BStGer - BB.2017.215, BB.2017.216, BB.2017.217 - Nichtanhandnahmeverfügung (Art. 310 i.V.m. Art. 322 Abs. 2 StPO). - Beschwerdekammer: Strafverfahren

Beschluss vom 3. Mai 2018
Beschwerdekammer
Besetzung Bundesstrafrichter
Giorgio Bomio-Giovanascini, Vorsitz,
Andreas J. Keller und Stephan Blättler,
Gerichtsschreiberin Inga Leonova


Parteien

1. A.,
2. B.,
3. VEREIN C.,
alle vertreten durch Rechtsanwalt Andres
Thürlimann,
Beschwerdeführer

gegen

BUNDESANWALTSCHAFT,
Beschwerdegegnerin
und

D.,
Beschwerdegegner


Gegenstand Nichtanhandnahmeverfügung (Art. 310 i.V.m.
Art. 322 Abs. 2 StPO)

B u n d e s s t r a f g e r i c h t
T r i b u n a l p é n a l f é d é r a l
T r i b u n a l e p e n a l e f e d e r a l e
T r i b u n a l p e n a l f e d e r a l


Geschäftsnummer: BB.2017.215-217



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Sachverhalt:

A. Am 27. Juli 2017 erstatteten A. für sich und im Namen des Vereins C. sowie
B. bei der Staatsanwaltschaft Muri-Bremgarten gegen D. Strafanzeige we-
gen übler Nachrede aufgrund von zwei Facebook-Beiträgen (BB.2017.169-
171, act. 5.3). Da zu diesem Zeitpunkt bei der Bundesanwaltschaft (nachfol-
gend „BA“) gegen D. bereits ein Strafverfahren hängig war, übernahm die
BA am 22. August 2017 das Verfahren gegen D. wegen übler Nachrede
(BB.2017.169-171, act. 5.1). Mit Verfügung vom 13. September 2017 verei-
nigte die BA die von ihr gegen D. geführten Verfahren und verfügte in Bezug
auf die angezeigten Ehrverletzungsdelikte die Nichtanhandnahme der Straf-
untersuchung (BB.2017.169-171, act. 1.1). Die dagegen erhobene Be-
schwerde wies die Beschwerdekammer des Bundesstrafgerichts mit Be-
schluss BB.2017.169-171 vom 18. Dezember 2017 ab, soweit darauf einge-
treten wurde (BB.2017.169-171, act. 7).


B. Am 18. November 2017 reichten A., B. und Verein C. bei der BA gegen D.
eine weitere Strafanzeige wegen übler Nachrede ein, mutmasslich began-
gen durch die am 6. und 11. November 2017 auf Facebook verfassten Bei-
träge (act. 1.4=5.1).


C. Am 6. Dezember 2017 vereinigte die BA die angezeigte Tat mit dem von ihr
gegen D. geführten Verfahren und ordnete in Bezug auf die angezeigten
Ehrverletzungsdelikte gestützt auf Art. 310 Abs. 1 lit. a StPO in zwei Verfü-
gungen die Nichtanhandnahme der Strafuntersuchung an (act. 1.10, 1.11).


D. Gegen die Verfügungen vom 6. Dezember 2017 reichten A., B. und Verein C.
bei der Beschwerdekammer des Bundesstrafgerichts am 18. Dezember
2017 Beschwerden ein. Sie beantragen, die Nichtanhandnahmeverfügun-
gen seien unter Kosten- und Entschädigungsfolgen aufzuheben und die BA
sei anzuweisen, die Untersuchung an die Hand zu nehmen (act. 1). Die BA
verzichtete mit Schreiben vom 9. Januar 2018 auf eine Stellungnahme und
verwies auf die Ausführungen in den angefochtenen Verfügungen (act. 5).


E. Mit Eingaben vom 18. und 26. Januar 2018 reichte der Rechtsvertreter von
A., B. und Verein C. den Strafbefehl der Staatsanwaltschaft Muri-Bremgarten
vom 17. Januar 2018 und den Entscheid des Obergerichts des Kantons
Thurgau vom 11. Januar 2018 zu den Akten (act. 7, 7.1, 9, 9.1), welche der
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BA zur Kenntnis gebracht wurden (act. 10). Am 31. Januar 2018 reichte die
BA dem Gericht die Einsprache der Oberstaatsanwaltschaft des Kantons
Aargau vom 29. Januar 2018 gegen den Strafbefehl vom 17. Januar 2018
zu den Akten (act. 11, 11.1). Mit Schreiben vom 23. März 2018 nahmen A.,
B. und Verein C. zur Eingabe der BA vom 31. Januar 2018 Stellung und
stellten dem Gericht eine Kopie einer weiteren Strafanzeige zu, welche sie
gleichentags bei der BA gegen D. wegen Verleumdung/übler Nachrede er-
hoben haben (act. 13, 13.1).


F. Die Stellungnahmen von D. zu den gegen die Nichtanhandnahmeverfügun-
gen eingereichten Beschwerden wurden der BA, A., B. und Verein C. am
26. April 2018 zur Kenntnis gebracht (act. 21-25).

Auf die Ausführungen der Parteien und die eingereichten Akten wird, soweit
erforderlich, in den folgenden Erwägungen Bezug genommen.



Die Beschwerdekammer zieht in Erwägung:

1.1 Die Beschwerdeverfahren BB.2017.215, BB.2017.216 und BB.2017.217 be-
treffen den gleichen Sachverhalt und das gleiche Verfahren der Beschwer-
degegnerin SV.17.0737. Stehen die Verfahren dergestalt in engem Zusam-
menhang und haben dieselben Rechtsfragen zum Gegenstand, so können
sie in Anwendung von Art. 30 StPO vereinigt werden.

1.2 Gegen eine Nichtanhandnahmeverfügung der Bundesanwaltschaft ist die
Beschwerde nach den Vorschriften der Art. 393 ff. StPO an die Beschwer-
dekammer des Bundesstrafgerichts zulässig (Art. 310 Abs. 2 i.V.m. Art. 322
Abs. 2 StPO und Art. 37 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 19. März 2010
über die Organisation der Strafbehörden des Bundes [Strafbehördenorgani-
sationsgesetz, StBOG; SR 173.71]). Sie ist innert 10 Tagen nach Eröffnung
der Nichtanhandnahmeverfügung schriftlich und begründet einzureichen
(Art. 396 Abs. 1 StPO).

Die Nichtanhandnahmeverfügungen der Beschwerdegegnerin vom 6. De-
zember 2017 stellen ein zulässiges Anfechtungsobjekt dar. Die Beschwer-
den vom 18. Dezember 2017 erweisen sich als form- und fristgerecht.

1.3 Zur Beschwerde legitimiert sind die Parteien, sofern sie ein rechtlich ge-
schütztes Interesse an der Aufhebung oder Änderung des angefochtenen
Entscheides haben (Art. 310 Abs. 2 i.V.m. Art. 322 Abs. 2 und Art. 382 Abs. 1
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StPO). Die geschädigte Person ist grundsätzlich nur insoweit zur Be-
schwerde legitimiert, als sie sich im Sinne der Art. 118 f. StPO als Privatklä-
gerschaft konstituiert hat bzw. als sie – was gerade bei der Nichtanhandnah-
meverfügung der Fall sein kann – noch keine Gelegenheit hatte, sich als
Privatklägerschaft zu konstituieren (vgl. hierzu u. a. den Beschluss des Bun-
desstrafgerichts BB.2016.24 vom 7. Juni 2016 E. 1.2 m.w.H.). Als geschä-
digte Person gilt die Person, die durch die Straftat in ihren Rechten unmittel-
bar verletzt worden ist (Art. 115 Abs. 1 StPO). In seinen Rechten unmittelbar
verletzt ist, wer Träger des durch die verletzte Strafnorm geschützten oder
zumindest mitgeschützten Rechtsguts ist (BGE 140 IV 155 E. 3.2 m.w.H.).
Geschütztes Rechtsgut von Art. 173 StGB ist die Ehre, deren Träger primär
natürliche Personen sind (vgl. statt vieler Urteile des Bundesgerichts
6B_43/2017 vom 23. Juni 2017 E. 1.2; 1B_158/2012 vom 15. Oktober 2012
E. 1.2.5; RIKLIN, Basler Kommentar, 3 Aufl. 2013, Vor Art. 173 StGB N. 38).
Träger der Ehre, und damit im Ehrverletzungsprozess aktivlegitimiert, sind
nach ständiger Rechtsprechung auch juristische Personen (BGE 114 IV 14
E. 2a; 108 IV 21 E. 2 S. 22; 100 IV 43; 96 IV 148; 71 IV 36).

