B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t
T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i f f éd é r a l
T r i b u n a l e am m in i s t r a t i vo f e d e r a l e
T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i v fe d e r a l
Abteilung III
C-3894/2015
Ur t e i l vom 8 . F eb r u a r 2 0 1 7
Besetzung
Richter Beat Weber (Vorsitz),
Richter Daniel Stufetti, Richter Michael Peterli,
Gerichtsschreiberin Susanne Flückiger.
Parteien
A._______, (Deutschland),
Beschwerdeführerin,
gegen
IV-Stelle für Versicherte im Ausland IVSTA,
Vorinstanz.
Gegenstand
IV, Invalidenrente; Verfügung der IVSTA vom 21. Mai 2015.
C-3894/2015
Seite 2
Sachverhalt:
A.
A._______, geboren am (…) 1956 (nachfolgend: Versicherte), ist deutsche
Staatsangehörige und wohnt in Deutschland. Sie arbeitete ab August 2007
mit Unterbrüchen in der Schweiz als Grenzgängerin, zuletzt als Hauswirt-
schafterin/Haushälterin mit Kinderbetreuung, und leistete Beiträge an die
Schweizerische Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung
(Vorakten der IV-Stelle [IV] 1, 7-8, 11).
A.a Am 1. August 2014 (Poststempel) stellte sie beim Sozialversicherungs-
zentrum Y._______, IV-Stelle, wegen einer seit Februar 2014 bestehenden
vollen Arbeitsunfähigkeit einen Leistungsantrag für Berufliche Integration/
Rente (Vorakten der IV-Stelle [IV] 1.1-13).
A.b Die IV-Stelle Y.______ holte bei der Krankentaggeldversicherung
(nachfolgend: KTGV), der früheren Arbeitgeberin und den behandelnden
Ärzten Unterlagen ein (IV 5 ff.). Mit Vorbescheid vom 27. Oktober 2014
teilte sie der Versicherten mit, gestützt auf die Abklärungen ihres regional-
ärztlichen Dienstes (nachfolgend: RAD) sei kein invalidisierender Gesund-
heitsschaden ausgewiesen. Es bestehe an einem anderen Arbeitsplatz
ohne Mobbingsituation eine 100 %-ige Arbeitsfähigkeit in ihrer ange-
stammten Tätigkeit als Hauswirtschafterin (IV 17).
A.c Am 22. November 2014 reichte die Versicherte bei der IV-Stelle ihren
Einwand ein. Sie verwies auf ihre weiter bestehende Arbeitsunfähigkeit im
Umfang von 80 % sowie die beigelegte umfangreiche medizinische Doku-
mentation und beantragte die nochmalige Prüfung der Angelegenheit
(IV 18).
A.d Am 11. Mai 2015 reichte die KTGV der IV-Stelle eine Kopie ihres ein-
geholten psychiatrischen Gutachtens vom 3. Mai 2015 ein (IV 22).
A.e Mit Verfügung vom 21. Mai 2015 wies die IV-Stelle für Versicherte im
Ausland IVSTA (nachfolgend: Vorinstanz) das Leistungsbegehren wie an-
gekündigt mit der Begründung ab, der Versicherten sei ihre angestammte
Tätigkeit als Hauswirtschafterin – ohne Mobbingsituation – an einem ande-
ren Arbeitsplatz weiterhin zu 100 % zumutbar (IV 26.2 f.).
C-3894/2015
Seite 3
B.
B.a Mit Eingabe vom 18. Juni 2015 erhob A._______ (nachfolgend: Be-
schwerdeführerin) beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde gegen
diesen Bescheid und beantragte die Prüfung ihres Leistungsanspruchs.
Zur Begründung führte sie aus, dass sie in Teilzeitbelastung und unter we-
niger anspruchsvollen Arbeitsbedingungen versuche, ihre Arbeitsfähigkeit
wieder aufzubauen, das frühere Pensum aber (noch) nicht möglich sei. Zur
Zeit versuche sie sich mit einem Pensum von acht Stunden wöchentlich in
einem Haushalt ohne Kinder zu stabilisieren. Sie verwies gleichzeitig auf
umfangreiche mitgereichte Akten (Beschwerdeakten [B-act.] 1).
Am 3. Juli 2015 ging beim Bundesverwaltungsgericht der auferlegte Kos-
tenvorschuss von Fr. 400.– ein (B-act. 3).
B.b In ihrer Vernehmlassung vom 13. August 2015 verwies die Vorinstanz
auf die eingeholte Stellungnahme der IV-Stelle Y.________ und bean-
tragte, die Beschwerde sei abzuweisen und die angefochtene Verfügung
sei zu bestätigen. Die IV-Stelle Y.________ verwies am 11. August 2015
auf ihre Ausführungen in der angefochtenen Verfügung und die Vorakten
und verzichtete auf eine eigene Vernehmlassung (B-act. 6, 6.1).
B.c Mit Verfügung vom 19. August 2015 übermittelte der Instruktionsrichter
die Vernehmlassung der Vorinstanz mit Stellungnahme der IV-Stelle
Y._______ an die Beschwerdeführerin zur Kenntnis und schloss den
Schriftenwechsel ab (B-act. 7).
C.
Auf die weiteren Ausführungen der Parteien sowie auf die eingereichten
Unterlagen wird – soweit für die Entscheidfindung erforderlich – in den
nachstehenden Erwägungen eingegangen.
Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:
1.
1.1 Gemäss Art. 31 VGG in Verbindung mit Art. 33 Bst. d VGG und Art. 69
Abs. 1 Bst. b IVG (SR 831.20) sowie Art. 5 VwVG beurteilt das Bundesver-
waltungsgericht Beschwerden von Personen im Ausland gegen Verfügun-
gen der IVSTA. Eine Ausnahme im Sinne von Art. 32 VGG liegt nicht vor.
C-3894/2015
Seite 4
1.2 Nach Art. 37 VGG richtet sich das Verfahren vor dem Bundesverwal-
tungsgericht nach dem VwVG, soweit das VGG nichts anderes bestimmt.
Indes findet das VwVG aufgrund von Art. 3 Bst. dbis VwVG keine Anwen-
dung in Sozialversicherungssachen, soweit das ATSG (SR 830.1) anwend-
bar ist.
1.3 Die Beschwerdeführerin hat am vorinstanzlichen Verfahren teilgenom-
men; sie ist durch die sie betreffende Verfügung berührt und hat ein schutz-
würdiges Interesse an deren Anfechtung (Art. 59 ATSG).
1.4 Da die Beschwerde im Übrigen frist- und knapp formgerecht einge-
reicht und auch der Kostenvorschuss rechtzeitig geleistet wurde, ist auf die
Beschwerde einzutreten (Art. 60 ATSG, Art. 52 und 63 Abs. 4 VwVG).
2.
2.1 Gemäss Art. 40 Abs. 2 IVV (SR 831.201) ist bei Grenzgängern die
IV-Stelle, in deren Tätigkeitsgebiet diese eine Erwerbstätigkeit ausüben,
zur Entgegennahme und Prüfung der Anmeldungen zuständig. Dies gilt
auch für ehemalige Grenzgänger, sofern sie bei der Anmeldung ihren
ordentlichen Wohnsitz noch in der benachbarten Grenzzone haben und der
Gesundheitsschaden auf die Zeit ihrer Tätigkeit als Grenzgänger zurück-
geht. Die Verfügungen werden von der IVSTA erlassen.
2.2 Da die Beschwerdeführerin bei Eintritt des geltend gemachten Gesund-
heitsschadens als Grenzgängerin mit Wohnsitz in Deutschland im Kanton
Y.________ einer Arbeit nachging und zum Anmeldungszeitpunkt in
Z._______, Deutschland, Wohnsitz hatte, war die IV Y.________ für die
Entgegennahme und Prüfung der Anmeldung zuständig und wurde die an-
gefochtene Verfügung vom 21. Mai 2015 zu Recht von der IVSTA erlassen.
3.
3.1 Nachfolgend ist das anwendbare Recht zu prüfen:
3.1.1 Die Beschwerdeführerin ist deutsche Staatsangehörige mit Wohnsitz
in Deutschland, weshalb das am 1. Juni 2002 in Kraft getretene Abkommen
Freizügigkeitsabkommen (FZA, SR 0.142.112.681) zu beachten ist. Nach
Art. 1 Abs. 1 des auf der Grundlage des Art. 8 FZA ausgearbeiteten und
Bestandteil des Abkommens bildenden (Art. 15 FZA) Anhangs II ("Koordi-
nierung der Systeme der sozialen Sicherheit") des FZA in Verbindung mit
Abschnitt A dieses Anhangs wenden die Vertragsparteien untereinander
insbesondere die Verordnung (EWG) Nr. 1408/71 des Rates vom 14. Juni
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Seite 5
1971 zur Anwendung der Systeme der sozialen Sicherheit auf Arbeitneh-
mer und Selbstständige sowie deren Familienangehörige, die innerhalb der
Gemeinschaft zu- und abwandern (SR 0.831.109.268.1; nachfolgend: Ver-
ordnung Nr. 1408/71), und die Verordnung Nr. 574/72 oder gleichwertige
Vorschriften an. Diese sind am 1. April 2012 durch die Verordnungen (EG)
Nr. 883/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. April
2004 zur Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit sowie (EG)
Nr. 987/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. Sep-
tember 2009 zur Festlegung der Modalitäten für die Durchführung der Ver-
ordnung (EG) Nr. 883/2004 über die Koordinierung der Systeme der sozi-
alen Sicherheit abgelöst worden.
3.1.2 Nach Art. 4 der Verordnung (EG) Nr. 883/2004, haben Personen, für
die diese Verordnung gilt, die gleichen Rechte und Pflichten aufgrund der
Rechtsvorschriften eines Mitgliedstaats wie die Staatsangehörigen dieses
Staates. Dabei ist im Rahmen des FZA auch die Schweiz als "Mitglied-
staat" im Sinne dieser Koordinierungsverordnungen zu betrachten (Art. 1
Abs. 2 Anhang II des FZA).
3.1.3 Laut Art. 46 Abs. 3 der Verordnung (EG) Nr. 883/2004 ist eine vom
Träger eines Mitgliedstaats getroffene Entscheidung über den Grad der In-
validität eines Antragstellers für den Träger jedes anderen in Betracht kom-
menden Mitgliedstaats verbindlich, wenn die in den Rechtsvorschriften die-
ser Mitgliedstaaten festgelegten Definitionen des Grads der Invalidität in
Anhang VII dieser Verordnung als übereinstimmend anerkannt sind. Letz-
teres ist mit Bezug auf das Verhältnis zwischen Deutschland und der
Schweiz nicht der Fall. Eine entsprechende Regelung sah auch Art. 40
Abs. 4 und Anhang V der Verordnung (EWG) Nr. 1408/71 vor.
Soweit das FZA beziehungsweise die auf dieser Grundlage anwendbaren
gemeinschaftsrechtlichen Rechtsakte demnach keine abweichenden Be-
stimmungen vorsehen, richtet sich die Ausgestaltung des Verfahrens – un-
ter Vorbehalt der beiden Grundsätze der Gleichwertigkeit sowie der Effek-
tivität – sowie die Prüfung der Anspruchsvoraussetzungen einer schweize-
rischen Invalidenrente grundsätzlich nach der innerstaatlichen Rechtsord-
nung (BGE 130 V 257 E. 2.4). Entsprechend bestimmt sich vorliegend der
Anspruch der Beschwerdeführerin auf eine Rente der Invalidenversiche-
rung ausschliesslich nach dem innerstaatlichen schweizerischen Recht,
insbesondere nach dem IVG, der IVV (SR 831.201), dem ATSG sowie der
ATSV (SR 830.11).
C-3894/2015
Seite 6
3.2 In materiell-rechtlicher Hinsicht sind grundsätzlich diejenigen Rechts
sätze massgebend, die bei der Erfüllung des zu Rechtsfolgen führenden
Tatbestandes Geltung haben, wobei nach ständiger Praxis auf den im Zeit-
punkt des Erlasses des angefochtenen Verwaltungsaktes (hier: 21. Mai
2015) eingetretenen Sachverhalt abgestellt wird (BGE 130 V 329 E. 6,
129 V 1 E. 1.2 mit Hinweisen). Tatsachen, die jenen Sachverhalt seither
verändert haben, sollen im Normalfall Gegenstand einer neuen Verwal-
tungsverfügung sein (BGE 121 V 362 E. 1b).
Bei den materiellen Bestimmungen des IVG und der IVV ist auf die Fas-
sung gemäss den am 1. Januar 2008 in Kraft getretenen Änderungen
(5. IV-Revision; AS 2007 5129 und AS 2007 5155) abzustellen. Soweit ein
Anspruch auf Rente ab dem 1. Januar 2012 zu prüfen ist, sind weiter die
mit dem ersten Massnahmenpaket der 6. IV-Revision zu diesem Zeitpunkt
in Kraft getretenen Gesetzesänderungen zu beachten (IVG in der Fassung
vom 18. März 2011 [AS 2011 5659], IVV in der Fassung vom 16. November
2011 [AS 2011 5679]). Sofern sich die einschlägigen Bestimmungen ma-
teriell nicht verändert haben, werden im Folgenden – falls nichts Gegentei-
liges vermerkt – die Bestimmungen in der ab 1. Januar 2008 gültig gewe-
senen Fassung zitiert.
4.
4.1 Die Beschwerdeführenden können im Rahmen des Beschwerdever-
fahrens die Verletzung von Bundesrecht unter Einschluss des Missbrauchs
oder der Überschreitung des Ermessens, die unrichtige oder unvollstän-
dige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts sowie die Unange-
messenheit des Entscheids rügen (Art. 49 VwVG).
4.2 Die Feststellung des rechtserheblichen Sachverhaltes hat nach dem
Untersuchungsgrundsatz von Amtes wegen zu erfolgen (Art. 12 VwVG).
Auch das sozialversicherungsrechtliche Verfahren ist vom Untersuchungs-
grundsatz beherrscht (Art. 43 ATSG). Danach hat die Verwaltung und im
Beschwerdeverfahren das Gericht von Amtes wegen für die richtige und
vollständige Abklärung des erheblichen Sachverhalts zu sorgen (vgl. BGE
136 V 376 E. 4.1.1). Der Untersuchungsgrundsatz gilt indessen nicht un-
beschränkt; er findet sein Korrelat in den Mitwirkungspflichten der Parteien
(BGE 125 V 195 E. 2, BGE 122 V 158 E. 1a, je mit weiteren Hinweisen).
4.3 Im Sozialversicherungsprozess hat das Gericht seinen Entscheid, so-
fern das Gesetz nicht etwas Abweichendes vorsieht, nach dem Beweisgrad
der überwiegenden Wahrscheinlichkeit zu fällen. Die blosse Möglichkeit
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Seite 7
eines bestimmten Sachverhalts genügt den Beweisanforderungen nicht.
Das Gericht hat vielmehr jener Sachverhaltsdarstellung zu folgen, die es
von allen möglichen Geschehensabläufen als die wahrscheinlichste wür-
digt (BGE 126 V 360 E. 5b, 125 V 195 E. 2, je mit Hinweisen).
Führen die von Amtes wegen vorzunehmenden Abklärungen die Verwal-
tung oder das Gericht bei pflichtgemässer Beweiswürdigung zur Überzeu-
gung, ein bestimmter Sachverhalt sei als überwiegend wahrscheinlich zu
betrachten und es könnten weitere Beweismassnahmen an diesem fest-
stehenden Ergebnis nichts mehr ändern, so ist auf die Abnahme weiterer
Beweise zu verzichten (antizipierte Beweiswürdigung; UELI KIESER, Das
Verwaltungsverfahren in der Sozialversicherung, 1999, S. 212, Rz. 450;
vgl. auch BGE 122 V 157 E. 1d, 122 II 464 E. 4a, 120 Ib 224 E. 2b).
4.4 Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde,
ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit oder Unmöglichkeit, sich im bis-
herigen Aufgabenbereich zu betätigen (Art. 8 Abs. 1 und 3 ATSG). Nach
Art. 4 IVG kann die Invalidität Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder
Unfall sein (Abs. 1); sie gilt als eingetreten, sobald sie die für die Begrün-
dung des Anspruchs auf die jeweilige Leistung erforderliche Art und
Schwere erreicht hat (Abs. 2). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträch-
tigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursach-
te und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende gan-
ze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht
kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Eine Er-
werbsunfähigkeit liegt nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht über-
windbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG; der am 1. Januar 2008 in Kraft getretene
Abs. 2 hat den Begriff der Erwerbsunfähigkeit nicht modifiziert [BGE 135 V
215 E. 7.3]). Arbeitsunfähigkeit ist die durch eine Beeinträchtigung der kör-
perlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit bedingte, volle oder teil-
weise Unfähigkeit, im bisherigen Beruf oder Aufgabenbereich zumutbare
Arbeit zu leisten. Bei langer Dauer wird auch die zumutbare Tätigkeit in
einem anderen Beruf oder Aufgabenbereich berücksichtigt (Art. 6 ATSG).
4.5
4.5.1 Gemäss Art. 8 Abs. 1 IVG haben Invalide oder von einer Invalidität
bedrohte Versicherte Anspruch auf Eingliederungsmassnahmen, soweit
diese notwendig und geeignet sind, die Erwerbsfähigkeit oder die Fähig-
keit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, wieder herzustellen, zu erhal-
ten oder zu verbessern; und soweit die Voraussetzungen für den Anspruch
C-3894/2015
Seite 8
auf die einzelnen Massnahmen erfüllt sind. Der Anspruch auf Eingliede-
rungsmassnahmen besteht unabhängig von der Ausübung einer Erwerbs-
tätigkeit vor Eintritt der Invalidität. Dabei ist die gesamte noch zu erwar-
tende Arbeitsdauer zu berücksichtigen. Die Eingliederungsmassnahmen
bestehen unter anderem gemäss Art. 8 Abs. 3 Bst. b IVG in Massnahmen
beruflicher Art (Berufsberatung, erstmalige berufliche Ausbildung, Um-
schulung, Arbeitsvermittlung, Kapitalhilfe).
4.5.2 Nach Ziff. 9 Bst. o) Ziff. 1 Abschnitt A Anhang II FZA gilt ein Arbeit-
nehmer oder Selbstständiger, der den schweizerischen Rechtsvorschriften
über die Invalidenversicherung nicht mehr unterliegt, weil er seine existenz-
sichernde Erwerbstätigkeit in der Schweiz infolge Unfalls oder Krankheit
aufgeben musste, als in dieser Versicherung versichert für den Erwerb des
Anspruchs auf Eingliederungsmassnahmen und während der Durchfüh-
rung dieser Massnahmen, sofern er keine anderweitige Erwerbstätigkeit
ausserhalb der Schweiz aufnimmt. Gemäss höchstrichterlicher Rechtspre-
chung ist der Bezug von Arbeitslosengeldern im Wohnland der Aufnahme
einer Erwerbstätigkeit ausserhalb der Schweiz gleichgestellt (BGE 132 V
53 E. 6.6). Die im Anhang II FZA hinsichtlich Eingliederungsmassnahmen
vorgesehene Verlängerung der Versicherung endet insbesondere spätes-
tens in dem Zeitpunkt, in welchem der Fall durch Zusprechung einer Rente
definitiv abgeschlossen wird, die Eingliederung erfolgreich durchgeführt
wurde, eine Erwerbstätigkeit ausserhalb der Schweiz aufgenommen wird
oder Arbeitslosengelder im Wohnland bezogen werden (BGE 132 V 244
E. 6.4.1; vgl. auch Urteile des BVGer C-2800/2011 vom 4. November 2014
E. 3.4.4 und C-196/2010 vom 19. Juli 2011 E. 4.3 f.).
4.6 Nach Art. 28 Abs. 1 IVG haben jene Versicherten Anspruch auf eine
Rente, welche ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgaben-
bereich zu betätigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen
wieder herstellen, erhalten oder verbessern können (Bst. a), und die zu-
sätzlich während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnitt-
lich zu mindestens 40 % arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG) gewesen sind und
auch nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (Art. 8 ATSG)
sind (Bst. b und c). Als weitere Anspruchsbedingung muss eine versicherte
Person beim Eintritt der Invalidität während der vom Gesetz vorgesehenen
Mindestbeitragsdauer von drei (vollen) Jahren (vgl. Art. 36 Abs. 1 IVG).
Beiträge an die schweizerische Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenver-
sicherung (AHV/IV) geleistet haben. Diese Bedingungen müssen kumulativ
gegeben sein; fehlt eine, so entsteht kein Rentenanspruch, selbst wenn die
andere erfüllt ist.
C-3894/2015
Seite 9
4.7 Gemäss Art. 28 Abs. 2 IVG besteht der Anspruch auf eine ganze Ren-
te, wenn die versicherte Person mindestens 70 %, derjenige auf eine Drei-
viertelsrente, wenn sie mindestens 60 % invalid ist. Bei einem Invaliditäts-
grad von mindestens 50 % besteht Anspruch auf eine halbe Rente und bei
einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % ein solcher auf eine Viertels-
rente. Der Rentenanspruch entsteht frühestens nach Ablauf von sechs Mo-
naten nach Geltendmachung des Leistungsanspruchs nach Art. 29 Abs. 1
ATSG. Laut Art. 29 Abs. 4 IVG werden jedoch Renten, die einem Invalidi-
tätsgrad von weniger als 50 % entsprechen, nur an Versicherte ausge-
richtet, die ihren Wohnsitz und gewöhnlichen Aufenthalt (Art. 13 ATSG) in
der Schweiz haben, was laut Rechtsprechung eine besondere Anspruchs-
voraussetzung darstellt (vgl. BGE 121 V 264 E. 6c). Eine Ausnahme von
diesem Prinzip gilt seit dem 1. Juni 2002 für Schweizer Bürger und Staats-
angehörige der EU, denen bereits ab einem Invaliditätsgrad von 40 % eine
Rente ausgerichtet wird, wenn sie – wie die Beschwerdeführerin – in einem
Mitgliedstaat der EU Wohnsitz haben.
4.8
4.8.1 Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung
(und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärzt-
liche und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen
haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es dabei, den Gesundheits-
zustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang
und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig
ist. Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für
die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der Person noch zu-
gemutet werden können (BGE 125 V 256 E. 4 mit Hinweisen).
4.8.2 Das Bundesrecht schreibt nicht vor, wie die einzelnen Beweismittel
zu würdigen sind. Für das gesamte Verwaltungs- und Beschwerdeverfah-
ren gilt der Grundsatz der freien Beweiswürdigung. Danach haben Versi-
cherungsträger und Sozialversicherungsgerichte die Beweise frei, das
heisst ohne förmliche Beweisregeln, sowie umfassend und pflichtgemäss
zu würdigen. Ausschlaggebend für den Beweiswert ist grundsätzlich weder
die Herkunft eines Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten
oder in Auftrag gegebenen Berichte (vgl. dazu das Urteil des EVG
I 268/2005 vom 26. Januar 2006 E. 1.2, mit Hinweis auf BGE 125 V 351
E. 3.a).
C-3894/2015
Seite 10
4.8.3 Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend,
ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Un-
tersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in
Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darle-
gung der Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situ-
ation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen der Expertinnen und Ex-
perten begründet sind (vgl. BGE 125 V 351 E. 3a und E. 3b/cc mit Hinwei-
sen). Die Rechtsprechung erachtet es als mit dem Grundsatz der freien
Beweiswürdigung vereinbar, Richtlinien für die Beweiswürdigung in Bezug
auf bestimmte Formen medizinischer Berichte und Gutachten aufzustellen
(vgl. hierzu BGE 125 V 352 E. 3b; AHI 2001 S. 114 E. 3b; Urteil des BGer
I 128/98 vom 24. Januar 2000 E. 3b). So ist den im Rahmen des Verwal-
tungsverfahrens eingeholten Gutachten externer Spezialärzte, welche auf-
grund eingehender Beobachtungen und Untersuchungen sowie nach Ein-
sicht in die Akten Bericht erstatten und bei der Erörterung der Befunde zu
schlüssigen Ergebnissen gelangen, bei der Beweiswürdigung volle Be-
weiskraft zuzuerkennen, solange nicht konkrete Indizien gegen die Zuver-
lässigkeit der Expertise sprechen (BGE 125 V 353 E. 3b/bb, mit weiteren
Hinweisen). In Bezug auf Berichte von Hausärzten darf und soll der Richter
der Erfahrungstatsache Rechnung tragen, dass Hausärzte mitunter im Hin-
blick auf ihre auftragsrechtliche Vertrauensstellung in Zweifelsfällen eher
zu Gunsten ihrer Patienten aussagen.
Den Berichten und Gutachten versicherungsinterner Ärzte kommt Beweis-
wert zu, sofern sie als schlüssig erscheinen, nachvollziehbar begründet so-
wie in sich widerspruchsfrei sind und keine Indizien gegen ihre Zuverläs-
sigkeit bestehen. Die Tatsache allein, dass der befragte Arzt in einem An-
stellungsverhältnis zum Versicherungsträger steht, lässt nicht schon auf
mangelnde Objektivität und auf Befangenheit schliessen. Gleiches gilt,
wenn ein frei praktizierender Arzt von einer Versicherung wiederholt für die
Erstellung von Gutachten beigezogen wird (RKUV 1999 U 332 S. 193 E. 2a
bb; SVR 2008 IV Nr. 22 S. 70 E. 2.4). Es bedarf vielmehr besonderer Um-
stände, welche das Misstrauen in die Unparteilichkeit der Beurteilung ob-
jektiv als begründet erscheinen lassen. Im Hinblick auf die erhebliche Be-
deutung, welche den Arztberichten im Sozialversicherungsrecht zukommt,
ist an die Unparteilichkeit des Gutachters allerdings ein strenger Massstab
anzulegen. Dies gilt insbesondere bei der Beweiswürdigung bei Entschei-
den, die sich ausschliesslich auf versicherungsinterne ärztliche Beurteilun-
gen stützen, die im Wesentlichen oder ausschliesslich aus dem Verfahren
vor dem Sozialversicherungsträger stammen: Bestehen auch nur geringe
C-3894/2015
Seite 11
Zweifel an der Zuverlässigkeit und Schlüssigkeit der ärztlichen Feststellun-
gen, ist eine versicherungsexterne medizinische Begutachtung im Verfah-
ren nach Art. 44 ATSG oder ein Gerichtsgutachten anzuordnen (vgl. Urteil
des BGer 8C_800/2011 vom 31. Januar 2012 E. 2 mit Verweis auf BGE
135 V 465 E. 4.4 und BGE 122 V 157 E. 1d; vgl. auch BGE 125 V 351
E. 3b/ee sowie UELI KIESER, ATSG-Kommentar, 3. Aufl. 2015, Art. 43
Rz. 55).
5.
Angefochten ist eine Verfügung der IVSTA, in welcher der Antrag der Be-
schwerdeführerin auf Leistungen der Invalidenversicherung abgewiesen
worden ist.
5.1 Die Vorinstanz begründet die Abweisung des Leistungsanspruchs da-
mit, dass der Beschwerdeführerin ihre angestammte Tätigkeit als Haus-
wirtschafterin, ohne Mobbingsituation, weiterhin zu 100 % zumutbar und
kein invalidisierender Gesundheitsschaden im Rahmen des IVG ausgewie-
sen sei (IV 26).
5.2 Die Beschwerdeführerin rügt sinngemäss, die Vorinstanz habe den
Sachverhalt ungenügend abgeklärt. Im Übrigen unterscheide sich die Ar-
beit als angestellte Hauswirtschafterin von einer „Arbeit im Haushalt“ durch
die sozialen Anforderungen und das Mass in den Weisungen anderer, die
umgesetzt werden müssten (B-act. 1).
5.3 Es ist unbestritten, dass die Beschwerdeführerin mehr als 36 Monate
in der Schweiz gearbeitet hat und damit die versicherungsmässigen Vor-
aussetzungen für Leistungen der Schweizerischen Invalidenversicherung
erfüllt (vgl. Art. 36 Abs. 1 IVG und IV 7-8, 11, 23.2). Es geht im Hinblick auf
die Prüfung, ob die Beschwerdeführerin neben einem allfälligen Anspruch
auf eine Invalidenrente auch Anspruch auf Eingliederungsmassnahmen
hat, aus den Akten nicht hervor, ob die Beschwerdeführerin im Beurtei-
lungszeitraum bis zum 21. Mai 2015 (Verfügungsdatum, siehe oben E. 3.2)
in Deutschland eine (Teilzeit-)Arbeitsstelle angetreten hat. Allerdings findet
sich auf der IV-Anmeldung der Hinweis der Beschwerdeführerin, wonach
sie sich in Deutschland, da arbeitsunfähig geschrieben, nicht bei der Ar-
beitslosenversicherung anmelden könne (IV 1.3). Die Frage, ob die IV-Stel-
le Y.______ vorliegend noch für Eingliederungsmassnahmen zuständig
ist/war (oder die Zuständigkeit an Deutschland übergegangen ist; vgl.
hierzu oben E. 4.5.2), kann aber – im Hinblick auf den Ausgang des Ver-
fahrens – vorliegend offen bleiben.
C-3894/2015
Seite 12
Zu prüfen bleibt demnach, ob die Beschwerdeführerin im Beurteilungszeit-
raum bis zum Entscheid der IVSTA vom 21. Mai 2015 in einem Mass in
ihrer Arbeitsfähigkeit eingeschränkt war, sodass sie einen Anspruch auf
Leistungen der Invalidenversicherung hatte.
5.4 Es liegen für das vorliegende Verfahren folgende massgebenden me-
dizinischen Beurteilungen vor:
5.4.1 In seiner „Visiomed-Beurteilung“ stellte Dr. B._______, FMH für in-
nere Medizin, am 19. März 2014 zu Handen der KTGV die Diagnose En-
dogene Depression mit zurzeit manischen Zügen. Er führte weiter aus, am
bisherigen Arbeitsplatz könne die Explorandin mit Sicherheit nicht mehr
eingesetzt werden. Sie brauche psychologische Betreuung, die wöchent-
lich stattfinde. Sie mache zusätzlich Lichttherapie, Spaziergänge usw. Die
Prognose sei eher günstig, falls nicht ein depressiver Absturz auf die ma-
nischen Phasen eintrete. Er empfahl, nach Ablauf eines Monats mit der
Versicherten Kontakt aufzunehmen und ein Verlaufsattest einzuholen
(IV 9.70 – 72).
5.4.2 Dr. C._______, Facharzt für Neurologie und Psychiatrie, nahm zu
Handen des Hausarztes am 19. Mai 2014 zu seiner ambulanten Untersu-
chung der Patientin vom 6. Mai 2014 Stellung (B-act. 1.34). Er diagnosti-
zierte eine adulte Verlaufsform eines Aufmerksamkeitsdefizitsyndroms, in
fachärztlicher Abklärung, eine Symptompersistenz im Erwachsenenalter,
ein Zustand nach diversen Arbeitsplatzkonflikten (aktuell Mobbing letzter
Arbeitgeber), eine anhaltende mittel- bis schwergradig ausgeprägte de-
pressive Episode, ein Burn-out-Syndrom, ein Zustand nach Suizidalität und
eine Adipositas. Er verwies weiter auf die aktuelle Krankschreibung durch
die Hausarztpraxis unter den Diagnosen ICD-10 Z56.G (Kontaktanlässe
mit Bezug auf das Berufsleben), F32.0 (leichte depressive Episode), G47
(Schlafstörungen) und Z72.9 (nicht näher bezeichnete Probleme mit Bezug
auf die Lebensführung). Weiter sei aufgrund der Abklärung in der Universi-
tätsklinik X._______ die Diagnose F90.1 (Hyperkinetische Störung des So-
zialverhaltens) anzufügen. Er erklärte sich damit einverstanden, dass die
Patientin zunächst eine einmal wöchentliche psychotherapeutische Bera-
tung bei Frau D._______ wahrnehme, zunächst ohne medikamentöse
Therapie. Sicher sei eine bipolare Seite der Patientin; es sei auch die Dif-
ferenzialdiagnose einer bipolaren Störung abzuklären.
Am 25. Juni 2014 nahm Dr. C._______ nach zwei Konsultationen der Pa-
C-3894/2015
Seite 13
tientin zu Handen der KTGV Stellung (IV 9.58 und 12.8 ff.). Er diagnosti-
zierte als Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit eine adulte
Verlaufsform eines ADS mit Syptomresistenz im Erwachsenenalter (F90.1,
Z73), eine Episode eines Burn-out (F32.8, Z72.9, F90.1), eine schwere de-
pressive Episode F32.2) mit einem Zustand nach Suizidalität (F33.3,
X84.9!), sowie Schwierigkeiten bei der Lebensbewältigung (Z60, Z73, Zu-
stand nach Mobbingerlebnissen im sozialen Umfeld [Z56]). Als Zusatzdi-
agnostik gab er eine Hashimoto Thyreopathie in Abklärung und eine chro-
nisch aktive Epstein-Barr-Virusidentifikation an und verwies auf erfolgte La-
boruntersuchungen (vgl. IV 12.14 ff.). Er führte weiter aus, eine ambulante
Psychotherapie werde auf den Weg gebracht; der Konsolidierungs- und
Heilungsprozess werde voraussichtlich noch mehrere Wochen anhalten.
Mit einer neuen Arbeitsaufnahme sei nicht vor Ablauf eines halben Jahres
zu rechnen. Die Prognose sei günstig. Was die diagnostische Einschät-
zung des Internisten Dr. B.________ (oben E. 5.4.1) betreffe, sei er nicht
ganz einverstanden: Fachärztlich sei eindeutig, dass die Patientin ADS be-
troffen sei. Das Krankheitsbild der Suizidalität bei einer ADS-Erkrankten sei
eine häufige Komorbidität. Auch fänden sich häufig depressive Episoden
und Versagenszustände. Auch das sogenannte autistische Spektrum sei
mit dem ADS eher verwandt als mit der sogenannten endogenen Depres-
sion.
Am 5. September 2014 nahm Dr. C._______ zu Handen der IV Y.______
Stellung und führte aus, die Arbeitsunfähigkeit beruhe auf einer psychisch
bedingten Krankheit. Als Diagnosen mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähig-
keit führte er aktuell einen Zustand nach Suizidalität (F33.3, X84.9!), einen
Zustand nach schwerer depressiver Episode mit psychotischem Syndrom
(F32.3), eine anhaltende mittelgradige depressive Episode (F32.2), ein
Burn-out-Syndrom (F43.2), eine adulte Verlaufsform eines ADS mit Symp-
tompersistenz (F90.1) sowie als internistische Diagnosen eine Hashimoto
Thyreopathie in Abklärung (E07.8) und eine chronisch aktive Epstein-Barr-
Virus Infektion (B34.8) auf. Aktuell werde bei ihm eine niederfrequente
fachärztliche Behandlung überwiegend unter diagnostischen und thera-
peutischen Kriterien durchgeführt; die Patientin habe sich in den vergan-
genen Jahren unter den genannten Diagnosen mehrfach in stationärer Be-
handlung befunden; er verwies hierzu auf Berichte aus den Jahren 2006 –
2010. Aktuell werde sie vom Hausarzt betreut, eine gezielte medikamen-
töse Behandlung des ADHS finde zur Zeit nicht statt. Die Patientin frequen-
tiere aber die Psychotherapeutin D._______. Dr. C._______ beschrieb
eine nicht einfach einzuschätzende mittelgradig ausgeprägte chronifizierte
C-3894/2015
Seite 14
psychische Störung, bei der Symptome mit erheblichen Zeichen von Af-
fektstörungen und ein Zustand nach rezidivierenden depressiven Episo-
den, rezidivierenden Episoden mit Exzessmorbidität (Suizidalität), sozialen
Auffälligkeiten, Integrationsproblemen und Konzentrationsstörungen, Im-
pulskontrollen und einem Zustand nach diversen Arbeitsplatzkonflikten be-
stehe. Zur Zeit gehe er von einer 50 %-igen Tätigkeitsbewältigung aus mit
noch verminderter Leistungsfähigkeit vor allem im Hinblick auf psychiatri-
sche Situationen. Die Prognose sei ungewiss, die Patientin erscheine zur
Zeit nicht ausreichend motiviert, zumal sie die psychometrische Leistungs-
testung bei ihm abgebrochen habe (IV 16).
5.4.3 Am 14. November 2014 nahm D._______, Diplom-Psychologin, Psy-
chologische Psychotherapeutin, zu Handen der Versicherten zu deren Ar-
beitsfähigkeit und ihrer Behandlung seit 30. August 2014 Stellung (IV 18.7).
Sie diagnostizierte eine mittel- bis schwere depressive Störung (F32.1) bei
Verdacht auf adultes ADS mit atypischen autistischen Symptomen. Die Pa-
tientin arbeite zur Zeit in einem Pensum von 20 %. Die Arbeitsanforderun-
gen in ihrer Tätigkeit als Hauswirtschafterin mit Betreuung der Kinder in
Haushalten, in denen beide Eltern engagiert leitend tätig seien, verlange in
hohen Mass Selbstmanagement. Hier werde eine intellektuelle und zeitli-
che Flexibilität erwartet. Die Patientin stelle eine engagierte und befähigte
Person dar, die an der richtigen Stelle ihren Beruf habe. Die Anforderungen
in dieser Tätigkeit seien indessen für sie unvorhersehbar und belastend,
daher könne sie die Energie dafür nur aufbringen, wenn sie ausreichend
über Ruhephasen verfüge. Alleine die depressive Störung indiziere eine
regelmässige Arbeitszeit mit geregelten Ruhephasen, um massive Rück-
fälle zu vermeiden. Im momentanen Zeitpunkt halte sie die Patientin (noch)
nicht für voll arbeitsfähig, auch sei die somatische Abklärung noch nicht
abgeschlossen. Nach vollständiger Abklärung sei die Prognose für eine
langsame Wiedereingliederung aber gut.
5.4.4 Dr. E._______, Fachärztin für Psychiatrie und Psychotherapie FMH,
Vertrauensärztin SGV, zertifizierte Gutachterin SIM, führte in ihrem Gutach-
ten vom 3. Mai 2015, gestützt auf einen Aktenauszug und eine Exploration
der Versicherten vom 8. April 2015 zu Handen der KTGV aus, bei der Ver-
sicherten bestehe eine familiäre Veranlagung für psychische Erkrankungen
und vermutlich bereits seit der Jugend eine Veranlagung zu depressiven
Episoden. Ausserdem sei ein atypischer Autismus sowie ein ADS diagnos-
tiziert worden, die sich im Verhalten, Erleben und Bewältigen des Alltags
einschränkend auswirkten und für alltägliche Aufgaben, sicher jedoch die
C-3894/2015
Seite 15
sozial und zwischenmenschlich anspruchsvolle berufliche Aufgabe der Kin-
derbetreuerin sehr erschwerten. Im Zusammenhang mit einer massiven
Überforderungssituation durch eskalierende Belastung in eigener familiä-
rer Hinsicht sowie einen unberechenbaren Arbeitgeber – bei gleichzeitiger
Verantwortung für dessen 5-jährigen Sohn – sei es 2013 (Tätigkeit an die-
ser Arbeitsstelle seit Anfang 2013) zur psychischen und physischen De-
kompensation gekommen. Seitdem würden verschiedene somatische Lei-
den abgeklärt und behandelt und werde die Versicherte psychotherapeu-
tisch begleitet. Die diagnostischen Kriterien einer rezidivierenden depres-
siven Störung seien erfüllt. Die Versicherte leide seit vielen Jahren unter
wiederholten depressiven Episoden. Anamnestisch sei nicht klar zu diffe-
renzieren, ob zwischenzeitlich auch Episoden von gehobener Stimmung
im Sinne einer Hypomanie beständen. Es bestehe aktuell sowie anamnes-
tisch während der depressiven Episoden eine deutlich depressive Stim-
mung mit vermindertem Antrieb und gesteigerter Ermüdbarkeit sowie Inte-
ressenverlust; ausserdem Selbstvorwürfe, Verlust des Selbstwertgefühls,
vermindertes Denk- und Konzentrationsvermögen, Schlafstörungen, Appe-
tit- und Libidoverlust. Zu Beginn der Arbeitsunfähigkeit Anfang 2014 habe
eine schwere depressive Episode ohne psychotische Symptome bestan-
den. Aktuell bestehe weiterhin eine mittelgradige depressive Episode mit
somatischem Syndrom. Die Symptome aus dem autistischen Spektrum
(gemäss Angaben der Versicherten) seien nicht (mehr) so schwer ausge-
prägt; sie habe im Laufe ihres Lebens Kompensationsmechanismen ent-
wickelt, so dass sich diese nicht auf die Leistungsfähigkeit auswirkten. Die
Symptome eines adulten ADS seien anamnestisch und auch im psychopa-
thologischen Befund deutlich. Diese wirkten sich auf die berufliche Leis-
tungsfähigkeit aus. Die Versicherte sei aktuell (bzw. seit Beginn der Arbeits-
unfähigkeit) eingeschränkt in ihrer Fähigkeit, sich an Regeln und Routine
anzupassen. Sie könne zwar Termine einhalten, brauche jedoch hierfür un-
verhältnismässig viel Planung und Zeit. Durch ihre vielfältigen körperlichen
Beschwerden sowie die Symptome der Depression könne sie Termine
nicht immer zuverlässig planen oder sich in feste Organisationsabläufe ein-
fügen. In ihrer beruflichen Tätigkeit als Hauswirtschafterin und Kinderbe-
treuerin wirke sich diese Beeinträchtigung erheblich aus. Die Fähigkeit, Tä-
tigkeiten zu planen und zu strukturieren, sei ebenfalls durch die gesund-
heitlichen Schwankungen sowie die instabile Stimmung beeinträchtigt. Sie
brauche einen gut strukturierten Tagesablauf und könne sich nach Erledi-
gung von Aufgaben schlecht lösen und anderen Tätigkeiten zuwenden. Die
Flexibilität und Umstellungsfähigkeiten seien vorhanden, die Versicherte
könne sich wechselnden Situationen im Allgemeinen adäquat anpassen.
In der Anwendung ihrer fachlichen Kompetenzen sei sie nicht zusätzlich
C-3894/2015
Seite 16
beeinträchtigt. Die Entscheidungsfähigkeit sei bedingt durch die Depres-
sion beeinträchtigt. Sie habe Schwierigkeiten, sachliche Zusammenhänge
differenziert und kontextbezogen aufzufassen und angemessene Schluss-
folgerungen daraus zu ziehen, lasse sich von äusseren Bedingungen be-
einflussen oder von inneren Zuständen ablenken. Durchhaltefähigkeit und
Selbstbehauptungsfähigkeit seien vor allem durch die weiterhin beste-
hende Depression, aber auch durch das ADS eingeschränkt, wie auch die
Fähigkeit, sich in sozialen Situationen zu behaupten und durchzusetzen.
Die Kontaktfähigkeit sei nicht relevant eingeschränkt. Diese Einschränkun-
gen wirkten sich prinzipiell auf alle Tätigkeiten aus, stärker jedoch auf die
angestammte, in der eine hohe Anpassungsfähigkeit und Flexibilität sowie
zwischenmenschliche Kompetenz gefordert sei. Angesichts der Ausbil-
dung und auch der ausgeprägten Neigung der Versicherten seien jedoch
gerade Berufe, die diese Fähigkeiten erforderten, relevant und der Versi-
cherten angepasst. Eine Tätigkeit ohne soziale Kontakte sei ihr nicht zu-
mutbar.
Dr. E._______ stellt als Diagnosen mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähig-
keit rezidivierende depressive Episoden, gegenwärtig mittelgradig mit so-
matischem Syndrom (F33.11) und ADS (F90). Ohne Auswirkung auf die
Arbeitsfähigkeit sei die Diagnose des atypischen Autismus (F84.1). Zur Ar-
beitsfähigkeit führt sie aus, die Versicherte sei aktuell in ihrer angestamm-
ten Tätigkeit zu maximal 20 % leistungsfähig. Sie neige dazu, sich unge-
nügend abzugrenzen und mehr Aufgaben zu übernehmen, als zumutbar
seien, sodass eine zusätzliche Belastung gesundheitsbedrohend sei. Ak-
tuell sei die Tätigkeit als Hauswirtschafterin zu 20 % (d.h. 8 bis max. 10
Std. wöchentlich bzw. bis 2-3 Std. täglich) zumutbar. Tätigkeiten in einem
konfliktreichen und emotional belastenden Umfeld, die ein hohes Mass an
Flexibilität erforderten, seien derzeit eher nicht zumutbar. Die Prognose be-
züglich der Arbeitsfähigkeit sei günstig. Die Versicherte sei motiviert, ihre
Leistungsfähigkeit wieder zu steigern. Innerhalb der nächsten zwölf Mona-
te sei eine Steigerung auf ein 80 %-Pensum sehr wahrscheinlich. Weiter
sollte die psychotherapeutische Behandlung fortgesetzt werden. Für den
therapeutischen Prozess benötige die Versicherte Zeit. Eine verfrühte
Rückkehr beziehungsweise Steigerung des Arbeitspensums würde mit
grösster Wahrscheinlichkeit zu einem gesundheitlichen Rückschlag führen
und den Rehabilitationsprozess wieder zurückwerfen (IV 22.2 ff.).
5.4.5 Der Hausarzt Dr. F._______, Facharzt für Allgemeinmedizin, nahm
am 2. September 2014 zu Handen der IV Y._______ Stellung (IV 12) und
verwies auf die begleitenden Behandlungen durch den Psychiater
C-3894/2015
Seite 17
Dr. C._______ und den Pneumologen Dr. H.________ (siehe E. 5.4.6). Er
führte aus, die Patientin sei seit Jahren in seiner ärztlichen Behandlung.
Seit 2. Februar 2014 nähmen die zuvor bekannten depressiven Symptome
sowie die Probleme mit der Arbeit zu. Als ärztlichen Befund führt er eine
depressive Störung (F32.0) mit gemindertem Antrieb und Leistungsfähig-
keit, eine Schlafstörung mit Ein- und Durchschlafproblemen (G47.0) und
Erschöpfung sowie eine Konzentrationsstörung und Probleme bei der All-
tagsbewältigung und Kindererziehung (Z53) an. Eine grundlegende Ver-
besserung der Symptomatik sei derzeit nicht absehbar. Behandelt werde
sie gegenwärtig mit wöchentlicher Psychotherapie sowie mit psychiatri-
scher und lungenfachärztlicher Mitbetreuung. Seit 11. August 2014 sei die
Patientin zu 80 % arbeitsunfähig. Die depressive Symptomatik sei derzeit
nicht mit (ihrer) Tätigkeit als Hauswirtschafterin mit Kinderbetreuung ver-
einbar. Eine Rehabilitation scheine aussichtsreich.
Dr. G._______, Fachärztin für Allgemeinmedizin, Praxis Dr. F.________,
nahm am 20. November 2014 zu Handen der KTGV Stellung (IV 18.3 f.).
Sie berichtete, die Patientin habe Strategien zur Aktivierung ihrer eigenen
Ressourcen und zum Stressabbau erarbeitet und habe ein neues Arbeits-
verhältnis angetreten. Die zwischenzeitlich gestellte Diagnose eines adul-
ten ADS erschwere die Aufmerksamkeit, Konzentration und Fokussierung.
Stimmungsschwankungen und Ein-/Durchschlafstörungen sowie ein kom-
plizierendes familiäres Umfeld seien nach wie vor vorhanden. Das neue
Arbeitsverhältnis fordere sie wiederum stark emotional. Durch die redu-
zierte Arbeitszeit könne sie diese jedoch bewältigen. Seit 7. Oktober sei sie
zu 80 % arbeitsunfähig, eine Steigerung der Arbeitsfähigkeit auf 30 % sei
für die nächsten Monate vorgesehen. Medizinische Abklärungen in soma-
tischer Hinsicht seien im Gange (hämatologisch und gastroenterologisch).
Die aktuelle Diagnostik laute mittelschwere depressive Episode bei adul-
tem ADS mit massiven Schlafstörungen, Steatosis hepatis, obstruktives
Schlafapnoesyndrom, hypertensive Herzkrankheit bei gut eingestelltem
Hypertonus, Hyperhidrosis, Adipositas und Autoimmunthyreoiditis. Die der-
zeitigen Therapien beständen aus Physio- und Massagetherapie, fachpsy-
chologischer und psychosomatischer Betreuung, medikamentöser antihy-
pertensiver Therapie und CPAP (Continuous Positive Airway Pressure)-
Therapie. Am 10. März 2015 gab Dr. G.________ zu Handen der KTGV
an, das adulte ADS mit Stimmungsschwankungen, Konzentrationsstörun-
gen und Schlafstörungen habe weiterhin grosse Auswirkungen auf das be-
rufliche und private Leben der Patientin. Aktuell stünden Störungen des
Kurzzeitgedächtnisses im Vordergrund, die sie den bekannten rezidivieren-
C-3894/2015
Seite 18
den depressiven Episoden zuordne. Die emotionale Belastung am Arbeits-
platz sei aufgrund desolater Verhältnisse in der zu betreuenden Familie
eher noch angestiegen, sie wolle die Tätigkeit aber nicht aufgeben. Eine
Steigerung der Arbeitszeit sei wegen der negativen Auswirkungen auf den
seelischen Zustand jedoch nicht durchführbar. Die Patientin sei weiterhin
zu 80 % arbeitsunfähig. Ein stabileres Arbeitsumfeld wäre positiv, aber nur
durch einen erneuten Wechsel des Arbeitsplatzes zu erreichen. Neben der
medikamentösen antihypertensiven Therapie sei die Patientin in einer kon-
tinuierlichen psychologischen Behandlung (B-act. 1.17).
Die Akten enthalten diverse weitere Kurzberichte der Hausarztpraxis mit
Laborwerten, Diagnoseblättern und Befunden im Zeitraum vom 19. März
2014 – 19. November 2014 (IV 9.67, 9.65, 18.5) sowie Arbeitsunfähigkeits-
bescheinigungen vom 13. Februar 2014 bis 7. Juli 2015 (IV 9.50 ff., B-act.
1.5).
5.4.6 Dr. H.______, Lungen- und Bronchialheilkunde, Allergologie und
Bronchologie, diagnostizierte am 10. Juni 2014 ein OSAS (obstruktives
Schlafapnoe-Syndrom), eine Rhinokonjuktivitis allergica und ein Verdacht
auf ein allergisches Asthma (IV 9.61 und 9.64; vgl. auch Bericht vom
23. Juli 2014, IV 12.13, und Laborblatt vom 24. Oktober 2014 [B-act. 1.26]).
Am 29. November 2014 berichtete er über eine Verbesserung mit CPAP
seit Therapiebeginn; aus pneumologischer Sicht sei mit voller Arbeitsfähig-
keit zu rechnen (vgl. IV 22.4).
5.4.7 Der Internist, Pneumologe, Schlafmediziner und Allergologe
Dr. I._______, diagnostizierte am 22. Oktober 2014 ein obstruktives
Schlafapnoesyndrom sowie die Dauerdiagnosen Rhinokonjunktivitis aller-
gica, Verdacht auf allergisches Asthma, arterielle Hypertonie und Insomnie.
Er leitete eine CPAP-Therapie ein (B-act. 1.27).
5.4.8 Weiter finden sich radiologische Abklärungen durch Dr. J.________,
Arzt für diagnostische Radiologie und für Strahlentherapie vom 24. Juli
2014 (Dopplersono Bein beidseitig [IV 12.12]) und vom 9. April 2015 (MRT
LWS mit der Beurteilung Osteochondrose und Spondylarthrose der LWS,
noch ohne Abbildung einer spinalen oder foraminalen Enge; gegebenen-
falls sei auch ein MRI des linken Kniegelenks/Unterschenkels durchzufüh-
ren [B-act. 1.16]).
5.4.9 Dr. K._______, Innere Medizin und Endokrinologie, diagnostizierte
am 6. Oktober 2014 eine postinfektiöse Hypothyreose (ICD-10 E03.3), eine
C-3894/2015
Seite 19
Hyperhidrose, generalisiert (R61.1), einen Verdacht auf eine essentielle
Hypertonie, nicht näher bezeichnet, mit Angabe einer hypertensiven Krise
(I10.91), einen Verdacht auf eine gutartige Neubildung der Nebenniere
(D35.0), sowie einen Verdacht auf eine chronische atrophische Gastritis
(K29.4). In seiner Ergänzung vom 17. Oktober 2014 führte er aus, die
autoimmune Thyreoditis sei weitgehend abgeklungen, die aktuelle Schild-
drüsenhormonbehandlung sei adäquat und solle unverändert fortgesetzt
werden. Hinweise auf eine polyglanduläre Autoimmunerkrankung hätten
sich nicht ergeben. Unter dreifach blutdrucksenkender Medikation gebe es
keine Hinweise auf einen renalen oder adrenalen Hypertonus. Die serolo-
gische Phäochromozytomdiagnostik werde nachberichtet. Nebenbefund-
lich bestehe eine geringe Leukopenie und ein grenzwertig hohes Erythro-
zytenvolumen, sodass ein Mangel an Vitamin B12 und Folsäure gelegent-
lich ausgeschlossen werden sollte (IV 18.14 – 17, 18.11 ff.).
5.4.10 Der Kardiologe Dr. L._______, medizinisches Versorgungszentrum,
schloss in seinem Bericht an den Hausarzt vom 14. Oktober 2014 in seiner
Diagnostik aktuelle relevante Herzrhythmusstörungen aus. Die langjährige
arterielle Hypertonie sei unter Medikation befriedigend eigestellt. Weiter di-
agnostizierte er eine beginnende hypertensive Herzkrankheit mit erhalten-
der LV-Funktion, ein Linksschenkelblock und ein Schlafapnoe-Syndrom
(B-act. 1.28).
5.4.11 Weiter finden sich in den Akten ein Gastroskopie-Bericht vom
26. Februar 2015 und ein dazu gehörender pathologischer Bericht vom
27. Februar 2015 (B-act. 1.18 – 1.21) sowie eine Mammografie vom 8. De-
zember 2014, ohne pathologische Befunde (B-act. 1.22).
5.4.12 Dr. M.________, Fachärztin für Neurologie, diagnostizierte am
15. April 2015 Beinschmerzen im linken Unterschenkel, ohne sensomoto-
rische Ausfälle, eine Osteochondrose der LWS und ein Karpaltunnelsyn-
drom beidseits. Sie ordnete Krankengymnastik und eine Schienenbehand-
lung für die Unterarme an (B-act. 1.13 – 1.15).
5.4.13 Dr. N._______, Facharzt für Orthopädie und Unfallchirurgie, diag-
nostizierte am 27. April 2015 eine Medikamentenunverträglichkeit, eine
Lumbalgie, eine Gonalgie beidseits, eine Chondropathia patellae beidseits,
eine Diskopathie, eine mässige Beinlängendifferenz, eine beginnende
Coxarthrose beidseits und eine Myogelose im Wirbelsäulenbereich. Er ord-
nete zur Relaxation Massagen an, im Anschluss sei Physiotherapie vorge-
sehen (B-act. 1.11 f.).
C-3894/2015
Seite 20
5.5
5.5.1 Dr. O._______, Facharzt FMH für Psychiatrie und Psychotherapie
() vom RAD der IV Y._______, stellte
am 30. September 2014 fest, somatisch bestehe kein Krankheitswert. In
psychiatrischer Hinsicht erwähnte er die Berichte des Psychiaters
Dr. C.______ vom 26. Juni und vom 5. September 2014 (oben E. 5.4.2),
der Hausärzte vom 11. August und vom 2. September 2014 (oben E. 5.4.5)
und stützte sich im Wesentlichen auf die Beurteilung des Internisten
Dr. B._______ vom 19. März 2014 (oben E. 5.4.1). Er führte aus, es gehe
daraus klar hervor, dass die psychologische Dekompensation rein arbeits-
platzbedingt gewesen sei. Demnach hätte die Versicherte an einem ande-
ren Arbeitsplatz ohne mobbenden Vorgesetzen im bisherigen Umfang wei-
ter arbeiten können (IV 23.6).
5.5.2 Im Rahmen des Einwandverfahrens nahm Dr. O._______ am 7. Ja-
nuar 2015 zum Bericht von dipl. psych. D._______ Stellung und führte aus,
die Diagnostik für eine mittel- bis schwergradige depressive Störung und
der Verdacht auf adultes ADS mit atypischen autistischen Symptomen sei
medizinisch nicht plausibel, da der psychopathologische Befund dieser
Einschätzung widerspreche. Es lägen allenfalls leichte depressive Symp-
tome vor, die aus versicherungsmedizinischer Sicht die Arbeitsfähigkeit
nicht negativ beeinflussten. Eine antidepressive Medikation sei in dem Be-
richt ebenfalls nicht zu entnehmen. Verdachtsdiagnosen (ADS) seien nicht
IV-relevant. Auch aufgrund der „somatischen“ Beurteilungen (Steatosis he-
patis, obstruktives Schlafapnoesyndrom, Hypertensive Herzkrankheit, Hy-
perhidrosis, Adipositas, Autoimmunthyreoiditis [alles behandelt]), bestehe
keine massgebliche Einschränkung der Arbeitsfähigkeit. Es seien auch
keine weiteren medizinischen Abklärungen angezeigt (IV 23.7).
5.6 Im Rahmen des Beschwerdeverfahrens reichte die Beschwerdeführe-
rin einen (bisher nicht aktenkundigen) Bericht von Prof. P._______, Leiter
der Hochschulambulanz und Dr. Dr. Q._______, Facharzt für Psychiatrie
und Psychotherapie, der Universitätsklinik X.______, Abteilung für Psychi-
atrie und Psychotherapie, Spezialsprechstunde für das Aspergersyndrom,
vom 2. Mai 2011 ein. Darin wurden die Diagnosen Asperger-Syndrom
(ICD-10 F84.5) sowie rezidivierende [schwere] depressive Störung ohne
psychotische Symptome (F32.2) angeführt. Weiter wurden extreme Er-
schöpfungszustände bei der Patientin festgestellt, da die soziale Kompen-
sation für sie extrem anstrengend sei. Schwerbehinderung sei vorhanden.
Es beständen mittelgradige soziale Anpassungsschwierigkeiten im Rah-
C-3894/2015
Seite 21
men der Kombination Asperger-Syndrom und Depression. Die beurteilen-
den Ärzte empfahlen der Patientin, eher Teilzeit zu arbeiten. Sehr gut struk-
turierte Arbeiten seien zu bevorzugen und häufige Pausen einzulegen (B-
act. 1.37). Ausserdem reichte die Beschwerdeführerin mit der Beschwerde
einen Schwerbehindertenausweis, mit Grad der Behinderung: 50, unbefris-
tet gültig seit 1. Januar 2007, ausgestellt am 3. Juni 2011, ein (B-act. 1.3).
6.
Streitig im vorliegenden Verfahren ist der Anspruch auf Leistungen der
Schweizerischen Invalidenversicherung. Die Vorinstanz wies einen sol-
chen gestützt auf die Beurteilung des RAD-Psychiaters Dr. O._______ mit
der Begründung ab, bei der Beschwerdeführerin sei kein invalidisierender
Gesundheitsschaden ausgewiesen.
6.1
6.1.1 Aus den Akten geht hervor, dass die Beschwerdeführerin seit
13. Februar 2014 (vgl. IV 9.56, 9.14) gemäss den Beurteilungen und den
Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen der Hausarztpraxis voll und seit
11. August 2014 bis zum Beurteilungszeitpunkt zu mindestens 80 % ar-
beitsunfähig geschrieben war (oben E. 5.4.5).
6.1.2 Gestützt auf die psychiatrisch-fachärztlichen Beurteilungen von
Dr. C._______ vom 5. September 2014 bestand seit Februar 2014 (ent-
sprechend der Fragestellung im Formular) weiterhin eine Arbeitsunfähig-
keit von mindestens 20 %. Der Facharzt gab an, eine Tätigkeit als Haus-
wirtschafterin sei ihr medizinisch zumutbar, wenn eine ausreichende Moti-
vation bestünde. Die Tätigkeit im bisherigen Haushalt könne sicher nicht
mehr ausgeübt werden. In einem angepassten Ambiente sei sie aber aus
seiner Sicht bald leistungsfähig. Er gehe zunächst von einer 50 %-igen Tä-
tigkeitsbefähigung aus, allerdings mit noch verminderter Leistungsfähigkeit
vor allem im Hinblick auf psychiatrische Situationen. Er könne sich aber
nicht abschliessend äussern, da die psychometrische Leistungstestung
nicht habe durchgeführt werden können. Die behandelnde Psychologin
D._______ verwies im November 2014 auf die derzeitige Arbeitstätigkeit
der Patientin im Umfang von 20 % in ihrem angestammten Beruf, an einer
neuen Arbeitsstelle, und legte ausführlich dar, dass diese Tätigkeit für die
Beschwerdeführerin zwar die Richtige sei, aber die Anforderungen für sie
unvorhersehbar und belastend und sie dafür auf eine geregelte Arbeitszeit
mit geregelten Ruhephasen angewiesen sei, allein schon wegen der (mit-
tel- bis schweren) depressiven Störung. Im momentanen Zeitpunkt halte
C-3894/2015
Seite 22
sie die Patientin (noch) nicht für voll arbeitsfähig. Die Prognose für eine
langsame Wiedereingliederung sei aber gut (oben E. 5.4.2 f.).
6.1.3 Die zertifizierte Gutachterin SIM und Fachärztin für Psychiatrie und
Psychotherapie Dr. E._______ hielt in ihrem Gutachten vom 3. Mai 2015
zur Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin im Wesentlichen fest, diese
sei aktuell in ihrer angestammten Tätigkeit maximal zu 20 % leistungsfähig
und in diesem Umfang sei die Arbeitstätigkeit zumutbar. Tätigkeiten in ei-
nem konfliktreichen und emotional belastenden Umfeld, die ein hohes
Mass an Flexibilität erforderten, seien eher nicht zumutbar. Die Prognose
bezüglich der Arbeitsfähigkeit sei günstig und die Versicherte motiviert, ihre
Leistungsfähigkeit wieder zu steigern. Eine Steigerung auf ein 80 %-Pen-
sum sei sehr wahrscheinlich. Für den therapeutischen Prozess benötige
die Versicherte angesichts der langjährigen Vorgeschichte aber Zeit (oben
E. 5.4.4).
6.2
6.2.1 Verglichen mit den – für das vorliegende Verfahren massgebenden,
grundsätzlich beweiskräftigen (s. oben E. 4.8.3: die Spezialisten grund-
sätzlich mit höherer Beweiskraft als die Hausärzte) – Einschätzungen der
behandelnden Ärzte, Spezialisten und der Gutachterin Dr. E.______ erwei-
sen sich die Kurzbeurteilungen von Dr. O._______ vom RAD, wonach die
Beschwerdeführerin ausserhalb einer Mobbingsituation aus psychiatri-
scher Sicht voll arbeiten könne, weder ansatzweise schlüssig noch nach-
vollziehbar. Er begründet seine Beurteilung auch nicht hinreichend und ist
eine Auseinandersetzung mit den verschiedenen Beurteilungen nicht er-
sichtlich. Zu beachten ist zwar, dass er bereits am 7. Januar 2015 ab-
schliessend in der Sache Stellung nahm und das Gutachten von
Dr. E._______ vom 5. Mai 2015, das der IV-Stelle Y.________ Anfang Mai
2015 zugestellt wurde (vgl. IV 22), und das für das vorliegende Verfahren
zu beachten ist, nicht in seiner Beurteilung Eingang gefunden hat. Aber
selbst ohne die Beachtung des Gutachtens vom 5. Mai 2015 erweist sich
die Beurteilung von Dr. O.________ nicht als schlüssig, zumal er sich ei-
nerseits hauptsächlich auf die Kurzbeurteilung des Internisten und Nicht-
facharztes für Psychiatrie Dr. B._______ vom 19. März 2014 abzustützen
scheint, welche der später konsultierte Psychiater Dr. C._______ jedenfalls
bezüglich der Diagnosestellung kritisiert hat, und andererseits gestützt auf
den Bericht der behandelnden Psychologin nur auf allenfalls leichte, nicht
massgebende depressive Symptome schliesst; und ausserdem entgegen
den Beurteilungen der Fachleute ausführt, Verdachtsdiagnosen (ADS)
seien nicht relevant. Weiter scheint für den RAD-Arzt ausschlaggebend zu
C-3894/2015
Seite 23
sein, dass keine massgebende (mittlere oder schwere) Depression vorlie-
gen könne, weil den Akten keine antidepressive Medikation zu entnehmen
sei. Eine nachvollziehbare Auseinandersetzung mit dieser Schlussfolge-
rung findet sich aber nicht. Es findet sich hingegen im Bericht von
Dr. C._______ vom 19. Mai 2014, der unter anderem eine anhaltende mit-
tel- bis schwergradig ausgeprägte depressive Episode und ein Zustand
nach Suizidalität diagnostiziert, die Ausführung, dass die Patientin eine ein-
mal wöchentliche psychotherapeutische Beratung wahrnehme, zunächst
ohne medikamentöse Therapie. Auch im Gutachten von Dr. E._______ fin-
den sich keine Angaben dazu, weshalb in der Behandlung der Beschwer-
deführerin trotz einhellig diagnostizierter mittlerer bis schwerer depressiver
Episoden offenbar auf eine medikamentöse Therapie der psychischen Er-
krankung verzichtet wird. Ein Hinweis allenfalls findet sich im Bericht des
Orthopäden Dr. N.________ vom 27. April 2015 (oben E. 5.4.13), der –
ohne weitere Begründung – als eine seiner Diagnosen eine Medikamen-
tenunverträglichkeit aufführt. Schon aufgrund dieser widersprüchlichen Be-
urteilung und der unvollständigen Aktenlage (siehe hierzu auch hiernach)
erweist sich der vorliegende Sachverhalt als ungenügend beziehungs-
weise von der Vorinstanz nicht nachvollziehbar abgeklärt.
6.2.2 Hinzu kommt in psychischer Hinsicht, dass gestützt auf den nachge-
reichten Bericht der Ärzte der Universitätsklinik X.______ vom 2. Mai 2011
bereits zu diesem Zeitpunkt neben der dort gestellten Diagnose Asperger-
Syndrom eine schwere rezidivierende depressive Störung ohne psychoti-
sche Symptome diagnostiziert wurde und schon damals deutliche Ein-
schränkungen der Arbeitsfähigkeit wegen der Kombination Asperger-Syn-
drom und Depression vorgelegen hätten (oben E. 5.6). In zeitlicher Hinsicht
erweist sich dieser Bericht grundsätzlich für das vorliegende Verfahren als
beachtlich. Auch diesbezüglich ist festzustellen, dass die Vorinstanz vor
ihrer Entscheidfindung nicht über eine vollständige Aktenlage verfügte und
im Rahmen des Untersuchungsgrundsatzes (oben E. 4.2) nicht für eine an-
gemessene Sachverhaltsabklärung gesorgt hat (vgl. bspw. auch nicht ak-
tenkundig gemachte Verweise von Dr. C._______ im Bericht vom 5. Sep-
tember 2014 betreffend Arztberichte zwischen 2006 und 2010, s. oben E.
5.4.2).
6.2.3 Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts (vgl. zu den Anforde-
rungen an eine psychiatrische Begutachtung etwa Urteil I 1094/06 vom
14. November 2007 E. 3.1.1; vgl. auch RKUV 2001 Nr. U 438 S. 345 E. 3d,
U 492/00) bedarf es zu einer überzeugenden psychiatrischen Exploration
C-3894/2015
Seite 24
in aller Regel eines Gesprächs mit dem Patienten, ist doch gerade im Rah-
men der Psychiatrie der persönliche Eindruck von ausschlaggebender Be-
deutung (vgl. Urteil des BGer 8C_721/2014 vom 27. April 2015 E. 7.3).
Dr. O._______ vom RAD hat die Versicherte jedoch nie persönlich gese-
hen, sondern sich alleine auf die (wie bereits gesagt unvollständig) vorhan-
denen Akten gestützt. Aktengutachten sind jedoch nur beweistauglich, so-
fern es im Wesentlichen lediglich um die Beurteilung eines feststehenden
medizinischen Sachverhalts geht (Urteil des BGer I 1094/06 vom 14. No-
vember 2007 E. 3.1.1 mit Hinweisen), was vorliegend nicht der Fall ist.
Auch in dieser Hinsicht erweist sich die Beurteilung des RAD in psychiatri-
scher Hinsicht nicht als genügend beweiskräftig, zumal seine Beurteilun-
gen den Angaben in den beurteilten Berichten diametral widersprechen.
6.2.4 Gestützt auf die Akten ergibt sich, dass die Beschwerdeführerin bis
Mitte Februar 2014 in der Lage war, zuletzt im Rahmen eines vollen Pen-
sums, die für sie allenfalls besonders anspruchsvolle Tätigkeit als Haus-
wirtschafterin mit Kinderbetreuung trotz der (teilweise später) gestellten Di-
agnosen aus dem autistischen Spektrum und adultes ADHS auszuüben.
Grundsätzlich ist weder ein Asperger-Syndrom bei einer erwachsenen Per-
son noch ein adultes ADHS für sich alleine als IV-relevant zu betrachten
(vgl. Urteile BGer 9C_508/2014 vom 16. Oktober 2014 E. 4 und 5.1.1 [sinn-
gemäss] und 9C_928/2010 vom 7. Februar 2011 E. 4.2.1 f.). Bei der vor-
liegend seit Februar 2014 bestehenden Konstellation dieser die Arbeitsfä-
higkeit als (teilweise) beeinflussend beurteilten Diagnosen in Kombination
mit den durch die verschiedenen Spezialisten ausführlich dargelegten mitt-
leren bis schweren depressiven Episoden (mit Zustand nach – nicht weiter
erläuterter – Suizidalität) und dem ebenfalls diagnostizierten Burn-out-Syn-
drom (ohne Beschreibung des weiteren Verlaufs) können indessen keine
Schlüsse im Hinblick auf die in Frage stehende Leistungsfähigkeit der Be-
schwerdeführerin gezogen werden, und erweist sich der Sachverhalt auch
in dieser Hinsicht nicht als nachvollziehbar abgeklärt.
6.2.5 Gestützt auf die ihm vorgelegten Akten hat der Psychiater des RAD
Dr. O.________ in somatischer Hinsicht keine invalidisierenden Leiden
festgestellt. Gemäss der dargelegten Praxis zur versicherungsinternen
ärztlichen Beurteilung von Arztberichten (oben E. 4.8) können seine dies-
bezüglichen Schlussfolgerungen nicht als genügend beweiskräftig gelten,
zumal aufgrund der umfangreichen aktenkundigen Berichte und Abklärun-
gen in somatischer Hinsicht (siehe oben E. 5.4.5 – 5.4.13) zu erwarten ge-
wesen wäre, dass die IV-Stelle das Dossier mindestens einem Facharzt
mit somatischer Fachausbildung vorgelegt hätte. Somit lassen sich zum
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Seite 25
Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin auch in somatischer Hinsicht
keine verwertbaren Schlüsse ziehen. Zudem finden sich keine Angaben
dazu, ob Wechselbeziehungen zwischen den bis 21. Mai 2015 festgestell-
ten somatischen Diagnosen und den psychischen Einschränkungen beste-
hen, allenfalls auch im Hinblick auf die in somatischer Hinsicht angegebene
medikamentöse Behandlung.
6.3
6.3.1 Der rechtserhebliche medizinische Sachverhalt erweist sich dem-
nach im vorliegenden Verfahren als offensichtlich ungenügend abgeklärt
(vgl. Art. 43 ff. ATSG und Art. 12 VwVG). Einerseits beruht die Abklärung in
psychischer Hinsicht auf einer unvollständigen Aktenlage und bleibt unge-
klärt, weshalb der RAD die verbleibende Arbeitsfähigkeit der Beschwerde-
führerin derart abweichend zu den untersuchenden und behandelnden
Fachleuten beziehungsweise der von der KTGV beauftragten Gutachterin
einschätzt. Andererseits fehlt in somatischer Hinsicht eine verwertbare
Auseinandersetzung mit den vorgelegten medizinischen Akten gänzlich.
Unter diesen Umständen steht einer Rückweisung der Sache an die Vor-
instanz zu weiteren Abklärungen nichts entgegen (vgl. BGE 137 V 210
E. 4.4.1, E. 4.4.1.4). Die Vorinstanz hat über die ungenügende Sachver-
haltsabklärung in gesundheitlicher Hinsicht hinaus auch nicht ersichtlich
Abklärungen zur beruflichen Situation der Beschwerdeführerin getätigt und
ein allfälliger Anspruch der Beschwerdeführerin auf berufliche Massnah-
men nicht ansatzweise geprüft. Zudem kann aufgrund der aktuellen Akten-
lage nicht beurteilt werden, welche Tätigkeiten in welchem Umfang der Be-
schwerdeführerin (noch) zumutbar sind. Entsprechend erweist sich die Sa-
che auch in erwerblicher Hinsicht als unklar, weshalb die Einholung eines
Gerichtsgutachtens auch deshalb ausser Betracht fällt.
6.3.2 Die angefochtene Verfügung ist deshalb aufzuheben und die Sache
an die Vorinstanz zurückzuweisen. Die Vorinstanz wird einerseits die Akten
zu vervollständigen haben. Andererseits erweist es sich als unumgänglich,
ein externes psychiatrisches (Teil-)Gutachten gemäss Art. 44 ATSG einzu-
holen, das sich zum Gesundheitszustand und zum Umfang der (verblei-
benden) Arbeitsfähigkeit und einer allfällig noch zumutbaren (Verweis)-Tä-
tigkeit der Beschwerdeführerin seit Februar 2014 – in Kenntnis der gesam-
ten Vorakten – äussert. Darin wird auch zu erörtern sein, weshalb bei der
Beschwerdeführerin trotz diagnostizierter mittlerer bis schwerer (rezidivie-
render) depressiver Episoden (bei Zustand nach Suizidalität) offenbar auf
eine antidepressive Medikation verzichtet wurde. Ebenso zu erläutern sind
C-3894/2015
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die Auswirkungen des diagnostizierten Burn-out-Syndroms. Darüber hin-
aus wird durch den zuständigen interdisziplinär zusammengesetzten RAD
zu entscheiden sein, inwieweit ausser dem psychiatrischen weitere Teilgut-
achten in somatischer Hinsicht (und in welchen Disziplinen) einzuholen
sind. Ausserdem erfordert die Angelegenheit eine interdisziplinäre Betrach-
tung, zumal es beim Zusammenwirken von physischen und psychischen
Beeinträchtigungen, wie es bei der Beschwerdeführerin vorzuliegen
scheint, nicht gerechtfertigt ist, die psychischen und somatischen Befunde
isoliert abzuklären (vgl. Urteil des BGer 8C_168/2008 vom 11. August 2008
E. 6.2.2 mit Verweis auf 8C_189/2008 vom 4. Juli 2008, E. 5, und I 130/06
vom 9. Mai 2007, E. 8.4, je mit Hinweisen).
6.4 Zusammenfassend ergibt sich, dass die Beschwerdeführerin mit ihrer
Beschwerde, ihr IV-Leistungsanspruch sei nicht genügend abgeklärt wor-
den, durchdringt. Die angefochtene Verfügung ist demnach aufzuheben
und die Sache zur ergänzenden Klärung des Sachverhalts (Aktenvervoll-
ständigung, Einholung eines interdisziplinären externen Gutachtens mit
psychiatrischem und weiteren somatischen Teilgutachten gemäss interdis-
ziplinärer Beurteilung des RAD, Klärung der beruflichen Situation), zur an-
schliessenden Prüfung der Leistungsansprüche und neuen Verfügung zu-
rückzuweisen.
7.
Zu befinden bleibt über die Verfahrenskosten und eine allfällige Parteient-
schädigung.
7.1 Das Bundesverwaltungsgericht auferlegt gemäss Art. 63 Abs. 1 VwVG
die Verfahrenskosten in der Regel der unterliegenden Partei. Eine Rück-
weisung gilt praxisgemäss als Obsiegen der beschwerdeführenden Partei
(BGE 132 V 215 E. 6), sodass dieser keine Verfahrenskosten aufzuerlegen
sind. Der am 3. Juli 2015 geleistete Kostenvorschuss von Fr. 400.– ist der
Beschwerdeführerin nach Eintritt der Rechtskraft dieses Urteils auf ein von
ihr anzugebendes Konto zurückzuerstatten. Der Vorinstanz werden keine
Verfahrenskosten auferlegt (Art. 63 Abs. 2 VwVG).
7.2 Der nicht-anwaltlich vertretenen Beschwerdeführerin sind keine not-
wendigen und verhältnismässig hohen Kosten im Sinne von Art. 64 Abs 1
VwVG entstanden, weshalb ihr keine Parteientschädgung zuzusprechen
ist. Die Vorinstanz hat keinen Anspruch auf Ausrichtung einer Parteient-
schädigung (Art. 7 Abs. 3 VGKE).
C-3894/2015
Seite 27
Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:
1.
Die Beschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, als dass die Verfügung
vom 21. Mai 2015 aufgehoben und die Angelegenheit an die Vorinstanz
zurückgewiesen wird, damit sie im Sinne der Erwägungen den Sachverhalt
abkläre, den Leistungsanspruch der Beschwerdeführerin prüfe und an-
schliessend neu darüber verfüge.
2.
Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. Der Kostenvorschuss von
Fr. 400.– wird der Beschwerdeführerin nach Eintritt der Rechtskraft des
vorliegenden Urteils zurückerstattet.
3.
Es werden keine Parteientschädigungen ausgerichtet.
4.
Dieses Urteil geht an:
– die Beschwerdeführerin (Einschreiben mit Rückschein; Beilage:
Rückerstattungsformular)
– die Vorinstanz (Ref-Nr. […]; Einschreiben)
– das Bundesamt für Sozialversicherungen (Einschreiben)
Für die Rechtsmittelbelehrung wird auf die nächste Seite verwiesen.
Der vorsitzende Richter: Die Gerichtsschreiberin:
Beat Weber Susanne Flückiger
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Rechtsmittelbelehrung:
Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Bun-
desgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öffentlich-
rechtlichen Angelegenheiten geführt werden, sofern die Voraussetzungen
gemäss Art. 82 ff., 90 ff. und 100 BGG gegeben sind. Die Rechtsschrift hat
die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Un-
terschrift zu enthalten. Der angefochtene Entscheid und die Beweismittel
sind, soweit sie der Beschwerdeführer in Händen hat, beizulegen (Art. 42
BGG).
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