B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t
T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i f f éd é r a l
T r i b u n a l e am m in i s t r a t i vo f e d e r a l e
T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i v fe d e r a l
Abteilung III
C-5286/2013
U r t e i l v o m 1 . D e z e m b e r 2 0 1 4
Besetzung
Richter Markus Metz (Vorsitz),
Richter Michael Peterli, Richter Christoph Rohrer,
Gerichtsschreiber Roger Stalder.
Parteien
A._______, Deutschland,
Beschwerdeführer,
gegen
IV-Stelle für Versicherte im Ausland IVSTA,
Avenue Edmond-Vaucher 18, Postfach 3100, 1211 Genf 2,
Vorinstanz.
Gegenstand
Berufliche Massnahmen (Verfügung vom 15. August 2013).
C-5286/2013
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Sachverhalt:
A.
A._______ (nachfolgend Versicherter oder Beschwerdeführer), geboren
am 11. Juni 1965 und wohnhaft in Deutschland, ist gelernter Krankenpfle-
ger. Er arbeitete in seiner Eigenschaft als Grenzgänger seit dem 1. Mai
2007 mit Vollbeschäftigung als Projektleiter (bzw. Chief Operating Officer
[COO]) bei der B._______ AG in C._______. Seit dem 1. August 2011 ist
er infolge kardiologischer Beschwerden und wegen Asthma Bronchiale
krankgeschrieben. Am 26. Januar 2012 reichte er auf Weisung seiner
Taggeldversicherung, der D._______, der Sozialversicherungsanstalt des
Kantons St. Gallen, IV-Stelle (nachfolgend IV-Stelle SG), eine Anmeldung
für berufliche Integration/Rente ein (Akten der IV-Stelle SG [nachfolgend
act.] 1, 2 und 35 S. 3). Er ergänzte die Anmeldung mit der Eingabe vom
5. Februar 2012 (act. 7). Nach Vorliegen einer Stellungnahme von
Dr. med. E._______, Fachärztin für Arbeitsmedizin, vom Regionalen Ärzt-
lichen Dienst (nachfolgend RAD) vom 6. November 2012 (act. 34) wurde
dem Versicherten am 9. November 2012 mitgeteilt, aufgrund seines Ge-
sundheitszustandes seien derzeit keine beruflichen Eingliederungsmass-
nahmen möglich (act. 37).
B.
In der Folge verfasste Dr. med. F._______, Facharzt für Allgemeinmedi-
zin, am 22. Mai 2013 einen Verlaufsbericht (act. 47). Nach Würdigung
dieses Berichts resp. des Gesundheitszustandes des Versicherten und
dessen Auswirkungen auf die Arbeits- und Erwerbsfähigkeit durch die
RAD-Ärztin Dr. med. E._______ am 11. Juni 2013 (act. 49) liess die IV-
Stelle SG den Versicherten am 18. Juni 2013 wissen, dass das Leis-
tungsbegehren auf berufliche Massnahmen abgewiesen werde, weil er in
seiner bisherigen Tätigkeit nicht eingeschränkt sei, und er betreffend Ren-
te später eine separate Verfügung erhalte (act. 53). Im Anschluss an das
Schreiben des Versicherten vom 25. Juni 2013 (act. 55) erliess die IVSTA
am 15. August 2013 eine der Mitteilung vom 18. Juni 2013 entsprechende
Verfügung (act. 59).
C.
Hiergegen reichte der Versicherte am 30. August 2013 bei der IVSTA
"Widerspruch" ein. Diese Eingabe wurde dem Bundesverwaltungsgericht
mit Schreiben vom 18. September 2013 zur weiteren Veranlassung
übermittelt (act. im Beschwerdeverfahren [nachfolgend B-act.] 1).
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Seite 3
D.
Das Bundesverwaltungsgericht nahm die Eingabe vom 30. August 2013
als Beschwerde entgegen. Darin führte der Versicherte aus, er sei weiter-
hin arbeitsunfähig und könne deshalb der Einschätzung, dass ihm eine
leidensadaptierte, körperlich leichte Tätigkeit zumutbar und er deswegen
in seiner bisherigen Tätigkeit als Geschäftsführer mit Berater- und Reise-
tätigkeit nicht eingeschränkt sei, nicht teilen. Er forderte die nochmalige
Überprüfung seines Gesundheitszustands und einen positiven Bescheid
des Leistungsbegehrens.
E.
Mit Zwischenverfügung vom 27. September 2013 wurde der Beschwerde-
führer unter Hinweis auf die Säumnisfolgen aufgefordert, einen Kosten-
vorschuss von Fr. 400.- in der Höhe der mutmasslichen Verfahrenskosten
zu leisten (B-act. 2 und 3). Dieser Aufforderung wurde nachgekommen
(B-act. 4).
F.
In ihrer Vernehmlassung vom 4. Dezember 2013 beantragte die Vorin-
stanz die Abweisung der Beschwerde. Zur Begründung verwies sie auf
die Stellungnahme der IV-Stelle SG vom 29. November 2013 (B-act. 6).
Darin wurde zusammengefasst ausgeführt, gemäss der schlüssigen
RAD-Stellungnahme vom 11. Juni 2013 sei der Beschwerdeführer in einer
körperlich leichten Erwerbstätigkeit voll arbeitsfähig. Es sei nicht ersicht-
lich, inwiefern diese Einschätzung des RAD rechtsfehlerhaft sein sollte.
G.
Unter Beilage weiterer Unterlagen hielt der Beschwerdeführer in der Rep-
lik vom 30. Januar 2014 an seinem Begehren um Gutheissung seiner Be-
schwerde fest (B-act. 8). Zur Begründung führte er zusammengefasst
aus, ihm seien Verrichtungen, die den Kernbereich seiner bisherigen Tä-
tigkeit ausmachten, nicht mehr möglich. Er sei aufgrund fehlender Belast-
barkeit nicht mehr in der Lage, sich Stresssituationen auszusetzen.
H.
Mit Schreiben vom 18. Februar 2014 verzichtete die IV-Stelle SG auf die
Einreichung einer Duplik; die Vorinstanz hielt in ihrer Vernehmlassung
vom 27. Februar 2014 an ihrem Begehren auf Beschwerdeabweisung
fest (act. 11).
C-5286/2013
Seite 4
I.
Auf die weiteren Eingaben und Unterlagen der Verfahrensparteien kommt
das Bundesverwaltungsgericht – soweit entscheidrelevant – in den Erwä-
gungen zurück.
Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:
1.
1.1 Gemäss Art. 31 des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005
(VGG, SR 173.32) beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Beschwerden
gegen Verfügungen nach Art. 5 des Bundesgesetzes vom 20. Dezember
1968 über das Verwaltungsverfahren (VwVG, SR 172.021). Zu den an-
fechtbaren Verfügungen gehören jene der IVSTA, welche eine Vorinstanz
des Bundesverwaltungsgerichts darstellt (Art. 33 Bst. d VGG; vgl. auch
Art. 69 Abs. 1 Bst. b des Bundesgesetzes vom 19. Juni 1959 über die In-
validenversicherung [IVG, SR 831.20] sowie Art. 40 Abs. 2 und 3 der Ver-
ordnung vom 17. Januar 1961 über die Invalidenversicherung [IVV, SR
831.201]). Eine Ausnahme, was das Sachgebiet angeht, ist in casu nicht
gegeben (Art. 32 VGG).
1.2 Das Verfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht richtet sich nach
dem VwVG, soweit das VGG nichts anderes bestimmt (vgl. Art. 37 VGG).
Gemäss Art. 3 Bst. dbis VwVG bleiben in sozialversicherungsrechtlichen
Verfahren die besonderen Bestimmungen des Bundesgesetzes vom
6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts
(ATSG, SR 830.1) vorbehalten. Gemäss Art. 2 ATSG sind die Bestim-
mungen dieses Gesetzes auf die bundesgesetzlich geregelten Sozialver-
sicherungen anwendbar, wenn und soweit die einzelnen Sozialversiche-
rungsgesetze es vorsehen. Nach Art. 1 IVG sind die Bestimmungen des
ATSG auf die IV anwendbar (Art. 1a bis 70 IVG), soweit das IVG nicht
ausdrücklich eine Abweichung vom ATSG vorsieht. In formellrechtlicher
Hinsicht finden nach den allgemeinen intertemporalrechtlichen Regeln
mangels anderslautender Übergangsbestimmungen grundsätzlich dieje-
nigen Rechtssätze Anwendung, welche im Zeitpunkt der Beschwerdebe-
urteilung Geltung haben (BGE 130 V 1 E. 3.2).
1.3 Die Beschwerde wurde frist- und formgerecht eingereicht
(vgl. Art. 22a in Verbindung mit Art. 60 ATSG und Art. 50 Abs. 1 und
Art. 52 Abs. 1 VwVG). Als Adressat der angefochtenen Verfügung vom
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15. August 2013 (act. 59) ist der Beschwerdeführer besonders berührt
und hat ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung oder Änderung
(vgl. Art. 48 Abs. 1 VwVG). Nachdem auch der Kostenvorschuss von
Fr. 400.- geleistet worden ist (B-act. 4), ergibt sich zusammenfassend,
dass sämtliche Prozessvoraussetzungen erfüllt sind. Auf die Beschwerde
ist daher einzutreten.
1.4 Anfechtungsobjekt bildet die Verfügung der Vorinstanz vom 15. Au-
gust 2013 (act. 59). Streitig und zu prüfen ist die Rechtmässigkeit dieser
Verfügung resp. ob die Vorinstanz den Anspruch des Beschwerdeführers
auf berufliche Massnahmen zu Recht abgewiesen hat.
1.5 Das Bundesverwaltungsgericht prüft die Verletzung von Bundesrecht
einschliesslich der Überschreitung oder des Missbrauchs des Ermessens,
die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen
Sachverhalts und die Unangemessenheit (Art. 49 VwVG).
2.
Im Folgenden sind vorab die im vorliegenden Verfahren im Wesentlichen
anwendbaren Normen und Rechtsgrundsätze darzustellen.
2.1 Der Beschwerdeführer ist deutscher Staatsangehöriger und wohnt in
Deutschland, so dass vorliegend das am 1. Juni 2002 in Kraft getretene
Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft einerseits
und der Europäischen Gemeinschaft andererseits über die Freizügigkeit
vom 21. Juni 1999 (Freizügigkeitsabkommen, im Folgenden: FZA, SR
0.142.112.681) anwendbar ist (Art. 80a IVG in der Fassung gemäss Ziff. I
4 des Bundesgesetzes vom 14. Dezember 2001 betreffend die Bestim-
mungen über die Personenfreizügigkeit im Abkommen zur Änderung des
Übereinkommens zur Errichtung der EFTA, in Kraft seit 1. Juni 2002).
Das Freizügigkeitsabkommen setzt die verschiedenen bis dahin gelten-
den bilateralen Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossen-
schaft und den einzelnen Mitgliedstaaten der Europäischen Union inso-
weit aus, als darin derselbe Sachbereich geregelt wird (Art. 20 FZA).
Gemäss Art. 8 Bst. a FZA werden die Systeme der sozialen Sicherheit
koordiniert, um insbesondere die Gleichbehandlung aller Mitglieder der
Vertragsstaaten zu gewährleisten.
Nach Art. 3 Abs. 1 der bis zum 31. März 2012 in Kraft gewesenen Ver-
ordnung (EWG) Nr. 1408/71 des Rates vom 14. Juni 1971 (SR 0.831.
109.268.1) hatten die Personen, die im Gebiet eines Mitgliedstaates
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Seite 6
wohnten, für die diese Verordnung galt, die gleichen Rechte und Pflichten
aufgrund der Rechtsvorschriften eines Mitgliedstaates wie die Staatsan-
gehörigen dieses Staates selbst, soweit besondere Bestimmungen dieser
Verordnung nichts anderes vorsehen. Dabei war im Rahmen des FZA
und der Verordnung auch die Schweiz als „Mitgliedstaat“ zu betrachten
(Art. 1 Abs. 2 von Anhang II des FZA).
Mit Blick auf den Verfügungszeitpunkt (15. August 2013) finden vorlie-
gend auch die am 1. April 2012 in Kraft getretenen Verordnungen (EG)
Nr. 883/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. April
2004 zur Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit (SR
0.831.109.268.1) sowie (EG) Nr. 987/2009 des Europäischen Parlaments
und des Rates vom 16. September 2009 zur Festlegung der Modalitäten
für die Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 883/2004 über die Koordi-
nierung der Systeme der sozialen Sicherheit (SR 0.831.109.268.11) An-
wendung. Gemäss Art. 4 der Verordnung (EG) Nr. 883/2004 haben Per-
sonen, für die diese Verordnung gilt, sofern (in dieser Verordnung) nichts
anderes bestimmt ist, die gleichen Rechte und Pflichten aufgrund der
Rechtsvorschriften eines Mitgliedstaats wie die Staatsangehörigen dieses
Staates. Im Rahmen ihres Geltungsbereichs tritt diese Verordnung an die
Stelle aller zwischen den Mitgliedstaaten geltenden Abkommen über so-
ziale Sicherheit. Einzelne Bestimmungen von Abkommen über soziale Si-
cherheit, die von den Mitgliedstaaten vor dem Beginn der Anwendung
dieser Verordnung geschlossen wurden, gelten jedoch fort, sofern sie für
die Berechtigten günstiger sind oder sich aus besonderen historischen
Umständen ergeben und ihre Geltung zeitlich begrenzt ist. Um weiterhin
Anwendung zu finden, müssen diese Bestimmungen in Anhang II aufge-
führt sein. Ist es aus objektiven Gründen nicht möglich, einige dieser Be-
stimmungen auf alle Personen auszudehnen, für die diese Verordnung
gilt, so ist dies anzugeben (Art. 8 Abs. 1 der Verordnung (EG) Nr. 883/
2004). Die Bestimmung des anwendbaren Rechts ergibt sich aus Art. 11
ff. der Verordnung (EG) Nr. 883/2004. Der Anspruch auf berufliche Mass-
nahmen richtet sich auch nach dem Inkrafttreten des FZA nach schweize-
rischem Recht (BGE 130 V 253 E. 2.4).
2.2 Am 1. Januar 2008 sind im Rahmen der 5. IV-Revision Änderungen
des IVG und anderer Erlasse wie des ATSG in Kraft getreten. Weil in zeit-
licher Hinsicht – vorbehältlich besonderer übergangsrechtlicher Regelun-
gen – grundsätzlich diejenigen Rechtssätze massgeblich sind, die bei der
Erfüllung des rechtlich zu ordnenden oder zu Rechtsfolgen führenden
Tatbestandes Geltung haben (BGE 132 V 215 E. 3.1.1, 131 V 11 E. 1),
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Seite 7
sind die Leistungsansprüche für die Zeit ab dem 1. Januar 2008 nach den
neuen Normen zu prüfen. Diese Lösung stellt zufolge ihres allgemein gül-
tigen Bedeutungsgehalts einen für alle Rechtsverhältnisse – und somit
auch für Dauerleistungen – geltenden intertemporalrechtlichen Grundsatz
auf (BGE 130 V 445 E. 1.2.1; SVR 2010 IV Nr. 59 S. 181 E. 3.1).
Im vorliegenden Verfahren finden demnach grundsätzlich jene Vor-
schriften Anwendung, die spätestens beim Erlass der Verfügung vom
15. August 2013 in Kraft standen; weiter aber auch solche, die zu jenem
Zeitpunkt bereits ausser Kraft getreten waren, die aber für die Beurteilung
allenfalls früher entstandener Leistungsansprüche von Belang sind (das
IVG ab dem 1. Januar 2008 in der Fassung vom 6. Oktober 2006 [AS
2007 5129; 5. IV-Revision]; die IVV in der entsprechenden Fassung der
5. IV-Revision [AS 2003 3859 und 2007 5155]).
Mit Blick auf den Verfügungszeitpunkt (15. August 2013) und -inhalt
kommen auch die Normen des vom Bundesrat auf den 1. Januar 2012 in
Kraft gesetzten ersten Teils der 6. IV-Revision (IV-Revision 6a) zur An-
wendung.
2.3 Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde
ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG), die Folge
von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein kann (Art. 4 Abs. 1
IVG). Invalidität ist somit der durch einen Gesundheitsschaden verursach-
te und nach zumutbarer Behandlung oder Eingliederung verbleibende
länger dauernde (volle oder teilweise) Verlust der Erwerbsmöglichkeiten
auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt resp. der
Möglichkeit, sich im bisherigen Aufgabenbereich zu betätigen. Der Invali-
ditätsbegriff enthält damit zwei Elemente: ein medizinisches (Gesund-
heitsschaden mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit) und ein wirt-
schaftliches im weiteren Sinn (dauerhafte oder länger dauernde Ein-
schränkung der Erwerbsfähigkeit oder der Tätigkeit im Aufgabenbereich;
vgl. zum Ganzen UELI KIESER, ATSG-Kommentar, 2. Aufl., Zürich 2009,
Art. 8 Rz. 7). Arbeitsunfähigkeit ist die durch eine Beeinträchtigung der
körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit bedingte, volle oder
teilweise Unfähigkeit, im bisherigen Beruf oder Aufgabenbereich zu-
mutbare Arbeit zu leisten. Bei langer Dauer wird auch die zumutbare Tä-
tigkeit in einem anderen Beruf oder Aufgabenbereich berücksichtigt (Art.
6 ATSG). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körper-
lichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zu-
mutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilwei-
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Seite 8
se Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden
ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 ATSG).
2.4 Gemäss Art. 15 IVG haben Versicherte, die infolge Invalidität in der
Berufswahl oder in der Ausübung ihrer bisherigen Tätigkeit behindert
sind, Anspruch auf Berufsberatung. Die spezielle Invalidität im Sinne von
Art. 15 IVG liegt in der gesundheitlich bedingten Behinderung in der Be-
rufswahl oder in der Ausübung der bisherigen Tätigkeit der an sich zur
Berufswahl fähigen versicherten Person. In Betracht fällt jede körperliche
oder psychische Beeinträchtigung, die den Kreis der für die versicherte
Person nach ihrer Eignung und Neigung möglichen Berufe oder Betäti-
gungen einengt oder die Ausübung der bisherigen Aufgabe unzumutbar
macht. Ausgeschlossen sind geringste Behinderungen, die keine nen-
nenswerte Beeinträchtigung zur Folge haben und deshalb die Inan-
spruchnahme der Invalidenversicherung nicht rechtfertigen (BGE 114 V
29 E. 1a).
2.5 Gemäss Art. 17 IVG besteht Anspruch auf Umschulung auf eine neue
Erwerbstätigkeit, wenn die Umschulung infolge Invalidität notwendig ist
und dadurch die Erwerbsfähigkeit voraussichtlich erhalten oder verbes-
sert werden kann (Abs. 1). Der Umschulung auf eine neue Erwerbstätig-
keit ist die Wiedereinschulung in den bisherigen Beruf gleichgestellt
(Abs. 2). Unter Umschulung ist nach der Rechtsprechung grundsätzlich
die Summe der Eingliederungsmassnahmen berufsbildender Art zu ver-
stehen, die notwendig und geeignet sind, den vor Eintritt der Invalidität
bereits erwerbstätig gewesenen Versicherten eine ihrer früheren annä-
hernd gleichwertige Erwerbsmöglichkeit zu vermitteln (BGE 130 V 488
E. 4.2, 124 V 108 E. 2a).
2.6 Nach Art. 16 ATSG gehen Eingliederungsmassnahmen den Renten-
leistungen vor. Diese werden nur erbracht, wenn die versicherte Person
nicht oder bloss in ungenügendem Masse eingegliedert werden kann. Der
Rentenanspruch kann daher nicht entstehen, solange Eingliederungs-
massnahmen durchgeführt werden (BGE 126 V 241 E. 5; 121 V 190; AHI
2001 S. 154 E. 3b). Im Rahmen der 5. IV-Revision (in Kraft seit dem
1. Januar 2008) wurde dieser Grundsatz ausdrücklich im IVG verankert,
indem in Art. 28 Abs. 1 Bst. a IVG festgehalten wird, dass nur jene Versi-
cherten Anspruch auf eine Rente haben, die ihre Erwerbsfähigkeit oder
die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, nicht durch zumut-
bare Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder
verbessern können.
C-5286/2013
Seite 9
2.7 Die versicherte Person muss an allen zumutbaren Massnahmen, die
der Erhaltung des bestehenden Arbeitsplatzes oder ihrer Eingliederung
ins Erwerbsleben oder in einen dem Erwerbsleben gleichgestellten Auf-
gabenbereich dienen, aktiv teilnehmen. Dies sind insbesondere Mass-
nahmen der Frühintervention, Integrationsmassnahmen zur Vorbereitung
auf die berufliche Eingliederung, Massnahmen beruflicher Art, medizini-
sche Behandlungen nach Art. 25 KVG und Massnahmen zur Wiederein-
gliederung von Rentenbezügerinnen und Rentenbezügern (Art. 7 Abs. 2
IVG). Als zumutbar gilt jede Massnahme, die der Eingliederung der versi-
cherten Person dient; ausgenommen sind Massnahmen, die ihrem Ge-
sundheitszustand nicht angemessen sind (Art. 7a IVG). Kommt die versi-
cherte Person den Pflichten nach Art. 7 IVG nicht nach, können ihr die
Leistungen vorübergehend oder dauernd gekürzt oder verweigert werden.
Sie muss vorher schriftlich gemahnt und auf die Rechtsfolgen hingewie-
sen werden; ihr ist eine angemessene Bedenkzeit einzuräumen (Art. 7b
Abs. 1 IVG i.V.m. Art. 21 Abs. 4 ATSG).
2.8 Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und
im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche
und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen ha-
ben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand
zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und be-
züglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist. Im
Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die
Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der versicherten Person
noch zugemutet werden können (BGE 125 V 256 E. 4, BGE 115 V 133
E. 2; AHI-Praxis 2002 S. 62 E. 4b/cc).
Hinsichtlich des Beweiswerts eines Arztberichts ist entscheidend, ob der
Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Un-
tersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in
Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Beurtei-
lung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der me-
dizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen des Ex-
perten begründet sind. Ausschlaggebend für den Beweiswert ist grund-
sätzlich somit weder die Herkunft eines Beweismittels noch die Bezeich-
nung der eingereichten oder in Auftrag gegebenen Stellungnahme als Be-
richt oder Gutachten (BGE 125 V 351 E. 3a).
Berichten und Gutachten versicherungsinterner Ärzte kommt Beweiswert
zu, sofern sie als schlüssig erscheinen, nachvollziehbar begründet sowie
C-5286/2013
Seite 10
in sich widerspruchsfrei sind und keine Indizien gegen ihre Zuverlässig-
keit bestehen. Die Tatsache allein, dass der befragte Arzt in einem Anstel-
lungsverhältnis zum Versicherungsträger steht, lässt nicht schon auf
mangelnde Objektivität und auf Befangenheit schliessen. Es bedarf viel-
mehr besonderer Umstände, welche das Misstrauen in die Unparteilich-
keit der Beurteilung objektiv als begründet erscheinen lassen (BGE 125 V
351 E. 3b/ee mit Hinweisen).
Auf Stellungnahmen der RAD resp. der medizinischen Dienste kann für
den Fall, dass ihnen materiell Gutachtensqualität zukommen soll, nur ab-
gestellt werden, wenn sie den allgemeinen beweisrechtlichen An-
forderungen an einen ärztlichen Bericht genügen (Urteil des Eidgenössi-
schen Versicherungsgerichts [nachfolgend EVG]; seit 1. Januar 2007:
Bundesgericht [nachfolgend BGer] I 694/05 vom 15. Dezember 2006
E. 2). Die RAD-Ärzte müssen sodann über die im Einzelfall gefragten
persönlichen und fachlichen Qualifikationen verfügen, spielt doch die
fachliche Qualifikation des Experten für die richterliche Würdigung einer
Expertise eine erhebliche Rolle. Bezüglich der medizinischen Stichhaltig-
keit eines Gutachtens müssen sich Verwaltung und Gerichte auf die
Fachkenntnisse des Experten verlassen können. Deshalb ist für die Eig-
nung eines Arztes als Gutachter in einer bestimmten medizinischen Dis-
ziplin ein entsprechender spezialärztlicher Titel des berichtenden oder
zumindest des den Bericht visierenden Arztes vorausgesetzt (Urteil des
EVG I 178/00 vom 3. August 2000 E. 4a; Urteile des BGer 9C_410/2008
vom 8. September 2008 E. 3.3, I 142/07 vom 20. November 2007 E. 3.2.3
und I 362/06 vom 10. April 2007 E. 3.2.1; vgl. auch SVR 2009 IV Nr. 53 S.
165 E. 3.3.2 [nicht publizierte Textpassage der E. 3.3.2 des Entscheides
BGE 135 V 254]).
Nicht zwingend erforderlich ist, dass die versicherte Person untersucht
wird. Nach Art. 49 Abs. 2 IVV führt der RAD für die Beurteilung der medi-
zinischen Voraussetzungen des Leistungsanspruchs nur „bei Bedarf“ sel-
ber ärztliche Untersuchungen durch. In den übrigen Fällen stützt er seine
Beurteilung auf die vorhandenen ärztlichen Unterlagen ab. Das Absehen
von eigenen Untersuchungen an sich ist somit kein Grund, um einen
RAD-Bericht in Frage zu stellen. Dies gilt insbesondere dann, wenn es im
Wesentlichen um die Beurteilung eines feststehenden medizinischen
Sachverhalts geht, und die direkte ärztliche Befassung mit der versicher-
ten Person in den Hintergrund rückt (vgl. Urteile des BGer 9C_323/2009
vom 14. Juli 2009 E. 4.3.1 und I 1094/06 vom 14. November 2007
E. 3.1.1, je mit Hinweisen).
C-5286/2013
Seite 11
3.
3.1 Der Beschwerdeführer berichtete gegenüber der G._______ am
1. September 2011 über eine progrediente Einschränkung seiner körperli-
chen Belastbarkeit, so dass er in der Ebene nur eine Gehstrecke von ma-
ximal 200 m ohne Pause zurücklegen könne (act. 33-25/40). Nachdem im
Frühinterventions-Assessmentprotokoll vom 7. November 2012 unter an-
derem vermerkt worden war, dass aufgrund des vom RAD attestierten in-
stabilen Gesundheitszustandes (act. 34) das Dossier geschlossen werde
(act. 35), teilte die IV-Stelle SG dem Beschwerdeführer am 9. November
2012 mit, aufgrund des Gesundheitszustandes seien zurzeit keine beruf-
lichen Eingliederungsmassnahmen möglich und der Anspruch auf eine
Rente werde mit der Einleitung von weiteren Abklärungen im Februar
2013 geprüft (act. 37).
3.2
3.2.1 Die Vorinstanz stützte sich im Rahmen der vorliegend angefochte-
nen Verfügung vom 15. August 2013 in medizinischer Hinsicht insbeson-
dere auf den Bericht von Dr. med. E._______, Fachärztin für Arbeitsme-
dizin, vom RAD vom 11. Juni 2013 (act. 49). Diese Ärztin erwähnte den
Bericht von Dr. med. F._______, Facharzt für Allgemeinmedizin, vom
22. Mai 2013 und hielt ihrerseits dafür, dass für eine mindestens leidens-
adaptierte Tätigkeit kaum eine relevante Einschränkung der "Arbeitsfä-
higkeit" auszumachen sei. Warum die Beratertätigkeit mit einer gewissen
Reisetätigkeit nicht möglich sein könne, sei mit den Befunden nicht er-
klärbar. Entweder bestünden keine relevanten Einschränkungen mehr,
oder die Aktenlage sei unvollständig. Der Hausarzt erwähne in seinem
Bericht eine stationäre und ambulante Rehabilitation, lasse aber offen,
wann und wo diese stattgefunden habe und lege keine Berichte dazu. Für
eine relevante Einschränkung der Arbeitsfähigkeit in leidensadaptierten,
körperlich leichten Tätigkeiten fehlten entsprechende Befunde, und die
angestammte Beratertätigkeit mit Reisen entspräche in weiten Teilen ei-
ner leidensadaptierten Tätigkeit.
3.2.2 Im Verlaufsbericht von Dr. med. F._______ vom 22. Mai 2013, auf
welchen die RAD-Ärztin Bezug genommen hat, wurde ausgeführt, durch
die hohen Anforderungen betreffend das Reisen bzw. die vielen Aussen-
termine sei eine Leistungserbringung nicht möglich; die bisherige Tätig-
keit sei nicht zumutbar. Die Belastung des Versicherten sei in hohem
Masse eingeschränkt und lasse keine Arbeitsfähigkeit zu. Die Arbeitsfä-
C-5286/2013
Seite 12
higkeit am bisherigen Arbeitsplatz bzw. im bisherigen Tätigkeitsbereich
könne nicht verbessert werden. Auch andere Tätigkeiten seien nicht zu-
mutbar. Der Verlauf des Gesundheitszustands sei gleichbleibend. Durch
gezielte Rehabilitationsmassnahmen werde ein leichter Verbesserungs-
prozess eingeleitet. Aufgrund der Diagnosen sei eine Prognose betreffend
die weitere Tätigkeit noch nicht absehbar.
3.3 Bei der Stellungnahme von Dr. med. E._______ vom 11. Juni 2013
handelt es sich um einen Bericht im Sinne von Art. 59 Abs. 2bis IVG (vgl.
zum Sinn und Zweck dieser gesetzlichen Norm sowie zu Art. 49 IVV Urteil
des BGer 9C_323/2009 vom 14. Juli 2009 E. 4.2 mit zahlreichen weiteren
Hinweisen). Berichten nach Art. 59 Abs. 2bis IVG kann nicht jegliche Aus-
sen- oder Beweiswirkung abgesprochen werden. Vielmehr sind sie ent-
scheidrelevante Aktenstücke (Urteil I 143/07 des BGer vom 14. Septem-
ber 2007 E. 3.3 mit Hinweisen; vgl. auch Urteil I 694/05 des EVG vom
15. Dezember 2006 E. 5).
3.3.1 Die Voraussetzungen, dass auf die Beurteilung von Dr. med.
E._______ trotz fehlender fachärztlicher Ausbildung insbesondere in der
medizinischen Disziplin Kardiologie abgestellt werden könnte (vgl. hierzu
bspw. Urteil des Bundesverwaltungsgerichts C-2862/2010 vom 7. Mai
2012 E. 3.2.2 mit Hinweis), sind vorliegend nicht erfüllt. Die Stellungnah-
me von Dr. med. E._______ vermag demnach die an den Beweiswert ei-
nes Arztberichts gestellten Anforderungen nicht zu erfüllen und es kann
auf den Beizug eines entsprechend ausgebildeten Facharztes oder einer
Fachärztin nicht verzichtet werden. Dies aus folgenden Gründen:
3.3.2 Die Ausführungen der Dres. med. E._______ und F._______ liefern
Hinweise auf eine unvollständige Aktenlage, weshalb betreffend die stati-
onär und ambulant durchgeführten Rehabilitationsmassnahmen das Dos-
sier in medizinischer Hinsicht von der Vorinstanz zu aktualisieren ist.
3.3.3 Weiter lässt sich die nach Würdigung des Berichts von Dr. med.
F._______ von Dr. med. E._______ abgegebene Beurteilung, wonach für
eine relevante Einschränkung der Arbeitsfähigkeit in leidensadaptierten
körperlich leichten Tätigkeiten entsprechende Befunde fehlten und die
angestammte Beratertätigkeit mit Reisen in weiten Teilen einer leidens-
adaptierten Tätigkeit entspräche, nicht rechtsgenüglich nachvollziehen.
Zwar begründete Dr. med. E._______ diese Einschätzung. Mit Blick auf
die Ausführungen von Dr. med. F._______ bestehen jedoch Zweifel dar-
an, ob dem Beschwerdeführer die bisherige Tätigkeit tatsächlich noch
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zumutbar ist oder nicht. Denn die vom Beschwerdeführer replicando am
30. Januar 2014 (B-act. 8) erwähnte, von der Vorinstanz unbestritten ge-
bliebene Reisetätigkeit (Zurücklegen von 120'000 km mit dem PKW, zu-
züglich 80 bis 100 Flüge) ist glaubhaft mit einem grossen Stresspotential
verbunden. Dasselbe gilt auch hinsichtlich langwieriger Besprechungen
sowie des Termindrucks im Zusammenhang mit der Einhaltung von Pro-
jektzielen. Unter diesen Umständen kann folglich nicht mit überwiegender
Wahrscheinlichkeit (zum Regelbeweismass vgl. BGE 126 V 353 E. 5b)
davon ausgegangen werden, dass der Beschwerdeführer in seiner bishe-
rigen Tätigkeit als Geschäftsführer mit Berater- und Reisetätigkeit (vgl.
angefochtene Verfügung vom 15. August 2013) nicht eingeschränkt ist.
3.3.4 Zusammengefasst ist festzuhalten, dass sich der gesundheitliche
Zustand des Beschwerdeführers und dessen Auswirkungen auf die Ar-
beits- und Leistungsfähigkeit im massgeblichen Verfügungszeitpunkt vom
15. August 2013 aufgrund der vorliegenden Aktenlage nicht schlüssig und
zuverlässig beurteilen lässt (vgl. BGE 125 V 353 E. 3b/bb; vgl. zum Gan-
zen auch E. 2.8 hiervor). Es kann deshalb nicht auf die Abnahme weiterer
Beweise verzichtet werden (zum gegenteiligen Fall resp. zur antizipierten
Beweiswürdigung vgl. BGE 136 I 229 E. 5.3; vgl. auch BGE 122 V 157
E. 1d; SVR 2005 IV Nr. 8 S. 37 E. 6.2, 2003 AHV Nr. 4 S. 11 E. 4.2.1), da
von einer zusätzlichen, medizinisch nachvollziehbar und schlüssig be-
gründeten fachärztlichen Beurteilung neue verwertbare und
entscheidrelevanten Erkenntnisse zu erwarten sind (vgl. zum Ganzen Ur-
teil des BGer 8C_189/2008 vom 4. Juli 2008 E. 5 mit Hinweisen). In die-
sem Zusammenhang ist darauf hinzuweisen, dass die nach Verfügungs-
erlass (15. August 2013) ergangenen ärztlichen Berichte (bspw. act. 61
und 65 sowie allenfalls weitere, noch nicht aktenkundige [vgl. E. 3.3.2
hiervor]) bei der fachärztlichen Untersuchung ebenfalls zu berücksichti-
gen sind.
4.
Weiter hat die Vorinstanz im Rahmen von beruflichen Eingliederungs-
massnahmen Folgendes zu beachten:
4.1 Mit Schreiben vom 25. Juni 2013 bat der Beschwerdeführer um Zu-
stellung einer beschwerdefähigen Verfügung. Er machte geltend, bis zum
"heutigen" Tag sei er weiterhin krankgeschrieben. Die Beurteilung seines
Gesundheitszustandes habe sich auch nach Reha-Massnahmen in keiner
Weise verbessert (act. 55). Am 15. August 2013 erging die vom Be-
schwerdeführer verlangte Verfügung (act. 56, Beilage zu B-act. 1). In sei-
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ner Eingabe vom 30. August 2013 führte der Versicherte aus, er habe in
den letzten zwei Jahren insgesamt 18 stationäre Krankenhausaufenthalte
zu verzeichnen und er sei seit dem 1. April 2012 arbeitsunfähig geschrie-
ben. In den vergangenen zwei Jahren seien zwei Rehabilitationsmass-
nahmen durchgeführt worden. Bis zum heutigen Tag sei keinerlei signifi-
kante Verbesserung des Gesundheitszustandes eingetreten. Da er bis
zum heutigen Tag weiterhin arbeitsunfähig geschrieben sei, könne der
Einschätzung der Vorinstanz nicht zugestimmt werden. Daher fordere er
diese auf, eine nochmalige Überprüfung seines Gesundheitszustandes zu
veranlassen und einem positiven Bescheid des Leistungsbegehrens zu-
zustimmen.
4.2 Mit Blick auf diese Äusserungen zum Gesundheitszustand erscheint
es fraglich, ob sich der Beschwerdeführer überhaupt subjektiv in der Lage
sieht, sich bei Vorliegen der entsprechenden Anspruchsvoraussetzungen
beruflichen Eingliederungsmassnahmen zu unterziehen. Je nach Abklä-
rungsergebnis in medizinischer Hinsicht resp. wenn der Beschwerdefüh-
rer seine erwerbliche Beeinträchtigung nicht in zumutbarer Weise selber
beheben könnte (vgl. zum gegenteiligen Fall BGE 113 V 22 E. 4a mit
Hinweisen), hat die Vorinstanz auch diese Frage zu klären. In diesem Zu-
sammenhang ist ergänzend darauf hinzuweisen, dass eine Verweigerung
weiterer Leistungen wegen fehlender subjektiver Eingliederungsfähigkeit
ohne Rücksicht auf das Verhalten der versicherten Person zwingend die
vorgängige Durchführung des Mahn- und Bedenkzeitverfahrens voraus-
setzen würde (Art. 21 Abs. 4 ATSG; Urteil des EVG I 265/05 vom 3. Okto-
ber 2005, E. 4.1 und 4.2; vgl. auch SVR 2005 IV Nr. 30 S. 114 f. E. 2 und
3, I 605/04).
5.
Nach dem vorstehend Dargelegten wurde im vorliegend zu beurteilenden
Beschwerdeverfahren der rechtserhebliche Sachverhalt nicht rechtsge-
nüglich abgeklärt und gewürdigt (Art. 43 ff. ATSG sowie Art. 12 VwVG).
Eine Rückweisung der Sache in Nachachtung des Untersuchungsgrund-
satzes (Art. 43 Abs. 1 ATSG) an die Vorinstanz zur weiteren Abklärung ist
unter diesen Umständen möglich, da sie in der notwendigen Beantwor-
tung der bisher ungeklärten Fragen nach den Auswirkungen des Ge-
sundheitszustandes auf die Arbeits- resp. Leistungsfähigkeit begründet
liegt (vgl. BGE 137 V 210 E. 4.4.1.4). Die Beschwerde ist demnach inso-
weit gutzuheissen, als dass die angefochtene Verfügung vom 15. August
2013 aufzuheben ist und die Akten im Sinne der Erwägungen an die Vor-
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instanz zur Durchführung weiterer Abklärungen und anschliessendem Er-
lass einer neuen Verfügung zurückzuweisen sind.
6.
Zu befinden bleibt noch über die Verfahrenskosten und eine allfällige Par-
teientschädigung.
6.1 Das Bundesverwaltungsgericht auferlegt gemäss Art. 63 Abs. 1
VwVG die Verfahrenskosten in der Regel der unterliegenden Partei. Da
eine Rückweisung praxisgemäss als Obsiegen der Beschwerde füh-
renden Partei gilt (BGE 132 V 215 E. 6), sind im vorliegenden Fall dem
Beschwerdeführer keine Verfahrenskosten aufzuerlegen. Diesem ist der
geleistete Verfahrenskostenvorschuss von Fr. 400.- nach Eintritt der
Rechtskraft des vorliegenden Urteils zurückzuerstatten. Der Vorinstanz
werden ebenfalls keine Verfahrenskosten auferlegt (Art. 63 Abs. 2
VwVG).
6.2 Die unterliegende Vorinstanz als Bundesbehörde (BGE 127 V 205)
und der nicht anwaltlich vertretene Beschwerdeführer haben – da diesem
keine unverhältnismässig hohen Kosten entstanden sind resp. er keine
solchen geltend gemacht hat – keinen Anspruch auf eine Parteientschä-
digung (Art. 64 Abs. 1 VwVG in Verbindung mit Art. 7 Abs. 3 und 4
VGKE).
Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:
1.
Die Beschwerde vom 30. August 2013 wird insoweit gutgeheissen, als die
angefochtene Verfügung vom 15. August 2013 aufgehoben wird und die
Akten im Sinne der Erwägungen an die Vorinstanz zur Durchführung wei-
terer Abklärungen und anschliessendem Erlass einer neuen Verfügung
zurückgewiesen werden.
2.
Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. Dem Beschwerdeführer wird
der geleistete Kostenvorschuss von Fr. 400.- nach Eintritt der Rechtskraft
des vorliegenden Urteils zurückerstattet.
3.
Es werden keine Parteientschädigungen gesprochen.
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4.
Dieses Urteil geht an:
– den Beschwerdeführer (Gerichtsurkunde; Einschreiben mit
Rückschein)
– die Vorinstanz (Ref-Nr. […]; Einschreiben)
– das Bundesamt für Sozialversicherungen (Einschreiben)
Der vorsitzende Richter: Der Gerichtsschreiber:
Markus Metz Roger Stalder
Rechtsmittelbelehrung:
Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Bun-
desgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öffentlich-
rechtlichen Angelegenheiten geführt werden, sofern die Voraussetzungen
gemäss Art. 82 ff., 90 ff. und 100 BGG gegeben sind. Die Rechtsschrift ist
in einer Amtssprache abzufassen und hat die Begehren, deren Begrün-
dung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten. Der
angefochtene Entscheid und die Beweismittel sind, soweit sie der Be-
schwerdeführer in Händen hat, beizulegen (Art. 42 BGG).
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