Bundesverwaltungsgericht
Tribunal administratif fédéral
Tribunale amministrativo federale
Tribunal administrativ federal
Abteilung III
C-3395/2009
Urteil vom 17. Januar 2011
Besetzung Richter Michael Peterli (Vorsitz),
Richterin Elena Avenati-Carpani, Richter Stefan Mesmer,
Gerichtsschreiber Roger Stalder.
Parteien A._______,
vertreten durch Ernest Osmani, memos Osmani,
In der Ey 29, 8047 Zürich,
Beschwerdeführer,
gegen
IV-Stelle für Versicherte im Ausland IVSTA,
Avenue Edmond-Vaucher 18, Postfach 3100, 1211 Genf 2,
Vorinstanz
Gegenstand Invalidenrente; Verfügung der IVSTA vom 1. Mai 2009.
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Sachverhalt:
A.
Der 1948 geborene und in seiner Heimat Kosovo wohnhafte A._______
(im Folgenden: Versicherter oder Beschwerdeführer) war in der Schweiz
von 1983 bis 1993 als Hilfsarbeiter in der Landwirtschaft tätig und
entrichtete während dieser Zeit Beiträge an die obligatorische Alters-,
Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (AHV/IV). Am 28. Oktober
2005 (Eingangsstempel: 17. November 2005) meldete er sich erstmals
zum Bezug von IV-Leistungen in Form einer Rente an (vorinstanzliche
Akten [im Folgenden: act.] 1 bis 4).
Nach Durchführung eines Teils der für die Beurteilung des Leistungsanspruches massgeblichen
Abklärungen in beruflich-erwerblicher und medizinischer Hinsicht (act. 5 bis 22) empfahl Dr. med.
B._______, Facharzt für Physikalische Medizin und Rehabilitation sowie Rheumatologie, am 23. Januar
2007 eine multidisziplinäre Begutachtung (act. 23). Nachdem der Versicherte, vertreten durch Ernest
Osmani, memos Osmani, eine Reiseunfähigkeit hatte geltend machen lassen (act. 29, 37 und 38) und der
IV-Stelle für Versicherte im Ausland (IVSTA; im Folgenden auch: Vorinstanz) weitere Dokumente
nachgereicht worden waren (act. 30 bis 36), vertrat Dr. med. B._______ am 18. Mai 2007 die Auffassung,
dass der Versicherte reisefähig sei (act. 40 und 41). Daraufhin erteilte die IVSTA am 13. November 2007
den Begutachtungsauftrag (act. 42 bis 48). Gestützt auf das entsprechende Gutachten der C._______ vom
24. April 2008 (act. 49) und eine weitere Stellungnahme von Dr. med. B._______ vom 13. Juni 2008 (act.
51) stellte die IVSTA dem Versicherten mit Vorbescheid vom 20. Juni 2008 die Abweisung des
Rentenbegehrens in Aussicht (act. 52).
Dagegen liess der Versicherte mit Eingaben vom 27. Juni und 16. August 2008 – unter Beilage eines
weiteren Arztberichts und einem von ihm selbst verfassten Brief – seine Einwendungen vorbringen (act. 53,
55 bis 57). Nachdem diese nachgereichten Dokumente Dr. med. B._______ zur Stellungnahme
unterbreitet worden waren (act. 58) und dieser am 19. November 2008 und 22. April 2009 seine
Beurteilungen abgegeben hatte (act. 59 bis 61), erliess die IVSTA am 1. Mai 2009 eine dem Vorbescheid
vom 20. Juni 2008 im Ergebnis entsprechende Verfügung (act. 62).
B.
Hiergegen liess der Versicherte beim Bundesverwaltungsgericht mit
Eingabe vom 23. Mai 2009 vorsorglich Beschwerde erheben und die
Gewährung einer ganzen IV-Rente beantragen (Akten im
Beschwerdeverfahren [im Folgenden: B-act.] 1). Im Rahmen der
ergänzenden Stellungnahme vom 6. Juni 2009 wurde ein weiteres
ärztliches Dokument und ein Schreiben des Versicherten eingereicht und
unter anderem beantragt, die Verfügung vom 1. Mai 2009 sei aufzuheben
und es sei diesem eine ganze IV-Rente zuzusprechen; eventualiter sei
die Angelegenheit an die Vorinstanz zurückzuweisen. Weiter wurde um
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Erteilung des Rechts auf unentgeltliche Prozessführung ersucht (B-act.
3).
Zur Begründung wurde im Wesentlichen ausgeführt, anhand der medizinischen Akten stehe fest, dass der
Versicherte sowohl in der angestammten als auch in einer Verweisungstätigkeit zu 100 % arbeitsunfähig
sei. Mangels jeglicher Ressourcen bestehe weder eine Eingliederungsmöglichkeit noch eine
Vermittelbarkeit. Die IVSTA erachte den Versicherten in einer leidensadaptierten Tätigkeit als zu 100 %
arbeitsfähig. Tatsache sei jedoch, dass er seit seiner Rückkehr in den Kosovo diese Arbeitsfähigkeit aus
gesundheitlichen Gründen nie habe ausüben können. Auf die Arztzeugnisse sei nicht genügend
eingegangen worden. Aufgrund des Umstands, dass der Versicherte nicht in der Lage sei, mehrstündige
Arbeiten zu verrichten, sei dringend eine Untersuchung geboten. Es sei dahingehend zu differenzieren,
welche Beschwerden diese faktische Einschränkung seiner Arbeitsfähigkeit verursachten, wobei
entscheidend sei, auf welche konkreten somatischen oder psychiatrischen Hintergründe die
eingeschränkte Arbeitsfähigkeit zurückzuführen sei.
Betreffend das Gesuch um Erteilung des Rechts auf unentgeltliche Prozessführung wurde geltend
gemacht, die formellen und materiellen Voraussetzungen zur Gewährung seien erfüllt.
C.
Mit prozessleitender Verfügung vom 16. Juni 2009 wurde der Versicherte
unter Hinweis auf die Säumnisfolgen aufgefordert, dem
Bundesverwaltungsgericht das beigelegte Formular "Gesuch um
unentgeltliche Rechtspflege" ausgefüllt und mit den nötigen Beweismitteln
versehen einzureichen (B-act. 4); dieser Aufforderung kam der
Versicherte in der Folge nicht nach (B-act. 17).
D.
Nachdem der Versicherte mit Eingabe vom 22. August 2009 einen
Bericht des Versicherungsträgers in D._______ sowie zwei Berichte der
behandelnden Ärzte nachgereicht hatte (B-act. 8), wurde die Vorinstanz
mit prozessleitender Verfügung vom 8. September 2009 ersucht, diese
Dokumente im Rahmen der Vernehmlassung mitzuberücksichtigen (B-
act. 9).
E.
In ihrer Vernehmlassung vom 18. Januar 2010 beantragte die Vorinstanz
die Abweisung der Beschwerde (B-act. 15).
Zur Begründung führte sie im Wesentlichen aus, der streitige Sachverhalt sei dem RAD wiederholt
unterbreitet worden und auf dessen Ersuchen hin sei ein interdisziplinäres C._______-Gutachten
veranlasst worden. Nicht zuletzt im Rahmen der Beschwerde seien die beurteilenden RAD-Fachärzte
wiederholt zur Erkenntnis gelangt, dass der Beschwerdeführer aus medizinischer Sicht weder psychisch
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noch physisch arbeitseinschränkende Leiden aufweise (act. 64). Da der RAD die vorliegenden
medizinischen Unterlagen als für genügend erachtet habe, sei von der eventualiter beantragten Ergänzung
des medizinischen Sachverhalts abzusehen.
F.
Da der Beschwerdeführer seine Mittellosigkeit nicht hatte ausweisen
können, wurde das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen
Rechtspflege abgewiesen; infolgedessen wurde er mit
Zwischenverfügung vom 29. Januar 2010 unter Hinweis auf die
Säumnisfolgen aufgefordert, einen Kostenvorschuss von Fr. 300.- in der
Höhe der mutmasslichen Verfahrenskosten zu leisten (B-act. 17; vgl.
auch Bst. C. hiervor); dieser Aufforderung wurde in der Folge
nachgekommen (B-act. 19).
G.
In seiner Replik vom 27. Februar 2010 liess der Beschwerdeführer die
Gutheissung der Beschwerde beantragen und weitere Ausführungen
machen (B-act. 20).
H.
Mit prozessleitender Verfügung vom 4. März 2010 schloss der
Instruktionsrichter den Schriftenwechsel (B-act. 21).
I.
Auf den weiteren Inhalt der Akten sowie der Rechtsschriften der Parteien
ist – soweit erforderlich – in den nachfolgenden Erwägungen einzugehen.
Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:
1.
Das Verfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht richtet sich nach dem
Bundesgesetz vom 20. Dezember 1968 über das Verwaltungsverfahren
(VwVG, SR 172.021), soweit das Verwaltungsgerichtsgesetz vom 17.
Juni 2005 (VGG, SR 173.32) nichts anderes bestimmt (vgl. Art. 37 VGG).
Gemäss Art. 3 Bst. dbis VwVG bleiben in sozialversicherungsrechtlichen
Verfahren die besonderen Bestimmungen des Bundesgesetzes über den
Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts vom 6. Oktober 2000
(ATSG, SR 830.1) vorbehalten. Gemäss Art. 2 ATSG sind die
Bestimmungen dieses Gesetzes auf die bundesgesetzlich geregelten
Sozialversicherungen anwendbar, wenn und soweit die einzelnen
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Sozialversicherungsgesetze es vorsehen. Nach Art. 1 des
Bundesgesetzes vom 19. Juni 1959 über die Invalidenversicherung (IVG,
SR 831.20) sind die Bestimmungen des ATSG auf die
Invalidenversicherung anwendbar (Art. 1a bis 70 IVG), soweit das IVG
nicht ausdrücklich eine Abweichung vom ATSG vorsieht. Dabei finden
nach den allgemeinen intertemporalrechtlichen Regeln in
formellrechtlicher Hinsicht mangels anderslautender
Übergangsbestimmungen grundsätzlich diejenigen Verfahrensregeln
Anwendung, welche im Zeitpunkt der Beschwerdebeurteilung Geltung
haben (BGE 130 V 1 E. 3.2).
1.1. Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht
Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Zu den
anfechtbaren Verfügungen gehören jene der IVSTA, die eine Vorinstanz
des Bundesverwaltungsgerichts darstellt (Art. 33 Bst. d VGG; vgl. auch
Art. 69 Abs. 1 Bst. b IVG). Eine Ausnahme, was das Sachgebiet angeht,
ist in casu nicht gegeben (Art. 32 VGG).
1.2. Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht worden
(vgl. Art. 38 ff. und Art. 60 ATSG sowie Art. 52 VwVG). Als Adressat ist
der Beschwerdeführer durch die angefochtene Verfügung berührt und hat
an deren Aufhebung oder Änderung ein schutzwürdiges Interesse
(vgl. Art. 59 ATSG). Nachdem auch der Kostenvorschuss fristgerecht
geleistet worden ist, ist auf die Beschwerde einzutreten.
1.3. Das Bundesverwaltungsgericht prüft die Verletzung von Bundesrecht
einschliesslich der Überschreitung oder des Missbrauchs des Ermessens,
die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen
Sachverhalts und die Unangemessenheit (Art. 49 VwVG).
1.4. Anfechtungsobjekt bildet die Verfügung der Vorinstanz vom 1. Mai
2009, mit welcher der Anspruch des Beschwerdeführers auf eine IV-
Rente abgewiesen wurde. Streitig und zu prüfen ist der Rentenanspruch
und in diesem Zusammenhang insbesondere, ob die Vorinstanz den
Sachverhalt rechtsgenüglich abgeklärt und gewürdigt hat.
2.
Im Folgenden sind vorab die im vorliegenden Verfahren anwendbaren
Normen und Rechtsgrundsätze darzustellen.
2.1. Nach dem Zerfall der Föderativen Volksrepublik Jugoslawien blieben
zunächst die Bestimmungen des Abkommens vom 8. Juni 1962 zwischen
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der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Föderativen
Volksrepublik Jugoslawien über Sozialversicherung (SR 0.831.
109.818.1) für alle Staatsangehörigen des ehemaligen Jugoslawiens
anwendbar (vgl. BGE 126 V 198 E. 2b, BGE 122 V 381 E. 1 mit
Hinweisen). Zwischenzeitlich hat die Schweiz mit Nachfolgestaaten des
ehemaligen Jugoslawiens (Kroatien, Slowenien, Mazedonien), nicht aber
mit Serbien und Kosovo, neue Abkommen über soziale Sicherheit
abgeschlossen. Mit dem Kosovo wird das Sozialversicherungsabkommen
mit Jugoslawien seit dem 1. April 2010 nicht mehr weitergeführt. Für den
Beschwerdeführer als Bürger des Kosovo findet demnach das
schweizerisch-jugoslawische Sozialversicherungsabkommen vom
8. Juni 1962 insoweit Anwendung, als Sachverhalte zu beurteilen sind,
die sich vor dem 1. April 2010 ereignet haben (vgl. E. 2.2 hiernach). Nach
Art. 2 dieses Abkommens stehen die Staatsangehörigen der
Vertragsstaaten in ihren Rechten und Pflichten aus den in Art. 1
genannten Rechtsvorschriften, zu welchen die schweizerische
Bundesgesetzgebung über die IV gehört, einander gleich, soweit nichts
anderes bestimmt ist.
Bestimmungen, die hinsichtlich der Voraussetzungen des Anspruchs auf eine schweizerische
Invalidenrente und der anwendbaren Verfahrensbestimmungen von dem in Art. 2 des Abkommens
aufgestellten Grundsatz der Gleichstellung abweichen, finden sich weder im Abkommen selbst noch in den
seitherigen schweizerisch-jugoslawischen Vereinbarungen. Die Frage, ob und gegebenenfalls ab wann ein
Anspruch des Beschwerdeführers auf Leistungen der IV besteht, bestimmt sich demnach allein aufgrund
der schweizerischen Rechtsvorschriften resp. des IVG, der Verordnung über die Invalidenversicherung
vom 17. Januar 1961 (IVV, SR 832.201), des ATSG sowie der Verordnung vom 11. September 2002 über
den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSV, SR 830.11; vgl. BGE 130 V 253 E. 2.4).
2.2. Am 1. Januar 2008 sind im Rahmen der 5. IV-Revision Änderungen
des IVG und anderer Erlasse wie des ATSG in Kraft getreten. Weil in
zeitlicher Hinsicht – vorbehältlich besonderer übergangsrechtlicher
Regelungen – grundsätzlich diejenigen Rechtssätze massgeblich sind,
die bei der Erfüllung des rechtlich zu ordnenden oder zu Rechtsfolgen
führenden Tatbestandes Geltung haben (BGE 132 V 220 E. 3.1.1, BGE
131 V 11 E. 1), ist der Leistungsanspruch für die Zeit bis zum
31. Dezember 2007 aufgrund der bisherigen und ab diesem Zeitpunkt
nach den neuen Normen zu prüfen (pro rata temporis; BGE 130 V 445).
Die 5. IV-Revision brachte für die Invaliditätsbemessung keine substanziellen Änderungen gegenüber der
bis zum 31. Dezember 2007 gültig gewesenen Rechtslage, sodass die zur altrechtlichen Regelung
ergangene Rechtsprechung weiterhin zu beachten ist (vgl. Urteil des Bundesgerichts [im Folgenden: BGer]
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8C_373/2008 vom 28. August 2008 E. 2.1). Neu normiert wurde dagegen der Zeitpunkt des
Rentenbeginns, der – sofern die entsprechenden Anspruchsvoraussetzungen gegeben sind – gemäss Art.
29 Abs. 1 IVG (in der Fassung der 5. IV-Revision) frühestens sechs Monate nach Geltendmachung des
Leistungsanspruchs nach Art. 29 Abs. 1 ATSG entsteht. Trat der Versicherungsfall allerdings vor dem
1. Januar 2008 ein und wurde die Anmeldung bis spätestens am 31. Dezember 2008 eingereicht, so gilt
das alte Recht (so auch das Rundschreiben Nr. 253 des Bundesamtes für Sozialversicherungen vom
12. Dezember 2007 [5. IV-Revision und Intertemporalrecht]). Danach entsteht der Rentenanspruch
frühestens ein Jahr nach Eintritt des Versicherungsfalls, wobei die Renten nur für die Zeit ab 12 Monaten
vor der Anmeldung geleitet werden – abgesehen von einer Ausnahme, die vorliegend ohne Belang ist. (Art.
29 Abs. 1 Bst. b und Art. 48 Abs. 2 IVG in der Fassung der 4. IV-Revision; vgl. auch E. 2.5 hiernach).
Im vorliegenden Verfahren finden demnach grundsätzlich jene Vorschriften Anwendung, die bei Eintritt des
Versicherungsfalles, spätestens jedoch bei Erlass der Verfügung vom 1. Mai 2009 in Kraft standen; weiter
aber auch solche Vorschriften, die zu jenem Zeitpunkt bereits ausser Kraft getreten waren, die aber für die
Beurteilung eines allenfalls früher entstandenen Rentenanspruchs von Belang sind (das IVG ab dem
1. Januar 2004 in der Fassung vom 21. März 2003 [AS 2003 3837; 4. IV-Revision] und ab dem 1. Januar
2008 in der Fassung vom 6. Oktober 2006 [AS 2007 5129; 5. IV-Revision]; die IVV in den entsprechenden
Fassungen der 4. und 5. IV-Revision [AS 2003 3859 und 2007 5155]). Da sich der Beschwerdeführer vor
dem 31. Dezember 2008 angemeldet hatte, gilt hinsichtlich des Zeitpunkt des Rentenbeginns unter der
Voraussetzung, dass der Versicherungsfall vor dem 1. Januar 2008 eingetreten ist, das alte Recht.
2.3. Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit
dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG),
die Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein kann (Art. 4
Abs. 1 IVG). Invalidität ist somit der durch einen Gesundheitsschaden
verursachte und nach zumutbarer Behandlung oder Eingliederung
verbleibende länger dauernde (volle oder teilweise) Verlust der
Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen
Arbeitsmarkt resp. der Möglichkeit, sich im bisherigen Aufgabenbereich
zu betätigen. Der Invaliditätsbegriff enthält damit zwei Elemente (vgl. Ueli
Kieser, ATSG-Kommentar, 2. Aufl., Zürich 2009, Art. 8 Rz. 7): ein
medizinisches (Gesundheitsschaden mit Auswirkungen auf die
Arbeitsfähigkeit) und ein wirtschaftliches im weiteren Sinn (dauerhafte
oder länger dauernde Einschränkung der Erwerbsfähigkeit oder der
Tätigkeit im Aufgabenbereich).
Arbeitsunfähigkeit ist die durch eine Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen
Gesundheit bedingte, volle oder teilweise Unfähigkeit, im bisherigen Beruf oder Aufgabenbereich
zumutbare Arbeit zu leisten. Bei langer Dauer wird auch die zumutbare Tätigkeit in einem anderen Beruf
oder Aufgabenbereich berücksichtigt (Art. 6 ATSG). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der
körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und
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Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht
kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 ATSG).
2.4. Gemäss Art. 28 Abs. 1 IVG (in der von 2004 bis Ende 2007 gültig
gewesenen Fassung) besteht der Anspruch auf eine ganze Rente, wenn
die versicherte Person mindestens 70 %, derjenige auf eine
Dreiviertelsrente, wenn sie mindestens 60 % invalid ist. Bei einem
Invaliditätsgrad von mindestens 50 % besteht Anspruch auf eine halbe
Rente und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % ein solcher
auf eine Viertelsrente. Hieran hat die 5. IV-Revision nichts geändert (Art.
28 Abs. 2 IVG in der ab 2008 geltenden Fassung). Laut Art. 28 Abs. 1ter
IVG (in der von 2004 bis Ende 2007 gültig gewesenen Fassung) bzw. Art.
29 Abs. 4 IVG (in der ab 2008 geltenden Fassung) werden Renten, die
einem Invaliditätsgrad von weniger als 50 % entsprechen, jedoch nur an
Versicherte ausgerichtet, die ihren Wohnsitz und gewöhnlichen Aufenthalt
(Art. 13 ATSG) in der Schweiz haben, soweit nicht völkerrechtliche
Vereinbarungen eine abweichende Regelung vorsehen. Eine solche
Ausnahme ist vorliegend nicht gegeben.
2.5. Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung
(und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die
ärztliche und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu
stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den
Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in
welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte
Person arbeitsunfähig ist. Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine
wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche
Arbeitsleistungen der versicherten Person noch zugemutet werden
können (BGE 125 V 256 E. 4, BGE 115 V 133 E. 2; AHI-Praxis 2002 S.
62 E. 4b/cc).
Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen
Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, die geklagten Beschwerden berücksichtigt,
in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Beurteilung der medizinischen
Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die
Schlussfolgerungen des Experten begründet sind. Ausschlaggebend für den Beweiswert ist somit
grundsätzlich weder die Herkunft eines Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in
Auftrag gegebenen Stellungnahme als Bericht oder Gutachten (BGE 125 V 351 E. 3a).
Den Berichten und Gutachten versicherungsinterner Ärzte kommt Beweiswert zu, sofern sie als schlüssig
erscheinen, nachvollziehbar begründet sowie in sich widerspruchsfrei sind und keine Indizien gegen ihre
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Zuverlässigkeit bestehen. Die Tatsache allein, dass der befragte Arzt in einem Anstellungsverhältnis zum
Versicherungsträger steht, lässt nicht schon auf mangelnde Objektivität und auf Befangenheit schliessen.
Gleiches gilt, wenn ein frei praktizierender Arzt von einer Versicherung wiederholt für die Erstellung von
Gutachten beigezogen wird (RKUV 1999 U 332 S. 193 E. 2a bb; SVR 2008 IV Nr. 22 S. 70 E. 2.4). Es
bedarf vielmehr besonderer Umstände, welche das Misstrauen in die Unparteilichkeit der Beurteilung
objektiv als begründet erscheinen lassen. Im Hinblick auf die erhebliche Bedeutung, welche den
Arztberichten im Sozialversicherungsrecht zukommt, ist an die Unparteilichkeit des Gutachters allerdings
ein strenger Massstab anzulegen (BGE 125 V 351 E. 3b ee; SVR 2003 UV Nr. 15 S. 45 E. 3.2.2, 1999 KV
Nr. 22 E. 3b; AHI 2001 S. 115 E. 3b ee).
Sofern RAD-Untersuchungsberichte den Anforderungen an ein ärztliches Gutachten (BGE 125 V 351 E.
3a) genügen, auch hinsichtlich der erforderlichen ärztlichen Qualifikationen, haben sie einen vergleichbaren
Beweiswert wie ein anderes Gutachten (SVR 2009 IV Nr. 53 S. 165 E. 3.3.2 [nicht publizierte Textpassage
der E. 3.3.2 des Entscheides BGE 135 V 254]). Soll allerdings ein Versicherungsfall ohne Einholung eines
externen Gutachtens entschieden werden, so sind an die Beweiswürdigung strenge Anforderungen zu
stellen. Insbesondere sind die von der versicherten Person aufgelegten Berichte der behandelnden
Ärztinnen und Ärzte mitzuberücksichtigen. Wird die Schlüssigkeit der Feststellungen der
versicherungsinternen Fachpersonen durch einen nachvollziehbaren Bericht eines behandelnden Arztes in
Zweifel gezogen, so genügt der pauschale Hinweis auf dessen auftragsrechtliche Stellung (BGE 125 V 351
E. 3a cc) nicht, um solche Zweifel auszuräumen. Vielmehr wird das Gericht entweder ein
Gerichtsgutachten anzuordnen oder die Sache an den Versicherungsträger zurückzuweisen haben, damit
dieser im Verfahren nach Art. 44 ATSG eine Begutachtung veranlasst (BGE 135 V 465 E. 4.4 bis 4.6).
Das "Statut der medizinischen Abklärungsstellen in der IV" des BSV garantiert die erforderliche
Unabhängigkeit der C._______ bei der Erfüllung von Gutachtensaufträgen (BGE 123 V 175 E. 4b; AHI
1997 S. 120).
3.
Die IVSTA stützte sich im Rahmen des Erlasses der angefochtenen
Verfügung vom 1. Mai 2009 insbesondere auf das C-_______-Gutachten
vom 24. April 2008 (act. 49) und die Stellungnahmen der RAD-Ärzte Dr.
med. B._______, Facharzt für Physikalische Medizin und Rehabilitation
sowie Rheumatologie, und E._______, Facharzt für Psychiatrie und
Psychotherapie, vom 13. Juni 2008, 22. April 2009 sowie vom 8., 11. und
12. Januar 2010 (act. 51, 61 und 64). Diese medizinischen Dokumente
sind in einem ersten Schritt zu würdigen und es ist zu prüfen, ob sich
aufgrund dieser Beweismittel der Sachverhalt in medizinischer Hinsicht
als rechtsgenüglich abgeklärt erweist.
3.1. Die Experten der C._______ diagnostizierten Vortäuschen von
Beschwerden zur Erzielung von Versicherungsleistungen (ICD-10: Z76.5)
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und berichteten im Wesentlichen, aufgrund der Akten könne einzig als
einigermassen plausible Diagnosen von einer leichten Schwerhörigkeit
sowie einer arteriellen Hypertonie gesprochen werden. Alle anderen
Diagnosen seien nicht durch Befunde belegt und somit rein spekulativer
Natur. Die Beschwerdeschilderung des Versicherten sei sehr vage,
inkonsistent und widersprüchlich ausgefallen. Es sei nicht möglich, die
wechselnden und diffusen Beschwerden unter nosologischen oder
syndromalen Gesichtspunkten bekannten Krankheitsbildern zuzuordnen.
Im Rahmen der durchgeführten orthopädisch-chirurgischen,
neurologischen, psychiatrischen und neuropsychologischen
Untersuchungen hätten keine schwerwiegenden und anhaltenden
gesundheitlichen Beeinträchtigungen objektiviert und keine der in den
Akten genannten Diagnosen mit objektiven Befunden bestätigt werden
können. Hingegen habe festgestellt werden können, dass sich der
Versicherte in den Untersuchungen sehr unkooperativ und inkonsistent
verhalten und unwahre Angaben gemacht habe. Sein angeblich passiver
Lebensstil mit aufgehobener Leistungsfähigkeit sei nur schon durch die
deutliche Beschwielung an Händen und Füssen und die fehlenden
Hinweise auf muskuläre Atrophien widerlegt. Damit könne aus
versicherungsmedizinischer Sicht keine Leistungsminderung begründet
werden. Aufgrund der fehlenden Hinweise auf objektivierbare anhaltende
und schwerwiegende gesundheitliche Beeinträchtigungen sei die zuletzt
ausgeübte Tätigkeit als Hilfsarbeiter in der Landwirtschaft weiterhin ohne
zeitliche Einschränkungen und ohne Leistungsminderungen zumutbar.
Eine medizinisch nachvollziehbare (d.h. durch entsprechende objektive
Befunde belegte) Arbeitsunfähigkeit von 20 % liege jetzt nicht vor und
könne aufgrund der äusserst dürftigen ärztlichen Befundberichte auch für
die Vergangenheit nicht postuliert werden.
In seiner Stellungnahme vom 13. Juni 2008 führte Dr. med. B._______ aus, nach der Lektüre der sehr
detaillierten und klaren Expertise sei definitiv die Schlussfolgerung zu ziehen, dass keinerlei
Arbeitsunfähigkeit zu berücksichtigen sei.
In Kenntnis unter anderem des Berichts des Neuropsychiaters Dr. med. F._______ vom 26. Juni 2008 (act.
55 und 56), worin eine schwere depressive Episode, eine Diskopathie, eine Lumboischialgie, eine Gon-
arthrose, eine Schwerhörigkeit sowie ein Bluthochdruck diagnostiziert wurde, führte Dr. med. B._______
am 22. April 2009 aus, die nachgereichten Dokumente würden an seiner Beurteilung, welche auf den im
interdisziplinären Gutachten gezogenen klaren und glaubhaften Schlussfolgerungen beruhe, nichts ändern.
Nach Einsicht in die vom Beschwerdeführer im Rahmen des Beschwerdeverfahrens nachgereichten
Berichte der Dres. med. F._______ und G._______ (Orthopäde/Traumatologe) vom 1. Juli 2009
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berichteten die Dres. med. E._______ und B._______ am 11. resp. 12. Januar 2010, diesen Berichten
seien keine neuen Elemente zu entnehmen, die nicht bereits in verschiedenen früheren Berichten erwähnt
worden seien. Es sei unwahrscheinlich, dass es zu einer signifikanten Verschlechterung gekommen sei.
3.2. Die nach dem Zeitpunkt der angefochtenen Verfügung vom 1. Mai
2009 verfassten Berichte der Dres. med. F._______, G._______,
E._______ und B._______ sind im vorliegenden Verfahren ebenfalls zu
berücksichtigen, denn sie nehmen (rückwirkend) Bezug auf den – bereits
im Zeitpunkt des Erlasses der angefochtenen Verfügung vorliegenden –
gesundheitlichen Zustand, stehen demnach mit dem Streitgegenstand in
engem Sachzusammenhang und sind deshalb geeignet, die Beurteilung
im Zeitpunkt des Verfügungserlasses zu beeinflussen (vgl. BGE 116 V 80
E. 6b; ZAK 1989 S. 111 E. 3b mit Hinweisen).
3.2.1. Die C._______-Expertise erfüllt die an den vollen Beweiswert eines
ärztlichen Gutachtens gestellten Kriterien. Insbesondere ist sie für die
streitigen Belange umfassend, beruht auf allseitigen Untersuchungen,
berücksichtigt die geklagten Beschwerden und wurde in Kenntnis der
Vorakten (Anamnese) abgegeben. Sie ist zudem in der Darlegung der
medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der
medizinischen Situation einleuchtend und in den Schlussfolgerungen
begründet, sodass darauf abgestellt werden kann. Demnach lässt sich
der gesundheitliche Zustand des Beschwerdeführers im vorliegenden
Verfahren schlüssig und zuverlässig beurteilen (vgl. BGE 125 V 353
E. 3b/bb; vgl. zum Ganzen auch E. 2.6 hiervor). Weitere
Beweismassnahmen sind – entgegen des eventualiter gestellten
Rechtsbegehrens – vorliegend nicht geboten (antizipierte
Beweiswürdigung; vgl. BGE 122 V 157 E. 1d; SVR 2005 IV Nr. 8 S. 37 E.
6.2, 2003 AHV Nr. 4 S. 11 E. 4.2.1). Es ist demnach davon auszugehen,
dass dem Beschwerdeführer zufolge fehlender Hinweise auf
objektivierbare anhaltende und schwerwiegende
Gesundheitsbeeinträchtigungen die zuletzt ausgeübte Tätigkeit als
Hilfsarbeiter in der Landwirtschaft weiterhin ohne zeitliche
Einschränkungen und ohne Leistungsminderungen zumutbar ist.
3.2.2. Daran ändern auch die im Beschwerdeverfahren eingereichten
Arztberichte nichts. Dr. med. G._______ stellte in seinen Berichten vom
25. Mai und 1. Juli 2009 (B-act. 1 und 8) im Wesentlichen die gleichen
Diagnosen wie bereits in seinen früheren Berichten vom 16. Februar
2007 (act. 35) und 28. Oktober 2005 (act. 18/1 und 21). Diese Berichte
aus den Jahren 2007 und 2008 lagen den C._______-Experten vor; diese
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führten überzeugend und schlüssig aus, dass resp. weshalb die darin von
Dr. med. G._______ diagnostizierten Leiden und die Beurteilung der
Leistungsfähigkeit nicht nachvollziehbar sind. Unter diesen
Gegebenheiten kann auch den Berichten vom 25. Mai und 1. Juli 2009
keine Beweiskraft zukommen. Das gilt aufgrund des voll beweiskräftigen
C._______-Gutachtens überdies auch für den Bericht von Dr. med.
H._______, Facharzt für Innere Medizin und Rheumatologie, vom 9.
September 2005 (act. 11).
3.2.3. Zu keinem andern Ergebnis führt auch der Bericht von Dr. med.
F._______ vom 1. Juli 2009. Zwar wurden in demjenigen desselben
Facharztes vom 27. Oktober 2005 (act. 18 und 19) bloss organische
affektive Störungen (ICD-10: F06.3) diagnostiziert. Jedoch wurde die am
23. Januar 2007 (act. 32) von Dr. med. F._______ erwähnte
Verschlechterung resp. die diagnostizierte schwere depressive Störung
auch anlässlich der C._______-Begutachtung berücksichtigt und
gewürdigt. Die Experten kamen in überzeugender Weise zum Schluss,
dass die Berichterstattung auf subjektiven Angaben des Versicherten
beruht hatte und kein detaillierter Befund geschildert worden war. Da
auch der Bericht vom 1. Juli 2009 in psychiatrischer Hinsicht ebenfalls die
Diagnose einer schweren depressiven Episode (IDC-10: F32.2)
beinhaltete und die C._______-Experten zu dieser von Dr. med.
F._______ abgegebenen Diagnose in beweiskräftiger Art und Weise
Stellung nahmen, kann der Beschwerdeführer daraus nichts zu seinen
Gunsten ableiten.
3.2.4. Nach dem Dargelegten sind denn auch die Stellungnahmen der
RAD-Ärzte Dres. med. B._______ und E._______ vom 13. Juni 2008, 22.
April 2009 und 11. resp. 12. Januar 2010, welche entscheidrelevante
Aktenstücke darstellen und in denen der medizinische Sachverhalt
ebenfalls schlüssig und überzeugend gewürdigt wurde (vgl. hierzu bspw.
Urteil des BGer 8C_756 vom 4. Juni 2009, E. 4.4 mit Hinweis), nicht zu
beanstanden.
4.
Aufgrund der vorstehenden Erwägungen ergibt sich zusammenfassend,
dass die Vorinstanz gestützt auf das überzeugende und schlüssige und
somit voll beweiskräftige C._______-Gutachten sowie die
nachvollziehbaren Stellungnahmen der RAD-Ärzte zu Recht davon
ausgegangen war, dass beim Beschwerdeführer keine
rentenbegründende Invalidität vorliegt. Die angefochtene Verfügung vom
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1. Mai 2009 erweist sich demnach als rechtens, weshalb die dagegen
erhobene Beschwerde vom 23. Mai 2009 abzuweisen ist.
5.
5.1. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens hat der
Beschwerdeführer die Verfahrenskosten zu tragen (Art. 63 Abs. 1 VwVG).
Diese werden auf Fr. 300.- festgesetzt und sind mit dem geleisteten
Kostenvorschuss in gleicher Höhe zu verrechnen.
5.2. Der obsiegenden Partei kann von Amtes wegen oder auf Begehren
eine Entschädigung für ihr erwachsene notwendige und verhältnismässig
hohe Kosten zugesprochen werden (Art. 64 Abs. 1 VwVG). Als
Bundesbehörde hat die obsiegende Vorinstanz jedoch keinen Anspruch
auf eine Parteientschädigung (Art. 7 Abs. 3 des Reglements vom 21.
Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem
Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]). Dem unterliegenden
Beschwerdeführer ist entsprechend dem Verfahrensausgang keine
Parteientschädigung zuzusprechen (Art. 64 Abs. 1 VwVG).
Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Die Verfahrenskosten von Fr. 300.- werden dem Beschwerdeführer
auferlegt und mit dem geleisteten Kostenvorschuss in gleicher Höhe
verrechnet.
3.
Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
4.
Dieses Urteil geht an:
– den Beschwerdeführer (Gerichtsurkunde)
– die Vorinstanz (Ref-Nr. ______________; Gerichtsurkunde)
– das Bundesamt für Sozialversicherungen
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Der vorsitzende Richter: Der Gerichtsschreiber:
Michael Peterli Roger Stalder
Rechtsmittelbelehrung:
Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim
Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in
öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten geführt werden (Art. 82 ff., 90 ff.
und 100 des Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR
173.110]). Die Rechtsschrift ist in einer Amtssprache abzufassen und hat
die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die
Unterschrift zu enthalten. Der angefochtene Entscheid und die
Beweismittel sind, soweit sie der Beschwerdeführer in Händen hat,
beizulegen (Art. 42 BGG).
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