B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t
T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i f f éd é r a l
T r i b u n a l e am m in i s t r a t i vo f e d e r a l e
T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i v fe d e r a l
Abteilung III
C-220/2010
U r t e i l v o m 5 . O k t o b e r 2 0 1 2
Besetzung
Richter Vito Valenti (Vorsitz),
Richterin Franziska Schneider,
Richterin Madeleine Hirsig-Vouilloz,
Gerichtsschreiberin Madeleine Keel.
Parteien
A._______,
vertreten durch B._______,
c/o C._______,
Beschwerdeführer,
gegen
IV-Stelle für Versicherte im Ausland IVSTA,
Avenue Edmond-Vaucher 18, Postfach 3100, 1211 Genf 2,
Vorinstanz.
Gegenstand
Invalidenrente (Verfügung vom 3. Dezember 2009).
C-220/2010
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Sachverhalt:
A.
A. A. Der (…) geborene, mittlerweile wieder in seiner Heimat Kosovo
wohnhafte A._______ (im Folgenden: Versicherter oder Beschwerdefüh-
rer) war gemäss Auszug aus dem individuellen Konto von 1971 bis 1974
bzw. von 1979 bis 1990 in der Schweiz erwerbstätig und leistete Beiträge
an die obligatorische Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung
(AHV/IV) (Akt [im Folgenden: act.] der IV-Stelle für Versicherte im Ausland
[im Folgenden: IVSTA oder Vorinstanz] 3 bzw. 11). Am 14. Mai 2009 stell-
te der Beschwerdeführer das Gesuch um IV-Leistungen (act. 8), dessen
Eingang wurde von der IVSTA mit Schreiben vom 26. Mai 2009 bestätigt
(vgl. act. 10). Am 26. Februar 2009 hatten die Dres. D._______,
E._______ sowie ein dritter Arzt (Name unleserlich) des kosovarischen
Amts (…) in (...) einen detaillierten medizinischen Bericht verfasst (act. 1)
und dabei folgende Diagnosen gestellt: schweres Lungenemphysem,
chronisch obstruktive Bronchitis, bilaterale Bronchiektase, Atemnot sowie
eine (somatische) Depression. Die untersuchenden Ärzte stellten weiter
fest, dass der Beschwerdeführer die bisherige Tätigkeit nicht mehr aus-
üben könne, ihm aber eine leichte Verweistätigkeit zumutbar sei; sie ver-
neinten eine hundertprozentige Arbeitsfähigkeit in einer Verweistätigkeit
und stellten generell eine Verminderung der Arbeitsfähigkeit um 65% fest.
Weiter nannten sie einige zu beachtende Einschränkungen bei einer all-
fälligen Tätigkeit.
A. B. Dr. F._______ vom Regionalen Ärztlichen Dienst Rhone (im Fol-
genden: RAD) erstattete am 7. Oktober 2009 ihren Schlussbericht an die
Vorinstanz, worin sie feststellte, dass der Beschwerdeführer seit dem
6. Oktober 2008 zwar in der angestammten Tätigkeit als Maurer zu 100%
arbeitsunfähig, hingegen in einer leichten Verweistätigkeit vollumfänglich
arbeitsfähig sei (act. 28). Mit Vorbescheid vom 3. November 2009 wurde
dem Beschwerdeführer die Abweisung des Rentengesuchs in Aussicht
gestellt (act. 32).
B.
Nach dem negativen Vorbescheid reichte der Versicherte zwei weitere
medizinische Dokumente ein (act. 33 und 34). Mit Schreiben vom
9. November 2009 bat die IVSTA Dr. F._______ um eine erneute Stel-
lungnahme (act. 35), worauf diese am 17. November 2009 ihre frühere
Einschätzung bestätigte (act. 36). Daraufhin erliess die IVSTA mit Datum
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Seite 3
vom 3. Dezember 2009 eine dem Vorbescheid vom 3. November 2009
entsprechende, rentenabweisende Verfügung (act. 37).
C.
Hiergegen liess der Versicherte durch seinen Rechtsvertreter beim Bun-
desverwaltungsgericht mit Eingabe vom 5. Januar 2010 Beschwerde er-
heben und beantragen, die Verfügung vom 3. Dezember 2009 sei aufzu-
heben und es sei ihm eine volle IV-Rente zuzusprechen, unter Kosten-
und Entschädigungsfolgen zu Lasten der Beschwerdegegnerin (act. im
Beschwerdeverfahren [im Folgenden: B-act.] 1). Zur Begründung wurde
im Wesentlichen vorgebracht, dass seit Jahren eine Erwerbsunfähigkeit
beim Beschwerdeführer vorliege. Ein ärztliches Gremium in (…) habe die
Befunde der IV-Stelle übermittelt und trotzdem habe die IV-Stelle das Ge-
such um eine Rente abgelehnt. Der Beschwerdeführer sei darüber hinaus
auch bereit, sich in der Schweiz begutachten zu lassen.
D.
Mit Schreiben vom 18. Januar 2010 wurde der Beschwerdeführer vom
Bundesverwaltungsgericht aufgefordert, ein Zustelldomizil in der Schweiz
bekannt zu geben (B-act. 2). Dieser Aufforderung kam er am 16. Februar
2010 nach (B-act. 4).
E.
Am 6. Juli 2010 ging beim Bundesverwaltungsgericht – nach einer Frist-
erstreckung – die Vernehmlassung der Vorinstanz vom 1. Juli 2010 ein
(B-act. 8). Darin beantragte die Vorinstanz die Abweisung der Beschwer-
de und führte zur Begründung im Wesentlichen aus, die beurteilende
RAD-Ärztin teile die heimatärztliche Einschätzung von Dr. D._______
vom 26. Februar 2009, nach welcher leichtere, leidensangepasste Ver-
weisungstätigkeiten gänzlich ausübbar seien. Die wirtschaftliche Bemes-
sung der Erwerbseinbusse betrage 29%.
F.
Mit Zwischenverfügung vom 9. Juli 2010 wurde der Beschwerdeführer –
unter Hinweis auf die Säumnisfolgen – aufgefordert, einen Kostenvor-
schuss von Fr. 300.- in der Höhe der mutmasslichen Verfahrenskosten zu
leisten (B-act. 9); dieser Aufforderung wurde nachgekommen (B-act. 10).
G.
Auf den weiteren Inhalt der Akten sowie der Rechtsschriften der Parteien
ist – soweit erforderlich – in den nachfolgenden Erwägungen einzugehen.
C-220/2010
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Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:
1.
1.1 Gemäss Art. 31 des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005
(VGG, SR 173.32) beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Beschwerden
gegen Verfügungen nach Art. 5 des Bundesgesetzes vom 20. Dezember
1968 über das Verwaltungsverfahren (VwVG, SR 172.021). Zu den an-
fechtbaren Verfügungen gehören jene der IVSTA, welche eine Vorinstanz
des Bundesverwaltungsgerichts darstellt (Art. 33 Bst. d VGG; vgl. auch
Art. 69 Abs. 1 Bst. b des Bundesgesetzes vom 19. Juni 1959 über die In-
validenversicherung [IVG, SR 831.20]). Eine Ausnahme, was das Sach-
gebiet angeht, ist in casu nicht gegeben (Art. 32 VGG).
1.2 Das Verfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht richtet sich nach
dem VwVG, soweit das VGG nichts anderes bestimmt (vgl. Art. 37 VGG).
Gemäss Art. 3 Bst. dbis VwVG bleiben in sozialversicherungsrechtlichen
Verfahren die besonderen Bestimmungen des Bundesgesetzes vom
6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts
(ATSG, SR 830.1) vorbehalten. Gemäss Art. 2 ATSG sind die Bestim-
mungen dieses Gesetzes auf die bundesgesetzlich geregelten Sozialver-
sicherungen anwendbar, wenn und soweit die einzelnen Sozialversiche-
rungsgesetze es vorsehen, was in Art. 1 IVG bejaht wird, soweit das IVG
nicht ausdrücklich eine Abweichung vom ATSG vorsieht.
1.3 Die Beschwerde wurde frist- und formgerecht eingereicht
(vgl. Art. 22a VwVG in Verbindung mit Art. 60 ATSG und Art. 52 Abs. 1
VwVG). Als Adressat der angefochtenen Verfügung vom 9. Februar 2010
(act. 59) ist der Beschwerdeführer berührt und hat ein schutzwürdiges In-
teresse an deren Aufhebung oder Änderung (vgl. Art. 59 ATSG). Nach-
dem auch der Kostenvorschuss fristgerecht geleistet worden ist, ergibt
sich zusammenfassend, dass sämtliche Prozessvoraussetzungen erfüllt
sind. Auf die Beschwerde ist einzutreten.
2.
Im Folgenden sind vorab die im vorliegenden Verfahren weiter anwend-
baren Normen und Rechtsgrundsätze darzustellen.
2.1 Nach dem Zerfall der Föderativen Volksrepublik Jugoslawien blieben
zunächst die Bestimmungen des Abkommens vom 8. Juni 1962 zwischen
der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Föderativen Volksrepu-
blik Jugoslawien über Sozialversicherung (SR 0.831.109.818.1) für alle
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Staatsangehörigen des ehemaligen Jugoslawiens anwendbar (BGE 126
V 198 E. 2B, 122 V 381 E. 1 mit Hinweis). Zwischenzeitlich hat die
Schweiz mit verschiedenen Nachfolgestaaten des ehemaligen Jugosla-
wiens, nicht aber mit der Republik Serbien bzw. (nach dessen Unabhän-
gigkeitserklärung) Kosovo, neue Abkommen über die Soziale Sicherheit
abgeschlossen. Für den Beschwerdeführer als kosovarischen Staatsan-
gehörigen mit Wohnsitz in (…), Kosovo (act. 8) findet demnach weiterhin
das schweizerisch-jugoslawische Sozialversicherungsabkommen vom
8. Juni 1962 Anwendung (vgl. Urteil des Bundesverwaltungsgerichts
[BVGer] C-4828/2010 vom 7. März 2011 E. 5.4). Nach Art. 2 dieses Ab-
kommens stehen die Staatsangehörigen der Vertragsstaaten in ihren
Rechten und Pflichten aus den in Art. 1 genannten Rechtsvorschriften, zu
welchen die schweizerische Bundesgesetzgebung über die Invali-
denversicherung gehört, einander gleich, soweit nichts anderes bestimmt
ist. Da vorliegend keine abweichenden Bestimmungen zur Anwendung
gelangen, bestimmt sich der Anspruch des Beschwerdeführers auf Leis-
tungen der schweizerischen Invalidenversicherung aufgrund des IVG, der
Verordnung über die Invalidenversicherung vom 17. Januar 1961 (IVV,
SR 832.201), des ATSG sowie der Verordnung vom 11. September 2002
über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSV, SR
830.11).
2.2 Am 1. Januar 2008 sind im Rahmen der 5. IV-Revision Änderungen
des IVG und anderer Erlasse wie des ATSG in Kraft getreten. Weil in zeit-
licher Hinsicht – vorbehältlich besonderer übergangsrechtlicher Regel-
ungen – grundsätzlich diejenigen Rechtssätze massgeblich sind, die bei
der Erfüllung des rechtlich zu ordnenden oder zu Rechtsfolgen führenden
Tatbestandes Geltung haben (BGE 132 V 220 E. 3.1.1, 131 V 11 E. 1),
sind die Leistungsansprüche für die Zeit bis zum 31. Dezember 2007 auf-
grund der bisherigen und ab diesem Zeitpunkt nach den neuen Normen
zu prüfen (pro rata temporis; BGE 130 V 445).
2.3 Die 5. IV-Revision brachte für die Invaliditätsbemessung keine sub-
stanziellen Änderungen gegenüber der bis zum 31. Dezember 2007 gültig
gewesenen Rechtslage, sodass die zur altrechtlichen Regelung ergange-
ne Rechtsprechung weiterhin massgebend ist (vgl. Urteil des Bundesge-
richts 8C_373/2008 vom 28. August 2008 E. 2.1). Neu normiert wurde
dagegen der Zeitpunkt des Rentenbeginns, der – sofern die entspre-
chenden Anspruchsvoraussetzungen gegeben sind – gemäss Art. 29
Abs. 1 IVG (in der Fassung der 5. IV-Revision) frühestens sechs Monate
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nach Geltendmachung des Leistungsanspruchs nach Art. 29 Abs. 1 ATSG
entsteht.
2.4 Der Beschwerdeführer hat unbestrittenermassen während mehr als
drei Jahren Beiträge an die AHV/IV geleistet (act. 11), so dass die Voraus-
setzung der Mindestbeitragsdauer für den Anspruch auf eine ordentliche
Invalidenrente sowohl gemäss Art. 36 Abs. 1 IVG in der bis 31. Dezem-
ber 2007 geltenden als auch laut Art. 36 Abs. 1 IVG in der ab 1. Januar
2008 geltenden Fassung erfüllt ist.
3.
3.1 Die Verwaltung und die Gerichte sind auf Unterlagen angewiesen, die
ärztliche – oder andere – Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Auf-
gabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beur-
teilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich
welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist. Im Weiteren
sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung
der Frage, welche Arbeitsleistungen der versicherten Person noch zuge-
mutet werden können (BGE 125 V 256 E. 4, BGE 115 V 133 E. 2; AHI-
Praxis 200 S. 62 E. 4 b/cc).
3.2 Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend,
ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Un-
tersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in
Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben wurde, in der Beurteilung
der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen
des Experten begründet erscheinen (BGE 125 V 351 E. 3a).
3.3 Auf Stellungnahmen des RAD resp. der medizinischen Dienste kann
für den Fall, dass ihnen materiell Gutachtensqualität zukommen soll, nur
abgestellt werden, wenn sie den allgemeinen beweisrechtlichen Anforde-
rungen an einen ärztlichen Bericht genügen (Urteil EVG I 694/05 vom
15. Dezember 2006 E. 2). Die RAD-Ärzte müssen sodann über die im
Einzelfall gefragten persönlichen und fachlichen Qualifikationen verfügen.
Bezüglich der medizinischen Stichhaltigkeit eines Gutachtens müssen
sich Verwaltung und Gerichte auf die Fachkenntnisse des Experten ver-
lassen können. Deshalb ist für die Eignung eines Arztes als Gutachter in
einer bestimmten medizinischen Disziplin ein entsprechender spezialärzt-
licher Titel des berichtenden oder zumindest des den Bericht visierenden
Arztes vorausgesetzt (Urteil des EVG I 178/00 vom 3. August 2000 E. 4a;
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Urteile des BGer 9C_410/2008 vom 8. September 2008 E. 3.3, I 142/07
vom 20. November 2007 E. 3.2.3 und I 362/06 vom 10. April 2007
E. 3.2.1; vgl. auch SVR 2009 IV Nr. 53 S. 165 E. 3.3.2 [nicht publizierte
Textpassage der E. 3.3.2 des Entscheides BGE 135 V 254]).
3.4 Weiter ist festzuhalten, dass es beim Zusammenwirken von physi-
schen und psychischen Beeinträchtigungen grundsätzlich nicht gerecht-
fertigt ist, die somatischen und psychischen Befunde isoliert abzuklären.
Vielmehr ist eine interdisziplinäre Untersuchung durchzuführen (vgl. Urtei-
le des BGer 8C_168/2008 vom 11. August 2008 E. 6.2.2 und 8C_189/
2008 vom 4. Juli 2008 E.5 mit Hinweisen).
4.
4.1 Im Oktober 2008 wurde der Beschwerdeführer in (…) hospitalisiert,
u. A. wegen Atembeschwerden und trockenem Husten (act. 24). Der de-
taillierte medizinische Bericht aus dem Kosovo vom 26. Februar 2009 von
Dr. D._______ und seinen beiden Kollegen (act. 1) diagnostizierte relativ
umfassende Lungenbeschwerden und eine somatische Depression
(vgl. Erwägung A.A. vorne). Weiter wurde eine grundsätzliche Zumutbar-
keit für eine Verweistätigkeit (mit Einschränkungen) bejaht, eine hundert-
prozentige Arbeitsfähigkeit hingegen verneint. Im April 2009 wurde der
Beschwerdeführer ein zweites Mal in (…) hospitalisiert (act. 25); die Di-
agnosen anlässlich des Spitalaustritts waren dieselben wie jene der Ärzte
des kosovarischen Amtes (…) vom Februar (act. 1).
4.2 Dr. F._______ beschreibt in ihrem Bericht vom 7. Oktober 2009
(act. 28) die Diagnosen der kosovarischen Ärzte und geht zusammenfas-
send von einer COPD (Chronisch-obstruktive Lungenkrankheit) aus. Wei-
ter schreibt sie, nach den Untersuchungen sei das obstruktive Syndrom
ein schweres, da das FEV (forciertes expiratorisches Volumen), d.h. die
max. Ausatmung in der ersten Sekunde 0.69 l (22%) betrage. Auf der Ba-
sis der vorliegenden Berichte lasse sich schliessen, dass die angestamm-
te Tätigkeit als Maurer nicht mehr zumutbar sei, mithin bestehe eine hun-
dertprozentige Arbeitsunfähigkeit in diesem Beruf. Hingegen sei seit 2008
eine hundertprozentige Arbeitsfähigkeit in einer Verweistätigkeit gegeben.
Sodann hält sie fest, dass die aktuelle Behandlung nicht bekannt sei und
man daher nicht wisse, ob sich der Zustand des pulmonalen Systems
verbessern könnte. Im abschliessenden Bericht vom 17. November 2009
wiederholt Dr. F._______ im Wesentlichen ihre Ausführungen (act. 36).
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Seite 8
4.3 Die Vorinstanz stützte sich im Rahmen des Erlasses der Verfügung
vom 9. Februar 2010 in medizinischer Hinsicht auf die Berichte von RAD-
Ärztin F._______.
5.
5.1 Wie bereits dargelegt wurde (vgl. E. 3), kann auf Stellungnahmen des
RAD nur unter der Bedingung abgestellt werden, dass sie den allgemei-
nen beweisrechtlichen Anforderungen an einen ärztlichen Bericht genü-
gen. Gemäss den nachfolgenden Erwägungen lässt sich der Gesund-
heitszustand des Beschwerdeführers und dessen Auswirkungen auf die
Arbeits- und Leistungsfähigkeit mit den heute vorliegenden Dokumenten
nicht schlüssig und zuverlässig beurteilen; den entsprechenden Berichten
von Dr. F._______ kann dementsprechend auch keine volle Beweiskraft
zugesprochen werden (vgl. BGE 125 V 353 E. 3b/bb).
5.2 Dr. F._______ bezieht sich in ihren Stellungnahmen auf den ärztlichen
Bericht aus dem Kosovo und die Spitalaustrittsdiagnosen (act. 1, 24 und
25), wobei sie die Diagnosen der kosovarischen Ärzte übernimmt. Dies ist
nicht zu beanstanden. Hingegen besteht eine Diskrepanz zwischen der
Einschätzung von Dr. F._______ und jener der kosovarischen Ärzte, was
die Auswirkungen dieser Diagnosen auf die Arbeitsfähigkeit des Be-
schwerdeführers in einer Verweistätigkeit betrifft. Insofern die Vorinstanz
in ihrer Vernehmlassung (B-act. 8) ausführt, Dr. F._______ übernehme in
ihren Berichten die Einschätzung von Dr. D. bezüglich der vollen Arbeits-
fähigkeit in einer Verweisungstätigkeit, so enspricht dies nicht der Akten-
lage: In der kosovarischen Begutachtung (act. 1, letzte Seite) wird bei der
Frage 10.3 eine vollzeitliche Beschäftigung ("à temps plein") in einer Ver-
weistätigkeit verneint, während Dr. F._______ in ihren beiden Berichten
eine hundertprozentige Arbeitsfähigkeit in einer Verweisungstätigkeit für
zumutbar hielt (act. 28 und 36). Überdies wird im kosovarischen Bericht in
Frage 9.3 (act. 1, zweitletzte Seite) eine Verminderung der Arbeitsfähig-
keit um 65% angeführt. Diese Unterschiede in der Einschätzung werden
in den Berichten der RAD-Ärztin bzw. in den Stellungnahmen und dem
angefochtenen Entscheid der Vorinstanz weder begründet noch erwähnt.
5.3 Da aus den Akten keine objektiven Befunde hervorgehen, die die Be-
urteilung der RAD-Ärztin bzw. der Vorinstanz bestätigen könnten, und da
– wie Dr. F._______ selbst ausführt – auch nicht bekannt ist, wie sich die
damalige gesundheitliche Situation des Beschwerdeführers bis zum Ent-
scheiddatum entwickelt hat, handelt es sich bei der abweichenden Ein-
C-220/2010
Seite 9
schätzung der Arbeitsfähigkeit in einer Verweistätigkeit letztlich um eine
blosse Annahme der RAD-Ärztin. Weiter ist nicht erstellt, dass sie in den
relevanten medizinischen Bereichen eine spezialärztliche Ausbildung hät-
te; auch hat sie den Beschwerdeführer nie persönlich gesehen oder un-
tersucht. Aus all diesen Gründen kann auf die Berichte von Dr. F._______
nicht abgestellt werden.
5.4 Sodann sei noch nebenbei hinzugefügt, dass diverse, vom Be-
schwerdeführer eingereichte Dokumente nicht in die Würdigung der RAD-
Berichte eingeflossen zu sein scheinen (act. 15-19; 21-23; 33).
5.5 Nachdem – zusammenfassend gesagt – auf den Widerspruch bezüg-
lich der Arbeitsfähigkeit nicht eingegangen, geschweige denn dieser be-
gründet, wurde und weil die Aktenlage insgesamt als äusserst dürftig und
wenig aussagekräftig in Bezug auf den gesundheitlichen Zustand des
Beschwerdeführers zu qualifizieren ist, liegt in den genannten Umständen
eine unvollständige Sachverhaltsabklärung resp. wurde im vorliegend zu
beurteilenden Verfahren der rechtserhebliche Sachverhalt nicht rechtsge-
nüglich abgeklärt und gewürdigt (Art. 43 ff. ATSG sowie Art. 12 VwVG).
Mit anderen Worten erscheint die Befassung mit dem Fall unvollständig,
nicht nachvollziehbar und die ärztliche Einschätzung sowie der angefoch-
tene Entscheid ungenügend begründet. Eine Rückweisung der Sache in
Nachachtung des Untersuchungsgrundsatzes (Art. 43 Abs. 1 ATSG) an
die Vorinstanz zur weiteren Abklärung ist unter diesen Umständen ange-
bracht, da sie in der notwendigen Erhebung der bisher weitgehend unge-
klärten Fragen – dem allfälligen Zusammenwirken der vorhandenen psy-
chischen und physischen Leiden des Beschwerdeführers und deren Aus-
wirkungen auf die Arbeits- und Leistungsfähigkeit – begründet liegt
(vgl. BGE 137 V 210 E. 4.4.1.4).
5.6 Nach dem Dargelegten kann die Frage, ob, und wenn ja, für wie lan-
ge und in welchem Ausmass der Beschwerdeführer wegen seiner ge-
sundheitlichen und somatischen Probleme arbeitsunfähig war oder ist,
nicht rechtsgenüglich beantwortet werden. Es kann demnach auch nicht
festgestellt werden, ob der Beschwerdeführer aufgrund seiner Beschwer-
den während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich
mindestens zu 40% arbeitsunfähig und nach Ablauf dieses Jahres min-
destens zu 40% invalid war.
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Seite 10
6.
Die Vorinstanz hat demnach – mindestens – detaillierte pneumologische
bzw. psychiatrische Gutachten über den Gesundheitszustand des Be-
schwerdeführers einzuholen und den bereits existierenden ausführlichen
ärztlichen Bericht (act. 1) auf den neuesten Stand zu bringen. Nach Vor-
liegen der Ergebnisse, im Rahmen welcher sämtliche bisher verfassten
ärztlichen Berichte zu berücksichtigen sind, hat die Vorinstanz – falls er-
forderlich – einen (bezifferten) Einkommensvergleich durchzuführen und
ergänzende Abklärungen hinsichtlich der Verwertbarkeit der Arbeitsfähig-
keit in die Wege zu leiten (vgl. Urteile I 462/02 des EVG vom 26. Mai
2003 und 9C_921/2009 des BGer vom 22. Juni 2010).
7.
Aufgrund der vorstehenden Erwägungen ist zusammenfassend festzu-
stellen, dass die Beschwerde vom 5. Januar 2010 insoweit gutzuheissen
ist, als dass die angefochtene Verfügung vom 3. Dezember 2009 aufge-
hoben und die Sache an die Vorinstanz zurückgewiesen wird, damit die-
se, nach erfolgten Abklärungen der rechtserheblichen Tatsachen im Sinne
der Erwägungen, neu verfüge.
8.
Die IVSTA wird auch darauf aufmerksam gemacht, dass im Auszug aus
dem individuellen Konto des Beschwerdeführers (act. 11) ein anderes
Geburtsdatum (…) erscheint als dies auf den kosovarischen Dokumenten
der Fall ist (… [vgl. act. 1, 3, 6, 8, 9]).
9.
Zu befinden bleibt noch über die Verfahrenskosten und eine allfällige Par-
teientschädigung.
9.1 Das Bundesverwaltungsgericht auferlegt gemäss Art. 63 Abs. 1
VwVG die Verfahrenskosten in der Regel der unterliegenden Partei. Da
eine Rückweisung praxisgemäss als Obsiegen der Beschwerde füh-
renden Partei gilt (BGE 132 V 215 E. 6), sind im vorliegenden Fall dem
Beschwerdeführer keine Verfahrenskosten aufzuerlegen. Diesem ist der
geleistete Verfahrenskostenvorschuss von Fr. 300.- nach Eintritt der
Rechtskraft des vorliegenden Urteils zurückzuerstatten. Der Vorinstanz
werden ebenfalls keine Verfahrenskosten auferlegt (Art. 63 Abs. 2
VwVG).
C-220/2010
Seite 11
9.2 Der obsiegende Beschwerdeführer hat gemäss Art. 64 Abs. 1 VwVG
in Verbindung mit Art. 7 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die
Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht (VGKE,
SR 173.320.2) Anspruch auf eine Parteientschädigung zu Lasten der
Verwaltung. Da keine Kostennote eingereicht wurde, ist die Entschädi-
gung aufgrund der Akten festzusetzen (Art. 14 Abs. 2 Satz 2 VGKE). Un-
ter Berücksichtigung des Verfahrensausgangs, des gebotenen und ak-
tenkundigen Aufwands, der Bedeutung der Streitsache und der Schwie-
rigkeit des vorliegend zu beurteilenden Verfahrens, ist eine Parteient-
schädigung von Fr. 1'000.— (inkl. Auslagen, ohne Mehrwertsteuer
[vgl. dazu auch Urteil des Bundesverwaltungsgerichts C-6173/2009 vom
29. August 2011 mit Hinweis]; Art. 9 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 10
Abs. 2 VGKE [Stundenansatz für nichtanwaltliche Vertreter und Vertrete-
rinnen mindestens Fr. 100.- und höchstens Fr. 300.-]) gerechtfertigt.
C-220/2010
Seite 12
Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:
1.
Die Beschwerde vom 5. Januar 2010 wird insoweit gutgeheissen, als
dass die angefochtene Verfügung vom 3. Dezember 2009 aufgehoben
wird und die Sache an die IVSTA zurückgewiesen wird, damit diese, nach
erfolgter Abklärung der rechtserheblichen Tatsachen im Sinne der Erwä-
gungen, neu verfüge.
2.
Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. Dem Beschwerdeführer wird
der geleistete Kostenvorschuss von Fr. 300.- nach Eintritt der Rechtskraft
des vorliegenden Urteils zurückerstattet.
3.
Dem Beschwerdeführer wird zu Lasten der Vorinstanz eine Parteient-
schädigung von Fr. 1'000.- zugesprochen.
4. Dieses Urteil geht an:
– den Beschwerdeführer (Gerichtsurkunde)
– die Vorinstanz (Ref-Nr.; Einschreiben)
– das Bundesamt für Sozialversicherungen; Einschreiben
Für die Rechtsmittelbelehrung wird auf die nächste Seite verwiesen.
Der vorsitzende Richter: Die Gerichtsschreiberin:
Vito Valenti Madeleine Keel
C-220/2010
Seite 13
Rechtsmittelbelehrung:
Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Bun-
desgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öffentlich-
rechtlichen Angelegenheiten geführt werden, sofern die Voraussetzungen
gemäss den Art. 82 ff., 90 ff. und 100 des Bundesgerichtsgesetzes vom
17. Juni 2005 (BGG, SR 173.110) gegeben sind. Die Rechtsschrift hat die
Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Un-
terschrift zu enthalten. Der angefochtene Entscheid und die Beweismittel
sind, soweit sie der Beschwerdeführer in Händen hat, beizulegen (Art. 42
BGG).
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