C-7273/2014 - Abteilung III - Rentenanspruch - Invalidenrente; Verfügung der IVSTA vom 14. Novemb...

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t
T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i f f éd é r a l
T r i b u n a l e am m in i s t r a t i vo f e d e r a l e
T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i v fe d e r a l








Abteilung III
C-7273/2014



Ur t e i l vom 1 4 . M ä r z 2 0 1 7
Besetzung
Richter Beat Weber (Vorsitz),
Richterin Caroline Bissegger, Richter Michael Peterli,
Gerichtsschreiber Daniel Golta.



Parteien
A._______, (wohnhaft in Spanien)
Beschwerdeführer,



gegen


IV-Stelle für Versicherte im Ausland IVSTA,
Vorinstanz.




Gegenstand
Invalidenrente;
Verfügung der IVSTA vom 14. November 2014.



C-7273/2014
Seite 2
Sachverhalt:
A.
A.a Bei A._______ (nachfolgend Versicherter oder Beschwerdeführer), ge-
boren 1966, spanischer Staatsangehöriger, verheiratet, Vater dreier Kin-
der, wurde während des Militärdienstes in Madrid im Jahre 1986 eine He-
patitis B diagnostiziert. Aktenkundig ist darüber hinaus eine virale Hepatitis
C seit 2001 (Akten der IV-Stelle für Versicherte im Ausland [doc.] 2, Akten
auf der eingereichten CD [CD] 1, 7, 29). Der Versicherte arbeitete von 1984
bis 2000 in der Schweiz als Bauarbeiter. Danach kehrte er nach Spanien
zurück und arbeitete bis am 5. Juli 2010 weiterhin als Bauarbeiter; an die-
sem Tag gab er seine Erwerbstätigkeit aus gesundheitlichen Gründen auf
(doc. 3, 7, 14; Beschwerdeakten [B-act.] 30).
A.b Am 5. Mai 2014 meldete sich der Versicherte über den spanischen
Versicherungsträger INSS bei der IV-Stelle für Versicherte im Ausland
(nachfolgend IVSTA oder Vorinstanz) zur Ausrichtung einer Invalidenrente
an. Dem Gesuch ist zu entnehmen, dass der Versicherte seit dem 27. April
2012 eine Invalidenrente des INSS bezieht (doc. 2). Die IVSTA nahm da-
raufhin Abklärungen in erwerblicher und medizinischer Hinsicht vor und
teilte dem Versicherten nach Konsultation ihres medizinischen Dienstes mit
Vorbescheid vom 2. September 2014 mit, sie beabsichtige, das Gesuch
abzuweisen (doc. 68, 71). Auf Einwand des Versicherten vom 22. Septem-
ber 2014 hin und nach ergänzender Stellungnahme des Arztes des medi-
zinischen Dienstes vom 13. Oktober 2014 wies die IVSTA mit Verfügung
vom 14. November 2014 das Rentengesuch ab (doc. 72, 77, 81).
B.
B.a Gegen den ablehnenden Rentenentscheid erhob A._______ am
11. Dezember 2014 Beschwerde und führte aus, er sei mit dem Entscheid
nicht einverstanden (B-act. 1).
B.b Mit Zwischenverfügung vom 19. Dezember 2014 forderte der Instruk-
tionsrichter den Beschwerdeführer auf, eine Beschwerdeverbesserung ein-
zureichen und einen Kostenvorschuss in die Gerichtskasse einzubezahlen
(B-act. 2). Diese Zwischenverfügung hob er auf Eingabe des Beschwerde-
führers vom 21. Januar 2015 hin mit Verfügung vom 12. Februar 2015 auf
und setzte Frist zur Substantiierung des Gesuches um Gewährung der un-
entgeltlichen Rechtspflege (B-act. 3, 7). Die entsprechenden Akten gingen
am 12. März 2015 beim Bundesverwaltungsgericht ein (B-act. 10).
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Seite 3
B.c Am 12. März 2015 forderte der Instruktionsrichter den Beschwerdefüh-
rer erneut auf, seine Beschwerde zu verbessern, da eine Begründung
fehle. Dieser Aufforderung kam der Beschwerdeführer mit Eingabe vom 19.
März 2015 nach; der Eingabe lag eine CD mit zahlreichen ärztlichen Do-
kumenten bei (B-act. 11, 13, 14).
B.d In ihrer Vernehmlassung vom 27. April 2015 hielt die Vorinstanz – unter
Bezugnahme auf eine ergänzende Stellungnahme von Dr. B._______ des
medizinischen Dienstes vom 17. April 2015 – an ihrem Antrag auf Abwei-
sung der Beschwerde und Bestätigung der angefochtenen Verfügung fest.
Der Beschwerdeführer sei nach Beurteilung des ärztlichen Dienstes in ei-
ner angepassten leichten Verweistätigkeit nach wie vor voll arbeitsfähig.
Aus dem entsprechenden Einkommensvergleich resultiere ein nicht ren-
tenrelevanter Invaliditätsgrad von 28%, weshalb die Beschwerde abzuwei-
sen und der Entscheid zu bestätigen sei. Daran ändere die Rentengewäh-
rung in Spanien nichts (B-act. 17).
B.e Mit Zwischenverfügung vom 1. Juni 2015 hiess der Instruktionsrichter
das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung gut und
lud den Beschwerdeführer ein, innert Frist eine Replik einzureichen (B-act.
18).
B.f Mit Replik vom 25. Juni 2015 reichte der Beschwerdeführer weitere Be-
richte der ihn behandelnden Ärzte ein und machte geltend, die Berichte
bestätigten, dass er arbeitsunfähig sei (B-act. 19).
B.g Die Vorinstanz hielt in ihrer Duplik vom 27. Juli 2015 – unter Verweis
auf eine weitere Stellungnahme von Dr. B._______ des ärztlichen Dienstes
vom 11. Juli 2015 – an ihrem Antrag auf Abweisung der Beschwerde fest
(B-act. 22).
B.h Mit Triplik vom 26. August 2015 reichte der Beschwerdeführer weitere
Arztberichte ein und teilte mit, er sei mit der Beurteilung des ärztlichen
Dienstes der Vorinstanz nicht einverstanden (B-act. 25).
B.i In ihrer Quadruplik vom 2. September 2015 teilte die IVSTA mit, die
Eingabe enthalte keine neuen Erkenntnisse, weshalb sie an ihren bisheri-
gen Anträgen festhalte (B-act. 27).
B.j Der Instruktionsrichter brachte die Quadruplik dem Beschwerdeführer
mit Zwischenverfügung vom 8. September 2015 zur Kenntnis und schloss
den Schriftenwechsel ab (B-act. 28).
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Seite 4
B.k Mit weiterer Zwischenverfügung vom 16. November 2016 ersuchte der
Instruktionsrichter die Vorinstanz um Stellungnahme zu den medizinischen
Akten auf der eingereichten CD (B-act. 31).
B.l Am 1. Dezember 2016 prüfte Dr. C._______, Innere Medizin, des ärzt-
lichen Dienstes der Vorinstanz die Akten und nahm dazu Stellung. Gestützt
darauf beantragte die Vorinstanz mit ergänzender Stellungnahme vom
16. Dezember 2016 die Abweisung der Beschwerde und Bestätigung der
angefochtenen Verfügung (B-act. 33).
B.m Der Instruktionsrichter brachte die Stellungnahmen dem Beschwerde-
führer mit Zwischenverfügung vom 22. Dezember 2016 zur Kenntnis (B-
act. 34).
C.
Auf die weiteren Vorbringen der Parteien und die eingereichten Akten wird
– soweit erforderlich – im Rahmen der nachfolgenden Erwägungen einge-
gangen.

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:
1.
1.1 Gemäss Art. 31 des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005
(VGG, SR 173.32) in Verbindung mit Art. 33 Bst. d VGG und Art. 69 Abs. 1
Bst. b des Bundesgesetzes vom 19. Juni 1959 über die Invalidenversiche-
rung (IVG, SR 831.20) sowie Art. 5 des Bundesgesetzes vom 20. Dezem-
ber 1968 über das Verwaltungsverfahren (VwVG, SR 172.021) beurteilt
das Bundesverwaltungsgericht Beschwerden von Personen im Ausland
gegen Verfügungen der IVSTA. Eine Ausnahme im Sinne von Art. 32 VGG
liegt nicht vor.
1.2 Nach Art. 37 VGG richtet sich das Verfahren vor dem Bundesverwal-
tungsgericht nach dem VwVG, soweit das VGG nichts anderes bestimmt.
Indes findet das VwVG aufgrund von Art. 3 Bst. dbis VwVG keine Anwen-
dung in Sozialversicherungssachen, soweit das Bundesgesetz vom 6. Ok-
tober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts
(ATSG, SR 830.1) anwendbar ist.
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1.3 Der Beschwerdeführer hat am vorinstanzlichen Verfahren teilgenom-
men; er ist durch die angefochtene Verfügung berührt und hat ein schutz-
würdiges Interesse an deren Anfechtung (Art. 59 ATSG). Er ist daher zur
Beschwerde legitimiert.
Da die Beschwerde im Übrigen frist- und formgerecht eingereicht und dem
Beschwerdeführer mit Zwischenverfügung vom 1. Juni 2015 die unentgelt-
liche Prozessführung gewährt wurde, womit kein Kostenvorschuss zu leis-
ten war, ist auf die Beschwerde einzutreten (Art. 60 ATSG sowie Art. 52, 63
Abs. 4 und 65 Abs. 1 VwVG).
2.
2.1 Der Beschwerdeführer ist spanischer Staatsangehöriger mit Wohnsitz
in Spanien, weshalb das am 1. Juni 2002 in Kraft getretene Abkommen
vom 21. Juni 1999 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft ei-
nerseits und der Europäischen Gemeinschaft und ihrer Mitgliedsstaaten
andererseits über die Freizügigkeit (FZA, SR 0.142.112.681) zu beachten
ist. Nach Art. 1 Abs. 1 des auf der Grundlage des Art. 8 FZA ausgearbeite-
ten und Bestandteil des Abkommens bildenden (Art. 15 FZA) Anhangs II
("Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit") des FZA in Verbin-
dung mit Abschnitt A dieses Anhangs wenden die Vertragsparteien unter-
einander insbesondere die Verordnung (EWG) Nr. 1408/71 des Rates vom
14. Juni 1971 zur Anwendung der Systeme der sozialen Sicherheit auf Ar-
beitnehmer und Selbstständige sowie deren Familienangehörige, die in-
nerhalb der Gemeinschaft zu- und abwandern (SR 0.831.109.268.1; nach-
folgend: Verordnung Nr. 1408/71), und die Verordnung Nr. 574/72 oder
gleichwertige Vorschriften an. Diese sind am 1. April 2012 durch die Ver-
ordnungen (EG) Nr. 883/2004 des Europäischen Parlaments und des Ra-
tes vom 29. April 2004 zur Koordinierung der Systeme der sozialen Sicher-
heit sowie (EG) Nr. 987/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates
vom 16. September 2009 zur Festlegung der Modalitäten für die Durchfüh-
rung der Verordnung (EG) Nr. 883/2004 über die Koordinierung der Sys-
teme der sozialen Sicherheit abgelöst worden.
2.2 Nach Art. 4 der Verordnung (EG) Nr. 883/2004, haben Personen, für
die diese Verordnung gilt, die gleichen Rechte und Pflichten aufgrund der
Rechtsvorschriften eines Mitgliedstaats wie die Staatsangehörigen dieses
Staates. Dabei ist im Rahmen des FZA auch die Schweiz als "Mitglied-
staat" im Sinne dieser Koordinierungsverordnungen zu betrachten (Art. 1
Abs. 2 Anhang II des FZA).
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2.3 Laut Art. 46 Abs. 3 der Verordnung (EG) Nr. 883/2004 ist eine vom Trä-
ger eines Mitgliedstaats getroffene Entscheidung über den Grad der Inva-
lidität eines Antragstellers für den Träger jedes anderen in Betracht kom-
menden Mitgliedstaats verbindlich, wenn die in den Rechtsvorschriften die-
ser Mitgliedstaaten festgelegten Definitionen des Grads der Invalidität in
Anhang VII dieser Verordnung als übereinstimmend anerkannt sind. Letz-
teres ist mit Bezug auf das Verhältnis zwischen Spanien und der Schweiz
nicht der Fall. Eine entsprechende Regelung sah bereits Art. 40 Abs. 4 und
Anhang V der Verordnung (EWG) Nr. 1408/71 vor.
2.4 Der Träger eines Mitgliedstaats hat jedoch gemäss Art. 49 Abs. 2 der
Verordnung (EG) Nr. 987/2009 bzw. nach Art. 40 der Verordnung (EWG)
Nr. 574/72 die von den Trägern der anderen Mitgliedstaaten erhaltenen
ärztlichen Unterlagen und Berichte sowie die verwaltungsmässigen Aus-
künfte ebenso zu berücksichtigen, als wären sie in seinem eigenen Mit-
gliedstaat erstellt worden. Jeder Träger behält indessen die Möglichkeit,
die antragstellende Person durch einen Arzt oder eine Ärztin seiner Wahl
untersuchen zu lassen. Es besteht hingegen keine Pflicht zur Durchfüh-
rung einer solchen Untersuchung (vgl. zum Ganzen Urteil des Bundesver-
waltungsgerichts C-3985/2012 vom 25. Februar 2013 E. 2.1-2.4).
3.
3.1 In materiell-rechtlicher Hinsicht sind grundsätzlich diejenigen Rechts-
sätze massgebend, die bei der Erfüllung des zu Rechtsfolgen führenden
Tatbestandes Geltung haben, wobei nach ständiger Praxis auf den im Zeit-
punkt des Erlasses des angefochtenen Verwaltungsaktes (hier: 14. No-
vember 2014) eingetretenen Sachverhalt abgestellt wird (BGE 130 V 329,
BGE 129 V 1 E. 1.2 mit Hinweisen). Ein allfälliger Leistungsanspruch ist für
die Zeit vor einem Rechtswechsel aufgrund der bisherigen und ab diesem
Zeitpunkt nach den in Kraft stehenden Normen zu prüfen (pro rata tempo-
ris; vgl. BGE 130 V 445). Nach Verfügungserlass verfasste ärztliche Be-
richte können berücksichtigt werden, wenn sie (rückwirkend) Bezug auf
den – bereits im Zeitpunkt des Erlasses der angefochtenen Verfügung vor-
liegenden – gesundheitlichen Zustand des Beschwerdeführers nehmen,
somit mit dem Streitgegenstand in engem Sachzusammenhang stehen
und allenfalls geeignet sind, die Beurteilung im Zeitpunkt des Verfügungs-
erlasses zu beeinflussen (vgl. BGE 116 V 80 E. 6b).
3.2 Bei den materiellen Bestimmungen des IVG und der IVV (SR 831.201)
ist auf die Fassung gemäss den am 1. Januar 2008 in Kraft getretenen
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Seite 7
Änderungen (5. IV-Revision; AS 2007 5129 und AS 2007 5155) abzustel-
len. Soweit ein Rentenanspruch ab dem 1. Januar 2012 zu prüfen ist, sind
weiter die mit dem ersten Massnahmenpaket der 6. IV-Revision zu diesem
Zeitpunkt in Kraft getretenen Gesetzesänderungen zu beachten (IVG in der
Fassung vom 18. März 2011 [AS 2011 5659], IVV in der Fassung vom 16.
November 2011 [AS 2011 5679]). Nachfolgend wird auf die ab 1. Januar
2008 gültigen Bestimmungen verwiesen, ausser diese hätten mit der IV-
Revision 6a eine Änderung erfahren.
3.3 Gemäss Art. 28 Abs. 2 IVG besteht der Anspruch auf eine ganze Rente,
wenn die versicherte Person mindestens 70%, derjenige auf eine Dreivier-
telsrente, wenn sie mindestens 60% invalid ist. Bei einem Invaliditätsgrad
von mindestens 50% besteht Anspruch auf eine halbe Rente und bei einem
Invaliditätsgrad von mindestens 40% ein solcher auf eine Viertelsrente.
