B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t
T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i f f éd é r a l
T r i b u n a l e am m in i s t r a t i vo f e d e r a l e
T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i v fe d e r a l
Abteilung II
B-5968/2011
U r t e i l v o m 1 . M a i 2 0 1 3
Besetzung
Richter Frank Seethaler (Vorsitz),
Richterin Madeleine Hirsig-Vouilloz,
Richterin Eva Schneeberger,
Gerichtsschreiberin Karin Behnke.
Parteien
M_______,
vertreten durch Erich Züblin, Rechtsanwalt,
Beschwerdeführerin,
gegen
IV-Stelle für Versicherte im Ausland IVSTA,
Avenue Edmond-Vaucher 18, Postfach 3100, 1211 Genf 2,
Vorinstanz.
Gegenstand
Invalidenrente; Verfügung der IVSTA vom 26. September
2011.
B-5968/2011
Seite 2
Sachverhalt:
A.
Die am 29. September 1966 geborene verheiratete, kinderlose
M._______, schweizerische Staatsangehörige, (im Folgenden: Be-
schwerdeführerin) bestand am 7. Oktober 1988 die Abschlussprüfung als
Krankenpflegerin FA SRK (Fähigkeitsausweis des Schweizerischen Ro-
ten Kreuzes; IV-act. 26 S. 9) und schloss am 23. März 2001 die Ausbil-
dung als diplomierte Krankenschwester erfolgreich ab (Diplom in Ge-
sundheits- und Krankenpflege Niveau I; IV-act. 26 Seite 6). Vom 16. Sep-
tember 1998 bis 31. Oktober 2002 arbeitete die Beschwerdeführerin im
Alters- und Pflegeheim D._______. Laut Arbeitszeugnis vom 31. Oktober
2002 löste die Arbeitgeberin das Arbeitsverhältnis aus organisatorischen
Gründen auf (IV-act. 26 S. 4-5). Vom 16. September 1998 bis 31. De-
zember 1998 betrug das Arbeitspensum 100%, vom 1. Januar 1999 bis
31. Mai 1999 80% und vom 1. Juni 1999 bis 31. Oktober 2002 90%. Vom
1. November 2002 bis 30. November 2004 arbeitete die Beschwerdefüh-
rerin als Krankenschwester DN 1 in der Stiftung C._______. Von Novem-
ber 2002 bis Juni 2003 belief sich das Pensum auf 100% und von Juli
2003 bis November 2004 auf 80%. Das Arbeitsverhältnis wurde aus ge-
sundheitlichen Gründen bzw. auf Grund langer Krankheitsabsenzen auf-
gelöst (IV-act. 13). Die seit dem 1. September 2000 in Frankreich wohn-
hafte Beschwerdeführerin leistete die obligatorischen Beiträge an die
schweizerische Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung. Am 3.
Januar 2005 meldete sie sich bei der IV-Stelle Basel Stadt (im Folgenden:
kantonale IV-Stelle) zum Bezug von Leistungen der Eidgenössischen In-
validenversicherung an. Als Behinderung gab sie Rückenschmerzen, Ge-
lenkschmerzen und Depressionen an (IV-act. 1). Die mit der Prüfung des
Leistungsbegehrens befasste kantonale IV-Stelle holte verschiedene
Arztberichte sowie Informationen bei den Arbeitgebern ein und veranlass-
te einen Zusammenruf der individuellen Konten (IK). Ferner gab sie ein
Gutachten beim P._______ Spital in Auftrag, welches am 8. September
2005 erstattet wurde (IV-act. 19). Am 3. November 2005 teilte die kanto-
nale IV-Stelle der Beschwerdeführerin mit, dass sie Anspruch auf Berufs-
beratung habe (IV-act. 23). Per 1. November 2005 stellte die Z._______
die Taggelder gemäss Versicherungsvertragsgesetz (VGG) ein (IV-act. 25
S. 2-3). Von November 2005 bis August 2006 bezog die Beschwerdefüh-
rerin Arbeitslosentaggelder (IV-act. 78 S. 2/3). Die kantonale IV-Stelle er-
teilte Kostengutsprache für eine Umschulung zur medizinischen Praxis-
assistentin (MPA) vom 21. August 2006 bis 30. April 2009 und gewährte
die akzessorischen Taggelder. Seit August 2007 arbeitet die Beschwerde-
B-5968/2011
Seite 3
führerin als medizinische Praxisassistentin mit einem 20%-Pensum bei
Dr. med. N._______. Ferner veranlasste die kantonale IV-Stelle eine in-
terdisziplinäre Begutachtung durch die A._______. Das Gutachten wurde
am 6. Dezember 2010 erstattet (IV-act. 75). Gestützt darauf erachtete
pract. med. L._______, RAD, die Beschwerdeführerin in adaptierten Tä-
tigkeiten zu 70% arbeitsfähig (IV-act. 76). Mit Vorbescheid vom 9. Februar
2011 lehnte die kantonale IV-Stelle einen Rentenanspruch ab, woran die
IV-Stelle für Versicherte im Ausland (Vorinstanz) mit Verfügung vom 26.
September 2011 festhielt (IV-act. 77, 86).
B.
Am 31. Oktober 2011 (eingegangen am 1. November 2011) reichte die
Beschwerdeführerin gegen die Verfügung der Vorinstanz vom 26. Sep-
tember 2011 Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht ein. Darin be-
antragte sie die Aufhebung der angefochtenen Verfügung und die Erbrin-
gung der gesetzlichen Leistungen. Zur Begründung machte sie im We-
sentlichen geltend, für die Ermittlung des Valideneinkommens hätte auf
den Lohn, den sie bei der Stiftung C._______ mit einem 100%-Pensum
erzielt habe, abgestellt werden müssen. Bei der Berechnung des Invali-
deneinkommens wiederum hätte auf die Lohnstrukturerhebung (LSE), An-
forderungsniveau 4, abgestellt werden müssen. Ferner hätte ein leidens-
bedingter Abzug von 15% getätigt werden müssen. Sie ermittelte bei ei-
nem Valideneinkommen von Fr. 93'657.90 und einem Invalideneinkom-
men von Fr. 41'953.– einen Invaliditätsgrad von 55%.
C.
In ihrer Vernehmlassung vom 31. Oktober 2011 beantragte die Vorin-
stanz, gestützt auf die eingeholte Stellungnahme der kantonalen IV-
Stelle, die Abweisung der Beschwerde.
D.
In ihrer Replik vom 21. Februar 2012 hielt die Beschwerdeführerin an ih-
ren Anträgen fest.
E.
Duplicando hielt die Vorinstanz an ihren Anträgen fest.
F.
Auf die weiteren Vorbringen der Parteien sowie die eingereichten Be-
weismittel wird – soweit für die Entscheidfindung erforderlich – in den
nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
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Seite 4
Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:
1.
Anfechtungsobjekt bildet die Verfügung der IV-Stelle für Versicherte im
Ausland IVSTA vom 26. September 2011, mit welcher das Gesuch um
Ausrichtung einer Rente der schweizerischen Invalidenversicherung ab-
gewiesen wurde.
1.1 Gemäss Art. 31 des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005
(VGG, SR 173.32) beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Beschwerden
gegen Verfügungen nach Art. 5 des Bundesgesetzes vom 20. Dezember
1968 über das Verwaltungsverfahren (VwVG, SR 172. 021), sofern keine
Ausnahme nach Art. 32 VGG vorliegt. Als Vorinstanzen gelten die in
Art. 33 VGG genannten Behörden. Zu diesen gehört auch die IVSTA, die
mit Verfügungen über Rentengesuche befindet (Art. 33 Bst. d VGG; vgl.
Art. 69 Abs. 1 Bst. b des Bundesgesetzes vom 19. Juni 1959 über die In-
validenversicherung [IVG, SR 831.20]).
