B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t
T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i f f éd é r a l
T r i b u n a l e am m in i s t r a t i vo f e d e r a l e
T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i v fe d e r a l
Abteilung III
C-1093/2018
Ur t e i l vom 11 . Jun i 2 0 1 9
Besetzung
Richter Michael Peterli (Vorsitz),
Richter Beat Weber,
Richter Christoph Rohrer,
Gerichtsschreiberin Sandra Tibis.
Parteien
A._______, (Frankreich),
vertreten durch lic. iur. Nicolai Fullin, Advokat,
Beschwerdeführer,
gegen
IV-Stelle für Versicherte im Ausland IVSTA,
Vorinstanz.
Gegenstand
Invalidenversicherung, Rentenanspruch,
Verfügung vom 6. Februar 2018.
C-1093/2018
Seite 2
Sachverhalt:
A.
Der am (…) 1963 geborene, verheiratete Schweizer A._______ lebt in
Frankreich. Er war von Januar 1981 bis Januar 2016 in der Schweiz mit
dem Status als Grenzgänger in diversen Funktionen, zuletzt als Lastwa-
gen-Chauffeur und Kranführer, erwerbstätig und leistete Beiträge an die
schweizerische Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (IV-
act. 1, 8 S. 3 ff. und 9 S. 2 ff.). Mit Formular vom 5. November 2015 (IV-
act. 1) meldete sich A._______ bei der IV-Stelle des Kantons B._______
(nachfolgend: IV-Stelle B._______) zum Bezug von Leistungen der Invali-
denversicherung an.
B.
Mit Verfügung vom 6. Februar 2018 (IV-act. 82) wies die IV-Stelle für Ver-
sicherte im Ausland (nachfolgend: IVSTA oder Vorinstanz) das Leistungs-
begehren von A._______ ab.
Die IVSTA stellte zur Beurteilung des Gesuchs namentlich auf folgende
Unterlagen ab: den Bericht von Dr. med. C._______, Facharzt für Neuro-
logie und Neurochirurgie, vom 19. Oktober 2016 (IV-act. 36 S. 18 ff.), di-
verse Kurzberichte der behandelnden Ärzte und die Stellungnahme von
Dr. med. D._______, Facharzt für Orthopädische Chirurgie und Traumato-
logie des Bewegungsapparates FMH, Zertifizierter Gutachter SIM, des Re-
gionalen Ärztlichen Dienstes (RAD) vom 18. Juli 2017 (IV-act. 58), vom
12. Oktober 2017 (IV-act. 68) und vom 27. Oktober 2017 (IV-act. 71).
Die Ärzte diagnostizierten bei A._______ im Wesentlichen ein failed back
surgery syndrome und einen Status nach dreimaliger Rückenoperation
(1992, 2008 und 2016) mit zweimaliger Arthrodese. Dr. med. C._______
leitete aus den gesundheitlichen Beeinträchtigungen eine volle Arbeitsun-
fähigkeit in der bisherigen Tätigkeit und eine Arbeitsunfähigkeit von 25% in
einer körperlich leichten Tätigkeit ab. Dr. med. D._______ ging ebenfalls
von einer vollen Arbeitsunfähigkeit in der bisherigen Tätigkeit aus. In einer
angepassten Tätigkeit attestierte er indes eine volle Arbeitsfähigkeit. Die
IVSTA schloss sich der Einschätzung von Dr. med. D._______ an und ging
von einer vollen Arbeitsfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit bei einem
resultierenden Invaliditätsgrad von 17 % aus.
C.
Gegen die Verfügung vom 6. Februar 2018 erhob A._______ (nachfolgend:
C-1093/2018
Seite 3
Beschwerdeführer) mit Eingabe vom 23. Februar 2018 (BVGer-act. 1) Be-
schwerde beim Bundesverwaltungsgericht. Er beantragte sinngemäss die
Aufhebung des angefochtenen Entscheids und machte geltend, es hätten
weitere medizinische Abklärungen stattgefunden, die zu berücksichtigen
seien, und ausserdem bleibe aufgrund der Verfügung völlig unklar, welche
Art von Tätigkeit ihm noch zuzumuten sei.
Mit Eingabe vom 12. März 2018 (BVGer-act. 5) erhob A._______, vertreten
durch Advokat Nicolai Fullin, erneut Beschwerde und erklärte, die aktuelle
Eingabe ersetze die zuvor eingereichte Beschwerde. Er beantragte die
Aufhebung der angefochtenen Verfügung und die Zusprache der gesetzli-
chen Leistungen, mindestens aber einer Viertelsrente. Eventualiter bean-
tragte er die Durchführung von weiteren medizinischen Abklärungen. In
prozessualer Hinsicht beantragte er die Gewährung der unentgeltlichen
Prozessführung und Verbeiständung durch Advokat Nicolai Fullin. Zur Be-
gründung führte er aus, die Frage der Arbeitsfähigkeit sei nicht abschlies-
send geklärt. Es bestünden in den Akten diesbezügliche Widersprüche und
die von den behandelnden Ärzten attestierte Verschlechterung seit der Be-
gutachtung durch Dr. med. C._______ sowie der Umstand, dass er im Ja-
nuar 2018 erneut operiert worden sei, seien nicht berücksichtigt worden.
Ferner rügte er die Ermittlung des Invalideneinkommens mit der Begrün-
dung, dass die Vorinstanz keinen leidensbedingten Abzug vorgenommen
habe.
D.
Mit Zwischenverfügung vom 16. März 2018 (BVGer-act. 6) hiess der In-
struktionsrichter das Gesuch des Beschwerdeführers um Gewährung der
unentgeltlichen Prozessführung und Verbeiständung durch Advokat Nicolai
Fullin gut.
E.
Mit Vernehmlassung vom 29. Juni 2018 (BVGer-act. 13) beantragte die IV-
STA unter Hinweis auf die undatierte Stellungnahme der IV-Stelle
B._______ (Posteingang CdC am 28. Juni 2018) und die Stellungnahme
von Dr. med. D._______, RAD, vom 9. Mai 2018 die Abweisung der Be-
schwerde. Die IV-Stelle B._______ führte in ihrer Stellungnahme aus, we-
der seit der Begutachtung durch Dr. med. C._______ noch postoperativ
seien wegweisende Befunde, die auf eine massgebliche Verschlechterung
hindeuteten, dokumentiert. Es liege somit kein weiterer Abklärungsbedarf
vor. Im Übrigen – so die IV-Stelle B._______ – würde auch die Berücksich-
C-1093/2018
Seite 4
tigung einer Einschränkung der Arbeitsfähigkeit von 25% in einer ange-
passten Tätigkeit lediglich zu einem rentenausschliessenden Invaliditäts-
grad von 38% führen.
F.
Mit Replik vom 13. Juli 2018 (BVGer-act. 15) hielt der Beschwerdeführer
an seinen Anträgen fest. Er wies darauf hin, dass die von
Dr. med. E._______ am 12. Februar 2017 attestierte Verschlechterung
nicht weiter abgeklärt worden sei, und dass es für den Rentenanspruch –
entgegen der Ansicht der Vorinstanz und unter Berücksichtigung eines lei-
densbedingten Abzugs von 10 % – entscheidend sei, ob man von einer
Arbeitsfähigkeit in einer Verweistätigkeit von 100% oder nur 75% ausgehe.
G.
Mit Duplik vom 10. September 2018 (BVGer-act. 17) hielt die Vorinstanz
mit Blick auf die Stellungnahme der IV-Stelle B._______ vom 6. September
2018 an ihrem Abweisungsantrag fest. Die IV-Stelle B._______ führte in
ihrer Stellungnahme aus, es hätten keine konkreten Funktionseinschrän-
kungen festgestellt werden können, die eine massgebliche Arbeitsunfähig-
keit in angepassten Tätigkeiten begründen würden, weshalb in Bezug auf
die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit auf die Einschätzung des RAD-Arztes
abzustellen sei.
H.
Der Beschwerdeführer liess sich nicht mehr vernehmen.
I.
Auf die weiteren Vorbringen der Parteien sowie die eingereichten Beweis-
mittel ist – soweit für die Entscheidfindung erforderlich – in den nachfolgen-
den Erwägungen einzugehen.
Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:
1.
1.1 Gemäss Art. 31 VGG (SR 173.32) in Verbindung mit Art. 33 Bst. d VGG
und Art. 69 Abs. 1 Bst. b des IVG (SR 831.20) beurteilt das Bundesverwal-
tungsgericht Beschwerden von Personen im Ausland gegen Verfügungen
der IV-Stelle für Versicherte im Ausland. Eine Ausnahme im Sinne von
Art. 32 VGG liegt nicht vor.
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Seite 5
1.2 Das Verfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht richtet sich nach
dem VwVG (SR 172.021), soweit das VGG nichts anderes bestimmt
(Art. 37 VGG). Gemäss Art. 3 Bst. dbis VwVG bleiben in sozialversiche-
rungsrechtlichen Verfahren die besonderen Bestimmungen des ATSG
(SR 830.1) vorbehalten. Gemäss Art. 2 ATSG sind die Bestimmungen die-
ses Gesetzes auf die bundesgesetzlich geregelten Sozialversicherungen
anwendbar, wenn und soweit die einzelnen Sozialversicherungsgesetze es
vorsehen. Nach Art. 1 IVG sind die Bestimmungen des ATSG auf die Inva-
lidenversicherung anwendbar (Art. 1a bis 26bis und Art. 28 bis 70), soweit
das IVG nicht ausdrücklich eine Abweichung vom ATSG vorsieht. Dabei
finden nach den allgemeinen intertemporalrechtlichen Regeln in formell-
rechtlicher Hinsicht mangels anderslautender Übergangsbestimmungen
grundsätzlich diejenigen Rechtssätze Anwendung, welche im Zeitpunkt der
Beschwerdebeurteilung Geltung haben (BGE 130 V 1 E. 3.2).
1.3 Als direkter Adressat ist der Beschwerdeführer von der angefochtenen
Verfügung berührt und er kann sich auf ein schutzwürdiges Interesse an
deren Aufhebung oder Änderung berufen (Art. 59 ATSG; Art. 48 Abs. 1
VwVG).
1.4 Da die Beschwerde im Übrigen frist- und formgerecht (Art 60 Abs. 1
ATSG und Art. 52 Abs. 1 VwVG) eingereicht wurde, ist auf die Beschwerde
einzutreten.
2.
2.1 In zeitlicher Hinsicht sind grundsätzlich diejenigen Rechtssätze mass-
geblich, die bei der Erfüllung des zu Rechtsfolgen führenden Tatbestandes
Geltung haben (BGE 143 V 446 E. 3.3; 139 V 335 E. 6.2; 138 V 475 E. 3.1).
Deshalb finden die Vorschriften Anwendung, die spätestens beim Erlass
der Verfügung vom 6. Februar 2018 in Kraft standen; weiter aber auch Vor-
schriften, die zu jenem Zeitpunkt bereits ausser Kraft getreten waren, die
aber für die Beurteilung allenfalls früher entstandener Leistungsansprüche
von Belang sind.
2.2 Die Beschwerdeführenden können im Rahmen des Beschwerdever-
fahrens die Verletzung von Bundesrecht unter Einschluss des Missbrauchs
oder der Überschreitung des Ermessens, die unrichtige oder unvollstän-
dige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts sowie Unangemes-
senheit des Entscheids rügen (Art. 49 VwVG).
C-1093/2018
Seite 6
2.3 Das Sozialversicherungsgericht stellt bei der Beurteilung einer Streit-
sache in der Regel auf den bis zum Zeitpunkt des Erlasses der streitigen
Verwaltungsverfügung (hier: 6. Februar 2018) eingetretenen Sachverhalt
ab (BGE 132 V 215 E. 3.1.1). Tatsachen, die jenen Sachverhalt seither ver-
ändert haben, sollen im Normalfall Gegenstand einer neuen Verwaltungs-
verfügung sein (BGE 121 V 362 E. 1b).
2.4 Der Beschwerdeführer ist Schweizer Staatsbürger. Aufgrund seines
Wohnsitzes in Frankreich besteht in räumlicher Hinsicht ein internationaler
Sachverhalt mit Bezug zur EU, weshalb das am 1. Juni 2002 in Kraft ge-
tretene Abkommen vom 21. Juni 1999 zwischen der Schweizerischen Eid-
genossenschaft einerseits und der Europäischen Gemeinschaft und ihren
Mitgliedstaaten andererseits über die Freizügigkeit (FZA; SR
0.142.112.681) und die Regelwerke der Gemeinschaft zur Koordinierung
der Systeme der sozialen Sicherheit gemäss Anhang II des FZA, insbeson-
dere die für die Schweiz am 1. April 2012 in Kraft getretenen Verordnungen
(EG) Nr. 883/2004 (SR 0.831.109.268.1) und Nr. 987/2009 (SR
0.831.109.268.11), zu beachten sind. Seit dem 1. Januar 2015 sind auch
die durch die Verordnungen (EU) Nr. 1244/2010, Nr. 465/2012 und
Nr. 1224/2012 erfolgten Änderungen in den Beziehungen zwischen der
Schweiz und den EU-Mitgliedstaaten anwendbar (vgl. Kreisschreiben des
SECO vom 1. April 2012 [KS ALE 883], 2. Auflage vom 1. Juni 2016, S. 2).
Das Vorliegen einer anspruchserheblichen Invalidität beurteilt sich indes
auch im Anwendungsbereich des FZA und der Koordinierungsvorschriften
nach schweizerischem Recht (vgl. BGE 130 V 253 E. 2.4; Urteil des Bun-
desgerichts [BGer] 9C_573/2012 vom 16. Januar 2013 E. 4).
3.
Vorab ist zu prüfen, ob die IVSTA angesichts der bei der IV-Stelle
B._______ eingereichten Anmeldung zum Rentenbezug und die durch
jene durchgeführten Abklärungen die zuständige Verfügungsbehörde war.
3.1 Zuständig ist in der Regel die IV-Stelle, in deren Kantonsgebiet der Ver-
sicherte im Zeitpunkt der Anmeldung seinen Wohnsitz hat. Der Bundesrat
ordnet die Zuständigkeit in Sonderfällen (Art. 55 Abs. 1 IVG und Art. 40
Abs. 1 Bst. a IVV). Zuständig zur Entgegennahme und Prüfung der Anmel-
dungen von Grenzgängern ist die IV-Stelle, in deren Tätigkeitsgebiet der
Grenzgänger eine Erwerbstätigkeit ausübt. Dies gilt auch für ehemalige
Grenzgänger, sofern sie bei der Anmeldung ihren ordentlichen Wohnsitz
noch in der benachbarten Grenzzone haben und der Gesundheitsschaden
auf die Zeit ihrer Tätigkeit als Grenzgänger zurückgeht. Die Verfügungen
C-1093/2018
Seite 7
werden von der IV-Stelle für Versicherte im Ausland erlassen (Art. 40
Abs. 2 IVV).
3.2 Der Beschwerdegegner war Grenzgänger und hatte seine letzte Ar-
beitsstelle im Kanton B._______; er wohnt zudem noch im benachbarten
Grenzgebiet. Er hat sich somit zu Recht bei der IV-Stelle B._______ zum
Leistungsbezug angemeldet. Der Erlass der Verfügung durch die IVSTA ist
gemäss obenstehenden Ausführungen nicht zu beanstanden.
4.
4.1 Der Beschwerdeführer hat während mehr als drei Jahren Beiträge im
Sinn von Art. 36 Abs. 1 IVG geleistet, so dass die Anspruchsvoraussetzung
der Mindestbeitragsdauer erfüllt ist (IV-act. 8).
4.2 Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde
ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Die Invalidi-
tät kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4
Abs. 1 IVG). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körper-
lichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zu-
mutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teil-
weise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden
ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des
Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der
gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfä-
higkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar
ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG). Arbeitsunfähigkeit ist die durch eine Beeinträchti-
gung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit bedingte,
volle oder teilweise Unfähigkeit, im bisherigen Beruf oder Aufgabenbereich
zumutbare Arbeit zu leisten. Bei langer Dauer wird auch die zumutbare Tä-
tigkeit in einem anderen Beruf oder Aufgabenbereich berücksichtigt (Art. 6
ATSG).
4.3 Anspruch auf eine Invalidenrente haben gemäss Art. 28 Abs. 1 IVG
Versicherte, die ihre Erwerbsfähigkeit nicht durch zumutbare Eingliede-
rungsmassnahmen wiederherstellen, erhalten oder verbessern können
(Bst. a), während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durch-
schnittlich mindestens 40 % arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG) gewesen sind
(Bst. b) und nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (Art. 8
ATSG) sind (Bst. c).
C-1093/2018
Seite 8
4.4 Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf
eine Viertelsrente, bei mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei mindes-
tens 60 % auf eine Dreiviertelsrente und bei mindestens 70 % auf eine
ganze Rente (Art. 28 Abs. 2 IVG). Beträgt der Invaliditätsgrad weniger als
50 %, so werden die entsprechenden Renten nur an Versicherte ausbe-
zahlt, die ihren Wohnsitz und ihren gewöhnlichen Aufenthalt (Art. 13 ATSG)
in der Schweiz haben (Art. 29 Abs. 4 IVG). Diese Einschränkung gilt jedoch
nicht für die Staatsangehörigen eines Mitgliedstaates der EU und der
Schweiz, sofern sie in einem Mitgliedstaat der EU Wohnsitz haben (Art. 7
VO [EG] 883/2004; vgl. BGE 130 V 253 E. 2.3 und E. 3.1).
