Abtei lung IV
D-7805/2010
{T 0/2}
U r t e i l v o m 2 2 . N o v e m b e r 2 0 1 0
Einzelrichter Fulvio Haefeli,
mit Zustimmung von Richterin Nina Spälti Giannakitsas;
Gerichtsschreiber Gert Winter.
A._______, geb. (...),
alias A._______, geb. (...),
Sri Lanka,
vertreten durch Gabriel Püntener, Rechtsanwalt,
(...),
Beschwerdeführerin,
gegen
Bundesamt für Migration (BFM),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.
Asyl und Wegweisung; Verfügung des BFM
vom 5. Oktober 2010 / N .
B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t
T r i b u n a l a d m i n i s t r a t i f f é d é r a l
T r i b u n a l e a m m i n i s t r a t i v o f e d e r a l e
T r i b u n a l a d m i n i s t r a t i v f e d e r a l
Besetzung
Parteien
Gegenstand
D-7805/2010
Sachverhalt:
A.
Im Mai 2007 stellte die Beschwerdeführerin bei der schweizerischen
Auslandsvertretung in Colombo ein Gesuch um Bewilligung der Ein-
reise, welches das BFM mit Verfügung vom 6. August 2007 abwies. Mit
Urteil vom 26. Oktober 2007 trat das Bundesverwaltungsgericht auf
eine gegen diese Verfügung angehobene Beschwerde nicht ein.
B.
B.a Eigenen Angaben zufolge verliess die Beschwerdeführerin ihren
Heimatstaat am 24. Januar 2009 von Colombo aus auf dem Luftweg
und gelangte am 26. Januar 2009 aus einem unbekannten Nachbar-
staat und unkontrolliert in die Schweiz, wo sie gleichentags im
Empfangs- und Verfahrenszentrum (EVZ) M._______ ein Asylgesuch
stellte. Anlässlich der Befragung vom 27. Januar 2009 zur Person
(BzP) sowie der Direktanhörung vom 1. Oktober 2009 durch das BFM
machte die Beschwerdeführerin zur Begründung ihres Asylgesuchs im
Wesentlichen geltend, sie sei tamilischer Herkunft und stamme aus
N._______ (Jaffna). Während ihrer Schulzeit habe sie Bücher der
LTTE (Liberation Tigers of Tamil Eelam) verkauft. Im Dezember 2006
sei sie wegen LTTE-Verdachts von Soldaten verhaftet worden.
Während des Transports sei sie vom Fahrzeug gestossen worden und
habe beide Beine gebrochen. Danach habe sie mehrere Monate im
Spital verbracht und sich anschliessend zu Hause aufgehalten. Im
Jahre 2008 sei sie in eine Armeekontrolle geraten. Bei dieser
Gelegenheit hätten ihre Narben Verdacht erregt. Daraufhin seien
Soldaten dreimal zu ihr nach Hause gekommen und hätten sie grob
behandelt. Ende 2008 sei sie mit dem Flugzeug von Jaffna aus nach
Colombo gereist. Dort habe sie angemeldet bei einer Cousine der
Mutter gelebt. In dieser Zeit seien einmal Unbekannte in Zivil zu ihr
nach Hause gekommen und hätten ihr vorgeworfen, eine LTTE-
Aktivistin zu sein. Daraufhin habe sie Sri Lanka mit einem gefälschten
Pass verlassen und sei in ein unbekanntes europäisches Land
geflogen.
B.b Der Vater der Beschwerdeführerin stellte am 4. Mai 2009 in der
Schweiz ein Asylgesuch. Ausserdem lebt eine Schwester der Be-
schwerdeführerin in der Schweiz.
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B.c Die Beschwerdeführerin reichte die nachfolgend aufgeführten
Dokumente und Beweismittel zu den Akten: ihre Identitätskarte, eine
Kopie ihrer Geburtsurkunde, den Todesschein ihrer Mutter sowie einen
ärztlichen Bericht aus Indien.
B.d Mit Schreiben vom 1. September 2010 wurde die Beschwerde-
führerin aufgefordert, eine genaue Liste aller Verwandten mütterlicher-
und väterlicherseits einzureichen, insbesondere eine Liste derjenigen,
die im Grossraum Colombo lebten (Onkel, Tanten, Cousins, Cousinen
etc.). Zur Begründung der Anfrage führte das BFM aus, die Be-
schwerdeführerin habe anlässlich der Befragungen behauptet, sie
habe lediglich eine Schwester ihrer Mutter als Verwandte in Colombo.
Demgegenüber habe ihr Vater gesagt, er habe noch eine Schwester
sowie mindestens zwei Schwägerinnen in Colombo. Ausserdem lebe
nur seine Schwester im Vanni, alle anderen Verwandten dagegen im
Ausland, während sie demgegenüber erklärt habe, fast die ganze
Familie lebe im Vanni. Des Weiteren habe ihr Vater erklärt, er habe die
Beschwerdeführerin anno 2008 lediglich nach Colombo geschickt,
während diese demgegenüber ausgesagt habe, ihr Vater sei mit ihr
nach Colombo gegangen. Ferner habe sie anlässlich der Anhörung
gesagt, sie sei im Jahre 2007 nicht nach Indien gereist, während ihr
Schwager in seinem Einladungsschreiben für das Visum schreibe, ihr
Bein sei in Indien operiert worden. Aufgrund dieser Ungereimtheiten
bestünden erhebliche Zweifel daran, dass sie seit der Stellung ihres
Visumsgesuchs nochmals im Norden Sri Lankas gewesen sei.
Die Beschwerdeführerin nahm mit Schreiben vom 10. September 2010
dazu Stellung.
C.
Mit Verfügung vom 5. Oktober 2010 – eröffnet am 11. Oktober 2010 –
stellte das BFM fest, die Beschwerdeführerin erfülle die Flüchtlings-
eigenschaft nicht, und lehnte das Asylgesuch ab. Gleichzeitig ordnete
es die Wegweisung aus der Schweiz und den Vollzug an. Zur Be-
gründung hielt die Vorinstanz im Wesentlichen fest, die Vorbringen der
Beschwerdeführerin seien in wesentlichen Punkten widersprüchlich
ausgefallen. So habe sie anlässlich der BzP beispielsweise geltend
gemacht, ihre Beine seien gebrochen, weil sie vom Jeep gestossen
worden sei, während sie demgegenüber anlässlich der Direktanhörung
vorgebracht habe, Fusstritte hätten die entsprechenden Verletzungen
verursacht. Auch unter dem Gesichtspunkt der Logik seien die Vor-
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bringen der Beschwerdeführerin nicht nachvollziehbar. So müsse etwa
als unrealistisch betrachtet werden, dass in Colombo plötzlich Un-
bekannte zu ihr gekommen seien, ihr LTTE-Aktivitäten vorgeworfen
hätten und dann gleich wieder gegangen seien. Zudem seien ihre
Aussagen unsubstanziiert ausgefallen. So habe sie etwa die zahl-
reichen Besuche durch Armeeangehörige nicht beschreiben können,
sondern auf Nachfrage nur erklärt, die Soldaten seien gewalttätig und
streng gewesen. Gleichermassen unsubstanziiert sei ihre Schilderung
des Besuchs der Unbekannten in Colombo ausgefallen. Schliesslich
werde die Unglaubhaftigkeit ihrer Vorbringen auch durch eine Reihe
von Ungereimtheiten bezüglich ihres Visumsgesuchs für die Schweiz
im Jahre 2007 erhärtet. Dementsprechend hielten die Vorbringen der
Beschwerdeführerin den Anforderungen an die Glaubhaftigkeit ge-
mäss Art. 7 des Asylgesetzes vom 26. Juni 1998 (AsylG, SR 142.31)
nicht stand, weshalb sie die Flüchtlingseigenschaft nicht erfülle und ihr
Asylgesuch abzulehnen sei.
Der Wegweisungsvollzug in den Norden Sri Lankas erscheine nach
wie vor nicht zumutbar, doch könne die Beschwerdeführerin bei -
spielsweise auch im Grossraum Colombo Wohnsitz nehmen. Hier habe
sich die Sicherheitslage mit Beendigung des Kriegs weiter stabilisiert;
insbesondere hätten in den letzten Monaten keine Razzien oder
Grosskontrollen mehr stattgefunden. Zudem sei die restriktive Melde-
pflicht für Tamilen Ende 2009 aufgehoben worden. Insgesamt bestehe
im Süden und Westen des Landes keine Situation allgemeiner Gewalt
im Sinne von Art. 83 Abs. 4 des Bundesgesetzes vom 16. Dezember
2005 über die Ausländerinnen und Ausländer (AuG, SR 142.20). Der
Vollzug der Wegweisung dorthin sei unter diesen Umständen als zu-
mutbar zu bezeichnen. Vorliegend sprächen zudem individuelle
Gründe für die Zumutbarkeit einer Wohnsitznahme in Colombo und
damit des Wegweisungsvollzugs. Namentlich habe sie sowohl eine
Tante und einen Schwager wie auch eine Cousine der Mutter in
Colombo, die ihr als Beziehungsnetz dienen könnten. Zudem werde
darauf hingewiesen, dass ihr Vater noch weitere Verwandte in
Colombo angegeben habe. Die Vorbringen der Beschwerdeführerin
sowie diejenigen ihres Vaters seien ungereimt und stimmten auch
nicht überein, woraus zu schliessen sei, es hielten sich mutmasslich
zahlreiche Verwandte im Süden Sri Lankas auf. Die Beschwerde-
führerin könne diese Ungereimtheiten in ihrer Stellungnahme nicht
erklären. Vielmehr sei davon auszugehen, dass sich die Beschwerde-
führerin bereits seit längerer Zeit vor der Ausreise in Colombo oder
Indien aufgehalten habe und nicht mehr in den Norden zurückgekehrt
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sei. Es sei ihr deshalb möglich, sich im Süden des Landes eine
Existenz aufzubauen, zumal sie ja dort auch vor ihrer Ausreise an-
gemeldet gewesen sei. Dabei könne sie auch auf die Unterstützung
ihrer zahlreichen Verwandten in der Schweiz und anderen
europäischen Ländern zählen. Ausserdem sei der Vollzug der Weg-
weisung technisch möglich und praktisch durchführbar.
Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:
1.
1.1 Gemäss Art. 31 des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom
17. Juni 2005 (VGG, SR 173.32) beurteilt das Bundesverwaltungs-
gericht Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 des Bundes-
gesetzes vom 20. Dezember 1968 über das Verwaltungsverfahren
(VwVG, SR 172.021). Das BFM gehört zu den Behörden nach Art. 33
VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bundesverwaltungsgerichts.
Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne von Art. 32 VGG
liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist daher zuständig für
die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entscheidet im
Bereich des Asyls endgültig (Art. 105 AsylG; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 des
Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]).
1.2 Das Verfahren richtet sich nach dem VwVG, dem VGG und dem
BGG, soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG und
Art. 6 AsylG).
1.3 Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht (Art. 108
Abs. 1 AsylG, Art. 6 AsylG i.V.m. Art. 52 VwVG). Die Beschwerde-
führerin ist durch die angefochtene Verfügung besonders berührt und
hat ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungs-
weise Änderung; sie ist daher zur Einreichung der Beschwerde
legitimiert (Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 48 Abs. 1 VwVG). Auf die Be-
schwerde ist einzutreten.
2.
Mit Beschwerde kann die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige
oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts
und die Unangemessenheit gerügt werden (Art. 106 Abs. 1 AsylG).
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3.
Über offensichtlich unbegründete Beschwerden wird in einzelrichter-
licher Zuständigkeit mit Zustimmung eines zweiten Richters be-
ziehungsweise einer zweiten Richterin entschieden (Art. 111 Bst. e
AsylG). Wie nachstehend aufgezeigt, handelt es sich vorliegend um
eine solche, weshalb der Beschwerdeentscheid nur summarisch zu
begründen ist (Art. 111a Abs. 2 AsylG).
Gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG wurde vorliegend auf die Durch-
führung des Schriftenwechsels verzichtet.
4.
Gemäss Art. 32 Abs. 4 des Geschäftsreglements vom 17. April 2008
für das Bundesverwaltungsgericht (VGR, SR 173.320.1) regeln die
Abteilungen, ob und in welcher Form den Parteien die Zu-
sammensetzung des Spruchkörpers bekannt gegeben wird. Der ent-
sprechende Koordinationsbeschluss lautet wie folgt: "In den Ab-
teilungen IV und V wird in der Regel die Besetzung des Spruchkörpers
den Parteien erst durch das Urteil mitgeteilt (vgl. Art. 32 Abs. 4 VGR)".
Dies wurde dem Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin mit
Schreiben der Präsidien der Abteilungen IV und V vom 1. Juli 2010
mitgeteilt. Der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin liess sich auch
nicht durch dieses Schreiben davon abhalten, in seiner Rechtsmittel-
eingabe vom 4. November 2010 unverzagt ein weiteres Gesuch um
vorgängige Bekanntgabe des Spruchgremiums sowie des Gerichts-
schreibers zu stellen. Insoweit bestätigt er den "deutlichen" Eindruck
der Abteilungspräsidenten IV und V, es gehe ihm darum, "die richter-
liche Entscheidfindung zu stören, Verfahrensverzögerungen zu be-
wirken oder ihm nicht genehme Richterinnen und Richter aus den
Spruchkörpern seiner Rechtsmittelverfahren zu verbannen" (vgl. ob-
genanntes Schreiben vom 1. Juli 2010 der Abteilungspräsidenten IV
und V). Bei dieser Ausgangslage und insbesondere angesichts des
vorliegenden Entscheids in der Hauptsache ohne vorgängiges
Instruktionsverfahren erscheint es verfehlt, dem obgenannten Gesuch
ausnahmsweise stattzugeben, zumal in casu auch keine besonderen
Gründe zugunsten einer vorgängigen Bekanntgabe des Spruch-
gremiums ins Feld geführt werden können; es ist demnach abzu-
weisen.
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5.
5.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen
grundsätzlich Asyl. Als Flüchtling wird eine ausländische Person an-
erkannt, wenn sie in ihrem Heimatstaat oder im Land, in dem sie zu-
letzt wohnte, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit
zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer politischen
Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt ist oder begründete
Furcht hat, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden. Als ernsthafte
Nachteile gelten namentlich die Gefährdung von Leib, Leben oder
Freiheit sowie Massnahmen, die einen unerträglichen psychischen
Druck bewirken; den frauenspezifischen Fluchtgründen ist Rechnung
zu tragen (Art. 3 AsylG).
5.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nach-
weisen oder zumindest glaubhaft machen. Diese ist glaubhaft ge-
macht, wenn die Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender
Wahrscheinlichkeit für gegeben hält. Unglaubhaft sind insbesondere
Vorbringen, die in wesentlichen Punkten zu wenig begründet oder in
sich widersprüchlich sind, den Tatsachen nicht entsprechen oder
massgeblich auf gefälschte oder verfälschte Beweismittel abgestützt
werden (Art. 7 AsylG).
6.
6.1 In ihrer Beschwerdebegründung macht die Beschwerdeführerin im
Wesentlichen geltend, sie sei in beiden Anhörungen von einem männ-
lichen Sachbearbeiter befragt worden. Auch die Übersetzungsarbeit
sei von einem Mann erledigt worden, obwohl sie davon berichtet habe,
dass sie von Soldaten auf einem Jeep mitgenommen worden sei oder
dass die Soldaten anlässlich einer Kontrolle im Jahre 2008 die Narben
an ihren Beinen gesehen hätten. Mit dem Hintergrundwissen, dass in
Sri Lanka weibliche Personen, entweder in ihrer Eigenschaft als
(mutmassliches) LTTE-Mitglied oder in ihrer Eigenschaft als Verwandte
eines LTTE-Mitglieds, regelmässig Opfer von geschlechtsspezifischer
Gewalt würden, hätte man bei derartigen Aussagen unverzüglich die
Anhörung abbrechen und mit einem Frauenteam neu durchführen
müssen. In diesem Zusammenhang vermöge auch die Frage des
Sachbearbeiters, ob ihr die Soldaten nichts angetan hätten, nicht zu
einer veränderten Betrachtungsweise zu führen. Die Präsenz der
beiden Männer habe die Beschwerdeführerin total aus dem Konzept
gebracht und zu Aussagen geführt, mit denen die Vorinstanz im
Rahmen des Entscheids Widersprüche konstruiert, die Detailarmut
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bemängelt und schlussendlich die Unglaubhaftigkeit begründet habe.
Dies stelle eine Verletzung des rechtlichen Gehörs im Rahmen der
Sachverhaltsermittlung dar. Das BFM stütze sich zur Begründung der
Unglaubhaftigkeit zudem auf Vorbringen ihres Vaters, der wegen
jahrelang unbehandelter Diabetes an massiven Gedächtnisproblemen
leide. Diese seien nicht medizinisch abgeklärt worden. Da die Vor-
bringen des Vaters auch zur Begründung des Asylentscheides der
Beschwerdeführerin herangezogen worden seien und diese unter Ver-
letzung von zentralen Prinzipien im Rahmen der Sachverhalts-
ermittlung zustande gekommen seien, rechtfertige auch dies die Auf-
hebung der angefochtenen Verfügung. Schliesslich könne auch nicht
von individuellen Gründen, welche eine Niederlassung in Colombo
begünstigen würden, gesprochen werden.
6.2 Diese Vorbringen in der Beschwerdeschrift vermögen indessen
nicht zu einer veränderten Betrachtungsweise zu führen, zumal die
Beschwerdeführerin die Frage des männlichen Befragers, ob die
Soldaten ihr etwas angetan hätten, unzweideutig verneint hat (A2/10
Ziff. 15 S. 6). Auch aufgrund der übrigen Vorbringen der Beschwerde-
führerin kann eine geschlechtsspezifische Verfolgung ausgeschlossen
werden, weshalb kein Anlass gegeben war, die Befragung durch ein
Frauenteam durchführen zu lassen. Angesichts der krassen Un-
stimmigkeiten in den Vorbringen der Beschwerdeführerin ist in casu
zudem davon auszugehen, dass sie bei ihren Schilderungen nicht auf
Erinnerungen an tatsächliche Begebenheiten zurückgreifen konnte,
sondern eine Verfolgungssituation lediglich erfunden hat. Im Übrigen
wäre es der Beschwerdeführerin wohl bereits im Jahre 2007 ein-
gefallen, ihr Gesuch um Bewilligung der Einreise in die Schweiz mit
einem Asylgesuch zu verbinden, wenn ihre Vorbringen einen Reali-
tätsbezug hätten. Sie bedarf nach dem Gesagten keiner Fluchtalter-
native in Colombo. Im Weiteren klärte die Vorinstanz den Sachverhalt
vollständig und richtig ab und würdigte den Sachverhalt zutreffend,
weshalb auf die vorinstanzlichen Erwägungen verwiesen werden kann.
Es gibt somit entgegen den Vorbringen in der Beschwerdeschrift keine
Verfahrensfehler der Vorinstanz und somit keinen Anlass zu weiteren
Abklärungen medizinischer Art, zumal sich die Beschwerdeführerin
eigenen Angaben zufolge guter Gesundheit erfreut (vgl. A14/9 F4
S. 3). Ebenso wenig Anlass gibt es zu Abklärungen sonstiger Art, wes-
halb die entsprechenden Anträge abzuweisen sind. Zudem wurde der
Beschwerdeführerin das rechtliche Gehör zu den Vorbringen ihres
Vaters zum Beziehungsnetz in Colombo gewährt, weshalb von einer
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Verletzung des rechtlichen Gehörs keine Rede sein kann. Ebenso
wenig gibt es einen nachvollziehbaren Grund für die Anordnung eines
medizinischen Gutachtens betreffend die Gedächtnisleistung des an
Diabetes leidenden Vaters, weist dieser in Bezug auf die Verwandt-
schaft in Colombo doch deutlich bessere Gedächtnisleistungen auf als
seine Tochter; zudem werden die Ausführungen des Vaters von der
Tochter nicht bestritten. Dementsprechend ist der entsprechende An-
trag gleichfalls abzuweisen.
6.3 Bei dieser Sachlage besteht kein Anlass, die angefochtene Ver-
fügung des BFM zu kassieren und zu neuem Entscheid an die Vor-
instanz zurückzuweisen. Zusammenfassend ist festzustellen, dass bei
der Beschwerdeführerin keine Verfolgung im Sinne von Art. 3 AsylG
vorliegt und sie nicht als Flüchtling anerkannt werden kann. Mangels
erfüllter Flüchtlingseigenschaft ist ihr zu Recht das nachgesuchte Asyl
nicht gewährt worden.
7.
7.1 Lehnt das Bundesamt das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht
ein, so verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und
ordnet den Vollzug an; es berücksichtigt dabei den Grundsatz der
Einheit der Familie (Art. 44 Abs. 1 AsylG).
7.2 Die Beschwerdeführerin verfügt weder über eine ausländerrecht-
liche Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Erteilung
einer solchen. Die Wegweisung wurde demnach zu Recht angeordnet
(Art. 44 Abs. 1 AsylG; Entscheidungen und Mitteilungen der
Schweizerischen Asylrekurskommission [EMARK] 2001 Nr. 21).
8.
8.1 Ist der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar
oder nicht möglich, so regelt das Bundesamt das Anwesenheitsver-
hältnis nach den gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Auf-
nahme von Ausländern (Art. 44 Abs. 2 AsylG; Art. 83 Abs. 1 AuG).
Bezüglich der Geltendmachung von Wegweisungshindernissen gilt
gemäss ständiger Praxis des Bundesverwaltungsgerichts und seiner
Vorgängerorganisation ARK der gleiche Beweisstandard wie bei der
Flüchtlingseigenschaft, das heisst, sie sind zu beweisen, wenn der
strikte Beweis möglich ist, und andernfalls wenigstens glaubhaft zu
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machen (vgl. WALTER STÖCKLI, Asyl, in: Uebersax/Rudin/Hugi Yar/Geiser,
Ausländerrecht, 2. Auflage, Basel 2009, Rz. 11.148).
8.2 Der Vollzug ist nicht zulässig, wenn völkerrechtliche Ver-
pflichtungen der Schweiz einer Weiterreise der Ausländerin oder des
Ausländers in den Heimat-, Herkunfts- oder in einen Drittstaat ent -
gegenstehen (Art. 83 Abs. 3 AuG).
So darf keine Person in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land
gezwungen werden, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus
einem Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie
Gefahr läuft, zur Ausreise in ein solches Land gezwungen zu werden
(Art. 5 Abs. 1 AsylG; vgl. ebenso Art. 33 Abs. 1 des Abkommens vom
28. Juli 1951 über die Rechtsstellung der Flüchtlinge [FK,
SR 0.142.30]).
Gemäss Art. 25 Abs. 3 der Bundesverfassung der Schweizerischen
Eidgenossenschaft vom 18. April 1999 (BV, SR 101), Art. 3 des
Übereinkommens vom 10. Dezember 1984 gegen Folter und andere
grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe
(FoK, SR 0.105) und der Praxis zu Art. 3 der Konvention vom
4. November 1950 zum Schutze der Menschenrechte und Grundfrei-
heiten (EMRK, SR 0.101) darf niemand der Folter oder unmensch-
licher oder erniedrigender Strafe oder Behandlung unterworfen
werden.
8.3 Die Vorinstanz wies in ihrer angefochtenen Verfügung zutreffend
darauf hin, dass der Grundsatz der Nichtrückschiebung nur Personen
schützt, die die Flüchtlingseigenschaft erfüllen. Da es der Be-
schwerdeführerin nicht gelungen ist, eine asylrechtlich erhebliche Ge-
fährdung nachzuweisen oder glaubhaft zu machen, kann das in Art. 5
AsylG verankerte Prinzip des flüchtlingsrechtlichen Non-Refoulements
im vorliegenden Verfahren keine Anwendung finden. Eine Rückkehr
der Beschwerdeführerin in den Heimatstaat ist demnach unter dem
Aspekt von Art. 5 AsylG rechtmässig.
Sodann ergeben sich weder aus den Aussagen der Beschwerde-
führerin noch aus den Akten Anhaltspunkte dafür, dass sie für den Fall
einer Ausschaffung in den Heimatstaat dort mit beachtlicher Wahr-
scheinlichkeit einer nach Art. 3 EMRK oder Art. 1 FoK verbotenen
Strafe oder Behandlung ausgesetzt wäre. Gemäss Praxis des
Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte (EGMR) sowie jener
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des UN-Anti-Folterausschusses müsste die Beschwerdeführerin eine
konkrete Gefahr ("real risk") nachweisen oder glaubhaft machen, dass
ihr im Fall einer Rückschiebung Folter oder unmenschliche Be-
handlung drohen würde (vgl. EGMR, [Grosse Kammer], Saadi gegen
Italien, Urteil vom 28. Februar 2008, Beschwerde Nr. 37201/06,
§§ 124-127, mit weiteren Hinweisen). Auch die allgemeine Menschen-
rechtssituation im Heimatstaat lässt den Wegweisungsvollzug zum
heutigen Zeitpunkt klarerweise nicht als unzulässig erscheinen. Nach
dem Gesagten ist der Vollzug der Wegweisung sowohl im Sinne der
asyl- als auch der völkerrechtlichen Bestimmungen zulässig.
8.4 Gemäss Art. 83 Abs. 4 AuG kann der Vollzug für Ausländerinnen
und Ausländer unzumutbar sein, wenn sie im Heimat- oder Herkunfts-
staat auf Grund von Situationen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner
Gewalt und medizinischer Notlage konkret gefährdet sind. Wird eine
konkrete Gefährdung festgestellt, ist – unter Vorbehalt von Art. 83
Abs. 7 AuG – die vorläufige Aufnahme zu gewähren (vgl. Botschaft
zum Bundesgesetz über die Ausländerinnen und Ausländer vom
8. März 2002, BBl 2002 3818).
8.5 Das Bundesverwaltungsgericht nahm im Urteil BVGE 2008/2 zur
Frage der Zumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs abgewiesener Asyl-
suchender tamilischer Ethnie eine Lageanalyse vor. Gemäss der dies-
bezüglich festgelegten Praxis setzt die Anerkennung einer inner-
staatlichen Aufenthaltsalternative im Süden des Landes und damit die
Zumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs in den Grossraum Colombo
für srilankische Asylsuchende tamilischer Ethnie, welche aus der
Nord- oder Ostprovinz stammen, das Vorliegen besonders be-
günstigender Faktoren wie die Existenz eines tragfähigen familiären
oder sozialen Beziehungsnetzes sowie die Aussicht auf eine ge-
sicherte Einkommens- und Wohnsituation voraus (a.a.O., E. 7.6.2). Für
srilankische Asylsuchende tamilischer Ethnie, welche aus dem Gross-
raum Colombo oder dessen Umgebung stammen und dort über ein
tragfähiges Familien- oder Beziehungsnetz verfügen und mit einer
konkreten Unterkunftsmöglichkeit rechnen können, ist grundsätzlich
von der Zumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs in diese Gebiete
auszugehen, wobei die Dauer der Landesabwesenheit mitzuberück-
sichtigen ist; je kürzer der Aufenthalt in Colombo dauerte und je weiter
er zeitlich zurückliegt, desto höhere Anforderungen sind an das Vor-
liegen eines tatsächlichen familiären oder sozialen Beziehungsnetzes
zu stellen (a.a.O., E.7.6.1). Der Ende Mai 2009 durch die militärische
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Niederlage der LTTE beendete bewaffnete Konflikt hat die Situation für
rückkehrende Tamilen und Tamilinnen jedenfalls nicht verschlechtert.
Die den Akten zufolge junge und keine aktuell bestehenden
medizinischen Probleme geltend machende (A14/9 F4 S. 3) Be-
schwerdeführerin hat sich eigenen Angaben zufolge vor ihrer Ausreise
im Januar 2009 einige Monate in Colombo aufgehalten (A2/10 Ziff. 3
S. 1, A18/2 S. 1 und 2). Sie hat in Sri Lanka eine ordentliche Schul-
bildung durchlaufen (A 2/10 Ziff. 8 S. 2). Zudem leben diverse Ver-
wandte der Beschwerdeführerin in Colombo (A18/2). Demnach ist von
einer günstigen wirtschaftlichen Perspektive sowie von einem sozialen
Beziehungsnetz im Raum Colombo auszugehen, zumal die Be-
schwerdeführerin bislang immer in der Lage war, ihre monatelangen
Aufenthalte in Colombo zu finanzieren. Nach dem Gesagten erweist
sich Vollzug der Wegweisung somit auch als zumutbar.
8.6 Schliesslich obliegt es der Beschwerdeführerin, sich bei der zu-
ständigen Vertretung des Heimatstaates die für eine Rückkehr not-
wendigen Reisedokumente zu beschaffen (Art. 8 Abs. 4 AsylG), wes-
halb der Vollzug der Wegweisung auch als möglich zu bezeichnen ist
(Art. 83 Abs. 2 AuG).
9.
Insgesamt ist die durch die Vorinstanz verfügte Wegweisung zu be-
stätigen. Die Vorinstanz hat deren Vollzug zu Recht als zulässig, zu-
mutbar und möglich erachtet. Nach dem Gesagten fällt eine An-
ordnung der vorläufigen Aufnahme ausser Betracht (Art. 83 Abs. 1 - 4
AuG).
10.
Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung
Bundesrecht nicht verletzt, den rechtserheblichen Sachverhalt richtig
und vollständig feststellt und angemessen ist (Art. 106 AsylG). Die
Beschwerde ist nach dem Gesagten abzuweisen.
11.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Kosten der Beschwerde-
führerin aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 und 5 VwVG) und auf insgesamt
Fr. 600.-- festzusetzen (Art. 1 - 3 des Reglements vom 21. Februar
2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesver-
waltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]).
Seite 12
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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Die Verfahrenskosten von Fr. 600.-- werden der Beschwerdeführerin
auferlegt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zu
Gunsten der Gerichtskasse zu überweisen.
3.
Dieses Urteil geht an:
- den Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin (Einschreiben; Bei-
lage: Einzahlungsschein)
- das BFM, Abteilung Aufenthalt, mit den Akten Ref.-Nr. N (per
Kurier; in Kopie)
- (die zuständige kantonale Behörde) (in Kopie)
Der Einzelrichter: Der Gerichtsschreiber:
Fulvio Haefeli Gert Winter
Versand:
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