B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t
T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i f f éd é r a l
T r i b u n a l e am m in i s t r a t i vo f e d e r a l e
T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i v fe d e r a l
Abteilung IV
D-875/2016
Ur t e i l vom 2 7 . Ok to be r 2 0 1 6
Besetzung
Richterin Contessina Theis (Vorsitz),
Richter Daniel Willisegger, Richter Gérald Bovier,
Gerichtsschreiberin Anne Kneer.
Parteien
A._______, geboren am (…),
gemäss eigenen Angaben China (Volksrepublik),
Beschwerdeführer,
gegen
Staatssekretariat für Migration (SEM),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.
Gegenstand
Asyl und Wegweisung;
Verfügung des SEM vom 12. Januar 2016 / N (…).
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Sachverhalt:
A.
Der Beschwerdeführer verliess gemäss eigenen Angaben sein Heimatdorf
am 7. Juli 2014 und reiste über Nepal und unbekannte Länder am 30. Ok-
tober 2014 in die Schweiz ein, wo er am nachfolgenden Tag um Asyl er-
suchte. Am 17. November 2014 wurde er summarisch befragt und am
22. Dezember 2014 eingehend zu seinen Asylgründen angehört.
Dabei gab er bezüglich seiner Person im Wesentlichen an, er sei chinesi-
scher Staatsangehöriger tibetischer Ethnie, verfüge aber über kaum Chi-
nesischkenntnisse. Er stamme aus dem Dorf B._______, Gemeinde
C._______ in der Nähe von D._______ und habe dort von Geburt bis zur
Ausreise mit seiner Mutter gelebt. Er habe drei Jahre lang die Schule be-
sucht, bevor er Zuhause in der Landwirtschaft habe helfen müssen.
Zu seinen Asylgründen brachte er im Wesentlichen vor, er habe zusammen
mit seinem Freund am Abend des (…) 2014 Kortas (DVD) mit einer Rede
des Dalai Lama im Dorf verteilt. Die Kortas habe sein Freund aufgetrieben,
er wisse aber nicht von wo und unter welchen Umständen. Er habe bereits
mit 18 Jahren einmal Fotos des Dalai Lama verteilt. Am Tag nach der Ver-
teilaktion habe er wieder auf dem Feld gearbeitet, als seine Nachbarin ge-
kommen sei und ihm Bescheid gegeben habe, dass ein Auto der chinesi-
schen Polizei vor dem Haus seines Freundes stehe. Er habe daraufhin be-
schlossen sofort und ohne nochmals nach Hause zu gehen zu fliehen.
B.
Am 6. August 2015 wurde vom SEM amtsintern die Durchführung einer
Herkunftsanalyse in Auftrag gegeben, zwecks Beantwortung der Frage, ob
der Beschwerdeführer in China sozialisiert worden sei. In der Folge ver-
fasste ein "Alltagsspezialist" respektive eine "Alltagsspezialistin" des
Staatssekretariates auf der Grundlage der Aufzeichnung eines einstündi-
gen telefonischen Gesprächs mit dem Beschwerdeführer vom 31. August
2015 einen Bericht unter dem Titel "Evaluation des Alltagswissens". Im Be-
richt, datierend vom 9. Oktober 2015, gelangte die vom Staatssekretariat
beauftrage Person zum Schluss, aufgrund der inhaltlichen Evaluation des
Gesprächs beziehungsweise der Angaben des Beschwerdeführers sei die
Wahrscheinlichkeit, dass er im behaupteten geografischen Raum gelebt
haben könnte, klein.
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C.
Mit Schreiben vom 14. Oktober 2015 gewährte das SEM dem Beschwer-
deführer zum Bericht "Evaluation des Alltagswissens" das rechtliche Ge-
hör, wobei es den wesentlichen Inhalt der Evaluation insbesondere folgen-
dermassen zusammenfasste: Das Dorf B._______ existiere tatsächlich
und liege im D._______. Seine Angaben zur Umgebung des Dorfes seien
vielfach richtig. Falsch seien seine Aussagen zu den Fahrpreisen öffentli-
cher Busse. Er kenne nicht alle Klöster in der Umgebung. Richtig seien
gewisse Angaben zur Landwirtschaft. Zu den angebauten Feldfrüchten so-
wie zu den gekauften Lebensmitteln mache er aber unglaubhafte Aussa-
gen. Den Aufbau des Schulsystems in Tibet sowie die gelehrten Schulfä-
cher kenne er nicht und die Aussagen zum Mobiltelefon der Mutter sowie
zur Erlangung des Ausweises würden nicht stimmen. Er verwende weder
chinesische Wörter noch könne er einfache chinesische Sätze formulieren,
obwohl er in der Schule gewesen sein wolle. Dies führe zum Ergebnis,
dass er die geografischen Fragen zwar meistens richtig beantwortet habe,
seine anderen Angaben aber unzureichend respektive teilweise unkorrekt
seien beziehungsweise nicht den Erwartungen entsprechen würden. Die
Tatsache, dass er über praktisch keine Chinesischkenntnisse verfüge, ent-
spreche nicht dem Profil einer Person, welche das ganze Leben in der
Nähe D._______ gelebt habe. Insgesamt scheine das Alltagswissen nicht
demjenigen einer Person zu entsprechen, welche fast ihr gesamtes Leben
in Tibet verbracht habe. Somit sei die Wahrscheinlichkeit, dass er im be-
haupteten geographischen Raum gelebt haben könnte, klein.
