B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t
T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i f f éd é r a l
T r i b u n a l e am m in i s t r a t i vo f e d e r a l e
T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i v fe d e r a l
Abteilung III
C-1469/2010/mes/wam
U r t e i l v o m 1 2 . N o v e m b e r 2 0 1 2
Besetzung
Richter Stefan Mesmer (Vorsitz),
Richter Daniel Stufetti,
Richterin Madeleine Hirsig-Vouilloz,
Gerichtsschreiber Marc Wälti.
Parteien
X._______,
vertreten durch Y._______,
Beschwerdeführerin,
gegen
IV-Stelle für Versicherte im Ausland IVSTA,
Avenue Edmond-Vaucher 18,
Postfach 3100, 1211 Genf 2,
Vorinstanz.
Gegenstand
Invalidenversicherung, Verfügung vom 16. Dezember 2009.
C-1469/2010
Seite 2
Sachverhalt:
A.
Die im Jahre 1966 geborene, in ihrer Heimat Spanien wohnhafte, verhei-
ratete X._______ (im Folgenden: Beschwerdeführerin) arbeitete von März
1984 bis und mit Juni 1998 in der Schweiz und leistete während dieser
Zeitspanne Beiträge an die Alters-, Hinterlassenen und Invalidenversiche-
rung (AHV/IV; vgl. act. 3, 6). In der Folge war sie vom 16. August 2008
bis zum 15. Februar 2009 als Haushaltshilfe bei der Gemeinde
Z._______ in Spanien angestellt. Nach Ablauf dieses auf 6 Monate befris-
teten Anstellungsverhältnisses war sie laut eigenen Angaben arbeitslos
und seither nicht mehr erwerbstätig (vgl. act. 1 S. 2, 2 S. 2, 8 und 10).
B.
Am 5. Mai 2009 stellte die Beschwerdeführerin bei der spanischen Ver-
bindungsstelle zuhanden der IV-Stelle für Versicherte im Ausland (im Fol-
genden: IVSTA oder Vorinstanz) ein Gesuch um Rentenleistungen der
schweizerischen Invalidenversicherung (IV; vgl. act. 1). Dieses Leis-
tungsgesuch wies die Vorinstanz mit der ihren Vorbescheid vom 24. Sep-
tember 2009 (act. 16) im Wesentlichen bestätigenden Verfügung vom 16.
Dezember 2009 mangels Vorliegens einer rentenanspruchsbegründen-
den Invalidität ab (vgl. act. 19).
C.
Mit Beschwerde vom 8. März 2010 beantragte die Beschwerdeführerin
beim Bundesverwaltungsgericht unter Beilage von fachärztlichen Berich-
ten aus der Zeit vom 14. August 2008 bis zum 20. Januar 2010 sinnge-
mäss, in Aufhebung der Verfügung vom 16. Dezember 2009 sei ihr mit
Wirkung ab dem 5. Mai 2009 eine Invalidenrente in gesetzlicher Höhe zu-
zusprechen; eventuell sei die angefochtene Verfügung aufzuheben und
die Sache mit der Weisung an die Vorinstanz zurückzuweisen, den medi-
zinischen Sachverhalt erneut abzuklären – alles unter Kosten- und Ent-
schädigungsfolge. Zur Begründung führte sie im Wesentlichen aus, im
vorinstanzlichen Verfahren sei der relevante medizinische Sachverhalt
unvollständig festgestellt worden. Für eine zuverlässige Beurteilung ihrer
(Rest-)Arbeitsfähigkeit sei eine polydisziplinäre medizinische Expertise
erforderlich. Die angefochtene Verfügung beruhe hingegen einzig auf ei-
ner ungenügenden Würdigung des ohnehin unzuverlässigen, den nach-
gereichten fachärztlichen Berichten teilweise widersprechenden Berichtes
von Dr. med. A._______ vom 18. Mai 2009 (Formular E 213; vgl. act. 13).
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Seite 3
D.
In ihrer Vernehmlassung vom 30. Juli 2010 beantragte die Vorinstanz, die
Beschwerde sei abzuweisen und die angefochtene Verfügung zu bestäti-
gen. Zur Begründung verwies sie auf die Stellungnahme ihres ärztlichen
Dienstes vom 22. Juli 2010 (act. 26). Dieser sei in Würdigung der be-
schwerdeweise nachgereichten fachärztlichen Berichte zum Schluss ge-
langt, dass die Beschwerdeführerin seit dem 15. Februar 2009, dem Zeit-
punkt des Ablaufs ihrer befristeten Anstellung als Haushaltshilfe bei der
Gemeinde Z._______ (vgl. act. 8 und 10), zu 20% und seit dem 20. Ja-
nuar 2010, dem Datum der Erstellung des fachärztlichen Berichts von Dr.
med. B._______, der eine Verschlechterung der psychischen Leiden
festgestellt habe, zu 70% arbeitsunfähig. Da die 70%ige Arbeitsun-
fähigkeit nach Erlass der angefochtenen Verfügung eingetreten sei, zu
einem Zeitpunkt, der ausserhalb der Überprüfungsbefugnis des Bundes-
verwaltungsgerichts liege, sei die Beschwerde abzuweisen. Allerdings sei
es gerechtfertigt, diese als neues, nach Abschluss des vorliegenden Ver-
fahrens zur weiteren Behandlung zu überweisendes Leistungsgesuch zu
qualifizieren.
E.
Mit Replik vom 28. August 2010 und Duplik vom 7. September 2010 be-
stätigten die Beschwerdeführerin und die Vorinstanz ihre Rechtsbegehren
sowie im Wesentlichen deren bisherige Begründung. Ergänzend führte
die Beschwerdeführerin sinngemäss aus, aufgrund der nachgereichten
fachärztlichen Berichte, insbesondere demjenigen von Dr. med.
B._______ vom 20. Januar 2010, sei davon auszugehen, dass sie bereits
vor der angefochtenen Verfügung an psychischen, eine Arbeitsunfähigkeit
von 70% bewirkenden Beschwerden gelitten habe. Den mit Zwischenver-
fügung vom 10. August 2010 einverlangten Verfahrenskostenvorschuss
von Fr. 400.- (einbezahlt wurden Fr. 413.-) leistete die Beschwerdeführe-
rin am 1. September 2010.
F.
Mit Verfügung vom 15. September 2010 wurde der Schriftenwechsel ge-
schlossen.
G.
Auf die weiteren Ausführungen der Parteien sowie die eingereichten Un-
terlagen wird – soweit erforderlich – in den nachfolgenden Erwägungen
näher eingegangen.
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Seite 4
Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:
1.
Zu beurteilen ist die Beschwerde vom 8. März 2010 gegen die Verfügung
vom 16. Dezember 2009, mit der die Vorinstanz das Leistungsgesuch der
Beschwerdeführerin vom 5. Mai 2009 mangels rentenanspruchsbegrün-
dender Invalidität abgewiesen hat.
1.1 Das Verfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht richtet sich im We-
sentlichen nach den Vorschriften des Bundesgesetzes vom 17. Juni 2006
über das Bundesverwaltungsgericht (VGG, SR 173.32), des Bundes-
gesetzes vom 20. Dezember 1968 über das Verwaltungsverfahren
(VwVG, SR 172.021 [vgl. auch Art. 37 VGG]) sowie des Bundesgesetzes
vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungs-
rechts (ATSG, SR 830.1 [vgl. auch Art. 3 Bst. dbis VwVG]). Dabei finden
nach den allgemeinen intertemporalrechtlichen Regeln diejenigen Verfah-
rensregeln Anwendung, welche im Zeitpunkt der Beschwerdebeurteilung
in Kraft stehen (BGE 130 V 1 E. 3.2; vgl. auch Art. 53 Abs. 2 VGG).
1.2 Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Be-
schwerden gegen Verfügungen im Sinne von Art. 5 VwVG, sofern – wie
vorliegend – keine Ausnahme nach Art. 32 VGG vorliegt. Als Vorinstanzen
gelten die in Art. 33 VGG genannten Behörden. Zu diesen gehört auch
die IVSTA, die mit Verfügungen über Leistungsgesuche befindet (vgl. Art.
33 Bst. d VGG; vgl. auch Art. 69 Abs. 1 Bst. b des Bundesgesetzes vom
19. Juni 1959 über die Invalidenversicherung [IVG, SR 831.20]). Das
Bundesverwaltungsgericht ist somit zur Beurteilung der vorliegenden Be-
schwerde zuständig.
1.3
Nach Art. 59 ATSG ist zur Beschwerdeführung vor dem Bundesver-
waltungsgericht legitimiert, wer durch die angefochtene Verfügung berührt
ist und ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung oder Änderung
hat (vgl. auch Art. 48 Abs. 1 VwVG).
Die Beschwerdeführerin hat am vorinstanzlichen Verfahren als Partei teil-
genommen. Als Verfügungsadressatin ist sie durch die angefochtene Ver-
fügung, welche ihr von der spanischen Verbindungsstelle am 12. Februar
2010 eröffnet worden ist (vgl. act. 24), besonders berührt und hat an de-
ren Aufhebung bzw. Änderung ein schutzwürdiges Interesse. Nachdem
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auch der Verfahrenskostenvorschuss innert Frist geleistet worden ist,
kann auf die form- und fristgerecht eingereichte Beschwerde eingetreten
werden (vgl. Art. 60 ATSG, Art. 21 Abs. 3, 52 Abs. 1 und 63 Abs. 4
VwVG).
2.
Mit der Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht kann gerügt wer-
den, die vorinstanzliche Verfügung verletze Bundesrecht (einschliesslich
Überschreitung oder Missbrauch des Ermessens), beruhe auf einer un-
richtigen oder unvollständigen Feststellung des rechtserheblichen Sach-
verhalts oder sei unangemessen (vgl. Art. 49 VwVG).
2.1 Das Bundesverwaltungsgericht ist gemäss dem Grundsatz der
Rechtsanwendung von Amtes wegen nicht an die Begründung der Be-
gehren der Parteien gebunden (vgl. Art. 62 Abs. 4 VwVG). Im Rahmen
seiner Kognition (vgl. Art. 49 VwVG) kann es die Beschwerde auch aus
anderen als den geltend gemachten Gründen gutheissen oder den ange-
fochtenen Entscheid im Ergebnis mit einer Begründung bestätigen, die
von jener der Vorinstanz abweicht (vgl. FRITZ GYGI, Bundesverwaltungs-
rechtspflege, 2. Auflage, Bern 1983, S. 212).
2.2 Die Beschwerdeführerin ist Staatsangehörige von Spanien und hat
dort heute ihren Wohnsitz, so dass vorliegend die am 1. Juni 2002 in Kraft
getretenen Bestimmungen des Abkommens zwischen der Schweizeri-
schen Eidgenossenschaft einerseits und der Europäischen Gemeinschaft
(EU) andererseits über die Freizügigkeit vom 21. Juni 1999 (im Folgen-
den: FZA, SR 0.142.112.681) sowie der darin erwähnten europäischen
Verordnungen anwendbar sind. Gemäss Art. 8 Bst. a FZA werden die
Systeme der sozialen Sicherheit koordiniert, um insbesondere die Gleich-
behandlung aller Bürger der Vertragsstaaten zu gewährleisten. Soweit –
wie vorliegend – weder das FZA und die gestützt darauf anwendbaren
gemeinschaftsrechtlichen Rechtsakte abweichende Bestimmungen vor-
sehen noch allgemeine Rechtsgrundsätze dagegen sprechen, richtet sich
die Ausgestaltung des Verfahrens und die Prüfung des Rentenanspruchs
alleine nach der schweizerischen Rechtsordnung. Demnach beurteilt sich
die vorliegend streitige Frage, ob die Vorinstanz das Leistungsgesuch der
Beschwerdeführerin zu Recht abgewiesen hat, allein aufgrund der
schweizerischen Rechtsvorschriften (vgl. insb. Art. 2 Abs. 1, Art. 3 Abs. 1
Bst. c und Art. 4 der Verordnung [EWG] Nr. 1408/71 des Rates vom 14.
Juni 1971 [SR 0.831.109.268.1]). Noch keine Anwendung finden vorlie-
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gend die am 1. April 2012 in Kraft getretenen neuen EU-Verordnungen
(Verordnung [EG] Nr. 883/2004 und Verordnung [EG] Nr. 987/2009).
Ferner sind die rechtsanwendenden Behörden in der Schweiz nicht an
Feststellungen und Entscheide ausländischer Versicherungsträger, Kran-
kenkassen, Behörden und Ärzte bezüglich Invaliditätsgrad und An-
spruchsbeginn gebunden (vgl. BGE 130 V 253 E. 2.4; AHI-Praxis 1996,
S.179; vgl. auch ZAK 1989 S. 320 E.2). Vielmehr unterstehen auch aus
dem Ausland stammende Beweismittel der freien Beweiswürdigung des
Gerichts (vgl. Urteil des Eidgenössischen Versicherungsgerichts [EVG,
seit dem 1. Januar 2007: Bundesgericht] vom 11. Dezember 1981 i.S. D;
zum Grundsatz der freien Beweiswürdigung BGE 125 V 351 E. 3a).
2.3 In zeitlicher Hinsicht ist zunächst festzuhalten, dass Rechts- und
Sachverhaltsänderungen, die nach dem massgebenden Zeitpunkt des Er-
lasses der streitigen Verfügung (hier: 16. Dezember 2009) eintraten, im
vorliegenden Verfahren grundsätzlich nicht zu berücksichtigen sind (vgl.
BGE 130 V 329 sowie BGE 129 V 1 E. 1.2, je mit Hinweisen). Allerdings
können Tatsachen, die den Sachverhalt seither verändert haben, unter
Umständen Gegenstand einer neuen Verwaltungsverfügung sein (vgl.
BGE 121 V 362 E. 1b mit Hinweisen).
2.4 Die Sache beurteilt sich nach denjenigen materiellen Rechtssätzen,
die bei der Erfüllung des zu Rechtsfolgen führenden Tatbestandes Gel-
tung hatten (vgl. BGE 130 V 329). Vorliegend sind dies insbesondere das
IVG in der Fassung vom 6. Oktober 2006 (5. IV-Revision; AS 2007 5129)
und die Verordnung vom 17. Januar 1961 über die Invalidenversicherung
(IVV, SR 831.201; in der entsprechenden Fassung der 5. IV-Revision),
standen diese Erlasse doch sowohl im Zeitpunkt des hypothetisch frü-
hestmöglichen Anspruchbeginns (5. November 2009; vgl. E. 3.3 hiernach)
als auch im Zeitpunkt des Erlasses der angefochtenen Verfügung (16.
Dezember 2009) in Kraft. Noch keine Anwendung findet vorliegend das
am 1. Januar 2012 in Kraft getretene erste Massnahmenpaket der 6. IV-
Revision (für das IVG: Fassung vom 18. März 2011 [AS 2011 5659]).
Ferner sind das ATSG und die Verordnung vom 11. September 2002 über
den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSV, SR 830.11)
anwendbar. Die im ATSG enthaltenen Formulierungen der Arbeitsun-
fähigkeit, Erwerbsunfähigkeit, Invalidität und der anwendbaren Methode
der Invaliditätsgradbemessung entsprechen den bisherigen von der
Rechtsprechung zur Invalidenversicherung entwickelten Begriffen und
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Seite 7
Grundsätzen (vgl. BGE 130 V 343 E. 3.1 ff.). Daran hat sich auch nach
Inkrafttreten der 5. IV-Revision nichts geändert, weshalb nachfolgend auf
die dortigen Begriffsbestimmungen verwiesen wird.
3.
Im Folgenden werden für die Beurteilung der Streitsache wesentliche Be-
stimmungen des Invalidenversicherungsrechts und von der Rechtspre-
chung dazu entwickelte Grundsätze dargestellt.
3.1 Anspruch auf eine ordentliche Rente der IV hat, wer invalid im Sinne
des Gesetzes ist (Art. 8 ATSG) und beim Eintritt der Invalidität während
der vom Gesetz vorgesehenen Mindestbeitragsdauer von 3 Jahren (vgl.
Art. 36 Abs. 1 IVG in der seit dem 1. Januar 2008 geltenden Fassung)
Beiträge an die schweizerische Alters-, Hinterlassenen- und Invaliden-
versicherung (AHV/IV) geleistet hat. Diese Bedingungen müssen kumu-
lativ gegeben sein; fehlt eine, so entsteht kein Rentenanspruch, selbst
wenn die andere erfüllt ist.
Laut dem Auszug aus ihrem individuellen Konto vom 6. Juli 2010 leistete
die Beschwerdeführerin während insgesamt mehr als drei Jahren Beiträ-
ge an die AHV/IV (vgl. act. 6), so dass im Zeitpunkt des frühestmöglichen
hypothetischen Anspruchbeginns (5. November 2009; vgl. E. 3.3 hier-
nach) die Voraussetzung der gesetzlichen Mindestbeitragsdauer erfüllt
war.
3.2 Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauern-
de, ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit oder Unmöglichkeit, sich im
bisherigen Aufgabenbereich zu betätigen (vgl. Art. 8 Abs. 1 und 3 ATSG).
Nach Art. 4 IVG kann die Invalidität Folge von Geburtsgebrechen, Krank-
heit oder Unfall sein (Abs. 1); sie gilt als eingetreten, sobald sie die für die
Begründung des Anspruchs auf die jeweilige Leistung erforderliche Art
und Schwere erreicht hat (Abs. 2).
Arbeitsunfähigkeit ist die durch eine Beeinträchtigung der körperlichen,
geistigen oder psychischen Gesundheit bedingte, volle oder teilweise Un-
fähigkeit, im bisherigen Beruf oder Aufgabenbereich zumutbare Arbeit zu
leisten. Bei langer Dauer wird auch die zumutbare Tätigkeit in einem an-
deren Beruf oder Aufgabenbereich berücksichtigt (vgl. Art. 6 ATSG). Er-
werbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geisti-
gen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Be-
handlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust
C-1469/2010
Seite 8
der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgegliche-
nen Arbeitsmarkt (vgl. Art. 7 ATSG).
3.3 Nach Art. 28 Abs. 1 IVG haben jene Versicherten Anspruch auf eine
Rente, welche ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufga-
benbereich zu betätigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmass-
nahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern können (Bst. a), und
die zusätzlich während eines Jahres (Wartezeit) ohne wesentlichen Un-
terbruch durchschnittlich zu mindestens 40% arbeitsunfähig gewesen
sind und auch nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40% invalid sind
(Bst. b und c; vgl. auch Art. 29 Abs. 1 Bst. a und b IVG in den bis Ende
2007 gültig gewesenen Fassungen, dazu BGE 121 V 264 E. 5 und 6 mit
Hinweisen sowie die Urteile des Bundesgerichts 9C_882/ 2009 vom 1.
April 2010 E. 5.2 und 9C_718/2008 vom 2. Dezember 2008 E. 4. 1.1, je
mit Hinweisen).
Nach ununterbrochenem Ablauf der Wartezeit ist eine anspruchsbeein-
flussende Verschlechterung der Erwerbsfähigkeit zu berücksichtigen, so-
bald sie ohne wesentliche Unterbrechung bzw. ohne eine vollschichtige
Arbeitsfähigkeit während 30 aufeinanderfolgenden Tagen (vgl. Art. 29ter
IVV) drei Monate angedauert hat; eine Verbesserung allerdings nur dann,
wenn sie nach ununterbrochenem Ablauf der drei Monate voraussichtlich
weiterhin andauern wird (vgl. Art. 88a Abs. 1 und 2 IVV in den bis Ende
2011 in Kraft gestandenen Fassungen). Die vorerwähnten Bestimmungen
beziehen sich in erster Linie auf die Revision bereits laufender Renten.
