für Tiere]; Sojasaucenkuchen
- 43 -
[Futtermittel]; Sonnenblumenkerne; Spargelpflanzen; Spargelpflanz-
material [frisch]; Sporen und Pilzgeflecht [für landwirtschaftliche
Zwecke]; Steckling (Pflanzen); Streu für Hunde; Streu für Tiere; Streu
für Vögel; Streu- und Einstreumaterialien für Tiere; Streumaterial für
Tiere; Streumittel für Geflügel; Stroh; Stroh [Getreidehalme];
Strohmulch zur Unkrautunterdrückung; Sträucher; Sträuße aus
frischen Blumen; Stärkebrei [Futtermittel für Tiere]; Stückige
Futtermittel; Sämereien; Süßer Mais [frisch]; Süßes Gebäck für
Tiere; Tannenbäume zu Veredlungszwecken; Tannenbäume zu
Vermehrungszwecken; Tannenzapfen; Teichpflanzen [lebende];
Thunfisch [lebend]; Tiere (Futtermittel für -); Tiere [lebend];
Tierembryos; Tierfutter; Tierfutter auf Getreidebasis; Tierfutter auf
Haferbasis; Tierfutter in Form von Nüssen; Tierfuttermittel auf
Milchbasis; Tiergetränke; Tierkekse; Tierstreu aus wasserhaltigem
Kalziumsilikat; Tierzuchterzeugnisse; Tintenfische [lebend]; Tomaten;
Topfpflanzen; Torf [natürlich]; Torfeinstreu für Tiere; Torfmoos;
Torfstreu für Tiere; Trauben [frisch]; Treber [Fruchtrückstände];
Treber [Trester]; Trockenblumen; Trockenblumen für Dekora-
tionszwecke; Trockenblumenarrangements zu Dekorationszwecken;
Trockenblumensträuße; Truthähne [lebend]; Trüffel [frisch];
Unbearbeitete Algen für den menschlichen Verzehr; Ungeschälter
Reis; Unverarbeitet Zuckerbagasse; Unverarbeitete Aprikosen;
Unverarbeitete Artischocken; Unverarbeitete Avocados; Unverar-
beitete Beeren; Unverarbeitete Bienenpollen; Unverarbeitete
Blaubeeren; Unverarbeitete Bohnen; Unverarbeitete Datteln; Unver-
arbeitete essbare Sannen; Unverarbeitete Früchte; Unverarbeitete
Getreidekörner; Unverarbeitete Kartoffeln; Unverarbeitete Kokos-
nüsse; Unverarbeitete Kräuter; Unverarbeitete Körner zum Essen;
Unverarbeitete Nusskerne; Unverarbeitete Nüsse; Unverarbeitete
Oliven; Unverarbeitete Orangen; Unverarbeitete Pfirsiche; Unver-
arbeitete Pilze; Unverarbeitete Quitten; Unverarbeitete Rüben;
- 44 -
Unverarbeitete Samen für landwirtschaftliche Zwecke; Unverar-
beitete Tomaten; Unverarbeitete Zitronen; Unverarbeitete Zucchini;
Unverarbeitete Zwiebeln; Unverarbeitete Äpfel; Unverarbeiteter
Hafer; Unverarbeiteter Ingwer; Unverarbeiteter Knoblauch; Unver-
arbeiteter Kohl; Unverarbeiteter Mais; Unverarbeiteter Paprika;
Unverarbeiteter Perlmais; Unverarbeiteter Spargel; Unverarbeiteter
Weizen; Unverarbeitetes Gemüse; Unverarbeitetes Getreide;
Unverarbeitetes Korn; Unverarbeitetes Obst; Urushibaumsamen;
Verarbeiteter Hafer zu Futterzwecken; Verarbeitetes Getreide zu
Futterzwecken; Verdauliche Kauknochen und -Stangen für Heim-
tiere; Vermehrungsmaterial [Saatgut]; Vieh; Viehfutter; Viehsalz;
Vogelfutter; Vogelkörner; Wacholderbeeren; Wassermelonen; Weich-
und Schalentiere (lebend); Weichschalige Schildkröten [lebend];
Weihnachtsbäume; Weinstöcke; Weizen; Weizenkeime als Tierfutter;
Weizenkörner; Weizenproteine für Tierfutter; Wurzelgemüse [frisch];
Wurzeln für Nahrungszwecke; Zerkleinerter Torf; Zichorienwurzeln;
Zimmerpflanzen; Zitrusfrüchte; Zubereitung von Tierfutter; Zucchini
[frisch]; Zuckerrohbagasse [im Rohzustand]; Zuckerrohr;
Zuckerrohrbagasse [im Rohzustand]; Zwergbäume in Töpfen
(Bonsai); Zwiebeln; Zwiebeln [Frischgemüse]; Zwiebeln für
gärtnerische Zwecke; Äpfel; Ölkuchen; Ölsaatmehl für Tiere

Klasse 32: Ales; Alkoholfreie Cocktail-Mixgetränke; Alkoholfreie Cocktails;
Alkoholfreie Fruchtextrakte; Alkoholfreie Fruchtgetränke; Alkoholfreie
Getränke; Alkoholfreie Honiggetränke; Alkoholfreie Weine; Alko-
holfreier Cidre; Alkoholfreier Wein; Alkoholfreies Bier; Aloe Vera -
Getränke, alkoholfrei; Aloe Vera-Säfte; Andere nichtalkoholische
Getränke; Andere Präparate zur Herstellung von Getränken;
Aperitifs, alkoholfrei; Apfelsaft [Süßmost] Apfelsüßmost; Aroma-
tisierte Wässer; Aromatisierte, kohlensäurehaltige Getränke; Aus
Früchten hergestellte Getränke; Bier; Bier mit geringem Alko-
- 45 -
holgehalt; Bier mit Kaffeearoma; Bier und Brauereiprodukte; Biere;
Biere mit Kaffeegeschmack; Biere, hell; Bierwürze; Bitter Lemon;
Brausepulver für Getränke; Brausetabletten für Getränke; Chi-
ninhaltiges Wasser; Cocktails, alkoholfrei; Eisgekühlte Frucht-
getränke; Energiegetränke [nicht für medizinische Zwecke];
Energiegetränke mit Koffein; Energydrinks; Entalkoholisierte Ge-
tränke; Erdnussmilch [alkoholfrei]; Erfrischungsgetränke; Erfri-
schungsgetränke mit Fruchtgeschmack; Erzeugnisse für die
Herstellung von Mineralwässern; Erzeugnisse zur Herstellung
kohlensäurehaltiger Wässer; Essenzen für die Zubereitung von
Getränken; Extrakte für die Zubereitung von Getränken; Frucht-
getränke (Alkoholfreie -); Fruchtnektare [alkoholfrei]; Frucht-
saftgetränke; Fruchtsaftkonzentrate [alkoholfreie Getränke]; Frucht-
säfte; Fruchtsäfte [Getränke]; Fruchtsäfte zur Verwendung als
Getränke; Gemüsesaft; Gemüsesaftgetränke; Gemüsesäfte [Ge-
tränke]; Gemüsetrunk; Getränke angereicherte mit zugesetzten
Mineralien [nicht für medizinische Zwecke]; Getränke angereicherte
mit zugesetzten Spurenelementen [nicht für medizinische Zwecke];
Getränke angereicherte mit zugesetzten Vitamine [nicht für
medizinische Zwecke]; Getränke auf der Basis von Ananassaft;
Getränke auf der Basis von Früchten; Getränke mit Frucht-
geschmack; Guaranagetränke [Erfrischungsgetränke]; Helle Biere;
Hopfenextrakte für die Bierherstellung; Hopfenextrakte zur
Verwendung bei der Zubereitung von Getränken; In Flaschen
abgefülltes Wasser; Ingwerbier; Isotonische Getränke; Isotonische
Getränke [nicht für medizinische Zwecke]; Kalorienarme Erfri-
schungsgetränke; Kohlensäurehaltige alkoholfreie Getränke; Kohlen-
säurehaltige Säfte; Kohlensäurehaltige Wässer; Kohlensäurehaltiges
Wasser; Konzentrate für die Zubereitung von Erfrischungsgetränken;
Konzentrierte Fruchtsäfte; Kräuterlikör [alkoholfrei]; Kwass [alko-
holfreies Getränk]; Lager; Limettensaft-Cordial; Limonaden;
- 46 -
Limonadensirupe; Lithiumwässer; Malzbier; Malzsirup für Getränke;
Malzwürze; Mandelmilch [Getränk]; Mandelmilch [Sirup]; Milch-
ähnliche Getränke; Mineralwässer; Mineralwässer [Getränke]; Mit
Kohlensäure gesättigte Wasser; Mit Mineralien angereicherte
alkoholfreie Getränke; Mit Mineralstoffen angereicherte Biere; Mit
Spurenelementen angereicherte alkoholfreie Getränke; Mit Vitamin-
zusätzen angereicherte Getränke; Molkegetränke; Most [unver-
goren]; Nicht medizinisches Mineralwasser; Nichtalkoholische
Getränke; Nichtalkoholische malzfreie Getränke [ausgenommen für
medizinische Zwecke]; Orangen-Squash; Orangengerstenwasser;
Orangensaft; Porter; Präparate für die Zubereitung von Getränken;
Präparate für die Zubereitung von Likören; Quellwasser; Root Beer
[Wurzelbier]; Sarsaparilla [alkoholfreies Getränk]; Selterswasser;
Shandy; Sirup für die Zubereitung von Limonade; Sirupe für die
Zubereitung von Getränken; Sirupe für die Zubereitung von
Getränken mit Fruchtgeschmack; Sirupe für die Zubereitung von
nicht alkoholischen Getränken; Sirupe für Getränke; Smoothies;
Smoothies [alkoholfreie Fruchtgetränke]; Sodawasser; Sorbetge-
tränke; Sorbets [Getränke]; Sorbets in der Natur von Getränken;
Sportgetränke; Sprudelwasser; Stille Wässer; Stout; Säfte; Säfte
(Gemüse -) [Getränke]; Säfte aus Aloe Vera; Tafelwässer;
Teilgefrorene Eisgetränke; Tomatensaft [Getränke]; Tomatensaft-
getränke; Tonic Water [nichtmedizinisches Erfrischungsgetränk];
Traubenmost [unvergoren]; Traubensaft; Traubensaftgetränke; Trink-
wasser; Trinkwasser in Flaschen; Vitaminhaltige Getränke; Vor-
wiegend aus Fruchtsäften bestehende Getränke; Wasser; Weine,
nicht alkoholisch; Wässer; Wässer [Getränke]; Zitronengers-
tenwasser; Zitronenlimonade

Klasse 33: Alkoholische Energiegetränke; Alkoholhaltige Fruchtextrakte; Alko-
holhaltiges Süßgetränk; Alkoholische Essenzen; Alkoholische
- 47 -
Extrakte; Alkoholische Fruchtgetränke; Alkoholische Getränke (aus-
genommen Biere); Alkoholische Getränke [ausgenommen Bier];
Alkoholische Getränke aus Früchten; Alkoholische Getränke,
ausgenommen Bier; Alkoholische Magenbitter; Alkoholische Misch-
getränke, ausgenommen Biermischgetränke; Alkoholische Präparate
für die Zubereitung von Getränken; Alkoholischer Punsch; Alko-
holreduzierte Weine; Anislikör; Anislikör [Anisette]; Aperitifs*;
Apfelwein; Apfelweine; Arrak; Birnenmost; Bourbon-Whisky; Bowle
[Getränke]; Branntwein; Cachaca; Calvados; Champagner; Cock-
tails*; Curacao; Destillierte Getränke; Destillierte Spirituosen;
Fermentierte Spirituosen; Genever; Getränke mit geringem
Alkoholgehalt; Gin; Glühwein; Grappa; Honigwein; Kirschwasser;
Liköre; Liköre auf der Basis von schottischem Whisky; Liköre mit
Sahne; Likörweine; Magenbitter [Liköre]; Malzwhiskey; Met; Mezcal;
Mischgetränke; Nira [alkoholisches Zuckerrohrgetränk]; Pfeffer-
minzlikör; Ports [Süßweine]; Portwein; Reisalkohol; Reiswein;
Rotweine; Rum; Rumpunsch; Sahneliköre; Sake; Sangria; Schaum-
wein; Schaumweine; Schnaps; Scotch Whisky; Sherrywein;
Spirituosen; Spirituosen [Getränke]; Spirituosen und Liköre; Tequila;
Tresterwein; Verdauungslikör, -schnaps; Verschnittener Whisky;
Wacholderbranntwein; Wein für die Speisenzubereitung; Weine;
Weine mit erhöhtem Alkoholgehalt; Weinhaltige Getränke [Schorlen];
Weinpunsch; Weißwein; Wermutwein; Whisky; Wodka“.


Das Deutsche Patent- und Markenamt, Markenstelle für Klasse 29, hat nach
vorangegangenem Beanstandungsbescheid vom 3. Juli 2014 mit Beschluss vom
19. Oktober 2015 die Anmeldung wegen fehlender Unterscheidungskraft gemäß
§ 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG sowie auf Grund des Bestehens eines Frei-
haltebedürfnisses gemäß § 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG zurückgewiesen. Zur
Begründung hat es ausgeführt, das Anmeldezeichen sei erkennbar aus den
- 48 -
Zeichenbestandteilen „Meine“ und „Heimat“ zusammengesetzt. Das
Possessivpronomen „Meine“ bezeichne die Zugehörigkeit bzw. Herkunft eines
Wesens oder einer Sache zur bzw. von der Person des Sprechenden. Dieser
Zeichenbestandteil verfüge auch nicht über eine von seinem beschreibenden
Sinngehalt wegführende Mehrdeutigkeit, da die Sachaussage auch bei
unterschiedlichen Deutungen stets erhalten bleibe. Der weitere Zeichenbestandteil
„Heimat“ beschreibe ein Land, einen Landesteil oder einen Ort, in dem man
geboren oder aufgewachsen sei oder sich durch ständigen Aufenthalt zu Hause
fühle. Demzufolge ergänzten sich die beiden Begriffe passend zu einer
Gesamtaussage im Sinne einer „engen Verbundenheit gegenüber einer
bestimmten Gegend“. Die angesprochenen Verkehrskreise der allgemeinen
Durchschnittsverbraucher würden in der angemeldeten Wortfolge daher lediglich
einen bloßen Sachhinweis dergestalt erblicken, dass die solchermaßen
bezeichneten Waren aus einer bestimmten Region stammten. Die Bezeichnung
„Meine Heimat“ grenze sich als produktbeschreibender Sachhinweis nicht nur
unscharf von einem produktidentifizierenden Betriebshinweis ab - sie erweise sich
vielmehr zur Erfüllung der Herkunftsfunktion als ungeeignet, da sie lediglich eine
werbeübliche Anpreisung hinsichtlich der Herkunft der so gekennzeichneten
Waren beinhalte. Auch die grafische Gestaltung des Anmeldezeichens, so das
Deutsche Patent- und Markenamt weiter, vermöge das Schutzhindernis der
fehlenden Unterscheidungskraft nicht zu überwinden. Sie erschöpfe sich in der
Verwendung einer Schreibschrift und in der Darstellung eines Blattes in einer
etikettenförmigen Umrahmung in den Farben Dunkelblau, Hellblau und Weiß.
Dabei sei insbesondere zu berücksichtigen, dass die grafische Gestaltung im
Allgemeinen lediglich den Zweck habe, einem Schriftzug ein ästhetisch
ansprechendes Äußeres zu vermitteln bzw. diesen so hervorzuheben, dass ihm
Aufmerksamkeit entgegengebracht werde. Angesichts der Fülle vergleichbarer
typografischer Gestaltungen und werbemäßiger Eindrücke, mit denen sich das
Publikum täglich konfrontiert sehe, führe eine derartige Stilisierung selbst nicht von
dem beschreibenden Sinngehalt der Wortelemente weg, weshalb sie vom Verkehr
nur als werbeübliche Anpreisung der damit versehenen Waren empfunden werde.
- 49 -
Nicht zuletzt seien im Lebensmittelbereich Angaben in etikettenförmigen
Darstellungen auch gängige Ausstattungsmerkmale. Weiterhin stehe der
Eintragung des Anmeldezeichens auch ein Freihaltebedürfnis gemäß § 8 Abs. 2
Nr. 2 MarkenG entgegen. Als beschreibende Angabe müsse es allen Mit-
bewerbern der Anmelderin unbenommen bleiben, mit dieser naheliegenden und
sprachüblich gereihten Wortfolge auf entsprechende Waren hinzuweisen, ohne
sich hierdurch durch Markenrechte der Anmelderin gehindert zu sehen.
Schließlich entfalteten auch die von ihr ins Feld geführten Voreintragungen keine
Bindungswirkung.