Das SEM gewährte dem Beschwerdeführer im gleichen Schreiben Gele-
genheit, innert Frist zu dieser Evaluation des Alltagswissens Stellung zu
nehmen.
D.
Mit Schreiben vom 26. Oktober 2015 bat der Beschwerdeführer darum, die
Aufzeichnung des Gesprächs anhören zu dürfen, was ihm das SEM am
15. November 2015 ermöglichte.
E.
Mit Schreiben vom 23. November 2015 nahm der Beschwerdeführer zur
"Evaluation des Alltagswissens" Stellung und machte im Wesentlichen gel-
tend, bezüglich der Fahrpreise habe er nie an einen Bus gedacht, sondern
an ein grösseres Auto, welche öffentlich eingesetzt und günstiger werden
würden, je mehr Personen mitfahren würden. Die Preise für öffentliche
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Busse seien tiefer. Er sei nicht oft herumgereist, da er seiner Mutter zu-
hause habe helfen müssen. Ferner würden seit dem Jahr 2008 Klöster
strenger bewacht. Er habe mit seiner Mutter zusammen nur an speziellen
Tagen Klöster besucht. In Bezug auf die Lebensmittelpreise sei er nur nach
bestimmten Dingen gefragt worden, er erinnere sich aber an die Preise von
anderen Dingen wie Reis, Rindfleisch und Äpfel. Die Nennung dieser
Preise sei aber nicht verlangt worden. Er habe aufgrund der Trennung der
Eltern nur bis zur dritten Klasse die Schule besucht. Chinesisch werde erst
ab der vierten Klasse unterrichtet. Ab und an verwende er chinesische Be-
griffe, aber in ihrem Dorf werde Tibetisch gesprochen um die Kultur zu be-
wahren. Zum Mobiltelefon könne er nicht weiter Stellung nehmen, da die-
ser Punkt nicht ausgeführt werden sei. Chinas Einfluss habe das Mobilte-
lefon auch in Tibet verbreitet. Als er geflohen sei, habe er in der Eile die
Nummer seiner Mutter nicht notieren können und er wisse diese auch nicht
auswendig. Er habe die Ausstellung seines Ausweises wahrheitsgetreu ge-
schildert. Er sei möglich, dass in anderen Gegenden die Ausstellung an-
ders verlaufe. Er sei erst (…) Jahre alt und habe erst mit (…) Jahren mit
der Feldarbeit begonnen. Seine Mutter habe viel mehr Erfahreng in der
Feldarbeit als er, weshalb er jeweils nur die von der Mutter erhaltenen Auf-
gaben ausgeführt habe. Er könne den ihm bekannten Vorgang in der Feld-
arbeit durchaus schildern. Er sei während den Anhörungen stets ange-
spannt und nervös gewesen, habe aber stets wahrheitsgetreu geantwortet
und sich kooperativ gezeigt.
F.
Das SEM stellte mit Verfügung vom 12. Januar 2016 – eröffnet am 13. Ja-
nuar 2016 – fest, der Beschwerdeführer erfülle die Flüchtlingseigenschaft
nicht, lehnte sein Asylgesuch vom 31. Oktober 2014 ab und verfügte die
Wegweisung aus der Schweiz, schloss gleichzeitig jedoch den Vollzug der
Wegweisung in die Volksrepublik China aus.
G.
Mit Eingabe vom 11. Februar 2016 (Poststempel) erhob der Beschwerde-
führer gegen diesen Entscheid beim Bundesverwaltungsgericht Be-
schwerde und beantragte zur Hauptsache die Aufhebung der angefochte-
nen Verfügung, die Gewährung von Asyl und die Feststellung der Flücht-
lingseigenschaft, eventualiter die Anordnung einer vorläufigen Aufnahme
in der Schweiz. In formeller Hinsicht ersuchte er um unentgeltliche Rechts-
pflege im Sinne von Art. 65 Abs. 1 VwVG und um Verzicht auf die Erhebung
eines Kostenvorschusses. Ferner beantragte er, die zuständige Behörde
sei vorsorglich anzuweisen, die Kontaktaufnahme mit den Behörden des
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Heimatstaates sowie jegliche Datenweitergabe an dieselben zu unterlas-
sen, eventualiter ihn bei bereits erfolgter Datenweitergabe darüber zu in-
formieren.
Zur Stützung seiner Vorbringen reichte der Beschwerdeführer ein Doku-
ment in chinesischer Schrift (im Original), den dazugehörigen Umschlag
der China Post sowie einen Bericht von International Campaign for Tibet,
Education in Tibet zu den Akten.
H.