Dem Rubrum der hier angefochtenen Verfügungen kann entnommen wer-
den, dass sich die Beschwerdeführer als Privatkläger konstituiert haben
(act. 1.10, 1.11). Gegenteiliges wird von der Beschwerdegegnerin auch nicht
behauptet. Daher sind die Beschwerdeführer als Träger der Ehre zur Erhe-
bung der vorliegenden Beschwerden legitimiert und auf ihre Beschwerden
ist einzutreten.


2.
2.1 Nach Art. 7 Abs. 1 StPO sind die Strafbehörden verpflichtet, im Rahmen ihrer
Zuständigkeit ein Verfahren einzuleiten und durchzuführen, wenn ihnen
Straftaten oder auf Straftaten hinweisende Verdachtsgründe bekannt wer-
den. Nach Art. 309 Abs. 1 lit. a StPO eröffnet die Staatsanwaltschaft eine
Strafuntersuchung, wenn ein hinreichender Tatverdacht besteht. Die Staats-
anwaltschaft verzichtet auf die Eröffnung einer Untersuchung, wenn sie so-
fort eine Nichtanhandnahmeverfügung oder einen Strafbefehl erlässt
(Art. 309 Abs. 4 StPO). Die Nichtanhandnahme wird unter anderem verfügt,
wenn aufgrund der Strafanzeige oder des Polizeirapports feststeht, dass die
fraglichen Straftatbestände oder die Prozessvoraussetzungen eindeutig
nicht erfüllt sind (Art. 310 Abs. 1 lit. a StPO). Eine Nichtanhandnahme setzt
voraus, dass sicher ist, dass der Sachverhalt unter keinen Straftatbestand
fällt. Eine Nichtanhandnahme darf nur in sachverhaltsmässig und rechtlich
klaren Fällen ergehen, mithin ist sie nicht zulässig, wenn nur zweifelhaft ist,
ob ein Tatbestand vorliegt oder dessen Nachweis gelingen wird. Es muss
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allein aus den Akten ersichtlich sein, dass sachverhaltsmässig und rechtlich
kein Straftatbestand vorliegt (BGE 137 IV 285 E. 2.3 S. 287 f. mit Hinweisen;
Beschluss des Bundesstrafgerichts BB.2012.25 + BP.2012.5 vom 2. Oktober
2012 E. 2 m.w.H.).

2.2 Ob ein Strafverfahren durch Nichtanhandnahme erledigt werden kann, ist
– gleich wie bei der Verfahrenseinstellung – nach dem Grundsatz „in dubio
pro duriore“ zu entscheiden. Das bedeutet, dass eine Nichtanhandnahme
durch die Staatsanwaltschaft grundsätzlich nur bei klarer Straflosigkeit bzw.
offensichtlich fehlenden Prozessvoraussetzungen angeordnet werden darf.
Klare Straflosigkeit liegt vor, wenn sicher ist, dass der Sachverhalt unter kei-
nen Straftatbestand fällt (Urteil des Bundesgerichts 6B_962/2013 vom 1. Mai
2014 E. 3.2). Im Zweifelsfall ist eine Untersuchung zu eröffnen. Ergibt sich
nach durchgeführter Untersuchung, dass kein Straftatbestand erfüllt ist, stellt
die Staatsanwaltschaft das Strafverfahren gestützt auf Art. 319 StPO ein
(BGE 137 IV 285 E. 2.3 S. 288 m.H.).

2.3
2.3.1 Wegen übler Nachrede wird bestraft, wer jemanden bei einem andern eines
unehrenhaften Verhaltens oder anderer Tatsachen, die geeignet sind, sei-
nen Ruf zu schädigen, beschuldigt oder verdächtigt, bzw. wer eine solche
Beschuldigung oder Verdächtigung weiterverbreitet (Art. 173 Ziff. 1 StGB).
Beweist der Beschuldigte, dass die von ihm vorgebrachte oder weiterverbrei-
tete Äusserung der Wahrheit entspricht, oder dass er ernsthafte Gründe
hatte, sie in guten Treuen für wahr zu halten, so ist er nicht strafbar (Ziff. 2).
Der Beschuldigte wird zum Beweis nicht zugelassen und ist strafbar für
Äusserungen, die ohne Wahrung öffentlicher Interessen oder sonst wie ohne
begründete Veranlassung, vorwiegend in der Absicht vorgebracht oder ver-
breitet werden, jemandem Übles vorzuwerfen, insbesondere, wenn sich die
Äusserungen auf das Privat- oder Familienleben beziehen (Ziff. 3).
2.3.2 Die Ehrverletzungstatbestände gemäss Art. 173 ff. StGB schützen den Ruf,
ein ehrbarer Mensch zu sein, das heisst sich so zu benehmen, wie nach
allgemeiner Anschauung ein charakterlich anständiger Mensch sich zu ver-
halten pflegt (sog. sittliche Ehre bzw. ethische Integrität). Den Tatbestand
erfüllen danach nur Behauptungen sittlich vorwerfbaren, unehrenhaften Ver-
haltens. Demgegenüber sind Äusserungen, die geeignet sind, jemanden in
anderer Hinsicht, z.B. als Geschäfts- oder Berufsmann, als Politiker oder
Künstler in seiner gesellschaftlichen Geltung oder sozialen Funktion herab-
zusetzen (sog. gesellschaftliche oder soziale Ehre), nicht ehrverletzend.
Dies gilt allerdings nur, solange die Kritik an den strafrechtlich nicht ge-
schützten Seiten des Ansehens nicht zugleich die Geltung als ehrbarer
Mensch trifft (BGE 119 IV 44 E. 2a; 117 IV 205 E. 2; 105 IV 112 E. 1; 103 IV
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157 E. 1 m.w.H.; vgl. auch RIKLIN, a.a.O., Vor Art. 173 StGB N. 16 ff.). Mit
anderen Worten muss sich jedermann Kritik an seinem beruflichen, politi-
schen usw. Verhalten gefallen lassen, selbst wenn sie unberechtigt sein
sollte. Auch unter Geltung eines weiten Ehrbegriffs wird die Ehre des Politi-
kers, Künstlers oder Wissenschaftlers etc. als Mensch nicht berührt, wenn
seine Leistungen als ungenügend bezeichnet werden. Ehrverletzend ist die
Kritik erst, wenn jemandem Verantwortungsbewusstsein und Pflichtgefühl
bei der Erfüllung seiner sozialen Aufgaben abgesprochen werden, das Ver-
sagen entweder auf eine Minderung der Fähigkeit, verantwortlich zu han-
deln, oder auf einen Mangel an verantwortlichem Verhalten zurückgeführt
wird (Urteil des Bundesgerichts 6S.290/2004 vom 8. November 2004
E. 2.1.1 m.w.H.).
2.3.3 Bei Äusserungen in Medienerzeugnissen ist auf den Eindruck des unbefan-
genen Durchschnittslesers bzw. -zuschauers oder -hörers mit durchschnittli-
chem Wissen und gesunder Urteilskraft abzustellen. Dabei ist die Äusserung
in dem für den Leser erkennbaren Gesamtzusammenhang zu würdigen
(BGE 131 IV 160 E. 3.3.3 S. 164 ff.; 117 IV 27 E. 2c S. 29 f.; je mit Hinwei-
sen). Gegenstand eines Strafverfahrens wegen übler Nachrede sind Tatsa-
chenbehauptungen, nicht ein Gesamtbild, welches durch mehrere Tatsa-
chenbehauptungen gezeichnet wird. Ein solches Gesamtbild kann aber für
die Auslegung der einzelnen eingeklagten Äusserungen im Gesamtzusam-
menhang von Bedeutung sein (Urteile des Bundesgerichts 1C_63/2017 vom
22. Mai 2017 E. 3.3 und 6B_8/2014 vom 22. April 2014 E. 2.1; je mit Hinwei-
sen). Der Vorhalt, jemand habe gelogen, kann ehrverletzend sein (BGE 80
IV 159; 78 IV 32). Ebenso ist der Vorwurf, jemand habe eine strafbare Hand-
lung begangen, geeignet, im Sinne von Art. 173 StGB den Ruf zu schädigen
(BGE 132 IV 112 E.2.2 S. 115; 131 IV 154 E. 1.2 S. 157). Der Wahrheitsbe-
weis eines strafbaren Verhaltens kann – von Ausnahmen abgesehen –
grundsätzlich nur mit einem rechtskräftigen Strafurteil erbracht werden
(BGE 132 IV 112 E. 4.2 S. 118; Urteile des Bundesgerichts 1B_306/2014
vom 12. Januar 2015 E. 2.3; 6B_202/2013 vom 13. Mai 2013 E. 2.6).

3.
3.1 Zunächst bemängeln die Beschwerdeführer die verfügte Nichtanhandnahme
der Strafuntersuchung betreffend den Facebook-Beitrag vom 6. November
2017 (act. 1, S. 3 ff.).

3.2 In ihrer Strafanzeige an die Beschwerdegegnerin führten die Beschwerde-
führer aus, D. habe einen Beitrag des Beschwerdeführers Verein C. auf sei-
ner Facebook-Seite sinngemäss wie folgt kommentiert: „Alle lachen, allen
geht es gut, nur einem nicht: dem Hund mit Maulkorb. Das ist Tierquälerei,
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was aber nicht verwunderlich ist, denn überall wo A. auftaucht, passieren
unter seiner (Mit-)Verantwortung Tierquälereien.“ Zwar habe D. seinen Kom-
mentar gelöscht, dessen Inhalt sei jedoch durch den Kommentar von E. vom
7. November 2017 auf der Facebook-Seite des Beschwerdeführers Verein
C. indiziert (act. 1.4=5.1).

3.3 Die Beschwerdegegnerin forderte den Beschwerdeführer A. auf, ihr einen
Printscreen des Facebook-Beitrags vom 6. November 2017 einzureichen
(act. 5.2). Der Beschwerdeführer A. teilte der Beschwerdegegnerin am
5. Dezember 2017 mit, dass ein Printscreen des Beitrags vom 6. November
2017 nicht existiere und dass dieser am darauffolgenden Tag gelöscht wor-
den sei (act. 5.3). In der Folge erliess die Beschwerdegegnerin am 6. De-
zember 2017 die hier angefochtene Nichtanhandnahmeverfügung und be-
gründete diese im Wesentlichen damit, dass objektive Beweismittel, welche
den in der Anzeige sinngemäss wiedergegebenen Inhalt des Beitrags bele-
gen könnten, nicht vorlägen. Die Beschwerdegegnerin erachtete den vom
Beschwerdeführer A. angezeigten Inhalt der angeblichen Aussage von D.
als eine von wem auch immer vorgenommene Interpretation, welche zudem
mutmasslich auf Hörensagen basiere. Die Untersuchungsbehörde könne da-
her nicht abklären, inwiefern ein hinreichender Tatverdacht vorliegen könne.
Ob die in den sozialen Medien zwischen D. und den Beschwerdeführern aus-
getragene Auseinandersetzung geeignet sein könne, als ehrverletzend qua-
lifiziert zu werden, liess die Beschwerdegegnerin offen (act. 1.11).

3.4 Die Begründung der Beschwerdegegnerin vermag gestützt auf nachfolgende
Überlegungen nicht zu überzeugen:

Die Staatsanwaltschaft verfügt die Nichtanhandnahme sowohl, wenn die
fraglichen Straftatbestände eindeutig nicht erfüllt sind als auch bei Fehlen
eines zureichenden Verdachts. Die fraglichen Tatbestände können als ein-
deutig nicht erfüllt erachtet werden, wenn gar nie ein Verdacht hätte ge-
schöpft werden dürfen oder der zu Beginn der Strafverfolgung vorhandene
Anfangsverdacht sich vollständig entkräftet hat. Dies ist beispielsweise der
Fall bei einer unglaubhaften Strafanzeige, wenn sich keine deliktsrelevanten
Anhaltspunkte feststellen liessen oder wenn das Opfer seine belastende
Aussage im Laufe des Ermittlungsverfahrens glaubhaft widerrief. Die Staats-
anwaltschaft eröffnet hingegen eine Untersuchung, wenn sich aus den Infor-
mationen und Berichten der Polizei, aus der Strafanzeige oder aus ihren ei-
genen Feststellungen ein hinreichender Tatverdacht ergibt (Art. 309 Abs. 1
lit. a StPO). Die zur Eröffnung einer Strafuntersuchung erforderlichen tat-
sächlichen Hinweise auf eine strafbare Handlung müssen erheblich und kon-
kreter Natur sein. Blosse Gerüchte oder Vermutungen genügen nicht. Der
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Anfangsverdacht soll eine plausible Tatsachengrundlage haben, aus der
sich die konkrete Möglichkeit der Begehung einer Straftat ergibt (Urteile des
Bundesgerichts 6B_560/2014 vom 3. November 2014 E. 2.4.1; 6B_830/2013
vom 10. Dezember 2013 E. 1.4 mit Hinweisen).

3.5 Beim Vorwurf der Tierquälerei handelt es sich um einen Straftatbestand, der
bereits im Verfahren BB.2017.169-171 im Zusammenhang mit der Schlies-
sung des […]-Hofes in Z. zur Diskussion stand. Der Beschwerdeführer A.
gab in seiner Strafanzeige den Inhalt des fraglichen Facebook-Beitrags le-
diglich mit eigenen Worten wieder. Seinen Angaben zufolge sei der Beitrag
vom Internet am darauffolgenden Tag entfernt worden. Der Beitrag von einer
gewissen „E.“ vom 7. November 2017 bestätigt, dass der Beitrag von D. hin-
sichtlich des Hundes mit dem Maulkorb gelöscht worden ist (act. 1.5). Ent-
gegen der Ansicht der Beschwerdegegnerin sind die Ausführungen der Be-
schwerdeführer als ausreichend konkret zu bezeichnen, sodass die Be-
schwerdegegnerin nicht ohne Weiteres von einem Gerücht, einer Vermutung
oder lediglich von Hörensagen ausgehen konnte. Hinzu kommt, dass D. den
Beitrag vom 6. November 2017 sinngemäss in einem undatierten Facebook-
Beitrag gestand, das Ablichten von Tierschützern mit einem Hund mit Maul-
korb kritisiert zu haben (act. 1.6). Auch im vorliegenden Beschwerdeverfah-
ren erachtet D. den Vorwurf der Tierquälerei als gerechtfertigt (act. 21.1).
Nachdem der Beschwerdeführer A. der Beschwerdegegnerin mitteilte, dass
er aufgrund der Löschung des fraglichen Facebook-Beitrags vom 6. Novem-
ber 2017 keinen Printscreen einreichen könne, wäre es an der Beschwerde-
gegnerin gewesen, in Bezug auf den Vorwurf der Tierquälerei allfällige Un-
tersuchungshandlungen einzuleiten. Die Beschwerdegegnerin wurde in der
Erwägung 3.2 des Entscheids BB.2017.169-171 vom 18. Dezember 2017
darauf hingewiesen, dass an die Strafanzeige keine überrissenen Anforde-
rungen zu stellen sind und die anzeigeerstattende Person keine Beweismittel
zu erbringen hat. Damit hätte die Beschwerdegegnerin eine Strafuntersu-
chung eröffnen und eigene oder polizeiliche Ermittlungen vornehmen müs-
sen. Die Nichtanhandnahme hätte unter diesen Umständen und insbeson-
dere mit der Begründung, es fehle ein zureichende Verdacht, nicht verfügt
werden dürfen. Denn bei Unklarheiten hat die Strafbehörde ein Strafverfah-
ren zu eröffnen (SCHMID/JOSITSCH, Schweizerische Strafprozessordnung,
Praxiskommentar, 3. Aufl. 2018, Art. 310 N. 2). Nachdem die Beschwerde-
gegnerin zur allfälligen Ehrenrührigkeit des Facebook-Beitrags vom 6. No-
vember 2017 in der angefochtenen Verfügung keine Stellung nahm, hat sich
Beschwerdeinstanz hierzu nicht zu äussern.

3.6 Die Beschwerde des Beschwerdeführers A. ist damit gutzuheissen und die
Dispositivziffer 2 der Nichtanhandnahmeverfügung vom 6. Dezember 2017
- 9 -


ist aufzuheben. Die Beschwerdegegnerin ist anzuweisen, ein Untersu-
chungsverfahren gegen D. wegen übler Nachrede zu eröffnen.


4.
4.1 Den Beitrag vom 11. November 2017, worin D. die Beschwerdeführerin B.
beschuldigt haben soll, Unwahrheiten über den […]-Hof zu schreiben, haben
die Beschwerdeführer bei der Beschwerdegegnerin am 18. November 2017
angezeigt (act. 1.4).

Die Beschwerdegegnerin sprach dem Beitrag die Ehrenrührigkeit ab und
nahm die Strafuntersuchung mit Verfügung vom 6. Dezember 2017 nicht an-
hand (act. 1.10).

4.2 Zwar kann der Vorwurf, zu lügen oder Unwahrheiten zu verbreiten, eine Ehr-
verletzung darstellen (BGE 80 IV 159; 78 IV 32). Indes ist der Beschwerde-
gegnerin insoweit zuzustimmen, als aus dem fraglichen Facebook-Beitrag
nicht ersichtlich ist, dass D. mit seiner Äusserung die Beschwerdeführerin B.
oder den Beschwerdeführer Verein C. in deren Ehre herabsetzen wollte.
Auch stellt D. die von der Beschwerdeführerin B. gemachten Ausführungen
in Bezug auf den Zustand der Hasen grundsätzlich nicht Abrede. Er bestrei-
tet lediglich, dass sich die Hasen in diesem Zustand während der glücklichen
Zeit im […]-Hof befunden hätten. In Berücksichtigung des gesamten Textin-
haltes ist davon auszugehen, dass D. mit seiner Äusserung einfach seine
gegenteilige Auffassung kundgetan hat. Die Beschwerde ist daher unbe-
gründet.

