A-4435/2012 - Abteilung I - Bahninfrastruktur - Plangenehmigung betreffend Bahnübergänge Abschnitt...

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t
T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i f f éd é r a l
T r i b u n a l e am m in i s t r a t i vo f e d e r a l e
T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i v fe d e r a l








Abteilung I
A-4435/2012
U r t e i l v o m 2 6 . M ä r z 2 0 1 3
Besetzung

Richterin Marianne Ryter (Vorsitz),
Richter Markus Metz, Richter Jérôme Candrian,
Gerichtsschreiberin Nina Dajcar.



Parteien

A._______,
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Max Walter,
SSW Rechtsanwälte,
Beschwerdeführerin,



gegen


Forchbahn AG,
Beschwerdegegnerin,

Bundesamt für Verkehr BAV,
Abteilung Infrastruktur, 3003 Bern,
Vorinstanz,

sowie
Stockwerkeigentümergemeinschaft B._______,
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Thomas Wetzel,
Wenger Plattner Rechtsanwälte,
Beigeladene.

Gegenstand

Plangenehmigung betreffend Bahnübergänge Abschnitt 3,
Neue Forch (Sanierung und Schliessung der Bahnüber-
gänge).

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Sachverhalt:
A.
Am 17. Dezember 2010 reichte die Forchbahn AG beim Bundesamt für
Verkehr (BAV) die Pläne betreffend die Sanierung des Bahnübergangs
"Lehenwisweg" (km 5.789) sowie der Aufhebung der beiden Bahnüber-
gänge "Alte Forchstrasse" (km 5.896) und "Rigiblick" (km 6.064) zur Ge-
nehmigung ein. Das BAV legte das ordentliche eisenbahnrechtliche Plan-
genehmigungsverfahren fest und wies den Kanton Zürich an, die öffentli-
che Auflage durchzuführen. Während der öffentlichen Planauflage gingen
beim BAV zahlreiche Einsprachen ein, darunter jene von A._______ vom
25. März 2011.
B.
Am 29. Juni 2012 erteilte das BAV die nachgesuchte Plangenehmigung
mit verschiedenen Auflagen. Gleichzeitig wies es die von A._______ er-
hobene Einsprache ab, soweit diese gestützt auf den eingereichten Ver-
gleich nicht gegenstandslos geworden war. Zu den von ihr gewünschten
Ersatzmassnahmen führte das BAV zusammengefasst aus, die geplante
rückwärtige Motorfahrzeug-Erschliessung über den Lehenwisweg (d.h.
Richtung Station "Neue Forch") sei auch für den Langsamverkehr ausrei-
chend, weshalb der gewünschte zusätzliche Fussweg-Anschluss an das
Wegnetz "Weitblick" in die andere Richtung (d.h. in Richtung Station
"Forch") nicht erforderlich sei.
C.
Mit Beschwerde vom 24. August 2012 lässt A._______ (nachfolgend: Be-
schwerdeführerin) Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht erheben.
Sie beantragt im Wesentlichen, die Plangenehmigung sei insoweit aufzu-
heben, als ihre Einsprache abgewiesen worden sei. Die Beschwerdefüh-
rerin setzt sich nicht grundsätzlich gegen die Aufhebung eines Bahnüber-
gangs zur Wehr; ebenso wenig ist der gleichwertige Ersatz der Motor-
fahrzeuganbindung Gegenstand der Beschwerde, da dafür eine Anbin-
dung an den Lehenwisweg vereinbart wurde. Jedoch bringt sie vor, ihr sei
als gleichwertiger Ersatz für die Aufhebung des Bahnübergangs ein An-
schluss an das Wegnetz Weitblick zu gewähren.
D.
In ihrer Beschwerdeantwort vom 17. Oktober 2012 schliesst die Forch-
bahn AG (nachfolgend: Beschwerdegegnerin) auf Abweisung der Be-
schwerde, soweit sie sich gegen die Aufhebung des Bahnübergangs Ri-
giblick richte.
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Seite 3
E.
Das BAV (nachfolgend: Vorinstanz) beantragt in seiner Vernehmlassung
vom 19. Oktober 2012 die Abweisung der Beschwerde. Die Vorinstanz
verweist zur Begründung in erster Linie auf die angefochtene Verfügung,
nimmt aber Stellung zu einzelnen Rügen der Beschwerdeführerin. Sie be-
tont insbesondere, die Plangenehmigung verhindere die gewünschte
Langsamverkehrserschliessung nicht; diese habe aber nicht im Rahmen
des eisenbahnrechtlichen Verfahrens zu erfolgen, zumal die mit der Auf-
hebung der Bahnübergänge einhergehende Ersatzmassnahme der rück-
wärtigen Erschliessung via Lehenwisweg die rechtlichen Vorgaben erfül-
le. Die Fussweganbindung sei in den dafür vorgesehenen Verfahren und
nicht im Rahmen einer eisenbahnrechtlich motivierten Sanierung von
Bahnübergängen umzusetzen.
F.
Mit verfahrensleitender Verfügung vom 23. Oktober 2012 hat die Instruk-
tionsrichterin die Stockwerkeigentümergemeinschaft B._______ (nach-
folgend: Beigeladene), die sich im vorinstanzlichen Verfahren gegen die
Fussweganbindung ans Wegnetz Weitblick ausgesprochen hatte, zum
Verfahren beigeladen. Die Beigeladene verzichtet mit Eingabe vom 6. No-
vember 2012 auf eine Stellungnahme.
G.
Mit Zwischenverfügung vom 13. November 2012 hat die Instruktionsrich-
terin den von der Beschwerdegegnerin begehrten Entzug der aufschie-
benden Wirkung der Beschwerde hinsichtlich der Aufhebung des Bahn-
übergangs Rigiblick abgewiesen und im Übrigen gutgeheissen.
H.
In ihrer Replik vom 7. Januar 2013 nimmt die Beschwerdeführerin Stel-
lung zu den Eingaben der übrigen Verfahrensbeteiligten, insbesondere zu
den verfahrensrechtlichen Auswirkungen des Verzichts auf eine Stellung-
nahme der Beigeladenen und deren Mitwirkungspflichten.
I.
Die Vorinstanz verzichtet mit Eingabe vom 17. Januar 2013 auf eine Stel-
lungnahme zur Replik der Beschwerdeführerin. Mit Duplik vom 23. Januar
2013 erklärt die Beschwerdegegnerin die von ihr gestellten Anträge und
verzichtet auf einen Antrag um Abweisung bwz. Gutheissung, soweit die
Aufhebung des Bahnübergangs Rigiblick nicht grundsätzlich betroffen sei.
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Seite 4
J.
Mit Stellungnahme vom 24. Januar 2013 stellt die Beigeladene den An-
trag auf Abweisung der Beschwerde unter Kosten- und Entschädigungs-
folge zulasten der Beschwerdeführerin. Zudem führt sie aus, der Verzicht
auf Stellungnahme bedeute nicht, dass die vor der Vorinstanz geltend
gemachten Einsprachegründe nicht berücksichtigt werden müssten; aus
der Beiladung ergebe sich die Möglichkeit einer Vernehmlassung, nicht
aber eine Mitwirkungspflicht.
K.
Die Beschwerdeführerin nimmt in ihren Schlussbemerkungen vom 5. Fe-
bruar 2013 nochmals Stellung zu den Eingaben der übrigen Verfahrens-
beteiligten.
L.
Auf die weiteren Vorbringen der Parteien und die sich bei den Akten be-
findlichen Schriftstücke wird, soweit entscheidrelevant, in den nachfol-
genden Erwägungen eingegangen.


Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:
1.
1.1 Das Bundesverwaltungsgericht beurteilt gemäss Art. 31 des Verwal-
tungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 (VGG, SR 173.32) Beschwer-
den gegen Verfügungen nach Art. 5 des Verwaltungsverfahrensgesetzes
vom 20. Dezember 1968 (VwVG, SR 172.021). Die Aufhebung von
Bahnübergängen wird im eisenbahnrechtlichen Plangenehmigungsver-
fahren (Art. 18 ff. des Eisenbahngesetzes vom 20. Dezember 1957 [EBG,
SR 742.101]) angeordnet. Eine solche Plangenehmigung stellt eine Ver-
fügung im Sinn von Art. 5 VwVG dar. Das BAV gehört zu den Behörden
nach Art. 33 Bst. d VGG und ist eine Vorinstanz des Bundesverwaltungs-
gerichts. Eine Ausnahme, was das Sachgebiet angeht, ist nicht gegeben
(vgl. Art. 32 VGG). Das Bundesverwaltungsgericht ist demnach zur Beur-
teilung der vorliegenden Beschwerde zuständig. Das Verfahren vor dem
Bundesverwaltungsgericht richtet sich nach dem VwVG, soweit das VGG
nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG).
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1.2 Zur Beschwerde ist nach Art. 48 Abs. 1 VwVG berechtigt, wer vor der
Vorinstanz am Verfahren teilgenommen oder keine Möglichkeit zur Teil-
nahme erhalten hat (Bst. a), durch die angefochtene Verfügung beson-
ders berührt ist (Bst. b) und ein schutzwürdiges Interesse an deren Auf-
hebung oder Änderung hat (Bst. c). Die Beschwerdeführerin ist als Eigen-
tümerin einer Liegenschaft in der Nähe der drei hier interessierenden
Bahnübergänge durch die Plangenehmigung materiell beschwert. Sie hat
am vorinstanzlichen Verfahren teilgenommen und ein schutzwürdiges In-
teresse an der Aufhebung resp. Änderung der Plangenehmigung, da da-
durch gegebenenfalls weitere Ersatzmassnahmen realisiert werden müs-
sen. Sie ist deshalb zur Beschwerde legitimiert.
1.3 Der Streitgegenstand des vorliegenden Beschwerdeverfahrens be-
stimmt sich nach dem durch die Verfügung der Vorinstanz geregelten
Rechtsverhältnis, soweit es von der Beschwerdeführerin angefochten
wird. Fragen, über welche die erstinstanzlich verfügende Behörde nicht
entschieden hat, darf die zweite Instanz nicht beurteilen, weil sie ansons-
ten in die funktionelle Zuständigkeit der ersten Instanz eingreifen würde
(BGE 136 II 457 E. 4.2, 133 II 35 E. 2 und 131 V 164 E. 2.1; ANDRÉ MO-
SER/MICHAEL BEUSCH/LORENZ KNEUBÜHLER, Prozessieren vor dem Bun-
desverwaltungsgericht, Basel 2008, Rz. 2.8).
Mit der vorliegenden Beschwerde wird eine zusätzliche Ersatzmassnah-
me beantragt; die Sanierung resp. Aufhebung der Bahnübergänge ist im
Grundsatz nicht angefochten und wurde von der Beschwerdeführerin
auch im vorinstanzlichen Verfahren nicht beanstandet. Da sie aber in ih-
rer Begründung die Ersatzmassnahmen mit der Aufhebung verknüpft, in-
dem sie im vorliegenden wie auch bereits im vorinstanzlichen Verfahren
argumentiert, die Aufhebung der Bahnübergänge ohne weitere Ersatz-
massnahmen sei nicht akzeptabel, ist die Rechtmässigkeit der Aufhebung
dennoch vorfrageweise zu prüfen.
1.4 Auf die im Übrigen frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde
(Art. 50 und 52 VwVG) ist folglich einzutreten.
2.
Das Bundesverwaltungsgericht überprüft die angefochtene Verfügung auf
Verletzungen von Bundesrecht − einschliesslich der unrichtigen oder un-
vollständigen Feststellung des Sachverhalts und Überschreitung oder
Missbrauch des Ermessens − sowie auf Angemessenheit hin (Art. 49
VwVG). Allerdings auferlegt sich das Bundesverwaltungsgericht eine ge-
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wisse Zurückhaltung, soweit sich Fragen der Zweckmässigkeit einer An-
ordnung stellen. Dies gilt namentlich dann, wenn technische Fragen zur
Diskussion stehen. In solchen Fällen ist der Vorinstanz als Fachbehörde
auch unter diesem Blickwinkel ein gewisser Handlungsspielraum zu be-
lassen. Das Bundesverwaltungsgericht hat folglich in erster Linie zu klä-
ren, ob alle berührten Interessen ermittelt und beurteilt sowie die mögli-
chen Auswirkungen des Projekts bei der Entscheidfindung berücksichtigt
worden sind. Trifft dies zu und hat sich die Vorinstanz bei ihrer Entschei-
dung von sachgerechten Überlegungen leiten lassen, so weicht das Bun-
desverwaltungsgericht nicht von deren Auffassung ab (vgl. zum Ganzen
Urteile des Bundesverwaltungsgerichts A-5941/2011 vom 21. Juni 2012
E. 4 und v.a. A-699/2011 vom 9. Februar 2012 E. 7 mit weiteren Hinwei-
sen auf Rechtsprechung und Lehre; vgl. insb. auch BGE 133 II 35 E. 3).
3.
Zunächst ist die Rolle der Beigeladenen im vorliegenden Verfahren und