Mit Zwischenverfügung vom 16. Februar 2016 stellte die Instruktionsrich-
terin fest, der Beschwerdeführer könne den Ausgang des Verfahrens in der
Schweiz abwarten, hiess das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen
Rechtspflege im Sinne von Art. 65 Abs. 1 VwVG gut und verzichtete auf die
Erhebung eines Kostenvorschusses. Gleichzeitig forderte sie den Be-
schwerdeführer auf, die fremdsprachigen Beweismittel innert Frist in eine
Amtssprache übersetzen zu lassen, wobei bei ungenutzter Frist das Ver-
fahren aufgrund der Akten weitergeführt werde. Der Antrag, die zuständige
Behörde sei vorsorglich anzuweisen, die Kontaktaufnahme und den Daten-
austausch mit dem Heimat- oder Herkunftsstaat zu unterlassen, wurde ab-
gewiesen.
I.
Mit Eingabe vom 1. März 2016 (Poststempel) reichte der Beschwerdefüh-
rer eine Übersetzung des Beweismittels zu den Akten. Dabei handelte es
sich um ein ärztliches Attest vom 18. November 2010, wonach der Be-
schwerdeführer an (…) erkrankt ist. Als Wohnort wurde „E._______“ ange-
geben.
J.
Am 21. März 2016 reichte das SEM eine Vernehmlassung zu den Akten.
K.
Der Beschwerdeführer nahm – nach vorgängiger Aufforderung durch das
Bundesverwaltungsgericht – mit Eingabe vom 5. April 2016 (Poststempel)
zur Vernehmlassung des SEM Stellung.
D-875/2016
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Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:
1.
1.1 Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Be-
schwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das SEM gehört zu den
Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bundesver-
waltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne
von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist daher
zuständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entschei-
det auf dem Gebiet des Asyls endgültig, ausser bei Vorliegen eines Auslie-
ferungsersuchens des Staates, vor welchem die beschwerdeführende Per-
son Schutz sucht (Art. 105 AsylG; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG). Eine solche
Ausnahme im Sinne von Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG liegt nicht vor, weshalb
das Bundesverwaltungsgericht endgültig entscheidet.
1.2 Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht. Der Beschwer-
deführer hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, ist durch die
angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein schutzwürdiges In-
teresse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung. Er ist daher zur
Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105 und Art. 108 Abs. 1
AsylG, Art. 48 Abs. 1 sowie Art. 52 VwVG). Auf die Beschwerde ist einzu-
treten.
1.3 Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rü-
gen richten sich im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG, im Bereich des
Ausländerrechts nach Art. 49 VwVG (vgl. BVGE 2014/26 E. 5).
2.
2.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grund-
sätzlich Asyl. Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im
Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationali-
tät, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer
politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder be-
gründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3
Abs. 1 AsylG). Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung
des Leibes, des Lebens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen
unerträglichen psychischen Druck bewirken (Art. 3 Abs. 2 AsylG).
2.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen
oder zumindest glaubhaft machen. Diese ist glaubhaft gemacht, wenn die
Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für ge-
geben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentlichen
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Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsa-
chen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder verfälschte
Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 AsylG).
3.
3.1 Die Vorinstanz hielt zur Begründung des ablehnenden Asylentscheides
im Wesentlichen fest, nachdem im Verlaufe der Befragung Zweifel an der
Herkunft des Beschwerdeführers aufgekommen seien, seien in der Anhö-
rung diesbezüglich Fragen gestellt und das Alltagswissen evaluiert worden.
Der Alltagsspezialist sei zum Schluss gekommen, dass die Wahrschein-
lichkeit, dass er im behaupteten geografischen Raum gelebt habe, klein
sei. Die Vorbringen des Beschwerdeführers in der Stellungnahme ver-
möchten nicht zu überzeugen. Er habe selber von einem Auto gesprochen
und nicht von einem Bus, weiter sei auch nicht nachvollziehbar, weshalb er
Klöster in der Umgebung nicht nennen könne und er zum Teil völlig falsche
Angaben zu den Preisen wichtiger Nahrungsmittel mache. Die Wissenslü-
cken würden aber darauf hindeuten, dass er Tibet wesentlich früher als
behauptet verlassen habe. Dieser Verdacht werde durch verschiedene
Faktoren verstärkt. So habe er keine Identitätspapiere zu den Akten ge-
reicht oder sich um deren Erhalt bemüht und in der Anhörung keinerlei sub-
stanziierten Aussagen zu den Veränderungen in seinem Heimatdorf ma-
chen können. Seine Ausführungen zur Ausreise und zum Reiseweg be-
stärkten diese Zweifel. So müsste er beispielsweise gemäss seinen Anga-
ben zu den Reisedaten länger im Kloster in Nepal verbracht haben. Er
habe auch keine Orte angeben können, die in der Nähe dieses Klosters
gelegen seien. Es sei demnach davon auszugehen, dass er seine Heimat
zu einem wesentlich früheren Zeitpunkt als behauptet verlassen habe.
