E-7043/2015 - Abteilung V - Asyl und Wegweisung (verkürzte Beschwerdefrist) - Asyl und Wegweisung; Verfügung des SEM vom 26. Okt...

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t
T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i f f éd é r a l
T r i b u n a l e am m in i s t r a t i vo f e d e r a l e
T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i v fe d e r a l








Abteilung V
E-7043/2015



Ur t e i l vom 4 . No vembe r 2 0 1 5
Besetzung
Einzelrichter Markus König,
mit Zustimmung von Richterin Contessina Theis;
Gerichtsschreiberin Eveline Chastonay.

Parteien

A._______, geboren am (…),
Albanien,
vertreten durch lic. iur. Salman Fesli,
Beschwerdeführerin,


gegen

Staatssekretariat für Migration (SEM),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.

Gegenstand

Asyl und Wegweisung;
Verfügung des SEM vom 26. Oktober 2015 / N (…).



E-7043/2015
Seite 2
Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest,
dass die Beschwerdeführerin ihren Angaben zufolge Albanien am (…) Sep-
tember 2015 auf dem Luftweg von Tirana aus verliess und am (…) Sep-
tember 2015 legal in die Schweiz einreiste, wo sie tags darauf ein Asylge-
such stellte,
dass sie anlässlich der Kurzbefragung im Empfangs- und Verfahrenszent-
rum B._______ vom 14. Oktober 2015 (BzP) sowie der Anhörung zu den
Asylgründen vom 26. Oktober 2015 zur Begründung des Asylgesuchs im
Wesentlichen geltend machte, sie sei von Geburt an körperlich behindert
und ihre (…) hätten sich nicht normal entwickelt, wobei sie körperlich nur
insoweit beeinträchtigt sei, als sie keine schweren Lasten heben könne,
dass sie (…) von Beruf sei, wegen ihrer körperlichen Beeinträchtigung je-
doch Probleme gehabt habe, eine Arbeitsstelle zu finden, und dabei meist
auf die Hilfe von Bekannten und Verwandten angewiesen gewesen sei,
dass ihr jedoch mehrmals wegen ihrer Behinderung gekündigt worden sei,
was sie nicht beweisen könne, da man ihr dies jeweils nur mündlich mitge-
teilt habe,
dass sie einmal eine Kündigung gerichtlich angefochten und dabei in zwei-
ter Instanz obsiegt habe,
dass sie ausserdem auch im Alltag Probleme wegen ihrer Behinderung ge-
habt habe und die Leute sie benachteiligt und verspottet hätten,
dass sie ihren Reisepass sowie zum Beleg ihrer Vorbringen Gerichtsunter-
lagen betreffend ihrer Entlassung bei der Firma "C._______" zu den Akten
reichte,
dass das SEM das Asylgesuch der Beschwerdeführerin mit Verfügung vom
26. Oktober 2015 – eröffnet gleichentags – ablehnte die Wegweisung aus
der Schweiz verfügte und den Vollzug der Wegweisung (sowie zu dessen
Sicherstellung eine Ausschaffungshaft während höchstens 30 Tagen) an-
ordnete,
dass das SEM zur Begründung im Wesentlichen anführte, die Vorbringen
würden den Anforderungen an die Flüchtlingseigenschaft gemäss Art. 3
AsylG nicht genügen, weshalb das Asylgesuch abzulehnen sei,
E-7043/2015
Seite 3
dass der Bundesrat Albanien als verfolgungssicheren Staat (Safe Country)
im Sinn von Art. 6a Abs. 2 Bst. a AsylG bezeichnete habe,
dass die Beschwerdeführerin mit Eingabe vom 2. November 2015 (Datum
Poststempel) durch ihren Rechtsvertreter gegen diesen Entscheid beim
Bundesverwaltungsgericht Beschwerde erheben und dabei beantragen
liess, die vorinstanzlichen Verfügung sei aufzuheben und auf das Asylge-
such sei einzutreten, die Beschwerdeführerin sei nochmals zu den Asyl-
gründen anzuhören, eventuell sei die Verfügung des SEM aufzuheben und
die Unzulässigkeit, Unzumutbarkeit und Unmöglichkeit des Wegweisungs-
vollzugs festzustellen und die Beschwerdeführerin in der Folge vorläufig
aufzunehmen,
dass sie in prozessualer Hinsicht beantragen liess, ihr sei die unentgeltli-
che Prozessführung zu gewähren und auf die Erhebung eines Kostenvor-
schusses sei zu verzichten,

und das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung,
dass es auf dem Gebiet des Asyls endgültig über Beschwerden gegen Ver-
fügungen (Art. 5 VwVG) des SEM entscheidet, ausser bei Vorliegen eines
Auslieferungsersuchens des Staates, vor welchem die beschwerdefüh-
rende Person Schutz sucht (Art. 105 AsylG [SR 142.31] i.V.m. Art. 31–33
VGG; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG),
dass eine solche Ausnahme im Sinne von Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG nicht
vorliegt, weshalb das Bundesverwaltungsgericht endgültig entscheidet,
dass sich das Verfahren nach dem VwVG, dem VGG und dem BGG richtet,
soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG und Art. 6 AsylG),
dass die Beschwerdeführerin am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenom-
men hat, durch die angefochtene Verfügung besonders berührt ist, ein
schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Ände-
rung hat und daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert ist (Art. 105
AsylG und Art. 48 Abs. 1 VwVG),
dass somit auf die frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde einzu-
treten ist (Art. 108 Abs. 2 AsylG und Art. 52 Abs. 1 VwVG),
E-7043/2015
Seite 4
dass sich die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen
Rügen im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG richten, im Bereich des
Ausländerrechts nach Art. 49 VwVG (vgl. BVGE 2014/26 E. 5),
dass über offensichtlich unbegründete Beschwerden in einzelrichterlicher
Zuständigkeit mit Zustimmung eines zweiten Richters beziehungsweise ei-
ner zweiten Richterin entschieden wird (Art. 111 Bst. e AsylG) und es sich
vorliegend, wie nachfolgend aufgezeigt, um eine solche handelt, weshalb
der Beschwerdeentscheid nur summarisch zu begründen ist (Art. 111a
Abs. 2 AsylG),
dass gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG vorliegend auf einen Schriften-
wechsel verzichtet wurde,
dass vorweg festzustellen ist, dass die in der Beschwerde formulierten
Rechtsbegehren im Asylpunkt nicht eindeutig sind – es wird Eintreten auf
das Asylgesuch beantragt, obwohl die Vorinstanz bereits auf das Gesuch
eingetreten ist (und dieses materiell abgewiesen hat) – und die Be-
schwerde zugunsten der Beschwerdeführerin als vollumfänglich gegen die
von der Vorinstanz verfügte Ablehnung des Asylgesuchs und Verfügung
der Wegweisung gerichtet entgegengenommen und geprüft wird,
dass die Anordnung der Ausschaffungshaft (vgl. Dispositivziffern 6 und 7
der angefochtenen Verfügung) hingegen – auch sinngemäss – nicht ange-
fochten worden ist und daher nicht Gegenstand dieses Verfahrens bildet,
dass die Schweiz Flüchtlingen grundsätzlich Asyl gewährt (Art. 2 Abs. 1
AsylG), wobei Flüchtlinge Personen sind, die in ihrem Heimatstaat oder im
Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationali-
tät, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer
politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder be-
gründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3
Abs. 1 AsylG),
dass die Flüchtlingseigenschaft nachgewiesen oder zumindest glaubhaft
gemacht werden muss (Art. 7 AsylG),
dass die Beschwerdeführerin vornehmlich Schwierigkeiten auf dem Ar-
beitsmarkt geltend macht, welche auf ihre körperliche Beeinträchtigung zu-
rückzuführen seien, und sie anfügt, auch im Alltag deswegen Nachteile er-
fahren zu haben,
E-7043/2015
Seite 5
dass das SEM in diesem Zusammenhang ausführte, die von der Be-
schwerdeführerin geltend gemachten Diskriminierungen seitens Arbeitge-
bern und Mitmenschen würden auch in Albanien als strafbare Handlungen
von den zuständigen Behörden im Rahmen ihrer Möglichkeiten verfolgt
und geahndet,
dass sich das Bundesverwaltungsgericht diesen Ausführungen an-
schliesst, zumal diese durch die von der Beschwerdeführerin eingereichten
Gerichtsunterlagen gestützt werden, konnte sie sich doch auf dem Rechts-
weg einmal gestützt auf arbeitsrechtliche Bestimmungen in Albanien er-
