Avis juridique important
80/1315/EWG: Entscheidung der Kommission vom 17. Dezember 1980 zur Genehmigung eines französischen Programms für Anlagen für die Weinverarbeitung gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 355/77 des Rates (Nur der französische Text ist verbindlich)
Amtsblatt Nr. L 380 vom 31/12/1980 S. 0008 - 0008
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ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION
VOM 17 . DEZEMBER 1980
ZUR GENEHMIGUNG EINES FRANZÖSISCHEN PROGRAMMS FÜR ANLAGEN FÜR DIE WEINVERARBEITUNG GEMÄSS DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 355/77 DES RATES
( NUR DER FRANZÖSISCHE TEXT IST VERBINDLICH )
( 80/1315/EWG )
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,
GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 355/77 DES RATES VOM 15 . FEBRUAR 1977 ÜBER EINE GEMEINSAME MASSNAHME ZUR VERBESSERUNG DER VERARBEITUNGS - UND VERMARKTUNGSBEDINGUNGEN FÜR LANDWIRTSCHAFTLICHE ERZEUGNISSE ( 1 ) , INSBESONDERE AUF ARTIKEL 5 ,
IR ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :
DIE FRANZÖSISCHE REGIERUNG HAT AM 4 . JANUAR 1980 DAS PROGRAMM FÜR ANLAGEN FÜR DIE WEINVERARBEITUNG MITGETEILT UND AM 5 . AUGUST 1980 DURCH ZUSÄTZLICHE ANGABEN ERGÄNZT .
DAS GENANNTE PROGRAMM BETRIFFT DIE SCHAFFUNG UND DIE MODERNISIERUNG DER ANLAGEN FÜR DIE WEINVERARBEITUNG DURCH INVESTITIONEN FÜR
- WEINVERARBEITUNG ,
- FORSCHUNG UND DIVERSIFIZIERUNG DER PRODUKTION ,
- VERSCHNITT , REIFUNG , ABFÜLLUNG UND SPEZIALTRANSPORT ,
MIT DEM ZIEL , LÄNGERFRISTIG ÜBER EINE VERBESSERUNG DER WEINQUALITÄT EINEN AUSGLEICH ZWISCHEN ANGEBOT UND NACHFRAGE IM WEINSEKTOR ZU ERREICHEN ; ES STELLT MITHIN EIN PROGRAMM IM SINNE DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 355/77 DAR .
DAS PROGRAMM ENTHÄLT IN AUSREICHENDER WEISE DIE IN ARTIKEL 3 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 355/77 GENANNTEN ANGABEN , DIE ZEIGEN , DASS DIE IN ARTIKEL 1 DIESER VERORDNUNG GENANNTEN ZIELE FÜR DEN BETROFFENEN BEREICH IN FRANKREICH ERREICHT WERDEN KÖNNEN . DIE GEPLANTE FRIST FÜR DIE DURCHFÜHRUNG DES PROGRAMMS ÜBERSCHREITET NICHT DEN IN ARTIKEL 3 ABSATZ 1 BUCHSTABE G ) DER VERORDNUNG GENANNTEN ZEITRAUM .
DIE IN DIESER ENTSCHEIDUNG VORGESEHENEN MASSNAHMEN ENTSPRECHEN DER STELLUNGNAHME DES STÄNDIGEN AGRARSTRUKTURAUSSCHUSSES -
HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN :
ARTIKEL 1
DAS VON DER FRANZÖSISCHEN REGIERUNG AM 4 . JANUAR 1980 GEMÄSS DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 355/77 ÜBERMITTELTE UND AM 5 . AUGUST 1980 ERGÄNZTE PROGRAMM FÜR ANLAGEN FÜR DIE WEINVERARBEITUNG WIRD GENEHMIGT .
ARTIKEL 2
DIESE ENTSCHEIDUNG IST AN DIE FRANZÖSISCHE REPUBLIK GERICHTET .
BRÜSSEL , DEN 17 . DEZEMBER 1980
FÜR DIE KOMMISSION
FINN GUNDELACH
VIZEPRÄSIDENT
( 1 ) ABL . NR . L 51 VOM 23 . 2 . 1977 , S . 1 .
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