Abtei lung V
E-3212/2008/ame
{T 0/2}
U r t e i l v o m 1 7 . N o v e m b e r 2 0 0 8
Richter Bruno Huber (Vorsitz),
Richter Fulvio Haefeli,
Richter Kurt Gysi,
Gerichtsschreiberin Mareile Lettau.
A._______, geboren _______,
unbekannter Herkunft,
vertreten durch Fürsprecherin Katerina Baumann,
Beschwerdeführer,
gegen
Bundesamt für Migration (BFM),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.
Nichteintreten auf Asylgesuch und Wegweisung;
Verfügung des BFM vom 9. Mai 2008 / N _______.
B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t
T r i b u n a l a d m i n i s t r a t i f f é d é r a l
T r i b u n a l e a m m i n i s t r a t i v o f e d e r a l e
T r i b u n a l a d m i n i s t r a t i v f e d e r a l
Besetzung
Parteien
Gegenstand
E-3212/2008
Sachverhalt:
A.
Der Beschwerdeführer reiste gemäss eigenen Angaben Ende April
2007 vom Sudan aus über Libyen und Italien am 29. Juni 2007 in die
Schweiz, wo er gleichentags ein Asylgesuch stellte. Die Empfangs-
stellenbefragung erfolgte am 4. Juli 2007, die direkte Bundesanhörung
am 24. September 2007. Bei der Erstbefragung gab der Beschwerde-
führer die Kopie eines Zertifikates des eritreischen Verteidigungsmi-
nisteriums über seine medizinische Grundausbildung von (Zeitraum)
ab.
In den Befragungen machte der Beschwerdeführer im Wesentlichen
geltend, er sei als Sohn eines äthiopischen Vaters und einer eritrei-
schen Mutter in B._______ (Eritrea) geboren und eritreischer
Staatsangehöriger. Als er (...) Jahre alt gewesen sei, sei sein Vater
nach C._______ (Sudan) gegangen. Im Jahr 1990 sei er zu seinem
Vater gezogen, wo er etwa zehn Jahre gelebt habe. Im Jahr 2000 sei
er nach Eritrea zu seiner Mutter zurückgekehrt. Etwa im Februar 2000
sei er zum Militärdienst eingezogen worden. Nach einer einmonatigen
Ausbildung in D._______ sei er für einen Kurs (Kursbezeichung) nach
E._______ gegangen. Damals habe der Krieg gegen Äthiopien
begonnen. Am 24. Mai 2000 sei E._______ bombardiert und er dabei
an der Hüfte schwer verletzt worden, worauf er in das Militärhospital
von B._______ eingeliefert worden sei. Da eine Operation zunächst
nicht durchführbar gewesen sei, sei er zum Auskurieren nach Hause
geschickt worden. Einer erneuten Einberufung im (...) 2001 sei er nicht
gefolgt, er habe sich in B._______ und bei Nachbarn versteckt
gehalten. Im Frühjahr 2003 hätten ihn Soldaten nachts abgeholt und
(...) Monate in der Kaserne von E._______ inhaftiert. Während dieser
Haft sei er gefoltert worden. Nach seiner Freilassung sei ihm im
September 2003 die Flucht gelungen. Seine Mutter habe ihn zu Ver-
wandten nach F._______geschickt. Von dort sei er im Mai/Juni 2004 zu
seinem Vater in den Sudan gegangen. Als sein Vater im April 2007 den
Sudan verlassen habe, um nach Äthiopien zurückzukehren, sei der
Beschwerdeführer in die Schweiz ausgereist.
B.
Am 18. März 2008 führte ein vom BFM beauftragter Experte mit dem
Beschwerdeführer ein telefonisches Gespräch zur sprach- und landes-
kundlichen Abklärung seiner Herkunft durch (Lingua-Analyse). Im
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Gutachten vom 4. April 2008 wird festgehalten, der Beschwerdeführer
sei zweifelsfrei nicht im angegebenen Herkunftsland Eritrea sozialisiert
worden, sondern im tigrinischen Sprachraum.
C.
Am 10. April 2008 wurde dem Beschwerdeführer das rechtliche Gehör
zum wesentlichen Inhalt und zum Ergebnis der Lingua-Analyse sowie
zur beabsichtigten Fällung eines Nichteintretensentscheides nach
Art. 32 Abs. 2 Bst. b des Asylgesetzes vom 26. Juni 1998 (AsylG,
SR 142.31) gegeben. Das Bundesamt hielt fest, dass zwar - beispiels-
weise - das Wissen hinsichtlich Musik und Kultur dem tigrinischen Hin-
tergrund entspreche, die Kenntnisse im militärischen Bereich und in
anderen Sachen hingegen ungenügend seien. Ferner müsste der Be-
schwerdeführer als angeblich langjähriger Bewohner von B._______
fundiertere Kenntnisse dieser Stadt haben.
D.
Mit Eingabe vom 17. April 2008 nahm der Beschwerdeführer durch
seine Rechtsvertreterin Stellung zur Analyse. Hierbei wurde unter Gel-
tendmachung der Verletzung des Grundsatzes auf rechtliches Gehör
um vollständige Akteneinsicht in das Gutachten der Fachstelle Lingua
ersucht und um anschliessende Einräumung einer angemessenen
Frist zur Stellungnahme. Zum Gutachten wurde im Sinne einer vorläu-
figen Stellungnahme ausgeführt, die geografischen Kenntnisse über
Eritrea seien angesichts dessen, dass der Beschwerdeführer viele
Jahre im Sudan gelebt und sich in Eritrea vor dem Militär versteckt
gehalten habe, lückenhaft. Auch sei er deswegen nicht mit dem mili-
tärischen Vokabular vertraut, weil er eine eigentliche militärische Aus-
bildung nicht einmal begonnen habe, sondern der Sanität zugeteilt ge-
worden sei.
E.
Mit Verfügung vom 9. Mai 2008 - eröffnet am 13. Mai 2008 - trat das
BFM in Anwendung von Art. 32 Abs. 2 Bst. b AsylG auf das Asylge-
such nicht ein und ordnete die Wegweisung aus der Schweiz sowie
deren Vollzug an. In der Verfügung wurde ausgeführt, der vollständigen
Einsicht in das Gutachten stehe das öffentliche Interesse an der Ge-
heimhaltung entgegen; die zur Kenntnis gebrachte Zusammenfassung
der Expertise genüge den Anforderungen, zumal sich die Rechtsver-
treterin auch materiell zu deren Resultaten geäussert habe. Der An-
trag auf vollständige Akteneinsicht in das Lingua-Gutachten unter Ge-
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währung einer Frist zur Stellungnahme wurde abgewiesen. Zudem
wurde ausgeführt, dass BFM sehe es angesichts der überzeugenden
Darlegungen des Experten als erwiesen an, dass es sich beim Be-
schwerdeführer nicht um einen eritreischen Staatsangehörigen handle
und dieser daher die Behörden über seine Identität getäuscht habe.
Angesichts der Täuschung habe er in grober Weise seine Mitwirkungs-
pflicht verletzt, weshalb von einem zulässigen, zumutbaren und mög-
lichen Wegweisungsvollzug in das unbekannte Heimatland des Be-
schwerdeführers auszugehen sei.
F.
Mit Rechtsmitteleingabe vom 15. Mai 2008 beim Bundesverwaltungs-
gericht beantragte der Beschwerdeführer durch seine Rechtsvertrete-
rin, die vorinstanzliche Verfügung aufzuheben und die Sache zur
materiellen Prüfung zurückzuweisen, eventualiter die Unzulässigkeit,
allenfalls die Unzumutbarkeit des Wegweisungsvollzuges festzustellen
und die vorläufige Aufnahme anzuordnen. Unter Beilegung einer Für-
sorgebestätigung (Name der Organisation) vom 14. Mai 2008 ersuchte
er ferner um die Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege gemäss
Art. 65 Abs. 1 und 2 des Verwaltungsverfahrensgesetzes vom 20. De-
zember 1968 (VwVG, SR 172.021) sowie um den Verzicht auf die Er-
hebung eines Kostenvorschusses. In der Beschwerde wurde im We-
sentlichen vorgebracht, das BFM habe den Anspruch auf rechtliches
Gehör verletzt und sei seiner Untersuchungspflicht nicht genügend
nachgekommen, da dem Beschwerdeführer lediglich die nicht aussa-
gekräftige Zusammenfassung der Expertise zur Kenntnis gebracht
worden sei, auf die Argumente des Beschwerdeführers hinsichtlich
seines langjährigen Aufenthaltes im Sudan nicht eingegangen werde
und Aussagen wiedergeben würden, die dieser nie gemacht habe. Das
Bundesamt habe zu Unrecht einen Nichteintretensentscheid nach
Art. 32 Abs. 2 Bst. b AsylG gefällt, weil weder der Herkunftsort noch
der Ort der Sozialisation dem Begriff der Identität nach Art. 1 Bst. a
der Asylverordnung 1 vom 11. August 1999 über Verfahrensfragen
(AsylV 1, SR 142.311) unterlägen und der Beschwerdeführer nie be-
hauptet habe, in Eritrea aufgewachsen zu sein, vielmehr auf seine
Jahre im Sudan hingewiesen habe. Das Gutachten bestätige seine
Aussagen, wonach er zum Teil ausserhalb Eritreas sozialisiert sei.
Eventualiter werde wegen seiner Desertation und der illegalen Aus-
reise sowie des dadurch bedingten Vorliegens subjektiver Nachflucht-
gründe die Anerkennung der Flüchtlingeigenschaft mit der Anordnung
der vorläufigen Aufnahme beantragt.
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G.
Mit Zwischenverfügung vom 21. Mai 2008 teilte der Instruktionsrichter
dem Beschwerdeführer mit, er dürfe den Abschluss des Verfahrens in
der Schweiz abwarten, hiess das Gesuch um Gewährung der unent-
geltlichen Rechtspflege gemäss Art. 65 Abs. 1 VwVG gut und wies das
Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege gemäss Art.
65 Abs. 2 VwVG ab. Gleichzeitig wurde das BFM unter Fristsetzung
zur Vernehmlassung aufgefordert.
H.
Mit Eingabe vom 22. Mai 2008 reichte der Beschwerdeführer durch
seine Rechtsvertreterin ein französischsprachiges Schreiben der
(Parteibezeichung) vom 19. Mai 2008 zur Bestätigung seiner
eritreischen Staatsangehörigkeit nach. Das Schreiben wurde an das
BFM zur Berücksichtigung in der Vernehmlassung weitergeleitet.
I.
Mit Schreiben vom 29. Mai 2008 liess der Beschwerdeführer durch sei-
ne Rechtsvertreterin ein weiteres Beweismittel einreichen, welches
ebenfalls an das BFM weitergeleitet wurde. Hierbei handelte es sich
um ein englischsprachiges Schreiben vom 15. Mai 2008 (Kopie), das
gemäss Auskunft des Beschwerdeführers von seinem Patenonkel zur
Bestätigung der eritreischen Staatsangehörigkeit abgefasst wurde.
Ferner lagen Kopien des Zustellcouverts und der Identitätskarte des
Patenonkels bei.
J.
Nach Fristerstreckung durch das Bundesverwaltungsgericht führte das
BFM in seiner Vernehmlassung vom 13. Juni 2008 aus, die auf Be-
schwerdeebene eingereichen Dokumente würden die eritreische
Staatsangehörigkeit nicht belegen. Eine politische Partei sei nicht be-
fugt, die Nationalität einer Person zu bestätigen. Das Schreiben des
angeblichen Patenonkels sei angesichts des detaillierten und sorgfäl-
tigen Lingua-Gutachtens als Gefälligkeitsschreiben zu qualifizieren. Es
werde die Abweisung der Beschwerde beantragt.
K.
Mit Schreiben vom 11. Juli 2008 nahm der Beschwerdeführer durch
seine Rechtsvertreterin Stellung. Das Schreiben der (Partei) solle im
Rahmen der Sachverhaltsfeststellung berücksichtigt werden, die
Einstufung des Schreibens des Patenonkels als Gefällig-
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keitsschreiben ohne weitere Abklärungen verletze den Untersu-
chungsgrundsatz.
L.
Auf Einladung des Gerichts hin reichte die Rechtsvertreterin des Be-
schwerdeführers mit Eingabe vom 12. August 2008 eine Honorarnote
gleichen Datums zu den Akten.
M.
Mit Schreiben vom 4. September 2008 reichte der Beschwerdeführer
durch seine Rechtsvertreterin weitere Beweismittel samt Zustellcou-
vert zu den Akten. Hierbei handelt es sich nach Auskunft des Be-
schwerdeführers um folgende Original-Dokumente: ein Taufschein so-
wie ein Schreiben der (Name der Religionsgemeinschaft) betreffend
Ausstellung des Taufscheines und ein englischsprachiges Schreiben
des Sohnes seines Patenonkels vom 9. Juni 2008, dem die Kopie der
Identitätskarte des Verfassers beilagen.
Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:
1.
1.1 Gemäss Art. 31 des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni
2005 (VGG, SR 173.32) beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Be-
schwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG, sofern keine Aus-
nahme nach Art. 32 VGG vorliegt. Als Vorinstanzen gelten die in
Art. 33 und 34 VGG genannten Behörden. Dazu gehören Verfügungen
des BFM gestützt auf das AsylG; das Bundesverwaltungsgericht ent-
scheidet in diesem Bereich endgültig (Art. 105 AsylG, Art. 83 Bst. d
Ziff. 1 des Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG,
SR 173.110]).
1.2 Mit Beschwerde kann die Verletzung von Bundesrecht, die unrich-
tige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachver-
halts und die Unangemessenheit gerügt werden (Art. 106 Abs. 1
AsylG).
2. Die Beschwerde ist form- und fristgerecht eingereicht; der Be-
schwerdeführer ist legitimiert (Art. 6 AsylG i.V.m. Art. 48 Abs. 1 und
Art. 52 ff. VwVG). Auf die Beschwerde ist mithin einzutreten.
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3. Bei der Beurteilung von Beschwerden gegen Nichteintretensent-
scheide des BFM beschränkt sich die Beschwerdeinstanz nach kon-
stanter Rechtsprechung der vormaligen Schweizerischen Asylrekurs-
kommission (ARK), welche diesbezüglich auch für das Bundesverwal-
tungsgericht Geltung hat, auf die Überprüfung der Frage, ob die Vorin-
stanz zu Recht auf das Asylgesuch nicht eingetreten ist. Die Beurtei-
lungskompetenz des Bundesverwaltungsgerichts ist somit darauf be-
schränkt, im Fall der Begründetheit des Rechtsmittels die angefoch-
tene Verfügung aufzuheben und die Sache zu neuer Entscheidung an
die Vorinstanz zurückgehen zu lassen (vgl. Entscheidungen und Mit-
teilungen der Schweizerischen Asylrekurskommission [EMARK]
2004 Nr. 34 E. 2.1. S. 240 f.). Lediglich betreffend die verfügte Wegwei-
sung und deren Vollzug hat das Bundesverwaltungsgericht volle Kogni-
tion, weil diese Punkte vom BFM bereits materiell geprüft wurden.
4. Gemäss Art. 32 Abs. 2 Bst. b AsylG wird auf ein Asylgesuch nicht
eingetreten, wenn Asylsuchende die Behörden über ihre Identität täu-
schen und diese Täuschung aufgrund der Ergebnisse einer erken-
nungsdienstlichen Behandlung oder anderer Beweismittel feststeht.
Gestützt auf Art. 1 Bst. a AsylV 1 umfasst der Begriff der Identität im
Rahmen des AsylG und der AsylV 1 Namen, Vornamen, Staatsange-
hörigkeit, Ethnie, Geburtsdatum, Geburtsort und Geschlecht.
5.
5.1 Im vorliegenden Fall erachtet die Vorinstanz die Nichteintretens-
voraussetzung der Identitätstäuschung im Sinne von Art. 32 Abs. 2
Bst. b AsylG insofern als erfüllt, als der Beschwerdeführer, indem er
eine falsche Staatsangehörigkeit angegeben habe, versucht habe, die
Behörden zu täuschen. Das BFM stützt seinen Entscheid im Kern auf
eine Lingua-Analyse und schliesst daraus, die Angaben des Be-
schwerdeführers bezüglich seines behaupteten Geburts- beziehungs-
weise Hauptsozialisierungsortes seien durch die Expertise eindeutig
widerlegt worden. Die Analyse halte fest, der Beschwerdeführer stam-
me zwar aus tigrinischem Milieu, sei aber mit Sicherheit nicht eritre-
ischer Staatsangehöriger.
5.2 Vorab ist festzuhalten, dass öffentliche Interessen einer vollstän-
digen Offenlegung der Lingua-Analyse entgegenstehen (vgl.
EMARK 1998 Nr. 34 E. 9). Dadurch, dass das BFM den wesentlichen
Inhalt des Gutachtens aufgezeigt hat, wurde der Anspruch auf recht-
liches Gehör gewahrt (vgl. EMARK 2004 Nr. 28 S. 179 ff.).
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5.3 Das Bundesverwaltungsgericht kommt indessen zum Schluss,
dass sich das BFM vorliegend zu Unrecht auf Art. 32 Abs. 2 Bst. b
AsylG abstützt.
5.4 Auch wenn LINGUA-Analysen als schriftliche Auskünfte einer
Drittperson anerkannt werden (Art. 12 Bst. c VwVG; Art. 49 des
Bundesgesetzes vom 4. Dezember 1947 über den Bundeszivilprozess
[BZP, SR 273] i.V.m. Art. 19 VwVG) und ihnen grundsätzlich erhöhter
Beweiswert zugemessen wird (vgl. EMARK 2003 Nr. 14 E. 7 S. 89;
EMARK 1998 Nr. 34 E. 4 S. 284 ff.), ist der Beweiswert des vorliegen-
den Gutachten wegen Zweifeln an der Schlüssigkeit desselben in Fra-
ge zu stellen.
Es fällt auf, dass sich das Gutachten zur Begründung der fehlenden
Sozialisation in Eritrea fast ausschliesslich auf fehlende Militärkennt-
nisse (militärischer Wortschatz und Kenntnisse über das Militärlager in
D._______) sowie begrenzte Kenntnisse über B._______ stützt, aber
die vorgebrachten Lebensumstände des Beschwerdeführers wie auch
die Tatsache, dass dieser über die tigrinische Musik und Kultur
Auskunft geben kann und die tigrinische Sprache beherrscht, kaum
berücksichtigt werden. Zu Recht wendet die Rechtsvertreterin des
Beschwerdeführers ein, der Beschwerdeführer habe geltend gemacht,
aufgrund seiner Augenkrankheit und seiner psychischen Probleme
keine eigentliche Militärausbildung absolviert zu haben, womit sich
mangelndes militärisches Vokabular und Wissen erklären liessen.
Auch habe er nur im Kindesalter in B._______ gelebt und sich dort
nach seiner Rückkehr aus dem Sudan vor dem Militär versteckt.
Angesichts dessen, dass seine mangelnden Kenntnisse somit
erklärbar sind, lässt sich nicht mit hinreichender Wahrscheinlichkeit
sagen, der Beschwerdeführer habe nicht einige Zeit in Eritrea gelebt.
5.4.1 Entscheidend für die fehlerhafte Anwendung des Art. 32 Abs. 2
Bst. b AsylG ist, dass das BFM aus dem Lingua-Gutachten fälschli-
cherweise eine Identitätstäuschung im Sinne einer Täuschung über die
Staatsangehörigkeit ableitet.
Mit der sprach- und länderkundlichen Herkunftsanalyse LINGUA lässt
sich nicht feststellen, welche Staatsangehörigkeit ein Proband besitzt.
Die Abklärung erlaubt einzig eine Aussage darüber, welchem Land be-
ziehungsweise welcher Region der Proband von seiner sprachlichen
und kulturellen Sozialisierung her zuzuordnen ist. Der Ort der Soziali-
sierung ist aber mit demjenigen der Staatsangehörigkeit nicht gleich-
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zusetzen (vgl. dazu auch EMARK 2001 Nr. 27 E. 5b S. 208 f.). In die-
sem Sinne besagt die vorliegende Herkunftsanalyse einzig, dass Erit-
rea eindeutig nicht der Sozialisationsraum ist, welches den Be-
schwerdeführer am meisten geprägt hat.
Der Beschwerdeführer hat entgegen den Ausführungen in der ange-
fochtenen Verfügung nie behauptet, dass seine Hauptsozialisierung in
Eritrea stattgefunden habe. Vielmehr hat er vorgetragen, in den Jahren
1990 bis 2000 und von 2004 bis 2007, demnach also dreizehn Jahre,
bei seinem äthiopischen Vater im Sudan gelebt zu haben (vgl. act. A11
S. 3). In Eritrea habe er insgesamt zehn Jahre gelebt, die ersten (...)
Lebensjahre und von 2000 bis 2004.
Das BFM hat in der Verfügung weder bei der Darstellung des rechts-
erheblichen Sachverhaltes noch in den Erwägungen den Aufenthalt
des Beschwerdeführers im Sudan bei seinem Vater von 1990 bis 2000
festgehalten und gleichzeitig die Tatsache nicht erwähnt, dass sein Va-
ter - aus dem tigrinischen Sprachraum stammend - Äthiopier ist.
