B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t
T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i f f éd é r a l
T r i b u n a l e am m in i s t r a t i vo f e d e r a l e
T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i v fe d e r a l
Abteilung III
C-6088/2015
Ur t e i l vom 8 . Augu s t 2 0 1 7
Besetzung
Richter Daniel Stufetti (Vorsitz),
Richter David Weiss, Richter Beat Weber,
Gerichtsschreiberin Patrizia Levante.
Parteien
A._______,
Beschwerdeführer,
gegen
Schweizerische Ausgleichskasse SAK,
Avenue Edmond-Vaucher 18, Postfach 3100, 1211 Genf 2,
Vorinstanz.
Gegenstand
AHV, Höhe der Altersrente;
Einspracheentscheid der SAK vom 31. August 2015.
C-6088/2015
Seite 2
Sachverhalt:
A.
Der am (…) 1950 geborene A._______ (nachfolgend: Versicherter) ist
schweizerisch-kanadischer Doppelbürger (Vorakten 140). Aufgrund seines
Wegzugs nach Kanada wurde der Versicherte mit Wirkung ab dem 1. Juni
2004 in die Schweizerische freiwillige Alters-, Hinterlassenen- und Invali-
denversicherung (AHV/IV) für Auslandschweizer aufgenommen (Vorakten
1/37). Der Versicherte hatte ab dem 1. März 1997 Anspruch auf eine halbe
IV-Rente (Vorakten 18) und ab dem 1. September 2006 stand ihm eine
ganze IV-Rente zu (Vorakten 129/1). Infolge Scheidung seiner Ehe wurde
die ganze IV-Rente per 1. Juni 2013 neu berechnet (Vorakten 133, 144).
B.
Mit Formular vom 8. Februar 2015 reichte der Versicherte bei der schwei-
zerischen Ausgleichskasse (SAK) eine Anmeldung für eine Altersrente für
Personen mit Wohnsitz ausserhalb der Schweiz ein (Eingang: 16. Februar
2015; Vorakten 140).
C.
Mit Verfügung vom 15. Juni 2015 (Vorakten 155) sprach die SAK dem Ver-
sicherten mit Wirkung ab dem 1. Juli 2015 eine ordentliche Altersrente von
monatlich Fr. 1‘842.- zu. Die SAK legte der Berechnung ein massgebendes
durchschnittliches Jahreseinkommen von Fr. 46‘530.- sowie eine anre-
chenbare Beitragsdauer von 530 Monaten (1968-1998 und 2004-2014: je-
weils 12 Monate, 1999: 1 Monat, 2001-2002 und 2015: jeweils 6 Monate,
2003: 7 Monate) bzw. eine gesamte Versicherungszeit von 25 Jahren zu-
grunde und wendete die Rentenskala 44 an.
D.
Gegen diese Verfügung vom 15. Juni 2015 erhob der Versicherte bei der
SAK mit Schreiben vom 4. Juni 2015 (Vorakten 157) Einsprache (Eingang:
27. Juli 2015). Er beanstandete die von der SAK vorgenommenen Berech-
nungen und verlangte eine Vollrente der Rentenskala 44. Die SAK wies mit
Einspracheentscheid vom 31. August 2015 (Vorakten 161) die Einsprache
ab und bestätigte die von ihr berechnete Rente mit der Begründung, der
Versicherte habe das für eine Maximalrente der Rentenskala 44 erforderli-
che massgebende durchschnittliche Jahreseinkommen von Fr. 84‘600.-
nicht erreicht.
E.
Mit Eingabe vom 18. September 2015 (BVGer-act. 1) erhob der Versicherte
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(nachfolgend: Beschwerdeführer) beim Bundesverwaltungsgericht Be-
schwerde (Eingang: 29. September 2015) gegen den erwähnten Ein-
spracheentscheid der SAK (nachfolgend auch: Vorinstanz). Er erneuerte
seinen einspracheweise vorgebrachten Einwand und machte geltend, der
von der Vorinstanz berechnete Rentenbetrag sei zu tief. Mit der Berech-
nungsgrundlage für die Festsetzung des durchschnittlichen Jahreseinkom-
mens komme er nicht klar. Andere Personen, welche in Kanada in ähnli-
chen Verhältnissen leben würden, bekämen eine Vollrente von Fr. 2‘350.-.
F.
Die Vorinstanz beantragte mit Vernehmlassung vom 4. November 2015
(BVGer-act. 3) die Abweisung der Beschwerde sowie die Bestätigung des
angefochtenen Einspracheentscheides und machte Ausführungen zu ihrer
Rentenberechnung.
G.
Mit Replik vom 2. Dezember 2015 (BVGer-act. 5) stellte der Beschwerde-
führer sinngemäss die folgenden Anträge: Die ihm auszurichtende Alters-
rente sei neu auf den Betrag einer Vollrente von Fr. 2‘350.- festzulegen.
Sodann habe die Vorinstanz die ihm seit 1996 erstattete IV-Rente neu zu
berechnen und die entsprechenden massgeblichen Kriterien ausführlich zu
erläutern. Weiter habe die Vorinstanz die vollständigen Berechnungs-
grundlagen hinsichtlich der Festlegung der Alters- und IV-Rente zu liefern,
alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zulasten der Vorinstanz. Der
Beschwerdeführer führte insbesondere aus, dass bei der Berechnung sei-
ner Altersrente betreffend die Jahre 1999 bis 2003 zu Unrecht Lücken be-
rücksichtigt worden seien.
H.
Die Vorinstanz hielt in der Duplik vom 12. Januar 2016 (BVGer-act. 7) an
ihren bisherigen Ausführungen fest und wies darauf hin, dass bei Erreichen
der Vollrentenskala 44 kein gesetzlicher Anspruch auf eine Maximalrente
bestehe. Ausserdem habe die Höhe der Beitragszahlungen einen grossen
Einfluss auf den Rentenbetrag. Hinsichtlich der beanstandeten Berech-
nungsgrundlagen verwies die Vorinstanz auch auf öffentlich zugängliche
Grundlagen.
I.
Mit Verfügung vom 20. Januar 2016 (BVGer-act. 8) erklärte der Instrukti-
onsrichter den Schriftenwechsel als geschlossen, wobei weitere Instrukti-
onsmassnahmen vorbehalten blieben.
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Seite 4
J.
Auf die weiteren Vorbringen der Parteien und die eingereichten Akten ist –
soweit für die Entscheidfindung erforderlich – in den nachfolgenden In-
struktionsmassnahmen einzugehen.
Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:
1.1 Gemäss Art. 31 VGG in Verbindung mit Art. 33 Bst. d VGG und Art. 85bis
Abs. 1 AHVG (SR 831.10) beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Be-
schwerden von Personen im Ausland gegen Verfügungen der SAK. Da
keine Ausnahme im Sinne von Art. 32 VGG vorliegt, ist das Bundesverwal-
tungsgericht somit zur Beurteilung der vorliegenden Beschwerde zustän-
dig.
1.2 Aufgrund von Art. 3 Bst. dbis VwVG findet das VwVG keine Anwendung
in Sozialversicherungsrechtssachen, soweit das ATSG anwendbar ist. Ge-
mäss Art. 1 Abs. 1 AHVG sind die Bestimmungen des ATSG auf die im
ersten Teil geregelte Alters- und Hinterlassenenversicherung anwendbar,
soweit das AHVG nicht ausdrücklich eine Abweichung vom ATSG vorsieht.
1.3 Der Beschwerdeführer ist durch den angefochtenen Einspracheent-
scheid berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung
oder Änderung, so dass er im Sinne von Art. 59 ATSG beschwerdelegiti-
miert ist.
1.4 Da die Beschwerde im Übrigen frist- und formgerecht eingereicht
wurde (vgl. Art. 60 Abs. 1 ATSG und Art. 52 Abs. 1 VwVG), ist darauf ein-
zutreten.
2.1 Der Beschwerdeführer ist schweizerisch-kanadischer Doppelbürger
und wohnt in Kanada, weshalb das Abkommen über Soziale Sicherheit
zwischen der Schweiz und Kanada vom 24. Februar 1994 (nachfolgend:
Abkommen; SR 0.831.109.232.1) zu beachten ist. Danach sind die hier
streitigen AHV-Rentenleistungen nach dem innerstaatlichen schweizeri-
schen Recht, insbesondere nach dem AHVG, der AHVV (SR 831.101),
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Seite 5
dem ATSG sowie der ATSV (SR 830.11), zu beurteilen (vgl. Art. 2 und 4
des Abkommens).
2.2 Nach den allgemeinen intertemporalrechtlichen Regeln sind in verfah-
rensrechtlicher Hinsicht in der Regel diejenigen Rechtssätze massgebend,
welche im Zeitpunkt der Beschwerdebeurteilung Geltung haben (BGE 130
V 1 E. 3.2), unter Vorbehalt der spezialgesetzlichen Übergangsbestimmun-
gen. In materiellrechtlicher Hinsicht sind grundsätzlich diejenigen Rechts-
sätze anwendbar, die bei der Erfüllung des zu Rechtsfolgen führenden Tat-
bestandes Geltung hatten (BGE 130 V 445 E. 1.2.1; 127 V 466 E. 1; 126
V 134 E. 4b). Der Beschwerdeführer hat das 65. Altersjahr am (…) 2015
vollendet. Sein Anspruch auf eine ordentliche Altersrente ist demnach am
1. Juli 2015 entstanden (vgl. Art. 21 Abs. 1 Bst. a i.V.m. Abs. 2 AHVG).
Massgebend sind somit diejenigen Normen, welche zu diesem Zeitpunkt
in Kraft standen.
2.3 Nach der Rechtsprechung stellt das Sozialversicherungsgericht bei der
Beurteilung einer Streitsache in der Regel auf den bis zum Zeitpunkt des
Erlasses des streitigen Entscheides (hier: 31. August 2015) eingetretenen
Sachverhalt ab (BGE 129 V 1 E. 1.2 mit Hinweisen). Tatsachen, die jenen
Sachverhalt seither verändert haben, sollen im Normalfall Gegenstand ei-
ner neuen Verwaltungsverfügung sein (BGE 121 V 362 E. 1b).
2.4 Die Beschwerdeführenden können im Rahmen des Beschwerdever-
fahrens die Verletzung von Bundesrecht unter Einschluss des Miss-
brauchs oder der Überschreitung des Ermessens, die unrichtige oder un-
vollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhaltes sowie Un-
angemessenheit des Entscheides rügen (Art. 49 VwVG).
3.1 Angefochten ist vorliegend der Einspracheentscheid der Vorinstanz
vom 31. August 2015, mit welchem dem Beschwerdeführer – in Bestäti-
gung der Verfügung vom 15. Juni 2015 – eine Altersrente in der Höhe von
Fr. 1‘842.- monatlich zugesprochen wurde und die für die bisherige IV-
Rente massgebenden Berechnungselemente übernommen wurden.
3.2 Der IV-Rentenanspruch erlischt mit der Entstehung des Anspruchs auf
eine Rente der AHV (Art. 30 IVG [SR 831.20]; vgl. auch RWL, Rz. 3116
und 3118). Für die Berechnung von AHV-Renten, die an die Stelle einer
Rente gemäss dem IVG treten, ist auf die für die Berechnung der IV-Rente
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massgebende Grundlage abzustellen, falls dies für den Berechtigten vor-
teilhafter ist (Art. 33bis Abs. 1 AHVG). Bei der Ablösung der bisherigen IV-
Rente durch eine neue Hauptrente schliesst die formelle Rechtskraft der
früheren Rentenzusprechung die richterliche Prüfungszuständigkeit be-
züglich der neu verfügten Hauptrente nicht aus (BGE 117 V 121; vgl. auch
Urteil des EVG [heute: BGer] H 88/02 vom 8. Oktober 2002 E. 3.1.1), wes-
halb vorliegend die Berechnung der (umstrittenen) Höhe der Altersrente
der Prüfungszuständigkeit des Bundesverwaltungsgerichts nicht entzogen
ist (vgl. Urteil des BVGer C-4103/2014 vom 15. Dezember 2016 E. 7.1).
Zunächst sind die hier massgebenden gesetzlichen Grundlagen und die
dazu von der Rechtsprechung entwickelten Grundsätze darzulegen.
4.1 Männer haben Anspruch auf eine ordentliche Altersrente, sofern sie
das 65. Altersjahr vollendet haben und ihnen für mindestens ein volles Jahr
Einkommen, Erziehungs- oder Betreuungsgutschriften angerechnet wer-
den können (Art. 21 Abs. 1 Bst. a i.V.m. Art. 29 Abs. 1 AHVG). Der Anspruch
auf die Altersrente entsteht am ersten Tag des Monats, welcher der Vollen-
dung des massgebenden Altersjahres folgt, und erlischt mit dem Tod
(Art. 21 Abs. 2 AHVG).
4.2 Die ordentlichen Renten werden gemäss Art. 29bis Abs. 1 AHVG nach
Massgabe der Beitragsjahre, Erwerbseinkommen sowie der Erziehungs-
oder Betreuungsgutschriften der rentenberechtigten Person berechnet. Sie
gelangen nach Art. 29 Abs. 2 AHVG in Form von Vollrenten für Versicherte
mit vollständiger Beitragsdauer (Bst. a) oder in Form von Teilrenten für Ver-
sicherte mit unvollständiger Beitragsdauer (Bst. b) zur Ausrichtung. Die
Teilrente entspricht dabei einem Bruchteil der Vollrente (Art. 38 Abs. 1
AHVG), für dessen Berechnung das Verhältnis zwischen den vollen Bei-
tragsjahren der Versicherten zu denjenigen ihres Jahrgangs sowie die ein-
getretenen Veränderungen der Beitragsansätze berücksichtigt werden
(Art. 38 Abs. 2 AHVG). Als vollständig gilt die Beitragsdauer, wenn die ren-
tenberechtigte Person zwischen dem 1. Januar nach der Vollendung des
20. Altersjahres und dem 31. Dezember vor Eintritt des Rentenalters gleich
viele Beitragsjahre aufweist wie ihr Jahrgang (Art. 29bis Abs. 1 AHVG i.V.m.
Art. 29ter Abs. 1 AHVG). Ist die Beitragsdauer im Sinne von Art. 29ter AHVG
unvollständig, so werden Beitragszeiten, die vor dem 1. Januar nach Voll-
endung des 20. Altersjahres zurückgelegt wurden (sog. Jugendjahre), zur
Auffüllung späterer Beitragslücken angerechnet (vgl. Art. 52b AHVV). Bei-
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tragszeiten aus den Jugendjahren sind anrechenbar, wenn sie vom 1. Ja-
nuar des der Vollendung des 17. Altersjahres folgenden Jahres an zurück-
gelegt wurden (siehe Wegleitung über die Renten [RWL] in der AHV, gültig
am 1. Januar 2003, Stand: 1. Januar 2015, Rz. 5034).
4.3 Innerhalb der anwendbaren Rentenskala bestimmt sich der Rentenbe-
trag nach dem durchschnittlichen Jahreseinkommen. Dieses setzt sich
grundsätzlich zusammen aus den Erwerbseinkommen, den Erziehungs-
gutschriften und den Betreuungsgutschriften (Art. 29quater AHVG). Zur Er-
mittlung des massgebenden durchschnittlichen Jahreseinkommens wird
die Summe der Erwerbseinkommen entsprechend dem Rentenindex ge-
mäss Artikel 33ter AHVG aufgewertet. Das Bundesamt für Sozialversiche-
rungen (BSV) legt die Aufwertungsfaktoren jährlich fest. Die Summe der
aufgewerteten Erwerbseinkommen sowie die Erziehungs- oder Betreu-
ungsgutschriften werden durch die Anzahl der Beitragsjahre geteilt (Art. 30
Abs. 1 Satz 1 und Abs. 2 AHVG, Art. 51bis Abs. 1 AHVV). Gemäss Art. 51bis
Abs. 2 AHVV werden die Aufwertungsfaktoren ermittelt, indem der Renten-
index nach Artikel 33ter Abs. 2 AHVG durch den mit 1,1 gewichteten Durch-
schnitt der Lohnindizes aller Kalenderjahre von der ersten Eintragung in
das individuelle Konto des Versicherten bis zum Vorjahr des Eintritts des
Versicherungsfalles geteilt wird. Bei unvollständiger Beitragsdauer ist das
Kalenderjahr für den Aufwertungsfaktor massgebend, in welchem erstmals
ein Eintrag im individuellen Konto (IK) vorgenommen wurde, wobei dieses
Jahr zwischen dem der Zurücklegung des 20. Altersjahres folgenden Jahr
und dem Eintritt des Versicherungsfalles liegen muss (vgl. dazu Art. 29bis
Abs. 2 AHVG i.V.m. Art. 51bis Abs. 2 AHVV; Urteil des EVG H 49/05 vom
1. Dezember 2005 E. 2.4; vgl. dazu auch RWL, Rz. 5305).
4.4 Einkommen, welche die Ehegatten während der Kalenderjahre der ge-
meinsamen Ehe erzielt haben, werden geteilt und je zur Hälfte den beiden
Ehegatten angerechnet. Die Einkommensteilung wird vorgenommen,
wenn beide Ehegatten rentenberechtigt sind, wenn eine verwitwete Person
Anspruch auf eine Altersrente hat oder bei Auflösung der Ehe durch Schei-
dung (Art. 29quinquies Abs. 3 Bst. a bis c AHVG). Der Teilung und gegenseiti-
gen Anrechnung unterliegen jedoch nur Einkommen aus der Zeit zwischen
dem 1. Januar nach Vollendung des 20. Altersjahres und dem 31. Dezem-
ber vor Eintritt des Versicherungsfalles beim Ehegatten, welcher zuerst
rentenberechtigt wird, und aus Zeiten, in denen beide Ehegatten in der
schweizerischen AHV versichert gewesen sind (Art. 29quinquies Abs. 4
AHVG). Nach Art. 50b AHVV werden die Einkommen von Ehepaaren in
jedem Jahr, in dem beide Ehegatten in der AHV versichert gewesen sind,
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hälftig geteilt (Abs. 1, erster Satz). Auch wenn die beiden Ehegatten in ei-
nem Kalenderjahr nicht während der gleichen Monate versichert sind, wer-
den die Einkommen während des ganzen Kalenderjahres aufgeteilt. Die
Beitragszeiten werden jedoch nicht übertragen (Abs. 2). Die Einkommen
im Jahr der Eheschliessung und im Jahr der Auflösung der Ehe werden
nicht geteilt (Abs. 3).
4.5 Versicherten wird für diejenigen Jahre, in welchen ihnen die elterliche
Sorge über eines oder mehrere Kinder zusteht, die das 16. Altersjahr noch
nicht erreicht haben, eine Erziehungsgutschrift angerechnet, wobei Eltern,
die gemeinsam Inhaber der elterlichen Sorge sind, nicht zwei Gutschriften
kumulativ gewährt werden (Art. 29sexies Abs. 1 AHVG). Die Erziehungsgut-
schrift entspricht dem Betrag der dreifachen minimalen jährlichen Alters-
rente gemäss Art. 34 AHVG im Zeitpunkt der Entstehung des Rentenan-
spruchs (Art. 29sexies Abs. 2 AHVG). Bei verheirateten Personen wird die
Erziehungsgutschrift während der Kalenderjahre der Ehe hälftig geteilt
(Art. 29sexies Abs. 3 Satz 1 AHVG). Bei der Berechnung der Altersrenten von
verwitweten und geschiedenen Personen, die vor dem 1. Januar 1953 ge-
boren sind, wird eine Übergangsgutschrift berücksichtigt, wenn ihnen nicht
während mindestens 16 Jahren Erziehungs- oder Betreuungsgutschriften
angerechnet werden konnten. Die Übergangsgutschrift entspricht der
Höhe der halben Erziehungsgutschrift und beträgt für Personen mit Jahr-
gang 1950 6 Jahre, jedoch maximal die Anzahl Jahre, welche für die Fest-
setzung der Rentenskala der rentenberechtigten Person berücksichtigt
werden (Bst. c Abs. 2 und 3 der Schlussbestimmungen der Änderung vom
7. Oktober 1994 [10. AHV-Revision]).
4.6 Hinsichtlich der Dauer der Beitragsleistung und der Höhe der Beiträge
wird grundsätzlich auf die individuellen Konten abgestellt, welche für jeden
beitragspflichtigen Versicherten geführt werden und in welche die entspre-
chenden Daten eingetragen werden (vgl. Art. 30ter AHVG; Art. 137 ff.
AHVV). Der Versicherte hat das Recht, bei jeder Ausgleichskasse, die für
ihn ein individuelles Konto führt, einen Auszug über die darin gemachten
Eintragungen unter Angabe allfälliger Arbeitgeber zu verlangen (Art. 141
Abs. 1 AHVV). Versicherte können innert 30 Tagen seit Zustellung des Kon-
tenauszuges bei der Ausgleichskasse eine Berichtigung verlangen
(Art. 141 Abs. 2 AHVV). Wird kein Kontenauszug oder keine Berichtigung
verlangt, oder wird das Berichtigungsbegehren abgelehnt, so kann bei Ein-
tritt des Versicherungsfalles die Berichtigung von Eintragungen im indivi-
duellen Konto nur verlangt werden, soweit deren Unrichtigkeit offenkundig
ist oder dafür der volle Beweis erbracht wird (Art. 141 Abs. 3 AHVV). Das
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gilt nicht nur für unrichtige, sondern auch für unvollständige bzw. fehlende
Eintragungen im IK (BGE 117 V 261 E. 3a). Diese Kontenbereinigung er-
streckt sich alsdann auf die gesamte Beitragsdauer der Versicherten, be-
trifft also auch jene Beitragsjahre, für die gemäss Art. 16 Abs. 1 AHVG jede
Nachzahlung von Beiträgen ausgeschlossen ist (Urteil des BGer
9C_96/2010 vom 26. Februar 2010 E. 2 mit Hinweis auf BGE 117 V 261
E. 3a). Der geforderte volle Beweis schliesst den Untersuchungsgrundsatz
nicht aus. Der Mitwirkungspflicht des Betroffenen kommt jedoch ein erhöh-
tes Gewicht zu. Im Fall der Beweislosigkeit fällt der Entscheid zu Unguns-
ten jener Partei aus, die daraus Rechte ableiten will (BGE 117 V 261 E. 3b-
d mit Hinweisen; vgl. auch Urteile des EVG H 41/04 vom 19. Oktober 2004
E. 4 sowie H 141/03 vom 8. Oktober 2003 E. 3.1).
Der Beschwerdeführer macht sinngemäss eine Verletzung seines rechtli-
chen Gehörs geltend.
5.1 Gemäss Art. 29 Abs. 2 BV und Art. 42 ATSG haben die Parteien An-
spruch auf rechtliches Gehör. Das rechtliche Gehör dient einerseits der
Sachaufklärung, andererseits stellt es ein persönlichkeitsbezogenes Mit-
wirkungsrecht beim Erlass eines Entscheides dar. Einen wesentlichen Be-
standteil des in Art. 29 Abs. 2 BV garantierten Anspruchs auf rechtliches
Gehör bildet die Begründungspflicht. Diese soll verhindern, dass sich die
Behörde von unsachlichen Motiven leiten lässt, und es der betroffenen Per-
son ermöglichen, die Verfügung bzw. den Einspracheentscheid gegebe-
nenfalls sachgerecht anzufechten. Dies ist nur möglich, wenn sich sowohl
die Partei wie auch die Rechtsmittelinstanz über die Tragweite des Ent-
scheides ein Bild machen können. In diesem Sinn müssen wenigstens kurz
die Überlegungen genannt werden, von denen sich die Behörde hat leiten
lassen und auf welche sich ihre Verfügung stützt. Dies bedeutet jedoch
nicht, dass sie sich ausdrücklich mit jeder tatbeständlichen Behauptung
und jedem rechtlichen Einwand auseinandersetzen muss. Vielmehr kann
sie sich auf die für den Entscheid wesentlichen Gesichtspunkte beschrän-
ken (statt vieler: BGE 124 V 180 E. 1a; Urteil des EVG I 3/05 vom 17. Juni
2005 E. 3.1.3 mit Hinweisen, veröffentlicht in: SVR 2006 IV Nr. 27).
5.2 Das Recht, angehört zu werden, ist formeller Natur. Seine Verletzung
führt demnach ungeachtet der Erfolgsaussichten der Beschwerde (grund-
sätzlich) zur Aufhebung der angefochtenen Verfügung (BGE 132 V 387
E. 5.1). Bei Missachtung formeller Verfahrensgarantien bildet die Kassa-
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Seite 10
tion des vorinstanzlichen Entscheides die Regel, zumal der Rechtsunter-
worfene grundsätzlich Anspruch auf die Einhaltung des Instanzenzuges
hat (Urteil des BGer 9C_136/2009 vom 10. August 2009 E. 2.4.2 mit Hin-
weis). Allerdings ist eine Heilung einer nicht besonders schwerwiegenden
Verletzung des rechtlichen Gehörs ausnahmsweise möglich, wenn die be-
troffene Person die Möglichkeit erhält, sich vor einer Beschwerdeinstanz
zu äussern, welche bezüglich des Sachverhaltes und der Rechtslage über
dieselbe Kognition verfügt wie die Vorinstanz (BGE 133 I 201 E. 2.3; 127
V 431 E. 3d/aa). Nach der Rechtsprechung kann selbst bei einer schwer-
wiegenden Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör von einer
Rückweisung der Sache an die Verwaltung (im Sinne einer "Heilung" des
Mangels) abgesehen werden, wenn und soweit die Rückweisung zu einem
formalistischen Leerlauf und damit zu unnötigen Verzögerungen führen
würde, die mit dem (der Anhörung gleichgestellten) Interesse der betroffe-
nen Partei an einer beförderlichen Beurteilung der Sache nicht zu verein-
baren wären (BGE 136 V 117 E. 4.2.2.2).
5.3 Vorliegend wurden dem Beschwerdeführer mit der – dem Einsprache-
entscheid zugrunde liegenden – Verfügung vom 15. Juni 2015 die Abrech-
nung (für Juli 2015), die Berechnungsgrundlagen der zugesprochenen Al-
tersrente (Versicherungsjahre des Jahrgangs, volle Versicherungsjahre,
gesamte Versicherungszeit, Erziehungsgutschriften, Rentenskala, mass-
gebendes durchschnittliches Jahreseinkommen), die entsprechenden Er-
klärungen und Informationen sowie eine detaillierte Aufstellung der für die
Rentenberechnung berücksichtigten Versicherungszeiten und Einkommen
mitgeteilt (Vorakten 155). Im diese Rentenverfügung bestätigenden Ein-
spracheentscheid vom 31. August 2015 (Vorakten 161) wurde dem Be-
schwerdeführer sodann erläutert, warum die geforderte Maximalrente nicht
ausgerichtet werden könne, wann eine Korrektur der mitgeteilten Einkom-
men möglich sei und weshalb auf die günstigeren Grundlagen der IV-Rente
abzustellen sei. Unter diesen Umständen war es dem Beschwerdeführer
möglich, den Einspracheentscheid sachgerecht anzufechten. Eine Miss-
achtung des rechtlichen Gehörs ist deshalb nicht ersichtlich. Im Beschwer-
deverfahren (BVGer-act. 3, 7) machte die Vorinstanz im Übrigen zusätzli-
che Ausführungen zu den Vorbringen des Beschwerdeführers und reichte
insbesondere auch die Kassenakten bzw. Vorakten ein (BVGer-act. 3 S. 2),
welche weitere Berechnungsgrundlagen zur Alters- und auch IV-Rente ent-
halten (vgl. v.a. Vorakten 150-153). Der Beschwerdeführer konnte in diese
Vorakten Einsicht nehmen, weshalb selbst bei Annahme einer Gehörsver-
letzung eine solche als im Beschwerdeverfahren geheilt gelten müsste.
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Seite 11
Streitig und zu prüfen ist im Folgenden die Höhe des Rentenanspruchs des
Beschwerdeführers gegenüber der AHV.
6.1 Die Vorinstanz stützte die streitige Berechnung der Altersrente auf die
Berechnungselemente, welche für die (abgelöste) IV-Rente massgebend
waren, weil sie diese Berechnungsart für den Beschwerdeführer als vor-
teilhafter erachtete (Vorakten 155/4). Entsprechend ging sie von einer ge-
samten Versicherungszeit von 25 Jahren bei einer Versicherungszeit des
Jahrgangs von ebenfalls 25 Jahren aus. Sie berücksichtigte sodann Erzie-
hungsgutschriften von 7 Jahren, errechnete ein massgebendes durch-
schnittliches Jahreseinkommen von Fr. 46‘530.- und wendete die Renten-
skala 44 an (Vorakten 155/3, vgl. auch 133/3).
6.2 Der Beschwerdeführer macht geltend, für ihn sei nicht nachvollziehbar,
wie die Vorinstanz gestützt auf die oben genannten Berechnungsgrundla-
gen zu einem Rentenbetrag von Fr. 1‘842.- gelange (BVGer-act. 1 und 1/3).
6.2.1 Wie bereits erwähnt, stützte sich die Vorinstanz bei der Berechnung
der hier streitigen Altersrente auf die Berechnungsgrundlagen, welche für
die dem Beschwerdeführer mit Verfügung vom 28. Juli 2014 ab dem 1. Juni
2013 zugesprochene ganze IV-Rente Geltung hatten (Vorakten 133). Es
wurden dem Beschwerdeführer folglich 25 Beitragsjahre (1971 [erstes Bei-
tragsjahr] bis und mit 1995 [1996: Versicherungsereignis]) sowie ein Ge-
samteinkommen von Fr. 519'039.- angerechnet (Vorakten 132/6 f.). Diese
Zahlen ergeben sich einerseits aus den Eintragungen in den aktenkundi-
gen IK-Auszügen für die Jahre 1971 bis 1995 (Vorakten 13, 145/4) sowie
dem für die Jahre 1973 bis 1986 aufgrund der Scheidung der ersten Ehe
des Beschwerdeführers (Dauer: 1971 bis 1987) mit B._______ (geb. 1952)
durchgeführten Splittings (Vorakten 132) und sie entsprechen andererseits
den massgeblichen rechtlichen Vorgaben (Art. 37 Abs. 1 IVG i.V.m.
Art. 29bis Abs. 1 AHVG; vgl. auch E. 4.4 sowie RWL Rz. 5648 ff.). Abwei-
chungen zulasten des Beschwerdeführers sind keine ersichtlich und wur-
den auch nicht konkret geltend gemacht. Bei einem pauschalen Aufwer-
tungsfaktor von 1.287 (vgl. Vorakten 17/4 sowie Rententabellen 1996 S. 27
[erster IK-Eintrag: 1971]) errechnete die Vorinstanz bei 25 Beitragsjahren
ein aufgewertetes durchschnittliches (Jahres-)Einkommen von Fr. 26‘720.-
(Vorakten 132/8), was nicht zu beanstanden ist. Da aus der ersten Ehe des
Beschwerdeführers drei Kinder stammen (geb. 1972, 1974, 1977), wurden
richtigerweise von 1973 bis 1987 14 halbe Erziehungsgutschriften von ins-
gesamt durchschnittlich Fr. 9‘778.- ([3 x Fr. 11‘640.- / 2] x 14 / 25) sowie für
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die Zeit nach der Scheidung 2 Übergangsgutschriften von durchschnittlich
Fr. 1‘397.- ([3 x Fr. 11‘640.- / 2] x 2 / 25) hinzugezählt (vgl. Vorakten 132/5,
132/8; vgl. E. 4.5 sowie Art. 52f Abs. 1 und 2 AHVV). Da die Beitragsdauer
des Jahrgangs 1950 bei Beginn des Rentenanspruchs im Jahre 1996
ebenfalls 25 Jahre betrug (Rententabellen 1996 S. 7), wurde zu Recht die
Rentenskala 44 (für monatliche Vollrenten) angewendet. Das (auf den
nächsthöheren Tabellenwert aufgerundete) massgebende durchschnittli-
che Jahreseinkommen für die Invaliditätsbemessung von Fr. 37‘895.- be-
trug gemäss Rentenskala 44 im Jahre 1996 somit Fr. 38‘412.- (vgl. Ren-
tentabellen 1996 S. 2 bzw. Rententabellen 1995 S. 44; Vorakten 17/4) und
im Jahre 2013 – nach Berücksichtigung der Lohn- und Preisentwicklung
von 20.6% (vgl. Art. 33ter AHVG und Art. 51ter f. AHVV) – Fr. 46‘332.- (vgl.
Rententabellen 2013 S. 18; Vorakten 132/7 f.). Für den Beginn des An-
spruchs auf eine Altersrente ab Juli 2015 ging die Vorinstanz folglich bei
Anwendung der Rentenskala 44 (Rententabellen 2015 S. 18) und gestützt
auf die erwähnten IV-Grundlagen bzw. IV-Berechnungen aus dem Jahre
2013 von einem um 0.4% aufgewerteten und (auf den nächsthöheren Ta-
bellenwert) aufgerundeten massgebenden durchschnittlichen Jahresein-
kommen von Fr. 46‘530.- aus (Vorakten 155/3), was gemäss der angewen-
deten Rentenskala 44 zu der verfügten monatlichen Vollrente von
Fr. 1‘842.- führt.
6.2.2 Die Vorinstanz erstellte zudem eine Vergleichsrechnung und berech-
nete die Altersrente des Beschwerdeführers nach den allgemein gültigen
Regeln, d.h. ohne Berücksichtigung der erwähnten IV-Grundlagen, und
zwar im Zeitpunkt der Entstehung des Rentenanspruchs (hier: Juli 2015;
vgl. RWL Rz. 5656 f.). Nach dieser Berechnung wurden dem Beschwerde-
führer eine Beitragszeit von insgesamt 524 Monaten bzw. 43 Jahren und
8 Monaten (bestehend aus Beiträgen [39 Jahre und 1 Monat], Ehejahren
[1 Jahr und 7 Monate] und Jugendjahren [3 Jahre]) sowie ein Gesamtein-
kommen von Fr. 718‘893.- angerechnet (Vorakten 152/8). Diese Zahlen
sind der aktenkundigen Aufstellung der Vorinstanz der für die Rentenbe-
rechnung berücksichtigten Versicherungszeiten (1968 bis 2014) und Ein-
kommen (Vorakten 155/5 f.) sowie den massgeblichen IK-Auszügen
(Vorakten 13, 145) zu entnehmen. Aus der Aufstellung geht hervor, inwie-
fern aufgrund der Scheidung der ersten Ehe sowie infolge Auflösung der
zweiten Ehe des Beschwerdeführers (Dauer: 2001 bis 2013) mit
C._______ (geb. 1966) für die Jahre 2002 bis 2012 ein Splitting durchge-
führt wurde (vgl. Vorakten 152/2 f.). Die Beitragsdauer des Jahrgangs 1950
bei Beginn des Rentenanspruchs im Jahre 2015 betrug 44 Jahre (Renten-
tabellen 2015 S. 8). Bei einer vollständigen Beitragsdauer wäre daher die
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Rentenskala 44 anzuwenden gewesen (Rententabellen 2015 S. 10). Da
die Vorinstanz beim Beschwerdeführer aber von 43 vollen Beitragsjahren
ausging, wendete sie die Rentenskala 43 an (Rententabellen 2015 S. 10).
Bei einem Aufwertungsfaktor von 1.196 (erster IK-Eintrag: 1971, Versiche-
rungsfall: 2015; Rententabellen 2015 S. 15) und einer Beitragszeit von 43
Jahren und 8 Monaten berechnete die Vorinstanz folglich ein aufgewerte-
tes durchschnittliches Jahreseinkommen von Fr. 19‘690.- (Vorakten 152/8).
Hinzuzählte sie sodann 14 halbe Erziehungsgutschriften von insgesamt
durchschnittlich Fr. 6‘781.- ([3 x Fr. 14‘100.- / 2] x 14 / 43 Jahre und 8 Mo-
nate) sowie für die Zeit nach der Scheidung 2 Übergangsgutschriften von
durchschnittlich Fr. 969.- ([3 x Fr. 14‘100.- / 2] x 2 / 43 Jahre und 8 Monate).
Das (auf den nächsthöheren Tabellenwert aufgerundete) massgebende
durchschnittliche Jahreseinkommen für die Invaliditätsbemessung von
Fr. 27‘440.- betrug gemäss Rentenskala 43 im Jahre 2015 somit
Fr. 28‘200.- und die monatliche Altersrente ab Juli 2015 bezifferte die Vor-
instanz folglich bei Anwendung der Rentenskala 43 auf Fr. 1‘447.-. (Vorak-
ten 152/8; Rententabellen 2015 S. 20). Der ohne Berücksichtigung der IV-
Grundlagen berechnete Rentenbetrag ist somit geringer als die gestützt
auf die IV-Berechnungen verfügte monatliche Vollrente von Fr. 1‘842.-.
Selbst bei Annahme einer vollständigen Beitragsdauer von 44 Jahren und
einer Anwendung der Rentenskala 44 würde sich im Übrigen bei einem
massgeblichen durchschnittlichen Jahreseinkommen von Fr. 28‘200.- eine
monatliche Altersrente von lediglich Fr. 1‘481.- ergeben (Rententabellen
2015 S. 18).
6.2.3 Der Beschwerdeführer verlangt die Zusprechung des Maximalbe-
trags einer Vollrente der Rentenskala 44 in der Höhe von Fr. 2‘350.- und
beanstandet insbesondere die vorinstanzliche Berechnung des durch-
schnittlichen Jahreseinkommens. Wie bereits dargelegt (E. 6.2.1, 6.2.2),
stützte die Vorinstanz ihre entsprechenden Berechnungen (mit und ohne
Berücksichtigung der IV-Grundlagen) auf die massgebenden Eintragungen
im IK des Beschwerdeführers. Das Splitting der Einkommen für die Jahre
1973 bis 1986 aufgrund der Scheidung der ersten Ehe des Beschwerde-
führers erfolgte allerdings erst im Rahmen der Neuberechnung der IV-
Rente im Jahre 2014, weshalb die entsprechende Zusammenstellung der
Vorinstanz zu berücksichtigen ist (vgl. Vorakten 132). Die Unrichtigkeit der
IK-Eintragungen gemäss dem IK-Auszug oder der vorinstanzlicher Zusam-
menstellung ist aber nicht offensichtlich und wird seitens des Beschwerde-
führers in keiner Weise nachgewiesen. Dies gilt insbesondere auch für die
vom Beschwerdeführer bemängelten Beitragslücken in den Jahren 1999
bis 2003 (vgl. Vorakten 155/5 f.). Der Beschwerdeführer führt mit keinem
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Wort aus, weshalb die (auch) in seinem IK enthaltenen Beitragslücken (vgl.
Vorakten 145) nicht korrekt sein sollen. Im Übrigen ist festzuhalten, dass
diese Beitragslücken mit Beitragszeiten aus den Jugendjahren des Be-
schwerdeführers (1968 bis 1970) grösstenteils gefüllt wurden und ihm in
dieser Zeit auch Ehejahre (vgl. dazu Art. 3 Abs. 3 AHVG; RWL Rz. 5027 ff.)
angerechnet wurden (Vorakten 152/9). Wie bereits erwähnt, würde aber
selbst bei Annahme einer vollständigen Beitragsdauer in den Jahren 1971
bis 2014 eine geringere Altersrente resultieren, als wenn auf die Berech-
nungsgrundlagen (d.h. die Beitragszeiten und Einkommen der Jahre 1971
bis 1995) abgestellt wird, welche der abgelösten IV-Rente zugrunde lagen
(vgl. E. 6.3).
6.2.4 Aus dem Gesagten folgt, dass in Bezug auf die hier streitige Alters-
rente des Beschwerdeführers auf die vorinstanzlichen Berechnungen und
damit die IV-Grundlagen aus dem Jahre 2013 abzustellen ist, weil diese
Berechnungselemente für den Beschwerdeführer vorteilhafter sind. Für die
Rentenberechnung ist folglich die Rentenskala 44 anzuwenden, da von ei-
ner vollständigen Beitragsdauer des Beschwerdeführers auszugehen ist
(vgl. E. 6.2.1 f.). Allerdings hat die Anwendung der Rentenskala 44 – ent-
gegen der Ansicht des Beschwerdeführers – nicht in jedem Fall zur Folge,
dass die Maximalrente ausgerichtet wird. Diese beträgt im Jahre 2015
Fr. 2‘350.- und wird nur bei einem durchschnittlichen maximalen Jahres-
einkommen von Fr. 84‘600.- und mehr ausgerichtet. Dem Beschwerdefüh-
rer ist aber ein (aufgerundetes) Jahreseinkommen von lediglich
Fr. 46‘530.- anzurechnen, was gemäss der Rentenskala 44 (Rententabel-
len 2015 S. 18) die verfügte monatliche Vollrente von Fr. 1‘842.- ergibt. Mit
dem Hinweis, andere in Kanada wohnhafte Personen würden bei ver-
gleichbaren Verhältnissen eine höhere schweizerische Altersrente erhal-
ten, kann der Beschwerdeführer schliesslich nichts zu seinen Gunsten ab-
leiten. Wie dargelegt (vgl. E. 4.2), werden die Rente bzw. deren Höhe nach
Massgabe der Beitragsjahre, Erwerbseinkommen sowie der Erziehungs-
oder Betreuungsgutschriften der rentenberechtigten Person berechnet.
Ohne Kenntnis der jeweils massgebenden Berechnungsgrundlagen kann
zu den vom Beschwerdeführer geltend gemachten Rentenansprüchen an-
derer Personen daher nicht Stellung genommen werden.
6.3 Zusammenfassend ist festzuhalten, dass die vorinstanzliche Berech-
nung der dem Beschwerdeführer auszurichtenden Altersrente nicht zu be-
anstanden ist. Der angefochtene Einspracheentscheid erweist sich dem-
nach als rechtens, weshalb die vom Beschwerdeführer dagegen erhobene
Beschwerde als unbegründet abzuweisen ist.
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Zu befinden bleibt über die Verfahrenskosten und eine allfällige Parteient-
schädigung.
7.1 Das Verfahren ist für die Parteien kostenlos (Art. 85bis Abs. 2 AHVG),
so dass keine Verfahrenskosten zu erheben sind.
7.2 Der obsiegenden Partei kann von Amtes wegen oder auf Begehren
eine Entschädigung für ihr erwachsene notwendige und verhältnismässig
hohe Kosten zugesprochen werden (Art. 64 Abs. 1 VwVG). Als Bundesbe-
hörde hat die SAK jedoch keinen Anspruch auf Parteientschädigung (Art. 7
Abs. 3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Ent-
schädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR173.320.2]).
Der unterliegende Beschwerdeführer hat ebenfalls keinen Anspruch auf
eine Parteientschädigung (Art. 64 Abs. 1 VwVG e contrario).
Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:
Die Beschwerde wird abgewiesen.
Es werden keine Verfahrenskosten erhoben.
Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
Dieses Urteil geht an:
– den Beschwerdeführer (Einschreiben mit Rückschein)
– die Vorinstanz (Ref-Nr. _______; Einschreiben)
– das Bundesamt für Sozialversicherungen (Einschreiben)
Für die Rechtsmittelbelehrung wird auf die nächste Seite verwiesen.
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Der vorsitzende Richter: Die Gerichtsschreiberin:
Daniel Stufetti Patrizia Levante
Rechtsmittelbelehrung:
Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Bun-
desgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öffentlich-
rechtlichen Angelegenheiten geführt werden (Art. 82 ff., 90 ff. und 100
BGG). Die Rechtsschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe
der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten. Der angefochtene Ent-
scheid und die Beweismittel sind, soweit sie der Beschwerdeführer in Hän-
den hat, beizulegen (Art. 42 BGG).
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