B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t
T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i f f éd é r a l
T r i b u n a l e am m in i s t r a t i vo f e d e r a l e
T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i v fe d e r a l
Abteilung III
C-7530/2014
Ur t e i l vom 1 6 . S e p t embe r 2 0 1 6
Besetzung
Richter Beat Weber (Vorsitz),
Richter Vito Valenti, Richter Michael Peterli,
Gerichtsschreiber Urs Walker.
Parteien
A._______,ES-X._______,
vertreten durch Francisco José Vazquez Bürger,
Rechtsanwalt, Avenida La Habana 9-1°, ES-32003 Ourense,
Beschwerdeführerin,
gegen
IV-Stelle für Versicherte im Ausland IVSTA,
Avenue Edmond-Vaucher 18, Postfach 3100, 1211 Genf 2,
Vorinstanz.
Gegenstand
Invalidenrente (Zweitgesuch); Verfügung der IVSTA vom
20. November 2014.
C-7530/2014
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Sachverhalt:
A.
A._______ (nachfolgend: Versicherte oder Beschwerdeführerin), geboren
am 14. August 1956, spanische Staatsangehörige und wohnhaft in Spa-
nien, arbeitete von 1977 bis 1998 in der Schweiz und leistete während 181
Monaten Beiträge an die Schweizerische Alters,- Hinterlassenen- und In-
validenversicherung (Akten der Vorinstanz [doc.] 47 S. 2). Anschliessend
kehrte sie in ihre Heimat zurück. Laut Urteil des Bundesverwaltungsge-
richts C-3019/2009 vom 7. Februar 2012 E. 4.4.1 (doc. 82) bezieht sie seit
dem 2. Dezember 2003 eine Rente der spanischen Invalidenversicherung.
B.
Am 5. November 2003 stellte die Versicherte beim spanischen Versiche-
rungsträger zuhanden der IV-Stelle für Versicherte im Ausland (nachfol-
gend: IVSTA, Vorinstanz) ein Gesuch um Ausrichtung einer schweizeri-
schen Invalidenrente (doc. 14 S. 3). In seiner zweiten Stellungnahme vom
7. Juni 2005 hielt der IV-Arzt, Dr. B._______, aufgrund der eingegangenen
Unterlagen fest, dass die Versicherte uneingeschränkt leichte und mittel-
schwere Arbeiten machen könne und dass auch im Haushalt keine Ein-
schränkungen vorlägen (doc. 37). Mit Verfügung vom 17. Juni 2005 wies
die Vorinstanz das Rentengesuch rechtskräftig ab (doc. 38).
C.
C.a Am 28. Mai 2008 stellte die Versicherte ein neues Gesuch (doc. 41 S.
7). Nach erfolgten Abklärungen und nach einer Stellungnahme des IV-Arz-
tes Dr. C._______ vom 2. Dezember 2008 (doc. 64) wies die Vorinstanz
das Gesuch am 12. Februar 2009 ab mit der Begründung, eine Betätigung
im bisherigen Aufgabenbereich sowie eine dem Gesundheitszustand an-
gepasste gewinnbringende Teilzeit-Erwerbstätigkeit sei noch immer in ren-
tenausschliessender Weise zumutbar (doc. 68).
C.b Die dagegen erhobene Beschwerde hiess das Bundesverwaltungsge-
richt mit seinem Urteil C-3019/2009 vom 7. Februar 2012 gut und wies die
Vorinstanz an, die erforderlichen zusätzlichen Abklärungen und Beurteilun-
gen im Sinne der Erwägungen 5 vorzunehmen und anschliessend neu zu
verfügen (doc. 82). In den Erwägungen 5 hielt das Bundesverwaltungsge-
richt zusammenfassend fest, dass es ihm mangels einer zuverlässigen,
sämtliche Leiden umfassenden medizinischen Gesamtbeurteilung und in-
folge unvollständiger Abklärung des Status der Beschwerdeführerin sowie
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ihres für die Invaliditätsbemessung relevanten Einkommens und des Aus-
masses ihrer Betätigung im Haushalt nicht möglich sei, zu beurteilen, ob
sie Anspruch auf eine Rente habe. Die Vorinstanz sei anzuweisen, eine
ergänzende, multidisziplinäre fachärztliche Begutachtung des Gesund-
heitszustandes der Beschwerdeführerin (insbesondere in orthopädischer,
neurologischer, rheumatologischer und psychiatrischer Hinsicht) und des-
sen Auswirkungen auf ihre Arbeitsfähigkeit durchführen zu lassen, und so-
wohl den Status als auch die Einkommensverhältnisse und die Betätigung
der Beschwerdeführerin im Haushalt ergänzend abzuklären.
C.c Das von der Vorinstanz veranlasste polydisziplinäre MEDAS-Gutach-
ten durch das D._______, Y._______, vom 15. April 2013 ergab nach er-
folgten Untersuchungen zusammenfassend, dass die Beschwerdeführerin
für eine körperlich leichte bis selten mittelschwere, wechselbelastende Tä-
tigkeit zu 100% arbeits- und leistungsfähig sei. Körperlich schwere und an-
dauernd mittelschwere Tätigkeiten seien nicht mehr zumutbar (doc. 108 S.
25).
C.d Nach erfolgten weiteren Abklärungen (vgl. Fragebogen für die Versi-
cherte [doc. 111 S. 1], Fragebogen für im Haushalt tätige Versicherte [doc.
111 S. 7], Fragebogen an den ehemaligen Arbeitgeber [doc. 111 S. 10]) und
nach einer ersten Stellungnahmen des IV-Arztes Dr. C._______ (Facharzt
für Allgemeine Innere Medizin FMH) vom 24. Juni 2013 (doc. 115) teilte die
Vorinstanz der Beschwerdeführerin mit Vorbescheid vom 12. August 2013
mit, dass das Gesuch abzuweisen sei (doc. 118).
C.e Mit Einwand vom 4. September 2013 bzw. vom 25. Oktober 2013 (doc.
119, 121) machte der Anwalt der Beschwerdeführerin geltend, die psychi-
atrische Begutachtung durch die MEDAS-Stelle sei ungenügend gewesen
und entspreche nicht den Mindestanforderungen an ein Gutachten. Das
psychiatrische Krankheitsbild sei viel schwerer als vom MEDAS-Psychiater
dargestellt. Weiter kritisierte er das orthopädisch/rheumatologische und
das neurologische Teilgutachten der MEDAS-Stelle. Dabei legte er weitere
medizinische Unterlagen ins Recht, so einen Arztbericht von Dr. E._______
(Psychiater/Neurologe) vom 29. Dezember 2011 (doc. 122, 123) und von
Dr. F._______ (Traumatologe/Orthopäde) vom 5. Dezember 2011 (doc.
124).
C.f Nach einer zweiten Stellungnahme von Dr. C._______ vom 29. Novem-
ber 2013 (doc. 129) sowie zwei Stellungnahmen des IV-Psychiaters Dr.
G._______ (Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie) vom 2. April
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2014 und ergänzend vom 29. Oktober 2014, letztere gestützt auf eine er-
gänzende Beurteilung durch den psychiatrischen Teilgutachter der MEDAS
vom 3. Juni 2014 (doc. 132, 136, 140), wies die Vorinstanz das Leistungs-
gesuch mit angefochtener Verfügung vom 20. November 2014 ab (doc.
141). Zur Begründung führte sie im Wesentlichen aus, dass trotz der Ge-
sundheitsbeeinträchtigung die Betätigung im bisherigen Aufgabenbereich
sowie eine gewinnbringende Teilzeittätigkeit noch immer in rentenaus-
schliessender Weise zumutbar sei. Die polydisziplinäre Expertise komme
zum Schluss, dass für die bisherige Tätigkeit und die Haushaltstätigkeit
eine vollständige und zeitlich nicht eingeschränkte Arbeitsfähigkeit be-
stehe. Die neuen Unterlagen, welche die Beschwerdeführerin der Vo-
rinstanz im Einspracheverfahren zugestellt habe, seien dem ärztlichen
Dienst vorgelegt worden; dieser habe seine bisherige Stellungnahme be-
stätigt.
D.
Mit Beschwerde vom 19. Dezember 2014 (Beschwerdeakten [B-act.] 1) be-
antragte die Beschwerdeführerin sinngemäss die Ausrichtung einer Invali-
denrente oder alternativ die Aufhebung der angefochtenen Verfügung und
eine korrekt durchgeführte polydisziplinäre Begutachtung durch Fachärzte
in der Schweiz, welche mit den schweizerischen sozialmedizinischen und
sozialrechtlichen Richtlinien und Massstäben vertraut seien.
Zur Begründung führte sie aus, der tatsächliche Gesundheitszustand und
die daraus resultierende Erwerbseinbusse seien völlig unzulänglich und
unpräzise ermittelt worden. Die Gutachter (Psychiater und Rheumatologe)
hätten nicht die zwingend notwendigen Diagnosemittel eingesetzt. Das
Krankheitsbild stelle sich wegen der schweren und mittlerweile chroni-
schen rheumatologischen Erkrankungen mit Schmerzen und den daraus
resultierenden psychischen Erkrankungen wesentlich schwerwiegender
dar. Dies belegten die vorhandenen fachmedizinischen Gutachten.
Zuletzt ersuchte die Beschwerdeführerin sinngemäss um Einsicht in die
ergänzende Stellungnahme des MEDAS-Psychiaters (Dr. H._______) vom
3. Juni 2014 sowie in die allfällig dazu vorhandene Stellungnahme des IV-
Arztes.
E.
Mit Zwischenverfügung vom 30. Dezember 2014 (B-act. 2) forderte das
Bundesverwaltungsgericht die Beschwerdeführerin auf, einen Kostenvor-
schuss von Fr. 400.- zu leisten. Der Kostenvorschuss wurde am 27. Januar
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2015 teilweise, am 11. Februar 2015 nach Gewährung einer Nachfrist voll-
ständig, unter Registrierung in der Gerichtskasse eines Überschusses von
Fr. 4.54, einbezahlt (B-act. 4-6).
F.
Mit Vernehmlassung vom 18. März 2015 (B-act. 9) beantragte die Vo-
rinstanz die Abweisung der Beschwerde und die Bestätigung der angefoch-
tenen Verfügung.
Die Beschwerdeführerin sei bei der MEDAS-Stelle (D._______) in
Y._______ polydisziplinär begutachtet worden. Da ein psychiatrisches Gut-
achten aus der Heimat nachgereicht worden sei, sei beim MEDAS-Psychi-
ater, Dr. H._______, eine ergänzende Stellungnahme eingeholt worden.
Das Gutachten der MEDAS-Stelle entspreche vollumfänglich den Anforde-
rungen der Rechtsprechung an ein beweiskräftiges Gutachten. Es liege im
Ermessen des Gutachters, zu entscheiden, welche Methoden der Abklä-
rung zur Anwendung gelangen sollen. Der ärztliche Dienst sei übereinstim-
mend zur Auffassung gelangt, dass vorliegend bei der Invaliditätsbemes-
sung die gemischte Methode anzuwenden sei. Die Beschwerdeführerin sei
nur für schwere Arbeiten arbeitsunfähig, während sie in der zuletzt ausge-
übten Pflegetätigkeit, im Einpersonenhaushalt und generell in sämtlichen
leichten Tätigkeiten voll arbeitsfähig sei.
G.
Wie in der Beschwerde beantragt, sandte das Bundesverwaltungsgericht
der Beschwerdeführerin mit Zwischenverfügung vom 23. März 2015 (B-act.
10) die ergänzende Stellungnahme von Dr. H._______ vom 3. Juni 2014
(doc. 136) sowie die Stellungnahmen des IV-Psychiaters Dr. G._______
(doc. 132, 140) zur Kenntnisnahme zu.
H.
In der Replik vom 30. April 2015 (B-act. 12) wiederholte die Beschwerde-
führerin die gestellten Anträge und ergänzte die Begründung.
Dr. C._______ habe zahlreiche im polydisziplinären Gutachten festge-
stellte Erkrankungen und Gesundheitsstörungen als Diagnosen ohne Ein-
fluss auf die Arbeitsfähigkeit qualifiziert. Für sämtliche Verweistätigkeiten
und für die zuletzt ausgeführte Tätigkeit als selbständige Landwirtin seien
jedoch folgende Erkrankungen und Gesundheitsstörungen relevant: das
ängstlich-depressive Syndrom, die Koxarthrose links, der Halux valgus
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Seite 6
rechts, die Tendinitis calcarea an der Schulter rechts sowie das zervikover-
tebrale Syndrom. Diese Gesundheitsstörungen als nicht erwerbsmindernd
einzustufen sei vollkommen subjektiv und nicht nachvollziehbar und so
nicht zu akzeptieren. Es sei nicht einmal ein prozentualer Invaliditätsgrad
ermittelt worden. Dr. C._______ habe lediglich die chronischen, lateral be-
tonten Knieschmerzen rechts sowie das chronische lumbovertebrale
Schmerzsyndrom als Einschränkungen mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit
anerkannt. Es sei nicht nachvollziehbar, warum die übrigen von Dr.
C._______ festgestellten Einschränkungen keinen Einfluss auf die Arbeits-
fähigkeit haben sollten. Diese Einschränkungen seien nicht in die medizi-
nische Bewertung eingeflossen; zudem habe gar keine Kalkulation der
wirtschaftlichen Erwerbseinbusse stattgefunden.
I.
Mit Schreiben vom 19. Mai 2015 (B-act. 14) hielt die Vorinstanz mangels
objektiver neuer Gesichtspunkte an den in der Vernehmlassung getroffe-
nen Feststellungen und Anträgen fest.
J.
Mit Zwischenverfügung vom 22. Mai 2015 (B-act. 15) sandte das Bundes-
verwaltungsgericht eine Kopie des Schreibens der Vorinstanz vom 19. Mai
2015 an die Beschwerdeführerin und schloss den Schriftenwechsel ab.
K.
Auf die weiteren Vorbringen und Unterlagen der Parteien wird – soweit für
die Entscheidfindung notwendig – in den nachstehenden Erwägungen ein-
gegangen.
Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:
1.
1.1 Gemäss Art. 31 VGG in Verbindung mit Art. 33 Bst. d VGG und Art. 69
Abs. 1 Bst. b des Bundesgesetzes vom 19. Juni 1959 über die Invaliden-
versicherung (IVG, SR 831.20) sowie Art. 5 VwVG beurteilt das Bundes-
verwaltungsgericht Beschwerden von Personen im Ausland gegen Verfü-
gungen der IVSTA. Eine Ausnahme im Sinne von Art. 32 VGG liegt nicht
vor.
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Seite 7
1.2 Nach Art. 37 VGG richtet sich das Verfahren vor dem Bundesverwal-
tungsgericht nach dem VwVG, soweit das VGG nichts anderes bestimmt.
Indes findet das VwVG aufgrund von Art. 3 Bst. dbis VwVG keine Anwen-
dung in Sozialversicherungssachen, soweit das Bundesgesetz vom 6. Ok-
tober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts
(ATSG, SR 830.1) anwendbar ist.
1.3 Der Beschwerdeführer hat am vorinstanzlichen Verfahren teilgenom-
men; er ist durch die angefochtene Verfügung vom 20. November 2014
berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an deren Anfechtung (Art. 59
ATSG). Er ist daher zur Beschwerde legitimiert.
1.4 Da die Beschwerde im Übrigen frist- und formgerecht eingereicht und
der Kostenvorschuss fristgerecht geleistet wurde, ist auf die Beschwerde
einzutreten (60 ATSG, Art. 52 VwVG und Art. 63 Abs. 4 VwVG).
2.
2.1 Die Beschwerdeführerin ist eine in Spanien wohnhafte spanische
Staatsangehörige, sodass vorliegend das am 1. Juni 2002 in Kraft getre-
tene Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft einer-
seits und der Europäischen Gemeinschaft andererseits über die Freizügig-
keit vom 21. Juni 1999 (Freizügigkeitsabkommen, im Folgenden: FZA, SR
0.142.112.681) anwendbar ist (Art. 80a IVG).
2.2 Nach Art. 1 Abs. 1 des auf der Grundlage des Art. 8 FZA ausgearbei-
teten und Bestandteil des Abkommens bildenden (Art.15 FZA) Anhangs II
("Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit") des FZA in Verbin-
dung mit Abschnitt A dieses Anhangs wenden die Vertragsparteien unter-
einander insbesondere die Verordnung (EWG) Nr. 1408/71 des Rates vom
14. Juni 1971 zur Anwendung der Systeme der sozialen Sicherheit auf Ar-
beitnehmer und Selbstständige sowie deren Familienangehörige, die in-
nerhalb der Gemeinschaft zu- und abwandern, und die Verordnung Nr.
574/72 oder gleichwertige Vorschriften an. Diese sind am 1. April 2012
durch die Verordnungen (EG) Nr. 883/2004 des Europäischen Parlaments
und des Rates vom 29.April 2004 zur Koordinierung der Systeme der sozi-
alen Sicherheit sowie (EG) Nr. 987/2009 des Europäischen Parlaments
und des Rates vom 16.September 2009 zur Festlegung der Modalitäten für
die Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 883/2004 über die Koordinie-
rung der Systeme der sozialen Sicherheit abgelöst worden.
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Seite 8
2.3 Nach Art. 4 der Verordnung (EG) Nr. 883/2004 haben Personen, für die
diese Verordnung gilt, die gleichen Rechte und Pflichten aufgrund der
Rechtsvorschriften eines Mitgliedstaats wie die Staatsangehörigen dieses
Staates. Dabei ist im Rahmen des FZA auch die Schweiz als "Mitglied-
staat" im Sinne dieser Koordinierungsverordnungen zu betrachten (Art. 1
Abs. 2 Anhang II des FZA).
2.4 Nach Art. 46 Abs.3 der Verordnung (EG) Nr. 883/2004 ist die vom Trä-
ger eines Staates getroffene Entscheidung über die Invalidität eines An-
tragstellers für den Träger eines anderen betroffenen Staates nur dann ver-
bindlich, wenn die in den Rechtsvorschriften dieser Staaten festgelegten
Tatbestandsmerkmale der Invalidität in Anhang VII dieser Verordnung als
übereinstimmend anerkannt sind. Dies trifft im Verhältnis der Schweiz zu
den einzelnen EU-Mitgliedstaaten nicht zu, weshalb die Frage des An-
spruches auf Leistungen der schweizerischen Invalidenversicherung al-
lein aufgrund der schweizerischen Rechtsvorschriften zu beurteilen ist (vgl.
BGE 130 V 253 E. 2.4).
3.
3.1 Im Rahmen des Beschwerdeverfahrens können die Verletzung von
Bundesrecht unter Einschluss des Missbrauchs oder der Überschreitung
des Ermessens, die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechts-
erheblichen Sachverhalts sowie die Unangemessenheit des Entscheids
gerügt werden (Art. 49 VwVG).
3.2 In zeitlicher Hinsicht sind - vorbehältlich besonderer übergangsrechtli-
cher Regelungen - grundsätzlich diejenigen Rechtssätze massgebend, die
bei der Erfüllung des rechtlich zu ordnenden oder zu Rechtsfolgen führen-
den Tatbestandes Geltung haben (BGE 132 V 220 E. 3.1.1 und 131 V 11
E. 1). Ein allfälliger Leistungsanspruch ist für die Zeit vor einem Rechts-
wechsel aufgrund der bisherigen und ab diesem Zeitpunkt nach den neuen
Normen zu prüfen (pro rata temporis; vgl. BGE 130 V 445 E. 1.2.1).
3.3 Damit finden grundsätzlich jene materiellen Rechtsvorschriften An-
wendung, die bei Erlass der angefochtenen Verfügung vom 20. November
2014 in Kraft standen; weiter aber auch solche Vorschriften, die zu jenem
Zeitpunkt bereits ausser Kraft getreten waren, die aber für die Beurteilung
des streitigen Sachverhalts im vorliegend massgebenden Zeitraum von
Belang sind (für das IVG: ab dem 1. Januar 2008 in der Fassung vom 6.
Oktober 2006 [AS 2007 5129; 5. IV-Revision] sowie in der Fassung vom
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18. März 2011 [AS 2011 5659; 6. IV-Revision, erstes Massnahmenpaket];
die Verordnung vom 17. Januar 1961 über die Invalidenversicherung [IVV,
SR 831.201] in den entsprechenden Fassungen). Ferner sind das ATSG
und die Verordnung vom 11. September 2002 über den Allgemeinen Teil
des Sozialversicherungsrechts (ATSV, SR 830.11) anwendbar.
3.4 Gemäss Art. 28 Abs. 1 IVG haben jene Versicherten Anspruch auf ei-
ne Rente, welche ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufga-
benbereich zu betätigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnah-
men wieder herstellen, erhalten oder verbessern können (Bst. a), und die
zusätzlich während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durch-
schnittlich zu mindestens 40% arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG) gewesen sind
und auch nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40% invalid (Art. 8
ATSG) sind (Bst. b und c). Gemäss Art. 28 Abs. 2 IVG besteht der Anspruch
auf eine ganze Rente, wenn die versicherte Person mindestens 70%, der-
jenige auf eine Dreiviertelsrente, wenn sie mindestens 60% invalid ist. Bei
einem Invaliditätsgrad von mindestens 50% besteht Anspruch auf eine
halbe Rente und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40% ein sol-
cher auf eine Viertelsrente. Der Rentenanspruch entsteht frühestens nach
Ablauf von sechs Monaten nach Geltendmachung des Leistungsanspruchs
nach Artikel 29 Absatz 1 ATSG, jedoch frühestens im Monat, der auf die
Vollendung des 18. Altersjahres folgt (Art. 29 Abs. 1 IVG). Laut Art. 29 Abs.
