B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t
T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i f f éd é r a l
T r i b u n a l e am m in i s t r a t i vo f e d e r a l e
T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i v fe d e r a l
Abteilung III
C-1346/2017
Ur t e i l vom 1 5 . Mä r z 2 0 1 9
Besetzung
Richter Michael Peterli (Vorsitz),
Richter Beat Weber,
Richterin Caroline Bissegger,
Gerichtsschreiberin Susanne Fankhauser.
Parteien
A._______, (Frankreich),
vertreten durch Monica Armesto, Advokatin,
Beschwerdeführer,
gegen
IV-Stelle für Versicherte im Ausland IVSTA,
Vorinstanz.
Gegenstand
Invalidenversicherung, Rentenanspruch
(Verfügung vom 20. Januar 2017).
C-1346/2017
Seite 2
Sachverhalt:
A.
Der 1969 geborene, französische Staatsangehörige A._______ (nachfol-
gend: Versicherter oder Beschwerdeführer), seit 2015 verwitwet und Vater
von zwei Töchtern (Jahrgang 2009 und 2012), wohnt in Frankreich, wo er
1987 eine Ausbildung als Schreiner abgeschlossen hat. Ab Dezember
2000 hat er (mit Unterbrüchen) als Grenzgänger in der Schweiz gearbeitet
und Beiträge an die schweizerische Alters-, Hinterlassenen- und Invaliden-
versicherung (AHV/IV) entrichtet (Akten der IV-Stelle B._______ [IV-
B._______-act.] 3). Vom 1. Juli 2005 bis zum 31. Mai 2009 war er bei der
C._______ AG als Schreiner Monteur angestellt (IV-B._______-act. 4).
Nach einem (eventuellen) Schlaganfall am 14. Mai 2007 konnte der Versi-
cherte seine Arbeit (ausser einem missglückten Wiedereingliederungsver-
such) nicht wieder aufnehmen und es wurde bis zur Auflösung des Arbeits-
verhältnisses eine Arbeitsunfähigkeit attestiert. Vom 1. Mai 2014 bis zum
31. Januar 2016 arbeitete er bei D._______, Möbelschreinerei, (…), im
Stundenlohn (ca. 52 Stunden pro Monat) als Hilfskraft, wobei er nur leichte
Arbeiten ausführte; das Arbeitsverhältnis wurde aus wirtschaftlichen Grün-
den aufgelöst (IVSTA-act. 237).
Mit Datum vom 1. Juli 2008 meldete sich der Versicherte unter Hinweis auf
einen am 14. Mai 2007 erlittenen Schlaganfall erstmals bei der IV zum
Leistungsbezug an. Gestützt auf die Abklärungen der IV-Stelle B._______
(nachfolgend: IV-Stelle B._______), namentlich auf das polydisziplinäre
Gutachten der BEGAZ vom 30. April 2009 (IV-B._______-act. 16), wies die
IV-Stelle für Versicherte im Ausland (IVSTA) das Leistungsbegehren mit
Verfügung vom 2. September 2009 ab, da lediglich während maximal vier
Wochen (ab 14. Mai 2007) eine Arbeitsunfähigkeit bestanden habe (IV-
STA-act. 2). Die Verfügung blieb unangefochten.
B.
Am 20. Juli 2012 meldete sich der Versicherte über den französischen Ver-
sicherungsträger erneut bei der IV zum Leistungsbezug an (IVSTA-act. 4).
B.a Die IVSTA forderte bei der IV-Stelle B._______ die Akten an (IVSTA-
act. 10) und tätigte medizinische sowie erwerbliche Abklärungen. Mit Ver-
fügung vom 29. August 2013 wies sie das Leistungsbegehren mit der Be-
gründung ab, der Versicherte sei aufgrund seiner gesundheitlichen Beein-
trächtigung (chronische Lumbalgien und subjektives Hemisyndrom, vgl. IV-
STA-act. 139 und 150) in der bisherigen Tätigkeit als Schreiner zu 100%
arbeitsunfähig, in einer angepassten Tätigkeit hingegen uneingeschränkt
C-1346/2017
Seite 3
arbeitsfähig. Der Einkommensvergleich habe eine Einbusse von 32 % er-
geben, was keinen Rentenanspruch begründe (IVSTA-act. 150). Die dage-
gen erhobene Beschwerde vom 7. Oktober 2013 hiess das Bundesverwal-
tungsgericht – auch dem Antrag der Vorinstanz entsprechend – insoweit
gut, als es die Sache zur weiteren Abklärung, insbesondere zur Einholung
eines rheumatologischen und psychiatrischen Gutachtens, an die Vo-
rinstanz zurückwies (Urteil C-5641/2013 vom 10. März 2014 [IVSTA-
act. 156]).
B.b In Nachachtung des Urteils des Bundesverwaltungsgerichts beauf-
tragte die IVSTA Dr. med. E._______, Facharzt für Rheumatologie sowie
für Innere Medizin, und PD Dr. med. F._______, Facharzt für Psychiatrie
und Psychotherapie, mit der Begutachtung (IVSTA-act. 168 f.). Der zu-
nächst für März 2015 vorgesehene Termin wurde aufgrund der schweren
Erkrankung der Ehefrau des Versicherten, die im Mai 2015 verstarb, ver-
schoben; die Begutachtung fand schliesslich am 2. März 2016 statt. Ge-
stützt auf das rheumatologische Gutachten vom 7. März 2016 (IVSTA-
act. 216), das psychiatrische Gutachten vom 21. März 2016 (IVSTA-
act. 221), die Stellungnahmen von Dr. G._______, Facharzt für Allgemeine
Medizin, medizinischer Dienst der IVSTA, vom 18. August und 21. Dezem-
ber 2016 (IVSTA-act. 235 und 249) und den Einkommensvergleich vom
19. Oktober 2016, welcher einen Invaliditätsgrad von 34 % ergab (IVSTA-
act. 244, vgl. auch IVSTA-act. 251), wies die IVSTA das Leistungsbegeh-
ren nach Durchführung des Vorbescheidverfahrens mit Verfügung vom
20. Januar 2017 ab (IVSTA-act. 252).
C.
Mit Eingabe vom 2. März 2017 lässt der Versicherte, vertreten durch Advo-
katin Monica Armesto, Beschwerde erheben und beantragen, es sei ihm
mit Wirkung ab 1. April 2011 eine halbe Invalidenrente (bei einem Invalidi-
tätsgrad von 57 %) auszurichten. Zudem ersucht er um unentgeltliche
Rechtspflege und Beiordnung von Advokatin Monica Armesto als unent-
geltliche Rechtsbeiständin (act. 1).