Hiergegen wendet sich die Anmelderin mit ihrer Beschwerde vom
4. November 2015, mit der sie sinngemäß beantragt,

den Beschluss des Deutschen Patent- und Markenamtes vom
19. Oktober 2015 aufzuheben.

Zur Begründung führt sie aus, das Anmeldezeichen verfüge über die für eine
Eintragung erforderliche Unterscheidungskraft. Es weise weder einen im
Vordergrund stehenden beschreibenden Begriffsgehalt noch einen beschrei-
benden Bezug zu den beanspruchten Waren auf. Es könne nicht davon
ausgegangen werden, dass die angesprochenen Durchschnittsverbraucher sofort
und ohne weiteres Nachdenken zwischen dem Anmeldezeichen „Meine Heimat“
und den beanspruchten Waren einen konkreten direkten Bezug herstellten. Dies
insbesondere angesichts der Mehrdeutigkeit der Zeichenelemente „Meine“ und
„Heimat“. Jedenfalls erschließe sich eine beschreibende Bedeutung des
angemeldeten Zeichens nicht unmittelbar, sondern allenfalls erst aufgrund einer
näheren analysierenden Betrachtungsweise. Es weise nicht darauf hin, dass die
gekennzeichneten Waren regionale Produkte aus der Heimat des jeweiligen
Konsumenten seien. Zudem sei völlig offen, ob mit dem Zeichenelement „Meine“
die Heimat des jeweiligen Kunden oder die Heimat des Herstellers/Erzeugers
gemeint sei. Auch das weitere Zeichenelement „Heimat“ sei mehrdeutig. Als
- 50 -
„Heimat“ könne beispielsweise ein Land, ein Bundesland, eine Stadt oder auch
nur ein Stadtteil bezeichnet werden. „Meine Heimat“ sei auch keine übliche
Wendung der deutschen Sprache, mit welcher das Publikum insbesondere in der
Werbung oder in den Medien konfrontiert werde. Ferner führe die Kombination mit
der individuellen grafischen Gestaltung des Zeichens dazu, das der be-
schreibende Aussagegehalt des Wortbestandteils nicht so deutlich und
unmissverständlich für die beteiligten Verkehrskreise erkennbar sei. Etiket-
tenförmige Darstellungen mögen zwar gängige Ausstattungsmerkmale im
Lebensmittelbereich sein – nicht üblich sei jedoch eine Ausgestaltung wie die
vorliegende, welche im Hinblick auf das Wortelement nicht naheliege und in
mehrere, nämlich vier, Bildklassen eingeordnet werden könne. Es handele sich
daher gerade nicht nur um einen zwecks Hervorhebung ästhetisch ansprechend
gestalteten Schriftzug. Auch stehe der Eintragung des Anmeldezeichens kein
Freihaltebedürfnis gemäß § 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG entgegen. Bei diesem
handele es sich nicht um eine Angabe, welche die Beschaffenheit und die
Bestimmung der beanspruchten Waren beschreibe. Das Interesse der Mitbe-
werber an der ungehinderten Verwendung der Angabe stehe der Eintragung daher
vorliegend nicht entgegen. Schließlich verweist die Anmelderin noch auf ihrer
Ansicht nach vergleichbare Voreintragungen.

Hinsichtlich der weiteren Einzelheiten wird ergänzend auf den Akteninhalt
verwiesen.


II.

Die Beschwerde ist zurückzuweisen, da der Eintragung des Anmeldezeichens das
Schutzhindernis des Fehlens der Unterscheidungskraft gemäß § 8 Abs. 2 Nr. 1
MarkenG entgegensteht.

- 51 -
1. Unterscheidungskraft ist die dem Zeichen innewohnende (konkrete) Eignung,
vom Verkehr als Unterscheidungsmittel aufgefasst zu werden, das die von der
Anmeldung erfassten Waren und Dienstleistungen als von einem bestimmten
Unternehmen stammend kennzeichnet und diese somit von denjenigen anderer
Unternehmen unterscheidet (vgl. EuGH GRUR 2012, 610, Rdnr. 42 - Freixenet;
GRUR 2008, 608, Rdnr. 66 f. - EUROHYPO; BGH GRUR 2014, 569,
Rdnr. 10 - HOT; GRUR 2013, 731, Rdnr. 11 - Kaleido; GRUR 2012, 1143,
Rdnr. 7 - Starsat; GRUR 2012, 1044, Rdnr. 9 - Neuschwanstein; GRUR 2010,
825, Rdnr. 13 - Marlene-Dietrich-Bildnis II; GRUR 2010, 935, Rdnr. 8 - Die Vision;
GRUR 2006, 850, Rdnr. 18 - FUSSBALL WM 2006). Denn die Hauptfunktion einer
Marke besteht darin, die Ursprungsidentität der gekennzeichneten Waren und
Dienstleistungen zu gewährleisten (vgl. EuGH GRUR 2006, 233,
Rdnr. 45 - Standbeutel; GRUR 2006, 229, Rdnr. 27 - BioID; GRUR 2008, 608,
Rdnr. 66 - EUROHYPO; BGH GRUR 2008, 710, Rdnr. 12 - VISAGE; GRUR 2009,
949, Rdnr. 10 - My World). Da allein das Fehlen jeglicher Unterscheidungskraft ein
Eintragungshindernis begründet, ist nach der Rechtsprechung des Bundesge-
richtshofes ein großzügiger Maßstab anzulegen, so dass jede auch noch so gerin-
ge Unterscheidungskraft genügt, um das Schutzhindernis zu überwinden (vgl.
BGH GRUR 2012, 1143, Rdnr. 7 - Starsat; GRUR 2012, 1044, Rdnr. 9 - Neu-
schwanstein; GRUR 2012, 270, Rdnr. 8 - Link economy).

Maßgeblich für die Beurteilung der Unterscheidungskraft sind einerseits die bean-
spruchten Waren und Dienstleistungen und andererseits die Auffassung der betei-
ligten inländischen Verkehrskreise, wobei auf die Wahrnehmung des Handels
und/oder des normal informierten, angemessen aufmerksamen und verständigen
Durchschnittsverbrauchers bzw. -abnehmers der fraglichen Produkte abzustellen
ist (vgl. EuGH GRUR 2006, 411, Rdnr. 24 - Matratzen Concord/Hukla;
GRUR 2004, 943, Rdnr. 24 - SAT.2; BGH GRUR 2010, 935, Rdnr. 8 - Die Vision;
GRUR 2010, 825, Rdnr. 13 - Marlene-Dietrich-Bildnis II; GRUR 2006, 850,
Rdnr. 18 - FUSSBALL WM 2006).

- 52 -
Hiervon ausgehend besitzen Zeichen dann keine Unterscheidungskraft, wenn
ihnen die maßgeblichen Verkehrskreise im Zeitpunkt der Anmeldung des Zeichens
(vgl. BGH GRUR 2013, 1143, Rdnr. 15 --Aus Akten werden Fakten) lediglich einen
im Vordergrund stehenden beschreibenden Begriffsinhalt zuordnen (vgl. EuGH
GRUR 2004, 674, Rdnr. 86 - Postkantoor; BGH GRUR 2012, 270, Rdnr. 11 - Link
economy; GRUR 2009, 952, Rdnr. 10 - DeutschlandCard; GRUR 2006, 850,
Rdnr. 19 - FUSSBALL WM 2006; GRUR 2005, 417 - BerlinCard; GRUR 2001,
1151 - marktfrisch; GRUR 2001, 1153 - antiKALK) oder wenn diese aus
gebräuchlichen Wörtern oder Wendungen der deutschen Sprache oder einer
geläufigen Fremdsprache bestehen, die - etwa wegen einer entsprechenden
Verwendung in der Werbung oder in den Medien - stets nur als solche und nicht
als Unterscheidungsmittel verstanden werden (vgl. u.a. BGH GRUR 2006, 850,
Rdnr. 19 - FUSSBALL WM 2006; GRUR 2003, 1050 - Cityservice; GRUR 2001,
1143 - Gute Zeiten - Schlechte Zeiten). Darüber hinaus besitzen keine
Unterscheidungskraft auch solche Zeichen, die sich auf Umstände beziehen,
welche die beanspruchten Waren oder Dienstleistungen zwar nicht unmittelbar
betreffen, durch die aber ein enger beschreibender Bezug zu diesen hergestellt
wird (vgl. BGH GRUR 2010, 1100, Rdnr. 23 - TOOOR!; GRUR 2006, 850,
Rdnr. 28 - FUSSBALL WM 2006).


2. Bei den angemeldeten Waren handelt es sich im Wesentlichen um Lebens- und
Futtermittel, die regelmäßig in Supermärkten oder Tierhandlungen erworben werden.
Auch die weiterhin beanspruchten, nicht zu Nahrungsmitteln gehörenden Waren, wie
„Angereicherter Rasen“, „Apfelbäume“ oder „Biologisch abbaubare Mulchplatten
aus Holzfasern“ können sich an das allgemeine Publikum wenden. Insofern sind
als Adressaten aller Waren vornehmlich die normal informierten, angemessen
aufmerksamen und verständigen Durchschnittsverbraucher anzusehen.

- 53 -
3. Der Beurteilung der Unterscheidungskraft ist zunächst die Wortfolge „Meine
Heimat“ in ihrer Gesamtheit zugrunde zu legen (vgl. EuGH GRUR 2006,
229 - BioID).

Bei dem ersten Wortbestandteil, dem Possessivpronomen „Meine“, handelt es
sich um einen Ausdruck der Zugehörigkeit (eines Wesens oder einer Sache) in
Bezug auf die eigene Person (vgl. unter www.duden.de - „mein“), was die
angesprochenen Verkehrskreise unschwer erkennen werden.

Der weitere Wortbestandteil „Heimat“ beschreibt ein Land, einen Landesteil oder
einen Ort, in dem man geboren oder aufgewachsen ist oder sich durch ständigen
Aufenthalt zu Hause fühlt (vgl. unter www.duden.de - „Heimat“). Da dieser Begriff im
täglichen Sprachgebrauch vielfach Verwendung findet, wird der Verkehr die
Bedeutung auch dieses Zeichenelements unschwer erkennen.

Die Wortkombination „Meine Heimat“ bezeichnet dementsprechend eine Stelle auf
der Erde, die entweder dem Abnehmer oder dem Hersteller bzw. Vertreiber des
jeweils angemeldeten Produkts besonders vertraut ist oder mit der er sich
besonders verbunden fühlt. In ihrer Gesamtheit wird sie der angesprochene
Verkehr ohne analysierende Betrachtungsweise als einen reinen Sachhinweis
dergestalt auffassen, dass die solchermaßen gekennzeichneten Waren von dieser
eben genannten Stelle stammen. Dies kann bedeuten, dass die angemeldeten
Waren dort üblicherweise produziert oder verwendet bzw. verzehrt werden. Damit
vermittelt die Wortfolge „Meine Heimat“ eine lediglich beschreibende Aussage.
Diese wird nicht dadurch in Frage gestellt, dass „Meine Heimat“ – sei es im Hinblick
auf die Stelle oder ihre Größe auf der Erdoberfläche, sei es im Hinblick auf die
Person, worauf sich das Possessivpronomen bezieht – in unterschiedlichem Sinne
verstanden werden kann. Zum einen ist mit jeder der oben genannten Be-
deutungen ein Sachhinweis verbunden. Zum anderen entällt die Unterschei-
dungskraft bereits dann, wenn ein Zeichen in einer seiner Bedeutungen ein
- 54 -
Merkmal der angemeldeten Waren beschreibt (vgl. BGH GRUR 2005, 257,
258 - Bürogebäude; GRUR 2010, 825, Rdnr. 16 - Marlene-Dietrich-Bildnis II).


4. Auch die Grafik des Anmeldezeichens, die sich im Wesentlichen auf die
Wiedergabe der Wortfolge innerhalb eines schlichten farblichen Etiketts - unter
Hinzufügung eines stilisierten Blattes - beschränkt, vermag die Unterschei-
dungskraft nicht zu begründen (vgl. hierzu BGH GRUR 2001, 1153 – anti KALK). Es
handelt sich um eine werbeübliche Ausgestaltung, welche den angesprochenen
Durchschnittsverbrauchern in gleicher oder ähnlicher Art häufig begegnet.
Insbesondere im Lebensmittelbereich, aber auch auf anderen Warengebieten findet
sich eine Vielzahl von Etikettenformen, mit deren Hilfe die darin enthaltenen
Schriftzüge hervorgehoben werden sollen. Auch vermittelt ein Etikett ähnlich wie ein
Siegel den Eindruck von Qualität und Seriosität. Das stilisierte Element eines
Blattes suggeriert wiederum eine gewisse Regionalität, spiegelt mithin den
Aussagegehalt des Wortbestandteils grafisch wider. Hiervon ausgehend haben die
angesprochenen Verkehrskreise keinerlei Veranlassung, den Bildelementen - über
deren Funktion der Heraushebung der Wortfolge hinaus - besondere Beachtung im
Gesamtzeichen zu schenken und sie als individualisierend aufzufassen, so dass
auch sie das Schutzhindernis der fehlenden Unterscheidungskraft nicht zu
überwinden vermögen.


5. Ebenso verbinden sich die für sich gesehen nicht unterscheidungskräftigen Wort-
und Bildelemente nicht zu einem kennzeichnungskräftigen Gesamtzeichen.
Vielmehr entfaltet - wie oben dargelegt - die Grafik rein dekorative Wirkung und
dient lediglich der Einrahmung der schutzunfähigen Wortfolge „Meine Heimat“.


6. Die von der Anmelderin angesprochenen Voreintragungen führen zu keinem
anderen Ergebnis. Etwaige Entscheidungen über (unterstelltermaßen) ähnliche
- 55 -
Anmeldungen sind zwar, soweit sie bekannt sind, im Rahmen der Prüfung zu
berücksichtigen, ob im gleichen Sinn zu entscheiden ist oder nicht; sie sind aber
keinesfalls bindend (vgl. EuGH GRUR 2009, 667 - Bild.T-Online.de u. ZVS
[Schwabenpost]). Da das Deutsche Patent- und Markenamt die Voraussetzungen
des § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG zutreffend bejaht hat, kommt es auf die weiteren
Voreintragungen nicht an, weil zum einen aus nicht begründeten Eintragungen
anderer Marken keine weitergehenden Informationen im Hinblick auf die
Beurteilung der konkreten Anmeldung entnommen werden können und zum
anderen auch unter Berufung auf den Gleichbehandlungsgrundsatz nicht von
einer den rechtlichen Vorgaben entsprechenden Entscheidung abgesehen werden
darf (vgl. EuGH GRUR 2009, 667 - Bild.T-Online.de u. ZVS [Schwabenpost]; BGH
GRUR 2011, 230 - SUPERgirl; WRP 2011, 349 - FREIZEIT Rätsel Woche; GRUR
2012, 276 - Institut der Norddeutschen Wirtschaft e.V.).


Rechtsmittelbelehrung

Gegen diesen Beschluss steht dem am Beschwerdeverfahren Beteiligten das
Rechtsmittel der Rechtsbeschwerde zu. Da der Senat die Rechtsbeschwerde nicht
zugelassen hat, ist sie nur statthaft, wenn gerügt wird, dass

1. das beschließende Gericht nicht vorschriftsmäßig besetzt war,

2. bei dem Beschluss ein Richter mitgewirkt hat, der von der Ausübung des
Richteramtes kraft Gesetzes ausgeschlossen oder wegen Besorgnis der
Befangenheit mit Erfolg abgelehnt war,

3. einem Beteiligten das rechtliche Gehör versagt war,

4. ein Beteiligter im Verfahren nicht nach Vorschrift des Gesetzes vertreten war,
sofern er nicht der Führung des Verfahrens ausdrücklich oder stillschweigend
zugestimmt hat,

5. der Beschluss aufgrund einer mündlichen Verhandlung ergangen ist, bei der
die Vorschriften über die Öffentlichkeit des Verfahrens verletzt worden sind,
oder

6. der Beschluss nicht mit Gründen versehen ist.
- 56 -
Die Rechtsbeschwerdeschrift muss von einer beim Bundesgerichtshof zugelas-
senen Rechtsanwältin oder von einem beim Bundesgerichtshof zugelassenen
Rechtsanwalt unterzeichnet und innerhalb eines Monats nach Zustellung des
Beschlusses beim Bundesgerichtshof, Herrenstraße 45a, 76133 Karlsruhe,
eingereicht werden. Die Frist ist nur gewahrt, wenn die Rechtsbeschwerde vor
Fristablauf beim Bundesgerichtshof eingeht. Die Frist kann nicht verlängert
werden.


Dr. Kortbein Dr. Meiser Dr. Söchtig




Me





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