4 IVG werden jedoch Renten, die einem Invaliditätsgrad von weniger als
50% entsprechen, nur an Versicherte ausgerichtet, die ihren Wohnsitz und
gewöhnlichen Aufenthalt (Art. 13 ATSG) in der Schweiz haben, was laut
Rechtsprechung eine besondere Anspruchsvoraussetzung darstellt (vgl.
BGE 121 V 264 E. 6c). Eine Ausnahme von diesem Prinzip gilt seit dem 1.
Juni 2002 für Schweizer Bürger und Staatsangehörige der EU, denen be-
reits ab einem Invaliditätsgrad von 40% eine Rente ausgerichtet wird, wenn
sie – wie die Beschwerdeführerin – in einem Mitgliedstaat der EU Wohnsitz
haben.
3.5 Gemäss Art. 7 Abs. 1 IVG muss die versicherte Person alles ihr Zumut-
bare unternehmen, um die Dauer und das Ausmass der Arbeitsunfähigkeit
(Art. 6 ATSG) zu verringern und den Eintritt einer Invalidität (Art. 8 ATSG)
zu verhindern (Schadenminderungspflicht).
3.6 Vor der Berechnung des Invaliditätsgrades muss beurteilt werden, ob
die versicherte Person als (teil-)erwerbstätig oder nicht erwerbstätig einzu-
stufen ist, was entsprechenden Einfluss auf die anzuwendende Methode
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Seite 10
der Invaliditätsgradbemessung hat. Zu prüfen ist, was die versicherte Per-
son bei im Übrigen unveränderten Umständen tun würde, wenn keine ge-
sundheitliche Beeinträchtigung bestehen würde. So sind insbesondere bei
im Haushalt tätigen versicherten Personen die persönlichen, familiären, so-
zialen und erwerblichen Verhältnisse ebenso wie allfällige Erziehungs- und
Betreuungsaufgaben gegenüber Kindern, das Alter, die beruflichen Fähig-
keiten und die Ausbildung sowie die persönlichen Neigungen und Bega-
bungen zu berücksichtigen. Die Statusfrage beurteilt sich praxisgemäss
nach den Verhältnissen, wie sie sich bis zum Erlass der angefochtenen
Verfügung entwickelt haben, wobei für die hypothetische Annahme einer
im Gesundheitsfall ausgeübten (Teil-) Erwerbstätigkeit der im Sozialversi-
cherungsrecht übliche Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit
ausreicht (vgl. BGE 133 V 504 E. 3.3; BGE 133 V 477 E. 6.3; BGE 125 V
146 E. 2c, je mit Hinweisen).
3.7 Bei einer erwerbstätigen Versicherten wird das Erwerbseinkommen,
das diese nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizini-
schen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch ei-ne
ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen
könnte, in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen
könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (allgemeine Methode des
Einkommensvergleichs, Art. 16 ATSG). Die Verweisungstätigkeit hat sich
der Versicherte anrechnen zu lassen, wobei es unerheblich ist, ob der Ver-
sicherte seine Restarbeitsfähigkeit tatsächlich verwertet oder nicht.
3.8 Bei nicht erwerbstätigen Versicherten, insbesondere bei Hausfrauen,
wird für die Bemessung der Invalidität darauf abgestellt, in welchem Mass
sie unfähig sind, sich im bisherigen Aufgabenbereich zu betätigen (spezifi-
sche Methode des Betätigungsvergleichs, Art. 28a Abs. 2 IVG). Als Aufga-
benbereich der im Haushalt tätigen, nicht erwerbstätigen Personen gelten
insbesondere die übliche Tätigkeit im Haushalt, die Erziehung der Kinder
sowie gemeinnützige und künstlerische Tätigkeiten (Art. 27 IVV).
3.9 Bei Versicherten, die nur zum Teil erwerbstätig sind oder die unentgelt-
lich im Betrieb des Ehegatten oder der Ehegattin mitarbeiten, wird für die-
sen Teil die Invalidität nach Art. 16 ATSG festgelegt. Waren sie daneben
auch im Aufgabenbereich tätig, so wird die Invalidität für diese Tätigkeit
nach Art. 28a Abs. 2 IVG festgelegt. In diesem Fall sind der Anteil der Er-
werbstätigkeit oder der unentgeltlichen Mitarbeit im Betrieb des Ehegatten
oder der Ehegattin und der Anteil der Tätigkeit im Aufgabenbereich festzu-
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Seite 11
legen und der Invaliditätsgrad in beiden Bereichen zu bemessen (ge-
mischte Methode, Art. 28a Abs. 3 IVG; vgl. dazu aber Urteil des BVGer C-
300/2014 vom 27. Juli 2016 E. 5.7.3).
4.
4.1 Wurde eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verwei-
gert, so wird nach Art. 87 Abs. 4 IVV eine neue Anmeldung nur geprüft,
wenn die Voraussetzungen gemäss Abs. 3 dieser Bestimmung erfüllt sind.
Danach ist im Leistungsbegehren gleich wie im Revisionsgesuch glaubhaft
zu machen, dass sich der Grad der Invalidität der versicherten Person in
einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat. Tritt die Verwal-
tung – wie vorliegend – auf die Neuanmeldung ein, so hat sie die Sache
materiell abzuklären und sich zu vergewissern, ob die von der versicherten
Person glaubhaft gemachte Veränderung des Invaliditätsgrades auch tat-
sächlich eingetreten ist; sie hat demnach in analoger Weise wie bei einem
Revisionsfall nach Art. 17 Abs. 1 ATSG vorzugehen (vgl. dazu BGE 130 V
71; AHI 1999 S. 83 E. 1b mit Hinweisen). Stellt sie fest, dass der Invalidi-
tätsgrad seit Erlass der früheren rechtskräftigen Verfügung keine Verände-
rung erfahren hat, so weist sie das neue Gesuch ab. Andernfalls hat sie
zunächst noch zu prüfen, ob die festgestellte Veränderung genügt, um nun-
mehr eine anspruchsbegründende Invalidität zu bejahen, und hernach zu
beschliessen. Im Beschwerdefall obliegt die gleiche materielle Prüfungs-
pflicht auch dem Gericht (BGE 130 V 71 E. 3.2.2 f.).
4.2 Führen die von Amtes wegen vorzunehmenden Abklärungen die Ver-
waltung oder das Gericht bei pflichtgemässer Beweiswürdigung zur Über-
zeugung, ein bestimmter Sachverhalt sei als überwiegend wahrscheinlich
zu betrachten und es könnten weitere Beweismassnahmen an diesem fest-
stehenden Ergebnis nichts mehr ändern, so ist auf die Abnahme weiterer
Beweise zu verzichten (antizipierte Beweiswürdigung; UELI KIESER, Das
Verwaltungsverfahren in der Sozialversicherung, Zürich 1999, S. 212, Rz
450; vgl. auch BGE 122 V 162 E. 1d, 122 II 464 E. 4a, 120 Ib 224 E. 2b).
Diese Praxis wurde vom Bundesgericht immer wieder bestätigt (vgl. z.B.
das Urteil des Bundesgerichts 9C_108/2010 vom 15. Juni 2010 E. 4.2.2).
4.3 Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und
im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche
und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen ha-
ben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand
C-7530/2014
Seite 12
zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und be-
züglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist. Im
Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Be-
urteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der versicherten Person
noch zugemutet werden können (BGE 132 V 93 E. 4; 125 V 256 E. 4).
4.4 Das Bundesrecht schreibt nicht vor, wie die einzelnen Beweismittel zu
würdigen sind. Für das gesamte Verwaltungs- und Beschwerdeverfahren
gilt der Grundsatz der freien Beweiswürdigung. Danach haben Versiche-
rungsträger und Sozialversicherungsgerichte die Beweise frei, d.h. ohne
förmliche Beweisregeln, sowie umfassend und pflichtgemäss zu würdigen.
Dies bedeutet für das Gericht, dass es alle Beweismittel, unabhängig, von
wem sie stammen, objektiv zu prüfen und danach zu entscheiden hat, ob
die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des streitigen
Rechtsanspruches gestatten. Insbesondere darf es bei einander wider-
sprechenden medizinischen Berichten den Prozess nicht erledigen, ohne
das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzugeben, wa-
rum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These abstellt
(BGE 125 V 351 E. 3a; 122 V 157 E. 1c).
4.5 Hinsichtlich des Beweiswerts eines Arztberichts ist entscheidend, ob
der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Unter-
suchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in
Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darle-
gung der Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situ-
ation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen der Expertinnen und Ex-
perten begründet sind (vgl. BGE 125 V 351 E. 3a und E. 3b/cc mit Hinwei-
sen). Ausschlaggebend für den Beweiswert ist grundsätzlich somit weder
die Herkunft des Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten
oder in Auftrag gegebenen Stellungnahme als Bericht oder als Gutachten
(vgl. dazu Urteil des Bundesgerichts I 268/2005 vom 26. Januar 2006 E.
1.2, mit Hinweis auf BGE 125 V 351 E. 3a).
4.6 Gleichwohl erachtet es die Rechtsprechung mit dem Grundsatz der
freien Beweiswürdigung als vereinbar, Richtlinien für die Beweiswürdigung
in Bezug auf bestimmte Formen medizinischer Berichte und Gutachten
aufzustellen (vgl. hierzu BGE 125 V 351 E. 3b; AHI 2001 S. 114 E. 3b; Urteil
des BGer I 128/98 vom 24. Januar 2000 E. 3b). So ist den im Rahmen des
Verwaltungsverfahrens eingeholten Gutachten externer Spezialärzte, wel-
che aufgrund eingehender Beobachtungen und Untersuchungen sowie
C-7530/2014
Seite 13
nach Einsicht in die Akten Bericht erstatten und bei der Erörterung der Be-
funde zu schlüssigen Ergebnissen gelangen, bei der Beweiswürdigung
volle Beweiskraft zuzuerkennen, solange nicht konkrete Indizien gegen die
Zuverlässigkeit der Expertise sprechen (BGE 125 V 351 E. 3b/bb, mit wei-
teren Hinweisen). Berichte der behandelnden Ärzte schliesslich sind auf-
grund deren auftragsrechtlicher Vertrauensstellung zum Patienten mit Vor-
behalt zu würdigen (BGE 125 V 351 E. 3b/cc). Dies gilt für den allgemein
praktizierenden Hausarzt wie auch für den behandelnden Spezialarzt (Ur-
teil des BGer I 655/05 vom 20. März 2006 E. 5.4 mit Hinweisen; vgl. aber
Urteil des BGer 9C_24/2008 vom 27. Mai 2008 E. 2.3.2).
4.7 Das Parteigutachten ist nicht prinzipiell wertlos. Indessen besitzt es
auch nicht den gleichen Rang wie ein vom Gericht oder von der Versiche-
rung nach dem vorgegebenen Verfahrensrecht eingeholtes Gutachten
(BGE 125 V 351 E. 3c sowie UELI KIESER, ATSG-Kommentar, 3. Auflage,
Zürich 2015, Art. 43 Rz. 55). Den Berichten und Gutachten versicherungs-
interner Ärzte kommt Beweiswert zu, sofern sie schlüssig erscheinen,
nachvollziehbar begründet sowie in sich widerspruchsfrei sind und keine
konkreten Indizien gegen ihre Zuverlässigkeit bestehen. Die Tatsache al-
lein, dass der befragte Arzt in einem Anstellungsverhältnis zum Versiche-
rungsträger steht, lässt nicht schon auf mangelnde Objektivität und auf Be-
fangenheit schliessen. Es bedarf vielmehr besonderer Umstände, welche
das Misstrauen in die Unparteilichkeit der Beurteilung objektiv als begrün-
det erscheinen lassen (vgl. BGE 125 V 351 E. 3a und 3b, 122 V 160 E. 1c,
123 V 178 E. 3.4. sowie KIESER, a.a.O.).
4.8 Im Weiteren ist festzuhalten, dass die rechtsanwendenden Behörden
in der Schweiz nicht an die Feststellungen ausländischer Versicherungs-
träger, Behörden und Ärzte bezüglich Invaliditätsgrad und Anspruchsbe-
ginn gebunden sind (vgl. BGE 130 V 253 E. 2.4; AHI-Praxis 1996, S. 179;
vgl. auch Zeitschrift für die Ausgleichskassen [ZAK] 1989 S. 320 E. 2).
5.
5.1 Vorliegend ist zu prüfen, ob im Zeitraum zwischen dem Entscheid der
Vorinstanz vom 17. Juni 2005 und dem vorliegend angefochtenen Ent-
scheid vom 20. November 2014 eine anspruchserhebliche Änderung des
Invaliditätsgrades eingetreten ist (vgl. vorne E. 4.1).
C-7530/2014
Seite 14
5.2 Der ursprünglichen Verfügung vom 17. Juni 2005 lagen im Wesentli-
chen folgende medizinischen Stellungnahmen zugrunde (etliche Berichte
in den Akten sind teilweise unleserlich):
– Im Formular E 213 vom 1. Dezember 2003 (Dr. I._______, doc. 15 S.
8) wurde im Wesentlichen eine degenerative Pathologie der zervikalen
und lumbalen Wirbelkörper mit diversen Prolapsen diskal, ein teilweiser
Riss des Supraspinatus rechts sowie eine depressive Störung festge-
halten. Die Versicherte sei nur noch zu 60% arbeitsfähig (S. 10).
– Der Röntgenbericht des Spitals Z._______ vom 11. Februar 2003 (doc.
4), der Bericht des diagnostischen Zentrums Scanner Z._______ vom
18. Juli 2003 (doc. 10), die Ultraschalluntersuchung vom 28. August
2003 (doc. 11) und der Bericht von Dr. J._______ (Traumatologe und
Orthopädischer Chirurg) vom 13. Oktober 2003 (doc. 13).
– In seiner ersten Stellungnahme vom 24. November 2004 (doc. 37) hielt
der IV-Arzt, Dr. B._______, fest, die zuletzt als selbständige Landwirtin
tätige Versicherte klage seit Februar 2003 über lumbale Rücken-
schmerzen. Die Verlaufsberichte bis Herbst 2003 erwähnten auch eine
„Somatisation“ und enthielten Hinweise auf den Beizug eines Psychia-
ter und schliesslich auf eine Operation. Er bat deshalb um ein orthopä-
disch/rheumatologisches Attest sowie um ein psychiatrisches Gutach-
ten und danach um erneute Vorlage der Akten zur Stellungnahme.
– Im Arztbericht von Dr. K._______ (Psychiater) vom 16. Januar 2005
wird eine somatoforme Schmerzstörung, ohne anhaltende klinische
Depression, diagnostiziert. Es bestehe keine psychisch begründete
Einschränkung der Arbeitsfähigkeit (doc. 31).
– Der Arztbericht von Dr. L._______ (Rheumatologin) hielt am 28. Januar
2005 eine lumbale Spondylarthrose, eine Coxarthrose rechts und eine
Tendinitis der Rotatorenmanschette an der rechten Schulter fest. Für
einfache Gelegenheitsarbeiten sei die Beschwerdeführerin nicht gänz-
lich arbeitsunfähig (doc. 32).
– Im Formular E 213 vom 15. März 2005 (Dr. M._______, doc. 33) wurde
eine lumbale Spondylarthrose, eine Coxarthrose rechts und eine Tendi-
nitis der Rotatorenmanschette an der rechten Schulter festgehalten.
Die Versicherte könne sowohl in ihrer bisherigen Tätigkeit als Landwir-
C-7530/2014
Seite 15
tin als auch in einer adaptierten Tätigkeit leichte und mittelschwere Tä-
tigkeiten vollzeitig ausführen (doc. S. 10). Auch die Arbeit im Haushalt
sei ohne Hilfe möglich (S. 9).
– Der IV-Arzt Dr. B._______ hielt in seiner Stellungnahme vom 7. Juni
2005 gestützt auf die neu eingegangenen Unterlagen fest, dass keine
invalidisierenden Leiden vorlägen. Die Versicherte könne uneinge-
schränkt leichte bis mittelschwere Arbeiten machen. Auch im Haushalt
lägen keine Einschränkungen vor (doc. 37).
5.3 Für den Zeitraum ab der ursprünglichen Verfügung vom 17. Juni 2005
bis zur angefochtenen Verfügung vom 20. November 2014 befinden sich
folgende medizinische Unterlagen in den Akten:
– Das mit Formular E 213 erstellte Gutachten von Dr. N._______ vom
26. Juni 2008, welcher die Beschwerdeführerin persönlich untersuchte,
stellte eine Spondylose des Rückgrats, eine somatische Störung, eine
chronische Tendinopathie der Rotatorenmanschette der rechten Schul-
ter sowie einen teilweisen Riss des Supraspinatus rechts fest (doc 43
S. 9). Es erwähnte keine neurologischen Defizite (vgl. doc. 43 S. 6 Ziff.
4.10), indessen eine funktionelle Einschränkung des rechten Arms bzw.
der rechten Schulter der Beschwerdeführerin für Aktivitäten, die ein
wiederholtes Heben und/oder eine wiederholte Belastung über die Ho-
rizontale hinaus erforderten (vgl. doc. 43 S. 6 Ziff. 4.8.2, S. 7 Ziff. 5.4.3,
S. 9 Ziff. 8). Sinngemäss gelangte Dr. N._______ zum Schluss, seit
dem 2. Dezember 2003 sei die Beschwerdeführerin als Landwirtin zu
50% arbeitsunfähig. Seither sei sie allerdings in der Lage, Tätigkeiten
im Haushalt ohne Hilfe Dritter und mittelschwere Verweisungstätigkei-
ten, etwa Bildschirmtätigkeiten, solche als Verkäuferin, Botin oder mit
Positionswechsel (sitzend/stehend), vollschichtig auszuüben. Zu ver-
meiden seien indessen Zeitdruck, regelmässiges Bücken, Heben und
Transportieren von Gegenständen sowie dauerndes Sitzen (vgl. doc.
43 S. 10 f.).
– Die Stellungnahme des IV-Arztes, Dr. C._______ (Facharzt für Allge-
meine Medizin). Er stellte am 2. Dezember 2008 als Hauptdiagnosen
eine Läsion der rechten Rotatorenmanschette, lumbale Diskusprotusi-
onen mit rezidivierendem Lumbago ohne neurologische Beteiligung so-
wie eine ängstlich-depressive Gemütsverstimmung fest (doc. 64). In
der angestammten Tätigkeit als selbständige Landwirtin sei die Be-
schwerdeführerin wegen der Läsion der Rotatorenmanschette an der
C-7530/2014
Seite 16
rechten Schulter zu 20% und für Arbeiten im Haushalt zu 17% arbeits-
unfähig. Leichte und mittelschwere wechselbelastende Verweistätig-
keiten seien ihr aber vollschichtig zumutbar.
– Der Bericht der Abteilung für MRT des Diagnostikzentrums Z._______
vom 6. Juli 2010 (Dr. O._______), in welchem eine Hyperintensität in
T2 und leichte generalisierte Bandscheibenprotrusionen festgestellt
wurden. Der Befund deute auf Bandscheibendegeneration hin. Die
Ausrichtung und Höhe der Wirbel seien erhalten (doc. 126).
– Der Bericht von Dr. F._______ (Traumatologe/Orthopäde) vom 5. De-
zember 2011 (doc. 124). Darin werden – bestätigt durch Kernspinreso-
nanz – chronische Lumbalgien in Zusammenhang mit Bandscheiben-
protrusionen der Intervertebralräume L4/L5 und L5/S1 diagnostiziert,
des Weiteren eine chronische Lumboischialgie im Zusammenhang mit
Foraminalstenose und radikulärer Kompression, mit Auswirkung auf
die Nervenwurzeln von L5/S1 bilateral, Bandscheibenvorfälle der Inter-
vertebralräume C5/C6 und C6/C7, degenerative Veränderungen beider
Schultergelenke, eine chronische Bursitis im rechten Schultergelenk
mit Kalkablagerungen, eine subakromiale Stenose beider Schultern,
beidseitige Trochanteritis, assoziiert mit Pubalgie, beidseitige Chond-
ropathia patellae, zudem ein sehr schweres Fibromyalgie-Syndrom
und – unter Vorbehalt einer psychiatrischen Beurteilung – eine schwere
chronische ängstlich-depressiv gemischte Störung. Die gesundheitli-
chen Einschränkungen führten zu einem Krankheitsbild, das definitiv
die Arbeit als Hilfskraft in einer Klinik oder andere Erwerbsmöglichkei-
ten ausschliesse, die leichte Anstrengungen und Aufmerksamkeit über
einen normalen Alltag hinaus erforderten.
– Der Bericht von Dr. E._______ (Neurologe und Psychiater) vom 15.
Dezember 2011 (doc. 122, B-act. 17). Darin wurde – u.a. nach Durch-
führung eines Beck-Tests (doc. 123) – eine schwere somatoforme Stö-
rung infolge permanenter Schmerzen mit schweren ängstlich-depres-
siven Manifestationen, eine ausgeprägte zerebrovaskuläre Insuffizi-
enz, ein Schwindelsyndrom mit Merkmalen von Morbus Menière, flüch-
tige Episoden räumlich-zeitlicher Desorientierung sowie ein leichtes
kognitives Defizit festgehalten. Die Beschwerdeführerin sei dauerhaft
zu 70% arbeitsunfähig (doc. 122 S. 5).
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Seite 17
– Der Bericht der Regionalregierung Galiziens vom 30. April 2012 (Arzt
unleserlich), welcher u.a. eine Depression, eine Fibromyalgie und lum-
bale Bandscheibenvorfälle festhielt (doc. 125, B-act. 17).
– Das interdisziplinäre Gutachten der MEDAS-Stelle (ABI) vom 15. April
2013, in welchem fünf Ärzte gestützt auf eine persönliche Untersu-
chung der Beschwerdeführerin und bildgebende Verfahren Stellung
nahmen (doc. 108):
a) Dr. P._______ (Allgemeinmediziner) stellte fest, dass keine allge-
meininternistische Diagnose bestehe. Die Arbeitsfähigkeit sei aus all-
gemeininternistischer Sicht nicht eingeschränkt (S. 5).
b) Dr. H._______ (Psychiater) stellte einzig eine ängstlich depressive
Störung (ICD-10 F41.2) fest. Eine Arbeitsunfähigkeit aus psychiatri-
scher Sicht bestehe nicht (S. 8, 9).
c) Dr. Q._______ (Orthopäde) hielt als Diagnosen mit Einfluss auf die
Arbeitsfähigkeit chronisch lateral betonte Knieschmerzen rechts
(M25.56) mit klinischem Verdacht auf laterale Meniskusläsion (M23.2)
sowie ein chronisch lumbovertebrales Schmerzsyndrom, anamnes-
tisch mit Ausstrahlung in den linken Oberschenkel (M54.5), verursacht
durch mittelgradige degenerative Veränderungen der unteren Lenden-
wirbelsäule mit Osteochondrosen und Spondylosen (M42.1/M47.86)
fest. Die Explorandin warte auf eine arthroskopische Operation des
rechten Knies, welche aus logistischen Gründen noch nicht habe
durchgeführt werden können. Neu angefertigte Röntgenbilder bestätig-
ten degenerative Veränderungen an der unteren Lendenwirbelsäule,
die das altersentsprechende Mass etwas überschritten. Die begin-
nende Koxarthrose links, ein Hallux valgus rechts, die Kalkschulter
rechts sowie das zervikovertebrale Schmerzsyndrom hätten keinen
Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit (S. 13/14). Da die Explorandin schon
lange aus dem Erwerbsleben ausgeschieden sei, lasse sich keine an-
gestammte Tätigkeit bestimmen. Für körperlich leichte Tätigkeiten, wo
eine Hebe- und Traglimite von 10 kg nicht überschritten werde, und
keine langdauernde Zwangshaltung des Rumpfes oder der unteren
Extremitäten vorkämen, bestehe eine zeitlich und leistungsmässig un-
eingeschränkte Arbeitsfähigkeit.
C-7530/2014
Seite 18
– d) Dr. R._______ (Rheumatologe) hielt als Diagnosen mit Auswirkung
auf die Arbeitsfähigkeit einen hochgradigen Verdacht auf laterale Me-
niskusläsion rechts (S83.2) sowie ein intermittierendes lumbospondy-
logenes Schmerzsyndrom linksbetont (M54.5) fest, dazu eine Wirbel-
säulenfehlform/Fehlhaltung (deutlich thorakolumbal linkskonvexe Sko-
liose), eine degenerative Spondylose L3 und L4, beginnende Spon-
dylarthrose L4/5, L5/S1, einen prominenten Processus spinosus (Dorn-
fortsatz; DD: Morbus Baastrup) und eine mässige muskuläre Dysba-
lance mit Abschwächung der abdominellen und rückenstabilisierenden
Muskelgruppen fest. Ohne Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit seien
ein Status nach Schulterimpingement-Syndrom rechts (M75.4) und ein
Verdacht auf diskret beginnende Coxarthrose links (M16.0). Eine ei-
gentlich relevante Schmerzsymptomatik habe bei der LWS-Untersu-
chung nicht festgestellt werden können (S. 18/19). Aus rheumatologi-
scher Sicht bestehe für jegliche regelmässig mittel- bis schwer belas-
tende Tätigkeit eine volle Arbeitsunfähigkeit. In einer körperlich leichten
bis nur selten mittelschweren, wechselbelastenden Tätigkeit bestehe
hingegen unter bestimmten qualitativen Arbeitsplatzbedingungen eine
100%ige Arbeitsfähigkeit
e) Dr. S._______ (Neurologe) stellte ein unspezifisches generalisiertes
Schmerzsyndrom fest. Aus somatisch-neurologischer Sicht könnten
keine Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit gestellt wer-
den (S. 21/22).
f) In der von allen fünf Ärzten unterzeichneten Gesamtbeurteilung hielt
die MEDAS-Stelle fest, bei ihren orthopädischen und rheumatologi-
schen Untersuchungen sei der Verdacht auf eine laterale Meniskuslä-
sion rechts bei chronischen Knieschmerzen sowie ein chronisches lum-
bovertebrales Schmerzsyndrom bei degenerativen Veränderungen der
Wirbelsäule, Fehlhaltung und muskulärer Dysbalance erhoben worden.
Die Befunde im Schultergürtelbereich, insbesondere an der rechten
Schulter seien unauffällig gewesen. Von Seiten des Bewegungsappa-
rates seien der Explorandin aufgrund der degenerativen Veränderun-
gen körperlich schwere und andauernd mittelschwere Tätigkeiten nicht
mehr zumutbar. Für körperlich leichte bis selten mittelschwere, wech-
selbelastende Tätigkeiten bestünden weder zeitliche noch leistungs-
mässige Einschränkungen der Arbeitsfähigkeit. Bei der neurologischen
Untersuchung seien keine pathologischen Befunde am peripheren Ner-
vensystem festgestellt worden. Eine radikuläre Symptomatik bestehe
nicht. Die Arbeitsfähigkeit sei aus neurologischer Sicht nicht zusätzlich
C-7530/2014
Seite 19
eingeschränkt. Im allgemeininternistischen Status seien unauffällige
Befunde erhoben worden, so dass auch von dieser Seite her keine Ein-
schränkung der Arbeitsfähigkeit bestehe. Bei der psychiatrischen Un-
tersuchung sei eine ängstlich depressive Störung diagnostiziert wor-
den. Die Stimmung sei leicht herabgesetzt gewesen. Eine wesentliche
Beeinträchtigung der Explorandin durch die depressive Symptomatik
bestehe nicht. Aus psychiatrischer Sicht sei die Arbeitsfähigkeit nicht
eingeschränkt. Zusammengefasst sei die Explorandin aus polydiszipli-
närer Sicht für eine körperlich leichte bis selten mittelschwere, wech-
selbelastende Tätigkeit zu 100% arbeits- und leistungsfähig. Körperlich
schwere und andauernd mittelschwere Tätigkeiten seien ihr nicht mehr
zumutbar. Für angepasste Tätigkeiten sei davon auszugehen, dass bis-
her keine länger andauernde, höhergradige Arbeitsunfähigkeit bestan-
den habe. Der Beginn der Arbeitsunfähigkeit für körperlich schwere und
andauernd mittelschwere Tätigkeiten könne nicht genau festgelegt
werden. Die von der Explorandin bisher ausgeübten Tätigkeiten ent-
sprächen weitgehend dem angepassten Belastbarkeitsprofil. Eine Ein-
schränkung der Arbeitsfähigkeit für körperlich schwer Tätigkeiten
könne ab der erstmaligen Erwähnung degenerativer Veränderungen
der Wirbelsäule im Jahre 2003 angenommen werden (S. 23 f.).
– In seiner Stellungnahme vom 24. Juni 2013 (doc. 115) bestätigte der
IV-Arzt, Dr. C._______, die erhobenen Diagnosen der Ärzte der ME-
DAS-Stelle. Deren Expertisen seien umfassend, sorgfältig und ein-
wandfrei. Die Schlussfolgerungen seien gut begründet und problemlos
nachvollziehbar. Die Beschwerdeführerin sei in der angestammten Tä-
tigkeit, für Arbeiten im Haushalt und für Verweistätigkeiten in einer an-
gepassten Tätigkeit zu 0% arbeitsunfähig. Einzig für hier nicht zur Dis-
kussion stehende schwere und mittelschwere Arbeiten bestehe eine
Arbeitsunfähigkeit. Damit deckten sich die Ausführungen der Expertise
mit seiner früheren Beurteilung vom 2. Januar (recte: 2. Dezember)
2008 (doc. 64) insbesondere in der Schlussfolgerung und deren Be-
gründung praktisch vollständig. Die Beurteilung in der Expertise sei bei
ausgewiesener Qualität zu übernehmen.
– In seiner zweiten Stellungnahme vom 29. November 2013 (doc. 129)
bestätigte Dr. C._______ seine bisherige Einschätzung vom 24. Juni
2013. Die nachträglich im Einspracheverfahren eingereichten Unterla-
gen stammten alle aus der Zeit vor der polydisziplinären Untersuchung
durch die MEDAS-Stelle. Die Diagnosen, Symptome und Befunde in
C-7530/2014
Seite 20
den neu beigebrachten Dokumente seien alle anlässlich der interdis-
ziplinären Untersuchung durch die MEDAS-Stelle bereits diskutiert
worden und sie seien dort in die Einzel- und Gesamtbewertung einge-
flossen. Die Expertisen seien professionell einwandfrei und die
Schlussfolgerungen nachvollziehbar und gut begründet; zudem deck-
ten sie sich mit früher gemachten schweizerischen Expertisen. Die Ein-
wände eines Nichtmediziners seien zum Teil offensichtlich falsch (Trig-
gerpunkte). Kognitive Defizite, Schwindel und Zeichen einer Menière-
Erkrankung und die behauptete vaskuläre cerebrale Insuffizienz hätten
von den Experten nicht gefunden werden können.
– Dr. G._______ (IV-Psychiater) wies in seiner Stellungnahme vom 2.
April 2014 u.a. darauf hin, dass Dr. U. H._______ den psychiatrischen
Bericht von Dr. E._______ vom 29. November 2011 nicht erwähnt
habe. Er solle eine diesbezügliche Ergänzung anbringen (doc. 132).
– In seiner ergänzenden Stellungnahme vom 3. Juni 2014 führte Dr.
H._______ aus, im neuropsychologischen Untersuchungsbericht von
Dr. M. E._______ seien verschiedene Einschränkungen genannt wor-
den (starke Schmerzen, Fibromyalgie, verminderte Energie, Apathie,
Schwierigkeiten bei der Aufrechterhaltung der Beziehungen, Schwin-
del, eingeschränkte Orientierung, eingeschränkte kognitive Funktio-
nen). Dabei handle es sich definitionsgemäss um subjektive Angaben.
Bei der psychiatrischen Untersuchung sei die Stimmung leicht herab-
gesetzt gewesen, leicht depressiv. Es seien auch leichte Ängste be-
klagt worden. Jedoch lebe die Explorandin alleine in einem Einfamili-
enhaus, führe den Haushalt selbständig, beklage sich nicht über
Schlafstörungen, sei täglich mit den Hunden unterwegs, sei in der
Lage, Auto zu fahren, besuche zweimal pro Woche mit dem Auto ihre
Mutter in 30 km Entfernung, habe regelmässig Kontakt mit ihrer in Spa-
nien lebenden Schwester, Lebensverleider oder Suizidgedanken seien
explizit verneint worden. Aufgrund der gemachten Angaben hätten also
keine Hinweise für eine mittelgradige oder schwere depressive Störung
oder eine ausgeprägte Angststörung festgestellt werden können. Die
Explorandin habe nie ein schweres Schädelhirntrauma erlitten, leide
nicht unter einer cerebralen oder einer schweren depressiven Störung.
Da sie in der Lage sei, längere Strecken Auto zu fahren, könne sie nicht
an Konzentrationsstörungen leiden. Die ambulante psychiatrische Be-
handlung der Explorandin sei Ende 2011 beendet worden. Entgegen
eigener Angaben und derjenigen ihres bis Ende 2011 behandelnden
C-7530/2014
Seite 21
Psychiaters nehme sie die Antidepressiva gemäss den Blutuntersu-
chungen der MEDAS kaum ein. An den bisherigen Schlussfolgerungen
sei festzuhalten. Die Beschwerdeführerin sei in einer körperlich leich-
ten bis selten mittelschweren, wechselbelastenden Tätigkeit zu 100
Prozent arbeitsfähig (doc. 136).
– In seiner ergänzenden Stellungnahme vom 29. Oktober 2014 stellte Dr.
G._______ fest, dass die ergänzenden Ausführungen des MEDAS-
Psychiaters Dr. H._______ zum Untersuchungsbericht von Dr.
E._______ dazu führten, dass er sich vorbehaltlos dem psychiatrischen
Teilgutachten der MEDAS-Stelle und den Schlussfolgerungen von Dr.
C._______ vom 29. November 2013 anschliesse.
6.
6.1 Die Beschwerdeführerin rügt im Wesentlichen, der tatsächliche Ge-
sundheitszustand und die daraus resultierende Erwerbseinbusse seien
völlig unzulänglich und unpräzise ermittelt worden. Die Gutachter (Psychi-
ater und Rheumatologe) hätten nicht die zwingend notwendigen Diagno-
semittel eingesetzt, weshalb zahlreiche Erkrankungen und ihre Auswirkung
auf die Arbeitsfähigkeit nicht berücksichtigt worden seien. Das Krankheits-
bild stelle sich wegen der schweren und mittlerweile chronischen rheuma-
tologischen Erkrankungen mit Schmerzen und den daraus resultierenden
psychischen Erkrankungen wesentlich schwerwiegender dar. Dies beleg-
ten die vorhandenen fachmedizinischen Gutachten (B-act. 1). Die Würdi-
gung durch den IV-Arzt sei willkürlich, wenn er feststelle, dass sämtliche
erkannten Gesundheitsstörungen nicht erwerbsmindernd seien. Zudem sei
keine Berechnung des Invaliditätsgrades erfolgt (B-act. 12).
6.2 Die Vorinstanz wendet dagegen ein, die Beschwerdeführerin sei bei
der MEDAS-Stelle polydisziplinär begutachtet worden. Da ein psychiatri-
sches Gutachten aus der Heimat nachgereicht worden sei, sei bei der ME-
DAS-Stelle zusätzlich eine ergänzende Stellungnahme eingeholt worden.
Das Gutachten der MEDAS-Stelle entspreche vollumfänglich den Anforde-
rungen der Rechtsprechung an ein beweiskräftiges Gutachten. Es liege im
Ermessen des Gutachters zu entscheiden, welche Methoden der Abklä-
rung zur Anwendung gelangen sollen. Der ärztliche Dienst sei übereinstim-
mend zur Auffassung gelangt, dass vorliegend bei der Invaliditätsbemes-
sung die gemischte Methode anzuwenden sei. Die Beschwerdeführerin sei
C-7530/2014
Seite 22
nur für schwere Arbeiten arbeitsunfähig, während sie in der zuletzt ausge-
übten Pflegetätigkeit (vgl. dazu doc. 141 S. 3), im Einpersonenhaushalt und
generell in sämtlichen leichten Tätigkeiten voll arbeitsfähig sei.
6.3 Die Beschwerdeführerin rügt somit hauptsächlich die Qualität und da-
mit den Beweiswert des MEDAS-Gutachtens, auf welche sich die Vo-
rinstanz hauptsächlich stützt. Dies führe zu einer unvollständigen und fal-
schen Sachverhaltsabklärung. Deshalb ist nachfolgend der Beweiswert
des MEDAS-Gutachtens zu prüfen.
7.
7.1
7.1.1 Der MEDAS-Psychiater, Dr. H._______, stellt in seinem psychiatri-
schen Teilgutachten fest, dass die Explorandin an einer ängstlich-depres-
siven Störung leide, ohne Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit. Sie habe
nie Zeichen von Konzentrationsschwäche gezeigt und sei zeitlich, örtlich,
situativ und zur eigenen Person gut orientiert gewesen. Infolge Rückbe-
schwerden und wegen depressiven Verstimmungen fühle sie sich nicht
mehr in der Lage, einer körperlich wenig belastenden Tätigkeit nachzuge-
hen (doc. 108 S. 8). Bis 2003 sei sie in der Landwirtschaft tätig gewesen,
anschliessend habe sie in der Alterspflege gearbeitet, 2 Stunden täglich (S.
4). Von 2004 bis 2011 habe sie sich in ambulanter psychiatrischer Behand-
lung befunden. Die Explorandin lebe allein in einem Einfamilienhaus und
mache den Haushalt selbständig. Zweimal in der Woche besuche sie mit
dem Auto ihre Mutter, welche 30 Kilometer von ihr entfernt lebe (S. 9). Sie
nehme entgegen ihren Angaben die verordneten Antidepressiva nicht ein.
Eine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit aus psychiatrischer Sicht bestehe
nicht (S. 9).
7.1.2 Dazu rügt die Beschwerdeführerin, die aus den Schmerzen resultie-
renden psychischen Erkrankungen seien wesentlich schwerer als vom ME-
DAS-Psychiater festgestellt, und das ängstlich-depressive Syndrom sei
ebenfalls rentenrelevant. Sie stützt sich dabei hauptsächlich auf den Be-
richt von Dr. E._______ (doc. 122, vgl. vorne E. 5.2). In diesem wird eine
schwere somatoforme Störung infolge permanenter Schmerzen mit ängst-
lich-depressiven Manifestationen festgehalten; die Beschwerdeführerin sei
zu 70% arbeitsunfähig.
C-7530/2014
Seite 23
7.1.3 Die vom Beschwerdeführer und Dr. E._______ erwähnte ängstlich
depressive Störung (F41.2) wurde anlässlich der ausführlichen Untersu-
chung auch vom MEDAS-Psychiater festgestellt. Die Stimmung sei bei der
Untersuchung leicht herabgesetzt gewesen (doc. 108 S. 9). Im Gegensatz
zum spanischen Arzt konnte er aktuell weder kognitiven Defizite noch
räumlich-zeitliche Orientierungslosigkeit oder Konzentrationsschwächen
feststellen (S. 8). Die Merkfähigkeit sei intakt, das Denken nicht eingeengt.
Zuletzt hielt der MEDAS-Psychiater fest, die Explorandin habe explizit er-
wähnt, dass sie nicht unter einem Lebensverleider, Suizidgedanken oder
Suizidphantasien leide (S. 8). Die psychiatrische Behandlung der Be-
schwerdeführerin sei im November 2011 beendet worden (S. 9). Aufgrund
dieses Untersuchungsergebnisses konnte der MEDAS-Psychiater keine
Auswirkungen der ängstlich-depressiven Störung auf die Arbeitsfähigkeit
feststellen. Nach Vorlage des Berichts von Dr. E._______ ergänzte der ME-
DAS-Psychiater am 3. Juni 2014 (doc. 136) explizit, aufgrund der gemach-
ten Angaben der Beschwerdeführerin habe keine ausgeprägte Angststö-
rung diagnostiziert werden können; sie leide weder an einer cerebralen
noch an einer schweren depressiven Störung. Auch Konzentrationsmängel
seien auszuschliessen, da sie noch regelmässig Auto fahre. Der neuropsy-
chologische Untersuchungsbericht aus Spanien (doc. 123) habe diverse
Einschränkungen festgestellt, beruhe aber definitionsgemäss auf subjektiv
gemachten Angaben.
7.1.4 Der Beurteilung des MEDAS-Psychiaters ist zu folgen. Laut Urteil des
Bundesgerichts 9C_391/2010 vom 19. Juli 2010 sind subjektive Befindlich-
keiten einer untersuchten Person nicht invalidisierend (E. 3.2.2, mit Hin-
weis auf BGE 127 V 294 ff. E. 5a). Ausschlaggebend ist die klinische Un-
tersuchung (vgl. Urteil des Bundesverwaltungsgerichts C-5082/2013 vom
22. September 2014 E. 8.5 m.H.). Vorliegend massgeblich ist deshalb das
ausführliche MEDAS-Teilgutachten, welches keine Einschränkung der Ar-
beitsfähigkeit feststellte. Das psychiatrische Teilgutachten ist umfassend,
beruht auf eigenen Untersuchungen und setzt sich auch mit den Einwän-
den der Beschwerdeführerin, insbesondere mit dem Bericht von Dr.
E._______, auseinander und kommt zum Schluss, dass der Beurteilung
des spanischen Arztes nicht gefolgt werden kann. Die Schlussfolgerungen
des MEDAS-Teilgutachtens sind plausibel und einleuchtend (vgl. vorne E.
4.5 und 4.6); zudem ist das Gutachten des spanischen Arztes älter und
damit weniger aussagekräftig. Der Kurzbericht der Regionalregierung Ga-
liziens, welcher u.a. eine Depression festhält (doc. 125, B-act. 17), ist eben-
falls nicht geeignet, Zweifel an der Beurteilung durch den MEDAS-Psychi-
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ater aufkommen zu lassen, da er sehr kurz gehalten ist und keine Begrün-
dung und keine Angaben zur Arbeitsunfähigkeit enthält. Zudem ist der be-
handelnde Arzt nicht eruierbar und der Bericht ebenfalls älter als das Teil-
gutachten. Hinzu kommt, dass sich der IV-Psychiater am 29. Oktober 2014
(doc. 140) vorbehaltlos dem MEDAS-Psychiater und den Schlussfolgerun-
gen des IV-Allgemeinmediziners – dieser beurteilt die Beschwerdeführerin
aus interdisziplinärer Sicht ebenfalls als uneingeschränkt arbeitsfähig (doc.
115) – angeschlossen hat. Dem psychiatrischen Teilgutachten kommt so-
mit voller Beweiswert zu. Ergänzend bleibt festzuhalten, dass die Gutach-
ter nicht an ein bestimmtes Diagnosemittel gebunden sind, wie dies die
Beschwerdeführerin geltend macht, sondern frei entscheiden, auf welche
Weise sie die bundesrechtlichen Anforderungen an ein externes Gutachten
erfüllen (vgl. vorne E. 4.6). Dies gilt auch für den nachfolgenden orthopä-
dischen/rheumatologischen Teil.
7.2
7.2.1 Aus orthopädischer Sicht hält das MEDAS-Gutachten von Dr.
Q._______ (doc. 108 S. 10 f.) chronisch lateral betonte Knieschmerzen
rechts (M25.56), mit klinischem Verdacht auf eine laterale Meniskusläsion
(M23.2), sowie ein chronisch lumbovertebrales Schmerzsyndrom, anam-
nestisch mit Ausstrahlung in den linken Oberschenkel (M54.5), bei mittel-
gradigen degenerativen Veränderungen der unteren Lendenwirbelsäule
(LWS) mit Osteochondrosen und Spondylosen (M42.1/M47.86), als Diag-
nosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit fest. Eine beginnende Co-
xarthrose links, ein Hallux valgus rechts, ein Status nach Tendinitis cal-
carea rechts und anamnestisch ein zervikovertebrales Schmerzsyndrom
beurteilt der Orthopäde als nicht erwerbsmindernd (S. 13). Für körperlich
leichte Tätigkeiten, wo eine Hebe- und Traglimite von 10 kg nicht über-
schritten werde und keine länger dauernden Zwangshaltungen des Rump-
fes oder der unteren Extremitäten vorkämen, bestehe eine zeitlich und leis-
tungsmässig uneingeschränkte Arbeitsfähigkeit (S. 15).
Der Rheumatologe (Dr. R._______) führte in seinem Teilgutachten aus, ob-
jektivierbar seien die Wirbelsäulenfehlhaltung und -fehlform sowie eine
muskuläre Dekonditionierung. Die im lumbalen Status festgestellte Seg-
mentstörung korreliere mit den aktuell radiomorphologisch festgestellten
degenerativen Veränderungen (Spondylarthrose in den Segmenten L4/5
und L5/S1). Es liege ein Morbus Baastrup bei sehr prominenten Processus
spinosus (Dornfortsatz am Wirbelkörper) vor. Eine eigentliche relevante
C-7530/2014
Seite 25
Schmerzsymptomatik habe bei der LWS-Untersuchung jedoch nicht objek-
tiviert werden können. Die Brustwirbelsäule sei frei beweglich; die Halswir-
belsäule habe eine diskrete Einschränkung der maximalen Rotationsfähig-
keit ohne spontane Schmerzen ergeben. Der Schulterstatus sei beidseits
unauffällig, es bestünden zurzeit keine Hinweise für ein Schulterimpinge-
ment-Syndrom bei einer kräftigen Rotatorenmuskulatur. Der weitere Ge-
lenkstatus an den oberen Extremitäten sei unauffällig. An den unteren Ext-
remitäten zeige der Hüftgelenkstatus auf der linken Seite eine endphasige
Einschränkung der Hüftgelenksbeweglichkeit, was rein differentialdiagnos-
tisch einer beginnenden Coxarthrose entsprechen könne. Das aktuelle
Röntgenbild zeige jedoch, dass eine relevante coxogene Pathologie ein-
deutig nicht vorliege. Der Kniegelenkstatus habe rechts passend zur
Anamnese den hochgradigen Verdacht auf eine laterale Meniskusläsion
bei jedoch freier Gelenksbeweglichkeit und ohne Erguss ergeben. Das
linke Kniegelenk und der Fussstatus seien bis auf eine leichte Fehlstatik
unauffällig gewesen. Der kurze neurologische Status habe keine Auffällig-
keiten ergeben, es bestünden weder anamnestisch noch klinisch Hinweise
für eine zervikoradikuläre oder lumboradikuläre Ausfallsymptomatik. Die
Beschwerdeführerin sei damit in körperlich leichten bis nur selten mittel-
schweren, wechselbelastenden Tätigkeiten zu 100% arbeitsfähig. Auf-
grund der lateralen Meniskopathie sei das Gehen auf unebenem Grund
und das Treppensteigen zu vermeiden (S. 19).
7.2.2 In orthopädische/rheumatologischer Hinsicht rügt die Beschwerde-
führerin, das Krankheitsbild stelle sich wegen der schweren und mittler-
weile chronischen rheumatologischen Erkrankungen mit Schmerzen und
den daraus resultierenden psychischen Erkrankungen wesentlich schwer-
wiegender dar. Für sämtliche Verweistätigkeiten und für die zuletzt ausge-
führte Tätigkeit als selbständige Landwirtin seien folgende Erkrankungen
und Gesundheitsstörungen relevant: das ängstlich-depressive Syndrom,
die Koxarthrose links, der Hallux valgus rechts, die Tendinitis calcarea an
der Schulter rechts und das zervikovertebrale Syndrom. Diese Gesund-
heitsstörungen als nicht erwerbsmindernd einzustufen sei vollkommen
subjektiv und nicht nachvollziehbar. Er verweist auf den Bericht von Dr.
F._______, Facharzt für Traumatologie und Orthopädie (doc. 124, B-act.
17, vgl. vorne E. 5.2).
7.2.3 Die von der Beschwerdeführerin bzw. Dr. F._______ erwähnten Di-
agnosen wurden auch vom MEDAS-Rheumatologen bzw. vom MEDAS-
Orthopäden festgestellt, jedoch mit anderen Schlussfolgerungen in Bezug
auf die Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin. Die
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Seite 26
Befunde des MEDAS-Orthopäden/Rheumatologen und deren Schlussfol-
gerungen zu den Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit der Beschwerde-
führerin sind insgesamt begründet; beide haben die Beschwerdeführerin
selber untersucht und sich mit den Vorakten und der Selbsteinschätzung
der Explorandin auseinandergesetzt; es sind neu angefertigte Röntgenbil-
der vorhanden (S. 13-15). Die Beurteilungen der beiden Ärzte sind nach-
vollziehbar und plausibel. Zu den Einwänden der Beschwerdeführerin in
orthopädischer/rheumatologischer Hinsicht, welche sich hauptsächlich auf
den Fachbericht von Dr. F._______ (doc. 124, B-act. 17) stützen, hält der
IV-Arzt zu Recht fest, sämtliche dort aufgeführten Symptome, Befunde und
Diagnosen seien anlässlich der polydisziplinären Untersuchung diskutiert
worden (doc.129). Zu ergänzen ist, dass der spanische Bericht älter ist als
die polydisziplinäre Untersuchung in der Schweiz. Insgesamt vermag des-
halb der Bericht von Dr. F._______ die Schlussfolgerungen der MEDAS-
Gutachter nicht in Zweifel zu ziehen. Dies gilt auch für den Bericht von Dr.
O._______ vom 6. Juli 2010 (doc. 126, B-act. 17); er ist ca. drei Jahre älter
als das Teilgutachten und äussert sich nicht zu den Auswirkungen auf die
Arbeitsfähigkeit. Somit kommt auch dem rheumatologischen/orthopädi-
schen Teilgutachten volle Beweiskraft zu.
7.3 Das Teilgutachten des MEDAS-Neurologen (Dr. S._______) hält fest,
dass bei der klinischen Untersuchung die Versicherte eine normale Beweg-
lichkeit der Halswirbelsäule zeige. Die Nackenmuskulatur sei nicht druck-
überempfindlich. Es fänden sich lediglich schmerzhafte Muskelansätze im
glutealen (Gesäss-) Bereich beidseits, wobei auch hier keine Triggerpunkte
vorhanden seien, die eine Schmerzausstrahlung in die Beine provozieren
liessen. Aus neurologischer Sicht ergäben sich keine Hinweise auf ein ra-
dikuläres Reiz- bzw. sensomotorisches Ausfallsyndrom. Die unauffällige
Beobachtung während dem Ankleiden zeige kein relevantes Schonverhal-
ten. Somit ergebe sich eine erhebliche Diskrepanz zwischen den eigenen
Angaben der Versicherten und ihrem Verhalten während der Untersu-
chung. Aus somatisch-neurologischer Sicht könnten deshalb keine Diag-
nosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit gestellt werden. Der ME-
DAS-Internist (Dr. P._______) hält ebenfalls fest, dass keine allgemein-in-
ternistische Diagnose gestellt werden könne; der entsprechende Status so-
wie die Laboruntersuchungen seien unauffällig. Beide beurteilen die Be-
schwerdeführerin aus ihrer spezialärztlichen Sicht als zu 100% arbeitsfä-
hig.
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Seite 27
7.4 In der Gesamtbeurteilung der MEDAS-Stelle wird zusammengefasst,
die 56-jährige Explorandin sei für eine körperlich leichte bis selten mittel-
schwere, wechselbelastende Tätigkeiten zu 100% arbeitsfähig- und leis-
tungsfähig. Körperlich schwere und andauernd mittelschwere Tätigkeiten
seien ihr nicht mehr zumutbar (S. 25). Die einzelnen Schlussfolgerungen
und die Gesamtbeurteilung beruhen auf Vorakten, eigener Untersuchung
und aktueller Bildgebung, sind begründet, nachvollziehbar, werden in der
Beschwerde nicht substantiiert gerügt und sind nicht zu beanstanden.
7.5 Das MEDAS-Gesamtgutachten erfüllt damit insgesamt, wie die Vo-
rinstanz richtig ausführt, alle von der bundesgerichtlichen Rechtsprechung
verlangten Kriterien. Die Beschwerdeführerin wurde von fünf verschiede-
nen Fachärzten untersucht. Das Gutachten ist für die streitigen Belange
umfassend, beruht auf allseitigen Untersuchungen, die geklagten Be-
schwerden wurden berücksichtigt, es wurde in Kenntnis der Vorakten
(Anamnese) erstellt, die Darlegung der Zusammenhänge und die Beurtei-
lung der medizinischen Situation sind einleuchtend und die Schlussfolge-
rungen der Expertinnen und Experten sind begründet (vgl. vorne 4.5). Die
Gesamtbeurteilung der MEDAS-Stelle, wonach die Beschwerdeführerin für
eine körperlich leichte bis selten mittelschwere, wechselbelastende Tätig-
keit zu 100% arbeits- und leistungsfähig sei und dass körperlich schwere
und andauernd mittelschwere Tätigkeiten nicht (mehr) zumutbar seien
(doc. 108 S. 25), ist nicht zu beanstanden. Insgesamt ergibt sich ein abge-
schlossenes und einheitliches Bild. Das MEDAS-Gutachten hat volle Be-
weiskraft (vgl. vorne E. 4.7). Zudem datiert das Gutachten der MEDAS-
Stelle vom 15. April 2013 und ist demnach aktueller als zahlreiche der von
der Beschwerdeführerin eingereichten Arztberichte, was die Beweiskraft
des MEDAS-Gutachtens noch verstärkt. Die eingereichten, nicht voll be-
weiskräftigen Arztberichte vermögen keinen Zweifel an den im Gutachten
der MEDAS-Stelle gemachten Feststellungen zu den medizinischen Ge-
sundheitseinschränkungen der Beschwerdeführerin und zu deren Auswir-
kungen auf die Arbeitsfähigkeit zu wecken. Schliesslich bleibt darauf hin-
zuweisen, dass, obwohl die Dres. K._______ und E._______ 2005 und
2011 eine somatoforme Schmerzstörung diagnostiziert haben (doc. 31,
122), diese Diagnose durch die MEDAS-Gutachter in ihren Untersuchun-
gen im Dezember 2012 nicht bestätigt werden konnte. Deshalb bleibt vor-
liegend die jüngste Rechtsprechung des Bundesgerichts zu somatoformen
Schmerzstörungen (BGE 141 V 281) unbeachtlich.
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Die MEDAS-Stelle bestätigt zudem unter dem Titel „Beginn und Verlauf der
Arbeitsunfähigkeit“, dass bisher für die angepasste Tätigkeit, die weitge-
hend den bisher ausgeübten Tätigkeiten entspreche, keine länger andau-
ernde, höhergradige Arbeitsunfähigkeit bestanden habe (S. 24 oben). So-
mit gilt die obige Feststellung der MEDAS-Stelle, wonach die Beschwerde-
führerin für eine körperlich leichte bis selten mittelschwere, wechselbelas-
tende Tätigkeit zu 100% arbeits- und leistungsfähig sei, nicht nur für den
Zeitpunkt des Gutachtens, sondern auch rückwirkend seit dem 17. Juni
2005, dem Datum der ursprünglichen Verfügung.
7.6 Die beiden IV-Ärzte haben die Beurteilung der MEDAS-Stelle im Neu-
anmeldungsverfahren zu Recht übernommen.
8.
Die letzte Rüge, wonach kein korrekter Einkommensvergleich durchgeführt
worden sei, ist aus nachfolgenden Gründen unberechtigt.
8.1 Zum Status hält die Vorinstanz fest, die Beschwerdeführerin habe nach
der Arbeitsaufgabe als selbständige Landwirtin am 3. Februar 2003 vo-
rübergehend nicht mehr und vom 13. Dezember 2006 bis zum 1. Juni 2008
in einem Pensum von 10 Stunden pro Woche als Haushalts- und Pflege-
hilfe für betagte Personen gearbeitet. Anschliessend habe sie die Arbeit
aus gesundheitlichen Gründen aufgegeben. Im relevanten Zeitraum ab
dem 17. Juli 2005 sei die Versicherte zeitweise teilerwerbstätig gewesen
(Pflege) und habe Aufgaben im Einpersonenhaushalt verrichtet. Deshalb
sei die Beschwerdeführerin in Bezug auf das Valideneinkommen als teiler-
werbstätige Haushalts- und Pflegehilfe einzustufen (doc. 116, 141). Diese
Beurteilung ist nachvollziehbar. Aus nachfolgenden Gründen (E. 8.3) kann
die Frage offengelassen werden, zu wieviel Prozent sie als teilerwerbstätig
bzw. als im Haushalt tätig gelten soll.
8.2 Die Haushaltabklärung ergibt, dass die Beschwerdeführerin die meis-
ten anfallenden Tätigkeiten noch ausführen kann (doc. 111 S. 7 ff.). Der IV-
Allgemeinmediziner hat deshalb festgestellt, dass im Haushalt eine voll-
ständige und zeitlich nicht eingeschränkte Arbeitsfähigkeit bestehe, was
nicht zu beanstanden ist (doc. 115 S. 2).
8.3 Laut den MEDAS-Ärzten kann die Beschwerdeführerin im Rahmen der
erwähnten Restriktionen weiterhin eine leichte bis mittelschwere Ver-
weistätigkeit ausüben. Ob dem IV-Arzt gefolgt werden kann, wonach die
Beschwerdeführerin nebst in Verweistätigkeiten auch in der angestammten
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Seite 29
Tätigkeit (Pflegetätigkeit) zu 100% arbeitsfähig ist, kann hier offen gelassen
werden, beinhaltet doch die Pflegetätigkeit zuweilen auch mittelschwere
bis schwere Tätigkeiten (Patienten anheben). In diesem Sinne sind auch
die Ausführungen der Vorinstanz in der Vernehmlassung zu relativieren,
wonach die Beschwerdeführerin in der zuletzt ausgeübten Pflegetätigkeit
voll arbeitsfähig sei. Hingegen kann sich in Anwendung der gemischten
Methode angesichts der geringen gesundheitlichen Einschränkungen der
Beschwerdeführerin, der vollen Arbeitsfähigkeit im Haushalt und der Tatsa-
che, dass der Beschwerdeführerin eine Vielzahl von Verweistätigkeiten mit
gleichem Anforderungsniveau weiterhin offenstehen, kein höherer Invalidi-
tätsgrad als 25% (10 Std. Erwerbstätigkeit statt 40 Std.) ergeben.
8.4 Somit ergibt sich zusammenfassend zum vornherein – unabhängig von
der prozentualen Aufteilung Erwerbstätigkeit/Haushalt – ein Invaliditäts-
grad von höchstens 25%, weshalb keine rentenrelevante Verschlechterung
des Gesundheitszustandes der Beschwerdeführerin seit der Verfügung
vom 17. Juni 2005 vorliegt. Damit entfällt auch die Pflicht zur Durchführung
eines Einkommensvergleichs (vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_185/2012
vom 31. Mai 2012 E. 3).
8.5 In der Beschwerde wird geltend gemacht, die Beschwerdeführerin sei
für die Berechnung des Valideneinkommens als selbständige Landwirtin zu
qualifizieren. Da sie diese Tätigkeit jedoch bereits im Jahr 2003 aufgege-
ben hat und die Akten keine Hinweise dafür enthalten, dass sie diesen Be-
ruf vorwiegend aus gesundheitlichen Gründen gewechselt hat, ist dem
nicht zu folgen. Die Vorinstanz hat in ihrer ursprünglichen Verfügung unan-
gefochten festgestellt, dass höchstens leichte gesundheitliche Einschrän-
kungen vorlägen. Nur leichte gesundheitliche Einschränkungen hätten die
Fortführung des kleineren Landwirtschaftsbetriebes (zwar ist die genaue
Anbaufläche nicht bekannt, hingegen wird im Bericht von Dr. N._______
vom 26. Juni 2008 von einer kleinen Anbaufläche gesprochen [doc. 43 Ziff.
3.4.3]) nicht verunmöglicht. Zudem beinhaltet die damals neu gewählte Tä-
tigkeit als Pflegerin zuweilen auch mittelschwere und schwere Tätigkeiten,
was ebenfalls dafür spricht, das der Wechsel nicht vorwiegend gesund-
heitsbedingt erfolgte.
8.6 Bei diesem Ergebnis und da der Beschwerdeführerin im Haushalt noch
eine volle Arbeitsfähigkeit zugerechnet werden kann, ist in der Anwendung
der gemischten Methode auch keine Diskriminierung zu erkennen. Damit
erübrigen sich Ausführungen zur neusten Rechtsentwicklung bei Teilzeiter-
werbstätigen bzw. zur Anwendung der gemischten Methode (vgl. Urteil des
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Seite 30
Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte [EGMR], Arrêt di Trizio ge-
gen die Schweiz vom 2. Februar 2016 [7186/09], in Rechtskraft seit
4. Juli 2016; Urteil des Bundesgerichts 8C_912/2015 vom 18. April 2016
E. 2.1 ff. und 4.3; Urteil des BVGer C-300/2014 vom 27. Juli 2016 E. 5.7.3).
9.
Insgesamt ist eine rentenrelevante Änderung des Gesundheitszustandes
und der Erwerbsfähigkeit der Beschwerdeführerin nicht mit dem im Sozial-
versicherungsrecht geltenden Beweisgrad der überwiegenden Wahr-
scheinlichkeit nachgewiesen. Angesichts der guten Qualität des umfassen-
den MEDAS-Gutachtens würden weitere medizinische Abklärungen durch
die Vorinstanz zu keinen neuen Erkenntnissen führen, weshalb darauf in
antizipierter Beweiswürdigung zu verzichten ist (vgl. vorne E. 4.2). Die Be-
schwerde ist deshalb abzuweisen.
10. Zu befinden bleibt über die Verfahrenskosten und eine allfällige Partei-
entschädigung.
10.1 Die Verfahrenskosten werden in der Regel der unterliegenden Partei
auferlegt (Art. 63 Abs. 1 VwVG). Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind
die Gerichtskosten der unterliegenden Beschwerdeführerin aufzuerlegen.
Diese werden vorliegend auf Fr. 400.- festgelegt. Der von der Beschwer-
deführerin geleistete Kostenvorschuss (Sachv. E) ist zur Bezahlung der
Verfahrenskosten zu verwenden und ihr der verbleibende Überschuss von
Fr. 4.54 nach Eintritt der Rechtskraft dieses Urteils auf ein von ihr bekannt
zu gebendes Konto zurückzuerstatten.
10.2 Die Beschwerdeinstanz kann der ganz oder teilweise obsiegenden
Partei von Amtes wegen oder auf Begehren eine Entschädigung für ihr er-
wachsene notwendige und verhältnismässig hohe Kosten zusprechen (Art.
64 Abs. 1 VwVG in Verbindung mit Art. 7 Abs. 1 des Reglements vom 21.
Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundes-ver-
waltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]). Der unterliegenden Beschwerde-
führerin ist keine Parteientschädigung zuzusprechen (Art. 64 Abs. 1 VwVG
e contrario). Der obsiegenden Vorinstanz ist als Bundesbehörde ebenso
wenig eine Parteientschädigung zuzusprechen (vgl. Art. 7 Abs. 3 VGKE).
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Seite 31
Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Die Verfahrenskosten werden auf Fr. 400.- festgesetzt und der Beschwer-
deführerin auferlegt. Der geleistete Kostenvorschuss wird zur Bezahlung
der Verfahrenskosten verwendet und der verbleibende Überschuss von Fr.
4.54 nach Eintritt der Rechtskraft dieses Urteils auf ein von ihr bekannt zu
gebendes Konto zurückerstattet.
3.
Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.
4.
Dieses Urteil geht an:
– die Beschwerdeführerin (Einschreiben mit Rückschein; Beilage:
Formular „Zahladresse“)
– die Vorinstanz (Ref-Nr. […]; Einschreiben)
– das Bundesamt für Sozialversicherungen (Einschreiben)
Der vorsitzende Richter: Der Gerichtsschreiber:
Beat Weber Urs Walker
Rechtsmittelbelehrung:
Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Bun-
desgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öffentlich-
rechtlichen Angelegenheiten geführt werden (Art. 82 ff., 90 ff. und 100
BGG). Die Rechtsschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe
der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten. Der angefochtene Ent-
scheid und die Beweismittel sind, soweit sie der Beschwerdeführer in Hän-
den hat, beizulegen (Art. 42 BGG).
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