B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t
T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i f f éd é r a l
T r i b u n a l e am m in i s t r a t i vo f e d e r a l e
T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i v fe d e r a l
Abteilung III
C-4519/2015
Ur t e i l vom 1 8 . Ap r i l 2 0 1 7
Besetzung
Richterin Viktoria Helfenstein (Vorsitz),
Richter David Weiss, Richter Daniel Stufetti,
Gerichtsschreiberin Simona Risi.
Parteien
A._______,
vertreten durch lic. iur. Gojko Reljic,
Rechtsberatung für Ausländer Go-Re-Ma,
Beschwerdeführerin,
gegen
IV-Stelle für Versicherte im Ausland IVSTA,
Avenue Edmond-Vaucher 18, Postfach 3100, 1211 Genf 2,
Vorinstanz.
Gegenstand
Invalidenversicherung, Rentenrevision;
Verfügung IVSTA vom 19. Juni 2015.
C-4519/2015
Seite 2
Sachverhalt:
A.
A._______ (im Folgenden: Beschwerdeführerin oder Versicherte) wurde
am (…) 1961 geboren und ist serbische Staatsangehörige. Von 1991 bis
2002 war sie in der Schweiz erwerbstätig, zuletzt bei der B. _______ AG,
(…) [Ortsname], als Fabrikarbeiterin am Fliessband.
B.
B.a Am 18. September 2002 meldete sich die Versicherte bei der IV-Stelle
des Kantons D._______ (im Folgenden: IV-Stelle) zum Bezug von Leistun-
gen der Schweizerischen Invalidenversicherung an (Vorakte [nachfolgend
IV-act.] 1).
B.b Im Zuge der darauffolgenden Abklärungen holte die IV-Stelle bei der
MEDAS Zentralschweiz ein polydisziplinäres Gutachten (inkl. rheumatolo-
gischem Konsilium und psychiatrischem Teilgutachten; IV-act. 23) vom
24. März 2005 ein. In der Folge sprach die IV-Stelle der Versicherten mit
Verfügung vom 27. Juni 2005 bei einem Invaliditätsgrad von 60% ab dem
1. September 2002 eine halbe Rente und ab dem 1. Januar 2004 eine Drei-
viertelsrente zu (IV-act. 27).
B.c Nachdem die Versicherte per 15. Dezember 2007 in ihren Heimatstaat
zurückgekehrt war, nahm die IVSTA am 9. März 2009 eine Revision in Aus-
sicht (IV-act. 40 ff.). Mit Schreiben vom 28. September 2009 stellte der ser-
bische Versicherungsträger der Vorinstanz verschiedene Arztberichte zu
(IV-act. 47-63). Der Regionale Ärztliche Dienst (RAD) Rhône hielt mit Stel-
lungnahme vom 9. Dezember 2009 (IV-act. 66) fest, die vorliegenden Un-
terlagen würden einen unveränderten Gesundheitszustand belegen. Ge-
stützt darauf bestätigte die Vorinstanz mit Verfügung vom 20. August 2010
den bisherigen Rentenanspruch (IV-act. 70).
B.d Mit Beschwerde vom 20. September 2010 beantragte die Versicherte
dem Bundesverwaltungsgericht die Aufhebung des vorinstanzlichen Ent-
scheids und die Zusprechung einer ganzen Rente respektive die erneute
Abklärung des Sachverhalts. Im Laufe des Verfahrens reichte sie zahlrei-
che Arztberichte zu den Akten. Mit Urteil B-6810/2010 vom 27. November
2013 hiess das Gericht die Beschwerde teilweise gut, hob die vorinstanzli-
che Verfügung auf und wies die Sache zum Erlass einer neuen Verfügung,
allenfalls nach Vornahme zusätzlicher Abklärungen, an die Vorinstanz zu-
rück.
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Seite 3
C.
C.a Am 14. April 2014 beauftragte die IVSTA die MEDAS Bern mit der Er-
stellung eines interdisziplinären Gutachtens (IV-act. 204), welches am
13. Oktober 2014 gestützt auf Untersuchungen in den Fachbereichen
Rheumatologie, Orthopädie, Psychiatrie, Neurologie und Innere Medizin
erstattet wurde (IV-act. 218).
C.b Mit Stellungnahmen vom 18. November 2014 (IV-act. 222), 10. De-
zember 2014 (IV-act. 224), 12. Januar 2015 (IV-act. 226) und 11. Februar
2015 (IV-act. 228) äusserten sich der RAD Rhône und der medizinische
Dienst der IVSTA zu den Schlussfolgerungen des Gutachtens.
C.c Mit Vorbescheid vom 26. März 2015 (IV-act. 230) teilte die Vorinstanz
der Versicherten mit, es bestehe kein Anspruch mehr auf eine Rente. Die
bei der Rentenzusprache gestellten Diagnosen würden als nicht nachvoll-
ziehbar gestellt erscheinen. Vielmehr würden wirtschaftliche, psychosozi-
ale Belastungsfaktoren eine wichtige Rolle spielen. Diese würden sich je-
doch nicht auf die Arbeitsfähigkeit auswirken und auch eine berufliche In-
tegration nicht verunmöglichen.
C.d Die Versicherte erhob mit Eingaben vom 2., 15. und 16. April 2015 Ein-
wand und reichte weitere Arztberichte ein (IV-act. 231-234). Dazu führte
sie aus, das psychiatrische Teilgutachten entspreche den geforderten Qua-
litätsansprüchen nicht. Aus den eingereichten Arztberichten ergebe sich,
dass es zu einer wesentlichen Verschlechterung insbesondere ihres psy-
chischen Gesundheitszustands gekommen sei. Sie sei für stationäre psy-
chiatrische Untersuchungen in der Schweiz aufzubieten.
C.e Nach Einholung einer Stellungnahme des RAD vom 27. Mai 2015 (IV-
act. 250) entschied die IVSTA mit Verfügung vom 19. Juni 2015 (IV-act.
255), bei einem Invaliditätsgrad von 40% bestehe ab dem 1. August 2015
kein Anspruch mehr auf eine Rente, und entzog einer allenfalls gegen die-
sen Entscheid gerichteten Beschwerde die aufschiebende Wirkung.
D.
Gegen die rentenaufhebende Verfügung liess die Beschwerdeführerin
durch ihren Rechtsvertreter am 22. Juli 2015 Beschwerde beim Bundes-
verwaltungsgericht erheben (act. im Beschwerdeverfahren [nachfolgend:
act.] 1). Sie beantragte, die vorinstanzliche Verfügung sei aufzuheben und
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es sei anzuerkennen, dass sie auch nach dem 1. August 2015 Anspruch
auf eine ganze Rente habe, eventualiter sei die Sache erneut abzuklären.
Zur Begründung brachte sie im Wesentlichen Einwände gegen das Gut-
achten und die Beurteilung durch Dr. E._______ (Arzt des medizinischen
Dienstes der IVSTA) vor und führte aus, die auf Beschwerdeebene einge-
reichten Unterlagen (27 teilweise bereits bei den vorinstanzlichen Akten
liegende Arztberichte von Dr. F._______ und Dr. G._______ aus den Jah-
ren 2014 und 2015 [vgl. IV-act. 236-248]) würden bestätigen, dass die me-
dizinische Einschätzung der Vorinstanz nicht annehmbar sei und sich ihr
Gesundheitszustand seit dem 20. August 2010 ständig verschlechtert
habe.
E.
Mit Verfügung vom 19. August 2015 (act. 4) setzte das Bundesverwaltungs-
gericht der Beschwerdeführerin Frist zur Bezahlung eines Kostenvorschus-
ses an, welcher fristgerecht geleistet wurde (act. 7).
F.
Mit ihrer Vernehmlassung vom 10. November 2015 (act. 10) beantragte die
Vorinstanz die Abweisung der Beschwerde und verwies auf eine Stellung-
nahme des medizinischen Dienstes vom 22. Oktober 2015 (IV-act. 257).
G.
Mit Replik vom 7. Dezember 2015 (act. 14) brachte die Beschwerdeführe-
rin vor, sie befinde sich seit Langem bei den serbischen Spezialärzten in
Behandlung. Beim MEDAS-Gutachter Dr. H._______ (Facharzt FMH für
Psychiatrie und Psychotherapie) sei sie hingegen nur kurz gewesen und
Dr. E._______ habe sie gar nie gesehen. Sämtliche Beurteilungen dieser
Spezialärzte seien daher inakzeptabel. Zudem reichte sie zwei Zeitungs-
beziehungsweise Zeitschriftenartikel zu den Akten (GIAN ANDREA SCHMID,
„IV: Einseitige Auswahl der Gutachter“ plädoyer 6/15 S. 14 f.; ANDREA FI-
SCHER, „Die bevorzugten Gutachter“, Tages Anzeiger vom 27. November
2015) und merkte an, die darin aufgezählten Beanstandungen träfen auch
auf die Vorinstanz und die beiden genannten Fachärzte zu.
H.
Die Vorinstanz reichte am 21. Januar 2016 (act. 16) eine Stellungnahme
von Dr. E._______ vom 5. Januar 2016 zu den Akten und hielt fest, sie
habe dieser nichts hinzuzufügen. Diese Eingabe wurde der Beschwerde-
führerin am 27. Januar 2016 zur Kenntnis gebracht (act. 17).
C-4519/2015
Seite 5
I.
Auf die weiteren Vorbringen der Parteien und die eingereichten Akten wird,
soweit für die Entscheidfindung erforderlich, im Rahmen der nachfolgen-
den Erwägungen eingegangen.
Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:
1.
1.1 Gemäss Art. 31 des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005
(VGG, SR 173.32) beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Beschwerden
gegen Verfügungen nach Art. 5 des Bundesgesetzes vom 20. Dezember
1968 über das Verwaltungsverfahren (VwVG, SR 172.021). Zu den an-
fechtbaren Verfügungen gehören jene der IVSTA, welche eine Vorinstanz
des Bundesverwaltungsgerichts darstellt (Art. 33 Bst. d VGG; vgl. auch
Art. 69 Abs. 1 Bst. b des Bundesgesetzes vom 19. Juni 1959 über die In-
validenversicherung [IVG, SR 831.20]).
1.2 Das Verfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht richtet sich nach
dem VwVG, soweit das VGG nichts anderes bestimmt (vgl. Art. 37 VGG).
Gestützt auf Art. 3 Bst. dbis VwVG findet dieses Gesetz in Sozialversiche-
rungssachen jedoch keine Anwendung, soweit das Bundesgesetz vom
6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts
(ATSG, SR 830.1) anwendbar ist, was gemäss Art. 1 Abs. 1 IVG für die
Invalidenversicherung (Art. 1a-26bis und 28-70) zutrifft, soweit das IVG
nicht ausdrücklich davon abweicht.
1.3 Die Beschwerde wurde frist- und formgerecht eingereicht (vgl. Art. 60
ATSG und Art. 50 Abs. 1 sowie 52 Abs. 1 VwVG). Als Adressatin der ange-
fochtenen Verfügung (IV-act. 56) ist die Beschwerdeführerin berührt und
hat ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung oder Änderung (vgl.
Art. 59 ATSG). Nachdem auch der Kostenvorschuss fristgerecht geleistet
wurde, ergibt sich, dass sämtliche Prozessvoraussetzungen erfüllt sind.
Auf die Beschwerde ist daher einzutreten.
1.4 Das Bundesverwaltungsgericht prüft im vorliegenden Verfahren die
Verletzung von Bundesrecht einschliesslich der Überschreitung oder des
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Seite 6
Missbrauchs des Ermessens, die unrichtige oder unvollständige Feststel-
lung des rechtserheblichen Sachverhalts und die Unangemessenheit
(Art. 49 VwVG).
2.
Im Folgenden sind die im vorliegenden Verfahren im Wesentlichen an-
wendbaren Normen und Rechtsgrundsätze darzustellen.
2.1 Die Beschwerdeführerin ist Staatsangehörige der Republik Serbien
und hat dort ihren Wohnsitz, weshalb das im Verhältnis zur Republik Ser-
bien bis heute gültige Abkommen vom 8. Juni 1962 zwischen der Schwei-
zerischen Eidgenossenschaft und der Föderativen Volksrepublik Jugosla-
wien über Sozialversicherung (SR 0.831.109.818.1; nachfolgend: Sozial-
versicherungsabkommen) zur Anwendung kommt (vgl. BGE 139 V 263 E.
3). Nach Art. 2 des Sozialversicherungsabkommens stehen die Staatsan-
gehörigen der Vertragsstaaten in ihren Rechten und Pflichten aus den in
Art. 1 genannten Rechtsbereichen, zu welchen auch die schweizerische
Bundesgesetzgebung über die Invalidenversicherung gehört, einander
gleich, soweit nichts anderes bestimmt ist. Hinsichtlich der Voraussetzun-
gen des Anspruchs auf eine schweizerische Invalidenrente sowie der an-
wendbaren Verfahrensvorschriften sieht das Sozialversicherungsabkom-
men keine im vorliegenden Verfahren relevanten Abweichungen vom
Grundsatz der Gleichstellung vor. Demnach beantwortet sich die Frage, ab
wann die Beschwerdeführerin Anspruch auf eine ganze schweizerische In-
validenrente hat, allein aufgrund der schweizerischen Rechtsvorschriften
(vgl. Art. 4 des Sozialversicherungsabkommens).
2.2 Anspruch auf eine Rente der schweizerischen Invalidenversicherung
hat, wer invalid im Sinne des Gesetzes ist (vgl. Art. 8 Abs. 1 ATSG) und
beim Eintritt der Invalidität während der gesetzlich vorgesehenen Dauer
Beiträge an die Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung
(AHV/IV) geleistet hat.
Gemäss Art. 28 Abs. 2 IVG besteht der Anspruch auf eine ganze Rente,
wenn die versicherte Person mindestens 70%, derjenige auf eine Dreivier-
telsrente, wenn sie mindestens 60% invalid ist. Bei einem Invaliditätsgrad
von mindestens 50% besteht Anspruch auf eine halbe Rente und bei einem
Invaliditätsgrad von mindestens 40% ein solcher auf eine Viertelsrente.
Nach Art. 29 Abs. 4 IVG werden Renten, die einem Invaliditätsgrad von
weniger als 50% entsprechen, nur an Versicherte ausgerichtet, die ihren
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Wohnsitz und gewöhnlichen Aufenthalt (Art. 13 ATSG) in der Schweiz ha-
ben (so auch Art. 8 Bst. e des Sozialversicherungsabkommens). Vorbehält-
lich einer – hier nicht vorliegenden – abweichenden staatsvertraglichen Re-
gelung entsteht bei Versicherten im Ausland der Rentenanspruch folglich
nur dann, wenn sie während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch
durchschnittlich mindestens zu 50% arbeitsunfähig gewesen sind und der
Invaliditätsgrad nach Ablauf der Wartezeit mindestens 50% beträgt (vgl.
