Abtei lung II I
C-3856/2007
{T 0/2}
U r t e i l v o m 3 1 . A u g u s t 2 0 0 9
Richter Hans Urech (Vorsitz), Richter Beat Weber,
Richter Marc Steiner,
Gerichtsschreiberin Beatrice Brügger.
S._______,
vertreten durch Advokat Dr. iur. Peter Bohny,
Falknerstrasse 36, Postfach 173, 4001 Basel,
Beschwerdeführerin,
gegen
IV-Stelle für Versicherte im Ausland IVSTA,
avenue Edmond-Vaucher 18, Postfach 3100,
1211 Genf 2,
Vorinstanz.
Invalidenrente; Verfügung der IVSTA vom 1. Mai 2007
B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t
T r i b u n a l a d m i n i s t r a t i f f é d é r a l
T r i b u n a l e a m m i n i s t r a t i v o f e d e r a l e
T r i b u n a l a d m i n i s t r a t i v f e d e r a l
Besetzung
Parteien
Gegenstand
C-3856/2007
Sachverhalt:
A.
Die am x._______ 1978 geborene, deutsche Staatsbürgerin
S._______ mit Wohnsitz in Deutschland war in Basel als Grenzgänge-
rin tätig. Sie erlitt in der Nacht vom 17. auf den 18. Juni 2000 einen
Hirnschlag. In der Folge quälte die gelernte kaufmännische Angestellte
rasche körperliche und geistige Ermüdbarkeit, weshalb sie gezwungen
war, den Einsatz in Beruf und Haushalt zu reduzieren (IV-Akt. 5). Am
17. Juli 2001 stellte sie bei der IV-Stelle Basel-Stadt einen Antrag auf
Bezug von Leistungen der Schweizerischen Invalidenversicherung (IV-
Akt. 1). Mit Verfügung vom 16. September 2002 (IV-Akt. 22) gewährte
die IV-Stelle für Versicherte im Ausland S._______, rückwirkend ab
dem 1. Juni 2001, zuerst eine halbe und ab 1. September 2002 eine
ganze Invalidenrente.
B.
Mit Schreiben vom 2. August 2004 (IV-Akt. 27) teilte die IV-Stelle Ba-
sel-Stadt der Versicherten mit, dass eine Rentenrevision durchgeführt
werde. Im Rahmen dieser Revision wurde der Gesundheitszustand
von S._______ erneut überprüft. Der behandelnde Arzt
Dr. med. P._______ befand, dass sie weiterhin zu 75% arbeitsunfähig
sei, hielt es jedoch für sinnvoll, seine Einschätzung durch weitere Ab-
klärungen zu untermauern (IV-Akt. 28). Sodann wurde eine Untersu-
chung durch die Medizinische Abklärungsstelle der Universitätskliniken
Basel-Stadt (nachfolgend: MEDAS) angeordnet (IV-Akt. 31). Darüber
hinaus wurde auch eine erneute Haushaltsabklärung durchgeführt (IV-
Akt. 33).
C.
Gestützt auf das Gutachten der MEDAS vom 23. Dezember 2005 (Ein-
gangsdatum, IV-Akt. 36), die Expertise von Dr. med. W._______ vom
30. März 2006 (IV-Akt. 39) und den Abklärungsbericht Haushalt vom
22. September 2004 (IV-Akt. 33) kam die IV-Stelle Basel-Stadt zum
Schluss, dass S._______ die Ausübung ihrer bisherigen Tätigkeit als
kaufmännische Angestellte nicht mehr möglich sei. Da sich ihre
Gesundheit aber stabilisiert und verbessert habe, sei ihr die Arbeit als
Sekretärin oder eine andere entsprechende administrative oder
alternative Tätigkeit im Umfang von 65% zumutbar. Im haus-
hälterischen Bereich wurde bei der Versicherten eine Einschränkung
von 51% festgestellt, was bei einem Arbeitspensum von 80% zu einem
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rentenausschliessenden Invaliditätsgrad von 30% führe. Dieser Auffas-
sung folgend, verfügte die IV-Stelle für Versicherte im Ausland (nach-
folgend: Vorinstanz) am 1. Mai 2007, dass ab dem 1. Juli 2007 kein
Anspruch mehr auf eine IV-Rente bestehe (IV-Akt. 44).
D.
Gegen die Verfügung vom 1. Mai 2007 erhob S._______ (nachfolgend:
Beschwerdeführerin) am 5. Juni 2007 Beschwerde beim
Bundesverwaltungsgericht (BVGer-Akt. 1). Sie beantragte, die ange-
fochtene Verfügung aufzuheben und ihr, unter Kosten- und Entschädi-
gungsfolgen zu Lasten der Vorinstanz, eine ihrer Erwerbsfähigkeitsbe-
einträchtigung entsprechende IV-Rente zuzusprechen. Des Weiteren
sei ihr die Replikmöglichkeit einzuräumen, habe sie doch von der
Vorinstanz trotz zweimaligen Ersuchens die angeforderten Akten vor
Beschwerdeeinreichung nicht erhalten.
Zur Begründung brachte die Beschwerdeführerin im Wesentlichen vor,
dass sie nicht in der Lage sei, ihrer angestammten Tätigkeit wieder in
einem Umfang von 65% nachzugehen. Ihre effektive Leistungsfähigkeit
im erwerblichen Bereich liege bei ca. 2,5 Stunden pro Tag, was einen
Invaliditätsgrad von ungefähr 80% ergebe. Dies hätten die MEDAS-Ex-
perten mangels vertiefter Befragung bzw. infolge nicht die Krankenge-
schichte betreffenden Erhebungen nicht erkannt. Das Gutachten der
MEDAS leide somit an fundamentalen Mängeln. Die Sachverständigen
hätten ausserdem die Arbeitsrealität bzw. das Anforderungsprofil der
Stellen, welche die Beschwerdeführerin bekleidete bzw. ohne Gesund-
heitsschaden mittlerweile einnehmen würde, sehr abstrakt und falsch
beurteilt. Des Weiteren habe die ehemalige Arbeitgeberin anerboten,
einen dreimonatigen Arbeitsversuch mit der Beschwerdeführerin
durchzuführen, um die im Gutachten behauptete Leistungsfähigkeit zu
verifizieren. Unverständlicherweise habe die Vorinstanz auf dieses An-
gebot aber nicht reagiert. Insgesamt erweise sich die angefochtene
Verfügung zumindest im erwerblichen Bereich als realitätsfern und
haltlos.
E.
In ihrer Vernehmlassung vom 27. August 2007 beantragte die Vorin-
stanz, die Beschwerde abzuweisen und die angefochtene Verfügung
zu bestätigen (BVGer-Akt. 4). Sie verweist auf den Umstand, dass im
Zusammenhang mit der Revision im August 2004 ein polyärztliches
Gutachten durchgeführt worden sei, welches ergeben habe, dass die
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Beschwerdeführerin im angestammten beruflichen Umfeld zu 65% ar-
beitsfähig sei. Auch habe Dr. med. W._______ in seiner Expertise vom
30. März 2006 kein neurologisches Defizit festgestellen können,
sondern lediglich eine leichte depressive Episode. Seiner Ansicht nach
sei es schwer nachvollziehbar, dass der Beschwerdeführerin eine
ganze Rente ausgerichtet worden sei, sei diese doch bei zumutbarer
Willensanstrengung für leichte Frauenarbeiten, etwa entsprechend
dem Berufsbild der kaufmännischen Angestellten, vollschichtig
leistungsfähig. Die Vorinstanz bestritt ferner nicht, dass die Beschwer-
deführerin vor dem erlittenen Hirnschlag am Anfang einer glänzenden
beruflichen Karriere gestanden habe, machte allerdings geltend, dass
keine bevorstehenden wesentlichen Karrieresprünge belegt seien, wel-
che aber für die Annahme eines höheren Anforderungsprofils notwen-
dig wären. Im Übrigen räumte die Vorinstanz bezüglich des Arbeitsver-
suches ein Versäumnis ein.
F.
Mit Replik vom 14. November 2007 hielt die Beschwerdeführerin an ih-
rer Beschwerde fest (BVGer-Akt. 10). Sie brachte vor, dass das Gut-
achten der MEDAS sowie der Bericht von Dr. med. W._______ nicht zu
überzeugen vermöchten. Darüber hinaus stellte sie die Validität des
letzteren Gutachtens in Frage, mangle es Dr. med. W._______ doch an
einer der schweizerischen Qualifikation vergleichbaren psychiatrischen
Ausbildung und erfülle die Beurteilung die hiesigen Standards nicht,
habe der Arzt doch nicht einmal die Vorakten der IV gekannt und sogar
den Hirninfarkt in Zweifel gezogen. Mangels Erfüllung der
schweizerischen Qualitätsanforderungen sei die Expertise un-
beachtlich. Beim Gutachten der MEDAS kämen die Sachverständigen
aufgrund einer zu wenig differenzierten Abklärung und Beurteilung
zwangsläufig zu unzutreffenden Schlüssen. Auch mangle es bezüglich
der Arbeits- und Leistungsfähigkeit am Bezug zu den Anforderungen
des realen Arbeitsmarktes. Die faktischen Leistungsgrenzen würden
durch die praktischen Erfahrungen klar aufgedeckt und seien leider
bisher stabil und daher auch massgebend. Die Beschwerdeführerin sei
selbst unter ausserordentlichem Entgegenkommen der Arbeitgeberin,
wie es auf dem relevanten Arbeitsmarkt nicht vorausgesetzt werden
könne, nicht einmal in der Lage, an zwei Tagen pro Woche regel-
mässig vier Stunden zu arbeiten. Die Einschätzung der MEDAS sei
realitätsfremd, weshalb die Vorinstanz von unzulässigen Annahmen
ausgehe. Einerseits liege die zeitliche Einsatzfähigkeit der Beschwer-
deführerin viel tiefer als von der Vorinstanz angenommen und an-
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dererseits seien das Anforderungsprofil und die Gehaltsperspektive
vor dem Gesundheitsschaden deutlich höher gewesen als die Er-
werbsaussichten für einfachere Administrativarbeiten, wie sie die Be-
schwerdeführerin gegenwärtig ausführe. Überdies reichte die Be-
schwerdeführerin einen neuropsychologischen Abklärungsbericht ein,
worin Dr. phil. A._______ die Beschwerdeführerin im ausserhäuslichen
Bereich als zu maximal 30% arbeitsfähig bezeichnet.
G.
Mit Duplik vom 20. Februar 2008 hielt die Vorinstanz an ihrer Vernehm-
lassung fest (BVGer-Akt. 14) und ergänzte, dass der neuropsychologi-
sche Bericht von Dr. phil. A._______ dem regionalen ärztlichen Dienst
beider Basel (RAD) vorgelegt worden sei. Dieser stelle die Gültigkeit
des Berichts in Frage, sei doch keine eigene neuropsychologisch-
kognitive Testung durchgeführt worden, weshalb es an einer relevan-
ten aktuellen Datengrundlage gefehlt habe. Dementsprechend sei
auch keine quantitative Wertung der unauffälligen kognitiven Testbe-
funde möglich gewesen, was aber für eine solche Expertise unabding-
bare Voraussetzung gewesen wäre.
H.
Am 20. Mai 2008 reichte die Beschwerdeführerin eine Triplik ein
(BVGer-Akt. 21) und hielt an ihren Anträgen fest. Sie führte sinnge-
mäss aus, dass die Vorinstanz bzw. die beigezogenen Experten den
neuropsychologischen Bericht von Dr. phil. A._______ nicht widerlegt
hätten, sondern lediglich ihre eigenen Beurteilungen zu verteidigen
versuchten. Ausserdem verwies sie auf die Auswertung des durchge-
führten Arbeitsversuchs, welche ein kohärentes von mehreren unbe-
fangenen Personen gemaltes Bild ergeben habe, wonach bei der Be-
schwerdeführerin nur eine geringe Leistungsfähigkeit bestehe.
I.
In ihrer Quadruplik vom 24. Juni 2008 (BVGer-Akt. 24) hielt die Vorin-
stanz vollumfänglich an ihren Anträgen fest.
J.
Die Quadruplik der Vorinstanz vom 24. Juni 2008 wurde der Beschwer-
deführerin am 8. Juli 2008 zur Kenntnis zugestellt. Auf die Erhebung
eines Kostenvorschusses verzichtete das Bundesverwaltungsgericht.
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Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:
1.
1.1
Das Bundesverwaltungsgericht beurteilt gemäss Art. 31 des Verwal-
tungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 (VGG, SR 173.32) Be-
schwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 des Bundesgesetzes vom
20. Dezember 1968 über das Verwaltungsverfahren (VwVG,
SR 172.021). Die IV-Stelle für Versicherte im Ausland stellt eine Vorin-
stanz gemäss Art. 33 Bst. d VGG dar und befindet mit Verfügungen
über Rentengesuche (vgl. Art. 69 Abs. 1 Bst. b des Bundesgesetzes
vom 19. Juni 1959 über die Invalidenversicherung [IVG, SR 831.20]).
Eine Ausnahme, was das Sachgebiet angeht, ist in casu nicht gege-
ben (Art. 32 VGG).
1.2 Das VwVG findet keine Anwendung in Sozialversicherungssachen,
soweit das Bundesgesetz vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen
Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG, SR 830.1) anwendbar ist
(Art. 3 Bst. dbis VwVG).
1.3 Anfechtungsgegenstand des vorliegenden Verfahrens ist die Verfü-
gung der Vorinstanz vom 1. Mai 2007. Die Beschwerdeführerin ist als
Adressatin der angefochtenen Verfügung durch diese beschwert und
hat ein schutzwürdiges Interesse an ihrer Aufhebung oder Änderung.
Sie ist daher zur Beschwerde legitimiert (Art. 59 ATSG). Die Be-
schwerdeführerin hat die Beschwerde frist- und formgerecht einge-
reicht (Art. 60 ATSG). Auf die Beschwerde ist somit einzutreten.
1.4 Gemäss Art. 19 Abs. 3 VGG sind die Richter und Richterinnen des
Bundesverwaltungsgerichts zur Aushilfe in anderen Abteilungen ver-
pflichtet. Vorliegend ist der Vorsitz im Beschwerdeverfahren Mitte
März 2009 auf die Abteilung II übergegangen. Der Spruchkörper setzt
sich neu zusammen aus Richter Hans Urech und Richter Marc Steiner
der Abteilung II und Richter Beat Weber der Abteilung III.
2.
2.1 Das Bundesverwaltungsgericht prüft die Verletzung von Bundes-
recht einschliesslich der Überschreitung oder des Missbrauchs des Er-
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messens, die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtser-
heblichen Sachverhalts und die Unangemessenheit, wenn nicht eine
kantonale Behörde als Beschwerdeinstanz verfügt hat (Art. 49 VwVG).
2.2 Gemäss Art. 40 Abs. 2 der Verordnung vom 17. Januar 1961 über
die Invalidenversicherung (IVV, SR 831.201) ist bei Grenzgängern die
IV-Stelle, in deren Tätigkeitsgebiet die Grenzgängerin oder der Grenz-
gänger eine Erwerbstätigkeit ausübt, zur Entgegennahme und Prüfung
der Anmeldung zuständig. Die Verfügungen werden von der IVSTA er-
lassen.
Da die Beschwerdeführerin bei Eintritt des geltend gemachten Ge-
sundheitsschadens als Grenzgängerin im Tätigkeitsgebiet der IV-Stelle
Basel-Stadt gearbeitet hatte, war diese für die Entgegennahme und
Prüfung der Anmeldung sowie die spätere Revision der Rente zustän-
dig. Die Verfügungen wurden hingegen zu Recht von der IVSTA erlas-
sen.
3.
Zunächst sind die zur Beurteilung der Streitsache massgebenden ge-
setzlichen Grundlagen und die von der Rechtsprechung entwickelten
Grundsätze darzulegen.
3.1 Die Beschwerdeführerin ist Staatsangehörige eines Mitgliedstaa-
tes der Europäischen Union, so dass vorliegend das am 1. Juni 2002
in Kraft getretene Abkommen vom 21. Juni 1999 zwischen der Schwei-
zerischen Eidgenossenschaft einerseits und der Europäischen Ge-
meinschaft mit ihren Mitgliedstaaten andererseits über die Freizügig-
keit (Freizügigkeitsabkommen, FZA, SR 0.142.112.681), insbesondere
dessen Anhang II, der die Koordinierung der Systeme der sozialen Si-
cherheit regelt, anwendbar ist (vgl. Art. 80a IVG, in Kraft seit dem
1. Juni 2002). Das Freizügigkeitsabkommen setzt die verschiedenen
bis dahin geltenden bilateralen Abkommen zwischen der Schweizeri-
schen Eidgenossenschaft und den einzelnen Mitgliedstaaten der Euro-
päischen Union insoweit aus, als darin derselbe Sachbereich geregelt
wird (Art. 20 FZA). Gemäss Art. 8 Bst. a FZA werden die Systeme der
sozialen Sicherheit koordiniert, um insbesondere die Gleichbehand-
lung aller Mitglieder der Vertragsstaaten zu gewährleisten. Nach Art. 3
Abs. 1 der Verordnung (EWG) Nr. 1408/71 des Rates vom 14. Juni
1971 (SR 0.831.109.268.1) haben die Personen, die im Gebiet eines
Mitgliedstaates wohnen, für die diese Verordnung gilt, die gleichen
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Rechte und Pflichten aufgrund der Rechtsvorschriften eines Mitglied-
staates wie die Staatsangehörigen dieses Staates selbst, soweit be-
sondere Bestimmungen dieser Verordnung nichts anderes vorsehen.
Demnach richtet sich vorliegend der Anspruch der Beschwerdeführerin
auf Leistungen der Invalidenversicherung nach dem schweizerischen
Recht, insbesondere dem IVG sowie der IVV.
3.2 Nach der Rechtsprechung stellt das Sozialversicherungsrecht bei
der Beurteilung einer Streitsache in der Regel auf den bis zum Zeit-
punkt des Erlasses der streitigen Verfügung (hier: 1. Mai 2007) einge-
tretenen Sachverhalt ab (BGE 129 V 1 E. 1.2 mit Hinweis). Tatsachen,
die jenen Sachverhalt seither verändert haben, sollen im Normalfall
Gegenstand einer neuen Verwaltungsverfügung sein (BGE 121 V 362
E. 1b). Weiter sind in zeitlicher Hinsicht grundsätzlich diejenigen
Rechtssätze massgebend, die bei der Erfüllung des zu Rechtsfolgen
führenden Tatbestandes Geltung hatten (BGE 130 V 329).
Bei den materiellen Bestimmungen des IVG und der IVV ist auf die
Fassung gemäss den am 1. Januar 2004 in Kraft getretenen Änderun-
gen (4. IV-Revision) abzustellen. Nicht zu berücksichtigen sind die
durch die 5. IV-Revision eingeführten Änderungen, welche am 1. Janu-
ar 2008 in Kraft getreten sind (AS 2007 5129). Im Folgenden werden
deshalb die bis Ende 2007 gültig gewesenen Bestimmungen des IVG
und der IVV zitiert.
3.3 Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dau-
ernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG).
Nach Art. 4 IVG kann die Invalidität Folge von Geburtsgebrechen,
Krankheit oder Unfall sein (Abs. 1); sie gilt als eingetreten, sobald sie
die für die Begründung des Anspruchs auf die jeweilige Leistung erfor-
derliche Art und Schwere erreicht hat (Abs. 2). Erwerbsunfähigkeit ist
der durch Beeinträchtigung der körperlichen oder geistigen Gesund-
heit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung
verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten
auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7
Abs. 1 ATSG). Arbeitsunfähigkeit ist die durch eine Beeinträchtigung
der körperlichen und geistigen Gesundheit bedingte, volle oder teilwei-
se Unfähigkeit, im bisherigen Beruf oder Aufgabenbereich zumutbare
Arbeit zu leisten. Bei langer Dauer wird auch die zumutbare Tätigkeit
in einem anderen Beruf oder Aufgabenbereich berücksichtigt
(Art. 6 ATSG).
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3.4 Der Begriff der Invalidität ist demnach nicht nach dem Ausmass
der gesundheitlichen Beeinträchtigung definiert, sondern nach der dar-
aus folgenden Unfähigkeit, Erwerbseinkommen zu erzielen (BGE 110
V 275 E. 4a, 102 V 166) oder sich im bisherigen Aufgabenbereich zu
betätigen. Dabei sind die Erwerbs- bzw. Arbeitsmöglichkeiten nicht nur
im angestammten Beruf bzw. der bisherigen Tätigkeit, sondern – wenn
erforderlich – auch in zumutbaren anderen beruflichen Tätigkeiten
(Verweistätigkeiten) zu prüfen. Der Invaliditätsgrad ist also grundsätz-
lich nach wirtschaftlichen und nicht nach medizinischen Grundsätzen
zu ermitteln. Das heisst, dass es bei der Bemessung der Invalidität
einzig und allein auf die objektiven wirtschaftlichen Folgen der funktio-
nellen Behinderung ankommt, welche nicht unbedingt mit dem vom
Arzt festgelegten Grad der funktionellen Einschränkung übereinstim-
men müssen (BGE 110 V 275; ZAK 1985 S. 459).
Trotzdem ist die Verwaltung und im Beschwerdefall auch das Gericht
auf Unterlagen angewiesen, die der Arzt und gegebenenfalls auch an-
dere Fachleute zur Verfügung gestellt haben. Aufgabe des Arztes ist
es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu neh-
men, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versi-
cherte Person arbeitsunfähig ist. Die ärztlichen Auskünfte sind eine
wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleis-
tungen dem Versicherten noch zugemutet werden können (BGE 125 V
256 E. 4, BGE 115 V 133 E. 2). Hinsichtlich des Beweiswertes eines
Arztberichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belan-
ge umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die ge-
klagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Kran-
kengeschichte) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizini-
schen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Si-
tuation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen der Expertin oder
des Experten begründet sind. Ausschlaggebend für den Beweiswert ist
grundsätzlich somit weder die Herkunft eines Beweismittels noch die
Bezeichnung der eingereichten oder in Auftrag gegebenen Stellung-
nahme als Bericht oder Gutachten (BGE 125 V 351 E. 3a, BGE 122 V
157 E. 1c). Die rein wirtschaftlichen und rechtlichen Beurteilungen,
insbesondere im Zusammenhang mit der Bestimmung der Erwerbstä-
tigkeit, obliegen dagegen der Verwaltung und im Beschwerdefall dem
Gericht.
3.5 Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines
Rentenbezügers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder
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auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt
oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 ATSG). Das Institut der Revision von
Invalidenrenten wurde vom Gesetzgeber in Weiterführung der entspre-
chenden bisherigen Regelungen in Art. 17 Abs. 1 ATSG aufgenom-
men. Die zu aArt. 41 Abs. 1 IVG (in Kraft bis Ende 2002) entwickelte
Rechtsprechung ist daher grundsätzlich weiterhin anwendbar
(BGE 130 V 343 E. 3.5.4, in BGE 133 V 108 nicht publizierte E. 2 [Ur-
teil EVG I 465/05 vom 6. November 2006]).
3.5.1 Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in
den tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad
und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Eine Invalidenrente
ist demgemäss nicht nur bei einer wesentlichen Veränderung des Ge-
sundheitszustandes, sondern auch dann revidierbar, wenn sich die er-
werblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesund-
heitszustandes erheblich verändert haben (BGE 130 V 343 E. 3.5,
BGE 117 V 198 E. 3b mit Hinweisen). Dagegen stellt nach ständiger
Rechtsprechung die bloss unterschiedliche Beurteilung der Auswirkun-
gen eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen Gesundheitszu-
standes auf die Arbeitsfähigkeit für sich allein genommen keinen Revi-
sionsgrund im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG dar (Urteil BGer
9C_552/2007 vom 17. Januar 2008 E. 3.1.2; SVR 2004 IV Nr. 5 S. 13
E. 2 [I 574/02]; AHI 2002 S. 65 E. 2 [I 82/01]; vgl. auch BGE 112 V 371
E. 2b mit Hinweisen; SVR 1996 IV Nr. 70 S. 204 E. 3a).
3.5.2 Ob eine unter revisionsrechtlichen Gesichtspunkten erhebliche
Änderung eingetreten ist, beurteilt sich durch den Vergleich des Sach-
verhaltes, wie er im Zeitpunkt der letzten, der versicherten Person er-
öffneten rechtskräftigen Verfügung, welche auf einer materiellen Prü-
fung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklä-
rung, Beweiswürdigung und Durchführung eines Einkommensver-
gleichs (bei Anhaltspunkten für eine Änderung in den erwerblichen
Auswirkungen des Gesundheitszustands) beruht, mit demjenigen zur
Zeit der streitigen Revisionsverfügung respektive des Einspracheent-
scheides; vorbehalten bleibt die Rechtsprechung zur Wiedererwägung
und prozessualen Revision (BGE 133 V 108 E. 5.4).
4.
Im vorliegenden Verfahren ist demnach zu prüfen, ob sich der Gesund-
heitszustand und die Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin seit der
rechtskräftigen Rentenverfügung vom 16. September 2002 bis zum Er-
Seite 10
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lass des hier streitigen Entscheides vom 1. Mai 2007 insoweit gebes-
sert hat, dass die Aufhebung der ganzen IV-Rente gerechtfertigt war
(vgl. BGE 117 V 198 E. 3a, BGE 133 V 108 und BGE 130 V 71).
4.1 Im Jahr 2002 war der Beschwerdeführerin aufgrund langdauern-
der Krankheit eine halbe IV-Rente rückwirkend ab dem 1. Juni 2001
und eine ganze IV-Rente ab dem 1. September 2002 zugesprochen
worden. Im Rahmen einer von Amtes wegen im Jahr 2004 eingeleite-
ten Revision wurde ihr Gesundheitszustand erneut geprüft. Dabei kam
die Vorinstanz unter Berücksichtigung des umfassenden Gutachtens
der MEDAS vom 23. Dezember 2005 (Eingangsdatum, IV-Akt. 36) und
der Expertise von Dr. med. W._______ vom 30. März 2006 (IV-Akt. 39)
zum Schluss, dass sich die Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin
verbessert habe, und verfügte am 1. Mai 2007, dass ab dem 1. Juli
2007 kein Anspruch auf eine Rente der Invalidenversicherung mehr
bestehe.
4.2 Die einzelnen Fachexpertisen für das Gutachten der MEDAS wur-
den zwischen dem 11. Mai 2005 und dem 26. Oktober 2005 durchge-
führt. Das Gesamtgutachten ging bei der Vorinstanz am 23. Dezember
2005 ein, die Verfügung wurde aber erst am 1. Mai 2007 erlassen. Es
liegen somit zirka eineinhalb bis zwei Jahre zwischen der Erstellung
der einzelnen Untergutachten und dem Verfügungszeitpunkt. Der Ge-
sundheitszustand der Beschwerdeführerin mag sich zur Zeit der Er-
stellung der Gutachten (Mai bis Oktober 2005) bzw. bei Eingang der
Gesamtexpertise bei der IV-Stelle Basel-Stadt (Dezember 2005)
durchaus insoweit verbessert gehabt haben, dass sie zu diesem Zeit-
punkt 65% arbeitsfähig war. In casu ist allerdings der Gesundheitszu-
stand zum Verfügungszeitpunkt relevant. Bis zu diesem rund einein-
halb Jahre späteren Zeitpunkt konnte sich der Gesundheitszustand der
Beschwerdeführerin durchaus wieder verschlechtert haben. Folglich
war das Gutachten der MEDAS zum Verfügungszeitpunkt nicht mehr
aktuell, weshalb auf diese Expertise im vorliegenden Fall nur einge-
schränkt abgestellt werden kann.
Im Übrigen geht aus dem Gutachten der MEDAS nicht klar hervor, aus
welchen Gründen sich der Gesundheitszustand der Beschwerdeführe-
rin im Vergleich zur letzten Beurteilung stark verbessert habe. Es fehlt
eine eingehende Begründung, weshalb sie neu eine mehr als 40%
höhere Arbeitsfähigkeit aufweise (Steigerung der Arbeitsfähigkeit im
beruflichen Bereich gemäss der Vorinstanz von 23% auf 65%) als
Seite 11
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früher. Eine bloss anders ausfallende Beurteilung der Auswirkungen
eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen Gesundheitszu-
standes auf die Arbeitsfähigkeit, stellt für sich alleine genommen ge-
mäss Rechtsprechung nämlich noch keinen Revisionsgrund im Sinne
von Art. 17 Abs. 1 ATSG dar (vgl. E. 3.5.1).
4.3 Von der Beschwerdeführerin wurde ein Arbeitsversuch ins Recht
gelegt. Die ehemalige Arbeitgeberin der Beschwerdeführerin bot der
IV-Stelle Basel-Stadt am 27. März 2007 (IV-Akt. 42), nachdem sie
Kenntnis des Vorbescheides erhalten hatte, die Durchführung eines
Arbeitsversuchs in der Höhe der von der Vorinstanz festgestellten Ar-
beitsfähigkeit an. Der Arbeitsversuch wurde aufgrund eines Versäum-
nisses seitens der Vorinstanz nicht sofort, sondern erst vom 3. Oktober
bis zum 19. Dezember 2007 durchgeführt.
Gemäss dem Protokoll des Auswertungsgesprächs (BVGer-Akt. 16)
arbeitete die Beschwerdeführerin zu Beginn des Arbeitsversuchs, zu-
sätzlich zu den zweimal vier Stunden bei der heutigen Arbeitgeberin,
noch zweimal vier Stunden bei der früheren Arbeitgeberin, was zu-
sammen 16 Stunden pro Woche bzw. ein 40%-Pensum ergibt. Die Ar-
beitszeit bei der ehemaligen Arbeitgeberin wurde aber nach drei Wo-
chen aufgrund einer Konsultation beim Betriebsarzt Dr. S._______ auf
zweimal drei Stunden reduziert, da sich die Beschwerdeführerin über
ihre Kräfte eingesetzt habe. Eine Woche später sah sich der Betriebs-
arzt erneut gezwungen das Pensum bei der früheren Arbeitgeberin zu
reduzieren, diesmal auf nur noch drei Stunden pro Woche, da auch
das reduzierte Pensum bereits zu einer Überbelastung geführt habe.
Gemäss Dr. S._______ habe die Praxis somit gezeigt, dass die
Beschwerdeführerin zu keiner höheren Leistung in der Lage sei,
weshalb die neuropsychologische Untersuchung der MEDAS in Frage
zu stellen sei. Der Arbeitsversuch ist schlecht dokumentiert, existiert
doch lediglich ein Protokoll des Auswertungsgesprächs der IV-Stelle
Basel-Stadt, jedoch kein Bericht. Es fehlen somit wichtige
Informationen (genaue Beschreibung der Arbeit der
Beschwerdeführerin, exakte Begründung für die Herabsetzung des
Pensums, Gesamteindruck der Arbeitsfähigkeit, usw.), die für eine
gerichtliche Beurteilung wichtig wären. Wegen der mangelnden
Dokumentation des Arbeitsversuches ist das Protokoll nicht geeignet,
den Sachverhalt vollständig zu klären und als Entscheidgrundlage zu
dienen. Somit bleibt lediglich festzustellen, dass durch den Arbeits-
Seite 12
C-3856/2007
versuch zusätzliche Zweifel an der in der angefochtenen Verfügung
festgelegten Höhe der Arbeitsfähigkeit von 65% aufkommen.
4.4 Die Vorinstanz stützte die angefochtene Verfügung auch auf das
Gutachten von Dr. med. W._______ vom 30. März 2006 (IV-Akt. 39).
Nach der Rechtsprechung kommt einer medizinischen Stellungnahme
schon dann kein voller Beweiswert zu, wenn Indizien gegen ihre
Zuverlässigkeit sprechen; es muss nicht feststehen, dass der Bericht
oder das Gutachten effektiv nicht den Tatsachen entspricht, was nicht
mit medizinischen Fachpersonen besetzte Behörden oft nicht
beurteilen könnten (Urteil BGer I 142/07 vom 20. November 2007
E. 3.2.1 mit Hinweis). Ein Indiz gegen die Zuverlässigkeit und damit
den Beweiswert der Stellungnahme von Dr. med. W._______ stellt das
Schreiben der Beschwerdeführerin vom 13. Juni 2007 (IV-Akt. 49) dar,
in welchem sie den Arztbesuch als allerhöchstens zwanzig Minuten
über die Mittagszeit dauernd und mit einer eingehenden
nervenärztlichen Untersuchung nicht vergleichbar kritisiert. Da
Dr. med. W._______ andererseits keine Kenntnis der Vorakten hatte,
erfüllt sein Bericht auch die nach der Rechtsprechung massgebenden
materiellen Anforderungen (vgl. E. 3.4) an eine beweiskräftige
medizinische Expertise nicht. Auf seine Beurteilung kann daher nicht
abgestellt werden.
5.
Gemäss Art. 43 Abs. 1 ATSG stellt die IV-Stelle den rechtserheblichen
Sachverhalt von Amtes wegen fest. Der Untersuchungsgrundsatz gilt
auch im Rentenrevisionsverfahren, sofern die Verwaltung auf ein Revi-
sionsbegehren eingetreten ist (vgl. Art. 87 Abs. 3 IVV) oder von Amtes
wegen eine Revision einleitet (vgl. Urteil BGer 9C_552/2007 vom
17. Januar 2008 E. 5). Diese Untersuchungspflicht dauert so lange, bis
über die für die Beurteilung des streitigen Anspruchs erforderlichen
Tatsachen hinreichende Klarheit besteht. Der Untersuchungsgrundsatz
weist enge Bezüge zum Grundsatz der freien Beweiswürdigung auf.
Danach ist die Verwaltung (und das Gericht) verpflichtet, die Beweise
– ohne Bindung an förmliche Regeln – umfassend, pflichtgemäss und
objektiv zu würdigen und insbesondere die Gründe anzugeben, warum
sie auf die eine und nicht auf die andere medizinische These abstellen.
Führen die im Rahmen des Untersuchungsgrundsatzes von Amtes we-
gen vorzunehmenden Abklärungen den Versicherungsträger (oder das
Gericht) bei umfassender, sorgfältiger, objektiver und inhaltsbezogener
Beweiswürdigung (BGE 132 V 393 E. 4.1) zur Überzeugung, ein be-
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stimmter Sachverhalt sei überwiegend wahrscheinlich (BGE 126 V 353
E. 5b, BGE 125 V 193 E. 2, je mit Hinweisen) und es könnten weitere
Beweismassnahmen an diesem feststehenden Ergebnis nichts mehr
ändern, so liegt im Verzicht auf die Abnahme weiterer Beweise keine
Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör (antizipierte Beweis-
würdigung; vgl. SVR 2001 IV Nr. 10 E. 4). Bleiben jedoch erhebliche
Zweifel an Vollständigkeit und/oder Richtigkeit der bisher getroffenen
Tatsachenfeststellung bestehen, ist weiter zu ermitteln, soweit von zu-
sätzlichen Abklärungsmassnahmen noch neue wesentliche Erkennt-
nisse zu erwarten sind (Urteil BGer 8C_364/2007 vom 19. November
2007 E. 3.2 mit Hinweisen).
5.1 Da die Akten Hinweise enthalten, dass die medizinischen Gutach-
ten der MEDAS im Zeitpunkt des Verfügungserlasses den Sachverhalt
nicht richtig wiedergaben und bei der Beschwerdeführerin aufgrund ih-
res Gesundheitszustandes immer noch eine stark verminderte Arbeits-
fähigkeit vorliegen könnte, durfte die Vorinstanz nicht gestützt auf die
beiden Gutachten entscheiden.
5.2 Näherer Abklärung bedarf insbesondere die Frage, wieso die Pra-
xis (Arbeitsversuch) und Theorie (Gutachten) zwei völlig verschiedene
Ergebnisse liefern bzw. ob die Beschwerdeführerin im Überprüfungs-
zeitraum voll oder teilweise eingeschränkt war, aufgrund ihres Ge-
sundheitszustandes im bisherigen Beruf zumutbare Arbeit zu leisten
(Art. 6 ATSG). Wird diese Frage bejaht, so ist weiter zu prüfen, ob bzw.
welche Verweistätigkeiten in welchem Umfang auf einem ausgegliche-
nen Arbeitsmarkt in Frage kommen (Art. 7 ATSG). Aufgrund der ihm
vorliegenden Akten geht das Bundesverwaltungsgericht zwar nicht da-
von aus, dass sich die gesundheitliche Verfassung der Beschwerde-
führerin im Mai 2007 so stark verbessert hat, dass zum damaligen
Zeitpunkt kein Anspruch mehr auf eine Rente bestand, als Entscheid-
grundlage benötigt es jedoch einen klaren Sachverhalt. Ein solcher
setzt die Einholung eines aktuellen medizinischen Gutachtens unter
Würdigung der medizinischen Vorakten und wenn möglich die Durch-
führung eines erneuten Arbeitsversuchs, über welchen sinnvollerweise
ein umfassender Bericht zu erstellen ist, voraus.
6.
Nach der höchstrichterlichen Rechtsprechung hat das Gericht, das
den Sachverhalt als ungenügend abgeklärt erachtet, die Wahl, die Sa-
che zur weiteren Beweiserhebung an die Verwaltung zurückzuweisen
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oder selber die nötigen Instruktionen vorzunehmen (ZAK 1987 S. 264
E. 2a). Bei festgestellter Abklärungsbedürftigkeit verletzt die Rückwei-
sung der Sache an die Verwaltung als solche weder den Untersu-
chungsgrundsatz noch das Gebot eines einfachen und raschen Verfah-
rens. Anders verhielte es sich nur dann, wenn die Rückweisung an die
Verwaltung einer Verweigerung des gerichtlichen Rechtsschutzes
gleichkäme (beispielsweise dann, wenn aufgrund besonderer Gege-
benheiten nur ein Gerichtsgutachten bzw. andere gerichtliche Beweis-
massnahmen geeignet wären, zur Abklärung des Sachverhalts beizu-
tragen), oder wenn die Rückweisung nach den konkreten Umständen
als unverhältnismässig bezeichnet werden müsste (BGE 122 V 163
E. 1d). Vorliegend sind keine Gründe ersichtlich, die der Rückweisung
der Sache zur weiteren Abklärung an die Vorinstanz entgegenstehen
würden.
7.
Die Beschwerde ist somit insofern gutzuheissen, als die angefochtene
Verfügung vom 1. Mai 2007 aufzuheben und die Sache zur weiteren
Abklärung des rechtserheblichen Sachverhalts an die Vorinstanz zu-
rückzuweisen ist. Diese ist namentlich anzuweisen, ein aktuelles medi-
zinisches Gutachten inklusive einer neuropsychologischen Expertise
einzuholen, das sich unter Mitberücksichtigung der medizinischen
Vorakten und der sich teilweise widersprechenden arbeitsmedi-
zinischen Beurteilungen über den Gesundheitszustand der Beschwer-
deführerin und dessen Auswirkung auf ihre Arbeitsfähigkeit ausspricht.
Zudem ist nach Möglichkeit ein neuer Arbeitsversuch durchzuführen,
inklusive einer Analyse desselben und der Erstellung eines umfassen-
den Berichtes. Im Falle verminderter Arbeitsfähigkeit ist ein Einkom-
mensvergleich durchzuführen und anschliessend eine neue Verfügung
zu erlassen.
8.
Zu befinden bleibt über die Verfahrenskosten und eine allfällige Partei-
entschädigung.
8.1 Das Bundesverwaltungsgericht auferlegt gemäss Art. 63
Abs. 1 VwVG die Verfahrenskosten in der Regel der unterliegenden
Partei. Keine Verfahrenskosten werden jedoch Vorinstanzen auferlegt
(Art. 63 Abs. 2 VwVG). Im vorliegenden Fall sind somit keine Verfah-
renskosten zu erheben.
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8.2 Der Beschwerdeführerin, die sich im Beschwerdeverfahren anwalt-
lich hat vertreten lassen, ist für die ihr angefallenen notwendigen und
verhältnismässig hohen Kosten eine Parteientschädigung zu Lasten
der Vorinstanz zuzusprechen (Art. 64 VwVG in Verbindung mit Art. 7 ff.
des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschä-
digungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2])
Da keine Kostennote eingereicht wurde, ist die Entschädigung auf
Grund der Akten festzusetzen (Art. 14 Abs. 2 Satz 2 VGKE). In Würdi-
gung der massgeblichen Faktoren erscheint eine Parteientschädigung
von Fr. 2'000.- (exkl. MWST) angemessen. Die Mehrwertsteuer ist nur
für Dienstleistungen geschuldet, die im Inland gegen Entgelt erbracht
werden, nicht jedoch im vorliegenden Fall, in dem die Dienstleistung
des Rechtsvertreters der Beschwerdeführerin mit Wohnsitz im Ausland
erbracht worden ist (Art. 5 Bst. b des Bundesgesetzes vom
2. September 1999 über die Mehrwertsteuer [Mehrwertsteuergesetz,
MWSTG, SR 641.20] in Verbindung mit Art. 14 Abs. 3 Bst. c MWSTG
und Art. 9 Abs. 1 Bst. c VGKE).
Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:
1.
Die Beschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, dass die Verfügung
vom 1. Mai 2007 aufgehoben und die Sache an die Vorinstanz zurück-
gewiesen wird, damit diese nach erfolgter Abklärung im Sinne der Er-
wägungen über den Rentenanspruch neu verfüge.
2.
Es werden keine Verfahrenskosten erhoben.
3.
Die Vorinstanz hat der Beschwerdeführerin eine Parteientschädigung
von Fr. 2'000.- (exkl. MWST) zu bezahlen.
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4.
Dieses Urteil geht an:
- die Beschwerdeführerin (Gerichtsurkunde)
- die Vorinstanz (Ref-Nr. 797.78.566.155)
- das Bundesamt für Sozialversicherungen
Der vorsitzende Richter: Die Gerichtsschreiberin:
Hans Urech Beatrice Brügger
Rechtsmittelbelehrung:
Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim
Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten geführt werden, sofern die
Voraussetzungen gemäss den Art. 82 ff., 90 ff. und 100 des Bundes-
gerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 (BGG, SR 173.110) gegeben sind.
Die Rechtsschrift ist in einer Amtssprache abzufassen und hat die
Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die
Unterschrift zu enthalten. Der angefochtene Entscheid und die Beweis-
mittel sind, soweit sie die beschwerdeführende Partei in Händen hat,
beizulegen (vgl. Art. 42 BGG).
Versand:
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