B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t
T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i f f éd é r a l
T r i b u n a l e am m in i s t r a t i vo f e d e r a l e
T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i v fe d e r a l
Abteilung III
C-2186/2016
Ur t e i l vom 8 . M a i 2 0 1 7
Besetzung
Richterin Franziska Schneider (Vorsitz),
Richter Vito Valenti, Richter Michael Peterli,
Gerichtsschreiberin Marion Sutter.
Parteien
A._______,
Beschwerdeführer,
gegen
IV-Stelle für Versicherte im Ausland IVSTA,
Avenue Edmond-Vaucher 18, Postfach 3100, 1211 Genf 2,
Vorinstanz.
Gegenstand
Invalidenversicherung, Leistungsgesuch,
Verfügung vom 16. Februar 2016.
C-2186/2016
Seite 2
Sachverhalt:
A.
A._______ (im Folgenden: Versicherter oder Beschwerdeführer) wurde am
(…) 1964 geboren und ist Schweizer Bürger. Er ist verheiratet und hat zwei
Kinder (geb. 2005 und 2007). In den Jahren 1982 bis 1998 arbeitete der
Versicherte in der Schweiz und entrichtete die entsprechenden Beiträge an
die obligatorische AHV/IV. Hiervon war er in den Jahren 1991 bis 1998 –
mit Unterbrüchen – selbständig erwerbstätig (vgl. IK-Auszug in BVGer-act.
16). Seit dem 30. Juni 1998 lebt der Versicherte in Brasilien. Seine Familie
folgte ihm am 17. September 2003 (vgl. IV-act. 18, S. 4). In Brasilien arbei-
tete der Versicherte zuletzt in der Zeit von Februar 2002 bis Oktober 2010
als selbständiger Landwirt im Bereich des Obstbaus („Coco, Mandarinen,
Orangen und Limonen“, vgl. Fragebogen für selbständige Landwirte vom
29. Juni 2015 in IV-act. 33, S. 1-3). Daneben war er in der Zeit vom 15. Ja-
nuar 2009 bis Ende November 2010 bei der Firma P._______ als betriebs-
führender Pflanzer und Holzfäller im Nebenerwerb tätig (IV-act. 33, S. 4-7;
vgl. IV-act. 39). Am 9. Februar 2012 unterzog sich der Versicherte einer
Rückenoperation. Seit diesem Zeitpunkt bezieht er nach eigenen Angaben
eine Invalidenrente der Sozialversicherung in Brasilien (vgl. IV-act. 33, S.
3). Am 28. Januar 2015 (Eingangsdatum) meldete er sich bei der IV-Stelle
für Versicherte im Ausland (im Folgenden: IVSTA oder Vorinstanz) für den
Bezug einer Invalidenrente an. Als Krankheitsgrund gab er an, nach einer
Rückenoperation sei eine Schraube gebrochen, was einen Druck auf die
Nerven sowie die linke Körperseite auslöse und sehr schmerzhaft sei (IV-
act. 3; 4; siehe auch IV-act. 18).
B.
In der Folge reichte der Versicherte im Rahmen des Abklärungsverfahrens
bei der IVSTA die Arztberichte von Dr. E._______ vom 27. November 2014
(IV-act. 19) und von Dr. B._______ vom 6. Dezember 2014 (IV-act. 22)
sowie verschiedene Röntgenbilder (IV-act. 20) ein. Am 13. Mai 2015 ging
bei der IVSTA sodann der Fragebogen für den Versicherten ein (IV-act. 23).
Die Fragebögen für selbständige Landwirte sowie für den Arbeitgeber wur-
den der IVSTA am 6. Juli 2015 zugestellt (IV-act. 33). Mit Stellungnahme
vom 3. September 2015 empfahl Dr. O._______, Facharzt für allgemeine
Medizin des medizinischen Dienstes der IVSTA, eine orthopädische und
internistische Expertise in Brasilien durchführen zu lassen (IV-act. 40). Mit
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Seite 3
Schreiben vom 14. September 2015 bat die IVSTA das brasilianische Ge-
neralkonsulat um die Veranlassung und Zustellung eines Berichts über den
aktuellen Gesundheitszustand des Versicherten durch einen Internisten
sowie eine orthopädische Untersuchung (beides in Maschinenschrift) und
leistete eine entsprechende Kostengutsprache (IV-act. 41). Am 3. Novem-
ber 2015 ging bei der IVSTA der handschriftlich ausgefüllte Formularbericht
des Neurochirurgen Dr. B._______ vom 20. Oktober 2015 ein (IV-act. 46).
Am 16. November 2015 nahm Dr. med. D._______, Facharzt für Innere
Medizin, zur Arbeitsfähigkeit sowie zu einer zumutbaren Verweisungstätig-
keit Stellung. Er stellte eine Arbeitsunfähigkeit in der bisherigen beruflichen
Tätigkeit von 80 % ab dem 9. Februar 2012 fest, wobei der Versicherte in
einer angepassten beruflichen Tätigkeit voll arbeitsfähig verbleibe (IV-act.
50). Mit Einkommensvergleich vom 4. Dezember 2015 errechnete die
IVSTA eine Erwerbseinbusse von 15 %. Mit Vorbescheid vom 8. Dezember
2015 kündigte die IVSTA dem Versicherten an, sein Leistungsbegehren
werde abzuweisen sein (IV-act. 53).
C.
Hiergegen erhob der Versicherte am 21. Januar 2016 Einwände. Er machte
geltend, er könne weder schwere körperliche Arbeiten noch Tätigkeiten mit
Heben von Gewichten über 10 Kilogramm, langen Gehstrecken, Verharren
in Zwangshaltungen oder Tätigkeiten unter Einfluss von Schlechtwetter,
Feuchtigkeit und Kälte mehr ausüben. Damit könne er seiner Arbeit als
Landwirt nicht mehr nachgehen. Überdies sei er der brasilianischen Spra-
che schriftlich nicht mächtig. Seit fünf Jahren nehme er starke Medika-
mente ein. Aufgrund der Nebenwirkungen leide er inzwischen zudem an
Gastritis. Er hoffe, mit der Einnahme von Medikamenten eine weitere Ope-
ration umgehen zu können. Finanziell sei er auf Rentenleistungen ange-
wiesen (IV-act. 55). Der Versicherte legte seinem Schreiben einen Arztbe-
richt von Dr. C._______ vom 23. Juni 2015 (IV-act. 56), mehrere Röntgen-
bilder (IV-act. 57) sowie einen Arztbericht von Dr. B._______ vom 16. Ja-
nuar 2016 (IV-act. 58) bei. Die Einwände des Versicherten wurden mit
E-Mail Schreiben des brasilianischen Generalkonsulats vom 22. Januar
2016 an die IVSTA übermittelt. Die Vize-Konsulin erläuterte in ihrem Email
Schreiben, aus den beigelegten Röntgenbildern sei ersichtlich, dass der
Versicherte gebrochene Schrauben in der Wirbelsäule habe, welche in An-
betracht der heiklen Position nicht operiert werden könnten. Diese verur-
sachten enorme Schmerzen. Der Versicherte könne kaum auf zwei Beinen
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stehen. Dr. B._______ empfehle daher, dass der Versicherte definitiv ar-
beitsunfähig geschrieben werde (IV-act. 55). In der Stellungnahme vom
4. Februar 2016 erklärte Dr. D._______, es seien im Rahmen der Audition
keine neuen medizinischen Informationen eingegangen, so dass die
Schlussfolgerungen gemäss der Stellungnahme vom 16. November 2015
ihre Gültigkeit behielten (IV-act. 62). Mit Verfügung vom 16. Februar 2016
wies die IVSTA das Leistungsgesuch des Versicherten ab. Sie führte zur
Begründung aus, es liege zwar eine Arbeitsunfähigkeit von 80 % in der
bisherigen beruflichen Tätigkeit vor. Für eine leichtere berufliche Tätigkeit
sei der Beschwerdeführer jedoch weiterhin voll arbeitsfähig. Die Erwerbs-
einbusse betrage 15 %. Die im Vorbescheidverfahren eingereichten medi-
zinischen Unterlagen seien dem medizinischen Dienst unterbreitet worden,
welcher seine bisherige Stellungnahme bestätigt habe. Falls der Versi-
cherte wegen Sprachproblemen keine entsprechende Arbeit finde, habe
die Invalidenversicherung nicht hierfür einzustehen, da es sich hierbei um
einen invaliditätsfremden Faktor handle (IV-act. 63).
D.
Mit undatierter Eingabe (eingegangen am 11. April 2016) erhob der Be-
schwerdeführer gegen die Verfügung vom 16. Februar 2016 Beschwerde
beim Bundesverwaltungsgericht. Sinngemäss beantragte er, der angefoch-
tene Entscheid sei zu korrigieren, so dass ihm eine Invalidenrente gewährt
werde. Die Vorinstanz habe offenbar das von ihm eingereichte Arztzeugnis
nicht richtig verstanden. Hiernach könne er keine körperlichen Tätigkeiten
verrichten, keine Gewichte heben, keine langen Gehstrecken bewältigen
und dürfe nicht in Zwangshaltungen verharren (wie zum Beispiel langes
Sitzen am Schreibtisch oder Stehen an einem Ort) oder Tätigkeiten unter
Einfluss von Feuchtigkeit oder Kälte verrichten. Ebenfalls müsse er täglich
Medikamente nehmen, leide an einem tauben respektive sich ab und zu
gelähmt anfühlenden linken Bein sowie an konstanten Rückenschmerzen.
Ferner habe er keine Computer- oder administrativen Kenntnisse. Damit
könne in einem Land, dessen Arbeitslosenzahlen wöchentlich anstiegen,
keine Arbeit finden. Falls ihm die Rente lediglich bei Wohnsitz in der
Schweiz ausbezahlt werde, werde er in die Schweiz zurückkehren. Für das
Beschwerdeverfahren könne er keine Gerichtskosten bezahlen (BVGer-
act. 1).
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Seite 5
E.
Mit Zwischenverfügung vom 7. Juli 2016 hiess das Bundesverwaltungsge-
richt das Gesuch des Beschwerdeführers um Gewährung der unentgeltli-
chen Prozessführung gut (BVGer-act. 8).
F.
In der Vernehmlassung vom 2. September 2016 beantragte die Vorinstanz,
die Beschwerde sei abzuweisen und die angefochtene Verfügung sei zu
bestätigen. Sie führte zur Begründung aus, der medizinische Dienst habe
aufgrund der vorliegenden Akten zum Gesundheitszustand des Beschwer-
deführers nicht abschliessend Stellung nehmen können, weshalb sie eine
spezialärztliche Untersuchung beim Generalkonsulat in Brasilien einver-
langt habe. Diese sei vom behandelnden Neurologen des Beschwerdefüh-
rers durchgeführt worden, welcher zum Schluss gekommen sei, der Ge-
sundheitszustand des Beschwerdeführers habe sich in den letzten Jahren
verbessert. Hiernach sei dem Beschwerdeführer nach wie vor eine körper-
lich leichte, angepasste und wechselbelastende Tätigkeit zumutbar. Der
zur Stellungnahme beauftragte Arzt des medizinischen Dienstes habe
sämtliche vom Beschwerdeführer eingereichten medizinischen Dokumente
eingesehen und die beklagten Beschwerden berücksichtigt. Das einge-
holte Gutachten sei umfassend, in der Darlegung und der Beurteilung der
medizinischen Situation einleuchtend und die Feststellung, gemäss wel-
cher die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers in seiner bisherigen Tä-
tigkeit 80 % und in einer angepassten Verweisungstätigkeit 0 % betrage,
sei detailliert begründet. Der Schlussfolgerung des Arztes des medizini-
schen Dienstes, wonach der Beschwerdeführer für körperlich leichte, an-
gepasste und wechselbelastende Tätigkeiten nach wie vor vollzeitig ar-
beitsfähig sei, komme daher der volle Beweiswert zu. Aus der Beschwerde
ergäben sich keine neuen Gesichtspunkte, welche eine geänderte Beurtei-
lung veranlassen könnten (BVGer-act. 9).
G.
Mit Eingabe vom 28. September 2016 replizierte der Beschwerdeführer, er
habe im Februar 2012 den Rücken aufgrund starker Schmerzen operieren
lassen. Kurz darauf sei eine Schraube gebrochen, wodurch sich allmählich
das ganze linke Schraubensystem gesenkt habe, was auf den Röntgenbil-
dern gut sichtbar sei. Aufgrund dieser Senkung habe er sich die Nerven
eingeklemmt. Dies sei sehr schmerzhaft. Der Oberschenkel sei taub, wie
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Seite 6
bereits vor der Operation. Auch die Nierengegend, der Rücken, das Ge-
säss, die Wade und Fusssohle, also die ganze linke Seite, habe wieder
Lähmungserscheinungen. Die drei Physiotermine pro Woche würden auch
nicht helfen. Hinzu kämen ebenfalls sehr schmerzhafte Arthrosen im Knie-
gelenk und in den Sprunggelenken, die er ebenfalls mit Physiotherapie be-
handle. Aufgrund der vielen verschiedenen Medikamente habe er ausser-
dem wegen Magenverätzung noch eine Gastritis. Nächsten Monat werde
er an seinem Bauch operiert. Dies alles sei die Folge von jahrelanger
schwerer Arbeit sowie von der Rückenoperation. Die gesundheitliche Lage
habe sich sehr verschlechtert. Er sei nicht in der Lage, einer Arbeit nach-
zugehen. Mit seiner Replik reichte der Beschwerdeführer dem Bundesver-
waltungsgericht ausserdem mehrere medizinische Unterlagen aus Brasi-
lien ein (BVGer-act. 11).
H.
Mit Duplik vom 24. Oktober 2016 hielt die Vorinstanz an ihrem bisherigen
Antrag auf Abweisung der Beschwerde und Bestätigung der angefochte-
nen Verfügung fest. Zur Begründung verwies sie auf die eingeholte Stel-
lungnahme ihres ärztlichen Dienstes vom 13. Oktober 2016. Hiernach be-
schrieben die neu eingereichten medizinischen Unterlagen mehrheitlich
bereits bekannte Tatsachen, ohne neue klinische oder funktionelle Ele-
mente zu enthalten. Die Feststellung der Arbeitsfähigkeit gemäss der Stel-
lungnahme von Dr. med. D._______ vom 4. Februar 2016 verbleibe daher
gültig (BVGer-act. 13).
I.
Auf die weiteren Vorbringen der Parteien und die eingereichten Unterlagen
wird – soweit erforderlich und rechtserheblich – in den nachfolgenden Er-
wägungen eingegangen.
Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:
1.
Das Bundesverwaltungsgericht ist zur Behandlung der Beschwerde zu-
ständig (Art. 31, 32 und 33 Bst. d VGG [SR 173.32]; Art. 69 Abs. 1 Bst. b
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IVG [SR 831.20]). Als Adressat der angefochtenen Verfügung ist der Be-
schwerdeführer durch diese besonders berührt und hat ein schutzwürdiges
Interesse an deren Aufhebung oder Abänderung, weshalb er zur Erhebung
der Beschwerde legitimiert ist (Art. 48 Abs. 1 VwVG [SR 172.021]); siehe
auch Art. 59 ATSG [SR 830.1]). Die Beschwerde hat der Beschwerdefüh-
rer, unter Berücksichtigung der Zustellung der angefochtenen Verfügung
per 1. März 2016 sowie der Gerichtsferien vom 20. März bis zum 3. April
2016, am 11. April 2016 fristgerecht eingereicht (Art. 50 Abs. 1 VwVG).
Nachdem er ausserdem aufgrund der Gewährung der unentgeltlichen
Rechtspflege von der Pflicht zur Leistung eines Kostenvorschusses befreit
wurde, ist auf die im Übrigen formgerecht eingereichte Beschwerde einzu-
treten (Art. 52 Abs. 1 VwVG; siehe auch Art. 60 ATSG).
2.
Anfechtungsobjekt und damit Begrenzung des Streitgegenstandes des
vorliegenden Beschwerdeverfahrens (vgl. BGE 131 V 164 E. 2.1) bildet die
Verfügung vom 16. Februar 2016, mit welcher die Vorinstanz das erstma-
lige Leistungsgesuch des Beschwerdeführers mangels anspruchsbegrün-
dender Invalidität abgelehnt hat. Prozessthema ist somit der Anspruch des
Beschwerdeführers auf eine schweizerische Invalidenrente.
3.
Zunächst sind die zur Beurteilung der Streitsache massgebenden rechtli-
chen Bestimmungen darzulegen.
3.1 Der Beschwerdeführer ist Schweizer Staatsbürger und lebt in Brasilien.
Da die Schweiz mit Brasilien keinen Staatsvertrag über Leistungen der Al-
ters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung abgeschlossen hat, be-
stimmt sich der vorliegend zu beurteilende Anspruch des Beschwerdefüh-
rers auf eine Rente der schweizerischen Invalidenversicherung aus-
schliesslich aufgrund der schweizerischen Rechtsvorschriften.
3.2 Das Sozialversicherungsgericht stellt bei der Beurteilung einer Streit-
sache in der Regel auf den bis zum Zeitpunkt des Erlasses der streitigen
Verwaltungsverfügung (hier: 16. Februar 2016) eingetretenen Sachverhalt
ab (BGE 132 V 215 E. 3.1.1). Tatsachen, die jenen Sachverhalt seither
verändert haben, sollen im Normalfall Gegenstand einer neuen Verwal-
tungsverfügung sein (BGE 121 V 362 E. 1b). Diese sind indessen soweit
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Seite 8
zu berücksichtigen, als sie mit dem Streitgegenstand in engem Sachzu-
sammenhang stehen und geeignet sind, die Beurteilung im Zeitpunkt des
Erlasses der Verfügung zu beeinflussen (vgl. Urteil des BGer 9C_24/2008
vom 27. Mai 2008 E. 2.3.1).
Die vom Beschwerdeführer in seiner Replik vom 28. September 2016 neu
eingereichten medizinischen Unterlagen datieren ausnahmslos erst nach
dem vorliegend massgebenden Stichtag vom 16. Februar 2016. Nachdem
diese Berichte mit dem vorliegenden Streitgegenstand in einem engem
Sachzusammenhang stehen, können sie nachfolgend berücksichtigt wer-
den, soweit sie den Gesundheitszustand des Beschwerdeführers bis zum
vorliegend massgebenden Zeitpunkt der angefochtenen Verfügung vom
16. Februar 2016 umschreiben (vgl. nachfolgend E. 6.8 ff.). Bezüglich einer
allfälligen, seither ergangenen Veränderung (insbesondere Verschlechte-
rung) seines Gesundheitszustands ist der Beschwerdeführer demgegen-
über auf den Weg der Neuanmeldung bei der Vorinstanz zu verweisen.
3.3 In zeitlicher Hinsicht sind grundsätzlich diejenigen Rechtssätze mass-
gebend, die bei der Erfüllung des rechtlich zu ordnenden oder zu Rechts-
folgen führenden Tatbestandes Geltung haben (BGE 132 V 215 E. 3.1.1),
weshalb jene Vorschriften Anwendung finden, die spätestens beim Erlass
der Verfügung vom 16. Februar 2016 in Kraft standen, weiter aber auch
Vorschriften, die zu jenem Zeitpunkt bereits ausser Kraft getreten waren,
die aber für die Beurteilung allenfalls früher entstandener Leistungsansprü-
che von Belang sind.
4.
Anspruch auf eine Rente der schweizerischen Invalidenversicherung hat,
wer invalid im Sinne des Gesetzes ist (vgl. Art. 8 Abs. 1 ATSG) und beim
Eintritt der Invalidität während der gesetzlich vorgesehenen Dauer Beiträge
an die Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (AHV/IV) geleis-
tet hat, das heisst während mindestens drei Jahren laut Art. 36 Abs. 1 IVG.
Diese Voraussetzungen müssen kumulativ gegeben sein; ist eine davon
nicht erfüllt, so entsteht kein Rentenanspruch, selbst wenn die andere zu
bejahen ist.
Der Beschwerdeführer hat unbestrittenermassen während mehr als drei
Jahren Beiträge an die schweizerische AHV/IV geleistet, so dass die
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Seite 9
Voraussetzung der Mindestbeitragsdauer für den Anspruch auf eine
ordentliche Invalidenrente erfüllt ist.
5.
5.1 Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde
ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Die Invalidi-
tät kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4
Abs. 1 IVG). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körper-
lichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zu-
mutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teil-
weise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden
ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des
Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der
gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfä-
higkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar
ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG). Arbeitsunfähigkeit ist die durch eine Beeinträchti-
gung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit bedingte,
volle oder teilweise Unfähigkeit, im bisherigen Beruf oder Aufgabenbereich
zumutbare Arbeit zu leisten. Bei langer Dauer wird auch die zumutbare Tä-
tigkeit in einem anderen Beruf oder Aufgabenbereich berücksichtigt (Art. 6
ATSG).
5.2 Nach Art. 28 Abs. 1 IVG haben jene Versicherten Anspruch auf eine
Rente, die ihre Erwerbsfähigkeit nicht durch zumutbare Eingliederungs-
massnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern können (Bst. a),
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich min-
destens zu 40 % arbeitsunfähig gewesen sind (Bst. b), und nach Ablauf
dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid sind (Bst. c). Art. 29 Abs. 1 IVG
sieht vor, dass der Rentenanspruch frühestens nach Ablauf von sechs Mo-
naten nach Geltendmachung des Leistungsanspruchs nach Art. 29 Abs. 1
ATSG, jedoch frühestens im Monat, der auf die Vollendung des 18. Alters-
jahrs folgt, entsteht.
5.3 Gemäss Art. 28 Abs. 2 IVG besteht der Anspruch auf eine ganze Rente,
wenn die versicherte Person mindestens 70 %, derjenige auf eine Dreivier-
telsrente, wenn sie mindestens 60 % invalid ist. Bei einem Invaliditätsgrad
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von mindestens 50 % besteht Anspruch auf eine halbe Rente und bei ei-
nem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % ein solcher auf eine Viertels-
rente. Nach Art. 29 Abs. 4 IVG werden Renten, die einem Invaliditätsgrad
von weniger als 50 % entsprechen, nur an Versicherte ausgerichtet, die
ihren Wohnsitz und gewöhnlichen Aufenthalt (Art. 13 ATSG) in der Schweiz
haben, soweit nicht staatsvertragliche Vereinbarungen eine abweichende
Regelung vorsehen. Mangels staatsvertraglicher Vereinbarung können ins-
besondere keine Viertelsrenten nach Brasilien exportiert werden.
5.4 Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und
im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche
und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen ha-
ben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es dabei, den Gesundheitszu-
stand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und
bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist. Im
Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Be-
urteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der Person noch zugemutet
werden können (BGE 125 V 256 E. 4 m.w.H.). Die – arbeitsmedizinische –
Aufgabe der Ärzte und Ärztinnen besteht darin, sich dazu zu äussern, in-
wiefern die versicherte Person in ihren körperlichen oder geistigen Funkti-
onen leidensbedingt eingeschränkt ist. Im Vordergrund stehen dabei vor
allem jene Funktionen, welche für die nach der Lebenserfahrung im Vor-
dergrund stehenden Arbeitsmöglichkeiten der versicherten Person wesent-
lich sind (so etwa, ob diese sitzend oder stehend, im Freien oder in geheiz-
ten Räumen arbeiten kann oder muss, ob sie Lasten heben und tragen
kann). Die Frage, welche konkreten beruflichen Tätigkeiten auf Grund der
medizinischen Angaben und unter Berücksichtigung der übrigen Fähigkei-
ten der versicherten Person in Frage kommen, ist demgegenüber nicht von
der Ärztin oder dem Arzt, sondern von der Verwaltung bzw. von der Berufs-
beratung zu beantworten (vgl. Urteil des Eidgenössischen Versicherungs-
gerichts I 457/04 vom 26. Oktober 2004, in: SVR 2006 IV Nr. 10, E. 4.1 mit
Verweis auf BGE 107 V 17 E. 2b).
5.5 Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob
der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Unter-
suchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in
Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darle-
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Seite 11
gung der Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situ-
ation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen der Expertinnen und Ex-
perten begründet sind (vgl. BGE 125 V 351 E. 3a und E. 3b/cc m.w.H.).
Ausschlaggebend für den Beweiswert ist grundsätzlich somit weder die
Herkunft des Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder
in Auftrag gegebenen Stellungnahme als Bericht oder als Gutachten (vgl.
dazu Urteil des BGer I 268/2005 vom 26. Januar 2006 E. 1.2, mit Hinweis
auf BGE 125 V 352 E. 3a). In Bezug auf Berichte von Hausärzten darf und
soll der Richter der Erfahrungstatsache Rechnung tragen, dass Hausärzte
mitunter im Hinblick auf ihre auftragsrechtliche Vertrauensstellung in Zwei-
felsfällen eher zu Gunsten ihrer Patienten aussagen.
5.6 Aufgabe des medizinischen Dienstes der IVSTA (wie auch des regio-
nalen ärztlichen Dienstes [RAD]) ist es, aus medizinischer Sicht den Sach-
verhalt zusammenzufassen und zu würdigen (vgl. SVR 2009 IV Nr. 50 [Ur-
teil des BGer 8C_756/2008 vom 4. Juni 2009] E. 4.4 mit Hinweis; Urteil des
BGer 9C_692/2014 vom 22. Januar 2015 E. 3.3). Die Stellungnahmen des
medizinischen Dienstes (oder des RAD) müssen den allgemeinen beweis-
rechtlichen Anforderungen an einen ärztlichen Bericht (vgl. oben E. 5.5)
genügen. Die Ärztinnen und Ärzte müssen über die im Einzelfall gefragten
persönlichen und fachlichen Qualifikationen verfügen (Urteil des BGer
9C_323/2009 vom 14. Juli 2009 E. 4.3.1 mit Hinweis auf BGE 125 V 351
E. 3a; Urteil des BGer 9C_904/2009 vom 7. Juni 2010 E. 2.2). Zu berück-
sichtigen ist zudem, dass die Ärztinnen und Ärzte des medizinischen
Dienstes der IVSTA ihre Beurteilungen nicht aufgrund eigener Untersu-
chungen abgeben, sondern lediglich die vorhandenen Befunde aus versi-
cherungsmedizinischer Sicht zu würdigen haben. Ihre Stellungnahmen
können – wie Aktengutachten – beweiskräftig sein, sofern ein lückenloser
Befund vorliegt und es im Wesentlichen nur um die fachärztliche Beurtei-
lung eines an sich feststehenden medizinischen Sachverhalts geht, das
heisst die direkte ärztliche Befassung mit der versicherten Person in den
Hintergrund rückt (vgl. Urteile des BGer 9C_28/2015 vom 8. Juni 2015
E. 3.2 und 9C_196/2014 vom 18. Juni 2014 E. 5.1.1 m.w.H.). Soll im Ge-
richtsverfahren einzig oder im Wesentlichen gestützt auf die (versiche-
rungsinterne) Beurteilung des medizinischen Dienstes der IVSTA entschie-
den werden, sind an die Beweiswürdigung strenge Anforderungen in dem
Sinne zu stellen, dass bei auch nur geringen Zweifeln an der Zuverlässig-
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Seite 12
keit und Schlüssigkeit der ärztlichen Feststellungen ergänzende Abklärun-
gen vorzunehmen sind (vgl. BGE 135 V 465; 122 V 157 E. 1d; Urteile des
BGer 8C_874/2013 vom 14. Februar 2014 E. 3.3 und 9C_8/2011 vom
21. Februar 2011 E. 4.1.3).
6.
Die Vorinstanz wies in der angefochtenen Verfügung das Leistungsbegeh-
ren des Beschwerdeführers ab. Für ihre Beurteilung stützte sie sich primär
auf die Stellungnahmen ihres medizinischen Dienstes (Dr. med.
D._______, vgl. nachfolgend E. 6.5). Daneben liegen verschiedene medi-
zinische Berichte aus Brasilien vor, deren Inhalt nachfolgend wiederzuge-
ben ist.
6.1 Dr. E._______ berichtete am 27. November 2014 über die durchge-
führte Computertomographie der Lendenwirbelsäule. Namentlich stellte er
fest, es liege nach der Arthrodese von L3 bis L5 mithilfe von Metallplatten
und Pedikelschrauben eine Fraktur der linken Pedikelschraube im mittleren
Drittel von L4 vor. Im Bereich der Pedikelschrauben von L5 – vorwiegend
linksseitig – sei eine Strahlungsdurchlässigkeit erkennbar. Die Höhe der
Wirbelkörper bleibe zwar erhalten, es seien aber Osteophyten vorhanden.
Die Pedikel seien intakt und die Facettengelenke ohne relevante Verände-
rungen. Die neuralen Foramen von L3-L4 bis L5-S1 seien beidseitig ver-
ringert. Ebenfalls seien diffuse Bandscheibenprotrusionen in L3-L4 und L5-
S1 festzustellen, die ventral in den Duralsack drängten, sowie eine diffuse
Bandscheibenprotusion in L4-L5, assoziiert mit links fokussierter foramina-
ler und posterolateraler Komponente, die ventral in den Duralsack dringe
und die entsprechende foraminale Fettschicht verdränge (IV-act. 5, 19).
6.2 In den Akten liegt sodann zweifach ein handschriftlicher Bericht des
den Versicherten behandelnden Neurologen Dr. B._______ vom 6. De-
zember 2014, in welchem unter anderem steht, der Versicherte weise die
klinischen Symptome einer schweren chronischen Bandscheibendegene-
ration von L4 bis L5 auf. Im Übrigen ist der Bericht mangels Lesbarkeit (die
Handschrift ist grösstenteils nicht entzifferbar) nicht verwertbar (IV-act. 8
und 22).
C-2186/2016
Seite 13
6.3 Dr. C._______ berichtete am 23. Juni 2015 über die durchgeführte En-
doskopie des Magen-Darmtrakts und stellte eine Pangastritis sowie eine
mässige Enanthembildung, bei negativem Ureasetest, fest (IV-act. 56).
6.4 Im – entgegen dem Auftrag der IVSTA (vgl. IV-act. 41) handschriftlich
verfassten und mitunter erneut kaum entzifferbaren – ärztlichen Gutachten
vom 20. Oktober 2015 erklärte der behandelnde Arzt Dr. B._______, Fach-
arzt für Neurochirurgie und Chirurgie der Wirbelsäule, der Versicherte be-
klage hauptsächlich Schmerzen, die vom Bereich der Lendenwirbelsäule
ins linke Bein ausstrahlten. Diese lasse er mittels Physiotherapie sowie ei-
ner medikamentösen Schmerzbehandlung therapieren. Aktuell nehme er
(aufgrund der Unfähigkeit zum Bedienen schwerer Maschinen) Verwal-
tungsaufgaben wahr. Er sei für seine zuletzt ausgeübte berufliche Tätigkeit
als Traktorfahrer (sic) seit dem 9. Februar 2012 erwerbsunfähig. Im Rah-
men der körperlichen Untersuchung stellte Dr. B._______ eine erhaltene
sagittale Bewegungsfähigkeit der Wirbelsäule fest, gleichfalls wie ein Nar-
bengewebe im Lumbalbereich. Die oberen Gliedmassen erwiesen sich im
Übrigen als unverändert. Hinsichtlich der unteren Gliedmassen sei eine Fu-
sion der Wirbelgelenke L4 und L5 linksseitig festzustellen. In neurologi-
scher Hinsicht sei der Lasègue-Test links positiv bis 45 Grad. Die Kraft, der
Muskeltonus und das Gangbild des linken Beins seien eingeschränkt. Der
Achillessehnenreflex sei ausserdem vermindert. Zusammenfassend leide
der Versicherte an Nachwirkungen der kompressiven Radikulopathie in-
folge der Bandscheibenprotrusionen bei L3, L4 und L4, L5. Aktuell sei keine
Radikulopathie vorhanden, jedoch bestehe eine chronische Lumbalgie und
Parästhesie der Nervenbahnen bei L4, L5 links. Dr. B._______ diagnosti-
zierte eine chronische Lumbalgie sowie Foramenstenosen bei L3, L4 und
L4, L5. Diese seien zurückzuführen auf einen chirurgischen Eingriff vom 9.
Februar 2012 mittels Arthrodese (das heisst einer Gelenkversteifung) bei
den Wirbelkörpern L3, L4 und L4, L5. Die Ischiasbeschwerden hätten sich
zwar verbessert. Infolge der Lumbalgie seien dem Versicherten jedoch
keine grossen körperlichen Anstrengungen mit Belastung der Wirbelsäule
mehr möglich. Insbesondere sei dem Versicherten die Ausübung der bisher
ausgeübten beruflichen Tätigkeit nicht mehr zumutbar. Dagegen seien ihm
leichte Tätigkeiten nach wie vor möglich, unter Berücksichtigung der nach-
folgenden funktionellen Einschränkungen: Vermeiden von wiederholtem
Bücken, Heben und Tragen von Lasten, Hinaufsteigen auf Rampen, Trep-
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Seite 14
pen und Leitern (Sturzrisiko), unter Einhalten von mehr Pausen (40/40 Mi-
nuten) als üblich, mit wechselnder Körperhaltung und in Abwechslung zwi-
schen Gehen, Stehen und Sitzen. Diese angepasste Arbeit könne der Ver-
sicherte nicht ganztags ausführen und er müsse alle 40 Minuten die Kör-
perhaltung ändern. Eine solche, die Wirbelsäule nicht belastende Verwei-
sungstätigkeit sei dem Versicherten zumutbar, sobald er sich durch Weiter-
bildung die nötigen Kenntnisse angeeignet habe. Eine Besserung des Ge-
sundheitszustands des Versicherten sei nicht möglich (IV-act. 46).
6.5 In seiner Stellungnahme vom 16. November 2015 fasste Dr. med.
D._______, Facharzt für Innere Medizin des medizinischen Dienstes der
Vorinstanz, die nachfolgenden Diagnosen zusammen:
Status nach Arthrodese L3 bis L5 vom 9. Februar 2012 (ICD-10 M51);
Computertopographie der Lendenwirbelsäule vom 27. November 2017:
Status nach Arthrodese L3 bis L5, Schraube L4 links gebrochen, bilate-
rale foraminale Einengungen L3 bis S1, Diskusprotrusionen L3/4, L4/5
und L5/S1;
Lumboischialgie, Gefühlsstörungen im Bereich L4 und L5 und diskrete
Fussenkerschwäche links.
Er bezifferte die Arbeitsunfähigkeit in der bisherigen beruflichen Tätigkeit
auf 80 %, dies mit Gültigkeit seit dem 9. Februar 2012. Eine Verweisungstä-
tigkeit sei dem Versicherten zumutbar. Für eine solche sei der Versicherte
seit dem 9. Februar 2012 voll arbeitsfähig. Die Verweisungstätigkeit könne
vollzeitig mit zusätzlichen Pausen alle zwei Stunden von 15 Minuten aus-
geübt werden. Zu berücksichtigen seien ausserdem die folgenden funktio-
nellen Einschränkungen: Die Arbeit sei sitzend oder in wechselnder Posi-
tion auszuführen, Gewichte seien maximal bis 10 Kilogramm zu tragen, ein
Verharren in Zwangshaltungen oder schwere Arbeiten seien gänzlich zu
vermeiden, gehen solle der Versicherte lediglich kurze Strecken, zu ver-
meiden seien Kälte, Nässe und schlechtes Wetter. Bezüglich Selbständig-
keit, Verantwortung, Stressbelastung und Teamarbeit bestünden keine Ein-
schränkungen. Dr. med. D._______ führte sodann aus, der früher als Elekt-
riker und Maler sowie zuletzt als (teilweise selbständiger) landwirtschaftli-
cher Arbeiter tätige Versicherte könne infolge der trotz Operation der Len-
C-2186/2016
Seite 15
denwirbelsäule verbleibenden Beschwerden keine körperlich schweren be-
ruflichen Tätigkeiten mehr ausüben, insbesondere nicht seine zuletzt aus-
geübte berufliche Tätigkeit. Körperlich leichte, angepasste und wechselbe-
lastende Tätigkeiten seien indessen nach wie vor voll zumutbar. Die Ein-
schränkung der Arbeitsfähigkeit bestehe seit dem 9. Februar 2012 (Datum
der Operation). In der Beilage zu seiner Stellungnahme führte Dr. med.
D._______ als mögliche zumutbare Verweisungstätigkeiten auf: Haus-
meister/Wächter eines Gebäudes/einer Baustelle, Parkplatz-/Museumsau-
fseher, Lagerist/Materialwirtschaft, kleine Lieferungen mit einem Fahrzeug,
Versandgeschäft, Verkäufer allgemein, Reparatur kleiner Apparate/Haus-
haltsartikel, Kassierer, Ticketverkäufer, im Bereich der Registrierung, Klas-
sifizierung, Archivierung von Dokumenten, Verteilung von interner Post,
Kommissionär, Empfang/Rezeptionist, Telefonist oder im Bereich der Da-
teneingabe/Scannen von Dokumenten (IV-act. 50).
6.6 Gemäss dem weiteren Arztbericht von Dr. B._______ vom 16. Januar
2016 habe nach der Arthrodese bei den Lendenwirbeln L3, L4 und L4, L5
vom 9. Februar 2012 eine gebrochene Pedikelschraube zur Kompression
der Nervenwurzel geführt, woraus sich eine chronische Lumbalgie entwi-
ckelt habe. Der Versicherte benötige daher eine medikamentöse Behand-
lung mit Schmerzmitteln und ertrage keine starken körperlichen Belastun-
gen. Dr. B._______ empfahl, jegliche Erwerbstätigkeit zu unterlassen
(IV-act. 58).
6.7 In der Stellungnahme vom 4. Februar 2016 wiederholte Dr. med.
D._______ seine bisherigen Angaben und ergänzte, es seien im Rahmen
des Vorbescheidverfahrens keine neuen medizinischen Informationen ein-
gegangen, welche zu einer anderen Beurteilung führten (IV-act. 62; vgl.
vorne Sachverhalt Bst. C).
6.8 Im vorliegenden Beschwerdeverfahren reichte der Beschwerdeführer
mit Replik vom 28. September 2016 mehrere Röntgenbilder und medizini-
sche Unterlagen aus Brasilien ein, welche teilweise bereits in den Vorakten
liegen (so liegen die mit den Beilagen 3 und 9 eingereichten Röntgenbilder
bereits in den IV-act. 6 und 20 und der in der Beilage 6 eingereichte Arzt-
bericht von Dr. C._______ vom 23. Juni 2015 entspricht IV-act. 56 [vgl.
oben E. 6.3]). Daneben reichte der Beschwerdeführer die in den nachfol-
genden Erwägungen dargestellten neuen, erst nach dem 16. Februar 2016
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Seite 16
datierenden Unterlagen ein. Trotz grundsätzlicher Begrenzung der Über-
prüfung des Sachverhalts in zeitlicher Hinsicht bis zum 16. Februar 2016
(Erlass der angefochtenen Verfügung) können diese Unterlagen vorliegend
insoweit berücksichtigt werden, als sie Rückschlüsse auf den Gesundheits-
zustand des Beschwerdeführers bis und mit dem 16. Februar 2016 erlau-
ben (E. 2.3 Abs. 2).
6.8.1 Im Arztbericht vom 24. September 2016 befand Dr. B._______, der
Versicherte zeige klinische Symptome einer linksseitigen therapierefraktä-
ren Lumbalgie, die konservativ und physiotherapeutisch behandelt werde.
Im Jahr 2012 sei mithilfe von Pedikelschrauben eine Arthrodese bei den
Lendenwirbeln L3, L4 und L4, L5 durchgeführt worden. Die postoperative
Entwicklung sei gut verlaufen, bei einem erheblichen Rückgang der
Schmerzsymptome. Der Versicherte habe seine Berufstätigkeit einge-
schränkt wieder aufnehmen können. Vor einem halben Jahr seien linkssei-
tig Ischiasbeschwerden aufgetreten, die auf eine Fraktur der linken Pedi-
kelschraube in L4 zurückzuführen seien. Die Schmerzsymptome hätten
stetig zugenommen, was einen erneuten chirurgischen Eingriff erfordere,
der zurzeit geplant sei. Der Patient sei erwerbsunfähig und könne keinerlei
körperlichen Aktivitäten mehr ausüben (BVGer-act. 11, Beilage 1).
6.8.2 Der Neurologe Dr. F._______ führte im Arztbericht vom 27. Septem-
ber 2016 aus, der Versicherte habe sich im Jahr 2012 einem neurochirur-
gischen Eingriff unterzogen. Nach einer anfänglichen guten Entwicklung
hätten sich vor einem halben Jahr Symptome eines linksseitigen Lumbal-
syndroms bemerkbar gemacht. Bei der einfachen Röntgenuntersuchung
sei eine Fraktur der linken Pedikelschraube in L4 diagnostiziert worden,
was einen erneuten chirurgischen Eingriff zur Behebung der Beschwerden
erforderlich mache. Zurzeit sei der Versicherte erwerbsunfähig und könne
keine körperlichen Aktivitäten ausführen (BVGer-act. 11, Beilage 2).
6.8.3 Dr. G._______, Facharzt für Erkrankungen des Magen-Darmtrakts,
erklärte im handschriftlichen Kurzbericht vom 23. September 2016, der
Versicherte leide an einem Bandscheibenvorfall, der einen chirurgischen
Eingriff erfordere. Eine Erwerbstätigkeit sei aktuell aufgrund der Erkran-
kung nicht möglich (BVGer-act. 11, Beilage 4).
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Seite 17
6.8.4 Dr. H._______ stellte im Bericht vom 16. September 2016 eine
Bauchnabelhernie fest, wobei er darauf hinwies, dass die Diagnosenstel-
lung auf der Grundlage bildgebender Verfahren nicht endgültig sei und da-
her eine weitere Beurteilung mit Blick auf klinische und therapeutische Ent-
scheidungen durch den behandelnden Arzt erfordere (BVGer-act. 11, Bei-
lage 5).
6.8.5 Mit Bescheinigung vom 15. August 2016 bestätigte der Physiothera-
peut Dr. J._______ der Klinik K._______, dass sich der Versicherte auf-
grund der Diagnose einer Gonarthrose im rechten Kniegelenk sowie einer
Lumbalgie in physiotherapeutischer Behandlung befinde (BVGer-act. 11,
Beilage 7).
6.8.6 Die Physiotherapeutin L._______ der Beratungsstelle für Sensomo-
torik „(…)“ bestätigte in einem nicht datierten Schreiben ebenfalls, dass
sich der Versicherte aufgrund starker Schmerzen in der Lendenwirbelsäule
in physiotherapeutischer Behandlung befinde. Er sei in der Ausführung all-
täglicher Aktivitäten eingeschränkt und benötige eine absolute Ruhigstel-
lung zur Linderung der Schmerzsymptome (BVGer-act. 11, Beilage 8).
6.8.7 In einem grösstenteils nicht entzifferbaren Bericht vom 16. August
2016 befand Dr. M._______ des Instituts für Orthopädie, Rehabilitation und
Traumatologie, der Versicherte sei erwerbsunfähig (BVGer-act. 11, Beilage
10).
6.9 Hinsichtlich der im Beschwerdeverfahren neu eingegangen Unterlagen
holte die Vorinstanz im Rahmen ihrer Duplik eine erneute Stellungnahme
ihres medizinischen Dienstes ein (vgl. Sachverhalt Bst. H). Dr. N._______,
Fachärztin für allgemeine Medizin, rekapitulierte in ihrer Stellungnahme
vom 13. Oktober 2016, der Versicherte leide seit ungefähr 2011 an einer
chronischen Lumboischialgie links. Am 9. Februar 2012 sei eine Arthro-
dese L3 bis L5 durchgeführt worden. Auf der Computertomographie vom
27. November 2014 sei ein Bruch der Schraube bei L4 links zu erkennen,
eine foraminale Stenose L3-L4 und L4-L5 sowie stufenförmige Bandschei-
benprotrusionen. Klinisch sei der Lasègue-Test links positiv bis 45 Grad,
es bestehe eine Hypästhesie (verminderte Berührungs- und Drucksensibi-
lität der Haut) seitlich des linken Beines sowie eine verminderte Kraft bei
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Seite 18
der Anhebung der Fersen. Der Achillessehnenreflex sei ausserdem ver-
mindert. Daneben würde eine leichte endoskopische erythematöse Pan-
gastritis erwähnt. In der Folge fasste Dr. N._______ die im Beschwerde-
verfahren neu eingegangen medizinischen Unterlagen kurz zusammen.
Sie erklärte alsdann, die neu eingereichten medizinischen Unterlagen be-
schrieben mehrheitlich bereits bekannte Tatsachen, ohne neue klinische
oder funktionelle Elemente zu enthalten. Die einzige neue Information be-
treffe die Nabelhernie. Diese sei indessen möglicherweise mittels Chirurgie
heilbar, was lediglich eine vorübergehende Arbeitsunfähigkeit von einigen
Wochen nach sich ziehe. Somit bleibe die Feststellung der Arbeitsfähigkeit
gemäss der Stellungnahme vom 4. Februar 2016 gültig. Administrative Tä-
tigkeiten seien dem Versicherten (gemäss dem Formularbericht vom
20. Oktober 2015) im Sinne von angepassten beruflichen Tätigkeiten zu-
mutbar (BVGer-act. 13, Beilage 2).
7.
Wie bereits dargelegt, hat sich die Vorinstanz für die Beurteilung des Ge-
sundheitszustands des Beschwerdeführers sowie namentlich auch für die
Beurteilung der verbleibenden (Rest-) Arbeitsfähigkeit des Beschwerde-
führers auf die Stellungnahme von Dr. med. D._______ ihres medizini-
schen Dienstes vom 16. November 2015 (E. 6.5) gestützt. Auch Dr.
N._______ hat sich in ihrer Stellungnahme vom 13. Oktober 2016 im We-
sentlichen darauf beschränkt, die Stellungnahme von Dr. med. D._______
als nach wie vor gültig zu erklären (E. 6.9).
7.1 Dr. med. D._______ hat in seiner Stellungnahme vom 16. November
2015 die Gesundheitseinschränkungen des Beschwerdeführers zwar kor-
rekt den bis zu jenem Zeitpunkt vorliegenden medizinischen Berichten,
hauptsächlich dem Gutachten von Dr. B._______ vom 20. Oktober 2015,
entnommen. Seine Beurteilung der Arbeitsfähigkeit weicht indessen – ohne
entsprechende Begründung – von jener von Dr. B._______ ab. So bezif-
ferte Dr. med. D._______ die Arbeitsfähigkeit in der bisherigen beruflichen
Tätigkeit des Beschwerdeführers auf 80 %, während Dr. B._______ den
Beschwerdeführer als in seiner bisherigen beruflichen Tätigkeit voll arbeits-
unfähig erklärt hatte. Auch in Bezug auf die – vorliegend entscheidende –
Arbeitsfähigkeit in einer zumutbaren Verweisungstätigkeit weichen die Ein-
schätzungen von Dr. med. D._______ und Dr. B._______ voneinander ab.
C-2186/2016
Seite 19
Anders als Dr. B._______, welcher ausdrücklich erklärt hatte, der Be-
schwerdeführer könne auch eine angepasste berufliche Tätigkeit nicht
ganztags ausüben, befand Dr. med. D._______ den Beschwerdeführer als
für eine Verweisungstätigkeit voll arbeitsfähig. Auch die jeweiligen Empfeh-
lungen von einerseits Dr. B._______ und andererseits Dr. med. D._______
hinsichtlich eines erhöhten Pausenbedarfs stimmen nicht überein. Gemäss
Dr. B._______ betrage der Pausenbedarf 40/40 Minuten. Diese Angabe
könnte so ausgelegt werden, dass der Beschwerdeführer alle 40 Minuten
eine 40-minütige Pause einzulegen habe. Dies entspräche somit einer re-
duzierten Arbeitsfähigkeit in einer Verweisungstätigkeit von 50 %. Die nicht
gänzlich klare Angabe hinsichtlich des erhöhten Pausenbedarfs von
Dr. B._______ überging Dr. med. D._______ jedoch ohne entsprechenden
Hinweis und bestimmte seinerseits, der Beschwerdeführer habe alle zwei
Stunden eine zusätzliche Pause von 15 Minuten einzuhalten.
7.2 Indem Dr. med. D._______ eine eigene, von den ihm vorliegenden me-
dizinischen Unterlagen abweichende Beurteilung der Arbeitsfähigkeit des
Beschwerdeführers vorgenommen hatte, ohne den Beschwerdeführer sel-
ber medizinisch untersucht zu haben, handelt es sich bei seiner Stellung-
nahme nicht um eine blosse Zusammentragung respektive Beurteilung ei-
nes an sich feststehenden medizinischen Sachverhalts (vgl. E. 9). Die als
„Aktengutachten“ ausgestaltete Stellungnahme vom 16. November 2015
widerspricht vielmehr den medizinischen Akten, auf denen sie beruhen
sollte. Die Abweichung von den Feststellungen der ihm vorliegenden me-
dizinischen Berichte hat Dr. med. D._______ in seiner relativ kurzen Stel-
lungnahme denn auch in keiner Weise begründet. Damit durfte die
Vorinstanz für die Beurteilung des Gesundheitszustands sowie der Arbeits-
fähigkeit des Beschwerdeführers nicht auf die Stellungnahme von Dr. med.
D._______ ihres medizinischen Dienstes vom 16. November 2015 abstel-
len.
7.3 Zu prüfen ist, ob die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers gestützt
auf den Formularbericht von Dr. B._______ vom 20. Oktober 2015 hinrei-
chend bestimmt werden kann. Wie bereits in der Erwägung 7.1 dargelegt,
verneinte Dr. B._______ das Vorliegen einer vollen Arbeitsfähigkeit in einer
Verweisungstätigkeit, ohne jedoch den genauen Grad der verbleibenden
Arbeitsfähigkeit eindeutig bekannt zu geben (aufgrund der Angaben von
Dr. B._______ insbesondere zum zusätzlichen Pausenbedarf könnte eine
C-2186/2016
Seite 20
Arbeitsfähigkeit in einer Verweisungstätigkeit von 50 % in Betracht gezo-
gen werden). Seine Formulierung hinsichtlich des Erfordernisses zusätzli-
cher Pausen (wörtlich: „Número et duração dessas pausas 40/40 minutos“)
kann nicht eindeutig ausgelegt werden. Schliesslich sind auch die aufgrund
der körperlichen Untersuchungen getroffenen Befunde im handschriftlich
ausgefüllten Formularbericht lediglich stichwortartig, ohne hinreichende
medizinische Erläuterungen, dargestellt. Mangels vollständiger Klarheit der
im Formularbericht vom 20. Oktober 2015 enthaltenen Beurteilung kann
dieser weder als schlüssig noch als nachvollziehbar gewürdigt werden. Ins-
gesamt genügt der Bericht von Dr. B._______ vom 20. Oktober 2015 damit
nicht den in der Rechtsprechung aufgestellten Anforderungen an ein
rechtsgenügliches Gutachten (vgl. vorne E. 5.5).
8.
Nach dem Gesagten fehlt in den vorliegenden Akten eine rechtsgenügliche
und umfassende Beurteilung des Gesundheitszustands sowie eine nach-
vollziehbar und schlüssig begründete Beurteilung der (verbleibenden
Rest-) Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers. Damit hat die Vorinstanz
den rechtserheblichen Sachverhalt nicht vollständig festgestellt und gewür-
digt (vgl. Art. 43 ff. ATSG sowie Art. 12 VwVG).
8.1 Nach der höchstrichterlichen Rechtsprechung hat das Gericht, das den
Sachverhalt als ungenügend abgeklärt erachtet, die Wahl, die Sache zur
weiteren Beweiserhebung an die Verwaltung zurückzuweisen oder selber
die nötigen Instruktionen vorzunehmen. Bei festgestellter Abklärungsbe-
dürftigkeit verletzt die Rückweisung der Sache an die Verwaltung als sol-
che weder den Untersuchungsgrundsatz noch das Gebot eines einfachen
und raschen Verfahrens. Anders verhielte es sich nur dann, wenn die Rück-
weisung an die Verwaltung einer Verweigerung des gerichtlichen Rechts-
schutzes gleichkäme (beispielsweise dann, wenn auf Grund besonderer
Gegebenheiten nur ein Gerichtsgutachten bzw. andere gerichtliche Be-
weismassnahmen geeignet wären, zur Abklärung des Sachverhalts beizu-
tragen, vgl. BGE 137 V 210 E. 4.4), oder wenn die Rückweisung nach den
konkreten Umständen als unverhältnismässig bezeichnet werden müsste
(BGE 122 V 163 E. 1d; vgl. zum Ganzen: Urteil des BVGer C-1767/2015
vom 7. Februar 2017 E. 4.5).
C-2186/2016
Seite 21
8.2 Vorliegend fehlt in den vorinstanzlichen Akten eine umfassende,
schlüssige und widerspruchsfreie Beurteilung des Gesundheitszustands
sowie der Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers. Eine Rückweisung an
die Vorinstanz erscheint daher gerechtfertigt – dies auch unter dem Ge-
sichtspunkt, dass damit dem Beschwerdeführer der doppelte Instanzenzug
gewahrt bleibt (vgl. BGE 137 V 210, E. 3.4). Die angefochtene Verfügung
vom 16. Februar 2016 ist daher aufzuheben und die Sache an die
Vorinstanz zurückzuweisen, damit diese eine umfassende Begutachtung
mitsamt einer nachvollziehbaren Beurteilung der Arbeitsfähigkeit des Be-
schwerdeführers einhole und anschliessend über den Rentenanspruch
neu verfüge. In diesem Sinne ist die Beschwerde teilweise gutzuheissen.
9.
Ferner ist im Sinne eines obiter dictum darauf hinzuweisen, dass das War-
tejahr nach Art. 28 Abs. 1 lit. b IVG vorliegend im Februar 2013 abgelaufen
ist. Nachdem sich der Beschwerdeführer Ende Januar 2015 zum Bezug
von IV-Leistungen angemeldet hat, entstand ein allfälliger Rentenanspruch
frühestens ab dem 1. Juli 2015 (Art. 29 Abs. 1 und 3 IVG). Für den vorzu-
nehmenden Einkommensvergleich sind daher die Vergleichseinkommen
des Jahres 2015 zu berücksichtigen, wobei die Vergleichszahlen des Vali-
deneinkommens und des Invalideneinkommens auf demselben Jahr zu be-
ruhen haben. Die Vorinstanz hat in ihrem Einkommensvergleich vom 4. De-
zember 2015 (vgl. IV-act. 51) daher zu Unrecht für das Valideneinkommen
auf die Lohnstrukturerhebung (LSE) des Jahres 2010 und für das Invali-
deneinkommen auf die LSE des Jahres 2012 abgestellt, was aufgrund des
mit der LSE 2012 vorgenommenen Systemwechsels erst recht nicht an-
geht (vgl. zu den Unterschieden zwischen der LSE 2010 und der LSE 2012
Urteil des BGer 9C_632/2015 vom 4. April 2016 E. 2.5.3 ff.).
10.
Zu befinden bleibt über die Verfahrenskosten und eine allfällige Parteient-
schädigung.
10.1 Gemäss Art. 63 Abs. 1 VwVG auferlegt das Bundesverwaltungsge-
richt die Verfahrenskosten in der Regel der unterliegenden Partei. Die
Rückweisung der Sache an die Verwaltung zur weiteren Abklärung und
neuer Verfügung gilt praxisgemäss als volles Obsiegen der beschwerde-
C-2186/2016
Seite 22
führenden Partei (BGE 137 V 57 E. 2.1 m.H.) womit dem Beschwerdefüh-
rer keine Verfahrenskosten aufzuerlegen sind. Damit wird die mit Zwi-
schenverfügung vom 7. Juli 2016 (vgl. Sachverhalt Bst. E) gewährte unent-
geltliche Rechtspflege gegenstandslos. Der Vorinstanz werden ebenfalls
keine Verfahrenskosten auferlegt (Art. 63 Abs. 2 VwVG).
10.2 Da dem obsiegenden Beschwerdeführer, welcher nicht anwaltlich ver-
treten war, keine verhältnismässig hohen Kosten entstanden sind, ist ihm
keine Parteientschädigung zuzusprechen (vgl. Art. 64 Abs. 1 VwVG und
Art. 7 ff. des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Ent-
schädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]).
(Das Dispositiv folgt auf der nächsten Seite.)
C-2186/2016
Seite 23
Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:
1.
Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen, die angefochtene Verfügung
vom 16. Februar 2016 aufgehoben und die Sache an die Vorinstanz zu-
rückgewiesen, damit diese nach erfolgter Abklärung im Sinne der Erwä-
gungen über den Rentenanspruch neu verfügt.
2.
Es werden keine Verfahrenskosten auferlegt.
3.
Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.
4.
Dieses Urteil geht an:
– den Beschwerdeführer (Gerichtsurkunde)
– die Vorinstanz (Ref-Nr. […]; Einschreiben)
– das Bundesamt für Sozialversicherungen (Einschreiben)
Für die Rechtsmittelbelehrung wird auf die nächste Seite verwiesen.
Die vorsitzende Richterin: Die Gerichtsschreiberin:
Franziska Schneider Marion Sutter
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Seite 24
Rechtsmittelbelehrung:
Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Bun-
desgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öffentlich-
rechtlichen Angelegenheiten geführt werden, sofern die Voraussetzungen
gemäss den Art. 82 ff., 90 ff. und 100 des Bundesgerichtsgesetzes vom 17.
Juni 2005 (BGG, SR 173.110) gegeben sind. Die Rechtsschrift ist in einer
Amtssprache abzufassen und hat die Begehren, deren Begründung mit An-
gabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten. Der angefochtene
Entscheid und die Beweismittel sind, soweit sie der Beschwerdeführer in
Händen hat, beizulegen (Art. 42 BGG).
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