BGE 121 V 264 E. 5 und 6; 130 V 253).
2.3 Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines Ren-
tenbezügers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Ge-
such hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgeho-
ben (Art. 17 Abs. 1 ATSG; Art. 86ter-88bis der Verordnung vom 17. Januar
1961 über die Invalidenversicherung [IVV, SR 831.201]).
Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tatsäch-
lichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den
Rentenanspruch zu beeinflussen. Die Feststellung einer revisionsbegrün-
denden Veränderung erfolgt durch eine Gegenüberstellung eines vergan-
genen und des aktuellen Zustandes. Gegenstand des Beweises ist somit
das Vorhandensein einer entscheidungserheblichen Differenz in den – den
medizinischen Unterlagen zu entnehmenden – Tatsachen. Eine seit der
früheren Beurteilung eingetretene tatsächliche Änderung ist genügend un-
termauert, wenn die ärztlichen Sachverständigen aufzeigen, welche kon-
kreten Gesichtspunkte in der Krankheitsentwicklung und im Verlauf der Ar-
beitsunfähigkeit zu ihrer neuen diagnostischen Beurteilung und Einschät-
zung des Schweregrades der Störungen geführt haben (SVR 2013 IV Nr.
44 S. 136 [Urteil 8C_441/2012 vom 25. Juli 2013] E. 6.1.3 m.H.). Liegt eine
erhebliche Änderung des Sachverhalts vor, ist der Rentenanspruch in
rechtlicher und tatsächlicher Hinsicht allseitig, d.h. unter Berücksichtigung
des gesamten für die Leistungsberechtigung ausschlaggebenden Tatsa-
chenspektrums neu und ohne Bindung an frühere Invaliditätsschätzungen
zu prüfen (vgl. BGE 141 V 9 E. 2.3 S. 11).
Als zeitliche Vergleichsbasis für die Beurteilung einer anspruchserhebli-
chen Änderung des Invaliditätsgrades ist einerseits der Sachverhalt im
Zeitpunkt der letzten rechtskräftigen Verfügung, welche auf einer materiel-
len Prüfung des Rentenanspruchs beruht, und anderseits derjenige zur
Zeit der streitigen Revisionsverfügung zu berücksichtigen (vgl. BGE 133 V
108 E. 5 S. 110 ff.).
C-4519/2015
Seite 8
2.4 Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und
im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die Ärzte und
gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben.
Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu be-
urteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich
welcher Tätigkeiten die Versicherten arbeitsunfähig sind. Im Weiteren sind
ärztliche Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage,
welche Arbeitsleistungen den Versicherten noch zugemutet werden kön-
nen (vgl. BGE 140 V 193 E. 3.2 S. 195 f.).
Im Beschwerdeverfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht gilt der
Grundsatz der freien Beweiswürdigung (Art. 40 des Bundesgesetzes vom
4. Dezember 1947 über den Bundeszivilprozess [BZP, SR 273] i.V.m. Art.
19 VwVG). Dies bedeutet, dass der Sozialversicherungsrichter alle Be-
weismittel objektiv zu prüfen und danach zu entscheiden hat, ob die ver-
fügbaren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des streitigen Rechts-
anspruchs gestatten. Der Beweiswert eines ärztlichen Berichts hängt da-
von ab, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allsei-
tigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berück-
sichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in
der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung
der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen be-
gründet sind (BGE 137 V 210 E. 6.2.2, 134 V 231 E. 5.1, 125 V 351 E. 3a).
Dennoch hat es die Rechtsprechung mit dem Grundsatz der freien Beweis-
würdigung als vereinbar erachtet, in Bezug auf bestimmte Formen medizi-
nischer Berichte und Gutachten Richtlinien für die Beweiswürdigung auf-
zustellen. So weicht der Richter bei Gutachten nach der Praxis nicht ohne
zwingende Gründe von der Einschätzung des medizinischen Experten ab,
dessen Aufgabe es ist, seine Fachkenntnisse der Verwaltung und der Ge-
richtsbarkeit zur Verfügung zu stellen, um einen bestimmten Sachverhalt
medizinisch zu erfassen. Eine abweichende Beurteilung kann etwa ge-
rechtfertigt sein, wenn gegensätzliche Meinungsäusserungen anderer
Fachexperten dem Richter als triftig genug erscheinen, die Schlüssigkeit
des Gerichtsgutachtens in Frage zu stellen, sei es, dass er die Überprüfung
durch einen Oberexperten für angezeigt hält, sei es, dass er ohne Oberex-
pertise vom Ergebnis des Gerichtsgutachtens abweichende Schlussfolge-
rungen zieht (BGE 125 V 351 E. 3b S. 352 f. m.w.H.). Auch den Berichten
und Gutachten versicherungsinterner Ärzte kommt Beweiswert zu, sofern
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sie schlüssig erscheinen, nachvollziehbar begründet und in sich wider-
spruchsfrei sind, und keine Indizien gegen ihre Zuverlässigkeit bestehen
(BGE 125 V 351 E. 3b ee S. 353 f.).
3.
Anfechtungsobjekt des vorliegenden Beschwerdeverfahrens bildet die Ver-
fügung vom 19. Juni 2015, mit welcher die Vorinstanz die seit September
2002 ausgerichtete Rente per 1. August 2015 aufhob. Streitig und zu prü-
fen ist primär, ob die Voraussetzungen für eine Rentenrevision gegeben
waren. In Frage steht insbesondere, ob die IVSTA aufgrund des eingehol-
ten MEDAS-Gutachtens zu Recht davon ausgegangen ist, dass eine
massgebliche Verbesserung des Gesundheitszustands eingetreten ist, die
der Beschwerdeführerin die Aufnahme einer der Behinderung angepassten
Tätigkeit im Umfang von 80% zumutbar macht, wodurch sich im Einkom-
mensvergleich zwar ein Invaliditätsgrad von 40% ergibt, aufgrund des aus-
ländischen Wohnsitzes aber kein Anspruch mehr auf Ausrichtung einer In-
validenrente besteht.
Die Frage, ob eine anspruchsbegründende Änderung in den für den Inva-
liditätsgrad erheblichen Tatsachen eingetreten ist, beurteilt sich durch Ver-
gleich des Sachverhaltes, wie er im Zeitpunkt der letzten materiellen Beur-
teilung (Verfügung vom 27. Juni 2005) bestanden hat, mit demjenigen zur
Zeit der streitigen, angefochtenen Verfügung.
3.1 Ihren rentenzusprechenden Entscheid vom 27. Juni 2005 stützte die
IV-Stelle auf einen Arztbericht von Dr. I._______ (Allgemeinmediziner,
Hausarzt der Beschwerdeführerin) vom 27. September 2002 (IV-act. 5) so-
wie im Wesentlichen auf das polydisziplinäre Gutachten der MEDAS Zent-
ralschweiz vom 24. März 2005 (Dr. J._______ [Chefarzt], Dr. K._______
[Gutachter], rheumatologisches Konsilium von Dr. L._______ [Facharzt
FMH Rheumatologie und Innere Medizin], psychiatrisches Konsilium von
Dr. M._______ [Facharzt FMH Psychiatrie und Psychotherapie FMH]).
3.1.1 Dem Gutachten der MEDAS Zentralschweiz vom 24. März 2005 (IV-
act. 23) sind folgende Diagnosen zu entnehmen:
Diagnosen mit wesentlicher Einschränkung der Arbeitsfähigkeit:
Mittelgradige bis schwere depressive Episode mit somatischem Syndrom
unter Therapie
Posttraumatische Belastungsstörung
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Chronifiziertes panvertebrales Schmerzsyndrom mit Entwicklung zu ei-
nem linksbetonten Ganzkörperschmerzsyndrom als Ausdruck einer anhal-
tenden somatoformen Schmerzstörung
- Fehlhaltung/Fehlform der Wirbelsäule mit muskulärer Dysbalance und .
. Dekonditionierung
- Status nach thorakolumbalem Morbus Scheuermann
- leichte Segmentdegeneration L5/S1, Chondrose L4/5
Diagnosen ohne wesentliche Einschränkung der Arbeitsfähigkeit:
Sturzneigung multifaktorieller Genese
Anämie
- Status nach anämisierender Gastrointestinalblutung unter NSAR resp. .
. Nachweis eines Ulcus duodeni im Frühling 2002: Heliobacter pylori .
. positiv 2002.
- DD (Differenzialdiagnose): Hypermenorrhoe
Übergewicht (BMI 27kg/m2)
Aus rheumatologischer Sicht wurde festgehalten, das diagnostizierte
Schmerzsyndrom könne nicht mit einem morphologischen Korrelat am Be-
wegungsapparat respektive einer anderweitigen Systemkrankheit erklärt
werden. Bei der Untersuchung sei ein extremes Schmerzverhalten aufge-
fallen, das sich auch im Vorhandensein sämtlicher fünf Waddellzeichen ge-
zeigt habe. Insgesamt sei der Eindruck von Aggravation und Selbstlimitie-
rung entstanden, allerdings vor dem Hintergrund typischer psychosozialer
Risikofaktoren, die nicht selten zum „Syndrom der erschöpften Batterien“
respektive zum eigentlichen Systemcrash führten. Nach der Einschätzung
des Rheumatologen betrug die Arbeitsfähigkeit für die zuletzt ausgeübte
Tätigkeit 50%, für eine körperlich leichte, wechselbelastend ausgeübte Tä-
tigkeit 100%. Im psychiatrischen Konsilium wurde ausgeführt, die Kriterien
für eine Depression seien klinisch und testpsychologisch erfüllt. Gewisse
Symptome wie Schlafstörungen und Ermüdbarkeit könnten sowohl bei ei-
ner Depression wie bei chronischen Schmerzen auftreten. Würden diese
in den Depressionsskalen nicht mitgezählt, würden die Werte im Bereich
einer mittelgradigen Depression liegen. Für die Diagnose sei die klinische
Beurteilung entscheidend, wo eine mittelgradige Depression vorliege. Die
Angstsymptome bildeten einen Teil der Depression. Differenzialdiagnos-
tisch seien die Diagnosen anhaltende somatoforme Schmerzstörung und
posttraumatische Belastungsstörung zu erwägen. Im Moment könne die
Versicherte aufgrund der psychischen Störungen zeitlich nur wenig einge-
schränkt arbeiten. Möglich wäre eine Präsenzzeit von 80%. Die Leistungs-
fähigkeit sei aus psychiatrischer Sicht um etwa 50% eingeschränkt. Daher
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Seite 11
könne aus psychiatrischer Sicht von einer Arbeitsunfähigkeit von etwa 60%
ausgegangen werden für eine an die Schmerzen angepasste Tätigkeit.
Insgesamt wurde im Gutachten die Arbeitsfähigkeit für die angestammte
Tätigkeit als Mitarbeiterin in einer Fleischfabrik auf 40% geschätzt. Limitie-
rend seien die psychopathologischen mehr als die rheumatologischen Be-
funde. Für den eigenen Haushalt wurde die Arbeitsfähigkeit auf 60% ge-
schätzt. Eine körperlich leichte, wechselbelastend ausgeübte Tätigkeit sei
der Beschwerdeführerin ebenfalls zu 40% zumutbar. Limitierend seien hier
nur die psychopathologischen Befunde. Die therapeutischen Massnahmen
seien ausgeschöpft respektive adäquat; berufliche Massnahmen seien
nicht angezeigt. Die Prognose sei ungewiss.
3.1.2 Die IV-Stelle stellte daraufhin fest, die Beschwerdeführerin sei aus
medizinischer Sicht in der bisherigen Tätigkeit wie auch in einer körperlich
leichten, wechselbelasteten Tätigkeit zu 40% arbeitsfähig. Aus dem Ein-
kommensvergleich ergebe sich ein Invaliditätsgrad von 60% seit dem
18. September 2002. Demnach habe sie ab dem 1. September 2002 An-
spruch auf eine halbe und ab dem 1. Januar 2004 (Inkrafttreten der 4. IV-
Revision) auf eine Dreiviertelsrente (vgl. IV-act. 25-26).
3.2 Die vorliegend angefochtene Verfügung stützt sich in medizinischer
Hinsicht auf das interdisziplinäre Gutachten der MEDAS Bern vom 13. Ok-
tober 2014 (IV-act. 218). Im Übrigen wurden Stellungnahmen des RAD
vom 18. November 2014, 12. Januar 2015 und 11. Februar 2015, und des
medizinischen Dienstes vom 10. Dezember 2014 und vom 27. Mai 2015
(IV-act. 222, 224, 226, 228, 250) berücksichtigt.
3.2.1 Die Beschwerdeführerin wurde am 9. und 10. Juli 2014 von den Gut-
achtern Dr. N._______ (Facharzt FMH für Neurologie), Dr. O._______
(Facharzt FMH für Physikalische Medizin), Dr. P._______ (Facharzt für Or-
thopädische Chirurgie und Traumatologie des Bewegungsapparates, Dr.
Q._______ (Facharzt FMH für Psychiatrie und Psychotherapie) und Dr.
R._______ (Facharzt für Innere Medizin) untersucht und befragt. Das Gut-
achten stützt sich auf eine Analyse der vorbestehenden medizinischen Ak-
ten sowie eine eingehende Untersuchung (inkl. Labor) samt Anamnese,
und beinhaltet eine interdisziplinäre Würdigung aller beteiligten Gutachter.
Unter Berücksichtigung aller Fachgebiete sind dem Gutachten folgende Di-
agnosen zu entnehmen:
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Diagnosen mit Relevanz für die Arbeitsfähigkeit (angestammte Tätigkeit):
Chronisches, therapieresistentes lumbospondylogenes Schmerzsyndrom
- Fehlhaltung der Wirbelsäule
- mässiggradige Osteochondrose L5/S1
- Spondarthrose leichtgradig L4/5 und fortgeschritten L5/S1
- deutliche muskuläre Dysbalance
- Status nach lumbalem Morbus Scheuermann
- fehlende Hinweise auf radikuläre Symptomatik
Chronische Zervikobrachialgie rechtsbetont beidseits
- deutliche Fehlhaltung, leichte degenerative Veränderungen
- muskuläre Dysbalance
- keine radikuläre Symptomatik
Dysthymie (ICD-10: F34.1)
Diagnosen ohne Relevanz für die Arbeitsfähigkeit:
Arthralgie an Ellbogen und Handgelenken unklarer Genese
Gonalgie beidseits
- muskuläre Dsybalance, Überlastung durch Übergewicht
- pseudoradikuläre Symptomatik
Vorfussbeschwerden
- leichter Senk-/Spreizfuss beidseits mit Überlastung des Vorfusses durch
. Übergewicht und muskulärer Dysbalance
Status nach Ulcus Duodeni Krankheit, ED 06/2012
Zustand nach Heliobacter Pylori Eradikation
Rez. Auftretende vasovagale Synkopen, ED 2002
Adipositas Grad I, BMI 31,25 kg/m2
Episodische Spannungskopfschmerzen
Anamnestisch vasovagale Synkopen ohne Hinweis für primäre neurogene
Genese
Blasenentleerungsstörung, wahrscheinlich pharmakogen
Hinweise für suboptimales Anstrengungsverhalten und Aggravation,
wahrscheinlich teilweise auch mit nicht authentischer Symptompräsenta-
tion
Dazu wurde insbesondere festgehalten, neurologisch ergebe sich aus den
gestellten Diagnosen eine reduzierte Rückenbelastbarkeit. Vorrangig für
die Bewertung für eine Verweistätigkeit bleibe die Beurteilung auf psychi-
atrischem Fachgebiet, wobei sich in Überschneidung dazu auch im Rah-
men des neurologischen Gutachtens erhebliche Verhaltensauffälligkeiten
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mit deutlichen Befundinkonsistenzen beobachten liessen, welche in erheb-
licher Weise Zweifel an der Validität der von der Versicherten angegebenen
schweren Ausprägung ihrer Gesundheitsleiden und Einschränkungen auf-
kommen lasse. Eine differenzialdiagnostisch zu diskutierende schwere de-
pressive Störung, dessen Ausdruck sie prima vista scheinbar vermittle,
wäre mit Sicherheit mit erheblicher kognitiver Beeinträchtigung verbunden.
Diese könne im klinisch-neuropsychologischen Aspekt sicher nicht bestä-
tigt werden. Vielmehr liessen sich auch in den durchgeführten Symptom-
validierungstests stark auffällige Resultate beobachten, welche mit einem
suboptimalen Anstrengungsverhalten vereinbar seien; auch hier zeige sich
die Ausführung in einer aufgesetzt wirkenden übermässig expressiv-ange-
strengten Art. Betrachte man die zuletzt vorgelegten Berichte der behan-
delnden Psychiater aus der Heimat, so würden gerade in den letzten Jah-
ren lediglich die Diagnosen F32.0 (leichte depressive Episode) bis F32.1
(mittelgradig depressive Episode) vergeben. In keinem der Berichte sei von
einer schwergradigen Depression gesprochen worden. Umso mehr ver-
wundere die hochgradige psychopharmakologische Polypragmasie und
die hohe Dosierung. Ähnlich wie im neurologischen Gutachten könne sich
auch der psychiatrische Gutachter nicht davon überzeugen, dass bei der
Versicherten ein versicherungsmedizinisch relevantes psychiatrisches Zu-
standsbild bestehe. Wohl aber seien deutliche wirtschaftliche und psycho-
soziale Belastungsfaktoren eruierbar. Für die von der Versicherten ange-
gebene persönliche Überzeugung der Arbeitsunfähigkeit ergebe sich aus
psychiatrischer Sicht letztlich keine Diagnose, welche die Überwindbarkeit
ihrer Gesundheitsleiden so einschränken würde, dass diese eine Arbeits-
fähigkeit gänzlich verhindern würde. Insbesondere auch die im Vorgutach-
ten 2005 diagnostizierte posttraumatische Belastungsstörung finde ge-
mäss der aktuellen Begutachtung kein entsprechendes Korrelat, respek-
tive kein geeignetes Trauma, und demgemäss auch keine entsprechende
Symptomatik, um dieses auch in der Vergangenheit annehmen zu können.
Zusammenfassend könne aus psychiatrische Sicht allenfalls die Diagnose
Dysthymie gestellt werden. Maximal liessen sich hieraus zusammen mit
einer gewissen Dekonditionierung eine gegenwärtig reduzierte Durchhal-
tefähigkeit, jedoch sonst keine weiteren Einschränkungen der psychischen
Fähigkeiten begründen.
Die Arbeitsfähigkeit in der angestammten Tätigkeit wurde mit 0% angege-
ben, jene in einer Verweistätigkeit mit 80% (volles Zeitpensum, Leistungs-
fähigkeit 80%). Zum Fähigkeitsprofil wurde festgehalten, zumutbare Ar-
beitstätigkeiten müssten körperlich leicht und wechselbelastend sein, nicht
rein statisch stehend. Rückenzwangshaltungen seien zu vermeiden,
C-4519/2015
Seite 14
ebenso der Einfluss von Kälte und Nässe. Aus neurologischer Sicht sollten
allenfalls aus Vorsichtsgründen aufgrund der in den Akten ehemals aufge-
tretenen, wenngleich unklaren Ohnmachtszustände, Tätigkeiten mit Ge-
fahrenpotenzial im Falle unerwarteter Bewusstseinstrübung oder Bewusst-
losigkeit vermieden werden, respektive seien erdferne Tätigkeiten oder Ar-
beiten an Maschinen mit Gefährdungspotenzial ungeeignet. Diese Ein-
schätzung gelte auch retrospektiv mindestens seit Anfang 2006.
3.2.2 Der RAD Rhône (Dr. S._______, FMH Allgemeine Medizin) hielt mit
Stellungnahme vom 18. November 2014 (IV-act. 222) fest, es müsse ge-
klärt werden, ob sich der Gesundheitszustand seit 2005 verändert habe.
Dr. T._______ (FMH Psychiatrie und Psychotherapie, RAD-Arzt) habe am
30. Juli 2013 (im Rahmen des Beschwerdeverfahrens B-6810/2010) aus-
geführt, der psychische Gesundheitszustand sei unverändert (vgl. IV-act.
166). Gemäss dem MEDAS-Gutachten habe aber spätestens ab Anfang
2006 eine zumutbare Arbeitsfähigkeit bestanden. Der medizinische Dienst
der IVSTA (Dr. E._______, FMH Psychiatrie und Psychotherapie) führte
diesbezüglich am 10. Dezember 2014 (IV-act. 224) aus, Dr. T._______
habe die Beurteilung von Dr. M._______ (FMH Psychiatrie und Psychothe-
rapie) aus dem MEDAS-Gutachten vom 24. März 2005 übernommen; er
habe aber die Möglichkeit offen gelassen, dass eine Verbesserung des
psychischen Zustands denkbar wäre. Effektiv hätten die am 4. Februar
2009 eingereichten Befunde nicht ausgereicht, um eine mittelgradig de-
pressive Episode zu rechtfertigen. Das aktuelle MEDAS-Gutachten sei mit
der angedeuteten Verbesserung vereinbar. Das Gutachten entspreche den
Qualitätsansprüchen; der dortigen Beurteilung der Arbeitsfähigkeit könne
aus psychiatrischer Sicht gefolgt werden.
Mit ergänzender Stellungahme vom 12. Januar 2015 (IV-act. 226) bestä-
tigte der RAD Rhône ab dem 10. Juli 2014 eine Arbeitsunfähigkeit der Ver-
sicherten von 100% für die angestammte und eine solche von 20% für eine
angepasste Tätigkeit. Aus psychiatrischer Sicht bestehe eine Verbesse-
rung des Gesundheitszustands. Falls diese zum Zeitpunkt der Beurteilung
durch Dr. T._______ noch nicht signifikant gewesen sei, so sei sie es je-
denfalls aktuell; es bestehe gemäss dem MEDAS-Gutachten lediglich noch
eine Dysthymie. Mit weiterem Bericht vom 11. Februar 2015 (IV-act. 228)
hielt der RAD korrigierend fest, in der angestammten Tätigkeit bestehe le-
diglich eine Arbeitsunfähigkeit von 60% (statt 100%) seit dem 10. Juli 2014.
Zu den im Rahmen des Einwands gegen den Vorbescheid eingereichten
Arztberichten von Dr. F._______ und Dr. G._______ hielt der medizinische
C-4519/2015
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Dienst am 27. Mai 2015 (IV-act. 250) fest, der Schweregrad der festgestell-
ten „Depression“ werde unterschiedlich angegeben. Entsprechende Be-
funde dazu würden fehlen. Die am 8. April 2015 (erstmals) beschriebene
„schwere depressive Episode“ sei durch den angegebenen Befund (Schlaf-
losigkeit, schlechte Laune, Weinen, Appetitlosigkeit, Unfähigkeit, die Haus-
arbeit zu verrichten; neurologischer Status: unauffälliger Befund der Hirn-
nerven, eingeschränkte Bewegungsfähigkeit des Nackens, keine Laterali-
sation, Biceles negativ, Lasègue-Lazarevic-Zeichen als hochgradig be-
zeichnet, Zehen-Fersen-Gang wird ausgeführt, depressiv) nicht nachvoll-
ziehbar. Die im Gutachten diagnostizierte Dysthymie hingegen basiere auf
klar erhobenen Befunden. Die eingereichten Arztberichte vermöchten die
Schlussfolgerungen des Gutachtens nicht zu widerlegen.
3.3 Die Vorinstanz schliesst gestützt auf die genannten Unterlagen auf eine
massgebliche Verbesserung des Gesundheitszustands der Beschwerde-
führerin seit dem 10. Juli 2014. Dazu führt sie im Wesentlichen aus, aus
dem eingeholten Gutachten ergebe sich ein schlüssiges und zweifelsfreies
Bild der vorliegenden Leiden, aufgrund dessen die Gutachter auch Aussa-
gen zum zeitlichen Verlauf der Arbeitsunfähigkeit hätten machen können.
Die Ärzte des RAD und des medizinischen Dienstes hätten sich den
Schlussfolgerungen des Gutachtens vorbehaltlos angeschlossen. Die bei
der Rentenzusprache attestierte mittelgradig-schwere Depression könne
nicht mehr nachgewiesen werden. Die Stimmungslage der Beschwerde-
führerin sei vorwiegend ausgeglichen. Eine Verschlechterung des Zu-
standsbilds im Vergleich zu früher lasse sich nicht darstellen. Vielmehr er-
scheine die damalige Diagnosestellung nicht nachvollziehbar. Eine wich-
tige Rolle würden gemäss den Experten wirtschaftliche und psychosoziale
Belastungsfaktoren spielen. Diese würden sich jedoch nicht auf die Arbeits-
fähigkeit auswirken und auch eine berufliche Integration nicht verunmögli-
chen. Die mit dem Einwand eingereichten medizinischen Unterlagen ent-
hielten keine neuen Elemente. Der Schweregrad der „Depression“ werde
in den medizinischen Unterlagen aus Serbien unterschiedlich angegeben;
entsprechende Befunde dazu würden fehlen; die Berichte seien aus die-
sem Grund nicht aufschlussreich und nachvollziehbar. Dagegen sei im ME-
DAS-Gutachten eine klare Diagnose gestellt worden, die auf klar erhobe-
nen Befunden basiere. Für die psychiatrische Teilbegutachtung sei der In-
terviewleitfaden AMDP benutzt worden, aufgrund welchem das Gutachten
in professioneller Hinsicht korrekt sei und den an ein Gutachten gestellten
Qualitätsanforderungen entspreche, in sich schlüssig und nachvollziehbar
sei. Da die Gesundheitsbeeinträchtigungen genügend dokumentiert seien,
C-4519/2015
Seite 16
würden sich weitere medizinische Untersuchungen erübrigen. Mit Stellung-
nahme vom 22. Oktober 2015 (IV-act. 257) habe der medizinische Dienst
unter Berücksichtigung der im Beschwerdeverfahren eingereichten Arztbe-
richte seine Einschätzung erneut bestätigt.
Die gemachten Feststellungen liessen darauf schliessen, dass noch eine
Gesundheitsbeeinträchtigung bestehe, die zu Funktionseinschränkungen
führe. Es seien dies abwechselnde Arbeitshaltung (stehend/sitzend) und
Vermeiden von diversen Einflüssen wie Lärm, Staub, Feuchtigkeit, Kälte,
Wärme und Rauch. Die Arbeitsunfähigkeit in der zuletzt ausgeübten Tätig-
keit als Produktionsmitarbeiterin betrage 60%, jene in einer angepassten
Tätigkeit 20%. Der Einkommensvergleich habe eine Erwerbseinbusse von
40% ab dem objektivierbaren Datum der Begutachtung ergeben. Da Ren-
ten unter einem Invaliditätsgrad von 50% grundsätzlich nicht an Versi-
cherte im Ausland ausgerichtet würden, sei die Auszahlung des Anspruchs
auf eine Viertelsrente zu Recht einbehalten worden.
3.4 Die Beschwerdeführerin wendet unter Hinweis auf ihre Vorbringen im
Einwand gegen den Vorbescheid der IVSTA ein, das eingeholte Gutachten
sei nicht schlüssig, nicht nachvollziehbar und nicht hinreichend begründet.
In Anbetracht der sehr ausführlichen spezialärztlichen Dokumentation aus
Serbien sei die im Gutachten festgestellte Arbeitsunfähigkeit inakzeptabel.
Dies beziehe sich insbesondere auf die Beurteilung durch den Gutachter
Dr. Q._______, bei dem sie sich nur kurz zur Untersuchung aufgehalten
habe. Das psychiatrische Teilgutachten entspreche den geforderten Quali-
tätsansprüchen nicht. Dr. E._______ habe sie sodann gar nie gesehen. Die
Einschätzung dieser beiden Ärzte sei daher inakzeptabel. In Anbetracht
der Befunde der serbischen Psychiater, des Konsiliums von Dr. M._______
im Gutachten vom 24. März 2005 und der bisherigen psychiatrischen Be-
funde sei eine (weitere) stationäre psychiatrische Untersuchung in der
Schweiz durchzuführen.
4.
Nach umfassender Prüfung der Akten kommt das Bundesverwaltungsge-
richt zu nachstehenden Schlussfolgerungen:
4.1 Die Beschwerdeführerin moniert, dem eingeholten Gutachten komme
keine Beweiskraft zu. Damit macht sie eine ungenügende Feststellung des
Sachverhalts geltend.
C-4519/2015
Seite 17
4.1.1 Diese Rüge erweist sich als unbegründet. Das Gutachten, das in den
vorliegend relevanten Fachbereichen erstellt worden ist, gibt umfangreiche
Vorakten wieder, fusst auf persönlichen Befundungen, berücksichtigt die
von der Beschwerdeführerin geklagten Beschwerden, diskutiert die festge-
haltenen Diagnosen und ist in seinen Schlussfolgerungen zur gesundheit-
lichen Situation und deren Auswirkungen überzeugend. Ihm ist daher volle
Beweiskraft zuzumessen.
4.1.2 Die Schlüssigkeit des Gutachtens wird auch durch die weiteren erho-
benen Einwände nicht infrage gestellt.
4.1.2.1 Dr. H._______ konnte sich im Rahmen der Begutachtung und
durch die Analyse der Akten ebenso wie die weiteren beteiligten Fachärzte
ein hinreichendes Bild der bei der Beschwerdeführerin vorliegenden Be-
funde machen. Substantiierte Einwände gegen seine Einschätzung bringt
die Beschwerdeführerin denn auch nicht vor.
4.1.2.2 Die vorgenommene Einschätzung durch den Arzt des medizini-
schen Dienstes weicht vom Gutachten nicht ab und ist nicht zu beanstan-
den. Auch die Würdigung der auf Beschwerdeebene eingereichten Arztbe-
richte ist nachvollziehbar. Die diesbezüglichen Einwände der Beschwerde-
führerin erweisen sich als haltlos.
4.1.2.3 Soweit geltend gemacht wird, die beigebrachten serbischen Arzt-
berichte von Dr. G._______ (Urologe) und Dr. F._______ (Ärztin Abteilung
Neurologie) würden ein anderes Bild der Beschwerden der Beschwerde-
führerin zeichnen, ist darauf hinzuweisen, dass diese in psychiatrischer
Hinsicht vornehmlich eine leichte bis mittelschwere depressive Störung mit
körperlichen Beschwerden diagnostizieren. Im Bericht von Dr. F._______
vom 26. Juni 2014 wird eine schwere depressive Episode ohne psychoti-
sche Symptome diagnostiziert; im Folgebericht vom 21. August 2014 und
den weiteren Berichten wurde wieder eine mittelgradige, ab dem 8. De-
zember 2014 eine leichte depressive Episode festgestellt. Am 8. April 2015
und 29. Juni 2015 diagnostizierte Dr. F._______ wiederum – unterbrochen
von der Diagnose mittelgradig depressive Episode am 12. Mai und 12. Juni
2015 – eine schwere depressive Episode. Mit Bericht vom 1. Juli 2015 hielt
sie insbesondere fest, der Befund habe sich in den vergangenen Jahren
nicht verbessert. Die Patientin klage beständig über Indisponiertheit, Wei-
nerlichkeit, schlechten Schlaf, Schmerzen im Kreuz und den Muskeln, Un-
fähigkeit, die tägliche Hausarbeit zu erledigen, bei fortgesetzter herrschen-
der depressiver Symptomatik sowie ständigen Schmerzen im Knochen-
C-4519/2015
Seite 18
und Muskelsystem. Sie sei emotional und somatisch instabil, da sie gegen
jede meteorologische Veränderung empfindlich sei. Jeder geringste
Stressfaktor führe zu einer intensiven Verschlechterung. Sie sei depres-
siv/weinerlich, habe die Initiative verloren, sei adynamisch, ohne Motiva-
tion, unfähig sich zu bewegen und die allergewöhnlichsten häuslichen
Dinge zu verrichten. Die ständigen Schmerzen hätten sie auch zu jeder
körperlichen Arbeit unter häuslichen Bedingungen unfähig gemacht. Bei
ständig fortschreitender Therapie habe sie in den letzten Jahren im selben
Zustand verharrt. Die Arbeitsfähigkeit sei um mindestens 60 bis 70% von
der Gesamtarbeitsfähigkeit verringert.
Wie im Gutachten und durch den medizinischen Dienst zutreffend festge-
halten, wird die Diagnose der schweren depressiven Episode nicht durch
entsprechende, nachvollziehbare Befunde gestützt und zusätzlich mit fach-
fremden – insbesondere neurologischen und orthopädischen – Diagnosen
kombiniert (vgl. IV-act. 281/45, 281/49, 257). Der medizinische Dienst äus-
serte sich dazu am 22. Oktober 2015 (IV-act. 257) dahingehend, dass Dr.
F._______ sich eindeutig widerspreche, wenn sie am 1. Juli 2015 be-
haupte, dass keinerlei psychische Verbesserungen zu verzeichnen gewe-
sen seien, da sie solche beispielsweise am 13. Januar 2014, 25. März 2014
und 12. Mai 2015 beschrieben habe. Die psychiatrische Diagnose laute in
der Regel mittelgradig depressive Episode. Die entsprechenden Befunde
bleibe die Ärztin schuldig. Nach dem Gesagten ist die Aussagekraft der
Berichte gering (vgl. dazu auch IV-act. 281/56). Das fundierte Gutachten,
mit welchem die seitens der serbischen Ärzte gestellten, insbesondere psy-
chiatrischen Diagnosen nicht bestätigt werden konnten, wird durch die ein-
gereichten Berichte nicht erschüttert. Es ergeben sich auch keine stichhal-
tigen Hinweise darauf, dass sich der Gesundheitszustand zwischen der
Begutachtung und dem Erlass der angefochtenen Verfügung wesentlich
verändert hätte.
4.1.3 Eine Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes der Vorinstanz kann
demnach nicht festgestellt werden. Aus den Akten ergibt sich auch keine
Notwendigkeit einer weiteren Begutachtung.
4.2 Aus den vorliegenden medizinischen Unterlagen ergibt sich aus ortho-
pädischer und rheumatologischer Sicht ein seit Erstattung des Gutachtens
vom 24. März 2005 weitgehend unveränderter Gesundheitszustand (vgl.
auch IV-act. 218/37, 218/43). Die Neubeurteilung hat sich daher auf eine
massgebliche Veränderung des psychischen Gesundheitszustands abzu-
stützen. Diesbezüglich kann aktuell lediglich eine Dysthymie diagnostiziert
C-4519/2015
Seite 19
werden, die in der Regel nicht invalidisierend ist (vgl. etwa das Urteil
8C_806/2013 des Bundesgerichts vom 6. März 2014, E. 6.2), während
2005 von einer mittelschweren bis schweren depressiven Episode mit so-
matischem Syndrom ausgegangen worden war. Die damals ebenfalls als
Diagnose genannte posttraumatische Belastungsstörung wurde durch Dr.
M._______ lediglich differenzialdiagnostisch in Erwägung gezogen. Ge-
mäss dem Gutachten besteht die Verbesserung des Gesundheitszustands
retrospektiv seit 2006. Diese Einschätzung ist für das Gericht nicht hinrei-
chend überprüfbar. Es ist jedoch mindestens ab dem 10. Juli 2014, dem
Datum der Untersuchung der Beschwerdeführerin durch die Gutachter,
eine wesentliche Verbesserung des psychischen Gesundheitszustands im
Vergleich zur letzten materiellen Beurteilung festzustellen. Eine schwere
depressive Störung, wie sie in einigen der heimatlichen Arztberichte diag-
nostiziert wird, schliesst das Gutachten aufgrund fehlender kognitiver Be-
einträchtigungen und auffälliger Resultate in den Symptomvalidierungs-
tests nachvollziehbar aus. Selbst wenn weiterhin eine schwere psychische
Störung vorliegen würde, so würde diese nur dann als invalidisierend gel-
tend, wenn sie therapeutisch nicht mehr angegangen werden könnte (vgl.
das Urteil 8C_566/2016 des Bundesgerichts vom 12. Dezember 2016, E.
3.2.2).
4.3 Zu beanstanden ist die Einschätzung der Vorinstanz, die Beschwerde-
führerin sei hinsichtlich der angestammten Tätigkeit lediglich zu 60% in der
Arbeitsfähigkeit eingeschränkt. Im Gutachten wird von einer vollen Arbeits-
unfähigkeit für die zuletzt ausgeübte Tätigkeit ausgegangen. Weshalb der
RAD Rhône diese Einschätzung mit letzter Stellungnahme vom 11. Feb-
ruar 2015 (IV-act. 228) nicht (mehr) teilt und die IVSTA diese Beurteilung
in der Verfügung übernommen hat, wird nicht begründet und ist nicht nach-
vollziehbar. Es besteht kein Grund, von der Einschätzung gemäss Gutach-
ten abzuweichen. Der Beschwerdeführerin ist somit per Datum der Unter-
suchung im Rahmen der Begutachtung eine Arbeitsunfähigkeit von 100%
für die angestammte Tätigkeit zu attestieren. Für eine ihrem Fähigkeitspro-
fil angepasste Verweistätigkeit ist die Beschwerdeführerin hingegen bei ei-
ner vollzeitigen Tätigkeit zu 80% leistungsfähig.
4.4 Bei einer Rentenrevision ist der Einkommensvergleich auf den Zeit-
punkt hin durchzuführen, auf den die laufende Rente frühestens verändert
werden kann (vgl. Urteil des BGer 9C_882/2010 vom 25. Januar 2011 E.
7.2.1). Hier ist der Zeitpunkt des zweiten der Zustellung der Verfügung fol-
genden Monats massgebend (Art. 88bis Abs. 2 Bst. a IVV), vorliegend der
1. August 2015.
C-4519/2015
Seite 20
Die Vorinstanz hat die Verminderung der Erwerbsfähigkeit der Beschwer-
deführerin bezogen auf das Jahr 2012 berechnet (vgl. IV-act. 229). Um eine
Verzerrung des Einkommensbetrags durch die vielfache Indexierung des
monatlichen Lohns von 3‘150.- im Jahr 2003 (IV-act. 17) für die zuletzt aus-
geübte Tätigkeit als Produktionsmitarbeiterin in einer Lebensmittelfabrik zu
vermeiden, stellte sie zur Ermittlung des hypothetischen Valideneinkom-
mens auf den Durchschnittslohn der Branche „Herstellung von Nahrungs-
und Futtermitteln; Getränkeherstellung (10-11*)“ im Kompetenzniveau 1
gemäss Lohnstrukturerhebung (LSE) 2012, Frauen, von Fr. 4‘111.- bei ei-
ner 40-Stunden-Woche ab. Hochgerechnet auf die übliche Anzahl Arbeits-
stunden der Branche im Jahr 2012 von 42.2 Stunden pro Woche ergibt sich
ein Monatslohn von Fr. 4‘337.11. Zur Ermittlung des Invalideneinkommens
bezog sich die IVSTA auf einen monatlichen Lohn von Fr. 3‘833.21, was
dem auf 42.1 Wochenstunden hochgerechneten Durchschnittslohn von Fr.
3‘642.- der Branche „Sonstige wirtschaftliche Dienstleistungen (ohne 78)
(77-82*)“, Kompetenzniveau 1, Frauen, entspricht. Angesichts der persön-
lichen und beruflichen Umstände des Falls berücksichtigte die Vorinstanz
ausserdem einen leidensbedingten Abzug von 15%, weshalb schliesslich
unter Berücksichtigung eines 80%-Pensums ein Invalideneinkommen von
Fr. 2‘606.58 (Fr. 3‘833.21 * 0.85 * 0.8) berechnet wurde. Insgesamt stellte
die Vorinstanz eine Erwerbseinbusse von 40% fest ([4337.11-2‘606.58 x
100] : 4337.11 = 39.90%).
Diese Berechnungsweise ist plausibel und wird von der Beschwerdeführe-
rin nicht beanstandet, weshalb grundsätzlich darauf abzustellen ist. Bezo-
gen den massgeblichen Zeitpunkt der angefochtenen Verfügung ergibt sich
ausgehend von einem hypothetischen monatlichen Valideneinkommen von
Fr. 4‘234.23 (errechnet aus dem Durchschnittslohn in der Branche „Her-
stellung von Nahrungs- und Futtermitteln; Getränkeherstellung (10-11*)“ im
Kompetenzniveau 1, Frauen, unter Berücksichtigung von 42.3 Wochenar-
beitsstunden) und einem monatlichen Invalideneinkommen von
Fr. 2‘686.02 (errechnet aus dem Durchschnittslohn in der Branche „Sons-
tige wirtschaftliche Dienstleistungen (ohne 78) (77-82*)“, Kompetenzni-
veau 1, Frauen, bei 42.1 Wochenstunden abzüglich einem leidensbeding-
ten Abzug von 15% unter Berücksichtigung eines 80%-Pensums) eine Ver-
minderung der Erwerbsfähigkeit von lediglich 36.56% ([4‘234.23-2‘686.02
x 100] : 4234.23), der keinen Anspruch auf eine Rente begründet.
Im Ergebnis hat die Vorinstanz zu Recht festgestellt, dass seit dem 1. Au-
gust 2015 kein Anspruch mehr auf Rente besteht.
C-4519/2015
Seite 21
4.5 Zusammenfassend ist die durch die Vorinstanz revisionsrechtlich vor-
genommene Leistungskorrektur zu schützen. Die IVSTA hat zu Recht fest-
gehalten, dass die Voraussetzungen zur Gewährung einer Invalidenrente
nicht mehr erfüllt sind. Die Rügen der Beschwerdeführerin dringen nach
dem Gesagten nicht durch, weshalb die Beschwerde abzuweisen ist.
5.
5.1 Die Beschwerdeführerin hat als unterliegende Partei die Verfahrens-
kosten zu tragen (vgl. Art. 63 Abs. 1 VwVG), welche auf Fr. 400.- festzu-
setzen sind (Art. 63 Abs. 4bis VwVG sowie Art. 1, 2 und 4 des Reglements
vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bun-
desverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]). Zur Begleichung dieses
Betrags wird der in gleicher Höhe geleistete Kostenvorschuss verwendet.
5.2 Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens hat die Beschwerdeführe-
rin keinen Anspruch auf eine Parteientschädigung (Art. 64 Abs. 1 VwVG e
contrario). Der obsiegenden Vorinstanz als Bundesbehörde ist ebenfalls
keine Entschädigung auszurichten (vgl. Art. 7 Abs. 3 VGKE).
(Dispositiv: nächste Seite)
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Seite 22
Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Die Verfahrenskosten von Fr. 400.- werden der Beschwerdeführerin aufer-
legt. Zu deren Bezahlung wird der in gleicher Höhe geleistete Kostenvor-
schuss verwendet.
3.
Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
4.
Dieses Urteil geht an:
– die Beschwerdeführerin (Gerichtsurkunde)
– die Vorinstanz (Ref-Nr. […]; Einschreiben)
– das Bundesamt für Sozialversicherungen (Einschreiben)
Die vorsitzende Richterin: Die Gerichtsschreiberin:
Viktoria Helfenstein Simona Risi
Rechtsmittelbelehrung:
Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Bun-
desgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öffentlich-
rechtlichen Angelegenheiten geführt werden (Art. 82 ff., 90 ff. und 100
BGG). Die Rechtsschrift ist in einer Amtssprache abzufassen und hat die
Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unter-
schrift zu enthalten. Der angefochtene Entscheid und die Beweismittel
sind, soweit sie der Beschwerdeführer in Händen hat, beizulegen (Art. 42
BGG).