Hieran hat die 6. IV-Revision nichts geändert. Laut Art. 29 Abs. 4 IVG wer-
den jedoch Renten, die einem Invaliditätsgrad von weniger als 50% ent-
sprechen, nur an Versicherte ausgerichtet, die ihren Wohnsitz und gewöhn-
lichen Aufenthalt (Art. 13 ATSG) in der Schweiz haben, was laut Rechtspre-
chung eine besondere Anspruchsvoraussetzung darstellt (vgl. BGE 121 V
264 E. 6c). Eine Ausnahme von diesem Prinzip gilt seit dem 1. Juni 2002
für Schweizer Bürger und Staatsangehörige der EU, denen bereits ab ei-
nem Invaliditätsgrad von 40% eine Rente ausgerichtet wird, wenn sie – wie
der Beschwerdeführer – in einem Mitgliedstaat der EU Wohnsitz haben.
3.4 Gemäss Art. 28 Abs. 1 IVG haben jene Versicherten Anspruch auf ei-
ne Rente, welche ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufga-
benbereich zu betätigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnah-
men wieder herstellen, erhalten oder verbessern können (Bst. a), und die
zusätzlich während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durch-
schnittlich zu mindestens 40% arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG) gewesen sind
und auch nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40% invalid (Art. 8
ATSG) sind (Bst. b und c).
4.
4.1 Die Beschwerdeführenden können im Rahmen des Beschwerdever-
fahrens die Verletzung von Bundesrecht unter Einschluss des Missbrauchs
oder der Überschreitung des Ermessens, die unrichtige oder unvollstän-
dige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts sowie die Unange-
messenheit des Entscheids rügen (Art. 49 VwVG).
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Seite 8
4.2 Führen die von Amtes wegen vorzunehmenden Abklärungen die Ver-
waltung oder das Gericht bei pflichtgemässer Beweiswürdigung zur Über-
zeugung, ein bestimmter Sachverhalt sei als überwiegend wahrscheinlich
zu betrachten und es könnten weitere Beweismassnahmen an diesem fest-
stehenden Ergebnis nichts mehr ändern, so ist auf die Abnahme weiterer
Beweise zu verzichten (antizipierte Beweiswürdigung; UELI KIESER, Das
Verwaltungsverfahren in der Sozialversicherung, Zürich 1999, S. 212, Rz
450; vgl. auch BGE 122 V 162 E. 1d, 122 II 464 E. 4a, 120 Ib 224 E. 2b).
Diese Praxis wurde vom Bundesgericht immer wieder bestätigt (vgl. z.B.
das Urteil des Bundesgerichts 9C_108/2010 vom 15. Juni 2010 E. 4.2.2).
4.3 Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und
im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche
und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen ha-
ben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es dabei, den Gesundheitszu-
stand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und
bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist. Im
Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Be-
urteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der Person noch zugemutet
werden können (BGE 125 V 256 E. 4 mit Hinweisen). Die – arbeitsmedizi-
nische – Aufgabe der Ärzte und Ärztinnen besteht darin, sich dazu zu äus-
sern, inwiefern die versicherte Person in ihren körperlichen oder geistigen
Funktionen leidensbedingt eingeschränkt ist. Im Vordergrund stehen dabei
vor allem jene Funktionen, welche für die nach der Lebenserfahrung im
Vordergrund stehenden Arbeitsmöglichkeiten der versicherten Person we-
sentlich sind (so etwa, ob diese sitzend oder stehend, im Freien oder in
geheizten Räumen arbeiten kann oder muss, ob sie Lasten heben und tra-
gen kann). Die Frage, welche konkreten beruflichen Tätigkeiten auf Grund
der medizinischen Angaben und unter Berücksichtigung der übrigen Fähig-
keiten der versicherten Person in Frage kommen, ist demgegenüber nicht
von der Ärztin oder dem Arzt, sondern von der Verwaltung bzw. von der
Berufsberatung zu beantworten (vgl. Urteil des Eidgenössischen Versiche-
rungsgerichts I 457/04 vom 26. Oktober 2004, in: SVR 2006 IV Nr. 10, E.
4.1 mit Verweis auf BGE 107 V 20 E. 2b).
4.4 Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob
der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Unter-
suchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in
Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darle-
gung der Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situ-
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ation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen der Expertinnen und Ex-
perten begründet sind (vgl. BGE 125 V 351 E. 3a und E. 3b/cc mit Hinwei-
sen). Ausschlaggebend für den Beweiswert ist grundsätzlich somit weder
die Herkunft des Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten
oder in Auftrag gegebenen Stellungnahme als Bericht oder als Gutachten
(vgl. dazu Urteil des Bundesgerichts I 268/2005 vom 26. Januar 2006 E.
1.2, mit Hinweis auf BGE 125 V 352 E. 3a).
In Bezug auf Berichte von Hausärzten darf und soll der Richter der Erfah-
rungstatsache Rechnung tragen, dass Hausärzte mitunter im Hinblick auf
ihre auftragsrechtliche Vertrauensstellung in Zweifelsfällen eher zu Guns-
ten ihrer Patienten aussagen. Den Berichten und Gutachten versiche-
rungsinterner Ärzte kommt Beweiswert zu, sofern sie schlüssig erscheinen,
nachvollziehbar begründet sowie in sich widerspruchsfrei sind und keine
konkreten Indizien gegen ihre Zuverlässigkeit bestehen. Die Tatsache al-
lein, dass der befragte Arzt in einem Anstellungsverhältnis zum Versiche-
rungsträger steht, lässt nicht schon auf mangelnde Objektivität und auf Be-
fangenheit schliessen. Es bedarf vielmehr besonderer Umstände, welche
das Misstrauen in die Unparteilichkeit der Beurteilung objektiv als begrün-
det erscheinen lassen (vgl. BGE 125 V 351 E. 3a und 3b, 122 V 160 E. 1c,
123 V 178 E. 3.4 sowie UELI KIESER, ATSG-Kommentar, 3. Auflage, 2015,
Art. 43 Rz. 55).
5.
5.1 Im vorliegenden Verfahren ist streitig und vom Bundesverwaltungsge-
richt zu prüfen, ob die IVSTA zu Recht einen Anspruch des Beschwerde-
führers auf Ausrichtung einer Invalidenrente verneint hat, weil ihm seit dem
24. Juni 2010 eine leidensangepasste leichte Verweistätigkeit, ohne
schwere Arbeiten, ohne Tragen schwerer Lasten mit der rechten Hand,
ohne Nacht- und Schichtarbeit, ohne Übertragungsrisiko, zu 100% zumut-
bar sei.
5.2 Einleitend ist festzuhalten, dass der Beschwerdeführer während über
14 Jahren in der Schweiz gearbeitet und Beiträge an die Schweizerische
Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung geleistet hat (doc. 67
S. 2; B-act. 30) und damit die versicherungsmässigen Voraussetzungen
nach Art. 36 Abs. 1 IVG erfüllt.
5.3 Nachfolgend ist zu prüfen, ob der Beschwerdeführer invalid im Sinne
des Gesetzes ist. Den zahlreichen medizinischen Akten aus Spanien ist
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Seite 10
Folgendes zu entnehmen: Von Mai bis Oktober 2001 befand sich der Be-
schwerdeführer wiederholte Male in ärztlicher Untersuchung am Universi-
tätsspital J._______ in K._______ (CD 1-13). Dem Laborbericht vom
16. Mai 2001 ist erstmals der Hinweis auf das Vorliegen einer viralen He-
patitis C zu entnehmen (Ergebnis bestätigt in Bericht vom 31. Juli 2001;
CD 1, 7). Im Zeitraum von 2002 bis 2006 sind keine Berichte aktenkundig.
Am 13. Dezember 2007 und 1. Januar 2008 begab sich der Beschwerde-
führer notfallmässig in Behandlung wegen episodisch stark erhöhtem Blut-
druck (Blutdruckspitzen bis 220 mm Hg; vgl. CD 15, 16). Am 13. Juli 2009
ist eine Konsultation wegen Zervikalgien erfolgt; als provisorische Diagno-
sen wurden aber Schwindel und arterielle Hypertonie festgehalten (CD 17).
Ab April bis Juli 2010 (bis zur Arbeitsaufgabe am 5. Juli 2010) sind ver-
schiedene Labor- und Abdomenuntersuchungen im Universitätsspital
J._______ in K._______ aktenkundig (doc. 16, 22, 50, 51 S. 1-3, 53;
CD 18-20); dabei sind einem handschriftlichen Bericht vom 24. Juni 2010
erstmals Hinweise auf Schwächeanzeichen infolge der Hepatitis C vorhan-
den (CD 20). Im September bis Dezember 2010 folgten weitere Laborana-
lysen und eine Konsultation im Fachbereich Hepatologie (d.h. Leber und
Gallenwege) oder Verdauungstrakt wegen der Hepatitis C und ab Novem-
ber 2010 eine erste Untersuchung wegen eines Traumas (Sturz) auf die
rechte Hand, das mit einer Gipsschiene und Medikamentengabe behandelt
wurde (CD 21-29).
Nach weiteren Analysen betreffend die Hepatitis C wurde im Februar 2011
eine antivirale Kombinationstherapie mit pegyliertem Interferon und
Ribavirin während 12 Monaten angeordnet (CD 30-34). Während der Be-
handlung erfolgte ein virologischer Rückfall; rückblickend stellten die Ärzte
zudem eine erfolglose Behandlung mit der Kombinationstherapie fest. In
einem Antrag des Dienstes zur Valorisierung einer dauernden Erwerbsun-
fähigkeit der Provinzdirektion K._______ vom 14. Juli 2011 ist weiter zu
entnehmen, dass der Beschwerdeführer an Sekundärfolgen der antiviralen
Therapie wie Schwäche, Irritierbarkeit, Unlust, Kopfweh, Husten und
Schleimauswurf leide (doc 32 S. 2, 65 S. 2; CD 36; s. auch doc. 7 und CD
40). In seinem Arztbericht vom 30. März 2012 berichtete Dr. D._______,
dass der Patient aus klinischer Sicht stabil sei trotz verbleibender Schwä-
che (doc. 10). Dr. E._______, Versicherungsmediziner des INSS, bestä-
tigte in seinem eingehenden Bericht zur „Valorisierung der Arbeitsunfähig-
keit“ vom 11. April 2012, dass die chronische Hepatopathie (Lebererkran-
kung) als Folge einer Hepatitis C aktuell stabil sei und nur eine Schwäche
vorliege. Es gebe keine Zeichen für eine Leberdysfunktion, keine Ödeme
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Seite 11
an den Beinen, keine Ösophagusvarizen und nur eine leichte Beeinträch-
tigung im Blutbild (doc. 8). Rund ein Jahr später, am 5. April 2013, diagnos-
tizierte Dr. F._______ gestützt auf eine gleichentags erstellte „Echografie
Abdomen“ (CD 61) unter anderem eine Leberzirrhose mit portalem Blut-
hochdruck (doc. 35; bestätigt mit weiterem Bericht vom 18. Oktober 2013
[doc. 57]). Dr. G._______ bestätigte in ihrem Bericht vom 8. November
2013 – gestützt auf eine Leberuntersuchung – die Diagnose Leberzirrhose
(doc. 26 S. 1). In ihrem Bericht vom 25. April 2014 hielt Dr. F._______ –
gestützt auf eine weitere Echografie Abdomen (CD 83) – fest, dass eine
Leberzirrhose ohne innere Knoten vorliege, mit einer Milzvergrösserung
als einziges Anzeichen für portalen Bluthochdruck (doc. 26 S. 2).
Im Juli 2011 diagnostizierten die behandelnden Ärzte als Folge des Trau-
mas an der rechten Hand (von September 2010) einen degenerativen Riss
der dreieckigen, aus Faserknorpel bestehenden Zwischengelenksscheibe
am rechten Handgelenk, eine „Erosion“ in der ellbogenseitigen Fuge des
Handgelenks sowie im Grundgelenk des rechten Daumens metakarpal
(CD 37, 39). Diesbezüglich beklagte der Beschwerdeführer auch später
noch Schmerzen insbesondere im Daumengelenk (Berichte vom 3. Feb-
ruar 2012 [CD 42] und 22. März 2012 [CD 44]), weshalb nach mehrfachen
Infiltrationen ohne deutliche Besserung (CD 46, 47) am 15. April 2013
schliesslich eine Arthrodese (Versteifung) des rechten Daumengelenks
metakarpal vorgenommen wurde (doc. 61 S. 1 und 2; CD 62 f.; B-act. 33
Beilage 2). Es sind trotz Arthrodese und Physiotherapiebehandlung ver-
bleibende Restschmerzen aktenkundig (doc. 58-60).
Des Weiteren ist den Arztberichten anfangs September 2012 zu entneh-
men, dass der Beschwerdeführer wegen der geplanten Aushöhlung einer
grossen Papille an beiden Augen untersucht wurde (CD 48-51). Am 21.
Februar 2013 erfolgte ein operativer Eingriff an beiden Augen (CD 48; doc.
55, 56), der – trotz Verletzung innerer optischer Nerven – ohne funktionelle
Beeinträchtigung blieb (B-act. 17 Beilage 2).
Erstmals ist dem Arztbericht von Dr. H._______, Psychiaterin am Universi-
tätsspital J._______, vom 31. Oktober 2012 zu entnehmen, dass sich der
Beschwerdeführer wegen Ängstlichkeit, Depression, Todesgedanken und
zeitweisen Suizidgedanken in fachärztliche Behandlung begeben habe.
Sie attestierte eine depressive Episode (doc. 62 S. 2). Am 14. Dezember
2012 attestierte sie eine Verbesserung des Zustandes unter medikamen-
töser Behandlung (doc. 62 S. 3). Am 14. Februar 2013 erfolgte eine weitere
Konsultation wegen depressiver Episode (doc. 24). In ihrem Bericht vom
C-7273/2014
Seite 12
23. Mai 2014 (doc. 23) bestätigte die behandelnde Psychiaterin eine Be-
handlung seit mehr als einem Jahr wegen ängstlich-depressiver Klinik mit
Elementen des Typs Phobie, mit Angstkrisen in geschlossenen Räumen,
in Menschenmengen und Lärm. Nach Behandlung mit Sertralin habe sich
eine Besserung der depressiven Klinik eingestellt und seien die Suizid-
ideen verschwunden. Die ängstlich phobische Klinik oszilliere jedoch. Nach
Entdecken kardiologischer Symptome im November 2013 sei die Angst mit
einigen phobischen Symptomen wieder aufgelebt. Nach Behandlung bei
ihr habe sich eine Verbesserung eingestellt, jedoch mit oszillierenden
ängstlichen Krisen und phobischen Phänomenen sowie leichter Hyperthy-
mie (erhöhter psychomotorischer Aktivität).
Ab November 2013 sind weitere Notfallaufnahmen aktenkundig wegen er-
neuter Blutdruckspitzen (Berichte vom 21. November 2013 [CD 74], vom
19. Januar 2014 [CD 77]) und erhöhten Blutzuckerspiegels (Berichte vom
19. Januar 2014 [CD 77], 26. Januar 2014 [doc. 18] und 17. Februar 2014
[doc. 62 S. 1]). Ab November 2013 sind zudem Spitalbesuche wegen
präkordialen Brustschmerzen erfolgt, ohne dass ein pathologisches kardi-
ales Geschehen hätte bestätigt werden können (Berichte vom 21. Novem-
ber 2013 [CD 73, 74], 11. Februar 2014 [CD 79] und 31. Juli 2014 [CD 90]).
Einer Auflistung vom 6. Juni 2014 (doc. 28) sind schliesslich folgende, im
Universitätsspital J._______ insgesamt behandelte Diagnosen zu entneh-
men: Ösophagus-Varizen Grad 0-1, Leberzirrhose mit portalem Bluthoch-
druck, stabile Angina Pectoris, Diabetes Mellitus Typ 2 insulin-abhängig,
Hepatitis B positiv, Schmerzen und mangelhafte Beweglichkeit der Ge-
lenke und des Daumens rechte Hand, Depression, chronische virale He-
patitis C, Bluthochdruck, Prellung Handgelenk rechts, Ernährungsungleich-
gewicht wegen Exzess sowie Psoriasis. In seinem Gutachten vom 6. Au-
gust 2014 hielt der Dienst zur Valorisierung der Dauer-Erwerbsunfähigkeit,
Provinzdirektion K._______ (doc. 73 S. 1), folgende Diagnosen fest: chro-
nische Hepatopathie wegen Hepatitis C, portale Hypertension, Ösopha-
gusvarizen Grad 0, ohne Ansprechen auf antivirale Behandlung, funktiona-
les Stadium Child-Pugh A5, grosse Papillenexkavation (Aushöhlung des
Sehnervenkopfes) beider Augen (AO: ambos ojos), Diabetes Mellitus Typ
2, Angststörung mit phobischen Elementen, gemischt ängstlich-depressive
Störung sowie eine Arthrose des Daumens der rechten Hand. An die Pro-
vinzdirektion stellte er den Antrag, dass keine Revision des Invaliditätsgra-
des (hier: vollständige permanente Invalidität) erfolge und die Krankheit
weiterhin anerkannt werde. Diese Qualifikation könne ab 1. August 2016
C-7273/2014
Seite 13
wieder überprüft werden. In ihrer Verfügung vom 15. September 2014 be-
stätigte die Provinzdirektion K._______ einen Anspruch auf IV-Rente seit
27. April 2012 wegen voller Erwerbsunfähigkeit und eine Auszahlung im
Februar 2014 von insgesamt € 9‘545.35 (doc. 73 S. 2).
5.4 In seiner ersten Stellungnahme vom 5. August 2014 (doc. 68) würdigte
Dr. B._______ des medizinischen Dienstes der IV-Stelle die medizinischen
Akten wie folgt: Als (Haupt-) Diagnose mit Auswirkungen auf die Arbeitsfä-
higkeit bezeichnete er die Hepatitis C (Therapie vermutlich seit 02/2011
während eines Jahres). Als Nebendiagnose mit Auswirkungen auf die Ar-
beitsfähigkeit nannte er den Diabetes mellitus. Als Nebendiagnosen ohne
Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit führte er schliesslich den Status
nach präkordialem Schmerz (01/2014), ohne Nachweis einer koronaren
Herzkrankheit, an. In seiner Beurteilung führte er aus, für den Zeitpunkt der
Arbeitsaufgabe (5. Juli 2010) seien keine medizinischen Ereignisse belegt,
die eine Arbeitsunfähigkeit plausibel machen würden. Die Therapierung ei-
ner Hepatitis C könne die körperliche Leistungsfähigkeit wesentlich beein-
trächtigen während der Behandlung, weshalb während der Therapie nur
leichte Tätigkeiten ausgeübt werden könnten; dies gelte ab 18. Februar
2011 (vermutlicher Beginn der Behandlung). Trotz Nichteliminierung des
Virus seien keine Rückschlüsse daraus auf die Leistungsfähigkeit zulässig,
höchstens auf die Langzeitprognose. Zur Leberzirrhose führte er aus, dass
das Stadium Child Pugh A5 die Minimalform sei. Die am 11. April 2012 (Un-
tersuchungsbericht des Versicherungsarztes des INSS) geäusserten Ein-
schränkungen beträfen die Maurertätigkeit nicht. Ein relevantes psychiatri-
sches Leiden sehe er nicht. Mit der Operation am 15. April 2013 sei die
Situation an der rechten Hand saniert worden. Am 11. Februar 2014 sei ein
Herzleiden ausgeschlossen worden, bei geringer Leistungsbereitschaft sei
eine Belastbarkeit für mittelschwere bis hohe körperliche Anstrengungen
gemessen worden. Der Diabetes mellitus schliesse nach schweizerischem
Recht Nacht- und Schichtarbeit aus, ab Datum der Diagnosenstellung (hier
ab 26. Januar 2014). Damit bestehe eine Arbeitsunfähigkeit von 70% ab
18. Februar 2011 (Beginn der antiviralen Therapie) in der bisherigen Tätig-
keit und eine solche von 0% ab demselben Datum in einer angepassten
Verweistätigkeit.
Nachdem der Beschwerdeführer mit Einwand vom 22. September 2014
(doc. 72) weitere Arztberichte eingereicht hatte, nahm Dr. B._______ des
medizinischen Dienstes am 13. Oktober 2014 ergänzend Stellung
(doc. 77). Zum nachgereichten Bericht vom 8. November 2013 führte er
aus, trotz Leberzirrhose sei eine antivirale Behandlung als nicht indiziert
C-7273/2014
Seite 14
bezeichnet worden, deren Kontrolle erfolge nach (erst) sechs Monaten. Im
Bericht vom 25. April 2013 sei die Rede von einem Schweregrad (der Le-
berzirrhose) Child Pugh A5 und einem depressiven Syndrom. Der Bericht
sei nicht neu und das depressive Syndrom habe sich gebessert. Es liege
zwar kein Arztbericht E 213 vor, aber aktuell sei kein Grund für eine Ände-
rung der Beurteilung gegeben.
Diese beiden Beurteilungen lagen der angefochtenen Verfügung zugrunde,
in welcher festgehalten wurde, dass eine Arbeitsunfähigkeit von 70% in der
bisherigen Tätigkeit als Maurer bestehe, jedoch angepasste Verweistätig-
keiten mit der Einschränkung, dass keine schweren Arbeiten, kein Tragen
von schweren Lasten mit der rechten Hand und keine Nacht- sowie
Schichtarbeit verrichtet werden, zu 100% zumutbar seien.
5.5 Nicht zu berücksichtigen sind vorliegend Berichte, die nach dem Zeit-
punkt der angefochtenen Verfügung ausgestellt worden sind und eine ge-
sundheitliche Situation oder Veränderung derselben nach dem Zeitpunkt
der angefochtenen Verfügung belegen (vgl. dazu E. 3.1). Dies betrifft ei-
nerseits das mit Bericht vom 7. Januar 2015 diagnostizierte korneale Ulce-
rus (Hornhautgeschwür auf dem Auge; CD 93) und anderseits die Echo-
grafie mit Untersuchung von Hodensack und Hoden vom 5. März 2015 (CD
96). Die übrigen Berichte werden/wurden zitiert, soweit sie Rückschlüsse
auf die Situation vor dem 14. November 2014 zulassen.
5.6 Exakt dieselben Diagnosen wie in der Auflistung vom 6. Juni 2014 (s.
doc. 28 und E. 5.2 letzter Abschnitt) sind den Diagnosenlisten von
Dr. I._______ vom 12. Januar, 18. März, 11. Juni und 26. August 2015
(B-act. 3 Beilage 6, B-act. 14 Beilage 4, B-act. 19 Beilage 1, B-act. 25 Bei-
lage 2) zu entnehmen. Als einzige Diagnose ist zusätzlich eine Chole-
docholithiasis (Verstopfung des Gallengangs durch Gallensteine) erwähnt;
Auswirkungen nennen die behandelnden Ärzte aber keine und der ärztli-
che Dienst konnte hierin keine die Arbeitsfähigkeit einschränkende Erkran-
kung erkennen („Choledocholithiasis mit Cholezystitis [Entzündung der
Gallenblase] ohne Obstruktion“; B-act. 17 Beilage 2).
5.7 Die Beurteilung des medizinischen Dienstes der Vorinstanz ist in der
Würdigung der Arbeitsfähigkeit mit Ausnahme der nachfolgenden Ausfüh-
rungen in E. 5.8 ff. nicht zu beanstanden. Dr. B._______ hat in seiner ers-
ten Stellungnahme vom 5. August 2014 zutreffend darauf hingewiesen,
dass der Arbeitsaufgabe am 5. Juli 2010 keine aktenkundige spezifische
C-7273/2014
Seite 15
Erkrankung zugrunde liegt. Die Erkrankung an Hepatitis B ist seit dem Mi-
litärdienst im Jahre 1986 bekannt, in späteren Jahren (aktenkundig ab
2001) diagnostizierten die Ärzte zusätzlich die Erkrankung an einer viralen
Hepatitis C, die 2011 als behandlungsbedürftig erachtet wurde. Entspre-
chend führten die Ärzte am Universitätsspital J._______ von Februar 2011
bis Februar 2012 eine antivirale Kombinationstherapie mit pegyliertem In-
terferon und Ribavirin (Standardtherapie zur Behandlung von Hepatitis C,
vgl. Urteil des Bundesverwaltungsgerichts C-4776/2010 vom 31. März
2014 E. 6.5 f.) durch, jedoch ohne Ansprechen des Beschwerdeführers auf
die Therapie und mit viralem Rückfall während der Behandlung. Als Sekun-
därsymptome dazu hielten die Ärzte eine Asthenie (Schwäche), Irritierbar-
keit, Unlust, Kopf, Husten und Schleimauswurf fest. Diesbezüglich führte
Dr. B._______ aus, eine Schwäche während der antiviralen Therapie sei
nachvollziehbar, nicht jedoch nach Abschluss derselben. Insoweit weiterhin
eine Schwäche geltend gemacht werde, sei diese auf subjektive Angaben
zurückzuführen und führe nicht zu einer relevanten Einschränkung der Ar-
beitsfähigkeit (s. dazu aber E. 5.8). Nicht zu beanstanden ist die Beurtei-
lung der Folgen des insulinabhängigen Diabetes Mellitus Typ 2, der – so-
fern keine spezifischen Komplikationen aktenkundig sind – zu keiner ren-
tenrelevanten Einschränkung führt (vgl. sinngemäss Urteil des BGer
9C_751/2012 vom 24. Januar 2013 E. 3.2) und gemäss medizinischem
Dienst unabhängig seines Schweregrades einzig den Ausschluss von Tä-
tigkeiten mit Nacht- und Schichtarbeit nach sich ziehe (doc. 68).
In somatischer Hinsicht sind weiter eine Leberzirrhose des Schweregrades
Child Pugh A oder A5, ein (teilweise als schlecht eingestellt bezeichneter)
Bluthochdruck mit wiederkehrenden Spitzen sowie präkordiale Brust-
schmerzen diagnostiziert. Die Beurteilung von Dr. B._______, wonach der
Schweregrad der Leberzirrhose als leicht bezeichnet werden könne, wurde
im Beschwerdeverfahren von Dr. C._______, Fachärztin für Innere Medizin
des ärztlichen Dienstes, mit Stellungnahme vom 1. Dezember 2016 bestä-
tigt (B-act. 33 Beilage 2). Die Child Pugh-Beurteilung A5 steht für eine
leichte Erkrankung (Punkteanzahl von 5-6 [A, gute Leberfunktion bzw. ge-
ringste Leberschädigung], 7-9 [B, mässige Leberfunktion] und 10-15
[C, geringe Leberfunktion bzw. stärkste Leberschädigung], vgl.
. html;
/krankheiten/leberzirrhose/child-pugh-score/;
/Child-Pugh-Klassifikation/webpages---klassifikationen---Child-
Pugh-Klassifikation/doc/, abgerufen am 20.02.2017), womit der Beschwer-
deführer nur an einer geringfügigen Lebererkrankung leidet (vgl. aber
E. 5.9). Der Bluthochdruck ist trotz wiederkehrender Spitzen als nicht die
C-7273/2014
Seite 16
Arbeitsfähigkeit einschränkend beurteilt worden und ist medikamentös be-
handelbar. Dasselbe gilt für die Behandlung wegen präkordialer Schmer-
zen. Die Kardiologen des Universitätsspitals J._______ konnten keine pa-
thologische (krankhafte) kardiale Erkrankung feststellen (Berichte vom
21. November 2013 [CD 73 und 74]), womit dieses Krankheitsbild für eine
Einschränkung der Arbeitsfähigkeit ausser Betracht fällt.
Als weitere somatische Diagnose wird eine Arthrodese der rechten Hand
genannt. Hierbei handelt es sich um die Folgen eines Sturzes auf die
rechte Hand, den der Beschwerdeführer im September 2010 erlitten hat.
Das Trauma des rechten Handgelenks wurde zuerst konservativ mit einer
Gipsschiene und Verordnung von Medikamenten behandelt (Bericht vom
25. November 2010 [CD 27]). Im Rahmen eines Röntgens stellten die Ärzte
im Juli 2011 (s. doc. 8 S. 2; CD 37) einen degenerativen Riss des dreiecki-
gen Faserknorpels am Handgelenk (dreieckig geformte, aus Faserknorpel
bestehende Zwischengelenksscheibe am Handgelenk) und Erosionen der
cubitalen Epiphysis im Grundgelenk metacarpal (Mittelhandknochen) fest.
Nachdem die Schmerzen im Handgelenk und vor allem im Daumen der
rechten Hand trotz Infiltrationen persistierten, wurde das Daumengrundge-
lenk am 15. April 2013 mittels Arthrodese versteift (vgl. doc. 59; B-act. 33
Beilage 2; CD 63). In danach erstellten Arztberichten sind zwar weiterhin
Schmerzen und eine eingeschränkte Beweglichkeit insbesondere des
rechten Daumens aktenkundig (doc. 28, 58, 59), die Ärztin des medizini-
schen Dienstes berücksichtigte dieses Beschwerdebild insofern, als sie
eine funktionelle Einschränkung in der Ausübung einer Verweistätigkeit er-
kannte (B-act. 33 Beilage 2). Auch der Dienst zur Valorisierung der Dauer-
erwerbsunfähigkeit der Provinz K._______ hielt diesbezüglich als einzige
Diagnose eine Arthritis des rechen Daumens fest (doc. 73 S. 1). Diese Be-
urteilung erscheint damit überzeugend.
5.8 Zweifel in der Beurteilung des Schweregrads und der Auswirkungen
auf die Arbeitsfähigkeit verbleiben hinsichtlich der diagnostizierten Hepati-
tis C, der Leberzirrhose und der Dysthymie.
Den Vorakten ist bereits vor Inangriffnahme der viralen Behandlung der
Hepatitis C zu entnehmen, dass der Beschwerdeführer an einer Asthenie
(Schwäche, Kraftlosigkeit) leide (CD 20). Einer Publikation des Berufsver-
bandes Deutscher Internisten e.V. zum Thema Hepatitis C ist zu entneh-
men, dass Hepatitis C-Patienten häufig unter Müdigkeit, unspezifischen
Oberbauchbeschwerden, Leistungseinschränkungen, zum Teil auch unter
Juckreiz und Gelenkbeschwerden leiden (vgl.
C-7273/2014
Seite 17
/de_hepatitis-c-auswirkungen-komplikationen_441.html; abgerufen
am 20.02.2017). Dr. B._______ führte dazu in seiner Stellungnahme vom
5. August 2014 aus, dass die antivirale Behandlung der Hepatitis C die
körperliche Leistungsfähigkeit wesentlich beeinträchtigen könne während
der Behandlung. Im Zeitraum von Februar 2011 bis Februar 2012 sei des-
halb nur die Ausübung einer leichten Tätigkeit zumutbar. E contrario ist sei-
ner Einschätzung zufolge vor und nach der Behandlung keine Einschrän-
kung gegeben. Hierzu führte er aus, dass trotz Nichtelimination des Virus
(vorliegend bestätigten die Ärzte die Wirkungslosigkeit der antiviralen The-
rapie und einen viralen Rückfall während der Behandlung) daraus keine
Rückschlüsse auf die Leistungsfähigkeit zulässig seien. Dieser Beurteilung
hat sich Dr. C._______ des ärztlichen Dienstes der Vorinstanz in ihrer spä-
teren Beurteilung vom 1. Dezember 2016 zwar grundsätzlich angeschlos-
sen, jedoch abweichend dazu den Eintritt der Arbeitsunfähigkeit auf den
24. Juni 2010 (Datum der Konsultation im Universitätsspital J._______ we-
gen Asthenie und Hepatopathie [CD 20]) vorverlegt und damit die Asthenie
in Verbindung mit einer Hepatopathie (Lebererkrankung) als relevant für
die Arbeits(un-)fähigkeit erachtet. Den medizinischen Akten, die nach Ende
der antiviralen Therapie ausgestellt worden sind, ist zudem wiederholt und
von verschiedenen Ärzten des Universitätsspital J._______ bestätigt, die
Sekundärfolge einer Asthenie, teils schwereren, teils geringfügigeren Cha-
rakters zu entnehmen (doc. 8, 10, 35; CD 56, 94 S. 3; vgl. auch den Bericht
vom 13. Februar 2015, in welchem drei Monate nach angefochtenem Ent-
scheid die Rede von einer grösseren Schwäche als üblich die Rede ist [„re-
fiere mayor astenia de la habitual“; CD 94 S. 3]). Dr. B._______ würdigte
die entsprechenden Aussagen der spanischen Ärzte einzig damit, dass es
sich um ein subjektives Beschwerdebild handle, das keine Rückschlüsse
auf die Leistungsfähigkeit zulasse (Stellungnahmen vom 5. August 2014
und 11. Juli 2015 [doc 68; B-act. 22 Beilage 2]). Dazu, dass verschiedene
behandelnde Ärzte über einen längeren Zeitraum Zeichen einer Asthenie
erkannten und Dr. I._______ des Universitätsspitals J._______ je mit Be-
richt vom 11. Juni 2015 und 26. August 2015 (B-act. 19 Beilage 2; B-act.
25 Beilage 1) explizit bestätigte, der Beschwerdeführer sei aufgrund seiner
Erkrankungen (gemäss beiliegender Diagnosenliste, die seit erster Aus-
stellung am 6. Juni 2014 eine identische Listung enthält) unfähig, einer nor-
malen täglichen und sozialen Aktivität nachzugehen, fehlt eine Auseinan-
dersetzung. Die Reduktion auf eine bloss subjektiv empfundene Beein-
trächtigung steht zudem nicht im Einklang mit den Aussagen des Berufs-
verbandes Deutscher Internisten zu den möglichen Begleiterscheinungen
einer Hepatitis C-Erkrankung. Auch der Stellungnahme von Dr. C._______
lässt sich dazu nichts entnehmen. Das Bundesverwaltungsgericht kann
C-7273/2014
Seite 18
demnach nicht mit dem im Sozialversicherungsrecht geltenden Beweis-
mass der überwiegenden Wahrscheinlichkeit bestätigen, dass sich die ak-
tenkundige Asthenie als Folge der Hepatitis C-Erkrankung auf die Arbeits-
fähigkeit in angepasster leichter Verweistätigkeit in keiner Weise auswirkt.
5.9 Hinzu kommt, dass die medizinischen Akten auch hinsichtlich der Le-
berzirrhose Fragen offen lassen. Der Beurteilung des ärztlichen Dienstes
ist übereinstimmend zu entnehmen, dass die Leberzirrhose im attestierten
Stadium Child Pugh A oder A5 nur leichter Natur sei und keine Auswirkun-
gen auf die Arbeitsfähigkeit habe.
Das Bundesgericht hat in seinem Urteil 9C_818/2013 vom 24. Februar
2014 in E. 4.3 Folgendes festgehalten: Bei der Leberzirrhose handle es
sich um eine chronische Lebererkrankung mit irreversiblem Verlust der
physiologischen Lebergefässarchitektur, welche je nach Geschwindigkeit
und Ausmass zu partiellem oder vollständigem Verlust der Leberfunktion
und zur Ausbildung einer portalen Hypertension (erhöhter Druck in der
Pfortader) führe. Dabei sei der Blutfluss durch die Leber behindert, was zur
Bildung von Umgehungskreisläufen und damit u.a. von Ösophagusvarizen
[Erweiterung der Speiseröhrenvenen, u.U. mit lebensbedrohlichen Blutun-
gen] führe (Pschyrembel, Klinisches Wörterbuch, 264. Aufl. 2013, S. 949,
1175, 1179 f. und 1504) […]. Richtig sei, dass Ösophagusvarizen auf ein
fortgeschritteneres Stadium der Leberzirrhose hindeuteten. Ob dabei in je-
dem Fall auf eine dekompensierte Leberzirrhose zu schliessen sei, sei
fraglich. Ebenfalls stehe ausser Diskussion, dass sowohl der zirrhotische
Umbau der Leber als auch die darauf zurückzuführenden Varizen die Ar-
beitsfähigkeit einschränken könnten. Bei der Leberzirrhose sei u.a. das
Stadium der Erkrankung gemäss der Einteilung nach Child-Pugh von Be-
deutung. Bei nachgewiesenen Ösophagusvarizen sodann sollten allenfalls
Tätigkeiten mit intraabdomineller Druckerhöhung wie Heben, Tragen von
mehr als leichten Lasten sowie Arbeiten mit häufigem oder anhaltendem
Bücken oder Hocken nicht mehr ausgeübt werden (so Ziff. 5.2.1.3 der Leit-
linien der Deutschen Rentenversicherung für die sozialmedizinische Beur-
teilung der Leistungsfähigkeit von Menschen mit chronischen nicht-malig-
nen Leber- und Gallenwegskrankheiten vom Februar 2012 [vgl. http://
; Pfad: Fachinfos > Sozialmedizin
und Forschung > Sozialmedizin > Begutachtung > Leitlinien]; vgl. auch Ent-
scheid des Bundesverwaltungsgerichts B-832/2013 vom 17. Dezember
2013 E. 5.3, 5.4.2 und 5.5) […]. Im Übrigen sei gemäss den erwähnten
Leitlinien die Beurteilung der Auswirkungen der chronischen Lebererkran-
C-7273/2014
Seite 19
kung auf die individuelle Belastbarkeit häufig mit Schwierigkeiten verbun-
den. Insbesondere könne weder aus der isolierten Betrachtung des Krank-
heitsstadiums – bei der Leberzirrhose nach der Child-Pugh-Einteilung –
noch aus der Ätiologie der Erkrankung oder den Laborbefunden allein auf
die Leistungsfähigkeit geschlossen werden. Erforderlich sei eine Gesamt-
betrachtung, die neben den klinischen Befunden, der Labor- und apparati-
ven Diagnostik, der Beobachtung während der Begutachtung auch die all-
tägliche Belastbarkeit einschliesse.
Vorliegend ist die Diagnose Ösophagusvarizen Grad 0-I aktenkundig, was
gemäss genannter Rechtsprechung auf ein fortgeschritteneres Stadium
der Erkrankung hindeuten könnte. Auch der portale Bluthochdruck als Zei-
chen von Umgehungskreisläufen im Blut als Folge der mangelhaften
Durchblutung der Leber deutet auf ein fortgeschritteneres Beschwerdebild
hin. Dem steht entgegen, dass die Ärzte den Schweregrad der Hepatitis C
mit einem Child Pugh Grad von A bzw. A5, d.h. einer leichten Form, beur-
teilen und die Belastungsprüfung einen Wert von 7.9 METs, was einer Be-
lastung mit mittleren bis teilweise schweren Arbeiten entspreche, ergeben
habe (CD 74; B-act. 33 Beilage 2). Dem wiederum steht die Bestätigung
von Dr. I._______ entgegen, wonach der Beschwerdeführer unfähig sei,
einer normalen täglichen und sozialen Aktivität nachzugehen. Es bleibt da-
rauf hinzuweisen, dass die umfangreichen Akten einen Prä-Anästhesie-Be-
richt vom 25. Februar 2013 enthalten, in welchem der Schweregrad Child
Pugh B genannt wird (CD 59 S. 2); ob es sich dabei um einen Schreibfehler
handelt, kann nicht geklärt werden. Bei dieser Aktenlage kann demzufolge
auch der Schweregrad der Lebererkrankung nicht als mit überwiegender
Wahrscheinlichkeit gesichert gelten. Das Bundesgericht hatte im oben er-
wähnten Urteil festgehalten, dass es keine anwendbaren verlässlichen Er-
fahrungswerte zu geben scheine, welche aufgrund des Stadiums, in dem
sich eine Leberzirrhose befinde, aus dem Vorhandensein von Ösophagus-
varizen und dem Zeitpunkt des erstmaligen Auftretens von Blutungen Aus-
sagen zu Art und Umfang einer Arbeitsunfähigkeit erlaubten. Es sei daher
auch von einem Aktengutachten, das sich auf die vorhandenen medizini-
schen Unterlagen und die medizinische Erfahrung stütze, keine neuen ver-
wertbaren Erkenntnisse betreffend den streitigen Beginn der Wartezeit
nach Art. 28 Abs. 1 lit. b IVG bzw. aArt. 29 Abs. 1 lit. b IVG zu erwarten
(E. 4.3.3). E contrario und aufgrund des nicht abschliessend geklärten
Sachverhalts ist zu schliessen, dass die Frage nach dem Grad der verblei-
benden Restarbeitsfähigkeit in angepasster leichter Verweistätigkeit im
Rahmen einer persönlichen Begutachtung im Fachbereich Innere Medizin
zu klären sein wird.
C-7273/2014
Seite 20
5.10 Aktenkundig ist weiter (parallel zur Behandlung der Hepatitis C) das
Auftreten einer ängstlich-depressiven Störung mit phobischen Elementen
(teilweise erwähnt als Folge der antiviralen Behandlung und der Angst vor
weiterer Erkrankung), die mit Medikamenten behandelt worden ist und zu
einer teilweisen Remission geführt hat. Die behandelnde Ärztin bezeich-
nete die depressive Störung, trotz erwähnter zwischendurch vorhandener
Todes- und Suizidgedanken, wiederholt als Dysthymie bzw. als dysthy-
misch. In ihren nach dem Zeitpunkt der angefochtenen Verfügung ausge-
stellten Berichten (Bericht vom 17. März 2015 [B-act. 14 Beilage 6] und 24.
Juni 2015 [B-act. 19 Beilage 3]) codierte sie die Erkrankung als Angststö-
rung mit phobischen Elementen (F41.8) und ängstlich-depressive Störung
gemischt (F41.2). Die Dysthymie (Codierung nach ICD-10: F34.1) ent-
spricht nach schweizerischer Praxis grundsätzlich einer leichten bzw. nicht
rentenrelevanten Form der psychischen Erkrankung (vgl. sinngemäss Ur-
teil des BGer 8C_327/2011 vom 12. August 2011 E. 3.1; Urteil des BGer I
649/06 vom 13. März 2007 E. 3.3.1). Das Bundesgericht hat in seiner
Rechtsprechung jedoch auch festgehalten, dass dies nicht absolut gelte.
Eine dysthyme Störung könne die Arbeitsfähigkeit im Einzelfall erheblich
beeinträchtigen, wenn sie zusammen mit anderen Befunden – wie etwa
einer ernsthaften Persönlichkeitsstörung – auftrete (Urteil 9C_146/2015
vom 19. Januar 2016 E. 3.2 m.w.H.). Vorliegend wird die Dysthymie in Ver-
bindung mit einer Angststörung diagnostiziert, weshalb nicht mit überwie-
gender Wahrscheinlichkeit geschlossen werden kann, es liege eine (einfa-
che) Dysthymie ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit in angepasster leich-
ter Verweistätigkeit im Sinne der genannten Praxis vor. Hinzu kommt, dass
Dr. F._______ in ihrem Bericht vom 5. April 2013 (doc. 35) in der Anamnese
ausführte, der Patient sei sehr asthenisch, mit depressiven Symptomen,
Freudlosigkeit und zwei Suizidversuchen. Der Hinweis auf Suizidversuche
deutet entweder auf eine weniger geringfügige als die diagnostizierte Er-
krankung oder einen stark schwankenden Verlauf derselben hin. Die Be-
gründung des ärztlichen Dienstes, wonach eine nicht invalidisierende psy-
chische Erkrankung vorliege, enthält dazu keine Überlegungen; ein Fach-
arzt wurde zur spezifischen Beurteilung nicht beigezogen (vgl. Urteil des
Bundesverwaltungsgerichts C-6852/2008 vom 4. Oktober 2010 E. 4.2). Die
Sachlage erweist sich damit auch in psychiatrischer Hinsicht als ungenü-
gend abgeklärt, womit offen bleiben kann, ob die als zumutbar erachtete
Verweistätigkeit keiner in Menschenansammlungen oder in Lärm auszu-
übenden Tätigkeit (vgl. Stellungnahme vom 11. Juli 2015, B-act. 22 Bei-
lage 2) entspricht.
C-7273/2014
Seite 21
5.11 Nach bundesgerichtlicher Praxis ist ein Verfahren jedenfalls zurück-
zuweisen, falls eine notwendige Erhebung einer bisher völlig ungeklärten
Frage ansteht (BGE 137 V 210 E. 4.4.1.4) oder auch eine Ergänzung im
Lichte der revidierten Rechtsprechung notwendig ist (BGE 141 V 574
E. 6.4).
5.12 Damit ist die Beschwerde insoweit gutzuheissen, als die angefoch-
tene Verfügung vom 14. November 2014 aufgehoben und die Sache zu
weiteren Abklärungen (bidisziplinäres Gutachten im Fachbereich Innere
Medizin und Psychiatrie/Psychotherapie) an die Vorinstanz zurückgewie-
sen wird. Bei diesem Ausgang des Verfahrens kann darauf verzichtet wer-
den, den von der Vorinstanz vorgenommenen Einkommensvergleich zu
überprüfen. Der verspätet gestellte Verfahrensantrag auf Zustellung der re-
levanten Beschwerdeverfahrensakten in Italienisch (B-act. 32) ist abzuwei-
sen, zumal der Beschwerdeführer zuvor sämtliche Beschwerdeeingaben
(wie Beschwerde, Gesuch um Fristerstreckung, Gesuch um unentgeltliche
Rechtspflege, Beschwerdeverbesserung, Replik und Triplik) in Deutsch
eingereicht hat und weder ein Anspruch auf Übersetzung der Akten (vgl.
bspw. Urteil des Bundesverwaltungsgerichts C-5265/2009 vom 27. Januar
2012 E. 3.1) noch auf Wechsel der mit Beschwerde in Deutsch fixierten
Amtssprache (Art. 33a Abs. 2 VwVG) während des Verfahrens besteht.
6.
Zu befinden bleibt über die Verfahrenskosten und eine allfällige Parteient-
schädigung.
6.1 Das Bundesverwaltungsgericht auferlegt gemäss Art. 63 Abs. 1 und
Abs. 3 VwVG die Verfahrenskosten in der Regel der unterliegenden Partei.
Da eine Rückweisung praxisgemäss als Obsiegen der Beschwerde führen-
den Partei gilt (BGE 132 V 215 E. 6), sind dem Beschwerdeführer im vor-
liegenden Fall keine Verfahrenskosten aufzuerlegen und erweist sich das
mit Zwischenverfügung vom 1. Juni 2015 gutgeheissene Gesuch um Ge-
währung der unentgeltlichen Rechtspflege als gegenstandslos. Der
Vorinstanz sind ebenfalls keine Verfahrenskosten aufzuerlegen (Art. 63
Abs. 2 VwVG).
6.2 Die ganz oder teilweise obsiegende Partei hat Anspruch auf eine Par-
teientschädigung (Art. 64 Abs. 1 und 2 VwVG in Verbindung mit Art. 7 des
Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen
vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]). Die Parteient-
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schädigung umfasst die Kosten der Vertretung sowie allfällige weitere Aus-
lagen der Partei (Art. 8 Abs. 1 VGKE). Dem vorliegend nicht anwaltlich ver-
tretenen Beschwerdeführer sind keine verhältnismässig hohen Kosten im
Sinne des Gesetzes entstanden, weshalb ihm keine Parteientschädigung
zuzusprechen ist. Die unterliegende Vorinstanz hat ebenfalls keinen An-
spruch auf eine Parteientschädigung (Art. 7 Abs. 3 VGKE).
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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:
1.
Die Beschwerde wird insoweit gutgeheissen, als die Verfügung aufgeho-
ben und die Sache zur ergänzenden Abklärung und neuem Entscheid im
Sinne der Erwägungen 5.8 ff. an die Vorinstanz zurückgewiesen wird.
2.
Es werden keine Verfahrenskosten erhoben.
3.
Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
4.
Dieses Urteil geht an:
– den Beschwerdeführer (Einschreiben mit Rückschein)
– die Vorinstanz (Ref-Nr. […]; Einschreiben)
– das Bundesamt für Sozialversicherungen (Einschreiben)

Der vorsitzende Richter: Der Gerichtsschreiber:

Beat Weber Daniel Golta

Rechtsmittelbelehrung:
Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Bun-
desgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öffentlich-
rechtlichen Angelegenheiten geführt, sofern die Voraussetzungen gemäss
Art. 82 ff., 90 ff. und 100 BGG gegeben sind. Die Rechtsschrift hat die Be-
gehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unter-
schrift zu enthalten. Der angefochtene Entscheid und die Beweismittel
sind, soweit sie der Beschwerdeführer in Händen hat, beizulegen (Art. 42
BGG).
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