folgreich gegen eine Kündigung zur Wehr setzen und eine entsprechende
finanzielle Entschädigung erlangen,
dass es der Beschwerdeführerin dabei möglich und zumutbar ist, sich auch
künftig bei allfälligen, ähnlich gelagerten, Problemen in arbeitsrechtlicher
Hinsicht entsprechend an die zuständigen Aufsichts- und Gerichtsinstan-
zen zu wenden, nötigenfalls mithilfe (…), die Anwältin ist (vgl. Protokoll BzP
S. 4),
dass das SEM ausserdem zutreffend darauf hingewiesen hat, dass Alba-
nien als verfolgungssicherer Staat im Sinn von Art. 6a Abs. 2 Bst. a AsylG
gilt,
dass die Beschwerdeführerin diesen Feststellungen in der Beschwerde mit
dem Hinweis auf die im albanischen Justizsystem mangelhaft umgesetzten
Grundsätze namentlich des Diskriminierungsverbots und der Rechtsgleich-
heit keine stichhaltigen Einwände entgegen zu halten vermag,
dass allein aus dem Umstand, dass das albanische Justizsystem nach wie
vor mit Mängeln behaftet sei und nicht den Standard der schweizerischen
Rechtsordnung zu erreichen vermöge, nicht auf eine flüchtlingsrechtlich re-
levante und individuelle Verfolgungssituation geschlossen werden kann,
dass an diesen Feststellungen auch die mit der Beschwerde eingereichten
Beweismittel (eine Bescheinigung der Behinderung durch ein Sozialversi-
cherungsinstitut, ein Gerichtsentscheid vom (…) 2011 und ein Länderbe-
richt von Amnesty International aus dem Jahr 2013) nichts zu ändern ver-
mögen,
dass insgesamt die Vorbringen daher den Anforderungen zur Bejahung der
Flüchtlingseigenschaft nicht genügen, es der Beschwerdeführerin somit
E-7043/2015
Seite 6
nicht gelingt, diese nachzuweisen oder zumindest glaubhaft zu machen,
weshalb das Staatssekretariat das Asylgesuch zu Recht abgelehnt hat,
dass die Ablehnung eines Asylgesuchs oder das Nichteintreten auf ein
Asylgesuch in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz zur Folge hat
(Art. 44 AsylG), vorliegend der Kanton keine Aufenthaltsbewilligung erteilt
hat und zudem kein Anspruch auf Erteilung einer solchen besteht (vgl.
BVGE 2013/37 E 4.4; 2009/50 E. 9, je m.w.H.), weshalb die verfügte Weg-
weisung im Einklang mit den gesetzlichen Bestimmungen steht und dem-
nach vom Staatssekretariat zu Recht angeordnet wurde,
dass das Staatssekretariat das Anwesenheitsverhältnis nach den gesetzli-
chen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme regelt, wenn der Voll-
zug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder nicht möglich ist
(Art. 44 AsylG; Art. 83 Abs. 1 AuG [SR 142.20]),
dass beim Geltendmachen von Wegweisungsvollzugshindernissen ge-
mäss Praxis des Bundesverwaltungsgerichts der gleiche Beweisstandard
wie bei der Prüfung der Flüchtlingseigenschaft gilt, das heisst, sie sind zu
beweisen, wenn der strikte Beweis möglich ist, und andernfalls wenigstens
glaubhaft zu machen (vgl. BVGE 2011/24 E. 10.2 m.w.H.),
dass der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig ist, wenn völkerrechtliche
Verpflichtungen der Schweiz einer Weiterreise der Ausländerin oder des
Ausländers in den Heimat-, Herkunfts- oder einen Drittstaat entgegenste-
hen (Art. 83 Abs. 3 AuG),
dass keine Person in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land gezwun-
gen werden darf, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus einem
Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie Gefahr läuft,
zur Ausreise in ein solches Land gezwungen zu werden (Art. 5 Abs. 1
AsylG; vgl. ebenso Art. 33 Abs. 1 des Abkommens vom 28. Juli 1951 über
die Rechtsstellung der Flüchtlinge [FK, SR 0.142.30]),
dass der Vollzug der Wegweisung vorliegend in Beachtung dieser mass-
geblichen völker- und landesrechtlichen Bestimmungen zulässig ist, da es
der Beschwerdeführerin nicht gelungen ist, eine asylrechtlich erhebliche
Gefährdung nachzuweisen oder glaubhaft zu machen, weshalb das in
Art. 5 AsylG verankerte Prinzip des flüchtlingsrechtlichen Non-Refoule-
ment im vorliegenden Verfahren keine Anwendung findet,
E-7043/2015
Seite 7
dass sodann keine Anhaltspunkte für eine im Heimat- oder Herkunftsstaat
drohende menschenrechtswidrige Behandlung im Sinne von Art. 25 Abs. 3
BV, von Art. 3 des Übereinkommens vom 10. Dezember 1984 gegen Folter
und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung o-
der Strafe (FoK, SR 0.105) und der Praxis zu Art. 3 EMRK ersichtlich sind,
dass sich der Vollzug für Ausländerinnen und Ausländer als unzumutbar
erweist, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat aufgrund von Situationen
wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und medizinischer Notlage kon-
kret gefährdet sind (Art. 83 Abs. 4 AuG),
dass weder die allgemeine Lage im Heimat- beziehungsweise Herkunfts-
staat der Beschwerdeführerin noch individuelle Gründe auf eine konkrete
Gefährdung im Falle einer Rückkehr schliessen lassen, weshalb der Voll-
zug der Wegweisung vorliegend zumutbar ist,
dass insbesondere festzustellen ist, dass die Beschwerdeführerin über
eine gute Ausbildung als (…) und entsprechende Berufserfahrung verfügt,
und es ihr zugemutet werden kann, bei einer Rückkehr wieder in ihren Be-
ruf einzusteigen,
dass vorliegend aufgrund der Aussagen der Beschwerdeführerin zudem
davon auszugehen ist, dass sie für den Fall einer anfänglichen Erwerbs-
losigkeit Anspruch auf eine Invalidenrente hätte (vgl. Protokoll Anhörung
S. 4 F. 9 f.), die sie bei der zuständigen Behörde einfordern könnte,
dass sodann ihre Mutter, eine Schwester und ein Bruder in Albanien Wohn-
sitz haben (vgl. Protokoll BzP S. 4 und S. 5), mithin von einem tragfähigen
verwandtschaftlichen Beziehungsnetz ausgegangen werden kann,
dass nicht darauf zu schliessen ist, die Beschwerdeführerin gerate im Falle
ihrer Rückkehr in eine existenzbedrohende Lage,
dass das Vorbringen, wonach sie ein (…) operativ entfernen lassen sollte,
ebenfalls nicht zur Unzumutbarkeit des Vollzugs führen kann, zumal na-
mentlich in Tirana, wo die Beschwerdeführerin zuletzt gelebt hat, die medi-
zinische Infrastruktur für solche Eingriffe zweifellos zur Verfügung steht,
dass der Vollzug der Wegweisung der Beschwerdeführerin in den Heimat-
staat schliesslich möglich ist, da keine Vollzugshindernisse bestehen
E-7043/2015
Seite 8
(Art. 83 Abs. 2 AuG), und es der Beschwerdeführerin obliegt, bei der Be-
schaffung gültiger Reisepapiere mitzuwirken (vgl. Art. 8 Abs. 4 AsylG und
dazu auch BVGE 2008/34 E. 12),
dass nach dem Gesagten der vom Staatssekretariat verfügte Vollzug der
Wegweisung zu bestätigen ist,
dass die angefochtene Verfügung Bundesrecht nicht verletzt, den rechts-
erheblichen Sachverhalt richtig sowie vollständig feststellt (Art. 106 Abs. 1
AsylG) und – soweit überprüfbar – angemessen ist, weshalb die Be-
schwerde abzuweisen ist,
dass bei diesem Ausgang des Verfahrens das Gesuch um Gewährung der
unentgeltlichen Prozessführung abzuweisen ist, da die Begehren – wie
sich aus den vorstehenden Erwägungen ergibt – als aussichtslos zu be-
zeichnen waren, weshalb die Voraussetzungen von Art. 65 Abs. 1 VwVG
nicht erfüllt sind,
dass bei diesem Ausgang des Verfahrens die Kosten von Fr. 600.–
(Art. 1–3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Ent-
schädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2])
der Beschwerdeführerin aufzuerlegen sind (Art. 63 Abs. 1 VwVG),
dass der Antrag auf Befreiung von der Kostenvorschusspflicht mit dem vor-
liegenden Entscheid in der Sache gegenstandslos wird.


(Dispositiv nächste Seite)

E-7043/2015
Seite 9
Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung im Sinn
von Art. 65 Abs. 1 VwVG wird abgewiesen.
3.
Die Verfahrenskosten von Fr. 600.– werden der Beschwerdeführerin aufer-
legt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zugunsten
der Gerichtskasse zu überweisen.
4.
Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführerin, das SEM und die kantonale
Migrationsbehörde.

Der Einzelrichter: Die Gerichtsschreiberin:



Markus König Eveline Chastonay



Versand: