B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t
T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i f f éd é r a l
T r i b u n a l e am m in i s t r a t i vo f e d e r a l e
T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i v fe d e r a l
Abteilung II
B-6519/2010
U r t e i l v o m 3 . A p r i l 2 0 1 3
Besetzung
Richterin Maria Amgwerd (Vorsitz),
Richter Francesco Parrino, Richter Francesco Brentani,
Gerichtsschreiberin Marion Sutter.
Parteien
M._______,
vertreten durch lic. iur. Stefan Galligani, Rechtsanwalt,
Ruederstrasse 8, Postfach 423, 5040 Schöftland,
Beschwerdeführer,
gegen
IV-Stelle für Versicherte im Ausland IVSTA,
Avenue Edmond-Vaucher 18, Postfach 3100, 1211 Genf 2,
Vorinstanz.
Gegenstand
Invalidenrente (Verfügung vom 19. Juli 2010).
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Sachverhalt:
A.
M._______ wurde 1951 geboren und ist mazedonischer Staatsangehöri-
ger. Er hat in den Jahren 1976 bis 1997 in der Schweiz als Bauarbeiter
gearbeitet und hierbei Beiträge an die schweizerische AHV/IV entrichtet.
Im Jahr 1997 verliess er die Schweiz und kehrte zurück nach Mazedo-
nien. Zuletzt war er bei der E._______ in X._______ (Mazedonien) ange-
stellt als (assistierender) Magaziner. Sein letzter Arbeitstag war der
30. Juni 2008 (Fragebogen Arbeitgeber vom 22. Januar 2009). Am
7. Februar 2008 meldete er sich zum Bezug einer Rente der schweizeri-
schen Invalidenversicherung bei der IV-Stelle für Versicherte im Ausland
IVSTA (im Folgenden: Vorinstanz) an.
B.
Mit Schreiben vom 18. Dezember 2008 forderte die Vorinstanz
M._______, nunmehr vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Stefan Galli-
gani, auf, sein Rentengesuch zu begründen, die ausgefüllten und unter-
zeichneten Fragenbogen für den Versicherten sowie über die Arbeits- und
Lohnverhältnisse von Unselbständigerwerbenden und alle, sich in seinem
Besitz befindlichen Unterlagen (Arztberichte, Spitalberichte, Röntgenbil-
der, Laboruntersuchungen, EKG, usw.) einzureichen. Nach Eingang der
einverlangten Unterlagen unterbreitete die Vorinstanz diese Dr. med.
F._______ ihres regionalen-ärztlichen Diensts (im Folgenden: RAD), wel-
che mit Stellungnahme vom 29. Juni 2009 – namentlich gestützt auf das
Gutachten von Dr. Z._______, Arbeitsmediziner, Dr. G._______, ebenfalls
Arbeitsmediziner, sowie von Dr. U._______, Allgemeinmediziner, vom
23. Mai 2008 zu Handen des mazedonischen Versicherungsträgers – er-
klärte, M._______ leide an folgenden Beschwerden:
Hauptdiagnose:
Spondylarthrose (ICD-10: M45), Discopathie L4-L5 und L5-S1
(ICD-10: M51)
Nebendiagnose mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit:
Koronarkrankheit (ICD-10: I25), Herzungenügen
Diagnosen ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit:
Arterielle Hypertonie, Dyslipidämie
Gestützt darauf stellte sie eine Arbeitsunfähigkeit von 60 % ab dem
7. Februar 2008 in der bisherigen beruflichen Tätigkeit sowie eine volle
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Arbeitsfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit fest. Hierbei seien die
nachfolgenden funktionellen Einschränkungen zu berücksichtigen:
sitzende bis wechselhafte Tätigkeit
maximal 8 Kilogramm Tragelast
Vermeiden schwerer Arbeiten, langer Fusswege, Begehen von
Strecken mit Gefälle, Treppen oder Leitern
Vermeiden verschiedener schädlicher Einwirkungen (z.B. Witte-
rungsbeeinträchtigungen, Dunst, Feuchtigkeit, Kälte, Wärme)
Als Beispiele zumutbarer adaptierter Tätigkeiten gab sie an:
kleinere Lieferungen mit Fahrzeug
allgemein Verkäufer (Laden, grosse Verkaufsfläche, Kiosk,
Tankstellenshop)
Reparatur kleinerer Geräte / Hausartikel
Kassierer (sitzende Tätigkeit)
Ticketverkäufer (sitzende Tätigkeit)
Erfassen, Einordnen und Archivieren von Daten
interne Postverteilung
Spediteur
Empfangschef (sitzende Tätigkeit)
Telefonist (sitzende Tätigkeit)
Datenerfassung, Scannung (sitzende Tätigkeit)
Jede andere Tätigkeit, welche die genannten Einschränkungen
berücksichtigt
In der Folge erliess die Vorinstanz den Vorbescheid vom 17. Au-
gust 2009, mit welchem sie M._______ ankündigte, sein Leistungsbegeh-
ren werde abzuweisen sein. Sie führte als Begründung an, es gehe aus
den Akten hervor, dass für die bisherige berufliche Tätigkeit eine Arbeits-
unfähigkeit von 60 % bestehe. Demgegenüber sei M._______ eine bes-
ser angepasste, gewinnbringende Tätigkeit wie zum Beispiel die Ausfüh-
rung kleinerer Lieferungen mit einem Fahrzeug, Reparaturen von kleinen
Haushaltsgeräten oder einfache Tätigkeiten in der Administration zu
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100 % zumutbar. Es resultiere eine Erwerbseinbusse von 25 %, womit
kein rentenberechtigender Invaliditätsgrad bestehe.
C.
Hiergegen erhob M._______ am 16. September 2009 vorsorglich Ein-
wände. In der nachträglich eingereichten Begründung vom 6. Novem-
ber 2009 rügte er zusammenfassend, die Berechnung des Invaliditäts-
grads gemäss Vorbescheid sei nicht nachvollziehbar. Das Validenein-
kommen hätte korrekterweise auf der Basis seiner in der Schweiz wäh-
rend vieler Jahre ausgeübten Tätigkeit als Bauarbeiter – und nicht seiner
letzten Tätigkeit als Magaziner – ermittelt werden müssen, nachdem er
jene Tätigkeit aus gesundheitlichen Gründen nicht mehr habe ausüben
können und deshalb ins Heimatland zurückgekehrt sei. Es müsse davon
ausgegangen werden, dass er heute auf Grund seiner langen Berufser-
fahrung mindestens als Polier im mittleren Kader arbeiten könnte. Aus
diesem Grund sei als Valideneinkommen der monatliche Bruttolohn (Zent-
ralwert) gemäss der Lohnstrukturerhebung des Bundesamts für Statistik
(im Folgenden: LSE) 2006 TA1b für Männer im oberen und mittleren Ka-
der im Betrag von Fr. 7'395.– anzunehmen. Auch die Berechnung des In-
validenlohnes gehe fehl. Für die von der Vorinstanz vorgeschlagenen Tä-
tigkeiten (Reparaturen von kleineren Haushaltsgeräten, einfache Tätigkei-
ten in der Administration und Auslieferung von Gütern) sei er nicht ausge-
bildet. Er sei noch nie Büroarbeiten an Computern nachgegangen und
deshalb nicht in der Lage, eine solche Anstellung auf dem Arbeitsmarkt
zu finden. Die Vorinstanz habe ihm zwar einen Leistungsabzug von 25 %
gewährt, es fehle indessen die Berücksichtigung eines Leidensabzugs
von 20 %. Hinzu käme, dass M._______ den von der Vorinstanz genann-
ten Tätigkeiten schmerzbedingt höchstens halbtags nachgehen könnte.
Schliesslich rügte er eine Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes, in-
dem es die Vorinstanz unterlassen habe, die medizinischen Unterlagen
des mazedonischen Versicherungsträgers einzufordern, gestützt auf wel-
che dieser M._______ in einem Beschluss vom 1. Oktober 2009 eine
ganze Rente gewährt habe. Gleichfalls stellte er ein Gesuch um Gewäh-
rung der unentgeltlichen Rechtspflege sowie Rechtsverbeiständung im
Vorbescheidverfahren, da er mittellos und das Verfahren nicht aussichts-
los sei.
C.a Mit Schreiben vom 11. Mai 2010 wies die Vorinstanz das Gesuch von
M._______ um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege sowie
Rechtsverbeiständung ab. Da der vorliegende Fall keine besonderen
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Schwierigkeiten aufweise, sei im Vorbescheidverfahren keine anwaltliche
Verbeiständung erforderlich.
C.b Hiernach gingen bei der Vorinstanz ein Arztbericht von Dr. med.
S._______ an die Zürich Leben Versicherungsgesellschaft vom
11. Dezember 1995 sowie ein Gutachten von Dr. J._______, Neuropsy-
chiater, Dr. C._______, Arbeitsmediziner, und Dr. P._______, Arbeitsme-
diziner, vom 6. Juli 2009 zu Handen des mazedonischen Versicherungs-
trägers ein. In einem Schreiben vom 9. März 2010 bat die Vorinstanz Dr.
med. S._______ um Mithilfe bei der Abklärung der Frage, ob M._______
die Schweiz nach 1995 als arbeitsunfähig verlassen habe und wenn ja für
welche Tätigkeiten und wegen welchen körperlichen Beschwerden. Mit
Telefonat gleichen Datums teilte das Sekretariat von Dr. med. S._______
mit, die Praxis habe infolge eines Umzugs alle Patientenunterlagen vor
1997 vernichtet, weshalb keine medizinischen Unterlagen betreffend
M._______ mehr vorlägen.
C.c Mit Stellungnahme vom 9. Juni 2010 zog die RAD-Ärztin Dr. med.
F._______ in Betracht, Dr. med. S._______ könne dem Beschwerdefüh-
rer im Jahr 1995 eine volle Arbeitsunfähigkeit für schwere Arbeiten auf
Grund der möglicherweise bereits zu dem Zeitpunkt aufgetretenen Spon-
dylarthrose bescheinigt haben. Die spätere Tätigkeit des Beschwerdefüh-
rers als Magaziner sei zwar keine solche schwere Arbeit. Auch diese Tä-
tigkeit beinhalte aber mitunter das Tragen und Umstellen von Lasten, was
mit den oben genannten funktionellen Einschränkungen nicht vereinbar
sei. Gegenüber ihrer Stellungnahme vom 29. Juni 2009 würden die bei-
den neu eingegangenen Arztberichte deshalb keine inhaltliche Änderung
bewirken, womit unverändert von einer 60 %-igen Arbeitsunfähigkeit in
der bisherigen Tätigkeit sowie einer vollen Arbeitsfähigkeit in einer ange-
passten Tätigkeit, je ab dem 7. Februar 2008, auszugehen sei.
C.d Infolgedessen bestätigte die Vorinstanz mit Verfügung vom 19. Ju-
li 2010 ihren Vorbescheid vom 17. August 2009. Die vom Beschwerdefüh-
rer vorgeschlagene Ermittlung des Valideneinkommens an Hand seiner
früheren Tätigkeit als Bauarbeiter sei ausgeschlossen. M._______ sei be-
reits 1997 aus der Schweiz ausgereist. Aus der Zeit vor seiner Ausreise
datiere einzig der Arztbericht von Dr. med. S._______ vom 11. Dezem-
ber 1995, welcher keine Diagnosen erläutere. Die heute bestehenden
Beschwerden seien nicht durch einen Arbeitsunfall verursacht worden
und bestünden gemäss der IV-Anmeldung von M._______ erst seit dem
7. Februar 2008. Hierfür spreche auch die im Jahr 2008 eingereichte IV-
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Anmeldung sowie der Umstand, dass M._______ seine letzte Arbeitstä-
tigkeit in Mazedonien noch bis zum 30. Juni 2008 – obwohl ab dem
14. Februar 2002 nur noch in Teilzeit – ausgeübt habe. Die Vorinstanz
verwies alsdann auf die Rechtsprechung des Bundesgerichts, wonach
Karrieremöglichkeiten nur bei klaren Hinweisen zu berücksichtigen seien,
welche vorliegend nicht vorhanden seien. Hinsichtlich des Invalidenein-
kommens rekapitulierte sie, M._______ seien eine sitzende oder ab-
wechselnde Arbeitshaltung, Arbeiten im Schutz der Witterung, ohne Aus-
wirkung durch Feuchtigkeit, Kälte oder Hitze zumutbar, unter Ausschluss
des Tragens von Lasten über 8 Kilogramm, schwere Arbeiten, Absolvie-
ren von langen Strecken, Strecken mit Gefälle, Treppensteigen oder Be-
gehen von Leitern. Es bestehe keine Leistungseinbusse in Verweisungs-
tätigkeiten. Neben den in der RAD-ärztlichen Stellungnahme vom 29. Ju-
ni 2009 genannten Tätigkeiten seien zahlreiche weitere Berufe mit diesen
Funktionseinschränkungen vereinbar. Eine doppelte Leistungseinbusse
von 25 % respektive 20 % könne nicht berücksichtigt werden. Der maze-
donische Versicherungsträger habe sich bei der Weitergewährung der
dortigen Leistungen auf den Bericht der ausländischen Sozialversiche-
rung gestützt, welcher die Tätigkeit als Magaziner als nur noch zu 40 %
zumutbar erachte, da diese mitunter das Tragen und Verschieben von
Lasten erfordere. Indessen sei eine Verweisungstätigkeit gemäss der
RAD-Ärztin zu 100 % zumutbar. Die anlässlich der mazedonischen Ren-
tenrevision erstellten Unterlagen seien eingeholt und durch den RAD be-
urteilt worden.
D.
Mit Eingabe vom 13. September 2010 erhob M._______ (im Folgenden:
Beschwerdeführer) gegen die Verfügung vom 19. Juli 2010 Beschwerde
beim Bundesverwaltungsgericht mit den Anträgen, diese sei aufzuheben
und ihm mindestens eine Dreiviertelsrente zuzusprechen. Ferner seien
ihm die unentgeltliche Rechtspflege sowie Rechtsverbeiständung zu ge-
währen. Der Beschwerdeführer rügt insbesondere, die Vorinstanz erkläre
in der angefochtenen Verfügung zwar, es sei nicht von realitätsfremden
Einsatzmöglichkeiten auszugehen. Dennoch würden sich die von ihr an-
genommenen Verweisungstätigkeiten als für ihn realitätsfremd erweisen.
Der Begriff des theoretischen und abstrakten Arbeitsmarkts bedeute
schliesslich nicht, dass die Frage der Erwerbsfähigkeit losgelöst von der
wirklichen Arbeitswelt zu beurteilen sei. Die Vorinstanz erwähne zwar ei-
ne "grosse Palette" von noch zumutbaren Tätigkeiten, konkretisiere aber
keine dieser Verweisungstätigkeiten. Sie mute ihm eine Arbeit zu, die nur
unter nicht realistischem Entgegenkommen eines durchschnittlichen Ar-
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beitgebers möglich wäre. Eine volle Arbeitsfähigkeit in einer Verweisungs-
tätigkeit habe die Vorinstanz mit ärztlichen Berichten zu belegen. Deshalb
seien umfassende ärztliche Abklärungen erforderlich. Vorliegend seien
aber praktisch keine Arztberichte vorhanden, die letzteren würden aus
dem Jahre 2008 stammen. Der RAD-ärztliche Bericht vom 6. Juli 2009
(recte: 29. Juni 2009) sei äusserst oberflächlich verfasst worden und stüt-
ze sich auf einen weiteren inhaltlich dürftigen Bericht. Bezüglich des
durch die Vorinstanz vorgenommenen Einkommensvergleichs wiederholt
der Beschwerdeführer seine bereits mit Schreiben vom 6. November
2009 (Begründung der Einwände) im Vorbescheidverfahren dargelegten
Kritiken: So sei einerseits als Valideneinkommen ein hypothetisches Ein-
kommen als Bauarbeiter im mittleren Kader anzunehmen. Anderseits sei-
en die von der Vorinstanz genannten Verweisungstätigkeiten realitäts-
fremd, da der Beschwerdeführer über keine entsprechende Ausbildung
verfüge. Schliesslich könne er auf Grund seiner Schmerzen höchstens
halbtags arbeiten.
E.
Mit ihrer Vernehmlassung vom 29. November 2010 beantragt die Vorin-
stanz die Abweisung der Beschwerde und die Bestätigung der angefoch-
tenen Verfügung mit der Begründung, der angefochtene Entscheid beru-
he in medizinischer Hinsicht auf Unterlagen aus dem mazedonischen
Leistungsprüfungs- und Revisionsverfahren. Diese Unterlagen seien von
ihrem RAD als für die Beurteilung ausreichend erachtet worden. Es treffe
keineswegs zu, dass die Restarbeitsfähigkeit auf dem ausgeglichenen,
allgemeinen Arbeitsmarkt nicht mehr verwertbar oder dass von unrealisti-
schen Annahmen ausgegangen worden sei. Dem Beschwerdeführer ste-
he ein grösserer Bereich von Tätigkeiten offen, welche er vollschichtig
ausüben könne. Die Sachverhaltsabklärung müsse in Bezug auf die Ar-
beitsgelegenheiten und Verdienstaussichten nur so weit gehen, dass im
Einzelfall eine verlässliche Ermittlung des Invaliditätsgrads gewährleistet
sei. Bezüglich der bereits im Vorbescheidverfahren gleichlautend erhobe-
nen Einwände gegen den durchgeführten Einkommensvergleich habe sie
im Rahmen der angefochtenen Verfügung einlässlich Stellung genom-
men, weshalb sie auf deren Begründung verweise.
F.
Mit Schreiben vom 18. Oktober 2010 reichte der Beschwerdeführer auf-
forderungsgemäss das ausgefüllte gerichtliche Formular zur Gewährung
der unentgeltlichen Rechtspflege vom 1. Oktober 2010 (ohne Beilagen)
dem Bundesverwaltungsgericht ein. Mit Zwischenverfügung vom 9. De-
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zember 2010 forderte das Bundesverwaltungsgericht den Beschwerde-
führer – unter Hinweis auf die Mitwirkungspflicht und die Folgen von de-
ren Verletzung – auf, sein Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen
Rechtspflege zu verbessern. Mit Schreiben vom 24. Januar 2011 reichte
der Beschwerdeführer ein weiteres ausgefülltes Formular zur Gewährung
der unentgeltlichen Rechtspflege vom 29. Dezember 2010 (inkl. dreier
Beilagen) ins Recht. Von der Einforderung eines Kostenvorschusses im
Beschwerdeverfahren wurde infolgedessen abgesehen.
G.
Mit Replik vom 7. Februar 2011 entgegnet der Beschwerdeführer, die Ab-
klärung in Mazedonien liege bereits beinahe drei Jahre zurück, weshalb
deren Aussagekraft mehr als zweifelhaft sei. Um seinen Gesundheitszu-
stand beziehungsweise seine Erwerbsfähigkeit ermitteln zu können, sei
ein aktuelles Gutachten erforderlich. Die ausschliesslich sitzenden Tätig-
keiten eines Kassiers, Ticketverkäufers, Empfangschefs oder beim Erfas-
sen von Daten seien ihm nicht zumutbar, da er gemäss RAD-Arzt die Ar-
beitsposition auch sollte wechseln können. Die Tätigkeit eines internen
Kurierdiensts oder Arbeiten im Archiv seien kaum vorstellbar, da er diese
gemäss RAD sitzend ausüben müsse. Die vom RAD genannten Arbeiten
könne er damit bei genauerem Hinsehen auf Grund seiner gesundheitli-
chen Situation nicht ausführen und damit seine Arbeitskraft in der freien
Wirtschaft nicht verwerten. Die Vorinstanz sei zu verpflichten, weitere Ab-
klärungen zu treffen.
H.
Mit Duplik vom 14. Februar 2011 hielt die Vorinstanz an ihrer Vernehm-
lassung vom 29. November 2010 fest.
Auf die weiteren Vorbringen der Parteien und die eingereichten Akten
wird, soweit für die Entscheidfindung erforderlich, im Rahmen der nach-
folgenden Erwägungen eingegangen.
Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:
1.
1.1 Gemäss Art. 31 in Verbindung mit Art. 33 Bst. d des Bundesgesetzes
vom 17. Juni 2005 über das Bundesverwaltungsgericht (VGG, SR
173.32) und Art. 69 Abs. 1 Bst. b des Bundesgesetzes über die Invaliden-
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versicherung vom 19. Juni 1959 (IVG, SR 831.20) beurteilt das Bundes-
verwaltungsgericht Beschwerden von Personen im Ausland gegen Verfü-
gungen der schweizerischen IV-Stelle für Versicherte im Ausland IVSTA.
Im Streit liegt die Verfügung der IVSTA (Vorinstanz) vom 19. Juli 2010.
Eine Ausnahme im Sinne von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundes-
verwaltungsgericht ist damit zur Beurteilung der vorliegenden Beschwer-
de zuständig.
1.2 Der Beschwerdeführer ist als Adressat der Verfügung vom 19. Ju-
li 2010 berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung
oder Änderung, so dass er im Sinne von Art. 59 des Bundesgesetzes
vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungs-
rechts (ATSG, SR 830.1) beschwerdelegitimiert ist.
1.3 Auf die frist- und formgerecht (Art. 60 ATSG und Art. 52 des Bundes-
gesetzes über das Verwaltungsverfahren VwVG; SR 172.021) eingereich-
te Beschwerde ist einzutreten.
2.
Vorab ist zu prüfen, welche Rechtsnormen im vorliegenden Verfahren zur
Anwendung gelangen.
3. Nach der Rechtsprechung stellt das Sozialversicherungsgericht bei der
Beurteilung einer Streitsache in der Regel auf den bis zum Zeitpunkt des
Erlasses der streitigen Verwaltungsverfügung (hier: 19. Juli 2010) einge-
tretenen Sachverhalt ab (BGE 132 V 215 E. 3.1.1). Tatsachen, die jenen
Sachverhalt seither verändert haben, sollen im Normalfall Gegenstand
einer neuen Verwaltungsverfügung sein (BGE 121 V 362 E. 1b). Weiter
sind in zeitlicher Hinsicht – vorbehältlich besonderer übergangsrechtlicher
Regelungen – grundsätzlich diejenigen Rechtssätze massgebend, die bei
der Erfüllung des rechtlich zu ordnenden oder zu Rechtsfolgen führenden
Tatbestandes Geltung haben (Urteil des Bundesgerichts [BGer]
8C_419/2009 vom 3. November 2009 E. 3.1, BGE 132 V 215 E. 3.1.1).
3.1 Am 1. Januar 2008 sind im Rahmen der 5. IV-Revision Änderungen
des IVG und anderer Erlasse wie des ATSG in Kraft getreten. Trat der
Versicherungsfall allerdings vor dem 1. Januar 2008 ein und wurde die
Anmeldung bis spätestens Ende Juni 2008 eingereicht, so gilt das alte
Recht (BGE 138 V 475). Vorliegend hat sich der Beschwerdeführer am
7. Februar 2008 zum Bezug von Leistungen der schweizerischen Invali-
denversicherung angemeldet. Entsprechend ist im vorliegenden Be-
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schwerdeverfahren die IV-Gesetzgebung, wie sie bis Ende Jahr 2007
Geltung hatte, anzuwenden.
3.2 Nach Art. 37 VGG richtet sich das Verfahren vor dem Bundesverwal-
tungsgericht nach dem VwVG, soweit das VGG nichts anderes bestimmt.
Indes findet das VwVG auf Grund von Art. 3 Bst. dbis VwVG keine Anwen-
dung in Sozialversicherungssachen, soweit das ATSG anwendbar ist.
Nach Art. 1 Abs. 1 IVG sind die Bestimmungen des ATSG auf die Invali-
denversicherung (Art. 1a – 26bis und 28 – 70) anwendbar, soweit das IVG
nicht ausdrücklich eine Abweichung vom ATSG vorsieht.
3.3 Der Beschwerdeführer ist Staatsangehöriger von Mazedonien und
lebt dort, so dass vorliegend das am 1. Januar 2002 in Kraft getretene
Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der
Republik Mazedonien über die Soziale Sicherheit vom 9. Dezember 1999
(SR 0.831.109.520.1) anwendbar ist. Gemäss Art. 4 Abs. 1 dieses Ab-
kommens sind die Staatsangehörigen des einen Vertragsstaates sowie
deren Familienangehörige und Hinterlassene in ihren Rechten und Pflich-
ten aus den Rechtsvorschriften des anderen Vertragsstaats den Angehö-
rigen dieses Vertragsstaats bzw. deren Angehörigen und Hinterlassenen
gleichgestellt; abweichende Bestimmungen bleiben vorbehalten.
Demnach richtet sich der Anspruch des Beschwerdeführers auf Leistun-
gen der Invalidenversicherung nach schweizerischem Recht, insbesonde-
re dem IVG sowie der Verordnung über die Invalidenversicherung vom
17. Januar 1961 (IVV, SR 831.201).
3.4 Die Beschwerdeführenden können im Rahmen des Beschwerdever-
fahrens die Verletzung von Bundesrecht unter Einschluss des Miss-
brauchs oder der Überschreitung des Ermessens, die unrichtige oder un-
vollständige Feststellung des Sachverhalts sowie die Unangemessenheit
des Entscheids rügen (Art. 49 VwVG).
3.5 Der Sozialversicherungsprozess ist vom Untersuchungsgrundsatz
beherrscht. Danach hat das Gericht von Amtes wegen für die richtige und
vollständige Abklärung des rechtserheblichen Sachverhalts zu sorgen.
Dieser Grundsatz gilt indessen nicht unbeschränkt; er findet sein Korrelat
in den Mitwirkungspflichten der Parteien (BGE 125 V 193 E. 2, BGE 122
V 157 E. 1a, je mit weiteren Hinweisen). Im Sozialversicherungsprozess
hat das Gericht seinen Entscheid, sofern das Gesetz nicht etwas Abwei-
chendes vorsieht, nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrschein-
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Seite 11
lichkeit zu fällen. Die blosse Möglichkeit eines bestimmten Sachverhalts
genügt den Beweisanforderungen nicht. Das Gericht hat vielmehr jener
Sachverhaltsdarstellung zu folgen, die es von allen möglichen Gesche-
hensabläufen als die wahrscheinlichste würdigt (BGE 126 V 353 E. 5b,
125 V 193 E. 2, je mit Hinweisen).
4.
Im vorliegenden Verfahren ist in der Hauptsache streitig und vom Bun-
desverwaltungsgericht zu prüfen, ob die Vorinstanz zu Recht den An-
spruch des Beschwerdeführers auf eine schweizerische Invalidenrente
abgewiesen hat.
Anspruch auf eine Rente der schweizerischen Invalidenversicherung hat,
wer invalid im Sinne des Gesetzes ist (Art. 7, 8, 16 ATSG; Art. 4, 28, 29
aIVG) und beim Versicherungsfall mindestens während dreier Jahre (Art.
36 Abs. 1 IVG) Beiträge an die Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenver-
sicherung geleistet hat. Diese zwei Bedingungen müssen kumulativ erfüllt
sein. Der Beschwerdeführer hat in der Schweiz während der Dauer von
rund 20 Jahren Beiträge an die die Alters-, Hinterlassenen- und Invali-
denversicherung geleistet, womit die beitragsmässigen Voraussetzungen
für den Bezug einer ordentlichen Invalidenrente zweifelsohne erfüllt sind.
Zu prüfen bleibt damit, ob und gegebenenfalls ab wann und in welchem
Umfang der Beschwerdeführer als invalid im Sinne des Gesetzes zu be-
trachten ist.
4.1 Gemäss Art. 8 Abs. 1 ATSG in Verbindung mit Art. 4 Abs. 1 IVG ist In-
validität die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze
oder teilweise Erwerbsunfähigkeit als Folge von Geburtsgebrechen,
Krankheit oder Unfall. Erwerbsunfähigkeit ist gemäss Art. 7 ATSG der
durch Beeinträchtigung der körperlichen oder geistigen Gesundheit ver-
ursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verblei-
bende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in
Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt. Arbeitsunfähigkeit ist
die durch eine Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychi-
schen Gesundheit bedingte, volle oder teilweise Unfähigkeit, im bisheri-
gen Beruf oder Aufgabenbereich zumutbare Arbeit zu leisten. Bei langer
Dauer wird auch die zumutbare Tätigkeit in einem anderen Beruf oder
Aufgabenbereich berücksichtigt (Art. 6 ATSG).
4.2 Der Zeitpunkt des Eintritts der Invalidität beurteilt sich vorliegend nach
Art. 29 Abs. 1 aIVG. Hiernach entstand der Rentenanspruch frühestens in
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Seite 12
dem Zeitpunkt, in dem der Versicherte mindestens zu 40 Prozent blei-
bend erwerbsunfähig geworden ist (Bst. a: Dauerinvalidität, Art. 7 ATSG)
oder während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnitt-
lich mindestens zu 40 Prozent arbeitsunfähig war (Bst. b: langdauernde
Krankheit, Art. 6 ATSG, vgl. BGE 121 V 264 E. 6).
4.3 Die seit dem 1. Januar 2004 massgeblichen Rentenabstufungen ge-
ben bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 Prozent Anspruch auf
eine Viertelsrente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 Prozent
Anspruch auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindes-
tens 60 Prozent Anspruch auf eine Dreiviertelsrente und bei einem Invali-
ditätsgrad von mindestens 70 Prozent Anspruch auf eine ganze Rente
(Art. 28 Abs. 1 aIVG). Gemäss Art. 28 Abs. 1ter aIVG werden Renten, die
einem Invaliditätsgrad von weniger als 50 Prozent entsprechen, nur an
Versicherte ausgerichtet, die ihren Wohnsitz und gewöhnlichen Aufenthalt
(Art. 13 ATSG) in der Schweiz haben. Nach der bundesgerichtlichen
Rechtsprechung stellt diese Vorschrift nicht eine blosse Auszahlungsvor-
schrift, sondern eine besondere Anspruchsvoraussetzung dar (BGE 121
V 275 E. 6c). Eine Ausnahme von diesem Prinzip gilt seit dem 1. Juni
2002 für Schweizer Bürger und Staatsangehörige der Europäischen Ge-
meinschaft, denen bei einem Invaliditätsgrad ab 40 Prozent eine Rente
ausgerichtet wird, wenn sie in einem Mitgliedstaat der Europäischen Ge-
meinschaft Wohnsitz haben.
4.4 Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und
im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche
und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen ha-
ben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es dabei, den Gesundheitszu-
stand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang
und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig
ist. Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für
die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der Person noch zu-
gemutet werden können (BGE 125 V 256 E. 4 mit Hinweisen). Die – ar-
beitsmedizinische – Aufgabe der Ärzte und Ärztinnen besteht darin, sich
dazu zu äussern, inwiefern die versicherte Person in ihren körperlichen
oder geistigen Funktionen leidensbedingt eingeschränkt ist.
Die Frage, welche konkreten beruflichen Tätigkeiten auf Grund der medi-
zinischen Angaben und unter Berücksichtigung der übrigen Fähigkeiten
der versicherten Person in Frage kommen, ist demgegenüber nicht von
der Ärztin oder dem Arzt, sondern von der Verwaltung bzw. von der Be-
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Seite 13
rufsberatung zu beantworten (vgl. Urteil des Eidgenössischen Versiche-
rungsgerichts I 457/04 [heute: Bundesgericht] vom 26. Oktober 2004, in:
SVR 2006 IV Nr. 10 E. 4.1 mit Verweis auf BGE 107 V 17 E. 2b).
4.5 Zu bemerken bleibt, dass auf Grund des im gesamten Sozialversi-
cherungsrecht geltenden Grundsatzes der Schadenminderungspflicht ein
invalider Versicherter gehalten ist, innert nützlicher Frist Arbeit im ange-
stammten oder einem anderen Berufs- oder Erwerbszweig zu suchen und
anzunehmen, soweit sie möglich und zumutbar erscheint (BGE 113 V 28
E. 4a, 111 V 239 E. 2a). Deshalb ist es am behandelnden Arzt bzw. am
Vertrauensarzt einer IV-Stelle aus medizinischer Sicht zu bestimmen, in
welchem Ausmass ein Versicherter seine verbliebene Arbeitsfähigkeit bei
zumutbarer Tätigkeit und zumutbarem Einsatz auf dem ausgeglichenen
Arbeitsmarkt einsetzen kann. Diese Arbeitsmöglichkeit hat sich der Versi-
cherte anrechnen zu lassen.
4.6 Das Bundesrecht schreibt nicht vor, wie die einzelnen Beweismittel zu
würdigen sind. Für das gesamte Verwaltungs- und Beschwerdeverfahren
gilt der Grundsatz der freien Beweiswürdigung. Danach haben Versiche-
rungsträger und Sozialversicherungsgerichte die Beweise frei, das heisst
ohne förmliche Beweisregeln, sowie umfassend und pflichtgemäss zu
würdigen.
Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob
der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Unter-
suchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in
Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darle-
gung der Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Si-
tuation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen der Expertinnen und
Experten begründet sind. Ausschlaggebend für den Beweiswert ist
grundsätzlich somit weder die Herkunft des Beweismittels noch die Be-
zeichnung der eingereichten oder in Auftrag gegebenen Stellungnahme
als Bericht oder als Gutachten (vgl. dazu das Urteil des Bundesgerichts
vom 26. Januar 2006 [I 268/2005] E. 1.2, mit Hinweis auf BGE 125 V 352
E. 3a). In Bezug auf Berichte von Hausärzten darf und soll der Richter der
Erfahrungstatsache Rechnung tragen, dass Hausärzte mitunter im Hin-
blick auf ihre auftragsrechtliche Vertrauensstellung in Zweifelsfällen eher
zu Gunsten ihrer Patienten aussagen.
5.
Der Beschwerdeführer rügt in seiner Beschwerdeschrift insbesondere ei-
B-6519/2010
Seite 14
ne Verletzung der Abklärungspflicht von Amtes wegen durch die Vorin-
stanz und fordert in seiner Replik, es sei ein aktuelles Gutachten einzuho-
len.
5.1 Den vorliegenden Medizinalakten ist zu entnehmen, dass der Be-
schwerdeführer an degenerativen Veränderungen an der Wirbelsäule
(Spondylarthrose), einem Bandscheibenfall (Discopathie) im Bereich L4-
L5 und L5-S1, einer Koronarerkrankung mit Herzungenügen, an Blut-
hochdruck (arterielle Hyperthonie) sowie einer Fettstoffwechselstörung
(Dyslipidemie) leidet. Diese der RAD-ärztlichen Stellungnahme vom
29. Juni 2009 entnommenen Diagnosen (vgl. Sachverhalt Bst. B) fassen
die Befunde gemäss der in den vorinstanzlichen Akten liegenden Medizi-
nalakten aus Mazedonien korrekt zusammen. Einzig die im Arztbericht
von Dr. Z._______, Dr. G._______ und Dr. U._______ vom 23. Mai 2008
erwähnte Diagnose Angina pectoris wurde von RAD-Ärztin Dr. med.
F._______ nicht ausdrücklich erwähnt.
Eine koronare Herzkrankheit führt im Allgemeinen zu Kalkablagerungen
in der Gefässwand, die das Gefäss einengen. Hierdurch fliesst das Blut
nur noch in ungenügender Menge durch dieses, mit der Folge einer Un-
terversorgung der betroffenen Herzmuskelteile mit Nährstoffen und Sau-
erstoff. Ebenfalls sammeln sich Abfallstoffe an, welche nur noch unvoll-
ständig abtransportiert werden. Die durch diese Vorgänge verursachten
Beschwerden werden Angina pectoris genannt. Die Diagnose der korona-
ren Herzkrankheit umfasst damit definitionsgemäss auch die hierdurch
entstehenden Beschwerden, weshalb die Diagnose der Angina pectoris
durch die Diagnose der koronaren Herzkrankheit als absorbiert betrachtet
werden darf.
Der Beschwerdeführer legt nicht konkret dar, welche seiner Beschwerden
durch die RAD-Ärztin nicht berücksichtigt worden seien. Statt dessen be-
schränkt er sich auf eine allgemeine Rüge, es würden keine hinreichen-
den medizinischen Grundlagen respektive keine umfassenden Abklärun-
gen vorliegen, um Schlüsse über seinen Gesundheitszustand zu ziehen.
Dem ist entgegenzuhalten, dass der Vorinstanz diverse Arztberichte so-
wie insbesondere zwei durch sie eingeholte Gutachten aus Mazedonien
vom 23. Mai 2008 sowie vom 6. Juli 2009 vorlagen, deren Verwertbarkeit
der Beschwerdeführer zu Recht nicht bestreitet. Ebensowenig reicht er
medizinische Unterlagen ein, welche die Notwendigkeit weiterer Abklä-
rungen belegen oder eine abweichende Einschätzung seiner gesundheit-
lichen Situation enthielten. Auch die Unterlagen in den Akten lassen keine
B-6519/2010
Seite 15
derartigen Schlussfolgerungen zu. Es besteht damit insgesamt kein Hin-
weis, dass die Vorinstanz ihre Untersuchungspflicht verletzt habe. Weite-
re Abklärungen hinsichtlich des gesundheitlichen Zustands des Be-
schwerdeführers erübrigen sich unter diesen Umständen.
5.2 Der Beschwerdeführer rügt im Weiteren, die auf Grund seiner ge-
sundheitlichen Beschwerden noch zumutbare Arbeitsfähigkeit sei aus
mehreren Gründen nicht korrekt festgelegt worden. So sei erstens keine
der durch die Vorinstanz genannten Verweisungstätigkeiten für ihn zu-
mutbar, zweitens vermöge er eine solche maximal halbtags auszuüben
und drittens bestehe für ihn kein ausgeglichener Arbeitsmarkt.
5.2.1 Gestützt auf die vorangehend dargelegten gesundheitlichen Be-
schwerden hat RAD-Ärztin Dr. med. F._______ die bisherige berufliche
Tätigkeit als dem Beschwerdeführer nur noch zu 40 % zumutbar einge-
stuft. Folgerichtig prüfte sie die Zumutbarkeit einer Verweisungstätigkeit
und kam zum Schluss, dass der Beschwerdeführer eine solche ganztags
mit gewissen funktionellen Einschränkungen (sitzende oder alternierende
Position, bei maximal 8 Kilogramm Tragelast, Vermeiden von schweren
Arbeiten, langer Fusswege, Begehen von Strecken mit Gefälle, Treppen
oder Leitern sowie verschiedener schädlicher Einwirkungen wie z.B. ge-
wisse Witterungsbeeinträchtigungen, vgl. Sachverhalt Bst. B., S. 3) aus-
üben könne. Sie führte alsdann neun konkrete Beispiele möglicher Ver-
weisungstätigkeiten auf und ergänzte, dass auch jede andere Tätigkeit,
welche obige funktionelle Einschränkungen berücksichtige, möglich
verbleibe. In jeder dieser angepassten Tätigkeiten bestehe für den Be-
schwerdeführer eine Arbeitsfähigkeit von 100 %.
Mit Blick auf die dem Beschwerdeführer diagnostizierten Beschwerden
überzeugen die von der RAD-Ärztin genannten funktionellen Einschrän-
kungen. Ebenfalls erscheint die durch sie getroffene Einschätzung der
vollen Arbeitsfähigkeit in einer leichten, diese funktionellen Einschränkun-
gen des Beschwerdeführers berücksichtigenden Tätigkeit nachvollzieh-
bar. Diese entspricht überdies im Wesentlichen den Folgerungen gemäss
der in den vorinstanzlichen Akten liegenden Gutachten aus Mazedonien
vom 23. Mai 2008 sowie vom 6. Juli 2009. Für die Behauptung des Be-
schwerdeführers, er vermöge nur noch halbtags zu arbeiten, finden sich
indessen keine medizinischen Fundstellen. Zu klären verbleibt indessen
die Rüge des Beschwerdeführers, wonach die durch die Vorinstanz (re-
spektive die RAD-Ärztin Dr. med. F._______) bezeichneten Verweisungs-
tätigkeiten unrealistisch seien, da er diese auf Grund seiner funktionellen
B-6519/2010
Seite 16
Einschränkungen nicht mehr ausüben könne respektive diese auf dem
freien Markt praktisch unbekannt seien.
5.2.2 Gemäss der angefochtenen Verfügung seien dem Beschwerdefüh-
rer leichtere, seinem Gesundheitszustand besser angepasste gewinn-
bringende Tätigkeiten wie zum Beispiel die Ausübung kleinerer Lieferun-
gen mit einem Fahrzeug, Reparaturen kleinerer Hausartikel oder einfache
Tätigkeiten in der Administration zumutbar. Es handelt sich dabei um eine
Auswahl der von Dr. med. F._______ angekreuzten Beispiele zumutbarer
angepasster Tätigkeiten.
Der Beschwerdeführer rügt hierzu in seiner Beschwerdeschrift, er sei für
diese von der Vorinstanz vorgeschlagenen Tätigkeiten nicht ausgebildet.
In seiner Replik kritisiert er im Weiteren, die ausschliesslich sitzenden Tä-
tigkeiten eines Kassiers, Ticketverkäufers, Empfangschefs oder des Er-
fassens von Daten seien ihm nicht zumutbar, da er gemäss der RAD-
Ärztin die Arbeitsposition auch müsse wechseln können. Die Tätigkeit ei-
nes internen Kuriers oder Arbeiten im Archiv seien ebenfalls kaum vor-
stellbar, da er gemäss RAD auch diese Tätigkeit sitzend auszuüben habe.
Der Beschwerdeführer übersieht bei seiner erstgenannten Rüge, dass die
RAD-Ärztin die erwähnten Bürotätigkeiten in ihrer Stellungnahme vom
29. Juni 2009 ausdrücklich unter dem Titel "leichte Tätigkeiten ohne spe-
zielle Qualifikation in Büro und Administration" aufgeführt hat. Diese set-
zen damit keine besonderen fachlichen Kenntnisse voraus, weshalb die
diesbezüglich fehlende Ausbildung des Beschwerdeführers jene Tätigkei-
ten nicht ohne Weiteres als für den Beschwerdeführer unzumutbar er-
scheinen lassen. In Bezug auf seine zweitgenannte Rüge ist klarzustel-
len, dass die RAD-Ärztin eine ausschliesslich aufrecht stehende Arbeits-
position zwar für den Beschwerdeführer gesundheitsbedingt als unzu-
mutbar erachtet hat. Sowohl eine ausschliesslich sitzende als auch eine
wechselnde Arbeitsposition hat sie demgegenüber ausdrücklich befürwor-
tet. Ob die Tätigkeit eines internen Kurierdiensts ausschliesslich stehend
auszuüben ist, müsste in einem konkreten Anwendungsfall geprüft wer-
den. In Bezug auf die weiteren Tätigkeiten steht indessen fest, dass diese
entweder eine sitzende (Kassierer, Ticketverkäufer, Empfangschef, Da-
tenerfassung) oder eine wechselnde (Arbeiten im Archiv) Arbeitsposition
erfordern. Damit gehen die Einwände des Beschwerdeführers in diesem
Zusammenhang ebenfalls fehl.
B-6519/2010
Seite 17
5.2.3 Der Beschwerdeführer legt in seiner Beschwerdeschrift dar, die Vor-
instanz stelle zwar richtig fest, dass bei der Einschätzung der Restarbeits-
fähigkeit nicht von realitätsfremden Einsatzmöglichkeiten auszugehen sei.
Der Begriff des ausgeglichenen Arbeitsmarkts impliziere jedoch die An-
nahme, es bestehe eine grundsätzliche Nachfrage nach Arbeit, was mit
der Wirklichkeit nicht übereinstimme. Somit gehe die Vorinstanz entgegen
ihrer eigenen Behauptung von realitätsfremden Einsatzmöglichkeiten aus.
Der Begriff des ausgeglichenen Arbeitsmarkts ist ein theoretischer und
abstrakter Begriff, welcher dazu dient, den Leistungsbereich der Invali-
denversicherung von jenem der Arbeitslosenversicherung abzugrenzen.
Der Begriff umschliesst einerseits ein bestimmtes Gleichgewicht zwischen
dem Angebot von und der Nachfrage nach Stellen; anderseits bezeichnet
er einen Arbeitsmarkt, der von seiner Struktur her einen Fächer verschie-
denartiger Stellen offen hält. Nach diesen Gesichtspunkten bestimmt sich
im Einzelfall, ob die invalide Person die Möglichkeit hat, ihre restliche Er-
werbsfähigkeit zu verwerten und ob sie ein rentenausschliessendes Ein-
kommen zu erzielen vermag oder nicht (BGE 110 V 273 E. 4b; ZAK 1991
S. 320 E. 3b). Daraus folgt, dass für die Invaliditätsbemessung nicht dar-
auf abzustellen ist, ob eine invalide Person unter den konkreten Arbeits-
marktverhältnissen vermittelt werden kann, sondern einzig darauf, ob sie
die ihr verbliebene Arbeitskraft noch wirtschaftlich nutzen könnte, wenn
die verfügbaren Arbeitsplätze dem Angebot an Arbeitskräften entsprechen
würden (AHI 1998 S. 291 E. 3b). Die Invalidenversicherung hat insbe-
sondere nicht dafür einzustehen, wenn invaliditätsfremde Gründe wie das
Alter, mangelnde Ausbildung, Verständigungsschwierigkeiten oder eine
ungünstige Arbeitsmarktlage die Verwertung der Restarbeitsfähigkeit er-
schweren oder gar verunmöglichen (vgl. BGE 110 V 273 E. 4, BGE 107 V
17 E. 2c; AHI 1999 S. 238 E. 1).
Von einer Arbeitsgelegenheit im Sinne von Art. 16 ATSG kann aber dort
nicht mehr gesprochen werden, wo die zumutbare Tätigkeit nur in so ein-
geschränkter Form möglich ist, dass sie der allgemeine Arbeitsmarkt
praktisch nicht kennt oder dass sie nur unter nicht realistischem Entge-
genkommen eines durchschnittlichen Arbeitgebers möglich wäre (SVR
1996 IV Nr. 70 S. 204 E. 3c, ZAK 1991 S. 320 f. E. 3b zu aArt. 28 Abs. 2
IVG).
Bei den durch Dr. med. F._______ aufgelisteten Beispielen von Verwei-
sungstätigkeiten handelt es sich nicht um auf dem hypothetisch ausgegli-
chenen Arbeitsmarkt praktisch unbekannte Stellen. Entgegen der Rüge
B-6519/2010
Seite 18
des Beschwerdeführers können die von der Vorinstanz genannten
Einsatzmöglichkeiten demnach nicht als realitätsfremd betrachtet werden.
5.2.4 Nach dem Gesagten steht fest, dass dem Beschwerdeführer trotz
seiner, durch die RAD-Ärztin in nachvollziehbarer Weise (E. 5.2.1, Abs. 2)
bezeichneten funktionellen Einschränkungen diverse leichte, sitzende
oder wechselbelastende berufliche Tätigkeiten offen stehen. Praxisge-
mäss sind an die Konkretisierung von Arbeitsgelegenheiten und Ver-
dienstaussichten nicht übermässige Anforderungen zu stellen. Vielmehr
hat die Sachverhaltsabklärung nur so weit zu gehen, dass im Einzelfall
eine zuverlässige Ermittlung des Invaliditätsgrads gewährleistet ist (Urteil
des Bundesgerichts I 156/00 vom 4. September 2001). Damit muss vor-
liegend nicht jedes einzelne der durch die RAD-Ärztin genannten Beispie-
le von zumutbaren Verweisungstätigkeiten auf ihre konkrete Realisierbar-
keit überprüft werden. Insgesamt ist ausreichend dargetan, dass der Be-
schwerdeführer in einer leichten, seine funktionellen Einschränkungen
(sitzende oder alternierende Position bei maximal 8 Kilogramm Tragelast,
Vermeiden schwerer Arbeiten, langer Fusswege, Begehen von Strecken
mit Gefälle, Treppen oder Leitern sowie verschiedener schädlicher Ein-
wirkungen wie z.B. gewisse Witterungsbeeinträchtigungen, vgl. Sachver-
halt Bst. B., S. 3) berücksichtigenden Tätigkeit über eine volle Arbeitsfä-
higkeit verfügt.
5.3 Nachdem sowohl die gesundheitlichen Einschränkungen sowie die
Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers in einer angepassten Tätigkeit
geklärt sind, ist schliesslich die durch die Vorinstanz vorgenommene Inva-
liditätsbemessung mittels Einkommensvergleich zu überprüfen.
5.3.1 In der Invaliditätsbemessung vom 22. Juli 2009 stellte die Vorin-
stanz für das Valideneinkommen auf die bisherige Tätigkeit des Be-
schwerdeführers als Magaziner ab, wobei sie mangels Referenzwerte
aus Mazedonien ein mittleres Gehalt im schweizerischen Arbeitsmarkt
annahm. Der Beschwerdeführer hält dem entgegen, das Valideneinkom-
men hätte korrekterweise auf der Basis seiner in der Schweiz über viele
Jahre ausgeübten Tätigkeit als Bauarbeiter ermittelt werden müssen. Er
habe diese Tätigkeit aus gesundheitlichen Gründen nicht mehr ausüben
können und sei deshalb in sein Heimatland zurückgekehrt. Es müsse
ausserdem davon ausgegangen werden, dass er heute auf Grund seiner
langen Berufserfahrung mindestens als Polier im mittleren Kader arbeiten
würde.
B-6519/2010
Seite 19
5.3.1.1 Gemäss der Rechtsprechung des Bundesgerichts hat die Invalidi-
tätsbemessung der voraussichtlich bleibenden oder längere Zeit dauern-
den Erwerbsunfähigkeit zu entsprechen. Für die Ermittlung des Valide-
neinkommens ist entscheidend, was die versicherte Person im Zeitpunkt
des frühestmöglichen Rentenbeginns nach dem Beweisgrad der über-
wiegenden Wahrscheinlichkeit als Gesunde tatsächlich verdient hätte.
Dabei wird in der Regel am zuletzt erzielten, nötigenfalls der Teuerung
und der realen Einkommensentwicklung angepassten Verdienst ange-
knüpft (BGE 134 V 322 E. 4.1 S. 325; 129 V 222 E. 4.3.1 S. 224). Es ist
auch die berufliche Weiterentwicklung mitzuberücksichtigen, welche eine
versicherte Person normalerweise vollzogen hätte. Dazu ist allerdings er-
forderlich, dass konkrete Anhaltspunkte dafür bestehen, dass sie einen
beruflichen Aufstieg und ein entsprechend höheres Einkommen tatsäch-
lich realisiert hätte, wenn sie nicht invalid geworden wäre. Es müssen be-
reits im Zeitpunkt des Unfalles konkrete Hinweise für das behauptete be-
rufliche Fortkommen bestehen, so beispielsweise wenn der Arbeitgeber
dies konkret in Aussicht gestellt oder gar zugesichert hat. Sodann genü-
gen blosse Absichtserklärungen der versicherten Person nicht. Vielmehr
muss die Absicht, beruflich weiterzukommen, bereits durch konkrete
Schritte wie Kursbesuche, Aufnahme eines Studiums, Ablegung von Prü-
fungen usw. kundgetan worden sein (BGE 96 V 29; Urteile 8C_322/2011
vom 21. Juli 2011, 9C_757/2010 vom 24. November 2010 E. 4.2,
8C_768/2009 vom 1. Februar 2010 E. 3.1.2, 8C_550/2009 vom 12. No-
vember 2009 E. 4.1 mit Hinweisen, in: SVR 2010 UV Nr. 13 S. 51, und
8C_664/2007 vom 14. April 2008 E. 6.1 mit Hinweisen; Ulrich Meyer,
Rechtsprechung des Bundesgerichts zum IVG, 2. Aufl. 2010, S. 304 f.).
Vorliegend steht in unbestrittener Weise fest, dass der Beschwerdeführer
während über 20 Jahren als Bauarbeiter in der Schweiz sowie in der Fol-
ge bis 4 Monate nach seiner Anmeldung bei der schweizerischen Invali-
denversicherung als Magaziner in Madezonien gearbeitet hat. Zu prüfen
ist, ob vorliegend entsprechend den Ausführungen des Beschwerdefüh-
rers ausnahmsweise das Valideneinkommen nicht entsprechend der letz-
ten beruflichen Tätigkeit, sondern auf Grund seiner früheren Arbeit in der
Schweiz festzulegen ist. Hierfür wäre ein Nachweis erforderlich, dass die
heute zu einer Einschränkung der Arbeitsfähigkeit führenden Beschwer-
den bereits im Zeitpunkt der Aufgabe der früheren Arbeitstätigkeit in der
Schweiz vorlagen.
5.3.1.2 Der Beschwerdeführer stützt sich zur Untermauerung seiner Aus-
führungen auf den Arztbericht von Dr. med. S._______ vom 11. Dezem-
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Seite 20
ber 1995. Diesem ist zu entnehmen, dass der Beschwerdeführer bis zum
19. November 1995 Taggelder der Zürich Leben Versicherungs-
Gesellschaft bezogen hatte, welche jene in der Folge sistierte. Dr. med.
S._______ erklärte den Beschwerdeführer im erwähnten Bericht als für
die bisherige berufliche Tätigkeit zu 100 % arbeitsunfähig, wobei für eine
Verweisungstätigkeit eine volle Arbeitsfähigkeit bestehe. Demgegenüber
sind dem Bericht – wie die Vorinstanz in der angefochtenen Verfügung zu
Recht vermerkt – keine Diagnosen zu entnehmen. Auf die Rückfrage der
Vorinstanz hin liess Dr. med. S._______ mitteilen, ihm lägen keine Unter-
lagen betreffend den Beschwerdeführer mehr vor. Damit konnte die Fra-
ge, auf Grund welcher körperlichen Beschwerden der Beschwerdeführer
im November 1995 Taggelder der Zürich Leben Versicherungs-
Gesellschaft bezog, nicht geklärt werden. Der Beschwerdeführer hat
ebenfalls nicht durch entsprechende Arztberichte belegt, dass die Be-
schwerden, an denen er heute leidet, bereits in jenem Zeitpunkt vorlagen
und zur Aufgabe seiner beruflichen Tätigkeit in der Schweiz als Bauarbei-
ter geführt haben. Relevant erscheint in diesem Zusammenhang ausser-
dem die Angabe des Beschwerdeführers in seiner IV-Anmeldung vom
29. Juli 2008, wonach seine aktuellen Leiden erst seit dem 7. Febru-
ar 2008 bestehen (vgl. BGE 121 V 45 E 2a). Damit ist die Vorinstanz nicht
in Willkür verfallen, indem sie die vom Beschwerdeführer zuletzt ausge-
übte Tätigkeit als Magaziner für die Bemessung des Valideneinkommens
berücksichtigt hat.
5.3.1.3 Zu erwähnen bleibt indessen, dass Dr. med. F._______, Vertrau-
ensärztin der Vorinstanz, in ihrer Stellungnahme vom 9. Juni 2010 erklär-
te, die bereits seit 1995 in schweren Arbeiten bestehende volle Arbeitsun-
fähigkeit (ITT = incapacité totale de travail) liege möglicherweise in der
bereits zu dem Zeitpunkt vorliegenden Spondylarthrose begründet. Die
vom Beschwerdeführer geforderte Berücksichtigung seiner früheren Tä-
tigkeit als Bauarbeiter für die Bemessung des Invalideneinkommens ist
deshalb nicht ganz unbegründet. Wie nachfolgend zu sehen sein wird,
führt indessen auch die Berücksichtigung einer solchen Tätigkeit – im
Vergleich zur zuletzt ausgeübten Tätigkeit als Magaziner – nicht zu einer
rentenerheblichen Veränderung seines Invaliditätsgrads (vgl. nachfolgend
E. 5.3.4.3), weshalb sich eine definitive Klärung der Frage erübrigt, auf
welcher beruflichen Tätigkeit das Valideneinkommen vorliegend basiert
ist.
5.3.1.4 Der Beschwerdeführer macht geltend, er hätte im fiktiven Fall, es
sei bei ihm keine gesundheitlichen Beeinträchtigungen eingetreten, eine
B-6519/2010
Seite 21
berufliche Weiterentwicklung zum Polier (oberes Kader) vollzogen, wel-
che für die Ermittlung des Valideneinkommens zu berücksichtigen sei.
Nachdem jegliche Angaben zur früheren Tätigkeit des Beschwerdeführers
als Bauarbeiter (z.B. Arbeitsvertrag, Arbeitszeugnis) in den Akten fehlen,
ist weder bekannt, ob der Beschwerdeführer temporär oder festangestellt
tätig war, noch liegen Angaben zu seinen Aufstiegsmöglichkeiten vor. Ins-
gesamt sind damit vorliegend keinerlei konkreten Hinweise für den vom
Beschwerdeführer vorgebrachten hypothetischen Karriereaufstieg ersicht-
lich. In der Ermittlung des Valideneinkommens ist damit primär von des-
sen letzten beruflichen Tätigkeit als Magaziner sowie in einer Alternativ-
berechnung von der vormaligen Tätigkeit als Bauarbeiter (ohne Kader-
funktion) auszugehen.
5.3.2 In der Invaliditätsbemessung vom 22. Juli 2009 hat die Vorinstanz
leichte, angepasste Tätigkeiten als dem Beschwerdeführer zumutbar er-
klärt. Als Referenzeinkommen führte sie, gestützt auf die LSE 2006, je
den schweizerischen Durchschnittslohn für leichte und repetitive Tätigkei-
ten im Bereich Strassentransport, Detailhandel und Reparatur von Haus-
haltsgeräten sowie Informatik und Dienstleistungen in Unternehmen auf.
Der Durchschnitt dieser drei Werte verwendete sie in der Folge als Invali-
deneinkommen. Dieses Vorgehen überzeugt aus nachfolgendem Grunde
(E. 5.3.2.2) nicht.
5.3.2.1 Hat die versicherte Person nach Eintritt des Gesundheitsscha-
dens keine oder jedenfalls keine ihr an sich zumutbare neue Erwerbstä-
tigkeit aufgenommen, so können nach bundesgerichtlicher Rechtspre-
chung Tabellenlöhne gemäss den vom Bundesamt für Statistik herausge-
gebenen Lohnstrukturerhebungen (LSE) herangezogen werden (BGE
129 V 472 E. 4.2.1, 126 V 75 E. 3b bb; RKUV 1999 U 343 S. 412 E. 4b
aa). Für die Bestimmung des Invalideneinkommens an Hand von Tabel-
lenlöhnen bei Versicherten, die nach Eintritt des Gesundheitsschadens
lediglich noch leichte und intellektuell nicht anspruchsvolle Arbeiten ver-
richten können, ist in der Regel vom durchschnittlichen monatlichen Brut-
tolohn für Männer oder Frauen bei einfachen und repetitiven Tätigkeiten
(Anforderungsniveau 4 des Arbeitsplatzes) auszugehen. Dabei sind in
erster Linie die Lohnverhältnisse im privaten Sektor massgebend (SVR
2002 UV Nr. 15 E. 3c cc).
Nur ausnahmsweise kann der Lohn eines einzelnen Sektors ("Produkti-
on" oder Dienstleistungen") oder gar einer bestimmten Branche herange-
zogen werden, wenn es als sachgerecht erscheint, um der im Einzelfall
B-6519/2010
Seite 22
zumutbaren erwerblichen Verwertung der verbliebenen Arbeitsfähigkeit
Rechnung zu tragen, namentlich bei Personen, die vor der Gesundheits-
schädigung lange Zeit im betreffenden Bereich tätig gewesen waren und
bei denen eine Arbeit in einem anderen Bereichen kaum in Frage kommt
(Urteil BGer 9C_311/2012 vom 23. August 2012 E. 4.1 ff.).
5.3.2.2 Wie die Vorinstanz in der angefochtenen Verfügung richtig darge-
legt hat, steht dem Beschwerdeführer trotz seiner gesundheitlichen Be-
schwerden eine grosse Palette zumutbarer Tätigkeiten, welche gewisse
funktionelle Einschränkungen berücksichtigen, offen. Diese zumutbaren
Tätigkeiten können nicht ausschliesslich in den Bereichen Strassentrans-
port, Detailhandel und Reparatur von Haushaltsgeräten sowie Informatik
und Dienstleistungen in Unternehmen angesiedelt werden (vgl. zum Bei-
spiel im Anhang zum RAD-Schlussrapport vom 29. Juni 2009, letzter Ab-
satz: "Jede Tätigkeit, welche den genannten funktionellen Einschränkun-
gen entspricht"). Damit besteht kein Anlass, von der vom Bundesgericht
aufgestellten Regel abzuweichen und es ist vorliegend für die Ermittlung
des Invalideneinkommens vom durchschnittlichen monatlichen Bruttolohn
für Männer bei einfachen und repetitiven Tätigkeiten (Anforderungsniveau
4 des Arbeitsplatzes) gemäss der vorliegend in zeitlicher Hinsicht
(E. 5.3.4) anwendbaren LSE auszugehen.
5.3.3 Der Beschwerdeführer bemängelt in seiner Beschwerdeschrift vom
13. September 2010, die Vorinstanz habe bei der Ermittlung seines Inva-
liditätsgrads keinen Leidensabzug berücksichtigt. Ein solcher sei jedoch
zu gewähren, wenn der invalide Versicherte das durchschnittliche Lohn-
niveau eines voll leistungsfähigen Hilfsarbeiters nicht erreichen könne.
Vorliegend sei – neben der durch die Vorinstanz anerkannten "Leistungs-
einbusse von 25 %" – ein Leidensabzug von 20 % angemessen.
In ihrer Vernehmlassung vom 29. November 2010 verweist die Vorinstanz
hierzu auf ihre Begründung der angefochtenen Verfügung, nachdem der
Beschwerdeführer die Rügen gegen den durch sie durchgeführten Ein-
kommensvergleich gleichlautend bereits im Vorbescheidverfahren erho-
ben habe. In dieser erklärte sie auf der Seite 2, dem Beschwerdeführer
seien dem Gesundheitszustand besser angepasste, gewinnbringende Tä-
tigkeiten zu 100 % zumutbar, "dies mit einer Erwerbseinbusse von 25 %".
Auf der Seite 3 ergänzte sie zu den Vorbringen des Beschwerdeführers,
dieser weise keine Leistungseinbusse in Verweisungstätigkeiten auf. Der
gewährte Leidensabzug von 20 % (vgl. Invaliditätsbemessung vom
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Seite 23
22. Juli 2009) trage den gesundheitlichen Einschränkungen des Be-
schwerdeführers ausreichend Rechnung.
Nach dem Gesagten sowie auf Grund der Parteieingaben wird deutlich,
dass der Beschwerdeführer den durch die Vorinstanz in der angefochte-
nen Verfügung verwendete Begriff Erwerbseinbusse fälschlicherweise
gleichgesetzt hat mit einer Leistungseinbusse in der Verweisungstätigkeit.
Der Begriff Erwerbseinbusse bezeichnet indessen nicht eine Leistungsre-
duzierung in einer Verweisungstätigkeit, sondern den Minderverdienst,
welcher für den Beschwerdeführer durch den Wechsel in eine angepasste
Tätigkeit einhergeht. Er stellt das Ergebnis des durch die Vorinstanz in
der Invaliditätsbemessung vom 10. Juni 2010 vorgenommenen Einkom-
mensvergleichs dar und entspricht infolgedessen der durch diese – nach
der Vornahme eines Leidensabzugs von 20 % – errechneten Invalidität
des Beschwerdeführers.
Somit steht fest, dass die Parteien übereinstimmend einen Leidensabzug
im Umfang von 20 % als angemessen betrachten. Der Abzug in diesem
Umfang trägt der vorliegenden gesundheitlichen, beruflichen wie auch
persönlichen Situation des Beschwerdeführers ausreichend Rechnung
(BGE 126 V 75 E. 5). Im Nachfolgenden ist deshalb ein Leidensabzug in
der Höhe von 20 % vom massgebenden Invaldeneinkommen abzuzie-
hen. Für eine – zusätzlich zu den RAD-ärztlich genannten funktionellen
Einschränkungen vorliegende – Leistungseinbusse besteht demgegen-
über in den vorliegenden Arztberichten keinen Hinweis.
5.3.4 Für den Einkommensvergleich sind die Verhältnisse im Zeitpunkt
des (potentiellen) Beginns des Rentenanspruchs massgebend, wobei Va-
liden- und Invalideneinkommen auf zeitidentischer Grundlage zu erheben
und allfällige rentenwirksame Änderungen der Vergleichseinkommen bis
zum Verfügungserlass zu berücksichtigen sind (BGE 129 V 222 E. 4.1 f.,
128 V 174; SVR 2003 IV Nr. 11 E. 3.1.1).
Der Beschwerdeführer hat sich am 7. Februar 2008 für Leistungen der
schweizerischen Invalidenversicherung angemeldet. Wie vorangehend
unter E. 3.1 dargelegt, ist entsprechend das IVG in der bis Ende Jahr
2007 gültigen Fassung vorliegend anwendbar. Nach Art. 48 Abs. 2 aIVG
werden einem Versicherten, der sich mehr als 12 Monate nach Entstehen
eines Anspruches anmeldet, allfällige Leistungen für die zwölf der Anmel-
dung vorangehenden Monate ausgerichtet. Damit ist der potentielle Leis-
tungsbeginn per Februar 2007 festzulegen. Die Vorinstanz hat demnach
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Seite 24
zu Recht in der Invaliditätsbemessung vom 22. Juli 2009 die massgebli-
chen Vergleichseinkommen per Ende Jahr 2006 errechnet. Im Nachfol-
gend dient damit die LSE in der Fassung per Ende Jahr 2006 als Grund-
lage für die Ermittlung der Tabellenlöhne.
5.3.4.1 Wie vorangehend dargelegt, ist für die Ermittlung des Validenein-
kommens vorerst von der letzten beruflichen Tätigkeit des Beschwerde-
führers als Magaziner in Mazedonien auszugehen. Der Vollständigkeit
halber ist alternativ auch das Valideneinkommen gemäss der früheren Tä-
tigkeit des Beschwerdeführers als Bauarbeiter (ohne Kaderfunktion) in
der Schweiz zu bestimmen (E. 5.3.1.3 f.).
Nachdem Validen- und Invalideneinkommen für aussagekräftige Ergeb-
nisse je auf Referenzwerten desselben Arbeitsmarkts basieren sollen, ist
der Vorinstanz in der Bestimmung des letzten Einkommens des Be-
schwerdeführers als Magaziner gestützt auf die schweizerische LSE zu
folgen. Die Vorinstanz hat den entsprechenden Wert der LSE 2006, TA1,
Ziff. 51, Anforderungsprofil 4, Spalte Männer, von Fr. 4'792.– korrekt ent-
nommen. Da den Tabellenlöhnen generell eine Arbeitszeit von 40 Wo-
chenstunden zu Grunde liegt, ist eine Umrechnung auf eine betriebsübli-
che durchschnittliche Wochenarbeitszeit erforderlich (BGE 126 V 75 E. 3b
bb). Im Jahr 2006 lag die diesbezügliche betriebsübliche Arbeitszeit bei
42 Wochenstunden (abrufbar unter > Themen > Arbeit,
Erwerb > Erwerbstätigkeit und Arbeitszeit > detaillierte Daten > Statistik
der betriebsüblichen Arbeitszeit > Betriebsübliche Arbeitszeit nach Wirt-
schaftsabteilungen, in Stunden pro Woche 1990-2011, Total; zuletzt be-
sucht am 22. Februar 2013), womit ein massgebendes Jahreseinkommen
von Fr. 60'379.20 resultiert (Fr. 4'792.– / 40 x 42 x 12).
Ein Bauarbeiter (ohne Kaderfunktion) erzielte in der Schweiz gemäss der
LSE 2006, TA1, Ziff. 45, Anforderungsprofil 4, Spalte Männer im Jahr
2006 ein durchschnittliches Einkommen von Fr. 5'007.– . Hochgerechnet
auf die im Jahr 2006 übliche Wochenarbeitszeit im Baugewerbe von 41.7
Stunden (abrufbar unter , ebd.) ergibt dies ein Jahres-
gehalt von Fr. 62'637.55 (Fr. 5'007.– / 40 x 41.7 x 12).
5.3.4.2 Das Invalideneinkommen ist vorliegend an Hand des durchschnitt-
lichen monatlichen Bruttolohns für Männer bei einfachen und repetitiven
Tätigkeiten (Anforderungsniveau 4 des Arbeitsplatzes) gemäss LSE 2006
zu bemessen (E. 5.3.2.2). Der entsprechende Wert von Fr. 4'732.– ist in
der Folge auf die im Jahr 2006 durchschnittliche Wochenarbeitszeit von
B-6519/2010
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41.7 Stunden hochzurechnen, was ein Jahreseinkommen von
Fr. 59'197.30 (Fr. 4'732.– / 40 x 41.7 x 12) ergibt. Hiervon ist ein Leidens-
abzug von 20 % (E. 5.3.3.3) abzuziehen, wodurch ein Invalideneinkom-
men von Fr. 47'357.85 resultiert.
5.3.4.3 Der Einkommensvergleich stellt sich somit wie folgt dar:
Variante 1: Dem Valideneinkommen (als Magaziner) im Betrag von
Fr. 60'379.20 steht ein Invalideneinkommen von Fr. 47'357.85 gegenüber,
woraus eine Erwerbseinbusse von 21.5 % resultiert. Dieser Invaliditäts-
grad berechtigt nicht zu einer Rente der schweizerischen Invalidenversi-
cherung (Art. 28 Abs. 2 IVG).
Variante 2: Dem Valideneinkommen (als Bauarbeiter ohne Kaderfunktion)
im Betrag von Fr. 62'637.55 steht das Invalideneinkommen von
Fr. 47'357.85 gegenüber, woraus eine Erwerbseinbusse von 24.4 % re-
sultiert. Auch dieses alternative Ergebnis berechtigt den Beschwerdefüh-
rer nicht zu einer Rente der schweizerischen Invalidenversicherung (Art.
28 Abs. 2 IVG).
Die Sachverhaltsdarstellung des Beschwerdeführers, wonach die Vorin-
stanz auf seine frühere Tätigkeit als Bauarbeiter in der Schweiz – an Stel-
le der letzten Tätigkeit als Magaziner in Mazedonien – hätte für die Er-
mittlung des Valideneinkommens abstellen müssen, erweist sich damit als
im Ergebnis unerheblich. Wie bereits vorangehend dargelegt, ist damit
vorliegend keine definitive Klärung dieser Frage erforderlich (E. 5.3.1.3).
5.4 Aus dem Gesagten ergibt sich, dass der Entscheid der Vorinstanz
rechtmässig ist. Die Beschwerde erweist sich somit als unbegründet und
ist abzuweisen.
6.
Zu befinden verbleibt über die Verfahrenskosten sowie eine allfällige Par-
teientschädigung.
6.1 Als unterliegende Partei hat der Beschwerdeführer grundsätzlich die
Verfahrenskosten zu tragen, die auf Fr. 400.– bestimmt werden (Art. 63
Abs. 1 VwVG, Art. 2 und 3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über
die Kosten und Entschädigung vor dem Bundesverwaltungsgericht
[VGKE, SR 173.320.2]). Während des vorliegenden Verfahrens hat er in-
des ein Gesuch um unentgeltliche Prozessführung gestellt, über das noch
zu entscheiden ist.
B-6519/2010
Seite 26
6.2 Gemäss Art. 65 Abs. 1 VwVG kann eine Partei, die nicht über die er-
forderlichen Mittel verfügt und deren Begehren nicht als aussichtslos er-
scheint, auf Antrag von der Bezahlung der Verfahrenskosten befreit wer-
den. Wenn es zur Wahrung ihrer Rechte notwendig ist, bestellt die Be-
schwerdeinstanz der Partei einen Anwalt (Art. 65 Abs. 2 VwVG).
6.2.1 Prozessbegehren sind gemäss Rechtsprechung des Bundesge-
richts als aussichtslos anzusehen, wenn die Gewinnaussichten (ex ante
betrachtet; BGE 124 I 304 E. 2c, 122 I 5 E. 4a) beträchtlich geringer sind
als die Verlustgefahren und deshalb kaum als ernsthaft bezeichnet wer-
den können. Dagegen gilt ein Begehren nicht als aussichtslos, wenn sich
Gewinnaussichten und Verlustgefahren ungefähr die Waage halten oder
jene nur wenig geringer sind als diese. Massgebend ist, ob eine Partei,
die über die nötigen Mittel verfügt, sich bei vernünftiger Überlegung zur
Einlegung des Rechtsmittel entschliessen oder aber davon absehen wür-
de, soll doch eine Partei einen Prozess, den sie auf eigene Rechnung
und Gefahr nicht führen würde, nicht deshalb anstrengen können, weil er
sie nichts kostet (BGE 129 I 129 E. 2.3.1 mit Hinweis).
Das Begehren des Beschwerdeführers im Rahmen des Beschwerdever-
fahrens wurde vor diesem Hintergrund nicht als zum Vornherein aus-
sichtslos betrachtet (Art. 65 Abs. 1 VwVG).
6.2.2 Eine Person ist bedürftig, wenn sie nicht in der Lage ist, für die Pro-
zesskosten aufzukommen, ohne dass sie Mittel beanspruchen müsste,
die zur Deckung des Grundbedarfs für sie und ihre Familie notwendig
sind (BGE 127 I 202 E. 3b).
Vorliegend hat der Beschwerdeführer dem Bundesverwaltungsgericht mit
Schreiben vom 18. Oktober 2010 das ausgefüllte gerichtliche Formular
zur Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege vom 1. Oktober 2010
eingereicht. In diesem Formular hat er angegeben, von der finanziellen
Unterstützung von Verwandten und Bekannten zu leben und ein Haus mit
Umschwung im Wert von ca. 20'000.– EUR zu besitzen. Konkrete Anga-
ben zu seinen Einkommens- und Bedarfsverhältnissen fehlen, das For-
mular wurde ebenfalls nicht mit den entsprechenden Beilagen versehen.
Mit Zwischenverfügung vom 9. Dezember 2010 hat das Bundesverwal-
tungsgericht den Beschwerdeführer unter Bezugnahme auf die Aktenstü-
cke Nr. 26 und 38 (Rentenverfügungen der Invalidenversicherung Maze-
donien vom 1. Oktober 2009 und 22. Juli 2008) aufgefordert einerseits zu
begründen, inwiefern er einzig von der Unterstützung der Familie lebe
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Seite 27
sowie andererseits sämtliche Angaben im Formular mit Belegen zu ver-
sehen. Es wies hierbei ausdrücklich auf die Mitwirkungspflicht und die
Folgen von deren Verletzung hin. In der Folge reichte der Beschwerde-
führer mit Schreiben vom 24. Januar 2011 ein weiteres ausgefülltes For-
mular zur Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege vom 29. Dezem-
ber 2010 inkl. Beilagen (namentlich eine Kopie der in Akt. 38 liegenden
Rentenverfügung vom 22. Juli 2008, ein Protokoll für die Auswertung des
Liegenschaftseigentums des Beschwerdeführers vom 12. Januar 2011
sowie eine [gemäss dem Beschwerdeführer offene] Stromrechnung des
EVN Mazedonien) ein.
Die vorgelegten Unterlagen weisen weder den Bedarf noch das Einkom-
men des Beschwerdeführers in nachvollziehbarer Weise nach. Die einge-
reichte Stromrechnung beweist insbesondere nicht das vom Beschwerde-
führer geltend gemachte Fehlen von finanziellen Mitteln. Die Rentenver-
fügung 22. Juli 2008 liegt bereits in Akt. 38 vor und war dem Bundesver-
waltungsgericht im Zeitpunkt der Zwischenverfügung vom 9. Dezem-
ber 2009 (vgl. Disp. Ziff. 4) bekannt. Auch diese belegt nicht das Fehlen
allfälliger weiterer Einkommensquellen. Schliesslich fehlt gleichfalls ein
Bestätigungsschreiben von Verwandten oder Bekannten hinsichtlich der
behaupteten finanziellen Unterstützung. Lediglich das Protokoll für die
Auswertung des Liegenschaftseigentums des Beschwerdeführers dient
als Nachweis für die vom Beschwerdeführer im Formular vom 1. Okto-
ber 2010 behauptete Angabe hinsichtlich des Vermögenswerts seiner
Liegenschaft. Trotz des ausdrücklichen Hinweises des Bundesverwal-
tungsgericht zur Mitwirkungspflicht und den Folgen ihrer Verletzung ist
der Beschwerdeführer damit seiner Pflicht zur umfassenden Darstellung
und Belegung seiner Einkommens- und Vermögensverhältnisse (Art. 13
Abs. 1 lit. a VwVG) nicht nachgekommen. Die Bedürftigkeit des Be-
schwerdeführers wurde nach dem Gesagten nicht glaubwürdig dargetan,
weshalb das Gesuch des Beschwerdeführers um Gewährung der unent-
geltlichen Rechtspflege sowie Rechtsverbeiständung (Art. 65 Abs. 1
VwVG) abzuweisen ist.
6.3 Damit sind die Verfahrenskosten im Betrag von Fr. 400.– dem Be-
schwerdeführer aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG).
6.4 Dem unterliegenden, anwaltlich vertretenen Beschwerdeführer ist
keine Parteientschädigung auszurichten (Art. 64 Abs. 1 VwVG e contra-
rio).
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Seite 28
Die Vorinstanz als obsiegende Partei hat ebenfalls keinen Anspruch auf
eine Entschädigung (Art. 64 Abs. 1 VwVG i.V.m. Art. 7 Abs. 3 des Regle-
ments vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor
dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]).
Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege wird ab-
gewiesen.
3.
Die Verfahrenskosten von Fr. 400.- werden dem Beschwerdeführer aufer-
legt.
Der Betrag ist innert 30 Tagen nach Eintritt der Rechtskraft des vorliegen-
den Urteils zu Gunsten der Gerichtskasse zu überweisen.
Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.
4.
Dieses Urteil geht an:
– den Beschwerdeführer (Gerichtsurkunde; Beilage: Einzahlungs-
schein)
– die Vorinstanz (Ref-Nr. _______; Gerichtsurkunde)
– das Bundesamt für Sozialversicherungen BSV (Gerichtsurkunde)
Für die Rechtsmittelbelehrung wird auf die nächste Seite verwiesen.
Die vorsitzende Richterin: Die Gerichtsschreiberin:
Maria Amgwerd Marion Sutter
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Seite 29
Rechtsmittelbelehrung:
Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Bun-
desgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öffentlich-
rechtlichen Angelegenheiten geführt werden (Art. 82 ff., 90 ff. und 100 des
Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]). Die
Rechtsschrift ist in einer Amtssprache abzufassen und hat die Begehren,
deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu
enthalten. Der angefochtene Entscheid und die Beweismittel sind, soweit
sie der Beschwerdeführer in Händen hat, beizulegen (Art. 42 BGG).
Versand: 9. April 2013