D-6577/2016 - Abteilung IV - Aufhebung vorläufige Aufnahme (Asyl) - Erlöschen der vorläufigen Aufnahme (Asyl); Verfügu...

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t
T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i f f éd é r a l
T r i b u n a l e am m in i s t r a t i vo f e d e r a l e
T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i v fe d e r a l








Abteilung IV
D-6577/2016



Ur t e i l vom 1 5 . M ä r z 2 0 1 8
Besetzung
Richterin Daniela Brüschweiler (Vorsitz),
Richterin Regula Schenker Senn, Richterin Mia Fuchs;
Gerichtsschreiber Stefan Weber.

Parteien

A._______, geboren am (…),
Senegal,
alias
B._______, geboren am (…),
Guinea,
vertreten durch Peter Weibel, Fürsprecher,
Advokaturbüro Weibel & Wenger,
Beschwerdeführer,


gegen

Staatssekretariat für Migration (SEM,
zuvor Bundesamt für Migration, BFM),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.

Gegenstand

Erlöschen der vorläufigen Aufnahme (Asyl);
Verfügung des SEM vom 22. September 2016 / N (…).



D-6577/2016
Seite 2
Sachverhalt:
A.
Am 3. Juni 2012 reichte der Beschwerdeführer unter den Personalien,
B._______, geboren am (…), Guinea, in der Schweiz ein Asylgesuch ein.
Mit Verfügung vom 14. Juni 2013 lehnte das BFM das Asylgesuch ab und
ordnete die Wegweisung des Beschwerdeführers aus der Schweiz an.
Gleichzeitig schob es den Vollzug derselben wegen Unzumutbarkeit zu
Gunsten einer vorläufigen Aufnahme auf.
B.
B.a Am 27. Februar 2016 wurde der Beschwerdeführer von Beamten des
Grenzwachtkorps im Kanton C._______ anlässlich der beabsichtigten Aus-
reise aus der Schweiz in einem Bus mit Ziel D._______ (E._______) kon-
trolliert. Dabei wurde bei ihm ein bis am (…) 2019 gültiger senegalesischer
Reisepass, lautend auf die Personalien A._______, geboren am (…), Se-
negal, sowie eine Aufenthaltsbewilligung für E._______ mit Gültigkeitsda-
tum bis 25. Oktober 2015 und eine Rückkehrbewilligung nach E._______
sichergestellt. Auf Vorhalt gab der Beschwerdeführer zu, diese Identität
den Schweizer Behörden bislang verheimlicht zu haben.
B.b Am 7. Juni 2016 liess die Vorinstanz über die Schweizer Botschaft in
D._______ Abklärungen im Zusammenhang mit der für den Beschwerde-
führer ausgestellten (…) Aufenthaltsbewilligung und einem möglichen
Wohnsitz in E._______ durchführen. Das Abklärungsergebnis der Bot-
schaft vom 25. Juli 2016 traf am 29. Juli 2016 beim SEM ein. Darin wurde
ausgeführt, dass dem Beschwerdeführer am 28. Januar 2016 eine Aufent-
haltsbewilligung mit langer Dauer, gültig bis zum 25. Oktober 2020, ausge-
stellt worden sei. Ferner teilte die Botschaft dem SEM die letzte bekannte
offizielle Adresse des Beschwerdeführers in E._______ (F._______) mit.
B.c Mit Schreiben vom 29. August 2016 gewährte das SEM dem Be-
schwerdeführer das rechtliche Gehör zum Umstand, dass aufgrund dieser
Sachlage die Voraussetzungen des Art. 26a Bst. b der Verordnung vom
11. August 1999 über den Vollzug der Weg- und Ausweisung von auslän-
dischen Personen (VVWA, SR 142.281) erfüllt seien, wonach das Erlö-
schen der vorläufigen Aufnahme nach Art. 84 Abs. 4 AuG (SR 142.20) fest-
zustellen sei. Aufgrund des Erwerbs einer Aufenthaltsbewilligung in
E._______ sei davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer dort seinen
Lebensmittelpunkt habe.
D-6577/2016
Seite 3
B.d Mit Eingabe vom 14. September 2016 reichte der Beschwerdeführer
seine Stellungnahme ein und brachte dabei vor, er habe – entgegen der
vorinstanzlichen Ansicht – in der Schweiz immer die korrekten Personalien
angegeben, hingegen gegenüber den spanischen Behörden die Unwahr-
heit gesagt und gestützt auf den falschen senegalesischen Pass eine Auf-
enthaltsbewilligung für E._______ erhalten. Er habe vor den Schweizer Be-
hörden lediglich einen vorgängigen Aufenthalt in E._______ verschwiegen.
Er bedaure dies sehr und entschuldige sich für dieses Verhalten. Durch
dieses Verschweigen habe er jedoch sein Leben retten können. Nachdem
er sich einige Zeit in E._______ als Sans-Papiers aufgehalten habe, habe
er die Gelegenheit erhalten, von einem Senegalesen den Pass und die
dazu gehörende Aufenthaltsbewilligung zu übernehmen. Im gleichen Zeit-
raum sei er an einer Vielzahl von lebensbedrohlichen Krankheiten ([…];
[…]; […]; […]) schwer erkrankt, habe aber erfahren müssen, dass er auch
mit einer Aufenthaltsbewilligung ausser Schmerzmittel keine ärztliche Hilfe
habe erhalten können. Als Sans-Papiers sei die medizinische Versorgung
noch dürftiger gewesen. Erst nach seiner Einreise in die Schweiz seien
seine Leiden adäquat behandelt und ihm die lebensrettenden Massnah-
men gewährt worden. Da er in der Schweiz lediglich vorläufig aufgenom-
men worden sei, habe er in einer ständigen (Todes)Angst vor einer Weg-
weisung nach Guinea gelebt. Da dies bei einer Rückkehr seinen sicheren
Tod bedeutet hätte, habe er sich überlegt, dass die Überlebenschancen in
E._______ zwar auch minimal, aber immer noch besser als in seiner Hei-
mat Guinea sein würden. Deshalb habe er den senegalesischen Pass er-
neuern lassen und die Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung auf die fal-
sche Identität erwirkt. Sein Verhalten sei unter diesen Umständen nach-
vollziehbar, jedoch bedauere er sein Fehlverhalten sehr. Die medizinischen
Unterlagen würden zudem zeigen, dass der vorinstanzliche Schluss, wo-
nach sein Lebensmittelpunkt in E._______ liege, unzutreffend sei. Die von
ihm benötigte engmaschige medizinische Betreuung lasse dies gar nicht
zu. Er habe sich einzig wegen der Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung
nach E._______ begeben. Die beigelegten medizinischen Unterlagen wür-
den beweisen, dass er sich immer in der Schweiz aufgehalten habe und
ein Vollzug der Wegweisung einem Todesurteil gleichkommen würde. Ein
ausführlicher Bericht über seine aktuelle gesundheitliche Situation werde
umgehend nachgereicht.

Seiner Stellungnahme lagen diverse ärztliche Unterlagen des (…) (Zeit-
raum April – August 2016) bei.
D-6577/2016
Seite 4
C.
Mit Verfügung vom 22. September 2016 – eröffnet am 23. September 2016
– stellte das SEM fest, die mit Verfügung vom 14. Juni 2013 angeordnete
vorläufige Aufnahme sei erloschen. Die weitere Regelung des Aufenthalts
beziehungsweise die Wegweisung liege bei der Migrationsbehörde des
Aufenthaltskantons.
D.
Mit Eingabe vom 24. Oktober 2016 erhob der Beschwerdeführer beim Bun-
desverwaltungsgericht Beschwerde und beantragte, die angefochtene Ver-
fügung vom 22. September 2016 sei aufzuheben und ersuchte in prozessu-
aler Hinsicht um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege unter Bei-
ordnung seines Rechtsvertreters als amtlicher Anwalt.

Seiner Rechtsmitteleingabe lagen verschiedene Beweismittel (Entscheid
des SEM vom 22. September 2016; Vollmacht; ärztliches Attest G._______
vom 18. Oktober 2016; Monats-Auszüge Postkonto von Oktober 2013 bis
September 2016; Kursbestätigung (…) vom 18. Oktober 2016; Arbeits-
zeugnisse vom 13. Februar 2015 respektive 18. Februar 2016; Bestätigung
H._______ vom 18. Oktober 2016; Bericht I._______, (…) vom 28. Sep-
tember 2016; Fürsorgebestätigung vom 24. Oktober 2016) bei.
E.
Am 26. Oktober 2016 reichte der Beschwerdeführer das in Aussicht ge-
stellte Original der Beschwerdebeilage 9 (Fürsorgebestätigung vom
24. Oktober 2016) nach.
F.
Mit Schreiben vom 27. Oktober 2016 bestätigte das Bundesverwaltungs-
gericht dem Beschwerdeführer den Eingang seiner Beschwerde.
G.
Mit Verfügung vom 31. Oktober 2016 teilte die Instruktionsrichterin dem
Beschwerdeführer mit, dass er den Ausgang des Verfahrens in der
Schweiz abwarten dürfe. Ferner wurde auf die Erhebung eines Kostenvor-
schusses verzichtet und die Behandlung des Gesuchs um Gewährung der
unentgeltlichen Prozessführung im Sinne von Art. 65 Abs. 1 VwVG auf ei-
nen späteren Zeitpunkt verwiesen. Das Gesuch um Gewährung der unent-
geltlichen Rechtsverbeiständung im Sinne von Art. 65 Abs. 2 VwVG wurde
abgewiesen. Sodann wurde die Vorinstanz gestützt auf Art. 57 VwVG ein-
geladen, bis zum 15. November 2016 eine Vernehmlassung einzureichen.
D-6577/2016
Seite 5
H.
In ihrer Vernehmlassung vom 15. November 2016 verwies die Vorinstanz
– nebst einigen ergänzenden Bemerkungen – auf ihre Erwägungen, an de-
nen sie vollumfänglich festhielt.
I.
Am 22. November 2016 wurde dem Beschwerdeführer ein Doppel der vor-
instanzlichen Vernehmlassung zugestellt und ihm die Möglichkeit einge-
räumt, bis zum 7. Dezember 2016 eine Replik einzureichen.
J.
Der Beschwerdeführer replizierte mit Eingabe vom 7. Dezember 2016.
K.
Mit Eingabe vom 1. Juli 2017 legte der Beschwerdeführer weitere medizi-
nische Unterlagen des (…) (Bericht der […] vom 19. Dezember 2016;
Schreiben vom 13. Januar 2017 zur Befundbesprechung anlässlich der
Sprechstunde […] vom 6. Januar 2017) ins Recht.
L.
Die Anfrage des (…) vom 16. Januar 2018 zum Verfahrensstand wurde mit
Schreiben der Instruktionsrichterin vom 18. Januar 2018 beantwortet.

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:
1.
1.1 Gemäss Art. 31 VGG ist das Bundesverwaltungsgericht zur Beurteilung
von Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG zuständig und
entscheidet auf dem Gebiet des Ausländerrechts betreffend Erlöschen der
vorläufigen Aufnahme endgültig (Art. 83 Bst. c Ziff. 3 BGG).
1.2 Der Beschwerdeführer ist als Verfügungsadressat zur Beschwerdefüh-
rung legitimiert (Art. 48 VwVG). Auf die frist- und formgerecht eingereichte
Beschwerde (Art. 112 Abs. 1 AuG i.V.m. Art. 50 Abs. 1 und Art. 52 Abs. 1
VwVG) ist einzutreten.
1.3 Mit Beschwerde kann die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige
oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts und
die Unangemessenheit gerügt werden (Art. 49 VwVG).
D-6577/2016
Seite 6
2.
Bei Beschwerden gegen Verfügungen des SEM betreffend Feststellung
des Erlöschens der vorläufigen Aufnahme ist einzig zu prüfen, ob die Vor-
instanz zu Recht das Bestehen eines Erlöschenstatbestands im Sinne von
Art. 84 Abs. 4 AuG festgestellt hat. Sofern das Gericht den vorinstanzlichen
Feststellungsentscheid als unrechtmässig erachtet, hebt es die angefoch-
tene Verfügung auf, womit die vorläufige Aufnahme weiterhin Bestand hat.
3.
3.1 Gemäss Art. 84 Abs. 4 AuG erlischt die vorläufige Aufnahme mit der
definitiven Ausreise, bei einem nicht bewilligten Auslandaufenthalt von
mehr als zwei Monaten oder bei Erhalt einer Aufenthaltsbewilligung. Als
definitive Ausreise gemäss Art. 84 Abs. 4 AuG gilt eine Ausreise insbeson-
dere dann, wenn die vorläufig aufgenommene Person in einem anderen
Staat eine Aufenthaltsregelung erhält (Art. 26a Bst. b VVWA). Die Bestim-
mung von Art. 84 Abs. 4 AuG ist auf alle vorläufig aufgenommenen Perso-
nen – mit oder ohne Anerkennung der Flüchtlingseigenschaft – anwendbar
(vgl. BVGE 2017/VI 2 E. 5.6).
3.2 Beim Erlöschen der vorläufigen Aufnahme handelt es sich um eine
Rechtsfolge, die von Gesetzes wegen eintritt (vgl. SPESCHA/THÜR/ZÜND/
BOLZLI/HRUSCHKA, Migrationsrecht [Kommentar], 4. Aufl. 2015, Rz 7 zu
Art. 84 AuG). Diese Rechtsfolge kann indes nur eintreten, wenn im Sinne
von Art. 84 Abs. 4 AuG eine "definitive Ausreise", ein "nicht bewilligter Aus-
landaufenthalt von mehr als zwei Monaten" oder der "Erhalt einer Aufent-
haltsbewilligung" vorliegt. Nach Sinn und Zweck der Norm müssen vorläu-
fig aufgenommene Personen mit der freiwilligen, definitiven Ausreise zu
verstehen geben, dass sie den Schutz der Schweiz nicht mehr benötigen
beziehungsweise nicht mehr beanspruchen. Die Auslegung der Norm hat
vor diesem Hintergrund zu erfolgen (vgl. SPESCHA/THÜR/ZÜND/BOLZLI/
HRUSCHKA, a.a.O., Rz 8 zu Art. 84 AuG). Art. 26a VVWA zählt die Fälle, in
denen auf eine definitive Ausreise geschlossen wird, beispielhaft auf. So
können die offizielle Abmeldung und Ausreise aus der Schweiz, die Rege-
lung des Aufenthalts in einem anderen Staat wie auch die Stellung eines
Asylgesuchs offensichtlich als definitive Ausreise angesehen werden (vgl.
CARONI/GÄCHTER/THURNHERR [Hrsg.], Bundesgesetz über die Auslände-
rinnen und Ausländer [AuG], 2010, Rz 20 zu Art. 84 AuG).


