B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t
T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i f f éd é r a l
T r i b u n a l e am m in i s t r a t i vo f e d e r a l e
T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i v fe d e r a l
Abteilung III
C-5341/2016
Ur t e i l vom 2 5 . Ok t o be r 2 0 1 7
Besetzung
Richter Beat Weber (Vorsitz),
Richterin Madeleine Hirsig-Vouilloz,
Richter Christoph Rohrer,
Gerichtsschreiberin Susanne Flückiger.
Parteien
A._______, (Türkei),
vertreten durch lic. iur. Abdullah Karakök, Rechtsanwalt,
Beschwerdeführerin,
gegen
IV-Stelle für Versicherte im Ausland IVSTA,
Vorinstanz.
Gegenstand
IV, Rentenrevision; Verfügung der IVSTA vom 23. Juni 2016.
C-5341/2016
Seite 2
Sachverhalt:
A.
A._______, geboren am (…) 1972 (nachfolgend: Versicherte oder Be-
schwerdeführerin), ist türkische Staatsangehörige. Sie lebte seit August
1976 in (… [CH]), ist seit (…) 1991 verheiratet und hat zwei Söhne (gebo-
ren am […] 1993 und am […] 2005). Sie besuchte in der Schweiz die obli-
gatorischen Schulen. Nach Abschluss der Schule arbeitete sie in der
Schweiz zuletzt im Verkauf und als Näherin und leistete Beiträge an die
schweizerische Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (Vorak-
ten der IV-Stelle [IV] 2, 3.1, 13, 15). Im September 2013 zog sie mit ihrer
Familie in die Türkei (vgl. IV 5.1, 8.2 f.).
B.
B.a Am 11. November 2002 reichte die Versicherte bei der Sozialversiche-
rungsanstalt des Kantons B._______, IV-Stelle (nachfolgend: SVA), einen
Antrag auf IV-Leistungen ein und machte eine Behinderung wegen eines
psychischen Leidens seit Mitte 2001 geltend (IV 2). Gestützt auf die einge-
holten ärztlichen Berichte der behandelnden Psychiaterin, die am 10. Feb-
ruar 2002 ein psychotisches Zustandsbild beziehungsweise einen Ver-
dacht auf eine paranoid-halluzinatorische schizophrene Psychose nach
einem Zusammenbruch im Sommer 2001 diagnostizierte, sowie der Haus-
ärztin, die am 2. (bzw. 5.) Dezember 2002 ein schweres depressiv-ängst-
liches Zustandsbild bei Status nach paranoider Psychose, bestehend seit
August 2001, diagnostizierte und ausführte, der Patientin könne seit
August 2001 keine Tätigkeit mehr zugemutet werden (IV 11-12), sprach die
SVA der Versicherten mit Verfügungen vom 16. Juli und 5. August 2003 je
eine ganze Invalidenrente vom 1. August 2002 bis 31. Juli 2003 sowie ab
1. August 2003 nebst einer Zusatzrente für den Ehegatten und einer Kin-
derrente zu (3.9-19, 4.7-8, 18.1-4). Nach der Geburt des Sohnes
C._______ am (…) 2005 wurde der Versicherten eine zweite Kinderrente
zugesprochen (IV 3.1-8 = 18.5-6).
B.b Nachdem die SVA im Rahmen des ersten Revisionsverfahrens bei der
Versicherten eine Stellungnahme (IV 20) und bei der behandelnden Psy-
chiaterin und Psychotherapeutin sowie der Hausärztin medizinische Beur-
teilungen eingeholt hatte, welche eine chronisch paranoid-halluzinatori-
sche Schizophrenie (ohne Änderung der Diagnose) festhielten, bei einer
Arbeitsunfähigkeit von 100 % (IV 19, 21-23), und ausserdem eine Haus-
haltabklärung (IV 24) durchgeführt wurde, teilte die SVA der Versicherten
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Seite 3
am 20. November 2006 mit, sie habe weiterhin Anspruch auf eine ganze
Invalidenrente (IV 4.3-4, 25).
B.c Da im Rahmen der ab August 2009 durchgeführten zweiten Revision
die behandelnden Ärztinnen zwar eine Stabilisierung der Erkrankung fest-
stellten, aber im Hinblick auf die Arbeitsfähigkeit einen stationären Zustand
mit Ausschluss einer Arbeitsfähigkeit angaben (IV 28-30), teilte die SVA der
Versicherten am 25. Januar 2010 mit, sie habe weiterhin Anspruch auf eine
ganze Invalidenrente (IV 4.1-2 = 31).
Nachdem die Versicherte mitgeteilt hatte, sie verlege ihren Wohnsitz per
30. September 2013 in die Türkei, übermittelte die zuständige Ausgleichs-
kasse die Akten am 19. August 2013 an die Schweizerische Ausgleichs-
kasse (IV 1, 5.1, 8.3). Nach Abmeldung der Versicherten beim Einwohner-
amt (…) übermittelte die SVA ihre Akten zuständigkeitshalber an die IV-
Stelle für Versicherte im Ausland IVSTA (nachfolgend auch: Vorinstanz; vgl.
IV 7, 8.2).
B.d Am 11. Februar 2014 leitete die IVSTA eine dritte Rentenrevision ein
und holte via den türkischen Sozialversicherungsträger Angaben zum ak-
tuellen Gesundheitszustand der Versicherten ein. Gestützt auf die einge-
reichten Akten vom 19. August 2014 der am 11. Juli und 24. Juli 2014
durchgeführten Untersuchungen in der Poliklinik des Universitätsspitals
D._______, psychiatrische Abteilung (IV 40-41, 45-48), riet Dr. E._______,
FMH für Psychiatrie und Psychotherapie, vom medizinischen Dienst der
IVSTA am 30. September 2014, zur Klärung des Sachverhalts sei ein psy-
chiatrisches Gutachten in der Schweiz einzuholen. Die Versicherte machte
in der Folge unter Vorlage eines ärztlichen Attestes geltend, wegen ihres
Gesundheitszustands könne sie nicht in die Schweiz reisen (IV 55 f.).
Nachdem die Vorinstanz der Versicherten nach Rücksprache mit
Dr. E._______ und mit Verweis auf ihre Mitwirkungspflicht mitgeteilt hatte,
die Reise in die Schweiz sei ihr mit einer Begleitperson zumutbar (IV 62),
erklärte sich die Versicherte bereit, zur Untersuchung in die Schweiz zu
kommen (IV 63 f.). Die Begutachtung fand am 21. Mai 2015 statt. Gestützt
auf das Gutachten von Dr. F._______, FMH für Psychiatrie und Psychothe-
rapie, vom 12. Juni 2015 (IV 72), in dem im Wesentlichen eine Dysthymia
(ICD-10 F34.1) diagnostiziert wurde, kam Dr. E._______ am 13. Juli 2015
zum Schluss, es liege bei der Versicherten seit dem 12. Juni 2015 keine
Arbeitsunfähigkeit mehr vor. Nachdem Dr. E._______ am 13. Oktober
2015 nochmals (IV 80) sowie die Vereinigung der Ärzte des medizinischen
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Dienstes (Rapport OAIE) am 3. März 2016 zum Sachverhalt Stellung ge-
nommen hatten (IV 82), stellte die Vorinstanz der Versicherten mit Vorbe-
scheid vom 16. März 2016 in Aussicht, die Rente aufzuheben, da sich ihr
Gesundheitszustand wesentlich verbessert habe (IV 83). Nachdem die
Versicherte eingewendet hatte, sie sei mit dem Gutachten und der Einstel-
lung der Rente nicht einverstanden, und zwei ärztliche Berichte vom
29. April 2015 und vom 28. März 2016 (IV 73 f. = 86 und 88) eingereicht
hatte, holte die IVSTA nochmals eine Stellungnahme des Rapport OAIE ein
(Stellungnahme vom 27. Mai 2016; IV 92). In der Folge teilte sie der Versi-
cherten mit Verfügung vom 23. Juni 2016 wie angekündigt die Aufhebung
der Invalidenrente per 1. September 2016 unter Entzug der aufschieben-
den Wirkung im Fall einer Beschwerde mit (IV 94).
C.
C.a Gegen diesen Bescheid erhob die Beschwerdeführerin – vertreten
durch Rechtsanwalt lic. iur. Abdullah Karakök – am 2. September 2016 Be-
schwerde und beantragte, die Verfügung vom 23. Juni 2016 sei aufzuhe-
ben und ihr sei die ganze Invalidenrente weiterhin auszurichten, eventuali-
ter seien weitere medizinische Abklärungen zur vollständigen Klärung ihres
Gesundheitszustands vorzunehmen. In prozessualer Hinsicht beantragte
sie weiter, ihr sei die aufschiebende Wirkung zu gewähren (Beschwerde-
akten [B-act.] 1).
Am 13. September 2016 ging der auferlegte Kostenvorschuss von
Fr. 800.– aufforderungsgemäss bei der Gerichtskasse ein (B-act. 4).
C.b In ihrer Vernehmlassung zur Frage der Wiederherstellung der auf-
schiebenden Wirkung beantragte die Vorinstanz am 27. September 2016
die Abweisung des Antrags (B-act. 5).
C.c Mit Zwischenverfügung vom 3. Oktober 2016 wies das Bundesverwal-
tungsgericht den Antrag auf Wiederherstellung der aufschiebenden Wir-
kung der Beschwerde ab, schlug die Kosten dieses Verfahrens zum Haupt-
verfahren und ersuchte die Vorinstanz, eine Vernehmlassung in der Haupt-
sache einzureichen (B-act. 6).
C.d Am 2. Dezember 2016 beantragte die Vorinstanz vernehmlassungs-
weise die Abweisung der Beschwerde. Sie begründete dies im Wesentli-
chen mit den im Revisionsverfahren durchgeführten ausführlichen Abklä-
rungen (B-act. 9).
C-5341/2016
Seite 5
C.e Replikweise hielt die Beschwerdeführerin am 23. Januar 2017 an ihren
Anträgen fest und begründete dies mit einer in der Türkei aktuell diagnos-
tizierten schweren Depression, weshalb sie nach wie vor arbeitsunfähig
sei. Zum Glück seien, mindestens im Moment, keine psychotischen Symp-
tome erkennbar. Als Beleg dazu reichte sie einen Bericht von
Dr. G._______, Psychiater, Gesundheitszentrum des Universitätsspitals
D._______, vom 4. Januar 2017, nach (B-act. 11).
C.f Nachdem die IVSTA zum eingereichten Bericht nochmals eine Stel-
lungnahme der Psychiaterin der IVSTA vom 13. Februar 2017 eingeholt
hatte, hielt sie in ihrer Duplik vom 16. Februar 2017 an ihrem Antrag auf
Abweisung der Beschwerde fest (B-act. 13).
