B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t
T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i f f éd é r a l
T r i b u n a l e am m in i s t r a t i vo f e d e r a l e
T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i v fe d e r a l
Abteilung III
C-7741/2010
{T0/2}
U r t e i l v o m 1 6 . M a i 2 0 1 3
Besetzung
Richter Daniel Stufetti (Vorsitz),
Richterin Madeleine Hirsig-Vouilloz,
Richter Francesco Parrino,
Gerichtsschreiberin Karin Wagner.
Parteien
K_______, Bosnien und Herzegovina,
vertreten durch lic. iur. Gojko Reljic, Rechtsberatung für Aus-
länder Go-Re-Ma, Quaderstrasse 18/2, 7000 Chur,
Beschwerdeführer,
gegen
IV-Stelle für Versicherte im Ausland IVSTA, Ave-
nue Edmond-Vaucher 18, Postfach 3100, 1211 Genf 2,
Vorinstanz.
Gegenstand
Invalidenversicherung, Abweisung des Leistungsbegehrens,
Verfügung vom 5. Oktober 2010.
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Seite 2
Sachverhalt:
A.
K_______ (im Folgenden: Beschwerdeführer), geboren am (_______),
verheiratet, ist Staatangehöriger von Bosnien und Herzegowina und ar-
beitete in den Jahren 1977 bis 1997 in der Schweiz als Maurer und ent-
richtete in dieser Zeit Beiträge an die schweizerische Alters-, Hinterlasse-
nen- und Invalidenversicherung (act. IVSTA 26 und 40). Über den bosni-
schen Versicherungsträger reichte der Beschwerdeführer eine Anmel-
dung zum Bezug einer Invalidenrente ein, welche der Schweizerischen
Ausgleichskasse am 13. Juni 2009 weitergeleitet wurde und dort am
14. August 2009 einging (act. IVSTA 4).
B.
Die IV-Stelle für Versicherte im Ausland (im Folgenden: IVSTA oder Vorin-
stanz) holte Informationen und Arztberichte beim Beschwerdeführer ein
(act. IVSTA 8), welche sie ihrem regionalen ärztlichen Dienst (RAD) vor-
legte. Aufgrund der verschiedenen Stellungnahmen (in der Zeit vom
28. April 2010 bis zum 24. September 2010) des regionalen ärztlichen
Dienstes der Dres H_______ und B_______ (act. IVSTA 27 und 37), wo-
nach der Beschwerdeführer an lumbalen Bandscheibenschäden mit Ra-
dikulopathie (M51.1), lumbosakraler Spondylose (M47.86), chronische
obstruktive Lungenkrankheit (COPD, J44), Bluthochdruck, Polyneuropa-
thie und Dysthymie (F34.1) leide, und in der angestammten Tätigkeit zu
100% arbeitsunfähig, in einer Verweisungstätigkeit jedoch zu 100% ar-
beitsfähig sei, teilte die Vorinstanz dem Beschwerdeführer mit Vorbe-
scheid vom 15. Juni 2010 mit, sein Gesuch müsse abgelehnt werden
(act. IVSTA 29). Mit Schreiben vom 11. August 2010 (act. IVSTA 35)
reichte der Beschwerdeführer weitere ärztliche Unterlagen ein, welche die
Vorinstanz wiederum ihrem ärztlichen Dienst unterbreitete. Gestützt auf
die Stellungnahme ihres ärztlichen Dienstes (act. IVSTA 37) wies die Vor-
instanz das Gesuch des Beschwerdeführers mit Verfügung vom 5. Okto-
ber 2010 ab (act. IVSTA 38).
C.
Am 1. November 2010 (act. BVGer 1) reichte der Beschwerdeführer ge-
gen die Verfügung der Vorinstanz vom 5. Oktober 2010 Beschwerde beim
Bundesverwaltungsgericht ein. Darin beantragte er sinngemäss, die Zu-
sprechung einer ganzen Rente mit der Begründung, die bosnischen Spe-
zialärzte seien einheitlicher Meinung, dass er für sämtliche (schwere und
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leichte) Tätigkeiten zu mindestens 70% arbeitsunfähig sei. Er sei in der
Schweiz multidisziplinär zu untersuchen.
D.
In ihrer Vernehmlassung vom 10. Januar 2011 2010 (act. BVGer 3) bean-
tragte die Vorinstanz, die Abweisung der Beschwerde und verwies zur
Begründung auf die Stellungnahme der RAD-Ärzte (act. IVSTA 27 und
37), wonach der Beschwerdeführer in einer angepassten Tätigkeit zu
100% arbeitsfähig sei.
E.
In seiner Replik vom 28. Januar 2011 (act. BVGer 6) hielt der Beschwer-
deführer sinngemäss an seinen Rechtsbegehren und deren Begründung
fest und wies insbesondere darauf hin, die Vorinstanz habe nur die Rü-
ckenbeschwerden und nicht auch die übrigen physischen und psychi-
schen Leiden des Beschwerdeführers berücksichtigt. Alle serbischen
(recte bosnischen) Spezialärzte hätten festgehalten, dass dem Be-
schwerdeführer keinerlei leichte Tätigkeiten und somit auch keine Verwei-
sungstätigkeiten zumutbar seien.
F.
Duplikweise bestätigte die Vorinstanz am 16. Februar 2011 (act. BVGer 9)
die gestellten Rechtsbegehren und deren Begründung und brachte er-
gänzend vor, sie hätte zu den übrigen physischen wie auch zu den psy-
chischen Leiden Stellung bezogen. Der beurteilende RAD-Arzt habe fest-
gestellt, dass die übrigen Beschwerden wie die chronischen Lungenlei-
den oder der Bluthochdruck keine zu den Rückenleiden weiteren ar-
beitsmedizinischen Einschränkungen zu begründen vermöchten. Ein bei-
gezogener RAD-Facharzt für Psychiatrie habe zu den psychischen Lei-
den einlässlich Stellung bezogen.
G.
Mit Verfügung vom 23. Februar 2011 wurde der Schriftenwechsel ge-
schlossen (act. BVGer 10).
H.
Auf die weiteren Vorbringen der Parteien sowie die eingereichten Be-
weismittel wird – soweit für die Entscheidfindung erforderlich – in den
nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
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Seite 4
Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:
1.
Anfechtungsobjekt bildet die Verfügung der IV-Stelle für Versicherte im
Ausland IVSTA vom 5. Oktober 2010, mit welcher das Gesuch um Aus-
richtung einer Rente der schweizerischen Invalidenversicherung abge-
wiesen wurde.
1.1 Gemäss Art. 31 des Bundesgesetzes vom 17. Juni 2005 über das
Bundesverwaltungsgericht (VGG, SR 173.32) in Verbindung mit Art. 69
Abs. 1 lit. b des Bundesgesetzes vom 19. Juni 1959 über die Invaliden-
versicherung (IVG, SR 831.20) beurteilt das Bundesverwaltungsgericht
Beschwerden von Personen im Ausland gegen Verfügungen der IV-Stelle
für Versicherte im Ausland. Eine Ausnahme im Sinne von Art. 32 VGG
liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist somit zur Beurteilung
der vorliegenden Beschwerde zuständig.