Indem das BFM die vorgebrachte (Haupt-)Sozialisierung des Be-
schwerdeführers im Sudan als entscheidwesentliche Tatsache sowohl
in der angefochtenen Verfügung, als auch in der Vernehmlassung
gänzlich ausser Acht lässt, vielmehr sogar in den Erwägungen der Ver-
fügung fälschlicherweise verkürzt festhält, der Beschwerdeführer habe
angegeben, in B._______ (Eritrea) geboren zu sein und dort bis zum
Jahr 2004 gelebt zu haben (vgl. Seite 3 der angefochtenen Verfügung),
und auch unerwähnt lässt, dass dieser als Beweismittel die Kopie
eines „Zertifikates des eritreischen Verteidigungsministeriums über
eine medizinische Grundausbildung“ eingereicht hat, verstösst es
gegen den Untersuchungsgrundsatz. Danach ist die Behörde
gehalten, den Sachverhalt von Amtes wegen zu erstellen (Art. 12
VwVG i. V. m. Art. 6 AsylG) und die entscheiderheblichen Tatsachen
vollständig festzustellen. Gleichzeitig wird vorliegend das rechtliche
Gehör des Beschwerdeführers verletzt. Der Grundsatz des rechtlichen
Gehörs (Art. 29 Abs. 2 der Bundesverfassung der Schweizerischen
Eidgenossenschaft vom 18. April 1999 [BV, SR 101], Art. 29, 32 Abs. 1
VwVG i. V. m. Art. 6 AsylG) verlangt nämlich, dass die verfügende
Behörde die Vorbringen des Betroffenen tatsächlich hört, sorgfältig
und ernsthaft prüft und in der Entscheidfindung berücksichtigt, was
sich in der Entscheidbegründung niederschlagen muss (vgl. Art. 35
Abs. 1 VwVG; EMARK 2004 Nr. 38 E. 6.3. S. 264), weshalb sich schon
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aufgrund der nicht zu heilenden Verletzung des rechtlichen Gehörs die
Aufhebung der Verfügung und die Rückweisung an die Vorinstanz
rechtfertigen würde.
5.5 Nachdem die Lingua-Analyse vorliegend den Nachweis einer Iden-
titätstäuschung nicht erbracht hat, erübrigt es sich, auf die auf Be-
schwerdeebene eingereichten Beweismittel (Schreiben der Partei und
Brief des Patenonkels) einzugehen. Die Vorinstanz ist auf das Asylge-
such zu Unrecht gestützt auf Art. 32 Abs. 2 Bst. b AsylG nicht einge-
treten.
6. Die Beschwerde ist wegen Verletzung von Art. 32 Abs. 2 Bst. b
AsylG gutzuheissen und die Sache zur Neubeurteilung an die Vorin-
stanz zurückzuweisen.
7. Beim vorliegenden Verfahrensausgang sind keine Verfahrenskosten
aufzuerlegen (vgl. Art. 63 Abs. 1 VwVG).
8. Dem Beschwerdeführer ist angesichts des Obsiegens im Beschwer-
deverfahren in Anwendung von Art. 64 Abs. 1 VwVG eine Parteient-
schädigung für die ihm erwachsenen notwendigen Vertretungskosten
zuzusprechen (vgl. Art. 7 des Reglements vom 21. Februar 2008 über
die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht
[VGKE, SR 173.320.2]). Die Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers
reichte am 12. August 2008 eine Kostennote ein. Daraus ergibt sich
bei Anwendung eines Stundensatzens von Fr. 230.− (vgl. Art. 10
Abs. 2 VGKE) ein Vertretungsaufwand von Fr. 2235.− und für Auslagen
ein Betrag von Fr. 50.-- und damit insgesamt eine vom BFM zu
entrichtende Parteientschädigung von Fr. 2285.− (inkl. Auslagen; vgl.
Art. 9 VGKE).
(Dispositiv nächste Seite)
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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:
1.
Die Beschwerde wird gutgeheissen und die Verfügung vom 9. Mai
2008 aufgehoben.
2.
Die Sache wird im Sinne der Erwägungen zur Neubeurteilung an das
BFM zurückgewiesen.
3.
Es werden keine Verfahrenskosten auferlegt.
4.
Das BFM wird angewiesen, dem obsiegenden Beschwerdeführer für
das Verfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht eine Parteientschä-
digung in Höhe von Fr. 2285.− (inklusive Auslagen) auszurichten
5.
Dieses Urteil geht an:
- die Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers (Einschreiben)
- das BFM, Abteilung Aufenthalt und Rückkehrförderung, mit den Ak-
ten Ref.-Nr. N _______ (per Kurier; in Kopie)
- _______ (in Kopie)
Der vorsitzende Richter: Die Gerichtsschreiberin:
Bruno Huber Mareile Lettau
Versand:
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