B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t
T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i f f éd é r a l
T r i b u n a l e am m in i s t r a t i vo f e d e r a l e
T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i v fe d e r a l
Abteilung III
C-2788/2014
Ur t e i l vom 1 7 . S e p t embe r 2 0 1 5
Besetzung
Richter Daniel Stufetti (Vorsitz),
Richter David Weiss, Richter Vito Valenti,
Gerichtsschreiberin Agnieszka Taberska.
Parteien
A._______,
Beschwerdeführer,
Gegen
IV-Stelle für Versicherte im Ausland IVSTA,
Avenue Edmond-Vaucher 18, Postfach 3100, 1211 Genf 2,
Vorinstanz.
Gegenstand
IVG, Rentenrevision, Verfügung vom 14. April 2014.
C-2788/2014
Seite 2
Sachverhalt:
A.
Der […] 1965 geborene, türkische Staatsangehörige A._______ (nachfol-
gend: Versicherter oder Beschwerdeführer) lebt seit […] in der Schweiz.
Seit 1983 war er für verschiedene Arbeitgeber u.a. im Textilbereich tätig,
betrieb von 1992 bis 2002 Kebab-Stände in B._______ sowie in C._______
und arbeitete zuletzt als Pizzakurier. Während dieser Zeit entrichtete er
Beiträge an die schweizerische Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenver-
sicherung (Akten der IV-Stelle D._______, [nachfolgend: IVD-act.] 1, 4, 21,
34, 42). Am 14. April 2000 meldete er sich auf Grund von seit dem Jahr
1997 bestehenden Rückenbeschwerden bei der IV-Stelle Graubünden
(nachfolgend: IVD) zum Bezug von IV-Leistungen an (IVD-act. 1). Nach
Einholung eines rheumatologisch-psychiatrischen Gutachtens bei der E.-
_______ (IVD-act. 19-21) sprach die IVD dem Versicherten mit Verfügung
vom 24. Mai 2002 ab dem 1. Februar 2001 basierend auf einem Invalidi-
tätsgrad von 53% eine halbe IV-Rente zu (IVD-act. 34). Mit Mitteilung vom
20. Februar 2003 und Verfügungen vom 6. August 2004 bestätigte die IVD
den Anspruch auf eine halbe IV-Rente bei gleich bleibendem Invaliditäts-
grad (IVD-act. 47, 52, 53). Infolge Übersiedeln des Beschwerdeführers […]
2004 in die Türkei überwies die IVD das Dossier am 15. August 2006 zu-
ständigkeitshalber der IV-Stelle für Versicherte im Ausland (nachfolgend:
IVSTA oder Vorinstanz; IVD-act. 60, 61).
B.
Im November 2007 leitete die IVSTA eine revisionsweise Überprüfung des
Rentenanspruchs ein (Akten der Vorinstanz, [nachfolgend: IV-act.] 4). Ge-
stützt auf die Berichte von Dr. Fa._______ vom 14. Februar 2008 sowie
Prof. Dr. Fb._______ vom 15. Juli 2008, welche übereinstimmend eine
50%-ige Arbeitsunfähigkeit attestierten, teilte sie dem Beschwerdeführer
am 21. August 2008 mit, aufgrund unveränderter Verhältnisse bestehe wei-
terhin ein Rentenanspruch (IV-act. 6, 12, 16).
C.
Mit Schreiben vom 4. September 2008 beantragte der Beschwerdeführer
eine Revision, da sich seine Beschwerden in Folge eines 2004 in der Tür-
kei erlittenen Unfalls verschlimmert hätten (IV-act. 17). Mit Verfügung vom
6. Februar 2009 lehnte die Vorinstanz eine Prüfung des Revisionsgesuchs
ab, da eine erhebliche Veränderung des Invaliditätsgrads nicht glaubhaft
gemacht worden sei (IV-act. 22). Diese Verfügung erwuchs in Rechtskraft.
C-2788/2014
Seite 3
D.
Im Rahmen einer weiteren, im Jahr 2013 eingeleiteten Revision holte die
Vorinstanz ein interdisziplinäres, psychiatrisch-rheumatologisches Gutach-
ten bei Dr. med. Fc._______, Facharzt für Psychiatrie, und Dr. med. Fd.-
_______, Facharzt für Rheumatologie, ein (IV-act. 58, 60, 61). Gestützt auf
das Gutachtensergebnis, wonach die Zumutbarkeit der früher ausgeübten
beruflichen Tätigkeiten weitgehend wiederhergestellt sei, erliess die Vo-
rinstanz am 2. Juli 2013 einen Vorbescheid, mit dem sie dem Beschwerde-
führer die Einstellung der bisher ausgerichteten Rente in Aussicht stellte
(IV-act. 66). Der nunmehr vertretene Beschwerdeführer liess mit Verweis
auf das von ihm bei Dr. med. Fe._______, Facharzt für Psychiatrie und
Psychotherapie, eingeholte Gutachten vom 4. September 2013 Einsprache
gegen den Vorbescheid erheben (IV-act. 68, 75, 76). Nach eingeholten
Stellungnahmen des Regionalen Ärztlichen Dienstes Rhône (RAD; IV-act.
81, 88) sowie des Gutachters Dr. Fc._______ (IV-act. 86) verfügte die Vo-
rinstanz am 14. April 2014 im angekündigten Sinne die Aufhebung der hal-
ben IV-Rente ab 1. Juni 2014 (IV-act. 92). Zur Begründung führte sie aus,
die Diagnose, welche zur Rentenzusprache geführt habe, gehöre zu den
pathogenetisch-ätiologisch unklaren syndromalen Zustandsbildern ohne
nachweisbare organische Grundlage, welche sich nicht auf die Erwerbsfä-
higkeit auswirkten, falls eine Willensanstrengung zur Verwertung der Ar-
beitsfähigkeit zumutbar sei. Den medizinischen Unterlagen seien keine ob-
jektivierbaren anatomischen Befunde zu entnehmen, die aus versiche-
rungsmedizinischer Sicht eine dauerhafte Arbeitsunfähigkeit begründeten.
Zudem liege keine erhebliche psychiatrische Komorbidität, Funktionsein-
schränkung oder ein weiteres Kriterium vor, das eine Schmerzüberwind-
barkeit mit überwiegender Wahrscheinlichkeit in Frage stellen würde. Die
vom Beschwerdeführer eingereichten medizinischen Unterlagen vermöch-
ten dem nichts entgegenzusetzen. Somit liege keine durch gesundheitliche
Beeinträchtigung bedingte Erwerbsunfähigkeit vor.
E.
Hiergegen liess der Beschwerdeführer am 22. Mai 2014 Beschwerde beim
Bundesverwaltungsgericht erheben mit den Begehren, die angefochtene
Verfügung sei aufzuheben und zu neuer Entscheidung zurückzuweisen,
der Beschwerde sei die aufschiebende Wirkung zuzuerkennen, dem mit-
tellosen Beschwerdeführer sei die unentgeltliche Rechtspflege sowie Ver-
beiständung zu gewähren und die Vorinstanz sei zu verpflichten, dem Be-
schwerdeführer die Kosten der von ihm veranlassten Untersuchung durch
Dr. Fe._______ im Umfang von Fr. 1'000.– zu erstatten (Akten im Be-
schwerdeverfahren, [nachfolgend: BVGer-act.] 1). Zur Begründung
C-2788/2014
Seite 4
brachte der Beschwerdeführer unter Verweis auf das Gutachten von
Dr. Fe._______ (IV-act. 76) vor, es bestehe der Verdacht auf eine obstruk-
tive Lungenerkrankung, welche einer näheren Abklärung bedürfe. Somit
könnten seine Beschwerden nicht auf der Basis einer somatoformen
Schmerzstörung abgehandelt werden, sondern seien auch somatisch fass-
bare Leiden zu berücksichtigen. Das von der Vorinstanz eingeholte Gut-
achten würdige den massgebenden Sachverhalt nicht korrekt, da es die
Lungenproblematik übergangen habe. Der vom Beschwerdeführer beauf-
tragte Gutachter Dr. Fe._______ komme zum Schluss, die somatoforme
Schmerzstörung sei nicht überwindbar, was das von der Vorinstanz einge-
holte Gutachten in Zweifel ziehe. Die Sache sei an die Vorinstanz zurück-
zuweisen, damit diese den Sachverhalt korrekt ermittle. Schliesslich habe
die Vorinstanz die Kosten für das Privatgutachten von Dr. Fe._______ zu
übernehmen, da dieses zur Klärung der Sachlage notwendig gewesen sei
und aufgezeigt habe, dass weiterer Abklärungsbedarf bestehe.
F.
Mit Vernehmlassung vom 5. Juni 2014 beantragte die Vorinstanz, die auf-
schiebende Wirkung der Beschwerde sei nicht wiederherzustellen (BVGer-
act. 3). Mit Zwischenverfügung vom 2. Juli 2014 wurde das Gesuch um
Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung abgewiesen (BVGer-act.
4). Ein am 5. Februar 2015 erneuertes Gesuch wurde mit Zwischenverfü-
gung vom 10. Februar 2015 ebenfalls abgewiesen (BVGer-act. 21, 22).
G.
In ihrer Vernehmlassung vom 1. Juli 2014 beantragte die Vorinstanz mit
Verweis auf die beigelegte Stellungnahme des RAD vom 24. Juni 2014 die
Abweisung der Beschwerde (BVGer-act. 5). Sie brachte vor, im Dossier
fänden sich keine Anhaltspunkte für eine schwere respiratorische Störung,
sodass keine Veranlassung zu weiteren Abklärungen bestehe. Die Vorbrin-
gen des Beschwerdeführers sowie das von ihm eingeholte Gutachten än-
derten nichts an ihrer Einschätzung der somatoformen Schmerzstörung.
Die Übernahme der Kosten für das Privatgutachten lehnte sie ab, da des-
sen Einholung nicht durch die IVSTA angeordnet worden sei und nichts an
der Beurteilung des RAD geändert habe.
H.
Mit Eingabe vom 5. September 2011 liess der Beschwerdeführer unter Bei-
lage einer Bestätigung der Sozialbehörde B._______ vom 30. Juli 2014
mitteilen, er habe sich in der Gemeinde B._______ niedergelassen und
werde vom dortigen Sozialdienst finanziell unterstützt (BVGer-act. 9).
C-2788/2014
Seite 5
I.
Mit Replik vom 3. Oktober 2014 reichte der Beschwerdeführer weitere me-
dizinische Unterlagen ein, insbesondere einen Arztbericht vom 22. Juli
2014 von Dr. Ff._______, Facharzt für Pneumologie und Innere Medizin
(BVGer-act. 11). Bei der chronisch obstruktiven Lungenerkrankung handle
es sich um ein Beschwerdebild, das sich über längere Zeit in nachhaltiger
Weise etabliert habe und den Beschwerdeführer in seiner Leistungsfähig-
keit massiv einschränke. Er weile seit 11. September 2014 in stationärer
Behandlung in der psychiatrischen Klinik L._______.
J.
Die Vorinstanz hielt in ihrer Stellungnahme vom 28. Oktober 2014 unter
Verweis auf den eingeholten Bericht des RAD vom 23. Oktober 2014 an
ihrer Haltung fest (BVGer-act. 13). Der Sachverhalt sei nur bis zum Datum
der angefochtenen Verfügung vom 14. April 2014 zu prüfen. Eine Ver-
schlechterung des Gesundheitszustands könne sich erst ab dem 11. Sep-
tember 2014, dem Datum der psychiatrischen Hospitalisation, ergeben ha-
ben. Bis zu diesem Zeitpunkt lägen keine neuen relevanten medizinischen
Aspekte vor, weshalb die angefochtene Verfügung zu bestätigen sei.
K.
Mit Verfügung vom 31. Oktober 2014 wurde dem Beschwerdeführer die
unentgeltliche Prozessführung und Verbeiständung in der Person von lic.
iur. Michael Ausfeld gewährt (BVGer-act. 14).
L.
Mit Eingabe vom 20. November 2014 reichte der Beschwerdeführer wei-
tere medizinische Unterlagen ein, insbesondere den Austrittsbericht der
Privatklinik L._______ vom 5. November 2014 sowie den Bericht des be-
handelnden Arztes Dr. Fe._______ vom 18. November 2014 (BVGer-
act. 15). Neben der obstruktiven Ventilationsstörung sei beim Beschwerde-
führer nun auch eine koronare Herzkrankheit diagnostiziert worden. Die
Vorinstanz hätte beide Diagnosen bereits im Verfügungszeitpunkt berück-
sichtigen müssen, eine umfassende Begutachtung des Beschwerdeführers
sei jedoch unterblieben.
M.
Die Vorinstanz schloss mit Schreiben vom 6. Januar 2015 wiederum auf
Abweisung der Beschwerde (BVGer-act. 17). Zur Begründung verwies sie
auf die abschliessende Beurteilung des RAD vom 30. Dezember 2014, wo-
nach sich den Akten keine Hinweise auf eine relevante depressive Störung
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Seite 6
entnehmen liessen. Der vom Beschwerdeführer beauftragte Gutachter
habe sich nicht mit den Kriterien auseinandergesetzt, die ausnahmsweise
eine Unüberwindbarkeit der somatoformen Schmerzstörung begründen
könnten.
N.
Mit Eingabe vom 5. Februar 2015 hielt der Beschwerdeführer unter Verweis
auf die eingeholte Stellungnahme von Dr. Fe._______ vom 2. Februar
2015 an seinen Anträgen fest (BVGer-act. 21).
O.
Auf die Ausführungen der Parteien und die eingereichten Akten wird, so-
weit erforderlich, in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:
1.
1.1 Das Verfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht richtet sich nach
den Vorschriften des Bundesgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bun-
desverwaltungsgericht (VGG, SR 173.32), des Bundesgesetzes vom
20. Dezember 1968 über das Verwaltungsverfahren (VwVG, SR 172.021
[vgl. auch Art. 37 VGG]) sowie des Bundesgesetzes vom 6. Oktober 2000
über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG, SR 830.1
[vgl. auch Art. 3 Bst. dbis VwVG]).
1.2 Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Be-
schwerden gegen Verfügungen im Sinne von Art. 5 VwVG, sofern – wie
vorliegend – keine Ausnahme nach Art. 32 VGG gegeben ist. Als Vor-in-
stanzen gelten die in Art. 33 VGG genannten Behörden. Zu diesen gehört
auch die IV-Stelle für Versicherte im Ausland (Art. 33 Bst. d VGG; vgl. auch
Art. 69 Abs. 1 Bst. b des Bundesgesetzes vom 19. Juni 1959 über die In-
validenversicherung [IVG, SR 831.20]). Das Bundesverwaltungsgericht ist
somit zur Beurteilung der vorliegenden Beschwerde zuständig.
1.3 Der Beschwerdeführer hat am vorinstanzlichen Verfahren teilgenom-
men; er ist durch die angefochtene Verfügung berührt und hat ein schutz-
würdiges Interesse an deren Aufhebung oder Änderung, sodass er im
Sinne von Art. 59 ATSG beschwerdelegitimiert ist (vgl. auch Art. 48 Abs. 1
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VwVG). Da die Beschwerde im Übrigen unter Berücksichtigung des Fris-
tenstillstandes während Ostern frist- und formgerecht eingereicht wurde
(Art. 38 Abs. 4 ATSG; Art. 60 ATSG; Art. 22a Abs. 1 VwVG; Art. 52 VwVG),
ist darauf einzutreten.
2.
2.1 Anfechtungsobjekt bildet vorliegend die Verfügung der Vorinstanz vom
14. April 2014, mit welcher die halbe Invalidenrente des Beschwerdefüh-
rers per 1. Juni 2014 eingestellt wurde (IV-act. 92).
2.2 Im Rahmen des Beschwerdeverfahrens können die Verletzung von
Bundesrecht einschliesslich der Überschreitung des Ermessens, die un-
richtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachver-
halts sowie die Unangemessenheit des Entscheids gerügt werden (Art. 49
VwVG).
2.3 Das Bundesverwaltungsgericht ist gemäss dem Grundsatz der Rechts-
anwendung von Amtes wegen nicht an die Begründung der Begehren der
Parteien gebunden (Art. 62 Abs. 4 VwVG). Im Rahmen seiner Kognition
kann es die Beschwerde auch aus anderen als den geltend gemachten
Gründen gutheissen oder den angefochtenen Entscheid im Ergebnis mit
einer Begründung bestätigen, die von jener der Vorinstanz abweicht (vgl.
BGE 128 II 145 E. 1.2.2, 127 II 264 E. 1b).
3.
Der Beschwerdeführer besitzt die türkische Staatsbürgerschaft und hat
während des Beschwerdeverfahrens nach mehrjährigem Aufenthalt in der
Türkei wieder Wohnsitz in der Schweiz genommen (BVGer-act. 9), womit
Schweizer Recht zur Anwendung kommt. Würde der ordentliche Wohnsitz
mangels dauernder Absicht des Verweilens (Art. 23 Abs. 1 ZGB) weiterhin
in der Türkei angenommen, so wären Ansprüche des Beschwerdeführers
auf Leistungen der Invalidenversicherung gemäss dem Abkommen zwi-
schen der Schweiz und der Republik Türkei über soziale Sicherheit vom 1.
Mai 1969 (SR 0.831.109.763.1) ebenfalls nach schweizerischen Rechts-
vorschriften zu beurteilen (Art. 1, Art. 4 Abs. 1 und Art. 8 ff. des Abkom-
mens).
4.
4.1 In zeitlicher Hinsicht sind - vorbehältlich besonderer übergangsrechtli-
cher Regelungen - grundsätzlich diejenigen Rechtssätze massgebend, die
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Seite 8
bei der Erfüllung des rechtlich zu ordnenden oder zu Rechtsfolgen führen-
den Tatbestandes Geltung haben (BGE 132 V 220 E. 3.1.1; 131 V 11 E. 1).
Ein allfälliger Leistungsanspruch ist für die Zeit vor einem Rechtswechsel
aufgrund der bisherigen und ab diesem Zeitpunkt nach den neuen Normen
zu prüfen (pro rata temporis; vgl. BGE 130 V 445 E. 1.2.1).
4.2 Nach der Rechtsprechung stellt das Sozialversicherungsgericht bei der
Beurteilung einer Streitsache in der Regel auf den bis zum Zeitpunkt des
Erlasses der streitigen Verwaltungsverfügung (hier: 14. April 2014) einge-
tretenen Sachverhalt ab (BGE 129 V 1 E. 1.2). Tatsachen, die jenen Sach-
verhalt seither verändert haben, sollen grundsätzlich Gegenstand einer
neuen Verwaltungsverfügung sein (BGE 121 V 362 E. 1b; Urteil des BGer
9C_803/2009 vom 25. März 2010 E. 5).
4.3 In materiell-rechtlicher Hinsicht ist auf jene Bestimmungen des IVG und
der IVV (SR 831.201) respektive des ATSG und der ATSV (SR 830.11) ab-
zustellen, die für die Beurteilung eines Rentenanspruchs jeweils relevant
waren und in Kraft standen. Vorliegend ist die Rentenauszahlung ab 1. Juni
2014 strittig, weshalb das IVG in Kraft ab dem 1. Januar 2012 in der Fas-
sung vom 18. März 2011 [6. IV-Revision; AS 2011 5659] mit der entspre-
chenden Fassung der IVV [AS 2011 5679] massgebend ist. Weiter sind
auch diejenigen Vorschriften anwendbar, die zu jenem Zeitpunkt bereits
ausser Kraft getreten waren, die aber für die Beurteilung allenfalls früher
entstandener Leistungsansprüche von Belang sind (das IVG in Kraft ab
dem 1. Januar 2004 in der Fassung vom 21. März 2003 [4. IV-Revision; AS
2003 3837] und ab dem 1. Januar 2008 in der Fassung vom 6. Oktober
2006 [AS 2007 5129; 5. IV-Revision] mit den entsprechenden Fassungen
der IVV [AS 2003 3859, 2007 5155]).
5.
5.1 Gemäss Art. 8 ATSG in Verbindung mit Art. 4 Abs. 1 IVG ist Invalidität
die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teil-
weise Erwerbsunfähigkeit als Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder
Unfall. Art. 7 ATSG definiert die Erwerbsunfähigkeit als durch Beeinträchti-
gung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursach-
ten und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibenden
ganzen oder teilweisen Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Be-
tracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt. Arbeitsunfähigkeit ist die
durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Ge-
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Seite 9
sundheit bedingte, volle oder teilweise Unfähigkeit, im bisherigen Beruf o-
der Aufgabenbereich zumutbare Arbeit zu leisten. Bei langer Dauer wird
auch die zumutbare Tätigkeit in einem anderen Beruf oder Aufgabenbe-
reich berücksichtigt (Art. 6 ATSG).
5.2 Gemäss Art. 28 Abs. 1 IVG in der ab 1. Januar 2008 geltenden Fassung
haben jene Versicherten Anspruch auf eine Rente, die ihre Erwerbsfähig-
keit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, nicht durch
zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder
verbessern können (Bst. a), und die zusätzlich während eines Jahres ohne
wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindestens 40% arbeitsunfähig
(Art. 6 ATSG) gewesen und auch nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens
40% invalid (Art. 8 ATSG) sind (Bst. b und c).
Gemäss Art. 28 Abs. 2 IVG in der ab 2008 geltenden Fassung besteht der
Anspruch auf eine ganze Rente, wenn die versicherte Person mindestens
70%, derjenige auf eine Dreiviertelsrente, wenn sie mindestens 60% inva-
lid ist. Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50% besteht Anspruch
auf eine halbe Rente und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40%
ein solcher auf eine Viertelsrente. Laut Art. 29 Abs. 4 IVG werden Renten,
die einem Invaliditätsgrad von weniger als 50% entsprechen, jedoch nur
an Versicherte ausgerichtet, die ihren Wohnsitz und gewöhnlichen Aufent-
halt (Art. 13 ATSG) in der Schweiz haben, soweit nicht völkerrechtliche Ver-
einbarungen eine abweichende Regelung vorsehen. Art. 10 des Abkom-
mens zwischen der Schweiz und der Republik Türkei über soziale Sicher-
heit sieht keine abweichende Regelung vor.
5.3 Neben den geistigen und körperlichen Gesundheitsschäden können
auch solche psychischer Natur eine Invalidität bewirken (Art. 8 i.V.m. Art. 7
ATSG). Eine Erwerbsunfähigkeit liegt nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht
nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG). Für die Frage, ob es der versi-
cherten Person zuzumuten ist, eine Arbeitsleistung zu erbringen, ist eine
objektivierte Betrachtungsweise massgeblich und das subjektive Empfin-
den unerheblich (BGE 140 V 290 E. 3.3; Urteil des BGer 9C_492/2014 vom
3. Juni 2015 E. 3.7.1).
5.4 Zur Annahme einer Invalidität nach Art. 8 ATSG ist – auch bei psychi-
schen Erkrankungen – ein medizinisches Substrat unabdingbar, das (fach-
)ärztlicherseits schlüssig festgestellt wird und nachgewiesenermassen die
Arbeits- und Erwerbsfähigkeit wesentlich beeinträchtigt. Je stärker psycho-
C-2788/2014
Seite 10
soziale und soziokulturelle Faktoren wie beispielsweise Sorge um die Fa-
milie oder Zukunftsängste im Einzelfall in den Vordergrund treten und das
Beschwerdebild mitbestimmen, desto ausgeprägter muss eine fachärztlich
festgestellte psychische Störung von Krankheitswert vorhanden sein. Das
klinische Beschwerdebild darf nicht einzig aus Beeinträchtigungen beste-
hen, welche von belastenden soziokulturellen Faktoren herrühren, sondern
hat davon psychiatrisch zu unterscheidende Befunde zu umfassen, etwa
eine von depressiven Verstimmungszuständen klar unterscheidbare an-
dauernde Depression im fachmedizinischen Sinne oder einen damit ver-
gleichbaren psychischen Leidenszustand. Solche von der soziokulturellen
Belastungssituation zu unterscheidende und verselbständigte psychische
Störungen mit Auswirkungen auf die Arbeits- und Erwerbsfähigkeit sind un-
abdingbar, damit überhaupt von Invalidität gesprochen werden kann. Wo
die begutachtende Person dagegen im Wesentlichen nur Befunde erhebt,
die in den psychosozialen und soziokulturellen Umständen ihre hinrei-
chende Erklärung finden und in diesen aufgehen, liegt kein invalidisieren-
der psychischer Gesundheitsschaden vor (BGE 127 V 294 E. 5a; Urteil des
BGer 8C_730/2008 vom 23. März 2009 E. 2).
5.5 Gemäss der bisherigen Rechtsprechung des Bundesgerichts zu soma-
toformen Schmerzstörungen und vergleichbaren ätiologisch unklaren syn-
dromalen Zustandsbildern, auf die sich die Vorinstanz sowie der RAD vor-
liegend stützten, begründete eine diagnostizierte anhaltende somatoforme
Schmerzstörung als solche noch keine Invalidität. Vielmehr wurde von der
Vermutung ausgegangen, die somatoforme Schmerzstörung oder ihre Fol-
gen seien mit einer zumutbaren Willensanstrengung überwindbar. Die Un-
zumutbarkeit des Wiedereinstiegs in den Arbeitsprozess wurde nur aus-
nahmsweise beim Vorliegen bestimmter Kriterien angenommen. Im Vor-
dergrund stand dabei die Feststellung einer psychischen Komorbidität von
erheblicher Schwere, Ausprägung und Dauer. Als weitere qualifizierte Kri-
terien galten: chronische körperliche Begleiterkrankungen; ein mehrjähri-
ger, chronifizierter Krankheitsverlauf mit unveränderter oder progredienter
Symptomatik ohne länger dauernde Rückbildung; ein sozialer Rückzug in
allen Belangen des Lebens; ein verfestigter, therapeutisch nicht mehr be-
einflussbarer innerseelischer Verlauf einer an sich missglückten, psychisch
aber entlastenden Konfliktbewältigung (primärer Krankheitsgewinn; „Flucht
in die Krankheit“); das Scheitern einer konsequent durchgeführten ambu-
lanten oder stationären Behandlung (auch mit unterschiedlichem therapeu-
tischem Ansatz) trotz kooperativer Haltung der versicherten Person (BGE
130 V 352 E. 2.2.2; 131 V 49 E. 1.2; SVR 2008 IV Nr. 23 S. 72 E. 2.1).
C-2788/2014
Seite 11
5.6 Mit Grundsatzentscheid 9C_492/2014 vom 3. Juni 2015 leitete das
Bundesgericht eine Praxisänderung ein. Die Vermutung, wonach psycho-
somatische Leiden in der Regel mit zumutbarer Willensanstrengung über-
windbar sind, wird aufgegeben und durch ein strukturiertes Beweisverfah-
ren ersetzt (E. 3.5 f.). Anhand eines Kataloges von Indikatoren erfolgt eine
ergebnisoffene symmetrische Beurteilung des – unter Berücksichtigung
leistungshindernder äusserer Belastungsfaktoren einerseits und Kompen-
sationspotentialen andererseits – tatsächlich erreichbaren Leistungsver-
mögens (E. 3.6). Dabei ist der Aspekt der funktionellen Auswirkungen stär-
ker als bisher zu gewichten. Rückschlüsse auf die Folgen der psychoso-
matischen Störung geben Verlauf und Ausgang von Therapien und berufli-
chen Eingliederungsbemühungen. Das bisher im Vordergrund stehende
Kriterium der psychischen Komorbidität verliert an Bedeutung und wird mit
dem Kriterium der körperlichen Begleiterkrankungen zu einem einheitli-
chen Indikator zusammengefasst, um eine Gesamtbetrachtung der Wech-
selwirkungen der Schmerzstörung zu sämtlichen begleitenden krankheits-
wertigen Störungen zu ermöglichen (E. 4.3.1). Stärker als bisher sind die
Ressourcen, welche die Leistungsfähigkeit begünstigen können, zu ge-
wichten. Dabei sind insbesondere die Persönlichkeit und der soziale Kon-
text zu berücksichtigen (E. 4.3.2 f.). Unter dem Gesichtspunkt der Konsis-
tenz ist sodann entscheidend, ob die geltend gemachten Einschränkungen
in verschiedenen Lebensbereichen gleichermassen auftreten und ob sich
der Leidensdruck in der Inanspruchnahme therapeutischer Massnahmen
niederschlägt (E. 4.4).
Im Ergebnis ist die erreichbare Leistungsfähigkeit nunmehr nach folgen-
dem normativen Prüfungsraster zu beurteilen (E. 4.1.3):
A. Kategorie "funktioneller Schweregrad"
1. Komplex "Gesundheitsschädigung"
a) Ausprägung der diagnoserelevanten Befunde
b) Behandlungs- und Eingliederungserfolg oder –resistenz
c) Komorbiditäten
2. Komplex "Persönlichkeit" (Persönlichkeitsdiagnostik, persönliche
Ressourcen)
3. Komplex "Sozialer Kontext"
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Seite 12
B. Kategorie "Konsistenz" (Gesichtspunkte des Verhaltens)
1. Gleichmässige Einschränkung des Aktivitätenniveaus in allen ver-
gleichbaren Lebensbereichen
2. Behandlungs- und eingliederungsanamnestisch ausgewiesener Lei-
densdruck.
6.
6.1 Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und
im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die Ärzte und
gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben.
Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu be-
urteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich
welcher Tätigkeiten die Versicherten arbeitsunfähig sind. Im Weiteren sind
ärztliche Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage,
welche Arbeitsleistungen den Versicherten noch zugemutet werden kön-
nen (BGE 132 V 93 E. 4).
6.2 Der Beweiswert eines ärztlichen Berichts hängt davon ab, ob der Be-
richt für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchun-
gen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis
der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der me-
dizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Si-
tuation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen begründet sind (BGE
137 V 210 E. 6.2.2, 134 V 231 E. 5.1, 125 V 351 E. 3a).
6.3 Den Berichten und Gutachten versicherungsinterner Ärzte kommt Be-
weiswert zu, sofern sie als schlüssig erscheinen, nachvollziehbar begrün-
det sowie in sich widerspruchsfrei sind und keine Indizien gegen ihre Zu-
verlässigkeit bestehen. Die Tatsache allein, dass der befragte Arzt in einem
Anstellungsverhältnis zum Versicherungsträger steht, lässt nicht schon auf
mangelnde Objektivität und auf Befangenheit schliessen. Es bedarf viel-
mehr besonderer Umstände, welche das Misstrauen in die Unparteilichkeit
der Beurteilung objektiv als begründet erscheinen lassen. Im Hinblick auf
die erhebliche Bedeutung, welche den Arztberichten im Sozialversiche-
rungsrecht zukommt, ist an die Unparteilichkeit des Gutachters allerdings
ein strenger Massstab anzulegen (RKUV 1999 Nr. U 356 S. 572; BGE 122
V 157 E. 1c; 123 V 331 E. 1c; zur Beweiskraft von Stellungnahmen der
Regionalen Ärztlichen Dienste (RAD) vgl. Urteil des BGer 9C_323/2009
vom 14. Juli 2009 E. 4; BGE 137 V 210 E. 1.2.1).
C-2788/2014
Seite 13
7.
7.1 Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines Ren-
tenbezügers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Ge-
such hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgeho-
ben (Art. 17 Abs. 1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche
Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invalidi-
tätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist
die Rente nicht nur bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszu-
standes, sondern auch dann revidierbar, wenn sich die erwerblichen Aus-
wirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheb-
lich verändert haben (BGE 130 V 343 E. 3.5 mit Hinweisen). Eine Verän-
derung der gesundheitlichen Verhältnisse liegt auch bei gleich gebliebener
Diagnose vor, wenn sich ein Leiden in seiner Intensität und in seinen Aus-
wirkungen auf die Arbeitsfähigkeit verändert hat (Urteile des Bundesge-
richts 9C_261/2009 vom 11. Mai 2009 E. 1.2 und I 212/03 vom 28. August
2003 E. 2.2.3). Dagegen stellt die bloss unterschiedliche Beurteilung der
Auswirkungen eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen Gesund-
heitszustandes auf die Arbeitsfähigkeit für sich allein genommen keinen
Revisionsgrund im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG dar. Zeitliche Vergleichs-
basis für die Beurteilung einer anspruchserheblichen Änderung des Invali-
ditätsgrades bilden die letzte rechtskräftige Verfügung oder der letzte
rechtskräftige Einspracheentscheid, welche oder welcher auf einer materi-
ellen Prüfung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsab-
klärung, Beweiswürdigung und Invaliditätsbemessung beruht (BGE 133 V
108; vgl. auch BGE 130 V 71 E. 3.2.3; Urteil des Bundesgerichts
9C_438/2009 vom 26. März 2010 E. 1 mit Hinweisen).
7.2 Gemäss lit. a der Schlussbestimmungen der Änderung vom 18. März
2011 des IVG (6. IV-Revision, in Kraft seit 1. Januar 2012) werden Renten,
die bei pathogenetisch-ätiologisch unklaren syndromalen Beschwerdebil-
dern ohne nachweisbare organische Grundlage gesprochen wurden, in-
nerhalb von drei Jahren nach Inkrafttreten dieser Änderung überprüft. Sind
die Voraussetzungen nach Art. 7 ATSG nicht erfüllt, so wird die Rente her-
abgesetzt oder aufgehoben, auch wenn die Voraussetzungen von Art. 17
Abs. 1 ATSG nicht erfüllt sind (Abs. 1).
8.
Zeitliche Vergleichsbasis bildet vorliegend die – auf dem E._______-Gut-
achten vom 20. August 2001 basierende – rentenzusprechende Verfügung
der IVD vom 24. Mai 2002 (IVD-act. 34).
C-2788/2014
Seite 14
Das rheumatologisch-psychiatrische E._______-Gutachten vom 20. Au-
gust 2001 (IVD-act. 21) hält fest, dem Beschwerdeführer zufolge seien
Ende 1996 Schmerzen im mittleren Rückenbereich, 1998 zusätzlich im
rechten Ellbogen, später auch in der Halswirbelsäule und 2001 schliesslich
im Bereich des lateralen rechten Knies und Malleolus aufgetreten. Diverse
Therapiebemühungen hätten nicht oder nur vorübergehend zu einer Lin-
derung der Schmerzen geführt.
Dr. med. Fg._______, rheumatologischer Konsiliarius der E._______,
führte im rheumatologischen Teilgutachten (IVD-act. 19) aus, die vom Ver-
sicherten angegebenen Schmerzen im Bereich der Brustwirbelsäule seien
mit hoher Wahrscheinlichkeit mit einer ungenügenden Kraftausdauer der
Rückenextensoren zu erklären. Mögliche Ursache der unterschiedlichen
Gelenkbeschwerden sei eine allgemeine Bandlaxität. Ein Fibromyalgiesyn-
drom liege nicht vor. Es bestehe ein hörbares endexpiratorisches Giemen
im Rahmen einer COPD bei chronischem Nikotinkonsum. Die Arbeitsfähig-
keit seitens des Bewegungsapparates betrage mindestens 50% und sei
nach Rehabilitation schätzungsweise auf 75-100% in der bisherigen Tätig-
keit als Kebabanbieter sowie für alle leichten Arbeiten steigerbar. Für kör-
perlich schwere Belastungen bestehe eine Arbeitsunfähigkeit von 50-75%.
Dres. Fh._______, Oberärztin Psychiatrie, und Fi._______, Neuropsycho-
login und Klinische Psychologin, hielten im psychiatrischen Teilgutachten
(IVD-act. 20) fest, der Versicherte leide seit 1996 an einem Schmerz-syn-
drom, für das es keine ausreichende körperliche Erklärung gebe. Die Be-
lastungen, die mit der zeitlich zusammenfallenden Eröffnung eines Kebab-
Stands in C._______ einhergingen, seien als Auslöser der Schmerzsymp-
tomatik denkbar. Die Arbeitsfähigkeit betrage aus psychischer Sicht 50%.
Die Langzeitprognose sei aufgrund der Chronifizierung ungewiss, die im-
mer aufrecht erhaltene selbständige Erwerbstätigkeit bilde einen prognos-
tisch günstigen Faktor.
Diagnosen mit relevantem Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit:
Anhaltende somatoforme Schmerzstörung bei funktionell mechanischem
thorako-spondylogenem Syndrom;
Epicondylitis humeri radialis rechts.
Diagnose mit relevantem Krankheitswert:
Asthma bronchiale bei Nikotinabusus.
C-2788/2014
Seite 15
Die Gutachterärzte Dres. Fj._______ und Fk._______, Oberarzt Dr.
Fl._______ sowie Chefarzt Dr. Fm._______ hielten in der Synthese fest,
eine Objektivierung der vom Versicherten beklagten Symptomatik falle
schwer. So passten die im thorako-lumbalen Übergangsbereich liegenden
Schmerzen nicht mit denjenigen Symptomen im Bereich des rechten Beins
im Sinne einer radikulären Symptomatik zusammen. Zeichen eines ent-
zündlichen Prozesses hätten sich weder klinisch noch labormässig eruie-
ren lassen. Da es sich um eine Erkrankung mit psychiatrischem Schwer-
punkt und Projektion auf die Wirbelsäule handle, sei ein psychiatrisches
und rheumatologisches Teilgutachten veranlasst worden. Die Erkrankung
habe im Jahr 1996 begonnen. Der Versicherte zeige offensichtlich einen
Leidensdruck. Einschränkungen in der Tätigkeit als Kebab-Stand-Betreiber
seien hinsichtlich körperlich schwerer Arbeiten wie dem Heben schwerer
Gewichte vorhanden. Sämtliche administrativen Arbeiten seien jedoch zu-
mutbar. Gesamthaft resultiere in rheumatologischer und psychiatrischer
Hinsicht eine Arbeitsfähigkeit in der bisherigen Tätigkeit von 50%. Eine Be-
rufsausübung dürfte die Prognose in psychiatrischer und rheumatologi-
scher Sicht verbessern. Die aktuelle Arbeit entspreche grösstenteils den
Erfordernissen einer angepassten Tätigkeit. Es sollte sich um eine leichte
Tätigkeit mit allenfalls vereinzelten mittelschweren Belastungen unter Ver-
meidung schwerer Anstrengungen handeln. Für schwere Tätigkeiten be-
stehe eine dauerhafte Einschränkung zwischen 50% und 60%. Die Arbeits-
fähigkeit in der bisherigen und einer angepassten Tätigkeit nach Durchfüh-
rung der geforderten beruflichen und medizinischen Massnahmen liege
zwischen 75% und 100%.
9.
9.1 Die Vorinstanz stützte sich bei der Annahme, dass sich die somato-
forme Schmerzstörung nicht auf die Erwerbsfähigkeit auswirke und eine
Willensanstrengung zur Verwertung der Arbeitsfähigkeit zumutbar sei, ne-
ben MRI- und Röntgenaufnahmen (Januar/ März 2013) sowie Laborunter-
suchungen (November 1999, Februar 2001, Dezember 2009, Februar
2013) namentlich auf den Bericht von Dr. Fn._______ vom 27. Juni 2011
sowie das interdisziplinäre, rheumatologisch-psychiatrische Gutachten der
Dres. Fd._______ und Fc._______ vom 20./21. März 2013 (IV-act. 92).
9.2 Dr. Fn._______ hielt im Bericht vom 27. Juni 2011 (IV-act. 50) fest, es
sei eine traumatische Geschichte vorhanden. Bildgebend und im Labor sei
C-2788/2014
Seite 16
keine akute Knochenpathologie vorgefunden worden. Untersuchung: Lum-
balschmerzen, Laseq [recte: Lasègue]-Test am linken Bein positiv. Befund:
Lumbago (M54.5).
9.3 Dr. Fd._______, Spezialarzt für Rheumatologie, hielt im rheumatologi-
schen Gutachten vom 20. März 2013 (IV-act. 60) fest, der Versicherte habe
das Fortbestehen der thorakospondylogenen Symptomatik, die früher wäh-
rend Jahren das Schmerzbild beherrscht hatte, verneint. Im Vordergrund
stünden nun Nacken- und Kreuzschmerzen. Klinisch habe sich die Hals-
wirbelsäule normal beweglich bei zum Teil sakkadierter Abwehr gefunden.
Ein radikuläres Geschehen der Nackenmuskulatur sei nicht erkennbar. Die
Lendenwirbelsäule sei leicht bewegungseingeschränkt bei daneben unauf-
fälligen Verhältnissen. Ein eigentliches Schmerzniveau sei nicht erkennbar,
vielmehr sei die Wirbelsäule von Th1 bis zur Sakrumspitze druckdolent und
es bestehe ein extremer paravertebraler Hautrollschmerz, verbunden mit
einer massiven Hyperventilation. Zudem habe der Versicherte erhebliche
Schmerzen bei der seitlichen Kompression des Rippenthorax sowie an di-
versen anderen Körperstellen geäussert, welche sich klinisch nicht erklä-
ren liessen. Aus den Akten und den objektiven Befunden sei zu schliessen,
dem geklagten Beschwerdebild lägen in erster Linie extrasomatische Ur-
sachen zugrunde, da sich keine relevanten, körperlichen Veränderungen
objektivieren liessen. Der effektive Stellenwert der beklagten Schmerzen
müsse hinterfragt werden, da der Versicherte mit 1-2 Tabletten Parafon pro
Woche auskomme und folglich keine effektive Schmerzbehandlung er-
fahre. Somit bestehe zwischen den beklagten Beschwerden und den ob-
jektiven Befunden eine erhebliche Diskrepanz, die sich auch mit einer so-
matoformen Schmerzstörung nicht ausreichend erklären lasse. Bewusst-
seinsnahe Tendenzen dürften zusätzlich eine Rolle spielen. Relevante Be-
einträchtigungen der Arbeitsfähigkeit auf körperlicher Ebene liessen sich
nicht objektivieren.
Seit der E._______-Untersuchung 2001 sei eine gewisse Symptomverla-
gerung eingetreten, das subjektive Kranksein habe sich nicht verändert.
Der Versicherte sei damals aus somatischer Sicht als Kebabstand-Ge-
schäftsinhaber arbeitsfähig gewesen und wäre es auch heute noch. Die
bisherige Tätigkeit entspreche nach wie vor einer angepassten Tätigkeit.
Der Versicherte sei in einer leichten bis, nach Rekonditionierung, mittel-
schweren Arbeit aus somatischer Sicht voll arbeitsfähig.
Diagnosen ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit:
C-2788/2014
Seite 17
Chronisches zervikales Schmerzsyndrom (bestehend seit vielen Jahren,
verstärkt nach einem Verkehrsunfall vom November 2004; altersnormale Klinik,
keine Hinweise auf ein radikuläres Syndrom; Spondylose C4-C7; myo-faszio-
kutane Schmerzsymptomatologie nuchal, Schultergürtel und Thoraxvorderseite);
chronisches thorako-lumbo-sakrales Schmerzsyndrom (bestehend seit vielen
Jahren; altersnormale Klinik; Dolenz des gesamten Achsenskeletts; keine Hin-
weise auf ein radikuläres Geschehen; extreme myo-faszio-kutane Schmerzsymp-
tomatologie; bildgebend altersübliche Veränderungen);
Zustand nach thorakospondylogenem Syndrom (während Jahren subjektiv im
Vordergrund und therapieresistent, aktuell anamnestisch nicht mehr vorhanden);
aktenanamnestisch generelle Hyperlaxität (nicht mehr nachweisbar);
aktenanamnestisch rechtsbetonte Epicondylopathia humeri-radialis (erhebliche
lokale Druckdolenz, aber schmerzloses Anspannen der Epikondylus-abhängigen
Muskulatur gegen Widerstand);
Diverse atypische Schmerzphänomene und -projektionen ohne erkennbare
Ursache;
Diabetes mellitus;
Asthma bronchiale;
Zustand nach Duodenalulcus, erosiver Gastritis und Bulbitis 1998/99.
9.4 Dr. med. Fc._______, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie,
stellte im psychiatrischen Gutachten vom 2. April 2013 (IV-act. 58) folgende
Diagnosen:
Anhaltende somatoforme Schmerzstörung (ICD-10: F45.4);
Schädlicher Alkoholkonsum (ICD-10: F10.1).
Der Versicherte habe angegeben, täglich 3-4 dl Schnaps zu konsumieren.
Vermutlich bestehe eine familiäre Veranlagung, klinisch seien aber keine
hirnorganischen Schädigungen auszumachen. Die 2001 gestellte Diag-
nose der somatoformen Schmerzstörung treffe nach wie vor zu. Es falle
auf, dass Lebensprobleme – Eheschwierigkeiten mit folgender Scheidung,
der Untergang des eigenen Geschäfts – zur Verstärkung der Schmerzen
geführt hätten. Die Schmerzen seien durch einen Unfall 2004 verstärkt wor-
den und stünden im Hauptfokus seines Interesses.
Nachdem seine erste Ehe gescheitert sei, sei der Beschwerdeführer in eine
depressive Krise geraten. Die im Juli 2000 [von Dr. Fo._______, IVD-act.
9] diagnostizierte Anpassungsstörung könne nachvollzogen werden. Die
psychischen Beschwerden hätten sich im Lauf der Jahre zurückgebildet,
C-2788/2014
Seite 18
eine gewisse Missstimmung sei jedoch geblieben. Verstimmungen und hy-
pochondrische Ängste seien in der Diagnose einer anhaltenden somato-
formen Schmerzstörung enthalten. Eine eigenständige psychische Störung
sei nicht nachweisbar. Der Versicherte habe mitgeteilt, sein psychischer
Zustand habe sich verbessert, seit er wieder in seiner Kultur [Rückkehr in
die Türkei] lebe, nach der Trennung von seiner ersten Ehefrau wieder eine
Familie gegründet habe und erneut Vater geworden sei.
In Bezug auf die Auswirkungen der somatoformen Schmerzstörung auf die
Arbeitsfähigkeit hielt Dr. Fc._______ fest, es liege weder eine psychische
Komorbidität noch ein verfestigter, therapeutisch nicht mehr angehbarer in-
nerseelischer Verlauf oder eine chronische körperliche Begleiterkrankung
vor. Der Versicherte sei insbesondere durch das Gründen einer neuen Fa-
milie sozial integriert. Die Persönlichkeitsstruktur sei nicht auffällig. Die
Schmerzstörung sei progredient und chronifiziert, jedoch nicht in einem die
Arbeitsfähigkeit einschränkenden Ausmass. Die Prognose sei günstig und
eine Psychotherapie nicht notwendig.
Aus psychischer/ psychosomatischer Sicht sei der Versicherte in der früher
ausgeübten Tätigkeit voll arbeitsfähig. Im Vergleich zur ersten Begutach-
tung 2009 habe sich die Arbeitsfähigkeit verbessert. Künftig sei nicht mit
einer Verschlechterung zu rechnen. Der Versicherte sei dekonditioniert und
müsse diesen Zustand überwinden, was zumutbar sei.
9.5 In der interdisziplinären Beurteilung vom 8. April 2013 (IV-act. 61) hiel-
ten Dres. Fc._______ und Fd._______ fest, es liege ein chronisches
Schmerzsyndrom ohne relevante somatische Grundlage vor. Aus soma-
tisch-rheumatologischer Sicht sei der Versicherte arbeitsfähig. Es zeige
sich eine weitgehend wiederhergestellte Zumutbarkeit der früher ausgeüb-
ten beruflichen Tätigkeiten.
9.6 RAD-Arzt Dr. Fp._______, Spezialarzt für Allgemeinmedizin, hielt in
seiner Stellungnahme vom 25. Juni 2013 (IV-act. 65) in Übereinstimmung
mit den Gutachtern Dres. Fc._______ und Fd._______ fest, die somato-
forme Schmerzstörung wirke sich vorliegend nicht invalidisierend aus.
9.7 Der vom Beschwerdeführer beauftrage Dr. med. Fe._______, Facharzt
für Psychiatrie und Psychotherapie, äusserte in seinem Gutachten vom
4. September 2013 (IV-act. 76) Zweifel an den Schlussfolgerungen des von
der Vorinstanz eingeholten interdisziplinären Gutachtens. Da sich die
C-2788/2014
Seite 19
Schmerzen des Versicherten im Lauf des letzten Jahrzehnts weiter chroni-
fiziert hätten, leuchte es nicht ein, der Diagnose einer anhaltenden soma-
toformen Schmerzstörung einen invalidisierenden Charakter abzuspre-
chen. Die Schmerzen hätten eine deratige Berwusstseinsferne erreicht,
dass sie willentlich durch nichts zu beeinflussen und nicht zu überwinden
seien.
Als objektiver Befund wurde festgehalten, das Denken sei ohne Besonder-
heiten, es bestünden keine Zwänge oder Ängste, mit Ausnahme von Ängs-
ten hinsichtlich des wirtschaftlichen Fortkommens sowie leichten hypo-
chondrischen Ängsten. Seitens der Affektivität habe sich der Versicherte in
einer deutlich depressiven Stimmungslage befunden. Dabei sei er affekt-
arm gewesen, habe ratlos und verzweifelt bei bisweilen deutlich spürbarer
innerer Unruhe gewirkt. Antrieb und Psychomotorik seien verlangsamt ge-
wesen. Er habe kaum Gestik und ein eingeschränktes Minenspiel gezeigt.
Das deutlich erschwerte Atmen deute auf eine obstruktive Lungenerkran-
kung hin.
Zur somatoformen Schmerzstörung komme vorliegend eine erhebliche
psychiatrische Komorbidität im Sinne einer depressiven Symptomatik
dazu, ferner werde das gesamte Krankheitsbild durch die als mindestens
mittelschwer, wenn nicht gar schwer, zu bezeichnende Lungenerkrankung
beeinträchtigt. Die Lungenerkrankung, die auf Grund der Anamnese am
ehesten einer COPD (chronic obstructive pulmonary disease) entspräche,
sei näher im Hinblick auf ihre Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit zu un-
tersuchen. Unter diesen Aspekten wäre es logisch gewesen, anstelle einer
niedrigeren eine höhere Arbeitsunfähigkeit mit höherem Invaliditätsgrad zu
attestieren.
9.8 Dr. Fq._______, Ausbildungs- und Forschungskrankenhaus
H._______, diagnostizierte am 24. September 2013 eine koronare Herz-
krankheit (IV-act. 78).
9.9 RAD-Arzt Dr. Fr._______ hielt in seiner Stellungnahme vom 28. No-
vember 2013 zum Gutachten von Dr. Fe._______ (IV-act. 81) fest, Dr. Fe.-
_______ begründe den höheren Invaliditätsgrad weniger mit der depressi-
ven Symptomatik als mit der Chronifizierung der somatoformen Schmerz-
störung. Eine psychiatrische Diagnose lasse sich dem Gutachten nicht ent-
nehmen. Der objektive Befund könnte auf eine mittelgradige depressive
Episode (ICD-10: F32.1) hindeuten, jedoch nur, falls die Symptome andau-
C-2788/2014
Seite 20
ernd und nicht nur während der Konsultation vorhanden seien. Der Gut-
achter äussere sich nicht zur Entwicklung dieser Symptome im Lauf der
Zeit. Er schliesse aus diesen auch nicht auf eine verminderte Arbeitsfähig-
keit.
9.10 Im Auftrag der Vorinstanz (IV-act. 82) bezog Dr. Fc._______ am
31. Dezember 2013 Stellung zum Gutachten von Dr. Fe._______ (IV-act.
86). Die im Gutachten geschilderten Befürchtungen bezüglich des wirt-
schaftlichen Fortkommens sowie die gedrückte Stimmungslage liessen
sich mit der angekündigten Streichung der IV-Leistungen erklären. Dr. Fe.-
_______ habe sich nicht mit den Kriterien, die auf eine Unüberwindbarkeit
hindeuten, auseinandergesetzt. Es sei nicht Aufgabe des Arztes, bloss die
Klagen des Patienten wiederzugeben, sondern die Symptome zu einer Di-
agnose zu bündeln, was unterblieben sei. Somit sei keine psychische
Komorbidität diagnostiziert worden. Da die von Dr. Fe._______ beobach-
teten Klagen nach Ankündigung der Rentenaufhebung entstanden seien,
könne eine depressive Reaktion (ICD-10: F43.20) angenommen werden.
Es handle sich dabei um ein rückbildungsfähiges Leiden, das keinem ei-
genständigen psychischen Krankheitsbild entspreche und keine rentenre-
levante psychische Komorbidität darstelle. Dem Gutachten von Dr. Fe.-
_______ sei nichts zu entnehmen, was etwas an der Einschätzung der Ar-
beitsfähigkeit ändern würde. Dr. Fe._______ sei jedoch darin zuzustim-
men, es sei nicht auf die COPD eingegangen worden. Hierzu könne er sich
nicht äussern. Sollten Zweifel an einer vollen Arbeitsfähigkeit wegen des
Lungenleidens bestehen, seien entsprechende Abklärungen bei einem
Facharzt durchzuführen.
9.11 RAD-Arzt Dr. Fr._______ stimmte in seiner Stellungnahme vom 31.
Januar 2014 (IV-act. 88) Dr. Fc._______ darin zu, dem Gutachten von Dr.
Fe._______ lasse sich nichts entnehmen, was die Einschätzung der soma-
toformen Schmerzstörung im Gutachten von Dr. Fc._______ in Zweifel zie-
hen würde.
9.12 RAD-Arzt Dr. Fp._______ hielt in seiner Stellungnahme vom 4. Feb-
ruar 2014 (IV-act. 88 S. 5 f.) fest, das Gutachten von Dr. Fc._______ werde
durch dasjenige von Dr. Fe._______ nicht in Zweifel gezogen. Die medizi-
nischen Abklärungen seien genügend. Hauptdiagnose: Somatoforme
Schmerzstörung (ICD-10: F 45.9); Nebendiagnose ohne Auswirkung auf
die Arbeitsfähigkeit: Schädlicher Alkoholkonsum. Der Beschwerdeführer
sei in der bisherigen und in einer Verweistätigkeit 100% arbeitsfähig.
C-2788/2014
Seite 21
10.
Vorab ist darauf hinzuweisen, dass die nach Verfügungserlass (14. April
2014) verfassten, nachstehend erwähnten Berichte ebenfalls zu berück-
sichtigen sind, da diese (rückwirkend) Bezug auf den – bereits im Zeitpunkt
des Erlasses der angefochtenen Verfügung vorliegenden – gesundheitli-
chen Zustand des Beschwerdeführers nehmen, demnach mit dem Streit-
gegenstand in engem Sachzusammenhang stehen und allenfalls geeignet
sind, die Beurteilung im Zeitpunkt des Verfügungserlasses zu beeinflussen
(vgl. BGE 116 V 80 E. 6b).
10.1 Bericht Fs._______ und Dr. Ft._______ vom 16. Mai 2014 (Beilage
zu BVGer-act. 11), Diagnose: Chronisch obstruktive Lungenerkrankung,
nicht definiert (COPD, J44.8).
10.2 Bericht Dr. Ff._______, Facharzt Pneumologie und Innere Medizin,
vom 22. Juli 2014 (Beilage zu BVGer-act. 11), Befund: Unbehinderte Na-
senatmung, Sinus indolent, Rachen reizlos, Thorax unauffällig, normales
Atemgeräusch, keine Nebengeräusche. Störend sei das Missverhältnis
von Peak Flow und FEV1, was oft als mangelnde Mitarbeit interpretiert
werde. Es liege keine Diffusionsstörung vor. Klinisch bestehe eine Tachyp-
noe, blutgasanalytisch eine schwere chronische Hyperventilation mit stark
erniedrigtem pCO2 und Bikarbonat. Die Durchführung der apparativen Un-
tersuchungen habe sich durch die immer wieder auftretenden Hyperventi-
lationen und Schwächeanfälle schwierig gestaltet. Durch die psychische
Überlagerung sei es schwierig, innerhalb einer Konsultation eine klare Di-
agnose zu stellen. Die bei Bedarf durchgeführte Inhalation mit Pulmicort
scheine objektiv nicht hilfreich, vielleicht aber psychologisch. Das erhöhte
CO-Hämoglobin von 5.2% spreche für einen deutlich höheren Nikotinkon-
sum als die vom Beschwerdeführer angegebenen 5-8 Zigaretten täglich.
Zu überlegen wäre die Durchführung einer Lungen-CT zur Objektivierung
einer COPD.
Diagnosen:
Obstruktive Ventilationsstörung;
anhaltender Nikotinkonsum;
chronische Hyperventilation;
Depression.
10.3 Austrittsbericht Klinik L._______ vom 5. November 2014 (Beilage zu
BVGer-act. 15), Befund bei Aufnahme: keine inhaltlichen Denkstörungen,
C-2788/2014
Seite 22
Sinnestäuschungen oder Ich-Störungen. Im Affekt niedergeschlagen, emo-
tionale Schwingungsfähigkeit stark reduziert, Antrieb und Psychomotorik
reduziert, Morgentief, innere Unruhe, Schlafstörungen, diffuse Ängste,
keine Zwänge, keine akute Suizidalität oder Fremdgefährdung. Auslöser
der depressiven Störung sei die Ablehnung der IV-Rente nach einem Au-
tounfall in der Türkei sowie die Scheidung von der zweiten Ehefrau mit der
anschliessender Rückkehr in die Schweiz, sozialer Vereinsamung und feh-
lender Tagesstruktur gewesen. Der Versicherte habe sich freiwillig wegen
suizidaler Gedanken zur Krisenintervention eingewiesen. Er sei stark blo-
ckiert, fast mutistisch gewesen und habe in Einzelgesprächen durch die
Trennung von seiner Ex-Frau stark gekränkt gewirkt, Wertlosigkeitsgefühle
und Lebensüberdruss geäussert und wenig Veränderungsmotivation ge-
zeigt. Er habe jedoch telefonisch zu seinem Sohn in der Türkei Kontakt
aufgenommen und sich zu Spaziergängen motivieren lassen. Gegen Ende
des Aufenthalts habe er aufgehellter gewirkt, sei jedoch weiterhin sehr zu-
rückgezogen gewesen.
Psychiatrische Diagnosen:
Rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig schwere depressive Episode
ohne psychotische Symptome (ICD-10: F33.2);
chronische Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren
(F45.41).
Somatische Diagnosen:
Nicht primär insulinabhängiger Diabetes mellitus (E11.90);
obstruktive Ventilationsstörung (J44.9);
koronare Herzkrankheit (I25.19);
Harnverhaltung unter Trazodon (R33);
Hyperlipidämie (E78.5).
10.4 Bericht Dr. Fe._______ vom 18. November 2014 (Beilage zu BVGer-
act. 15): Aus psychiatrischer Sicht bestehe eine volle Arbeitsunfähigkeit im
angestammten Beruf sowie in jeder zumutbaren Verweistätigkeit. Zumin-
dest seit Beginn 2014 und mutmasslich auch weiterhin dürfte die Einsatz-
fähigkeit nahe Null liegen. An eine Rückkehr in den Arbeitsmarkt sei nicht
zu denken. Aktuell leide der Versicherte zusätzlich an einer akuten Lun-
genentzündung, sodass soziale Integrationsmassnahmen obsolet seien.
Diagnosen:
C-2788/2014
Seite 23
Rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig mittelgradige Episode (ICD-10:
F32.11);
Diabetes mellitus Typ II (E11.90);
COPD (chronic obstructive pulmonary disease, J44.9);
koronare Herzkrankheit (I25.19);
Hyperlipidämie (E78.5).
10.5 Mit Stellungnahme vom 23. Oktober 2014 (Beilage zu BVGer-act. 13)
führte RAD-Arzt Dr. Fp._______ aus, gemäss den eingereichten Doku-
menten leide der Beschwerdeführer an einer mittelschweren chronisch ob-
struktiven Lungenerkrankung (COPD) infolge Rauchens, welche nichts an
der bisherigen Einschätzung der Arbeitsfähigkeit ändere. Die chronische
Hyperventilation habe keinen dauerhaften Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit.
Die Atembeschwerden seien nicht gravierend, da diese keine Oxygenothe-
rapie erforderten. Anhand des Austrittsberichts aus der Klinik sei eine Ver-
schlechterung des Gesundheitszustands seit dem 11. September 2014 –
dem Datum der Hospitalisierung – glaubhaft gemacht.
10.6 RAD-Ärztin Dr. Fu._______, Fachärztin Psychiatrie und Psychothera-
pie, hielt in der abschliessenden Beurteilung vom 30. Dezember 2014 (Bei-
lage zu BVGer-act. 17) fest, die von Dr. Fe._______ beschriebene depres-
sive Stimmung mit eingeschränkter Schwingungsfähigkeit und verminder-
ter Psychomotorik sei bereits im E._______-Gutachten 2001 beschrieben
worden. Eine Diagnose für die depressive Symptomatik habe Dr. Fe.-
_______ nicht gestellt. Sein Gutachten stütze sich weitgehend auf die sub-
jektiven Angaben des Versicherten. Somatoforme Störungen seien immer
mit depressiv gefärbten Symptomen verbunden. Aufgabe des Gutachters
sei es, diese zu erhärten, was Dr. Fe._______ nicht getan habe. Verschie-
dene psychosoziale Faktoren seien ohne kritische Würdigung in den Be-
richt von Dr. Fe._______ eingeflossen. Den Akten liessen sich keine Hin-
weise auf eine relevante depressive Störung bis zum Zeitpunkt der Verfü-
gung vom 14. April 2014 entnehmen. Aus dem Austrittsbericht der Klinik
L._______ gehe hervor, dass es sich bei der Entwicklung um ein reaktives
Geschehen handle. Die Inkonsistenz der Befunde, die verabreichte tiefe
Medikation und der Verlauf, bei dem durch eine leichte anxiolytische The-
rapie eine schnelle Besserung erreicht werden konnte, spreche gegen eine
schwere depressive Episode. Vieles spreche für eine Aggravation im psy-
chischen Bereich wie auch bei den Beschwerden im körperlichen Bereich.
Betreffend Interpretation der subjektiven Beschwerden sei darauf hinzu-
weisen, dass der Versicherte überdurchschnittlich schnell auf äussere Er-
C-2788/2014
Seite 24
eignisse mit Somatisation oder einer depressiv gefärbten Reaktion rea-
giere. Dabei handle es sich jedoch nicht um eine psychische Störung mit
Krankheitswert, sondern um ein Verarbeitungsmuster des Versicherten.
Um den Gesundheitszustand neu zu beurteilen, müsste aufgrund der kom-
plexen psychosozialen Faktoren ein Nachgutachten angeordnet werden.
11.
11.1 Der Beschwerdeführer rügt, die Vorinstanz habe den medizinischen
Sachverhalt nicht umfassend abgeklärt, da die von ihr beauftragten Gut-
achter insbesondere das seit längerer Zeit bestehende Lungenleiden über-
gangen hätten. Zudem habe der Gutachter Dr. Fe._______ festgestellt, die
somatoforme Schmerzstörung sei nicht überwindbar.
11.2 Dem Beschwerdeführer ist darin zuzustimmen, dass sich den Akten
Hinweise auf ein langjähriges Lungenleiden entnehmen lassen, dessen
Verlauf und Ausmass bisher ungeklärt geblieben sind. So hielt
Dr. Fg._______ bereits im rheumatologischen E._______-Gutachten vom
17. Mai 2001 (IVD-act. 19) fest, es bestehe ein hörbares endexpiratori-
sches Giemen im Rahmen einer COPD [chronisch obstruktiven Lungener-
krankung] bei erhöhtem Nikotinkonsum. Das E._______-Gutachten wies
als "Diagnose mit relevantem Krankheitswert" jedoch keine chronisch ob-
struktive Lungenerkrankung, sondern ein "Asthma bronchiale bei Nikotina-
busus" aus. Ausführungen zum Krankheitswert und zum Asthma finden
sich im Gutachten nicht; weitergehende fachärztliche Abklärungen seitens
der IVD sind offensichtlich unterblieben. Dr. Fd._______ diagnostizierte im
rheumatologischen Gutachten vom 20. März 2013 (IV-act. 60) ebenfalls ein
Asthma bronchiale. Ausführungen zur Diagnose und deren Auswirkungen
auf die Arbeitsfähigkeit fehlen jedoch auch hier. Der Gutachter Dr. Fc.-
_______ merkte in seiner Stellungnahme denn auch an, eine fachärztliche
Untersuchung der COPD sei bisher unterblieben und im Zweifelsfall nach-
zuholen (IV-act. 86). Eine entsprechende Untersuchung wurde auch vom
Pneumologen Dr. Ff._______ (Beilage zu BVGer-act. 11) vorgeschlagen,
wobei dieser die Diagnose einer COPD weder bestätigen noch ausschlies-
sen konnte. Die RAD-Ärzte Dres. Fr._______ und Fu._______ äusserten
sich in den nachfolgend eingeholten Stellungnahmen nicht zur Lungen-
problematik, sondern lediglich zur somatoformen Schmerzstörung und der
Frage der psychischen Komorbidität (IV-act. 88; Beilage zu BVGer-act. 17).
Die von Dr. Ft._______ am 16. Mai 2014 (Beilage zu BVGer-act. 11) ge-
stellte Diagnose der chronisch obstruktiven Lungenerkrankung ist anhand
C-2788/2014
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des äusserst rudimentären Berichts nicht nachvollziehbar. Auf die offen-
sichtlich ohne fachärztliche Untersuchung gestellte Diagnose von Dr. Fe.-
_______ (Beilage zu BVGer-act. 15) kann ebenfalls nicht abgestellt wer-
den. Das Vorliegen einer chronisch obstruktiven Lungenerkrankung mit all-
fälliger Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit lässt sich somit anhand der Ak-
ten nicht ausschliessen, jedoch auch nicht zweifelsfrei bestätigen. Der me-
dizinische Sachverhalt erweist sich insofern als unvollständig abgeklärt,
was von der Vorinstanz nachzuholen ist. Bei der Abklärung des Asthma
bronchiale wird der Pneumologe zur Bestimmung des klinischen Schwere-
grades ausser Spirometriedaten auch andere Parameter heranzuziehen
haben. So sind bei Asthma auch die tageszeitabhängige Symptomatik
(tagsüber-nachts) sowie die PEF-Schwankungen zu berücksichtigen. Ent-
scheidend für die Leistungsbeurteilung sind die Häufigkeit der Asthmaan-
fälle, die Schwere der Atemwegsobstruktion anhand der klinischen Be-
funde und der Funktionsbefunde (Urteil des BVGer C-6292/2012 vom 9.
Oktober 2014 E. 6.3.3 mit Hinweisen auf die Fachliteratur).
11.3 Soweit der Beschwerdeführer vorbringt, er leide zusätzlich an einer
fachärztlich abzuklärenden koronaren Herzkrankheit, lassen die vorliegen-
den medizinischen Unterlagen (Bericht von Dr. Fq._______ vom 24. Sep-
tember 2013, IV-act. 78; Austrittsbericht der Klinik L._______ vom 5. No-
vember 2014, Beilage zu BVGer-act. 15) in Ermangelung einer Begrün-
dung der Diagnose einer koronaren Herzerkrankung sowie sich allfällig da-
raus ergebenden erwerblichen Auswirkungen noch keinerlei Rückschlüsse
zu. Bei Lungen- und/ oder Herzerkrankungen ist jeweils auch dem Um-
stand einer möglichen Wechselwirkung Rechnung zu tragen; so wird die
COPD oft von Herzerkrankungen begleitet (Matthias Hermann, Herz und
COPD, Herz und Lunge sind oft zugleich krank, in: Info@Herz+Gefäss
2/2012 S. 15 ff. mit Hinweisen auf die Fachliteratur). Folgerichtig wird ne-
ben der Lungenfunktion auch die Herzfunktion fachärztlich abzuklären
sein. Im Hinblick auf den von Dr. Fc._______ im Gutachten vom 2. April
2013 (IV-act. 58) diagnostizierten schädlichen Alkoholkonsum ist ferner der
Suchtanamnese besondere Beachtung zu schenken. Namentlich ist abzu-
klären, ob der Alkoholkonsum zu dauerhaften somatischen Organschäden
geführt hat.
11.4 Des Weiteren besteht hinsichtlich des psychischen Gesundheitszu-
standes des Beschwerdeführers Unsicherheit. So hält das psychiatrische
Gutachten von Dr. Fc._______ vom 2. April 2013 (IV-act. 58) einerseits
fest, die im Juli 2000 diagnostizierte Anpassungsstörung sei nachvollzieh-
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Seite 26
bar. Andererseits wird festgestellt, nachfolgend habe sich eine Stabilisie-
rung in psychischer Hinsicht ergeben, die unter anderem mit der Gründung
einer Familie mit der zweiten Ehefrau nach dem Scheitern der ersten Ehe
begründet wird. Im Austrittsbericht der Klinik L._______ vom 5. November
2014 (Beilage zu BVGer-act. 15) ist wiederum festgehalten, der Beschwer-
deführer leide an einer rezidivierenden depressiven Störung. Als Auslöser
der Verschlechterung in psychischer Hinsicht werden die Ablehnung des
Rentenbegehrens sowie die Scheidung von der zweiten Ehefrau genannt.
Unter diesen Umständen kann nicht beurteilt werden, ob es sich bei den
vorgebrachten Beschwerden um blosse Reaktionen auf schwierige Le-
bensverhältnisse handelt, welche für sich allein keine invalidisierenden Ge-
sundheitsbeeinträchtigungen bilden (vgl. BGE 127 V 294 E. 5; 107 V 17 E.
2c; Urteil des BGer 9C_437/2012 vom 6. November 2012 E. 3.4), oder ob
eine eigenständige psychische Erkrankung vorliegt. Auf die vom Pneumo-
logen Dr. Ff._______ im Bericht vom 22. Juli 2014 (Beilage zu BVGer-act.
11) gestellte Diagnose einer "Depression" kann mangels Fachqualifikation
und Präzisierung nicht abgestellt werden. Das Privatgutachten von Dr. Fe.-
_______ trägt nicht zur Klärung dieser Frage bei, da es sich auf die unre-
flektierte Widergabe der subjektiven Beschwerden beschränkt, ohne die
Befunde zu einer psychiatrischen Diagnose zu bündeln. Weshalb von einer
– gar erheblichen – psychischen Komorbidität ausgegangen werde, erläu-
tert Dr. Fe._______ nicht, zudem fehlt eine Beurteilung der Auswirkungen
der gesundheitlichen Beeinträchtigung auf die Arbeitsfähigkeit. Somit erfüllt
das Gutachten von Dr.
Fe._______ nicht die Anforderungen an eine beweiskräftige medizinische
Grundlage. Aufgrund der auftragsrechtlichen Vertrauensstellung sind die
Äusserungen von Dr. Fe._______ ohnehin mit Vorsicht zu würdigen (Urteil
des BGer 8C_189/2008 vom 4. Juni 2008 E. 5; BGE 125 V 351 E. 3b/cc).
Auch der Beweiswert des Gutachtens von Dr. Fc._______ erscheint frag-
lich, da dieses mit seiner rudimentären Begründung nicht den Anforderun-
gen der "Qualitätsleitlinien für psychiatrische Gutachten in der Eidgenössi-
schen Invalidenversicherung" der Schweizerischen Gesellschaft für Psy-
chiatrie und Psychotherapie vom Februar 2012 (zugänglich unter
) entspricht (vgl. hierzu BGE 140 V 260 E. 3.2.2).
Anhand der mangelhaften Aktenlage lässt sich der psychische Gesund-
heitszustand somit ebenfalls nicht schlüssig beurteilen.
11.5 Im Ergebnis ist es unklar, welche psychischen, pulmonalen und kar-
diologischen Beeinträchtigungen vorliegen und wie sich diese in Wechsel-
wirkung mit der somatoformen Schmerzstörung auf die Leistungsfähigkeit
auswirken. Da es sich vorliegend um einen komplexen Fall mit multiplen
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Seite 27
psychischen und physischen Beeinträchtigungen handelt, ist gemäss bun-
desgerichtlicher Rechtsprechung eine interdisziplinäre Abklärung und Be-
urteilung durch entsprechende Fachärzte unabdingbar (vgl. Urteile des
BGer 9C_235/2013 vom 10. September 2013, E. 3.2 und 8C_733/2010
vom 10. Dezember 2010 E. 5.2 mit Hinweis auf BGE 134 V 109 E. 9.3).
Eine isolierte Betrachtung von somatischen und psychischen Befunden
und deren Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit ist aus beweisrechtlicher
Sicht ungenügend (vgl. Urteile des BGer 8C_168/2008 vom 11. August
2008 E. 6.2.2 und 8C_189/2008 vom 4. Juli 2008 E. 5 mit Hinweisen). Ent-
sprechend hat die Vorinstanz ein pluridisziplinäres Gutachten einzuholen.
Bei der Abklärung der somatoformen Schmerzstörung ist – unter Berück-
sichtigung der vom Bundesgericht mit Urteil 9C_492/2014 eingeleiteten
Praxisänderung – besonderes Augenmerk auf die funktionellen Auswirkun-
gen zu legen und dabei nach dem neu vorgegebenen normativen Prü-
fungsraster vorzugehen (vgl. E. 5. 6 hievor).
12.
12.1 Der Beschwerdeführer beantragt sodann die Übernahme der Kosten
von Fr. 1'000.– für das von ihm in Auftrag gegebene Gutachten bei Dr. Fe.-
_______. Das Gutachten sei zur Klärung der Sachlage notwendig gewe-
sen und habe namentlich aufgezeigt, dass weiterer Abklärungsbedarf be-
stehe. Die Vorinstanz beantragt die Abweisung des Begehrens, da das Pri-
vatgutachten nicht von der IVSTA veranlasst worden sei und die Beurtei-
lung der medizinischen Sachlage durch den RAD nicht zu beeinflussen
vermocht habe.
12.2 Gemäss Art. 78 Abs. 3 IVV werden die Kosten von Abklärungsmass-
nahmen von der Versicherung getragen, wenn die Massnahmen durch die
IV-Stelle angeordnet wurden oder, falls es an einer solchen Anordnung
fehlt, soweit sie für die Zusprechung von Leistungen unerlässlich waren
oder Bestandteil nachträglich zugesprochener Eingliederungsmassnah-
men bilden.
12.3 Das Gutachten von Dr. Fe._______ wurde nicht von der Vorinstanz
angeordnet, sondern vom Beschwerdeführer in Auftrag gegeben. Da dem
Gutachten vorliegend entscheidende Bedeutung dafür zugekommen ist,
dass zusätzliche medizinische Begutachtungen insbesondere in psychiat-
rischer Hinsicht für notwendig erachtet werden (vgl. E. 11.4 f. hievor),
kommt dem Gutachten massgebende Bedeutung für den Verfahrensaus-
gang zu (vgl. Urteil des Eidgenössischen Versicherungsgerichts [heute
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Seite 28
Bundesgericht] I 1008/'6 vom 24. April 2007 E. 3.3). Somit ist das Begehren
des Beschwerdeführers um Kostenübernahme gutzuheissen und sind die
Kosten für das Privatgutachten der Vorinstanz aufzuerlegen.
13.
Im Ergebnis können die multiplen gesundheitlichen Beeinträchtigungen
des Beschwerdeführers mitsamt deren Auswirkungen auf die Arbeitsfähig-
keit anhand der Aktenlage nicht abschliessend beurteilt werden. Somit
muss vorerst offen bleiben, ob die Aufhebung der Rente gestützt auf lit. a
der Schlussbestimmungen der Änderung vom 18. März 2011 des IVG
durch die Vorinstanz rechtmässig war. Unter diesen Umständen rechtfertigt
sich eine Rückweisung an die Vorinstanz zur Abklärung des in einigen
Punkten vollständig ungeklärt gebliebenen medizinischen Sachverhalts
(vgl. BGE 137 V 210 E. 4.4.1.4; 139 V 99 E. 1.1; Urteil des BGer
8C_633/2014 vom 11. Dezember 2014 E. 3.2). Die Beschwerde ist somit
insofern gutzuheissen, als die angefochtene Verfügung vom 14. April 2014
aufzuheben und die Sache an die Vorinstanz zurückzuweisen ist, damit
diese unter Berücksichtigung der vom Bundesgericht eingeleiteten Praxis-
änderung zur Beurteilung der Leistungsfähigkeit bei somatoformen
Schmerzstörungen (vgl. E. 5.6) ein pluridisziplinäres Gutachten auf psychi-
atrischem, pneumologischem und kardiologischem Gebiet einhole – wobei
der Auftrag nach Zufallsprinzip zu vergeben ist – und neu über die Renten-
betreffnisse verfüge.
14.
Zu befinden bleibt noch über die Verfahrenskosten und eine allfällige Par-
teientschädigung.
14.1 Der Beschwerdeführer, der die Aufhebung der angefochtenen Verfü-
gung mit Rückweisung der Sache an die Vorinstanz sowie die Kostenüber-
nahme für das von ihm eingeholte Privatgutachten beantragte, ist mit sei-
nen Begehren vollständig durchgedrungen. Die Rückweisung der Sache
an die Vorinstanz zu weiterer Abklärung und neuer Verfügung gilt praxis-
gemäss als volles Obsiegen (vgl. Urteil des BGer 9C_492/2014 E. 11.1;
BGE 132 V 215 E. 6.1). Somit sind weder dem Beschwerdeführer noch der
Vorinstanz Verfahrenskosten aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 e contrario und
2 VwVG; vgl. BGE 132 V 215 E. 6.1).
14.2 Der obsiegende, amtlich vertretene Beschwerdeführer hat gemäss
Art. 64 Abs. 1 VwVG in Verbindung mit Art. 7 des Reglements vom 21. Feb-
C-2788/2014
Seite 29
ruar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwal-
tungsgericht (VGKE, SR 173.320.2) Anspruch auf eine Parteientschädi-
gung zu Lasten der Vorinstanz. Da keine Kostennote eingereicht wurde, ist
die Entschädigung aufgrund der Akten festzusetzen (Art. 14 Abs. 2 VGKE).
Unter Berücksichtigung des gebotenen aktenkundigen Aufwandes, der Be-
deutung der Streitsache sowie des vollständigen Obsiegens ist eine Par-
teientschädigung von Fr. 2'800.– angemessen (ohne Mehrwertsteuer, die
vorliegend nicht geschuldet ist, vgl. Art. 2 i.V.m. Art. 8 Abs. 1 des Mehrwert-
steuergesetzes [MWStG] sowie Art. 9 Abs. 1 Bst. c VGKE). Unter dem Titel
Parteientschädigung sind auch die Kosten des Privatgutachtens zu vergü-
ten, soweit dieses – wie vorliegend (E. 12. 3 hievor) – für die Entscheidfin-
dung unerlässlich war (vgl. Urteil des Eidgenössischen Versicherungsge-
richts I 1008/'6 vom 24. April 2007 E. 3.1). Insgesamt hat die Vorinstanz
dem Beschwerdeführer somit eine Parteientschädigung von Fr. 3'800.– zu
leisten.
C-2788/2014
Seite 30
Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:
1.
Die Beschwerde wird insoweit gutgeheissen, als die Verfügung der IV-
Stelle für Versicherte im Ausland vom 14. April 2014 aufgehoben und die
Sache an die Vorinstanz zurückgewiesen wird, damit diese, nach erfolgter
pluridisziplinärer Abklärung im Sinne der Erwägung 13, über den Renten-
anspruch neu verfüge.
2.
Es werden keine Verfahrenskosten erhoben.
3.
Dem Beschwerdeführer wird eine von der Vorinstanz zu leistende Partei-
entschädigung von Fr. 3'800.– zugesprochen.
4.
Dieses Urteil geht an:
– den Beschwerdeführer (Gerichtsurkunde)
– die Vorinstanz (Ref-Nr. […]; Einschreiben)
– das Bundesamt für Sozialversicherungen (Einschreiben)
Der vorsitzende Richter: Die Gerichtsschreiberin:
Daniel Stufetti Agnieszka Taberska
Rechtsmittelbelehrung:
Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Bun-
desgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öffentlich-
rechtlichen Angelegenheiten geführt werden, sofern die Voraussetzungen
von Art. 82 ff., 90 ff. und 100 BGG erfüllt sind. Die Rechtsschrift hat die
Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unter-
schrift zu enthalten. Der angefochtene Entscheid und die Beweismittel
sind, soweit sie der Beschwerdeführer in Händen hat, beizulegen (Art. 42
BGG).
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