Beschluss vom 13. Mai 2011
I. Beschwerdekammer
Besetzung Bundesstrafrichter Tito Ponti, Vorsitz,
Emanuel Hochstrasser und Joséphine Contu,
Gerichtsschreiber Stefan Graf
Parteien
1. A.,
2. B.,
Beschwerdeführer
gegen
BUNDESANWALTSCHAFT,
Beschwerdegegnerin
Gegenstand Rechtsverzögerung (Art. 393 Abs. 2 lit. a StPO)
B u n d e s s t r a f g e r i c h t
T r i b u n a l p é n a l f é d é r a l
T r i b u n a l e p e n a l e f e d e r a l e
T r i b u n a l p e n a l f e d e r a l
Geschäftsnummer: BB.2011.43, BB.2011.44
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Die I. Beschwerdekammer hält fest, dass:
- die Bundesanwaltschaft gegen C. und Mitbeschuldigte eine Strafuntersu-
chung führt wegen des Verdachts des gewerbsmässigen Betrugs und wei-
terer Delikte;
- sich die mutmasslich als Privatkläger am Verfahren beteiligten A. und B.
mit Schreiben vom 26. April 2011 an die Aufsichtsbehörde über die Bun-
desanwaltschaft (nachfolgend „Aufsichtsbehörde“) wandten und u. a. die
lange Dauer der Strafuntersuchung rügten (act. 1.1);
- die Aufsichtsbehörde diese Eingabe am 28. April 2011 an die I. Beschwer-
dekammer des Bundesstrafgerichts weiterleitete, damit diese prüfe, ob sie
sie als Rechtsverzögerungsbeschwerde entgegen nehme (act. 1);
- die I. Beschwerdekammer ein entsprechendes Beschwerdeverfahren eröff-
nete und A. und B. einlud, einen Kostenvorschuss zu leisten (act. 2);
- A. und B. der I. Beschwerdekammer mit Eingabe vom 8. Mai 2011 mitteil-
ten, dass ihr Schreiben vom 26. April 2011 nicht als „offizielle Beschwerde“
einzustufen sei und sie nicht bereit seien, den verlangten Kostenvorschuss
zu leisten (act. 3).
Die I. Beschwerdekammer zieht in Erwägung, dass:
- wer ein Rechtsmittel ergriffen hat, dieses bei schriftlichen Verfahren bis
zum Abschluss des Schriftenwechsels und allfälliger Beweis- oder Akten-
ergänzungen zurückziehen kann (Art. 386 Abs. 2 lit. b StPO);
- der Rückzug der Beschwerde den Rechtsstreit beendet, weshalb das Be-
schwerdeverfahren als erledigt von der Geschäftskontrolle abgeschrieben
werden kann (vgl. hierzu sinngemäss ZIEGLER, Basler Kommentar, Ba-
sel 2011, Art. 386 StPO N. 4);
- die Eingabe der Beschwerdeführer vom 8. Mai 2011 als Beschwerderück-
zug anzusehen ist, sofern sie mit ihrer ursprünglichen Eingabe vom 26. Ap-
ril 2011 überhaupt eine Beschwerde haben erheben wollen;
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- diese Frage aber offen gelassen und das vorliegende Verfahren als erledigt
von der Geschäftskontrolle abgeschrieben werden kann;
- aus Billigkeitsgründen auf die Erhebung von Gerichtskosten verzichtet wird;
- der Entscheid sowie Kopien der Eingaben der Beschwerdeführer an die
Bundesanwaltschaft als verfahrensleitende Behörde zur allfälligen Stel-
lungnahme zu den in den Eingaben enthaltenen Auskunftsbegehren sowie
an die Aufsichtsbehörde zur Kenntnis gebracht werden;
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und erkennt:
1. Das Beschwerdeverfahren wird zufolge Rückzugs der Beschwerde als erle-
digt von der Geschäftskontrolle abgeschrieben.
2. Es werden keine Gerichtskosten erhoben.
Bellinzona, 13. Mai 2011
Im Namen der I. Beschwerdekammer
des Bundesstrafgerichts
Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:
Zustellung an
- A. und B.
- Bundesanwaltschaft
- Aufsichtsbehörde über die Bundesanwaltschaft
Rechtsmittelbelehrung
Gegen diesen Beschluss ist kein ordentliches Rechtsmittel gegeben.
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