B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t
T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i f f éd é r a l
T r i b u n a l e am m in i s t r a t i vo f e d e r a l e
T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i v fe d e r a l
Abteilung III
C-948/2017
Ur t e i l vom 2 5 . S e p t embe r 2 0 1 8
Besetzung
Richter Christoph Rohrer (Vorsitz),
Richterin Franziska Schneider, Richter Michael Peterli,
Gerichtsschreiberin Nadja Francke.
Parteien
A._______, (Deutschland),
vertreten durch Detlev Ballas, Rechtsanwalt,
Beschwerdeführerin,
gegen
IV-Stelle für Versicherte im Ausland IVSTA,
Vorinstanz.
Gegenstand
Invalidenversicherung, Rentenanspruch
(Verfügung vom 12. Januar 2017).
C-948/2017
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Sachverhalt:
A.
Die am (…) 1962 geborene und in ihrer Heimat wohnhafte deutsche
Staatsangehörige A._______ (nachfolgend: Versicherte oder
Beschwerdeführerin) war laut Angaben der Schweizerischen Aus-
gleichskasse (nachfolgend: SAK) zuhanden der Deutschen Rentenversi-
cherung Bund (nachfolgend: DRV) mit kurzen Unterbrüchen von Ende
1999 bis Ende 2009 (insgesamt während 108 Monaten) in der Schweiz
erwerbstätig und leistete in dieser Zeit Beiträge an die schweizerische
Alters-, und Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (AHV/IV; Akten der
IV-Stelle für Versicherte im Ausland [nachfolgend: act.] 18, S. 2).
B.
B.a Nachdem sich die Versicherte am 25. Juli 2013 bei der DRV zum Leis-
tungsbezug angemeldet hatte (act. 2, S. 6), übermittelte diese der SAK am
13. April 2016 (Eingangsstempel SAK: 18. April 2016, act. 1) die Formulare
E 204 DE und E 205 DE sowie diverse medizinische Unterlagen zur Prü-
fung eines Anspruchs auf Leistungen der schweizerischen Invalidenversi-
cherung (act. 1 bis 15).
B.b In den Unterlagen befand sich u. a. ein von der DRV veranlasstes po-
lydisziplinäres Gutachten (Disziplinen: Innere Medizin, Neurologie und
Psychiatrie) vom 3. Februar 2016 (Datum Gutachtensabschluss, act. 8 und
9, act. 9, S. 22). Der neurologisch-psychiatrische Gutachter Dr. med.
B._______, Arzt für Neurologie und Psychiatrie – Psychotherapie, stellte
aufgrund der am 2. Februar 2016 durchgeführten Untersuchung folgende
Diagnosen: Abhängigkeit vom Alkohol, zurzeit wahrscheinlich abstinent
(ICD-10 F10.2G), Abhängigkeit von Nikotin/Tabak (ICD-10 F17.2G) und
Zustand nach schwerer depressiver Episode, zurzeit leichte depressive
Episode (ICD-10 F32.0G), bei positiver Familienanamnese diesbezüglich
(act. 9, S. 18 f.). Er führte aus, dass die berufliche Leistungsfähigkeit der
Versicherten in der bisherigen Tätigkeit auf ein Mass von unterhalb von 3
Stunden pro Tag abgesunken sei. In einer leidensadaptierten Tätigkeit sei
die berufliche Leistungsfähigkeit auf ein Mass von 3 bis unter 6 Stunden
abgesunken. Die Einschränkung der Leistungsfähigkeit bestehe seit Feb-
ruar 2016 bis voraussichtlich Februar 2018 (act. 9, S. 20, 22).
B.c Die behandelnde Psychiaterin Dr. med. C._______, Fachärztin für
Psychiatrie/Psychotherapie, hatte in ihrem Bericht vom 25. Januar 2016
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als Diagnosen eine Alkoholerkrankung sowie eine rezidivierende depres-
sive Störung, leicht- bis mittelgradig, angegeben. Sie hatte festgehalten,
dass sich die Versicherte seit 10. Mai 2011 bei ihr in ambulanter psychiat-
rischer Behandlung befinde. Im Zusammenhang mit den genannten Diag-
nosen seien mehrfache stationäre Behandlungen erforderlich geworden,
teils wegen schwerer Depressionen, teils wegen der Alkoholerkrankung.
Aus psychiatrischer Sicht sei die Leistungsfähigkeit der Versicherten im Er-
werbsleben als aufgehoben zu betrachten (act. 11).
B.d Mit Rentenbescheid vom 12. April 2016 sprach die DRV der Versicher-
ten eine vom 1. Juli 2014 bis 30. Juni 2017 befristete Rente wegen voller
Erwerbsminderung zu (act. 5, 17).
C.
C.a Die IV-Stelle für Versicherte im Ausland (nachfolgend: IVSTA oder Vo-
rinstanz) bestätigte der Versicherten am 18. April 2016 den Eingang der
Anmeldung (act. 16) und forderte diese am 28. April 2016 auf, verschie-
dene Fragebogen auszufüllen und zu retournieren sowie alle vorhandenen
ärztlichen Berichte – soweit diese nicht bereits bei den Akten der DRV
seien – einzureichen (act. 19). Nach einer am 28. Juni 2016 erfolgten Mah-
nung seitens der IVSTA reichte die Versicherte die geforderten Unterlagen
ein (act. 30 bis 37). Die IVSTA holte zudem Berichte der beiden letzten
Arbeitgeber der Versicherten ein. Die D._______ AG (ehemals:
E._______) in (…) teilte der IVSTA am 4. Mai 2016 mit, dass die Versi-
cherte in ihrem Unternehmen vom 1. November 1999 bis 31. Oktober 2009
als Reiseleiterin tätig gewesen sei (act. 23). Auf telefonische Nachfrage der
IVSTA am 10. Mai 2016 gab die Verantwortliche der D._______ AG an,
dass die Versicherte 40 Stunden pro Woche gearbeitet habe (act. 25). Ge-
mäss Arbeitgeberbericht der F._______ gGmbH (ehemals: G._______
gGmbH) vom 10. August 2016 war die Versicherte dort vom 1. August 2011
bis 30. April 2014 als Mitarbeiterin im Bereich Telefonzentrale/Anmeldung
mit einem Pensum von 25 Stunden pro Woche beschäftigt. Der Austritt der
Versicherten sei betriebsbedingt erfolgt (act. 31, S. 12 ff.).
C.b Aufgrund der Ergebnisse der erwerblichen Abklärungen kam die
IVSTA zum Schluss, dass bei der Versicherten “die gemischte Methode“
anzuwenden sei (act. 39).
C.c In einer Stellungnahme vom 22. September 2009 hielt der zuständige
Arzt des von der IVSTA konsultierten internen medizinischen Dienstes,
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Dr. med. H._______, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin, fest, dass die
Versicherte einen chronischen Alkoholabusus betreibe und über die Zeit
immer wieder stationär vom Alkohol entzogen worden sei. Irreversible al-
koholbedingte Folgeschäden seien in den zahlreichen Arztberichten nicht
beschrieben worden. In der psychiatrischen Expertise vom 2. Februar 2016
sei eine leichte depressive Episode festgestellt worden, welche nicht inva-
lidisierend sei. Somit sei der Versicherten eine volle Arbeitsfähigkeit in der
angestammten Tätigkeit sowie in anderen leichten bis mittelschweren Tä-
tigkeiten zumutbar (act. 40).
C.d Mit Vorbescheid vom 3. Oktober 2016 stellte die IVSTA der Versicher-
ten die Abweisung des Leistungsbegehrens in Aussicht. Zur Begründung
wies sie darauf hin, dass die Versicherte gemäss den vorliegenden Anga-
ben eine Erwerbstätigkeit im Pensum von 65 % ausgeübt und die restliche
Zeit dafür verwendet habe, sich im Aufgabenbereich zu betätigen. Infolge-
dessen werde zur Bemessung des Invaliditätsgrades die gemischte Me-
thode angewendet. Aus den Akten gehe hervor, dass keine ausreichende
durchschnittliche Arbeitsunfähigkeit während eines Jahres vorliege. Trotz
der Gesundheitsbeeinträchtigung seien die Betätigung im bisherigen Auf-
gabenbereich sowie eine gewinnbringende Teilzeittätigkeit noch immer in
rentenausschliessender Weise zumutbar (act. 41).
C.e Gegen den Vorbescheid erhob die Versicherte am 13. Oktober 2016
Einwand und teilte mit, sie werde Stellungnahmen ihrer behandelnden
Ärzte einreichen (act. 43). Innert der von der IVSTA gewährten Fristerstre-
ckung (act. 44) reichte die Versicherte einen Bericht von Dr. C._______
vom 19. Oktober 2016 ein, worin als Diagnose nebst der Alkoholerkran-
kung eine rezidivierende depressive Störung, zurzeit schwere Episode, an-
gegeben und eine dauerhafte Arbeitsunfähigkeit im Erwerbsleben attestiert
wurde (act. 46). Im Weiteren erstattete sie einen Bericht ihrer Hausärztin
Dr. med. I._______, Fachärztin für Allgemeinmedizin, vom 26. Oktober
2016, worin ebenfalls eine volle Arbeitsunfähigkeit im Erwerbsleben be-
scheinigt wurde (act. 47). Auf Aufforderung der IVSTA reichte die Versi-
cherte zudem noch den von Dr. C._______ erwähnten Bericht des Hospi-
tals J._______, Abteilung für Abhängigkeitserkrankungen, vom 29. Juni
2016 betreffend eine im Mai/Juni 2016 erfolgte stationäre Behandlung ein
(act. 48 bis 51).
C.f Die IVSTA unterbreitete die medizinischen Berichte Dr. H._______ vom
internen medizinischen Dienst zur Beurteilung (act. 52). Dieser hielt in sei-
ner Stellungnahme vom 9. Dezember 2016 fest, dass es in den Berichten
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der behandelnden Ärzte an einer Anamnese, an genauen Befunden sowie
an Angaben zu Therapien und zum Verlauf der Gesundheitsprobleme hin-
sichtlich der Schwere der Symptome mit Auswirkung auf die Arbeitsfähig-
keit fehle. Es könne weiterhin auf das psychiatrische Gutachten von
Dr. B._______ vom 2. Februar 2016 bzw. auf die darin genannten Diagno-
sen abgestellt werden. Allein aufgrund des weiterhin betriebenen Alkohol-
abusus sei die Versicherte nicht arbeitsunfähig, zumal sich ihr Zustand
durch eine erneute zumutbare Abstinenz verbessern lasse (act. 56).
C.g Gestützt auf die Stellungnahme von Dr. H._______ wies die IVSTA das
Leistungsbegehren der Versicherten mit Verfügung vom 12. Januar 2017
ab (act. 57).
D.
D.a Gegen diese Verfügung erhob die Versicherte am 10. Februar 2017
(Datum Postaufgabe) Beschwerde und beantragte sinngemäss die Aufhe-
bung der Verfügung und die Ausrichtung einer IV-Rente. Sie teilte mit, sich
im vorliegenden Verfahren durch Rechtsanwalt Dr. Ballas vertreten zu las-
sen. Ihrer Beschwerde legte sie bereits aktenkundige Berichte bei sowie
ein Formular, gemäss welchem sie bei der DRV am 1. Februar 2017 die
Weiterzahlung der Rente beantragt hatte (Akten im Beschwerdeverfahren
[nachfolgend: BVGer-act.] 1).