Der Beschwerdeführer kritisiert das rheumatologische Gutachten von
Dr. E._______ sowie den von der Vorinstanz vorgenommenen Einkom-
mensvergleich. Zu Letzterem wird unter anderem vorgebracht, der Be-
schwerdeführer habe ab Januar 2017 eine neue Anstellung gefunden, wel-
che exakt dem im rheumatologischen Gutachten festgelegten Zumutbar-
C-1346/2017
Seite 4
keitsprofil entspreche. Der in dieser Tätigkeit erzielte Verdienst sei dem In-
valideneinkommen zugrunde zu legen. Im Übrigen sei ein leidensbedingter
Abzug von lediglich 5 % ungenügend.
D.
Die Vorinstanz schliesst in ihrer Vernehmlassung vom 25. April 2017 auf
Abweisung der Beschwerde (act. 5). Da zur neu aufgenommenen Er-
werbstätigkeit noch keine Unterlagen vorgelegt worden seien, könne nicht
beurteilt werden, ob die Voraussetzungen für die Gleichsetzung des tat-
sächlichen Einkommens mit dem Invalideneinkommen erfüllt wären.
E.
Mit Zwischenverfügung vom 11. Oktober 2017 weist der Instruktionsrichter
das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege, gestützt auf
die beim Beschwerdeführer eingeforderten Unterlagen (vgl. act. 3 f., 6-11),
mangels Nachweis der prozessualen Bedürftigkeit ab und fordert ihn zur
Leistung eines Kostenvorschusses von CHF 800.- auf (act. 12). Der gefor-
derte Betrag geht am 3. November 2017 bei der Gerichtskasse ein
(act. 14).
F.
Mit Replik vom 29. Januar 2018 hält der Beschwerdeführer an seinen
Rechtsbegehren gemäss Beschwerdeschrift vom 2. März 2017 fest und
reicht weitere Beweismittel (Arbeitsvertrag vom 1. März 2017, Bestätigung
des Arbeitgebers, Lohnabrechnung für März 2017) zu den Akten (act. 18).
G.
Die Vorinstanz stellt in ihrer Duplik vom 9. Februar 2018 fest, dass der Be-
schwerdeführer die neue Erwerbstätigkeit erst im März 2017 aufgenom-
men habe und das dadurch erzielte Einkommen nicht als Invalideneinkom-
men übernommen werden könnte. Im Übrigen verweist sie auf ihre Ver-
nehmlassung vom 25. April 2017 (act. 20).
H.
Mit Eingabe vom 22. Februar 2018 reicht die Rechtsvertreterin ihrer Hono-
rarnote ein (act. 22).
I.
Auf die weiteren Vorbringen der Parteien und die eingereichten Akten wird,
soweit für die Entscheidfindung erforderlich, im Rahmen der nachfolgen-
den Erwägungen eingegangen.
C-1346/2017
Seite 5
Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:
1.
Das Bundesverwaltungsgericht ist zur Behandlung der vorliegenden Be-
schwerde zuständig (Art. 31, 32 und 33 Bst. d VGG; Art. 69 Abs. 1 Bst. b
IVG [SR 831.20]). Das Verfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht rich-
tet sich grundsätzlich nach dem VwVG (SR 172.021 [Art. 37 VGG]). Vor-
behalten bleiben gemäss Art. 3 Bst. dbis VwVG die besonderen Bestim-
mungen des ATSG (SR 830.1). Der Beschwerdeführer ist als Adressat der
angefochtenen Verfügung durch diese besonders berührt und hat ein
schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung oder Abänderung, weshalb
er zur Erhebung der Beschwerde legitimiert ist (Art. 59 ATSG; Art. 48
Abs. 1 VwVG). Nachdem auch der Kostenvorschuss rechtzeitig geleistet
wurde, ist auf die frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde einzutre-
ten (Art. 60 ATSG; Art. 50 Abs. 1, Art. 52 Abs. 1 und Art. 63 Abs. 4 VwVG).
2.
Streitig ist der Rentenanspruch des Beschwerdeführers. Zunächst sind die
gesetzlichen Grundlagen sowie die von der Rechtsprechung entwickelten
Grundsätze, welche vorliegend massgebend sind, darzulegen.
2.1 Das Sozialversicherungsgericht stellt bei der Beurteilung einer Streit-
sache in der Regel auf den bis zum Zeitpunkt des Erlasses der streitigen
Verwaltungsverfügung (hier: 20. Januar 2017) eingetretenen Sachverhalt
ab (BGE 132 V 215 E. 3.1.1; 130 V 445 E. 1.2). Tatsachen, die jenen Sach-
verhalt seither verändert haben, sollen im Normalfall Gegenstand einer
neuen Verwaltungsverfügung sein (BGE 121 V 362 E. 1b; Urteil des BGer
8C_136/2017 vom 7. August 2017 E. 3). Immerhin sind indes Tatsachen,
die sich erst später verwirklichen, soweit zu berücksichtigen, als sie mit
dem Streitgegenstand in engem Sachzusammenhang stehen und geeignet
sind, die Beurteilung im Zeitpunkt des Verfügungserlasses zu beeinflussen
(BGE 121 V 362 E. 1b; Urteile des BGer 9C_24/2008 vom 27. Mai 2008
E. 2.3.1; 8C_95/2017 vom 15. Mai 2017 E. 5.1).
2.2 In zeitlicher Hinsicht sind grundsätzlich diejenigen Rechtssätze mass-
geblich, die bei der Erfüllung des zu Rechtsfolgen führenden Tatbestandes
Geltung haben (BGE 143 V 446 E. 3.3; 139 V 335 E. 6.2; 138 V 475 E. 3.1).
Deshalb finden die Vorschriften Anwendung, die spätestens beim Erlass
der Verfügung vom 20. Januar 2017 in Kraft standen; weiter aber auch Vor-
schriften, die zu jenem Zeitpunkt bereits ausser Kraft getreten waren, die
aber für die Beurteilung allenfalls früher entstandener Leistungsansprüche
von Belang sind.
C-1346/2017
Seite 6
2.3 Der Beschwerdeführer ist französischer Staatsangehöriger und wohnt
in Frankreich. Damit gelangen das Freizügigkeitsabkommen vom 21. Juni
1999 (FZA, SR 0.142.112.681) und die Regelwerke der Gemeinschaft zur
Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit gemäss Anhang II des
FZA, insbesondere die für die Schweiz am 1. April 2012 in Kraft getretenen
Verordnungen (EG) Nr. 883/2004 (SR 0.831.109.268.1) und Nr. 987/2009
(SR 0.831.109.268.11), zur Anwendung. Seit dem 1. Januar 2015 sind
auch die durch die Verordnungen (EU) Nr. 1244/2010, Nr. 465/2012 und
Nr. 1224/2012 erfolgten Änderungen in den Beziehungen zwischen der
Schweiz und den EU-Mitgliedstaaten anwendbar. Das Vorliegen einer an-
spruchserheblichen Invalidität beurteilt sich indes auch im Anwendungsbe-
reich des FZA und der Koordinierungsvorschriften nach schweizerischem
Recht (vgl. BGE 130 V 253 E. 2.4; Urteil des BGer 9C_573/2012 vom
16. Januar 2013 E. 4).
2.4 Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde
ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Die Invalidi-
tät kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4
Abs. 1 IVG). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körper-
lichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zu-
mutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teil-
weise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden
ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des
Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der
gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfä-
higkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar
ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG). Arbeitsunfähigkeit ist die durch eine Beeinträchti-
gung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit bedingte,
volle oder teilweise Unfähigkeit, im bisherigen Beruf oder Aufgabenbereich
zumutbare Arbeit zu leisten. Bei langer Dauer wird auch die zumutbare Tä-
tigkeit in einem anderen Beruf oder Aufgabenbereich berücksichtigt (Art. 6
ATSG).