C.g Triplikweise hielt die Beschwerdeführerin an ihren Anträgen fest und
reichte zwei weitere Berichte von Dr. H._______, Familiengesundheits-
zentrum I._______, vom 15. März 2017 und von Dr. G._______, vom
17. März 2017, ein. Beigelegt war auch der Bericht einer Mamographie
vom 23. September 2016 (B-act. 15 inkl. Beilagen 1-6).
C.h Die Vorinstanz holte beim medizinischen Dienst nochmals eine Stel-
lungnahme der Psychiaterin der IVSTA vom 15. April 2017 ein. Gestützt
darauf hielt sie in ihrer Quadruplik vom 12. Juni 2017 an ihrem Antrag, die
Beschwerde sei abzuweisen und die angefochtene Verfügung sei zu be-
stätigen, fest (B-act. 19).
C.i Mit prozessleitender Verfügung vom 19. Juni 2017 übermittelte der In-
struktionsrichter die Quadruplik an die Beschwerdeführerin zur Kenntnis
und schloss den Schriftenwechsel ab (B-act. 20).
D.
Auf die weiteren Ausführungen der Parteien sowie die eingereichten Un-
terlagen wird – soweit für die Entscheidfindung erforderlich – in den nach-
stehenden Erwägungen eingegangen.
Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:
1.
1.1 Gemäss Art. 31 VGG in Verbindung mit Art. 33 Bst. d VGG und Art. 69
Abs. 1 Bst. b IVG (SR 831.20) sowie Art. 5 VwVG beurteilt das Bundesver-
waltungsgericht Beschwerden von Personen im Ausland gegen Verfügun-
gen der IVSTA. Eine Ausnahme im Sinne von Art. 32 VGG liegt nicht vor.
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Seite 6
1.2 Nach Art. 37 VGG richtet sich das Verfahren vor dem Bundesverwal-
tungsgericht nach dem VwVG, soweit das VGG nichts anderes bestimmt.
Indes findet das VwVG aufgrund von Art. 3 Bst. dbis VwVG keine Anwen-
dung in Sozialversicherungssachen, soweit das ATSG (SR 830.1) anwend-
bar ist.
1.3 Die Beschwerdeführerin hat am vorinstanzlichen Verfahren teilgenom-
men; sie ist durch die angefochtene Verfügung berührt und hat ein schutz-
würdiges Interesse an deren Anfechtung (Art. 59 ATSG). Sie ist daher zur
Beschwerde legitimiert.
1.4 Da die Beschwerde im Übrigen frist- und formgerecht eingereicht und
der Kostenvorschuss fristgerecht geleistet wurde, ist auf die Beschwerde
einzutreten (Art. 60 i.V.m. Art. 38 Abs. 4 Bst. b ATSG, Art. 52 VwVG und
Art. 63 Abs. 4 VwVG; vgl. Beilage zu B-act. 5).
2.
Streitig und durch das Bundesverwaltungsgericht zu prüfen ist die revisi-
onsweise Aufhebung der IV-Rente der Beschwerdeführerin.
Zunächst sind die für die Beurteilung massgebenden gesetzlichen Bestim-
mungen und die von der Rechtsprechung entwickelten Grundsätze darzu-
legen.
2.1 Die Beschwerdeführerin ist türkische Staatsangehörige und wohnt in
der Türkei, weshalb das Abkommen vom 1. Mai 1969 zwischen der
Schweiz und der Republik Türkei über soziale Sicherheit (SR 0.831.109.
763.1; nachfolgend: Sozialversicherungsabkommen) Anwendung findet.
Nach Art. 2 Abs. 1 Sozialversicherungsabkommen sind die Staatsangehö-
rigen der einen Vertragspartei in ihren Rechten und Pflichten aus der Ge-
setzgebung der anderen Vertragspartei – wozu auch die schweizerische
Bundesgesetzgebung über die Invalidenversicherung gehört (vgl. Art. 1
Bst. B Abs. 1 Bst. b Sozialversicherungsabkommen) – einander gleichge-
stellt, soweit nichts anderes bestimmt ist. Insbesondere steht türkischen
Staatsangehörigen bei anwendbarem Schweizer Recht ein Anspruch auf
ordentliche Invalidenrenten unter den gleichen Voraussetzungen wie
Schweizer Staatsangehörigen zu (Art. 10 Abs. 1 Sozialversicherungsab-
kommen). Vorbehalten bleibt die Regelung, dass ordentliche Renten für
Versicherte, die weniger als zur Hälfte invalid sind, türkischen Staatsange-
hörigen, welche die Schweiz endgültig verlassen, nicht ausgerichtet wer-
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Seite 7
den können (Art. 10 Abs. 2 Satz 1 Sozialversicherungsabkommen). Weite-
re, im vorliegenden Verfahren relevante Abweichungen vom Gleichbe-
handlungsgrundsatz finden sich weder im Abkommen selbst noch in der
dazugehörigen Verwaltungsvereinbarung vom 14. Januar 1970 (SR 0.831.
109.763.11). Demnach bestimmt sich vorliegend die Frage, ob weiterhin
Anspruch auf IV-Leistungen besteht, allein aufgrund der schweizerischen
Rechtsvorschriften (vgl. Art. 1, 2 und 4 Sozialversicherungsabkommen).
2.2 In zeitlicher Hinsicht sind – vorbehältlich besonderer übergangsrechtli-
cher Regelungen – grundsätzlich diejenigen Rechtssätze massgebend, die
bei der Erfüllung des zu Rechtsfolgen führenden Tatbestandes Geltung ha-
ben (BGE 132 V 215 E. 3.1.1 und 131 V 11 E. 1). Ein allfälliger Leistungs-
anspruch ist für die Zeit vor einem Rechtswechsel aufgrund der bisherigen
und ab diesem Zeitpunkt nach den neuen Normen zu prüfen (pro rata tem-
poris; vgl. BGE 130 V 445 E. 1.2.1). Nach ständiger Praxis wird auf den im
Zeitpunkt des Erlasses des angefochtenen Verwaltungsaktes (hier:
23. Juni 2016) eingetretenen Sachverhalt abgestellt (BGE 130 V 329 E. 6,
129 V 1 E. 1.2 mit Hinweisen). Tatsachen, die jenen Sachverhalt seither
verändert haben, sollen im Normalfall Gegenstand einer neuen Verwal-
tungsverfügung sein (BGE 121 V 362 E. 1b).
Bei den materiellen Bestimmungen des IVG und der IVV respektive des
ATSG und der ATSV (SR 830.11) ist auf die Fassung gemäss den am 1. Ja-
nuar 2008 in Kraft getretenen Änderungen (5. IV-Revision; AS 2007 5129
und AS 2007 5155) abzustellen, welche nachfolgend zitiert werden. Soweit
ein Anspruch auf Rente ab dem 1. Januar 2012 zu prüfen ist, sind weiter
die mit dem ersten Massnahmenpaket der 6. IV-Revision zu diesem Zeit-
punkt in Kraft getretenen Gesetzesänderungen zu beachten (IVG in der
Fassung vom 18. März 2011 [AS 2011 5659], IVV in der Fassung vom
16. November 2011 [AS 2011 5679]).
3.
3.1 Die Beschwerdeführenden können im Rahmen des Beschwerdever-
fahrens die Verletzung von Bundesrecht unter Einschluss des Missbrauchs
oder der Überschreitung des Ermessens, die unrichtige oder unvollständi-
ge Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts sowie die Unange-
messenheit des Entscheids rügen (Art. 49 VwVG).
C-5341/2016
Seite 8
3.2
3.2.1 Die Feststellung des rechtserheblichen Sachverhaltes hat nach dem
Untersuchungsgrundsatz von Amtes wegen zu erfolgen (Art. 12 VwVG).
Auch das sozialversicherungsrechtliche Verfahren ist vom Untersuchungs-
grundsatz beherrscht (Art. 43 Abs. 1 ATSG). Danach hat die Verwaltung
und im Beschwerdeverfahren das Gericht von Amtes wegen für die richtige
und vollständige Abklärung des erheblichen Sachverhalts zu sorgen (vgl.
BGE 136 V 376 E. 4.1.1). Der Untersuchungsgrundsatz gilt indessen nicht
unbeschränkt; er findet sein Korrelat in den Mitwirkungspflichten der Par-
teien (BGE 125 V 195 E. 2, BGE 122 V 158 E. 1a, je mit weiteren Hinwei-
sen). Die Parteien tragen demnach in der Regel insofern eine objektive
Beweislast, als im Falle der Beweislosigkeit der Entscheid zu Ungunsten
jener Partei ausfällt, die aus dem unbewiesen gebliebenen Sachverhalt
Rechte ableitet (BGE 117 V 261 E. 3b; 115 V 133 E. 8a).
3.2.2 Im Sozialversicherungsprozess hat das Gericht seinen Entscheid,
sofern das Gesetz nicht etwas Abweichendes vorsieht, nach dem Beweis-
grad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit zu fällen. Die blosse Möglich-
keit eines bestimmten Sachverhalts genügt den Beweisanforderungen
nicht. Das Gericht hat vielmehr jener Sachverhaltsdarstellung zu folgen,
die es von allen möglichen Geschehensabläufen als die wahrscheinlichste
würdigt (BGE 126 V 360 E. 5b, 125 V 195 E. 2, je mit Hinweisen). Führen
die von Amtes wegen vorzunehmenden Abklärungen die Verwaltung oder
das Gericht bei pflichtgemässer Beweiswürdigung zur Überzeugung, ein
bestimmter Sachverhalt sei als überwiegend wahrscheinlich zu betrachten
und es könnten weitere Beweismassnahmen an diesem feststehenden Er-
gebnis nichts mehr ändern, so ist auf die Abnahme weiterer Beweise zu
verzichten (antizipierte Beweiswürdigung; UELI KIESER, Das Verwaltungs-
verfahren in der Sozialversicherung, 1999, S. 212, Rz. 450, KÖLZ/HÄNER/-
BERTSCHI, Verwaltungsverfahren und Verwaltungsrechtspflege des Bun-
des, 3. Aufl. 2013, Rz. 153 und 457 mit Hinweisen; vgl. auch BGE 122 V
157 E. 1d, 122 II 464 E. 4a, je mit Hinweisen). Diese Praxis wurde vom
Bundesgericht bestätigt (vgl. z.B. Urteil des BGer 9C_108/2010 vom
15. Juni 2010 E. 4.2.2).
3.3 Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde,
ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit oder Unmöglichkeit, sich im bis-
herigen Aufgabenbereich zu betätigen (Art. 8 Abs. 1 und 3 ATSG). Nach
Art. 4 IVG kann die Invalidität Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder
Unfall sein (Abs. 1); sie gilt als eingetreten, sobald sie die für die Begrün-
dung des Anspruchs auf die jeweilige Leistung erforderliche Art und
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Seite 9
Schwere erreicht hat (Abs. 2). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträch-
tigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursach-
te und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende gan-
ze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht
kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Eine Er-
werbsunfähigkeit liegt nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht über-
windbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG; der am 1. Januar 2008 in Kraft getretene
Abs. 2 hat den Begriff der Erwerbsunfähigkeit nicht modifiziert [BGE 135 V
215 E. 7.3]). Arbeitsunfähigkeit ist die durch eine Beeinträchtigung der kör-
perlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit bedingte, volle oder teil-
weise Unfähigkeit, im bisherigen Beruf oder Aufgabenbereich zumutbare
Arbeit zu leisten. Bei langer Dauer wird auch die zumutbare Tätigkeit in
einem anderen Beruf oder Aufgabenbereich berücksichtigt (Art. 6 ATSG).
3.4 Anspruch auf eine Invalidenrente haben gemäss Art. 28 Abs. 1 IVG
Versicherte, die ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgaben-
bereich zu betätigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen
wieder herstellen, erhalten oder verbessern können (Bst. a), während
eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindestens
40 % arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG) gewesen sind (Bst. b) und nach Ablauf
dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (Art. 8 ATSG) sind (Bst. c).
3.5 Gemäss Art. 28 Abs. 2 IVG besteht bei einem Invaliditätsgrad von min-
destens 70 % Anspruch auf eine ganze Rente, bei einem Invaliditätsgrad
von mindestens 60 % Anspruch auf eine Dreiviertelsrente, bei einem Inva-
liditätsgrad von mindestens 50 % Anspruch auf eine halbe Rente und bei
einem solchen von mindestens 40 % Anspruch auf eine Viertelsrente.
3.6 Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines Ren-
tenbezügers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Ge-
such hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgeho-
ben (Art. 17 Abs. 1 ATSG; vgl. auch Art. 87 Abs. 2 und 3, Art. 88a und
Art. 88bis IVV). Anlass zur Revision von Invalidenrenten gibt jede Änderung
in den tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad
und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen (BGE 130 V 343 E. 3.5
m.H.). Als Vergleichsbasis für die Beurteilung der Frage, ob bis zum Ab-
schluss des aktuellen Verwaltungsverfahrens eine anspruchserhebliche
Änderung des Invaliditätsgrades eingetreten ist, dient die letzte rechtskräf-
tige Verfügung, welche auf einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs
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Seite 10
mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Durch-
führung eines Einkommensvergleichs beruht (BGE 133 V 108; vgl. auch
SVR 2010 IV Nr. 54 [9C_899/ 2009] E. 2.1).
3.7
3.7.1 Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung
(und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärzt-
liche und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen
haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es dabei, den Gesundheits-
zustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang
und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig
ist. Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für
die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der versicherten Per-
son noch zugemutet werden können (BGE 132 V 93 E. 4, BGE 125 V 256
E. 4).
3.7.2 Das Bundesrecht schreibt nicht vor, wie die einzelnen Beweismittel
zu würdigen sind. Für das gesamte Verwaltungs- und Beschwerdeverfah-
ren gilt der Grundsatz der freien Beweiswürdigung. Danach haben Versi-
cherungsträger und Sozialversicherungsgerichte die Beweise frei, das
heisst ohne förmliche Beweisregeln, sowie umfassend und pflichtgemäss
zu würdigen. Ausschlaggebend für den Beweiswert ist grundsätzlich weder
die Herkunft eines Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten
oder in Auftrag gegebenen Berichte (vgl. dazu das Urteil des EVG
I 268/2005 vom 26. Januar 2006 E. 1.2, mit Hinweis auf BGE 125 V 351
E. 3.a).
3.7.3 Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend,
ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Un-
tersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in
Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darle-
gung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der me-
dizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen der Exper-
tin oder des Experten begründet sind (BGE 134 V 231 E. 5.1, BGE 125 V
351 E. 3a). Die Rechtsprechung erachtet es als mit dem Grundsatz der
freien Beweiswürdigung vereinbar, Richtlinien für die Beweiswürdigung in
Bezug auf bestimmte Formen medizinischer Berichte und Gutachten auf-
zustellen (vgl. hierzu BGE 125 V 352 E. 3b; AHI 2001 S. 114 E. 3b; Urteil
des BGer I 128/98 vom 24. Januar 2000 E. 3b). So ist den im Rahmen des
Verwaltungsverfahrens eingeholten Gutachten externer Spezialärzte, wel-
che aufgrund eingehender Beobachtungen und Untersuchungen sowie
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Seite 11
nach Einsicht in die Akten Bericht erstatten und bei der Erörterung der Be-
funde zu schlüssigen Ergebnissen gelangen, bei der Beweiswürdigung
volle Beweiskraft zuzuerkennen, solange nicht konkrete Indizien gegen die
Zuverlässigkeit der Expertise sprechen (BGE 125 V 353 E. 3b/bb, mit wei-
teren Hinweisen). In Bezug auf Berichte von Hausärzten darf und soll der
Richter der Erfahrungstatsache Rechnung tragen, dass Hausärzte mitunter
im Hinblick auf ihre auftragsrechtliche Vertrauensstellung in Zweifelsfällen
eher zu Gunsten ihrer Patienten aussagen.
Den Berichten und Gutachten versicherungsinterner Ärzte kommt Beweis-
wert zu, sofern sie als schlüssig erscheinen, nachvollziehbar begründet so-
wie in sich widerspruchsfrei sind und keine Indizien gegen ihre Zuverläs-
sigkeit bestehen. Die Tatsache allein, dass der befragte Arzt in einem An-
stellungsverhältnis zum Versicherungsträger steht, lässt nicht schon auf
mangelnde Objektivität und auf Befangenheit schliessen. Gleiches gilt,
wenn ein frei praktizierender Arzt von einer Versicherung wiederholt für die
Erstellung von Gutachten beigezogen wird (RKUV 1999 U 332 S. 193 E. 2a
bb; SVR 2008 IV Nr. 22 S. 70 E. 2.4). Es bedarf vielmehr besonderer Um-
stände, welche das Misstrauen in die Unparteilichkeit der Beurteilung ob-
jektiv als begründet erscheinen lassen. Im Hinblick auf die erhebliche Be-
deutung, welche den Arztberichten im Sozialversicherungsrecht zukommt,
ist an die Unparteilichkeit des Gutachters allerdings ein strenger Massstab
anzulegen (vgl. BGE 135 V 465 E. 4.4 m.H. auf 122 V 157 E. 1d und 125 V
351 E. 3b/ee sowie UELI KIESER, ATSG-Kommentar, 3. Aufl. 2015, Art. 43
Rz. 55).
4.
Im Streit liegt die Aufhebung einer per August 2002 zugesprochenen und
seither ausgerichteten ganzen Invalidenrente, welche mit der Begründung,
die Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin habe sich seit der Rentenzu-
sprache wesentlich verbessert, per 1. September 2016 aufgehoben wurde.
Die Beschwerdeführerin macht dem gegenüber geltend, ihr Gesundheits-
zustand habe sich nicht verbessert und sie sei (weiterhin) nicht arbeitsfä-
hig. Nachfolgend ist demnach die Rechtmässigkeit der Rentenaufhebung
zu prüfen (E. 5 f.).
Vorab werden die aktenkundige Diagnostik und die damit verbundenen
medizinischen Beurteilungen dargelegt (E. 4.1 ff.).
C-5341/2016
Seite 12
4.1
4.1.1 Am 10. Februar 2002 diagnostizierte die behandelnde Psychiaterin,
med. pract. K._______, in ihrem Bericht an die Hausärztin ein psychoti-
sches Zustandsbild und einen Verdacht auf eine paranoid-halluzinatori-
sche schizophrene Psychose nach einem (erneuten) Zusammenbruch im
Sommer 2001, ausgelöst durch den plötzlichen Tod des Vaters der Patien-
tin. Die Patientin sei schon vor zehn Jahren in psychiatrischer Therapie
gewesen, ihr damaliges Erleben, während dessen sie Geister gesehen
habe, habe ihr niemand geglaubt. Ausgelöst worden sei das Geschehen
damals mit ihrem Verlobungsfest und habe mit der ersten Schwangerschaft
aufgehört. Die Ärztin beschrieb weiter schwierige familiäre Verhältnisse mit
Konflikten mit der Familie ihres Ehemannes wie auch der eigenen Familie.
Der Verlauf der jetzigen Erkrankung sei gekennzeichnet gewesen durch
eine schwerste und prolongierte Trauerreaktion, welche allmählich in eine
schwere depressive Phase übergegangen sei mit vielen somatischen Be-
schwerden und einem sehr bunten Bild von Symptomen. Dabei sei das Bild
der Depression vorherrschend gewesen, initial ohne erkennbare psychoti-
sche Symptome. Das psychotische Bild habe sich erst bei Anfang des Jah-
res 2002 gebildet. Nach einem Aufenthalt in der Heimat sei es nach der
Rückkehr zur psychotischen Kompensation gekommen. Die Ärztin be-
schrieb aktuell ein halluzinatorisches Geschehen mit akustischen und op-
tischen sowie Körperhalluzinationen, passte die Medikation an und emp-
fahl einen Aufenthalt in einer Rehabilitationsklinik (IV 11).
4.1.2 In ihrem Bericht zu Handen der SVA berichtete die Hausärztin
Dr. L._______, Ärztin für Allgemeine Medizin, am 2. Dezember 2002 über
ihre Behandlung der Patientin seit 20. August 2001 und diagnostizierte ein
schweres depressiv-ängstliches Zustandsbild bei Status nach paranoider
Psychose (DD: bei Psychose, residualer Typ), bestehend seit August 2001.
Sie gab an, der Gesundheitszustand sei stationär. Sie verwies auf die Be-
urteilung von med. pract. K._______ vom Februar 2002 (oben E. 4.1.1).
Zur Arbeitsfähigkeit führte sie aus, die Patientin sei aufgrund ihrer schwe-
ren psychischen Erkrankung nicht in der Lage, (irgend) einer Tätigkeit
nachzukommen. Eingliederungsmassnahmen seien nicht möglich. Sie be-
nötige viel Ruhe und Erholung. Jede Art von äusseren Reizeinflüssen sei
dringend zu vermeiden (IV 12).
4.2
4.2.1 Am 8. Juli 2006 berichtete med. pract. K._______ der Hausärztin, die
Patientin habe die Herzoperation ihres zweiten Kindes vergleichsweise gut
C-5341/2016
Seite 13
überstanden und trotz ihrer Psychose diese massive Belastung ertragen.
Sie wirke jetzt weniger depressiv und gelöster, sie vermöge auch wieder
zu lachen, was sich auf die Beziehung zum Kleinkind sichtlich positiv aus-
wirke. Allerdings seien die nachfolgend beschriebenen Halluzinationen
eher stärker, auch sei die Patientin sehr vergesslich. Wegen der paranoid-
halluzinatorischen Symptomatik empfahl sie eine Anpassung der Medika-
tion (IV 19).
4.2.2 Im Verlaufsbericht und Beiblatt vom 20./21. Juli 2006 gab die Haus-
ärztin Dr. M._______, Ärztin für Allgemeine Medizin, zu Handen der SVA
einen stationären Gesundheitszustand ohne Veränderung des Allgemein-
zustands an und verwies auf regelmässige Sitzungen bei der behandeln-
den Psychiaterin. Die Patientin sei weiterhin zu 100 % arbeitsunfähig
(IV 21).
4.2.3 In ihrem Verlaufsbericht vom 26. Juli 2006 führte med. pract.
K._______ aus, der Gesundheitszustand der Patientin sei stationär. Die
Diagnose einer chronisch paranoid-halluzinatorischen Schizophrenie bei
100 % Arbeitsunfähigkeit habe nicht geändert. Es bestehe trotz antipsy-
chotischer Medikation und guter Compliance phasenweise eine Zunahme
der halluzinatorischen und paranoiden Erlebnisse in Stresssituationen –
derzeit nach der Herzoperation ihres einjährigen Sohnes. Die Beeinträch-
tigung ergebe sich durch sehr störendes, andauerndes Hören einer Frau-
enstimme aus dem Babyphon. Allgemein bestünden eine sehr reduzierte
Belastbarkeit und Ängste durch paranoid-halluzinatorische Erscheinun-
gen. Als Mutter zweier Kinder sei die Patientin oft am Rande der Überfor-
derung. Berufliche Massnahmen seien nicht angezeigt. Die Patientin ar-
beite seit Jahren nicht mehr. Die Arbeitsfähigkeit könne nicht verbessert
werden. Allgemein sei die Belastbarkeit extrem reduziert (IV 22 f.).
4.2.4 Im Abklärungsbericht Haushalt vom 3. November 2006 gab die Ver-
sicherte an, ohne Gesundheitsschaden würde sie weiterhin zu 100 % aus-
serhäuslich arbeiten, die Kinderbetreuung übernähmen in dem Fall ihre El-
tern. So sei es schon beim ersten Kind gewesen. Zu ihrer Behinderung im
Haushalt machte sie geltend, sie sei sehr vergesslich geworden, sie müsse
regelmässig auf ihre (Arzt-)Termine aufmerksam gemacht werden, die Pla-
nung und Organisation des Haushalts sei nur teilweise selber möglich. Sie
könne nur noch ganz einfache Gerichte ohne Aufwand kochen, Reini-
gungsarbeiten seien nur ganz oberflächlich möglich, darüber hinaus brau-
che sie Hilfe, sie habe keine Kraft dazu. Kleine Einkäufe mache sie selbst,
Grosseinkäufe, Post- und Bankgeschäfte hingegen erledige der Ehemann.
C-5341/2016
Seite 14
Unternehmungen mit dem Kleinkind seien ihr nicht mehr möglich. Sie be-
nötige grosse Hilfe und Unterstützung des Ehemannes bei der Kinderbe-
treuung. Beim festgestellten Status der Versicherten als 100 % Erwerbstä-
tige wurde die Einschränkung im Haushalt jedoch nicht ermittelt (IV 24).
4.3
4.3.1 Die Hausärztin Dr. M._______ gab in ihrer Stellungnahme vom 3. No-
vember 2009 einen stationären Gesundheitszustand bei unveränderter Di-
agnose und einem unveränderten Verlauf bei Höherdosierung der Medika-
mente an. Die Patientin sei weiterhin zu 100 % arbeitsunfähig (IV 29).
4.3.2 In ihrem Bericht vom 10. Dezember 2009 äusserte sich med. pract.
K._______ (…) gegenüber der Hausärztin zum Krankheitsverlauf der Pati-
entin. Deren Belastungsfähigkeit sei besser als früher. Sie habe es auch
besser verstanden, sich gegen ihre Angehörigen abzugrenzen und ihre ei-
genen Interessen durchzusetzen. In Belastungssituationen habe sie nicht
mehr so schlimm dekompensiert wie früher und die Krisen hätten kurz ge-
dauert, was der Dauerbehandlung mit Zyprexa (atypisches Neuroleptikum)
zuzuschreiben sei. Die Patientin leide immer noch an einem Mangel an
Energie und Kraft und sei weiterhin verletzlich. Sie fühle sich weiterhin in
der Familie ihres Ehemannes und ihrer Herkunftsfamilie allein. Sie brauche
weiter eine stützende Begleitung, um Alltagssituationen besser meistern
und sich besser abgrenzen und wehren zu können. Früher hätte sie mit
wochenlangem Ärger, depressivem Rückzug, Schlafproblemen und lange
andauernden psychotischen Symptomen reagiert, jetzt habe sie bessere
Copingstrategien. Mit der aktuellen Medikation sei die Patientin zufrieden.
Die Arbeitsunfähigkeit betrage aus psychiatrischer Sicht 100 % (IV 30.1-2).
4.3.3 In ihrem Verlaufsbericht vom 26. Dezember 2009 zu Handen der SVA
gab med. pract. K._______ eine Verbesserung des Gesundheitszustandes
an, bei unveränderter Diagnose und weiterhin voller Arbeitsunfähigkeit. Im
Vergleich zur Zeit postpartal und während der Kleinkinderzeit von
C._______ sei die Patientin stabiler und brauche nun keine Haushalthilfe
mehr. Unter der medikamentösen Dauertherapie sei es eher seltener zu
akustischen und optischen halluzinatorischen Symptomen gekommen. Sie
verwies darauf, dass die Patientin seit Jahren keiner Tätigkeit mehr nach-
gehe und weder angestammte noch andere Tätigkeiten zumutbar seien.
Die Belastbarkeit sei aufgrund eines Energiemangels stark reduziert
(IV 28).
C-5341/2016
Seite 15
4.4
4.4.1 Im Bericht der Gesundheitskommission des Universitätsspitals
D._______, Türkei, vom 19. August 2014 wurde gestützt auf die Untersu-
chung vom 11. Juli 2014 eine (behandelbare) majore Depression und eine
dissoziative Störung diagnostiziert. Die Patientin nehme aktuell Venlafaxin
(Antidepressivum) und Olanzapin (atyp. Neuroleptikum). Das äussere Er-
scheinungsbild der Patientin sei normal, ohne kognitive Störungen. Sie be-
schreibe eine dissoziative Wahrnehmungsstörung. Es bestehe ein soziales
Rückzugsverhalten. Die Gefühlslage sei depressiv (IV 41.1, 46). Weiter
wurde mitgeteilt, dass die Patientin ausser dieser Untersuchung vom
11. Juli 2014 am 29. November 2013 die psychiatrische Poliklinik wegen
ihrer generalisierten Angststörung (ICD-10 F41.1) konsultiert habe
(IV 41.2, 47). Am 11. Juli 2014 wurde auch ein SCL-90-Test durchgeführt,
ausserdem wurde eine Medikamentenbezugsliste der W._______ Apo-
theke für den Zeitraum Januar – Juni 2014 eingereicht (IV 41.5).
4.4.2 Gemäss dem Bericht über eine Sozialuntersuchung/Gespräch vom
24. Juli 2014 zum Gesundheitszustand und den sozialen Verhältnissen der
Explorandin, unterzeichnet von X._______, gab die Explorandin an, sie
lebe seit neun Monaten in der Region (…), sie nehme Psychopharmaka,
rauche, leide unter unregelmässigem Schlaf, Appetitlosigkeit und immer
noch andauernden Visionen/Bildern. Es wird weiter ausgeführt, dass die
Patientin in der Schweiz als Kassiererin gearbeitet habe und seit Beginn
der psychologischen Probleme im Jahr 2001 mit der Diagnose Schizophre-
nie frühzeitig berentet worden sei. Die Explorandin könne sich gut ausdrü-
cken und antworte auf gestellte Fragen klar und angemessen und habe mit
der Kommunikation keine Probleme. Sie nehme regelmässig Medikamen-
te. Während der Medikamenteneinnahme sei sie ruhig und fühle sich gut.
In der Türkei habe sie sich nicht zur Therapie an einen Arzt gewandt, da
sie (aufgrund der Erfahrungen, die sie mit den Ärzten wegen der Behinde-
rung/Krankheit ihres jüngeren Sohnes gemacht habe) kein Vertrauen in
Ärzte habe und aus diesem Grund in der Türkei keine Diagnose habe ge-
stellt werden können. Gemäss Meinung des Interviewers sollte der Krank-
heitszustand der Patientin nach einer psychiatrischen Untersuchung neu
beurteilt werden (IV 41.3-4, 48).
4.4.3 Gestützt auf die Aktenlage führte die Psychiaterin Dr. E._______ vom
medizinischen Dienst am 30. September 2014 zu Handen der IVSTA aus,
ursprünglich sei bei der Versicherten ein psychotischer Zustand beschrie-
ben und im Jahr 2009 (recte: 2006) die Diagnose Schizophrenie gestellt
C-5341/2016
Seite 16
worden. Die psychosoziale Belastung habe offenbar eine grosse Rolle ge-
spielt. Die in den verschiedenen Akten dargestellte Krankengeschichte
passe jedoch nicht zusammen. Jetzt werde eine Depression und eine
Angststörung sowie eine dissoziative Störung diagnostiziert. Der aktuelle
Gesundheitszustand sei unklar, es sei aber eher nicht von einer schizo-
phrenen Erkrankung auszugehen. Die beschriebenen Befunde seien un-
auffällig, das Zeugnis sei aber zu kurz, um klar (zur Arbeitsfähigkeit) Stel-
lung nehmen zu können. Die Ärztin empfahl deshalb das Einholen eines
psychiatrischen Gutachtens in der Schweiz (IV 51).
4.4.4 Im ärztlichen Attest vom 12. November 2014 bescheinigten
Dr. N._______, Facharzt für Neurologie, und Dr. O._______, Chefarzt des
P._______-Krankenhauses, der Patientin eine Reiseunfähigkeit wegen
einer Verschlechterung ihrer Krankheit bei der Diagnose einer majoren De-
pression und einer dissoziativen Störung. Die Patientin leide ausserdem
unter einer Klaustrophobie und einer Olchophobie (krankhafte Angst vor
Menschenansammlungen). Derzeit sei sie nicht in der Lage, eine lange
Reise anzutreten. Sie müsse während den nächsten drei Monaten behan-
delt und beobachtet werden (IV 56, 58, 60).
4.4.5 Auf Nachfrage der IVSTA führte Dr. E._______ am 29. Dezember
2014 aus, in Berücksichtigung der geltend gemachten dissoziativen Stö-
rungen und Ängste sei die Reisefähigkeit in die Schweiz mit einer Begleit-
person gegeben (IV 61).
4.4.6 Im zur Begutachtung mitgebrachten Bericht vom 29. April 2015 infor-
mierte der Psychiater Dr. Q._______ über die Konsultation der Patientin.
Es seien eine generalisierte Angststörung, eine nicht näher bezeichnete
bipolare affektive Störung, eine schizoaffektive Störung und Bluthochdruck
diagnostiziert worden. Der Patientin seien Medikamente verordnet (Zypr-
exa, Efexor, Abizol) und sie angewiesen worden, deren Einnahme fortzu-
setzen (IV 73 f. = 86).
4.4.7 In seinem Gutachten vom 12. Juni 2015 (IV 72) erhob Dr. F._______,
FMH Psychiatrie und Psychotherapie, einleitend anhand eines ausführli-
ches Gesprächs mit der Explorandin eine Anamnese. Zur Objektivierung
der persönlichen Aussagen und des subjektiven Erlebens der Explorandin
dienten ein SCL-90-R-Test und ein BDI (Beck Depressionsinterview). Ge-
stützt auf den SCL-90-R-Test stehe bei der Versicherten im Begutach-
tungszeitpunkt im Vordergrund der aktuell subjektiv empfundenen Beein-
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Seite 17
trächtigungen ein ängstlich-phobisches Syndrom bei übergenauer (zwang-
hafter) Grundhaltung und körperlichen Missempfindungen (vgl. IV 72.30-
32). Beim BDI habe die Explorandin 47 von 60 Punkten erreicht. Ab 31 (von
63) Punkten könne von einem subjektiv als schwer ausgeprägt erlebten
depressiven Syndrom gesprochen werden (IV 72.33-34). Aufgrund des an-
lässlich der Begutachtung ausserdem eingeholten Laborberichts (Blut-
probe) wurde festgestellt, dass alle Werte der gemessenen Medikamente
unterhalb des jeweiligen Referenzbereichs lagen, für Efexor XR und für
Abizol sogar unterhalb der Nachweisbarkeitsgrenze, was für eine (sehr)
geringe Dosierung und/oder unregelmässige beziehungsweise keine Ein-
nahme der Medikamente spreche (IV 72.38).
Im Rahmen der Würdigung der früheren medizinischen Beurteilungen äus-
serte sich der Gutachter zur Definition der schizophrenen Störungen nach
ICD-10 (inkl. paranoide Schizophrenie F20.0) und den acht Symptomen,
die eine besondere Bedeutung für diese Diagnose hätten. Erforderlich für
die Diagnose einer Schizophrenie sei mindestens ein eindeutiges Symp-
tom (2 oder mehr, wenn weniger eindeutig) der Gruppe 1-4 oder mindes-
tens 2 Symptome der Gruppe 5-8. Diese Symptome müssten fast ständig
während eines Monats oder länger deutlich vorhanden gewesen sein. Die
Explorandin nenne gemäss Bericht (bzw. den Vorberichten) das diagnosti-
sche Kriterium Nr. 3 (kommentierende oder dialogische Stimmen, die über
den Patienten und sein Verhalten sprechen, oder andere Stimmen, die aus
einem Teil des Körpers kommen). Es sei nicht nachvollziehbar, ob das Kri-
terium objektiv tatsächlich eindeutig vorhanden sei. Weitere Kriterien seien
nicht erfüllt.
Dr. F._______ diagnostizierte gestützt auf die ihm vorgelegten Akten, das
Gespräch mit der Explorandin und die weiteren durchgeführten Untersu-
chungen aktuell eine Dysthymia (ICD-10 F34.1) bei – gemäss Einschät-
zung in den Vorakten – paranoid-halluzinatorischer Schizophrenie sowie
depressiver Episode, dissoziativer Störung, generalisierter Angststörung,
bipolarer affektiver Störung und/oder schizoaffektiver Störung; bei akzen-
tuierten (narzisstisch, emotional expressiv/histrionisch) Persönlichkeitszü-
gen (Z73.1) und bei psychosozialen Belastungen. Dazu führte er aus, die
in den Akten vorgeschlagenen Diagnosen paranoid-halluzinatorische Schi-
zophrenie und depressive Episode, dissoziative Störung, generalisierte
Angststörung, bipolare affektive Störung und/oder schizoaffektive Störung
(ohne Bezug zu einem Klassifikationssystem) könnten nicht kritisch diffe-
renziert nachvollzogen werden. Sie seien gegenwärtig nicht zu begründen.
Die von der Explorandin genannten Auffälligkeiten in der Wahrnehmung
C-5341/2016
Seite 18
(„Geister/Visionen“, „Stimmen aus dem eigenen Innern“, Veränderung der
eigenen Stimme; siehe IV 72.6 f.) seien wahrscheinlich als ein bildhafter
Ausdruck ihrer inneren Befindlichkeit einzuordnen. Hierbei sei auch die
ausgeprägte Verdeutlichungstendenz zu beachten. Ihre Angaben erfüllten
nicht eindeutig das entsprechende Kriterium gemäss ICD-10 F20.0 (para-
noide Schizophrenie). Weitere Kriterien der Kategorie F20.0 würden nicht
erfüllt. Die ICD-10-Kriterien einer depressiven Episode gemäss F32/F33
seien auch nicht erfüllt. Der Schweregrad habe nicht das notwendige Aus-
mass erreicht. Bei der Explorandin bestünden keine der Symptome in aus-
reichender Schwere beziehungsweise hätten nicht in ausreichender Länge
bestanden, um eine allfällig lang dauernde depressive Episode zumindest
leichten Grades diagnostizieren zu können (vgl. hierzu auch den durchge-
führten MADRS [Montgomery and Asberg Depression Rating Scale]-Test,
IV 72.16-17, 72.35-37). Die ängstlich-depressive Verstimmung der Versi-
cherten erkläre sich vollständig als Folge einer Dysthymia (F34.1) sowie
(psycho)-sozialer Faktoren. Die hier vorliegende Dysthymie und die damit
verbundenen geringen objektivierbaren Defizite begründeten aus rein psy-
chiatrisch-psychotherapeutischer (medizinischer) Sicht keine längerfristige
relevante Arbeitsunfähigkeit vom mindestens 20 %. Diese Einschätzung
sei für jede Form von Tätigkeit (angestammt, angepasst, Haushalt) anzu-
nehmen. Eine zusätzliche Störung von erheblicher Schwere, Intensität und
Ausprägung sei aus rein psychiatrisch-psychotherapeutischer Sicht gegen-
wärtig nicht zu begründen. Die Explorandin nehme – wenn auch subjektiv
deutlich eingeschränkt – am sozialen Leben teil (Kontakt mit den Nach-
barn, Fernsehen, Telefonate mit der Schwester in der Schweiz, Zeitungen/
Bücher lesen). Auch ein therapeutisch nicht mehr angehbarer innerseeli-
scher Verlauf einer Konfliktbewältigung könne aus fachärztlicher Sicht nicht
vermutet werden, nachdem hierfür, weder in den Akten, noch anlässlich
der aktuellen Untersuchung vom 21. Mai 2015, Angaben dokumentiert be-
ziehungsweise zu finden seien. Es seien auch keine besonderen Hinweise
vorhanden, die schwere anhaltende Defizite aufgrund eines Gesundheits-
schadens und/oder eine Unzumutbarkeit zu deren Überwindung begrün-
den könnten. Beim Verlauf der Störung seien neben einer Verdeutlichungs-
tendenz auch (psycho)-soziale Faktoren zu benennen wie Herkunft, Mig-
ration, gegenwärtige soziale Lebensumstände, fehlender Berufsabschluss,
einfache Berufserfahrung, Abstinenz vom und Lage am Arbeitsmarkt, lang-
jähriger Rentenbezug, finanzielle Sorgen, Krankheit/Behinderung des Soh-
nes, rezidivierende familiäre und eheliche Konflikte. Diese Gesichtspunkte
seien krankheitsfremd und seien für die Beurteilung einer medizinisch-
theoretischen Zumutbarkeit einer allfälligen Tätigkeit aus psychiatrisch-
psychotherapeutischer Sicht nicht zu beachten.
C-5341/2016
Seite 19
4.4.8 Gestützt auf die vervollständigte Aktenlage diagnostizierte
Dr. E._______ vom medizinischen Dienst am 13. Juli 2015, mit Ergänzung
vom 13. Oktober 2015, zu Handen der IVSTA eine Dysthymia (ICD-10
F34.1) und führte dazu aus, die objektivierbaren Befunde bei der Versicher-
ten seien minimal. Der Versicherten sei im Jahr 2003 ohne kritische Wür-
digung eine Rente zugesprochen und diese sei bei dürftiger Aktenlage wie-
derholt bestätigt worden. Die ursprünglich gestellte Diagnose einer Schizo-
phrenie (als schwere Geisteskrankheit) könne nach der gründlichen gut-
achterlichen Untersuchung mit Sicherheit nicht bestätigt werden. Weder
der Krankheitsverlauf noch die klinischen Befunde, noch die Daten aus der
psychometrischen Untersuchung passten zu dieser Diagnose. Es lägen
keine formalen Denkstörungen vor, keine Wahnsymptome, keine spezifi-
schen Halluzinationen, keine katatonen Symptome wie Haltungsstereoty-
pen und vor allem keine Negativsymptomatik. In der Türkei werde diese
Diagnose jetzt auch nicht mehr gestellt. Bei der von Dr. F._______ gestell-
ten Diagnose einer Dysthymie gehe es um eine neurotische Entwicklung
mit depressiven und ängstlichen Anteilen (und damit um ein anderes
Spektrum von Krankheitsbildern). Die Störung stehe in einem engen Zu-
sammenhang mit psychosozialen Belastungsfaktoren. Es zeige sich eine
deutliche Diskrepanz zwischen der Selbsteinschätzung von depressiven
Symptomen und der Objektivierbarkeit dieser Symptome. Aus psychiatri-
scher Sicht liessen sich damit keine Einschränkungen der Arbeitsfähigkeit
begründen. Zuletzt habe die Versicherte ausser ihrer Tätigkeit als Fami-
lienfrau in einem Kaffee (recte: Verkäuferin in Boutique eines Möbelge-
schäfts, vgl. IV 15) und als Näherin (IV 13) gearbeitet. Diese Tätigkeiten
seien weiterhin zumutbar (IV 76, 80).
4.4.9 Die Vereinigung der Ärztinnen und Ärzte des medizinischen Dienstes
(Rapport OAIE, der Fachrichtungen Psychiatrie [Dr. R._______,
Dr. S._______], Neurologie, Rheumatologie, innere Medizin und eine prak-
tische Ärztin) zusammen mit den zuständigen Sachbearbeitern der IVSTA
teilten die Ergebnisse des Gutachtens und die Folgerung, dass der ge-
sundheitliche Zustand der Versicherten sich seit dem Datum der Gutach-
tens verbessert habe (recte wohl: im Zeitpunkt des Gutachtens gegenüber
den Feststellungen anlässlich der 2. IV-Revision im Jahr 2009) und eine
Arbeitsunfähigkeit von 0 % in jeglicher Tätigkeit bestehe. Gleichzeitig
wurde ausgeführt, dass die Rente nicht während 15 Jahren ausgerichtet
und die Versicherte noch nicht 55 Jahre alt sei. Eine Selbsteingliederung
sei deshalb zumutbar (IV 82).
C-5341/2016
Seite 20
4.4.10 Dem eingereichten kurzen Arztbericht von Dr. T._______, Privates
U._______ Krankenhaus, (…), vom 28. März 2016, ist zu entnehmen, dass
die Patientin die psychiatrische Poliklinik am 10. Februar 2016 und am
28. März 2016 aufgesucht habe. Es sei eine Psychose und eine depressive
Störung diagnostiziert und eine (medikamentöse) Behandlung angeordnet
worden. Die Medikamente (Zypexa, Efexor, Ativan) müssten weiter einge-
nommen werden (IV 88).
4.4.11 Der Rapport OAIE kam zum Schluss, dass die neuen eingereichten
Dokumente (vgl. oben E. 4.4.6 und 4.4.10) keinen Zweifel an den Feststel-
lungen des Gutachtens vom 12. Juni 2015 ergäben, im Besonderen keine
Hinweise auf eine Verschlechterung des Gesundheitszustands seit dem
Gutachten enthielten (IV 92).
4.5 Im Attest vom 4. Januar 2017 diagnostizierte der Psychiater
Dr. G._______, Psychiatrische Poliklinik des Universitätsspitals
D._______, eine schwere depressive Episode ohne psychotische Sympto-
me (F32.2). Die laufende Behandlung dauere fort (B-act. 11 B. 1-2).
In seinem Bericht vom 17. März 2017 äussert sich Dr. G._______ zu seiner
Behandlung der Patientin vom 26. Oktober 2016 bis 13. März 2017 (6 Un-
tersuchungen). Bei der ersten Konsultation habe er erfahren, dass die Pa-
tientin in der Schweiz wegen einer Schizophrenie behandelt worden sei.
Zuletzt habe sie während 2-3 Monaten die Einnahme der Medikamente
eingestellt. Im Beurteilungszeitraum sei wegen der intensiven depressiven
Symptome und elementären Halluzinationen am 21. Dezember 2016 mit
Venlafaxin (stufenweise auf 150 mg erhöht) und Olanzapin 5 mg/Tg be-
gonnen worden. Nach der medikamentösen Behandlung sei eine Reduzie-
rung der depressiven Symptome und das Verschwinden der Halluzinatio-
nen beobachtet worden. Der Arzt berichtet über die weitere Behandlung
und Anpassung der Medikamente. Er diagnostiziert für den Zeitraum seit
Oktober 2016 rezidivierende schwere depressive Störungen (F33.2; mit
undefiniert heftigen psychotischen Attacken; B-act. 15 B. 1-2).
5.
5.1 Gemäss Beschluss der SVA vom 14. Juni 2003 wurde der Beschwer-
deführerin eine ganze Invalidenrente nach dem Gebrechenscode 641.65
(Schizophrenie bei mehrfachen Funktionsausfällen geistiger und psychi-
scher Art; vgl. Codizes zur Gebrechens- und Leistungsstatistik, Version 1,
gültig ab 1. Januar 2004 [KSGLS-C, 318.108.04]
/vollzug/documents/view/3952/lang:deu/category:34, besucht am
C-5341/2016
Seite 21
6.9.2017, S. 18, 21) zugesprochen (vgl. IV 16.2).
Bei den zwei durchgeführten Revisionen verzichtete die SVA auf eine
IV-Grad-Ermittlung. Als Vergleichszeitpunkt im vorliegenden Fall dient hier
demnach – wie die Vorinstanz zu Recht ausführte – die Beurteilung der
erste Rentenzusprache vom 16. Juli / 5. August 2003 (s. oben E. 3.6).
5.2
5.2.1 Vorab ist festzustellen, dass die SVA im Jahr 2003 gestützt auf die
angegebene Diagnostik (schweres depressiv-ängstliches Zustandsbild bei
Status nach paranoider Psychose [DD: bei Psychose, residualer Typ; oben
E. 4.1.2] und psychotisches Zustandsbild und Verdacht auf eine paranoid-
halluzinatorische schizophrene Psychose [oben E. 4.1.1]) mit Elementen
aus verschiedenen Formenkreisen von psychischen Störungen und Ver-
haltensstörungen nach ICD-10, F30-F39: „schwere Depression“, F40-48:
„Angststörung“ und F20-29: „paranoide Psychose“/“Verdacht auf paranoid-
halluzinatorische schizophrene Psychose“ und ohne genauere Definition
und Einordnung in den medizinischen Akten (beispielsweise durch ICD-
Codierung) den Gebrechenscode 641 (Schizophrenie) annahm und ge-
stützt darauf – ohne weitere Abklärungen zur Arbeitsunfähigkeit – eine gan-
ze Invalidenrente zusprach. Die Diagnose einer chronischen paranoid-hal-
luzinatorischen Schizophrenie findet sich erst im Bericht von med. pract.
K._______ vom 26. Juli 2006 (IV 22 f.), während dieselbe Ärztin in ihrem
Bericht an die Hausärztin vom 8. Juli 2006 weiterhin von einer (nicht weiter
definierten) Psychose berichtete und ausführte, die Patientin sei weniger
depressiv, während die Halluzinationen eher stärker seien (IV 19). Dem-
nach hat die SVA im Jahr 2003 die ganze Rente wegen der Diagnose Schi-
zophrenie zugesprochen, die zum damaligen Zeitpunkt noch gar nicht ak-
tenkundig war, und auch bei der 1. IV- Revision eine Mischform einer Er-
krankung mit schizophren-psychotischen und depressiven Anteilen be-
schrieben wurde.
5.2.2 Weiter sind die Beurteilungen des Gutachters Dr. F._______ und des
medizinischen Dienstes zu bestätigen, dass die Berichte und Auskünfte der
behandelnden Ärztinnen aus den Jahren 2002 – 2009 in versicherungsme-
dizinischer Hinsicht wenig aussagekräftig und kaum nachvollziehbar be-
gründet sind, insbesondere im Hinblick auf die ausnahmslos bescheinigte
volle Arbeitsunfähigkeit der Beschwerdeführerin. Dies gilt im Besonderen
für die Angaben der behandelnden Psychiaterin – die ihre psychiatrische
Praxis ohne Facharzttitel führte (zugelassener Weiterbildungstitel in Psy-
C-5341/2016
Seite 22
chiatrie und Psychotherapie ab 2012, vgl.
/ und , je besucht am 6.9.2017) – in ihrem
Bericht vom 10. Dezember 2009, in welchem explizit eine stark verbesserte
psychische Belastbarkeit der Patientin bei schwierigen Situationen (sich
abgrenzen und wehren gegen Anfeindungen von aussen, bei disziplinari-
schen Problemen des älteren Sohnes, Krankheit des jüngeren Sohnes,
Durchsetzen der eigenen Interessen innerhalb der Familie) unter der me-
dikamentösen Behandlung beschrieben wird (IV 30.1-2). Als Begründung
für die Arbeitsunfähigkeit wird im Wesentlichen ausgeführt, die Patientin
habe seit Jahren nicht mehr gearbeitet. Zudem steht im Widerspruch zur
vollen Arbeitsunfähigkeit, dass die Patientin nunmehr keine Hilfe im Haus-
halt mehr benötige (IV 28), weshalb zu schliessen ist, dass sie im Jahr
2009 – in Veränderung der Situation seit der Haushaltabklärung im Jahr
2006 (IV 24) – den Haushalt im Wesentlichen wieder selbst führen konnte
(vgl. oben E. 4.3).
5.2.3 Demnach liegen für die gesundheitliche Ausgangslage im Jahr 2003
und für den Zeitraum bis Ende 2009 nur herabgesetzt beweiskräftige me-
dizinische Akten vor. Es lässt sich jedoch im Nachgang zum Zusammen-
bruch der Beschwerdeführerin im August 2001 (Tod des Vaters) eine in ih-
rer Arbeitsfähigkeit einschränkende psychische Erkrankung der Beschwer-
deführerin – jedenfalls gestützt auf die Akten aus dem Jahr 2002 – anneh-
men (vgl. auch IV 80), die sich in der Folge (wohl bereits im Jahr 2009)
verändert hat. Die Frage nach dem vom medizinischen Dienst und der
Vorinstanz festgehaltenen genauen Verbesserungszeitpunkt und dem
Mass der Verbesserung kann indessen offen bleiben, da hier (oben E. 4)
nur zu prüfen ist, ob der Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin sich
per Juni 2015 (Gutachten von Dr. F._______) wesentlich verbessert hat.
5.3
5.3.1 Aus den in der Türkei eingeholten oder auf Wunsch der Beschwerde-
führerin in der Türkei ausgestellten Akten seit Juli 2014 (9 Monate nach der
Übersiedlung in die Türkei im Oktober 2013) gehen Diagnosen aus den
Formenkreisen affektive Störungen und neurotische, belastungs- und so-
matoforme Störungen (majore Depression [F32/33], dissoziative Störung
[F44], generalisierte Angststörung, Klaustrophobie und Ochlophobie
[F40/41]; vgl. IV 46.1, 46.2, 60), sowie die Empfehlung, in der Türkei nach
einer (gründlichen) psychiatrischen Untersuchung den Gesundheitszu-
stand der Patientin neu zu beurteilen (IV 48.3-4), hervor. In den beiden
Kurzbeurteilungen vom 29. April 2015 und vom 28. März 2016 finden sich
die Diagnosen „generalisierte Angststörung, bipolare affektive Störung,
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nicht bestimmt, schizoaffektive Störung“ und „Psychose und depressive
Störung“ sowie die Verschreibung von Psychopharmaka (IV 86, 88). Trotz
Wissen um die in der Schweiz diagnostizierte Schizophrenie (vgl. IV 48.3-
4), kamen die Ärzte in der Türkei demnach zu von einer Schizophrenie ab-
weichenden Diagnosen.
5.3.2 Aus den Akten gehen ausserdem wenig Angaben zu einer laufenden
medizinischen Behandlung (ärztliche Konsultationen, Psychotherapie) von
Oktober 2013 (Rückkehr in die Türkei) bis Juni 2016 (angefochtene Verfü-
gung vom 23.06.2016) hervor. Aufgrund der Angaben von med. pract.
K._______ zur notwendigen psychotherapeutischen Betreuung bis Ende
2009 wäre hingegen zu erwarten gewesen, dass die Beschwerdeführerin
auch in der Türkei auf eine entsprechende Behandlung/Betreuung ange-
wiesen wäre. Es findet sich aber nur der Hinweis auf eine Konsultation am
29. November 2013 wegen einer generalisierten Angststörung (vgl.
IV 41.2, 47) sowie der Hinweis, die Patientin habe sich aufgrund ihrer Er-
fahrungen mit den Ärzten in der Schweiz nicht bei einem Arzt in Therapie
begeben (IV 41.4, 48.3-4).). Eine weitere Konsultation findet sich erst wie-
der am 12. November 2014 anlässlich der angekündigten Begutachtung in
der Schweiz (IV 56, 58, 60), mit dem Hinweis, die Patientin müsse behan-
delt werden. Dafür, dass die Beschwerdeführerin in diesem Zeitraum einer
medizinischen Behandlung offenbar aber nicht mehr bedurfte, spricht je-
doch, dass die in der Untersuchung in der Türkei vom Juli/August 2014
angegebenen Medikamente anlässlich der Begutachtung in der Schweiz
nur teilweise und nur unter dem jeweiligen Referenzbereich nachgewiesen
werden konnten. Dies erstaunt deshalb, weil auch der behandelnde
Dr. Q._______ die Patientin im Attest vom 29. April 2015 (IV 73 f.) – unmit-
telbar vor der mit Stress verbundenen Reise in die Schweiz im Mai 2015 –
angewiesen hatte, die verschriebenen Medikamente einzunehmen. Soweit
die Beschwerdeführerin hierzu später behauptet, der behandelnde
Dr. Q._______ habe sie explizit angewiesen, die Medikamente vorüberge-
hend nicht einzunehmen (vgl. B-act. 1 Rz. 42), erweist sich die Behauptung
als nachgeschoben und nicht als glaubwürdig (vgl. dazu Urteil BGer
9C_926/2015 vom 17. Oktober 2016 E. 4.2.4 m. H. auf BGE 121 V 45
E. 2a).
Zu ergänzen bleibt Folgendes: Bei der Einleitung des Revisionsverfahrens
wurde die Beschwerdeführerin aufgefordert, „weitere zweckdienliche Mit-
teilungen und Unterlagen über Ihren Gesundheitszustand und die Arbeits-
und Verdienstverhältnisse zukommen zu lassen“. In der Folge hat sie nur
den unterschriebenen Fragebogen mit Telefonnummer und der Angabe,
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Seite 24
sie stehe nicht in einem Arbeitsverhältnis, zurückgeschickt (IV 34, 35). Be-
lege für eine psychiatrische Behandlung hat sie bei dieser Gelegenheit
nicht eingereicht. Insgesamt ergeben sich deshalb schon gestützt auf die
kaum ersichtliche medizinische Behandlung für den Beurteilungszeitraum
bis Juni 2016 keine Hinweise auf eine schwerwiegende, letztlich stationär
behandlungsbedürftige Krankheit der Beschwerdeführerin, die eine volle
Arbeitsunfähigkeit bedingen würde.
5.4
5.4.1 Die Beschwerdeführerin rügt im Wesentlichen, sie sei mit der Beur-
teilung und den Schlussfolgerungen im Gutachten von Dr. F._______ nicht
einverstanden. Weder die (nicht versicherungsmedizinisch, sondern be-
züglich der Behandlung begründeten) Verlaufsberichte der während Jah-
ren in der Schweiz behandelnden ausgewiesenen Fachärztin noch die Be-
urteilungen der behandelnden Ärzte in der Türkei seien genügend gewür-
digt und beachtet worden. Die Begutachtung bei Dr. F._______ habe dem-
gegenüber weniger als drei Stunden gedauert. Zudem berufe er sich nur
auf die ICD-Codes und prüfe die Voraussetzungen der einzelnen psychi-
schen Krankheiten. Seine darauf gestützten Schlussfolgerungen seien
deshalb nicht verwertbar.
5.4.2 Die Beschwerdeführerin verkennt bei ihrer Kritik am Gutachten, dass
gerade die psychiatrische Begutachtung in versicherungsmedizinischer
Hinsicht eine Auseinandersetzung mit den einzelnen Kriterien einer Krank-
heit verlangt, damit die – nicht medizinisch ausgebildete Verwaltung bezie-
hungsweise im Beschwerdefall das Gericht – den Leistungsanspruch einer
versicherten Person beurteilen kann. Dahingehend legt das Gutachten hier
ausführlich und nachvollziehbar dar, weshalb im Begutachtungszeitpunkt
die Kriterien für die Diagnose einer Schizophrenie bei der Beschwerdefüh-
rerin nicht vorlagen – selbst nicht unter Reduzierung respektive Weglassen
(eines Teils) der verschriebenen Psychopharmaka. Das Gutachten legt
ebenfalls fundiert und nachvollziehbar dar, weshalb im damaligen Zeit-
punkt – entgegen dem subjektiven Empfinden der Explorandin – auch kei-
ne (allenfalls IV-relevante mittelschwere oder schwere) Depression vorlag.
5.4.3 Die Beschwerdeführerin führt zwar zu Recht aus, der vom Psycholo-
gen V._______ in der Türkei durchgeführte SCL-90-R-Test vom 11. Juli
2014 (IV 41.5) sei nicht in die Beurteilung durch die Vorinstanz respektive
die Begutachtung durch Dr. F._______ eingeflossen. Gemäss den Ausfüh-
rungen von Dr. F._______ anhand seiner Durchführung des SCL-90-lR-
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Seite 25
Tests misst der Test die subjektiv empfundene Beeinträchtigung durch kör-
perliche und psychische Symptome innerhalb eines Zeitraums von 7 Ta-
gen. Der Bereich gehe dabei von „überhaupt nicht“ bis „sehr stark“ ausge-
prägt. Die Angaben der Testperson würden in 9 Subskalen zusammenge-
fasst (vgl. IV 72.8). Die Angaben der Explorandin ergaben demnach am
11. Juli 2014 in allen Subskalen (ausser der Zwanghaftigkeit) deutlich hö-
here Werte als bei der Durchführung des Tests bei Dr. F._______ am
21. Mai 2015. Geschlossen werden kann daraus jedoch höchstens, soweit
überhaupt durch das Gericht beurteilbar, dass die subjektiv empfundene
Beeinträchtigung der Beschwerdeführerin im Juli 2014 höher war als im
Mai 2015, und es ihr demnach im Mai 2015 subjektiv besser ging als im
Sommer 2014. Die Bewertung dieses Tests kann aber offen gelassen wer-
den, da vorliegend ohnehin auf die Momentaufnahme im Gutachten vom
12. Juni 2015 abzustellen ist und die Vorinstanz auf eine Zustandsverbes-
serung ab Zeitpunkt des Gutachtens abgestellt hat.
5.4.4 Soweit die Beschwerdeführerin ausserdem geltend macht, die sich in
den Akten befindliche Medikamentenliste der W._______ Apotheke von Ja-
nuar bis Juni 2014 (IV 41.5) sei nicht in die Beurteilung eingeflossen, ist ihr
entgegenzuhalten, dass aus einer Liste von verschiedenen bezogenen
Medikamenten nichts zu deren Einnahme und damit zu ihrem Gesund-
heitszustand oder ihrer Arbeitsfähigkeit abgeleitet werden kann.
5.4.5 Die Beschwerdeführerin rügt weiter, teilweise seien die türkischen
Berichte schlecht übersetzt worden und der Hinweis auf vorhandene an-
dauernde Halluzinationen beziehungsweise „Visionen“ oder „Bilder“ oder
„Geister“ (vgl. B-act. 1 Rz. 28 mit Hinweis auf IV 48.1-2) seien ungenügend
gewichtet worden. Hierzu ist gestützt auf die erwähnte Akte festzustellen,
dass diese „Visionen“ zwar als Symptome neben unregelmässigem Schlaf
und Appetitlosigkeit erwähnt werden, sich im Bericht aber keinerlei weite-
ren Ausführungen dazu (z.B. Art der „Visionen“ und Häufigkeit ihres Auftre-
tens) finden. Insbesondere wird im Bericht ausgeführt, die Patientin fühle
sich mit der Medikamenteneinnahme ruhig und gut. Auch im Rahmen der
Begutachtung bei Dr. F._______ war die Beschwerdeführerin kaum in der
Lage, genauer zu beschreiben, wie häufig sie „Dinge“ sehe oder Stimmen
aus dem eigenen Inneren höre und wann dies zuletzt geschehen sei. Sie
gab an, eine solche Stimmveränderung habe sich zuletzt ein Jahr früher im
Sommer 2014 ereignet, das heisst fast ein Jahr vor der Begutachtung.
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Unabhängig von der Genauigkeit der Übersetzung fehlen somit im türki-
schen Bericht genügende hinreichende Ausführungen oder Beschreibun-
gen für die geltend gemachten Halluzinationen, deren Vorhandensein auch
anlässlich der Begutachtung in der Schweiz nicht in einem für das Vorlie-
gen einer Schizophrenie genügenden Mass und Häufigkeit dargelegt wer-
den und damit verifiziert werden konnten. Zudem wird – wie der medizini-
sche Dienst zu Recht feststellte – in den Beurteilungen in der Türkei die
Diagnose der Schizophrenie nicht (mehr) in Betracht gezogen. Gestützt auf
die vorliegend relevanten Akten ab 2013 verbleibt demnach die Diagnostik
einer psychischen Beeinträchtigung mit depressiven Episoden und auch
unterschiedlich definierten Angststörungen von verschieden beschriebener
Schwere, wobei Dr. F._______ im Mai/Juni 2015 keine genügenden Anzei-
chen für eine leichte depressive Phase ausmachen konnte und eine des-
halb eine Dysthymie diagnostizierte.
5.4.6 Zusammenfassend erweist sich das Gutachten von Dr. F._______
demnach als nachvollziehbar und voll beweiskräftig. Daraus folgt, dass
sich der Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin in Abwesenheit
massgeblicher gesundheitlicher Einschränkungen von Krankheitswert spä-
testens bei der Begutachtung im Mai 2015 (Gutachten vom 12. Juni 2015)
im Vergleich zum Zeitpunkt der Rentenzusprache im Sommer 2003 we-
sentlich verbessert hatte und in diesem Zeitpunkt wieder eine volle Arbeits-
fähigkeit bestand.
5.4.7 Soweit die Beschwerdeführerin darüber hinaus rügt, Dr. F._______
äussere sich nicht zu somatischen Beurteilungen, steht fest, dass die Be-
urteilung somatischer gesundheitlicher Einschränkungen nicht Aufgabe
eines Gutachters in psychiatrisch-psychotherapeutischer Hinsicht ist. Aus
den Akten ergeben sich keine Hinweise auf massgebende somatische ge-
sundheitliche Einschränkungen bei der Beschwerdeführerin, weshalb auch
kein Raum für eine diesbezügliche weitere Abklärung besteht. Auch die Be-
schwerdeführerin macht diesbezüglich keine konkreten Angaben. Der in
diesem Sinne gestellte Eventualantrag auf die Einholung weiterer Gutach-
ten beziehungsweise eines polydisziplinären Gutachtens ist demzufolge
als unbegründet abzuweisen.
5.5 Die Beschwerdeführerin beanstandet ausserdem das Vorgehen und
die Stellungnahmen der zuständigen Psychiaterin des medizinischen
Dienstes und führt aus, sie sei die „treibende Kraft hinter der Einstellung
ihrer IV-Rente“ gewesen. Dagegen ist ihr – wie bereits dargelegt wurde –
entgegen zu halten, dass aufgrund der vorhandenen Beschreibungen und
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Symptome von verschiedenartigen psychischen Krankheiten in den Akten
aus der Schweiz (bis Dezember 2009) im Vergleich zu den Untersuchungs-
ergebnissen der Ärzte in der Türkei (ab Juli 2014), die notabene weder
Hinweise zum Vorliegen einer Schizophrenie enthalten noch Angaben zu
einer Arbeits(un)fähigkeit daraus hervorgehen, der Gesundheitszustand
der Beschwerdeführerin nicht nachvollziehbar war und eine Begutachtung
in der Schweiz wegen der Pflicht der Vorinstanz zur korrekten Sachver-
haltsabklärung unumgänglich war.
Soweit die Beschwerdeführerin weiter beanstandet, betreffend die Reise in
die Schweiz sei mit ihr „russisches Roulette“ gespielt worden, ist ihr entge-
genzuhalten, dass der kurze Arztbericht vom 12. November 2014 von der
Vorinstanz fachärztlich geprüft wurde und bei objektiver Betrachtung keine
genügend nachvollziehbare Begründung dazu enthält, weshalb die Be-
schwerdeführerin mit Begleitung nicht hätte in die Schweiz reisen können.
Die Vorbringen der Beschwerdeführerin zu den Beurteilungen und dem
Vorgehen der zuständigen Psychiaterin des medizinischen Dienstes kön-
nen demnach nicht gehört werden.
5.6 Es bleibt zu ergänzen, dass, soweit im Bericht des Rapport OAIE vom
3. März 2016 auf die Voraussetzungen von Ziff. 4 der Schlussbestimmun-
gen der Änderung vom 18. März 2011 des IVG verwiesen wird (oben
E. 4.4.10), hier ein Revisionsfall gemäss Art. 17 ATSG (oben E. 3.6) und
kein Anwendungsfall nach den Bestimmungen der IV-Revision 6a (Über-
prüfung der Renten, die bei pathogenetisch-ätiologisch unklaren syndro-
malen Beschwerdebildern ohne nachweisbare organische Grundlage ge-
sprochen wurden) vorliegt. Entsprechend sind die Voraussetzungen von
Ziffer 4 der SchlBest. hier nicht beachtlich. Die Beschwerdeführerin hat
zwar während 14 Jahren eine volle Rente bezogen. Aufgrund ihres Alters
von unter 50 Jahren und dem vorhandenen Spektrum von möglichen zu-
mutbaren Tätigkeiten in der Art ihrer früheren Tätigkeiten in der Schweiz
(zuletzt Verkauf, Näherin), erweist sich eine Selbsteingliederung als zumut-
bar.
5.7 Gemäss dem Bericht von Dr. G._______ vom 17. März 2017 (B-act. 15
Beilage 1-2, oben E. 4.5) ist seit 26. Oktober 2016 in der Türkei wieder eine
regelmässige psychiatrische Behandlung der Beschwerdeführerin belegt,
nachdem während Jahren kaum eine Behandlung ersichtlich war (siehe
oben E. 5.3.2). Die Patientin sei aufgrund intensiver depressiver Symptome
und elementärer Halluzinationen wieder auf Psychopharmaka eingestellt
worden, nachdem sie die Einnahme der Medikamente eingestellt habe. Im
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Seite 28
Lauf der Behandlung seien die Medikamente laufend angepasst worden
und eine Reduktion der depressiven Symptome und das Verschwinden der
Halluzinationen erreicht worden. Dennoch wird eine rezidivierende schwe-
re Depression (F33.2) diagnostiziert. Entgegen der eingeholten Beurtei-
lung von Dr. E._______ des medizinischen Dienstes vom 15. April 2017,
welche im Wesentlichen ausführte, es bestehe mit Sicherheit keine depres-
sive Episode mit psychotischen Symptomen und es ergäben sich keine
neuen Erkenntnisse (vgl. B-act. 19.2), lässt sich gestützt auf den genann-
ten Bericht vom 17. März 2017 nicht mit überwiegender Wahrscheinlichkeit
ausschliessen, dass sich der Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin
seit der angefochtenen Verfügung vom 23. Juni 2016 nicht wieder renten-
relevant verändert hat. Es wird deshalb Aufgabe der Vorinstanz sein, nach
Abschluss dieses Verfahrens ein allfälliges Wiederaufleben des Leistungs-
anspruchs zu prüfen (siehe hiernach E. 6.3).
6.
6.1 Zusammenfassend ergibt sich, dass spätestens am 12. Juni 2015
(Gutachten von Dr. F._______) eine Verbesserung des Gesundheitszu-
stands der Beschwerdeführerin bestand und keine invaliditätsrelevante
Einschränkung in ihrer Arbeitsfähigkeit mehr ersichtlich war. Die Beschwer-
deführerin hat deshalb keinen Anspruch mehr auf eine Invalidenrente, wes-
halb die Vorinstanz die Rente zu Recht aufgehoben hat. Die Beschwerde
ist deshalb abzuweisen. Daran ändert nichts, dass die Beschwerdeführerin
seit 2001 nicht mehr erwerbstätig war und heute in einem Land lebt, in dem
sie nie ausser Haus arbeitete.
6.2 Ergänzend anzufügen bleibt, dass bei diesem Ausgang des Verfahrens
offenbleiben kann, ob hier wegen der sehr rudimentären und unvollständi-
gen Sachverhaltsabklärung bei der Zusprache der Invalidenrente – was
auch für die Weitergewährung der Rente durch die kantonale IV-Stelle gilt
–, nicht eine Aufhebung der Invalidenrente in substituierter Wiedererwä-
gung der Verfügungen vom 16. Juli und 5. August 2003 in Betracht zu zie-
hen gewesen wäre.
6.3 Da sich aufgrund der im Beschwerdeverfahren eingereichten medizini-
schen Akten nicht auszuschliessen lässt, dass sich der Gesundheitszu-
stand der Beschwerdeführerin wieder verschlechtert haben könnte (siehe
oben E. 5.7), ist die Eingabe vom 24. März 2017 als neues Revisionsge-
such zu betrachten und die Sache nach Abschluss dieses Verfahrens zur
Prüfung einer allenfalls rentenrelevanten Gesundheitsverschlechterung an
die Vorinstanz zu überweisen.
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7.
Zu befinden bleibt über die Verfahrenskosten und eine allfällige Parteient-
schädigung.
7.1 Die Verfahrenskosten werden unter Berücksichtigung des Umfanges
und der Schwierigkeit der Streitsache im vorliegenden Verfahren auf
Fr. 800.– festgesetzt (Art. 63 Abs. 4bis VwVG, Art. 69 Abs. 1bis IVG sowie
Art. 1, 2 und 4 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und
Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR
173.320.2]). Sie sind von der unterliegenden Beschwerdeführerin zu tra-
gen (Art. 63 Abs. 1 VwVG) und aus dem am 13. September 2016 geleiste-
ten Kostenvorschuss zu entnehmen.
7.2 Weder die nichtanwaltlich vertretene unterliegende Beschwerdeführe-
rin noch die obsiegende Vorinstanz haben Anspruch auf eine Parteient-
schädigung (Art. 64 Abs. 1 VwVG e contrario und Art. 7 Abs. 3 VGKE).
C-5341/2016
Seite 30
Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Die Akten werden im Sinne der Erwägung 6.3 zur Beurteilung des neuen
Revisionsgesuches an die Vorinstanz überwiesen.
3.
Die Verfahrenskosten von Fr. 800.– werden der Beschwerdeführerin aufer-
legt. Sie werden aus dem geleisteten Kostenvorschuss von Fr. 800.– ent-
nommen.
4.
Es wird keine Parteientschädigung ausgerichtet.
5.
Dieses Urteil geht an:
– die Beschwerdeführerin (Gerichtsurkunde)
– die Vorinstanz (Ref-Nr. […]; Einschreiben)
– das Bundesamt für Sozialversicherungen (Einschreiben)
Für die Rechtsmittelbelehrung wird auf die nächste Seite verwiesen.
Der vorsitzende Richter: Die Gerichtsschreiberin:
Beat Weber Susanne Flückiger
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Seite 31
Rechtsmittelbelehrung:
Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Bun-
desgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öffentlich-
rechtlichen Angelegenheiten geführt werden (Art. 82 ff., 90 ff. und 100
BGG). Die Rechtsschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe
der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten. Der angefochtene Ent-
scheid und die Beweismittel sind, soweit sie der Beschwerdeführer in Hän-
den hat, beizulegen (Art. 42 BGG).
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