Sie sind sinngemäss aber auch dann anzuwenden, wenn die anspruchs-
beeinflussende Änderung noch vor Erlass der ersten Rentenverfügung
eingetreten ist, mit der Folge, dass rückwirkend von einem zeitlich gestaf-
felten Invaliditätsgrad auszugehen ist (vgl. Urteile des Bundesgerichts
9C_996/2010 vom 5. Mai 2011 E. 8 und 9C_718/2008 vom 2. Dezember
2008 E. 4.1.2 und E. 4.2 sowie BGE 121 V 264 E. 6 b/dd, je mit Hinwei-
sen).
Weiter ist zu beachten, dass laut Art. 29 Abs. 1 IVG der Rentenanspruch
frühestens sechs Monate nach Geltendmachung des Leistungsanspruchs
gemäss Art. 29 Abs. 1 ATSG bzw. nach der Anmeldung zum Leistungsbe-
zug entsteht. Die Beschwerdeführerin meldete sich am 5. Mai 2009 zum
Leistungsbezug an (vgl. act. 1). Ein Anspruch auf eine ordentliche Rente
der IV könnte ihr daher frühestens am 5. November 2009 entstanden
sein.
C-1469/2010
Seite 9
3.4 Gemäss Art. 28 Abs. 2 IVG besteht bei einem Invaliditätsgrad von
mindestens 70% Anspruch auf eine ganze Rente, bei einem Invalidi-
tätsgrad von mindestens 60% Anspruch auf eine Dreiviertelsrente, bei ei-
nem Invaliditätsgrad von mindestens 50% Anspruch auf eine halbe Rente
und bei einem solchen von mindestens 40% Anspruch auf eine Viertels-
rente.
Renten, die einem Invaliditätsgrad von weniger als 50% entsprechen,
werden jedoch nur an Versicherte ausgerichtet, die ihren Wohnsitz und
gewöhnlichen Aufenthalt (vgl. Art. 13 ATSG) in der Schweiz haben (vgl.
Art. 29 Abs. 4 erster Satz IVG), was laut Rechtsprechung eine besondere
Anspruchsvoraussetzung darstellt (vgl. BGE 121 V 264 E. 6c). Eine
– vorliegend zutreffende – Ausnahme von diesem Prinzip gilt seit dem 1.
Juni 2002 für Schweizer Bürger und Staatsangehörige der Europäischen
Union (EU), denen bereits ab einem Invaliditätsgrad von 40% eine Rente
ausgerichtet wird, wenn sie in einem Mitgliedstaat der EU Wohnsitz ha-
ben.
3.5 Je nachdem, ob der Versicherte als (teil-)erwerbstätig oder nichter-
werbstätig einzustufen ist, unterscheidet sich die anzuwendende Methode
der Invaliditätsgradbemessung (allgemeine Methode des Einkommens-
vergleichs bei Erwerbstätigen, gemischte Methode bei Teilerwerbstätigen
oder spezifische Methode des Betätigungsvergleichs bei Nichterwerbs-
tätigen (vgl. Art. 8 Abs. 3 und Art. 16 ATSG sowie Art. 28a IVG). Dabei ist
in zeitlicher Hinsicht jeweils auf die Verhältnisse bei Entstehen des hypo-
thetischen Rentenanspruchs abzustellen.
Welche Bemessungsmethode im Einzelfall auf diesen Zeitpunkt hin
durchzuführen ist, ergibt sich aus der Beantwortung der Frage, was der
Versicherte bei im Übrigen unverändert gebliebenen Umständen vorwie-
gend täte, wenn keine gesundheitliche Beeinträchtigung bestünde. Diese
Statusfrage beurteilt sich praxisgemäss unter Berücksichtigung sämtli-
cher relevanter Umstände, wie sie sich bis zum Erlass der angefochtenen
Verfügung entwickelt haben, wobei für die hypothetische Annahme einer
(Teil-)Erwerbstätigkeit bzw. Nichterwerbstätigkeit (etwa bei Tätigkeiten im
Aufgabenbereich Haushalt; vgl. Art. 27 IVV) der im Sozialversicherungs-
recht übliche Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit (vgl.
hierzu BGE 126 V 353 E 5b und BGE 125 V 193 E. 2, je mit Hinweisen)
erforderlich ist. Für die Bestimmung des Status eines Versicherten – und
somit der im Einzelfall anwendbaren Bemessungsmethode – relevant
sind namentlich seine persönlichen, familiären, sozialen und erwerblichen
C-1469/2010
Seite 10
Verhältnisse; nicht hingegen die Frage, ob es ihm zumutbar wäre, eine
(ganze oder teilweise) Erwerbstätigkeit auszuüben. Insbesondere kann
ein Statuswechsel auch ohne Veränderung der gesundheitlichen Beein-
trächtigung des Versicherten erfolgen. Die konkrete Situation und die
Vorbringen des Versicherten sind jeweils nach Massgabe der allgemeinen
Lebenserfahrung zu würdigen (vgl. zum Ganzen Urteil des Bundesge-
richts 9C_650/ 2008 vom 25. November 2008 E. 3.1 mit Hinweisen, BGE
137 V 334 E. 3.2, BGE 133 V 504 E. 3.3, BGE 117 V 194 E. 3b und BGE
97 V 241 E. 1 f., je mit Hinweisen).
3.6 Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, sind die Verwaltung
und im Beschwerdeverfahren das Gericht auf Unterlagen angewiesen,
die ärztliche und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu
stellen haben. Aufgabe des Arztes ist es, den Gesundheitszustand zu be-
urteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich
welcher Tätigkeiten der Versicherte im jeweils massgebenden Aufgaben-
bereich (Haushaltsbereich und/oder Erwerbsbereich) arbeitsunfähig ist.
Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die
Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen dem Versicherten noch
zugemutet werden können (vgl. BGE 115 V 133 E. 2 mit Hinweisen; AHI-
Praxis 2002 S. 62 E. 4b/cc). Eine zumutbare Arbeitsmöglichkeit (sog. lei-
densangepasste Verweisungstätigkeit; vgl. ZAK 1986 S. 204 f.) hat sich
der Versicherte infolge seiner Schadenminderungspflicht anrechnen zu
lassen (vgl. BGE 113 V 22 E. 4a und BGE 111 V 235 E. 2a, je mit Hinwei-
sen). Ebenso ist ein nichterwerbstätiger oder teilweise erwerbstätiger Ver-
sicherter gehalten, im Rahmen des Möglichen und Zumutbaren Verhal-
tensweisen zu entwickeln, welche die Auswirkungen seiner Behinderung
im ihn betreffenden Aufgabenbereich reduzieren – im Haushalt insbeson-
dere solche, die ihm eine möglichst vollständige und unabhängige Erledi-
gung der Haushaltsarbeiten ermöglichen (vgl. BGE 133 V 504 E. 4.2 mit
Hinweisen).
3.7 Für den Beweiswert eines Arztberichtes ist entscheidend, ob er für die
streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht,
auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten
(Anamnese) abgegeben worden ist, in der Beurteilung der medizinischen
Zusammenhänge und Situation einleuchtet, und ob die Schluss-
folgerungen der Experten begründet und in sich widerspruchsfrei sind.
Auch auf Beurteilungen versicherungsinterner Ärzte der Vorinstanz oder
von Ärzten eines regionalen ärztlichen Dienstes darf nur abgestellt wer-
den, sofern sie diesen beweisrechtlichen Anforderungen genügen. Nicht
C-1469/2010
Seite 11
in jedem Einzelfall zwingend erforderlich ist, dass solche Ärzte den Versi-
cherten persönlich untersuchen. Das Fehlen eigener Untersuchungen
vermag daher ihre Stellungnahmen für sich alleine nicht in Frage zu stel-
len. Dies gilt insbesondere dann, wenn es im Wesentlichen um die Beur-
teilung der erwerblichen Folgen eines bereits feststehenden medizini-
schen Sachverhalts geht, folglich die direkte ärztliche Befassung mit dem
Versicherten in den Hintergrund rückt. Ausschlaggebend für den Beweis-
wert ist grundsätzlich somit weder die Herkunft des Beweismittels noch
die Bezeichnung der eingereichten oder in Auftrag gegebenen medizini-
schen Beurteilung als Bericht, Gutachten oder Stellungnahme (vgl. zum
Ganzen die Urteile des Bundesgerichts 9C_323/ 2009 vom 14. Juli 2009
E. 4.3.1 und I 1094/06 vom 14. November 2007 E.3.1.1 sowie BGE 125 V
351 E. 3.a und E. 3b/ee, je mit Hinweisen).
Allerdings sind Berichte der behandelnden Ärzte – obschon deren Er-
kenntnissen durchaus Gehör zu schenken ist – aufgrund ihrer auftrags-
rechtlichen Vertrauensstellung zum Patienten mit Vorbehalt zu würdigen.
Dies gilt für den allgemein praktizierenden Hausarzt wie auch für den be-
handelnden Spezialarzt (vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_24/2008 vom
27. Mai 2008 E. 2.3.2, BGE 125 V 351 E. 3b/cc sowie Urteil des EVG I
655/05 vom 20. März 2006 E. 5.4, je mit Hinweisen). Ferner müssen ver-
sicherungsinterne Ärzte über die zur Beurteilung des Einzelfalles erfor-
derlichen persönlichen und fachlichen Qualifikationen verfügen, andern-
falls ein gewichtiges Indiz gegen die Zuverlässigkeit ihrer Expertise oder
Stellungnahme vorliegt (vgl. dazu Urteile des Bundesgerichts I 142/07
vom 20. November 2007 E. 3.2.3 ff. und I 362/06 vom 10. April 2007
E. 3.2.1, je mit Hinweisen).
4.
Vorliegend ist unter den Parteien umstritten und im Folgenden in Würdi-
gung der relevanten Dokumente zu beurteilen, ob die Vorinstanz mit Ver-
fügung vom 16. Dezember 2009 das Leistungsgesuch der Beschwerde-
führerin vom 5. Mai 2009 zu Recht mangels anspruchsbegründender In-
validität abgewiesen hat.
4.1 Die angefochtene Verfügung vom 16. Dezember 2009 beruht im We-
sentlichen auf der Stellungnahme des ärztlichen Dienstes der Vorinstanz
vom 17. September 2009 (Dr. med. C._______; act. 15), dem nebst den
übrigen Vorakten ein fachärztlicher Bericht von Dr. med. A._______ vom
18. Mai 2009 (Formular E 213; vgl. act. 13) vorlag.
C-1469/2010
Seite 12
Dr. med. A._______ erwähnte als Diagnosen eine Fibromyalgie,
Diskusprotrusionen L2-L3 und L4-L5, eine leichte Harninkontinenz sowie
ein Angst- und Depressionssyndrom (vgl. act. 13 S. 8). Im Wesentlichen
führte er aus, infolge ihrer Beschwerden an der Lendenwirbelsäule sei die
Beschwerdeführerin in körperlich schweren Tätigkeiten funktionell einge-
schränkt. Solche Tätigkeiten seien ihr nicht zumutbar – ebenso wenig Ar-
beiten, die ein häufiges Bücken, Heben und Tragen von Lasten erforder-
ten. Sinngemäss gelangte Dr. med. A._______ zum Schluss, die Be-
schwerdeführerin sei in ihrer zuletzt ausgeübten Erwerbstätigkeit als
Haushaltshilfe vollschichtig arbeitsfähig und ebenso – unter Berücksichti-
gung der vorerwähnten Einschränkungen – in einer körperlich mittel-
schweren Verweisungstätigkeit (vgl. act. 13 S. 8 f.).
In Würdigung dieses Berichts führte Dr. med. C._______ als Diagnosen
eine Fibromyalgie und einen depressiven Zustand (Diagnosen mit Aus-
wirkungen auf die Arbeitsfähigkeit) sowie eine leichte Harninkontinenz,
eine okuläre Hypertension, eine Allergie auf Gräser ohne Asthma und
einen Zustand nach Cholezystektomie im Jahre 2007 (Diagnosen ohne
Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit) an. Im Wesentlichen führte sie
aus, die Diskusprotrusionen L2-L3 und L4-L5 ohne neurologische Defizite
bewirkten keine funktionelle Einschränkung der Leistungsfähigkeit Be-
schwerdeführerin. Eine Fibromyalgie sei im Februar 2009 diagnostiziert
worden. Der während rund 4 Jahren bestehende, persistierende depres-
sive Zustand der Beschwerdeführerin werde aktuell nicht psychiatrisch
behandelt. Angesichts dieser Umstände sei davon auszugehen, dass sie
in der zuletzt ausgeübten Erwerbstätigkeit als Haushaltshilfe seit Februar
2009 zu 20% arbeitsunfähig sie, was keinen Anspruch auf eine Rente der
IV begründe (vgl. act. 15).
4.2 Am 22. Juli 2010 nahm Dr. med. C._______ sodann Stellung zu den
von der Beschwerdeführerin im vorliegenden Verfahren nachgereichten
fachärztlichen Berichten von Dr. med. D._______ vom 14. August 2008,
von Dr. med. E._______ vom 16. Februar 2009, von Dr. med. F._______
vom 15. Januar 2010 und von Dr. med. G._______ vom 20. Januar 2010.
Im Wesentlichen führte sie aus, die Dres. med. E._______ und F._______
hätten beide in ihren internistischen bzw. rheumatologischen Berichten
eine Fibromyalgie
diagnostiziert. Laut dem immunologischen Bericht von Dr. med.
D._______ seien die allergischen Leiden der Beschwerdeführerin stabil
und ihre Entwicklung positiv. Dr. med. G._______ habe in seinem neuro-
psychiatrischen Bericht einen schwerwiegenden depressiven Zustand der
C-1469/2010
Seite 13
Beschwerdeführerin beschrieben und lumbal paravertebrale Verhärtun-
gen erwähnt. Es sei davon auszugehen, dass bei der Beschwerdeführerin
die Kriterien für ein invalidisierendes psychisches Leiden vorlägen und
die Auswirkungen ihrer Leiden auf ihren Alltag erheblicher seien, als im
Bericht von Dr. med. A._______ vom 18. Mai 2009 umschrieben. Die Be-
schwerdeführerin sei in jeglicher Erwerbstätigkeit seit dem dem 15. Feb-
ruar 2009 zu 20% und seit dem 20. Januar 2010 (Datum der Erstellung
des Berichts von Dr. med. G._______) zu 70% arbeitsunfähig (vgl. act.
26).
4.3 Vorab ist zu den vorerwähnten medizinischen Akten festzuhalten,
dass sie – wenn überhaupt – einzig Einschätzungen zur Arbeitsfähigkeit
der Beschwerdeführerin im Erwerbsbereich beinhalten; was nicht zu be-
anstanden ist. Zum einen hat die über eine schulische Grundausbildung,
jedoch keine Berufsausbildung verfügende Beschwerdeführerin ausge-
führt, sie sei nach der Auflösung ihres letzten Anstellungsverhältnisses in-
folge Zeitablaufs per 15. Februar 2009 arbeitslos bzw. auf Arbeitssuche
gewesen (vgl. act. 8, 10 und 14). Zum anderen ist aufgrund der Akten da-
von auszugehen, dass sie in relativ bescheidenen finanziellen Verhältnis-
sen lebt, zusammen mit ihrem Ehemann sowie einem ihrer zwei Söhne
eine 5- Zimmerwohnung bewohnt, und sie den Haushalt nicht alleine führt
(vgl. act. 1 und 9). Die Vorinstanz ging daher im vorliegend relevanten
Zeitpunkt des Erlasses der angefochtenen Verfügung vom 16. Dezember
2009 zu Recht davon aus, dass die Beschwerdeführerin als Gesunde
weiterhin vollschichtig erwerbstätig gewesen wäre, so dass sich im vor-
instanzlichen Verfahren eine Abklärung der Arbeitsfähigkeit im Aufgaben-
bereich Haushalt erübrigte.
4.3.1 Zu den alleine auf einer Würdigung der Akten beruhenden Stellung-
nahmen von Dr. med. C._______ ist sodann festzuhalten, dass beim Zu-
sammentreffen verschiedener Gesundheitsbeeinträchtigungen – wie vor-
liegend orthopädischer, rheumatologischer, neurologischer und psychiat-
rischer Leiden – der Grad der Arbeitsunfähigkeit jeweils aufgrund einer
sämtliche Behinderungen umfassenden fachärztlichen Gesamtbeurtei-
lung zu bestimmen ist (vgl. Urteil des EVG I 850/02 vom 3. März 2003, E.
6.4.1 mit Hinweisen; vgl. auch BGE 137 V 210 E. 1.2.1). Die aktenkundi-
gen fachärztlichen Berichte beinhalten aber keine im Sinne der Praxis zu-
verlässige bzw. schlüssig und nachvollziehbar begründete Gesamtbeur-
teilung.
C-1469/2010
Seite 14
4.3.2 Mangels Angaben über das medizinische Fachgebiet bzw. Fach-
arzttitel von Dr. med. A._______ in seinem Bericht vom 18. Mai 2009 ist
nicht belegt und überaus fraglich, ob seine Beurteilung als zuverlässige
polydisziplinäre Expertise zu qualifizieren ist. Hinzu kommt, dass er der
Beschwerdeführerin eine vollschichtige Arbeitsfähigkeit in ihrer zuletzt
ausgeübten, von der damaligen Arbeitgeberin als körperlich schwer be-
zeichneten (vgl. act. 8) Erwerbstätigkeit als Haushaltshilfe attestierte, ob-
schon er festhielt, körperlich schwere Arbeiten seien der Beschwerdefüh-
rerin nicht mehr zumutbar, sondern nur noch körperlich mittelschwere
Verweisungstätigkeiten. Erfahrungsgemäss erfordert die Arbeit als Haus-
haltshilfe nach allgemeiner Lebenserfahrung ein häufiges Bücken sowie
Heben und Tragen von Lasten, was der Beschwerdeführerin laut Dr. med.
A._______ gerade nicht mehr zumutbar ist. Sein Leistungskalkül erweist
sich daher als widersprüchlich. Dem Bericht vom 18. Mai 2009 kann zu-
dem nicht entnommen werden, gestützt auf welche medizinischen Vorak-
ten er erstellt wurde. Es wird einzig auf den beschwerdeweise nachge-
reichten fachärztlichen Bericht von Dr. med. E._______ vom 16. Februar
2009 (vgl. act. 13 Ziff. 4.12, 5.42, 5.4.4 und S. 7) verwiesen, der im Ge-
gensatz zu Dr. med. A._______ kein Angst- und Depressionssyndrom di-
agnostizierte und sich nicht zur Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin
äusserte. Demnach kann nicht davon ausgegangen werden, dass der Be-
richt von Dr. med. A._______ auf einer vollständigen Anamnese beruht.
Weiter ist zu betonen, dass dieser Arzt
– abweichend von Dr. med. C._______ – der Beschwerdeführerin vor-
nehmlich infolge ihrer Diskusprotusionen eine funktionelle Einschränkung
der Leistungsfähigkeit in körperlich schweren Arbeiten attestierte. Indes-
sen äusserte sich Dr. med. A._______ nicht nachvollziehbar zu den Aus-
wirkungen der von Dr. med. E._______ erstmals am 16. Februar 2009
erwähnten Fibromyalgie und des depressiven Zustandes der Beschwer-
deführerin auf deren Arbeitsfähigkeit. Angesichts dieser Mängel kann
nicht auf das Leistungskalkül von Dr. med. A._______ abgestellt werden.
4.3.3 Die internistischen Berichte der Dres. med. D._______ und
E._______ vom 14. August 2008 und 16. Februar 2009 sowie der rheu-
matologische Bericht von Dr. med. F._______ vom 15. Januar 2010 sind
sodann klarerweise als monodisziplinäre Expertisen zu qualifizieren.
Mangels anderweitiger Angaben in diesen Berichten ist davon auszuge-
hen, dass sie nicht von Medizinern mit mehreren Facharzttiteln erstellt
wurden; geschweige denn von Ärzten, die über sämtliche der vorliegend
für ein zuverlässiges Leistungskalkül erforderlichen Facharzttitel auf den
Gebieten der Orthopädie, Rheumatologie, Neurologie und Psychiatrie
C-1469/2010
Seite 15
verfügen. Überdies kann nicht nur dem internistischen Bericht von Dr.
med. E._______ vom 16. Februar 2009 sondern auch demjenigen von Dr.
med. D._______ vom 14. August 2008 kein Leistungskalkül entnommen
werden. Ebenso wenig beinhalten diese Berichte Angaben darüber, ge-
stützt auf welche konkreten medizinischen Vorakten sie erstellt wurden,
so dass sie ebenfalls keine zuverlässige Beurteilung der Arbeitsfähigkeit
der Beschwerdeführerin erlauben. Zu betonen ist zudem, dass der Be-
richt von Dr. med. F._______ einzig Feststellungen zum Gesundheitszu-
stand nach dem vorliegend relevanten Zeitpunkt des Erlasses der ange-
fochtenen Verfügung vom 16. Dezember 2009 enthält (vgl. E. 2.3 hier-
vor).
4.3.4 Dagegen äussert sich der neurologisch-psychiatrische Bericht vom
20. Januar 2010 von Dr. med. G._______ – entgegen der sinngemässen
Auffassung der Vorinstanz – durchaus zum Gesundheitszustand der Be-
schwerdeführerin vor Erlass der angefochtenen Verfügung. Dieser Bericht
ist insoweit zu berücksichtigen, als er der Beschwerdeführerin ein mit An-
tidepressiva behandeltes Angst- und Depressionssyndrom bzw. eine
schwere Psychasthenie sowie eine von Dr. med. E._______ am 16. Feb-
ruar 2009 diagnostiziere Fibromyalgie attestiert. Aufgrund dieser im Zeit-
punkt der Berichterstattung bereits während seit rund 2 Jahren bestehen-
den psychischen Leiden erachtet er die Beschwerdeführerin sinngemäss
in jeglicher Erwerbstätigkeit als zu 90% arbeitsunfähig. Zu bemängeln ist
allerdings, dass Dr. med. G._______ keine Angaben dazu machte, wann
genau diese Arbeitsunfähigkeit eingetreten ist. Obschon er aufgrund ei-
gener Untersuchungen erstmals gewichtige paravertebrale Verhärtungen
lumbal mit Parästhesien an den oberen und unteren Extremitäten fest-
stellte, äusserte er sich nicht dazu, ob und gegebenenfalls seit wann auf-
grund dieses Leidens eine anspruchsbeeinflussende Veränderung des
Gesundheitszustandes der Beschwerdeführerin angenommen werden
kann (vgl. hierzu E. 3.3 hiervor). Die Auffassung von Dr. med. C._______
sowie der Vorinstanz, angesichts des Berichts von Dr. med. G._______
sei erstellt, dass erst im Berichtszeitpunkt (20. Januar 2010) eine Ver-
schlechterung des Gesundheitszustandes und eine damit einhergehende
– ohnehin vom Leistungskalkül von Dr. med. G._______ abweichende –
70%ige Arbeitsunfähigkeit eingetreten sei, erweist sich daher nicht als
nachvollziehbar und schlüssig begründet – umso mehr, als festzuhalten
ist, dass weder Dr. med. G._______ noch Dr. med. C._______ über sämt-
liche vorliegend für eine zuverlässige polydisziplinäre Beurteilung erfor-
derlichen Facharzttiteln verfügen.
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Seite 16
4.3.5 Abschliessend bleibt anzumerken, dass die Annahme eines psychi-
schen Gesundheitsschadens und/oder einer Fibromyalgie eine fachärzt-
lich nach einem anerkannten wissenschaftlichen Klassifikationssystem,
etwa der International Classification of Diseases (ICD) der Weltgesund-
heitsorganisation (WHO), spezifizierte Diagnose voraussetzt. Ein in die-
sem Sinne fachgerecht diagnostiziertes psychisches Leiden oder eine
fachgerecht diagnostizierte Fibromyalgie können zudem nur beim Vorlie-
gen bestimmter Kriterien, namentlich einer psychischen Komorbidität von
erheblicher Schwere, Ausprägung und Dauer, eine zur Invalidität führen-
de Einschränkung der Arbeitsfähigkeit zur Folge haben (vgl. BGE 131 V
49 E. 1.2 und BGE 132 V E. 4.1, je mit Hinweisen). Eine fachgerechte Di-
agnose der Fibromyalgie bzw. eines andern psychischen Leidens findet
sich in den Akten aber nicht – insbesondere auch nicht im neuropsychiat-
rischen Bericht von Dr. med. G._______ vom 20. Januar 2010 und im
ärztlichen Bericht von von Dr. med. E._______ vom 16. Februar 2009.
Diese zwei Arztberichte, in welchen durchaus Kriterien für eine invalidisie-
rende Auswirkung der aufgeführten Fibromyalgie bzw. festgestellten der
psychischen Leiden erwähnt werden, erweisen sich damit – wie die übri-
gen medizinischen Akten – auch in dieser Hinsicht als mangelhaft.
4.4 Angesichts der vorstehenden Darlegungen ist im Ergebnis festzuhal-
ten, dass auf die – alleine auf einer Würdigung der unzulänglichen medi-
zinischen Unterlagen – beruhenden Leistungskalküle des ärztlichen
Dienstes der Vorinstanz nicht abgestellt werden kann. Zum einen beinhal-
ten die ihnen zugrunde liegenden aktenkundigen fachärztlichen Berichte
weder eine zuverlässige multidisziplinäre Gesamtbeurteilung des Ge-
sundheitszustandes noch schlüssige bzw. widerspruchsfreie zusammen-
fassende Feststellungen zum Beginn und Grad der Arbeitsunfähigkeit der
Beschwerdeführerin. Zum anderen hat der ärztliche Dienst der Vorinstanz
seine Leistungskalküle weder nachvollziehbar noch schlüssig begründet.
Mangels einer zuverlässigen, sämtliche relevanten Beschwerden umfas-
senden medizinischen Gesamtbeurteilung ist es dem Bundesverwal-
tungsgericht nicht möglich, aufgrund der Akten mit dem im Sozialversi-
cherungsrecht üblichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlich-
keit (vgl. hierzu BGE 126 V 353 E. 5b mit Hinweisen) zu beurteilen, ob
und gegebenenfalls ab wann, in welchem Ausmass und wie lange bei der
Beschwerdeführerin eine rentenanspruchsbegründende Invalidität einge-
treten ist.
5.
Im vorinstanzlichen Verfahren sind demnach infolge unvollständiger Fest-
C-1469/2010
Seite 17
stellung des rechtserheblichen medizinischen Sachverhalts (vgl. Art. 43 ff.
ATSG sowie Art. 12 VwVG) entscheidwesentliche Aspekte vollständig un-
geklärt geblieben. Von der Einholung eines Gerichtsgutachtens oder Er-
hebung anderer Beweismassnahmen ist daher abzusehen. Die Be-
schwerde ist folglich insoweit gutzuheissen, als die angefochtene Ver-
fügung aufzuheben und die Sache an die Vorinstanz zurückzuweisen ist
(vgl. zur Rückweisung BGE 137 V 210 E. 4.4.1.4). Weitergehend ist die
Beschwerde abzuweisen.
Die Vorinstanz ist anzuweisen, unter Berücksichtigung sämtlicher akten-
kundiger fachärztlicher Berichte sowie Beizug der in diesen Dokumenten
erwähnten medizinischen Unterlagen eine multidisziplinäre fachärztliche
Begutachtung des Gesundheitszustandes der Beschwerdeführerin (ins-
besondere in orthopädischer, rheumatologischer, neurologischer sowie
psychiatrischer Hinsicht) sowie von dessen Auswirkungen auf ihre Ar-
beitsfähigkeit vorzunehmen. Anschliessend hat die Vorinstanz neu zu ver-
fügen (vgl. Art. 61 Abs. 1 VwVG).
6.
Zu befinden bleibt noch über die Verfahrenskosten sowie eine allfällige
Parteientschädigung.
6.1 Die Verfahrenskosten sind in der Regel von der unterliegenden Partei
zu tragen. Da eine Rückweisung praxisgemäss als Obsiegen der be-
schwerdeführenden Partei gilt, sind bei der Beschwerdeführerin keine
Verfahrenskosten zu erheben. Ebenso wenig sind der Vorinstanz Verfah-
renskosten aufzuerlegen (vgl. Art. 63 Abs. 1 und 2 VwVG; BGE 132 V
215 E.6.1). Der bereits geleistete Verfahrenskostenvorschuss von
Fr. 413.- ist der Beschwerdeführerin nach Eintritt der Rechtskraft des vor-
liegenden Urteils zurückzuerstatten.
6.2 Der anwaltlich vertretenen Beschwerdeführerin steht eine von der
Vorinstanz zu entrichtende Parteientschädigung zu (vgl. Art. 64 Abs. 1
VwVG i.V.m. Art. 7 Abs. 1 des Reglements vom 21.Februar 2008 über die
Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE,
SR 173. 320. 2]), welche mangels Kostennote aufgrund der Akten zu be-
stimmen ist (Art. 14 Abs. 2 VGKE). Das der Beschwerdeführerin zu ent-
schädigende Honorar bestimmt sich nach dem notwendigen Zeitaufwand
ihres anwaltlichen Vertreters (Art. 10 Abs. 1 und 2 VGKE). Unter Be-
rücksichtigung des gebotenen und aktenkundigen Aufwands erachtet
das Bundesverwaltungsgericht ein zu entschädigendes Honorar von
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Seite 18
Fr. 1'000.- (inklusive Auslagen, ohne Mehrwertsteuer; vgl. Art. 1 Abs. 2
Bst. a des Bundesgesetzes vom 2. September 1999 über die Mehr-
wertsteuer [MWSTG, SR 641.20] i.V.m. Art. 8 Abs. 1 MWSTG und Art. 9
Abs. 1 Bst. c VGKE) für angemessen. Vermögenswerte Interessen sind
nicht zu berücksichtigen (vgl. Art. 10 Abs. 3 VGKE i.V.m. Art. 61 Bst. g
ATSG in analogiam).
Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:
1.
Die Beschwerde wird in dem Sinne teilweise gutgeheissen, als die Ver-
fügung vom 16. Dezember 2009 aufgehoben und die Sache an die Vor-
instanz zurück gewiesen wird, damit sie die erforderlichen zusätzlichen
Abklärungen und Beurteilungen im Sinne von Erwägung 5 vornehme und
anschliessend neu verfüge. Weitergehend wird die Beschwerde abge-
wiesen.
2.
Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. Der bereits geleistete Ver-
fahrenskostenvorschuss von Fr. 413.- wird der Beschwerdeführerin nach
Eintritt der Rechtskraft des vorliegenden Urteils zurückerstattet.
3.
Der Beschwerdeführerin wird eine Parteientschädigung von Fr. 1'000.-
zugesprochen, die von der Vorinstanz zu leisten ist.
4.
Dieses Urteil geht an:
– die Beschwerdeführerin (Einschreiben mit Rückschein)
– die Vorinstanz (Ref-Nr._______)
– das Bundesamt für Sozialversicherungen
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Der vorsitzende Richter: Der Gerichtsschreiber:
Stefan Mesmer Marc Wälti
Rechtsmittelbelehrung:
Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Bun-
desgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öffentlich-
rechtlichen Angelegenheiten geführt werden, sofern die Voraussetzungen
gemäss den Art. 82 ff., 90 ff. und 100 des Bundesgerichtsgesetzes vom
17. Juni 2005 (BGG, SR 173.110) gegeben sind. Die Rechtsschrift hat die
Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Un-
terschrift zu enthalten. Der angefochtene Entscheid und die Beweismittel
sind, soweit sie die beschwerdeführende Partei in Händen hat, beizule-
gen (vgl. Art. 42 BGG).
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