2.5 Anspruch auf eine Invalidenrente haben gemäss Art. 28 Abs. 1 IVG
Versicherte, die ihre Erwerbsfähigkeit (oder die Fähigkeit, sich im Aufga-
benbereich zu betätigen), nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnah-
men wieder herstellen, erhalten oder verbessern können (Bst. a), während
eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindestens
40 % arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG) gewesen sind (Bst. b) und nach Ablauf
dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (Art. 8 ATSG) sind (Bst. c).
C-1346/2017
Seite 7
2.6 Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf
eine Viertelsrente, bei mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei mindes-
tens 60 % auf eine Dreiviertelsrente und bei mindestens 70 % auf eine
ganze Rente (Art. 28 Abs. 2 IVG). Beträgt der Invaliditätsgrad weniger als
50 %, so werden die entsprechenden Renten nur an Versicherte ausbe-
zahlt, die ihren Wohnsitz und ihren gewöhnlichen Aufenthalt (Art. 13 ATSG)
in der Schweiz haben (Art. 29 Abs. 4 IVG). Diese Einschränkung gilt jedoch
nicht für die Staatsangehörigen eines Mitgliedstaates der EU und der
Schweiz, sofern sie in einem Mitgliedstaat der EU Wohnsitz haben (Art. 7
VO [EG] 883/2004; vgl. BGE 130 V 253 E. 2.3 und E. 3.1).
2.7 Bei der Beurteilung der Arbeits(un)fähigkeit stützen sich die Verwaltung
und – im Beschwerdefall – das Gericht auf Unterlagen, die von ärztlichen
und gegebenenfalls auch anderen Fachleuten zur Verfügung zu stellen
sind. Ärztliche Aufgabe ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und
dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tä-
tigkeiten die versicherte Person arbeitsfähig ist. Hinsichtlich des Beweis-
wertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob dieser für die streitigen Be-
lange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die ge-
klagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese)
abgegeben worden ist, in der Beurteilung der medizinischen Zusammen-
hänge sowie der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schluss-
folgerungen der Expertinnen und Experten begründet sind (BGE 134 V 231
E. 5.1; 125 V 351 E. 3a). Eine begutachtende medizinische Fachperson
muss über die notwendigen fachlichen Qualifikationen verfügen (Urteil des
BGer 9C_555/2017 vom 22. November 2017 E. 3.1 mit Hinweisen).
Den von Versicherungsträgern im Verfahren nach Art. 44 ATSG eingehol-
ten Gutachten von medizinischen Sachverständigen, die den Anforderun-
gen der Rechtsprechung entsprechen, darf das Gericht vollen Beweiswert
zuerkennen, solange nicht konkrete Indizien gegen die Zuverlässigkeit der
Expertise sprechen (BGE 137 V 210 E. 2.2.2; 135 V 465 E. 4.4).
2.8 Geht es um psychische Erkrankungen, namentlich eine anhaltende so-
matoforme Schmerzstörung, ein damit vergleichbares psychosomatisches
Leiden (vgl. BGE 140 V 8 E. 2.2.1.3) oder depressive Störungen leicht- bis
mittelgradiger Natur (BGE 143 V 409), sind für die Beurteilung der Arbeits-
fähigkeit systematisierte Indikatoren beachtlich, die – unter Berücksichti-
gung leistungshindernder äusserer Belastungsfaktoren einerseits und
Kompensationspotentialen (Ressourcen) anderseits – erlauben, das tat-
sächlich erreichbare Leistungsvermögen einzuschätzen (BGE 141 V 281
C-1346/2017
Seite 8
E. 2, E. 3.4-3.6 und 4.1; 143 V 418 E. 6 ff.). Ausgangspunkt der Prüfung
und damit erste Voraussetzung bildet eine psychiatrische, lege artis ge-
stellte Diagnose (vgl. BGE 141 V 281 E. 2.1; 143 V 418 E. 6 und E. 8.1).
Die für die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit erwähnten Indikatoren hat das
Bundesgericht wie folgt systematisiert (BGE 141 V 281 E. 4.1.3): Kategorie
«funktioneller Schweregrad» (E. 4.3) mit den Komplexen «Gesundheits-
schädigung» (Ausprägung der diagnoserelevanten Befunde und Symp-
tome; Behandlungs- und Eingliederungserfolg oder -resistenz; Komorbidi-
täten [E. 4.3.1]), «Persönlichkeit» (Persönlichkeitsentwicklung und -struk-
tur, grundlegende psychische Funktionen [E. 4.3.2]) und «sozialer Kon-
text» (E. 4.3.3) sowie Kategorie «Konsistenz» (Gesichtspunkte des Verhal-
tens [E. 4.4]) mit den Faktoren gleichmässige Einschränkung des Aktivitä-
tenniveaus in allen vergleichbaren Lebensbereichen (E. 4.4.1) und be-
handlungs- und eingliederungsanamnestisch ausgewiesener Leidens-
druck (E. 4.4.2).
2.9 Bei einer Neuanmeldung der versicherten Person nach früherer Leis-
tungsverweigerung sind die Revisionsregeln analog anwendbar (BGE 134
V 131 E. 3; 117 V 198 E. 3a). Anlass zur Rentenrevision nach Art. 17 Abs. 1
ATSG gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen,
die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Anspruch zu beeinflus-
sen. Liegt in diesem Sinne ein Revisionsgrund vor, ist der Rentenanspruch
in rechtlicher und tatsächlicher Hinsicht umfassend ("allseitig") und ohne
Bindung an frühere Beurteilungen zu prüfen (BGE 141 V 9 E. 2.3; Urteil
BGer 8C_104/2017 vom 13. Juni 2017 E. 3).
Ob eine anspruchsbegründende Änderung in den für den Invaliditätsgrad
erheblichen Tatsachen eingetreten ist, beurteilt sich im Neuanmeldungs-
verfahren – analog zur Rentenrevision nach Art. 17 Abs. 1 ATSG – durch
Vergleich des Sachverhaltes, wie er im Zeitpunkt der letzten materiellen
Beurteilung und rechtskräftigen Ablehnung bestanden hat, mit demjenigen
zur Zeit der streitigen neuen Verfügung (BGE 133 V 108 E. 5.3; 130 V 71
E. 3.2.3).
2.10 Die Bemessung der Invalidität erfolgt bei erwerbstätigen Versicherten
in der Regel nach der Einkommensvergleichsmethode (Art. 28a Abs. 1 IVG
i.V.m. Art. 16 ATSG), bei nichterwerbstätigen Versicherten durch einen Be-
tätigungsvergleich nach der spezifischen Methode (Art. 28a Abs. 2 IVG
i.V.m. Art. 27 IVV [SR 831.201]) und bei teilerwerbstätigen Versicherten mit
einem Aufgabenbereich nach der gemischten Methode (Art. 28a Abs. 3
C-1346/2017
Seite 9
IVG und Art. 27bis IVV i.V.m. Art. 28a Abs. 1 und 2 IVG; Art. 16 ATSG und
Art. 27 IVV).
3.
Gemäss Art. 40 Abs. 1 IVV ist bei im Ausland wohnhaften Versicherten
grundsätzlich (unter Vorbehalt von Abs. 2 und Abs. 2bis) die IVSTA zustän-
dig zur Entgegennahme und Prüfung der Anmeldungen. Bei Grenzgängern
sieht Art. 40 Abs. 2 IVV vor, dass die IV-Stelle, in deren Tätigkeitsgebiet
der Grenzgänger eine Erwerbstätigkeit ausübt, zur Entgegennahme und
Prüfung der Anmeldung zuständig ist, die Verfügungen jedoch von der IV-
STA erlassen werden. Dies gilt auch für ehemalige Grenzgänger, sofern sie
bei der Anmeldung ihren ordentlichen Wohnsitz noch in der benachbarten
Grenzzone haben und der Gesundheitsschaden auf die Zeit ihrer Tätigkeit
als Grenzgänger zurückgeht.
Im Zeitpunkt der Neuanmeldung vom 20. Juli 2012 war der Beschwerde-
führer nicht mehr als Grenzgänger tätig, er hatte aber auch in Frankreich
keine Erwerbstätigkeit mehr aufgenommen. Laut der in Rechtskraft er-
wachsenen Verfügung vom 2. September 2009 hat während maximal vier
Wochen (ab 14. Mai 2007) eine Arbeitsunfähigkeit bestanden (aufgrund ei-
nes allenfalls erlittenen Schlaganfalls, nicht durch die nun geklagten Lum-
balgien verursacht, vgl. nachfolgende E. 4.1). Es ist daher nicht zu bean-
standen, dass die Vorinstanz hier angenommen hat, dass der geltend ge-
machte Gesundheitsschaden nicht auf die Zeit der vom Beschwerdeführer
(bis zum 11. Mai 2007) ausgeübten Tätigkeit als Grenzgänger zurückgehe,
und ihre Zuständigkeit für die Abklärung und Prüfung des Gesuchs bejaht
hat.
4.
4.1 Vorliegend ist unbestritten, dass sich der Gesundheitszustand resp. die
Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers seit der abweisenden Verfügung
vom 2. September 2009, welche unangefochten in Rechtskraft erwachsen
ist, erheblich verändert hat. Im Gutachten der BEGAZ, auf das sich die
damalige Verfügung stützte, wurde keine Diagnose mit Auswirkungen auf
die Arbeitsfähigkeit gestellt und daher auch die Ausübung der angestamm-
ten Tätigkeit als Schreiner als uneingeschränkt zumutbar erachtet. Auf-
grund einer polydisziplinären Abklärung (allgemein internistisch, psychiat-
risch und neurologisch) wurde im BEGAZ-Gutachten – ohne Auswirkungen
auf die Arbeitsfähigkeit – insbesondere ein subjektives Hemisyndrom links
und ein cervicogenes / lumbovertebrales Schmerzsyndrom ohne organisch
C-1346/2017
Seite 10
fassbares Korrelat (kein radikuläres Reiz-Ausfallsyndrom, keine objekti-
vierbare Funktionsstörung des zentralen Nervensystems, keine periphere
Neuropathie, Diskusprotrusionen L5/S1 und Th8/Th9 ohne Kompromittie-
rung neuraler Strukturen) diagnostiziert (IV-B._______-act. 16 S. 22). In
der Beurteilung wurde allerdings darauf hingewiesen, dass nicht auszu-
schliessen sei, dass die angestammte Tätigkeit als Schreiner zukünftig zu
einer Verschlechterung der im MRI dargestellten leichten Bandscheiben-
veränderung führen könnte. Derzeit könne daraus aber keine substantielle
Einschränkung abgeleitet werden. Ob der Versicherte im Mai 2007 tatsäch-
lich eine TIA (Schlaganfall) erlitten habe, lasse sich retrospektiv nicht
schlüssig feststellen; bereits eine wenige Monate später durchgeführte
neurologische Untersuchung habe keine pathologisch fassbaren Befunde
gezeigt (IV-B._______-act. 16 S. 20 und 23).
4.2 Gemäss dem psychiatrischen Gutachten vom 21. März 2016 (IVSTA-
act. 221) leidet der Beschwerdeführer an keiner psychischen Störung und
ist deshalb aus psychiatrischer Sicht uneingeschränkt arbeitsfähig. Dass
das psychiatrische Gutachten den Anforderungen an eine beweiskräftige
Expertise entspricht, ist – zu Recht – unbestritten.
4.3 Umstritten ist jedoch die Arbeitsfähigkeit aus somatischer Sicht.
4.3.1 Vor dem Rückweisungsurteil des Bundesverwaltungsgerichts vom
10. März 2014 lagen insbesondere zahlreiche Berichte der behandelnden
Ärztinnen und Ärzte (vgl. IVSTA-act. 17 ff., 23-130, 144 ff.), wobei es sich
oft um handschriftliche (und kaum lesbare) Formularatteste handelt, sowie
der (undatierte) Formularbericht E213 von Dr. H._______ (Eingang am
28. Februar 2013 [IVSTA-act. 16]) in den Akten. Daraus geht hervor, dass
der Beschwerdeführer aufgrund der geklagten Lumbalgien am 17. Januar
2011 im Universitätsspital I._______ operiert wurde (Flex percutané L5-S1
resp. Arthrodese; IVSTA-act. 37). In der Folge hätten die Schmerzen nicht
abgenommen, sondern sich noch verstärkt, wobei der Ischias-Nerv nicht
tangiert sei. Weiter berichtet Dr. J._______, Spezialarzt für Rehabilitation,
von einer sehr diskreten Hemiparese links. Es sei eine aktivierende Physi-
otherapie angezeigt zur Stärkung der Muskulatur im Bereich der Wirbel-
säule (Bericht vom 21. Dezember 2012; IVSTA-act. 36). Dr. H._______
stellte insbesondere chronische Lumbalgien (Spondylarthrose), Dekonditi-
onierung und Pessimismus fest. Objektiv lasse sich keine Verschlechte-
rung gegenüber der Untersuchung, welche zur Anerkennung einer Invali-
dität der Kategorie 1 geführt habe, feststellen. Der Patient sei in einer lei-
densangepassten Tätigkeit 50 % arbeitsfähig (IVSTA-act. 16). In seiner
C-1346/2017
Seite 11
ersten Beurteilung vom 16. Mai 2013 hielt Dr. G._______ vom medizini-
schen Dienst der IVSTA namentlich fest, beim Versicherten liege ein lum-
bovertebrales Schmerzsyndrom ohne radikuläre Ausfälle vor; dieses
schliesse eine körperlich leichte bis mittelschwere Arbeit nicht aus (IVSTA-
act. 139). Im Beschwerdeverfahren betreffend die Verfügung vom 29. Au-
gust 2013 hielt er zwar grundsätzlich an dieser Einschätzung fest, sprach
sich jedoch für eine rheumatologisch-psychiatrische Begutachtung aus, da
der Sachverhalt umstritten sei (IVSTA-act. 154).
4.3.2 Dr. E._______ stellte in seinem rheumatologischen Gutachten vom
7. März 2016 als Diagnose mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit ein chroni-
sches Lumbovertebralsyndrom mit spondylogener Ausstrahlung links
mit/bei Status nach dorsaler Spondylodese L5/S1 am 17. Januar 2011; un-
ter Diagnosen ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit wird eine arterielle Hy-
pertonie aufgeführt (IVSTA-act. 216 S. 23). Der Gutachter hält in seiner Be-
urteilung namentlich fest, dass die LWS (bei Status nach Operation) allseits
2/3 eingeschränkt sei. Der Patient beuge sich nur wenig nach vorne und
gebe an, dass er dies in der Regel vermeide. Eine radikuläre Problematik
an den unteren Extremitäten bestehe nicht, Kraft, Sensibilität und Reflex-
bild seien unauffällig, es fänden sich auch keine Muskelatrophien. Die LWS
zeige im Bereich beider Beckenkämme eine leichte Druckdolenz, entspre-
chend leichten Insertionstendinosen, sowie eine Druckdolenz über L4/L5
und L5/S1. Ein expliziter Hartspann finde sich nicht; auch bestehe kein ex-
pliziter Aufrichteschmerz oder ein Hochkletterphänomen. Die aktuelle
Röntgenkontrolle zeige einen regelrechten Status nach Spondylodese
L5/S1, ohne vermehrte Abnutzung der Bandscheiben oberhalb der Spon-
dylodese. Weiter berichtet der Gutachter von einem normalen neurologi-
schen Status; eine neurologische Ausfallssymptomatik oder eine Hyposen-
sibilität bestehe nicht. Durch die Rückenoperation (Spondylodese L5/S1)
sei das Achsenorgan klar minderbelastbar.
In der angestammten Tätigkeit, bzw. in einer körperlich zum Teil schweren
Arbeit, sei der Explorand nicht mehr arbeitsfähig. In einer angepassten Tä-
tigkeit attestiert der Experte eine Arbeitsfähigkeit von 90 %; die Einschrän-
kung von 10 % wird mit dem vermehrten Pausenbedarf begründet. Für eine
angepasste Tätigkeit gelte folgendes Profil: keine dauernd sitzenden oder
dauernd stehenden Arbeiten, kein repetitives Bücken, keine Arbeiten in
dauernden Zwangsstellungen (vornübergebeugt oder über Kopf). Weiter
sollte er nicht über 7,5 kg heben, stossen oder ziehen müssen. Seit der
Operation resp. seit dem 3. Januar 2011 sei der Explorand als Schreiner
vollständig arbeitsunfähig und für drei bis vier Monate sei er auch in allen
C-1346/2017
Seite 12
anderen Arbeiten nicht arbeitsfähig gewesen. Ab Mitte Mai 2011 sei ihm
eine angepasste Tätigkeit im oben beschriebenen Sinn wieder zumutbar
gewesen (IVSTA-act. 216 S. 25 f.).
4.3.3 Der Beschwerdeführer beanstandet zunächst, dass Dr. E._______
keine einlässliche Prüfung der Indikatoren gemäss BGE 141 V 281 vorge-
nommen, sondern bei den jeweiligen Fragen lediglich auf andere Stellen
im Gutachten verwiesen habe. Diese Kritik ist unbegründet. Zwar trifft es
zu, dass sich der Gutachter beim Fragebogen der IVSTA und somit auch
bei den für das strukturierte Beweisverfahren massgebenden Fragen mit
Verweisen auf vorgängige Ausführungen begnügte. Dies bedeutet jedoch
nicht, dass er – soweit er sich als Rheumatologe im vorliegenden Fall dazu
zu äussern hatte – nicht zu den massgebenden Fragen Stellung genom-
men hätte. Insbesondere ist aber darauf hinzuweisen, dass der psychiatri-
sche Gutachter Dr. F._______ keine psychische Störung diagnostiziert hat
(bei den beiden gestellten Diagnosen „Probleme in Verbindung mit Berufs-
tätigkeit [ICD10 Z56] und „Tod der Ehefrau“ [ICD-10 Z63.4], handelt es sich
um potentielle Gesundheitsrisiken aufgrund sozioökonomischer oder psy-
chosozialer Umstände, nicht um krankheitswertige psychische Störungen,
vgl. [besucht am 4.3.2019]);
explizit hat er eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung oder eine De-
pression verneint und festgehalten, dass es zu keiner Schmerzausweitung
gekommen sei (IVSTA-act. 221 S. 16 f.). Demnach liegt beim Beschwer-
deführer kein Krankheitsbild vor, welches nach der Rechtsprechung eine
Prüfung nach den Standardindikatoren gemäss BGE 141 V 281 erfordert
(vgl. BGE 143 V 418; 143 V 409 E. 4.5.3; Urteile BGer 8C_241/2018 vom
25. September 2018 E. 7.5; 8C_350/2017 vom 30. November 2017 E. 5.3;
Urteil BGer 8C_753/2016 vom 15. Mai 2017 E. 4.2; 9C_469/2016 vom
22. Dezember 2016 E. 5.3).
4.3.4 Der Beschwerdeführer macht weiter geltend, die Beurteilung der Ar-
beitsfähigkeit in einer leidensangepassten Tätigkeit sei weder schlüssig
noch nachvollziehbar. Sie beruhe auf dem Missverständnis, dass dem Gut-
achter offenbar nicht bekannt gewesen sei, dass der Beschwerdeführer
aus gesundheitlichen Gründen (und nicht wegen der Kinderbetreuung) bei
seinem letzten Arbeitgeber nur mit einem Teilzeitpensum von ungefähr
50 % (etwa 80 Stunden pro Monat) gearbeitet habe (act. 1 S. 6 f.). Hin-
weise auf ein solches Missverständnis lassen sich jedoch nicht erkennen.
Wie aus dem Gutachten hervorgeht, war dem Experten bewusst, dass der
Beschwerdeführer bei seinem letzten Arbeitgeber (D._______, Möbel-
C-1346/2017
Seite 13
schreinerei) lediglich Teilzeit gearbeitet hat, weshalb er explizit darauf hin-
wies, dass sich seine Beurteilung auf ein Vollpensum beziehe (vgl. IVSTA-
act. 216 S. 25 f.). Auch kann aus den Angaben zur subjektiven Einschät-
zung der Arbeitsfähigkeit (Gutachten S. 18) nicht abgeleitet werden, dass
der Gutachter primär die Kinderbetreuung als subjektives Hindernis für
eine Vollzeiterwerbstätigkeit gesehen hätte. Insbesondere ist jedoch darauf
hinzuweisen, dass der medizinische Sachverständige zwar die subjektiv
erlebten Einschränkungen zu berücksichtigen hat, diese aber nicht einfach
zu übernehmen hat. Vielmehr hat er seine Beurteilung aus objektiver fach-
ärztlicher Sicht, d.h. gestützt auf die erhobenen Befunde und die sich dar-
aus ergebenden Leistungseinschränkungen, vorzunehmen (vgl. Art. 7
Abs. 2 ATSG; BGE 141 V 281 E. 3.7; Urteil BGer 8C_295/2017 vom
27. September 2017 E. 6.4.2; 8C_101/2014 vom 3. April 2014 E. 5.1). An-
zufügen bleibt, dass gemäss den Angaben des Arbeitgebers das vom Be-
schwerdeführer geleistete Arbeitspensum von der Auftragslage resp. da-
von abhing, ob leichte (leidensangepasste) Arbeiten zur Verfügung stan-
den (vgl. Fragebogen für Arbeitgeber [IVSTA-act. 237]; Kündigungsschrei-
ben vom 24. Februar 2016 [IVSTA-act. 229 S. 6]). Durchschnittlich habe er
etwa 52 Stunden pro Monat gearbeitet, wobei lediglich die produktiven
Stunden entschädigt worden seien. Dass der Beschwerdeführer ein 50 %-
Pensum (mit etwa 80 Std./Monat) ausgeübt hat, lässt sich mit den Angaben
des Arbeitgebers ebenso wenig belegen, wie das Vorbringen, ein höheres
Pensum (in leidensangepasster Tätigkeit) sei aus gesundheitlichen Grün-
den nicht möglich gewesen.
4.3.5 Der Beschwerdeführer beanstandet sodann, der Gutachter setze
sich nicht mit der abweichenden Beurteilung der Arbeitsfähigkeit sämtlicher
behandelnder Ärzte auseinander, wonach lediglich eine Arbeitsfähigkeit
von 50 % vorliege. So attestiere Dr. J._______ in seinem Bericht vom
21. Dezember 2012 (vgl. IVSTA-act. 36) eine Arbeitsunfähigkeit für leichte,
leidensangepasste Tätigkeiten und Frau Dr. K._______, Fachärztin für
Rheumatologie, in ihrem Bericht vom 31. Juli 2013 (vgl. IVSTA-act. 146)
eine Arbeitsfähigkeit von maximal vier Stunden pro Tag für leichte, wech-
selbelastende Arbeiten (act. 1 S. 7). Dazu ist zunächst zu bemerken, dass
Dr. J._______ in seinem Bericht vom 21. Dezember 2012 keine Beurtei-
lung der Arbeitsfähigkeit vornimmt. In seinem Bericht vom 12. Juli 2013
äussert er sich dazu eher vage: „Il a été mis semble-t-il en invalidité pre-
mière catégorie afin qu’il ne travaille qu’à 50%. Un travail plus soutenu ne
serait probablement pas réalisable si l’on se réfère à l’augmentation des
charges que nous avons tenté lors du programme de rééducation fonction-
C-1346/2017
Seite 14
nelle“ (IVSTA-act. 145). Soweit Dr. J._______ hier überhaupt eine Beurtei-
lung der Arbeitsfähigkeit vornimmt, wäre diese jedenfalls nicht klar und
nachvollziehbar begründet. Was den Bericht der Rheumatologin Frau Dr.
K._______ betrifft, ist darauf hinzuweisen, dass der handschriftliche Kurz-
bericht weitgehend unleserlich ist, was nicht nur Dr. E._______, sondern
auch der Beschwerdeführer feststellte (vgl. IVSTA-act. 152 S. 3). Im Übri-
gen wurden die Berichte der behandelnden Ärztinnen und Ärzte vom Gut-
achter bei der Aktenzusammenfassung (soweit lesbar) wiedergegeben und
berücksichtigt. Dass sich der Gutachter nicht mit jeder einzelnen (kaum
begründeten) Arbeitsunfähigkeitsschätzung in den zahlreichen Kurzberich-
ten der behandelnden Ärztinnen und Ärzte auseinandergesetzt hat, ist
nicht zu beanstanden. Aus dem Gutachten geht hinreichend klar hervor,
weshalb der Experte die Einschätzung der behandelnden Ärztinnen und
Ärzte nicht teilt.
4.4 Zusammenfassend ergibt sich, dass die vom Beschwerdeführer vorge-
brachte Kritik nicht geeignet ist, Zweifel an der Zuverlässigkeit des rheu-
matologischen Gutachtens zu erwecken, weshalb ihm voller Beweiswert
zuzuerkennen ist. Demnach ist der Beschwerdeführer in seiner ange-
stammten Tätigkeit als Schreiner seit dem 3. Januar 2011 nicht mehr ar-
beitsfähig. In einer leidensangepassten Tätigkeit (keine dauernd sitzenden
oder dauernd stehenden Arbeiten, ohne repetitives Bücken oder Arbeiten
in dauernden Zwangsstellungen [vornübergebeugt oder über Kopf], ohne
heben, stossen oder ziehen von Gewichten über 7,5 kg) besteht hingegen
seit Mitte Mai 2011 eine Arbeitsfähigkeit von 90 %.
5.
Weiter sind die erwerblichen Auswirkungen der festgestellten Einschrän-
kung der Arbeitsfähigkeit zu prüfen. Unbestritten ist, dass der Beschwer-
deführer ohne gesundheitliche Beeinträchtigung eine Vollzeiterwerbstätig-
keit ausüben würde.
