B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t
T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i f f éd é r a l
T r i b u n a l e am m in i s t r a t i vo f e d e r a l e
T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i v fe d e r a l
Abteilung II
B-6037/2010
U r t e i l v o m 3 . A p r i l 2 0 1 3
Besetzung
Richterin Eva Schneeberger (Vorsitz),
Richterin Madeleine Hirsig-Vouilloz,
Richter Ronald Flury,
Gerichtsschreiberin Bianca Spescha.
Parteien
A._______,
vertreten durch Claudia Starkl, Rechtsanwältin,
Ober-Emmenweid 46, Postfach 1846, 6021 Emmenbrücke 1,
Beschwerdeführer,
gegen
IV-Stelle für Versicherte im Ausland IVSTA,
Avenue Edmond-Vaucher 18, Postfach 3100, 1211 Genf 2,
Vorinstanz.
Gegenstand
Invalidenversicherung, Revision, Verfügung vom 22. Juni
2010.
B-6037/2010
Seite 2
Sachverhalt:
A.
Der 1949 geborene, in seiner Heimat wohnhafte spanische Staatsange-
hörige A._______ (nachfolgend: Versicherter oder Beschwerdeführer) ar-
beitete von 1973 bis 1982 als Mitarbeiter in einer Garnfabrik in der
Schweiz und leistete dementsprechend die obligatorischen Beiträge an
die schweizerische Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung
(vgl. IV act. 5). Der Beschwerdeführer ist im Jahr 1982 nach Spanien zu-
rückgekehrt, wo er noch bis 2001 als Kupferschmied gearbeitet hat. Im
Jahr 2002 meldete sich der Beschwerdeführer über den spanischen Ver-
sicherungsträger bei der Schweizerischen Invalidenversicherung zum
Leistungsbezug an. Nach entsprechenden Abklärungen wurde dem Be-
schwerdeführer mit Verfügung vom 27. August 2003 von der IV-Stelle für
Versicherte im Ausland IVSTA (nachfolgend: Vorinstanz) eine ganze Inva-
lidenrente mit Wirkung ab dem 1. Dezember 2001 zugesprochen (vgl. IV
act. 13).
B.
Im Rahmen der im Jahr 2007 eingeleiteten Rentenrevision verfügte die
Vorinstanz mit Entscheid vom 3. Juni 2008 die Einstellung der Invaliden-
rente ab dem 1. August 2008 (vgl. IV act. 37). Zur Begründung führte sie
im Wesentlichen aus, der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers
habe sich verbessert, weshalb er eine dem Gesundheitszustand ange-
passte Tätigkeit vollumfänglich ausüben könne.
Die gegen diese Verfügung vom 3. Juni 2008 erhobene Beschwerde beim
Bundesverwaltungsgericht wurde mit Urteil vom 30. März 2009 teilweise
gutgeheissen und die Sache mit der Weisung an die Vorinstanz zurück-
gewiesen, ein rheumatologisches Gutachten einzuholen und die Zumut-
barkeit einer leichten Verweisungstätigkeit für den Beschwerdeführer an-
gesichts seines Gesundheitszustandes abzuklären (vgl. IV act. 47; C-
4702/2008).
C.
In der Folge beauftragte die Vorinstanz Dr. med. C._______, Fachärztin
Rheumatologie, mit der Begutachtung des Beschwerdeführers. Diese
hielt in ihrem Gutachten vom 4. Januar 2010 fest, dass sich die Arbeitsfä-
higkeit des Beschwerdeführers dahingehend verbessert habe, dass ihm
seit April 2004 eine leichte Tätigkeit im Umfang von 75 % unter Berück-
sichtigung der gegebenen Funktionseinschränkungen zumutbar sei
(vgl. IV act. 68).
B-6037/2010
Seite 3
D.
Der Arzt des regionalen ärztlichen Dienstes der Vorinstanz (nachfolgend:
RAD) Dr. med. G._______, Facharzt Allgemeine Innere Medizin, erachte-
te – gestützt auf das Gutachten von Dr. med. C._______ – eine Verbes-
serung des Gesundheitszustandes als ausgewiesen und attestierte dem
Beschwerdeführer eine vollständige Arbeitsunfähigkeit in der bisherigen
Tätigkeit und eine Arbeitsunfähigkeit von 25 % in Verweisungstätigkeiten
(vgl. IV act. 71).
E.
Mit Vorbescheid vom 25. Februar 2010 teilte die Vorinstanz dem Be-
schwerdeführer mit, dass ab 1. August 2008 die bisher bezahlte ganze
Invalidenrente durch eine halbe Invalidenrente ersetzt werde, da eine
dem Gesundheitszustand angepasste Tätigkeit in wechselnden Körper-
haltungen, ohne langes Stehen oder Gehen, ohne kniende Stellung sowie
ohne Heben von mehr als 5 Kilogramm im Umfang von 75 % zumutbar
wäre und dies mit einer Erwerbseinbusse von 51 %. Die Vorinstanz zählte
folgende mögliche Arbeiten auf: Aufseher, Magaziner und kleine Liefe-
rungsarbeiten mit dem Fahrzeug.
Der Beschwerdeführer nahm dazu mit Eingabe vom 22. April 2010 Stel-
lung (vgl. IV act. 83). In der Folge holte die Vorinstanz beim RAD-Arzt
Dr. med. G._______ erneut eine Beurteilung ein (vgl. IV act. 85).
Mit Verfügung vom 22. Juni 2010 bestätigte sie ihren Vorbescheid vom
25. Februar 2010 und reduzierte die ganze Invalidenrente ab 1. August
2008 auf eine halbe Invalidenrente (vgl. IV act. 87).
F.
Gegen diese Verfügung erhob der Beschwerdeführer mit Eingabe vom
24. August 2010 Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht. Er bean-
tragt, die angefochtene Verfügung sei aufzuheben und ihm sei weiterhin
eine ganze Invalidenrente auszurichten; eventualiter sei die Angelegen-
heit zur umfassenden Abklärung an die Vorinstanz zurückzuweisen.
G.
Mit Vernehmlassung vom 14. Dezember 2010 beantragt die Vorinstanz
die Abweisung der Beschwerde und die Bestätigung der Verfügung vom
22. Juni 2010.
B-6037/2010
Seite 4
H.
Mit Replik vom 14. Februar 2011 hielt der Beschwerdeführer an seinen
Anträgen fest und machte ergänzende Ausführungen.
I.
Duplicando fügte die Vorinstanz am 23. Februar 2011 den in der Ver-
nehmlassung getroffenen Feststellungen nichts bei und beantragt erneut
die Abweisung der Beschwerde.
J.
Auf die weiteren Vorbringen der Parteien und die eingereichten Unterla-
gen wird – sofern erforderlich und rechtserheblich – in den nachfolgenden
Erwägungen eingegangen.
Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:
1.
1.1 Gemäss Art. 31 des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005
(VGG, SR 173.32) in Verbindung mit Art. 33 Bst. d VGG und Art. 69
Abs. 1 Bst. b des Bundesgesetzes vom 19. Juni 1959 über die Invaliden-
versicherung (IVG, SR 831.20) sowie Art. 5 des Bundesgesetzes vom
20. Dezember 1968 über das Verwaltungsverfahren (VwVG, SR 172.021)
beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Beschwerden gegen Verfügun-
gen der IV-Stelle für Versicherte im Ausland. Eine Ausnahme im Sinne
von Art. 32 VGG liegt nicht vor.
1.2 Gemäss Art. 37 VGG richtet sich das Verfahren vor dem Bundesver-
waltungsgericht nach dem VwVG, soweit das VGG nichts anderes be-
stimmt. Indes findet das Verwaltungsverfahrensgesetz aufgrund von Art. 3
Bst. dbis VwVG keine Anwendung in Sozialversicherungssachen, soweit
das ATSG anwendbar ist. Nach Art. 1 Abs. 1 IVG sind die Bestimmungen
des Bundesgesetzes vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des
Sozialversicherungsrechts (ATSG, SR 830.1) auf die Invalidenversiche-
rung (Art. 1a – 26bis und 28 – 70) anwendbar, soweit das IVG nicht aus-
drücklich eine Abweichung vom ATSG vorsieht.
1.3 Anfechtungsgegenstand des vorliegenden Verfahrens ist die Verfü-
gung der Vorinstanz vom 22. Juni 2010. Der Beschwerdeführer hat frist-
und formgerecht Beschwerde erhoben (Art. 60 ATSG). Als Adressat der
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Seite 5
angefochtenen Verfügung ist er besonders berührt und hat ein schutz-
würdiges Interesse an deren Änderung oder Aufhebung (Art. 59 ATSG).
Damit ist auf die Beschwerde einzutreten.
2.
Gemäss Art. 19 Abs. 3 VGG sind die Richter des Bundesverwaltungsge-
richts im Bedarfsfall zur Aushilfe in anderen Abteilungen verpflichtet. Der
Entscheid im vorliegenden Verfahren erfolgt daher unter Mitwirkung von
Richtern der Abteilung II.
3.
3.1 Das Bundesverwaltungsgericht prüft die Verletzung von Bundesrecht
einschliesslich der Überschreitung oder des Missbrauchs des Ermessens,
die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen
Sachverhalts und die Unangemessenheit, wenn nicht eine kantonale Be-
hörde als Beschwerdeinstanz verfügt hat (Art. 49 VwVG).
3.2 Das Bundesverwaltungsgericht ist gemäss dem Grundsatz der
Rechtsanwendung von Amtes wegen nicht an die Begründung der Be-
gehren der Parteien gebunden (Art. 62 Abs. 4 VwVG). Es kann die Be-
schwerde auch aus anderen als den geltend gemachten Gründen gut-
heissen oder den angefochtenen Entscheid im Ergebnis mit einer Be-
gründung bestätigen, die von jener der Vorinstanz abweicht (vgl. THOMAS
HÄBERLI, in: Waldmann/Weissenberger [Hrsg.], Praxiskommentar VwVG,
Zürich 2009, Art. 62 N 40).
3.3 Im Sozialversicherungsprozess hat das Gericht seinen Entscheid, so-
fern das Gesetz nicht etwas Abweichendes vorsieht, nach dem Beweis-
grad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit zu fällen. Die blosse Mög-
lichkeit eines bestimmten Sachverhalts genügt den Beweisanforderungen
nicht. Das Gericht hat vielmehr jener Sachverhaltsdarstellung zu folgen,
die es von allen möglichen Geschehensabläufen als die wahrscheinlichs-
te würdigt (BGE 126 V 353 E. 5b, 125 V 193 E. 2, je mit Hinweisen).
4.
Vorab ist zu prüfen, welche Rechtsnormen im vorliegenden Verfahren zur
Anwendung gelangen.
4.1 Der Beschwerdeführer besitzt die spanische Staatsbürgerschaft und
wohnt in Spanien, so dass vorliegend das am 1. Juni 2002 in Kraft getre-
tene Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft ei-
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Seite 6
nerseits und der Europäischen Gemeinschaft andererseits über die Frei-
zügigkeit vom 21. Juni 1999 (Freizügigkeitsabkommen, nachfolgend:
FZA, SR 0.142.112.681) anwendbar ist (Art. 80a IVG). Das Freizügig-
keitsabkommen setzt die verschiedenen bis dahin geltenden bilateralen
Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und den
einzelnen Mitgliedstaaten der Europäischen Union insoweit aus, als darin
derselbe Sachbereich geregelt wird (Art. 20 FZA). Gemäss Art. 8 Bst. a
FZA werden die Systeme der sozialen Sicherheit koordiniert, um insbe-
sondere die Gleichbehandlung aller Mitglieder der Vertragsstaaten zu
gewährleisten. Nach Art. 3 Abs. 1 der Verordnung Nr. 1408/71 des Rates
vom 14. Juni 1971 (EWG, SR 0.831.109.268.1) haben die Personen, die
im Gebiet eines Mitgliedstaates wohnen, für die diese Verordnung gilt, die
gleichen Rechte und Pflichten aufgrund der Rechtsvorschriften eines Mit-
gliedstaates wie die Staatsangehörigen dieses Staates selbst, soweit be-
sondere Bestimmungen dieser Verordnung nichts anderes vorsehen. Da-
bei ist im Rahmen des FZA und der Verordnung auch die Schweiz als
„Mitgliedstaat“ zu betrachten (Art. 1 Abs. 2 von Anhang II des FZA). Dem-
nach richten sich die Bestimmung der Invalidität, die Berechnung des In-
validitätsgrades und der Rentenhöhe auch nach dem Inkrafttreten des
FZA nach schweizerischem Recht (BGE 130 V 253 E. 2.4), insbesondere
dem IVG, der Verordnung vom 17. Januar 1961 über die Invalidenversi-
cherung (IVV, SR 831.201) dem ATSG sowie der entsprechenden Ver-
ordnung vom 11. September 2002 (ATSV, SR 830.11).
Noch keine Anwendung finden vorliegend auch die am 1. April 2012 in
Kraft gesetzten Verordnungen (EG) Nr. 883/2004 des Europäischen Par-
laments und Rates vom 29. April 2004 zur Koordinierung der Systeme der
sozialen Sicherheit sowie (EG) Nr. 977/2009 des Europäischen Parla-
ments und Rates vom 16. September 2009 zur Festlegung der Modalitä-
ten für die Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 883/2004 über die der
Systeme der sozialen Sicherheit.
Für die Beurteilung des Rentenanspruchs sind Feststellungen ausländi-
scher Versicherungsträger, Krankenkassen, Behörden und Ärzte bezüg-
lich Invaliditätsgrad und Anspruchsbeginn für die rechtsanwendenden
Behörden in der Schweiz nicht verbindlich (vgl. BGE 130 V 253 E. 2.4,
AHI 1996, S. 179; vgl. auch ZAK 1989 S. 320 E.2). Vielmehr unterstehen
auch aus dem Ausland stammende Beweismittel der freien Beweiswürdi-
gung des Gerichts (vgl. Urteil des Eidgenössischen Versicherungsge-
richts [EVG] vom 11. Dezember 1981 i.S. D).
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Seite 7
4.2 Nach den allgemeinen intertemporalen Regeln sind in verfahrens-
rechtlicher Hinsicht diejenigen Rechtssätze massgebend, welche im Zeit-
punkt der Beschwerdebeurteilung Geltung haben (BGE 130 V 1 E. 3.2).
In materiellrechtlicher Hinsicht sind diejenigen Rechtssätze massgebend,
die bei der Erfüllung des zu Rechtsfolgen führenden Sachverhalts Gel-
tung haben (BGE 130 V 329 E. 2.3). Ein allfälliger Leistungsanspruch ist
für die Zeit vor einem Rechtswechsel aufgrund der bisherigen und ab die-
sem Zeitpunkt nach den neuen Normen zu prüfen (pro rata temporis; vgl.
BGE 130 V 445). Damit finden im vorliegenden Verfahren grundsätzlich
jene schweizerischen Rechtsvorschriften Anwendung, die bei Erlass der
angefochtenen Verfügung vom 22. Juni 2010 in Kraft standen (Bestim-
mungen der 5. IV-Revision). Noch keine Anwendung findet vorliegend das
am 1. Januar 2012 in Kraft getretene erste Massnahmenpaket der
6. IV-Revision (AS 2011 5659).
4.3 Bezüglich der vorliegend auf Grund von Art. 2 ATSG in Verbindung mit
Art. 1 Abs. 1 IVG zu berücksichtigenden ATSG-Normen zur
Arbeitsunfähigkeit (Art. 6), Erwerbsunfähigkeit (Art. 7), Invalidität (Art. 8)
und zur Bestimmung des Invaliditätsgrades (Art. 16) hat das Schweize-
rische Bundesgericht (BGer; vormals Eidgenössisches Versicherungsge-
richt [EVG]) erkannt, dass es sich bei den in Art. 3-13 ATSG enthaltenen
Legaldefinitionen in aller Regel um eine formellgesetzliche Fassung der
höchstrichterlichen Rechtsprechung zu den entsprechenden Begriffen vor
Inkrafttreten des ATSG handelt und sich inhaltlich damit keine Änderung
ergibt, weshalb die hierzu entwickelte Rechtsprechung übernommen und
weitergeführt werden kann (vgl. BGE 130 V 343 E. 3.1, 3.2 und 3.3).
5.
Im vorliegenden Fall ist streitig, ob die Vorinstanz die bisher ausgerichtete
ganze Invalidenrente des Beschwerdeführers zu Recht auf eine halbe In-
validenrente reduziert hat. Die Vorinstanz geht diesbezüglich von einer
Verbesserung des Gesundheitszustandes des Beschwerdeführers aus,
da seine tuberkulose Gonarthrose erfolgreich antibiotisch behandelt wor-
den sei. Die pathologische Immunreaktion werde nicht mehr unterhalten
und sei seit April 2004 zum Stillstand gekommen. Sie stützt sich dabei auf
das rheumatologische Gutachten von Dr. med. C._______, welche deut-
lich festgestellt habe, dass inzwischen unabhängige degenerative (und
natürliche Alterungs-) Prozesse am Achselskelett und den Händen vorlä-
gen. Die Invalidenversicherung habe jedoch nicht dafür einzustehen,
wenn eine versicherte Person zufolge ihres Alters keine entsprechende
B-6037/2010
Seite 8
Arbeit finde, da es sich hierbei um einen invaliditätsfremden Faktor hand-
le. Mit dem Gutachten von Dr. K._______ vom 30. Juli 2010 könne keine
funktionelle Verschlechterung gegenüber dem rheumatologischen Gut-
achten von Dr. med. C._______ nachgewiesen werden.
Der Beschwerdeführer macht dagegen geltend, dass sich sein Gesund-
heitszustand keinesfalls verbessert habe. Vielmehr sei von einer Ver-
schlechterung auszugehen. Der Beschwerdeführer stützt sich dabei ins-
besondere auf die medizinischen Berichte seines behandelnden Arztes
Dr. K._______.
5.1 Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde
ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Die Invali-
dität kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4
Abs. 1 IVG). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der kör-
perlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach
zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teil-
weise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden
ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 ATSG). Arbeitsunfähigkeit ist die
durch eine Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen
Gesundheit bedingte, volle oder teilweise Unfähigkeit, im bisherigen Beruf
oder Aufgabenbereich zumutbare Arbeit zu leisten. Bei langer Dauer wird
auch die zumutbare Tätigkeit in einem anderen Beruf oder Aufgabenbe-
reich berücksichtigt (Art. 6 ATSG).
5.2 Gemäss Art. 28 Abs. 2 IVG besteht bei einem Invaliditätsgrad von
mindestens 70 % Anspruch auf eine ganze Rente, bei einem Invaliditäts-
grad von mindestens 60 % Anspruch auf eine Dreiviertelsrente, bei einem
Invaliditätsgrad von mindestens 50 % Anspruch auf eine halbe Rente, bei
einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % Anspruch auf eine Viertels-
rente.
Renten, die einem Invaliditätsgrad von weniger als 50 % entsprechen,
werden jedoch nur an Versicherte ausgerichtet, die ihren Wohnsitz und
gewöhnlichen Aufenthalt (Art. 13 ATSG) in der Schweiz haben, was laut
bundesgerichtlicher Rechtsprechung eine besondere Anspruchsvoraus-
setzung darstellt (BGE 121 V 264 E. 6c). Eine Ausnahme von diesem
Prinzip gilt seit dem 1. Juni 2002 für Schweizer Bürger und Staatsange-
hörige der EU, denen bereits ab einem Invaliditätsgrad von 40 % eine
Rente ausgerichtet wird, wenn sie in einem Mitgliedstaat der EU Wohnsitz
haben – was vorliegend der Fall ist (Art. 29 Abs. 4 IVG).
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Seite 9
5.3 Für die Bestimmung des Invaliditätsgrades bei einem erwerbstätigen
Versicherten wird das Erwerbseinkommen, das er nach Eintritt der Invali-
dität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälli-
ger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihm zumutbare Tätigkeit bei
ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (Invalideneinkommen)
in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das er erzielen könnte,
wenn er nicht invalid geworden wäre (Valideneinkommen; Art. 16 ATSG;
allgemeine Methode des Einkommensvergleichs; BGE 128 V 29 E. 1,
BGE 104 V 135 E. 2a und b; ZAK 1990 S. 518 E. 2).
5.4 Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung und
im Beschwerdefall das Gericht auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche
und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen ha-
ben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand
zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und be-
züglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist. Im
Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die
Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der versicherten Person
noch zugemutet werden können (BGE 125 V 256 E. 4, BGE 115 V 133
E. 2; AHI-Praxis 2002 S. 62 E. 4b/cc). Eine zumutbare Arbeitsmöglichkeit
hat sich der Versicherte anrechnen zu lassen (leidensangepasste Verwei-
sungstätigkeit; ZAK 1986 S. 204 f.).
5.5 Die Verwaltung und im Beschwerdefall das Gericht haben die medizi-
nischen Unterlagen nach dem Grundsatz der freien Beweiswürdigung –
wie alle anderen Beweismittel – frei, d.h. ohne Bindung an förmliche Be-
weisregeln, sowie umfassend und pflichtgemäss zu würdigen. Dies be-
deutet für das Gericht, dass es alle Beweismittel, unabhängig, von wem
sie stammen, objektiv zu prüfen und danach zu entscheiden hat, ob die
verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des streitigen
Rechtsanspruches gestatten. Insbesondere darf es bei einander wider-
sprechenden medizinischen Berichten den Prozess nicht erledigen, ohne
das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzugeben,
warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These ab-
stellt.
Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob
der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Unter-
suchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in
Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Beurtei-
lung der medizinischen Zusammenhänge und Situation einleuchtet und
B-6037/2010
Seite 10
ob die Schlussfolgerungen des Experten begründet sind. Ausschlagge-
bend für den Beweiswert ist grundsätzlich somit weder die Herkunft eines
Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in Auftrag
gegebenen Stellungnahme als Bericht oder Gutachten, sondern dessen
Inhalt (BGE 125 V 351 E. 3a).
Gleichwohl erachtet es die Rechtsprechung mit dem Grundsatz der freien
Beweiswürdigung als vereinbar, Richtlinien für die Beweiswürdigung in
Bezug auf bestimmte Formen medizinischer Berichte und Gutachten auf-
zustellen (vgl. hierzu BGE 125 V 352 E. 3b; AHI 2001 S. 114 E. 3b; Urteil
des BGer I 128/98 vom 24. Januar 2000 E. 3b). So ist den im Rahmen
des Verwaltungsverfahrens eingeholten Gutachten externer Spezialärzte,
welche aufgrund eingehender Beobachtungen und Untersuchungen so-
wie nach Einsicht in die Akten Bericht erstatten und bei der Erörterung
der Befunde zu schlüssigen Ergebnissen gelangen, bei der Beweiswürdi-
gung volle Beweiskraft zuzuerkennen, solange nicht konkrete Indizien
gegen die Zuverlässigkeit der Expertise sprechen (BGE 125 V 353
E. 3b/bb, mit weiteren Hinweisen). Berichte der behandelnden Ärzte
schliesslich sind aufgrund deren auftragsrechtlicher Vertrauensstellung
zum Patienten mit Vorbehalt zu würdigen (BGE 125 V 353 E. 3b/cc). Dies
gilt für den allgemein praktizierenden Hausarzt wie auch für den behan-
delnden Spezialarzt (Urteil des BGer I 655/05 vom 20. März 2006 E. 5.4
mit Hinweisen; vgl. aber Urteil des BGer 9C_24/2008 vom 27. Mai 2008
E. 2.3.2).
Auch die Stellungnahmen des RAD müssen den allgemeinen beweis-
rechtlichen Anforderungen an einen ärztlichen Bericht genügen. Die RAD-
Ärzte müssen sodann über die im Einzelfall gefragten persönlichen und
fachlichen Qualifikationen verfügen, spielt doch die fachliche Qualifikation
des Experten für die richterliche Würdigung einer Expertise eine erhebli-
che Rolle. Bezüglich der medizinischen Stichhaltigkeit eines Gutachtens
müssen sich Verwaltung und Gerichte auf die Fachkenntnisse des Exper-
ten verlassen können. Nimmt der RAD selber keine Untersuchung vor,
hat er zunächst zu überprüfen, ob die medizinischen Akten ein vollständi-
ges Bild über Anamnese, Verlauf und gegenwärtigen Status ergeben (vgl.
zu den Anforderungen an einen Aktenbericht Urteil BGer 8C_653/2009
vom 28. Oktober 2009 E. 5.2, Urteil BGer I 1094/06 vom 14. November
2007 E. 3.1.1) bzw. ob ein von ihm angefordertes Gutachten den Anforde-
rungen der Rechtsprechung entspricht und die im konkreten Fall erforder-
lichen Untersuchungen vorgenommen und dokumentiert wurden.
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Seite 11
5.6 Ändert sich der Invaliditätsgrad eines Rentenbezügers erheblich, so
wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft ent-
sprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 ATSG).
Anlass zur Rentenrevision gibt nach der Rechtsprechung jede wesentli-
che Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den
Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen (BGE
125 V 368 E. 2). Die Invalidenrente ist deshalb nicht nur bei einer wesent-
lichen Veränderung des Gesundheitszustandes revidierbar, sondern auch
dann, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen (oder die Auswirkungen
auf die Betätigung im üblichen Aufgabenbereich) des an sich gleich ge-
bliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert haben; zudem kann
auch eine Wandlung des Aufgabenbereichs einen Revisionsgrund dar-
stellen (BGE 130 V 343 E. 3.5, 117 V 198 E. 3b; AHI 1997 S. 288 E. 2b).
Die anspruchsbeeinflussende Änderung für die Herabsetzung oder Auf-
hebung der Leistung ist von dem Zeitpunkt zu berücksichtigen, in dem
angenommen werden kann, dass sie voraussichtlich längere Zeit dauern
wird. Sie ist in jedem Fall zu berücksichtigen, nachdem sie ohne wesent-
liche Unterbrechung drei Monate angedauert hat und voraussichtlich wei-
ter andauern wird (Art. 88a Abs. 1 IVV). Die Herabsetzung der Renten er-
folgt am ersten Tag des zweiten der Zustellung der Verfügung folgenden
Monats an (Art. 88bis Abs. 2 Bst. a IVV; vgl. BGE 135 V 306 E. 7).
Dagegen ist die unterschiedliche Beurteilung eines im Wesentlichen un-
verändert gebliebenen Sachverhalts kein Revisionsgrund; unterschiedli-
che Beurteilungen sind revisionsrechtlich nur dann beachtlich, wenn sie
Ausdruck von Änderungen der tatsächlichen Verhältnisse sind (siehe
BGE 115 V 313 E. 4a/bb mit Hinweisen; SVR 1996 IV Nr. 70 S. 204
E. 3a). Identisch gebliebene Diagnosen schliessen eine revisionsrechtlich
erhebliche Steigerung des tatsächlichen Leistungsvermögens (Arbeitsfä-
higkeit) grundsätzlich nicht aus. Dies gilt namentlich dann, wenn der
Schweregrad eines Leidens sich verringert hat oder es der versicherten
Person gelungen ist, sich besser an das Leiden anzupassen. Ob eine
derartige tatsächliche Änderung vorliegt oder aber eine revisionsrechtlich
unbeachtliche abweichende ärztliche Einschätzung eines im Wesentli-
chen gleich gebliebenen Gesundheitszustandes, bedarf auch mit Blick
auf die mitunter einschneidenden Folgen für die versicherte Person einer
sorgfältigen Prüfung. Dabei gilt der Beweisgrad der überwiegenden
Wahrscheinlichkeit; die blosse Möglichkeit einer Verbesserung tatsächli-
cher Art genügt nicht (Urteil BGer 9C_88/2010 vom 4. Mai 2010 E. 2.2.2
mit Hinweis).
B-6037/2010
Seite 12
Ob eine unter revisionsrechtlichen Gesichtspunkten erhebliche Änderung
eingetreten ist, beurteilt sich durch den Vergleich des Sachverhaltes, wie
er im Zeitpunkt der ursprünglichen bzw. letzten, der versicherten Person
eröffneten rechtskräftigen Verfügung, welche auf einer materiellen Prü-
fung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung,
Beweiswürdigung und Durchführung eines Einkommensvergleichs beruht
(Ausgangszeitpunkt), mit demjenigen zur Zeit der streitigen Revisionsver-
fügung respektive des Einspracheentscheides (Referenzzeitpunkt, BGE
133 V 108 E. 5.4).
Vorliegend wurde eine derartige Prüfung anlässlich der Rentenzusprache
am 27. August 2003 vorgenommen, weshalb diese Verfügung den Aus-
gangszeitpunkt begründet. Die angefochtene Verfügung vom 22. Juni
2010, welche aufgrund des im Jahr 2007 eingeleiteten Rentenrevisions-
verfahrens erging, begründet den Referenzzeitpunkt.
5.7 Dem Beschwerdeführer wurde am 27. August 2003 eine ganze Invali-
denrente aufgrund einer vollständigen Arbeitsunfähigkeit wegen einer
entzündeten und fistelnden Arthritis des Kniegelenks zugesprochen. Die
medizinische Aktenlage präsentierte sich dabei wie folgt:
– Im Formular E 213 führte Dr. L._______ am 3. Oktober 2002 aus,
dass eine Meniskektomie im Februar 2001 beim Beschwerdeführer zu
einem Sudeck der Patella geführt habe. Eine Reoperation habe im
Februar 2002 stattgefunden. Nach einem weiteren chirurgischen Ein-
griff im Juni 2002 habe sich im rechten Kniegelenk eine septische
Arthritis mit Fisteln gebildet. In der gegenwärtigen Situation könne der
Beschwerdeführer nicht arbeiten (vgl. IV act. 8).
– Der RAD-Arzt Dr. med. P._______ hielt in seiner Stellungnahme vom
15. Juni 2003 fest, dass beim Beschwerdeführer eine septische Arthri-
tis des rechten Knies mit Fisteln nach einer Meniskektomie vorliege.
Ein chirurgischer Eingriff habe sich durch die bakterielle Infektion ver-
kompliziert. Es bestehe beim Beschwerdeführer eine vollständige Ar-
beitsunfähigkeit seit dem 3. Dezember 2000 (vgl. IV act. 10).
5.8 Im Rahmen des Revisionsverfahrens machte der Beschwerdeführer
eine Verschlechterung seines Gesundheitszustandes geltend und stützte
sich dabei insbesondere auf die medizinischen Unterlagen des ihn be-
handelnden Arztes Dr. K._______:
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In seinem Bericht vom 14. Juli 2008 führte Dr. K._______ aus, dass beim
Beschwerdeführer im Juni 2002 eine synoviale Fistel am rechten Knie
aufgetreten sei, weswegen im Januar 2003 im Spital eine breitflächige
Synovektomie durchgeführt worden sei. Die Kultur des synovialen Gewe-
bes habe ein "mycrobacterium tuberculosis" bestätigt. Der Beschwerde-
führer sei in der Infektionsabteilung des Spitals überwiesen und dort wäh-
rend 15 Monaten stationär einer Spezialbehandlung wegen osteoartikulä-
rer Tuberkulose des rechten Knies unterzogen worden.
Der Beschwerdeführer habe erklärt, dass seine Kniebeschwerden nicht
zurückgegangen seien, sondern gleich geblieben seien, die Beweglichkeit
sogar progressiv schlechter und die Schmerzen stärker geworden seien.
Zusätzlich zu den Knieproblemen habe der Beschwerdeführer ausgeführt,
Schmerzen im Bereich der Nackenwirbelsäule zu haben. Es bestünden
Ausstrahlungen in die Arme mit sporadischen Parästesien in den Händen.
Der Beschwerdeführer habe des Weiteren berichtet, dass er seit gerau-
mer Zeit an Deformationen der Finger, insbesondere des ersten Fingers
der rechten Hand im Bereich des Interphalangeal-Gelenks leide, was da-
zu führe, dass er mit dieser Hand die "Klammerfunktion" nicht ausführen
könne.
Bei den Röntgenuntersuchungen habe sich in erster Linie eine deutliche
Verminderung praktisch aller zervikalen Wirbelzwischenräume mit deutli-
cher Versteifung der posterioren Gelenke sowie ebenfalls ausgeprägte
vulminöse, prominente Osteophyten im medulären Kanal, hauptsächlich
in den Zwischenräumen C5-C6 und C6-C7 gezeigt. In den genannten
Zwischenräumen bestehe bereits anterior eine Verbindung der beiden
Osteophyten. Es bestehe ein charakteristischer Niederschlag des rheu-
matischen Prozesses auf die Gelenke und zwar in allen distalen interpha-
langealen Gelenken beider Hände, wobei dies besonders stark im Be-
reich der Daumen und insbesondere an der rechten Hand der Fall sei, wo
eine Subluxation der interphalangealen Gelenke festzustellen sei. Zudem
bestehe in allen Gelenken Verminderungen der Gelenkzwischenräume
sowie deutliche Deformationen auf der Höhe des Gelenkes zwischen
Trapez- und Mittelhandknochen der rechten Hand, wo ebenfalls Oste-
ophyten auf der Höhe des Trapezknochens festzustellen seien.
An der Rücken- und Lendenwirbelsäule gebe es sowohl anterior als auch
posterior ebenfalls zahlreiche Ostephyten und eine deutliche Verminde-
rung der Zwischenräume aller Lendenwirbel. Es bestehe eine Spondylo-
listese I/IV Grades bei L3-L4 und eine Versteifung der posterioren Gelen-
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ke. Dies seien Zeichen einer fortgeschrittenen lombaren Spondyloarthro-
se.
Auf der Höhe des rechten Knies sei eine deutliche Demineralisation des
distalen Endes des Oberschenkelknochens festzustellen. Am proximalen
Ende sowohl des Schienbeins wie auch des Wadenbeins seien zudem
Merkmale osteomyelitischer Folgeerscheinungen festzustellen. Deutliche
Unregelmässigkeiten bestünden in beiden femoralen Gelenkköpfen und
in beiden Schienbeinköpfen am rechten Knie mit deutlicher Verringerung
der Zwischenräume ganz besonders auf der Höhe des externen Schien-
beinkopfes. Dies alles seien Zeichen für eine fortgeschrittene Femoropa-
tellaren Zwischenraums mit superioren und posterioren Osteophyten so-
wie eine knorpelige Versteifung festzustellen, welche dem fortgeschritte-
nen Stadium einer Fomoropatellar-Arthrose des rechten Knies entspre-
che.
Dr. K._______ stellte beim Beschwerdeführer zusammengefasst folgende
Diagnosen:
– Zervikalarthrose III. / IV. Grades
– Dorsale und lombare Spondyloarthrose III. / IV. Grades
– Spondylolistese I. / IV. Grades bei L3-L4
– Anatomische und funktionale Deformation beider Hände, ausgepräg-
ter rechts, aufgrund eines rheumatischen Prozesses, welcher es dem
Beschwerdeführer sogar verunmöglicht, die normale "Klammerfunkti-
on" der Hand auszuführen.
– Folgeerscheinungen einer osteoartikulären Tuberkulose, welche das
rechte Knie befallen hatte und derzeit latent vorhanden ist
– Fomoropatellar-Arthrose des rechten Knies III. / IV. Grades
– Fomorotibial-Arthrose des rechten Knies II. / IV. Grades
Des Weiteren führte Dr. K._______ aus, dass die aktuellen degenerativen
Prozesse eine Schmerzsymptomatik mit deutlichen Bewegungsein-
schränkungen der Wirbelsäule und beider Hände nur schon für sich allei-
ne genommen zu einer dauerhaften Invalidität führen würden. Dazu wür-
den noch die Schäden, die der Beschwerdeführer aufgrund eines infekti-
ösen Tuberkuloseprozesses im rechten Knie habe, kommen. Der sekun-
däre degenerative Prozess als Folgeerscheinung führe dauernd und kon-
stant zu einem hinkenden Gang, wobei dieser Gang schmerzhaft und mit
ernsthafter Bewegungseinschränkung einhergehe, welche für sich alleine
genommen bereits genügend Grund für eine Invalidität darstellen würde.
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Für den degenerativen Arthroseprozess aufgrund einer tuberkulösen In-
fektion des Knies gebe es keine Heilung. Es könne lediglich im Sinne ei-
ner somatischen Massnahme pharmakologisch behandelt werden. Eine
komplette Knieprothese sei hier aufgrund der vorgängigen tuberkulösen
Infektion vollkommen kontraindiziert. Man wisse, dass die Infektion, die
derzeit latent vorhanden sei, jederzeit wieder ausbrechen könne, was
nicht aussergewöhnlich wäre. Diesfalls würde der Infektionsprozess aus-
serordentlich verschlimmert werden.
In seinem Bericht vom 30. Juli 2010 bestätigte Dr. K._______ im Wesent-
lichen die gestellten Diagnosen. Zusätzlich führte er aus, dass die dege-
nerativen Veränderungen auf der Höhe der Nackenwirbelsäule seit 2008
fortgeschritten seien. Auf der Höhe der Lendenwirbelsäule bestünden
Verringerungen sämtlicher Wirbelzwischenräume und zwar besonders
deutlich bei den Zwischenräumen L5-S1 und L3-L4 mit einer Retrolisthe-
se. Es bestünden anteriore Osteophyten, ebenso lateral, die sich auf an-
teriorem Weg in L1-L2 und D11-D12 verbinden würden. Zudem bestehe
eine deutliche Verstärkung der posterioren Gelenke mit Verringerung der
Zwischenwirbellöcher, was Kennzeichen einer fortgeschrittenen Spondi-
loarthrose III/IV Grades sei. Auf der Höhe beider Knie sei eine Verände-
rung der Dichte im distalen Drittel des rechten Oberschenkelknochens,
des Schien- und Wadenbeins zu erkennen, welche den Verlust von Kno-
chenmasse wiederspiegeln würde. Es bestehe eine deutliche Verringe-
rung der Femur/Tibia-Zwischenräume, sowohl innen wie aussen, ver-
stärkt im sobchondralen Bereich, was charakteristisch für den degenera-
tiven Prozess III/IV Grades sei. Auf der Höhe der proximalen Epiphyse
der Tibia sei ebenfalls eine deutliche Veränderung der Knochendichte zu
erkennen, ebenso beim Wadenbein. Dies sei charakteristisch für die
osteomyelitischen Folgen. Auf der Höhe der Kniescheibe bestehe eine
deutliche Einschränkung des Zwischenraums Oberschenkelkno-
chen/Kniescheide mit superioren und inferioren Osteophyten, sub-
chondral verstärkt. Dies sei ebenfalls charakteristisch für eine fortge-
schrittene Femurpatellararthrose des rechten Knies. Der radiologische
Befund der Hände sei ähnlich wie 2008, allerdings seien die Rhizarthrose
an beiden Daumen fortgeschritten.
Aus den Ergebnissen der Magnetresonanz-Untersuchung vom 20. Okto-
ber 2009 gehe eine funktional lumbal-sakraler Defekt hervor. Es bestehe
eine deutliche und generalisierende Veränderung aller Gelenkkapseln.
Zudem bestünden ernste Bandscheibendehydrationen und Bandschei-
benprotrusionen bei L2-L3, die auf den Thekalsack drücken würden. Bei
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L3-L4 bestehe eine weitere Bandscheibenprotrusion, welche das Epidu-
ralfett verdränge und auch auf den Thekalsack drücke, wobei das Peri-
neuralfett deutlich in den Zwischenwirbellöchern verdrängt werde. Bei L4-
L5 bestehe posterior eine weitere Bandscheibenprotrusion mit denselben
Merkmalen wie anterior und eine bedeutende Kaliberreduktion der Zwi-
schenwirbellöcher.
5.9 Die Vorinstanz holte in der Folge ein Gutachten von Dr. med.
C._______ ein, welches am 4. Januar 2010 erstattet wurde. Darin stellte
Dr. med. C._______ folgende Diagnosen:
Mit Auswirkung auf die Erwerbsfähigkeit:
– chirugisch behandlungsbedürftige Gonarthrose rechts bei Zustand
nach Meniskektomie, Aggravierung durch Tuberkulose M17.5
– Arthrose der HWS und fortgeschrittene degenerative Veränderungen
der Bandscheiben, Aggravierung durch spondylotische Hyperostose
M47.8
– Erosive Arthrose der Handwurzelknochen und der Hände im Kontext
mit einer Psoriasis und/oder einer Hämochromatose M19.9
Ohne Auswirkungen auf die Erwerbsfähigkeit:
– Übergewicht R63.2
– Latenter Diabetes Typ II B14.9
Dr. med. C._______ führte aus, dass die Gelenktuberkulose im rechten
Knie zu einer zehnmonatigen antituberkulösen Behandlung unter statio-
närer Beobachtung geführt habe. Seit dem Jahre 2004 seien keine An-
zeichen einer Tuberkuloseinfektion mehr gegeben. Wahrscheinlich habe
die Vorinstanz aufgrund dessen eine "Verbesserung" des Gesundheitszu-
standes konstatiert. Objektiv betrachtet sei dies der einzige Befund, der
sich verbessert habe. Sie bestätigte weiterhin eine schwerwiegende
Funktionseinschränkung des rechten Knies bei massiver, postinfektiöser
Gonarthrose. Ein prothetischer Kniegelenkersatz sei nicht angezeigt, da
das Risiko einer Reaktivierung des Infektionsherdes bestehe. Es habe
sich ein Extensionsdefizit dieses Knies eingestellt, die Flexion bleibe sta-
bil bei 60°. Selbst bei Implantation einer Prothese würde die seit 2001
persistierende erhebliche Steifigkeit des Knies den Behandlungserfolg
beeinträchtigen. Die arthrotische Entwicklung sei seither gleichbleibend
und werde zudem durch eine kontralaterale Arthrose des linken Knies er-
schwert.
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Des Weiteren bestätigte Dr. med. C._______ erhebliche Einschränkun-
gen in der Beweglichkeit der Wirbelsäule im HWS- und LWS-Bereich, die
bei Untersuchung in Ruhe keine Zeichen einer radikulären oder medullä-
ren Kompression aufweisen würden. Es zeige sich auch kein Hinweis für
eine akute neurologische Schädigung. Es sei nicht auszuschliessen, dass
eine neurogene Claudicatio den Zustand zusätzlich erschwere. Zudem
lasse sich schwer analysieren, wodurch die Gehfähigkeit des Beschwer-
deführers beeinträchtigt werde, denn die Schädigung des rechten Knies
sei massiv und könne zur Entwicklung eines Belastungsschmerzes bei-
tragen. Durch eine neurologische Diagnostik mittels EMG und Belas-
tungstest könnte ein neurologisches Leiden ausgeschlossen werden.
