B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t
T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i f f éd é r a l
T r i b u n a l e am m in i s t r a t i vo f e d e r a l e
T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i v fe d e r a l
Abteilung IV
D-5490/2017
plo
Ur t e i l vom 1 2 . J u l i 2 0 1 8
Besetzung
Richterin Nina Spälti Giannakitsas (Vorsitz),
Richterin Constance Leisinger,
Richterin Claudia Cotting-Schalch,
Gerichtsschreiberin Teresia Gordzielik.
Parteien
A._______, geboren am (…),
Afghanistan,
vertreten durch Ass. iur. Christian Hoffs,
HEKS Rechtsberatungsstelle für Asylsuchende SG/AI/AR,
Beschwerdeführer,
gegen
Staatssekretariat für Migration (SEM),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.
Gegenstand
Asyl (ohne Wegweisungsvollzug);
Verfügung des SEM vom 25. August 2017 / N (…).
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Sachverhalt:
A.
Der Beschwerdeführer reiste eigenen Angaben zufolge am 29. Oktober
2015 in die Schweiz ein, wo er gleichentags um Asyl nachsuchte. Am
5. November 2015 wurde er summarisch befragt und am 7. August 2017
einlässlich angehört.
Zur Begründung seines Gesuchs gab er im Wesentlichen an, er sei afgha-
nischer Staatsangehöriger und stamme aus dem Dorf B._______, Distrikt
C._______, Provinz Faryab, wo er mit seiner Familie zusammengelebt
habe. Etwa im Jahr 2011 oder 2012 sei er für vier Jahre in die Türkei ge-
gangen und habe dort als Schneider gearbeitet. Von dort sei er jedoch etwa
im Jahr 2015 zurück nach Afghanistan deportiert worden. Etwa 10 Tage
nach seiner Rückkehr habe er seine Verlobte geheiratet und zirka sieben
Monate später sei er wieder ausgereist. Während dieser Zeit sei er für die
Arbaki, die örtliche Polizei, tätig gewesen. Seine Tätigkeit habe im Wesent-
lichen darin bestanden, sich an einem Posten in der Nähe seines Hauses
aufzuhalten. Er habe auch Essen zubereitet. Zweimal sei er an einem An-
griff beteiligt gewesen, Menschen getötet habe er jedoch nie. Wegen seiner
Tätigkeit für die Arbaki fürchte er sich davor, von den Taliban getötet zu
werden. Er sei regelmässig von diesen angerufen und bedroht worden.
Etwa im August 2015 seien bei einer kriegerischen Auseinandersetzung
mit den Taliban etwa 25 Mitglieder der Arbaki getötet worden. Nach diesem
Vorfall hätten die Taliban noch öfter angerufen und ihm gedroht. Er habe
daher Angst bekommen und sei einige Tage später ausgereist. Nach seiner
Ausreise hätten die Taliban die Kontrolle über sein Dorf übernommen und
vom Vater eine Geldsumme verlangt. Sie hätten alle Personen aufgesucht,
deren Verwandte bei den Arbaki arbeiteten.
Zur Stützung seiner Vorbringen reichte er ein Schreiben des Bürgermeis-
ters von Faryab zu den Akten. Zudem reichte er eine Bescheinigung über
seine Konversion zum Christentum in der Schweiz sowie den Ausweis ei-
ner Kirche in der Schweiz in Kopie ein.
B.
Am 11. November 2016 (Eingang SEM) teilte die HEKS Rechtsberatungs-
stelle für Asylsuchende SG/AI/AR dem SEM mit, dass sie den Beschwer-
deführer im Asylverfahren vertrete, und ersuchte um Akteneinsicht bei Ent-
scheidfällung.
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Seite 3
C.
Mit Verfügung vom 25. August 2017 – eröffnet am 29. August 2017 – stellte
das SEM fest, der Beschwerdeführer erfülle die Flüchtlingseigenschaft
nicht (Dispositivziffer 1), lehnte das Asylgesuch ab (Dispositivziffer 2) und
ordnete die Wegweisung an (Dispositivziffer 3), wobei es den Vollzug als
unzumutbar erachtete und zugunsten einer vorläufigen Aufnahme auf-
schob (Dispositivziffern 4 bis 6). Zugleich gewährte es der Rechtsvertre-
tung Einsicht in die Akten.
D.
Mit Eingabe seines Rechtsvertreters vom 27. September 2017 erhob der
Beschwerdeführer beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde gegen
den Entscheid und beantragte die Aufhebung der angefochtenen Verfü-
gung in den Dispositivziffern 1 bis 3, die Feststellung der Flüchtlingseigen-
schaft sowie die Asylgewährung. In formeller Hinsicht ersuchte er um Ge-
währung der unentgeltlichen Rechtspflege im Sinne von Art. 65 Abs. 1
VwVG i.V.m. Art. 110a AsylG (SR 142.31) und um Verzicht auf die Erhe-
bung eines Kostenvorschusses.
E.
Mit Zwischenverfügung vom 3. Oktober 2017 hiess die Instruktionsrichterin
die Gesuche um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung und
Rechtsverbeiständung gut, verzichtete auf die Erhebung eines Kostenvor-
schusses, und ordnete dem Beschwerdeführer Ass. iur. Christian Hoffs als
unentgeltlichen Rechtsbeistand bei.
F.
In ihrer Vernehmlassung vom 18. Oktober 2017 hielt die Vorinstanz an ih-
ren Erwägungen fest und beantragte die Abschreibung der Beschwerde.
Diese wurde dem Beschwerdeführer am 20. Oktober 2017 zur Kenntnis
gebracht.
Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:
1.
1.1 Das Bundesverwaltungsgericht ist unter anderem zuständig für die Be-
handlung von Beschwerden gegen Verfügungen des SEM. Dabei entschei-
det das Gericht auf dem Gebiet des Asyls endgültig, ausser – was hier nicht
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zutrifft – bei Vorliegen eines Auslieferungsersuchens des Staates, vor wel-
chem die beschwerdeführende Person Schutz sucht (vgl. Art. 105 AsylG
i.V.m. Art. 31-33 VGG und Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG).
1.2 Das Verfahren richtet sich nach dem VwVG, soweit das VGG oder das
AsylG nichts anderes bestimmen (Art. 37 VGG; Art. 6 und 105 ff. AsylG).
1.3 Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rü-
gen richten sich im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG.
1.4 Der Beschwerdeführer ist legitimiert (Art. 48 Abs. 1 VwVG) und seine
Beschwerde erfolgte frist- und formgerecht (Art. 108 Abs. 1 AsylG, Art. 52
Abs. 1 VwVG), womit auf die Beschwerde einzutreten ist.
2.
Der Beschwerdeführer verfolgt mit seiner Beschwerde die Aufhebung der
angefochtenen Verfügung in den Dispositivziffern 1 bis 3. Prozessgegen-
stand ist demnach allein der Asyl- und Wegweisungspunkt.
3.
3.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grund-
sätzlich Asyl. Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im
Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationali-
tät, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer
politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder be-
gründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3
Abs. 1 AsylG). Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung
des Leibes, des Lebens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen
unerträglichen psychischen Druck bewirken.
3.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen
oder zumindest glaubhaft machen. Diese ist glaubhaft gemacht, wenn die
Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für ge-
geben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentlichen
Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsa-
chen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder verfälschte
Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 AsylG).
4.
4.1 Die Vorinstanz bezweifelte in ihrem ablehnenden Entscheid nicht, dass
der Beschwerdeführer bei seiner Rückkehr im Jahr 2015 nach Afghanistan
bei den Arbaki gearbeitet habe und dass bei einem Vorfall in diesem Jahr
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Angehörige der Arbaki umgekommen seien. Der Beschwerdeführer habe
jedoch nicht hinreichend substantiieren können, dass er persönlich von
den Taliban bedroht worden sei und daher eine gegen seine Person ge-
richtete Verfolgung in Afghanistan zu befürchten habe. Zwar habe er immer
wieder in allgemeiner Weise Ausführungen zu seiner Tätigkeit als Arbaki
und zum Vorfall im Jahr 2015 gemacht, gleichzeitig habe er seine Vorbrin-
gen zur Bedrohung durch die Taliban jedoch nicht weiter konkretisiert, und
hätten seine Vorbringen Schilderungen von Situationen mit individuellem
Bezug vermissen lassen. Auf wiederholtes Nachfragen zum Inhalt der te-
lefonischen Bedrohungen des Beschwerdeführers durch die Taliban habe
er lediglich allgemein die Beteiligung von Arbaki an Einsätzen und die Tö-
tung von Taliban an diesen Einsätzen erwähnt und zudem nur kurze, ein-
silbige Antworten gegeben. Auch die Anzahl der Anrufe der Taliban habe er
nicht angeben können. Eigene konkret erlittene Nachteile habe er – auch
auf erneute Nachfrage – nicht geltend gemacht, sondern lediglich generell
angebracht, dass sein Leben in Gefahr sei und er in einer unsicheren Ge-
gend lebe. Stattdessen habe er wiederum generell auf Probleme vieler
Freunde mit den Taliban verwiesen, oder etwa darauf, dass sich ein Kom-
mandant seine eigene Sicherheit mit der Schenkung eines Rangers an die
Taliban erkauft habe. Es wäre jedoch zu erwarten gewesen, dass er sehr
viel ausführlicher über eigene erlebte Nachteile hätte berichten können.
Weiterhin müsse der Beweiswert des Schreibens des Bürgermeisters als
äusserst gering eingestuft werden. Es sei allgemein bekannt, dass solche
Dokumente in Afghanistan ohne weiteres unrechtmässig erworben werden
könnten. Im Übrigen verfüge das Schreiben – von einem nicht fälschungs-
sicheren Nassstempel abgesehen – über keinerlei weiteren Sicherheitshin-
weise, und es bestätige lediglich den eingangs nicht bezweifelten Sachver-
halt. Vorliegend seien auch keine Hinweise dafür ersichtlich, dass er auf-
grund der Konversion zum Christentum in der Schweiz eine asylrelevante
Verfolgung in Afghanistan zu befürchten hätte. Nur ein paar Freunde im
Camp in der Schweiz wüssten davon, jedoch niemand in Afghanistan. Auf
die eingereichte Bescheinigung über die Konversion und die Kopie des
Ausweises der Kirche in der Schweiz sei nicht weiter einzugehen, da der
Beschwerdeführer daraus bezüglich der Anerkennung der Flüchtlingsei-
genschaft nichts zu seinen Gunsten ableiten könne. Es erübrige sich im
Weiteren auch, auf allfällige Unglaubhaftigkeitselemente einzugehen.
4.2 In seiner Beschwerdeeingabe wiederholte der Beschwerdeführer im
Wesentlichen seine Asylvorbringen. Weiter hielt er der Vorinstanz entge-
gen, er sei bereits vor dem Vorfall im Jahr 2015, als die 25 Arbaki getötet
worden seien, bedroht worden. Nach dem Angriff hätten ihn die Taliban
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auch für den Tod von vier Taliban-Kämpfern aus seinem Dorf verantwortlich
gemacht, die beim Angriff getötet worden seien. Er habe in der Anhörung
erklärt, weshalb die Taliban seine Telefonnummer gekannt (A26 F66) und
dass sie immer wieder andere Telefonnummern verwendet hätten (A26
F74). Zudem habe er präzise und vielfach in der direkten Rede ausgeführt,
mit welchen Worten sie ihm gedroht hätten, und welche Antworten er da-
rauf gegeben habe (A26 F67, F73). Das könne nicht als blosse allgemeine
Schilderung bewertet werden. Es handle sich dabei vielmehr um Erzählun-
gen über Selbsterlebtes. Weiter sei er in der Lage gewesen, mehrere An-
rufe in einen konkreten persönlichen Kontext zu stellen (letzter Anruf in der
Nacht in Kandahar, als er im Hotel geschlafen und auf den Bus für die Wei-
terreise gewartet habe [A26 F70]; Anruf zu Hause am Abendessen nach
dem Vorfall im August 2015 [A26 F72]); Drohanruf eines ihm bekannten
Gelehrten, er (der Beschwerdeführer) wisse was passiere, wenn er mit der
Tätigkeit als Arbaki nicht aufhöre [A26 F76]). Seine Schilderungen würden
demnach einen individuellen Bezug aufweisen und konkret aufzeigen, wie
er von den Taliban bedroht worden sei. Darüber hinaus habe er persönlich
mitbekommen, wie Freunde von ihm von den Taliban gefangen genommen
und getötet worden seien (A26 F67). Ungeachtet der Glaubhaftmachung
falle er als Person, welche sich – unzweifelhaft – den bewaffneten Arbaki
angeschlossen und gegen die Taliban gekämpft habe, in eine konkrete Ri-
sikogruppe, welche von regierungsfeindlichen Gruppen – insbesondere
den Taliban – angegriffen und bedroht würde. Aufgrund des Vorwurfs der
Taliban, dass er bei einem konkreten Angriff gegen sie und bei der Tötung
von vier Talibankämpfern beteiligt gewesen sein soll, habe er eine begrün-
dete Furcht vor einer asylrelevanten Verfolgung. Zudem sei nicht von einer
funktionierenden und effizienten Schutzinfrastruktur in Afghanistan gegen
Angriffe der Taliban und anderer regimefeindlicher Verbände auszugehen.
Die Vorinstanz habe sich jedoch nicht damit auseinandergesetzt, dass er
unter eine spezifische Risikogruppe falle und bereits deshalb eine asylre-
levante Verfolgung fürchten müsse.
4.3 In ihrer Vernehmlassung brachte die Vorinstanz an, die Beschwerde-
schrift enthalte keine neuen erheblichen Tatsachen oder Beweismittel, wel-
che eine Änderung ihres Standpunktes rechtfertigen könnten. Im Übrigen
hielt sie vollumfänglich an ihren Erwägungen fest.
5.
5.1 Im Folgenden ist zunächst zu prüfen, ob der Beschwerdeführer seine
Vorbringen glaubhaft machen konnte. Glaubhaftmachung im Sinne des
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Seite 7
Art. 7 Abs. 2 AsylG bedeutet ‒ im Gegensatz zum strikten Beweis ‒ ein re-
duziertes Beweismass und lässt durchaus Raum für gewisse Einwände
und Zweifel an den Vorbringen des Beschwerdeführers. Für die Glaubhaft-
machung reicht es nicht aus, wenn der Inhalt der Vorbringen zwar möglich
ist, aber in Würdigung der gesamten Aspekte wesentliche und überwie-
gende Umstände gegen die vorgebrachte Sachverhaltsdarstellung spre-
chen (vgl. dazu ausführlich BVGE 2015/3 E. 6.5.1; 2013/11 E. 5.1; 2012/5
E. 2.2; 2010/57 E. 2.3).
5.2 Vorab ist festzustellen, dass die Vorinstanz nicht bestreitet, dass der
Beschwerdeführer im Jahr 2015, nach seiner Rückkehr nach Afghanistan,
bei den Arbaki gearbeitet hat. Weiterhin bestreitet die Vorinstanz nicht,
dass bei einem Vorfall im Jahr 2015 Mitglieder der Arbaki umgekommen
sind. Strittig ist hingegen, ob der Beschwerdeführer eine gezielte und ge-
gen seine Person gerichtete Verfolgung in Afghanistan – oder die ernst-
hafte Befürchtung einer solchen – glaubhaft machen konnte. Insbesondere
vertritt die Vorinstanz die Ansicht, dass der Beschwerdeführer die konkrete
und gezielte Bedrohung seiner Person nicht genügend substantiieren
konnte.
5.3 Dabei ist immerhin festzuhalten, dass der Beschwerdeführer im Rah-
men der ersten Anhörung durchaus verschiedentlich mit individuellem Be-
zug und einem gewissen Detailgrad die Umstände der telefonischen Be-
drohung geschildert hat. So konnte er beispielsweise in einem Fall einen
ihm bekannten Anrufer namentlich bezeichnen, und schilderte zusätzlich
die persönliche Beziehung zwischen seiner Familie des Beschwerdefüh-
rers und dem Anrufer (A26 F76). Bei zwei anderen Anrufen gab er konkret
an, in was für einer Situation er sich zum Zeitpunkt der Entgegennahme
des Anrufes befand (A26 F70, F72). Der Beschwerdeführer gab weiterhin
verschiedentlich den Inhalt der telefonischen Drohungen in direkter Rede
wieder (A26 F67, F72, F76, F80). Allerdings ähnelt sich der von ihm ange-
gebene Wortlaut der Gespräche für die verschiedenen Drohanrufe jeweils
ausgesprochen und die Ausführungen bleiben auch sehr knapp. So gab er
den Inhalt der verschiedenen Gespräche jeweils mit einer Variante der re-
lativ generischen Aussage „Verlass deine Arbeit, sonst weisst du was pas-
siert“ oder „Verlass deine Arbeit, sonst wirst du getötet“ wieder. Während
solche Wiederholungen nicht per se als unglaubhaft einzustufen sind, so
vermögen sie doch ernsthafte Zweifel an den Vorbringen des Beschwerde-
führers nicht aufzulösen. Insgesamt kann der Vorinstanz allerdings in ihrem
Schluss nicht gefolgt werden, dass die Schilderungen des Beschwerdefüh-
rers durchgehend oberflächlich und nicht hinreichend substantiiert seien,
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Seite 8
mithin die mangelnde Substantiierung der Vorbringen als Hauptgrund für
die fehlende Glaubhaftigkeit einzustufen sei. Wie im Folgenden aufzuzei-
gen ist, liegen allerdings noch weitere Unglaubhaftigkeitselemente vor.
5.4 Insbesondere scheinen die Vorbringen des Beschwerdeführers in einer
Gesamtbetrachtung nicht plausibel. Zwar ist es nicht auszuschliessen,
dass der Beschwerdeführer als Mitglied der Arbaki von den Taliban Anrufe
erhalten hat, die ihn aufforderten, diese Mitgliedschaft niederzulegen. Al-
lerdings bleibt unklar, weshalb der Beschwerdeführer derart in den Fokus
der Taliban gelangt sein sollte. Zunächst ist darauf hinzuweisen, dass der
Beschwerdeführer sich nur gerade während einiger Monate für die Arbaki
engagierte und zudem überwiegend an einem Posten tätig war. Die angeb-
lichen Beteiligungen an Angriffen vermochte der Beschwerdeführer sodann
kaum genügend zu substanziieren. Ausserdem gibt er an, bei dem Vorfall,
bei welchem vier Taliban-Kämpfer getötet wurden, und der vom Beschwer-
deführer als eine der Hauptursachen der gegen ihn gerichteten Verfolgung
angeführt wird, gar nicht dabei gewesen zu sein (A26 F66). Weiterhin wa-
ren bei dem anderen Vorfall, den der Beschwerdeführer als Ursache für die
Verfolgung nennt, gemäss Aussagen des Beschwerdeführers zwischen 60
und 70 andere Arbaki beteiligt (A26 F56, F81). Während von der Vorinstanz
nicht bestritten wird, dass bei diesem Vorfall ein Teil der Arbaki in Kampf-
handlungen von den Taliban getötet wurden, so ist trotzdem festzuhalten,
dass – wiederum gemäss Aussage des Beschwerdeführers – der grössere
Teil der beteiligten Arbaki den Vorfall überlebt haben (A26 F56). Dass also
die Person des Beschwerdeführers – zu diesem Zeitpunkt gemäss Sach-
verhalt vermutlich weniger als ein halbes Jahr bei den Arbaki – im Nach-
gang dieser Ereignisse derart ausgesondert in den Fokus der Taliban ge-
raten sein soll, vermag nicht zu überzeugen. Schliesslich bleibt auch nicht
nachvollziehbar, weshalb der Beschwerdeführer trotz der anhaltenden Be-
drohungslage keinerlei Schutzmassnahmen ergriffen haben will, weiterhin
zu Hause wohnte und auch seine Telefonnummer nicht änderte.
5.5 Zudem widerspricht sich der Beschwerdeführer bei den Aussagen zu
den gerade erwähnten Angriffen selbst. In der Anhörung unterscheidet er
noch zwischen dem Vorfall, bei welchem 25 Arbaki getötet wurden (A26
F65), und dem Vorfall, bei welchem die vier Taliban getötet wurden (A26
F66), wobei er angibt, den ersten selbst miterlebt zu haben, beim zweiten
aber nicht anwesend gewesen zu sein. In der Beschwerdeschrift hingegen
werden die beiden Vorfälle als eine einzige kriegerische Auseinanderset-
zung dargestellt, bei welcher sowohl 25 Arbaki als auch vier Talibankämp-
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Seite 9
fer getötet worden seien, und es wird geltend gemacht, dass der Beschwer-
deführer bei dem Angriff nicht anwesend gewesen sei (Beschwerdeschrift
S. 4). Dass sich der Beschwerdeführer nicht einheitlich zu seiner Teilnahme
an diesen Vorfällen äussern kann, ist als gewichtiger Widerspruch zu wer-
ten, zumal der Beschwerdeführer angibt, nach diesen Vorfällen hätten sich
die Bedrohungen durch die Taliban intensiviert (Beschwerdeschrift S. 3,
A26 F71).
Im Übrigen blieben die Antworten des Beschwerdeführers im Rahmen der
Anhörung auch sonst streckenweise inkonsistent. So gab er einmal an, von
den Taliban ‚ein paar Mal‘ angerufen worden zu sein (A26 F67), nur um in
der nächsten Antwort anzugeben, er sei ‚wirklich sehr oft‘ angerufen wor-
den (A26 F68). Wenig später sagte er, dass er nicht wisse, wie oft sie (die
Taliban) ihn angerufen hätten (A26 F70). Zuletzt brachte er vor, ‚mehrere
Male‘ angerufen worden zu sein (A26 F80). Diese Inkonsistenz – wiederum
in Bezug auf ein zentrales Element seiner Vorbringen – und der vage Cha-
rakter der Aussagen legt nahe, dass sich der in den Vorbringen des Be-
schwerdeführers geltend gemachte Sachverhalt so nicht zugetragen hat.
5.6 In Bezug auf das vom Beschwerdeführer vorgelegte Beweismittel – das
Schreiben des örtlichen Bürgermeisters – ist der Vorinstanz insofern bei-
zupflichten, als sie geltend macht, dass dem Dokument lediglich reduzier-
ter Beweiswert zukommen kann, selbst wenn die Bestätigung nicht von
Verwandten stammt. Im Übrigen führte das SEM diesbezüglich zu Recht
aus, darin würden lediglich die als glaubhaft erachteten Sachverhaltsele-
mente bestätigt, nicht jedoch, dass der Beschwerdeführer selbst ernsthaft
in den Fokus der Taliban geraten wäre. Dazu wurde auf Beschwerdeebene
nichts weiter ausgeführt.
5.7 Angesichts obiger Ausführungen ist zusammenfassend festzuhalten,
dass es dem Beschwerdeführer nicht gelungen ist, schlüssig und plausibel
glaubhaft zu machen, dass er persönlich und gezielt verfolgt wurde. Damit
ist der Einschätzung der Vorinstanz im Ergebnis zu folgen, und es ist fest-
zustellen, dass es dem Gesuchsteller nicht gelungen ist, seine Version des
Sachverhalts gemäss Art. 7 Abs. 2 AsylG glaubhaft zu machen.
6.
6.1 Der Beschwerdeführer bringt auf Beschwerdeebene vor, dass die Ar-
baki als spezifische Risikogruppe einzustufen seien, und dass der Be-
schwerdeführer ganz abgesehen von einer konkreten Bedrohung durch die
Taliban durch seine Tätigkeit als bewaffneter Arbaki dieser Risikogruppe
D-5490/2017
Seite 10
angehöre. Er sei deshalb mit erheblicher Wahrscheinlichkeit einer asylre-
levanten Verfolgung durch regierungsfeindliche Gruppen ausgesetzt.
6.2 Arbaki sind lokale Milizen, die oftmals auf der Seite der Regierung ge-
gen Aufständische kämpfen, oder lokale Polizeiaufgaben wahrnehmen.
Heute wird der Begriff für alle Arten von semi- oder nicht-offiziellen Miliz-
gruppen verwendet, wobei verschiedene Ausprägungen möglich sind, und
insbesondere auffällt, dass die lokalen Polizeikräfte oft nicht von Arbaki dif-
ferenziert werden (vgl. hierzu mit weiteren Verweisen: ACCORD, Anfrage-
beantwortung zu Afghanistan: Informationen zu Arbaki-Milizen (Struktur,
Aktivitäten in der Provinz Faryab im Jahr 2015, Übergriffe auf Zivilbevölke-
rung) [a-10202], 22. Juni 2017,
1408517.html, abgerufen am 14. Juni 2018). Im Übrigen gibt der Be-
schwerdeführer selbst an, dass es sich bei den Arbaki um die örtliche, zivile
Polizei handle (A26 F13; vgl. auch A4 F7.01). Entsprechend kann davon
ausgegangen werden, dass sich die Gefährdungslage von Arbaki-Milizen
nicht wesentlich von derjenigen der afghanischen Lokalpolizei unterschei-
det.
6.3 Nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts sind bei der
Beurteilung der Sicherheitslage in Afghanistan in bestimmten Fallkonstel-
lationen Gruppen von Personen erkennbar, die aufgrund ihrer Exponiert-
heit einem erhöhten Verfolgungsrisiko ausgesetzt sein können. Dazu ge-
hören unter anderem Personen, die der afghanischen Regierung oder der
internationalen Gemeinschaft nahestehen oder als Unterstützer derselben
wahrgenommen werden (vgl. dazu die Urteile E-2802/2014 vom 15. Januar
2015 E. 5.3.3; D-3394/2014 vom 26. Oktober 2015 E. 4.6; E-3520/2014
vom 3. November 2015 E. 7.3). Ein erhöhtes Risikoprofil in diesem Sinne
führt allerdings praxisgemäss für sich alleine noch nicht zur begründeten
Furcht vor Verfolgung. In Bezug auf Personen, die bei der afghanischen
Lokalpolizei tätig waren, hat das Gericht bereits verschiedentlich festge-
stellt, dass der blosse Umstand, dass eine Person als Polizist gearbeitet
hat, die Flüchtlingseigenschaft nicht zu begründen vermag. Dabei wird
nicht in Abrede gestellt, dass die Polizei in Afghanistan häufig Ziel von An-
griffen durch regierungsfeindliche Gruppierungen ist. Diese abstrakte Ge-
fährdung allein vermag die Flüchtlingseigenschaft jedoch nicht zu begrün-
den. Vielmehr wäre dafür erforderlich, dass sich diese abstrakte Gefähr-
dung hinsichtlich des Beschwerdeführers individuell konkretisiert hätte (vgl.
Urteil des Bundesverwaltungsgerichts D-7906/2015 vom 20. September
2016 E. 5.2.3; Urteil des Bundesverwaltungsgerichts D-7912/2016 vom
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Seite 11
12. Februar 2018 E. 5.4). Da es dem Beschwerdeführer – wie oben aus-
geführt – nicht gelungen ist, eine über die seinem Beruf immanente Gefahr
hinausgehende persönliche Gefährdung nachzuweisen oder zumindest
glaubhaft zu machen, ist das Vorliegen einer solchen individuell konkreti-
sierten Gefährdung im vorliegenden Fall zu verneinen.
7.
7.1 Die Vorinstanz prüft schliesslich die Asylrelevanz der Konversion des
Beschwerdeführers zum Christentum. Der Beschwerdeführer ist in der
Schweiz zum Christentum konvertiert (A26 F59). Entsprechend stellt sich
die Frage, ob die Konversion als subjektiver Nachfluchtgrund gemäss
Art. 54 AsylG geeignet ist, bei einer Rückkehr nach Afghanistan begrün-
dete Furcht vor flüchtlingsrechtlich relevanter Verfolgung im Sinne von
Art. 3 Abs. 1 AsylG und Art. 1A Ziff. 2 des Abkommens vom 28. Juli 1951
über die Rechtsstellung der Flüchtlinge (FK, SR 0.142.30) zu begründen.
Die Vorinstanz verzichtete auf eine Glaubhaftigkeitsprüfung des vom Be-
schwerdeführer hinsichtlich der Konversion geschilderten Sachverhalts,
behielt sich eine solche allerdings ausdrücklich vor. Das Gericht kommt mit
der Vorinstanz zum Schluss, dass sich eine Glaubhaftigkeitsprüfung im
vorliegenden Fall erübrigt, da auch der vom Beschwerdeführer vorge-
brachte Sachverhalt nicht geeignet ist, den Beschwerdeführer als Flücht-
ling im Sinne von Art. 3 Abs. 1 AsylG und Art. 1A Ziff. 2 FK zu qualifizieren.
7.2 Im als Referenzurteil publizierten Urteil D-4952/2014 vom 23. August
2017 setzt sich das Bundesverwaltungsgericht eingehend mit Fragen zur
Apostasie vom Islam und Konversion auseinander. Im Wesentlichen kann
an dieser Stelle auf die entsprechenden Ausführungen verwiesen werden.
Im genannten Referenzurteil wurde der Schluss gezogen, dass Konversion
und Apostasie unter bestimmten Umständen zur begründeten Furcht vor
Verfolgung führen kann (vgl. das Referenzurteil D-4952/2014 vom 23. Au-
gust 2017 E. 7.5.5 f.; ferner bspw. die Urteile des BVGer E-5377/2015 vom
26. Februar 2018 E. 5.2 und D-1267/2016 vom 26. März 2018 E. 8.3).
Anders als im zitierten Urteil weist der Beschwerdeführer im vorliegenden
Fall ein sehr wenig exponiertes Profil auf. Aus den Akten ergeben sich
keine Hinweise auf exponierende Glaubensbezeugungen durch den Be-
schwerdeführer im vorliegenden Fall. Er selber betonte ausdrücklich, dass
er seine Konversion nicht als Asylgrund betrachte, was darauf hinweist,
dass er aus subjektiver Perspektive keine besondere Bedrohungslage
wahrnimmt (A26 F59). Im Übrigen gibt er an, dass niemand in Afghanistan
von seiner Konversion wisse (A26 F83). Diesbezüglich wurde dann auch
D-5490/2017
Seite 12
auf Beschwerdeebene nichts weiter ausgeführt. Demnach ergeben sich
aufgrund der Aktenlage keine hinreichend konkreten Anhaltspunkte für die
Annahme einer begründeten Furcht, ernsthaften Nachteilen im Sinne von
Art. 3 Abs. 2 AsylG ausgesetzt zu werden.
7.3 Der Beschwerdeführer erfüllt damit die Voraussetzungen für die Zuer-
kennung der Flüchtlingseigenschaft gemäss Art. 3 AsylG und Art. 1A Ziff. 2
FK auch unter dem Aspekt subjektiver Nachfluchtgründe gemäss Art. 54
AsylG nicht.
8.
Zusammenfassend konnte der Beschwerdeführer weder das Vorliegen von
Vorfluchtgründen noch von subjektiven Nachfluchtgründen nachweisen
oder zumindest glaubhaft machen. Die Vorinstanz hat deshalb seine
Flüchtlingseigenschaft zu Recht verneint und das Asylgesuch abgelehnt.
9.
9.1 Lehnt das Staatssekretariat das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht
ein, so verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und ordnet
den Vollzug an; es berücksichtigt dabei den Grundsatz der Einheit der Fa-
milie (Art. 44 AsylG).
9.2 Der Beschwerdeführer verfügt weder über eine ausländerrechtliche
Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Erteilung einer sol-
chen. Die Wegweisung wurde demnach zu Recht angeordnet (Art. 44
AsylG; vgl. BVGE 2013/37 E. 4.4; 2009/50 E. 9, je m.w.H.).
9.3 Ist der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder
nicht möglich, so regelt das Staatssekretariat das Anwesenheitsverhältnis
nach den gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme
(Art. 44 AsylG; Art. 83 Abs. 1 AuG [SR 142.20]).
9.4 Nachdem der Beschwerdeführer vom SEM infolge Unzumutbarkeit des
Wegweisungsvollzugs vorläufig in der Schweiz aufgenommen worden ist,
stellt sich die Frage nach dem Vorliegen der weiteren Voraussetzungen für
einen Verzicht auf den Vollzug der Wegweisung – Unzulässigkeit und Un-
möglichkeit – heute nicht, da diese Vollzugshindernisse alternativer Natur
sind (vgl. BVGE 2011/24 E. 10.2, 2009/51 E. 5.4).
10.
Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung
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Bundesrecht nicht verletzt, den rechtserheblichen Sachverhalt richtig so-
wie vollständig feststellt (Art. 106 Abs. 1 AsylG) und – soweit diesbezüglich
überprüfbar – angemessen ist. Die Beschwerde ist abzuweisen.
11.
11.1 Bei diesem Ausgang des Verfahrens wären die Kosten dem
Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG). Da ihm jedoch am
3. Oktober 2017 die unentgeltliche Prozessführung gemäss Art. 65 Abs. 1
VwVG gewährt wurde, hat er vorliegend keine Verfahrenskosten zu tragen.
11.2 Nachdem der rubrizierte Rechtsvertreter dem Beschwerdeführer als
amtlicher Rechtsbeistand beigeordnet worden ist (vgl. Art. 110a Abs. 1
i.V.m. Art. 110a Abs. 3 AsylG), ist er für seinen Aufwand unbesehen des
Ausgangs des Verfahrens zu entschädigen, soweit dieser sachlich notwen-
dig war (vgl. Art. 12 i.V.m. Art. 8 Abs. 2 des Reglements vom 21. Februar
2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungs-
gericht [VGKE, SR 173.320.2]). Der Rechtsvertreter hat am 5. Oktober
2017 eine Kostennote vorgelegt, in welcher ein Aufwand von 4 Stunden zu
Fr. 200.– geltend gemacht wird, zuzüglich Kosten für Kopien und Porto von
Fr. 20.– sowie Dolmetscherkosten von einer Stunde (à Fr. 70.–). Der damit
geltend gemachte Aufwand ist in zeitlicher Hinsicht als angemessen zu er-
kennen. Der in der Kostennote zur Anwendung gebrachte Stundenansatz
ist hingegen im Rahmen des amtlichen Honorars zu kürzen, nachdem der
Rechtsvertreter mit Zwischenverfügung vom 3. Oktober 2017 darauf hin-
gewiesen worden ist, dass bei amtlicher Rechtsvertretung nach
Art. 110a AsylG praxisgemäss von einem Stundenansatz von Fr. 100.– bis
Fr. 150.– für nicht-anwaltliche Vertreterinnen und Vertreter ausgegangen
wird. Der weitere entstandene Aufwand lässt sich aufgrund der Aktenlage
zuverlässig abschätzen (Art. 14 Abs. 2 in fine VKGE). Nach dem Gesagten
ist zulasten der Gerichtskasse aufgrund der Aktenlage und der massge-
benden Bemessungsfaktoren (Art. 12 i.V.m. Art. 9-11 VGKE) ein amtliches
Honorar von Fr. 750.– inklusive Auslagen festzusetzen. Da der Rechtsver-
treter nicht mehrwertsteuerpflichtig ist, umfasst das amtliche Honorar kei-
nen Mehrwertsteuerzuschlag im Sinne von Art. 9 Abs. 1 Bst. c VGKE.
(Dispositiv nächste Seite)
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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Es werden keine Verfahrenskosten auferlegt.
3.
Dem rubrizierten Rechtsvertreter wird vom Bundesverwaltungsgericht ein
Honorar in der Höhe von Fr. 750.– zugesprochen.
4.
Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das SEM und die kantonale
Migrationsbehörde.
Die vorsitzende Richterin: Die Gerichtsschreiberin:
Nina Spälti Giannakitsas Teresia Gordzielik
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