B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t
T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i f f éd é r a l
T r i b u n a l e am m in i s t r a t i vo f e d e r a l e
T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i v fe d e r a l
Abteilung III
C-5568/2017
Ur t e i l vom 3 0 . J a nu a r 2 0 1 8
Besetzung
Einzelrichter Christoph Rohrer,
Gerichtsschreiber Yves Rubeli.
Parteien
A._______, (Serbien),
Zustelladresse: c/o B._______, ,
Beschwerdeführerin,
gegen
Schweizerische Ausgleichskasse SAK,
Vorinstanz.
Gegenstand
Alters- und Hinterlassenenversicherung,
Eintretensvoraussetzungen
(Einspracheentscheid vom 9. Juni 2017).
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Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest und erwägt,
dass die Schweizerische Ausgleichskasse (SAK; Vorinstanz) den Anspruch
von A._______ (nachfolgend Beschwerdeführerin) auf eine AHV-Alters-
rente in Bestätigung der Verfügung vom 15. Februar 2017 (act. 9) mit Ein-
spracheentscheid vom 9. Juni 2017 mangels Erfüllung der einjährigen Min-
destbeitragsdauer abgelehnt hat,
dass die SAK im Einspracheentscheid auch zum einspracheweise sinnge-
mäss erhobenen Antrag der Beschwerdeführerin (vgl. Schreiben vom
7. März 2017, act. 10) auf Auszahlung einer Zusatzrente zur Rente ihres
Ehemannes (Zusatzgeld zur Altersrente ihres Ehemanns) Stellung genom-
men hat (act. 11),
dass dieser Einspracheentscheid als eingeschrieben versandte Sendung
(…) gemäss Sendeverfolgung der Schweizerischen Post am 14. Juni 2017
um 18h39 zugestellt wurde (vgl. act. 15 S. 1-4),
dass die Beschwerdeführerin gegen diesen Entscheid der SAK mit von der
SAK per Schreiben vom 26. September 2017 zuständigkeitshalber (Devo-
lutiveffekt der Beschwerde, Art. 54 VwVG) ans Bundesverwaltungsgericht
überwiesener Eingabe vom 11. September 2017 (Datum Poststempel) Be-
schwerde erhoben hat (act. 12, 14-15, BVGer-act. 1),
dass die Beschwerdeführerin dem Bundesverwaltungsgericht mit undatier-
tem, am 12. Oktober 2017 eingegangenem Schreiben aufforderungsge-
mäss eine schweizerische Korrespondenzadresse bekannt gegeben hat
(vgl. BVGer-act. 2, 4),
dass die Vorinstanz sich mit Vernehmlassung vom 14. November 2017 auf-
forderungsgemäss insbesondere auch zur Frage der Rechtzeitigkeit der
Beschwerde vernehmen liess (BVGer-act. 5, 6),
dass gemäss Art. 31 VGG in Verbindung mit Art. 33 Bst. d VGG sowie
Art. 85bis Abs. 1 AHVG (SR 831.10) das Bundesverwaltungsgericht Be-
schwerden von Personen im Ausland gegen Verfügungen der Schweizeri-
schen Ausgleichskasse SAK beurteilt,
dass eine Ausnahme im Sinne von Art. 32 VGG nicht vorliegt,
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dass das Bundesverwaltungsgericht demnach für die Instruktion der vor-
liegenden Beschwerde zuständig ist, weshalb weiter zu prüfen ist, ob die
Eintretensvoraussetzungen erfüllt sind,
dass die Beschwerde innerhalb von 30 Tagen nach der Eröffnung des Ein-
spracheentscheids einzureichen ist (Art. 60 Abs. 1 ATSG [SR 830.1];
Art. 50 Abs. 1 VwVG),
dass, berechnet sich eine Frist nach Tagen oder Monaten und bedarf sie
der Mitteilung an die Partei, sie am Tag nach ihrer Mitteilung zu laufen be-
ginnt (Art. 38 Abs. 1 ATSG; Art. 20 Abs. 1 VwVG),
dass schriftliche Eingaben spätestens am letzten Tag der Frist der Behörde
einzureichen oder zu deren Handen der Schweizerischen Post oder einer
schweizerischen diplomatischen oder konsularischen Vertretung zu über-
geben sind (Art. 21 Abs. 1 VwVG),
dass gemäss Sendeverfolgung die Zustellung des Einspracheentscheids
am 14. Juni 2017 erfolgt ist, womit die Beschwerdefrist am 15. Juni 2017
zu laufen begann und am 14. Juli 2017 abgelaufen ist,
dass die Beschwerdeführerin die Beweislast für die rechtzeitig erhobene
Beschwerde trägt (vgl. Entscheid Bundesgericht 5A_163/2007 vom 2. Au-
gust 2007),
dass mit prozessleitender Verfügung vom 23. November 2017 ein Doppel
der Vernehmlassung der Vorinstanz vom 14. November 2017 an die Be-
schwerdeführerin ging,
dass die Beschwerdeführerin gleichzeitig aufgefordert wurde, bis zum
8. Januar 2018 zur Frage der Rechtzeitigkeit der Beschwerde eine Stel-
lungnahme und entsprechende Beweismittel einzureichen (BVGer-act. 7),
dass die eingeschrieben versandte prozessleitende Verfügung vom
23. November 2017 der Beschwerdeführerin gemäss Sendeverfolgung der
Schweizerischen Post am 24. November 2017 an ihrer schweizerischen
Korrespondenzadresse eröffnet wurde (vgl. BVGer-act. 9),
dass die Beschwerdeführerin dem Bundesverwaltungsgericht mit Schrei-
ben vom 8. Dezember 2017 sinngemäss mitteilte, sie sei mit einer Auszah-
lung einverstanden und bitte um Überweisung (vgl. BVGer-act. 8),
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dass, wie erwähnt, der angefochtene Einspracheentscheid am 14. Juni
2017 eröffnet wurde und demnach die 30-tägige Beschwerdefrist am
14. Juli 2017 abgelaufen ist,
dass die Beschwerdeführerin sich entgegen der gerichtlichen Aufforderung
(prozessleitende Verfügung vom 23. November 2017) in ihrem Schreiben
vom 8. Dezember 2017 weder zur Frage der Rechtzeitigkeit der Be-
schwerde geäussert noch diesbezüglich um eine Fristerstreckung gebeten
(vgl. BVGer-act. 8) und auch nicht um Fristwiederherstellung (Art. 24 Abs. 1
VwVG) ersucht hat,
dass mithin nach dem Dargelegten die erst am 11. September 2017 der
serbischen Post übergebene Beschwerde, welche am 13. September der
schweizerischen Post übergeben wurde (vgl. BVGer-act. 10; vgl. auch Ur-
teil 9C_755/2013 E. 1 und Rechtsmittelbelehrung im angefochtenen Ein-
spracheentscheid), verspätet ist, weshalb auf diese im einzelrichterlichen
Verfahren nicht einzutreten ist (vgl. Art. 23 Abs. 1 Bst. b VGG),
dass das Verfahren für die Parteien kostenlos ist (Art. 85bis Abs. 2 AHVG),
so dass keine Verfahrenskosten zu erheben sind,
dass keine Parteientschädigung zuzusprechen ist (Art. 7 Abs. 1 und 3 des
Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen
vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]).
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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Es werden keine Verfahrenskosten erhoben.
3.
Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.
4.
Dieses Urteil geht an:
– die Beschwerdeführerin (Gerichtsurkunde)
– die Vorinstanz (Ref-Nr. […]; Einschreiben)
– das Bundesamt für Sozialversicherungen (Einschreiben)
Für die Rechtsmittelbelehrung wird auf die nächste Seite verwiesen.
Der Einzelrichter: Der Gerichtsschreiber:
Christoph Rohrer Yves Rubeli
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Rechtsmittelbelehrung:
Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Bun-
desgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öffentlich-
rechtlichen Angelegenheiten geführt werden (Art. 82 ff., 90 ff. und 100
BGG). Die Rechtsschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe
der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten. Der angefochtene Ent-
scheid und die Beweismittel sind, soweit sie der Beschwerdeführer in Hän-
den hat, beizulegen (Art. 42 BGG).
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