Bundesverwaltungsgericht
Tribunal administratif fédéral
Tribunale amministrativo federale
Tribunal administrativ federal
Abteilung III
C-8395/2010
Urteil vom 18. Mai 2011
Besetzung Richter Michael Peterli (Vorsitz),
Richter Beat Weber,
Richter Vito Valenti,
Gerichtsschreiberin Lucie Schafroth.
Parteien A._______, Österreich,
Beschwerdeführerin,
gegen
IV-Stelle für Versicherte im Ausland IVSTA,
avenue Edmond-Vaucher 18, Postfach 3100, 1211 Genf 2,
Vorinstanz.
Gegenstand Invalidenrente.
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Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest und erwägt,
dass die IV-Stelle für Versicherte im Ausland (nachfolgend: IVSTA) mit
Verfügung vom 7. Juni 2010 das Leistungsbegehren von A._______ um
Gewährung einer Rente der schweizerischen Invalidenversicherung
abgewiesen hat (act. 50),
dass A._______ (nachfolgend: Beschwerdeführerin) gegen diese
Verfügung mit Eingabe vom 1. Dezember 2010 Beschwerde beim
Bundesverwaltungsgericht erhoben und sinngemäss die Aufhebung der
angefochtenen Verfügung sowie die Gewährung einer Invalidenrente
beantragt hat,
dass das Bundesverwaltungsgericht gemäss Art. 31 des
Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 (VGG, SR 173.32) in
Verbindung mit Art. 69 Abs. 1 lit. b des Bundesgesetzes vom 19. Juni
1959 über die Invalidenversicherung (IVG, SR 831.20) zur Beurteilung
von Beschwerden gegen Verfügungen von Vorinstanzen gemäss Art. 33
VGG zuständig ist,
dass die IVSTA eine Vorinstanz gemäss Art. 33 lit. d VGG ist und
vorliegend keine Ausnahme im Sinne von Art. 32 VGG vorliegt,
dass die Beschwerdeführerin im Sinne von Art. 59 des Bundesgesetzes
vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des
Sozialversicherungsrechts (ATSG, SR 830.1) beschwerdelegitimiert ist,
dass die angefochtene Verfügung vom 7. Juni 2010 erst mit der zweiten
Zustellung an die Beschwerdeführerin rechtmässig eröffnet wurde
(act. 51, 52 und 55), weshalb die Beschwerde vom 1. Dezember 2010
fristgerecht erfolgte (Art. 60 Abs. 1 ATSG),
dass die Beschwerde im Übrigen formgerecht eingereicht (Art. 52 des
Bundesgesetzes vom 20. Dezember 1968 über das
Verwaltungsverfahren [VwVG, SR 172.021]) und der einverlangte
Kostenvorschuss von Fr. 400.- innert Frist geleistet wurde, weshalb auf
die Beschwerde einzutreten ist,
dass Dr. med. B._______ des IV-ärztlichen Dienstes in seiner
Stellungnahme vom 16. April 2011 zuhanden der IVSTA aufgrund der
vorliegenden medizinischen Unterlagen die Durchführung einer MEDAS-
Begutachtung in der Schweiz empfohlen hat (act. 61),
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dass die IVSTA mit Vernehmlassung vom 28. April 2011 beantragt hat,
die Beschwerde gutzuheissen, die angefochtene Verfügung aufzuheben
und die Sache im Sinne der IV-ärztlichen Stellungnahme an die
Verwaltung zurückzuweisen,
dass sich in Übereinstimmung mit der IV-ärztlichen Stellungnahme und
der Vernehmlassung der IVSTA die Durchführung einer MEDAS-
Begutachtung in der Schweiz als notwendig erweist,
dass damit feststeht, dass die angefochtene Verfügung vom 7. Juni 2010
auf einem mangelhaft ermittelten Sachverhalt beruht,
dass Art. 49 lit. b VwVG die unvollständige Feststellung des
rechtserheblichen Sachverhalts ausdrücklich als Beschwerdegrund
nennt,
dass die Beschwerde demnach gutzuheissen und die Sache zur
Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen ist (Art. 61 Abs. 1
VwVG), verbunden mit der Anweisung, die MEDAS-Begutachtung
durchführen zu lassen und anschliessend in der Sache neu zu verfügen,
dass eine Rückweisung praxisgemäss als Obsiegen der
beschwerdeführenden Partei gilt (BGE 132 V 215 E. 6),
dass bei diesem Ausgang des Verfahrens keine Verfahrenskosten zu
erheben sind (Art. 63 Abs. 1 und 2 VwVG), sodass der geleistete
Kostenvorschuss von Fr. 400.- der Beschwerdeführerin auf ein von ihr
anzugebendes Konto zurückzuerstatten ist,
dass der obsiegenden Beschwerdeführerin, welche sich nicht anwaltlich
vertreten liess und der auch sonst keine notwendigen und
verhältnismässig hohen Kosten entstanden sind, für das
Beschwerdeverfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht somit keine
Parteientschädigung zuzusprechen ist (Art. 64 Abs. 1 VwVG in
Verbindung mit Art. 7 Abs. 1 und 4 des Reglements vom 21. Februar
2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem
Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]).
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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:
1.
Die Beschwerde wird in dem Sinne teilweise gutgeheissen, dass die
angefochtene Verfügung vom 7. Juni 2010 aufgehoben und die Sache mit
der Weisung an die Vorinstanz zurückgewiesen wird, die MEDAS-
Begutachtung durchführen zu lassen und neu in der Sache zu verfügen.
2.
Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. Der Beschwerdeführerin
wird der bereits geleistete Verfahrenskostenvorschuss von Fr. 400.- nach
Eintritt der Rechtskraft des vorliegenden Urteils zurückerstattet.
3.
Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.
4.
Dieses Urteil geht an:
– die Beschwerdeführerin (Einschreiben mit Rückschein; Beilagen:
Doppel der Vernehmlassung vom 28. April 2011 inkl. Kopie der
act. 59 und 61; Formular Zahladresse)
– die Vorinstanz (Ref-Nr._______)
– das Bundesamt für Sozialversicherungen
Für die Rechtsmittelbelehrung wird auf die nächste Seite verwiesen.
Der vorsitzende Richter: Die Gerichtsschreiberin:
Michael Peterli Lucie Schafroth
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Rechtsmittelbelehrung:
Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim
Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in
öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten geführt werden, sofern die
Voraussetzungen gemäss den Art. 82 ff., 90 ff. und 100 des
Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 (BGG, SR 173.110) gegeben
sind. Die Rechtsschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe
der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten. Der angefochtene
Entscheid und die Beweismittel sind, soweit sie der Beschwerdeführer in
Händen hat, beizulegen (Art. 42 BGG).
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