4.5
4.5.1 Bei der Beurteilung der Arbeits(un)fähigkeit stützen sich die Verwal-
tung und – im Beschwerdefall – das Gericht auf Unterlagen, die von ärztli-
chen und gegebenenfalls auch anderen Fachleuten zur Verfügung zu stel-
len sind. Ärztliche Aufgabe ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen
und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher
Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsfähig ist. Hinsichtlich des Beweis-
wertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob dieser für die streitigen Be-
lange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die ge-
klagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese)
abgegeben worden ist, in der Beurteilung der medizinischen Zusammen-
hänge sowie der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schluss-
folgerungen der Expertinnen und Experten begründet sind (BGE 134 V 231
E. 5.1; 125 V 351 E. 3a). Eine begutachtende medizinische Fachperson
muss über die notwendigen fachlichen Qualifikationen verfügen (Urteil des
BGer 9C_555/2017 vom 22. November 2017 E. 3.1 mit Hinweisen).
4.5.2 Zwar gilt für das gesamte Verwaltungs- und Verwaltungsgerichtsver-
fahren der Grundsatz der freien Beweiswürdigung, doch hat die Rechtspre-
chung in Bezug auf bestimmte Formen medizinischer Berichte und Gut-
achten Richtlinien für die Beweiswürdigung aufgestellt (vgl. BGE 125 V 351
E. 3b). So kommt den im Rahmen des Verwaltungsverfahrens eingeholten
Gutachten von externen Spezialärzten, welche aufgrund eingehender Be-
obachtungen und Untersuchungen sowie nach Einsicht in die Akten Bericht
erstatten und bei der Erörterung der Befunde zu schlüssigen Ergebnissen
gelangen, bei der Beweiswürdigung volle Beweiskraft zu, solange nicht
konkrete Indizien gegen die Zuverlässigkeit der Expertise sprechen (vgl.
BGE 137 V 210 E. 2.2.2, BGE 135 V 465 E. 4.4, BGE 125 V 351 E. 3b/bb).
C-1093/2018
Seite 9
Berichte behandelnder Ärzte sind aufgrund deren auftragsrechtlichen Ver-
trauensstellung zum Patienten mit Vorbehalt zu würdigen. Dies gilt für den
allgemein praktizierenden Hausarzt wie den behandelnden Spezialarzt
(Urteil des Eidgenössischen Versicherungsgerichts I 655/05 vom 20. März
2006 E. 5.4 m.H. auf BGE 125 V 351 E. 3b/cc). Allerdings dürfen auch die
potentiellen Stärken der Berichte behandelnder Ärzte nicht vergessen wer-
den, namentlich wenn sie wichtige – und nicht rein subjektiver ärztlicher
Interpretation entspringende – Aspekte benennen, die im Rahmen der Be-
gutachtung unerkannt oder ungewürdigt geblieben sind (Urteil des BGer
9C_24/2008 vom 27. Mai 2008 E. 2.3.2 m.H.). Den Berichten und Gutach-
ten versicherungsinterner Ärzte kommt ebenfalls Beweiswert zu, sofern sie
als schlüssig erscheinen, nachvollziehbar begründet sowie in sich wider-
spruchsfrei sind und keine Indizien gegen ihre Zuverlässigkeit bestehen.
Die Tatsache allein, dass der befragte Arzt in einem Anstellungsverhältnis
zum Versicherungsträger steht, lässt nicht schon auf mangelnde Objektivi-
tät und auf Befangenheit schliessen. Es bedarf vielmehr besonderer Um-
stände, welche das Misstrauen in die Unparteilichkeit der Beurteilung ob-
jektiv als begründet erscheinen lassen (BGE 135 V 465 E. 4.4 m.H. auf 125
V 351 E. 3b/ee).
4.5.3 Nach der Rechtsprechung ist es dem Sozialversicherungsgericht
nicht verwehrt, einzig oder im Wesentlichen gestützt auf Berichte versiche-
rungsinterner medizinischer Fachpersonen zu entscheiden. In solchen Fäl-
len sind an die Beweiswürdigung jedoch strenge Anforderungen in dem
Sinne zu stellen, dass bei auch nur geringen Zweifeln an der Zuverlässig-
keit und Schlüssigkeit der ärztlichen Feststellungen ergänzende Abklärun-
gen vorzunehmen sind (BGE 139 V 225 E. 5.2; 135 V 465; 122 V 157
E. 1d). Die Stellungnahmen des regionalen ärztlichen Dienstes (RAD) und
des medizinischen Dienstes der IVSTA sind als versicherungsinterne Be-
richte zu würdigen (vgl. betreffend RAD: Urteile des BGer 9C_159/2016
vom 2. November 2016 E. 2.2 f. und 8C_197/2014 vom 3. Oktober 2014
E. 4).
Die Stellungnahmen des RAD oder des medizinischen Dienstes der IVSTA,
welche nicht auf eigenen Untersuchungen beruhen, können wie Aktengut-
achten beweiskräftig sein, sofern ein lückenloser Befund vorliegt und es im
Wesentlichen nur um die fachärztliche Beurteilung eines an sich festste-
henden medizinischen Sachverhalts geht, mithin die direkte ärztliche Be-
fassung mit der versicherten Person in den Hintergrund rückt (vgl. Urteile
des BGer 9C_524/2017 vom 21. März 2018 E. 5.1; 9C_28/2015 vom
C-1093/2018
Seite 10
8. Juni 2015 E. 3.2; 9C_196/2014 vom 18. Juni 2014 E. 5.1.1, je mit Hin-
weisen). Die Aufgabe der versicherungsinternen Fachpersonen besteht
insbesondere darin, aus medizinischer Sicht – gewissermassen als Hilfe-
stellung für die medizinischen Laien in Verwaltung und Gerichten, welche
in der Folge über den Leistungsanspruch zu entscheiden haben – den me-
dizinischen Sachverhalt zusammenzufassen und versicherungsmedizi-
nisch zu würdigen (vgl. SVR 2009 IV Nr. 50 [Urteil 8C_756/2008] E. 4.4 mit
Hinweis; Urteil des BGer 9C_692/2014 vom 22. Januar 2015 E. 3.3). Sie
haben die vorhandenen Befunde aus medizinischer Sicht zu würdigen,
wozu namentlich auch gehört, bei widersprüchlichen medizinischen Akten
eine Wertung vorzunehmen und zu beurteilen, ob auf die eine oder die an-
dere Ansicht abzustellen oder aber eine zusätzliche Untersuchung vorzu-
nehmen ist (BGE 142 V 58 E. 5.1). Enthalten die Akten für die streitigen
Belange keine beweistauglichen Unterlagen, kann die Stellungnahme ei-
ner versicherungsinternen Fachperson in der Regel keine abschliessende
Beurteilungsgrundlage bilden, sondern nur zu weitergehenden Abklärun-
gen Anlass geben (vgl. Urteil des BGer 9C_58/2011 vom 25. März 2011
E. 3.3).
4.5.4 Den von Versicherungsträgern im Verfahren nach Art. 44 ATSG ein-
geholten Gutachten von medizinischen Sachverständigen, die den Anfor-
derungen der Rechtsprechung entsprechen, darf das Gericht vollen Be-
weiswert zuerkennen, solange nicht konkrete Indizien gegen die Zuverläs-
sigkeit der Expertise sprechen (BGE 137 V 210 E. 2.2.2; 135 V 465 E. 4.4).
4.5.5 Eine direkte Leistungszusprache einzig gestützt auf die Angaben der
behandelnden Ärztinnen und Ärzte (z.B. Hausärzte oder Spezialärztinnen)
kommt im Beschwerdeverfahren kaum in Frage, zumal deren Berichte in
der Regel nicht die materiellen Anforderungen an ein Gutachten erfüllen.
Die behandelnden Ärztinnen und Ärzte stehen in einem auftragsrechtlichen
Verhältnis zur versicherten Person und haben sich in erster Linie auf die
Behandlung zu konzentrieren. Bei der Würdigung ihrer Berichte hat das
Gericht sowohl dem Unterschied zwischen Behandlungs- und Begutach-
tungsauftrag wie auch der Erfahrungstatsache, dass Hausärzte mitunter im
Hinblick auf ihre auftragsrechtliche Vertrauensstellung im Zweifelsfall eher
zu Gunsten ihrer Patienten aussagen, Rechnung zu tragen (BGE 135 V
465 E. 4.5). Der Umstand allein, dass eine Einschätzung von der Hausärz-
tin oder dem Hausarzt stammt, darf jedoch nicht dazu führen, sie als von
vornherein unbeachtlich einzustufen. Die einen längeren Zeitraum abde-
ckende und umfassende Betreuung durch behandelnde Ärztinnen und
Ärzte bringt oft wertvolle Erkenntnisse hervor (Urteil des BGer
C-1093/2018
Seite 11
8C_278/2011 vom 26. Juli 2011 E. 5.3). Ihre Berichte können insbesondere
geeignet sein, die Zuverlässigkeit und Schlüssigkeit von versicherungsin-
ternen medizinischen Stellungnahmen in Zweifel zu ziehen (BGE 135 V
465 E. 4.5).
Hingegen lässt es die unterschiedliche Natur von Behandlungsauftrag des
therapeutisch tätigen (Fach-)Arztes einerseits und Begutachtungsauftrag
des amtlich bestellten fachmedizinischen Experten andererseits nicht zu,
ein Administrativ- oder Gerichtsgutachten stets in Frage zu stellen und zum
Anlass weiterer Abklärungen zu nehmen, wenn die behandelnden Ärzte zu
anderslautenden Einschätzungen gelangen oder an vorgängig geäusser-
ten abweichenden Auffassungen festhalten (SVR 2017 IV Nr. 49
[9C_338/2016] E. 5.5; Urteil des BGer 9C_654/2015 vom 10. August 2016
E. 4.4; vgl. auch Urteil des BGer 9C_175/2018 vom 16. April 2018 E. 3.3.1).
Anders verhält es sich, wenn die behandelnden Ärzte objektiv feststellbare
Gesichtspunkte vorbringen, welche im Rahmen der Begutachtung uner-
kannt (oder ungewürdigt) geblieben und geeignet sind, zu einer abwei-
chenden Beurteilung zu führen (SVR 2017 IV Nr. 49 [9C_338/2016] E. 5.5;
SVR 2008 IV Nr. 15 [I 514/06] E. 2.1.1; Urteile des BGer 9C_793/2016 vom
3. März 2017 E. 4.1.2; 9C_353/2015 vom 24. November 2015 E. 4.1).
5.
Vorliegend ist strittig und zu prüfen, ob die Vorinstanz das Leistungsbegeh-
ren des Beschwerdeführers zu Recht abgewiesen hat. Die Vorinstanz
stützte sich anlässlich der Beurteilung des Leistungsbegehrens des Be-
schwerdeführers namentlich auf folgende Unterlagen.
5.1 Dr. med. C._______, Facharzt für Neurologie und Neurochirurgie, at-
testierte dem Beschwerdeführer in seinem zu Handen des Taggeldversi-
cherers erstellten Bericht vom 19. Oktober 2016 (IV-act. 36 S. 18 ff.) ein
failed back surgery syndrome, einen Status nach dreimaliger lumbaler
Rückenoperation mit Arthrodese und pedikulärer Stabilisation LW5/S1 so-
wie einen Status nach ALIF-Operation mit ventral eingeführtem Cage und
Verschraubung desselben LW4/5 und einen Status nach Dekompression
des Spinalkanals LW4/5 von dorsal. In Bezug auf die Arbeitsfähigkeit hielt
der Arzt fest, er erachte den Beschwerdeführer in der bisherigen Tätigkeit
als LKW-Chauffeur und Kranführer als zu 100 % arbeitsunfähig. Er begrün-
dete diese Einschätzung mit der schweren körperlichen Belastung, die ihm
aufgrund der mehrfachen Rückenoperationen nicht mehr zuzumuten sei.
In angepassten, körperlich leichten, gemischten Tätigkeiten attestierte der
C-1093/2018
Seite 12
Arzt eine Arbeitsfähigkeit von 75 %. Eine Begründung für diese Einschät-
zung ist dem Bericht nicht zu entnehmen. Er führte indes in allgemeiner
Hinsicht in Bezug auf die Erhaltung und Steigerung der Arbeitsfähigkeit
aus, er empfehle eine Therapie zur Beckenbodenstabilisation und Stär-
kung der autochthonen Rückenmuskulatur sowie eine multimodale
Schmerztherapie inklusive psychosoziale Betreuung. Ferner wies er darauf
hin, dass die Behandlung der psychosozialen Situation (derzeit eher de-
pressive Verstimmung bei aktueller, bereits seit sechs Monaten andauern-
der, medikamentöser Therapie) ein wesentlicher Faktor darstelle, um bei
guter Behandlung eine Arbeitsfähigkeit wieder zu erreichen.
5.2 Dem Formularbericht von Dr. med. E._______, Facharzt für Allgemein-
medizin und behandelnder Hausarzt des Beschwerdeführers, vom
12. Februar 2017 (IV-act. 50) ist zu entnehmen, dass der Beschwerdefüh-
rer an beidseitigen Lumboischialgien sowie an Diabetes Typ 2 leidet. Die
Arbeitsunfähigkeit in der bisherigen Tätigkeit betrage seit 15. Oktober 2015
100 %. Der Gesundheitszustand verschlechtere sich.
5.3 Den Berichten von Dr. med. F._______, Fachärztin für Neurologie, vom
4. Mai 2017 (IV-act. 65 S. 9 f.) und Dr. med. G._______, Facharzt für Neu-
rochirurgie, vom 21. Juni 2017 (IV-act. 65 S. 7) ist zu entnehmen, dass der
Beschwerdeführer unter starken Schmerzen leide und nur kurze Strecken
(ca. 500 m) gehen könne. Dr. med. G._______ äusserte sich dahingehend,
dass der Beschwerdeführer nicht mehr in der Lage sei, seine frühere be-
rufliche Tätigkeit auszuüben. Schwere Arbeiten seien zu vermeiden, um
nicht neurologische Risiken einzugehen. Angaben zur Arbeitsfähigkeit in
einer angepassten Tätigkeit machten die Ärzte nicht.
5.4 Dr. med. D._______, Facharzt für Orthopädische Chirurgie und Trau-
matologie des Bewegungsapparates FMH, Zertifizierter Gutachter SIM,
des RAD hielt in seinen Stellungnahmen vom 18. Juli 2017 (IV-act. 58),
vom 12. Oktober 2017 (IV-act. 68) und vom 27. Oktober 2017 (IV-act. 71)
fest, dass keine klinisch-objektiven Befunde (qualitative oder quantitative
Funktionseinschränkungen) vorlägen, die im versicherungsmedizinischen
Sinn eine massgebliche und dauerhafte Limitierung der Arbeitsfähigkeit in
einer rückenadaptierten (wechselbelastenden ohne einseitige Wirbelsäu-
lenzwangshaltung) Tätigkeit plausibel erklären könnten. Es sei deshalb ab
6. Oktober 2016 (Zeitpunkt der neurologischen Begutachtung, vgl. IV-
act. 58 S. 4) von einer Arbeitsfähigkeit von 100 % in entsprechenden Tä-
tigkeiten auszugehen. Entgegen der Annahme des Beschwerdeführers
C-1093/2018
Seite 13
würde die Aufnahme einer leichten wechselbelastenden Tätigkeit nicht
dazu führen, dass er „im Rollstuhl landen würde“.
5.5 Zusammenfassend ist festzuhalten, dass sowohl die behandelnden als
auch die begutachtenden Ärzte davon ausgehen, dass der Beschwerde-
führer aufgrund seiner Rückenproblematik in seiner bisherigen, körperlich
schweren Tätigkeit nicht mehr arbeitsfähig ist. Uneinheitlich fällt dagegen
die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit in angepassten Verweistätigkeiten aus.
Während sich Dr. med. E._______, Dr. med. F._______ und
Dr. med. G._______ gar nicht dazu äussern, beurteilen Dr. med.
C._______ und Dr. med. D._______ die Arbeitsfähigkeit in Verweistätigkei-
ten unterschiedlich. Dr. med. C._______ attestiert dem Beschwerdeführer
eine Arbeitsfähigkeit von 75 % in angepassten Tätigkeiten und
Dr. med. D._______ geht davon aus, dass der Beschwerdeführer in sol-
chen Tätigkeiten zu 100 % arbeitsfähig ist. Gestützt auf den Bericht von
Dr. med. C._______ ist nicht nachvollziehbar, wieso dieser von einer Ein-
schränkung von 25 % ausgeht. Wie Dr. med. D._______ zu Recht aus-
führte, sind dem Bericht von Dr. med. C._______ keine konkreten, klinisch-
objektiven Befunde zu entnehmen, die eine Einschränkung rechtfertigen
würden. Es wird in diversen ärztlichen Berichten zwar mehrfach erwähnt,
dass der Beschwerdeführer Schmerzen habe, aber es bleibt unklar, ob
diese der Grund für die von Dr. med. C._______ attestierte Arbeitsfähigkeit
von 75 % sind, da Dr. med. C._______ seine Einschätzung nicht begrün-
det. Es wäre denkbar, dass der Beschwerdeführer bei Ausüben einer Tä-
tigkeit nach ein paar Stunden vermehrt Schmerzen verspürt und deshalb
lediglich eine eingeschränkte Arbeitsfähigkeit attestiert werden kann. Ge-
stützt auf die vorhandenen Unterlagen kann dies jedoch nicht mit überwie-
gender Wahrscheinlichkeit angenommen werden. Ebenso wenig kann
stattdessen einfach davon ausgegangen werden, es liege eine volle Ar-
beitsfähigkeit vor. Diese von Dr. med. D._______ getroffene Schlussfolge-
rung überzeugt ebenso wenig, zumal dieser den Beschwerdeführer nicht
persönlich untersucht hat und zur Begründung lediglich anführt, es fehlten
klinisch-objektive Befunde, die eine Limitierung der Arbeitsfähigkeit plausi-
bel erklären könnten. Unklar bleibt schliesslich auch, wie sich die vierte,
kurz vor Verfügungserlass durchgeführte Operation auf die Arbeitsfähigkeit
ausgewirkt hat. Die Vorinstanz berücksichtigte die Operation vom 22. Ja-
nuar 2018 in ihrer Verfügung vom 6. Februar 2018 nicht, obwohl diese noch
vor Verfügungserlass stattgefunden hat. Es ist davon auszugehen, dass
die Operation zu einer mindestens vorübergehenden vollen Arbeitsunfä-
higkeit geführt hat und der Gesundheitszustand danach neu zu beurteilen
gewesen wäre (vgl. dazu bereits die Einschätzung des medizinischen
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Seite 14
Dienstes des Unfallversicherers zur Operation im Mai 2016, IV-act. 30
S. 19). Schliesslich ist darauf hinzuweisen, dass der Beschwerdeführer ge-
mäss den Feststellungen von Dr. med. C._______ durch den Hausarzt in
Bezug auf seine depressive Verstimmung medikamentös behandelt wird.
Dieser Umstand ist jedoch in den Akten nicht weiter dokumentiert, so dass
gestützt auf die vorhandene Aktenlage nicht abgeschätzt werden kann, ob
auch der psychische Zustand des Beschwerdeführers einen negativen Ein-
fluss auf die Arbeitsfähigkeit hat. In zusammenfassender Würdigung des
Gesagten ist deshalb festzuhalten, dass vorliegend eine fachärztliche Be-
urteilung fehlt, welche die vorhandenen Beschwerden hinreichend und um-
fassend würdigt und die Auswirkungen der festgestellten Beschwerden auf
die Arbeitsfähigkeit beurteilt. Überdies ist darauf hinzuweisen, dass für die
gesamte Zeitspanne, in welcher ein Rentenanspruch möglich sein könnte
(vorliegend frühestens ab Mai 2016 [Art. 29 Abs. 1 IVG]), die Arbeitsfähig-
keit festzulegen ist und auch allfällige Veränderungen des Gesundheitszu-
stands, namentlich nach Operationen, zu berücksichtigen sind. Gestützt
auf die vorhandenen Unterlagen ist es somit nicht möglich, mit dem im So-
zialversicherungsrecht erforderlichen Beweisgrad der überwiegenden
Wahrscheinlichkeit zu beurteilen, ob und gegebenenfalls ab wann ein An-
spruch auf Leistungen der Invalidenversicherung besteht. Vielmehr sind
dazu weitere Abklärungen respektive Präzisierungen und eine Auseinan-
dersetzung mit den unterschiedlichen Angaben in den Berichten notwen-
dig. Aufgrund der hier vorliegenden verschiedenartigen gesundheitlichen
Probleme beim Beschwerdeführer ist eine MEDAS-Begutachtung mit den
folgenden Fachrichtungen durchzuführen: Innere Medizin (Grundfachrich-
tung, Diabetes Mellitus Typ II), Orthopädie (mehrfache Rückenoperatio-
nen), Neurologie (Nervenkompression und Dysästhesien) und Psychiatrie
(attestierte psychische Probleme bzw. nicht abgeklärte Depression).
6.
6.1 Der Beschwerdeführer beantragte im Rahmen seiner Beschwerde die
Zusprache einer Invalidenrente nach den gesetzlichen Bestimmungen,
mindestens aber eine Viertelsrente, eventualiter die Durchführung von wei-
teren medizinischen Abklärungen.
Gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung können die Sozialversiche-
rungsgerichte nicht frei entscheiden, ob sie eine Streitsache zu weiteren
medizinischen Abklärungen an die Verwaltung zurückweisen. So hat es er-
kannt, dass es zwar nicht angebracht ist, in jedem Beschwerdefall auf der
Grundlage eines Gerichtsgutachtens zu urteilen, doch drängt es sich auf,
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dass die Beschwerdeinstanz im Regelfall ein Gerichtsgutachten einholt,
wenn sie einen medizinischen Sachverhalt überhaupt für gutachterlich ab-
klärungsbedürftig hält oder wenn eine Administrativexpertise in einem
rechtserheblichen Punkt nicht beweiskräftig ist. Eine Rückweisung an die
IV-Stelle bleibt hingegen möglich, wenn sie allein in der notwendigen Erhe-
bung einer bisher vollständig ungeklärten Frage begründet ist oder wenn
lediglich eine Klarstellung, Präzisierung oder Ergänzung von gutachtlichen
Ausführungen erforderlich ist (BGE 137 V 210 E. 4.4.1 ff.).
6.2 Vorliegend erscheint eine Rückweisung der Streitsache an die IVSTA
im Lichte der dargelegten Rechtsprechung aus nachfolgenden Gründen
ausnahmsweise möglich. Zu beachten sind insbesondere die Ausführun-
gen des Bundesgerichts im hiervor zitierten BGE 137 V 210, wonach eine
weitgehende Verlagerung der Expertentätigkeit von der administrativen auf
die gerichtliche Ebene sachlich nicht wünschbar ist. Die Rechtsstaatlichkeit
der Versicherungsdurchführung litte empfindlich und wäre von einem Sub-
stanzverlust bedroht, so das Bundesgericht, wenn die Verwaltung von
vornherein darauf bauen könnte, dass ihre Arbeit in jedem verfügungs-
weise abgeschlossenen Sozialversicherungsfall auf Beschwerde hin
gleichsam gerichtlicher Nachbesserung unterliege. Im Rahmen der de lege
lata gegebenen Organisation dränge es sich vielmehr auf, das drohende
Defizit dort durch gerichtliche Expertisen auszugleichen, wo die Gerichte
bei der Würdigung des Administrativgutachtens im Kontext der gesamten
Aktenlage zum Schluss kommen, weitere Abklärungen seien notwendig
(BGE 137 V 210 E. 4.2).
6.3 Hier liegen zwar mehrere vom Bundesverwaltungsgericht zu würdi-
gende Berichte im Recht, die jedoch eine abschliessende Beurteilung der
Arbeitsfähigkeit nicht zulassen. Eine Beurteilung ohne eingehende Diskus-
sion der die Arbeitsfähigkeit beeinflussenden Faktoren ist nicht zulässig.
Die vorliegende Konstellation hätte zwangsläufig zu einer Präzisierung und
Ergänzung der vorhandenen Unterlagen führen müssen. Würde eine der-
art mangelhafte Sachverhaltsabklärung respektive -würdigung durch Ein-
holung eines Gerichtsgutachtens im Beschwerdeverfahren korrigiert, be-
stünde die Gefahr der unerwünschten Verlagerung der den Durchführungs-
organen vom Gesetz übertragenen Pflicht, den rechtserheblichen Sachver-
halt nach dem Untersuchungsgrundsatz (Art. 43 Abs. 1 ATSG) abzuklären
(sodass gestützt darauf die Verfügung über die in Frage stehende Leistung
ergehen kann), auf das Gericht. Daher und aufgrund dessen, dass vorlie-
gend aufgrund der Aktenlage der Gesundheitszustand und demnach auch
die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers nicht abschliessend beurteilt
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Seite 16
werden kann, ist die Beschwerde gutzuheissen und die Verfügung vom
6. Februar 2018 ist aufzuheben. Die Sache ist zur Durchführung der not-
wendigen MEDAS-Begutachtung (vgl. E. 5.5 hiervor) und Prüfung des
Leistungsanspruchs an die Vorinstanz zurückzuweisen. Bei diesem Ergeb-
nis ist darauf zu verzichten, auf weitere Rügen wie die Nichtgewährung
eines leidensbedingten Abzugs einzugehen.
7.
Zu befinden bleibt noch über die Verfahrenskosten und eine allfällige Par-
teientschädigung.
7.1 Die Verfahrenskosten sind bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder
die Verweigerung von IV-Leistungen nach dem Verfahrensaufwand und un-
abhängig vom Streitwert im Rahmen von 200-1'000 Franken festzulegen
(Art. 69 Abs. 1bis IVG). Die Verfahrenskosten werden in der Regel der un-
terliegenden Partei auferlegt (Art. 63 Abs. 1 VwVG). Die Rückweisung der
Sache an die Verwaltung zu erneuter Abklärung und neuer Verfügung gilt
im Sozialversicherungsrecht praxisgemäss als volles Obsiegen der Be-
schwerde führenden Partei (BGE 137 V 210 E. 7.1 und 132 V 215 E. 6).
Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind dem Beschwerdeführer keine
Kosten aufzuerlegen. Einer unterliegenden Vorinstanz sind gemäss Art. 63
Abs. 2 VwVG ebenso wenig Verfahrenskosten aufzuerlegen.
7.2 Die Beschwerdeinstanz kann der ganz oder teilweise obsiegenden
Partei von Amtes wegen oder auf Begehren eine Entschädigung für ihr er-
wachsene notwendige und verhältnismässig hohe Kosten zusprechen
(Art. 64 Abs. 1 VwVG in Verbindung mit Art. 7 Abs. 1 des Reglements vom
21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundes-
verwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]). Die Parteientschädigung um-
fasst die Kosten der Vertretung sowie allfällige weitere notwendige Ausla-
gen der Partei (Art. 8 VGKE). Der Beschwerdeführer war im vorliegenden
Verfahren anwaltlich vertreten, weshalb ihm zu Lasten der unterliegenden
Vorinstanz eine Parteientschädigung zuzusprechen ist. Da keine Kosten-
note eingereicht wurde, ist die Parteientschädigung unter Berücksichtigung
des aktenkundigen und gebotenen Aufwands auf Fr. 2‘800.- (inkl. Spesen)
festzusetzen.
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Seite 17
Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:
1.
Die Beschwerde wird in dem Sinn gutgeheissen, dass die angefochtene
Verfügung vom 6. Februar 2018 aufgehoben und die Sache an die Vor-
instanz zurückgewiesen wird, damit diese im Sinne der Erwägungen den
Sachverhalt ergänzt und über den Anspruch des Beschwerdeführers er-
neut verfügt.
2.
Es werden keine Verfahrenskosten erhoben.
3.
Dem Beschwerdeführer wird zu Lasten der Vorinstanz eine Parteientschä-
digung in der Höhe von Fr. 2‘800.- zugesprochen.
4.
Dieses Urteil geht an:
– den Beschwerdeführer (Gerichtsurkunde)
– die Vorinstanz (Ref-Nr. […]; Einschreiben)
– das Bundesamt für Sozialversicherungen (Einschreiben)
Für die Rechtsmittelbelehrung wird auf die nächste Seite verwiesen.
Der vorsitzende Richter: Die Gerichtsschreiberin:
Michael Peterli Sandra Tibis
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Rechtsmittelbelehrung:
Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Bun-
desgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öffentlich-
rechtlichen Angelegenheiten geführt werden, sofern die Voraussetzungen
gemäss Art. 82 ff., 90 ff. und 100 BGG gegeben sind. Die Rechtsschrift ist
in einer Amtssprache abzufassen und hat die Begehren, deren Begrün-
dung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten. Der
angefochtene Entscheid und die Beweismittel sind, soweit sie die be-
schwerdeführende Partei in Händen hat, beizulegen (Art. 42 BGG).
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