B-3083/2011 - Abteilung II - Arbeitsbeschaffung - Kurzarbeitsentschädigung

Bundesve rwa l t ungsge r i ch t
T r i buna l   adm in i s t r a t i f   f édé ra l
T r i buna l e   ammin i s t r a t i vo   f ede ra l e
T r i buna l   adm in i s t r a t i v   f ede ra l
Abteilung II
B­3083/2011
U r t e i l   v om   3 .   No v embe r   2 0 1 1
Besetzung Richterin Eva Schneeberger (Vorsitz),
Richter Frank Seethaler; Richter Ronald Flury,
Gerichtsschreiberin Myriam Senn.
Parteien A._______ AG,
vertreten durch Dr. Jean­Louis von Planta, 4010 Basel,
Beschwerdeführerin,
gegen
Staatssekretariat für Wirtschaft SECO, Arbeitsmarkt /
Arbeitslosenversicherung, Effingerstrasse 31, 3003 Bern,
Vorinstanz
Gegenstand Kurzarbeitsentschädigung.
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Sachverhalt:
A. 
Mit  Revisionsverfügung  AGK  2011­39  vom  21.  März  2011  stellte  das 
Staatssekretariat  für  Wirtschaft  SECO  (Vorinstanz)  fest,  dass  die 
A._______  AG  (Beschwerdeführerin)  unrechtmässig 
Versicherungsleistungen  im Betrage  von CHF 31'229.95  für  die Monate 
von April  bis Dezember 2010 geltend gemacht habe. Davon seien CHF 
4'707.15  noch  nicht  ausbezahlt  worden.  Sie  verfügte,  dass  die 
unrechtmässig  bezogenen  Versicherungsleistungen  von  CHF  26'522.80 
innert 30 Tagen an die Arbeitslosenkasse Basel­Stadt zurückzuerstatten 
seien.
Sie  begründete  ihre  Verfügung  damit,  dass  die  Beschwerdeführerin 
anlässlich  der  Arbeitgeberkontrolle  vom  17.  März  2011  keine 
Arbeitszeitkontrolle  habe  vorweisen  können,  welche  täglich  über  die 
geleisteten  Arbeits­  und  allfälligen  Mehrstunden,  die  wirtschaftlich 
bedingten  Ausfallstunden  sowie  über  sonstige  Absenzen wie  Krankheit, 
Unfall,  usw.  von  C._______  Auskunft  gegeben  hätte.  Arbeitsausfälle 
hätten  auch  nicht  anhand  betrieblicher Unterlagen  plausibilisiert werden 
können.  Aus  Reisedokumenten  und  Reisekostennachweisen  sei 
ersichtlich,  dass  für  Tage wirtschaftlich  bedingte  Arbeitsausfälle  geltend 
gemacht worden seien, an denen C._______ in den Ferien gewesen sei 
oder  gearbeitet  habe.  Im  Ergebnis  sei  ein  Arbeitsausfall  aufgrund  der 
fehlenden  betrieblichen  Zeitkontrolle  nicht  überprüfbar  und 
Plausibilisierungsversuche anhand anderer betrieblicher Unterlagen seien 
nicht  möglich  gewesen.  Insofern  seien  die  im  Prüfungszeitraum 
bezogenen  Kurzarbeitsentschädigungen  für  geltend  gemachte 
Arbeitsausfälle für Tage, an denen C._______ in den Ferien gewesen sei 
bzw.  gearbeitet  habe  und  deshalb  keine  wirtschaftlich  bedingten 
Arbeitsausfälle erlitten habe, vollumfänglich abzuerkennen.
B. 
Mit Beschwerde (recte: Einsprache) vom 18. April 2011 an die Vorinstanz 
beantragte  die  Beschwerdeführerin  die  Aufhebung  der 
Revisionsverfügung  AGK  2011­39  und  die  Auszahlung  der  restlichen 
Kurzarbeitsentschädigung für den Monat Dezember 2010.
Zur  Begründung  führte  sie  an,  dass  die  Kurzarbeit  für  die  Arbeitsstelle 
von  C._______  beantragt  worden  sei.  Diese  Stelle  sei  von  100  %  auf 
20 % reduziert worden. Das zuständige Amt für Wirtschaft und Arbeit des 
Kantons Basel­Stadt habe die Kurzarbeit vom 1. April 2010 bis zum 30. 
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September 2010 und vom 4. Oktober 2010 bis zum 31. Dezember 2010 
gutgeheissen.
Dem  Revisor  sei  die  Stundenabrechnung  vorgelegt  worden.  Ein 
Stundenrapport  sei  jeweils  Ende  Monat  ausgefüllt  worden.  Auf  eine 
tägliche  Kontrolle  sei  aufgrund  des  grossen  Vertrauensverhältnisses  zu 
C._______  verzichtet  worden.  Diese  Art  des  Rapports  sei  indirekt 
gutgeheissen worden, da auf dieser Grundlage auch das zweite Gesuch 
durch  das  kantonale  Amt  bewilligt  worden  sei.  Die  Vorinstanz  wolle 
ihrerseits  nur  einen  Grund  suchen,  um  sie  eines  unrechtmässigen 
Verhaltens bezichtigen zu können, was  inakzeptabel sei. C._______ sei 
weder  krank  noch  im Urlaub  gewesen,  deshalb  seien  keine Notizen  zu 
einem Ausfall  zu  finden. Die Reise  von C._______ nach X._______ sei 
vorwiegend zur Unterstützung bei Problemen erfolgt. Dabei sei sie nicht 
zu 100 % arbeitstätig gewesen.
C. 
Mit  Einspracheentscheid  vom  28.  April  2011  wies  die  Vorinstanz  die 
Einsprache der Beschwerdeführerin  ab. Zur Begründung  führte  sie  aus, 
ausschliesslich  sie oder  von  ihr beauftragte Treuhandexperten  seien  für 
die  Prüfung  der  Rechtmässigkeit  der  abgerechneten 
Kurzarbeitsentschädigung  zuständig.  Auf  den  von  der 
Beschwerdeführerin  erwähnten  Stundenabrechnungen  seien  lediglich 
geleistete  Projektstunden  ersichtlich  gewesen,  welche  zwecks 
Fakturierung  an  Kunden  erstellt  worden  seien.  Diese  können  eine 
Arbeitszeitkontrolle  nicht  ersetzen.  Beim  Aufenthalt  in  X._______  sei 
bestätigt worden, dass es sich um eine Geschäftsreise gehandelt habe.
D. 
Gegen  diesen  Einspracheentscheid  erhob  die  Beschwerdeführerin  am 
30.  Mai  2011  Beschwerde  beim  Bundesverwaltungsgericht  mit  dem 
Antrag, der angefochtene Entscheid sowie die Revisionsverfügung AGK 
2011­39  seien  vollumfänglich  aufzuheben  und  ihr  sei  die  restliche 
Kurzarbeitsentschädigung  für  den  Monat  Dezember  2010  gemäss 
Verfügung  vom  30.  September  2010  der  kantonalen  Amtsstelle 
auszubezahlen.
Zur Begründung führt sie an, der für die Kontrolle zuständige Revisor sei 
nicht  sehr  kooperativ  gewesen.  Dass  er  zusammen  mit  dem  Chef  des 
Inspektorats  nicht  nur  die  Revisionsverfügung  verfasst  habe,  sondern 
auch  die  Beschwerde  gegen  die Revisionsverfügung  beurteilt  habe,  sei 
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verfassungswidrig.  Da  es  sich  um  dieselben Personen  gehandelt  habe, 
sei eine objektive Beurteilung nicht möglich gewesen.
Die  kantonale  Amtsstelle  habe  zwei  Mal  die  Gesuche  der 
Beschwerdeführerin  um  Kurzarbeit  gutgeheissen.  Im  Vorfeld  seien  die 
Unterlagen  zweimal  geprüft  und  die  Kurzarbeitsentschädigung  als 
gerechtfertigt  angesehen worden.  Im Nachhinein  könne  somit  nicht  von 
einer ungerechtfertigten Unterstützung ausgegangen werden. Ansonsten 
sei  die  Prüfungsweise  des  kantonalen  Amtes  in  Frage  gestellt.  Es  sei 
zudem fahrlässig, drei Monate nach Ablauf der Bewilligung eine Revision 
durchzuführen.
Es sei auch falsch festzuhalten, wie dies in der Revisionsverfügung getan 
worden  sei,  dass  keine  Arbeitskontrolle  von  C._______  vorgewiesen 
worden  sei.  Nicht  nur  die  projektspezifischen  Stunden  seien  aus  den 
Unterlagen  zu  entnehmen,  sondern  ihr  gesamter  Arbeitsaufwand.  Es 
bestehe  ein  grosses  Vertrauen  zwischen  der  Beschwerdeführerin  als 
Arbeitgeberin  und  C._______  als  Mitarbeiterin.  Daher  sei  auf  eine 
tägliche  Kontrolle  ihrer  Arbeitszeit  verzichtet  worden.  Diese  habe 
durchschnittlich  20 %  betragen.  Am  Ende  des  Monats  sei  jeweils  ein 
Stundenrapport  ausgefüllt  worden.  Diese  Art  von  Rapport  sei  vom 
kantonalen  Amt  indirekt  gutgeheissen  worden,  weil  auch  das  zweite 
Gesuch  auf  dieser  Grundlage  bewilligt  worden  sei.  Erst  nach  der  Kritik 
des Revisors sei ein täglicher Stundenrapport eingeführt worden. Es habe 
aber während der Kurzarbeit keinerlei Kritik oder Aufforderung von Seiten 
der Behörden gegeben. Ansonsten  hätte  die Beschwerdeführerin  schon 
früher  Anpassungen  vorgenommen.  Die  Rechtmässigkeit  der 
Kurzarbeitsentschädigung sei daher gegeben.
C._______ habe seit der Anmeldung der Kurzarbeit keinen Urlaub mehr 
gehabt  und  sie  sei  während  dieser  Zeit  nie  krank  gewesen. 
Dementsprechend seien auch keine Notizen bezüglich eines Ausfalls zu 
finden gewesen. Wieso der Revisor  festhalte, dass dies nicht ersichtlich 
sei, sei insofern nicht nachvollziehbar. Er suche nur einen Grund, um die 
Beschwerdeführerin  eines  unrechtmässigen  Verhaltens  bezichtigen  zu 
können, was inakzeptabel sei.
Die  Reise  von  C._______  nach  X._______  sei  eindeutig  eine 
Geschäftsreise  und  keine  Urlaubsreise  gewesen.  Sie  habe  aber  nur 
Unterstützung geleistet, wenn sich Probleme oder Diskussionen ergeben 
hätten.  C._______  sei  wegen  der  schlechten  Wirtschaftslage,  und  weil 
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weitere  Auftraggeber  ausgeblieben  seien,  nicht  zu  100  %  ausgelastet 
gewesen. Aufgrund des reduzierten Arbeitseinsatzes bestehe daher auch 
für  die  Zeit  der  X._______reise  ein  Anspruch  auf 
Kurzarbeitsentschädigung.
E. 
In  ihrer Vernehmlassung vom 16. August 2011 stellt die Vorinstanz den 
Antrag,  die  Beschwerde  sei  vollumfänglich  abzuweisen  und  die 
Revisionsverfügung  vom 21. März  2011  sowie  der Einspracheentscheid 
vom 28. April 2011 zu bestätigen.
Zur  Begründung  verweist  sie  auf  ihre  Revisionsverfügung  und  auf  den 
Einspracheentscheid und ergänzt die rechtlichen Ausführungen wie folgt: 
Der  Arbeitsausfall  von C._______  sei  nicht  nur  aufgrund  der  fehlenden 
Arbeitszeitkontrolle  und  der  fehlenden  anderen 
Plausibilisierungsmöglichkeiten  nicht  bestimmbar,  sondern  es  seien  für 
sie auch Arbeitsausfälle  für Zeiten geltend gemacht worden, an welchen 
sie gearbeitet habe oder auf Geschäftsreise gewesen sei. So sei belegt, 
dass C._______ am 13. Oktober 2010 während 9,75 Stunden gearbeitet 
habe. Für diesen Tag sei allerdings ein Arbeitsausfall von 4,75 Stunden 
geltend  gemacht  worden.  Auch  während  der  Reise  von  C._______  in 
X._______  sowie während anderen Geschäftsreisen  seien wirtschaftlich 
bedingte  Ausfallstunden  geltend  gemacht  worden.  Während  einer 
Geschäftsreise mit der Überschrift "(…)" vom (…) bis zum (…) November 
2010  sei  für  eine  Gesamtdauer  von  sechs  Tagen  jeweils  ein  täglicher 
Arbeitsausfall  von  6,40  Stunden  geltend  gemacht  worden.  Diese  Reise 
habe somit hauptsächlich aus Ausfallstunden bestanden.
Die  Aussage  der  Beschwerdeführerin,  wonach  dem  Revisor 
Stundenabrechnungen  vorgelegt  worden  seien,  die  den  gesamten 
Arbeitsaufwand  betroffen  hätten,  treffe  nicht  zu.  Es  gebe  keine 
Arbeitszeitkontrolle,  welche  täglich  über  die  geleisteten  Arbeits­  und 
Mehrstunden,  usw.  Auskunft  gebe,  sondern  nur  Abrechnungen  für  die 
geleisteten  Projektstunden,  welche  zwecks  Fakturierung  an  Kunden 
erstellt  worden  seien.  Eine  detaillierte  Arbeitszeitkontrolle  könne  damit 
nicht ersetzt werden, zumal es darin Widersprüche gebe. Die Arbeitszeit 
der  Arbeitnehmer  müsse  ausreichend  kontrollierbar  sein,  damit  der 
Arbeitsausfall  überprüfbar  sei  und  Anspruch  auf 
Kurzarbeitsentschädigung  bestehe.  Vorliegend  sei  keine  derartige 
Arbeitszeitkontrolle  geführt  worden  und  es  gebe  auch  keine  weiteren 
Unterlagen. Arbeitsausfälle seien für Zeiten geltend gemacht worden, an 
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welchen  die  betreffende  Arbeitnehmerin  gearbeitet  habe  oder  auf 
Geschäftsreise  gewesen  sei  und  für  welche  daher  kein  Anspruch  auf 
Kurzarbeitsentschädigung bestanden habe.
Zwar sei das Gesuch um Kurzarbeit  zweimal gutgeheissen worden, wie 
die Beschwerdeführerin aufführt. Das dafür zuständige kantonale Amt sei 
aber  nicht  für  die  Prüfung  der  Rechtmässigkeit  der  ausbezahlten 
Kurzarbeitsentschädigung  verantwortlich.  Dies  sei  die  Aufgabe  der 
Ausgleichsstelle oder von ihr beauftragten Treuhandstellen.
Das Einspracheverfahren gehöre zur nachträglichen verwaltungsinternen 
Rechtspflege  und  die  Zuständigkeitsordnung  sei  geregelt.  Diejenige 
Instanz,  die  verfügt  habe,  überprüfe  den  Entscheid  im 
Einspracheverfahren.
Dass  der Revisor  anlässlich  der Revision  nicht  kooperativ  gewesen  sei 
und einen Grund für ein unrechtmässiges Verhalten gesucht habe, werde 
bestritten.  Die  Revision  habe  einen  gewöhnlichen  Verlauf  genommen. 
Auch  werde  in  der  Verfügung  nur  festgehalten,  dass  keine 
Arbeitszeitkontrolle  vorgewiesen  werden  konnte,  was  die 
Beschwerdeführerin selbst schriftlich bestätigt habe.
Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:
1. 
Die vorliegende Beschwerde richtet sich gegen den Einspracheentscheid 
der Vorinstanz vom 28. April 2011, mit dem die Revisionsverfügung AGK 
2011­39 vom 21. März 2011 bestätigt wurde. Dieser Entscheid stellt eine 
Verfügung  im  Sinne  von  Art.  5  Abs.  2  des  Bundesgesetzes  vom  20. 
Dezember  1968  über  das  Verwaltungsverfahren 
(Verwaltungsverfahrensgesetz,  VwVG,  SR  172.021)  dar.  Verfügungen 
der  Vorinstanz  unterliegen  der  Beschwerde  an  das 
Bundesverwaltungsgericht  (Art.  101  des  Bundesgesetzes  vom  25.  Juni 
1982  über  die  obligatorische  Arbeitslosenversicherung  und  die 
Insolvenzentschädigung  [Arbeitslosenversicherungsgesetz,  AVIG,  SR 
837.0]  i.V.m.  Art.  5 Abs.  1 VwVG  sowie Art.  31  und Art.  33 Bst.  d  des 
Bundesgesetzes über das Bundesverwaltungsgericht vom 17. Juni 2005 
[Verwaltungsgerichtsgesetz, VGG, SR 173.32]).
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Die  Beschwerdeführerin  ist  als  Adressatin  des  angefochtenen 
Einspracheentscheids und der angefochtenen Revisionsverfügung durch 
diese  besonders  berührt  und  hat  ein  schutzwürdiges  Interesse  an  ihrer 
Aufhebung oder Änderung  (Art.  48 Abs. 1 VwVG; vgl.  auch Art.  59 des 
Bundesgesetzes  vom  6.  Oktober  2000  über  den  Allgemeinen  Teil  des 
Sozialversicherungsrechts [ATSG, SR 830.1]).
Eingabefrist und ­form sind gewahrt (Art. 50 und Art. 52 VwVG; vgl. auch 
Art.  60  Abs.  1  ATSG)  und  der  Kostenvorschuss  wurde  fristgemäss 
bezahlt (Art. 63 Abs. 4 VwVG).
Auf die Beschwerde ist einzutreten.
2. 
Streitig  und  zu  prüfen  ist  im  Folgenden,  ob  die  von  der  Vorinstanz 
verfügte  Aberkennung  und  Pflicht  zur  Rückerstattung  der 
Kurzarbeitsentschädigungen  im  Betrage  von  CHF  26'522.80  für  die 
Monate von April bis Dezember 2010 rechtmässig ist und die Auszahlung 
des restlichen Betrags von CHF 4'707.15 für den Monat Dezember 2010 
verweigert werden darf.
3. 
In  formeller  Hinsicht  rügt  die  Beschwerdeführerin  vorab,  es  sei 
verfassungswidrig,  dass  dieselben  Personen,  welche  die 
Revisionsverfügung  erlassen  haben,  alsdann  auch  ihre  Beschwerde 
(recte: Einsprache) gegen diese Revisionsverfügung beurteilt hätten.
3.1. Gemäss Art. 83 Abs. 3 AVIG führt die Vorinstanz die Ausgleichsstelle 
der  Arbeitslosenversicherung.  Diese  prüft  die  ausbezahlten 
Kurzarbeitsentschädigungen stichprobenweise bei den Arbeitgebern (Art. 
110 Abs. 4 der Verordnung vom 31. August 1983 über die obligatorische 
Arbeitslosenversicherung  und  die  Insolvenzentschädigung 
[Arbeitslosenversicherungsverordnung, AVIV, SR 837.02]) und verfügt bei 
Arbeitgeberkontrollen  (Art.  83a  Abs.  3  AVIG).  Gegen  die  Verfügungen 
kann  innerhalb  von  30  Tagen  bei  der  verfügenden  Stelle  Einsprache 
erhoben werden (vgl. Art. 52 Abs. 1 ATSG; UELI KIESER, Schweizerisches 
Sozialversicherungsrecht, Zürich/St.Gallen 2008, S. 473).
3.2.  Im  vorliegenden  Fall  wurde  dieses Verfahren  eingehalten. Weil mit 
der  Einsprache  eine  nochmalige,  einlässlichere  Beurteilung  durch  die 
entscheidende  Instanz  verlangt  wird,  handelt  es  sich  bei  der 
Einspracheinstanz  um  die  verfügende  Instanz.  Diejenige  Instanz,  die 
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verfügt hat, überprüft somit den Entscheid im Einspracheverfahren. Diese 
Zuständigkeitsordnung  ist  an  sich  zwar  untypisch,  sie  wurde  aber  vom 
Gesetzgeber als "nicht für unzweckmässig gehalten" (vgl. KIESER, a.a.O., 
S.  473­474; DERS.,  ATSG­Kommentar,  2. Aufl.,  Zürich/Basel/Genf  2009, 
Art.  52  N2­8).  In  der  Lehre  wird  diese  Form  der  Einsprache,  vor  allem 
wenn  Verfügungen  in  grosser  Zahl  zu  erlassen  sind,  als  berechtigt 
erachtet.  Sie  bietet  vor  allem  die  Möglichkeit,  einen  Fall  nochmals, 
eingehender  zu  prüfen  (vgl.  KIESER,  Kommentar,  a.a.O.,  Art.  52  N  4; 
ALFRED  KÖLZ  /  ISABELLE  HÄNER,  Verwaltungsverfahren  und 
Verwaltungsrechtspflege des Bundes, 2. Aufl., Zürich 1998, N 465). Bei 
komplexeren  Einzelfallbeurteilungen  mag  dieses  Verfahren  weniger 
geeignet  sein  (vgl.  HANSJÖRG  SEILER,  Rechtsfragen  des 
Einspracheverfahrens in der Sozialversicherung [Art. 52 ATSG], in: René 
Schaffhauser  /  Franz  Schlauri  [Hrsg.],  Sozialversicherungsrechtstagung 
2007,  St.Gallen  2007,  S.  65  ff.).  Grundsätzlich  entspricht  es  indessen 
gerade  der  Idee  eines  Einspracheverfahrens,  dass  der 
Einspracheentscheid von den bereits zuvor verfügenden Personen gefällt 
wird.  Nach  bundesgerichtlicher  Rechtsprechung  ist  dies  daher  nicht  zu 
beanstanden  (vgl.  Bundesgerichtsurteil  K  11/04  vom  27.  August  2004 
E.2).
3.3.  Die  Rüge  der  Beschwerdeführerin,  wonach  eine  objektive 
Beurteilung  ihrer  Einsprache  unmöglich  gewesen  sei,  weil  dieselben 
Personen  bereits  beim  Erlass  der  angefochtenen  Verfügung  involviert 
gewesen seien, erweist sich daher als offensichtlich unbegründet.
4. 
Die  Beschwerdeführerin  rügt  weiter  einen  Widerspruch  zwischen  den 
Verfügungen  der  kantonalen  Amtsstelle  und  der  angefochtenen 
Rückforderungsverfügung  der  Vorinstanz.  Das  kantonale  Amt  habe  ihr 
Gesuch  um  Kurzarbeit  zweimal  gutgeheissen.  Wenn  gerechtfertigte 
Zweifel  an  der  Rechtmässigkeit  der  Kurzarbeitsanmeldung  angezeigt 
gewesen wären, hätte es das zweite Gesuch ablehnen müssen. Sie hätte 
anschliessend  ihre  Arbeitszeiterfassung  sofort  angepasst,  um  die 
Entschädigungen  weiter  zu  erhalten.  Dies  sei  aber  nicht  der  Fall 
gewesen. Erst drei Monate später sei eine Revision durch die Vorinstanz 
durchgeführt  worden,  was  fahrlässig  sei.  Zudem  seien  die 
unterschiedlichen Beurteilungen durch die Behörden befremdlich.
Implizit beruft sich die Beschwerdeführerin somit auf den Grundsatz des 
Vertrauensschutzes.
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Die Vorinstanz macht dagegen geltend, dass sie, und nicht die kantonale 
Amtsstelle, für die Durchführung der Arbeitgeberkontrollen zuständig sei.
4.1. Das Vertrauen in eine sich später als unrichtig erwiesene behördliche 
Auskunft  oder  Handlung  wird  nach  der  Lehre  und  Rechtsprechung 
geschützt,  wenn  folgende  Voraussetzungen  erfüllt  sind:  Wenn  die 
Auskunft oder Handlung geeignet war, Vertrauen zu begründen, wenn die 
Behörde  dafür  zuständig  war  oder  der  Bürger  diese  aus  zureichenden 
Gründen  als  zuständig  erachten  durfte,  wenn  es  keine  Vorbehalte  gab, 
wenn die Unrichtigkeit der Auskunft oder Handlung nicht erkennbar war, 
wenn basierend darauf nachteilige Dispositionen getroffen wurden, wenn 
der  Sachverhalt  und  die  Rechtslage  seitdem  keine  Änderung  erfahren 
haben  und  wenn  das  Interesse  am  Schutz  des  Vertrauens  in  die 
unrichtige  Auskunft  oder  Handlung  gegenüber  dem  Interesse  an  der 
richtigen Rechtsanwendung überwiegt (vgl. dazu unter anderen ULRICH 
HÄFELIN/GEORG  MÜLLER/FELIX  UHLMANN,  Allgemeines 
Verwaltungsrecht,  6.  Auflage,  Zürich/St.Gallen  2010,  Rz.  668­696,  vgl. 
auch BGE 131 V 472 E. 5).
4.2.  Eine  der  Voraussetzungen  für  den  Anspruch  auf 
Kurzarbeitsentschädigung  ist, dass der Arbeitgeber den bevorstehenden 
Arbeitsausfall  mindestens  zehn  Tage  vor  Beginn  der  kantonalen 
Amtsstelle schriftlich voranmeldet  (vgl. Art. 36 Abs. 1 AVIG). Er muss  in 
der  Voranmeldung  die  Notwendigkeit  der  Kurzarbeit  begründen  und 
anhand  von  Unterlagen  glaubhaft  machen,  dass  die 
Anspruchsvoraussetzungen  nach  den Artikeln  31 Abs.  1  und  32 Abs.  1 
Bst.  a  AVIG  erfüllt  sind,  dass  insbesondere  der  Arbeitsausfall  auf 
wirtschaftliche Gründe zurückzuführen und unvermeidbar  ist (vgl. Art. 32 
Abs. 1 Bst. a AVIG). Erachtet die kantonale Amtsstelle es als glaubhaft, 
dass diese Anspruchsvoraussetzungen erfüllt sind,  lautet  ihre Verfügung 
dahingehend,  dass  sie  keinen  Einspruch  gegen  die  Auszahlung  von 
Kurzarbeitsentschädigung  erhebt,  sofern  die  übrigen 
Anspruchsvoraussetzungen erfüllt seien (vgl. Art. 35 Abs. 4 AVIG).
Die Verfügung der kantonalen Amtsstelle bezieht sich somit ausdrücklich 
nur  auf  einen  Teil  der  Anspruchsvoraussetzungen.  Die  kantonale 
Amtsstelle  äussert  sich  darin  über  ihre Prüfung  von Unterlagen, welche 
vor Beginn des Arbeitsausfalls einzureichen sind. Die Frage, ob bzw.  in 
welchem Umfang der Arbeitsausfall dann konkret stattgefunden hat, kann 
daher  logischerweise  gar  nicht  Gegenstand  dieser  Verfügung  sein.  Die 
Verfügung  der  kantonalen  Amtsstelle  erfolgt  daher  standardmässig  mit 
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einem  ausdrücklichen  Vorbehalt  in  Bezug  auf  die  übrigen 
Anspruchsvoraussetzungen.
4.3. Dies war auch vorliegend der Fall. Die angeführten Verfügungen des 
Amts für Wirtschaft und Arbeit des Kantons Basel­Stadt enthalten genau 
diesen Vorbehalt sowie eine ausdrückliche  Information  in der Form von: 
"Wichtige  Hinweise  betreffend  Kurzarbeitsentschädigung".  Darin  wird 
unter  anderem  ausdrücklich  festgehalten,  dass  für  von  Kurzarbeit 
betroffene  Arbeitnehmende  eine  betriebliche  Arbeitszeitkontrolle  geführt 
werden  müsse,  welche  täglich  über  die  geleisteten  Arbeitsstunden 
Auskunft gebe.
4.4. Die Behauptung der Beschwerdeführerin, es  lägen unterschiedliche 
Beurteilungen  durch  die  kantonale  Amtsstelle  und  durch  die  Vorinstanz 
vor, ist somit unzutreffend. Die beiden Behörden sind für unterschiedliche 
Prüfungen  in  unterschiedlichen  Verfahrensstadien  zuständig.  Dass  die 
kantonale Amtsstelle weder zuständig noch in der Lage war, sich dazu zu 
äussern,  ob  rechtsgenüglich  nachgewiesen  sei,  dass  ein  Arbeitsausfall 
effektiv im geltend gemachten Umfang stattgefunden habe, musste auch 
für die Beschwerdeführerin offensichtlich sein, da diese Behörde vor dem 
geltend  gemachten  Arbeitsausfall  verfügt  hat.  Vor  allem  ist  gar  keine 
Differenz  festzustellen  zwischen  den  von  der  kantonalen  Amtsstelle 
erteilten Auskünften und der Auffassung der Vorinstanz in Bezug auf die 
Frage,  welche  Belege  in  Bezug  auf  die  Arbeitszeitkontrolle  erforderlich 
seien.
4.5.  Die  Voraussetzungen  für  die  Geltendmachung  des 
Vertrauensschutzes sind daher nicht erfüllt.
5. 
In materieller Hinsicht  rügt  die Beschwerdeführerin weiter,  es  sei  falsch 
zu  behaupten,  wie  dies  die  Vorinstanz  tue,  dass  für  C._______  keine 
Arbeitskontrolle  habe  vorgewiesen  werden  können.  Dem  Revisor  seien 
Stundenabrechnungen  vorgelegt  worden,  die  den  gesamten 
Arbeitsaufwand  von  C._______  belegt  hätten.  Jeweils  am  Ende  des 
Monats sei ein Stundenrapport ausgefüllt worden.
5.1.  Die  Anspruchsvoraussetzungen  auf  Kurzarbeitsentschädigung 
werden  in  Art.  31  AVIG  geregelt.  Dieser  Anspruch  besteht  für 
Arbeitnehmer,  sofern  die  normale  Arbeitszeit  verkürzt  oder  ganz 
eingestellt  wird  (Abs.  1),  wenn  die  Arbeitnehmer  für  die  Versicherung 
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beitragspflichtig  sind  oder  das Mindestalter  für  die  Beitragspflicht  in  der 
AHV  noch  nicht  erreicht  haben  (Bst.  a),  wenn  der  Arbeitsausfall 
anrechenbar  ist  (Bst.  b),  wenn  das  Arbeitsverhältnis  nicht  gekündigt  ist 
(Bst.  c)  und  wenn  der  Arbeitsausfall  voraussichtlich  vorübergehend  ist 
und  erwartet  werden  darf,  dass  durch  die  Kurzarbeit  ihre  Arbeitsplätze 
erhalten werden können (Bst. d; vgl. KIESER, a.a.O., S. 286­287; THOMAS 
LOCHER, Grundriss des Sozialversicherungsrechts, 3. Aufl. Bern 2003, S. 
303­306).
Arbeitnehmer,  deren  Arbeitsausfall  nicht  bestimmbar  oder  deren 
Arbeitszeit  nicht  ausreichend  kontrollierbar  ist,  haben  keinen  Anspruch 
auf  Kurzarbeitsentschädigung  (Art.  31  Abs.  3  Bst.  a  AVIG). 
Voraussetzung  für  die  genügende  Kontrollierbarkeit  des  Arbeitsausfalls 
ist  eine  betriebliche  Arbeitszeitkontrolle.  Der  Arbeitgeber  hat  die 
Unterlagen  über  die  Arbeitszeitkontrolle  während  fünf  Jahren 
aufzubewahren (Art. 46b AVIV).
5.2.  Nach  der  ständigen  Rechtsprechung  des  Bundesgerichts  ist  ein 
geltend gemachter Arbeitsausfall erst dann genügend überprüfbar, wenn 
die  geleistete  Arbeitszeit  für  jeden  einzelnen  Tag  kontrollierbar  ist.  Das 
Bundesgericht  führte  dazu  aus,  es  genüge  nicht,  wenn  der  Arbeitgeber 
eine An­ und Abwesenheitskontrolle führe, vielmehr bedürfe es Angaben 
über  die  täglich  geleistete  Arbeitszeit.  Nur  auf  diese Weise  sei Gewähr 
geboten,  dass  die  an  gewissen  Tagen  geleistete  Überzeit,  welche 
innerhalb  der  Abrechnungsperiode  auszugleichen  sei,  bei  der 
Feststellung des monatlichen Arbeitsausfalls Berücksichtigung finde (vgl. 
hierzu die Urteile des Bundesgerichts C 229/00 vom 30. Juli 2001 E. 1b 
und C 140/02 vom 8. Oktober 2002 E. 3.1  f). Die gearbeiteten Stunden 
müssten  nicht  zwingend  mit  einem  elektronischen  oder  mechanischen 
System  erfasst  sein.  Wesentlich  seien  jedoch  der  ausreichende 
Detaillierungsgrad  und  die  zeitgleiche  Dokumentierung  (vgl.  Urteile  des 
Bundesgerichts C 269/03 vom 25. Mai 2004 E. 3.1 und C 35/03 vom 25. 
März  2004  E.  4).  Erst  nachträglich  erstellte  Unterlagen  (z.  B. 
Wochenrapporte,  Befragung  der  betroffenen  Arbeitnehmerinnen  und 
Arbeitnehmer)  seien  kein  taugliches Mittel,  um die Arbeitszeit  durch die 
Verwaltung  ausreichend  zu  kontrollieren  (statt  vieler:  Urteile  des 
Bundesgerichts C 42/00 vom 17. Januar 2001 E. 2b, C 229/00 vom 30. 
Juli 2001 E. 1b, C 35/03 vom 25. März 2004 E. 4 sowie 8C_1026/2008 
vom 30. Juli 2009 E. 4.2.2).
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Projektrapporte,  die  zwecks  Fakturierung  an  Kunden  erstellt  wurden, 
können daher die tägliche Arbeitszeiterfassung nicht ersetzen (vgl. ERWIN 
MURER  /  HANS­ULRICH  STAUFFER  [Hrsg.],  Bundesgesetz  über  die 
obligatorische  Arbeitslosenversicherung  und  Insolvenzentschädigung,  3. 
Aufl.,  Zürich/Basel/Genf  2008,  S.  181­182;  siehe  auch  GERHARD 
GERHARDS, Kommentar  zum Bundesgesetz  vom 25.  Juni  1982 über die 
obligatorische Arbeitslosenversicherung und die  Insolvenzentschädigung 
[Arbeitslosenversicherungsgesetz/AVIG],  Bern  1987,  Bd.  I,  N  5  zu  Art. 
31).
5.3.  Im  vorliegenden  Fall  ist  unbestritten,  dass  die  Beschwerdeführerin 
die  jeweils  geleisteten  Arbeitsstunden  nicht  täglich  kontrollierte  und 
dokumentierte.  So  bestätigte  sie  ausdrücklich  anlässlich  der  Revision, 
dass  keine  derartige  Arbeitszeitkontrolle  vorhanden  sei.  Auch  in  ihrer 
Beschwerde  gibt  sie  zu,  dass  auf  eine  tägliche  Arbeitszeitkontrolle 
aufgrund  des  grossen  Vertrauensverhältnisses  zwischen  ihr  und 
C._______ verzichtet worden sei. Erst am Ende des Monats sei  jeweils 
ein Stundenrapport ausgefüllt worden.
5.4.  Da  die  vorgelegten  Stundenrapporte  jeweils  erst  am  Ende  eines 
Monats ausgefüllt wurden, sind sie somit nicht geeignet, die behaupteten 
Arbeitsausfälle rechtsgenüglich nachzuweisen.
5.5. Hinzu  kommt,  dass  aktenmässig  erstellt  und  unbestritten  ist,  dass 
Arbeitsausfälle  auch  an  Tagen  geltend  gemacht  wurden,  an  denen 
C._______  sich  auf  einer  mehrtägigen  Geschäftsreise  im  Ausland 
befand.
Diesbezüglich  scheint  die  Beschwerdeführerin  zwar  offensichtlich 
anzunehmen,  dass  es  rechtlich  möglich  sei,  dass  C._______  während 
einer  Geschäftsreise  einen  anrechenbaren  Arbeitsausfall  erleide.  Diese 
Auffassung ist indessen unzutreffend.
Mehrtägige Geschäftsreisen – sofern sie nicht allenfalls  teilweise Ferien 
oder andere, nicht anrechenbare Freizeit des Arbeitnehmers darstellen – 
gelten  grundsätzlich  in  vollem  Umfang  als  Arbeitszeit,  da  der 
Arbeitnehmer  sich  während  dieser  Zeit  im  Auftrag  des  Arbeitgebers  an 
einem  anderen  Ort  aufhält.  Massgeblich  für  die  Frage  nach  der 
Anrechenbarkeit  eines  Arbeitsausfalls  ist  nämlich  nicht  die  effektiv  im 
Interesse des Arbeitgebers erbrachte produktive Arbeitsleistung, sondern 
die  vom  Arbeitgeber  verlangte  Präsenzzeit  des  betreffenden 
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Arbeitnehmers im Betrieb des Arbeitgebers oder an einem andern Ort, an 
den  er  durch  den  Arbeitgeber  entsandt  wurde.  So  hat  beispielsweise 
auch  das  Bundesgericht  in  einem  Entscheid  festgehalten,  dass  die 
Tatsache, dass die zu verrichtende Arbeit geringer geworden sei, keinen 
Anspruch  auf  Kurzarbeitsentschädigung  gebe,  wenn  in  einem 
Gastgewerbebetrieb  die  Präsenzzeit  der  Arbeitnehmer  gleich  bleibe. 
Untätigkeit  am  Arbeitsort  sei  mit  Arbeit  gleichzusetzen  (Entscheid  vom 
20. Juni 1996 i. S. X., E. 2, veröffentlicht in ALV 1996 Nr. 78, S. 239).
Mit der Vorinstanz ist daher davon auszugehen, dass die Unterlagen über 
diese  Geschäftsreisen  belegen,  dass  die  Beschwerdeführerin 
Arbeitsausfälle  für Tage geltend gemacht hat,  an denen die betreffende 
Arbeitnehmerin keinen Arbeitsausfall erlitten haben konnte.
5.6.  Im  vorliegenden Fall  kann der Nachweis,  ob der  geltend gemachte 
Arbeitsausfall  tatsächlich  stattgefunden  hat,  nicht  erbracht  werden,  weil 
die  Beschwerdeführerin  keine  geeignete  Arbeitszeitkontrolle  führte.  Da 
die Beweislast hierfür grundsätzlich dem Arbeitgeber obliegt (Art. 38 Abs. 
3 Bst. a  i.V.m. Art. 31 Abs. 3 Bst. a AVIG und Art. 46b AVIV; vgl. Urteil 
des Bundesgerichts C 66/04  vom 18. August  2004 E.  3.2  sowie Urteile 
des Bundesverwaltungsgerichts B­188/2010  vom 2. März  2011 E.  3, B­
8569/2007  vom  24.  Juni  2008  E.  2.3  und  B­7901/2007  vom  10. 
November  2008  E.  4.3.3,  je  mit  weiteren  Hinweisen),  hat  die 
Beschwerdeführerin die Folgen dieser Beweislosigkeit zu tragen.
Wie  gross  die  Differenzen  zwischen  den  geltend  gemachten 
Arbeitsausfällen  und  den  effektiv  erlittenen  sind  und  ob  die 
Beschwerdeführerin  beispielsweise  bezüglich  der  zu  Unrecht  geltend 
gemachten  Arbeitsausfälle  während  der  Geschäftsreisen  nur  fahrlässig 
gehandelt hat, ist rechtlich unerheblich.
5.7.  Insgesamt  ergibt  sich  somit,  dass  der  geltend  gemachte 
Arbeitsausfall  nicht  hinreichend  kontrollierbar  und  daher  auch  nicht 
anrechenbar  ist.  Die  Vorinstanz  hat  demnach  zu  Recht  die 
Rückerstattung  der  ausgerichteten  Kurzarbeitsentschädigung  im  Betrag 
von CHF 26'522.80 verlangt.
6. 
Die Beschwerde erweist sich daher als unbegründet und ist abzuweisen.
7. 
Für  Beschwerdeverfahren  betreffend  den  Vollzug  des 
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Arbeitslosenversicherungsgesetzes  ist  keine  Kostenfreiheit  vorgesehen. 
Insofern hat  bei  diesem Verfahrensausgang die Beschwerdeführerin  die 
Verfahrenskosten  zu  tragen  (Art.  63  Abs.  1  VwVG).  Geht  es  wie 
vorliegend  um  Vermögensinteressen,  richtet  sich  die  Gerichtsgebühr 
grundsätzlich  nach  dem Umfang  und  der  Schwierigkeit  der  Streitsache, 
der Art  der Prozessführung und der  finanziellen Lage der Parteien  (Art. 
63  Abs.  4bis  Bst.  b  VwVG  und  Art.  2  Abs.  1  des  Reglements  vom  21. 
Februar  2008  über  die  Kosten  und  Entschädigungen  vor  dem 
Bundesverwaltungsgericht  [VGKE, SR 173.320.2]). Bei Streitigkeiten mit 
Vermögensinteresse  beträgt  die  Gerichtsgebühr  bei  einem  Streitwert 
zwischen  CHF  20'000.−  und  50'000.−  CHF  1'000.−  bis  5'000.−  (Art.  4 
VGKE).  Im  vorliegenden  Fall  beträgt  der  Streitwert  CHF  26'522.80, 
weshalb die Gerichtsgebühr auf CHF 1'700.− festgelegt wird.
8. 
Eine  Parteientschädigung  ist  bei  diesem  Verfahrensausgang  nicht 
zuzusprechen (Art. 64 Abs. 1 VwVG).
Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:
1. 
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2. 
Die Verfahrenskosten von CHF 1'700.− werden der Beschwerdeführerin 
auferlegt.  Sie  werden  nach  Eintritt  der  Rechtskraft  des  vorliegenden 
Urteils mit dem geleisteten Kostenvorschuss in gleicher Höhe verrechnet.
3. 
Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.
4. 
Dieses Urteil geht an:
– die Beschwerdeführerin (Gerichtsurkunde)
– die Vorinstanz (Ref­Nr. […]; Gerichtsurkunde) 
– das  Eidgenössische  Volkswirtschaftsdepartement  EVD 
(Gerichtsurkunde)
und wird mitgeteilt:
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– die  Arbeitslosenkasse  Basel­Stadt,  Hochstrasse  37,  4002  Basel 
(A­Post)
Für die Rechtsmittelbelehrung wird auf die nächste Seite verwiesen.
Die vorsitzende Richterin: Die Gerichtsschreiberin
Eva Schneeberger Myriam Senn
Rechtsmittelbelehrung:
Gegen  diesen  Entscheid  kann  innert  30 Tagen  nach  Eröffnung  beim 
Bundesgericht,  Schweizerhofquai  6,  6004  Luzern,  Beschwerde  in 
öffentlich­rechtlichen  Angelegenheiten  geführt  werden  (Art. 82  ff.,  90  ff. 
und  100  des  Bundesgerichtsgesetzes  vom  17. Juni  2005  [BGG,  SR 
173.110]). Die Rechtsschrift ist in einer Amtssprache abzufassen und hat 
die  Begehren,  deren  Begründung mit  Angabe  der  Beweismittel  und  die 
Unterschrift  zu  enthalten.  Der  angefochtene  Entscheid  und  die 
Beweismittel  sind,  soweit  sie  der  Beschwerdeführer  in  Händen  hat, 
beizulegen (Art. 42 BGG).
Versand: 4. November 2011