BStGer - SN.2008.26 - Gesuch um Aufhebung der Meldepflicht - Strafkammer

Präsidialentscheid vom 29. Juli 2008
Strafkammer
Besetzung Bundesstrafrichterin Miriam Forni, Vorsitzende,
Gerichtsschreiber David Heeb

Parteien

BUNDESANWALTSCHAFT, Postfach, 3003 Bern,
vertreten durch Walter Mäder,

gegen

A., amtlich verteidigt durch Rechtsanwalt Bernhard
Zollinger,

Gegenstand

Gesuch um Aufhebung der Meldepflicht

B u n d e s s t r a f g e r i c h t
T r i b u n a l p é n a l f é d é r a l
T r i b u n a l e p e n a l e f e d e r a l e
T r i b u n a l p e n a l f e d e r a l
Geschäftsnummer: SN.2008.26



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Sachverhalt:
A. Im gerichtspolizeilichen Ermittlungsverfahren gegen A. und Mitbeteiligte wegen
Verdachts auf mengenmässig qualifizierter, banden- und gewerbsmässig began-
gener Widerhandlungen gegen das Betäubungsmittelgesetz (Art. 19 Ziff. 1 und
Ziff. 2 lit. a, b und c BetmG), wurde A. am 17. November 2005 verhaftet. Bis zum
9. März 2007 befand er sich in Untersuchungshaft und anschliessend im vorzeiti-
gen Strafvollzug. Am 23. Oktober 2007 wurde er nach Zahlung einer Kaution von
Fr. 40'000.-- und unter Anordnung einer zweiwöchigen polizeilichen Meldepflicht
aus dem vorzeitigen Strafvollzug entlassen (pag. 06-01-0153 und 0169). Mit
Schreiben der Bundesanwaltschaft vom 18. Dezember 2007 wurde die Polizei-
wache aufgefordert, ihr allfällige Verletzungen der Meldepflicht umgehend zu
melden (pag. 06-01-0190). Am 21. Dezember 2007 schloss das Untersuchungs-
richteramt die Voruntersuchung im Sinne von Art. 119 Abs. 3 BStP ab
(pag. 22-06-0003).
B. Die Bundesanwaltschaft erhob am 31. März 2008 bei der Strafkammer des Bun-
desstrafgerichts (nachfolgend „Bundesstrafgericht“) gegen A. und Mitbeteiligte
Anklage wegen mengenmässig qualifizierter, teilweise banden- und gewerbs-
mässig begangener Widerhandlungen gegen das Betäubungsmittelgesetz
(pag. 72-100-002).
C. Mit Gesuch vom 4. Juli 2008 gelangt A. an das Bundesstrafgericht und bean-
tragt, es sei die Meldepflicht aufzuheben, eventualiter sei die Meldepflicht bei der
Botschaft in Beirut zu erledigen und subeventualiter seien die Meldeintervalle auf
sechs Wochen auszudehnen. Im Wesentlichen wird geltend gemacht, A. sei bis-
her immer seiner Meldepflicht nachgekommen, lebe bei seinem Bruder und mit
der Kautionsstellung bestehe ausreichend Gewähr für das Erscheinen an der
Hauptverhandlung. Die zweiwöchige Meldepflicht sei unmöglich einzuhalten und
schlicht zu teuer, da seine Mutter im Libanon erkrankt sei und er sich um sie
kümmern möchte.
D. Mit Stellungnahme vom 10. Juli 2008 beantragt die Bundesanwaltschaft das Fol-
gende:

„1. Das Gesuch um Aufhebung der Meldepflicht von A. sei abzuweisen.
2. Der Gesuchsteller sei anzuhalten, der angeordneten Meldepflicht während des Aufenthalts im
Libanon bei der Schweizer Botschaft im Beirut nachzukommen.
3. Der Gesuchsteller sei zu verpflichten, dem Bundesstrafgericht jeweils die Daten der Ausreise
nach dem und Rückreise vom Libanon bekannt zu geben.
4. Der Gesuchsteller sei zu verpflichten, dem Bundesstrafgericht seine neue Adresse (Wohnsitz
beim Bruder) bekannt zu geben.
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5. Der Gesuchsteller sei zu verpflichten, eine schriftliche Erklärung abzugeben, wonach er zur
Hauptverhandlung erscheinen werde.
6. Der Schweizer Botschaft in Beirut sei von der Meldepflicht Kenntnis zu geben mit dem Ersu-
chen um umgehende Mitteilung, sollte der Gesuchsteller dieser nicht nachkommen.
7. Die Kantonspolizei Basel-Stadt, sei über die Änderung der Meldepflicht in Kenntnis zu set-
zen.“
Zur Begründung wird im Wesentlichen geltend gemacht, A. habe im Falle einer
Verurteilung mit einer längeren Freiheitsstrafe zu rechnen, weshalb die Fluchtge-
fahr fortbestehe. Der Umstand, dass sich A. im Libanon um seine erkrankte Mut-
ter kümmern werde, erhöhe die Fluchtgefahr. Die Polizeiwache habe im Übrigen
keine Verletzungen der Meldepflicht gemeldet, weshalb davon auszugehen sei,
A. sei seiner Meldepflicht nachgekommen.

Die Vorsitzende erwägt:

1.
1.1 Die BStP nennt Ersatzmassnahmen nur in eingeschränkter Form (z.B. die Si-
cherheitsleistung gemäss Art. 54 BStP). Der BStP sind keine Bestimmungen
über die Meldepflicht zu entnehmen. Die Zulässigkeit von Ersatzmassnahmen
(bzw. der Meldepflicht) ergibt sich indessen aus dem Satz „in majore (Haft) minus
(Ersatzmassnahmen)“ (HAUSER/SCHWERI/HARTMANN, Schweizerisches Strafpro-
zessrecht, 6. Auflage, Basel 2005, § 68 N. 45). Im Rahmen der Eintretensvor-
aussetzungen ist vorab zu prüfen, welche prozessualen Bestimmungen auf das
Gesuch um Aufhebung der Meldepflicht anzuwenden sind. Die Meldepflicht ist
eine Ersatzmassnahme anstelle der Haft und hat daher keine selbständige
zwangsrechtliche Bedeutung. Infolgedessen ist es - aufgrund des engen Zu-
sammenhangs dieser Zwangsmassnahmen - sachlich gerechtfertigt, bei der vor-
liegenden Prüfung der Prozessvoraussetzungen die formellen bundesrechtlichen
Bestimmungen über die Haft anzuwenden.

1.2 Der Beschuldigte kann jederzeit ein Haftentlassungsgesuch einreichen (Art. 52
Abs. 1 BStP i.V.m. Art. 30 SGG; vgl. dazu BGE 117 Ia 72 E. 1b). Nach der An-
klageerhebung durch die Bundesanwaltschaft liegt die Zuständigkeit zum Ent-
scheid über ein Haftentlassungsgesuch bei der Strafkammer des Bundesstrafge-
richts bzw. bei deren Präsidenten (Art. 45 Ziff. 3 BStP i.V.m. Art. 30 SGG;
BGE 1B_95/2008 vom 14. Mai 2008 E. 1.2). Diese Bestimmungen sind im Sinne
der vorgenannten Erwägungen (E. 1.1) ebenfalls auf das Gesuch um Aufhebung
der Meldepflicht anzuwenden. Die Strafkammer ist somit zur Beurteilung des Ge-
suches zuständig. Der Angeklagte ist durch die Meldepflicht beschwert und in
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seinen verfassungsmässigen Individualrechten tangiert (siehe dazu Urteil des
Bundesgerichts 1P.704/2004 vom 29. Dezember 2004 E. 1). Seine Legitimation
ist daher zu bejahen. Auf das Gesuch ist somit einzutreten.


2. Aus dem Ersatzcharakter der Meldepflicht anstelle der Haft ergibt sich, dass
sämtliche Voraussetzungen erfüllt sein müssen, die auch zur Anordnung der Un-
tersuchungshaft berechtigen würden. Untersuchungshaft setzt gemäss Art. 44
BStP voraus, dass gegen den Beschuldigten ein dringender Tatverdacht wegen
eines Verbrechens oder Vergehens besteht und zusätzlich einer der besonderen
Haftgründe der Kollusions- oder der Fluchtgefahr gegeben ist. Sodann hat die
Untersuchungshaft im öffentlichen Interesse zu liegen und dem Verhältnismäs-
sigkeitsprinzip zu genügen (Urteil des Bundesgerichts 1B_95/2008 vom 14. Mai
2008 E. 2). Für Ersatzmassnahmen sind indessen deutlich geringere Anforde-
rungen zu stellen als an die Anordnung der Untersuchungshaft als deutlich schär-
fere Zwangsmassnahme (vgl. Urteil des Bundesgerichts 1P.704/2004 vom
29. Dezember 2004 m.w.H.).


3. Der Angeklagte bestreitet das Vorliegen des dringenden Tatverdachts nicht (vgl.
pag. 06-01-0157). Die besonderen Haftgründe der Kollusions- und Wiederho-
lungsgefahr sind weder ersichtlich noch werden diese seitens der Bundesanwalt-
schaft geltend gemacht, weshalb sich eine diesbezügliche Prüfung erübrigt. Die
Aufrechterhaltung der Meldepflicht setzt somit vorliegend (einzig) die Fluchtge-
fahr sowie die Verhältnismässigkeit der Massnahme voraus.


4.
4.1 Fluchtgefahr besteht, wenn es aufgrund der persönlichen Situation des Beschul-
digten und der Gesamtheit der Umstände wahrscheinlich ist, dass er sich der
Strafverfolgung oder dem Strafvollzug entzieht, falls er in Freiheit gelassen wird
(Urteil des Bundesgerichts 1P.430/2005 vom 29. Juli 2005 E. 5.1 m.w.H., na-
mentlich BGE 117 Ia 69, 70 E. 4a; TPF BH.2006.19 vom 10. August 2006 E. 4).
Eine abstrakte, theoretische Möglichkeit der Flucht reicht für die Bejahung der
Fluchtgefahr nicht aus, sondern es müssen die konkreten Umstände des Falles,
insbesondere die Lebensverhältnisse des Beschuldigten in Betracht gezogen
werden (vgl. dazu Urteil des Bundesgerichts 1P.690/2004 vom 14. Dezember
2004 E. 2.3). Bei ausländischen Staatsangehörigen kommt dem Kriterium des
fehlenden Wohnsitzes sowie das Fehlen eines intakten familiären Netzes in der
Schweiz praktisch grosse Bedeutung zu. Es sind dies konkrete Umstände, wel-
che die Wahrscheinlichkeit erhöhen, ein Beschuldigter werde sich ins Ausland
absetzen und sich so dem Strafverfahren oder einem allfälligen Vollzug entzie-
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hen (TPF BH.2007.11 vom 11. Oktober 2007 E. 4.1; TPF BK_H 104/04 vom
16. August 2004 E. 4.1; SN.2008.16 vom 6. Juni 2008 E. 4.1). Die Schwere der
zu erwartenden Freiheitsstrafe ist ein sehr gewichtiges Indiz für die Fluchtgefahr,
genügt aber für sich allein nicht um den Haftgrund zu bejahen (vgl. BGE 117 Ia
69 ff.; vgl. ebenfalls Urteil des Bundesgerichts 1P.690/2004 vom 14. Dezember
2004 E. 2.3). An diese für die Anordnung der Haft geltenden Kriterien sind - wie
bereits erwähnt (E. 2) - für die Aufrechterhaltung der Meldepflicht geringere An-
forderungen zu stellen. Für die Aufrechterhaltung der Meldepflicht genügt es,
wenn bereits gewisse Anzeichen für eine mögliche Fluchtneigung bestehen (sie-
he dazu Urteil des Bundesgerichts 1P.704/2004 vom 29. Dezember 2004 E. 4.1).

4.2 Mit erfolgter Anklageerhebung vom 31. März 2008 ist eine allfällige Verurteilung
wahrscheinlicher geworden und in zeitlich grosse Nähe gerückt, so dass daraus
geschlossen werden könnte, dass sich die mögliche Motivation des Angeklagten,
sich mittels Flucht dem drohenden Strafvollzug zu entziehen, eher grösser ge-
worden ist. Soweit die Bundesanwaltschaft in diesem Zusammenhang vorbringt,
der Angeklagte habe im Falle einer Verurteilung mit einer längeren Freiheitsstrafe
zu rechnen, ist indessen festzustellen, dass dieses Argument im Sinne der vor-
genannten bundesgerichtlichen Rechtsprechung (E. 4.1) alleine nicht genügt, um
die Meldepflicht aufrecht zu halten. Vielmehr erfordert die Prüfung der Fluchtge-
fahr eine gesamthafte Beurteilung der konkreten Umstände, welche Rückschlüs-
se auf die Motivation des Angeklagten zulassen, sich im Rahmen des Strafver-
fahrens nicht mehr zur Verfügung zu halten. Vorliegend ist zu berücksichtigen,
dass der Angeklagte rund 2 Jahre in Haft war (vom 17. November 2005 bis
9. März 2007 im Regionalgefängnis Burgdorf in Untersuchungshaft und an-
schliessend bis 23. Oktober 2007 im vorzeitigen Strafvollzug in der Strafanstalt
Lenzburg). Ausserdem kann im Falle einer allfälligen Verurteilung bei guter Füh-
rung und nach Verbüssung von zwei Dritteln der Freiheitsstrafe eine bedingte
Entlassung erfolgen (Art. 86 Abs. 1 StGB). Die Strafanstalt Lenzburg hat mit
Schreiben vom 15. Juli 2008 dem Angeklagten ein sehr gutes Führungszeugnis
ausgestellt. Die zuständige Polizeiwache hat keine negative Rückmeldung über
die Meldepflicht des Angeklagten gemacht. Es ist daher davon auszugehen, dass
der Angeklagte bislang der Meldepflicht nachgekommen ist. Der Angeklagte hat
sich somit auch diesbezüglich wohlverhalten. Des Weitern hat der Angeklagte ei-
ne Kaution von Fr. 40'000.-- bezahlt, was ebenfalls dafür spricht, dass er an der
Hauptverhandlung erscheinen wird. Im Rahmen des Entscheides über die Auf-
hebung der Meldepflicht ist ebenfalls zu berücksichtigen, dass sich der Angeklag-
te derzeit ohnehin frei bewegen kann und bisher anstandslos aus dem Libanon in
die Schweiz zurückgekehrt ist, um seine Meldepflicht zu erfüllen. Laut Gesuch
des Angeklagten vom 4. Juli 2008 lebe er von seiner Frau getrennt. Er ist somit in
der Schweiz (noch) verheiratet. Er ist weiterhin in der Schweiz angemeldet und
hält sich bei seinem Bruder B. in Bern auf. Er ist somit offensichtlich bemüht, sei-
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nen Lebensmittelpunkt - trotz der Trennung von seiner Ehefrau - weiterhin in der
Schweiz aufrechtzuerhalten. Insofern bestehen genügend Garantien für seine
Anwesenheit am Prozess. Der Angeklagte hat im Übrigen nachvollziehbar darge-
legt, dass er sich zur Zeit um seine kranke Mutter im Libanon zu kümmern hat.
Aufgrund dieses Umstandes sowie unter Berücksichtigung des Grundsatzes der
Verhältnismässigkeit (Reisekosten etc.) ist es nicht mehr zumutbar, dass der An-
geklagte alle zwei Wochen in die Schweiz zurückkehren muss, um seine Melde-
pflicht zu erfüllen. Ebenso erscheinen die von der Bundesanwaltschaft beantrag-
ten milderen Massnahmen (Meldepflicht bei der Botschaft in Beirut; Reisedaten
bekannt geben; Erklärung abgeben, für die Teilnahme an der HV) nicht geeignet,
um einer allfälligen Fluchtgefahr wirkungsvoll zu entgegnen, da er im Falle der
Unterlassung dieser beantragten Massnahmen bereits im Libanon und damit im
Hinblick auf die Hauptverhandlung vom November 2008 kaum rechtzeitig auf-
findbar wäre. Gesamthaft betrachtet bestehen somit keine Anhaltspunkte, welche
für eine Fluchtneigung sprechen. Zudem wäre eine solche, aufgrund der konkre-
ten Umstände, ohnehin nicht mit einer Meldepflicht einschränkbar. Die mit Verfü-
gung des Untersuchungsrichteramtes vom 9. Oktober 2007 angeordnete Melde-
pflicht gegenüber dem Angeklagten wird somit aufgehoben.


5. Das Gesuch um Aufhebung der Meldepflicht ist gutzuheissen.


6. Es werden keine Kosten erhoben.


7. Der vorliegende Entscheid unterliegt unter den allgemeinen Voraussetzungen
von Art. 92 ff. BGG der Beschwerde in Strafsachen an das Bundesgericht ge-
mäss Art. 78 ff. BGG (BGE 1B_95/2008 vom 14. Mai 2008 E. 1).






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Die Vorsitzende erkennt:
1. Das Gesuch um Aufhebung der Meldepflicht wird gutgeheissen.
2. Es werden keine Kosten erhoben.
3. Dieser Entscheid ist den Parteien sowie der Kantonspolizei Basel-Stadt zuzustellen.

Die Vorsitzende: Der Gerichtsschreiber:









Rechtsmittelbelehrung
Gegen Vor- und Zwischenentscheide des Präsidenten der Strafkammer des Bundesstrafgerichts kann beim
Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, innert 30 Tagen nach der Zustellung der vollständigen Urteilsausferti-
gung Beschwerde eingelegt werden (Art. 78, Art. 80 Abs. 1, Art. 92 ff. und Art. 100 Abs. 1 BGG).
Mit der Beschwerde kann die Verletzung von Bundesrecht und Völkerrecht gerügt werden (Art. 95 BGG).
Die Feststellung des Sachverhalts kann nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf
einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels für den
Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG).



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