Urteilskopf
85 IV 152
40. Auszug aus dem Urteil des Kassationshofes vom 1. Oktober 1959 i.S. Völlm gegen Statthalteramt Horgen.
Regeste
Art. 46 Abs. 1 MFV. Überholen eines die Beobachtung nach vorne erheblich erschwerenden Lastwagens. Die Pflicht des Lastwagenführers, ein beabsichtigtes Überholmanöver durch Stellen des linken Richtungsanzeigers frühzeitig anzukündigen, enthebt den nachfolgenden Führer, der dem Lastwagen vorfahren will, nicht eines Teiles der ihm selber obliegenden Sorgfaltspflicht.
Sachverhalt ab Seite 152
BGE 85 IV 152 S. 152 Am Vormittag des 16. August 1958 führte Völlm seinen Personenwagen auf der Sihltalstrasse von Zürich Richtung BGE 85 IV 152 S. 153Zug. Nach Langnau a.A. holte er auf der beim Eingang des Sihlwaldes leicht ansteigenden, geraden und 6,10 m breiten Teilstrecke einen von Häusler gesteuerten Lastwagen ein, der in gleicher Richtung hinter einem sich ungefähr mit 35 km/Std. voranbewegenden Auto, Marke Citroën, fuhr. Völlm beabsichtigte, den Lastwagen zu überholen, gab zu diesem Zwecke angeblich mehrere kräftige Hupsignale und bog sodann nach links aus. Während des Überholmanövers schwenkte der Lastwagen seinerseits gegen die linke Strassenseite aus, um dem Citroën vorzufahren. Völlm bremste und versuchte seitlich auszuweichen. Dabei stiess sein Fahrzeug mit zwei Wehrsteinen des linken Strassenrandes zusammen und wurde überdies auf der rechten Seite vom Lastwagen Häuslers gestreift.Am 17. Januar 1959 büsste der Einzelrichter in Strafsachen des Bezirksgerichtes Horgen Völlm wegen Übertretung von Art. 46 Abs. 1 MFV mit Fr. 30.-.
Erwägungen
Aus den Erwägungen:Angesichts des an der Spitze der Kolonne fahrenden Citroën hatte sich der Beschwerdeführer auf die Möglichkeit einzustellen, dass der Lastwagen seinerseits überholen werde. Zwar hat der Lenker eines Fahrzeuges, das wie der Lastwagen Häuslers dem Nachfolgenden die Beobachtung nach vorn erheblich erschwert, das beabsichtigte Überholen durch Stellen des linken Richtungsanzeigers frühzeitig anzukündigen (BGE 84 IV 31). Das enthob jedoch Völlm nicht der Pflicht, sich gemäss Art. 46 MFV vorzusehen. In BGE 84 IV 31 wurde allerdings ausgesprochen, der nachfolgende Führer dürfe sich darauf verlassen, dass der vorausfahrende Lastwagen, der die Sicht in erheblicher Weise erschwert, nicht zum Überholen nach links ausweichen werde, ohne vorher ein entsprechendes Zeichen zu geben. Damit wollte indessen nicht mehr gesagt werden, als dass die in der Beschaffenheit seines Fahrzeuges liegende erhöhte Gefahr für den Nachfolgenden das Verhalten BGE 85 IV 152 S. 154des Lastwagenführers, der sich zum Überholen anschickt, bestimmen müsse. Es wäre daher verfehlt, aus dem besagten Satz abzuleiten, die gesteigerte Rücksichtnahme des Lastwagenführers enthebe den Nachfolgenden, wenn dieser selbst zu überholen beabsichtigt, eines Teiles der ihm obliegenden Sorgfaltspflicht. Diese bleibt vielmehr ungeschmälert bestehen. Wenn im vorliegenden Fall der Lastwagenführer Häusler - und das ist mangels einer gegenteiligen Feststellung der Vorinstanz zugunsten des Beschwerdeführers anzunehmen - kein Zeichen gab, so durfte infolgedessen dieser daraus nicht folgern, die Bahn sei für ihn frei zum Überholen. Vielmehr musste er sich vorerst, wollte er seiner Sorgfaltspflicht genügen, darüber Klarheit verschaffen, dass Häusler ihn bemerkt habe und dass er ihn vorfahren lassen werde. Das hat Völlm nicht getan. Zwar will er seine Absicht zu überholen, durch mehrfaches kräftiges Hupen angekündigt haben. Da jedoch der Lastwagenführer auf das Signal nicht reagierte (was beispielsweise durch ein Handzeichen oder durch Ausweichen nach rechts hätte geschehen können), musste er sich sagen, jener habe das Hupzeichen möglicherweise wegen des Motorenlärms nicht gehört. Statt bei dieser ungewissen Sachlage vorläufig von einem Überholen abzusehen, verliess er sich einfach auf seine Signalgabe und begann links vorzufahren. Damit verstiess er gegen Art. 46 Abs. 1 MFV. Denn Gewähr dafür, dass die Überholstrecke während des ganzen Manövers frei bleiben werde, hatte er unter den gegebenen Umständen nicht. Tatsächlich bog denn auch der Lastwagen, als Völlm im Begriffe war, ihm vorzufahren, seinerseits nach links aus, um den vorausfahrenden Citroën zu überholen.