4.3 Die Beschwerdekammer hat im Entscheid vom 18. Dezember 2017 die Eh-
renrührigkeit der damaligen Äusserungen von D. in Bezug auf den […]-Hof
verneint (vgl. Beschluss des Bundesstrafgerichts BB.2017.169-171 vom
18. Dezember 2017). Daran vermag der von den Beschwerdeführern einge-
reichte – aufgrund der Einsprache der Oberstaatsanwaltschaft des Kantons
Aargau nicht in Rechtskraft erwachsene – Strafbefehl der Staatsanwaltschaft
Muri-Bremgarten vom 17. Januar 2018 nichts zu ändern. Das gilt ebenso in
Bezug auf den Entscheid des Obergerichts des Kantons Thurgau vom
11. Januar 2018, welchem im Übrigen ein anderer Sachverhalt zugrunde lag
(act. 9.1).

4.4 Die Beschwerde der Beschwerdeführer B. und Verein C. gegen die Nichtan-
handnahmeverfügung vom 6. Dezember 2017 ist somit abzuweisen.


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5.
5.1 Die Kosten des vorliegenden Beschwerdeverfahrens sind nach Massgabe
des Obsiegens und Unterliegens der Parteien festzulegen (Art. 428 Abs. 1
Satz 1 StPO). Die Gerichtsgebühr wäre insgesamt auf Fr. 2'000.-- festzuset-
zen (Art. 73 StBOG i.V.m. Art. 5 und 8 Abs. 1 des Reglements des Bun-
desstrafgerichts vom 31. August 2010 über die Kosten, Gebühren und Ent-
schädigungen in Bundesstrafverfahren [BStKR; SR 173.713.162]). Da die
Beschwerdeführer zur Hälfte obsiegt haben, ist ihnen eine auf die Hälfte re-
duzierte Gerichtsgebühr von Fr. 1‘000.-- aufzuerlegen. Daran anzurechnen
ist der entsprechende Betrag aus dem geleisteten Kostenvorschuss von
Fr. 2‘000.--. Die Bundesstrafgerichtskasse ist anzuweisen, den Beschwerde-
führern den Kostenvorschuss in Höhe von Fr. 1‘000.-- zurückzuerstatten.

5.2 Nachdem der Rechtsvertreter der Beschwerdeführer dem Gericht keine Kos-
tennote eingereicht hat, ist eine aufgrund des um teilweisen Obsiegens re-
duzierte Parteientschädigung ermessensweise auf Fr. 750.-- festzusetzen
(vgl. Art. 10 i.V.m. Art. 12 Abs. 2 BStKR). Damit hat die Beschwerdegegnerin
den Beschwerdeführern eine Parteientschädigung von Fr. 750.-- auszurich-
ten.

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Demnach erkennt die Beschwerdekammer:

1. Die Verfahren BB.2017.215, BB.2017.216 und BB.2017.217 werden vereinigt.

2. Die Beschwerde von Beschwerdeführer A. wird gutgeheissen und die Dispo-
sitivziffer 2 der Nichtanhandnahmeverfügung vom 6. Dezember 2017 wird auf-
gehoben. Die Beschwerdegegnerin wird angewiesen, ein Untersuchungsver-
fahren gegen D. betreffend üble Nachrede zu eröffnen.

Im Übrigen werden die Beschwerden abgewiesen.

3. Die reduzierte Gerichtsgebühr von Fr. 1‘000.-- wird den Beschwerdeführern
auferlegt, unter Anrechnung des entsprechenden Betrages aus dem von ihnen
geleisteten Kostenvorschuss von Fr. 2‘000.--. Die Bundesstrafgerichtskasse
wird angewiesen, den Beschwerdeführern den Kostenvorschuss in Höhe von
Fr. 1‘000.-- zurückzuerstatten.

4. Die Beschwerdegegnerin hat den Beschwerdeführern für das vorliegende Ver-
fahren eine Parteientschädigung von Fr. 750.-- auszurichten.


Bellinzona, 3. Mai 2018

Im Namen der Beschwerdekammer
des Bundesstrafgerichts

Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin:






Zustellung an

- Rechtsanwalt Andres Thürlimann
- Bundesanwaltschaft
- D.


Rechtsmittelbelehrung
Gegen diesen Entscheid ist kein ordentliches Rechtsmittel gegeben.


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