1.2 Die örtliche Zuständigkeit der IV-Stelle richtet sich in der Regel nach
dem Wohnsitz des Versicherten im Zeitpunkt der Anmeldung (Art. 55
IVG). Zuständig zur Entgegennahme und Prüfung der Anmeldungen von
Grenzgängern ist die IV-Stelle, in deren Tätigkeitsgebiet der Grenzgänger
eine Erwerbstätigkeit ausübt. Dies gilt auch für ehemalige Grenzgänger,
sofern sie bei der Anmeldung ihren ordentlichen Wohnsitz noch in der be-
nachbarten Grenzzone haben und der Gesundheitsschaden auf die Zeit
ihrer Tätigkeit als Grenzgänger zurückgeht. Die Verfügungen werden von
der IV-Stelle für Versicherte im Ausland erlassen (Art. 40 Abs. 2 IVV).
Gemäss Art. 40 Abs. 3 IVV bleibt die einmal begründete Zuständigkeit der
IV-Stelle im Verlaufe des Verfahrens erhalten. Frühestens nach einer ge-
richtlichen Rückweisung der Sache zur weiteren Abklärung und neuer
Verfügung an die Verwaltung kann sich ein Wechsel der IV-Stelle rechtfer-
tigen (Urteil des Bundesgerichts [BGer] I 232/03 vom 22. Januar 2004,
publiziert in SVR 2005 IV Nr. 39 S. 145 ff. E. 3.3.1 f.; vgl. auch Urteil des
BGer I 190/06 vom 16. Mai 2007 E. 3.2).
Die Beschwerdeführerin war früher Grenzgängerin, wohnt immer noch im
Grenzgebiet und hatte ihre letzte Arbeitsstelle im Kanton Basel Stadt. Sie
hat sich somit zu Recht bei der IV-Stelle Basel-Stadt zum Leistungsbezug
angemeldet. Weiter ist der Erlass der Verfügung durch die IVSTA gemäss
obgenannter Rechtsprechung korrekt.
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Seite 5
1.3 1.3 Nach Art. 59 des Bundesgesetzes vom 6. Oktober 2000 über den
Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG, SR 830.1) ist zur
Beschwerdeführung vor dem Bundesverwaltungsgericht legitimiert, wer
durch die angefochtene Verfügung berührt ist und ein schutzwürdiges In-
teresse an deren Aufhebung oder Änderung hat (vgl. auch Art. 48 Abs. 1
VwVG). Die Beschwerdeführerin, die am vorinstanzlichen Verfahren teil-
genommen hat, ist als Adressatin durch die angefochtene Verfügung be-
sonders berührt und hat an deren Aufhebung bzw. Änderung ein schutz-
würdiges Interesse. Auf die frist- und formgerecht eingereichte Be-
schwerde ist demnach einzutreten.
2.
2.1 Da die Beschwerdeführerin Schweizerbürgerin ist, sind im vorliegen-
den Verfahren ausschliesslich die einschlägigen schweizerischen
Rechtsvorschriften anwendbar.
2.2 In materiellrechtlicher Hinsicht sind grundsätzlich diejenigen Rechts-
sätze massgebend, die bei der Erfüllung des zu Rechtsfolgen führenden
Sachverhalts Geltung haben (BGE 130 V 329 E. 2.3). Ein allfälliger Leis-
tungsanspruch ist für die Zeit vor einem Rechtswechsel aufgrund der bis-
herigen und ab diesem Zeitpunkt nach den neuen Normen zu prüfen (pro
rata temporis; BGE 130 V 445). Für die Beurteilung des Leistungsan-
spruchs sind bis zum 31. Dezember 2007 das IVG und das ATSG in der
Fassung vom 21. März 2003 und die IVV in der Fassung vom 21. Mai
2003 (4. IV-Revision, AS 2003 3837 beziehungsweise AS 2003 3859, in
Kraft vom 1. Januar 2004 bis 31. Dezember 2007) anwendbar. Am 1. Ja-
nuar 2008 sind die Änderungen des IVG und des ATSG vom 6. Oktober
2006 sowie der IVV vom 28. September 2007 (5. IV-Revision, AS 2007
5129 beziehungsweise AS 2007 5155) in Kraft getreten. Soweit sich der
Rentenanspruch auf die Zeit nach dem 1. Januar 2008 bezieht, sind die
Bestimmungen der erwähnten Erlasse in der seit diesem Datum gelten-
den Fassung anwendbar.
Sofern sich die einschlägigen Bestimmungen materiell nicht verändert
haben, werden im Folgenden – falls nichts Gegenteiliges vermerkt – die
Bestimmungen lediglich in der ab 1. Januar 2008 gültig gewesenen Fas-
sung zitiert.
2.3 Nach der Rechtsprechung stellt das Sozialversicherungsgericht bei
der Beurteilung einer Streitsache in der Regel auf den bis zum Zeitpunkt
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Seite 6
des Erlasses des streitigen Entscheides eingetretenen Sachverhalt ab
(BGE 129 V 1 E. 1.2 mit Hinweis). Tatsachen, die jenen Sachverhalt seit-
her verändert haben, sollen im Normalfall Gegenstand einer neuen Ver-
waltungsverfügung sein (BGE 121 V 362 E. 1b).
2.4 Die Beschwerdeführenden können im Rahmen des Beschwer-
deverfahrens die Verletzung von Bundesrecht unter Einschluss des Miss-
brauchs oder der Überschreitung des Ermessens, die unrichtige oder un-
vollständige Feststellung des Sachverhalts sowie Unangemessenheit des
Entscheids rügen (Art. 49 VwVG).
3.
3.1 Anspruch auf eine ordentliche Rente haben gemäss Art. 36 Abs. 1
IVG (4. IV-Revision) die rentenberechtigten Versicherten, die bei Eintritt
der Invalidität während mindestens eines vollen Jahres Beiträge an die
schweizerische Sozialversicherung geleistet haben. Meldet sich ein Ver-
sicherter mehr als zwölf Monate nach Entstehen des Anspruchs an, so
werden die Leistungen in Abweichung von Artikel 24 Absatz 1 ATSG le-
diglich für die zwölf der Anmeldung vorangehenden Monate ausgerichtet
(Art. 48 Abs. 2 IVG [in der bis 31. Dezember 2007 gültig gewesenen Fas-
sung]).
3.2 Versicherte haben Anspruch auf eine Viertelsrente, wenn sie zu min-
destens 40 Prozent invalid sind, bei einem Invaliditätsgrad von mindes-
tens 50 Prozent besteht ein Anspruch auf eine halbe Rente, bei mindes-
tens 60 Prozent auf eine Dreiviertelsrente und bei mindestens 70 Prozent
auf eine ganze Rente (Art. 28 Abs. 1 IVG [4. IV-Revision] respektive Art.
28 Abs. 2 IVG [5. IV-Revision]). Gemäss 28 Abs. 1ter IVG werden Renten,
die einem Invaliditätsgrad von weniger als 50 Prozent entsprechen, je-
doch nur an Versicherte ausgerichtet, die ihren Wohnsitz und gewöhnli-
chen Aufenthalt (Art. 13 ATSG) in der Schweiz haben, soweit nicht völker-
rechtliche Vereinbarungen eine abweichende Regelung vorsehen, was für
Frankreich der Fall ist.
3.3 Der Rentenanspruch nach Artikel 28 entsteht nach den Vorschriften
der 4. IV-Revision frühestens in dem Zeitpunkt, in dem der Versicherte
mindestens zu 40% bleibend erwerbsunfähig (Art. 7 ATSG) geworden ist
(Art. 29 Abs. 1 lit. a IVG [4. IV-Revision]) oder während eines Jahres ohne
wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindestens zu 40% arbeitsun-
fähig (Art. 6 ATSG) gewesen war (Art. 29 Abs. 1 lit. b IVG [4. IV-
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Seite 7
Revision]). Nach den Bestimmungen der 5. IV-Revision haben Anspruch
auf eine Rente Versicherte, die ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit,
sich im Aufgabenbereich zu betätigen, nicht durch zumutbare Eingliede-
rungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern können,
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich
mindestens 40% arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG) gewesen sind und nach Ab-
lauf dieses Jahres zu mindestens 40% invalid (Art. 8 ATSG) sind (Art. 28
Abs. 1 lit. a bis c IVG [5. IV-Revision]).
3.4
3.4.1 Gemäss Art. 8 Abs. 1 ATSG in Verbindung mit Art. 4 Abs. 1 IVG ist
Invalidität die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze
oder teilweise Erwerbsunfähigkeit als Folge von Geburtsgebrechen,
Krankheit oder Unfall. Erwerbsunfähigkeit ist gemäss Art. 7 ATSG der
durch Beeinträchtigung der körperlichen oder geistigen Gesundheit ver-
ursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verblei-
bende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in
Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt. Arbeitsunfähigkeit ist
die durch eine Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychi-
schen Gesundheit bedingte, volle oder teilweise Unfähigkeit, im bisheri-
gen Beruf oder Aufgabenbereich zumutbare Arbeit zu leisten. Bei langer
Dauer wird auch die zumutbare Tätigkeit in einem anderen Beruf oder
Aufgabenbereich berücksichtigt (Art. 6 ATSG).
3.4.2 Gemäss Rechtsprechung setzt die Annahme einer invalidisierenden
(psychischen) Gesundheitsstörung im Sinne von Art. 4 Abs. 1 IVG sowie
Art. 3 Abs. 1 und Art. 6 ATSG, namentlich auch einer somatoformen
Schmerzstörung oder Fibromyalgie, zunächst eine fachärztlich (psychiat-
risch) gestellte Diagnose nach einem wissenschaftlich anerkannten Klas-
sifikationssystem voraus (BGE 132 V 65 E. 3.4, 130 V 352 E. 2.2.3 und
2.2.4, 130 V 396). Wie jede andere psychische Beeinträchtigung begrün-
det indes auch eine diagnostizierte anhaltende somatoforme Schmerzstö-
rung als solche noch keine Invalidität. Vielmehr besteht eine Vermutung,
dass die somatoforme Schmerzstörung oder ihre Folgen mit einer zumut-
baren Willensanstrengung überwindbar sind. Bestimmte Umstände, wel-
che die Schmerzbewältigung intensiv und konstant behindern, können
den Wiedereinstieg in den Arbeitsprozess unzumutbar machen, weil die
versicherte Person alsdann nicht über die für den Umgang mit den
Schmerzen notwendigen Ressourcen verfügt. Ob ein solcher Ausnahme-
fall vorliegt, entscheidet sich im Einzelfall anhand verschiedener Kriterien.
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Im Vordergrund steht die Feststellung einer psychischen Komorbidität von
erheblicher Schwere, Ausprägung und Dauer. Massgebend sein können
auch weitere Faktoren, so insbesondere chronische körperliche Beglei-
terkrankungen, ein mehrjähriger, chronifizierter Krankheitsverlauf mit un-
veränderter oder progredienter Symptomatik ohne längerdauernde Rück-
bildung, ein sozialer Rückzug in allen Belangen des Lebens, ein verfestig-
ter, therapeutisch nicht mehr beeinflussbarer innerseelischer Verlauf einer
an sich missglückten, psychisch aber entlastenden Konfliktbewältigung
(primärer Krankheitsgewinn; "Flucht in die Krankheit") und das Scheitern
einer konsequent durchgeführten ambulanten oder stationären Behand-
lung (auch mit unterschiedlichem therapeutischem Ansatz) trotz koopera-
tiver Haltung der versicherten Person. Je mehr dieser Kriterien zutreffen
und je ausgeprägter sich die entsprechenden Befunde darstellen, desto
eher sind – ausnahmsweise – die Voraussetzungen für eine zumutbare
Willensanstrengung zu verneinen (BGE 131 V 49 E. 1.2 mit Hinweisen;
vgl. auch den am 1. Januar 2008 in Kraft getretenen Art. 7 Abs. 2 ATSG).
Diese Grundsätze gelten auch für gewisse Somatisierungsstörungen, die
zum gleichen Symptomenkomplex mit pathogenetisch-ätiologisch unkla-
ren syndromalen Beschwerdebildern ohne nachweisbare organische
Grundlage gehören (vgl. Urteil des Bundesgerichts BGer I 70/07 vom 14.
April 2008 E. 5). Bei anhaltenden somatoformen Schmerzstörungen im
Besonderen ist zu beachten, dass diese wesentlich durch psychosoziale
Probleme und/oder emotionale Konflikte verursacht werden (vgl. BGE
130 V 396 E. 6.1). Dabei ist zu differenzieren: Soweit psychosoziale und
soziokulturelle Faktoren selbständig und insofern direkte Ursache der
Einschränkung der Arbeitsfähigkeit sind, liegt keine Krankheit im Sinne
der Invalidenversicherung vor. Wenn und soweit solche Umstände zu ei-
ner eigentlichen Beeinträchtigung der psychischen Integrität führen, in-
dem sie einen verselbständigten Gesundheitsschaden aufrechterhalten
oder den Wirkungsgrad seiner – unabhängig von den invaliditätsfremden
Elementen bestehenden – Folgen verschlimmern, können sie sich mittel-
bar invaliditätsbegründend auswirken (Urteile des BGer 9C_830/2007
vom 29. Juli 2008 E. 4.2, 9C_578/2007 vom 13. Februar 2008 E. 2.2 und
I 514/06 vom 25. Mai 2007 E. 2.2.2.2, mit Hinweisen; vgl. auch BGE 127
V 294 E. 5a und SVR 2008 IV Nr. 62).
Die Fibromyalgie ist eine von der WHO anerkannte Erkrankung des
rheumatischen Formenkreises (ICD-10: M79.70), ein nichtentzündlich
bedingtes Schmerzsyndrom mit chronischen Weichteilbeschwerden, das
klinisch als generalisierte Tendomyopathie mit chronischen Muskel-
schmerzen beschrieben wird, die von subjektiven Begleitsymptomen wie
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Morgensteifigkeit, Müdigkeit, peripheren Paräs-thesien und Schwellungs-
gefühlen an den Händen, Spannungs-kopfschmerz und Reizkolon über-
lagert werden. Die Diagnose lautet auf ausgedehnte, seit mindestens drei
Monaten bestehende Schmerzen in rechter und linker Körperhälfte, ober-
und unterhalb der Hüfte sowie mindestens 11 von 18 schmerzhaften
Druckpunkten bei Druck von ca. 4 kg/cm (Urteil des Bundesverwaltungs-
gerichts C-5948/2007 vom 2. Juli 2009 E. 5.3 mit Hinweisen). Die Fibro-
myalgie weist zahlreiche mit den somatoformen Schmerzstörungen ge-
meinsame Aspekte auf. Die Grundsätze, welche die Rechtsprechung im
Rahmen der somatoformen Schmerzstörungen entwickelt hat, sind des-
halb analog anzuwenden in Fällen, in welchen die Frage zu klären ist, ob
eine diagnostizierte Fibromyalgie invalidisierende Auswirkungen hat (BGE
132 V 65; Urteile des BGer I 288/04 vom 13. April 2005 E. 5.2, und I
645/05 vom 13. April 2006 E. 3.2.1).
3.5 Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und
im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche
und gegebenenfalls andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben.
Aufgabe des Arztes im schweizerischen Invalidenversicherungsverfahren
ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu neh-
men, in welchem Umfang und gegebenenfalls bezüglich welcher Tätigkei-
ten der Versicherte arbeitsunfähig ist. Die ärztlichen Auskünfte sind so-
dann eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche Ar-
beitsleistungen dem Versicherten konkret noch zugemutet werden kön-
nen (BGE 125 V 256 E. 4, 115 V 134 E. 2; AHI-Praxis 2002, S. 62, E.
4b/cc).
3.5.1 Das Bundesrecht schreibt nicht vor, wie die einzelnen Beweismittel
zu würdigen sind. Für das gesamte Verwaltungs- und Beschwerde-
verfahren gilt der Grundsatz der freien Beweiswürdigung. Danach haben
Versicherungsträger und Sozialversicherungsgerichte die Beweise frei,
das heisst ohne förmliche Beweisregeln, sowie umfassend und pflichtge-
mäss zu würdigen. Dies bedeutet für das Gericht, dass es alle Beweismit-
tel, unabhängig, von wem sie stammen, objektiv zu prüfen und danach zu
entscheiden hat, ob die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige Beur-
teilung des streitigen Rechtsanspruches gestatten. Insbesondere darf es
bei einander widersprechenden medizinischen Berichten den Prozess
nicht erledigen, ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die
Gründe anzugeben, warum es auf die eine und nicht auf die andere me-
dizinische These abstellt.
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3.5.2 Bezüglich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend,
ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Un-
tersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in
Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Beurtei-
lung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der me-
dizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen der Ex-
perten begründet sind. Ausschlaggebend für den Beweiswert ist grund-
sätzlich somit weder die Herkunft des Beweismittels noch die Bezeich-
nung der eingereichten oder in Auftrag gegebenen Stellungnahme als Be-
richt oder als Gutachten (vgl. dazu das Urteil des Bundesgerichts BGer I
268/2005 vom 26. Januar 2006 E. 1.2 mit Hinweis auf BGE 125 V 352 E.
3.a). Gleichwohl erachtet es die Rechtsprechung mit dem Grundsatz der
freien Beweiswürdigung als vereinbar, Richtlinien für die Beweiswürdi-
gung in Bezug auf bestimmte Formen medizinischer Berichte und Gut-
achten aufzustellen (vgl. hierzu BGE 125 V 352 E. 3b; AHI 2001 S. 114 E.
3b; Urteil des BGer I 128/98 vom 24. Januar 2000 E. 3b). So ist den im
Rahmen des Verwaltungsverfahrens eingeholten Gutachten externer
Spezialärzte, welche aufgrund eingehender Beobachtungen und Unter-
suchungen sowie nach Einsicht in die Akten Bericht erstatten und bei der
Erörterung der Befunde zu schlüssigen Ergebnissen gelangen, bei der
Beweiswürdigung volle Beweiskraft zuzuerkennen, solange nicht konkre-
te Indizien gegen die Zuverlässigkeit der Expertise sprechen (BGE 125 V
353 E. 3b/bb, mit weiteren Hinweisen). Berichte der behandelnden Ärzte
schliesslich sind aufgrund deren auftragsrechtlicher Vertrauensstellung
zum Patienten mit Vorbehalt zu würdigen (BGE 125 V 353 E. 3b/cc). Dies
gilt für den allgemein praktizierenden Hausarzt wie auch für den behan-
delnden Spezialarzt (Urteil des BGer I 655/05 vom 20. März 2006 E. 5.4
mit Hinweisen; vgl. aber Urteil des BGer 9C_24/2008 vom 27. Mai 2008
E. 2.3.2).
3.5.3 Berichten und Gutachten versicherungsinterner Ärzte kommt Be-
weiswert zu, sofern sie als schlüssig erscheinen, nachvollziehbar begrün-
det sowie in sich widerspruchsfrei sind und keine Indizien gegen ihre Zu-
verlässigkeit bestehen. Die Tatsache allein, dass der befragte Arzt in ei-
nem Anstellungsverhältnis zum Versicherungsträger steht, lässt nicht
schon auf mangelnde Objektivität und auf Befangenheit schliessen. Es
bedarf vielmehr besonderer Umstände, welche das Misstrauen in die Un-
parteilichkeit der Beurteilung objektiv als begründet erscheinen lassen
(BGE 125 V 351 E. 3b/ee mit Hinweisen).
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3.6 Vor der Berechnung des Invaliditätsgrades muss jeweils beurteilt
werden, ob die versicherte Person als (teil-)erwerbstätig oder nichter-
werbstätig einzustufen ist, was entsprechenden Einfluss auf die anzu-
wendende Methode der Invaliditätsgradbemessung hat (allgemeine Me-
thode des Einkommensvergleichs, gemischte Methode, spezifische Me-
thode des Betätigungsvergleichs, vgl. Art. 16 ATSG in Verbindung mit Art.
28 Abs. 2, Abs. 2bis und Abs. 2ter IVG [4. IV-Revision] und Art. 28a IVG [5.
IV-Revision]).
3.6.1 Zu prüfen ist, was die versicherte Person bei im Übrigen unverän-
derten Umständen täte, wenn keine gesundheitliche Beeinträchtigung be-
stünde. So sind insbesondere bei im Haushalt tätigen Versicherten die
persönlichen, familiären, sozialen und erwerblichen Verhältnisse ebenso
wie allfällige Erziehungs- und Betreuungsaufgaben gegenüber Kindern,
das Alter, die beruflichen Fähigkeiten und die Ausbildung sowie die per-
sönlichen Neigungen und Begabungen zu berücksichtigen. Die Statusfra-
ge beurteilt sich praxisgemäss nach den Verhältnissen, wie sie sich bis
zum Erlass der angefochtenen Verfügung entwickelt haben, wobei für die
hypothetische Annahme einer im Gesundheitsfall ausgeübten (Teil-
)Erwerbstätigkeit der im Sozialversicherungsrecht übliche Beweisgrad der
überwiegenden Wahrscheinlichkeit ausreicht (vgl. BGE 133 V 504 E. 3.3,
133 V 477 E. 6.3, 125 V 146 E. 2c, je mit Hinweisen).
3.6.2 Laut bundesgerichtlicher Rechtsprechung ist für Hausfrauen, die vor
dem Eintritt des Gesundheitsschadens nicht ganztägig erwerbstätig wa-
ren, die sogenannte gemischte Methode anzuwenden (vgl. BGE 130 V
393 mit Hinweisen). Dabei wird die Invalidität im Bereich der Erwerbstä-
tigkeit aufgrund des Einkommensvergleichs bestimmt, im Bereich der üb-
lichen Tätigkeit im Haushalt jedoch anhand des Betätigungsvergleichs
bemessen (Art. 28 Abs. 2ter IVG [4. IV-Revision] und Art. 28a Abs. 3 IVG).
Danach wird zunächst der Anteil der Erwerbstätigkeit und derjenige der
Tätigkeit im Aufgabenbereich (so unter anderem im Haushalt) bestimmt,
wobei sich die Frage, in welchem Ausmass die versicherte Person ohne
gesundheitliche Beeinträchtigung erwerbstätig wäre, mit Rücksicht auf die
gesamten Umstände, so die persönlichen, familiären, sozialen und er-
werblichen Verhältnisse, beurteilt. Der Invaliditätsgrad ergibt sich
schliesslich aus einer Addition der in beiden Bereichen ermittelten und
gewichteten Teilinvaliditäten. Beim Einkommensvergleich wird das Er-
werbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität
und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger
Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei aus-
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geglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sogenanntes Invalidenein-
kommen), in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzie-
len könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (sogenanntes Valide-
neinkommen). Der Einkommensvergleich hat in der Regel in der Weise
zu erfolgen, dass die beiden hypothetischen Erwerbseinkommen ziffern-
mässig möglichst genau ermittelt und einander gegenüber gestellt wer-
den, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der Invaliditätsgrad
bestimmen lässt (allgemeine Methode des Einkommensvergleichs; BGE
130 V 343 E. 3.4.2, 128 V 29 E. 1). Für den Einkommensvergleich sind
die Verhältnisse im Zeitpunkt des (hypothetischen) Beginns des Renten-
anspruchs massgebend, wobei Validen- und Invalideneinkommen auf
zeitidentischer Grundlage zu erheben und allfällige rentenwirksame Än-
derungen der Vergleichseinkommen bis zum Verfügungserlass respektive
bis zum Einspracheentscheid zu berücksichtigen sind (BGE 129 V 222 E.
4). Für die Ermittlung des Einkommens, welches der Versicherte ohne In-
validität erzielen könnte (Valideneinkommen), ist entscheidend, was er im
fraglichen Zeitpunkt nach dem im Sozial- versicherungsrecht allgemein
gültigen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit (vgl. BGE
126 V 360 E. 5b, BGE 125 V 195 E. 2, je mit Hinweisen) als Gesunder
tatsächlich verdient hätte. Dabei wird in der Regel am zuletzt erzielten,
nötigenfalls der Teuerung und der realen Einkommensentwicklung ange-
passten Verdienst angeknüpft, da es empirischer Erfahrung entspricht,
dass die bisherige Tätigkeit ohne Gesundheitsschaden fortgesetzt wor-
den wäre. Ausnahmen von diesem Grundsatz müssen ebenfalls mit
überwiegender Wahrscheinlichkeit erwiesen sein, damit sie berücksichtigt
werden können. Für die Bestimmung des Invalideneinkommens ist primär
von der beruflich-erwerblichen Situation auszugehen, in welcher die ver-
sicherte Person konkret steht. Ist – wie hier – kein tatsächlich erzieltes
Erwerbseinkommen nach Eintritt der Invalidität mehr gegeben, nament-
lich weil die versicherte Person nach Eintritt des Gesundheitsschadens
keine oder zumindest keine zumutbare Erwerbstätigkeit aufgenommen
hat, so sind nach der Rechtsprechung die gesamtschweizerischen Tabel-
lenlöhne gemäss den vom BFS periodisch herausgegebenen Lohnstruk-
turerhebungen (LSE) heranzuziehen (vgl. BGE 129 V 472 E. 4.2.1).
Massgebend sind dabei die monatlichen Bruttolöhne (Zentralwerte) im
jeweiligen Wirtschaftssektor.
4.
Nachfolgend ist zu prüfen, ob die IVSTA das Leistungsbegehren der Be-
schwerdeführerin zu Recht abgewiesen hat.
B-5968/2011
Seite 13
4.1 Zu Recht nicht mehr streitig ist, dass die Beschwerdeführerin derzeit
mit ihrem 20%-Pensum als medizinische Praxisassistentin nicht optimal
eingegliedert ist und in der Lage wäre, in einer angepassten Tätigkeit ein
Pensum von 70% zu leisten.
4.2
4.2.1 Den Akten sind folgende Diagnosen und medizinisch-theoretische
Arbeitsfähigkeitsbeurteilungen zu entnehmen.
– Vom 25. Februar bis 25. März 2004 war die Beschwerdeführerin im
Wesentlichen wegen eines lumbospondylogenen Syndroms im
P._______ Spital hospitalisiert. Der Beschwerdeführerin wurde vom
13. Januar 2004 bis 7. April 2004 eine Arbeitsunfähigkeit von 100%
bescheinigt und für weitere zwei Wochen eine solche von 50%. Im
Anschluss wurde die Beschwerdeführerin für leichte bis mittelschwere
körperliche Tätigkeiten zu 100% arbeitsfähig erachtet (IV-act. 4 S. 5-
6).
– Vom 30. September bis 13. Oktober 2004 und vom 15. Oktober bis
27. Oktober 2004 war die Beschwerdeführerin zwecks Magenband-
Entfernung im S._______ Spital hospitalisiert (IV-act. 4 S. 7-9).
– Dr. med. K._______ diagnostizierte in seinem Bericht vom 6. Januar
2005 ein lumbospondylogenes Syndrom mit Spondylarthrosen L4/L5
und L5/S1. Die Beschwerdeführerin sei seit dem 13. Januar 2004 zu
100% arbeitsunfähig. Entgegen dem Bericht vom 25. März 2004 des
P._______ Spitals habe die 100%ige Arbeitsfähigkeit in einer ange-
passten Tätigkeit nicht erzielt werden können. Die verbleibende Er-
werbsfähigkeit müsse durch ein interdisziplinäres Gutachten abgeklärt
werden (IV-act. 4 S. 1-4).
– Im Gutachten des P._______Spitals vom 8. September 2005 werden
als Diagnosen mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit ein chroni-
sches lumbospondylogenes Schmerzsyndrom seit Januar 2004 sowie
ein Verdacht auf eine somatoforme Schmerzstörung erhoben. Seit
Januar 2004 leide die Beschwerdeführerin an progredienten Schmer-
zen lumbal mit Ausstrahlung ins Gesäss sowie teilweise entlang dem
Oberschenkel beidseits. Klinisch zeige sich eine Druckdolenz tieflum-
bal sowie paravertebral tieflumbal beidseits und eine Druckdolenz im
Bereich der Bursa trochanterica rechts. Die Wirbelsäulenbeweglich-
keit sei nicht eingeschränkt, die Reklination lumbal sowie der Quad-
B-5968/2011
Seite 14
rantentest seien schmerzhaft. Die Neurologie sei unauffällig. Als ra-
diologisches Korrelat des lumbospondylogenen Syndroms zeigten die
konventionellen LWS-Aufnahmen vom Februar 2004 Spondylarthro-
sen im Bereich L5/S1, weniger L4/L5 mit regelrechtem Alignement in
Inklination und Reklination, ohne Hinweise für eine diskoligamentäre
Instabilität. Diese Spondylarthrosen entsprächen degenerativen Ver-
änderungen und erklärten das lumbospondylogene Schmerzsyndrom
mit konsekutiv mechanischer Anhängigkeit der Beschwerden bei ver-
schiedenen Belastungen. Das Ausmass der Beschwerden, die Ruhe-
schmerzen, die Progredienz der Beschwerden trotz Arbeitsniederle-
gung und die Beeinträchtigung der Beschwerdeführerin im täglichen
Leben könnten somatisch jedoch nicht erklärt werden, so dass zu-
sätzlich von einer somatoformen Schmerzstörung ausgegangen wer-
den müsse. Die Beschwerdeführerin sei jedoch im Rahmen der dege-
nerativen Veränderungen für schwere körperliche Arbeiten wie bei der
Patientenbetreuung zu 100% arbeitsunfähig. Für leichte bis mittel-
schwere körperliche Arbeiten sei sie aus rheumatologischer Sicht
aber weiterhin zu 100% arbeitsfähig. Auf geistiger Ebene sei die Be-
schwerdeführerin nicht eingeschränkt. Hingegen sei es zu einer Ein-
schränkung der Belastbarkeit auf der körperlichen Ebene gekommen.
Längeres Sitzen oder Stehen sowie das Heben oder Tragen von Sa-
chen seien nicht möglich. Zudem seien häufige Ruhepausen und das
Abliegen wegen der Schmerzen tagsüber notwendig. Die bisherige
schwere körperliche Tätigkeit als Krankenschwester in der Pflege der
Patienten seien der Beschwerdeführerin aufgrund der bestehenden
Beschwerden nicht mehr zumutbar. Leichtere körperliche Tätigkeiten
sowie mittelschwere körperliche Tätigkeiten und administrative Funk-
tionen seien der Beschwerdeführerin jedoch zu 100% zumutbar ohne
eine verminderte Leistungsfähigkeit (IV-act. 19).
– In seinem Bericht vom 16. Februar 2006 schloss sich Dr. med.
K._______ mit Bezug auf die Arbeitsfähigkeit der Beurteilung des
P._______ Spitals an. Die Beschwerdeführerin sei aus somatischer
Sicht für leichte bis mittelschwere Tätigkeiten zu 100% arbeitsfähig
(IV-act. 29).
– Mit Formularbericht vom 16. Juni 2009 erhob Dr. med. C.______,
Facharzt FMH für Innere Medizin und Rheumatologie, Riehen, fol-
gende Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit: Myofaszia-
les Panvertebralsyndrom seit 2004, leichtes Hyperlaxitäts-Syndrom
seit 2008, beginnende aktivierte Arthrose der Hände seit 2008,
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Seite 15
Schmerzverarbeitungsstörung seit 2009 und rezidivierende depressi-
ve Episoden anamnestisch seit 2006. Ohne Auswirkung auf die Ar-
beitsfähigkeit seien die Osteopenie bei DEXA (Knochendichtemes-
sung), der Status nach biliopankreatischer Diversion wegen morbider
Adipositas, der Status nach Peroneusparese, der Status nach Dysli-
pidämie und die rezivierende Eisenmangelanämie. Die ambulante
Behandlung habe vom 18. August 2008 bis 29. Mai 2009 gedauert.
Seit 2008 klage die Beschwerdeführerin über diffuse Schmerzen an
allen Gelenken, mit Spannungsgefühl, PIP, DIP und MCP (alle Fin-
ger). Auf Grund der Schmerzen fühle sich die Beschwerdeführerin
rasch erschöpfbar und in ihrer Leistungsfähigkeit deutlich einge-
schränkt. Sie schätze sich lediglich zu 20% arbeitsfähig. Für die zu-
letzt ausgeübte Tätigkeit sei die Beschwerdeführerin seit 1. Mai 2009
zu 100% arbeitsunfähig. Die muskuläre Dysbalance mit Verspannun-
gen sowie die aktivierte Arthrose der Hände führten zu einer vermin-
derten Belastbarkeit wegen der ausgeprägten Schmerzsymptomatik.
Die bisherige Tätigkeit sei jedoch noch vollschichtig zumutbar. Es be-
stehe eine verminderte Leistungsfähigkeit im Umfang von höchstens
20%. Mit einer Wiederaufnahme der beruflichen Tätigkeit könne ab 1.
Mai 2009 im Umfang von 100% gerechnet werden. Es bestehe eine
grosse Diskrepanz zwischen dem subjektiven Leidensdruck und den
objektiven Befunden. Wechselbelastende Tätigkeiten seien der Be-
schwerdeführerin im Umfang von 80% zumutbar (IV-act. 65).
– In seinem Bericht vom 10. September 2009 erhob Dr. med.
S._______, Rheumatologie FMH, Stv. Chefarzt, S._______, folgende
Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit: Chronisches lum-
bosakrales Schmerzsyndrom seit fünf Jahren mit/bei degenerativen
Veränderungen der Intervertebralgelenke L4/L5 und L5/S1 beidseits,
coxogene Schmerzen links seit zwei Jahren, Rhizarthrose beidseits,
beginnende Fingerpolyarthrose und Migräne ohne Aura/episodischer
Spannungskopfschmerz. Die Beschwerdeführerin sei seit 11. März
2009 bei ihm in Behandlung. Die Beschwerdeführerin sei seit fünf
Jahren als Krankenschwester zu 80% arbeitsunfähig. Die Arbeit in der
Pflege sei nicht mehr möglich. Die Beschwerdeführerin arbeite zur
Zeit zu 20% als medizinische Praxisassistentin. Mehr sei nicht zumut-
bar. Andere wechselbelastende Tätigkeiten seien der Beschwerdefüh-
rerin im Umfang von 20% zumutbar. Bei dieser Tätigkeit sei eventuell
eine vorsichtige Steigerung möglich. Da durch die Therapien jedoch
keine Verbesserung erreicht werden könne, sondern lediglich eine
Stabilisierung, sei dies eher unwahrscheinlich IV-act. 67).
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Seite 16
– Dr. med. K._______, Fachärztin FMH für Psychiatrie und Psychothe-
rapie, Allschwil, welche die Beschwerdeführerin seit Juni 2004 behan-
delt, diagnostizierte eine mittelgradige depressive Episode (ICD-10:
F32.1) und ein chronisches Schmerzsyndrom. Ausgeprägte Rücken-
schmerzen hätten vor Jahren zu einer Hospitalisation im P._______
geführt und die Arbeit in einem Alterspflegeheim habe schmerzbedingt
aufgegeben werden müssen. In der Folge sei es bei der Beschwerde-
führerin zu einer depressiven Störung gekommen. Eine von der IV
gestützte Umschulung sei im April 2009 abgeschlossen worden. Seit-
her arbeite die Beschwerdeführerin im Umfang von 25% als Praxishil-
fe. Diese Tätigkeit sei der Beschwerdeführerin im zeitliche Rahmen
von 25% bis 30% zumutbar. Die Leistungsfähigkeit und Belastbarkeit
sei deutlich reduziert. (IV-act. 68).
– Im Juli 2010 wurde die Beschwerdeführerin auftrags der kantonalen
IV-Stelle durch die A._______ polydisziplinär begutachtet. Gemäss
dem rheumatologischen Gutachten vom 29. Juni 2010 liegen folgende
Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit vor: 1. Chronisches
Lumbovertebralsyndrom (ICD-10: M45.5 und M54.4), intermittierende
pseudoradikuläre Ausstrahlung in den rechten Oberschenkel, anam-
nestisch lumbosakrale Übergangsanomalie (unvollständiger Bogen-
schluss S1 mit partieller Lumbalisation), diskrete Spondylarthrosen
L4/L5 und L5/S1 beidseits ohne Rezessusstenosen, unauffällige
Bandscheiben, keine Neurokompression, unauffällige Ileosakralge-
lenke (MRI der LWS und SIG 03/2009); 2. Sekundäre Frozen shoul-
der der linken Schulter (adhäsive Kapsulitis) bei Status nach bakteriel-
lem Schulterinfekt mit Staphylococcus aureus 02/2010 (ICD-10:
M75.0 und M00.9), Status nach Schulterarthroskopie und Spülung am
11. Februar 2010; 3. Femoro-Acetabuläres Impingement der linken
Hüfte (ICD-10: M16.1), MRI linke Hüfte 03/2009: Einriss am
kranioanterioren Labrum links mit subkortikalen Zysten an der Basis
des Femurkopfes, vereinbar mit femurazetabulärem Impingement;
Polyarthralgien der Hände unklarer Ätiologie (ICD-10: M25.9), Sono-
graphie der Hände 03/2009 ohne entzündliche Veränderungen. Ohne
Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit seien die Tendenz zu generalisier-
tem weichteilrheumatischem Schmerzsyndrom vor allem der oberen
Körperhälfte, anamnestisch Osteopenie, beginnendes Karpaltunnel-
syndrom rechts sowie die Knick-/und Senkfüsse beidseits. Die ur-
sprünglich körperlich beanspruchende Tätigkeit als Krankenschwester
DN1 in der Altenpflege sei nicht mehr zumutbar. Im erlernten Zweitbe-
ruf als medizinische Praxisassistentin sei von einer Arbeitsfähigkeit
B-5968/2011
Seite 17
von 70% auszugehen. Die Einschränkung von 30% entspreche einem
vermehrten Pausen- und Erholungsbedarf. Auch für eine alternative,
körperlich leichte, wechselbelastende Tätigkeit bestehe eine Arbeits-
fähigkeit von 70%. Zu vermeiden seien länger dauernde fixierte Kör-
perstellungen, Tätigkeiten mit dem linken Arm oder über Schulter-
höhe, Kraftanwendungen mit den Händen, häufiges Treppensteigen
sowie Gehen auf unebenem Terrain. Gegenüber dem
rheumatologischen Gutachten vom September 2005 seien weitere ar-
beitsrelevante Diagnosen hinzugekommen (sekundäre Frozen
shoulder links, Femoro-Acetabuläres Impingement der linken Hüfte
und Polyarthralgien der Hände), welche eine quantitative Einschrän-
kung von 30% in einer körperlich leichten Tätigkeit rechtfertigten. Das
psychiatrische Fachgutachten enthält keine Diagnose mit Auswirkung
auf die Arbeitsfähigkeit. Die depressive Episode, unvollständige Re-
mission (ICD-10: F32.4), sei ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit.
Zur Begründung wird ausgeführt, die Beschwerdeführerin sei mit einer
depressiven Episode vordiagnostiziert, wobei nicht nachvollzogen
werden könne, weshalb die Diagnose einer rezidivierenden depressi-
ven Störung erfolgt sei, da die Beschwerdeführerin in der Vorge-
schichte keine mehrere, gut voneinander abgrenzbare und jeweils
vollständig remittierte depressive Episoden aufweise. Das Punctum
maximum der Beeinträchtigung in der affektiven Sphäre sei in den
Jahren 2005 bis 2006 gelegen und sei laut der Beschwerdeführerin
ein einmaliges Ereignis in ihrem Leben gewesen. Seit vier Jahren
stehe die Beschwerdeführerin in ambulanter psychiatrischer Behand-
lung, wobei es im letzten Jahr unter kontinuierlicher Psychotherapie
und Psychopharmakotherapie mit einem SSRI zu einer unkompletten
Remission der depressiven Symptomatik gekommen sei. Aktuell wei-
se die Beschwerdeführerin eine Reihe an subjektiven Befindlichkeits-
störungen auf, wobei die beklagten Ausfälle nicht objektiviert werden
könnten. Dieses Verhalten sei nicht im Sinne einer Aggravation oder
einer Simulation zu verstehen, sondern stelle die Restsymptomatik
der erlittenen depressiven Episode dar. Aus rein psychiatrischer Sicht
sei die Beschwerdeführerin voll arbeitsfähig (IV-act. 75).
4.2.2 Insbesondere aufgrund des Gutachtens der A._______, welches die
von der Rechtsprechung an ärztliche Berichte und Gutachten gestellten
Anforderungen im Sozialversicherungsrecht erfüllt, ist davon auszugehen,
dass die Beschwerdeführerin in einer angepassten Tätigkeit in der Lage
ist, ein Pensum von 100% mit einem Rendement von 70% zu leisten.
B-5968/2011
Seite 18
5.
Die Beschwerdeführerin bezog seit ihrer Arbeitsunfähigkeit im Ausmass
von 100% ab Januar 2004 bis zum Abschluss der von der Invalidenversi-
cherung vorgenommenen Umschulung zur medizinischen Praxisassisten-
tin im April 2009 Taggelder nach VVG, Arbeitslosenentschädigung sowie
ein Taggeld der Invalidenversicherung. Für die Zeit nach der Umschulung
bis zur angefochtenen Verfügung ist der Invaliditätsgrad zu bestimmen.
5.1 Das Valideneinkommen ist so konkret als möglich zu bestimmen (vgl.
E. 3.6.2 hiervor), und es ist in der Regel vom letzten Lohn, den die versi-
cherte Person vor Eintritt der Gesundheitsschädigung erzielt hat, auszu-
gehen (ZAK 1980 S. 593). Die Vorinstanz ermittelte ein Valideneinkom-
men von Fr. 72'351.--; sie stützte sich dabei auf das durchschnittliche
Jahreseinkommen in den Jahren 1999 bis 2003 ab und passte dieses der
Nominallohnentwicklung bis 2009 an.
5.2 Die Beschwerdeführerin will dagegen ein Valideneinkommen von
Fr. 93'657.90 berücksichtigt wissen. Sie berücksichtigt dabei die im Jahr
2003 bei der Stiftung C._______ erzielten Einkommen, hochgerechnet
auf ein 100%-Pensum, zuzüglich der Nominallohnentwicklung. Die Be-
schwerdeführerin arbeitete jedoch in der Stiftung C._______ von Juli bis
Dezember 2003 mit einem Pensum von 80%, weshalb sich die Hoch-
rechnung auf ein 100%-Pensum in diesen Monaten nicht rechtfertigt.
5.3 Korrekterweise ist vom effektiv im Jahr 2003 erzielten Jahreseinkom-
men 2003 in der Höhe von Fr. 78'392.75 auszugehen (IV-act. 13 S. 2, IV-
act. 78 S. 2). Zwar ist die Beschwerdeführerin gemäss eigenen Angaben
kinderlos, da sie sich auf die Karriere habe konzentrieren wollen. Indes
war die Beschwerdeführerin bereits im Alters- und Pflegeheim D._______
zum Teil teilerwerbstätig (80%, 90%), jedoch in guten Positionen. Anläss-
lich der Haushaltsabklärung gab die Beschwerdeführerin an, in der Stif-
tung C._______ die ersten Monate als Stations- und Stv. Pflegedienstlei-
terin mit einem Pensum von 100% erwerbstätig gewesen zu sein. Nach-
dem ihr die Tätigkeit als Stv. Heimleiterin mit einem Pensum von 80% an-
geboten worden sei, habe sie diese Stelle gerne angenommen, da sie
verhältnismässig mehr verdient habe (IV-act. 82). Aus diesen Angaben
ergibt sich, dass die Beschwerdeführerin zwar tatsächlich in erster Linie
berufstätig sein wollte, indes auch einer Stelle mit einem 80%igen Pen-
sum nicht abgeneigt war, sofern der Verdienst ihren Vorstellungen ent-
sprach und sie eine leitende Stellung innehaben konnte. Ausgehend vom
in der Stiftung C._______ im Jahr 2003 erzielten Einkommen von
B-5968/2011
Seite 19
Fr. 78'392.75 ergibt sich unter Berücksichtigung der nominellen Lohnent-
wicklung im Gesundheitswesen für die Jahre 2004, 2005, 2006, 2007,
2008 und 2009 von 1.3%, 0.6%, 1.4%, 1.3%, 2% und 1.9% (Die Volks-
wirtschaft 12/2010, S. 91, Tabelle B 10.2, lit. M, N, O) ein Valideneinkom-
men von Fr. 85'291.35 (Fr. 78'392,75 x 1,013 x 1.006 x 1.014 x 1.013 x
1.02 x 1.019). Richtigerweise hat die Vorinstanz gestützt auf die Haus-
haltabklärung vom 16. August 2011 lediglich einen Einkommensvergleich
getätigt. Die kinderlose Beschwerdeführerin, die überdies seit Jahren re-
gelmässig eine Putzfrau beschäftigt, weist auch sonst keinen Tätigkeits-
bereich auf, welcher die Invaliditätsbemessung nach der gemischten Me-
thode rechtfertigen würde.
5.4
5.4.1 Zur Bemessung des Invalideneinkommens stellte die Vorinstanz auf
die Zahlen der Lohnstrukturerhebung (LSE) des Bundesamtes für Statis-
tik 2008 ab. Dabei ging sie vom monatlichen Bruttolohn (inkl. 13. Monats-
lohn, basierend auf einer wöchentlichen Arbeitszeit von 40 Stunden) für
weibliche Arbeitskräfte an Arbeitsplätzen im Gesundheits- und Sozialwe-
sen auf dem Anforderungsniveau 3 (Berufs- und Fachkenntnisse voraus-
gesetzt) von Fr. 5'539.– aus. Aufgerechnet auf die durchschnittliche be-
triebsübliche Arbeitszeit von 41.6 Stunden pro Woche im Jahr 2009 (Die
Volkswirtschaft 12/2010 S. 90 Tabelle B 9.2) ergab dies unter Berücksich-
tigung der Nominallohnentwicklung von 2.1% (Die Volkswirtschaft
12/2010 S. 91 Tabelle B 10.2) und der unbestrittenen zumutbaren Arbeits-
fähigkeit von 70% und einem leidensbedingten Abzug von 5% ein Invali-
deneinkommen von Fr. 46'934.–. Korrekterweise wäre die Nominallohn-
entwicklung von 1.9% (Die Volkswirtschaft 12/2010 S. 91 Tabelle B 10.2
lit. M, N, O) zu berücksichtigen gewesen, was bei sonst unveränderten
Parametern zu einem Invalideneinkommen von Fr. 46'842.70 führt.
5.4.2 Die Beschwerdeführerin möchte dagegen die statistischen Durch-
schnittswerte gemäss Anforderungsniveau 4 im Gesundheits- und Sozi-
alwesen – unter Berücksichtigung eines Pensums von 70% und eines
Abzuges vom statistischen Tabellenlohn von 15% – angewendet wissen.
Umstritten ist daher vorliegend, ob bei der Ermittlung des hypothetischen
Invalideneinkommens das Anforderungsniveau 3 oder 4 heranzuziehen
ist und ob sich ein leidensbedingter Abzug von 15% rechtfertigt.
5.4.3 Die Beschwerdeführerin erlangte am 7. Oktober 1988 den Fähig-
keitsausweis des Schweizerischen Roten Kreuzes, der sie zur Führung
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Seite 20
des Titels Krankenpflegerin FA SRK berechtigte (IV-act. 26 S. 9). Am 23.
März 2001 erlangte sie das Diplom als Pflegefachfrau Niveau 1 (IV.-act.
26 S. 6). Per 30. April 2009 wurde die IV-gestützte Umschulung zur medi-
zinischen Praxisassistentin beendet (IV-act. 62 S. 1). Laut Gutachten der
A._______ ist die Beschwerdeführerin in ihrem erlernten Zweitberuf als
medizinische Praxisassistentin, welcher einer körperlich leichten, wech-
selbelastenden Tätigkeit entspricht, zu 70% arbeitsfähig. Die Einschrän-
kung von 30% entspreche einem vermehrten Pausen- und Erholungsbe-
darf. Auch für eine alternative körperlich leichte, wechselbelastende Tä-
tigkeit besteht eine Arbeitsfähigkeit von 70%. Zu vermeiden seien länger-
dauernde fixierte Körperstellungen, Tätigkeiten mit dem linken Arm auf
oder über Schulterhöhe, Kraftanwendungen mit den Händen und häufi-
ges Treppensteigen sowie Gehen auf unebenem Terrain.
Die gesamten Umstände sprechen dafür, dass der Beschwerdeführerin
auch unter Berücksichtigung der gesundheitlichen Beeinträchtigungen
grundsätzlich ein genügend breites Feld von erwerblichen Tätigkeiten auf
dem Anforderungsniveau 3 offensteht. Dieses steht definitionsgemäss für
Tätigkeiten, in denen Berufs- und Fachkenntnisse vorausgesetzt werden.
Eine auf Niveau 3 tätige Person muss sich über qualifizierte Fachkennt-
nisse aus-weisen können. Solche sind bei der Beschwerdeführerin unbe-
streitbar vorhanden. Sie kann sich im Gesundheitswesen über Fachwis-
sen ausweisen und verfügt darüber hinaus auch noch über jahrelange
Berufserfahrung. Grundsätzlich schützt das Bundesgericht die Bestim-
mung des Invalideneinkommens einer Krankenschwester in Anwendung
des Anforderungsniveaus 3 (vgl. Urteil des BGer 8C_907/2011 vom 30.
Juli 2012 E. 6.2).
5.4.4 Soweit die Beschwerdeführerin schliesslich anstelle des leidensbe-
dingten Abzugs von 5% einen solchen von 15% berücksichtigt haben will,
ist ihr entgegenzuhalten, dass unter dem Titel Beschäftigungsgrad bei
Männern, welche gesundheitlich bedingt lediglich noch teilzeitlich er-
werbstätig sein können, ein Abzug anerkannt wird. Damit soll dem Um-
stand Rechnung getragen werden, dass bei Männern statistisch gesehen
Teilzeitarbeit vergleichsweise weniger gut entlöhnt wird als eine Vollzeittä-
tigkeit. Dagegen rechtfertigt der Umstand, dass eine grundsätzlich voll-
zeitlich arbeitsfähige versicherte Person gesundheitlich bedingt lediglich
reduziert leistungsfähig ist, an sich keinen Abzug vom Tabellenlohn (Urteil
des BGer 9C-481/2011 vom 30. September 2011 E. 3.1.2, 3.3 mit zahlrei-
chen Hinweisen). Dass die Beschwerdeführerin vermehrt Pausen ma-
chen muss, ist bereits durch die Reduktion des Invalideneinkommens auf
B-5968/2011
Seite 21
70% abgegolten; grundsätzlich ist von einer Arbeitsfähigkeit von 100%
auszugehen mit einem Rendement von 70%, so dass sich kein höherer
Abzug rechtfertigt. Weder die Anzahl Dienstjahre, noch das Alter der Be-
schwerdeführerin noch der Grenzgängerstatus rechtfertigen einen höhe-
ren Abzug.
5.5 Der Invaliditätsgrad ermittelt sich demzufolge wie folgt: Einem Valide-
neinkommen von Fr. 85'291.35 (vgl. E. 5.3 hiervor) ist ein Invalidenein-
kommen von Fr. 46'842.70 (E. 5.4.1) gegenüberzustellen, woraus ein In-
validitätsgrad von 45.1 % resultiert, der der Beschwerdeführerin Anspruch
auf eine Viertelsrente verleiht. Löst eine Invalidenrente ein Taggeld ab, so
wird im Monat, in dem der Taggeldanspruch endet (hier: 30. April 2009),
die Rente ungekürzt ausgerichtet. Das Taggeld wird hingegen in diesem
Monat um einen Dreissigstel gekürzt (Kreisschreiben über die Taggelder
der Invalidenversicherung [KTSI], gültig ab 1. Januar 2012).
5.6 In teilweiser Gutheissung der Beschwerde ist die angefochtene Ver-
fügung aufzuheben und die Sache zur Berechnung der Rentenhöhe der
ab 1. April 2009 geschuldeten Viertelsrente und zum Erlass einer neuen
Verfügung an die Vorinstanz zurückzuweisen.
6.
6.1 Das Bundesverwaltungsgericht auferlegt gemäss Art. 63 Abs. 1 und
Abs. 3 VwVG die Verfahrenskosten in der Regel der unterliegenden Par-
tei. Der Vorinstanz werden keine Verfahrenskosten auferlegt (Art. 63
Abs. 2 VwVG). Der von der Beschwerdeführerin am 17. November 2011
geleistete Kostenvorschuss von Fr. 400.– ist ihr zurück zu erstatten.
6.2 Bei diesem Verfahrensausgang steht der teilweise obsiegenden Be-
schwerdeführerin eine Parteientschädigung für ihr erwachsene notwendi-
ge und verhältnismässig hohe Kosten zu (Art. 64 Abs. 1 VwVG). Gemäss
bundesgerichtlicher Rechtsprechung beträgt das Honorar für einen
durchschnittlichen Fall wie den vorliegenden pauschal Fr. 3'000.– ein-
schliesslich Auslagen und Mehrwertsteuer. Die Mehrwertsteuer ist jedoch
nur für Dienstleistungen geschuldet, die im Inland gegen Entgelt erbracht
werden, nicht jedoch im vorliegenden Fall, in dem die Dienstleistung des
Rechtsvertreters der Beschwerdeführerin mit Wohnsitz im Ausland er-
bracht wurde (Art. 1 Abs. 2 i.V.m. Art. 8 Abs. 1 und 18 Abs. 1 des Mehr-
wertsteuergesetzes vom 12. Juni [MWSTG, SR 641.20] sowie Art. 9 Abs.
1 Bst. c VGKE). Das Gesamthonorar beträgt somit Fr. 2'772.– (Fr. 3'000.–
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minus 7.6% Mehrwertsteuer = 2'772.–) Dieses wird nach Massgabe des
teilweisen Obsiegens auf Fr. 2'100.– zu Lasten der Vorinstanz festgesetzt
(Art. 64 Abs. 2 VwVG in Verbindung mit Art. 7 Abs. 2 VGKE).
Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:
1.
Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen und die Verfügung vom
26. September 2011 wird aufgehoben.
2.
Der Beschwerdeführerin wird ab 1. April 2009 eine Viertelsrente zuge-
sprochen.
3.
Die Akten gehen zurück an die Vorinstanz zur Berechnung der Renten-
höhe.
4.
Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. Der geleistete Kostenvor-
schuss von Fr. 400.– wird der Beschwerdeführerin zurückerstattet.
5.
Der Beschwerdeführerin wird eine Parteientschädigung von Fr. 2'100.– zu
Lasten der Vorinstanz zugesprochen.
B-5968/2011
Seite 23
6.
Dieses Urteil geht an:
– die Beschwerdeführerin (Gerichtsurkunde; Beilage: Rücker-
stattungsformular)
– die Vorinstanz (Ref-Nr._______; Gerichtsurkunde; Beilagen: Akten zu-
rück)
– Bundesamt für Sozialversicherungen (Gerichtsurkunde)
Der vorsitzende Richter: Die Gerichtsschreiberin:
Frank Seethaler Karin Behnke
Rechtsmittelbelehrung:
Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Bun-
desgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öffentlich-
rechtlichen Angelegenheiten geführt werden (Art. 82 ff., 90 ff. und 100 des
Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]). Die
Rechtsschrift ist in einer Amtssprache abzufassen und hat die Begehren,
deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu
enthalten. Der angefochtene Entscheid und die Beweismittel sind, soweit
sie der Beschwerdeführer in Händen hat, beizulegen (Art. 42 BGG).
Versand: 13. Mai 2013