5.1 Bei erwerbstätigen Versicherten ist der Invaliditätsgrad gemäss Art. 16
ATSG in Verbindung mit Art. 28a Abs. 1 IVG aufgrund eines Einkommens-
vergleichs zu bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die ver-
sicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der me-
dizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch
eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen
könnte (Invalideneinkommen), in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkom-
men, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (Vali-
deneinkommen). Der Einkommensvergleich hat in der Regel in der Weise
C-1346/2017
Seite 15
zu erfolgen, dass die beiden hypothetischen Erwerbseinkommen ziffern-
mässig möglichst genau ermittelt und einander gegenübergestellt werden,
worauf sich aus der Einkommensdifferenz der Invaliditätsgrad bestimmen
lässt (allgemeine Methode des Einkommensvergleichs; BGE 130 V 343
E. 3.4.2; Urteil des BGer 8C_536/2017 vom 5. März 2018 E. 5.1).
5.1.1 Für den Einkommensvergleich sind die Verhältnisse im Zeitpunkt des
(hypothetischen) Beginns des Rentenanspruchs massgebend, wobei Vali-
den- und Invalideneinkommen auf zeitidentischer Grundlage zu erheben
und allfällige rentenwirksame Änderungen der Vergleichseinkommen bis
zum Verfügungserlass zu berücksichtigen sind (BGE 129 V 222 E. 4.1 und
E. 4.2; Urteil des BGer 8C_61 vom 23. März 2018 E. 6.1). Für die Bemes-
sung der Invalidität einer im Ausland wohnhaften versicherten Person sind
Validen- und Invalideneinkommen grundsätzlich bezogen auf denselben
Arbeitsmarkt zu ermitteln (BGE 137 V 20 E. 5.2.3.2; Urteil des BGer
8C_300/2015 vom 10. November 2015 E. 7.1).
5.1.2 Für die Ermittlung des Valideneinkommens ist nach der Rechtspre-
chung entscheidend, was die versicherte Person im Zeitpunkt des frühest-
möglichen Rentenbeginns nach dem Beweisgrad der überwiegenden
Wahrscheinlichkeit als Gesunde tatsächlich verdient hätte. Dabei wird in
der Regel am zuletzt erzielten, nötigenfalls der Teuerung und der realen
Einkommensentwicklung angepassten Verdienst angeknüpft, da es empi-
rischer Erfahrung entspricht, dass die bisherige Tätigkeit ohne Gesund-
heitsschaden fortgesetzt worden wäre. Ausnahmen von diesem Erfah-
rungssatz müssen mit überwiegender Wahrscheinlichkeit erstellt sein
(BGE 139 V 28 E. 3.3.2; 134 V 322 E. 4.1; Urteil des BGer 8C_897/2017
vom 14. Mai 2018 E. 3.1).
5.1.3 Für die Festsetzung des Invalideneinkommens ist primär von der be-
ruflich-erwerblichen Situation auszugehen, in welcher die versicherte Per-
son konkret steht. Übt sie nach Eintritt der Invalidität eine Erwerbstätigkeit
aus, bei der – kumulativ – besonders stabile Arbeitsverhältnisse gegeben
sind und anzunehmen ist, dass sie die ihr verbleibende Arbeitsfähigkeit in
zumutbarer Weise voll ausschöpft, und erscheint zudem das Einkommen
aus der Arbeitsleistung als angemessen und nicht als Soziallohn, gilt
grundsätzlich der tatsächlich erzielte Verdienst als Invalidenlohn. Ist kein
solches tatsächlich erzieltes Erwerbseinkommen gegeben, namentlich weil
die versicherte Person nach Eintritt des Gesundheitsschadens keine oder
jedenfalls keine ihr an sich zumutbare neue Erwerbstätigkeit aufgenom-
C-1346/2017
Seite 16
men hat, so können insbesondere Tabellenlöhne gemäss der vom Bundes-
amt für Statistik (BFS) herausgegebenen Schweizerischen Lohnstrukturer-
hebung (LSE) herangezogen werden (BGE 139 V 592 E. 2.3 mit Hinweis;
Urteil des BGer 9C_422/2017 vom 17. Mai 2017 E. 4.1), wobei grundsätz-
lich immer die aktuellsten statistischen Daten zu verwenden sind (BGE 143
V 295 E. 2.3).
Wird auf die LSE 2012 oder neuer abgestellt, ist – zumindest bis auf Wei-
teres – nur die Tabelle TA1 zu verwenden (BGE 142 V 178 E. 2.5.7). Da
den Tabellenlöhnen generell eine Arbeitszeit von 40 Wochenstunden zu
Grunde liegt, ist eine Umrechnung auf eine betriebsübliche durchschnittli-
che Wochenarbeitszeit erforderlich (BGE 126 V 75 E. 3b bb). Zudem ist
eine Anpassung an die Nominallohnentwicklung vorzunehmen, wobei nach
Geschlechtern zu differenzieren, das heisst auf den Lohnindex für Frauen
oder Männer abzustellen ist (BGE 129 V 408 E. 3.1.2).
5.1.4 Wird das Invalideneinkommen auf der Grundlage von statistischen
Durchschnittswerten ermittelt, ist der entsprechende Ausgangswert (Tabel-
lenlohn) allenfalls zu kürzen. Damit soll der Tatsache Rechnung getragen
werden, dass persönliche und berufliche Merkmale, wie Art und Ausmass
der Behinderung, Lebensalter, Dienstjahre, Nationalität oder Aufent-
haltskategorie und Beschäftigungsgrad Auswirkungen auf die Lohnhöhe
haben können (BGE 142 V 178 E. 1.3; 124 V 321 E. 3b/aa). Aufgrund die-
ser Faktoren kann die versicherte Person die verbliebene Arbeitsfähigkeit
auch auf einem ausgeglichenen Arbeitsmarkt möglicherweise nur mit un-
terdurchschnittlichem erwerblichem Erfolg verwerten. Der Abzug soll aber
nicht automatisch erfolgen. Er ist unter Würdigung der Umstände im Ein-
zelfall nach pflichtgemässem Ermessen gesamthaft zu schätzen und darf
25 % nicht übersteigen (BGE 135 V 297 E. 5.2; 134 V 322 E. 5.2; 126 V 75
E. 5b; Urteil des BGer 9C_266/2017 vom 29. Mai 2018 E. 3.1).
5.2 Die IV-Stelle hat das Valideneinkommen aufgrund des im Jahr 2006 bei
der C._______ AG erzielten Einkommens von CHF 77‘921.30 (vgl. Frage-
bogen für Arbeitgebende [IV-B._______-act. 4] und IK-Auszug [IV-
B._______-act. 3]) bestimmt. Gestützt auf die Tabelle T39 „Entwicklung der
Nominallöhne, der Konsumentenpreise und der Reallöhne“ für Männer des
BFS (Basis 1939=100) hat sie das Einkommen bis zum Jahr 2012 indexiert
(Index 2006 = 2014; Index 2012 = 2188), was ein Valideneinkommen von
CHF 84‘653.30 (resp. pro Monat [1/12] CHF 7‘054.45) ergibt (IVSTA-
act. 244). Das Valideneinkommen wird vom Beschwerdeführer nicht be-
stritten.
C-1346/2017
Seite 17
5.3 Für die Ermittlung des Invalideneinkommens hat die Vorinstanz die
LSE-Tabellen 2012 (Tabelle TA 1, Total Männer) herangezogen, was einem
Ausgangswert von CHF 5‘210.- entspricht. Angepasst an die betriebsübli-
che Arbeitszeit im Jahr 2012 von 41,7 Stunden (vgl. Tabelle „Betriebsübli-
che Arbeitszeit nach Wirtschaftsabteilungen“ des BFS) ergibt dies ein Jah-
reseinkommen von CHF 65‘177.10 bzw. ein Monatseinkommen (1/12) von
CHF 5‘431.43. Unter Hinweis auf die gesamten Umstände, namentlich die
funktionellen Einschränkungen, das Alter (von 42 Jahren) und die fehlende
Berufsausbildung hat die Verwaltung den Tabellenlohn sodann um 5 % ge-
kürzt. Bei einer Arbeitsfähigkeit von 90 % ergibt dies ein Invalideneinkom-
men von CHF 55‘726.42 (bzw. CHF 4‘643.87 pro Monat; IVSTA-act. 244).