Darüber hinaus bestätigte Dr. med. C._______ das Bestehen massiver
degenerativer Veränderungen der Hände. Diese Schädigung der Hände
werde von Dr. K._______ ab 2008 erwähnt. Die nun bestehenden synovi-
tischen Veränderungen in Verbindung mit den erheblichen radiologischen
Läsionen würden ebenfalls auf eine Funktionseinschränkung in diesem
Bereich schliessen. Die Lokalisation an den Metakarpophalangealgelen-
ken und die Ulnardeviation liessen eine seronegative Polyarthritis vermu-
ten, jedoch sei der radiologische Befund eher typisch für eine Hämatoch-
romatose, denn die Osteophytose sei ausgeprägter als bei einer Polyarth-
ritis, bei der diese durch destruktive erosive Läsionen abgetragen werde.
Der Bluteisenwert habe annähernd bei 600 µg/l gelegen. Dieser Parame-
ter sei kontrollbedürftig. Der erhöhte Eisenwert in Verbindung mit patho-
logischen Blutzuckerwerten in den Lebertests lasse vorrangig das Vorlie-
gen einer Hämochromatose mit Schädigung der Gelenke vermuten. Es
fänden sich keine massive Ablagerungen von Pyrophosphatkristallen. Im
Bereich der Knie fänden sich solche Ablagerungen.
Der allgemeine Verschlechterungsverlauf der Gelenktuberkulose von
2000 bis 2004 habe die Symptomatik der Spondylarthrose begünstigt, der
bis dahin durch eine gut entwickelte Muskulatur – bedingt durch die
schwere körperliche Tätigkeit – entgegengewirkt worden sei. Die alters-
bedingte Sarkopenie lasse den Beschwerdeführer weniger widerstands-
fähig gegenüber seiner Wirbelsäulenerkrankung werden und führe zu ei-
ner eingeschränkten Körperstatik, selbst bei leichter Tätigkeit.
Als Folge seien folgende Aktivitäten und Funktionen zu vermeiden: Ge-
hen, unebenes und unregelmässiges Gelände, Trittleitern, Leitern und
Gerüste, längeres aufrechtes Stehen von über 15 Minuten ohne Stütze
oder Pause, Gehstrecken von mehr als 50 Metern, Tragen von Lasten,
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Knie- und Hockpositionen, Handlasten von mehr als 5 kg, vibrierende
Maschinen, monotone Bewegungen und Kraftaufwand der Hände, Über-
kopfarbeiten sowie statische Haltungen von Nacken und Wirbelsäule.
Des Weiteren sollte ein Positionswechsel und eine ausreichende Pause
zur Mitte des Arbeitstages des Beschwerdeführers möglich sowie zudem
auch regelmässige Arbeitszeiten und Verzehrmöglichkeiten gewährleistet
sein.
Dr. med. C._______ erachtete den Beschwerdeführer ab dem Zeitpunkt
der Verbesserung der infektiösen Arthritis im April 2004 im Rahmen der
beschriebenen Funktionseinschränkungen für eine leichte Tätigkeit im
Leichtindustriesektor mit einem Pensum von 75 % arbeitsfähig. Sie wies
jedoch darauf hin, dass selbst wenn eine Verbesserung im infektiologi-
schen Bereich festgestellt worden sei, dies im osteoartikulären Bereich
nicht der Fall sei. Die durch die Tuberkulose bedingte Arthrose sei im Be-
reich des Knies fortgeschritten und es seien weitere degenerative Ge-
lenksveränderungen hinzugekommen (Wirbelsäule, obere Extremitäten,
insbesondere Hände), möglicherweise im Zusammenhang mit einer
Eisenstoffwechselstörung. Das von den spanischen Ärzten vermutete
Vorliegen eines metabolischen Syndroms scheine sich zu bestätigen und
sollte konsequenter behandelt werden.
5.10 Gestützt auf dieses Gutachten kam der RAD-Arzt Dr. med.
G._______ zum Schluss, die tuberkulose Gonarthritis sei geheilt. Die Tu-
berkulose sei eine Multisystemkrankheit, weshalb sie neben dem lokal
stärksten Manifestationsort auch einen allgemein starken Einfluss auf die
Gesundheit habe. Aus diesem Grund habe beim Versicherten eine Rest-
arbeitsfähigkeit verneint werden müssen, solange ein florider Infekt be-
standen habe. Nachdem dieser tuberkulöse Infekt abschliessend und er-
folgreich behandelt worden sei und die pathologische Immunreaktion
nicht mehr unterhalten und zum Stillstand gekommen sei, sei der Zustand
heute relativ stabil. Dr. med. C._______ habe deutlich festgestellt, dass
inzwischen unabhängige degenerative (und natürliche Alterungs-) Pro-
zesse am Achselskelett und den Händen vorlägen und er dekonditioniert
sei. Die Feststellung der Arbeitsfähigkeit von 75 % müsse als medizi-
nisch-theoretisch betrachtet werden.
5.11 Gestützt auf diese Gutachten und die Beurteilung des RAD-Arztes
kam die Vorinstanz zum Schluss, der Gesundheitszustand des Be-
schwerdeführers habe sich in rentenrelevanter Hinsicht wesentlich ver-
bessert. Eine leidensangepasste leichte Verweistätigkeit, wie beispiels-
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weise Aufseher, Magaziner oder kleine Lieferungsarbeiten mit dem Fahr-
zeug, sei ihm im Umfang von 75 % zumutbar, was zu einer einer Er-
werbseinbusse von lediglich 51 % führe.
5.12 Diese Beurteilung überzeugt nicht.
Die Invalidenversicherung geht zwar von einem ausgeglichenen Arbeits-
markt aus. Der ausgeglichene Arbeitsmarkt ist ein theoretischer und ab-
strakter Begriff, welcher dazu dient, den Leistungsbereich der Invaliden-
versicherung von jenem der Arbeitslosenversicherung abzugrenzen. Der
Begriff umschliesst einerseits ein bestimmtes Gleichgewicht zwischen
dem Angebot von und der Nachfrage nach Stellen; anderseits bezeichnet
er einen Arbeitsmarkt, der von seiner Struktur her einen Fächer verschie-
denartiger Stellen offen hält. Nach diesen Gesichtspunkten bestimmt sich
im Einzelfall, ob die invalide Person die Möglichkeit hat, ihre restliche Er-
werbsfähigkeit zu verwerten und ob sie ein rentenausschliessendes Ein-
kommen zu erzielen vermag oder nicht (BGE 110 V 273 E. 4b; ZAK 1991
S. 320 E. 3b). Daraus folgt, dass für die Invaliditätsbemessung nicht dar-
auf abzustellen ist, ob eine invalide Person unter den konkreten Arbeits-
marktverhältnissen vermittelt werden kann, sondern einzig darauf, ob sie
die ihr verbliebene Arbeitskraft noch wirtschaftlich nutzen könnte, wenn
die verfügbaren Arbeitsplätze dem Angebot an Arbeitskräften entsprechen
würden (AHI 1998 S. 291 E. 3b). Von einer Arbeitsgelegenheit im Sinne
von Art. 16 ATSG kann aber dort nicht mehr gesprochen werden, wo die
zumutbare Tätigkeit nur in so eingeschränkter Form möglich ist, dass sie
der allgemeine Arbeitsmarkt praktisch nicht kennt oder dass sie nur unter
nicht realistischem Entgegenkommen eines durchschnittlichen Arbeitge-
bers möglich wäre (SVR 2009/1 IV Nr. 8 S. 17 E. 3c, SVR 1996 IV Nr. 70
S. 204 E. 3c, ZAK 1989 S. 322 E. 4).
Gemäss dem Gutachten von Dr. med. C._______ ist es indessen kei-
neswegs so, dass dem Beschwerdeführer irgendwelche leichte Verweis-
tätigkeiten zumutbar sind. Die Funktionseinschränkungen, die gemäss ih-
rem Gutachten für eine Arbeitsstelle im zeitlichen Umfang von maximal
75 % zu beachten wären, sind vielmehr mannigfaltig: So kann er weder
mehr als 50 m noch auf unebenem oder unregelmässigem Gelände ge-
hen oder Knie- und Hockpositionen ausführen. Er kann weder Trittleitern,
Leitern noch Gerüste besteigen. Längeres aufrechtes Stehen von über
15 Minuten ohne Stütze oder Pause, ebenso längere statische Haltungen
von Nacken und Wirbelsäule sowie Überkopfarbeiten sind nicht möglich.
Das Tragen von Lasten kommt nicht in Betracht und Handlasten sind nur
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bis zu 5 kg zulässig. Vibrierende Maschinen und monotone Bewegungen
sind ebenfalls ausgeschlossen.
Unter diesen Umständen überrascht nicht, dass die Vorinstanz nicht in
der Lage war, auch nur ein einleuchtendes Beispiel einer Arbeitstätigkeit
zu nennen, das dem Beschwerdeführer von seinen intellektuellen und bil-
dungsmässigen Ressourcen her möglich wäre und sämtlichen dieser
Funktionseinschränkungen gerecht würde. So ist die Tätigkeit eines Auf-
sehers mit längerem Stehen oder statischem Sitzen verbunden, die Tä-
tigkeit eines Magaziners und die Lieferungsarbeiten mit dem Fahrzeug
dagegen müssten daran scheitern, dass er weder mehr als 5 kg tragen
noch Arbeiten über seiner Kopfhöhe ausführen noch mehr als 50 m ge-
hen kann.
Es trifft zwar offenbar zu, dass in Bezug auf die tuberkulose Gonarthritis,
welche der Anlass für die Zusprechung einer ganzen IV-Rente im Jahr
2003 gewesen war, eine klare Besserung eingetreten ist. Unter Berück-
sichtigung der immer noch vorhandenen sowie der übrigen, teilweise neu
dazu gekommenen gesundheitlichen Probleme und der sich daraus er-
gebenden Einschränkungen ist indessen nicht nachvollziehbar, wie der
Beschwerdeführer – auch unter der Annahme eines ausgeglichenen Ar-
beitsmarktes – in der Lage sein sollte, seine verbliebene Arbeitskraft so
zu verwerten, dass er noch mindestens 30 % des Valideneinkommens er-
zielen würde.
Der Auffassung der Vorinstanz, wonach der Gesundheitszustand des Be-
schwerdeführers sich in rentenrelevantem Ausmass verbessert hätte,
kann daher nicht gefolgt werden.
5.13 Nur ergänzend sei darauf hingewiesen, dass eine Rentenreduktion
im vorliegenden Fall auch dann unzulässig gewesen wäre, wenn der Ge-
sundheitszustand des Beschwerdeführers sich in rentenrelevantem Aus-
mass verbessert hätte. Da der Beschwerdeführer im Zeitpunkt der ange-
fochtenen Verfügung das 55. Altersjahr bereits zurückgelegt hatte, hätte
die Vorinstanz zuerst prüfen müssen, ob allenfalls Eingliederungsmass-
nahmen erforderlich seien, bevor sie über eine Rentenreduktion verfügte
(Urteil BGer 9C_228/2010 vom 26. April 2011, Präzisierung der Recht-
sprechung gemäss Urteil BGer 9C_163/2010 vom 25. März 2011).
5.14 Die durch die Vorinstanz verfügte Aufhebung der Invalidenrente er-
weist sich daher als unzulässig. Die Beschwerde ist daher gutzuheissen,
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Seite 21
die angefochtene Verfügung ist aufzuheben und dem Beschwerdeführer
ist mit Wirkung ab 1. August 2008 weiterhin eine ganze Invalidenrente
auszurichten.
6.
6.1 Gemäss Art. 63 Abs. 1 VwVG auferlegt das Bundesverwaltungsge-
richt die Verfahrenskosten in der Regel der unterliegenden Partei. Bei
diesem Ausgang des Verfahrens sind dem obsiegenden Beschwerdefüh-
rer keine Kosten aufzuerlegen, so dass der geleistete Kostenvorschuss in
der Höhe von Fr. 400.– dem Beschwerdeführer auf ein von ihm anzuge-
bendes Konto zurückzuerstatten ist. Der Vorinstanz werden keine Verfah-
renskosten auferlegt (Art. 63 Abs. 2 VwVG).
6.2 Der obsiegende Beschwerdeführer hat gemäss Art. 64 Abs. 1 VwVG
i.V.m. Art. 7 ff. des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten
und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht (VGKE, SR
173.320.2) Anspruch auf eine Parteientschädigung zu Lasten der Vorin-
stanz. Da er keine Kostennote eingereicht hat, ist die ihm zuzusprechen-
de Parteientschädigung nach Ermessen und aufgrund der Akten auf
Fr. 2'200.− (inklusive Auslagen) festzusetzen (vgl. Art. 14 Abs. 2 VGKE).
Nicht zu entschädigen ist die Mehrwertsteuer (Art. 1 Abs. 2 i.V.m. Art. 8
Abs. 1 und Art. 18 Abs. 1 des Mehrwertsteuergesetzes vom 12. Juni
2009; MWSTG SR 641.20).
Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:
1.
Die Beschwerde wird gutgeheissen und die angefochtene Verfügung vom
22. Juni 2010 wird aufgehoben. Dem Beschwerdeführer ist mit Wirkung
ab 1. August 2008 weiterhin eine ganze Invalidenrente auszurichten.
2.
Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. Der geleistete Kostenvor-
schuss in der Höhe von Fr. 400.– wird dem Beschwerdeführer nach Ein-
tritt der Rechtskraft des vorliegenden Urteils zurückerstattet.
3.
Die Vorinstanz hat dem Beschwerdeführer eine Parteientschädigung in
der Höhe von Fr. 2'200.– auszurichten.
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Seite 22
4.
Dieses Urteil geht an:
– den Beschwerdeführer (Gerichtsurkunde; Beilage: Formular
Zahladresse)
– die Vorinstanz (Ref-Nr. …; Gerichtsurkunde)
– das Bundesamt für Sozialversicherungen BSV (Gerichtsurkunde)
Die vorsitzende Richterin: Die Gerichtsschreiberin:
Eva Schneeberger Bianca Spescha
Rechtsmittelbelehrung:
Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Bun-
desgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öffentlich-
rechtlichen Angelegenheiten geführt werden (Art. 82 ff., 90 ff. und 100 des
Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]). Die
Rechtsschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Be-
weismittel und die Unterschrift zu enthalten. Der angefochtene Entscheid
und die Beweismittel sind, soweit sie der Beschwerdeführer in Händen
hat, beizulegen (Art. 42 BGG).
Versand: 8. April 2013