D-6577/2016
Seite 7
4.
4.1 Die Vorinstanz brachte zur Begründung ihres Entscheids im Wesentli-
chen vor, die beim Beschwerdeführer anlässlich der Kontrolle vom 27. Feb-
ruar 2016 sichergestellte Aufenthaltsbewilligung für E._______ sei am
13. November 2013 ausgestellt worden und habe eine Gültigkeit bis am
25. Oktober 2015 gehabt. Damit sei erstellt, dass er sich seit mindestens
November 2013 habe legal in E._______ aufhalten können. Zudem habe
er gemäss den Abklärungen des SEM bei den (…) Behörden eine neue,
auf der Grundlage seines senegalesischen Passes bis am 25. Oktober
2020 gültige Aufenthaltsbewilligung für E._______ erhalten. Der in der
Stellungnahme vom 14. September 2016 vorgebrachte Einwand, dass er
während eines illegalen Aufenthaltes in E._______ die Gelegenheit erhal-
ten habe, einen senegalesischen Pass zu übernehmen, um sich damit in
der Schweiz medizinisch versorgen zu lassen, entbehre somit jeder Grund-
lage und müsse als Schutzbehauptung gewertet werden. Bereits seit der
Einreichung seines Asylgesuchs im Juni 2012 habe sich der Beschwerde-
führer ebenfalls legal in der Schweiz aufgehalten und sich hierzulande me-
dizinisch behandeln lassen. Ebenso eine Schutzbehauptung stelle der Ein-
wand dar, er habe wegen der Erkundigungen des SEM Angst vor einer
Wegweisung nach Guinea gehabt. So sei es hinlänglich bekannt, dass ei-
nem solchen Vollzug bei gesundheitlichen Problemen völkerrechtliche und
humanitäre Schranken entgegenstünden. Es bestehe sodann kein Anlass,
an der senegalesischen Staatsangehörigkeit des Beschwerdeführers zu
zweifeln, da ein ihm zustehender gültiger Pass mit seinem Foto vorhanden
sei, auf dessen Grundlage die neue Aufenthaltsbewilligung in E._______
ausgestellt worden sei. Es liege am Beschwerdeführer, eine allfällig andere
Identität mit geeigneten rechtsgültigen Dokumenten (Identitätskarte und
Pass) zu beweisen. Insgesamt seien die in der Eingabe vom 14. Septem-
ber 2016 geäusserten Einwendungen zu seiner Identität als vorgeschoben,
unlogisch und ohne jegliche Grundlage zu betrachten. Die Glaubwürdigkeit
des Beschwerdeführers sei erschüttert. Es sei davon auszugehen, dass er
die Schweizer Behörden während Jahren arglistig getäuscht habe, um sich
finanzielle Vorteile zu verschaffen. Mit dem Gesuch um Verlängerung und
dem Erhalt einer bis im Jahre 2020 gültigen Aufenthaltsbewilligung in
E._______ bringe er auch klar zum Ausdruck, dass sich sein Lebensmittel-
punkt in E._______ befinde. Gemäss den eingereichten medizinischen Un-
terlagen befinde er sich in einem entsprechend guten Zustand. Einzelne
Nachuntersuchungen und die Überwachung der (…) seien zwar noch an-
gezeigt. Die Weiterführung der medizinischen Behandlungen und die not-
wendigen Kontrollen könnten auch in E._______, einem entwickelten EU-
Land, durchgeführt werden. Es liege am Beschwerdeführer und seinen
D-6577/2016
Seite 8
Ärzten, eine geordnete Übergabe der medizinischen Unterlagen an spezi-
alisierte Ärzte in E._______ sicherzustellen. Es seien keine Hinweise für
eine eingeschränkte Reisefähigkeit vorhanden. Damit sei eine Rückkehr
nach E._______, wo sich der Lebensmittelpunkt des Beschwerdeführers
befinde und wo er über eine gültige Aufenthaltsbewilligung verfüge, jeder-
zeit durchführbar. Sodann bestünden auch keine Anzeichen, dass er eine
besonders enge Beziehung zur Schweiz oder hier enge Verwandte habe.
Die Feststellung des Erlöschens der vorläufigen Aufnahme erscheine da-
mit im Sinne von Art. 96 AuG auch als verhältnismässig.
4.2 Demgegenüber führte der Beschwerdeführer in seiner Rechtsmittelein-
gabe zunächst in summarischer Weise seine bereits in der Stellungnahme
vom 14. September 2016 genannten Gründe zum Erhalt des senegalesi-
schen Passes und zu seinem Fehlverhalten – der Aufrechterhaltung seiner
falschen Identität in E._______ – an. Überdies hielt er erneut daran fest,
dass er gegenüber den Schweizer Behörden immer seine richtige Identität
angegeben habe. Es sei offensichtlich, dass der senegalesische Pass,
auch wenn er seine Fotografie und seine biometrischen Daten enthalte, auf
eine andere Person laute, zumal er gemäss den darin enthaltenen Perso-
nalien über vierzig Jahre alt wäre. Da er noch keine dreissig Jahre alt sei,
werde bei objektiver Betrachtung offensichtlich, dass er hier in der Schweiz
korrekte Identitätsangaben gemacht habe. Er sei bereit, sich einer Unter-
suchung zur Altersbestimmung zu unterziehen. Diesbezüglich sei eventu-
aliter von Amtes wegen eine Altersbestimmung anzuordnen. Im beiliegen-
den Attest seines Hausarztes werde festgehalten, dass es sich bei ihm vom
Erscheinungsbild her um einen zirka dreissigjährigen Patienten handle. Es
sei daher erstellt, dass der senegalesische Pass falsch sei. Werde der
Pass als falsch anerkannt, entbehre auch die Aufenthaltsbewilligung für
E._______ jeglicher Grundlage. Selbst wenn sein Verhalten dumm gewe-
sen sei, müsse auch Verständnis für sein Handeln aufgebracht werden. Er
habe durch seine Reise in die Schweiz erwiesenermassen sein Leben ge-
rettet, zumal er in E._______ keine Chance auf eine angemessene medi-
zinische Behandlung gehabt habe. Weiter gehe das SEM fälschlicherweise
davon aus, dass sich sein Lebensmittelpunkt in E._______ befinde. Dies
gehe aus den eingereichten Arztberichten hervor. Die vielfältigen, intensi-
ven Therapien und Operationen hätte er gar nicht erhalten können, wenn
er seinen Lebensmittelpunkt im Ausland gehabt hätte. Dass er sich immer
in der Schweiz aufgehalten habe und nie längere Zeit abwesend gewesen
sei, lasse sich auch aus den beigelegten Monatsauszügen seines Postkon-
tos, den daraus ersichtlichen monatlichen Überweisungen der (…) und den
regelmässigen Bezügen ersehen. Der Besuch mehrerer Sprachkurse im
D-6577/2016
Seite 9
Zeitraum Oktober 2012 bis Ende 2015 belege ebenfalls, dass er sich nie
länger in E._______ aufgehalten haben könne. Sodann sei ihm zweimal
eine befristete Praktikumsstelle bewilligt worden, so vom September bis
Dezember 2014 und vom Juni bis September 2015, und die entsprechen-
den Arbeitszeugnisse würden ebenfalls bescheinigen, dass sich sein Le-
bensmittelpunkt unmöglich in E._______ befinden könne. Auch bestätige
H._______, welche ihn im Rahmen einer ehrenamtlichen Tätigkeit seit Ja-
nuar 2013 bei Kontakten mit Behörden und Ärzten unterstütze, einen re-
gelmässigen wöchentlichen Kontakt mit ihm. Leider könne er keine amtli-
chen Dokumente von Guinea über seine wahre Identität vorlegen. Wider-
legt sei jedoch die falsche Annahme des SEM, dass es sich bei ihm um
den erwähnten senegalesischen Staatsangehörigen handle, der über ein
Aufenthaltsrecht in E._______ verfüge. Bei einer tatsächlichen Ausreise
nach E._______ würde er angesichts der dort eingeschränkten medizini-
schen Versorgung in unmittelbare Lebensgefahr geraten, dies angesichts
der von ihm benötigten engmaschigen medizinischen Betreuung. Sodann
sei angesichts der anhaltend hohen Arbeitslosigkeit in E._______ und sei-
ner eingeschränkten Arbeitsfähigkeit seine dortige Existenz nicht gesichert.
4.3 In ihrer Vernehmlassung hielt die Vorinstanz ergänzend fest, die in der
Beschwerde vorgebrachten Angaben bezüglich der Identität und des Le-
bensmittelpunktes des Beschwerdeführers müssten als reine Schutzbe-
hauptungen betrachtet werden und seien im Verfahren nachgeschoben
worden. Fakt sei, dass der Beschwerdeführer die schweizerischen Behör-
den bei seiner Einreise bewusst getäuscht habe, indem er eine Identität
angegeben habe, die er mit keinerlei Dokumenten habe belegen können.
Als vorläufig aufgenommene Person ohne Flüchtlingseigenschaft hätte er
jederzeit die Möglichkeit gehabt, sich einen heimatlichen guineischen Pass
zu seiner korrekten Identität zu beschaffen. Aus naheliegenden Gründen
habe er keine diesbezüglichen Schritte unternommen, sei er doch im Be-
sitz eines senegalesischen Passes mit seiner Foto und seinen biometri-
schen Daten. Er verfüge überdies über eine gültige Aufenthaltsbewilligung
für E._______. Der Beschwerdeführer sei aufgrund falscher Angaben zu
seiner Identität in der Schweiz vorläufig aufgenommen worden. Aufgrund
der erdrückenden Beweislast müsse das Erlöschen der vorläufigen Auf-
nahme gestützt auf Art. 84 Abs. 4 AuG in Verbindung mit Art. 26a Bst. b
VVWA festgestellt werden. Die vorgebrachten gesundheitlichen Beschwer-
den könnten in E._______, mithin einem entwickelten EU-Land, behandelt
werden.
D-6577/2016
Seite 10
4.4 In seiner Replik hält der Beschwerdeführer daran fest, dass gestützt
auf die eingereichten Unterlagen sein Lebensmittelpunkt seit seiner Ein-
reise immer in der Schweiz gewesen sei. Die Vorinstanz habe sich zu sei-
nen Beweisen denn auch mit keinem Wort geäussert. Auch der Umstand,
dass er mit Sicherheit nicht das im senegalesischen Pass ausgewiesene
Alter aufweise, sei dem SEM keine Erwähnung Wert gewesen. Wie er zu
diesem Reisepass und der Aufenthaltsbewilligung gekommen sei, sei der
Vorinstanz bereits vor Erlass der angefochtenen Verfügung offengelegt
worden. Daraus sei ersichtlich, dass er zwar die (…) Behörden, nicht aber
diejenigen der Schweiz bewusst getäuscht habe. Er habe hier lediglich den
vorgängigen Aufenthalt in E._______ verschwiegen, was angesichts der
lebensbedrohlichen Erkrankungen und der mangelnden medizinischen Be-
handlungsmöglichkeiten in E._______ verständlich sei. Weiter wiederholte
er seine Bereitschaft, sich einer Altersbestimmung – die von Amtes durch-
zuführen sei – zu unterziehen. Ferner habe er nach Erhalt der vorläufigen
Aufnahme über die Vertretung von Guinea in J._______ zwecks Beschaf-
fung eines heimatlichen Reisedokumentes Kontakt aufgenommen. Dabei
habe er die Auskunft erhalten, dass die Ausstellung eines Reisepasses seit
der Umstellung auf biometrische Dokumente nicht mehr an einer Vertre-
tung im Ausland geschehen könne und es unabdingbar sei, dass man des-
wegen nach Guinea reise. Da eine Reise nach Guinea ohnehin unmöglich
gewesen sei und noch immer sei, seien die diesbezüglichen Bemühungen
erfolglos geblieben. Allenfalls gelinge es ihm, durch Vermittlung seiner Fa-
milienangehörigen in der Heimat einen Geburtsschein erhältlich zu ma-
chen, was aber praxisgemäss kein ausreichendes Identitätsdokument dar-
stelle. In E._______ könne er keine adäquate Behandlung seiner Leiden
erhalten, weshalb er deswegen in die Schweiz gereist sei und engma-
schige Kontrollen in der Universitätsklinik benötige. Die beigelegten Schrei-
ben würden die Kadenz der benötigten Behandlungen beispielhaft zeigen.
5.
5.1 Vorliegend muss sich der Beschwerdeführer den Erlöschensgrund der
durch den Erhalt einer Aufenthaltsregelung in einem anderen Staat mani-
festierten definitiven Ausreise gemäss Art. 84 Abs. 4 AuG in Verbindung mit
Art. 26a Bst. b VVWA entgegenhalten lassen.
5.2 So ist gemäss der Lehre die Regelung des Aufenthalts in einem ande-
ren Staat offensichtlich als definitive Ausreise im Sinne von Art. 84 Abs. 4
AuG zu qualifizieren (vgl. E. 3.2 oben). Aus den beim Beschwerdeführer
anlässlich einer Grenzkontrolle vom 27. Februar 2016 sichergestellten Do-
D-6577/2016
Seite 11
kumenten ist ersichtlich, dass dieser im Verlaufe seines hiesigen Aufent-
halts – nach seiner Einreise in die Schweiz am 3. Juni 2012 – von den (…)
Behörden am (…) 2013 eine bis (…) 2015 gültige Aufenthaltsbewilligung
erhielt. Diese Bewilligung wurde nach Einreichung eines weiteren, positiv
beurteilten Antrags vom (…) 2015 bis am (…) 2020 verlängert. Dadurch
hat der Beschwerdeführer zu erkennen gegeben, dass er den Schutz der
Schweiz nicht mehr benötigt respektive beansprucht. Seine Einwendungen
auf Beschwerdeebene vermögen nicht zu überzeugen. So ist der in der
Stellungnahme vom 14. September 2016 geäusserte Einwand, er habe
während eines illegalen Aufenthaltes in E._______ die Gelegenheit erhal-
ten, einen senegalesischen Pass zu „übernehmen“ – und mit diesem ein-
geschlossen auch die Aufenthaltsbewilligung in E._______ –, um sich in
der Schweiz medizinisch behandeln zu lassen, von der Vorinstanz zu
Recht als blosse Schutzbehauptung qualifiziert worden. Vorweg ist diesbe-
züglich anzuführen, dass sich der Beschwerdeführer angesichts des Ab-
klärungsergebnisses der (…) Behörden, wonach er im Jahre 2010 in
F._______ offiziell registriert gewesen sei, entgegen der in der Beschwerde
vertretenen Ansicht weder illegal noch als Sans-Papiers in E._______ auf-
gehalten haben kann. Sodann hielt sich der Beschwerdeführer im Zeit-
punkt der Erteilung der (…) Aufenthaltsbewilligung am (…) November 2013
bereits in der Schweiz als Asylgesuchsteller auf, wo er medizinische Hilfe
erhielt. Zudem führte er in der Rechtsmitteleingabe an, der Pass enthalte
seine Fotografie und seine biometrischen Daten, was mit der vorher vor-
gebrachten Behauptung, er habe den Pass „übernehmen“ können, nicht in
Übereinstimmung gebracht werden kann. Er führt denn auch keine stich-
haltigen Gründe und schon gar keine Belege dafür an, wie es ihm gelungen
sein soll, sich in E._______ einen mit seinen biometrischen Daten verse-
henen Reisepass und darauf gestützte Aufenthaltsbewilligungen ausstel-
len zu lassen, obwohl dieser Pass angeblich auf eine andere Person lauten
soll. Als einzige Erklärung führt er diesbezüglich an, gemäss dem im Rei-
sepass enthaltenen Geburtsdatum wäre er über vierzig Jahre alt. Es sei
jedoch gestützt auf die Fotografie augenfällig, dass er über zehn Jahre jün-
ger sei und auch in der Bescheinigung des Hausarztes werde festgehalten,
dass es sich bei ihm vom Erscheinungsbild um einen zirka dreissigjährigen
Patienten handle. Die physische Begutachtung einer Person hinsichtlich
ihres Alters ist jedoch – besonders auch bei Fotografien – erfahrungsge-
mäss mit einem grossen Fehlerintervall behaftet. Bei der forensischen Al-
tersdiagnostik ist für einen Rückschluss vom biologischen auf das chrono-
logische Alter des Betroffenen unter anderem die gesicherte Altersangabe
des Betroffenen erforderlich. Vom Vorhandensein eines solchen Erforder-
nisses kann vorliegend gerade nicht ausgegangen werden, nachdem der
D-6577/2016
Seite 12
Beschwerdeführer – wie er anlässlich seiner Kontrolle durch die schweize-
rischen Grenzwachtbehörden selber eingestanden hat – die Schweizer Be-
hörden über seine Identität getäuscht hat, weshalb seine Glaubwürdigkeit
in der Tat als erschüttert anzusehen ist. Schon deswegen verfängt der in
der Rechtsmitteleingabe gemachte Schluss, es werde aufgrund der gros-
sen Altersdifferenz bei objektiver Betrachtung offensichtlich, dass er hier in
der Schweiz korrekte Identitätsangaben gemacht habe, nicht. Überdies hat
er weder die gegenüber den hiesigen Behörden vorgebrachte guineische
Identität mit Identitätsdokumenten noch seine geltend gemachten Bemü-
hungen, dass er im Verlaufe des vorinstanzlichen Verfahrens oder auf Be-
schwerdestufe in irgendeiner Weise entsprechende Dokumente zu be-
schaffen versucht hätte, belegen können. Das diesbezügliche Vorbringen,
wonach er von der heimatlichen Vertretung in J._______ die Auskunft er-
halten habe, dass die Ausstellung eines Reisepasses seit der Umstellung
auf biometrische Dokumente nicht mehr an einer Vertretung im Ausland
geschehen könne und es unabdingbar sei, dass man deswegen nach Gui-
nea reise, ist als sinnwidrig und daher ebenfalls als blosse Schutzbehaup-
tung zu qualifizieren. So stellt die Ausstellung eines Reisepasses ja gerade
die Voraussetzung dar, um den sich im Ausland befindlichen Staatsange-
hörigen – im Falle fehlender Reisepapiere – wieder die Rückreise in den
Heimatstaat zu ermöglichen. Zudem wäre für die Ausstellung eines guine-
ischen Reisepasses insbesondere ein Dokument zum Nachweis der Iden-
tifikation der antragstellenden Person erforderlich, über welches der Be-
schwerdeführer – soweit aktenkundig – bezeichnenderweise nicht verfü-
gen will. Nachdem sich der Beschwerdeführer seit über fünf Jahren in der
Schweiz aufhält und bislang kein Identitätsdokument beibrachte, das seine
angeblich guineische Herkunft belegen könnte, ist der Hinweis, es gelinge
ihm allenfalls, durch Vermittlung seiner Familienangehörigen in der Heimat
einen Geburtsschein erhältlich zu machen, was aber praxisgemäss kein
ausreichendes Identitätsdokument darstelle, als blosses Lippenbekenntnis
zu werten. Angesichts obiger Ausführungen und des Umstandes, dass eine
Altersbestimmung vorliegend ohnehin nicht zielführend wäre, da sie die
vom Beschwerdeführer behauptete guineische Staatsangehörigkeit nicht
zu belegen vermöchte, ist der Eventualantrag, es sei von Amtes wegen
eine Altersbestimmung anzuordnen, abzuweisen (antizipierte Beweiswür-
digung: vgl. BVGE 2008/24 E. 7.2 S. 357, ANDRÉ MOSER/MICHAEL
BEUSCH/LORENZ KNEUBÜHLER, Prozessieren vor dem Bundesverwaltungs-
gericht, 2. Aufl. 2013, Rz. 3.144). Lediglich die pauschale Behauptung, der
sichergestellte senegalesische Pass sei falsch, weshalb auch die Aufent-
haltsbewilligung für E._______ jeglicher Grundlage entbehre, vermag
keine ernsthaften Zweifel an der Echtheit dieses Passes zu begründen.
D-6577/2016
Seite 13
5.3 Ferner wird das auf Beschwerdeebene wiederholt angeführte Vorbrin-
gen, wonach er durch seine Reise in die Schweiz erwiesenermassen sein
Leben gerettet habe, zumal er in E._______ keine angemessene medizi-
nische Behandlung erhalten könnte, und er bei einer tatsächlichen Aus-
reise nach E._______ deswegen in unmittelbare Lebensgefahr geraten
würde, durch das Verhalten des Beschwerdeführers selber entkräftet. So
beabsichtigte dieser offensichtlich, am 27. Februar 2016 die Schweiz in
Richtung E._______ – trotz der von ihm angeführten Notwendigkeit einer
engmaschigen medizinischen Betreuung – zu verlassen; ein Vorhaben,
das nur durch die Grenzkontrolle und die Sicherstellung seines senegale-
sischen Reisepasses vereitelt wurde. Es ist aufgrund der Aktenlage nicht
auszuschliessen, dass er solche Reisen bereits wiederholt zu früheren
Zeitpunkten unternommen hat, was der Beschwerdeführer in seiner Replik
selber teilweise bestätigt, indem er zugesteht, dass er sich in den letzten
viereinhalb Jahren zwei Mal für kurze Zeit nach E._______ begeben habe,
wobei es aufgrund der vorliegenden Erkenntnisse und in Berücksichtigung
der erschütterten Glaubwürdigkeit seiner Person bedeutend mehr Reisen
nach E._______ sein dürften, als er selber zuzugeben bereit ist. Soweit der
Beschwerdeführer auf diverse Unterlagen verweist, welche belegen wür-
den, dass sich sein Lebensmittelpunkt nicht in E._______ befinde, ist Fol-
gendes anzuführen: Die diversen erhaltenen medizinischen Behandlungen
sowie die damit verbundenen Kontroll- und Arzttermine und auch die an-
geführten Sprachkurse oder Praktikumsstellen schliessen nicht per se aus,
dass sich der Beschwerdeführer in unregelmässigen Abständen doch nach
E._______ begeben haben könnte. Auch die beigelegten Monatsauszüge
aus seinem Postkonto führen nicht zu einer anderen Einschätzung, zumal
aus diesen einerseits nicht ersichtlich ist, wer die aufgeführten Bezüge ef-
fektiv getätigt hat und andererseits in einzelnen Monaten zwei- bis dreiwö-
chige Unterbrüche zwischen den Bezügen liegen, so beispielsweise in den
Monaten August 2015, Januar 2016, März 2016 oder August 2016.
Schliesslich führt seine ehrenamtlich tätige Betreuerin (H._______) in ihrer
Bestätigung nur aus, den Beschwerdeführer durchschnittlich ein- bis zwei-
mal in der Woche zu sehen, was ebenfalls nicht ausschliesst, dass zwi-
schen einzelnen Kontakten zwei bis drei Wochen verstrichen sein könnten.
Der Beschwerdeführer vermag daher insgesamt die für das vorliegende
Verfahren relevante Schlussfolgerung des SEM, wonach es sich bei ihm
um den im Reisepass aufgeführten senegalesischen Staatsangehörigen
handle, der über ein Aufenthaltsrecht in E._______ verfüge, nicht zu wider-
legen.
D-6577/2016
Seite 14
5.4 Schliesslich hat die Vorinstanz zu Recht festgehalten, dass die Weiter-
führung der medizinischen Behandlung des Beschwerdeführers auch in
E._______, so insbesondere auch an seinem letzten offiziellen Wohnort
(F._______), wo diverse Spitäler und ein breites Spektrum an Behand-
lungsmöglichkeiten – auch im Bereich der (…) – vorhanden sind, weiterge-
führt werden kann. Aus den mit Eingabe vom 1. Juli 2017 eingereichten
ärztlichen Unterlagen (vgl. Bst. K. oben und dabei insbesondere das
Schreiben vom 13. Januar 2017 zur Befundbesprechung anlässlich der
Sprechstunde […] vom 6. Januar 2017) wird ersichtlich, dass viele der
durchzuführenden Untersuchungen jährlich vorgenommen werden sollten.
Diese Kontrollen wie auch die übrige weiterführende medizinische Betreu-
ung sind angesichts der in E._______ bestehenden medizinischen Struk-
turen ebenfalls möglich. Es bestehen keine konkreten Hinweise, dass ihm
die (…) Behörden eine entsprechende Weiterführung seiner Behandlung
verweigern würden. Nachdem der Beschwerdeführer keine enge Bezie-
hung zur Schweiz geltend macht oder über hierzulande lebende nahe Ver-
wandte verfügt, ist mit der Vorinstanz einig zu gehen, dass die Feststellung
des Erlöschens der vorläufigen Aufnahme auch als verhältnismässig zu er-
achten ist.
5.5 Das SEM hat sodann im Dispositiv des angefochtenen Entscheids zu-
treffend festgehalten, dass die Zuständigkeit zur Regelung des weiteren
Aufenthalts in der Schweiz beziehungsweise die Wegweisung des Be-
schwerdeführers und damit auch zur Prüfung allfälliger Vollzugshinder-
nisse nunmehr bei den kantonalen Behörden liegt. Diese können gegebe-
nenfalls die (erneute) vorläufige Aufnahme beantragen (Art. 83 Abs. 6
AuG).
6.
Dem Beschwerdeführer ist es mithin nicht gelungen darzutun, inwiefern die
angefochtene Verfügung Bundesrecht verletzt, den rechtserheblichen
Sachverhalt unrichtig oder unvollständig feststellt oder unangemessen ist
(Art. 49 VwVG). Die Beschwerde ist daher abzuweisen.
7.
Der Beschwerdeführer ersucht um die Gewährung der unentgeltlichen Pro-
zessführung im Sinne von Art. 65 Abs. 1 VwVG. Mit Verfügung vom 31. Ok-
tober 2016 verwies die Instruktionsrichterin für die Behandlung dieses Ge-
suchs auf einen späteren Zeitpunkt. Gemäss Art. 65 Abs. 1 VwVG kann die
Beschwerdeinstanz eine bedürftige Partei, deren Begehren nicht aus-
D-6577/2016
Seite 15
sichtslos erscheinen, auf Antrag davon befreien, Verfahrenskosten zu be-
zahlen. Der Beschwerdeführer ist im Urteilszeitpunkt nach wie vor als be-
dürftig zu erachten. Sodann waren die Begehren bei Einreichung der Be-
schwerde nicht als aussichtslos zu bezeichnen. Das Gesuch um Gewäh-
rung der unentgeltlichen Prozessführung ist somit gutzuheissen.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind keine Verfahrenskosten aufzu-
erlegen.

(Dispositiv nächste Seite)

D-6577/2016
Seite 16
Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung wird gut-
geheissen. Es werden keine Verfahrenskosten auferlegt.
3.
Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das SEM und die kantonale
Migrationsbehörde.

Die vorsitzende Richterin: Der Gerichtsschreiber:

Daniela Brüschweiler Stefan Weber


Versand: