B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t
T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i f f éd é r a l
T r i b u n a l e am m in i s t r a t i vo f e d e r a l e
T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i v fe d e r a l
Abteilung III
C-1643/2016
Ur t e i l vom 1 7 . S e p t embe r 2 0 1 8
Besetzung
Richter Daniel Stufetti (Vorsitz),
Richter Christoph Rohrer,
Richterin Michela Bürki Moreni,
Gerichtsschreiberin Karin Wagner.
Parteien
A._______, (Deutschland),
Beschwerdeführer,
gegen
IV-Stelle für Versicherte im Ausland IVSTA,
Vorinstanz.
Gegenstand
Invalidenversicherung, Anspruch auf eine Invalidenrente,
Erstanmeldung; Verfügung IVSTA vom 10. Februar 2016.
C-1643/2016
Seite 2
Sachverhalt:
A.
Der am (…) 1971 geborene A._______ (im Folgenden: Beschwerdeführer),
deutscher Staatsangehöriger, wohnhaft in Deutschland, reiste am 29. Ja-
nuar 2007 in die Schweiz ein (Vorakten 1). Während seines Aufenthalts in
der Schweiz ging er von Februar 2007 bis August 2012 mit Unterbrüchen
einer Erwerbstätigkeit nach und entrichtete die obligatorischen Beiträge an
die schweizerische Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung
(Vorakten 13, 16, 17). Am 23. Dezember 2013 (Vorakten 1, 11) meldete er
sich bei der Eidgenössischen Invalidenversicherungsstelle für Versicherte
im Ausland (im Folgenden: IVSTA oder Vorinstanz) an.
B.
Nach Einholen diverser medizinischer Unterlagen (Vorakten 3-10, 27-30,
39-66) und Fragebögen (Vorakten 25, 26) sowie nach Eingang der Stel-
lungnahme ihres medizinischen Dienstes vom 24. November 2015 (Vorak-
ten 69) teilte die IVSTA am 8. Dezember 2015 dem Beschwerdeführer mit
(Vorakten 70), sie gedenke das Rentengesuch abzuweisen, da trotz der
Gesundheitsbeeinträchtigung eine gewinnbringende Tätigkeit noch immer
in rentenausschliessender Weise zumutbar sei. Dagegen erhob der Be-
schwerdeführer am 23. Dezember 2015 Einwand (Vorakten 71) und
brachte vor, er sei seit dem 8. Dezember 2015 zu 100 % arbeitsunfähig,
was durch Zahlung von Krankengeld belegt sei. Mit Verfügung vom
10. Februar 2016 (Vorakten 73) teilte die IVSTA dem Beschwerdeführer
mit, gemäss ihrem ärztlichen Dienst sei die bisherige Tätigkeit als LKW-
Fahrer seinem Gesundheitszustand angepasst und damit vollschichtig zu-
mutbar. Seine Bemerkungen vom 23. Dezember 2015 würden diese Ein-
schätzung nicht zu ändern vermögen. Das Leistungsbegehren werde da-
her abgewiesen.
C.
Gegen diese Verfügung erhob der Beschwerdeführer am 10. März 2016
Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht (BVGer act. 1) und bean-
tragte sinngemäss, die Verfügung vom 10. Februar 2016 sei aufzuheben
und dem Beschwerdeführer eine Invalidenrente zuzusprechen. Als Be-
gründung brachte er vor, in Deutschland sei das Widerspruchsverfahren
nicht abgeschlossen und auch die Erhöhung des Behindertengrades noch
ausstehend. Die ärztlichen Zeugnisse von seinem Hausarzt Dr. B._______
und von seinem Orthopäden Dr. C._______ seien von der Vorinstanz bei
ihrem Entscheid nicht berücksichtigt worden. Er legte eine CD-Rom zu den
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Seite 3
Akten sowie sich bereits bei den Akten befindende Berichte von Dr.
C._______ vom 29. September 2015 und von Dr. D._______ vom 1. De-
zember 2014.
D.
Mit Zwischenverfügung vom 22. März 2016 (BVGer act. 3) wurde dem Be-
schwerdeführer ein Verfahrenskostenvorschuss in der Höhe von Fr. 800.-
in Rechnung gestellt. Am 15. April 2016 ging der Betrag von Fr. 840.61
beim Bundesverwaltungsgericht ein (BVGer act. 5).
E.
Die Vorinstanz beantragte mit Vernehmlassung vom 4. Mai 2016 (BVGer
act. 7) die Beschwerde sei abzuweisen und die angefochtene Verfügung
zu bestätigen. Zur Begründung brachte sie vor, anhand der gut dokumen-
tierten ärztlichen Aufzeichnungen habe sich der beurteilende IV-Arzt, Dr.
E._______, ein deutliches und nachvollziehbares Bild der vorliegenden
Leiden bilden, sowie zweifelsfreie Aussagen zur Restarbeitsfähigkeit ma-
chen können und sei zur Schlussfolgerung gelangt (Vorakten 69, 76), dass
die Tätigkeit als Chauffeur, sowie leichte bis mittelschwere Verweisungstä-
tigkeiten weiterhin zumutbar seien.
F.
Mit Schreiben vom 23. Mai 2016 (Datum Postaufgabe; BVGer act. 9), wel-
ches als Replik entgegengenommen wurde, bestätigte der Beschwerde-
führer sinngemäss seine Anträge und deren Begründung. Er legte sich be-
reits bei den Akten befindende ärztliche Unterlagen ein (Bericht von Dr.
C._______ vom 29. September 2015 [Vorakten 53], Sozialmedizinisches
Gutachten vom 1. April 2014 [Vorakten 27, 44]), sowie Laborblätter vom
20. Mai 2016 und ein Schreiben des Sozialgerichts F._______ vom 26. Ap-
ril 2016.
G.
Duplikweise hielt die Vorinstanz am 27. Juli 2016 an ihren Anträgen und
deren Begründung fest (BVGer act. 11).
H.
Mit Instruktionsverfügung vom 16. August 2016 (BVGer act. 12) wurde der
Schriftenwechsel geschlossen.
I.
Auf Nachfrage des Bundesverwaltungsgerichts vom 5. Oktober 2017
(BVGer act. 19) reichte die IVSTA am 22. November 2017 die fehlenden
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Seite 4
Seiten des Befundberichts Formular E213 der Deutschen Rentenversiche-
rung ein. Mit Schreiben vom 29. November 2017 teilte sie dem Bundesver-
waltungsgericht mit, dass die fehlende Seite 2 der sozialmedizinischen
Stellungnahme von Dr. G._______ nicht mehr eruierbar sei, da die Gut-
achterakten aus dem Jahre 2013 gemäss dem medizinischen Dienst der
Krankenversicherung H._______ bereits vernichtet worden seien.
J.
Mit unaufgeforderter Eingabe vom 2. Mai 2018 (Postaufgabe, BVGer act.
21) wurden weitere Unterlagen zugestellt (Schreiben Klinikum I._______
vom 19. April 2018, Neufeststellungsbescheid vom 26. April 2018, Schrei-
ben Deutsche Rentenversicherung vom 3. Januar 2018, Entlassungsmit-
teilung Klinik J._______ vom 6. Februar 2018, Sozialbericht vom 18. De-
zember 2017, vorläufiger Arztbrief von Dr. K._______ und Dr. L._______
vom 9. April 2018).
K.
Auf die weiteren Vorbringen der Parteien sowie die eingereichten Unterla-
gen wird – soweit für die Entscheidfindung erforderlich – in den nachfol-
genden Erwägungen eingegangen.
Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:
1.
1.1 Anfechtungsobjekt bildet die Verfügung der IVSTA vom 10. Februar
2016 (BVGer act. 2, Vorakten 73), mit welcher das Gesuch des Beschwer-
deführers um Ausrichtung einer Rente der schweizerischen Invalidenversi-
cherung abgewiesen wurde.
1.2 Gemäss Art. 31 VGG (SR 173.32) beurteilt das Bundesverwaltungsge-
richt Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG (SR 172.021),
sofern wie hier keine Ausnahme nach Art. 32 VGG vorliegt. Als Vorinstan-
zen gelten die in Art. 33 VGG genannten Behörden. Zu diesen gehört auch
die IVSTA, die mit Verfügungen über Rentengesuche befindet (Art. 33 Bst.
d VGG; vgl. Art. 69 Abs. 1 Bst. b IVG [SR 831.20]). Das Bundesverwal-
tungsgericht ist somit zur Beurteilung der vorliegenden Beschwerde zu-
ständig.
1.3 Nach Art. 37 VGG richtet sich das Verfahren vor dem Bundesverwal-
tungsgericht nach dem VwVG, soweit das VGG nichts anderes bestimmt.
C-1643/2016
Seite 5
Indes findet das VwVG aufgrund von Art. 3 Bst. dbis VwVG keine Anwen-
dung in Sozialversicherungssachen, soweit das ATSG (SR 830.1) anwend-
bar ist. Nach Art. 1 Abs. 1 IVG sind die Bestimmungen des ATSG auf die
Invalidenversicherung (Art. 1a - 26bis und 28 - 70 IVG) anwendbar, sofern
das IVG nicht ausdrücklich eine Abweichung vom ATSG vorsieht.
1.4 Gemäss Art. 59 ATSG ist zur Beschwerdeführung vor dem Bundesver-
waltungsgericht legitimiert, wer durch die angefochtene Verfügung berührt
ist und ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung oder Änderung
hat (vgl. auch Art. 48 Abs. 1 VwVG). Der Beschwerdeführer nahm als Partei
am vorinstanzlichen Verfahren teil. Als Verfügungsadressat ist er durch die
angefochtene Verfügung besonders berührt und hat an deren Aufhebung
bzw. Änderung ein schutzwürdiges Interesse. Er ist daher zur Beschwerde
legitimiert.
1.5 Die Beschwerde wurde frist- und formgerecht (Art. 60 ATSG; vgl. auch
Art. 50 und Art. 52 VwVG) eingereicht, womit, nachdem der Kostenvor-
schuss innert Frist rechtzeitig geleistet wurde, auf das ergriffene Rechts-
mittel einzutreten ist.
1.6 Das Bundesverwaltungsgericht prüft die Verletzung von Bundesrecht
einschliesslich der Überschreitung und des Missbrauchs des Ermessens,
die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen
Sachverhalts und die Unangemessenheit (vgl. Art. 49 VwVG).
1.7 Das Bundesverwaltungsgericht ist angesichts des Grundsatzes der
Rechtsanwendung von Amtes wegen nicht an die Begründung der Parteien
gebunden (vgl. Art. 62 VwVG). Es kann im Rahmen seiner Kognition (vgl.
Art. 48 VwVG) die Beschwerde auch aus anderen als den geltend gemach-
ten Gründen gutheissen oder den angefochtenen Entscheid im Ergebnis
mit einer Begründung bestätigen, die von jener der Vorinstanz abweicht
(vgl. FRITZ GYGI, Bundesverwaltungsrechtspflege, 2. Auflage, Bern 1983,
S. 212).
2.
2.1 Das Sozialversicherungsgericht stellt bei der Beurteilung einer Streit-
sache in der Regel auf den bis zum Zeitpunkt des Erlasses der streitigen
Verwaltungsverfügung (hier: 10. Februar 2016) eingetretenen Sachverhalt
ab (vgl. BGE 132 V 215 E. 3.1.1). Tatsachen, die jenen Sachverhalt seither
verändert haben (echte Noven), sollen im Normalfall Gegenstand einer
neuen Verwaltungsverfügung sein (vgl. BGE 121 V 362 E. 1b). Tatsachen,
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Seite 6
die sich erst später verwirklichen, sind jedoch insoweit zu berücksichtigen,
als sie mit dem Streitgegenstand in einem engen Sachzusammenhang ste-
hen und geeignet sind, die Beurteilung im Zeitpunkt des Verfügungserlas-
ses zu beeinflussen (vgl. Urteil des BGer 9C_101/2007 vom 12. Juni 2007
E. 3.1 mit Hinweis auf BGE 118 V 200 E. 3a; Urteil des BGer 9C_24/2008
vom 27. Mai 2008 E. 2.3.1).
Die im vorliegenden Beschwerdeverfahren eingereichten Laborblätter
(BVGer act. 9/1-3) wurden am 20. Mai 2016 und damit nach Verfügungs-
erlass erstellt, womit sie echte Noven sind und als solche vorliegend nicht
zu berücksichtigen sind. Ebenso nicht herangezogen werden können das
Schreiben des Klinikums I._______ vom 19. April 2018 (BVGer act. 21/1),
die Entlassungsmitteilung der Klinik J._______ vom 6. Februar 2018
(BVGer act. 21/4) und der Sozialbericht vom 18. Dezember 2017 (BVGer
act. 21/5), da auch sie nach Verfügungserlass erfolgt sind. Weiter kann der
Arztbrief vom 9. April 2018 (BVGer act. 21/6) nicht beachtet werden, da
erstmals von einem Nierenversagen berichtet wird, was bezüglich dem
Verfügungszeitpunkt vom 10. Februar 2016 eine neue Diagnose darstellt
und damit als Novum zu betrachten ist. Ebenso stellt ein Novum dar, dass
der Beschwerdeführer geltend macht, er brauche eine neue Leber (BVGer
act. 24). Hingegen ist die Stellungnahme des medizinischen Dienstes vom
13. April 2016 (Vorakten 76) zu berücksichtigen, enthält sie doch eine Wür-
digung der Vorakten und bezieht sich damit auf den Gesundheitszustand
des Beschwerdeführers im Verfügungszeitpunkt.
2.2 In zeitlicher Hinsicht sind grundsätzlich diejenigen Rechtssätze mass-
geblich, die bei der Erfüllung des rechtlich zu ordnenden oder zu Rechts-
folgen führenden Tatbestandes Geltung haben (vgl. BGE 132 V 215
E. 3.1.1), weshalb jene Vorschriften Anwendung finden, die spätestens
beim Erlass der Verfügung vom 10. Februar 2016 in Kraft standen (so auch
die Normen des auf den 1. Januar 2012 in Kraft gesetzten ersten Teils der
6. IV-Revision [IV-Revision 6a], AS 2011 5659); weiter aber auch Vorschrif-
ten, die zu jenem Zeitpunkt bereits ausser Kraft getreten waren, die aber
für die Beurteilung allenfalls früher entstandener Leistungsansprüche von
Belang sind.
3.
3.1 Der Beschwerdeführer ist deutscher Staatsangehöriger und wohnt in
Deutschland, weshalb vorliegend das am 1. Juni 2002 in Kraft getretene
Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft einerseits
und der Europäischen Gemeinschaft andererseits über die Freizügigkeit
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Seite 7
vom 21. Juni 1999 (Freizügigkeitsabkommen, im Folgenden: FZA, SR
0.142.112.681) anwendbar ist (Art. 80a IVG).
3.1.1 Nach Art. 1 Abs. 1 des auf der Grundlage des Art. 8 FZA ausgearbei-
teten und Bestandteil des Abkommens bildenden (Art. 15 FZA) Anhangs II
("Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit") des FZA in Verbin-
dung mit Abschnitt A dieses Anhangs wenden die Vertragsparteien unter-
einander insbesondere die Verordnung (EWG) Nr. 1408/71 des Rates vom
14. Juni 1971 zur Anwendung der Systeme der sozialen Sicherheit auf Ar-
beitnehmer und Selbstständige sowie deren Familienangehörige, die in-
nerhalb der Gemeinschaft zu- und abwandern, und die Verordnung
Nr. 574/72 oder gleichwertige Vorschriften an. Diese sind am 1. April 2012
durch die Verordnungen (EG) Nr. 883/2004 des Europäischen Parlaments
und des Rates vom 29. April 2004 zur Koordinierung der Systeme der so-
zialen Sicherheit sowie (EG) Nr. 987/2009 des Europäischen Parlaments
und des Rates vom 16. September 2009 zur Festlegung der Modalitäten
für die Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 883/2004 über die Koordi-
nierung der Systeme der sozialen Sicherheit abgelöst worden.
3.1.2 Nach Art. 4 der Verordnung (EG) Nr. 883/2004 haben Personen, für
die diese Verordnung gilt, die gleichen Rechte und Pflichten aufgrund der
Rechtsvorschriften eines Mitgliedstaats wie die Staatsangehörigen dieses
Staates. Dabei ist im Rahmen des FZA auch die Schweiz als "Mitgliedstaat"
im Sinne dieser Koordinierungsverordnungen zu betrachten (Art. 1 Abs. 2
Anhang II des FZA).
3.1.3 Nach Art. 46 Abs. 3 der Verordnung (EG) Nr. 883/2004 ist die vom
Träger eines Staates getroffene Entscheidung über die Invalidität eines An-
tragstellers für den Träger eines anderen betroffenen Staates nur dann ver-
bindlich, wenn die in den Rechtsvorschriften dieser Staaten festgelegten
Tatbestandsmerkmale der Invalidität in Anhang VII dieser Verordnung als
übereinstimmend anerkannt sind. Dies trifft im Verhältnis der Schweiz zu
den einzelnen EU-Mitgliedstaaten nicht zu, weshalb die Frage des Anspru-
ches auf Leistungen der schweizerischen Invalidenversicherung allein auf-
grund der schweizerischen Rechtsvorschriften zu beurteilen ist (vgl. BGE
130 V 253 E. 2.4).
C-1643/2016
Seite 8
4.
4.1 Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde,
ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit oder Unmöglichkeit, sich im bis-
herigen Aufgabenbereich zu betätigen (vgl. Art. 8 Abs. 1 und 3 ATSG). Er-
werbsunfähigkeit ist dabei der durch eine Beeinträchtigung der körperli-
chen oder geistigen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Be-
handlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der
Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen
Arbeitsmarkt. Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit
sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu
berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie
aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (vgl. Art. 7 ATSG). Arbeitsunfä-
higkeit ist die durch eine Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder
psychischen Gesundheit bedingte, volle oder teilweise Unfähigkeit, im bis-
herigen Beruf oder Aufgabenbereich zumutbare Arbeit zu leisten. Bei lan-
ger Dauer wird auch die zumutbare Tätigkeit in einem anderen Beruf oder
Aufgabenbereich berücksichtigt (vgl. Art. 6 ATSG).
4.2 Anspruch auf eine Rente der schweizerischen Invalidenversicherung
hat, wer invalid im Sinne des Gesetzes ist (vgl. Art. 8 ATSG) und beim Ein-
tritt der Invalidität während der vom Gesetz vorgesehenen Dauer, das
heisst, während mindestens drei Jahren (vgl. Art. 36 Abs. 1 IVG) Beiträge
an die schweizerische Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung
(AHV/IV) geleistet hat. Diese Bedingungen müssen kumulativ gegeben
sein; fehlt eine, so entsteht kein Rentenanspruch, selbst wenn die andere
erfüllt ist. Der Beschwerdeführer hat unbestrittenermassen während mehr
als drei Jahren Beiträge an die schweizerische AHV/IV geleistet, so dass
die Voraussetzungen der Mindestbeitragsdauer für den Anspruch auf eine
ordentliche Invalidenrente erfüllt sind.
4.3 Gemäss Art. 28 Abs. 2 IVG besteht der Anspruch auf eine ganze Rente,
wenn die versicherte Person mindestens 70 %, derjenige auf eine Dreivier-
telsrente, wenn sie mindestens 60 % invalid ist. Bei einem Invaliditätsgrad
von mindestens 50 % besteht Anspruch auf eine halbe Rente und bei ei-
nem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % ein solcher auf eine Viertels-
rente. Beträgt der Invaliditätsgrad weniger als 50 %, so werden die ent-
sprechenden Renten vorbehältlich abweichender staatsvertraglicher Re-
gelungen nur an Versicherte ausbezahlt, die ihren Wohnsitz und gewöhn-
lichen Aufenthalt in der Schweiz haben (vgl. Art. 29 Abs. 4 erster Satz IVG).
C-1643/2016
Seite 9
4.4 Der Zeitpunkt des Eintritts der Invalidität beurteilt sich nach Art. 28 Abs.
1 IVG. Hiernach haben jene Versicherte Anspruch auf eine Rente, die ihre
Erwerbsfähigkeit nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wie-
der herstellen, erhalten oder verbessern können (Bst. a), während eines
Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindestens zu
40 % arbeitsunfähig gewesen sind (Bst. b) und nach Ablauf dieses Jahres
zu mindestens 40 % invalid sind (Bst. c). Art. 29 Abs. 1 IVG sieht vor, dass
der Rentenanspruch frühestens nach Ablauf von sechs Monaten nach Gel-
tendmachung des Leistungsanspruchs nach Art. 29 Abs. 1 ATSG, jedoch
frühestens im Monat, der auf die Vollendung des 18. Altersjahrs folgt, ent-
steht. Die Rente wird vom Beginn des Monats, in dem der Rentenanspruch
entsteht, ausbezahlt (vgl. Art. 29 Abs. 3 IVG).
4.5 Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und
im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche
und gegebenenfalls andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Auf-
gabe des Arztes im schweizerischen Invalidenversicherungsverfahren ist
es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen,
in welchem Umfang und gegebenenfalls bezüglich welcher Tätigkeiten der
Versicherte arbeitsunfähig ist. Die ärztlichen Auskünfte sind sodann eine
wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen
dem Versicherten konkret noch zugemutet werden können (vgl. BGE 140
V 193 E. 3.2; BGE 132 V 93 E. 4; BGE 125 V 256 E. 4).
4.6 Die IV-Stelle prüft die Begehren, nimmt die notwendigen Abklärungen
von Amtes wegen vor und holt die erforderlichen Auskünfte ein (vgl. Art. 43
Abs. 1 ATSG, Art. 57 Abs. 3 IVG). Zur Beurteilung der medizinischen Vor-
aussetzungen des Leistungsanspruchs stehen den IV-Stellen regionale
ärztliche Dienste (RAD) bzw. medizinische Dienste zur Verfügung (vgl.
Art. 59 Abs. 2bis Satz 1 IVG). Die RAD bzw. die medizinischen Dienste set-
zen die für die Invalidenversicherung nach Art. 6 ATSG massgebende funk-
tionelle Leistungsfähigkeit der Versicherten fest, eine zumutbare Erwerbs-
tätigkeit oder Tätigkeit im Aufgabenbereich auszuüben. Sie sind in ihrem
medizinischen Sachentscheid im Einzelfall unabhängig (vgl. Art. 59 Abs.
2bis Satz 2 und 3 IVG).
4.7 Das Bundesrecht schreibt nicht vor, wie die einzelnen Beweismittel zu
würdigen sind. Für das gesamte Verwaltungs- und Beschwerdeverfahren
gilt der Grundsatz der freien Beweiswürdigung. Danach haben Versiche-
rungsträger und Sozialversicherungsgerichte die Beweise frei, d.h. ohne
C-1643/2016
Seite 10
förmliche Beweisregeln, sowie umfassend und pflichtgemäss zu würdigen
(vgl. BGE 125 V 351 E. 3a).
4.8 Im Weiteren ist festzuhalten, dass die rechtsanwendenden Behörden
in der Schweiz nicht an die Feststellungen ausländischer Versicherungs-
träger, Behörden und Ärzte bezüglich Invaliditätsgrad und Anspruchsbe-
ginn gebunden sind (vgl. BGE 130 V 253 E. 2.4; AHI-Praxis 1996, S. 179;
vgl. auch Zeitschrift für die Ausgleichskassen [ZAK] 1989 S. 320 E. 2). Viel-
mehr unterstehen auch die aus dem Ausland stammenden Beweismittel
der freien Beweiswürdigung durch das Gericht (vgl. Urteil des Eidgenössi-
schen Versicherungsgerichts EVG, [heute: Bundesgericht, BGer] vom
11. Dezember 1981 i.S. D.).
4.9 Im Sozialversicherungsrecht hat das Gericht seinen Entscheid, sofern
das Gesetz nicht etwas Abweichendes vorsieht, nach dem Beweisgrad der
überwiegenden Wahrscheinlichkeit zu fällen. Die blosse Möglichkeit eines
bestimmten Sachverhalts genügt den Beweisanforderungen nicht. Der
Richter und die Richterin haben vielmehr jener Sachverhaltsdarstellung zu
folgen, die sie von allen möglichen Geschehensabläufen als die Wahr-
scheinlichste würdigen (vgl. BGE 126 V 353 E. 5b; BGE 125 V 193 E. 2, je
mit Hinweisen).
4.10 Bezüglich des Beweiswertes eines Gutachtens ist entscheidend, ob
es für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen
beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der
Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Beurteilung der medi-
zinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situ-
ation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen der Experten begründet
sind. Ausschlaggebend für den Beweiswert ist grundsätzlich somit weder
die Herkunft des Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten
oder in Auftrag gegebenen Stellungnahme als Bericht oder als Gutachten
(vgl. BGE 134 V 231 E. 5.1; BGE 125 V 351 E. 3a).
4.10.1 Gleichwohl erachtet es die Rechtsprechung mit dem Grundsatz der
freien Beweiswürdigung als vereinbar, Richtlinien für die Beweiswürdigung
in Bezug auf bestimmte Formen medizinischer Berichte und Gutachten auf-
zustellen (vgl. BGE 125 V 351 E. 3b; AHI 2001 S.114 E. 3b; Urteil des EVG
I 128/98 vom 24. Januar 2000 E. 3b).
C-1643/2016
Seite 11
4.10.2 Dem im Rahmen des Verwaltungsverfahrens eingeholten Gutach-
ten externer Spezialärzte (vgl. Art. 44 ATSG), welche aufgrund eingehen-
der Beobachtungen und Untersuchungen sowie nach Einsicht in die Akten
Bericht erstatten und bei der Erörterung der Befunde zu schlüssigen Er-
gebnissen gelangen, ist bei der Beweiswürdigung volle Beweiskraft zuzu-
erkennen, solange nicht konkrete Indizien gegen die Zuverlässigkeit der
Expertise sprechen (vgl. BGE 137 V 210 E. 1.3.4; BGE 125 V 351 E. 3b/bb,
mit Hinweisen).
4.10.3 Berichte der behandelnden Ärzte sind aufgrund deren auftrags-
rechtlicher Vertrauensstellung zum Patienten mit Vorbehalt zu würdigen,
da davon auszugehen ist, dass sie in Zweifelsfällen eher zugunsten ihrer
Patienten aussagen (vgl. BGE 125 V 351 E. 3b/cc). Dies gilt für den allge-
mein praktizierenden Hausarzt wie auch für den behandelnden Spezialarzt
(vgl. Urteil des EVG I 655/05 vom 20. März 2006 E. 5.4 mit Hinweisen).
4.10.4 Bei Stellungnahmen eines IV-Arztes ist hinsichtlich des Beweiswer-
tes zu unterscheiden, ob es sich um Aktenberichte im Sinne von Art. 49
Abs. 3 IVV oder um Untersuchungsberichte im Sinne von Art. 49 Abs. 2
IVV handelt.
Der Beweiswert eines Untersuchungsberichtes eines IV-Arztes ist mit je-
nem von externen medizinischen Sachverständigengutachten im Sinne
von Art. 44 ATSG vergleichbar, sofern er den von der Rechtsprechung ent-
wickelten Anforderungen an ein ärztliches Gutachten genügt und der IV-
Arzt über die im Einzelfall erforderlichen persönlichen und fachlichen Qua-
lifikationen verfügt (vgl. BGE 137 V 210 E. 1.2.1; Urteile des BGer
9C_28/2015 vom 8. Juni 2015 E. 3.2, 9C_736/2009 vom 26. Januar 2010
E. 2.1 und 9C_323/2009 vom 14. Juli 2009 E. 4.3.1).
Bei einem Aktenbericht beurteilt der IV-Arzt die vorhandenen ärztlichen Un-
terlagen, fasst die medizinischen Untersuchungsergebnisse zusammen
und gibt eine Empfehlung zur weiteren Bearbeitung des Versicherungsfal-
les aus medizinischer Sicht ab. Ein Aktenbericht erfüllt somit eine andere
Funktion als ein medizinisches Gutachten, weshalb er die inhaltlichen An-
forderungen an medizinische Gutachten nicht erfüllen kann und muss.
Dennoch wird ihm nicht jegliche Aussen- oder Beweiswirkung aberkannt,
vielmehr ist er ein entscheidrelevantes Aktenstück, sofern die vom medizi-
nischen Dienst beigezogenen Akten ein vollständiges Bild über Anamnese,
Verlauf und gegenwärtigen Status ergeben und diese Daten unbestritten
sind (vgl. Urteil des BVGer C-135/2013 vom 22. September 2015 E. 4.3.4
C-1643/2016
Seite 12
mit Hinweisen; Urteile des BGer 9C_28/2015 vom 8. Juni 2015 E. 3.2;
8C_641/2011 vom 22. Dezember 2011 E. 3.2.2 mit Hinweisen, Urteil des
EVG I 143/07 vom 14. September 2007 E. 3.3). Ist das nicht der Fall, kann
die Stellungnahme des regionalen ärztlichen Dienstes oder des medizini-
schen Dienstes in der Regel keine abschliessende Beurteilungsgrundlage
bilden, sondern nur zu weitergehenden Abklärungen Anlass geben (vgl. Ur-
teil des BGer 9C_58/2011 vom 25. März 2011 E. 3.3).
5.
5.1 Den Vorakten sind die folgenden ärztlichen Unterlagen zu entnehmen:
– Dr. M._______, Facharzt für Nuklearmedizin, berichtete am 1. Februar
2005 (Vorakten 8, 54), in der Höhe L3/L4 liege ein Bandscheibenvorfall
vor, in der Höhe L5/S1 eine Bandscheibenprotrusion und in den Deck-
platten vom LWK1 und 2 kleinere Bandscheibenherniationen.
– Am 27. Mai 2013 (Vorakten 3/5, 61/1) wurde in der Klinik für Innere
Medizin von Dr. N._______ nach einer Ultraschalluntersuchung die fol-
genden Diagnosen gestellt: bei der Leber Steatosis Grad III (ICD-10
K76.0), Fettzirrhose (ICD-10 K74.6) und mehrere kleine subkapsuläre
Zysten (ICD-10 D13.4) rechts, sowie bei der Milz mittelgradige Spleno-
megalie (ICD-10 R16.1) und Pankreaslipomatose.
– Dr. O._______, Facharzt für Kardiologie, äusserte am 12. Juni 2012
(Vorakten 63) nach einem Elektrokardiogramm (EKG) und einer Echo-
kardiographie den Verdacht auf eine koronare Herzkrankheit und emp-
fahl die Durchführung einer invasiven Koronardiagnostik, um eine sol-
che Erkrankung auszuschliessen. Die entsprechende Untersuchung
wurde von Dr. P._______, Kardiologe, durchgeführt, welcher am
14. Juni 2012 (Vorakten 3/4 und 3/8, 60) und am 18. Juni 2012 (Vorak-
ten 59) eine relevante koronare Herzkrankheit (KHK) ausschloss. Als
Diagnose führte er nicht stenosierende Koronarsklerose und Verdacht
auf Vasospasmen auf.
– Laborwerte vom 18. Juni 2012 (Vorakten 3/7, 62), vom 19. Juli 2013
(Vorakten 7, 55), vom 26. Juli 2013 (Vorakten 6, 56), vom 30. Juli 2013
(Vorakten 4, 58) und vom 6. August 2013 (Vorakten 5, 57).
– Der sozialmedizinischen Stellungnahme von Dr. G._______, ärztlicher
Gutachter des medizinischen Dienstes der Krankenversicherung
H._______, vom 26. September 2013 (Seite 2 des Berichtes fehlt,
C-1643/2016
Seite 13
Vorakten 9, 28, 39) ist auf Seite 1 zu entnehmen, dass der Beschwer-
deführer am 27. November 2012 einen Antrag auf Rehabilitationsmass-
nahmen stellte und der Grad der Beeinträchtigung auf 30 festgelegt
wurde. Dr. G._______ wies auf Seite 3 auf die bevorstehende Struma-
Operation hin und hielt fest, „weiter arbeitsunfähig auf Zeit“. Der Beginn
der Arbeitsunfähigkeit wurde auf den 28. Februar 2013 festgesetzt.
– Gestützt auf eine Sonografie und ein Szintigramm vom 7. Oktober 2013
(Vorakten 10/3, 42) wurde am 14. Oktober 2013 (Vorakten 10/1, 40) im
Gesundheitszentrum Q._______ ein Rezidivstruma uninodosa links mit
szintigrafisch kalten Knoten festgestellt. Es wurde eine Substitutions-
therapie und Knotenprophylaxe mit Thyronajod 50 eingeleitet. Am
27. Januar 2014 fand die Kontrolluntersuchung statt (Vorakten 41), an-
lässlich welcher der Beschwerdeführer als arbeitsunfähig betrachtet
wurde und die Dosis des Arzneimittels Thyronajod von 50 auf 100 er-
höht wurde.
– Der Augenarzt Dr. R._______ verordnete am 17. Februar 2014 (Vorak-
ten 43) eine Fernbrille und eine benetzende Augentherapie (AT).
– Dem sozialmedizinischen Gutachten des medizinischen Dienstes der
Krankenversicherung H._______, Dr. S._______, Facharzt für Innere
Medizin und Kardiologie, vom 1. April 2014 (BVGer act. 9/5, Vorakten
27, 44) sind als Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit zu
entnehmen: Insulinpflichtiger Diabetes mellitus Typ II, ED 1997, mit di-
abetischer Polyneuropathie (ICD-10 E11.4, G63.2), alkoholische Le-
berzirrhose, ED 05/2013, bei anhaltendem Alkoholabusus (ICD-10
K70.3, F10.1), arterielle Hypertonie unter Ausschluss einer bedeutsa-
men koronaren Herzkrankheit 06/2012, Zervikobrachialsyndrom rechts
(ICD-10 M53.1). Als Diagnose ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit
wurde ein Rezidivstruma colli-uninodosa links bei Zustand nach Struma
resektion im Jahr 2002 und Adipositas per magna erwähnt. Dr.
S._______ kam zum Schluss, es lasse sich zurzeit kein positives Leis-
tungsbild für den allgemeinen Arbeitsmarkt beschreiben. Es bestehe
eine Arbeitsunfähigkeit und die Erwerbsfähigkeit sei gefährdet. Der Be-
schwerdeführer sei auf Zeit weiter arbeitsunfähig. Es wurde eine strikte
Alkoholabstinenz empfohlen.
– Gemäss Bericht vom 10. Oktober 2014 des Gesundheitszentrums
Q._______ konnte am 29. August 2014 das geplante MRT der Hals-
weichteile nicht durchgeführt werden, weshalb der Beschwerdeführer
C-1643/2016
Seite 14
an eine Institution mit grösserem Gerät überwiesen wurde (Vorakten
45).
– Der Beschwerdeführer war wegen einer Kreislaufdysregulation nach
Einnahme von Ebrantil vom 27. September 2014 bis zum 28. Septem-
ber 2014 im Krankenhaus T._______ GmbH (Vorakten 47).
– Dr. D._______, Fachärztin für diagnostische Radiologie, berichtete am
1. Dezember 2014 (BVGer act. 1/2, Vorakten 30, 46), betreffend das
MRT der Halsweichteile vom 28. November 2014, in der SD-Loge links
stelle sich ein 6.3 cm grosses gemischtförmig, aus überwiegend soli-
den und zystischen Anteilen bestehendes, knotiges Substrat wie bei
Rezidivstruma dar. Der Befund pelottiere die Larynxloge von links,
ohne diese deutlich einzuengen. Es bestehe kein Nachweis einer
Trachealstenose. Multiple, eher chronisch entzündlich veränderte
Lymphknoten (LK) der Halsweichteile (HWT). Deutliche degenerative
HWS-Veränderungen. Ein weiteres knotiges Substrat finde sich unmit-
telbar an den grossen DS-Knoten links angrenzend im Isthmusbereich.
– Der Beschwerdeführer suchte im Januar 2015 (genaues Datum ist
nicht lesbar, Vorakten 48) auf ärztliche Zuweisung die chirurgische Po-
liklinik des Centrums U._______ wegen einem symptomatischen Re-
zidivstruma links auf. Er befand sich vom 26. Januar 2015 bis zum
6. Februar 2015 in stationärer Behandlung. Es wurde am 2. Februar
2015 eine cervicale Reexploration mit Hemithyreoidektomie links
durchgeführt (Vorakten 29, 49).
– Laborwerte vom 24. März 2015 (Vorakten 50).
– Im teilweise unleserlichen, ärztlichen Befundbericht vom 20. Juli 2015
(Vorakten 52) wurde von Hypertonie, Diabetes mellitus, hypertensive
Herzkrankheit mit kong. Herzinsuffizient, Angina pectoris, Leberzir-
rhose, schädlicher Gebrauch von Alkohol, Abhängigkeitssyndrom bei
Alkoholgebrauch und Adipositas berichtet.
– Laborwerte vom 29. Juli 2015 (Vorakten 51).
– Bericht von Dr. C._______, Facharzt für Orthopädie, Chirotherapie und
Sportmedizin, vom 29. September 2015 (BVGer act. 1/1, act. 9/4,
Vorakten 53), wonach der Beschwerdeführer an Bandscheibenscha-
den der HWS, Cervicalsyndrom, Myogelosen der Schulter-Nacken-
C-1643/2016
Seite 15
Muskulatur, Blockierung im Bereich der BWS und peripherer Gefäss-
krankheit leide.
– Ärztlicher Befundbericht E213 vom 9. Oktober 2015 (Vorakten 66) mit
Laborwerten vom 30. September 2015 (Vorakten 65) und internisti-
scher Funktionsdiagnostikbericht vom 1. Oktober 2015 (Echokardio-
graphie, Vorakten 64). Dr. V._______ nahm Untersuchungen des Be-
schwerdeführers vor, veranlasste eine Laboruntersuchung sowie eine
Echokardiographie und stellte die Diagnosen: unzureichend eingestell-
ter insulinpflichtiger Diabetes mellitus Typ II mit diabetischer Polyneu-
ropathie und diabetischer Nephropathie (Erstdiagnose 1997), unzu-
reichend eingestellte arterielle Hypertonie mit geringer konzentrischer
Linksherzhypertrophie, Leberzirrhose unklarer Genese mit kontrollbe-
dürftiger Thrombozytopenie, Cervicobrachialgien und Adipositas per
magna. Die Begutachterin kam zum Schluss, für die letzte Tätigkeit als
LKW-Fahrer bestehe dauerhaft ein aufgehobenes Leistungsvermögen
seit dem Datum der Rentenantragstellung. Dagegen bestehe auf dem
allgemeinen Arbeitsmarkt ein vollschichtiges Leistungsvermögen für
leichte Tätigkeiten unter Vermeidung von Zeitdruck, Nachtschicht, Un-
fallgefahr, Witterungseinflüssen und Zwangshaltung.
5.2 Die Vorinstanz unterbreitete die medizinischen Akten (vgl. E. 5.1 hier-
vor) ihrem medizinischen Dienst:
– Dr. E._______, IV-Arzt und Allgemeinmediziner fasste am 24. Novem-
ber 2015 (Vorakten 69) den medizinischen Verlauf zusammen und gab
den Inhalt des Formulars E213 der Deutschen Rentenversicherung
wieder. Gestützt auf die medizinische Aktenlage nannte er als Hauptdi-
agnose mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit insulinpflichtiger Diabe-
tes mellitus Typ II mit diabetischer Polyneuropathie und Nephropathie
und als Nebendiagnose ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit arte-
rielle Hypertonie, Leberzirrhose, Cervicobrachialgie und Adipositas.
Entgegen der Einschätzung der Gutachterin Dr. V._______ hielt Dr.
E._______ den Beschwerdeführer in der angestammten Tätigkeit zu
100 % arbeitsfähig. Er begründete seine abweichende Ansicht dahin-
gehend, dass im Status einzig eine Störung des Vibrationsempfindens
distal an den Beinen festgestellt, sensomotorische Störungen oder
Ausfälle der peripheren Reflexe klinisch jedoch ausgeschlossen wor-
den seien. Somit sei die Polyneuropathie leichtgradig, werde subjektiv
nicht bemerkt und limitiere die Arbeit als Chauffeur nicht. Die Nephro-
pathie werde subjektiv nicht empfunden. Zusammenfassend bestehe
C-1643/2016
Seite 16
keine relevante diabetische Folgekrankheit. Der Diabetes sei bei einem
Hba1c von 7.1 (Norm bis 7.0) aus der Sicht des medizinischen Diens-
tes gut eingestellt. Die Cervicobrachialgie schränke die Beweglichkeit
der Halswirbelsäule nur leichtgradig ein. Die Leberzirrhose sei ohne ir-
reversible Funktionsausfälle und die Adipositas sei invalidenfremd.
– Am 13. April 2016 (Vorakten 76) nahm Dr. E._______ erneut Stellung
und hielt fest, der Beschwerdeführer habe vom 11. April 2013 bis zum
27. August 2014 Krankentaggeld, vom 1. Januar 2015 bis zum 26. Au-
gust 2015 Arbeitslosengeld und von September 2015 bis Februar 2016
Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes bezogen. Er sei nach
dem 27. August 2014 bis heute von keinem Arzt arbeitsunfähig ge-
schrieben worden. Im Bericht von Dr. C._______ vom 29. September
2015 würden keine Funktionseinschränkungen der Schulter-Nacken-
Region dokumentiert, namentlich sei die Beweglichkeit der Halswirbel-
säule altersentsprechend normal, die Schulterbeweglichkeit links nicht
eingeschränkt und der negative Schürzentest ohne Relevanz für die
Arbeitsfähigkeit. Es würde sich ausschliesslich um therapierbare
Schmerzzustände handeln. Es sei auch in diesem Zeugnis keine Ar-
beitsunfähigkeit attestiert worden. Es sei nicht einzusehen, warum der
Beschwerdeführer nicht als Chauffeur oder in anderen leichten bis mit-
telschweren Tätigkeiten solle arbeiten können.
6.
6.1 Gestützt auf die obgenannten Unterlagen geht die Vorinstanz davon
aus, dass beim Beschwerdeführer eine vollständige Arbeitsfähigkeit als
LKW-Fahrer bestehe, da es sich bei dieser leichten bis mittelschweren
Tätigkeit um eine den Leiden angepasste Tätigkeit handle.
6.2 Hierbei verkennt sie offensichtlich, dass der Beruf LKW-Fahrer eine
körperlich schwere Tätigkeit darstellt, da sie Be- und Entladen des Lastwa-
gens beinhaltet (vgl. BGer 8C_300/2015 E. 7.3.1). Zudem erfordert das
Fahren eines LKWs ein längeres Sitzen mit wiederholtem Krafteinsatz des
linken Beines beim Kuppeln (sofern der LKW handgeschalten ist, was vor-
liegend nicht bekannt ist) und ist diese Tätigkeit mit Hantieren von teilweise
schweren Lasten verbunden (vgl. BGer 8C_61/2009 E. 3). Dementspre-
chend gab denn auch die ehemalige Arbeitgeberin des Beschwerdefüh-
rers, die W._______ AG, an (Vorakten 25), ihre Chauffeure müssten unter
anderem den LKW abladen und dabei manchmal (6-33% oder ½ bis ca. 3h
pro Tag) eine mittelschwere Last von 10-25kg und selten (1-5% oder bis
ca. ½ h pro Tag) eine schwere Last von über 25kg heben oder tragen.
C-1643/2016
Seite 17
6.3 Für die Beurteilung der Rechtsfrage (vgl. Urteil des BGer 8C_377/2014
vom 29. Oktober 2015 E. 6.2 m.H.), ob der Beschwerdeführer die verblie-
bene Leistungsfähigkeit in der angestammten Tätigkeit als LKW-Fahrer er-
werblich verwerten kann, ist nachfolgend zu klären (vgl. E. 7 hiernach), ob
dem Beschwerdeführer diese Tätigkeit, welche das Tragen von schweren
Lasten (vgl. E. 7.1 hiernach), das Besteigen des Lastwagens zwecks Be-
und Entladen (vgl. E. 7.2 hiernach) und das Führen des Fahrzeugs im
Strassenverkehr während längerer Zeit (vgl. E. 7.3 hiernach) beinhaltet,
weiterhin zumutbar ist, wie von der Vorinstanz erkannt, oder ob gesund-
heitliche Gründe dagegen sprechen, wie vom Beschwerdeführer geltend
gemacht.
7.
7.1 Der medizinische Dienst der IVSTA ging davon aus (Vorakten 69), dass
der Beschwerdeführer eine Last von maximal 15kg tragen könne, das
heisst, eine leichte bis mittelschwere Tätigkeit ausüben kann (Vorakten 76)
und im Formularbericht E213 wurde von der begutachtenden Vertrauens-
ärztin der Deutschen Rentenversicherung, Dr. V._______, eine leichte Tä-
tigkeit als zumutbar erachtet. Sowohl Dr. E._______ als auch Dr.
V._______ erachten damit eine schwere Tätigkeit als nicht mehr zumutbar,
wobei Dr. E._______ selber keine Untersuchungen vornahm, sondern sich
bei seiner Stellungnahme auf die Aktenlage stützte.
7.1.1 Im Formularbericht E213 unter Anamnese berichtete Dr. V._______
von degenerativen Halswirbelsäulenveränderungen mit Cervicobrachial-
gien, Schmerzen im Bereich der HWS mit vorwiegender Ausstrahlung in
die linke Schulter, den linken Arm und die linke Hand, Lendenwirbelsäulen-
schmerzen mit Ausstrahlung vorwiegend in das linke Bein und den linken
Fuss (Anmerkung des Gerichts: dieses Bein bzw. dieser Fuss wird, sofern
der LKW handgeschalten ist, zum Kuppeln benötigt, was einen Kraftauf-
wand bedeutet, vgl. E. 6.2 hiervor).
Die vom Beschwerdeführer geklagten Beschwerden stimmen mit den Un-
tersuchungsbefunden überein. Dr. V._______ erkannte aufgrund der vor-
genommenen Tests, Neutral-0-Methode (Vorakten 66/5), eine leichtgradig
eingeschränkte Beweglichkeit beider Schultergelenke, einen leicht einge-
schränkten Überkopf- und Schürzengriff, eine leichtgradige Bewegungs-
einschränkung des linken Hüftgelenks und eine leichtgradige Einschrän-
kung der Beweglichkeit von Hals-, Brust- und Lendenwirbelsäule, was ein-
leuchtet.
C-1643/2016
Seite 18
Weiter hielt Dr. V._______ gestützt auf die Echokardiographie vom
30. September 2015 (Vorakten 64) fest, es zeige sich eine Herzorganschä-
digung durch die arterielle Hypertonie im Sinne einer geringen konzentri-
schen Linksherzhypertrophie. Bei diesem Befund ist nachvollziehbar, dass
Dr. V._______ eine schwere Tätigkeit nicht mehr als zumutbar erachtete.
7.1.2 Hinzukommt, dass der Beschwerdeführer zeitweise Blutdruckwerte
von 180/110 mmHg (Vorakten 64) und 200/100 mmHg aufweist (Vorakten
47), was eine mittelschwere bis schwere Hypertonie darstellt, da der Wert
über 180/105 liegt (HANS-GEORG GIRETZ, Begutachtung in der Kardiologie,
S. 103). Bei hohem Blutdruck dürfen keine schweren Lasten gehoben oder
getragen werden, da dies zu einem abrupten Blutdruckanstieg führen
würde (vgl.
tentblob/208320/publicationFile/12762/leitlinien_rehabeduerftigkeit_hy-
pertonie_langfassung_pdf.pdf, Ziff. 5.9).
7.1.3 Weiter wird im Bericht des Regionalspitals X._______ vom 12. Juni
2012 berichtet (Vorakten 63/2), es bestehe eine erhebliche Dyspnoe die
dem Beschwerdeführer die Arbeit als LKW-Fahrer nahezu verunmögliche.
Er habe Brustdruck mit Schmerzen im Bereich des linken Armes. Es sei zu
einer Präsynkope während der Arbeit gekommen und er habe sich beim
Entladen seines LKWs festhalten müssen. Anlässlich der Koronarangio-
graphie vom 14. Juni 2012 konnte zwar eine koronare Herzkrankheit aus-
geschlossen werden, jedoch traten bei der Untersuchung schmerzhafte
Vasospasmen auf (vgl. Vorakten 3). Als Vasospasmus bezeichnet man die
krampfartige Engstellung von Blutgefässen durch Kontraktion der Gefäss-
muskulatur, was zu Taubheitsgefühlen und Kribbeln führt (
/angiospamus). Das Heben und Tragen einer schweren
Last erfordert einen grossen körperlichen Kraftaufwand, daher erscheint es
dem Bundesverwaltungsgericht fraglich, ob dem Beschwerdeführer dieser
Kraftaufwand, bei auftretenden schmerzhaften Vasospasmen überhaupt
möglich ist.
7.1.4 Als Zwischenergebnis ergibt sich, dass dem Beschwerdeführer auf-
grund der Schulter-, Nacken- und Rückenschmerzen, dem hohen Blut-
druck, der Linksherzhypertrophie und den Vasospasmen das Hantieren mit
schweren Lasten nicht mehr möglich ist.
7.2 Im Folgenden ist zu untersuchen, ob dem Beschwerdeführer das Be-
steigen eines Lastwagens zumutbar ist.
C-1643/2016
Seite 19
7.2.1 Der Beschwerdeführer gab an, seine Füsse und Hände seien zeit-
weise taub (Vorakten 26/4), was aufgrund der diagnostizierten diabeti-
schen Polyneuropathie nachvollziehbar erscheint. Bei der Polyneuropathie
handelt es sich um eine Erkrankung der so genannten peripheren Nerven,
also jener Nerven, welche vom Rückenmarkszentrum zum Körper hinaus-
gehen oder auch umgekehrt verlaufen. Die Nervenschädigungen können
sehr unterschiedliche Ursachen haben. Häufige Ursachen sind Alkohol-
missbrauch und Zuckerkrankheit, seltener aber auch Vergiftungen mit Che-
mikalien, verschiedene Medikamente, Vitaminmangelerscheinungen,
Stoffwechselstörungen, wie Leber- und Nierenerkrankungen oder Infektio-
nen (vgl. ).
Erste Krankheitsanzeichen sind meist Gefühlsstörungen oder Missempfin-
dungen an den Füssen oder Beinen, welche häufig als Kribbeln, Gramseln,
oder Taubheitsgefühl beschrieben werden. Häufig kommt es zu einem
Brennen und Schmerzen in den Fusssohlen oder Muskelkrämpfe in den
Beinen. Die Beschwerden treten meistens an den Füssen, seltener an den
Händen auf, können in manchen Fällen aber auch andere Teile des Kör-
pers betreffen (vgl.
ropathien/). Beim Beschwerdeführer liegt eine diabetische Polyneuropathie
vor (vgl. BVGer act. 9/5; Vorakten 27, 44), das heisst, durch erhöhte Blut-
zuckerwerte wurden Nerven geschädigt (vgl. Urteil des BVGer C-288/2015
vom 8. August 2017 E. 4.3.4.4 m.H.).
7.2.2 Als Zwischenfazit ist festzuhalten, dass keine medizinischen Unterla-
gen vorliegen, die die Beweglichkeit und das Gleichgewicht des Beschwer-
deführers hinreichend beschreiben, womit nicht abschliessend festgestellt
werden kann, ob dem Beschwerdeführer das Besteigen eines LKWs zu-
mutbar wäre. Aufgrund der vom Beschwerdeführer geschilderten Taub-
heitsgefühle an Füssen und Beinen erscheint dies zumindest fraglich.
7.3 Nachfolgend ist zu prüfen, ob der Diabetes mellitus Typ 2, an welchem
der Beschwerdeführer leidet, gegen das Führen eines Fahrzeugs spricht.
7.3.1 Die Einschränkung der Arbeitsfähigkeit bei Diabetes richtet sich nach
der Schwere und Einstellbarkeit der Krankheit sowie nach Art und Ausmass
der diabetischen Spätkomplikationen (vgl. Wegleitung zur Einschätzung
der zumutbaren Arbeitstätigkeit nach Unfall und bei Krankheit der Swiss
Insurance Medicine [SIM], 2013,
/tl_files/firstTheme/PDF%20Dateien%20ab%202015/4%20Fach-
C-1643/2016
Seite 20
wissen%20nachschlagen/Arbeitsunfaehigkeit%20(Zeugnisse%20ver-
linkt%20mit%)/SIM%20Zumutbare%20Arbeitstaetig-
keit%20Broschuere_2013_D.pdf).
7.3.2 Nach der Rechtsprechung ist davon auszugehen (Urteil des Eidge-
nössischen Versicherungsgerichts I 94/06 vom 23. August 2006 E. 3.4; vgl.
auch Urteil des BGer 8C_903/2014 vom 13. August 2015 E. 4.3), dass mit
einem adäquat behandelten, gut eingestellten Diabetes mellitus in der Re-
gel keine Arbeitsunfähigkeit verbunden ist. Anders als bei einem entgleis-
ten Diabetes, der eine dauernde Arbeitsunfähigkeit bewirken kann, ergibt
sich eine Einschränkung hier allenfalls aus dem Risiko einer plötzlichen
Unterzuckerung, weshalb gewisse Berufe wegen Fremd- oder Eigenge-
fährdung, wie der Arbeit an Maschinen, mit Fahrzeugen oder sonstigem
hohem Gefahrenpotential nicht als geeignet erscheinen. Das gilt auch für
Tätigkeiten, bei denen sich der Diabetiker nicht um seine Stoffwechselkon-
trolle kümmern kann.
Gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung ist bei entgleistem Diabetes
mellitus das Führen eines Lastwagens aufgrund der Unfallgefahr folglich
nicht zumutbar.
7.3.3 Dr. V._______ erachtete den Diabetes mellitus Typ 2 als unzu-
reichend eingestellt, wohingegen der medizinische Dienst der IVSTA einen
Wert von Hba1c von 7.1 (Norm 7.0) als gut eingestellt erachtete. Gemäss
der Deutschen Diabetes Gesellschaft sollte der Wert bei Diabetes Typ 2
zwischen 6.5 und 7.5 % liegen (
/fileadmin/Redakteur/Leitlinien/Evidenzbasierte_Leitlinien/dm-
therapie-1aufl-vers4-kurz.pdf), womit die Einschätzung des medizinischen
Dienstes zwar vordergründig als nachvollziehbar erscheint, in Anbetracht
des Nierenversagens im Dezember 2017, jedoch wieder zu relativieren ist.
Da das Nierenversagen erst nach Verfügungserlass eintraf, ist vorliegend
keine abschliessende Beurteilung hinsichtlich der Einstellung des Diabetes
mellitus Typ 2 zum Zeitpunkt des Verfügungserlasses vorzunehmen. Dies
ist denn auch in Bezug auf den Beruf Lastwagenfahrer nicht nötig, denn
diese Tätigkeit ist dem Beschwerdeführer bereits nicht mehr zumutbar, da
er keine schweren Lasten mehr heben oder tragen kann (vgl. E. 7.1 hier-
vor).
7.4 Aus dem Gesagten ergibt sich, dass sowohl Dr. V._______ als auch
Dr. E._______ davon ausgehen, dass dem Beschwerdeführer eine
C-1643/2016
Seite 21
schwere Tätigkeit nicht mehr zumutbar ist, was aufgrund dessen gesund-
heitlichen Leiden einleuchtet. Hingegen ist nicht nachvollziehbar, warum
der medizinische Dienst, Dr. E._______, die Tätigkeit als LKW-Fahrer wei-
terhin als zumutbar erachtet, handelt es sich hierbei doch um eine schwere
Tätigkeit. Entgegen der Vorinstanz ist dem Beschwerdeführer aus gesund-
heitlichen Gründen die angestammte Tätigkeit als LKW-Fahrer mit dem zu-
gehörigen Be- und Entladen des Fahrzeugs nicht mehr zumutbar.
8.
Im Folgenden ist die Rechtsfrage zu beurteilen ob der Beschwerdeführer
die verbliebene Leistungsfähigkeit in einer Verweisungstätigkeit erwerblich
verwerten kann.
8.1
8.1.1 Aus den Akten ist ersichtlich (Vorakten 1/5), dass der Beschwerde-
führer gelernter Koch ist, jedoch geht nicht hervor, ob er diese Tätigkeit
nach der Lehre ausübte. Die Vorinstanz hat hierzu keine Abklärungen un-
ternommen.
8.1.2 Der Beruf Koch ist keine schwere Tätigkeit, geht jedoch mit einer ste-
henden Arbeitsposition einher und ist mit Zeitdruck verbunden. Gemäss
bundesgerichtlicher Rechtsprechung ist die Tätigkeit Koch nicht kompati-
bel mit einem Belastungsprofil, welches eine wechselbelastende leichte,
gelegentlich auch mittelschwere Tätigkeit ohne längeres Stehen umfasst
(vgl. Urteil des BGer 8C_382/2017 vom 25. August 2017 E. 2.1;
(8C_449/2016 vom 2. November 2016 E. 2.1; 8C_418/2015 vom 7. Okto-
ber 2015 E. 2).
8.1.3 Hinsichtlich dem Belastungsprofil erachtet Dr. V._______ den Be-
schwerdeführer in einer leichten Tätigkeit mit wechselnder Arbeitsposition
als vollschichtig arbeitsfähig (Vorakten 66/7), wohingegen der medizini-
sche Dienst davon ausgeht, dass für eine leichte bis mittelschwere Tätig-
keit ohne Einschränkung bezüglich Arbeitsposition eine volle Arbeitsfähig-
keit besteht (Vorakten 76/2).
8.1.4 Wie nachfolgend zu zeigen ist (vgl. E. 8.2 und 8.3 hiernach), kommt
weder dem Formularbericht E213 noch der Stellungnahme des medizini-
schen Dienstes volle Beweiskraft zu, womit weder auf die eine noch auf die
andere Ansicht abgestellt werden kann, so dass vorliegend das verblei-
bende Belastungsprofil nicht bekannt ist und damit auch nicht beurteilt wer-
den kann, ob Koch oder eine andere Tätigkeit zumutbar ist.
C-1643/2016
Seite 22
8.2
8.2.1 Der medizinische Dienst der IVSTA nahm selber keine Untersuchun-
gen vor, sondern stützte sich auf die Vorakten. Bei den Stellungnahmen
des IV-Arztes, Dr. E._______, handelt es sich folglich um Aktenberichte im
Sinne von Art. 49 Abs. 3 IVV. Vorliegend ist nicht aktenkundig, dass
Dr. E._______ über Fachwissen in den Bereichen Orthopädie, Neurologie
und Kardiologie verfügt, vielmehr unterschrieb er seine Stellungnahme mit
dem Zusatz "FMH Allgemeine Medizin". Auf die Äusserung von Dr.
E._______ kann somit nur abgestellt werden, wenn medizinische Berichte
und Gutachten von Spezialärztinnen und -ärzten vorliegen, welche es dem
IV-Arzt erlaubten, sich ein einheitliches Bild über die gestellten Diagnosen,
gesundheitlichen Beeinträchtigungen und deren Auswirkungen auf die Ar-
beitsfähigkeit zu machen (vgl. E. 4.10.4 hiervor).
8.2.2 Beim Zusammentreffen verschiedener Gesundheitsbeeinträchtigun-
gen – wie vorliegend insbesondere orthopädischer, neurologischer, kardi-
ologischer und internistischer Leiden – ist eine interdisziplinäre Untersu-
chung durchzuführen (vgl. Urteil des BGer 8C_168/2008 vom 11. August
2008 E. 6.2.2) und der Grad der Arbeitsfähigkeit jeweils aufgrund einer
sämtliche Behinderungen umfassenden fachärztlichen Gesamtbeurteilung
zu bestimmen (vgl. Urteil des Eidgenössischen Versicherungsgerichts I
850/02 vom 3. März 2003 E. 6.4.1). Die aktenkundigen fachärztlichen Be-
richte beinhalten aber keine Gesamtbeurteilung, vielmehr handelt es sich
um monodisziplinäre Untersuchungsberichte. Hinsichtlich dem Formular-
bericht E213 vom 9. Oktober 2015 ist festzustellen, dass mangels Angaben
über das medizinische Fachgebiet bzw. den Facharzttitel von
Dr. V._______ nicht belegt ist, ob ihre Beurteilung als zuverlässige polydis-
ziplinäre Expertise zu qualifizieren ist. Zwar liegen dem Formularbericht
Laborwerte bei und ein Bericht über eine Echokardiographie, jedoch keine
Fachexpertisen auf dem Gebiet der Orthopädie und Neurologie. Es fehlt
damit eine zuverlässige multidisziplinäre Gesamtbeurteilung des Gesund-
heitszustandes des Beschwerdeführers, womit sich der medizinische
Dienst nicht auf hinreichende Akten stützen konnte. Hinzukommt, dass der
Formularbericht E213 nicht in allen Teilen den Anforderungen an ein be-
weiskräftiges Gutachten genügt, was nachfolgend zu zeigen ist (vgl. E. 8.3
hiernach).
8.3
8.3.1 Das ärztliche Formulargutachten E213 beruht zwar, auf einer eige-
nen Untersuchung, Echokardiographie und Laboruntersuchungen, es ist
C-1643/2016
Seite 23
jedoch nicht ersichtlich, gestützt auf welche medizinischen Vorakten es er-
stellt wurde, womit fraglich ist, ob es auf einer vollständigen Anamnese be-
ruht, so fehlt denn auch die Diagnose Alkoholabusus (Abstinenz erst seit
November 2017, BVGer act. 23/5, 23/6) vollständig, stattdessen steht in
der Anamnese lediglich, dass der Beschwerdeführer gelegentlich ein Bier
trinke. Dr. V._______ setzte sich entsprechend auch nicht mit der Alkohol-
sucht des Beschwerdeführers auseinander und äusserte sich folglich auch
nicht zur Frage, ob dieser gegebenenfalls Krankheitswert zukommt (im-
merhin besteht eine Leberzirrhose) und welche Wechselwirkungen insbe-
sondere zu den neurologischen (Polyneuropathie) und internistischen (Le-
berzirrhose) Beschwerden besteht.
8.3.2 Zu klären wäre insbesondere, ob die Sucht eine Krankheit bewirkt
hat, in deren Folge ein körperlicher oder geistiger, die Erwerbsfähigkeit be-
einträchtigender Gesundheitsschaden eingetreten ist, oder ob sie selber
Folge eines körperlichen oder geistigen Gesundheitsschadens ist, dem
Krankheitswert zukommt (vgl. BGE 124 V 265 E. 3c). Aus letzterem Leit-
satz folgt gemäss Bundesgericht nicht, dass die Auswirkungen einer Alko-
holerkrankung, die ihrerseits auf einen Gesundheitsschaden zurückgeht,
per se invaliditätsbegründend sind. Die zitierte Praxis setzt vielmehr den
Grundsatz um, dass funktionelle Einschränkungen nur anspruchsbegrün-
dend sein können, wenn sie sich als Folgen selbstständiger Gesundheits-
schädigungen darstellen (Art. 6 ff. ATSG und Art. 4 Abs. 1 IVG). Reine
Suchtfolgen sind IV-rechtlich irrelevant, soweit sie als solche allein leis-
tungsmindernd wirken. Hingegen sind sie gleichermassen IV-rechtlich re-
levant, soweit sie in einem engen Zusammenhang mit einem eigenständi-
gen Gesundheitsschaden stehen (vgl. Urteil des BGer 8C_582/2015 vom
8. Oktober 2015 E. 2.2.1 und 2.2.2; Urteil des BVGer C-1582/2016 E. 4.3).
Dabei ist das ganze für die Alkoholsucht massgebende Ursachen- und Fol-
gespektrum in eine Gesamtwürdigung einzubeziehen, was impliziert, dass
einer allfälligen Wechselwirkung zwischen Suchtmittelabhängigkeit und so-
matischer Begleiterkrankung Rechnung zu tragen ist.
8.3.3 Da sich Dr. V._______ nicht zum Alkoholabusus äusserte, ist ihr For-
mularbericht in dieser Hinsicht unvollständig. In den Akten fehlt eine hinrei-
chende Auseinandersetzung mit dieser Thematik, womit die Vorinstanz
diesbezüglich weitere Abklärungen wird in die Wege leiten müssen.
8.4 Die begutachtende Ärztin, Dr. V._______, setzte sich zudem nicht mit
der Struma-Problematik auseinander.
C-1643/2016
Seite 24
8.4.1 Zwar wurde der Beschwerdeführer am 2. Februar 2015 erfolgreich
operiert (Vorakten 49, 29), jedoch attestierten die behandelnden Ärzte in
der Zeit von 28. Februar 2013 bis zur Operation immer wieder eine Arbeits-
unfähigkeit (BVGer act. 9/5; Vorakten 9, 27, 28, 39, 41, 44).
8.4.2 Der Beschwerdeführer meldete sich am 23. Dezember 2013 zum
Rentenbezug an (Vorakten 1), womit der Anspruch bei gegebenen Voraus-
setzungen am 1. Juni 2014 beginnt und damit zu klären ist, ob ab 1. Juni
2013 eine Arbeitsunfähigkeit von mindestens 40 % bestand (vgl. E. 4.4
hiervor). Hieraus folgt, dass zu diskutieren wäre, ob aufgrund der Struma-
Problematik ab 1. Juni 2013 bis zur Operation am 2. Februar 2015 eine
Arbeitsunfähigkeit ohne Unterbruch von mindestens 40 % bestand. Ent-
sprechende Überlegungen wurden von Dr. V._______ nicht vorgenommen.
Der Formularbericht ist somit auch in dieser Hinsicht unvollständig und die
Auswirkungen der Struma-Problematik nicht hinreichend geklärt, was von
der Vorinstanz nachzuholen sein wird.
8.5 Weiter sind die Begründungen von Dr. V._______ knapp ausgefallen:
8.5.1 Ohne weitere Begründung ist nicht einzusehen, warum Dr.
V._______ bei ihrer Untersuchung der oberen und unteren Extremitäten
und des Rückens lediglich leichtgradige Bewegungseinschränkungen fest-
stellte, dann jedoch bei der sozialmedizinischen Leistungsbeurteilung le-
diglich leichte Tätigkeiten als zumutbar erachtete. Möglich ist, dass Dr.
V._______ diese Einschränkung auf die kardiologischen und nicht ortho-
pädischen Beschwerden zurückführte, was jedoch aus dem Formularbe-
richt nicht hervorgeht.
8.5.2 Weiter lässt die Bemerkungen von Dr. E._______ Zweifel am Formu-
larbericht E213 aufkommen, indem er feststellte, ein Diabetes mellitus Typ
2 von 7.1 sei hinreichend eingestellt. Die Einschätzung von Dr. E._______
entspricht der allgemeinen Beurteilung (vgl. E. 7.3.3 hiervor). Dr.
V._______ erörterte nicht, wieso sie trotz des Wertes von 7.1 von einem
nicht hinreichend eingestellten Diabetes mellitus ausging.
8.5.3 Zusammenfassend ergibt sich, dass der Formularbericht unvollstän-
dig und in den Schlussfolgerungen nicht nachvollziehbar ist. Zudem ist die
Leistungsbeurteilung von Dr. V._______ zu knapp ausgefallen. Solch
knappe Formularberichte reichen allenfalls, wenn sie – im Sinne einer Ver-
laufsbeurteilung – eine auf klarem Fundament beruhende frühere Ein-
schätzung bestätigen oder wenn die gestellten Diagnosen keine weiteren
C-1643/2016
Seite 25
Fragen aufwerfen, insbesondere keine Abschätzung der funktionellen Fol-
gen notwendig machen (vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_952/2011 vom
7. November 2012 E. 2.3), was hier jedoch nicht der Fall ist. Insgesamt
erfüllt das vorliegende ärztliche Formulargutachten E213 damit die von der
Rechtsprechung gestellten Anforderungen an ein beweiskräftiges medizi-
nisches Gutachten nicht.
8.6 Die aufgrund des Formularberichts E213 gestützten Stellungnahmen
des medizinischen Dienstes der Vorinstanz vermögen dieses Manko nicht
auszugleichen, auch nicht durch eine abweichende Arbeitsfähigkeitsein-
schätzung. Soweit der IV-Arzt wie hier nicht selber medizinische Befunde
erhebt, müssen die Akten für die streitigen Belange beweistaugliche Unter-
lagen enthalten. Ist das wie vorliegend nicht der Fall, kann die Stellung-
nahme des internen medizinischen Dienstes keine abschliessende Beur-
teilungsgrundlage bilden, sondern nur zu weitergehenden Abklärungen An-
lass geben (vgl. E. 4.10.4 hiervor).
8.7 Als Zwischenfazit ist festzuhalten, dass den medizinischen Akten keine
umfassende Darstellung der Befunde zu entnehmen ist. Insbesondere fehlt
eine fachübergreifende, polydisziplinäre Gesamtschau der verschiedenen
geltend gemachten somatischen Beeinträchtigungen bzw. der allenfalls da-
rauf zurückzuführenden Einschränkung der Arbeits- und Leistungsfähigkeit
(vgl. BGE 137 V 210 E. 1.2.4), was durch die Vorinstanz nachzuholen ist.
9.
Aus dem Gesagten ergibt sich, dass der medizinische Sachverhalt nicht
allseitig abgeklärt wurde, sodass sich die funktionelle Leistungsfähigkeit
und damit auch die Auswirkungen auf die Erwerbsfähigkeit nicht zuverläs-
sig beurteilen lassen. Es kann mithin nicht auf die Abnahme weiterer Be-
weise verzichtet werden, da von einer zusätzlichen, medizinisch nachvoll-
ziehbar und schlüssig begründeten fachärztlichen Beurteilung neue ver-
wertbare und entscheidrelevante Erkenntnisse zu erwarten sind (vgl. dazu
auch Urteil des BGer 8C_189/2008 vom 4. Juli 2008 E. 5 m.H.). Eine anti-
zipierte Beweiswürdigung (vgl. dazu BGE 136 I 229 E. 5.3 S. 23; BGE 134
I 140 E. 5.3) fällt demnach ausser Betracht. Die Sache ist daher an die
Vorinstanz zurückweisen, damit sie die notwendigen weiteren Untersu-
chungen und Abklärungen in die Wege leiten kann.
C-1643/2016
Seite 26
9.1 Die Vorinstanz wird zu klären haben, ob der Beschwerdeführer nach
seinem Lehrabschluss als Koch tätig war, er auf diese Ressource zurück-
greifen kann und ob ihm diese Tätigkeit oder eine andere Verweistätigkeit
aus medizinischer Sicht zumutbar ist.
9.2 Zudem wird die Vorinstanz bei einer erneuten Beurteilung die neuen
Diagnosen wie Zustand nach akutem Nierenversagen (BVGer act. 23/6)
sowie die Auswirkungen einer allfälligen Lebertransplantation (BVGer act.
24) mitzuberücksichtigen haben.
9.3 Hinsichtlich der erneuten Begutachtung sind Expertisen in den Fach-
bereichen Orthopädie, Neurologie, Kardiologie und Innere Medizin gebo-
ten. Ob neben den genannten Fachdisziplinen auch noch weitere Spezia-
listinnen und Spezialisten beigezogen werden, ist dem pflichtgemässen Er-
messen der Gutachter zu überlassen, zumal es primär ihre Aufgabe ist,
aufgrund der konkreten Fragestellung über die erforderlichen Untersu-
chungen zu befinden (vgl. dazu Urteil des BGer 8C_124/2008 vom 17. Ok-
tober 2008 E. 6.3.1). Mit der interdisziplinären Begutachtung kann sicher-
gestellt werden, dass alle relevanten Gesundheitsschädigungen erfasst
und die daraus jeweils abgeleiteten Einflüsse auf die Arbeitsfähigkeit wür-
digend in einem Gesamtergebnis ausgedrückt werden (vgl. dazu SVR
2008 IV Nr. 15 S. 44, E. 2.1, Urteil des BVGer C-2713/2015 vom 13. Okto-
ber 2016 E. 5.1). Überdies sind die möglichen Wechselwirkungen zwischen
den jeweiligen Diagnosen abzuklären und aufzuzeigen.
9.4 Die polydisziplinäre Begutachtung hat vorliegend in der Schweiz zu er-
folgen, zumal die Abklärungsstelle mit den Grundsätzen der schweizeri-
schen Versicherungsmedizin vertraut sein muss (vgl. dazu Urteil des BGer
9C_235/2013 vom 10. September 2013 E. 3.2; Urteile des BVGer
C-5862/2014 vom 5. April 2016 E. 5.2 und C-329/2014 vom 8. Juli 2015
E. 5.3.1 je mit Hinweis auf C-4677/2011 vom 18. Oktober 2013 E. 3.6.3).
Dem Beschwerdeführer ist dazu das rechtliche Gehör zu gewähren und es
ist ihm Gelegenheit zu geben, Zusatzfragen zu stellen (vgl. BGE 137 V 210
E. 3.4.2.9).
9.5 Es sind vorliegend keine Gründe ersichtlich, welche eine Begutachtung
in der Schweiz als unverhältnismässig erscheinen liessen. Des Weiteren
erfolgt die Gutachterauswahl bei polydisziplinären Begutachtungen in der
Schweiz nach dem Zufallsprinzip (vgl. dazu BGE 139 V 349 E. 5.2.1
S. 354), was im Interesse der Verfahrensbeteiligten liegt.
C-1643/2016
Seite 27
9.6
9.6.1 Eine Rückweisung der Sache an die Vorinstanz zur weiteren Abklä-
rung des Sachverhaltes (Art. 43 Abs. 1 ATSG) ist unter diesen Umständen
möglich, da sie in der notwendigen Beantwortung der bisher ungeklärten
Frage nach den Auswirkungen des Gesundheitszustandes auf die Arbeits-
respektive Leistungsfähigkeit begründet liegt (vgl. BGE 137 V 210
E. 4.4.1.4). Wie vorstehend dargelegt, konnte der medizinische Dienst der
IVSTA nicht auf für die streitigen Belange beweistaugliche Unterlagen im
Sinn der Rechtsprechung zurückgreifen. Eine reine Aktenbeurteilung war
unter diesen Umständen unzulässig, was zwangsläufig zu weiteren Abklä-
rungen hätte führen müssen. Die Vorinstanz hat mithin keine umfassende
medizinische Beurteilung eingeholt, obwohl eine solche geboten gewesen
wäre.
9.6.2 Würde eine gravierend mangelhafte Sachverhaltsabklärung im Ver-
waltungsverfahren durch Einholung eines Gerichtsgutachtens im Be-
schwerdeverfahren korrigiert, bestünde die konkrete Gefahr der uner-
wünschten Verlagerung der den Durchführungsorganen vom Gesetz über-
tragenen Pflicht zur Abklärung des rechtserheblichen medizinischen Sach-
verhalts auf das Gericht mit entsprechender zeitlicher und personeller In-
anspruchnahme der Ressourcen (vgl. BGE 137 V 210 E. 4.2; Urteil des
BVGer C-1582/2016 E. 5.4; C-1358/2014 vom 11. Dezember 2015 E. 5).
Dies gilt insbesondere in Fällen wie dem vorliegenden, bei welchem die
gebotene interdisziplinäre Gesamtbeurteilung zu Unrecht unterlassen wor-
den ist.
9.6.3 Überdies würde den Verfahrensbeteiligten mit dem Verzicht auf ein
polydisziplinäres Gutachten im Verwaltungsverfahren auch die Möglichkeit
der Überprüfung durch ein Obergutachten genommen.
10.
Zusammenfassend erweist sich die Beschwerde als begründet und ist in-
soweit gutzuheissen, als die angefochtene Verfügung vom 10. Februar
2016 aufzuheben ist und die Akten an die Vorinstanz zur Durchführung ei-
ner polydisziplinären Begutachtung und anschliessendem Erlass einer
neuen Verfügung zurückzuweisen sind.
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Seite 28
11.
Zu befinden bleibt über die Verfahrenskosten und eine allfällige Parteient-
schädigung.
11.1 Das Bundesverwaltungsgericht auferlegt gemäss Art. 63 Abs. 1
VwVG die Verfahrenskosten in der Regel der unterliegenden Partei. Da
eine Rückweisung praxisgemäss als Obsiegen der Beschwerde führenden
Partei gilt (vgl. BGE 137 V 57 E. 2.1 mit Hinweisen), sind im vorliegenden
Fall dem Beschwerdeführer keine Verfahrenskosten aufzuerlegen. Diesem
ist der geleistete Verfahrenskostenvorschuss in der Höhe von Fr. 840.61
nach Eintritt der Rechtskraft des vorliegenden Urteils zurückzuerstatten.
Der Vorinstanz werden ebenfalls keine Verfahrenskosten auferlegt (Art. 63
Abs. 2 VwVG).
11.2 Dem nicht anwaltlich vertretenen Beschwerdeführer sind keine unver-
hältnismässig hohen Kosten entstanden, weshalb ihm keine Parteient-
schädigung zuzusprechen ist (vgl. Art. 64 Abs. 1 VwVG i.V.m. Art. 7 des
Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen
vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]).
Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:
1.
Die Beschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, als die Verfügung vom
10. Februar 2016 aufgehoben und die Sache an die Vorinstanz zurückge-
wiesen wird, damit sie die erforderlichen zusätzlichen Abklärungen und Be-
urteilungen im Sinne von Erwägung 9 vornehme und anschliessend neu
verfüge.
2.
Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. Der geleistete Gerichtskos-
tenvorschuss in der Höhe von Fr. 840.61 ist nach Eintritt der Rechtskraft
des vorliegenden Urteils zurückzuerstatten.
3.
Es wird keine Parteientschädigung ausgerichtet.
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Seite 29
4.
Dieses Urteil geht an:
– den Beschwerdeführer (Einschreiben mit Rückschein; Beilage:
Formular Zahladresse)
– die Vorinstanz (Ref-Nr. […]; Einschreiben)
– das Bundesamt für Sozialversicherungen (Einschreiben)
Der vorsitzende Richter: Die Gerichtsschreiberin:
Daniel Stufetti Karin Wagner
Rechtsmittelbelehrung:
Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Bun-
desgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öffentlich-
rechtlichen Angelegenheiten geführt werden, sofern die Voraussetzungen
gemäss den Art. 82 ff., 90 ff. und 100 BGG gegeben sind. Die Rechtsschrift
hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die
Unterschrift zu enthalten. Der angefochtene Entscheid und die Beweismit-
tel sind, soweit sie der Beschwerdeführer in Händen hat, beizulegen
(Art. 42 BGG).
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