5.3.1 In seiner Beschwerdeschrift macht der Beschwerdeführer geltend,
das Invalideneinkommen hätte aufgrund des tatsächlich erzielten Einkom-
mens bestimmt werden müssen. Er habe im Schreinergewerbe per 1. Ja-
nuar 2017 eine Arbeitsstelle gefunden, welche dem Zumutbarkeitsprofil ge-
mäss rheumatologischem Gutachten entspreche. Da er nicht als voll leis-
tungsfähiger Schreiner arbeiten könne, erhalte er jedoch nur einen Hilfsar-
beiterlohn. Bei einem Arbeitspensum von ca. 90 % erziele er einen Brutto-
monatslohn von CHF 3‘025.-, was einem Bruttojahreslohn von CHF
36‘300.- (12 x 3‘025.-) entspreche (act. 1 S. 8).
5.3.2 Aus den mit der Replik vom 29. Januar 2018 eingereichten Unterla-
gen geht hervor, dass der Beschwerdeführer erst seit dem 1. März 2017
(und somit über einen Monat nach Erlass der angefochtenen Verfügung)
bei der L._______ GmbH arbeitet und im Stundenlohn (ohne vertraglich
vereinbarte Stundenzahl) angestellt ist. Die Voraussetzung, dass es sich
um ein besonders stabiles Arbeitsverhältnis handeln muss, ist zweifellos
nicht erfüllt. Da nur die Lohnabrechnung für den Monat März eingereicht
wurde, könnte auch nicht beurteilt werden, ob es sich tatsächlich um ein
90 %-Pensum handelt. Die Vorinstanz hat das Invalideneinkommen daher
zu Recht aufgrund der LSE-Tabellen ermittelt.
5.3.3 Zu prüfen bleibt somit noch der leidensbedingte Abzug von 5 % (im
Übrigen wird die Berechnung des Invalideneinkommens zu Recht nicht kri-
tisiert). Der Beschwerdeführer macht unter Hinweis auf das Gutachten von
Dr. E._______ (S. 19) geltend, dem vermehrten Zeitbedarf von 33 % sei,
wenn er nicht bei der Arbeitsfähigkeit berücksichtigt werde, mit einem Ab-
zug von mindestens 15 % Rechnung zu tragen. Der Gutachter gibt an der
angeführten Stelle unter „Soziale Anamnese“ die Angaben des Beschwer-
deführers wieder, wonach er bei seiner Arbeit (in der Möbelschreinerei
C-1346/2017
Seite 18
D._______) für ein bestimmtes Pensum bezahlt worden sei, dass er aber
je nachdem mehr als diese bezahlten Stunden anwesend gewesen sei,
weil er bei der Arbeit etwas verlangsamt gewesen sei. So seien als Beispiel
vier Stunden bezahlt worden, je nachdem sei er aber 6 ½ Stunden dort
gewesen, um diese Arbeiten zu erledigen (IVSTA-act. 216 S. 19). Aus die-
sen Ausführungen lässt sich zweifellos nicht ableiten, dass ein vermehrter
Zeitbedarf von 33 % ausgewiesen wäre (oder nur schon vom Exploranden
im Rahmen der Begutachtung geltend gemacht worden wäre). Soweit sich
die Angaben des Beschwerdeführers, er sei bei der Arbeit etwas verlang-
samt gewesen, nicht nur auf den im Gutachten bereits berücksichtigten
vermehrten Pausenbedarf beziehen, erscheint der von der Vorinstanz vor-
genommene Abzug von 5 % nicht unangemessen, zumal im Übrigen keine
Gründe für eine Reduktion auszumachen sind. Aber selbst wenn sich ein
Abzug von 10 % rechtfertigen liesse, würde daraus kein anspruchsbegrün-
dender Invaliditätsgrad resultieren.
5.4 Nach dem Gesagten ist mit der Vorinstanz von einem Invalideneinkom-
men von CHF 55‘726.42 auszugehen, das dem Valideneinkommen von
CHF 84‘653.30 gegenüberzustellen ist. Dies ergibt eine Einkommensein-
busse von CHF 28‘926.91 resp. einen Invaliditätsgrad von gerundet 34 %.
Da ein Invaliditätsgrad von unter 40 % keinen Rentenanspruch begründet,
hat die Vorinstanz das Leistungsbegehren zu Recht abgewiesen. Die Be-
schwerde erweist sich demnach als unbegründet.
6.
Zu befinden bleibt noch über die Verfahrenskosten und eine allfällige Par-
teientschädigung.
6.1 Gemäss Art. 69 Abs. 1bis in Verbindung mit Art. 69 Abs. 2 IVG ist das
Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder Verweige-
rung von IV-Leistungen vor dem Bundesverwaltungsgericht kostenpflichtig.
Als unterliegende Partei hat der Beschwerdeführer die Verfahrenskosten
zu tragen (vgl. Art. 63 Abs. 1 VwVG). Diese sind vorliegend auf CHF 800.-
festzulegen und dem geleisteten Kostenvorschuss zu entnehmen.
6.2 Eine Parteientschädigung ist bei diesem Verfahrensausgang nicht zu-
zusprechen (vgl. Art. 64 Abs. 1 VwVG in Verbindung mit Art. 7 Abs. 3 des
Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen
vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]).
C-1346/2017
Seite 19
Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Die Verfahrenskosten von CHF 800.- werden dem Beschwerdeführer auf-
erlegt. Der einbezahlte Kostenvorschuss wird zur Bezahlung der Verfah-
renskosten verwendet.
3.
Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.
4.
Dieses Urteil geht an:
– den Beschwerdeführer (Gerichtsurkunde)
– die Vorinstanz (Ref-Nr. […]; Einschreiben)
– das Bundesamt für Sozialversicherungen (Einschreiben)
Für die Rechtsmittelbelehrung wird auf die nächste Seite verwiesen.
Der vorsitzende Richter: Die Gerichtsschreiberin:
Michael Peterli Susanne Fankhauser
C-1346/2017
Seite 20
Rechtsmittelbelehrung:
Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Bun-
desgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öffentlich-
rechtlichen Angelegenheiten geführt werden (Art. 82 ff., 90 ff. und 100
BGG). Die Rechtsschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe
der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten. Der angefochtene Ent-
scheid und die Beweismittel sind, soweit sie die beschwerdeführende Par-
tei in Händen hat, beizulegen (Art. 42 BGG).
Versand: