D-2042/2011 - Abteilung IV - Nichteintreten auf Asylgesuch (erneutes Asylverfahren Schweiz) und Wegweisung - Vollzug der Wegweisung; Verfügung des BFM vom 30. ...

Bundesverwaltungsgericht
Tribunal administratif fédéral
Tribunale amministrativo federale
Tribunal administrativ federal
Abteilung IV
D-2042/2011
Urteil vom 19. April 2011
Besetzung Einzelrichter Thomas Wespi,
mit Zustimmung von Richter Daniele Cattaneo;
Gerichtsschreiber Daniel Stadelmann.
Parteien A._______, geboren (…), Serbien,
alias B._______, geboren (…), Bosnien und Herzegowina,
(…),
Beschwerdeführerin,
gegen
Bundesamt für Migration (BFM), Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.
Gegenstand Vollzug der Wegweisung; Verfügung des BFM vom
30. März 2011 / N _______.
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Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest,
dass die Beschwerdeführerin am 4. August 1993 in der Schweiz einen
Antrag auf vorläufige Aufnahme stellte, die ihr am 17. September 1993
gewährt wurde,
dass sie im Jahr (…) aufgrund einer Heirat mit einem Schweizer Bürger
eine Aufenthaltsbewilligung erhielt,
dass diese Ehe am (…) geschieden wurde (vgl. B1, S. 2 oder C5, S. 2)
und die Beschwerdeführerin im Jahre 2005 freiwillig nach Serbien
zurückkehrte,
dass sie am 21. Mai 2009 wiederum in die Schweiz einreiste (vgl. B1,
S. 6) und am 19. August 2009 im (…) ein erstes Asylgesuch einreichte
(vgl. B1, S. 7),
dass sie damals zur Begründung vorbrachte, sie sei im Jahr 2005 nach
einem mehrjährigen Aufenthalt in der Schweiz nach Serbien
zurückgekehrt, um sich dort eine neue Existenz aufzubauen,
dass sich wirtschaftlich jedoch weder das Land noch ihr persönliches
Leben nach ihren Vorstellungen entwickelt habe,
dass sie vor dem finanziellen Nichts gestanden sei und sich deshalb
entschieden habe, erneut in die Schweiz einzureisen,
dass das BFM mit Verfügung vom 16. September 2009 gemäss Art. 32
Abs. 1 des Asylgesetzes vom 26. Juni 1998 (AsylG, SR 142.31) auf das
Asylgesuch nicht eintrat und die Wegweisung sowie deren Vollzug
verfügte,
dass die Beschwerdeführerin mit Rechtsmittelverzicht vom 22.
September 2009 (vgl. B15) auf ihr Beschwerderecht unwiderruflich
verzichtete – weil sie die Schweiz definitiv und selbstständig verlassen
wolle – und deshalb oben erwähnter Nichteintretensentscheid
unangefochten in Rechtskraft erwuchs,
dass die Beschwerdeführerin am 29. September 2009 kontrolliert in den
Heimatstaat zurückkehrte und dabei Rückkehrhilfe in Anspruch nahm,
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dass sie gemäss eigenen Angaben am 19. Dezember 2010 erneut in die
Schweiz einreiste,
dass sie – nachdem sie für einige Zeit bei ihrer Mutter und bei anderen
Bekannten gelebt habe – am 2. März 2011 im (…) ein zweites Mal um
Asyl nachsuchte,
dass sie anlässlich der Befragung vom 14. März 2011 und der Anhörung
vom 21. März 2011 im (…) vorbrachte, sie habe seit ihrer Ausreise aus
der Schweiz am 29. September 2009 teilweise in C._______ (Bosnien
und Herzegowina) und teilweise bei ihrer Mutter in der Schweiz gelebt,
dass sie am 18. Dezember 2010 Bosnien und Herzegowina endgültig
verlassen habe und sich seit dem 19. Dezember 2010 in der Schweiz
aufhalte,
dass sie eigentlich nicht vorgehabt habe, in der Schweiz ein Asylgesuch
zu stellen,
dass sie zu ihrer Mutter gekommen sei und hier eine Stelle hätte suchen
wollen, dies jedoch nicht funktioniert habe,
dass sie ausserdem Streit mit ihrer Mutter bekommen habe, weshalb
diese sie aus ihrer Wohnung gewiesen und bei den Schweizer Behörden
angezeigt habe,
dass die Beschwerdeführerin seit dem 8. Januar 2011 deshalb bei
verschiedenen Bekannten in der Schweiz gelebt habe,
dass sie nach Serbien – wo sie von 2005 bis August 2009 gelebt habe –
nicht mehr zurückkehren könne, da sie dort keine Wohnung, kein
familiäres und soziales Netzwerk und keine Möglichkeit habe, eine Arbeit
zu finden, dies umso mehr, da sie psychisch angeschlagen sei,
dass dasselbe auch für Bosnien und Herzegowina gelte,
dass sie dorthin nicht zurückkehren könne, da sie dort den Krieg miterlebt
habe und deswegen traumatisiert sei, sie sich in dieser Umgebung nicht
wohl fühle sowie Schlafstörungen, Angstzustände und Panikattacken
bekomme,
dass sie auch schon Suizidgedanken gehabt habe,
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dass sie sich in Bosnien und Herzegowina zudem nicht sicher fühle und
sie ein paar Mal "blöd angemacht" und angeschrien worden sei,
dass sie im November 2009 überfallen und einmal auch von einem Mann
angegriffen worden sei,
dass das BFM mit Verfügung vom 30. März 2011 – gleichentags eröffnet
– in Anwendung von Art. 32 Abs. 2 Bst. e AsylG auf das Asylgesuch nicht
eintrat und die Wegweisung aus der Schweiz sowie den Vollzug
anordnete,
dass die Beschwerdeführerin mit Eingabe vom 5. April 2011 gegen
diesen Entscheid beim Bundesverwaltungsgericht eine
Formularbeschwerde mit handschriftlichen Ergänzungen erhob und
beantragte, die Verfügung des BFM sei aufzuheben, die
Flüchtlingseigenschaft sei anzuerkennen und es sei Asyl zu gewähren, es
sei festzustellen, dass der Vollzug der Wegweisung unzulässig,
unzumutbar und unmöglich sei, und es sei die vorläufige Aufnahme
anzuordnen,
dass sie in prozessualer Hinsicht um Gewährung der unentgeltlichen
Rechtspflege im Sinne von Art. 65 Abs. 1 und 2 des Bundesgesetzes
vom 20. Dezember 1968 über das Verwaltungsverfahren (VwVG, SR
172.021), um Verzicht auf die Erhebung eines Kostenvorschusses,
eventualiter um Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung, um
Anweisung an die zuständige Behörde, die Kontaktaufnahme mit den
Behörden des Heimat- oder Herkunftsstaates sowie jegliche
Datenweitergabe an dieselben zu unterlassen, und eventualiter um
Information in einer separaten Verfügung, falls eine Datenweitergabe
bereits erfolgt sei, ersuchte,
dass sie ihrer Eingabe verschiedene Aktenstücke des (…) betreffend ein
laufendes Gerichtsverfahren in einer familiären Angelegenheit im
Zusammenhang mit oben erwähntem Streit mit ihrer in der Schweiz
lebenden Mutter beilegte,
und zieht in Erwägung,
dass das Bundesverwaltungsgericht auf dem Gebiet des Asyls endgültig
über Beschwerden gegen Verfügungen (Art. 5 VwVG) des BFM
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entscheidet, ausser bei Vorliegen eines Auslieferungsersuchens des
Staates, vor welchem die beschwerdeführende Person Schutz sucht
(Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 31 – 33 des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom
17. Juni 2005 [VGG, SR 173.32]; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 des
Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]),
dass kein solche Auslieferungsbegehren vorliegt, weshalb das
Bundesverwaltungsgericht vorliegend endgültig entscheidet,
dass die Beschwerdeführerin am Verfahren vor der Vorinstanz
teilgenommen hat, durch die angefochtene Verfügung besonders berührt
ist, ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise
Änderung hat und daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert ist
(Art. 105 AsylG und Art. 48 Abs. 1 VwVG),
dass somit auf die frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde
einzutreten ist (Art. 108 Abs. 1 AsylG und Art. 52 VwVG),
dass mit Beschwerde die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige
oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts und
die Unangemessenheit gerügt werden können (Art. 106 Abs. 1 AsylG),
dass die Ausfällung eines Nichteintretensentscheides durch das BFM
gestützt auf Art. 32 Abs. 2 Bst. e AsylG vorliegend unangefochten blieb –
beziehungsweise der Nichteintretenspunkt in der handschriftlichen
Begründung der Beschwerdeeingabe vom 5. April 2011 nicht thematisiert,
nicht bestritten respektive nicht explizit angefochten wird – und somit mit
Ablauf der Beschwerdefrist in Rechtskraft erwuchs,
dass die Verfügung des BFM vom 30. März 2011, soweit sie die
Eintretensfrage betrifft (Ziffer 1 des Dispositivs der angefochtenen
Verfügung), in Rechtskraft erwachsen ist und auch die Anordnung der
Wegweisung (Ziffer 2 des Dispositivs) grundsätzlich nicht mehr zu
überprüfen ist (vgl. Entscheidungen und Mitteilungen der
Schweizerischen Asylrekurskommission [EMARK] 2001 Nr. 21),
dass sich die Beschwerdebegründung ausschliesslich gegen den Vollzug
der von der Vorinstanz verfügten Wegweisung richtet,
dass damit Gegenstand des Beschwerdeverfahrens lediglich die Frage
bildet, ob die Wegweisung zu vollziehen oder ob an Stelle des Vollzugs
eine vorläufige Aufnahme anzuordnen ist,
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dass das Bundesverwaltungsgericht die angefochtene Verfügung
diesbezüglich in voller Kognition prüft, zumal diese Punkte von der
Vorinstanz materiell geprüft worden sind,
dass mithin auf die Anträge auf Anerkennung der Flüchtlingseigenschaft
und Gewährung von Asyl nicht einzutreten ist,
dass auf das Gesuch um Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung
mangels Rechtsschutzinteresses ebenfalls nicht einzutreten ist, da die
Beschwerde aufschiebende Wirkung hat (vgl. Art. 55 Abs. 1 VwVG) und
eine solche von der Vorinstanz nicht entzogen wurde (vgl. Art. 55 Abs. 2
VwVG),
dass über offensichtlich unbegründete Beschwerden in einzelrichterlicher
Zuständigkeit mit Zustimmung eines zweiten Richters beziehungsweise
einer zweiten Richterin entschieden wird (Art. 111 Bst. e AsylG) und es
sich vorliegend, wie nachfolgend aufgezeigt, um eine solche handelt,
weshalb der Beschwerdeentscheid nur summarisch zu begründen ist
(Art. 111a Abs. 2 AsylG),
dass gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG vorliegend auf einen
Schriftenwechsel verzichtet wurde,
dass das Bundesamt das Anwesenheitsverhältnis nach den gesetzlichen
Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme von Ausländern regelt,
wenn der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder
nicht möglich ist (Art. 44 Abs. 2 AsylG; Art. 83 Abs. 1 des
Bundesgesetzes vom 16. Dezember 2005 über die Ausländerinnen und
Ausländer [AuG, SR 142.20]),
dass bezüglich der Geltendmachung von Wegweisungshindernissen
gemäss ständiger Praxis des Bundesverwaltungsgerichts und seiner
Vorgängerorganisation ARK der gleiche Beweisstandard wie bei der
Flüchtlingseigenschaft gilt, das heisst, sie sind zu beweisen, wenn der
strikte Beweis möglich ist und andernfalls wenigstens glaubhaft zu
machen (vgl. WALTER STÖCKLI, Asyl, in: Uebersax/Rudin/Hugi Yar/Geiser
[Hrsg.], Ausländerrecht, 2. Aufl., Basel 2009, Rz. 11.148),
dass der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig ist, wenn
völkerrechtliche Verpflichtungen der Schweiz einer Weiterreise der
Ausländerin oder des Ausländers in den Heimat-, Herkunfts- oder einen
Drittstaat entgegenstehen (Art. 83 Abs. 3 AuG),
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dass keine Person in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land
gezwungen werden darf, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus
einem Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie
Gefahr läuft, zur Ausreise in ein solches Land gezwungen zu werden
(Art. 5 Abs. 1 AsylG; vgl. ebenso Art. 33 Abs. 1 des Abkommens vom
28. Juli 1951 über die Rechtsstellung der Flüchtlinge [FK, SR 0.142.30]),
dass der Vollzug der Wegweisung vorliegend in Beachtung dieser
massgeblichen völker- und landesrechtlichen Bestimmungen zulässig ist,
da es der Beschwerdeführerin nicht gelungen ist, Hinweise im Sinne von
Art. 32 Abs. 2 Bst. e AsylG geltend zu machen, weshalb das in Art. 5
AsylG verankerte Prinzip des flüchtlingsrechtlichen Non-Refoulement im
vorliegenden Verfahren keine Anwendung findet und keine Anhaltspunkte
für eine menschenrechtswidrige Behandlung im Sinne von Art. 25 Abs. 3
der Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft vom
18. April 1999 (BV, SR 101), von Art. 3 des Übereinkommens vom
10. Dezember 1984 gegen Folter und andere grausame, unmenschliche
oder erniedrigende Behandlung oder Strafe (FoK, SR 0.105) und der
Praxis zu Art. 3 der Konvention vom 4. November 1950 zum Schutze der
Menschenrechte und Grundfreiheiten (EMRK, SR 0.101) ersichtlich sind,
die der Beschwerdeführerin im Heimat- oder Herkunftsland droht,
dass sich der Vollzug für Ausländerinnen und Ausländer als unzumutbar
erweist, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat auf Grund von
Situationen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und medizinischer
Notlage konkret gefährdet sind (Art. 83 Abs. 4 AuG),
dass weder die allgemeine Lage in Bosnien und Herzegowina noch
diejenige in Serbien oder individuelle Gründe auf eine konkrete
Gefährdung im Falle einer Rückkehr schliessen lassen,
dass die Beschwerdeführerin gesundheitliche beziehungsweise
psychische Probleme geltend macht, die im Zusammenhang mit den
kriegerischen Ereignissen und sexuellen Übergriffen in den frühen
Neunzigerjahren in ihrer Heimat stehen würden,
dass sie gemäss eigenen Angaben in der Schweiz im Jahr 2000
deswegen in Behandlung war, diese jedoch aus eigenem Antrieb – der
Behandlungsort sei zu weit weg von ihrem Arbeitsort gewesen (vgl. C9,
S. 7) – abbrach (vgl. C9, S. 4),
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dass dieses Verhalten und der Umstand, dass sie sich wegen ihrer
psychischen Probleme weder in ihrer Heimat Bosnien und Herzegowina
noch in Serbien (weiter) behandeln liess (vgl. C9, S. 7), nicht unbedingt
für eine akzentuierte Beeinträchtigung ihrer Gesundheit sprechen,
dass sie diesbezüglich auch keinerlei Beweismittel wie beispielsweise
Arztberichte oder Medikationslisten zu den Akten reichte,
dass ihre Angaben zur Krankheit beziehungsweise zur Traumatisierung
ohnehin widersprüchlich sind, gab sie doch noch anlässlich der
Befragung vom 14. März 2011 explizit zu Protokoll, sie sehe sich – im
Gegensatz zur Meinung ihrer Mutter – nicht als krank (vgl. C5, S. 7),
dass Gründe medizinischer Natur einem allfälligen Vollzug der
Wegweisung unter dem Zumutbarkeitsaspekt ebenfalls nicht
entgegenstehen, ist doch die Versorgung respektive Behandlung ihrer
geltend gemachten gesundheitlichen Beeinträchtigungen ohne Weiteres
auch in Serbien oder Bosnien und Herzegowina gewährleistet,
dass im Übrigen nach der Praxis des Bundesverwaltungsgerichts im
Rahmen der Tatbestandsvariante der medizinischen Notlage im Sinne
von Art. 83 Abs. 4 AuG nur dann auf Unzumutbarkeit des
Wegweisungsvollzugs geschlossen werden kann, wenn eine notwendige
medizinische Behandlung im Heimatland nicht zur Verfügung steht und
die Rückkehr zu einer raschen und lebensgefährdenden Beeinträchtigung
des Gesundheitszustandes der betroffenen Person führt, wobei als
wesentlich die allgemeine und dringende medizinische Behandlung
erachtet wird, welche zur Gewährleistung einer menschenwürdigen
Existenz absolut notwendig ist,
dass die Unmöglichkeit einer dem schweizerischen Standard
entsprechenden medizinischen Behandlung im Heimat- oder
Herkunftsstaat allein noch nicht die Unzumutbarkeit des Vollzugs bewirkt
(vgl. BVGE 2009/2 E. 9.3.2, mit Hinweis auf EMARK 2003 Nr. 24 E. 5a
und 5b),
dass der Vollständigkeit halber festzustellen ist, dass die Asylbehörden
aufgrund der das Verfahren beherrschenden Untersuchungsmaxime
gehalten sind, den Sachverhalt von Amtes wegen abzuklären, die
behördliche Untersuchungspflicht jedoch nach Treu und Glauben ihre
Grenzen an der Mitwirkungspflicht der Asyl suchenden Person findet (Art.
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8 AsylG), die im Übrigen auch die Substanziierungspflicht trägt (Art. 7
AsylG),
dass es in diesem Zusammenhang Sache der Beschwerdeführerin
gewesen wäre, ihre gesundheitlichen Beschwerden, aufgrund derer es für
sie unzumutbar erscheint, nach Serbien oder Bosnien und Herzegowina
zurückzukehren, unaufgefordert mit entsprechenden Beweismitteln zu
dokumentieren (vgl. BVGE 2009/50 E. 10.2.2), zumal sie eigenen
Angaben zufolge in der Schweiz in ärztlicher Behandlung gewesen sei
(vgl. C9, S. 4),
dass davon ausgegangen werden kann, dass die notwendige
medizinische Betreuung auch in ihrer Heimat oder in Serbien erbracht
werden kann,
dass ergänzend auf die Möglichkeit hinzuweisen ist, bei allfälligem Bedarf
beim BFM um Ausrichtung einer medizinischen Rückkehrhilfe zu
ersuchen,
dass überdies zur Vermeidung von Wiederholungen auf die diesbezüglich
zutreffenden Erwägungen der Vorinstanz in der angefochtenen
Verfügung zu verweisen ist, insbesondere auf diejenigen betreffend die
suizidalen Tendenzen (vgl. C14 Ziffer II S. 4 f.),
dass sich die Beschwerdeführerin eigenen Angaben zufolge in der
Schweiz intensiv um eine Arbeitsstelle bemühte (vgl. Beschwerdeeingabe
vom 5. April 2011 S. 7),
dass sie auch in ihrer Heimat und zwar sowohl in Bosnien und
Herzegowina als auch in Serbien entsprechende Anstrengungen
betreffend Arbeitssuche unternehmen kann, zumal die dortige
Landessprache ihre Muttersprache ist, und sie über eine höhere
Ausbildung als Ingenieurin mit Universitätsabschluss und mehrjährige
Berufserfahrung verfügt (vgl. B1, S. 3 und B9, S. 3),
dass sie zudem sowohl in Bosnien und Herzegowina als auch in Serbien
Verwandte hat (vgl. C5, S. 3),
dass sie schliesslich auch auf die finanzielle Unterstützung ihrer
Verwandten in der Schweiz (vgl. C5, S.3) oder eventuell ihres Ex-
Ehemannes (vgl. C5, S. 2) zählen kann, weshalb nicht davon
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auszugehen ist, sie könnte in einen finanziell existenzbedrohende
Situation geraten,
dass es ihr unbenommen ist, sich entweder in Bosnien und Herzegowina
oder in Serbien niederzulassen,
dass sie nicht zwingend an den Ort zurückkehren muss, wo sie
kriegerische Ereignisse erlebt habe und dadurch traumatisiert worden sei,
dass in Berücksichtigung sämtlicher für den vorliegenden Fall relevanter
Aspekte der Vollzug der Wegweisung daher als zumutbar zu erachten ist,
dass der Vollzug der Wegweisung der Beschwerdeführerin in den
Heimatstaat schliesslich möglich ist, da keine Vollzugshindernisse
bestehen (Art. 83 Abs. 2 AuG), und es der Beschwerdeführerin obliegt,
bei der Beschaffung gültiger Reisepapiere mitzuwirken (vgl. Art. 8 Abs. 4
AsylG und dazu auch BVGE 2008/34 E. 12 S. 513 - 515),
dass nach dem Gesagten der vom Bundesamt verfügte Vollzug der
Wegweisung zu bestätigen ist,
dass es der Beschwerdeführerin demnach nicht gelungen ist darzutun,
inwiefern die angefochtene Verfügung Bundesrecht verletzt, den
rechtserheblichen Sachverhalt unrichtig oder unvollständig feststellt oder
unangemessen ist (Art. 106 AsylG), weshalb die Beschwerde abzuweisen
ist, soweit darauf einzutreten ist,
dass mit dem Entscheid in der Hauptsache die Anträge auf Verzicht auf
die Erhebung eines Kostenvorschusses und auf Unterlassung der
Kontaktaufnahme mit den Behörden des Heimat- oder Herkunftsstaats
gegenstandslos geworden sind,
dass den Akten nicht zu entnehmen ist, es seien bereits Daten
weitergegeben worden, weshalb auf den diesbezüglichen Antrag auf
Information nicht weiter einzugehen ist,
dass das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege
gemäss Art. 65 Abs. 1 und 2 VwVG infolge Aussichtslosigkeit abzuweisen
ist und die Kosten des Verfahrens (Art. 1 – 3 des Reglements vom
21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem
Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]) der
Beschwerdeführerin aufzuerlegen sind (Art. 63 Abs. 1 VwVG).
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(Dispositiv nächste Seite)
Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird.
2.
Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege gemäss
Art. 65 Abs. 1 und 2 VwVG wird abgewiesen.
3.
Die Verfahrenskosten von Fr. 600.- werden der Beschwerdeführerin
auferlegt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zu
Gunsten der Gerichtskasse zu überweisen.
4.
Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführerin, das BFM und die
zuständige kantonale Behörde.
Der Einzelrichter: Der Gerichtsschreiber:
Thomas Wespi Daniel Stadelmann
Versand:
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