BUNDESGERICHTSHOF IM NAMEN DES VOLKES URTEIL 3 StR 337/11 vom 1. Dezember 2011 in der Strafsache gegen wegen versuchten Mordes u.a. - 2 - Der 3. Strafsenat des Bundesgerichtshofs hat in der Sitzung vom 1. Dezember 2011 , an der teilgenommen haben: Vorsitzender Richter am Bundesgerichtshof Becker, die Richter am Bundesgerichtshof von Lienen , Dr. Schäfer, Mayer, Richterin am Bundesgerichtshof Dr. Menges als beisitzende Richter , Staatsanwalt in der Verhandlung, Staatsanwalt (G L) bei der Verkündung als Vertreter der Bundesanwaltschaft, Rechtsanwalt als Verteidiger des Angeklagten , Justizangestellte als Urkundsbeamt in der Geschäftsstelle, für Recht erkannt: - 3 - Die Revision des Angeklagten gegen das Urteil des Lan d- gerichts Hildesheim vom 9. Juni 2011 wird verworfen. Der Angeklagte hat die Kosten des Rechtsmittels und die dem Nebenkläger im Revisionsverfahren entstandenen notwendigen Auslagen zu tragen. Von Rechts wegen Gründe: Das Landgericht hat den Angeklagten wegen versuchten Mordes in Ta t- einheit mit gefährlicher Körperverletzung und wegen gefährlicher Körperverle t- zung zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von acht Jahren und sechs Monaten veru r- teilt. Hierg egen wendet sich der Angeklagte mit seiner auf die allgemeine Sachrüge gestützten Revision. Das Rechtsmittel bleibt ohne Erfolg. Der näh e- ren Erörterung bedarf lediglich die Frage, ob das Landgericht rechtsfehlerfrei einen strafbefreienden Rücktritt vom ver suchten Mord verneint hat. I. Nach den Urteilsfeststellungen bat der Nebenkläger K . den A n- geklagten in seine Wohnung, um durch ein Gespräch eine streitige Angelege n- heit zu klären. In der Wohnung begannen der Angeklagte und der Nebenkläger alsba ld erneut zu streiten. Daraufhin entschloss sich der Angeklagte spätestens 1 2 - 4 - jetzt, K . zu töten. Er zog ein versteckt gehaltenes Messer mit einer Kli n- genlänge von etwa 8 - 10 cm aus seiner Jackentasche und stieß es kraftvoll und gezielt in den Herzbe reich des Geschädigten, wobei er bewusst dessen von ihm erkannte Arg - und Wehrlosigkeit ausnutzte. Die Messerklinge drang bis zum Heft in den Körper ein, eröffnete den Brustkorb und verletzte den Her z- muskel. Nachdem der Angeklagte das Messer wieder aus dem Brustkorb he r- ausgezogen hatte und der Nebenkläger aufgestanden war, stach der Angekla g- te ein zweites Mal mit dem Messer in Tötungsabsicht gezielt in Richtung des Herzens, traf aber nur das Brustbein. Der Angeklagte, der davon ausging, alles zur Tötung d es Nebenklägers Erforderliche getan zu haben, ging nun mit dem Messer in der Hand auf den Geschädigten Ki . zu, der sich ebenfalls in der Wohnung aufhielt. K . hängte sich daraufhin von hinten an den Rücken des Angeklagten, der mit dem vor ihm ste henden Ki . rangelte. Während der Rangelei stach der Angekla g- te mit dem Messer in den Bauch des Geschädigten Ki . und verursachte eine Verletzung, die er nicht als lebensgefährlich ansah. In der Folgezeit gelang es K . und Ki . , einen Arm des Angeklagten so umzudrehen, dass dieser auf dem Boden fixiert war. Nachdem K . in das Wohnzimmer gegangen war, um telefonisch Hilfe zu holen, brach er verletzungsbedingt zusammen und begann so laut zu stöhnen, dass es der Angeklagte und Ki . d eutlich hören konnten. Ki . ließ den Angeklagten los, sah nach K . , der stark blutete und nicht mehr ansprechbar war, und verließ die Wohnung, um Hilfe zu holen. Der Angeklagte, der die inzwischen eingetretene Handlungsunfähigkeit des K . bemerkte und deshalb " erst Recht " davon ausging, dass dieser ve r- sterben werde, steckte das auf den Boden gefallene Messer ein und floh. 3 - 5 - II. Das Landgericht hat einen strafbefreienden Rücktritt vom versuchten Mord zum Nachteil des Geschädigten K . v erneint und hierzu im Wesentl i- chen ausgeführt: Es habe sich um einen beendeten Mordversuch gehandelt. Der Ang e- klagte müsse bemerkt haben, dass er das Messer mit erheblicher Kraft bis zum Heft in die Herzgegend des Zeugen K . gerammt habe. Bei eine r derart gefährlichen Gewalthandlung liege es auf der Hand, dass er davon ausgega n- gen sei, sein Opfer lebensgefährlich verletzt zu haben. In der Folgezeit habe der Angeklagte seine Vorstellung über die Lebensgefährlichkeit der Verletzung nicht korrigiert u nd keine Rettungsbemühungen entfaltet. Jedenfalls müsse der Angeklagte - wie auch Ki . - die röchelnden Geräusche aus dem Wohnzi m- mer sowie den Umstand wahrgenommen haben, dass K . zusammeng e- brochen und nicht mehr in der Lage gewesen sei, einen Not ruf abzusetzen. Daraus müsse er auf die vollständige Handlungsunfähigkeit infolge der ihm beigebrachten schweren Stichverletzung und damit deren Lebensgefährlichkeit geschlossen haben. Im Übrigen sei der Versuch auch fehlgeschlagen; denn als sich K . an seinen Rücken gehängt hatte und er gleichzeitig mit dem vor ihm stehenden Ki . gekämpft habe, sei dem Angeklagten klar gewesen, dass er mit den ihm zur Verfügung stehenden Mitteln seinen ursprünglichen T ö- tungsvorsatz gegen K . gar nicht mehr h ätte umsetzen können. III. Die Überprüfung des Urteils hat im Ergebnis keinen durchgreifenden Rechtsfehler zu Lasten des Angeklagten ergeben. Dabei kann dahinstehen, ob die Überzeugung des Landgerichts, der Angeklagte sei im gesamten Zeitraum vom erste n Stich gegen K . bis zum Verlassen der Wohnung davon au s- gegangen, dass dieser aufgrund der ihm zugefügten Verletzungen versterben könne, auf einer rechtsfehlerfreien Beweiswürdigung beruht. Ebenso kann o f- fenbleiben, ob die Auffassung des Landgeric hts, es liege jedenfalls ein fehlg e- 4 5 6 - 6 - schlagener Versuch vor, rechtlicher Überprüfung standhalten könnte. Denn das Landgericht ist ohne Rechtsfehler zu der Feststellung gelangt, dass der Ang e- klagte spätestens ab dem Moment, als K . röchelnd und handlung sunfähig im Wohnzimmer auf dem Boden lag, sich vorstellte, dieser könne infolge der ihm beigebrachten Stiche versterben. Damit lag zumindest in diesem Zeitpunkt ein beendeter Versuch vor, von dem der Angeklagte nur unter den Vorausse t- zungen des § 24 Abs. 1 Satz 1 2. Alt. oder Satz 2 StGB hätte zurücktreten kö n- nen. Diese hat er jedoch nicht erfüllt. Im Einzelnen: 1. Die Abgrenzung zwischen unbeendetem und beendetem Versuch b e- stimmt sich nach dem Vorstellungsbild des Täters nach Abschluss der letzten von ih m vorgenommenen Ausführungshandlung, dem sogenannten Rücktritt s- horizont (BGH, Urteil vom 12. November 1987 - 4 StR 541/87, BGHSt 35, 90, 91 f.; BGH, Beschluss vom 19. Mai 1993 - GSSt 1/93, BGHSt 39, 221, 227). Bei einem Tötungsdelikt liegt demgemäß ein unb eendeter Versuch vor, bei dem allein der Abbruch der begonnene n Tathandlung zum strafbefreienden Rücktritt vom Versuch führt, wenn der Täter zu diesem Zeitpunkt noch nicht alles getan hat, was nach seiner Vorstellung zur Herbeiführung des Todes e r- forderlic h oder zumindest ausreichend ist (BGH, Beschluss vom 19. Mai 1993 - GSSt 1/93, BGHSt 39, 221, 227). Ein beendeter Tötungsversuch, bei dem er für einen strafbefreienden Rücktritt vom Versuch den Tod des Opfers durch eigene Rettungsbemühungen verhindern ode r sich darum zumindest freiwillig und ernsthaft bemühen muss, ist hingegen anzunehmen, wenn der Täter den Eintritt des Todes bereits für möglich hält (BGH, Beschluss vom 19. Mai 1993 - GSSt 1/93, BGHSt 39, 221, 227; BGH, Beschluss vom 21. März 2001 - 3 St R 535/00) oder sich keine Vorstellungen über die Folgen seines Tuns macht (BGH, Urteil vom 2. November 1994 - 2 StR 449/94, BGHSt 40, 304, 306). Eine Korrektur des Rücktrittshorizonts ist in engen Grenzen möglich. Der Versuch eines Tötungsdeliktes ist dahe r nicht beendet, wenn der Täter zunächst irrtü m- 7 - 7 - lich den Eintritt des Todes für möglich hält, aber nach alsbaldiger Erkenntnis seines Irrtums von weiteren Ausführungshandlungen Abstand nimmt (BGH, Urteil vom 19. Juli 1989 - 2 StR 270/89, BGHSt 36, 224, 225 f.; BGH, B e- schluss vom 19. Mai 1993 - GSSt 1/93, BGHSt 39, 221, 227 f.; BGH, Urteil vom 23. Oktober 1991 - 3 StR 321/91, BGHR StGB § 24 Abs. 1 Satz 1 Versuch, u n- beendeter 25). Rechnet der Täter dagegen zunächst nicht mit einem tödlichen Ausgang, so liegt e ine umgekehrte Korrektur des Rücktrittshorizonts vor, wenn er unmittelbar darauf erkennt, dass er sich insoweit geirrt hat. In diesem Fall ist ein beendeter Versuch gegeben, wenn sich die Vorstellung des Täters bei for t- bestehender Handlungsmöglichkeit sogl eich nach der letzten Tathandlung in engstem räumlichem und zeitlichem Zusammenhang mit dieser ändert (BGH, Urteil vom 19. Juli 1989 - 2 StR 270/89, BGHSt 36, 224, 226; BGH, Beschluss vom 6. Oktober 2009 - 3 StR 384/09, NStZ 2010, 146). 2. Nach diesen Ma ßstäben war der Mordversuch an K . beendet, als der Angeklagte in der Vorstellung die Wohnung verließ, sein Opfer könne au f- grund der Stiche versterben. a) Die Feststellungen des Landgerichts zum Vorstellungsbild des Ang e- klagten in diesem Zeitpunkt s ind rechtsfehlerfrei getroffen. Wie der Genera l- bundesanwalt im Ausgangspunkt zutreffend darlegt, sind die diesbezüglichen Äußerungen des Landgerichts allerdings insoweit bedenklich, als sie darauf abstellen, der Angeklagte " müsse " wahrgenommen haben, dass K . im Wohnzimmer röchelnd zusammengebrochen sei; denn entscheidend ist nicht, was er wahrnehmen oder womit er rechnen musste, sondern das, was er ta t- sächlich wahrnahm und welche Folgerungen er daraus zog. Danach sind E r- wägungen, wie sie das Landgeric ht angestellt hat, zumindest missverständlich und können im Einzelfall sogar einen durchgreifenden Rechtsfehler in der B e- 8 9 - 8 - weiswürdigung begründen (vgl. BGH, Beschluss vom 29. Mai 2007 - 3 StR 179/07, NStZ 2007, 634 f.). So liegt es hier indessen nicht. N ach dem Gesamtzusammenhang der Urteilsgründe hat sich das Landgericht nicht nur davon überzeugt, dass es sich nach der konkreten Situation aufdrängte, der Angeklagte habe das Zusa m- menbrechen und Röcheln K . s wahrgenommen, sondern auch, dass er diese Wahrnehmung tatsächlich machte und daraus den Schluss auf das mö g- liche Versterben K . s wirklich zog. Den n das Landgericht zieht in seine Überlegungen nicht nur die objektiven Umstände und Abläufe ein, sondern stützt sich gerade auch darauf, dass Ki . die Entwicklung des Zustands von K . schon bemerkte, als er noch im Wohnungsflur den Angeklagten am Boden fixierte und sich gerade deswegen in das Wohnzimmer begab, um nach dem Tatopfer zu sehen. Daraus wird noch hinreichend deutlich, dass das Landgericht aus der Wahrnehmung Ki . s geschlossen hat, auch dem in de s- sen unmittelbarer Nähe befindlichen Angeklagten sei das Zusammenbrechen und Röcheln K . s nicht verborgen geblieben. Soweit es daraus weiterg e- hend gefolgert hat, der Angeklagte h abe jedenfalls jetzt erkannt, dass seine Stich e zum Tod K . s führen können, ist dagegen rechtlich ebenfalls nichts zu erinnern. b) Sollte der Angeklagte aufgrund des Verhaltens des K . , insb e- sondere dessen Beteiligung an der Rangelei, zwis chendurch zu der Vorstellung gekommen sein, es bestehe für diesen doch keine Lebensgefahr, so lag in dem rechtsfehlerfrei festgestellten erneuten Wechsel im Vorstellungsbild des Ang e- klagten eine nochmalige Korrektur des Rücktrittshorizonts, die zum Vorlieg en eines beendeten Versuchs führt. Der erforderlich e enge zeitliche und räumliche Zusammenhang zwischen den zwei Messerstichen und dem Wechsel des Vo r- stellungsbildes (BGH, Urteil vom 19. Juli 1989 - 2 StR 270/89, BGHSt 36, 224, 10 11 - 9 - 226; BGH, Beschluss vom 6. O ktober 2009 - 3 StR 384/09, NStZ 2010, 146) lag noch vor. Nach den Feststellungen vergingen vom Zeitpunkt der Stiche bis zum Zusammenbruch des Tatopfers im Wohnzimmer nur wenige Sekunden, maximal eine Minute. Es handelte sich um ein ohne wesentliche Zwisch enakte ablaufendes dynamisches Geschehen. Ein fehlender enger zeitlicher Zusa m- menhang mit einer Tötungshandlung ist von der Rechtsprechung demgege n- über erst bei einer deutlich länger andauernden Zäsur von 15 (BGH, Beschluss vom 6. Oktober 2009 - 3 StR 384 /09, NStZ 2010, 146) bzw. zehn Minuten ( BGH, Urteil vom 15. Juni 1988 - 2 StR 157/88, BGHR StGB § 24 Abs. 1 Satz 1 Versuch, unbeendeter 15) angenommen worden. Da der Tod K . s ohne das Zutun des Angeklagten ausblieb und der Angeklagte auch keine Bem ühungen entfaltete, den Todeseintritt zu verhi n- dern, erweist sich der Schuldspruch wegen versuchten Mordes somit letztlich als rechtfehlerfrei. Becker von Lienen Schäfer Mayer Menges 12
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