1.2 Nach Art. 59 des Bundesgesetzes vom 6. Oktober 2000 über den All-
gemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) ist zur Beschwerde-
führung vor dem Bundesverwaltungsgericht legitimiert, wer durch die an-
gefochtene Verfügung berührt ist und ein schutzwürdiges Interesse an
deren Aufhebung oder Änderung hat (vgl. auch Art. 48 Abs. 1 VwVG). Der
Beschwerdeführer hat am vorinstanzlichen Verfahren als Partei teilge-
nommen. Als Verfügungsadressat ist er durch die angefochtene Verfü-
gung besonders berührt und hat an deren Aufhebung bzw. Änderung ein
schutzwürdiges Interesse. Er ist daher zur Beschwerde legitimiert.
1.3 Der Beschwerdeführer hat frist- und formgerecht (Art. 60 ATSG; vgl.
auch Art. 50 und Art. 52 VwVG) Beschwerde erhoben. Nachdem auch der
Verfahrenskostenvorschuss innert Frist geleistet wurde, ist auf das ergrif-
fene Rechtsmittel einzutreten.
1.4 Das Bundesverwaltungsgericht prüft die Verletzung von Bundesrecht
einschliesslich der Überschreitung und des Missbrauchs des Ermessens,
die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen
Sachverhalts und die Unangemessenheit (Art. 49 VwVG).
2.
2.1
Nach dem Zerfall der Föderativen Volksrepublik Jugoslawien blieben zu-
nächst die Bestimmungen des Abkommens vom 8. Juni 1962 zwischen
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der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Föderativen Volksrepu-
blik Jugoslawien über Sozialversicherung (im Folgenden: Abkommen Ju-
goslawien, SR 0.831.109.818.1) für alle Staatsangehörigen des ehemali-
gen Jugoslawiens anwendbar (BGE 126 V 198 E. 2b, 122 V 381 E. 1 mit
Hinweis). Zwischenzeitlich hat die Schweiz mit mehreren Nachfolge-
staaten des ehemaligen Jugoslawiens (Kroatien, Mazedonien), nicht aber
mit Bosnien und Herzegowina, neue Abkommen über Soziale Sicherheit
abgeschlossen. Für den Beschwerdeführer als Bürger von Bosnien und
Herzegowina findet demnach weiterhin das schweizerisch-jugoslawische
Sozialversicherungsabkommen vom 8. Juni 1962 Anwendung. Nach
Art. 2 dieses Abkommens stehen die Staatsangehörigen der Vertrags-
staaten in ihren Rechten und Pflichten aus den in Art. 1 genannten
Rechtsvorschriften, zu welchen die schweizerische Bundesgesetzgebung
über die Invalidenversicherung gehört, einander gleich, soweit nichts an-
deres bestimmt ist.
Da vorliegend keine abweichenden Bestimmungen zur Anwendung ge-
langen, richtet sich die Ausgestaltung des Verfahrens sowie die Prüfung
der Anspruchsvoraussetzungen auf Leistungen der schweizerischen Inva-
lidenversicherung nach der innerstaatlichen Rechtsordnung (BGE 130 V
257 E. 2.4). Entsprechend bestimmt sich vorliegend der Anspruch des
Beschwerdeführers ausschliesslich nach dem innerstaatlichen schweize-
rischen Recht, insbesondere nach dem IVG, der Verordnung über die In-
validenversicherung vom 17. Januar 1961 (IVV, SR 832.201), dem ATSG
sowie der Verordnung vom 11. September 2002 über den Allgemeinen
Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSV, SR 830.11).
2.2 In zeitlicher Hinsicht sind grundsätzlich diejenigen materiell-recht-
lichen Bestimmungen anzuwenden, die bei der Erfüllung des zu Rechts-
folgen führenden Tatbestandes Geltung hatten (vgl. BGE 130 V 329 und
BGE 130 V 445). Ein allfälliger Leistungsanspruch ist für die Zeit vor ei-
nem Rechtswechsel aufgrund der bisherigen und ab diesem Zeitpunkt
nach den neuen Normen zu prüfen (pro rata temporis; vgl. BGE 130 V
445). Rechts- und Sachverhaltsänderungen, die nach dem mass-
gebenden Zeitpunkt des Erlasses der streitigen Verfügung (hier: 5. Okto-
ber 2010) eintraten, sind im vorliegenden Verfahren grundsätzlich nicht zu
berücksichtigen (vgl. BGE 121 V 366 E. 1b, BGE 130 V 329, BGE 130 V
64 E. 5.2.5 sowie BGE 129 V 1 E. 1.2, je mit Hinweisen).
2.3 Vorliegend finden demnach grundsätzlich jene schweizerischen
Rechtsvorschriften Anwendung, die bei Erlass der angefochtenen Ver-
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Seite 6
fügung vom 5. Oktober 2010 in Kraft standen; weiter aber auch solche
Vorschriften, die zu jenem Zeitpunkt bereits ausser Kraft getreten waren,
die aber für die Beurteilung der streitigen Verfügung von Belang sind (für
das IVG: ab dem 1. Januar 2004 in der Fassung vom 21. März 2003 [AS
2003 3837; 4. IVG-Revision] und ab dem 1. Januar 2008 in der Fassung
vom 6. Oktober 2006 [AS 2007 5129; 5. IV-Revision]; die Verordnung
vom 17. Januar 1961 über die Invalidenversicherung [IVV, SR 831.201] in
den entsprechenden Fassungen der 4. und 5. IV-Revision). Noch keine
Anwendung findet vorliegend das am 1. Januar 2012 in Kraft getretene
erste Massnahmenpaket der 6. IV-Revision (IVG in der Fassung vom
18. März 2011 [AS 2011 5659]).
Ferner sind das ATSG und die Verordnung vom 11. September 2002 über
den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSV, SR 830.11)
anwendbar. Die im ATSG enthaltenen Formulierungen der Arbeitsun-
fähigkeit (Art. 6), Erwerbsunfähigkeit (Art. 7) und Invalidität (Art. 8) ent-
sprechen den bisherigen von der Rechtsprechung zur Invalidenversiche-
rung entwickelten Begriffen und Grundsätzen (vgl. BGE 130 V 343 E. 3.1,
3.2 und 3.3). Daran hat sich auch nach Inkrafttreten der Revision des IVG
und des ATSG vom 6. Oktober 2006 sowie der IVV und ATSV vom
28. September 2007 (5. IV-Revision [AS 2007 5129 bzw. AS 2007 5155],
in Kraft seit 1. Januar 2008) nichts geändert, weshalb im Folgenden auf
die dortigen Begriffsbestimmungen verwiesen wird.
3.
Im Folgenden werden für die Beurteilung der vorliegenden Streitsache
wesentliche Bestimmungen und von der Rechtsprechung dazu ent-
wickelte Grundsätze dargestellt.
3.1 Anspruch auf eine Rente der schweizerischen Invalidenversicherung
hat, wer invalid im Sinne des Gesetzes ist (Art. 8 ATSG) und beim Eintritt
der Invalidität während der vom Gesetz vorgesehenen Dauer (vgl. Art. 36
Abs. 1 IVG in der bis Ende 2007 gültig gewesenen und der seit dem
1. Januar 2008 geltenden Fassung) Beiträge an die schweizerische Al-
ters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (AHV/IV) geleistet hat.
Diese Bedingungen müssen kumulativ gegeben sein; fehlt eine, so ent-
steht kein Rentenanspruch, selbst wenn die andere erfüllt ist.
Den Akten kann entnommen werden, dass bei frühestmöglichem An-
spruchsbeginn die Voraussetzung der Mindestbeitragsdauer für den An-
spruch auf eine ordentliche Invalidenrente erfüllt war (act. IVSTA 40).
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Seite 7
3.2 Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauern-
de, ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit oder Unmöglichkeit, sich im
bisherigen Aufgabenbereich zu betätigen (Art. 8 Abs. 1 und 3 ATSG).
Nach Art. 4 IVG kann die Invalidität Folge von Geburtsgebrechen, Krank-
heit oder Unfall sein (Abs. 1); sie gilt als eingetreten, sobald sie die für die
Begründung des Anspruchs auf die jeweilige Leistung erforderliche Art
und Schwere erreicht hat (Abs. 2). Arbeitsunfähigkeit ist die durch eine
Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesund-
heit bedingte, volle oder teilweise Unfähigkeit, im bisherigen Beruf oder
Aufgabenbereich zumutbare Arbeit zu leisten. Bei langer Dauer wird auch
die zumutbare Tätigkeit in einem anderen Beruf oder Aufgabenbereich
berücksichtigt (vgl. Art. 6 ATSG). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beein-
trächtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit ver-
ursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verblei-
bende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in
Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (vgl. Art. 7 ATSG).
Der Begriff der Invalidität ist demnach nicht nach medizinischen Kriterien
definiert, sondern nach der Unfähigkeit, Erwerbseinkommen zu erzielen
oder sich im bisherigen Aufgabenbereich zu betätigen (vgl. BGE 110 V
273 E. 4a und BGE 102 V 165). Dabei sind die Erwerbs- bzw. Arbeits-
möglichkeiten nicht nur im angestammten Beruf bzw. in der bisherigen
Tätigkeit, sondern – wenn erforderlich – auch in zumutbaren andern Be-
reichen, in sog. Verweisungstätigkeiten zu prüfen. Der Invaliditätsgrad ist
also grundsätzlich nach wirtschaftlichen und nicht nach medizinischen
Grundsätzen zu ermitteln. Bei der Bemessung der Invalidität kommt es
somit einzig auf die objektiven wirtschaftlichen Folgen einer funktionellen
Behinderung an, und nicht allein auf den ärztlich festgelegten Grad der
funktionellen Einschränkung (vgl. BGE 110 V 273; ZAK 1985 S. 459).
3.3 Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und
im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche
und gegebenenfalls andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben.
Aufgabe des Arztes im schweizerischen Invalidenverfahren ist es, den
Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in wel-
chem Umfang und gegebenenfalls bezüglich welcher Tätigkeiten der Ver-
sicherte arbeitsunfähig ist. Die ärztlichen Auskünfte sind sodann eine
wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistun-
gen dem Versicherten konkret noch zugemutet werden können (BGE 125
V 256 E. 4, 115 V 134 E. 2; AHI-Praxis 2002, S. 62, E. 4b/cc).
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Seite 8
3.4 Die IV-Stelle prüft die Begehren, nimmt die notwendigen Abklärungen
von Amtes wegen vor und holt die erforderlichen Auskünfte ein (Art. 43
Abs. 1 ATSG, Art. 57 Abs. 3 IVG). Zur Beurteilung der medizinischen Vor-
aussetzungen des Leistungsanspruchs stehen den IV-Stellen regionale
ärztliche Dienste (RAD) zur Verfügung (Art. 59 Abs. 2bis Satz 1 IVG). Die
RAD setzen die für die Invalidenversicherung nach Art. 6 ATSG massge-
bende funktionelle Leistungsfähigkeit der Versicherten fest, eine zumut-
bare Erwerbstätigkeit oder Tätigkeit im Aufgabenbereich auszuüben. Sie
sind in ihrem medizinischen Sachentscheid im Einzelfall unabhängig
(Art. 59 Abs. 2bis Satz 2 und 3 IVG).
3.5 Das Bundesrecht schreibt nicht vor, wie die einzelnen Beweismittel zu
würdigen sind. Für das gesamte Verwaltungs- und Beschwerdeverfahren
gilt der Grundsatz der freien Beweiswürdigung. Danach haben Versiche-
rungsträger und Sozialversicherungsgerichte die Beweise frei, d.h. ohne
förmliche Beweisregeln, sowie umfassend und pflichtgemäss zu würdi-
gen.
3.5.1 Im Weiteren ist festzuhalten, dass die rechtsanwendenden Behör-
den in der Schweiz nicht an die Feststellungen ausländischer Versiche-
rungsträger, Behörden und Ärzte bezüglich Invaliditätsgrad und An-
spruchsbeginn gebunden sind (vgl. BGE 130 V 253 E.4 und AHI 1996,
S. 179; vgl. auch ZAK 1989 S. 320 E. 2). Vielmehr unterstehen auch die
aus dem Ausland stammenden Beweismittel der freien Beweiswürdigung
des Gerichts (vgl. Urteil des Eidgenössischen Versicherungsgerichts
[EVG, heute: Bundesgericht] vom 11. Dezember 1981 i.S. D.; zum
Grundsatz der freien Beweiswürdigung BGE 125 V 351 E. 3a).
3.5.2 Im Sozialversicherungsrecht hat das Gericht seinen Entscheid, so-
fern das Gesetz nicht etwas Abweichendes vorsieht, nach dem Beweis-
grad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit zu fällen. Die blosse Mög-
lichkeit eines bestimmten Sachverhalts genügt den Beweisanforderungen
nicht. Der Richter und die Richterin haben vielmehr jener Sachverhalts-
darstellung zu folgen, die sie von allen möglichen Geschehensabläufen
als die Wahrscheinlichste würdigen (vgl. BGE 126 V 360 E. 5b, BGE 125
V 195 E. 2, je mit Hinweisen).
3.5.3 Bezüglich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend,
ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Un-
tersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in
Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Beurtei-
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Seite 9
lung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der me-
dizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen der Ex-
perten begründet sind. Ausschlaggebend für den Beweiswert ist grund-
sätzlich somit weder die Herkunft des Beweismittels noch die Bezeich-
nung der eingereichten oder in Auftrag gegebenen Stellungnahme als Be-
richt oder als Gutachten (vgl. dazu das Urteil des BGer I 268/2005 vom
26. Januar 2006 E. 1.2 mit Hinweis auf BGE 125 V 352 E. 3a).
Gleichwohl erachtet es die Rechtsprechung mit dem Grundsatz der freien
Beweiswürdigung als vereinbar, Richtlinien für die Beweiswürdigung in
Bezug auf bestimmte Formen medizinischer Berichte und Gutachten auf-
zustellen (vgl. hierzu BGE 125 V 352 E. 3b; AHI 2001 S. 114 E. 3b; Urteil
des BGer I 128/98 vom 24. Januar 2000 E. 3b). So ist dem im Rahmen
des Verwaltungsverfahrens eingeholten Gutachten externer Spezialärzte,
welche aufgrund eingehender Beobachtungen und Untersuchungen so-
wie nach Einsicht in die Akten Bericht erstatten und bei der Erörterung
der Befunde zu schlüssigen Ergebnissen gelangen, bei der Beweiswürdi-
gung volle Beweiskraft zuzuerkennen, solange nicht konkrete Indizien
gegen die Zuverlässigkeit der Expertise sprechen (BGE 125 V 353
E.3b/bb, mit weiteren Hinweisen). Berichte der behandelnden Ärzte
schliesslich sind aufgrund deren auftragsrechtlicher Vertrauensstellung
zum Patienten mit Vorbehalt zu würdigen (BGE 125 V 353 E. 3b/cc). Dies
gilt für den allgemein praktizierenden Hausarzt wie auch für den behan-
delnden Spezialarzt (Urteil des BGer I 655/05 vom 20. März 2006 E. 5.4
mit Hinweisen; vgl. aber Urteil des BGer 9C_24/2008 vom 27. Mai 2008
E. 2.3.2).
3.5.4 Berichten und Gutachten versicherungsinterner Ärzte kommt Be-
weiswert zu, sofern sie als schlüssig erscheinen, nachvollziehbar begrün-
det sowie in sich widerspruchsfrei sind und keine Indizien gegen ihre Zu-
verlässigkeit bestehen. Die Tatsache allein, dass der befragte Arzt in ei-
nem Anstellungsverhältnis zum Versicherungsträger steht, lässt nicht
schon auf mangelnde Objektivität und auf Befangenheit schliessen. Es
bedarf vielmehr besonderer Umstände, welche das Misstrauen in die Un-
parteilichkeit der Beurteilung objektiv als begründet erscheinen lassen
(BGE 125 V 351 E. 3b/ee mit Hinweisen).
3.5.5 Auf Stellungnahmen eines RAD oder der ärztlichen Dienste kann
nur abgestellt werden, wenn sie den allgemeinen beweisrechtlichen An-
forderungen an einen ärztlichen Bericht genügen (Urteil des Eidgenössi-
schen Versicherungsgerichts [seit 1. Januar 2007: Bundesgericht]
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I 694/05 vom 15. Dezember 2006 E. 2). Die RAD-Ärzte müssen sodann
über die im Einzelfall erforderlichen persönlichen und fachlichen Qualifi-
kationen verfügen (Urteile des Bundesgerichts 9C_736/2009 vom 26. Ja-
nuar 2009 E. 2.1, I 142/07 vom 20. November 2007 E. 3.2.3 und I 362/06
vom 10. April 2007 E. 3.2.1). Nicht zwingend erforderlich ist, dass die ver-
sicherte Person untersucht wird. Nach Art. 49 Abs. 2 IVV führt der Regio-
nalärztliche Dienst (RAD) - respektive analog der Medizinische Dienst -
für die Beurteilung der medizinischen Voraussetzungen des Leistungsan-
spruchs nur "bei Bedarf" selber ärztliche Untersuchungen durch. In den
übrigen Fällen stützt er seine Beurteilung auf die vorhandenen ärztlichen
Unterlagen ab. Das Absehen von eigenen Untersuchungen ist somit nicht
an sich ein Grund, um einen RAD-Bericht in Frage zu stellen. Dies gilt
insbesondere, wenn es im Wesentlichen um die Beurteilung eines fest-
stehenden medizinischen Sachverhalts geht und die direkte ärztliche Be-
fassung mit der versicherten Person in den Hintergrund rückt (vgl. Urteile
des Bundesgerichts vom 14. Juli 2009 [9C_323/2009] E. 4.3.1 sowie vom
14. November 2007 [I 1094/06] E. 3.1.1, beide mit Hinweisen).
3.6 Der Rentenanspruch entsteht frühestens in jenem Zeitpunkt, in dem
der Versicherte mindestens zu 40% bleibend erwerbsunfähig (Art. 7
ATSG) geworden ist oder während eines Jahres (Wartezeit) ohne wesent-
lichen Unterbruch durchschnittlich mindestens zu 40% arbeitsunfähig und
hernach mindestens im gleichen Grad erwerbsunfähig bzw. invalide ge-
wesen ist (vgl. Art. 29 Abs. 1 Bst. a und b IVG in den bis Ende 2007 gültig
gewesenen Fassungen sowie Urteile des Bundesgerichts 9C_882/2009
vom 1. April 2010, E. 5.2, und 9C_718/2008 vom 2. Dezember 2008, E. 4.
1.1, je mit Hinweisen). Nach Art. 28 Abs. 1 IVG in der ab dem 1. Januar
2008 geltenden Fassung haben jene Versicherten Anspruch auf eine
Rente, welche ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufga-
benbereich zu betätigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmass-
nahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern können (Bst. a), und
die zusätzlich während eines Jahres (Wartezeit) ohne wesentlichen Un-
terbruch durchschnittlich zu mindestens 40% arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG)
gewesen sind und auch nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40%
invalid (Art. 8 Abs. 1 ATSG) sind (Bst. b und c). Vorbehältlich abweichen-
der staatsvertraglicher Regelungen ist bei Personen mit Wohnsitz oder
gewöhnlichem Aufenthalt im Ausland in diesem Zusammenhang eine Ar-
beitsunfähigkeit bzw. ein Invaliditätsgrad von 50% gefordert (vgl. Art. 28
Abs. 1ter erster Satz IVG in den bis Ende 2007 gültig gewesenen Fassun-
gen bzw. Art. 29 Abs. 4 erster Satz IVG in der seit dem 1. Januar 2008
geltenden Fassung). Das vorliegend anwendbare Sozialversicherungsab-
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Seite 11
kommen sieht diesbezüglich keine Ausnahme vor (vgl. Art. 8 lit. e Ab-
kommen Jugoslawien).
4.
Im Folgenden ist in Würdigung der relevanten Dokumente zu beurteilen,
ob die Vorinstanz den rechtserheblichen Sachverhalt vollständig erhoben
und richtig gewürdigt hat, und das Leistungsbegehren vom 13. Juni 2009
zu Recht mangels anspruchsbegründender Invalidität abgewiesen hat,
was vom Beschwerdeführer bestritten wird.
4.1 Den Akten sind aus medizinischer Sicht im Wesentlichen folgende
Beurteilungen zu entnehmen:
– Dr. J_______, Allgemeinmedizinerin und Hausärztin, diagnostizierte
am 21. Juli 2008 (act. IVSTA 18) eine hochgradige Obstruktion mit re-
spiratorischer Insuffizienz sowie arterielle Hypertonie und am 24. Juni
2010 (act. IVSTA 34, act. BVGer 12a) einen Status nach Bruch des
4. Lendenwirbels, ein Hämangiom beim 4. Lendenwirbel, eine Spon-
dylarthritis der Lendenwirbelsäule, Discarthrose der 4. und 5. Len-
denwirbel, Bandscheibenherniation auf der Höhe des 4. und 5. Len-
denwirbels, Schädigung Radicis L5-S1, Dysthymie, chronische obst-
ruktive Lungenerkrankung (COPD), Ulcusna Dyspepsia, vegetatives
endokrines Syndrom.
– Im Rahmen einer Begutachtung für die Invaliditätskommission berich-
tete Dr. med. M_______ am 22. Juli 2008 (act. IVSTA 19) der Be-
schwerdeführer sei Raucher, habe seit Jahren Husten und Thorax-
schmerzen und ermüde schnell. Die Untersuchungen ergaben eine
chronische obstruktive Lungenerkrankung mit Atembeschwerden
leichten Grades. Er sei arbeitsunfähig.
– Dr. N_______, Neurochirurg, hielt in seinem Kurzarztbericht (Datum
unleserlich, act. IVSTA 20) fest, Magnetresonanz- (MRI) und Compu-
terthomographie (CT-Scan) hätten eine Reduktion des 5. Lendenwir-
bels und eine Veränderung des umliegenden Gewebes und der
Bandscheiben sichtbar gemacht. Es bestehe keine Indikation für eine
neurochirurgische Operation. Die Arbeitsfähigkeit des Patienten müs-
se abgeklärt werden.
– Aufgrund der durchgeführten Elektromyographie und Elektroneuro-
graphie (EMNG) vom 25. Juli 2008 (act. IVSTA 22, BVGer act. 12g)
berichtete Dr. med. R_______der EMNG-Befund deute auf eine sen-
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Seite 12
sorische Polyneuropathie im Zusammenhang mit chronischer Radiku-
lopathie/neurologische Läsion der Wurzel L5 und S1 beidseits, mehr
links, hin. Der Zustand werde sich im Laufe der Zeit verschlechtern.
– Die Radiologen Dres D_______ und S_______ berichteten am
25. August 2008 im Rahmen einer radiologischen Untersuchung (act.
IVSTA 23, BVGer act. 12f), der Patient leide an ausgeprägten dege-
nerativen Veränderungen der Lendenwirbelsäule und des Steissbeins,
Discarthrosis auf der Höhe L5 und S1 und Diskushernie auf der Höhe
L4 und L5 sowie L5 und S1.
– Dr. med. G_______, Arbeitsmediziner und Facharzt für Neurologie
und Psychiatrie, äusserte sich in seinem Gutachten vom 27. August
2008 (act. IVSTA 24, act. BVGer 12e) und seinem Bericht vom
21. Juni 2010 (act. IVSTA 33, act. BVGer 12b) eingehend zum Ge-
sundheitszustand des Beschwerdeführers:
In Bezug auf den neurologischen Status hielt habe das Seh- und Hör-
vermögen abgenommen und bei der Halswirbel- und Lendenwirbel-
säule sei die physiologische Lordose abgeflacht, weniger beweglich
und schmerzhaft bei Anteflexion, die paravertebrale Muskulatur weise
einen erhöhten Tonus auf, die Bewegungen seien eingeschränkt und
schmerzhaft.
Betreffend dem psychischen Status wurde festgehalten, es dominiere
eine depressive Phänomenologie mit Energie- und Kraftverlust, Hy-
pobulie (Willensarmut), Verlust von Selbstvertrauen und Selbstach-
tung, Rückzug aus dem sozialen Umfeld, schwache Projektion und
mehreren somatischen Organmanifestationen.
Bei der Beurteilung des neurologisch-technischen Befundes lag
Dr. med. G_______ eine Computertomographie vom 25. Juli 2008,
eine Magnetresonanztomographie vom 25. August 2008 und eine
Elektroneuromyographie vor, woraus ersichtlich war, dass die interver-
tebralen Bereiche zwischen L4-L5 und L5-S1 im Sinne einer Diskarth-
rose verengt sind, zusätzlich Zonen einer Diskushernie (Bandschei-
benvorfall) vorhanden sind, die Wirbel L5-S1 in einer nach vorne ge-
beugten Form verknöchert sind und im Wirbel L4 ein Hämangiom
vorhanden ist.
Die Beurteilung des psychologischen Leidens wurde von A_______,
Psychologin, vorgenommen, welche durch Nutzung der Techniken wie
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Seite 13
Observation, Interviews, Fähigkeitstest, Emotionen- und Persönlich-
keitstest feststellte, dass die mentale Leistungsfähigkeit durchschnitt-
lich an der unteren Grenze, jedoch ohne mentalen Verfall, liegt, eine
Depressions- und Angstsymptomatik neurologischen Herkunft vor-
handen ist , was die Fähigkeit für ein berufliches Engagement wie
auch die Adaption der Arbeits- und Sozialumgebung erschwere.
Gestützt auf diese Untersuchungen und Befunde diagnostizierte
Dr. med. G_______ der Beschwerdeführer leide an Spondylosis der
Lendenwirbelsäule, Discarthrose auf der Höhe L4-L5 und L5-S1, Sta-
tus nach Bruch des 4. Lendenwirbels, Hämangiom beim 4. Lenden-
wirbel, Diskushernie auf der Höhe L4-L5 und L5-S1, radikuläre Läsio-
nen auf der Höhe L5 - S1 sowie Dysthymie und kam zum Schluss die
Arbeitsfähigkeit sei bedeutend vermindert, der Beschwerdeführer sei
zu keiner Arbeit fähig, die seiner früheren Arbeit entspreche. Er sei
auch nicht fähig, andere körperliche Tätigkeiten eines physischen Ar-
beiters nachzugehen. Ob hingegen allenfalls auch andere leichtere
Tätigkeiten möglich wären wurde vom Gutachter nicht erwähnt.
– Im Rahmen der Rentenabklärung in Bosnien und Herzegowina wurde
der Beschwerdeführer am 3. Februar 2009 von den Dres L_______,
Facharzt Anästhesiologie, sowie T_______, Facharzt Neuropsychiat-
rie, hinsichtlich der Beurteilung der Arbeitsfähigkeit untersucht und
begutachtet (act. IVSTA 25b; act. BVGer 12d). Der Beschwerdeführer
habe angegeben, er habe Schmerzen im Kreuzbein, die sich auf bei-
de Beine ausweiten würden, wodurch er Probleme sowohl beim Ge-
hen als auch beim Sitzen habe. Als weitere Beschwerden habe er
Neurose, Schlaflosigkeit, Missstimmung, Gefühl der Schwäche und
Erschöpfung sowie ein häufiges Erstickungsgefühl angegeben. Die
psychischen Leiden wurden im Gutachten nicht weiter behandelt und
auch nicht unter den relevanten Diagnosen aufgeführt. Aufgrund der
genannten Beschwerden und der diagnostizierten deutlichen degene-
rativen Veränderungen der Wirbelsäule (Discarthoris L5-S1, Diskus-
hernie L4-L5), der fortgeschrittenen sensorischen neuropathischen
Veränderungen in Verbindung mit Radikulopathie, der neurogenen
Läsion der Wurzel L5 und S1, der Spondylosis der Lendenwirbelsäu-
le, der chronischer obstruktiver Lungenerkrankung (COPD) und der
arterieller Hypertonie kamen die begutachtenden Ärzte zum Schluss,
der Beschwerdeführer sei nicht in der Lage, die Arbeiten, die zum Be-
rufsbild eines Bauarbeiters gehören würden, auszuüben. Jedoch sei
er 100% arbeitsfähig betreffend leichtere Arbeiten, die nicht mit gros-
C-7741/2010
Seite 14
sen körperlichen Anstrengungen, Heben oder Tragen von Lasten über
10kg, mit Arbeiten in der Höhe und in ungünstigen mikroklimatischen
Bedingungen verbunden seien. Somit liege eine Invalidität mit Rest-
arbeitsfähigkeit vor.
– Der Beschwerdeführer wurde am 3. Juni 2010 (act. IVSTA 32,
act. BVGer 12c) von Dr. med. O_______, Pneumologe, untersucht,
welcher eine chronische obstruktive Lungenerkrankung (COPD),
ventrikuläre Extrasystole, sowie chronische Gastritis feststellte. Der
Beschwerdeführer sei nicht arbeitsfähig.
4.2 Die Vorinstanz legte die medizinischen Akten ihrem regionalen ärztli-
chen Dienst (RAD) vor. Dieser nahm zu den medizinischen Akten der
bosnischen Ärzte mehrmals eingehend Stellung, so Dr. B_______, Fach-
arzt für physikalische und rehabilitative Medizin am 28. April 2010
(act. IVSTA 27), 11. Mai 2010 (act. IVSTA 27), 16. September 2010
(act. IVSTA 37) und 24. September 2010 (act. IVSTA 37) sowie
Dr. H_______, Psychiater, am 4. Mai 2010 (act. IVSTA 27) und am
21. September 2010 (act. IVSTA 37). Die RAD-Ärzte hielten fest, dass die
vorhandenen medizinischen Akten ausreichend seien, um die Arbeitsfä-
higkeit des Beschwerdeführers einzuschätzen.
Dr. H_______ führte aus, Dr. med. G_______ habe am 27. August 2008
und am 21. Juni 2010 eine Dysthymie diagnostiziert. Bei der Dysthymie
handle es sich um eine leichte depressive Verstimmung, welche weniger
schwerwiegend sei als eine leichte depressive Episode (F32). Der Be-
schwerdeführer werde mit leichten Antidepressiva behandelt, welche
beim Vorliegen einer Depression mittleren oder schweren Grades als
Therapie nicht ausreichen würden. Die vorhandene Dysthymie sei somit
nicht invalidisierend. Dies stimme mit den Beurteilungen der bosnischen
IV-Ärzte überein, welche in ihrem Gutachten vom 3. Februar 2009 keine
die Arbeitsfähigkeit beeinträchtigenden psychiatrischen Leiden erwähnt
hätten. Zusammenfassend hielt Dr. H_______ fest, die vorhandenen psy-
chischen Leiden würden die Arbeitsfähigkeit nicht einschränken.
Dr. B_______ erklärte, als Hauptdiagnose mit Auswirkung auf die Arbeits-
fähigkeit liege lumbaler Bandscheibenschaden bei Radikulopathie und
Discarthrose mit Diskushernie (M 51.1 und 47.86) vor. Aufgrund dieser
Leiden könne der Beschwerdeführer nicht mehr als Maurer arbeiten und
auch sonst keine schweren Arbeiten tätigen. Der Beschwerdeführer kön-
ne jedoch leichte und mittelschwere Arbeiten ausführen, ohne ständiges
C-7741/2010
Seite 15
Stehen oder Sitzen, ohne Arbeiten an feuchten oder kalten Orten, wie
zum Beispiel als Museumswächter, Verkäufer oder interner Kurier. Die
Nebendiagnose chronische obstruktive Lungenerkrankung (COPD) habe
zwar Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit, würde jedoch neben den
Hauptleiden keine zusätzlichen Einschränkungen bewirken. Die Nebendi-
agnosen arterielle Hypertonie und sensitive Polyneuropathie hätten keine
Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit. Zusammenfassend kam
Dr. B_______ zum Schluss, der Beschwerdeführer sei in seiner ange-
stammten Tätigkeit zu 100% ab dem 3. Februar 2009 arbeitsunfähig, hin-
gegen sei er in einer Verweisungstätigkeit zu 100% arbeitsfähig. Er wies
darauf hin, seine Beurteilung der Arbeitsfähigkeit stimme mit derjenigen
der bosnischen IV-Ärzte vom 3. Februar 2009 überein.
4.3 Die vorliegenden medizinischen Akten stimmen betreffend Diagnosen
und Beurteilung der Arbeitsfähigkeit überein. Entgegen dem Beschwerde-
führer attestierten ihm die bosnischen Ärzte keineswegs eine umfassende
Arbeitsunfähigkeit, sondern bejahten vielmehr in Verweisungstätikgeiten
eine Arbeitsfähigkeit. Zwar hielten einzig die Dres med. M_______ und
O_______ in ihren Berichten vom 22. Juli 2008 und 3. Juni 2010 allge-
mein fest (act. IVSTA 32, act. BVGer 12c und act. IVSTA 19), dass der
Beschwerdeführer arbeitsunfähig sei, ohne jedoch zu präzisieren, ob sie
dies nur in Bezug auf die angestammte Tätigkeit oder auch für Verwei-
sungstätigkeiten so beurteilen. Zudem begründeten sie ihre Beurteilun-
gen hinsichtlich der Arbeitsfähigkeit nicht, weshalb darauf nicht abgestellt
werden kann.
4.4 Der Beschwerdeführer wurde in Bosnien und Herzegowina mehrmals
und sorgfältig untersucht und begutachtet. Insbesondere wurden die psy-
chischen Leiden mehrmals und eingehend von Dr. med. G_______ beur-
teilt, welcher sich bei seiner Begutachtung auf umfassende medizinische
Akten und eigene Untersuchungen stützte, die geklagten Beschwerden
des Beschwerdeführers berücksichtigte, die medizinischen Zusammen-
hänge detailliert aufzeigte und seine Schlussfolgerungen einleuchtend
und schlüssig begründete, womit seinen Gutachten Beweiswert zukommt.
4.4.1 In psychischer Hinsicht stimmte der RAD-Arzt Dr. H_______, Psy-
chiater, in seinen Stellungnahmen mit den Beurteilungen und Schlussfol-
gerungen von Dr. med. G_______ überein. Somit ist erstellt, dass die
psychischen Leiden des Beschwerdeführers auf eine Dysthymie zurück-
zuführen sind. Nach der im gebräuchlichen Klassifikationssystem ICD-10
enthaltenen Umschreibung ist Dysthymie eine chronische depressive
C-7741/2010
Seite 16
Verstimmung, die weder schwer noch hinsichtlich einzelner Episoden an-
haltend genug ist, um die Kriterien einer schweren, mittelgradigen oder
leichten rezidivierenden depressiven Störung zu erfüllen (ICD-10: F34.1).
Findet sich im Psychostatus nur eine Dysthymie, so kann dies rechtspre-
chungsgemäss wohl eine Einbusse an Leistungsfähigkeit mit sich brin-
gen, kommt aber für sich allein nicht einem Gesundheitsschaden im Sin-
ne des Gesetzes gleich (Urteil I 649/06 vom 13. März 2007, E. 3.3.1 mit
weiteren Hinweisen; SVR 2011 IV Nr. 17 S. 44, 9C_98/2010). Vielmehr ist
zu fragen, ob das Zusammenspiel zwischen der Dysthymie und den wei-
teren psychischen Beschwerden, welchen je für sich genommen keine in-
validisierende Wirkung zukommt, eine erhebliche Beeinträchtigung der
Arbeitsfähigkeit bewirkt (Urteil des Bundesgericht 8C_528/2008 vom
22. Oktober 2008). Aus den Gutachten von Dr. med. G_______ und den
Stellungnahmen von Dr. H_______ geht hervor, dass der Beschwerde-
führer neben der Dysthymie unter keiner psychischen Krankheit leidet.
4.4.2 Zu den physischen Leiden des Beschwerdeführers liegen umfas-
sende Arztberichte, Gutachten und radiologische Befunde bei den Akten.
Insbesondere wurde der Beschwerdeführer eingehend von den Dres
G_______, L_______ und T_______ untersucht und begutachtet.
Dr. med. G_______ hielt fest, der Beschwerdeführer sei aufgrund seiner
physischen Beschwerden zu keiner Arbeit fähig die seiner früheren Arbeit
entspreche. Dr. L_______ und T_______ stützen sich in ihrem Gutachten
vom 3. Februar 2009 auf die umfassenden medizinische Vorakten, wie
Gutachten, Arztberichte, radiologische Befunde und berücksichtigen die
vorgebrachten Leiden. Die Schlussfolgerung, dass der Beschwerdeführer
aufgrund der deutlichen degenerativen Veränderungen der Wirbelsäule,
der fortgeschrittenen sensorischen neuropathischen Veränderungen in
Verbindung mit Radikulopathie im Lendenbereich, keine schweren Arbei-
ten eines Bauarbeiters ausführen könne, jedoch in der Lage sei, leichtere
Arbeiten auszuführen, ist einleuchtend und nachvollziehbar. Die Gutach-
ten der Dres G_______, L_______ und T_______ stimmen somit hin-
sichtlich der Diagnosen und der Beurteilungen der Arbeitsfähigkeit über-
ein. Der RAD-Arzt Dr. B_______ wies in seinen Stellungnahmen darauf-
hin, dass er sich den Beurteilungen der bosnischen IV-Ärzten anschlies-
se. Damit liegen übereinstimmende und das Krankheitsbild umfassende
Beurteilungen vor, womit erstellt ist, dass der Beschwerdeführer in seiner
angestammten Tätigkeit nicht mehr arbeitsfähig ist, jedoch leichte bis mit-
telschwere Verweisungstätigkeiten ausüben kann.
C-7741/2010
Seite 17
4.5 Der Beschwerdeführer verlangte eine polydisziplinäre Untersuchung
in der Schweiz. Dazu Folgendes: Nach Auffassung des Bundesverwal-
tungsgerichts hat die Vorinstanz den rechtserheblichen Sachverhalt
rechtsgenüglich abgeklärt. Sie hat ihren Entscheid auf die zahlreichen
ärztlichen Berichte, Gutachten und radiologischen Befunde aus Bosnien
und Herzegowina abgestellt, die ein einheitliches Bild der gesundheitli-
chen Beeinträchtigungen des Beschwerdeführers zeigen. Diese Berichte
hat sie von ihren RAD-Ärzten in der Schweiz mehrmals überprüfen und
beurteilen lassen, die zu übereinstimmenden Resultaten mit den bosni-
schen Ärzten kamen. Aus den bosnischen Arztberichten ergeben sich
keine Hinweise auf weitere, allenfalls invalidisierende Gesundheitsschä-
den. Die Würdigung der gesamten vorliegenden Beweismittel führt das
Bundesverwaltungsgericht zur Überzeugung, dass diese eine zuverlässi-
ge Beurteilung des streitigen Rechtsanspruches gestatten und dass der
von der Vorinstanz dargestellte (medizinische) Sachverhalt als überwie-
gend wahrscheinlich zu betrachten ist. Weitere Beweismassnahmen ver-
mögen an diesem feststehenden Ergebnis nichts mehr zu ändern, wes-
halb vorliegend auf die Abnahme weiterer Beweise, wie beispielsweise
eine multidisziplinären Untersuchung in der Schweiz, zu verzichten ist
(antizipierte Beweiswürdigung; UELI KIESER, Das Verwaltungsverfahren in
der Sozialversicherung, S. 212, Rz 450; ALFRED KÖLZ/ISABELLE HÄNER,
Verwaltungsverfahren und Verwaltungsrechtspflege des Bundes, 2. Aufl.,
S. 39, Rz 111 und S. 117, Rz 320; FRITZ GYGI, Bundesverwaltungsrechts-
pflege, 2. Auflage, Bern 1983, S. 274; vgl. auch BGE 122 II 469 Erw. 4a,
122 III 223 Erw. 3c, 120 Ib 229 Erw. 2b, 119 V 344 Erw. 3c mit Hinweis).
4.6 Zusammenfassend lässt sich festhalten, dass die Vorinstanz zurecht
annahm, der Beschwerdeführer sei in der angestammten Tätigkeit zwar
nicht mehr arbeitsfähig, könne aber eine leichte bis mittelschwere Ver-
weisungstätigkeit ausüben.
5.
Zu prüfen bleiben die erwerblichen Auswirkungen der festgestellten Be-
einträchtigungen.
5.1 Bei erwerbstätigen Versicherten ist der Invaliditätsgrad gemäss
Art. 16 ATSG in Verbindung mit Art. 28 Abs. 2 IVG aufgrund eines Ein-
kommensvergleichs zu bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen,
das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchfüh-
rung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmass-
nahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeits-
C-7741/2010
Seite 18
marktlage erzielen könnte (sogenanntes Invalideneinkommen), in Bezie-
hung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie
nicht invalid geworden wäre (sogenanntes Valideneinkommen). Der Ein-
kommensvergleich hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die
beiden hypothetischen Erwerbseinkommen ziffernmässig möglichst ge-
nau ermittelt und einander gegenüber gestellt werden, worauf sich aus
der Einkommensdifferenz der Invaliditätsgrad bestimmen lässt (allgemei-
ne Methode des Einkommensvergleichs; BGE 130 V 343 E. 3.4.2, 128 V
29 E. 1). Für den Einkommensvergleich sind die Verhältnisse im Zeit-
punkt des (hypothetischen) Beginns des Rentenanspruchs massgebend,
wobei Validen- und Invalideneinkommen auf zeitidentischer Grundlage zu
erheben und allfällige rentenwirksame Änderungen der Vergleichsein-
kommen bis zum Verfügungserlass respektive bis zum Einspracheent-
scheid zu berücksichtigen sind (BGE 129 V 222 E. 4). Vorliegend ist der
hypothetische Beginn des Rentenanspruchs der 3. Februar 2009
(act. IVSTA 27 und 37). Dementsprechend hätte die Vorinstanz den Ein-
kommensvergleich im Jahr 2009 und nicht im Jahr 2008 vornehmen sol-
len. Da in dieser Zeit einzig die Preisentwicklung zu berücksichtigen ist,
ändert sich an der Bestimmung des Invaliditätsgrades nichts.
5.2 Für die Ermittlung des Valideneinkommens ist entscheidend, was die
versicherte Person im Zeitpunkt des frühestmöglichen Rentenbeginns
nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit als Gesun-
de tatsächlich verdient hätte. Dabei wird in der Regel am zuletzt erzielten,
nötigenfalls der Teuerung und der realen Einkommensentwicklung ange-
passten Verdienst angeknüpft, da es empirischer Erfahrung entspricht,
dass die bisherige Tätigkeit ohne Gesundheitsschaden fortgesetzt wor-
den wäre. Ausnahmen müssen mit überwiegender Wahrscheinlichkeit er-
stellt sein (BGE 134 V 322 E. 4.1 mit Hinweisen).
Die Vorinstanz hat in ihrem Einkommensvergleich vom 11. Juni 2010
(act. IVSTA 28) das Valideneinkommen korrekterweise gestützt auf der
Grundlage der Angaben des letzten Arbeitsgebers in der Schweiz des als
Arbeiters im Bereich Konstruktion in der Zeit von 1968 bis 1997 in der
Schweiz erzielten Einkommens von monatlich Fr. 5'466.90 festgelegt und
diesen Betrag gestützt auf die Tabellenwerte der Nominallohnentwicklung
des Bundesamtes für Statistik der Teuerung angepasst, was Fr. 6'392.82
ergibt [Fr. 5'466.90 : 1789 (Index Männer im Jahre 2005) x 2092 (Index
Männer im Jahre 2008)].
C-7741/2010
Seite 19
5.3 Für die Bestimmung des Invalideneinkommens ist primär von der be-
ruflich-erwerblichen Situation auszugehen, in welcher die versicherte
Person konkret steht. Ist kein solches tatsächlich erzieltes Erwerbs-
einkommen gegeben, namentlich weil die versicherte Person nach Eintritt
des Gesundheitsschadens keine oder jedenfalls keine ihr an sich zumut-
bare neue Erwerbstätigkeit aufgenommen hat, so sind nach der Recht-
sprechung Tabellenlöhne heranzuziehen (vgl. das Urteil des BGer
U 75/03 vom 12. Oktober 2006), allenfalls die Zahlen der Dokumentation
über Arbeitsplätze (DAP; vgl. BGE 129 V 472 E. 4.2.1, BGE 126 V 75
E. 3.b). Von dem mittels Tabellen ermittelten Invalideneinkommen kann
sodann ein Abzug von maximal 25% vorgenommen werden, wenn der
Versicherte voraussichtlich infolge seiner leidensbedingten Einschrän-
kung, seines Alters, seiner Herkunft, der geleisteten Dienstjahre, des Be-
schäftigungsgrades und dem Umstand, dass er eine gänzlich neue Arbeit
antreten muss, nicht das Lohnniveau einer gesunden Person am gleichen
Arbeitsplatz erreichen dürfte (sog. leidensbedingter Abzug; BGE 126 V 75
E. 5a). Zu berücksichtigen ist dabei, dass sich die für die Invali-
ditätsbemessung massgebenden Vergleichseinkommen eines im Ausland
wohnenden Versicherten auf den gleichen Arbeitsmarkt beziehen müs-
sen, weil es die Unterschiede in den Lohnniveaus und den Lebens-
haltungskosten zwischen den Ländern nicht gestatten, einen objektiven
Vergleich der in Frage stehenden Einkommen vorzunehmen (vgl. BGE
110 V 277 E. 4b; Urteile des BGer I 817/05 vom 5. Februar 2007 E. 8.1
sowie U 262/02 vom 8. April 2003 E. 4.4).
Der Beschwerdeführer hat nach Eintritt der Invalidität keine zumutbare
Vollzeit-Verweisungstätigkeit aufgenommen. Aus diesem Grund ist nicht
zu beanstanden, dass die Vorinstanz für die Ermittlung des Invalidenein-
kommens auf die schweizerische Lohnstrukturerhebung vom Bundesamt
für Statistik abgestellt hat (LSE Tabelle 2008) und den Durchschnittswert
berechnet hat für einfache und repetitive Arbeiten im Bereich öffentliche
und persönliche Dienstleistungen (Fr. 4'291.-) im Bereich Detailhandel
und Reparatur (Fr. 4'436.-) und Informatik und Dienstleistungen für Un-
ternehmungen (Fr. 4'591.-) einen Durchschnittswert von Fr. 4'439.33 er-
mittelt hat. Im 3. Sektor beträgt die durchschnittliche Arbeitszeit 41.7
Stunden, womit die Vorinstanz korrekterweise ein monatliches Invaliden-
einkommen von Fr. 4'628.- ermittelte (4'439.33 : 40h x 41.7h). Im Weite-
ren ist nicht zu beanstanden, dass die Vorinstanz einen Leidensabzug
von 20% gewährt und damit ein Invalideneinkommen von Fr. 3'702.40
(4'628.00 – 925.60) berechnet hat.
C-7741/2010
Seite 20
5.4 Vergleicht man das Valideneinkommen mit dem Invalideneinkommen,
ergibt sich eine Erwerbseinbusse von 42.09% ([{6'392.82 – 3'702.40} x
100] : 6'392.82 = 42.09%), was abgerundet einem rentenausschliessen-
den Invaliditätsgrad von 42% entspricht. Renten unter 50% werden nur
an Versicherte ausgerichtet, die ihren Wohnsitz und gewöhnlichen Auf-
enthalt (Art. 13 ATSG) in der Schweiz haben, womit dem Beschwerdefüh-
rer keine Rente zugesprochen werden kann.
Selbst wenn dem Beschwerdeführer der maximale Leidensabzug von
25% gewährt würde, würde ein Invaliditätsgrad von 47% und damit immer
noch unter 50% resultieren.
6.
Zusammenfassend ist somit festzuhalten, dass die Vorinstanz das Leis-
tungsbegehren des Beschwerdeführers zu Recht abgewiesen hat, wes-
halb die Beschwerde gegen die Verfügung vom 5. Oktober 2010 abzu-
weisen ist.
7.
Zu befinden bleibt über die Verfahrenskosten und eine allfällige Parteient-
schädigung.
7.1 Bei diesem Ausgang des Verfahrens ergibt sich, dass der vertretene
Beschwerdeführer als vollumfänglich unterlegene Partei die Kosten des
Verfahrens trägt (Art. 63 Abs. 1 VwVG, Art. 1 ff. des Reglements vom
21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bun-
desverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]). Diese werden unter Be-
rücksichtigung des Umfanges und der Schwierigkeit der Streitsache im
vorliegen-den Verfahren auf Fr. 400.- festgelegt und mit dem bereits ge-
leisteten Kostenvorschuss in gleicher Höhe verrechnet.
7.2 Dem unterliegenden Beschwerdeführer wird keine Parteientschä-
digung zugesprochen (Art. 64 Abs. 1 VwVG e contrario). Die obsiegende
Vorinstanz hat nach Art. 7 Abs. 1 e contrario und Abs. 3 VGKE auch kei-
nen Anspruch auf eine Parteientschädigung.
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Seite 21
Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Die Verfahrenskosten werden auf Fr. 400.- festgesetzt und nach Rechts-
kraft des vorliegenden Urteils mit dem geleisteten Gerichtskostenvor-
schuss in gleicher Höhe verrechnet.
3.
Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.
4.
Dieses Urteil geht an:
– den Beschwerdeführer (Gerichtsurkunde)
– die Vorinstanz (Ref.-Nr._______)
– das Bundesamt für Sozialversicherungen
Der vorsitzende Richter: Die Gerichtsschreiberin:
Daniel Stufetti Karin Wagner
Rechtsmittelbelehrung:
Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Bun-
desgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öffentlich-
rechtlichen Angelegenheiten geführt werden (Art. 82 ff., 90 ff. und 100 des
Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]). Die
Rechtsschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Be-
weismittel und die Unterschrift zu enthalten. Der angefochtene Entscheid
und die Beweismittel sind, soweit sie der Beschwerdeführer in Händen
hat, beizulegen (Art. 42 BGG).
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