die Bedeutung des Verzichts auf eine Stellungnahme zu klären. Die Be-
schwerdeführerin leitet daraus ab, die Beigeladene habe ihr Mitwirkungs-
recht verwirkt und sei ihrer Mitwirkungspflicht nicht nachgekommen, wes-
halb deren Anträge nicht berücksichtigt werden müssten respektive dies
als Verzicht auf die einst geltend gemachten Einsprachegründe zu werten
sei.
3.1 Die Erlasse zur Bundesverwaltungsrechtspflege regeln die Beiladung
nicht ausdrücklich. Indes kann der Schriftenwechsel im Beschwerdever-
fahren vor dem Bundesverwaltungsgericht in Anwendung von Art. 57
Abs. 1 VwVG auf andere Beteiligte ausgedehnt werden, woraus sich die
Möglichkeit der Beiladung ergibt. Der Zweck der Beiladung kann insbe-
sondere in der Gewährung des rechtlichen Gehörs gesehen werden, in-
dem eine nicht als Partei auftretende, jedoch vom Ausgang des Be-
schwerdeverfahrens allenfalls unmittelbar betroffene Person ihre Rechte
in diesem Verfahren, insbesondere durch Mitwirkung an der behördlichen
Sachverhaltsabklärung, wahren können soll (vgl. MOSER/BEUSCH/KNEU-
BÜHLER, a.a.O., Rz. 3.2; eingehend auch Urteil des Bundesverwaltungs-
gerichts A-7841/2010 vom 7. Februar 2011 E. 2 mit Hinweisen).
Die Beigeladene ist vom Ausgang dieses Verfahrens betroffen, da sie im
vorinstanzlichen Verfahren hinsichtlich des Fussweganschlusses eine
dem Interesse der Beschwerdeführerin entgegengesetzte Position ver-
folgte und dadurch vom Entscheid in der vorliegenden Beschwerdesache
unmittelbar betroffen ist. Der Beigeladenen stehen daher sämtliche Par-
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teirechte, namentlich das rechtliche Gehör gemäss Art. 29 Abs. 2 der
Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft vom 18. April
1999 (BV, SR 101) bzw. Art. 29 VwVG zu, und es gibt keinen Anlass, sie
aus dem Verfahren auszuschliessen oder ihre Eingaben aus den Akten
zu weisen.
3.2 Nach Art. 12 VwVG stellt die Behörde den Sachverhalt von Amtes
wegen fest; unter gewissen Voraussetzungen sind die Parteien zur Mit-
wirkung verpflichtet (Art. 13 VwVG). Im vorliegenden Fall wurde der Bei-
geladenen die Möglichkeit eingeräumt, sich zu äussern. Jedoch hat sie
keine eigenständigen Anträge gestellt, die über die Bestätigung der Plan-
genehmigungsverfügung hinausgehen. Ihr kommt deshalb keine beson-
dere Mitwirkungspflicht zu und ihr Verzicht auf eine Stellungnahme zur
Fusswegnetz-Anbindung hat keine Rechtsfolgen.
4.
4.1 Die Grundsätze der Planung, des Baus und des Betriebs von Eisen-
bahnen sind in den Art. 17 ff. EBG verankert. Gemäss Art. 17 Abs. 4 EBG
sind die Bahnunternehmen für den sicheren Betrieb der Bahnanlagen und
Fahrzeuge verantwortlich. Sie sind nach Art. 19 Abs. 1 EBG verpflichtet,
die Vorkehren zu treffen, die gemäss den Vorschriften des Bundesrats
und den mit den genehmigten Plänen verbundenen Auflagen zur Sicher-
heit des Baus und Betriebs der Bahn sowie zur Vermeidung der Gefahr
für Personen und Sachen notwendig sind.
4.2 Die ausführlichen Sicherheitsvorschriften finden sich in der gestützt
auf Art. 17 Abs. 2 EBG erlassenen Eisenbahnverordnung vom 23. No-
vember 1983 (EBV, SR 742.141.1); die Regeln über die Sicherung und
Signalisation von Bahnübergängen finden sich in Art. 37 ff. EBV. Nach
Art. 37b Abs. 1 EBV sind Bahnübergänge entsprechend der Verkehrsbe-
lastung und der Gefahrensituation entweder aufzuheben oder so mit Sig-
nalen oder Anlagen auszurüsten, dass sie sicher befahren und betreten
werden können. Die Modalitäten der Signalisation von Bahnübergängen
sowie die gesetzlich vorgesehenen Sicherungsmassnahmen (Schranken-
oder Halbschrankenanlagen, Blinklichtsignalanlagen, Bedarfsschranken-
anlagen, Lichtsignalanlagen, Andreaskreuze) sind in Art. 37c EBV aufge-
führt. Zudem hat das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr,
Energie und Kommunikation (UVEK) gestützt auf Art. 81 EBV Ausfüh-
rungsbestimmungen zur Eisenbahnverordnung erlassen (AB-EBV, SR
742.141.11, nicht amtlich publiziert, abrufbar unter:
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> Grundlagen > Vorschriften > Ausführungsbestimmungen EBV, besucht
am 12. März 2013).
4.3 Gemäss Art. 37f Abs. 1 EBV sind Bahnübergänge, die der Verord-
nung nicht entsprechen, bis spätestens 31. Dezember 2014 zu sanieren,
also aufzuheben oder anzupassen.
4.4 Die Verordnungsbestimmungen von Art. 37b und Art. 37c EBV räu-
men der Vorinstanz als Genehmigungsbehörde einen weiten Entschei-
dungsspielraum in der Rechtsanwendung ein, sowohl was die Beurteilung
der enthaltenen unbestimmten Rechtsbegriffe "Verkehrsbelastung" und
"Gefahrensituation" (sog. Tatbestandsermessen) anbelangt als auch hin-
sichtlich der Wahl zwischen verschiedenen Sicherungsmassnahmen, d.h.
den verschiedenen Signalisierungen und der Aufhebung des Bahnüber-
gangs (sog. Auswahlermessen; vgl. dazu ULRICH HÄFELIN/GEORG MÜL-
LER/FELIX UHLMANN, Allgemeines Verwaltungsrecht, 6. Aufl., Zü-
rich/St. Gallen 2010, Rz. 434 ff.).
5.
5.1 Der Bahnübergang Alte Forchstrasse (km 5.896) ist privat und unge-
sichert; der Bahnübergang Rigiblick (km 6.064) ist öffentlich und ebenfalls
ungesichert. Deshalb möchte die Beschwerdegegnerin diese beiden
Bahnübergänge aufheben und zurückbauen. Sie vertritt die Auffassung,
diese Aufhebung liege im öffentlichen Interesse, weil dadurch die Sicher-
heit erhöht werde. Aus finanziellen Gründen sei eine Sicherung nicht ver-
hältnismässig; auch sei dies aufgrund der örtlichen Gegebenheiten kaum
möglich. Gegen die Anbindung des Fusswegs an das Wegnetz Weitblick
hat sie nichts einzuwenden. Die Beschwerdeführerin verlangt, wie bereits
ausgeführt, weder Sicherungsmassnahmen noch einen Verzicht auf die
Aufhebung, sondern fordert zusätzlich zur rückwärtigen Erschliessung
über den Lehenwisweg den von ihr gewünschten Anschluss ans Fuss-
wegnetz Weitblick als Ersatzmassnahme.
Unbestritten ist hierbei, dass die beiden ungesicherten Bahnübergänge
nicht den Mindestanforderungen von Art. 37b und 37c EBV und den ent-
sprechenden Ausführungsbestimmungen entsprechen; deren Sanie-
rungsbedürftigkeit steht soweit fest.
5.2 Steht die Schliessung eines Bahnübergangs zur Diskussion, ist
grundsätzlich eine Interessenabwägung und damit eine Prüfung der Ver-
hältnismässigkeit vorzunehmen, bei der die verschiedenen Sicherungsva-
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rianten von besonderer Bedeutung sind (vgl. Urteile des Bundesverwal-
tungsgerichts A-5941/2011 vom 21. Juni 2012 E. 6 und A-1844/2009 vom
17. Dezember 2009 E. 7 mit Hinweis). Im vorliegenden Fall steht aller-
dings bei der Interessenabwägung im Zentrum, ob die Ersatzmassnahme
"rückwärtige Erschliessung Lehenwisweg" hinreichend ist, da die Aufhe-
bung der Bahnübergänge nicht im Grundsatz bestritten ist und keine Si-
cherungsmassnahmen zur Diskussion stehen. Bei einer Interessenabwä-
gung sind die im konkreten Fall relevanten Interessen zu ermitteln, zu
bewerten und gegeneinander abzuwägen (Urteil des Bundesverwal-
tungsgerichts A-1844/2009 vom 17. Dezember 2009 E. 7).
5.3 Es besteht ein öffentliches Interesse an einem sicheren und ungestör-
ter Bahnverkehr; dies wird durch die Sanierung gefährlicher Bahnüber-
gänge gefördert, da jede höhengleiche Querung zwischen Schiene und
Strasse oder Weg eine Gefahrenquelle und damit eine Einschränkung der
Betriebssicherheit darstellt (Urteil des Bundesgerichts 1C_162/2012 vom
14. Dezember 2012 E. 3.2.3; vgl. Urteile des Bundesverwaltungsgerichts
A-5941/2011 vom 21. Juni 2012 mit Hinweisen sowie A-1844/2009 vom
17. Dezember 2009 E. 8).
5.4 Das private Interesse der Beschwerdeführerin besteht an einer mög-
lichst guten Erschliessung ihrer Liegenschaft. Sie beanstandet, der neu
entstehende Umweg von gut 400 Metern mit zusätzlichen Höhendifferen-
zen sei unzumutbar und stelle keinen gleichwertigen Ersatz dar. Die
rückwärtige Erschliessung über den Lehenwisweg genüge aus verschie-
denen Gründen nicht: Die Station Neue Forch sei nicht von den Schnell-
zügen bedient und mit dem Rollkoffer schlecht erreichbar. Die jetzige Si-
tuation sei diesbezüglich viel praktischer und zudem auch besser be-
leuchtet, was die Sicherheit erhöhe. Aufgrund der steilen Rampe vor dem
Bahnübergang Lehenwisweg sei die Benutzung des Fahrrads stark er-
schwert und somit seien das Lebensmittelgeschäft und die Poststelle
nicht mehr in zumutbarer Weise mit dem Fahrrad erreichbar.
5.5 Keinen Einfluss auf die Beurteilung hat im vorliegenden Fall Art. 37
Abs. 2 EBV: Danach ist bei der Aufhebung eines Bahnüberganges zu prü-
fen, ob ein Teil des in den kantonalen Plänen enthaltenen Fuss- und
Wanderwegnetzes nicht mehr frei begehbar ist. Wenn dies der Fall ist
und durch die Aufhebung ein Umweg von mehr als 500 Metern entsteht,
so ist nach Art. 7 des Bundesgesetzes über Fuss- und Wanderwege vom
4. Oktober 1985 (FWG, SR 704) für Ersatz zu sorgen (vgl. auch AB-EBV
im Kapitel Bauten und Anlagen, Abschnitt Sicherung und Signalisation
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von Bahnübergängen, Blatt 1 [S. 231], Ausgabe vom 12. Dezember
2004). Diese Norm ist im vorliegenden Fall nicht anwendbar, da es sich
bei der aufgehobenen Erschliessung einer Liegenschaft nicht um einen
Teil des kantonalen Fuss- und Wanderwegnetzes handelt (vgl.
, besucht am 14. März 2013; s.a. den Technischen Be-
richt [Beilage 3 des Auflageprojekts] Ziff. 7.2). Soweit also die Vorinstanz
ihre Begründung aus dem Schwellenwert von 500 Metern ableitet, ist ihr
nicht zu folgen.
5.6 Aus der bisherigen Rechtsprechung lässt sich kein absoluter Mass-
stab für einen noch zumutbaren Umweg ableiten: Das Bundesverwal-
tungsgericht hielt im Urteil A-5941/2011 vom 21. Juni 2012, in dem durch
die Aufhebung eines Bahnübergangs ein von Spaziergängern genutzter
Weg unterbrochen wurde, Folgendes fest: Wenn ein Übergang nicht der
Erschliessung diene und es sich nicht um einen Schul- oder Arbeitsweg
handle, wirke sich das auf den zumutbaren Umweg aus; gelegentlichen
Benutzern könne ein Umweg viel eher zugemutet werden als Personen,
die einen Übergang täglich begehen, um zu ihrer Wohnliegenschaft, zur
Arbeit oder zur Schule zu gelangen (E. 6.5.1). Es erachtete in diesem Fall
des unterbrochenen Spazierwegs einen Umweg von ca. 900 Metern mit
einem marginalen Aufstieg als zumutbar (E. 6.5.2 f.).
Weiter erachtete das Bundesverwaltungsgericht im Urteil A-1844/2009
vom 17. Dezember 2009 die Aufhebung eines privaten Bahnübergangs,
wodurch der direkte Zugang zu den (zusätzlichen) Parkplätzen unterbro-
chen wurde, als zumutbar, zumal die Parzelle anderweitig erreichbar war.
Der Umweg von 600 Metern zu diesen zusätzlichen, nicht ständig ver-
wendeten Parkplätzen war in diesem Fall hinzunehmen (E. 9.2.2.1; be-
stätigt in Urteil des Bundesgerichts 1C_162/2012 vom 14. Dezember
2012 E. 3.4.3).
Im Vergleich zu diesen Urteilen fällt zu Gunsten der Beschwerdeführerin
ins Gewicht, dass sie die Erschliessung nicht bloss gelegentlich, sondern
als Anwohnerin täglich benötigt. Demgegenüber ist zu beachten, dass in
den genannten Entscheiden deutlich längere Umwege als im vorliegen-
den Fall noch als zumutbar erachtet wurden.
5.7 Schliesslich sind die verschiedenen Interessen gegeneinander abzu-
wägen. Wie bereits erwähnt ist die Anbindung an den motorisierten Ver-
kehr unumstritten genügend; strittig ist jedoch der Zugang zu Fuss oder
A-4435/2012
Seite 11
per Fahrrad zu den Bahnstationen sowie zu den Einkaufsmöglichkeiten
und zur Poststelle.
5.7.1 Zunächst ist näher auf die Veränderung, die sich durch die Aufhe-
bung der beiden Bahnübergänge ergibt, einzugehen:
Im bisherigen Zustand erreicht die Beschwerdeführerin von ihrem Wohn-
haus die Station Forch je nach gewählter Route in einer Distanz von ca.
530–552 Metern (vgl. die Pläne in der Beilage zu act. 18). Durch die Auf-
hebung der beiden Bahnübergänge wird diese direkte Route nicht mehr
zugänglich sein. Deshalb wurde eine Ersatzmassnahme vorgesehen, die
sog. rückwärtige Erschliessung über den Lehnwisweg. Diese kann nicht
nur von Fussgängern, sondern auch von Motorfahrzeugen genutzt wer-
den. Über diese Route beträgt die Distanz zur Station Neue Forch ca.
340 Meter (Messung nach [GIS-Browser des Kanton
Zürich]), zur Station Forch wird sie ca. 964 Meter, also je nach Ver-
gleichsstrecke etwa 412–434 Meter länger als früher sein (vgl. die Pläne
in der Beilage zu act. 18 [Messung der Beschwerdeführerin]). Die Vorin-
stanz geht indes von einem Umweg von ca. 310−350 Metern aus. Diese
Angabe der Vorinstanz erscheint eher knapp, während die Messung der
Beschwerdeführerin plausibel, wenn auch eher grosszügig, erscheint.
Wie die nachfolgenden Ausführungen zeigen werden, ist aber das ge-
naue Mass nicht entscheidend, sondern vielmehr die daraus ersichtliche
Grössenordnung der Distanzen.
Zur Anbindung an den öffentlichen Verkehr lässt sich Folgendes festhal-
ten: Von der Station Neue Forch aus gibt es an Werktagen tagsüber vier
und zu den Randzeiten zwei Verbindungen in beide Richtungen, wobei in
Richtung Esslingen ca. zwei Verbindungen pro Stunde nur bis Forch ver-
kehren (vgl. Forch > Feld 731; besucht am
15. März 2013). Es ist richtig, dass die Station Forch zu den Stosszeiten
über zusätzliche Schnellverbindungen ohne Halt bei der Station Neue
Forch verfügt (6.59 bis 7.45 Uhr sowie 15.44 bis 17.59 Uhr) und auch
weitere Verbindungen Richtung Esslingen bestehen als von der Neuen
Forch aus.
Von der Topographie her handelt es sich gemäss Karten und Fotos des
Gebiets um ein leicht hügeliges Gelände. Durch die Aufhebung der
Bahnübergänge muss die Beschwerdeführerin eine etwas grössere Hö-
hendifferenz überwinden als bisher, da eine Rampe zum Bahnübergang
Lehenwisweg führt und der bisherige niveaugleiche Übergang wegfällt.
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5.7.2 Die Beschwerdeführerin legt glaubhaft dar, dass die jetzige Situati-
on mit einem Rollkoffer einfacher zu bewältigen ist als die geplante Er-
schliessung, da hierbei kaum Höhenunterschiede zu überwinden seien
und der jetzige Weg zudem aufgrund der guten Beleuchtung in der Nacht
angenehmer sei. Die neue Erschliessung kann indes nicht als unsicher
bezeichnet werden und die zu bewältigenden Höhenunterschiede er-
scheinen aufgrund des Kartenmaterials und der Fotos als zumutbar. Folg-
lich kann daraus nicht geschlossen werden, der Zugang zum öffentlichen
Verkehr habe sich erheblich verschlechtert; dieses Argument fällt deshalb
nicht zu Gunsten der Beschwerdeführerin ins Gewicht.
Wie die in der vorangehenden Erwägung dargestellte Fahrplansituation
zeigt, ist auch die Anbindung an den öffentlichen Verkehr von der Station
Neue Forch aus sehr gut. Zwar ist richtig, dass die Schnellzüge an dieser
Station nicht halten; angesichts der nach wie vor sehr häufigen Verbin-
dungen fällt jedoch diese leichte Verschlechterung der Situation nicht
massgeblich ins Gewicht. Hinzu kommt, dass auch die Station Forch im-
mer noch gut erreichbar ist.
Der Einwand der Beschwerdeführerin, es sei aufgrund der steilen Rampe
bis zum Bahnübergang Lehenwisweg unzumutbar, das Fahrrad zu benut-
zen, um zu den Einkaufsmöglichkeiten und zur Post im Weiler "Scheuren"
zu gelangen, überzeugt nicht. Bei dieser Rampe handelt es sich um we-
nige Meter, die allenfalls auch mit gestossenem Fahrrad überwunden
werden können. Insgesamt sind trotz des leicht hügeligen Geländes keine
unzumutbaren Steigungen ersichtlich, welche die Benutzung des länge-
ren Weges mit dem Fahrrad oder zu Fuss als unzumutbar erscheinen
lassen würden. Dasselbe gilt für die zusätzliche Distanz, die mit gut 400
Metern nicht übermässig ist.
5.7.3 Wie in Erwägung 2 dargelegt, kommt der Vorinstanz ein grosser
Handlungsspielraum zu, soweit sie sich von sachgerechten Überlegun-
gen leiten lässt. Dies ist vorliegend der Fall; aufgrund der vorangehenden
Ausführungen ist nicht ersichtlich, dass die Vorinstanz die berührten Inte-
ressen nicht korrekt ermittelt und den Sachverhalt in massgeblicher Wei-
se falsch eingeschätzt hätte. Es besteht deshalb kein Anlass, von ihrer
Einschätzung abzuweichen. Folglich kann festgehalten werden, dass die
rückwärtige Erschliessung im Rahmen der Interessenabwägung jeden-
falls als genügender Ersatz für die Schliessung der beiden Übergänge
anzusehen ist und die Aufhebung der beiden Bahnübergänge rechtmäs-
sig ist.
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Seite 13
5.8 Als Zwischenergebnis kann festgehalten werden, dass die Aufhebung
der Bahnübergänge zu Recht erfolgt und die rückwärtige Erschliessung
über den Lehenwisweg eine genügende Ersatzmassnahme darstellt.
6.
Zu untersuchen bleibt, ob die Vorinstanz trotz dieser hinreichenden rück-
wärtigen Erschliessung einen Anschluss an das Wegnetz Weitblick hätte
näher untersuchen müssen.
6.1 Die Vorinstanz ging davon aus, sie sei grundsätzlich kompetent, über
den Fuss- und Radweg zu entscheiden; die rückwärtige Erschliessung
über den Lehenwisweg sei jedoch ausreichend und der Sachzusammen-
hang sei nicht erheblich; die Realisierung einer öffentlichen Fuss- und
Radwegverbindung habe nicht zwingend mit der vorliegend zu genehmi-
genden Sanierung und Schliessung der Bahnübergänge zu erfolgen
(E. 5.1.3 der Plangenehmigung). Sie lehnte deshalb diese zusätzliche Er-
satzmassnahme ab, nicht zuletzt auch weil sie diese Fuss- und Fahrrad-
wegerschliessung im betroffenen Quartier als umstritten wie auch in
rechtlicher Hinsicht nicht ausreichend gesichert ansah; eine weitere Un-
tersuchung des Sachverhalts nahm sie nicht vor (E. 5.1.3 und 5.3.3 der
Plangenehmigung).
6.2 Die Beschwerdeführerin bringt vor, der gewünschte Anschluss lasse
sich mit geringstem Aufwand und ohne praktische Nachteile für die betrof-
fenen Grundeigentümer erreichen und würde ihr ermöglichen, den
nächstgelegenen Laden, die Poststelle und die Bahnstation mit den bes-
seren Verbindungen auf direktem Weg zu Fuss oder mit dem Fahrrad zu
erreichen. Es wäre deshalb unverhältnismässig, ihr die Anbindung an das
Wegnetz zu verweigern. Des Weiteren habe die Vorinstanz zu Unrecht
das Erfordernis zur Anpassung von Eisenbahn-Nebenanlagen missach-
tet. Auch habe sie bei der Berücksichtigung der rechtlichen Machbarkeit
des Fussweganschlusses ihr Ermessen überschritten und den Sachver-
halt nicht richtig festgestellt.
6.3 Im Sinne der Verfahrenskoordination und Vereinfachung von Ent-
scheidverfahren werden mit der eisenbahnrechtlichen Plangenehmigung
grundsätzlich sämtliche nach Bundesrecht erforderlichen Bewilligungen
erteilt; kantonale Bewilligungen und Pläne sind nicht erforderlich. Das
kantonale Recht ist zu berücksichtigen, soweit es die Bahnunternehmung
in der Erfüllung ihrer Aufgaben nicht unverhältnismässig einschränkt
(Art. 18 Abs. 3 und 4 EBG). Bauten und Anlagen sind dann im eisenbahn-
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und damit bundesrechtlichen Plangenehmigungsverfahren zu bewilligen,
wenn sie ganz oder überwiegend dem Bau und Betrieb der Eisenbahn
dienen (Art. 18 Abs. 1 EBG). Dem kantonalen Recht unterstehen demge-
genüber die Erstellung oder Änderung von Bauten und Anlagen, die nicht
ganz oder überwiegend dem Bahnbetrieb dienen (Art. 18m Abs. 1 EBG).
Um zu entscheiden, ob ein Vorhaben ganz oder überwiegend dem Bahn-
betrieb dient, greift eine funktionelle Betrachtung Platz. Von einer ganz
oder überwiegend dem Bahnbetrieb dienenden Anlage kann nur gespro-
chen werden, wenn sachlich und räumlich ein notwendiger, enger Zu-
sammenhang derselben mit dem Bahnbetrieb besteht. Steht eine andere,
bahnbetriebsfremde Zwecksetzung im Vordergrund, ist das kantonale
Bewilligungsverfahren anwendbar. Bei gemischten Anlagen, die baulich,
betrieblich und funktionell als Einheit erscheinen, ist gemäss Bundesge-
richt eine gesonderte Prüfung der Zweckbestimmung einzelner Bauteile
abzulehnen; vielmehr sind sie in einem einzigen Verfahren zu bewilligen,
wobei dann das eisenbahnrechtliche Plangenehmigungsverfahren zum
Zuge kommt, wenn das Gesamtbauwerk überwiegend dem Bahnbetrieb
dient (BGE 116 Ib 400 E. 5; s.a. BGE 127 II 227 E. 4; s.a. Urteil des Bun-
desverwaltungsgerichts A-1353/2011 vom 20. Februar 2012 E. 4.1 mit
weiteren Hinweisen).
6.4 Im vorliegenden Fall besteht kein zwingender Grund, die Anbindung
an das Wegnetz im eisenbahnrechtlichen Plangenehmigungsverfahren
vorzunehmen. Zwar muss die Erschliessung der Liegenschaften auch bei
einer Aufhebung von Bahnübergängen weiterhin gewährleistet werden
und gegebenenfalls müssen Ersatzmassnahmen getroffen werden; so-
weit notwendig, hat dies im eisenbahnrechtlichen Verfahren zu erfolgen.
Wie in Erwägung 5 dargelegt, genügt die rückwärtige Erschliessung über
den Lehenwisweg als Ersatzmassnahme.
Beim Anschluss an das Wegnetz Weitblick handelt es sich folglich um ei-
ne zusätzliche Ersatzmassnahme, die wohl aus Sicht der Beschwerde-
führerin wünschbar, jedoch aus eisenbahnrechtlicher Sicht nicht erforder-
lich ist. Somit ist es nicht notwendig, diesen Anschluss im eisenbahn-
rechtlichen Verfahren zu prüfen, insbesondere auch da die beiden Vorha-
ben unabhängig voneinander verwirklicht werden können. Im Übrigen ist
die Planung eines Fusswegnetzes bereits in einem anderen Verfahren im
Gang sowie darüber hinaus umstritten. Es besteht für eine Bundesbehör-
de kein Anlass, sich im eisenbahnrechtlichen Verfahren über das Erfor-
derliche hinaus mit einem Bereich wie dem kommunalen Planungs- und
Baurecht zu befassen. Die kommunalen und kantonalen Behörden sind,
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was die genaue Ausgestaltung des Wegnetzes, die Planung weiterer
Überbauungen und die Abklärung bestehender Dienstbarkeiten und an-
derer Rechtsverhältnisse angeht, wesentlich besser mit den lokalen Ge-
gebenheiten vertraut. Daran vermögen auch die Vorbringen der Be-
schwerdeführerin, der Anschluss sei mit einem geringen Aufwand möglich
und es sei unverhältnismässig, dies nicht bereits jetzt vorzukehren, nichts
zu ändern. Die Vorinstanz musste sich folglich nicht eingehender mit die-
ser Ersatzmassnahme beschäftigen als sie dies getan hat; folglich ist ihr
auch keine Ermessensüberschreitung oder fehlerhafte Sachverhaltser-
mittlung vorzuwerfen.
6.5 Aufgrund des fehlenden funktionellen Zusammenhangs ist der An-
schluss an das Wegnetz Weitblick im vorliegenden Verfahren nicht näher
zu prüfen; auch hat die Vorinstanz dies zu Recht nicht näher untersucht
und den Anschluss an das Wegnetz nicht in der Plangenehmigung ver-
fügt. Es ist indes darauf hinzuweisen, dass dies keine präjudizielle Wir-
kung auf das laufende Verfahren nach kantonalem und kommunalem
Recht hat.
7.
Zusammenfassend kann festgehalten werden, dass die Aufhebung der
Bahnübergänge zu Recht erfolgt ist und aus eisenbahnrechtlicher Sicht
keine weiteren als die in der Plangenehmigung vorgesehenen Ersatz-
massnahmen erforderlich sind. Die Beschwerde ist daher abzuweisen.
8.
Schliesslich sind die Kosten und eine allfällige Entschädigung festzuset-
zen.
8.1 Zunächst ist zu klären, welche Rechtsgrundlagen massgeblich sind.
Die Beschwerdeführerin bringt vor, es handle sich um ein Verfahren mit
enteignungsrechtlicher Relevanz, weshalb der Anlagenbetreiber oder
Enteigner sämtliche Kosten zu tragen und volle Entschädigung zu leisten
habe (Art. 114 Abs. 1 und Art. 115 des Bundesgesetzes über die Enteig-
nung vom 20. Juni 1930 [EntG, SR 711]). Dieser Argumentation ist nicht
zu folgen, da keine enteignungsrechtlichen Tatbestände Gegenstand die-
ses Verfahrens waren und deshalb kein sog. kombiniertes Verfahren vor-
liegt (vgl. dazu Urteil des Bundesverwaltungsgerichts A-699/2011 vom
9. Februar 2012 E. 12.1 mit Hinweisen). Demzufolge sind die allgemeinen
Regelungen des VwVG anzuwenden.
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8.2 Die Beschwerdeführerin ist einzig mit ihrem Antrag durchgedrungen,
es sei der Beschwerde die aufschiebende Wirkung zu belassen, soweit
es um die Aufhebung des Bahnübergangs Rigiblick gehe; sie gilt somit
als überwiegend unterliegende Partei und hat gemäss Art. 63 Abs. 1
VwVG die Verfahrenskosten zu tragen. Der erfolgreiche Verfahrensantrag
wird mit einer Reduktion der Verfahrenskosten berücksichtigt. Diese sind
auf Fr. 2'000.– festzusetzen (Art. 2 ff. des Reglements vom 21. Februar
2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwal-
tungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]) und mit dem geleisteten Kostenvor-
schuss in gleicher Höhe zu verrechnen.
8.3 Eine Parteientschädigung steht der Beschwerdeführerin angesichts
ihres fast vollumfänglichen Unterliegens nicht zu (Art. 64 Abs. 1 VwVG).
Der nicht anwaltlich vertretenen Beschwerdegegnerin steht ebenfalls kei-
ne Parteientschädigung zu (vgl. Art. 64 Abs. 1 VwVG i.V.m. Art. 7 ff.
VGKE).
Die anwaltlich vertretene Beigeladene hat Anspruch auf eine Parteikos-
tenentschädigung (Urteil des Bundesverwaltungsgerichts A-6154/2010
vom 21. Oktober 2011 E. 8 mit Hinweisen). Die Beigeladene hatte mit
dem Verzicht auf eine Stellungnahme zunächst zwar nur einen geringen
Aufwand, musste sich aber im weiteren Verlauf des Verfahrens zu den
Ausführungen der Beschwerdeführerin zu den Folgen dieses Verzichts
äussern (vgl. Sachverhalt Bst. F–J sowie E. 3). Dieser Aufwand war not-
wendig. Zwar war der Aufwand verhältnismässig gering, weshalb von ei-
ner Parteientschädigung abgesehen werden könnte (vgl. Art. 7 VGKE).
Dies ist jedoch angesichts dessen, dass die Beschwerdeführerin diesen
Aufwand durch Ausführungen, die nicht in direktem Zusammenhang zur
eigentlichen Streitfrage standen veranlasste, nicht gerechtfertigt. Wird
keine Kostennote eingereicht, setzt das Gericht die Parteientschädigung
auf Grund der Akten fest (Art. 14 Abs. 2 VGKE). Diese wird vorliegend auf
Fr. 500.– (inkl. Auslagen und Mehrwertsteuer) festgesetzt und ist der Be-
schwerdeführerin zur Bezahlung aufzuerlegen.
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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Die Verfahrenskosten von Fr. 2'000.– werden der Beschwerdeführerin
auferlegt. Sie werden mit dem geleisteten Kostenvorschuss von
Fr. 2'000.– verrechnet.
3.
Die Beschwerdeführerin hat der Beigeladenen nach Eintritt der Rechts-
kraft dieses Urteils eine Parteientschädigung von Fr. 500.– (inkl. Mehr-
wertsteuer und Auslagen) zu entrichten.
4.
Dieses Urteil geht an:
– die Beschwerdeführerin (Gerichtsurkunde)
– die Beschwerdegegnerin (Gerichtsurkunde)
– die Beigeladene (Gerichtsurkunde)
– die Vorinstanz (Ref-Nr._______; Einschreiben)
– das Generalsekretariat UVEK (Gerichtsurkunde)

Die vorsitzende Richterin: Die Gerichtsschreiberin:

Marianne Ryter Nina Dajcar

Rechtsmittelbelehrung:
Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Bun-
desgericht, 1000 Lausanne 14, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen An-
gelegenheiten geführt werden (Art. 82 ff., 90 ff. und 100 des Bundesge-
richtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]). Die Frist steht still
vom siebenten Tag vor Ostern bis und mit dem siebenten Tag nach
Ostern (Art. 46 Abs. 1 Bst. a BGG). Die Rechtsschrift ist in einer Amts-
sprache abzufassen und hat die Begehren, deren Begründung mit Anga-
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be der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten. Der angefochtene
Entscheid und die Beweismittel sind, soweit sie der Beschwerdeführer in
Händen hat, beizulegen (Art. 42 BGG).
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