D.b Auf Aufforderung des Instruktionsrichters reichte Rechtsanwalt Dr. Bal-
las am 27. Februar 2017 (Datum Postaufgabe) eine Vertretungsvollmacht
ein. Zudem teilte er mit, dass sich die Beschwerdeführerin zurzeit in stati-
onärer Behandlung befinde (BVGer-act. 3).
D.c Unter Beilage einer Stellungnahme von Dr. med. K._______, FMH
Psychiatrie und Psychotherapie, des internen medizinischen Dienstes vom
1. Mai 2017 beantragte die Vorinstanz mit ihrer Vernehmlassung vom
3. Mai 2017 die Abweisung der Beschwerde. Zur Begründung führte sie
unter Verweis auf die Stellungnahme von Dr. K._______ aus, dass sich der
Alkoholismus sowie die depressive Störung der Beschwerdeführerin im
Sinne der schweizerischen Rechtsprechung nicht invalidisierend auswirk-
ten. Beim Alkoholismus handle es sich um einen primären Alkoholismus,
der weder eine Folge einer anderen gesundheitlichen Beeinträchtigung sei,
noch bislang zu einer irreversiblen gesundheitlichen Schädigung geführt
habe. Betreffend die depressive Störung sei diese noch im Januar 2016
von der behandelnden Psychiaterin als leicht- bis mittelgradig beurteilt, und
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im Gutachten vom 3. Februar 2016 als leichte depressive Episode bezeich-
net worden. Anlässlich der Hospitalisation im Juni 2016 sei keine Diagnose
einer aktiven depressiven Störung gestellt worden. Erst am 19. Oktober
2016 habe die behandelnde Psychiaterin dann die Diagnose einer schwe-
ren depressiven Episode gestellt, allerdings ohne die entsprechenden Be-
funde zu beschreiben. Bis zum Datum der angefochtenen Verfügung
könne deshalb keine anhaltende Arbeitsunfähigkeit von invalidisierendem
Ausmass im Sinn von Art. 28 Abs. 1 IVG (SR 831.20) bestanden haben.
Allerdings habe es Dr. K._______ aufgrund des Berichts der behandelnden
Psychiaterin vom 19. Oktober 2016 als erforderlich erachtet, die Entwick-
lung des Gesundheitszustands der Beschwerdeführerin ab Oktober 2016
zu prüfen. Die Frage des allfälligen Eintritts eines Versicherungsfalls nach
dem Verfügungserlass am 12. Januar 2017 könne aber nicht im vorliegen-
den Verfahren beurteilt werden, sondern könne nur Gegenstand der Prü-
fung eines bei der Verwaltung einzureichenden neuen Leistungsgesuchs
bilden. Vorliegend rechtfertige es sich, die Angelegenheit nach Abschluss
des Beschwerdeverfahrens an die Vorinstanz zur Prüfung des Verlaufs ab
Oktober 2016 im Sinne eines neuen Leistungsgesuchs zu überweisen
(BVGer-act. 10).
D.d Unter Beilage bereits aktenkundiger medizinischer Berichte machte
die Beschwerdeführerin in ihrer Replik vom 9. Juni 2017 (Datum Postauf-
gabe) – sinngemäss unter Aufrechterhaltung ihrer Rechtsbegehren – im
Wesentlichen geltend, dass bei ihr neben dem Alkoholismus eine invali-
denversicherungsrechtlich relevante psychische Erkrankung vorliege, die
– ob sie nun als Ursache oder Folge des Alkoholismus betrachtet werde –
anspruchsbegründend sei. Alle Entgiftungsmassnahmen und Klinikaufent-
halte seit dem Jahr 2009 hätten jeweils nur zu kurzfristigen und leichten
Verbesserungen des Gesundheitszustands geführt. In den ärztlichen Be-
richten seien fortlaufend eine depressive Erkrankung sowie eine Alkohol-
krankheit bescheinigt worden. Aus dem Gutachten von Dr. B._______ vom
2. Februar 2016 gehe eindeutig hervor, dass eine deutliche Einschränkung
der beruflichen Leistungsfähigkeit aufgrund psychischer und internistischer
Leiden vorliege. Es bestehe die hohe Wahrscheinlichkeit, dass es schon
durch kleinste Belastungen im privaten oder beruflichen Bereich wieder zu
Alkoholmissbrauch komme. Erforderlich sei die konsequente Weiterfüh-
rung der psychiatrischen und psychotherapeutischen Therapien, weshalb
die Ausübung eines Berufs sowohl aus zeitlichen als auch gesundheitli-
chen Gründen nicht mehr möglich sei. Die behandelnde Psychiaterin habe
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diese Einschätzung bestätigt. Beantragt werde die Einholung eines psychi-
atrischen Gutachtens zum aktuellen gesundheitlichen Zustand
(BVGer-act. 13).
D.e Mit ihrer Duplik vom 19. Juni 2017 hielt die Vorinstanz an ihren Anträ-
gen fest und verwies zur Begründung auf die Vernehmlassung
(BVGer-act. 15).
D.f Mit Verfügung vom 27. Juni 2017 stellte der Instruktionsrichter der Be-
schwerdeführerin die Duplik zur Kenntnisnahme zu und schloss den Schrif-
tenwechsel ab (BVGer-act. 16).
D.g Mit Eingabe vom 24. Oktober 2017 (Datum Postaufgabe) erkundigte
sich die Beschwerdeführerin nach dem Stand des Verfahrens und reichte
einen Bericht des Hospitals J._______ vom 2. Juni 2017 betreffend ihre
stationäre Behandlung vom 20. Mai bis 2. Juni 2017 ein. Zudem reichte sie
einen Bescheid der DRV vom 23. August 2017 ein, wonach die Rente we-
gen voller Erwerbsunfähigkeit weiterhin gewährt werde. Die Rente falle mit
Ablauf des Monats Oktober 2019 weg (BVGer-act. 17). Diese Eingabe
samt Beilagen wurden der Vorinstanz mit Instruktionsverfügung vom
30. Oktober 2017 zur Kenntnis gebracht (BVGer-act. 19).
D.h Mit Eingabe vom 6. März 2017 reichte die Beschwerdeführerin einen
Bericht von Dr. C._______ vom 31. Januar 2018 zu den Akten
(BVGer-act. 20). Diese Eingabe samt Beilage stellte der Instruktionsrichter
der Vorinstanz am 9. März 2018 zur Kenntnisnahme zu (BVGer-act. 21).
Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:
1.
Gemäss Art. 31 VGG (SR 173.32) in Verbindung mit Art. 33 Bst. d VGG
und Art. 69 Abs. 1 Bst. b IVG (SR 831.20) ist das Bundesverwaltungsge-
richt zur Beurteilung der vorliegenden Beschwerde zuständig.
1.1 Das Verfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht richtet sich grund-
sätzlich nach dem VwVG (SR 172.021 [Art. 37 VGG]). Vorbehalten bleiben
gemäss Art. 3 Bst. dbis VwVG die besonderen Bestimmungen des ATSG
(SR 830.1), wenn und soweit diese gemäss Art. 2 ATSG in Verbindung mit
Art. 1 IVG anwendbar sind.
C-948/2017
Seite 8
1.2 Als direkter Adressat ist die Beschwerdeführerin von der angefochte-
nen Verfügung berührt und sie kann sich auf ein schutzwürdiges Interesse
an deren Aufhebung oder Änderung berufen (vgl. Art. 59 ATSG, Art. 48
Abs. 1 VwVG). Auf die frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde
(vgl. Art. 38 ff. und Art. 60 ATSG, Art. 52 Abs. 1 VwVG) ist daher, nachdem
auch der Kostenvorschuss rechtzeitig geleistet wurde (BVGer-act. 6), ein-
zutreten.
2.
2.1 Anfechtungsobjekt und Begrenzung des Streitgegenstands bildet die
Verfügung der Vorinstanz vom 12. Januar 2017, mit welcher das Leistungs-
begehren der Beschwerdeführerin auf eine schweizerische IV-Rente abge-
wiesen worden ist.
2.2 In materiell-rechtlicher Hinsicht sind grundsätzlich diejenigen Rechts-
sätze massgebend, die bei der Erfüllung des zu Rechtsfolgen führenden
Tatbestandes Geltung haben, wobei nach ständiger Praxis auf den im Zeit-
punkt des Erlasses des angefochtenen Verwaltungsaktes (hier: 12. Januar
2017) eingetretenen Sachverhalt abgestellt wird (BGE 130 V 329, BGE 129
V 1 E. 1.2 mit Hinweisen). Nach Verfügungserlass verfasste ärztliche Be-
richte können berücksichtigt werden, wenn sie (rückwirkend) Bezug auf
den – bereits im Zeitpunkt des Erlasses der angefochtenen Verfügung vor-
liegenden – gesundheitlichen Zustand der Beschwerdeführerin nehmen,
somit mit dem Streitgegenstand in engem Sachzusammenhang stehen
und allenfalls geeignet sind, die Beurteilung im Zeitpunkt des Verfügungs-
erlasses zu beeinflussen (vgl. Urteil des BGer C_24/2008 vom 27. Mai
2008 E. 2.3.1; BGE 116 V 80 E. 6b).
2.3 Das Bundesverwaltungsgericht prüft die Verletzung von Bundesrecht
einschliesslich der Überschreitung oder des Missbrauchs des Ermessens,
die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen
Sachverhalts und die Unangemessenheit (Art. 49 VwVG).
3.
Die Beschwerdeführerin ist deutsche Staatsangehörige und wohnt in
Deutschland, weshalb das am 1. Juni 2002 in Kraft getretene Abkommen
vom 21. Juni 1999 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft ei-
nerseits und der Europäischen Gemeinschaft und ihrer Mitgliedsstaaten
anderseits über die Freizügigkeit (FZA, SR 0.142.112.681) sowie die ge-
mäss Anhang II des FZA anwendbaren Verordnungen (EG) des Europäi-
schen Parlaments und des Rates Nr. 883/2004 vom 29. April 2004 sowie
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Nr. 987/2009 vom 16. September 2009, welche am 1. April 2012 die Ver-
ordnungen (EWG) des Rates Nr. 1408/71 vom 14. Juni 1971 sowie
Nr. 574/72 vom 21. März 1972 abgelöst haben, anwendbar sind. Gemäss
Art. 8 Bst. a FZA werden die Systeme der sozialen Sicherheit koordiniert,
um insbesondere die Gleichbehandlung aller Angehörigen der Vertrags-
staaten zu gewährleisten. Soweit – wie vorliegend – weder das FZA und
die gestützt darauf anwendbaren gemeinschaftsrechtlichen Rechtsakte ab-
weichende Bestimmungen vorsehen noch allgemeine Rechtsgrundsätze
dagegen sprechen, richtet sich die Ausgestaltung des Verfahrens und die
Prüfung des Rentenanspruchs alleine nach der schweizerischen Rechts-
ordnung (vgl. BGE 130 V 257 E. 2.4), woran sich auch mit dem Inkrafttreten
der oben erwähnten Verordnungen am 1. April 2012 nichts geändert hat
(vgl. Urteil des BVGer C-4409/2017 vom 6. März 2018 E. 3.1). Demnach
bestimmt sich der Anspruch der Beschwerdeführerin auf Leistungen der
schweizerischen Invalidenversicherung alleine aufgrund der schweizeri-
schen Rechtsvorschriften.
3.1 Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde
ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Die Invalidi-
tät kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4
Abs. 1 IVG). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körper-
lichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zu-
mutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teil-
weise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden
ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des
Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der
gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfä-
higkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar
ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG). Arbeitsunfähigkeit ist die durch eine Beeinträchti-
gung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit bedingte,
volle oder teilweise Unfähigkeit, im bisherigen Beruf oder Aufgabenbereich
zumutbare Arbeit zu leisten. Bei langer Dauer wird auch die zumutbare Tä-
tigkeit in einem anderen Beruf oder Aufgabenbereich berücksichtigt (Art. 6
ATSG).
3.2 Für die Bemessung der Invalidität von erwerbstätigen Versicherten ist
Art. 16 ATSG anwendbar (Art. 28a Abs. 1 IVG). Danach wird für die Be-
stimmung des Invaliditätsgrades das Erwerbseinkommen, das die versi-
cherte Person nach Eintritt der Invalidität und Durchführung der medizini-
schen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine
ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen
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könnte, in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen
könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (Art. 16 ATSG; allgemeine
Methode des Einkommensvergleichs). Bei nicht erwerbstätigen Versicher-
ten, die im Aufgabenbereich tätig sind und denen die Aufnahme einer Er-
werbstätigkeit nicht zugemutet werden kann, wird für die Bemessung der
Invalidität in Abweichung von Art. 16 ATSG darauf abgestellt, in welchem
Masse sie unfähig sind, sich im Aufgabenbereich zu betätigen (Betäti-
gungsvergleich; Art. 28a Abs. 2 IVG). Gemäss Art. 28a Abs. 3 IVG wird bei
Versicherten, die nur zum Teil erwerbstätig sind, für diesen Teil die Invalidi-
tät nach Art. 16 ATSG festgelegt. Waren sie daneben auch im Aufgaben-
bereich tätig, so wird die Invalidität für diese Tätigkeit nach Art. 28a Abs. 2
IVG festgelegt. In diesem Fall sind der Anteil der Erwerbstätigkeit und der
Anteil der Tätigkeit im Aufgabenbereich festzulegen und der Invaliditäts-
grad in beiden Bereichen zu bemessen (gemischte Methode; Art. 27bis IVV
[SR 831.201]; zum Anwendungsbereich vgl. BGE 143 I 60; 143 I 50; 143 V
77; SVR 7/2017 IV Nr. 52 [9C_525/2016] E. 4).
4.
Die Beschwerdeführerin übte gemäss den vorliegenden Akten von Novem-
ber 1999 bis Oktober 2009 eine Vollzeiterwerbstätigkeit als Reiseleiterin
aus (40 Stunden pro Woche, act. 23, 25). Danach war sie vom 1. August
2011 bis 30. April 2014 (letzter effektiver Arbeitstag: 2. März 2014) als Ver-
waltungsangestellte teilzeiterwerbstätig im Umfang von 25 Stunden pro
Woche (act. 31, S. 12 ff.). Ausgehend von dieser letzten Arbeitstätigkeit
qualifizierte die Vorinstanz die Beschwerdeführerin als (hypothetisch) Teil-
zeiterwerbstätige und erklärte zur Bestimmung des Invaliditätsgrads die
gemischte Methode für anwendbar (act. 39).
4.1 Ob eine versicherte Person als ganztägig oder zeitweilig erwerbstätig
oder als nichterwerbstätig einzustufen ist (Statusfrage), was je zur Anwen-
dung einer anderen Methode der Invaliditätsbemessung führt, ergibt sich
aus der Prüfung, was die Person bei im Übrigen unveränderten Umständen
täte, wenn keine gesundheitliche Beeinträchtigung bestünde. Entschei-
dend ist nach der Rechtsprechung nicht, welches Ausmass der Erwerbstä-
tigkeit der versicherten Person im Gesundheitsfall zugemutet werden
könnte, sondern in welchem Pensum sie hypothetisch erwerbstätig wäre.
Die Statusfrage beurteilt sich praxisgemäss nach den Verhältnissen, wie
sie sich bis zum Erlass der Verwaltungsverfügung entwickelt haben, wobei
für die hypothetische Annahme einer im Gesundheitsfall ausgeübten
(Teil-)Erwerbstätigkeit der im Sozialversicherungsrecht übliche Beweisgrad
der überwiegenden Wahrscheinlichkeit erforderlich ist (BGE 141 V 15
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Seite 11
E. 3.1 mit weiteren Hinweisen; Urteil BGer 9C_645/2015 vom 3. Februar
2016 E. 2.3).
4.2 Die Statusfrage ist hypothetisch zu beurteilen, unter Berücksichtigung
der ebenfalls hypothetischen Willensentscheidungen der versicherten Per-
son. Diese Entscheidungen sind als innere Tatsachen einer direkten Be-
weisführung nicht zugänglich und müssen in aller Regel aus äusseren In-
dizien erschlossen werden (Urteile BGer 8C_157/2017 vom 6. November
2017 E. 1.3; Urteil BGer 9C_222/2016 vom 19. Dezember 2016 E. 4.2;
Urteil BGer 9C_497/2015 vom 22. Dezember 2015 E. 3.1). Insbesondere
hat auch die vor Eintritt der Invalidität ausgebübte Tätigkeit nur Indizien-
charakter und wirkt im Hinblick auf die Statusfrage nicht präjudizierend
(MEYER/REICHMUTH, Rechtsprechung des Bundesgerichts zum IVG,
3. Aufl. 2014, Art. 5 Rz 9, 24). Bei der Beurteilung der Statusfrage hat im-
mer eine einlässliche Würdigung der gesamten Verhältnisse des Einzelfalls
zu erfolgen (MEYER/REICHMUTH, a.a.O., Art. 5 Rz 25 mit Hinweis auf BGE
117 V 194).
4.3 Die Vorinstanz stellte der Beschwerdeführerin u.a. einen Fragebogen
mit Fragen betreffend die vor dem Leistungsgesuch und allenfalls aktuell
noch ausgeübte(n) Tätigkeit(en) zu. Die für die Festlegung des Status der
Beschwerdeführerin vorliegend massgebliche Frage, aus welchen Grün-
den sie (nach rund 10-jähriger Vollzeiterwerbstätigkeit als Reiseleiterin)
eine Teilzeittätigkeit gewählt habe, beantwortete die Beschwerdeführerin
nicht (act. 31, S. 2, Frage 5). Die Frage lässt sich auch anhand der Akten
nicht abschliessend beantworten. Es finden sich jedoch Hinweise darauf,
dass die Wahl einer Teilzeittätigkeit bei der F._______ gGmbH aus gesund-
heitlichen Gründen erfolgt sein könnte. So gab die Beschwerdeführerin an-
lässlich der neurologisch-psychiatrischen Begutachtung durch Dr.
B._______ an, dass das Arbeitsverhältnis mit der D._______ AG im Jahr
2009 aufgrund der Alkoholproblematik im gegenseitigen Einverständnis
aufgehoben worden sei (act. 8, S. 2). Gemäss Angaben der Beschwerde-
führerin gegenüber den Ärzten der Klinik L._______ war sie im Sommer
2009 wegen Depressionen während 7 Wochen in stationärer Behandlung
im Hospital J._______. Im Jahr 2010 folgte eine weitere 6-wöchige statio-
näre Behandlung im Hospital J._______ aufgrund einer schweren depres-
siven Episode und zur Entgiftung (act. 14, S. 5 f., keine entsprechenden
Arztberichte in den Akten). Die Beschwerdeführerin gab weiter an, im Jahr
2011/2012 erneut eine depressive Episode erlitten zu haben, woraufhin
eine ambulante psychotherapeutische Behandlung durch Dr. med.
M._______ (kein Arztbericht in den Akten) sowie Dr. C._______ erfolgt sei
C-948/2017
Seite 12
(act. 6, S. 11; act. 11). Gemäss Entlassungsbericht der Klinik L._______
vom 11. Juli 2014 wurde die Erstdiagnose einer depressiven Episode im
Jahr 2011 durch die Psychiaterin Dr. med. N._______ vom Hospital
J._______ gestellt. Seitdem sei die Beschwerdeführerin mit antidepressi-
ver Medikation behandelt worden (act. 6, S. 6, kein entsprechender Arzt-
bericht in den Akten). Dr. C._______ hielt im Bericht vom 25. Januar 2016
fest, dass sich die Beschwerdeführerin seit 10. Mai 2011 bei ihr in psychi-
atrischer Behandlung befinde (act. 11).
Anhand der dargelegten Angaben und Berichte zeigt sich, dass die Be-
schwerdeführerin bereits vor Antritt der Teilzeitstelle bei der F._______
gGmbH per 1. August 2011 unter arbeitsfähigkeitseinschränkenden psy-
chischen Beschwerden gelitten haben könnte, die allenfalls der Grund da-
für waren, weshalb sie eine Teilzeitstelle wählte. Dafür spricht weiter, dass
die Beschwerdeführerin auch während ihrer Tätigkeit bei der F._______
gGmbH immer wieder gesundheitliche Probleme hatte. So absolvierte sie
während ihrer Anstellung eine stationäre Entwöhnungsbehandlung vom
16. April bis 19. Juli 2013 (act. 14), sowie teilstationäre Behandlungen vom
11. bis 23. Dezember 2013 und vom 2. bis 10. Januar 2014 (act. 13). Weiter
wurde im Entlassungsbericht der Klinik L._______ vom 11. Juli 2014 fest-
gehalten, dass die Beschwerdeführerin am Arbeitsplatz durch Beeinträch-
tigung der Arbeitsleistung, der Ansammlung von Fehlzeiten sowie durch
Alkoholfoetor aufgefallen sei. Nach einem Hilfsangebot im Jahr 2012 sei
es im Jahr 2014 zu zwei Abmahnungen gekommen und der Arbeitgeber
habe eine Therapieempfehlung ausgesprochen (act. 6, S. 7). Gegenüber
Dr. B._______ gab die Beschwerdeführerin an, das Arbeitsverhältnis sei
seitens des Arbeitgebers per Oktober 2015 (richtig wohl: 30. April 2014;
act. 31, S. 12 ff.) gekündigt worden, nachdem es ihr nicht gelungen sei,
dauerhaft alkoholabstinent zu bleiben (act. 9, S. 10). Seitens der
F._______ gGmbH wurde im Arbeitgeberbericht die Frage, ob die Be-
schwerdeführerin die Arbeit längere Zeit oder wiederholt habe unterbre-
chen müssen, bejaht; nähere Angaben wurden aber mit Verweis auf den
Datenschutz nicht gemacht (act. 31, S. 13). Zum Grund des Austritts der
Beschwerdeführerin wurde festgehalten, dass dieser betriebsdingt erfolgt
sei (act. 13, S. 12). Überwiegend wahrscheinlich erscheint jedoch eine
Kündigung aufgrund der gesundheitlichen Probleme, zumal die Beschwer-
deführerin gleich nach dem letzten effektiven Arbeitstag am 2. März 2014
von ihrem Hausarzt in das Hospital J._______ zur stationären Behandlung
eingewiesen wurde (act. 12).
C-948/2017
Seite 13
4.4 Aus dem Gesagten ergibt sich, dass die Vorinstanz den Sachverhalt,
welcher der Beurteilung des Status der Beschwerdeführerin zugrunde liegt,
entgegen der ihr obliegenden Untersuchungspflicht (Art. 43 ATSG; BGE
136 V 376 E. 4.1.1) nicht rechtsgenügend abgeklärt hat. Die Vorinstanz hat
es unterlassen, mittels gezielten Fragen bei den ehemaligen Arbeitgebern
sowie den (ehemals) behandelnden Ärzten den offenen Sachverhalt zu klä-
ren. Zu klären ist insbesondere die Frage, weshalb die Beschwerdeführe-
rin, nachdem sie während rund 10 Jahren vollzeiterwerbstätig gewesen
war, eine Teilzeittätigkeit wählte. Sollte diese Wahl aus rein gesundheitli-
chen Gründen erfolgt sein, so wäre die Beschwerdeführerin als im hypo-
thetischen Gesundheitsfall Vollzeiterwerbstätige zu qualifizieren und der
Invaliditätsgrads mittels eines Einkommensvergleichs zu bestimmen
(vgl. Urteil des EGV I 253/05 vom vom 9. Dezember 2005, E. 4). Die
Vorinstanz wird hierzu weitere Abklärungen zu treffen und die Statusfrage
unter einlässlicher Würdigung der gesamten Verhältnisse zu entscheiden
haben. Wie sich nachfolgend zeigt, ist der Entscheid über die Statusfrage
auch für die Bestimmung der durchschnittlichen Arbeitsunfähigkeit wäh-
rend des sog. Wartejahres im Sinne von Art. 28 Abs. 1 Bst. b IVG relevant
(vgl. E. 5 nachfolgend).
5.
5.1 Anspruch auf eine Rente haben nach Art. 28 Abs. 1 IVG (in der ab
1. Januar 2008 geltenden Fassung) Versicherte, die (nebst den Anforde-
rungen nach Bst. a) während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch
durchschnittlich mindestens 40 % arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG) gewesen
sind (Bst. b) und nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid
(Art. 8 ATSG) sind (Bst. c). Der Rentenanspruch entsteht frühestens nach
Ablauf von sechs Monaten nach Geltendmachung des Leistungsanspruchs
nach Art. 29 Abs. 1 ATSG, jedoch frühestens im Monat, der auf die Vollen-
dung des 18. Altersjahres folgt (Art. 29 Abs. 1 IVG). Die Wartezeit nach
Art. 28 Abs. 1 Bst. b IVG ist eine materielle Anspruchsvoraussetzung für
die Rentenberechtigung, diejenige nach Art. 29 Abs. 1 IVG (zum Norm-
zweck BGE 140 V 2 E. 5.3) ist eine solche verfahrensmässiger Natur (for-
melle Karenzfrist; BGE 142 V 547 E. 3.2).
5.2 Die Wartezeit bezieht sich auf die Arbeitsunfähigkeit gemäss Art. 6
ATSG und nicht auf die davon abzugrenzenden Konstrukte der Erwerbs-
unfähigkeit (Art. 7 ATSG) und der Invalidität (Art. 8 ATSG; MEYER/REICH-
MUTH, a.a.O., Art. 28 Rz 24). Unter Arbeitsunfähigkeit im Sinne von Art. 28
Abs. 1 Bst. b IVG ist die Einbusse an funktionellem Leistungsvermögen im
C-948/2017
Seite 14
bisherigen Beruf oder Aufgabenbereich zu verstehen (BGE 130 V 97 E. 3.2
S. 99; SVR 2007 IV Nr. 38 S. 130; BGE 105 V 156 E. 2). Dabei ist uner-
heblich, auf welche gesundheitlich bedingten Ursachen die Arbeitsunfähig-
keit zurückzuführen ist (Kreisschreiben über Invalidität und Hilflosigkeit in
der Invalidenversicherung [KSIH], gültig ab 1. Januar 2015, Stand 1. Ja-
nuar 2017, Rz 2009). Für die Eröffnung der einjährigen Wartezeit genügt
eine Arbeitsunfähigkeit von 20 % (SVR 2008 BVG Nr. 31 S. 126, AHI 1998
S. 124 E. 3c). Wie die Arbeitsunfähigkeit während des Wartejahres verläuft,
spielt grundsätzlich keine Rolle. Entscheidend ist allein, dass während ei-
nes Jahres durchschnittlich eine Arbeitsunfähigkeit von mindestens 40 %
bestand (MEYER/REICHMUTH, a.a.O, Art. 28 Rz 26). Ein wesentlicher Unter-
bruch der Wartezeit liegt vor, wenn die versicherte Person an mindestens
dreissig aufeinanderfolgenden Tagen voll arbeitsfähig war (Art. 29ter IVV).
Tritt nach einem wesentlichen Unterbruch wieder eine Arbeitsunfähigkeit
(von mindestens 20 %) ein, so beginnt die Wartezeit – unter Vorbehalt des
(hier nicht anwendbaren) Art. 29bis IVV – neu zu laufen, ohne Anrechnung
der bis zum wesentlichen Unterbruch bereits zurückgelegten Perioden von
Arbeitsunfähigkeit. Die Berechnung der durchschnittlichen Arbeitsunfähig-
keit und der Wartezeit ist nach Tagen vorzunehmen (Grundlage 365 Tage,
vgl. KSIH Rz 2017 f.).
5.3 Bei erwerbstätigen Versicherten muss die Einbusse an funktionellem
Leistungsvermögen arbeitsrechtlich etwa durch einen Abfall der Leistun-
gen mit entsprechender Feststellung oder gar Ermahnung des Arbeitge-
bers oder durch gehäufte, aus dem Rahmen fallende gesundheitlich be-
dingte Arbeitsausfälle in Erscheinung treten. Mit anderen Worten muss die
Leistungseinbusse in aller Regel dem seinerzeitigen Arbeitgeber aufgefal-
len sein. Eine erst nach Jahren rückwirkend festgelegte medizinisch-theo-
retische Arbeitsunfähigkeit genügt nicht. Umgekehrt ist eine in der berufli-
chen Tätigkeit im Vergleich zu einer gesunden Person tatsächlich nur re-
duziert erbrachte Leistung für sich allein gesehen in aller Regel ebenso
wenig ausreichend für die Bejahung einer Arbeitsunfähigkeit im Sinne des
Gesetzes. Vielmehr bedarf es dazu regelmässig zusätzlich einer (überzeu-
genden) medizinischen Einschätzung, die ordentlicherweise echtzeitlicher
Natur ist. Der Zeitpunkt des Eintritts der Arbeitsunfähigkeit muss mit dem
im Sozialversicherungsrecht üblichen Beweisgrad der überwiegenden
Wahrscheinlichkeit nachgewiesen sein. Dieser Nachweis darf nicht durch
nachträgliche erwerbliche oder medizinische Annahmen und spekulative
Überlegungen ersetzt werden (Urteil des BGer 8C_652/2011 vom 5. De-
zember 2011 E. 2 mit Hinweisen).
C-948/2017
Seite 15
5.4 Auch bei im Haushalt tätigen versicherten Personen ist die Einbusse
an funktionellem Leistungsvermögen – analog zur Arbeitsunfähigkeit bei
Erwerbstätigen – auf Basis medizinischer Stellungnahmen und deren Veri-
fizierung durch den Regionalen Ärztlichen Dienst bzw. internen medizini-
schen Dienst zu beurteilen und nicht etwa anhand von Ergebnissen einer
Haushaltsabklärung. Aus der Stellungnahme sollte hervorgehen, ab wann
und inwieweit die versicherte Person in ihrer Arbeitsfähigkeit im Haushalts-
bereich eingeschränkt war (BGE 130 V 97 E. 3.3.3; KSHI Rz 2019).
5.5 Bei Teilerwerbstätigen ist zur Bestimmung der Arbeitsunfähigkeit wäh-
rend der Wartezeit – analog zur Ermittlung des Invaliditätsgrads – auf den
gewichteten Durchschnitt der Arbeitsunfähigkeit in beiden Teilbereichen
(Erwerbstätigkeit und Aufgabenbereich) abzustellen (BGE 130 V 97, KSIH
Rz 2019.1).
5.6 Gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung werden die in den ärztli-
chen Berichten und Expertisen enthaltenen Prozentangaben zur Arbeitsfä-
higkeit grundsätzlich und unabhängig von der anzuwendenden Bemes-
sungsmethode auf ein Vollzeitpensum bezogen (Urteile des BGer
9C_648/2010 vom 10. August 2011 E. 3.6.3; 9C_742/2009 vom 25. Feb-
ruar 2010 E. 3.1; 9C_89/2010 vom 30. März 2010 E. 4.2 mit weiteren Hin-
weisen), soweit die Ärztin oder der Arzt nicht explizit festhält, dass sich die
Angaben an einem Teilzeitpensum messen oder sich dies zweifelsfrei aus
dem Kontext ergibt (vgl. Urteil I 194/95 vom 15. November 1996 E. 3b).
6.
Bei Alkohol-, Medikamenten- und Drogenabhängigkeit sind folgende von
der Rechtsprechung entwickelte Grundsätze zu beachten (siehe Urteil
BGer 8C_582/2015 vom 8. Oktober 2015 E. 2.2 mit Hinweisen):
6.1 Nach der Rechtsprechung führt eine Abhängigkeit von psychotropen
Substanzen (Alkohol, Medikamente, Drogen) als solche nicht zu einer In-
validität im Sinne des Gesetzes. Dagegen wird sie im Rahmen der Invali-
denversicherung relevant, wenn sie eine Krankheit oder einen Unfall be-
wirkt hat, in deren Folge ein körperlicher oder geistiger, die Erwerbsfähig-
keit beeinträchtigender Gesundheitsschaden eingetreten ist, oder wenn sie
selber Folge eines körperlichen oder geistigen Gesundheitsschadens ist,
dem Krankheitswert zukommt (BGE 124 V 265 E. 3c). Aus letzterem Leit-
satz folgt nicht, dass die Auswirkungen einer Drogensucht, die ihrerseits
auf einen Gesundheitsschaden zurückgeht, per se invaliditätsbegründend
sind. Die zitierte Praxis setzt vielmehr den Grundsatz um, dass funktionelle
C-948/2017
Seite 16
Einschränkungen nur anspruchsbegründend sein können, wenn sie sich
als Folgen selbständiger Gesundheitsschädigungen darstellen (Art. 6 ff.
ATSG und Art. 4 Abs. 1 IVG). Insofern verhält es sich ähnlich wie im Ver-
hältnis zwischen psychosozialen oder soziokulturellen Umständen und
fachärztlich festgestellten psychischen Störungen von Krankheitswert
(BGE 127 V 294 E. 5a): Wo die Gutachter im Wesentlichen nur Befunde
erheben, welche in der Suchtproblematik ihre hinreichende Erklärung fin-
den, gleichsam in dieser aufgehen, ist kein invalidisierender psychischer
Gesundheitsschaden gegeben. Dies trifft zu, wenn davon auszugehen ist,
dass sich beispielsweise ein depressives Zustandsbild bei einer (ange-
nommenen) positiven Veränderung der suchtbedingten psychosozialen
Problematik wesentlich bessern (und die damit verbundene Beeinträchti-
gung des Leistungsvermögens sich entsprechend verringern) würde (Ur-
teile des BGer 8C_580/2014 vom 11. März 2015 E. 2.2.1 und 9C_856/2012
vom 19. August 2013 E. 2.2.1; 8C_582/2015 E. 2.2.1).
6.2 Angesichts der insoweit finalen Natur der Invalidenversicherung
(BGE 120 V 95 E. 4c) ist nicht entscheidend, ob die Abhängigkeit von psy-
chotropen Substanzen Folge eines körperlichen oder geistigen Gesund-
heitsschadens ist oder ob die Sucht ausserhalb eines Kausalzusammen-
hangs mit dem versicherten Gesundheitsschaden steht. In beiden Konstel-
lationen sind reine Suchtfolgen IV-rechtlich irrelevant, soweit sie als solche
allein leistungsmindernd wirken. Hingegen sind sie gleichermassen IV-
rechtlich relevant, soweit sie in einem engen Zusammenhang mit einem
eigenständigen Gesundheitsschaden stehen. Dies kann der Fall sein,
wenn die Suchtproblematik – einem Symptom gleich – Teil eines Gesund-
heitsschadens bildet; dies unter der Voraussetzung, dass nicht allein die
unmittelbaren Folgen des Rauschmittelkonsums, sondern wesentlich auch
der psychiatrische Befund selber zu Arbeitsunfähigkeit führt. Sodann kön-
nen selbst reine Suchtfolgen invalidisierend sein, wenn daneben ein psy-
chischer Gesundheitsschaden besteht, welcher die Substanzabhängigkeit
aufrecht erhält oder deren Folgen massgeblich verstärkt. Umgekehrt kön-
nen die Auswirkungen der Sucht (unabhängig von ihrer Genese) wie an-
dere psychosoziale Faktoren auch mittelbar zur Invalidität beitragen, wenn
und soweit sie den Wirkungsgrad der Folgen eines Gesundheitsschadens
beeinflussen (8C_582/2015 E. 2.2.2 mit Hinweis auf Urteile des BGer
8C_580/2014 vom 11. März 2015 E. 2.2.2 und 9C_856/2012 vom 19. Au-
gust 2013 E. 2.2.2).
C-948/2017
Seite 17
7.
In Bezug auf Erkrankungen aus dem depressiven Formenkreis ist die fol-
gende neuste Rechtsprechung des Bundesgerichts zu beachten:
7.1 Das Bundesgericht hat im Grundsatzurteil BGE 143 V 409 vom 30. No-
vember 2017 festgehalten, dass die Frage, ob bei Erkrankungen aus dem
depressiven Formenkreis eine invalidenversicherungsrechtlich relevante
Einschränkung der Arbeitsfähigkeit resultiere, ebenso wenig wie bei soma-
toformen Störungen, allein mit Bezug auf das Kriterium der Behandelbar-
keit beantwortet werden könne. Ob eine Therapie durchgeführt werde,
gelte zwar auch im Rahmen der medizinischen Begutachtung als Indiz für
den Leidensdruck der versicherten Person und damit für den Schweregrad
der Störung. Mit dem Hinweis auf eine "regelmässig gute Therapierbarkeit"
bei leichten bis mittelschweren Störungen direkt auf eine fehlende invali-
denversicherungsrechtlich relevante Einschränkung der Arbeitsfähigkeit zu
schliessen, greife aber zu kurz und blende wesentliche medizinische As-
pekte dieses Krankheitsgeschehens in sachlich unbegründeter Weise aus
(E. 4.4). Gestützt auf eine erneute vertiefte Prüfung der Sach- und Rechts-
lage kam das Bundesgericht zum Schluss, dass an der bisherigen Recht-
sprechung zu den leichten und mittelschweren Depressionen nicht mehr
festgehalten werden könne. Denn die Feststellung, dass leichte bis mittel-
gradige depressive Störungen rezidivierender oder episodischer Natur ein-
zig dann als invalidisierende Krankheiten in Betracht fallen könnten, wenn
sie erwiesenermassen therapieresistent sind, erweise sich in dieser abso-
luten Form als unzutreffend und stehe einer objektiven, allseitigen Abklä-
rung und Beurteilung der funktionellen Einschränkungen der Krankheit im
Einzelfall entgegen (E. 4.5.1).
In der Folge hielt das Bundesgericht mit Verweis auf das gleichentags ge-
fällte Urteil BGE 143 V 418 fest, dass Depressionen neu anhand des Indi-
katorenkatalogs gemäss BGE 141 V 281 abzuklären sind (E. 4.5.2). Ferner
führte das Bundesgericht aus, dass psychische Leiden – wie die somato-
formen/funktionellen Störungen – wegen ihres Mangels an objektivierba-
rem Substrat dem direkten Beweis einer anspruchsbegründenden Arbeits-
unfähigkeit nicht zugänglich seien. Deshalb sei auch bei diesen Leiden der
Beweis indirekt, behelfsweise, mittels Indikatoren, zu führen. Da bei sämt-
lichen psychischen Störungen trotz variierender Prägnanz der erhebbaren
Befunde im Wesentlichen vergleichbare Beweisprobleme bestünden, sei
das indikatorengeleitete Beweisverfahren grundsätzlich auf sie alle anzu-
wenden. Demnach sind nach dieser neuesten bundesgerichtlichen Recht-
C-948/2017
Seite 18
sprechung grundsätzlich sämtliche psychischen Krankheiten einem struk-
turierten Beweisverfahren zu unterziehen (BGE 143 V 418 E. 7.1; vgl. dazu
auch THOMAS GÄCHTER/MICHAEL E. MEIER, Praxisänderung zu Depressio-
nen und anderen psychischen Leiden, in: Jusletter 15. Januar 2018).
8.
8.1 Hinsichtlich des Beweiswerts eines Arztberichts ist entscheidend, ob
der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Unter-
suchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in
Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darle-
gung der Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situ-
ation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen der Expertinnen und Ex-
perten begründet sind (vgl. BGE 125 V 351 E. 3a und E. 3b/cc mit Hinwei-
sen). Ausschlaggebend für den Beweiswert ist grundsätzlich somit weder
die Herkunft des Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten
oder in Auftrag gegebenen Stellungnahme als Bericht oder als Gutachten,
sondern dessen Inhalt (BGE 137 V 210 E. 6.2.2; 134 V 231 E. 5.1; 125 V
351 E. 3a).
8.1 Nach Art. 46 Abs. 3 VO Nr. 883/2004 ist die vom Träger eines Staates
getroffene Entscheidung über die Invalidität eines Antragstellers für den
Träger eines anderen betroffenen Staates nur dann verbindlich, wenn die
in den Rechtsvorschriften dieser Staaten festgelegten Tatbestandsmerk-
male der Invalidität in Anhang VII dieser Verordnung als übereinstimmend
anerkannt sind. Eine solche anerkannte Übereinstimmung besteht für das
Verhältnis zwischen Deutschland und der Schweiz (ebenso wie für das Ver-
hältnis zwischen den übrigen EU-Mitgliedstaaten und der Schweiz) nicht.
Der Invaliditätsgrad bestimmt sich daher auch unter dem Geltungsbereich
des FZA nach schweizerischem Recht (vgl. hierzu auch BGE 130 V 253
E. 2.4; vgl. auch ZAK 1989 S. 320 E.2).
Die Feststellungen der aus dem Ausland stammenden Beweismittel, wie
insbesondere auch ärztliche Berichte und Gutachten, unterliegen der freien
Beweiswürdigung des Gerichts (vgl. Urteil des Eidgenössischen Versiche-
rungsgerichts [EVG, ab 1. Januar 2007: Sozialrechtliche Abteilungen des
Bundesgerichts] vom 11. Dezember 1981 i.S. D; EVG vom 11. Dezember
1981 i.S. D).
C-948/2017
Seite 19
9.
9.1 Hinsichtlich der Beurteilung des Gesundheitszustands und der Leis-
tungs- bzw. Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin bis zum Zeitpunkt des
Erlasses der angefochtenen Verfügung liegen insbesondere die folgenden
Gutachten und Arztberichte vor (chronologische Aufzählung):
– Ärztlicher Entlassungsbericht der Klinik L._______ an die DRV vom 19.
Juli 2013 betreffend stationäre Behandlung vom 16. April bis 19. Juli
2013. Diagnosen u.a.: Alkoholabhängigkeit (ICD-10 F10.2) und rezidi-
vierende depressive Störung, gegenwärtig remittiert (ICD-10 F33.4).
Für die bisherige Tätigkeit als Verwaltungsangestellte wurde der Be-
schwerdeführerin eine volle Leistungsfähigkeit attestiert (act. 14).
– Bericht der Klinik O._______, Abteilung für Suchterkrankungen, vom 7.
Februar 2014 betreffend teilstationäre Behandlungen vom 11. bis
23. Dezember 2013 und vom 2. bis 10. Januar 2014. Diagnosen: Län-
ger dauernde depressive Reaktion (ICD-10 F43.2) und psychische und
Verhaltensstörungen durch Alkohol, Abhängigkeitssyndrom (ICD-10
F10.2, act. 13).
– Bericht des Hospitals J._______ vom 24. März 2014 betreffend statio-
näre Behandlung vom 6. bis 15. März 2014. Diagnosen u.a.: Exazer-
bierte Alkoholkrankheit mit Entzugssyndrom (ICD-10 F10.2, F10.3) und
depressive Erkrankung (ICD-10, F 33.2, act. 12).
– Ärztlicher Entlassungsbericht der Klinik L._______ an die DRV vom 11.
Juli 2014 betreffend stationäre Behandlung vom 20. Mai bis 11. Juli
2014. Diagnosen u.a.: Alkoholabhängigkeit (ICD-10 F10.2) und rezidi-
vierende depressive Störung, gegenwärtig leichte Episode (ICD-10
F33.0). Für die bisherige Tätigkeit als Verwaltungsangestellte wurde
der Beschwerdeführerin eine volle Leistungsfähigkeit attestiert (act. 6).
– Bericht Centrum P._______, Psychiatrie und Psychosomatische Medi-
zin vom 4. November 2015 betreffend stationäre Behandlung vom 5.
September bis 17. Oktober 2015. Diagnosen u.a.: Psychische und Ver-
haltensstörungen durch Alkohol: Abhängigkeitssyndrom und Entzugs-
syndrom (ICD-10 F10.2 und F10.3) und rezidivierende depressive Stö-
rung, gegenwärtig remittiert (ICD-10 F33.4, act. 7, S. 3 ff.).
C-948/2017
Seite 20
– Bericht von Dr. C._______ vom 25. Januar 2016. Diagnosen: Alkoho-
lerkrankung und rezidivierende depressive Störung, leicht- bis mittel-
gradig. Die Leistungsfähigkeit im Erwerbsleben sei als aufgehoben an-
zusehen (act. 11).
– Im polydisziplinären Gutachten vom 3. Februar 2016 nannte der Gut-
achter für Innere Medizin, Dr. med. Q._______, als Diagnosen Asthma
bronchiale, Neurodermitis (ICD-10 J-469), chronischer Alkoholmiss-
brauch sowie länger anhaltende depressive Reaktion (act. 8, S. 18). Er
hielt fest, dass aus rein internistischer Sicht bei der Beschwerdeführerin
ein vollschichtiges Leistungsvermögen für die letzte berufliche Tätigkeit
weiterhin gegeben sei (act. 8, S. 21). Im neurologisch-psychiatrischen
Fachgutachten nannte Dr. B._______ folgende Diagnosen: Abhängig-
keit vom Alkohol, aktuell wahrscheinlich alkoholabstinent (ICD-10
F10.2G), Abhängigkeit von Nikotin/Tabak (ICD-10 F17.2G) und Zu-
stand nach schwerer depressiver Episode, zurzeit leichte depressive
Episode (ICD-10 F32.0G), bei positiver Familienanamnese. Dr.
B._______ führte aus, dass sich die genannten Diagnosen auf das psy-
chiatrische Teilgebiet bezögen. Aus neurologischer Sicht habe sich
keine eigenständige Erkrankung objektivieren lassen. In Bezug auf die
Alkoholabhängigkeit sei es der Beschwerdeführerin nicht gelungen,
mittelfristig abstinent zu leben. Die von der Beschwerdeführerin berich-
tete kurzfristige 3-wöchige Alkoholabstinenz gebe diesbezüglich keinen
Anlass für eine günstige Prognose. Das seelische Gesamtbefinden der
Beschwerdeführerin sei ausgesprochen labil; mit an Sicherheit gren-
zender Wahrscheinlichkeit befände sich die Beschwerdeführerin ohne
die intensive psychiatrische-psychotherapeutisch-psychopharmakolo-
gische Behandlung, ergänzt durch eine intensive suchtmedizinische
Behandlung, ergänzt durch eine intensive sozialbetreuerische Behand-
lung, in einem desaströsen Gesamtzustand. Die Diagnosen der Alko-
holabhängigkeit und depressiven Störung führten in ihrem Zusammen-
wirken und in ihrer gegenseitigen Verstärkung zu einer deutlich redu-
zierten beruflichen Leistungsfähigkeit in Bezug auf die von der Be-
schwerdeführerin zuletzt ausgeübte Tätigkeit als Mitarbeiterin im Zent-
rum R._______ (heute: F._______ gGmbH, vgl. act. 31), wo sie sowohl
in der Verwaltung als auch als Türkisch-Dolmetscherin in der sozialen
Betreuung gearbeitet habe. Die Alkoholabhängigkeit führe dazu, dass
die Beschwerdeführerin zurzeit für einen beruflichen Umgang mit Men-
schen nicht geeignet sei. Zusammengefasst liege die berufliche Leis-
tungsfähigkeit der Beschwerdeführerin betreffend die zuletzt ausge-
C-948/2017
Seite 21
übte Tätigkeit unterhalb von 3 Stunden pro Tag. Die berufliche Leis-
tungsfähigkeit in Bezug auf eine leidensadaptierte Tätigkeit sei eben-
falls durch die erwähnten “Leidensbezeichnungen“ (gemeint: Diagno-
sen) beeinträchtigt und sei auf ein Mass von 3 bis unter 6 Stunden ab-
gesunken. Insgesamt sei von einer noch günstigen Prognose der Er-
krankung auszugehen. Es könne in absehbarer Zeit mit einer seeli-
schen Stabilisierung und damit einhergehend einer Verbesserung der
beruflichen Leistungsfähigkeit gerechnet werden. Nach psychischer
Stabilisierung wäre es durchaus denkbar, dass die Beschwerdeführerin
erneut in einer ähnlichen beruflichen Tätigkeit wieder aktiv werden
könnte, wie sie sie zuletzt ausgeübt habe. Die Leistungseinschränkung
bestehe seit Februar 2016 bis voraussichtlich Februar 2018 (act. 9,
S. 18 ff., S. 22).
– Bericht des Hospitals J._______ vom 29. Juni 2016 betreffend statio-
näre Behandlung vom 29. Mai bis 16. Juni 2016. Diagnosen u.a.:
Exazerbierte Alkoholkrankheit mit Entzugssyndrom (ICD-10 F.10.2,
F10.3) sowie diverse somatische Diagnosen. Eine depressive Störung
wurde nicht erwähnt und der psychische Befund als unauffällig erachtet
(act. 51).
– Bericht von Dr. C._______ vom 19. Oktober 2016. Diagnosen: Rezidi-
vierende depressive Störung, zurzeit schwere Episode und Alkoholer-
krankung. Sie hielt fest, dass aufgrund der genannten Erkrankungen
vielfältige stationäre Behandlungen erforderlich geworden seien, zu-
letzt im Mai/Juni 2016. Aktuell zeige sich die Versicherte schwer de-
pressiv, hochangespannt, innerlich unruhig, emotional labil, zeitweise
bestünden Suizidgedanken. Die Leistungsfähigkeit im Erwerbsleben
sei dauerhaft aufgehoben (act. 46).
– Bericht der Hausärztin Dr. med. I._______, Fachärztin für Allgemeine
Medizin, vom 26. Oktober 2016. Diagnosen: Rezidivierende depressive
Störung, psychovegetative Erschöpfung, Alkoholabusus, Schlaflosig-
keit. Dr. I._______ hielt fest, dass die Leistungsfähigkeit der Beschwer-
deführerin im Erwerbsleben auf unbestimmte Zeit nicht gegeben sei
(act. 47).
Im Beschwerdeverfahren reichte die Beschwerdeführerin bis zum Ab-
schluss des Schriftenwechsels lediglich bereits aktenkundige ärztliche Be-
richte ein. Der mit der Eingabe vom 24. Oktober 2017 eingereichte Bericht
des Hospitals J._______ vom 2. Juni 2017 (BVGer-act. 17) bezieht sich
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Seite 22
nicht auf den Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin zum Zeitpunkt
des Verfügungserlasses und ist daher im vorliegenden Verfahren nicht zu
berücksichtigen. Der mit Eingabe vom 6. März 2017 eingereichte Bericht
von Dr. C._______ vom 31. Januar 2018 (BVGer-act. 20) enthält demge-
genüber eine bis vor Verfügungserlass zurückreichende Beurteilung der
Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin und kann daher in die Beweiswür-
digung miteinbezogen werden (vgl. E. 2.2 hiervor).
9.2 Gestützt auf die Stellungnahmen des internen medizinische Dienstes,
welcher in diagnostischer Hinsicht auf das Gutachten von Dr. B._______
vom 3. Februar 2016 abstellte (act. 40, 56, BVGer-act. 10), qualifizierte die
Vorinstanz jeweils mit Verweis auf die bundesgerichtliche Rechtsprechung
weder die diagnostizierte Alkoholabhängigkeit noch die leichte depressive
Störung als invalidenversichersicherungsrechtlich relevante gesundheitli-
che Beeinträchtigung und ging in Abweichung zur Einschätzung von
Dr. B._______ von einer vollen Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin in
sämtlichen Tätigkeiten aus (BVGer-act. 10).
9.2.1 Betreffend die leichte depressive Störung stützte sich die Vorinstanz
auf die mittlerweile überholte Rechtsprechung des Bundesgerichts, wo-
nach leichte und mittelschwere Depressionen nur dann als invalidisierende
Krankheiten in Betracht fallen könnten, wenn sie erwiesenermassen thera-
pieresistent seien. Unter Berücksichtigung der neuen bundesgerichtlichen
Rechtsprechung (vgl. E. 7 hiervor) kann diese Ansicht nicht aufrechterhal-
ten werden. Auch leicht- bis mittelgradige depressive Störungen bzw. de-
ren funktionellen Einschränkungen sind demnach grundsätzlich mittels des
Indikatorenkatalogs gemäss BGE 141 V 281 objektiv und allseitig abzuklä-
ren, eine invalidenversicherungsrechtlich relevante Einschränkung der Ar-
beitsfähigkeit kann mithin nicht mit dem Hinweis auf eine “regelmässig gute
Therapierbarkeit“ von vornherein verneint werden.
9.2.2 In Bezug auf die Alkoholabhängigkeit wurde die invalidenversiche-
rungsrechtliche Relevanz mit der Begründung verneint, dass diese weder
eine krankheitswertige gesundheitliche Beeinträchtigung bewirkt habe
noch selber Folge eines krankheitswertigen Gesundheitsschadens sei
(BVGer-act. 10, S. 2). Hierzu ist festzuhalten, dass – wie soeben erwähnt
– mit der neben der Alkoholabhängigkeit diagnostizierten leichtgradigen
depressiven Episode ein potentiell invalidisierender bzw. krankheitswerti-
ger Gesundheitsschaden vorliegt, ein solcher mithin nicht von vornherein
ausgeschlossen werden kann. Betreffend die Frage, ob die Alkoholab-
hängigkeit Folge oder Ursache der depressiven Störung ist, lässt sich aus
C-948/2017
Seite 23
den Akten nichts Eindeutiges entnehmen: Dr. K._______ vom internen me-
dizinischen Dienst ging gestützt auf den Entlassungsbericht der Klinik
L._______ vom 11. Juli 2014 (act. 6, S. 6, “Suchtanamnese“) von einem
“primären Alkoholismus“ aus (BVGer-act. 10). Demgegenüber finden sich
auch Hinweise darauf, dass primär die depressive Störung in Erscheinung
trat. So wurde im Gutachten vom 3. Februar 2016 gestützt auf die Angaben
der Beschwerdeführerin festgehalten, dass diese 1980/81 erstmals wegen
einer “psychischen Problematik“ in hausärztlicher Behandlung gewesen
sei. Ungefähr im Jahr 2003 sei dann erstmals eine Alkoholproblematik auf-
getreten (act. 8, S. 5, 18 f.; act. 9, S. 5). Gegenüber den Ärzten der Klinik
L._______ gab die Beschwerdeführerin an, ebenfalls im Jahr 2003 erstma-
lig eine depressive Episode erlitten zu haben. Diese habe mit dem Zeit-
punkt der Erkrankung ihres langjährigen Partners in Zusammenhang ge-
standen (act. 6, S. 11). Unabhängig von der Frage nach Ursache und Folge
geht aus den Akten jedenfalls hervor, dass zwischen der Alkoholabhängig-
keit und der depressiven Störung der von der Rechtsprechung geforderte
enge Zusammenhang in Form von Wechselwirkungen gegeben ist. So hielt
Dr. B._______ in seinem Gutachten fest, dass die beiden Diagnosen zu-
sammenwirkten und sich gegenseitig verstärkten, was zu einer deutlich re-
duzierten Leistungsfähigkeit der Beschwerdeführerin in der bisherigen Tä-
tigkeit führe (act. 9, S. 19). Auch im Entlassungsbericht der Klinik
L._______ war bereits von einer Wechselwirkung berichtet worden. Die
Ärzte hatten ausgeführt, dass von einer Wechselwirkung zwischen der de-
pressiven Verarbeitung der Suchtentwicklung und dem funktionalen Ein-
satz des Suchtmittels zur Unterdrückung von Trauererfahrungen, Grübel-
gedanken sowie Schuld- und Schamgefühlen auszugehen sei. Die Be-
schwerdeführerin setze Alkohol zur Bewältigung der depressiven Sympto-
matik ein (act. 6, S. 11,14). Entsprechend erweist sich der medizinische
Sachverhalt als ungenügend abgeklärt. Bei den von der Vorinstanz noch
durchzuführenden weiteren medizinischen Abklärungen (vgl. E. 9.3 ff.
nachfolgend) hat daher die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit der Beschwer-
deführerin im Rahmen einer Gesamtwürdigung unter Einbezug der Diag-
nosen depressive Störung und Alkoholabhängigkeit sowie deren Wechsel-
wirkungen zu erfolgen.
9.3 Die Vorinstanz hielt in der Verfügung vom 12. Januar 2017 ohne kon-
krete Begründung fest, es habe bei der Beschwerdeführerin keine ausrei-
chende Arbeitsunfähigkeit während eines Jahres im Sinne von Art. 28
Abs. 1 Bst. b IVG vorgelegen (act. 57, S. 2).
C-948/2017
Seite 24
9.3.1 Zunächst stellt sich die Frage, ob und wann das Wartejahr eröffnet
wurde, wofür das Vorliegen einer Arbeitsunfähigkeit von mindestens 20 %
in der bisherigen Tätigkeit genügt (vgl. E. 5.2 hiervor). Dr. B._______ at-
testierte der Beschwerdeführerin mit nachvollziehbarer Begründung eine
“deutlich reduzierte berufliche Leistungsfähigkeit“ in Bezug auf die zuletzt
ausgeübte Arbeitstätigkeit. Die berufliche Leistungsfähigkeit sei auf ein
Mass unterhalb von 3 Stunden pro Tag abgesunken (act. 9, S. 19 f.). Die
Leistungsminderung bestehe seit Februar 2016 (act. 9, S. 22). Mangels
anderer Angaben im Gutachten ist davon auszugehen, dass sich die Ar-
beitsfähigkeitsschätzung von Dr. B._______ auf ein Vollzeitpensum be-
zieht (vgl. E. 5.6 hiervor). Ausgehend von einer Regelarbeitszeit von 8
Stunden pro Tag beträgt die bescheinigte Arbeitsunfähigkeit somit über 60
%. Das Wartejahr wäre folglich spätestens im Februar 2016 eröffnet wor-
den, wobei es bei diesem Ausmass der Arbeitsunfähigkeit keine Rolle
spielt, ob die Beschwerdeführerin als Vollzeit- oder Teilzeiterwerbstätige zu
qualifizieren ist; eine Arbeitsunfähigkeit von 20 % ist gestützt auf das Gut-
achten von Dr. B._______ so oder so gegeben. Nicht nachvollziehbar er-
scheint jedoch die unbegründete Angabe von Dr. B._______, wonach die
von ihm attestierte Arbeitsunfähigkeit erst ab Februar 2016 gelte. Zum Ver-
lauf der Arbeitsfähigkeit vor der Begutachtung am 2. Februar 2016 hat er
sich nicht geäussert, sondern nur zur Arbeitsfähigkeit im Begutachtungs-
zeitpunkt (vgl. act. 9, S. 19: “zum augenblicklichen Zeitpunkt“) und für die
folgenden zwei Jahre bis Februar 2018 (act. 19, S. 22). In den Akten befin-
den sich medizinische Berichte bis zurück ins Jahr 2013 (vgl. E. 9.1 hier-
vor), worin überwiegend die gleichen Diagnosen wie im Gutachten gestellt
wurden, was für einen früheren Beginn der gutachterlich attestierten Ar-
beitsunfähigkeit von über 60 % spricht. Da Dr. B._______ sich nicht mit
diesen Berichten auseinandersetzte und auch keine rückwirkende (Ver-
laufs-)Beurteilung der Arbeitsfähigkeit vornahm, kann nicht auf den Zeit-
punkt Februar 2016 als Beginn der Arbeitsunfähigkeit bzw. als Eröffnungs-
zeitpunkt des Wartejahres abgestellt werden. Unter Berücksichtigung des
Berichts von Dr. C._______ vom 25. Januar 2016, worin sie der Beschwer-
deführerin gestützt auf die Diagnosen Alkoholkrankheit und rezidivierende
depressive Störung, leicht- bis mittelgradig, eine vollständig aufgehobene
Leistungsfähigkeit im Erwerbsleben attestiert hatte (act. 11), ist mit über-
wiegender Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, dass das Wartejahr be-
reits spätestens im Januar 2016 eröffnet wurde. Demzufolge wäre das
Wartejahr – unter der Voraussetzung, dass die Beschwerdeführerin wäh-
rend dieses Jahres zu durchschnittlich 40 % arbeitsunfähig war (vgl.
E. 9.3.2 nachfolgend) – im Zeitpunkt des Erlasses der vorliegend ange-
fochtenen Verfügung erfüllt gewesen. Vor diesem Hintergrund wäre vor
C-948/2017
Seite 25
Verfügungserlass durch die Vorinstanz auch abzuklären gewesen, ob das
Wartejahr allenfalls noch früher als im Januar 2016 eröffnet wurde. Dabei
ist der Zeitraum rückwirkend bis Januar 2013 zu berücksichtigen, da der
Anmeldezeitpunkt der Beschwerdeführerin bei der DRV am 25. Juli 2013
(act. 2, S. 6) auch für das Gesuch um Leistungen der schweizerischen In-
validenversicherung massgebend ist (vgl. Art. 81 VO Nr. 883/2004;
vgl. auch Art. 29 ATSG; Urteil des BVGer C-1039/2012 vom 7. März 2014
E. 6.2). Gemäss Art. 29 Abs. 1 IVG, wonach der Rentenanspruch frühes-
tens nach Ablauf von sechs Monaten nach Geltendmachung des Leis-
tungsanspruchs nach Art. 29 Abs. 1 ATSG entstehen kann (vgl. E. 5.1 hier-
vor), wäre der frühestmögliche Rentenbeginn somit der 1. Januar 2014,
wobei als Anspruchsvoraussetzung das Wartejahr in diesem Zeitpunkt er-
füllt sein müsste. Folglich hat die Vorinstanz unter Berücksichtigung des
Zeitraums bis rückwirkend Januar 2013 unter Einbezug sämtlicher medizi-
nischer Berichte und allenfalls noch einzuholender Angaben des letzten
Arbeitgebers abzuklären, ab wann eine Arbeitsunfähigkeit von mindestens
20 % in der bisherigen Tätigkeit vorlag bzw. wann das Wartejahr eröffnet
wurde.
9.3.2 Weiter stellt sich die Frage, ab wann vorliegend (ab Eröffnung des
Wartejahres) während eines Jahres eine Arbeitsunfähigkeit von durch-
schnittlich mindestens 40 % ohne wesentlichen Unterbruch vorgelegen hat
(vgl. E. 5.1 hiervor). Im Zeitraum von Januar 2013 bis Dezember 2015 lie-
gen keine medizinischen Berichte vor, aufgrund derer sich die Arbeitsfähig-
keit der Beschwerdeführer mit dem erforderlichen Beweisgrad der über-
wiegenden Wahrscheinlichkeit rückwirkend beurteilen liesse. Darüber, ob
ab Januar 2016 (vgl. Bericht von Dr. C._______ vom 25. Januar 2016) oder
ab dem Begutachtungszeitpunkt im Februar 2016 eine durchschnittliche
40 %ige Arbeitsunfähigkeit in der bisherigen Tätigkeit während eines Jah-
res bestand, geben die vorliegenden Akten ebenfalls keine Auskunft. Je-
denfalls kann diesbezüglich nicht auf die Stellungnahme von
Dr. K._______ vom internen medizinischen Dienst abgestellt werden. Die-
ser schloss aus der Angabe von Dr. B._______, wonach es bei der Be-
schwerdeführerin durchaus denkbar sei, dass sie nach psychischer Stabi-
lisierung erneut in einer ähnlichen wie der zuletzt ausgeübten beruflichen
Tätigkeit wieder aktiv werden könnte, dass bis zum Erlass der angefochte-
nen Verfügung vom 12. Januar 2017 keine längerdauernde Arbeitsunfähig-
keit bestanden habe (BVGer-act. 10, Stellungnahme S. 3). Diese Schluss-
folgerung erscheint nicht nachvollziehbar, denn die Wiedererlangung der
Arbeitsunfähigkeit hätte gemäss Dr. B._______ eine psychische Stabilisie-
C-948/2017
Seite 26
rung der Beschwerdeführerin vorausgesetzt (act. 9, S. 20 f.), welche aus-
gehend von den vorliegenden Berichten wohl nicht eingetreten ist. So
wurde nur wenige Monate nach der Begutachtung wieder eine stationäre
Behandlung der Beschwerdeführerin erforderlich (vgl. Bericht des Hospi-
tals J._______ betreffend stationäre Behandlung vom 29. Mai bis 16. Juni
2016, act. 51). Weiter gab Dr. C._______ im Bericht vom 19. Oktober 2016
an, dass bei der Beschwerdeführerin neben der Alkoholerkrankung eine
rezidivierende depressive Störung, zurzeit schwere Episode, vorliege (act.
46). Überdies stellte die Hausärztin Dr. I._______ im Bericht vom 26. Ok-
tober 2016 die Diagnosen psychovegetative Erschöpfung und Schlaflosig-
keit (act. 47). Aus diesen Berichten ist abzuleiten, dass sich der psychische
Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin entgegen der Prognose von
Dr. B._______ nicht stabilisierte. Im Gegenteil dürfte aufgrund der wieder-
holt eingetretenen Verschlechterungen die im Begutachtungszeitpunkt ge-
machte Einschätzung von Dr. B._______, wonach bei der Beschwerdefüh-
rerin von einer erhöhten Vulnerabilität und einem “ausgesprochen labilen
seelischen Gesamtbefinden“ auszugehen sei (act. 9, S. 16, 19), auch für
den Zeitraum nach der Begutachtung und bis zum Verfügungserlass noch
zugetroffen haben. Insbesondere sprechen die medizinischen Akten (act.
46, 47) für eine Akzentuierung der gesundheitlichen Situation im Laufe der
zweiten Jahreshälfte 2016, was auch der Vorinstanz auffiel. Wie von Dr.
K._______ in seiner Stellungnahme vom 1. Mai 2017 festgehalten (BVGer-
act. 10, Stellungnahme S. 3) – ist im Rahmen der weiteren Abklärungen
insbesondere zu ermitteln, ob sich die von Dr. C._______ geltend ge-
machte Verschlechterung ab Oktober 2016 in Form einer schweren de-
pressiven Episode mittels Befunden klar belegen lässt; der entsprechende
im Vorbescheidverfahren (und nicht wie von Dr. K._______ festgehalten
nach Verfügungserlass) eingereichte Bericht vom 19. Oktober 2016 erweist
sich diesbezüglich als zu wenig ausführlich und unvollständig.
9.3.3 Hinsichtlich des für die Erfüllung des Wartejahrs erforderlichen Ar-
beitsunfähigkeitsgrads von durchschnittlich 40 % ist Folgendes zu beach-
ten: Sollte im Rahmen des Wartejahres der Arbeitsunfähigkeitsgrad der Be-
schwerdeführerin nicht durchgehend ein Ausmass erreichen, bei dem un-
abhängig von ihrem Status als Vollzeit- oder Teilzeiterwerbstätige eine
durchschnittliche 40 %ige Arbeitsunfähigkeit vorläge, so müsste im Falle,
dass die Beschwerdeführerin als Teilzeiterwerbstätige qualifiziert würde,
auch die Leistungseinschränkung im Haushalt für den gesamten relevan-
ten Zeitraum ab dem (noch abzuklärenden) Beginn des Wartejahres auf
Basis einer noch vorzunehmenden medizinischen Stellungnahme festge-
C-948/2017
Seite 27
stellt werden (vgl. E. 5.4 hiervor) und es wäre zur Bestimmung der Arbeits-
unfähigkeit auf den gewichteten Durchschnitt der Arbeitsunfähigkeit in bei-
den Teilbereichen abzustellen (vgl. E. 5.5 hiervor).
9.4 Zusammengefasst lassen die vorliegenden Akten keine verlässlichen
Schlüsse in Bezug auf den Beginn, die Dauer und die Höhe der Arbeitsun-
fähigkeit der Beschwerdeführerin in der massgeblichen Zeit vor Erlass der
angefochtenen Verfügung zu; mithin lässt sich auch die Frage nach Beginn
und Erfüllung des Wartejahres als Voraussetzung für einen Rentenan-
spruch ohne weitere Abklärungen nicht beantworten. Nach dem Gesagten
greift der Antrag der Vorinstanz, die Angelegenheit sei ihr zur Prüfung einer
allfälligen Verschlechterung des Gesundheitszustands der Beschwerde-
führerin ab Oktober 2016 im Sinne einer Neuanmeldung zu überweisen,
viel zu kurz. Erforderlich ist vielmehr eine umfassende Abklärung des Ge-
sundheitszustands und der Arbeits- bzw. Leistungsfähigkeit der Beschwer-
deführerin ab Januar 2013, da – wie erwähnt – bereits ab Januar 2014 ein
Rentenanspruch bestehen könnte.
10.
10.1 Im Ergebnis erweist sich der Sachverhalt bis zum Verfügungserlass
weder in beruflich-erwerblicher (vgl. E. 4.4 hiervor) noch in medizinischer
Hinsicht rechtsgenügend abgeklärt.
10.2 Der gesundheitliche Zustand der Beschwerdeführerin und dessen
Auswirkungen auf die Arbeits- und Leistungsfähigkeit lassen sich aufgrund
der vorliegenden Aktenlage und mit Blick auf die aktuelle bundesgerichtli-
che Rechtsprechung (BGE 143 V 418, 143 V 409 und 141 V 281) nicht
schlüssig und zuverlässig beurteilen. Bei dieser Sachlage kann nicht auf
die Abnahme weiterer Beweise verzichtet werden. Die Angelegenheit ist
daher an die Vorinstanz zurückzuweisen, damit sie die notwendigen weite-
ren Untersuchungen und Abklärungen in die Wege leiten kann. Um eine
vollständige und umfassende (auch rückwirkende) Beurteilung des Ge-
sundheitszustands und der Arbeitsfähigkeit zu ermöglichen, erscheint die
Durchführung einer polydisziplinären Begutachtung in den Disziplinen In-
nere Medizin, Neurologie und Psychiatrie unumgänglich. Ob neben den
genannten Fachdisziplinen auch noch weitere Spezialisten beigezogen
werden, ist dem pflichtgemessen Ermessen der Gutachter zu überlassen,
zumal es primär ihre Aufgabe ist, aufgrund der konkreten Fragestellung
über die erforderlichen Untersuchungen zu befinden (vgl. dazu Urteil des
C-948/2017
Seite 28
BGer 8C_124/2008 vom 17. Oktober 2008 E. 6.3.1). Mit der polydisziplinä-
ren Begutachtung kann sichergestellt werden, dass alle relevanten Ge-
sundheitsschädigungen erfasst und die daraus jeweils abgeleiteten Ein-
flüsse auf die Arbeitsfähigkeit würdigend in einem Gesamtergebnis ausge-
drückt werden (vgl. dazu SVR 2008 IV Nr. 15 S. 44, E. 2.1; Urteil des BVGer
C2713/2015 vom 13. Oktober 2016 E. 5.1).
10.3 Die Gutachter haben sich unter Berücksichtigung von sämtlichen vor-
liegenden und allenfalls nachträglich noch beizuziehenden ärztlichen Be-
richten und Gutachten zur Arbeits- resp. Leistungsfähigkeit bzw. zu den
vorhandenen Einschränkungen der Beschwerdeführerin – rückwirkend ab
dem Zeitpunkt deren Eintritts bzw. frühestens ab Januar 2013 – zu äus-
sern. Sie haben sich insbesondere auch dazu zu äussern, ob neben der
Suchtkrankheit ein eigenständiges somatisches und/oder psychisches Lei-
den vorliegt, das durch diese hervorgerufen oder verstärkt wird. Die gut-
achterliche Beurteilung der psychischen Leiden der Beschwerdeführerin
hat in Anwendung der Standardindikatoren gemäss neuer bundesgerichtli-
cher Rechtsprechung (BGE 141 V 281) zu erfolgen. Sollte die Beschwer-
deführerin im Rahmen der Statusabklärung als Teilzeiterwerbstätige quali-
fiziert werden, haben die Gutachter neben der Beurteilung der Arbeitsfä-
higkeit im Erwerbsleben (bisherige und leidensadaptierte Tätigkeit) zur Ar-
beitsfähigkeit im Haushalt über den gesamten relevanten Zeitraum Stel-
lung zu nehmen.
10.4 Die polydisziplinäre Begutachtung hat vorliegend in der Schweiz zu
erfolgen, zumal die Abklärungsstelle mit den Grundsätzen der schweizeri-
schen Versicherungsmedizin vertraut sein muss (vgl. dazu Urteil des BGer
9C_235/2013 vom 10. September 2013 E. 3.2; Urteile des BVGer
C-5862/2014 vom 5. April 2016 E. 5.2 und C-329/2014 vom 8. Juli 2015
E. 5.3.1 je mit Hinweis auf C-4677/2011 vom 18. Oktober 2013 E. 3.6.3).
Der Beschwerdeführerin ist dazu das rechtliche Gehör zu gewähren und
es ist ihr Gelegenheit zu geben, Zusatzfragen zu stellen (BGE 137 V 210
E. 3.4.2.9 S. 258 ff.). Gründe, welche eine Begutachtung in der Schweiz
als unverhältnismässig erscheinen liessen, sind vorliegend keine ersicht-
lich. Des Weiteren erfolgt die Gutachterauswahl bei polydisziplinären Be-
gutachtungen in der Schweiz nach dem Zufallsprinzip (vgl. dazu BGE 139
V 349 E. 5.2.1 S. 354), was im Interesse der Verfahrensbeteiligten liegt.
10.5
10.5.1 Eine Rückweisung der Sache an die Vorinstanz zur weiteren Abklä-
rung des Sachverhaltes (Art. 43 Abs. 1 ATSG) ist unter diesen Umständen
C-948/2017
Seite 29
möglich, da sie in der notwendigen Beantwortung der bisher ungeklärten
Frage nach den Auswirkungen des Gesundheitszustandes auf die Arbeits-
respektive Leistungsfähigkeit begründet liegt (vgl. BGE 137 V 210
E. 4.4.1.4). Wie vorstehend dargelegt, konnte der medizinische Dienst der
Vorinstanz nicht auf für die streitigen Belange beweistaugliche Unterlagen
im Sinn der Rechtsprechung zurückgreifen. Eine reine Aktenbeurteilung
war unter diesen Umständen unzulässig, was zwangsläufig zu weiteren
Abklärungen hätte führen müssen. Die Vorinstanz hat mithin keine umfas-
sende medizinische Beurteilung eingeholt, obwohl eine solche geboten ge-
wesen wäre.
10.5.2 Würde eine gravierend mangelhafte Sachverhaltsabklärung im Ver-
waltungsverfahren durch Einholung eines Gerichtsgutachtens im Be-
schwerdeverfahren korrigiert, bestünde die konkrete Gefahr der uner-
wünschten Verlagerung der den Durchführungsorganen vom Gesetz über-
tragenen Pflicht zur Abklärung des rechtserheblichen medizinischen Sach-
verhalts auf das Gericht mit entsprechender zeitlicher und personeller In-
anspruchnahme der Ressourcen (BGE 137 V 210 E. 4.2; Urteil des BVGer
C-1582/2016 E. 5.4; C-1358/2014 vom 11. Dezember 2015 E. 5). Eine
Rückweisung ist vorliegend umso mehr gerechtfertigt, da die Vorinstanz
auch zusätzlich beruflich-erwerbliche Abklärungen für die Beurteilung der
Statusfrage zu treffen hat (vgl. E. 4.4 hiervor). Wie bereits erwähnt hat die
Statusfrage nicht nur Einfluss auf die Art der Invaliditätsbemessung, son-
dern auch auf die Bestimmung der Arbeitsunfähigkeit während des Warte-
jahres (vgl. E. 5.3 ff. hiervor). Überdies beeinflusst sie die Art der Abklärun-
gen betreffend die Auswirkungen des Gesundheitsschadens auf die Leis-
tungsfähigkeit. Eine Aufteilung des Abklärungsverfahrens – indem die Ab-
klärungen im Zusammenhang mit der Statusfrage durch die Vorinstanz vor-
genommen würden, währenddem in medizinischer Hinsicht ein Gerichts-
gutachtens veranlasst würde – wäre vorliegend nicht sinnvoll, zumal
dadurch mit einer Verlängerung der Verfahrensdauer zu rechnen wäre. Ein
Endentscheid könnte allein mit der Einholung eines Gerichtsgutachtens
ohne die Ergebnisse der weiteren Abklärungen jedenfalls nicht herbeige-
führt werden (vgl. Urteil des BVGer C-329/2014 vom 8. Juli 2015 E. 6).
11.
Die Beschwerde ist demnach insoweit gutzuheissen, als die angefochtene
Verfügung vom 12. Januar 2017 aufzuheben und die Angelegenheit an die
Vorinstanz zur Durchführung weiterer Abklärungen im Sinne der Erwägun-
gen und anschliessendem Erlass einer neuen Verfügung zurückzuweisen
ist.
C-948/2017
Seite 30
12.
Zu befinden bleibt noch über die Verfahrenskosten und eine allfällige Par-
teientschädigung.
12.1 Das Bundesverwaltungsgericht auferlegt gemäss Art. 63 Abs. 1
VwVG die Verfahrenskosten in der Regel der unterliegenden Partei. Da
eine Rückweisung praxisgemäss als Obsiegen der Beschwerde führenden
Partei gilt (BGE 132 V 215 E. 6), sind im vorliegenden Fall der Beschwer-
deführerin keine Verfahrenskosten aufzuerlegen. Der Vorinstanz werden
ebenfalls keine Verfahrenskosten auferlegt (Art. 63 Abs. 2 VwVG). Der von
der Beschwerdeführerin geleistete Kostenvorschuss von Fr. 800.– (BVGer-
act. 6) wird ihr nach Eintritt der Rechtskraft des vorliegenden Urteils zu-
rückerstattet.
12.2 Die Beschwerdeführerin hat Anspruch auf eine Parteientschädigung,
die von der Vorinstanz zu leisten ist (Art. 64 Abs. 1 und 2 VwVG i.V.m.
Art. 7 ff. des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Ent-
schädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]).
Da seitens des Rechtsvertreters keine Kostennote eingereicht wurde, ist
die Entschädigung aufgrund der Akten festzusetzen (14 Abs. 2 Satz 2
VGKE). Unter Berücksichtigung des gebotenen und aktenkundigen Auf-
wands, der sich im Wesentlichen auf die Einarbeitung in das Dossier und
die Erstellung der Replik beschränkte, wird die Parteientschädigung
(inkl. Auslagenersatz, exkl. MWSt; vgl. zum Ausschluss der MWSt betref-
fend Dienstleistungen für die Beschwerdeführerin mit Wohnsitz im Ausland
Urteil des BVGer C-6983/2009 vom 12. April 2010 E. 3.2) auf Fr. 1'500.–
festgelegt (Art. 10 VGKE).
(Dispositiv nächste Seite)
C-948/2017
Seite 31
Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:
1.
Die Beschwerde wird in dem Sinn teilweise gutgeheissen, als die Verfü-
gung vom 12. Januar 2017 aufgehoben und die Sache an die Vorinstanz
zurückgewiesen wird, damit sie die erforderlichen zusätzlichen Abklärun-
gen und Beurteilungen im Sinne der Erwägungen vornehme und anschlies-
send neu verfüge.
2.
Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. Der geleistete Kostenvor-
schuss von Fr. 800.– wird der Beschwerdeführerin nach Eintritt der Rechts-
kraft des vorliegenden Urteils zurückerstattet.
3.
Der Beschwerdeführerin wird zulasten der Vorinstanz eine Parteientschä-
digung von Fr. 1‘500.– zugesprochen.
4.
Dieses Urteil geht an:
– die Beschwerdeführerin (Einschreiben mit Rückschein; Beilage: For-
mular Zahladresse)
– die Vorinstanz (Ref-Nr. […]; Einschreiben)
– das Bundesamt für Sozialversicherungen (Einschreiben)
Für die Rechtsmittelbelehrung wird auf die nächste Seite verwiesen.
Der vorsitzende Richter: Die Gerichtsschreiberin:
Christoph Rohrer Nadja Francke
C-948/2017
Seite 32
Rechtsmittelbelehrung:
Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Bun-
desgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öffentlich-
rechtlichen Angelegenheiten geführt werden, sofern die Voraussetzungen
gemäss Art. 82 ff., 90 ff. und 100 BGG erfüllt sind. Die Rechtsschrift ist in
einer Amtssprache abzufassen und hat die Begehren, deren Begründung
mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten. Der ange-
fochtene Entscheid und die Beweismittel sind, soweit sie die beschwerde-
führende Partei in Händen hat, beizulegen (Art. 42 BGG).
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