Auch die Aussagen zu den Asylgründen seien unglaubhaft. So hätten die
Angaben zur Anzahl und Gegenständen bei der Verteilung in den Befra-
gungen nicht übereingestimmt. Er habe zudem nicht sagen können, von
wo sein Freund diese verbotenen Kortas gehabt habe und weshalb die
Nachbarin gewusst habe, dass er gesucht werde. Die fehlende Nachfrage
bei der Nachbarin sei nicht nachvollziehbar. Aufgrund des Resultates des
Alltagswissenstests, der fehlenden Plausibilität bezüglich der Nichtabgabe
von Identitätspapieren, in Anbetracht des unglaubhaften Reisewegs und
der unglaubhaften Ausreisegründe sei auszuschliessen, dass er die Volks-
republik China erst im Juli 2014 verlassen habe und es sei von einem frühe-
ren Ausreisezeitpunkt auszugehen. Er verheimliche den Behörden gegen-
über einen langjährigen Aufenthalt in einem Drittstaat sowie den Aufent-
haltsstatus dort. Es werde demnach davon ausgegangen, dass keine
flüchtlings- oder wegweisungsbeachtlichen Gründe gegen eine Rückkehr
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an den bisherigen Aufenthaltsort bestehen würden. Es sei somit zusam-
menfassend festzuhalten, dass er keine Verfolgung im Sinne von Art. 3
AsylG habe glaubhaft machen könne.
3.2 Demgegenüber brachte der Beschwerdeführer in seiner Rechtsmitte-
leingabe im Wesentlichen vor, nur weil er nicht alle Klöster in der Umge-
bung kenne, könne nicht davon ausgegangen werden, dass er nicht aus
dem Tibet stamme. Nach dem Jahr 2008 seien die Sicherheitsvorkehrun-
gen in den Klöstern verstärkt worden, weshalb es nicht mehr möglich ge-
wesen sei, diese zu besuchen. Deshalb könne von jemandem in seinem
Alter nicht erwartet werden, dass er alle Klöster in der Umgebung kenne.
Weiter seien gewisse Angaben zur Landwirtschaft richtig. Er habe auch
bezüglich der angebauten Feldfrüchte und Lebensmittel wiedergegeben,
was er erlebt und gesehen habe. Die ganze Verantwortung habe seine
Mutter getragen. Die Preise für die Busfahrten würden stimmen, wobei sich
diese auch verändern könnten. Da er nicht alle Schulstufen durchlaufen
habe, könne er auch keine detaillierten Auskünfte darüber geben, insbe-
sondere auch, da er keine Geschwister habe. Gute Chinesischkenntnisse
würden nicht dem Profil einer Person entsprechen, welche das ganze Le-
ben in einem Dorf bei D._______ gelebt habe. Zuhause hätten sie nie Chi-
nesisch, sondern nur Tibetisch gesprochen. Gemäss dem beigelegten Be-
richt betrage die Alphabetisierungsrate in Tibet denn auch nur 55 Prozent,
tibetischen Kinder würden im Schnitt nur 2,2 Jahre zur Schule gehen und
80 Prozent aller Tibeterinnen und Tibeter würden kein Mandarin sprechen.
Er habe sich durchaus bemüht, sein Familienbüchlein aus Tibet zu be-
schaffen. Dies sei aber für seine Familie äusserst gefährlich, weshalb sie
ihm das Büchlein nicht hätten zuschicken können. Er erwarte jedoch ärzt-
liche Unterlagen aus dem Tibet. Bezüglich der Veränderungen im Heimat-
dorf sei ihm nur eine Frage gestellt worden, welche er offen und ehrlich
beantwortet habe. Hätte die Vorinstanz mehr Informationen gebraucht,
hätte sie nachfragen müssen. Es könne nicht verlangt werden, jegliche De-
tails der Fluchtroute zu kennen und es müsse zudem die Angst und die
emotionale Belastung berücksichtigt werden, wobei für ihn das Schlimmste
gewesen sei, seine Mutter zu verlassen. Deshalb habe er auch seiner Um-
welt nicht viel Beachtung geschenkt. Er sei mit einem nepalesischen Pass
ausgereist, was zu diesem Zeitpunkt seiner (gefälschten) Identität entspro-
chen habe, weshalb er die Frage, ob im Pass sein Namen gestanden habe,
bejaht habe. Er habe Tibet aufgrund seiner politischen Aktivität im Juli 2014
verlassen müssen und nicht früher. Sein Freund und er hätten zusammen
insgesamt 35 Kortas verteilt, wobei er von den 20 mitgegebenen, 15 verteilt
habe. Er sehe den Widerspruch zur Befragung nicht. Seine Nachbarin
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habe von der Aktion gewusst, weshalb sie ihn, als sie das Polizeiauto vor
dem Haus seines Freundes gesehen habe, sofort gewarnt habe. Er habe
nicht nachgefragt, da sie eine vertrauenswürdige Person sei und er sie gut
kenne. Er habe so ausführlich wie möglich über seine Flucht aus Tibet be-
richtet, wobei zu berücksichtigen sei, dass dies jeweils sehr individuell
wahrgenommen werde.
Die illegale Ausreise von Tibeterinnen und Tibetern werde von der chinesi-
schen Regierung als Zeichen der Auflehnung gewertet. Die Grenzkontrol-
len seien mit neuen Strassen, Polizeistationen und Überwachungstechno-
logien verschärft worden, um illegale Grenzübertritte zu verhindern. Rück-
kehrenden, insbesondere solchen, welche im Ausland um Asyl ersucht hät-
ten, drohten lange Haftstrafen mit damit verbundenen Misshandlungen. Er
habe gemäss seinen glaubhaften Aussagen die Volksrepublik China illegal
und ohne Reisepass verlassen, weshalb von einer begründeten Furcht vor
Verfolgung im Sinne von Art. 3 AsylG auszugehen sei. Er wisse gar nicht
wohin er ausreisen solle, da er von Geburt bis zur Ausreise in Tibet gelebt
habe. Er besitze keine Aufenthaltsbewilligung eines anderen Staates und
seine Familie lebe auch im Tibet. Die Lage habe sich für Tibeterinnen und
Tibeter weiter verschlechtert, wobei es mehr Selbstverbrennungen gebe
und die chinesischen Behörden das Sicherheitsdispositiv erhöht hätten.
3.3 In der Vernehmlassung machte das SEM im Wesentlichen geltend, die
Behauptung in der Beschwerde, er habe sich um die Beschaffung des Fa-
milienbüchleins bemüht, werde durch keinen einzigen konkreten Schritt be-
legt. Bereits in der Anhörung habe er ausweichende Antworten gegeben,
als er auf die Wichtigkeit der Beschaffung von Identitätspapieren hingewie-
sen worden sei. Dem ärztlichen Zeugnis komme kein Beweiswert zu. Ei-
nerseits sei es über dreieinhalb Jahre vor der angeblichen Ausreise aus-
gestellt worden und stelle somit keinen Beweis dafür dar, dass er bis im
Juli 2014 im Tibet gelebt habe. Darüber hinaus sei darauf hinzuweisen,
dass das Basisformular offensichtlich eine Kopie sei, in welchem hand-
schriftlich die ihn betreffenden Daten eingefügt worden seien. Dazu sei der
Stempel in schlechter Qualität. Diese Faktoren würden auf eine Fälschung
oder Gefälligkeitsschreiben hindeuten. In der Befragung habe er gesagt,
dass sein Freund und er zusammen 20 Kortas gehabt hätten. Davon habe
er rund 15 verteilt. Dies stehe im Widerspruch zur Aussage in der Be-
schwerde, wonach es insgesamt 35 Kortas gewesen seien.
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3.4 In seiner Replik hielt der Beschwerdeführer dem im Wesentlichen ent-
gegen, er habe durch ein Kloster versucht seine Familie im Tibet zu kon-
taktieren. Es komme für ihn nicht in Frage, seine Familie direkt zu kontak-
tieren, da er sie so gefährden würde. Er habe durch das Kloster sein ärzt-
liches Zeugnis besorgen können. Dieses beweise, dass er in Tibet gelebt
habe und dort ärztlich behandelt worden sei. Er könne nicht beeinflussen,
wann er krank geworden sei und es handle sich sicherlich nicht um eine
Kopie. Was das Verteilen der Kortas betreffe hätten sie beide zusammen
35 Koras gehabt, wobei er 20 und sein Freund 15 gehabt habe. Was dieser
damit gemacht habe, wisse er nicht.
4.
4.1 Im BVGE 2014/12 präzisierte das Bundesverwaltungsgericht seine
Praxis dahingehend, dass bei Personen tibetischer Ethnie, die ihre wahre
Herkunft verschleiern oder verheimlichen, vermutungsweise davon auszu-
gehen sei, dass keine flüchtlings- oder wegweisungsbeachtlichen Gründe
gegen eine Rückkehr an ihren bisherigen Aufenthaltsort beständen, denn
die Abklärungspflicht der Asylbehörden finde ihre Grenze an der Mitwir-
kungspflicht der asylsuchenden Person. Für asylsuchende Personen tibe-
tischer Ethnie, welche unglaubhafte Angaben über ihren angeblichen So-
zialisierungsraum in China machen würden und vermutungsweise im Exil,
vorab in Indien oder Nepal, gelebt hätten, beständen grundsätzlich fol-
gende mögliche Konstellationen bezüglich der Staatsangehörigkeit:
a. Besitz der chinesischen Staatsangehörigkeit ohne Aufenthaltsbewilli-
gung in Nepal oder Indien (blosse Duldung im betreffenden Drittstaat);
b. Besitz der chinesischen Staatsangehörigkeit mit entsprechender Auf-
enthaltsbewilligung im Drittstaat Nepal oder Indien;
c. Besitz der Staatsangehörigkeit von Nepal oder Indien (mit dem damit
einhergehenden Verlust der chinesischen Staatsangehörigkeit).
Daraus ergebe sich folgendes Prüfschema: Besitzt die betreffende Person
die chinesische Staatsangehörigkeit und verfügt sie gleichzeitig über eine
Aufenthaltsberechtigung im Drittstaat Nepal oder Indien (Konstellation b)
oder wird die Person im betreffenden Drittstaat zumindest gelduldet (Kons-
tellation a), wäre eine Prüfung der Drittstaatenregelung im Sinne von
Art. 31a Abs. 1 Bst. c AsylG durch die Asylbehörden möglich, vorausge-
setzt die asylsuchende Person legt den schweizerischen Behörden alle
Fakten im Verfahren dar. Bei der Konstellation b dürften im Regelfall die
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Seite 11
Voraussetzungen der Drittstaatenregelung gegeben sein. Hat die asylsu-
chende Person die Staatsangehörigkeit von Nepal oder Indien erlangt
(Konstellation c), besitzt sie die chinesische Staatsangehörigkeit nicht res-
pektive nicht mehr, da sie gemäss chinesischer Rechtslage durch den Er-
werb einer anderweitigen Staatsbürgerschaft die chinesische Nationalität
verliert. Diesfalls wäre die Flüchtlingseigenschaft in Bezug auf Nepal be-
ziehungsweise Indien zu prüfen. Vermutungsweise gelte, dass die asylsu-
chende Person im Land ihrer (neu erlangten) Staatsangehörigkeit keine
asylrelevante Gefährdung zu befürchten hat, wenn sie keine entsprechen-
den Vorbringen glaubhaft vorträgt (BVGE 2014/12 E. 5.8). Zusammenfas-
send wurde demnach festgestellt, dass für Angehörige der tibetischen Eth-
nie sowohl in Nepal als auch in Indien die Möglichkeit bestehe, unter ge-
wissen Bedingungen eine Aufenthaltsbewilligung zu erhalten beziehungs-
weise dass es unter engen Voraussetzungen auch möglich sei, die ent-
sprechende Staatsangehörigkeit zu erwerben, womit infolge Erwerbs einer
neuen die chinesische Staatsangehörigkeit untergehe. Allerdings müsse
davon ausgegangen werden, dass ein grosser Teil der in Nepal und Indien
lebenden Exil-Tibeterinnen und -Tibeter keine neue Staatsangehörigkeit
erworben habe und diese nach wie vor chinesische Staatsangehörige
seien.
4.2 Verunmögliche eine tibetische asylsuchende Person durch die Verlet-
zung ihrer Mitwirkungspflicht allerdings die Abklärung, welchen effektiven
Status sie in Nepal respektive in Indien innehabe, könne aber namentlich
keine Drittstaatenabklärung im Sinne von Art. 31a Abs. 1 Bst. c AsylG statt-
finden. Im Übrigen werde durch die Verheimlichung und Verschleierung der
wahren Herkunft auch die Prüfung der Flüchtlingseigenschaft der betref-
fenden Person in Bezug auf ihr effektives Heimatland verunmöglicht
(BVGE 2014/12 E. 5.9 f.).
5.
5.1 Aufgrund der vorliegenden Aktenlage besteht Grund zur Annahme,
dass der Beschwerdeführer seine wahre Herkunft zu verschleiern ver-
sucht, weshalb das Bundesverwaltungsgericht der Ansicht der Vorinstanz,
die vorgebrachte Sachverhaltsdarstellung vermöge nicht zu überzeugen,
folgt.
5.2
5.2.1 Die Vorinstanz hat mit der Evaluation des Alltagswissens, welche von
einer amtsexternen fachkundigen Person vorgenommen worden ist, in
ausführlicher, nachvollziehbarer und inhaltlich überzeugender Weise die
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Zweifel an der behaupteten Herkunft des Beschwerdeführers begründet.
Weder die Qualifikation der sachverständigen Person noch die Nachvoll-
ziehbarkeit und Schlüssigkeit der Expertise sind zu beanstanden. Mithin ist
der Vorinstanz zuzustimmen, dass überwiegende Zweifel an der Hauptso-
zialisation des Beschwerdeführers in Tibet bestehen.
5.2.2 So ist mit dem SEM und dem Alltagsspezialisten einig zu gehen, dass
der Beschwerdeführer zwar die geographischen Fragen oftmals richtig zu
beantworten vermag. Seine anderen Angaben sind aber in der Tat meist
unzureichend. Seine diesbezüglichen Argumente in der Beschwerde, dass
seit dem Jahr 2008 die Sicherheitskontrollen verschärft worden seien und
die die Klöster nicht mehr hätten besuchen können, überzeugen nicht, zu-
mal dies keine Begründung ist, warum er diese nicht zumindest namentlich
aufzählen oder beschreiben kann. Auch dass die Mutter die gesamte Ver-
antwortung für die Feldarbeit getragen habe, erklärt nicht, weshalb er die
Arbeitsschritte, welche er gemäss seinen Angaben von der Mutter aufge-
tragen bekommen hätte, nicht genau und stimmig erklären kann. Zudem
ist das Alter von (…) Jahren nicht als derart jung zu bezeichnen, als dass
deshalb nicht von ihm erwartet werden könnte, dass er die einzelnen
Schritte in der Bewirtschaftung der Felder beschreiben könnte. Auch wenn
er selber nicht alle Schuljahre durchlaufen hätte, ist davon auszugehen,
dass er den grundsätzlichen Aufbau des Schulsystems beschreiben
könnte, zumal er sich nicht nur bei Familienangehörigen oder Geschwister
informieren könnte, sondern beispielsweise auch bei Freunden und Nach-
barn. Dazu kommt, dass seine Chinesischkenntnisse im Hinblick auf einen
Sozialisationsort in der Nähe von D._______ ungenügend erscheinen. Der
pauschale Einwand, sie hätten Zuhause nie Chinesisch gesprochen ver-
mag nicht zu überzeugen.
5.2.3 Im Übrigen hat der Beschwerdeführer keinerlei Ausweispapiere oder
andere Beweismittel ins Recht gelegt, die geeignet wären, etwas zur Klä-
rung seiner Identität und seines Herkunftslandes beizutragen. Das einge-
reichte ärztliche Attest verfügt bereits aufgrund der fehlenden Sicherheits-
merkmale lediglich über einen geringen Beweiswert. Zudem ist es nicht
geeignet, die Identität und Herkunft des Beschwerdeführers glaubhaft zu
machen. Ferner erstaunt es, dass der Beschwerdeführer zwar dieses ärzt-
liche Attest ins Recht legen konnte, es ihm jedoch nicht möglich war, zu-
mindest eine Kopie zum Beispiel des Familienbüchleins beizulegen.
5.2.4 Vor dem Hintergrund dieser Erwägungen erscheint die Wahrschein-
lichkeit – wie von der sachverständigen Person überzeugend dargelegt –
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klein, dass der Beschwerdeführer bis ins Jahr 2014 während zwanzig Jah-
ren im behaupteten geographischen Raum gelebt hat. An diesem Gesamt-
eindruck vermögen auch seine Einwände, nicht jede aus Tibet stammende
Person verfüge über Chinesischkenntnisse sowie zum Schulsystem, nichts
zu ändern.
5.3 Ferner sind auch die vom Beschwerdeführer vorgetragenen Flucht-
gründe unglaubhaft. So ist seine Beschreibung des Vorgehens, wie er die
Kortas verteilt habe, als sehr kurz und unsubstanziiert zu bezeichnen. Der
Beschwerdeführer vermag den auch keine Details zu beschreiben, welche
darlegen würden, dass er das Erzählte selbst erlebt hatte. Vielmehr er-
scheinen die Beschriebe äusserst distanziert und allgemein, so dass kein
Bild des Erlebten entstehen kann. Es fehlen beispielsweise einzelfallbezo-
gene Beschriebe wem genau er diese Kortas verteilt haben, wie diese Per-
sonen reagiert hätten und wie er sich dabei gefühlt habe. Auch der Ent-
scheid zur Ausreise, wonach er nach der Mitteilung durch die Nachbarin,
dass ein Polizeiauto vor dem Haus des Freundes stehe, unverzüglich ge-
flohen sei, ist als unplausibel zu werten, zumal er vorher keine Probleme
mit den chinesischen Behörden gehabt habe. Vor diesem Hintergrund kann
selbst offenbleiben, ob der Beschwerdeführer nun zusammen mit seinem
Freund 20 oder 35 Kortas verteilt hätte.
5.4 Aufgrund der schlüssig begründeten Alltagswissensevaluation und der
wenig überzeugenden Erklärungsversuche des Beschwerdeführers ist mit
überwiegender Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, dass er vor seiner
Ankunft in der Schweiz nicht in der Volksrepublik China, sondern in der
exiltibetischen Diaspora gelebt hat; dies wird durch die Tatsache, dass er
keinerlei Identitätsdokumente eingereicht hat, sowie die Unglaubhaftigkeit
der von ihm vorgetragenen Fluchtgründe untermauert. Namhafte exiltibeti-
sche Gemeinschaften gibt es – nebst der Schweiz und Nordamerika – le-
diglich in Indien und Nepal. Es ist somit im Sinne einer Vermutung anzu-
nehmen, dass der Beschwerdeführer in Indien oder Nepal aufgewachsen
ist respektive dort gelebt hat. Folglich wäre grundsätzlich zu prüfen, ob er
über die chinesische Staatsangehörigkeit verfügt, was eine Prüfung der
Drittstaatenregelung im Sinne von Art. 31a Abs. 1 AsylG mit sich bringen
würde, oder ob er die indische oder nepalesische Staatsangehörigkeit er-
worben hat, was zur Folge hätte, dass das Vorliegen einer asylrelevanten
Gefährdung hinsichtlich eines jener Staaten zu prüfen wäre. Das Gericht
ist indes wie die Vorinstanz der Auffassung, dass der Beschwerdeführer
die Mitwirkungspflicht in nicht entschuldbarer Weise verletzt hat und
dadurch den Behörden nähere Abklärungen – die Abklärungspflicht der
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Asylbehörden findet, wie bereits festgehalten, ihre Grenze bei der Mitwir-
kungspflicht der asylsuchenden Person – sowie eine Rückschaffung in sei-
nen tatsächlichen Heimatstaat verunmöglicht. Der Beschwerdeführer hat
die Folgen dieses Verhaltens zu verantworten (vgl. BVGE 2014/12
E. 5.10).
5.5 Zusammenfassend ist demnach festzuhalten, dass zwar davon auszu-
gehen ist, dass der Beschwerdeführer tibetischer Ethnie ist. Jedoch ent-
behren seine Vorbringen hinsichtlich des Ortes seiner hauptsächlichen So-
zialisation sowie seine Asylvorbringen insgesamt der Glaubhaftigkeit. Folg-
lich ist es ihm nicht gelungen, für den Zeitpunkt seiner Ausreise eine asyl-
rechtlich relevante Verfolgung, die er in seiner Heimat vor seiner Ausreise
erlitten hat oder in begründeter Weise zukünftig befürchten müsste, aufzu-
zeigen oder glaubhaft zu machen. Der Beschwerdeführer vermag weder
die Flüchtlingseigenschaft im Zeitpunkt seiner Ausreise noch subjektive
Nachfluchtgründe nachzuweisen oder zumindest glaubhaft zu machen. Die
Vorinstanz hat somit zu Recht seine Flüchtlingseigenschaft verneint und
das Asylgesuch abgelehnt.
6.
Gemäss Art. 44 AsylG verfügt das Staatssekretariat in der Regel die Weg-
weisung aus der Schweiz und ordnet den Vollzug an, wenn es das Asylge-
such ablehnt oder darauf nicht eintritt. Der Beschwerdeführer verfügt we-
der über eine ausländerrechtliche Aufenthaltsbewilligung noch über einen
Anspruch auf Erteilung einer solchen. Die Wegweisung wurde demnach zu
Recht angeordnet (Art. 44 AsylG; vgl. BVGE 2013/37 E. 4.4; 2009/50 E. 9,
je m.w.H.).
7.
7.1 Ist der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder
nicht möglich, so regelt das Staatssekretariat das Anwesenheitsverhältnis
nach den gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme
(Art. 44 AsylG; Art. 83 Abs. 1 AuG [SR 142.20]).
7.2 Zulässigkeit, Zumutbarkeit und Möglichkeit eines Wegweisungsvoll-
zugs sind zwar von Amtes wegen zu prüfen, die Untersuchungspflicht fin-
det aber, wie bereits vorstehend ausgeführt, ihre Grenzen an der Mitwir-
kungspflicht des Beschwerdeführers. Es ist nicht Sache der Behörden, bei
fehlenden Hinweisen nach etwaigen Wegweisungsvollzugshindernissen in
hypothetischen Herkunftsländern zu forschen. Der Beschwerdeführer hat
die Folgen seiner fehlenden Mitwirkung insofern zu tragen, als seitens der
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Asylbehörden der Schluss gezogen werden muss, es spreche nichts ge-
gen eine Rückkehr an den bisherigen Aufenthaltsort, da er keine konkre-
ten, glaubhaften Hinweise geliefert hat, die gegen eine entsprechende
Rückkehr sprechen würden.
In Übereinstimmung mit der Dispositivziffer 5 der angefochtenen Verfügung
ist im Übrigen darauf hinzuweisen, dass für alle Exil-Tibeterinnen und -Ti-
beter ein Vollzug der Wegweisung nach China im Sinne von Art. 45 Abs. 1
Bst. d AsylG ausgeschlossen wird, da ihnen dort gegebenenfalls Verfol-
gung im flüchtlingsrechtlichen Sinn beziehungsweise eine menschenun-
würdige Behandlung im Sinne von Art. 3 EMRK droht (BVGE 2014/12
E. 5.11).
7.3 Es obliegt dem Beschwerdeführer, sich die für eine Rückkehr allenfalls
benötigten Reisedokumente zu beschaffen (Art. 8 Abs. 4 AsylG; vgl. BVGE
2008/34 E. 12), weshalb der Vollzug der Wegweisung auch als möglich zu
bezeichnen ist.
8.
Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung
Bundesrecht nicht verletzt und den rechtserheblichen Sachverhalt richtig
sowie vollständig feststellt (Art. 106 Abs. 1 AsylG) und – soweit diesbezüg-
lich überprüfbar – angemessen ist. Die Beschwerde ist demnach abzuwei-
sen.
9.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens wären die Kosten von Fr. 600.– dem
Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG; Art. 1–3 des Reg-
lements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor
dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]). Der Beschwerde-
führer stellte in seiner Rechtsmitteleingabe vom 11. Februar 2016 jedoch
ein Gesuch um unentgeltliche Prozessführung, welches das Gericht mit In-
struktionsverfügung vom 16. Februar 2016 guthiess. Folglich sind vom Be-
schwerdeführer keine Verfahrenskosten zu erheben.
(Dispositiv nächste Seite)
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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Es werden keine Verfahrenskosten erhoben.
3.
Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das SEM und die zuständige
kantonale Behörde.
Die vorsitzende Richterin: Die Gerichtsschreiberin:
Contessina Theis Anne Kneer
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