B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t
T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i f f éd é r a l
T r i b u n a l e am m in i s t r a t i vo f e d e r a l e
T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i v fe d e r a l
Abteilung IV
D-1814/2015
U r t e i l v o m 1 5 . A p r i l 2 0 1 5
Besetzung
Einzelrichterin Contessina Theis,
mit Zustimmung von Richterin Christa Luterbacher;
Gerichtsschreiberin Anne Kneer.
Parteien
A._______, geboren (…),
Staat unbekannt (angeblich Bhutan),
(…),
Beschwerdeführerin,
gegen
Staatssekretariat für Migration (SEM;
zuvor Bundesamt für Migration, BFM),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.
Gegenstand
Asyl und Wegweisung;
Verfügung des SEM vom 9. März 2015 / N (…).
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Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest,
dass die Beschwerdeführerin am 10. September 2012 im Empfangs- und
Verfahrenszentrum Z._______ um Asyl in der Schweiz nachsuchte, am
3. Oktober 2012 summarisch zu ihren Asylgründen befragt und am 6. Mai
2014 vom BFM eingehend angehört wurde,
dass sie zur Begründung ihres Asylgesuchs im Wesentlichen geltend
machte, sie sei zwar in Y._______ (Nepal) geboren und aufgewachsen,
ihre Eltern stammten aber aus Bhutan und sie habe nie einen Pass oder
eine Identitätskarte besessen,
dass ihre Eltern im Jahr 1991 aus Bhutan vertrieben worden seien, aber
in Nepal kein Asyl beantragt hätten, weshalb sie nicht wie ihre Verwand-
ten in andere Länder wie Australien weitervermittelt worden seien, und sie
(die Beschwerdeführerin) nun in Nepal keine Ausweispapiere erhalten
und auch kein Asyl mehr beantragen könne,
dass sie Nepal verlassen habe, da sie aufgrund der fehlenden Ausweis-
papiere keine Arbeit finde, keine Wohnung mieten und auch nicht nach
Bhutan zurück gehen könne,
dass ihre Tanten aus dem Ausland und auch Freunde in Nepal ihr gehol-
fen hätten, die Ausreise aus Nepal zu finanzieren,
dass sie zudem Schmerzen (…) habe, (…),
dass das BFM die Beschwerdeführerin mit Schreiben vom 6. Mai 2014
aufforderte, innert Frist einen Arztbericht zu den Akten zu reichen,
dass mit Schreiben vom 14. respektive 19. Mai 2014 je ein Arztbericht zu
den Akten gereicht wurde, in welchen zur Hauptsache (…) diagnostiziert
und als Behandlung (…) vorgeschlagen wurde,
dass das BFM die Beschwerdeführerin mit Schreiben vom 2. Juni 2014
aufforderte, innert Frist schriftlich Informationen bezüglich ihres Wohnsit-
zes in Nepal einzureichen,
dass die Beschwerdeführerin mit Schreiben vom 19. Juni 2014 unkom-
mentiert zwei Karten mit handschriftlichen Markierungen einreichte,
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dass das BFM mit Schreiben vom 23. Juni 2014 die Schweizer Botschaft
in Nepal (nachfolgend: Botschaft) um zusätzliche Abklärungen bezüglich
des Wohnortes, des familiären Beziehungsnetzes und der Registrierung
der Beschwerdeführerin ersuchte,
dass die Botschaft ihre Abklärungen dem BFM mit Schreiben vom
14. August 2014 zukommen liess und dabei unter anderem ausführte,
niemand habe die Beschwerdeführerin bei der von ihr angegebenen
Schule oder ihrer Nachbarschaft erkannt,
dass sie zudem ausführte, rund 90'000 Flüchtlinge aus Bhutan seien da-
mals umgesiedelt worden und dass die in Nepal verbleibenden 26'000
Personen in zwei gut ausgestatteten und funktionierenden Flüchtlingsla-
gern lebten, wobei die Flüchtlinge mit Ausweisen der International Orga-
nization for Migration (IOM) reisen könnten,
dass Personen, welche in den Flüchtlingslagern auf die Welt gekommen
seien, als Flüchtlinge gelten würden und allgemein die bhutanischen
Flüchtlinge sich aufgrund der gleichen Religion, Sprache und Kultur mit
den Nepalis vermischen würden, sie jedoch die nepalische Staatsange-
hörigkeit nicht erlangen könnten,
dass das BFM mit Verfügung vom 12. Dezember 2014 das Asylgesuch
der Beschwerdeführerin ablehnte und die Wegweisung aus der Schweiz
sowie den Vollzug anordnete,
dass die am 9. Januar 2015 gegen diesen Entscheid erhobene Be-
schwerde mit Urteil des Bundesverwaltungsgerichts D-159/2015 vom
14. Januar 2015 aufgrund der Nichtgewährung des rechtlichen Gehörs
zur Botschaftsabklärung gutgeheissen, die Verfügung aufgehoben und
die Sache zur Wiederaufnahme und ordnungsgemässen Fortsetzung des
erstinstanzlichen Verfahrens an das SEM zurückgewiesen wurde,
dass das SEM der Beschwerdeführerin mit Schreiben vom 23. Januar
2015 Gelegenheit gab, eine Stellungnahme zur Botschaftsabklärung ein-
zureichen, wobei ihr die Botschaftsanfrage und -abklärung unter Abde-
ckung der geheim zu haltenden Stellen (Art. 27 Abs. 1 Bst. a VwVG) zu-
gestellt wurde,
dass die Beschwerdeführerin am 10. Februar 2015 eine Stellungnahme
einreichte und im Wesentlichen geltend machte, sie hätten in Nepal im-
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mer wieder umziehen müssen, da sie nie lange an einem Ort hätten woh-
nen können,
dass sie keine Schuldokumente besitze, es aber sein könnte, dass ihr
Schulbesuch aufgrund der fehlenden Identitätsdokumente nicht legal ge-
wesen und sie deshalb bei der Schule nicht registriert sei,
dass das SEM mit Verfügung vom 9. März 2015 – eröffnet am 11. März
2015 – das Asylgesuch der Beschwerdeführerin ablehnte und die Weg-
weisung aus der Schweiz sowie den Vollzug anordnete,
dass das SEM seinen Entscheid im Wesentlichen damit begründete, auch
wenn die geltend gemachte Biographie geglaubt werden könnte, wären
die Vorbringen nicht asylrelevant, da der Umstand, keine Ausweispapiere
zu erhalten, weder ihr Leben noch ihre Freiheit in asylrelevanter Weise
bedrohe und auch der erschwerte Zugang zu Arbeit keinerlei Asylrelevanz
aufweise,
dass die geltend gemachte Staatenlosigkeit nicht geglaubt werden könne
und an der geltend gemachten Biographie gezweifelt werde,
dass es in Y._______ entgegen der Aussage der Beschwerdeführerin
durchaus Strassennamen gebe und das Vorbringen, sie habe ihre Haus-
nummer und die Mobiltelefonnummer ihrer Verwandten vergessen, als
Ausrede zu deuten sei, die der Verschleierung ihrer Herkunft diene und
Abklärungen durch das SEM verhindern solle,
dass durch ihre vagen und unpräzisen Angaben Abklärungen durch das
SEM bezüglich ihres Wohnortes und des Aufenthaltsortes ihrer Eltern er-
schwert und grösstenteils verunmöglicht worden seien, die Botschaftsab-
klärung jedoch ergeben habe, dass sie in der von ihr bezeichneten Ge-
gend auf der Karte und in der Schule unbekannt sei,
dass unter dem von ihr angegebenen Namen keine Registrierung an der
Schule, welche sie während über acht Jahren besucht haben wolle, habe
ausgemacht werden können,
dass sie in der Befragung geltend gemacht habe, in einer Mietwohnung
gelebt zu haben, in der Anhörung die Mietwohnung nur noch als kleines
Zimmer bezeichnet habe und in der Stellungnahme zur Botschaftsabklä-
rung geltend gemacht habe, kaum einen festen Wohnsitz gehabt zu ha-
ben, wobei diese zunehmend prekär geschilderten Wohnverhältnisse
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nicht nachvollziehbar seien, zumal sie von ihren Verwandten im Ausland
finanziell unterstützt worden sei,
dass es im Sinne der Mitwirkungspflicht nicht zu den Aufgaben des SEM
gehöre, im mutmasslichen Heimatland nach allfälligen Nachweisen für ei-
nen Aufenthalt zu suchen, und die Substanzierungslast bei der Be-
schwerdeführerin liege,
dass der Vollzug der Wegweisung zulässig und möglich sei und hinsicht-
lich der Zumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs anzumerken sei, dass ih-
re Herkunft beziehungsweise Staatsangehörigkeit als Unbekannt gelte,
dass sie die Folge ihrer unglaubhaften Identitätsangaben und der Un-
glaubhaftigkeit ihres Sachverhaltsvortrages zu tragen habe, indem ver-
mutungsweise davon auszugehen sei, es stünden einer Wegweisung kei-
ne Vollzugshindernisse entgegen,
dass auch die geltend gemachten medizinischen Vorbringen kein Weg-
weisungshindernis darstellten, da ihre gesundheitliche Situation keine
konkrete Gefährdung darstelle und ein (…) eine Linderung der Be-
schwerden erreichen könne, wobei auf die medizinische Rückkehrhilfe
verwiesen werden könne,
dass die Beschwerdeführerin mit Eingabe vom 21. März 2015 gegen die-
sen Entscheid beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde erhob und
zur Hauptsache die Aufhebung der angefochtenen Verfügung, die Fest-
stellung der Flüchtlingseigenschaft und die Gewährung von Asyl, even-
tualiter die Feststellung der Unzulässigkeit, Unzumutbarkeit und Unmög-
lichkeit des Wegweisungsvollzuges und die Anordnung einer vorläufigen
Aufnahme in der Schweiz beantragte,
dass sie in formeller Hinsicht um Erlass der Verfahrenskosten und um Be-
freiung von der Kostenvorschusspflicht ersuchte, wie auch um Beiord-
nung einer amtlichen Rechtsvertretung,
dass sie ausserdem um eine Wiederherstellung der aufschiebenden Wir-
kung der Beschwerde ersuchte, sowie um Anordnungen an das SEM be-
treffend die Nicht-Kontaktnahme mit den Behörden der Heimat, eventuali-
ter eine diesbezügliche Information,
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dass sie ausserdem sinngemäss um Ansetzung einer Frist zur Einrei-
chung weiterer Beweismittel, welche ihre Herkunft beweisen würden, er-
suchte,
dass sie in ihrer Beschwerde sinngemäss geltend machte, sie sei nicht
zum Arbeiten in die Schweiz gekommen, sondern aufgrund ihrer Freiheit
und ihres Lebens,
dass sie in Y._______ geboren und acht Jahre zur Schule gegangen sei,
bevor ihre Eltern das Schulgeld nicht mehr hätten bezahlen können,
dass sie aufgrund der fehlenden Ausweispapiere in Nepal nicht habe ar-
beiten können und trotz den Bemühungen zusammen mit ihrem Vater
keinen Ausweis erhalten habe, weshalb es ihr sehr schlecht gegangen
sei,
dass sie (…) grosse Schmerzen habe und sie nicht wisse, was sie tun
müsse, wenn ihre Schmerzen in Zukunft immer schlimmer werden wür-
den,
und zieht in Erwägung,
dass das Bundesverwaltungsgericht auf dem Gebiet des Asyls endgültig
über Beschwerden gegen Verfügungen (Art. 5 VwVG) des SEM entschei-
det, ausser bei Vorliegen eines Auslieferungsersuchens des Staates, vor
welchem die beschwerdeführende Person Schutz sucht (Art. 105 AsylG
[SR 142.31] i.V.m. Art. 31–33 VGG; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG),
dass eine solche Ausnahme im Sinne von Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG nicht
vorliegt, weshalb das Bundesverwaltungsgericht endgültig entscheidet,
dass sich das Verfahren nach dem VwVG, dem VGG und dem BGG rich-
tet, soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG und Art. 6
AsylG),
dass die Beschwerdeführerin am Verfahren vor der Vorinstanz teilge-
nommen hat, durch die angefochtene Verfügung besonders berührt ist,
ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Än-
derung hat und daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert ist
(Art. 105 AsylG und Art. 48 Abs. 1 VwVG),
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dass somit auf die frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde einzu-
treten ist (Art. 108 Abs. 1 AsylG und Art. 52 Abs. 1 VwVG),
dass mit Beschwerde im Geltungsbereich des AsylG die Verletzung von
Bundesrecht (einschliesslich Missbrauch und Überschreiten des Ermes-
sens) sowie die unrichtige und unvollständige Feststellung des rechtser-
heblichen Sachverhalts gerügt werden (Art. 106 Abs. 1 AsylG) kann und,
soweit den Wegweisungsvollzug betreffend (Art. 83 Abs. 1 - 4 AuG
[SR 142.20]), zudem die Unangemessenheit gerügt werden kann (Art. 37
VGG i.V.m. Art. 49 VwVG; vgl. BVGE 2014/26 E. 5),
dass über offensichtlich unbegründete Beschwerden in einzelrichterlicher
Zuständigkeit mit Zustimmung eines zweiten Richters beziehungsweise
einer zweiten Richterin entschieden wird (Art. 111 Bst. e AsylG) und es
sich vorliegend, wie nachfolgend aufgezeigt, um eine solche handelt,
weshalb der Beschwerdeentscheid nur summarisch zu begründen ist
(Art. 111a Abs. 2 AsylG),
dass gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG vorliegend auf einen Schriften-
wechsel verzichtet wurde,
dass die Schweiz Flüchtlingen grundsätzlich Asyl gewährt (Art. 2 Abs. 1
AsylG), wobei Flüchtlinge Personen sind, die in ihrem Heimatstaat oder
im Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Natio-
nalität, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen
ihrer politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind
oder begründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden
(Art. 3 Abs. 1 AsylG),
dass die Flüchtlingseigenschaft nachgewiesen oder zumindest glaubhaft
gemacht werden muss (Art. 7 AsylG),
dass die Flüchtlingseigenschaft glaubhaft gemacht ist, wenn die Behörde
ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für gegeben
hält,
dass Vorbringen insbesondere dann unglaubhaft sind, wenn sie in we-
sentlichen Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind,
den Tatsachen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder
verfälschte Beweismittel abgestützt werden,
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dass in erster Linie auf die ausführliche, sorgfältige und zutreffende Be-
gründung in der Verfügung des SEM zu verweisen ist,
dass zu unterstreichen ist, dass die Beschwerdeführerin nicht erklären
konnte, weshalb sie – abgesehen von der fehlenden Arbeit und den feh-
lenden Ausweispapieren, was gemäss ihrer Beschwerde jedoch nicht die
Gründe für ihre Asylgesuchstellung seien – in asylrechtlicher Hinsicht ge-
wesen sein soll, Nepal zu verlassen,
dass sie diesbezüglich auch in der Beschwerde lediglich allgemein auf
die fehlende Freiheit verwies, was jedoch nicht genügt um eine asylrele-
vante Verfolgung glaubhaft zu machen,
dass ihre Aussagen grundsätzlich als äusserst oberflächlich, kurz und un-
substanziiert beschrieben werden müssen, wobei nie ein Eindruck der
Schilderung von tatsächlich Erlebtem entsteht,
dass es auch zweifelhaft erscheint, dass sie trotz der fehlenden Ausweis-
papiere, weshalb sie gemäss ihren Angaben auch nicht habe reisen kön-
nen, doch als Kind in Indien gewesen sei (vgl. Akten SEM, A4/9, S. 4),
dass die Beschwerdeführerin zudem mehrmals auf Verwandte und
Freunde verwies, welche sie in ihrer Situation unterstützt hätten,
dass auch die übrigen Ausführungen in ihrer Beschwerde nicht zu einer
von derjenigen des SEM abweichenden Beurteilung führen,
dass die Einreichung allfälliger Schuldokumente oder anderer Beweismit-
tel nicht zu einer anderen Einschätzung führen würden, da nicht ersicht-
lich wird, inwiefern mit diesen eine asylrechtlich relevante Verfolgung
glaubhaft gemacht werden könnte und an dieser Stelle daher der Antrag
auf Fristansetzung zur Einreichung zusätzlicher Beweismittel in antizipier-
ter Beweiswürdigung abzulehnen ist,
dass es der Beschwerdeführerin somit nicht gelingt, die Flüchtlingseigen-
schaft nachzuweisen oder zumindest glaubhaft zu machen, weshalb das
Staatssekretariat das Asylgesuch zu Recht abgelehnt hat,
dass die Ablehnung eines Asylgesuchs in der Regel die Wegweisung aus
der Schweiz zur Folge hat (Art. 44 AsylG), vorliegend der Kanton keine
Aufenthaltsbewilligung erteilt hat und zudem kein Anspruch auf Erteilung
einer solchen besteht (vgl. BVGE 2013/37 E 4.4; m.w.H.), weshalb die
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verfügte Wegweisung im Einklang mit den gesetzlichen Bestimmungen
steht und demnach vom Staatssekretariat zu Recht angeordnet wurde,
dass das Staatssekretariat das Anwesenheitsverhältnis nach den gesetz-
lichen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme regelt, wenn der Voll-
zug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder nicht möglich ist
(Art. 44 AsylG; Art. 83 Abs. 1 AuG),
dass beim Geltendmachen von Wegweisungsvollzugshindernissen ge-
mäss Praxis des Bundesverwaltungsgerichts der gleiche Beweisstandard
wie bei der Prüfung der Flüchtlingseigenschaft gilt, das heisst, sie sind zu
beweisen, wenn der strikte Beweis möglich ist, und andernfalls wenigs-
tens glaubhaft zu machen (vgl. BVGE 2011/24 E. 10.2 m.w.H.),
dass Wegweisungsvollzugshindernisse – wie das SEM zutreffend ausge-
führt hat – grundsätzlich von Amtes wegen zu prüfen sind, wobei diese
Abklärungspflicht ihre Grenze an der Mitwirkungspflicht der asylsuchen-
den Person findet (vgl. BVGE 2014/12 E. 5.9; Art. 8 AsylG),
dass es nicht die Aufgabe der Asylbehörden ist, nach allfälligen Wegwei-
sungsvollzugshindernissen zu forschen, wenn die asylsuchende Person
– wie vorliegend – ihrer Mitwirkungs- und Wahrheitspflicht im Rahmen der
Sachverhaltsermittlung nicht nachkommt (vgl. BVGE 2014/12 E. 6),
dass in diesem Zusammenhang das SEM zu Recht feststellte, die Aus-
führungen der Beschwerdeführerin zu ihrer geltend gemachten Staaten-
losigkeit seien unglaubhaft, und vollständig auf die entsprechenden Aus-
führungen des SEM verwiesen werden kann,
dass die Beschwerdeführerin dem nichts Stichhaltiges entgegenzusetzen
vermag, sondern sich in ihrer Beschwerde vorwiegend darauf beschränkt,
ihre bereits dargelegten Vorbringen zu wiederholen,
dass die Beschwerdeführerin die Folgen ihrer fehlenden Mitwirkung inso-
fern zu tragen hat, als seitens der Asylbehörden der Schluss gezogen
werden muss, es spreche nichts gegen eine Rückkehr an den bisherigen
Aufenthaltsort (vgl. BVGE 2014/12 E. 6),
dass ihre medizinischen Beschwerden (…) zwar sicherlich schmerzhaft
sind, jedoch nicht lebensgefährlich und auch in ihrem Herkunftsland be-
handelbar sein dürften, womit sie kein Wegweisungsvollzugshindernis
darstellen,
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dass es der Beschwerdeführerin unbenommen ist, ein Gesuch um medi-
zinische Rückkehrhilfe zu stellen,
dass demnach vermutungsweise davon auszugehen ist, es stünden einer
Wegweisung keine Vollzugshindernisse im gesetzlichen Sinne entgegen,
dass der vom SEM verfügte Vollzug der Wegweisung nach dem Gesag-
ten zu bestätigen ist und eine Anordnung der vorläufigen Aufnahme aus-
ser Betracht fällt,
dass die Beschwerde aus diesen Gründen abzuweisen und die Verfü-
gung des SEM zu bestätigen ist,
dass mit vorliegendem Entscheid in der Hauptsache das Gesuch um Be-
freiung von der Kostenvorschusspflicht (gemäss Art. 63 Abs. 4 VwVG),
wie auch die Anträge um Anordnungen an das SEM betreffend die Nicht-
Kontaktnahme mit den Behörden des Heimatstaates, eventualiter eine
diesbezügliche Information, gegenstandslos werden,
dass das Ersuchen um eine Wiederherstellung der aufschiebenden Wir-
kung der Beschwerde von vornherein gegenstandslos war, da die auf-
schiebende Wirkung (gemäss Art. 42 AsylG) vom SEM nicht entzogen
wurde,
dass die mit der Beschwerde gestellten Gesuche um Gewährung der un-
entgeltlichen Prozessführung und Verbeiständung abzuweisen sind, da
die Begehren – wie sich aus den vorstehenden Erwägungen ergibt – als
aussichtlos zu bezeichnen waren, weshalb die Voraussetzungen von
Art. 65 Abs. 1 VwVG i.V.m. Art. 110a Abs. 1 Bst. a AsylG nicht erfüllt sind,
dass bei diesem Ausgang des Verfahrens die Kosten von Fr. 600.–
(Art. 1‒3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und
Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE,
SR 173.320.2]) der Beschwerdeführerin aufzuerlegen sind (Art. 63 Abs. 1
und 5 VwVG).
(Dispositiv nächste Seite)
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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Die Verfahrenskosten von Fr. 600.– werden der Beschwerdeführerin auf-
erlegt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zuguns-
ten der Gerichtskasse zu überweisen.
3.
Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführerin, das SEM und die kantona-
le Migrationsbehörde.
Die Einzelrichterin: Die Gerichtsschreiberin:
Contessina Theis Anne Kneer
Versand: