B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t
T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i f f éd é r a l
T r i b u n a l e am m in i s t r a t i vo f e d e r a l e
T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i v fe d e r a l
Das BGer ist mit Entscheid vom
28.02.2019 auf die Beschwerde nicht
eingetreten (9C_118/2019)
Abteilung III
C-4733/2018
Ur t e i l vom 1 8 . De zembe r 2 0 1 8
Besetzung
Einzelrichter Michael Peterli,
Gerichtsschreiberin Sandra Tibis.
Parteien
A._______, (Spanien),
Beschwerdeführerin,
gegen
IV-Stelle für Versicherte im Ausland IVSTA,
Vorinstanz.
Gegenstand
Invalidenversicherung, Rentenanspruch,
Verfügung vom 5. Juli 2018.
C-4733/2018
Seite 2
Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest und erwägt,
dass die IV-Stelle für Versicherte im Ausland (nachfolgend: Vorinstanz oder
IVSTA) mit Verfügung vom 5. Juli 2018 das Gesuch von A._______ betref-
fend Invalidenrente abgelehnt hat,
dass A._______ diese Verfügung mit Beschwerde vom 15. August 2018
(BVGer-act. 1) beim Bundesverwaltungsgericht angefochten hat,
dass gemäss Art. 31 VGG das Bundesverwaltungsgericht Beschwerden
gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG beurteilt, sofern keine Ausnahme
nach Art. 32 VGG vorliegt,
dass als Vorinstanzen die in Art. 33 VGG genannten Behörden gelten,
dass Verfügungen der Vorinstanz betreffend Rentenanspruch vor Bundes-
verwaltungsgericht anfechtbar sind,
dass die Beschwerdeführerin mit Zwischenverfügung vom 23. August 2018
(BVGer-act. 3) zur Leistung eines Kostenvorschusses von Fr. 800.- innert
30 Tagen seit Eröffnung der Verfügung aufgefordert wurde, ansonsten auf
das Rechtsmittel nicht eingetreten werde,
dass mit Datum vom 28. September 2018 dem Konto des Bundesverwal-
tungsgerichts ein Betrag von Fr. 796.59 gutgeschrieben worden ist (vgl.
BVGer-act. 6),
dass die Beschwerdeführerin mit Zwischenverfügung vom 13. November
2018 (BVGer-act. 7; zugestellt am 19. November 2018 [vgl. BVGer-
act. 10]) aufgefordert worden ist, den Fehlbetrag von Fr. 3.41 innert 10 Ta-
gen seit Eröffnung der Verfügung einzuzahlen,
dass die Beschwerdeführerin ferner darauf aufmerksam gemacht worden
ist, dass eventuelle Überweisungskosten zu Lasten der Beschwerdeführe-
rin gehen, und dass bei einer verspäteten Leistung des Kostenvorschusses
auf die Beschwerde nicht eingetreten werde,
dass die Beschwerdeführerin darüber informiert wurde, dass die Frist als
gewahrt gilt, wenn der Betrag rechtzeitig zu Gunsten der Behörde der
Schweizerischen Post übergeben oder einem Post- oder Bankkonto in der
Schweiz (Valutadatum) belastet worden ist,
C-4733/2018
Seite 3
dass mit Valutadatum vom 3. Dezember 2018 beim Bundesverwaltungs-
gericht ein Betrag von Fr. 0.60 eingegangen ist (vgl. BVGer-act. 9),
dass die Zwischenverfügung vom 13. November 2018 betreffend Nachfor-
derung des Kostenvorschusses der Beschwerdeführerin am 19. Oktober
2018 (recte: 19. November 2018) zugestellt und die 10-tägige Frist somit
am 29. November 2018 abgelaufen ist,
dass die Beschwerdeführerin den Vorschuss innert der gesetzten Frist
nicht vollständig geleistet hat,
dass somit androhungsgemäss und im einzelrichterlichen Verfahren auf
die Beschwerde nicht einzutreten ist (Art. 23 Abs. 1 lit. b VGG),
dass auf die Erhebung von Verfahrenskosten zu verzichten ist (Art. 63
Abs. 1 Satz 3 VwVG),
dass der Beschwerdeführerin der bereits geleistete Betrag von Fr. 797.19
nach Eintritt der Rechtskraft des vorliegenden Entscheids auf ein von ihr
bekannt zu gebendes Konto zurückzuerstatten ist,
dass die obsiegende Vorinstanz als Bundesbehörde keinen Anspruch auf
Parteientschädigung hat (Art. 7 Abs. 3 des Reglements vom 21. Februar
2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungs-
gericht [VGKE, SR 173.320.2]).
C-4733/2018
Seite 4
Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Es werden keine Verfahrenskosten erhoben, und es wird keine Parteient-
schädigung zugesprochen. Der von der Beschwerdeführerin geleistete
Kostenvorschuss in der Höhe von Fr. 797.19 wird ihr nach Eintritt der
Rechtskraft des vorliegenden Entscheids zurückerstattet.
3.
Dieses Urteil geht an:
– die Beschwerdeführerin (Einschreiben mit Rückschein; Beilage:
Formular Zahladresse)
– die Vorinstanz (Ref-Nr. […]; Einschreiben)
– das Bundesamt für Sozialversicherungen (Einschreiben)
Der Einzelrichter: Die Gerichtsschreiberin:
Michael Peterli Sandra Tibis
Rechtsmittelbelehrung:
Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Bun-
desgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öffentlich-
rechtlichen Angelegenheiten geführt werden (Art. 82 ff., 90 ff. und 100
BGG). Die Rechtsschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe
der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten. Der angefochtene Ent-
scheid und die Beweismittel sind, soweit sie die beschwerdeführende Par-
tei in Händen hat, beizulegen (Art. 42 BGG).
Versand: