B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t
T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i f f éd é r a l
T r i b u n a l e am m in i s t r a t i vo f e d e r a l e
T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i v fe d e r a l
Abteilung V
E-7585/2016
Ur t e i l vom 1 9 . J a nu a r 2 0 1 8
Besetzung
Richterin Barbara Balmelli (Vorsitz),
Richterin Regula Schenker Senn,
Richterin Andrea Berger-Fehr;
Gerichtsschreiberin Michelle Nathalie Nef.
Parteien
A._______, geboren am (…),
Irak,
vertreten durch lic. iur. Florian Wick, (…),
Beschwerdeführer,
gegen
Staatssekretariat für Migration (SEM),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.
Gegenstand
Asyl und Wegweisung;
Verfügung des SEM vom 2. November 2016 / N (…).
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Sachverhalt:
A.
A.a Der Beschwerdeführer verliess den Irak im Jahr 2007. Am 10. Novem-
ber 2011 reiste er in die Schweiz ein und suchte gleichentags um Asyl nach.
Bevor die Befragung zur Person (BzP) im Empfangs- und Verfahrenszent-
rum Kreuzlingen stattfinden konnte, tauchte er am 16. November 2011 un-
ter.
A.b Ein Abgleich mit der europäischen Fingerabdruck-Datenbank (Zentral-
einheit Eurodac) ergab, dass der Beschwerdeführer am 18. April 2008 in
Deutschland und am 12. August 2009 in Belgien um Asyl ersucht hatte. Die
Vorinstanz ersuchte die deutschen Behörden deshalb um Übernahme des
Beschwerdeführers. Das Ersuchen wurde am 2. Februar 2012 gutgeheis-
sen. In der Folge trat die Vorinstanz mit Verfügung vom 14. Februar 2012
auf das Asylgesuch des Beschwerdeführers nicht ein und verfügte die
Wegweisung nach Deutschland.
A.c Am 5. Mai 2014 teilte die Vorinstanz dem Beschwerdeführer mit, dass
die Überstellungsfrist abgelaufen und die Zuständigkeit für das Asyl- und
Wegweisungsverfahren auf die Schweiz übergegangen sei. Die Verfügung
vom 14. Februar 2012 sei deshalb aufzuheben und das nationale Asylver-
fahren in der Schweiz wieder aufzunehmen.
A.d Die Vorinstanz befragte den Beschwerdeführer am 26. November
2014 zu seinen Personalien sowie vertieft zu seinen Asylgründen. Dabei
machte er im Wesentlichen geltend, er stamme aus der Provinz Mosul, wo
er sein ganzes Leben verbracht habe. Die ersten fünfzehn Lebensjahre
habe er in B._______ bei Mosul verbracht. Unter anderem habe er auch in
einem (…) gelebt. Über seine Herkunft wisse er nichts. Er kenne weder die
Personalien noch die Ethnie seiner leiblichen Eltern. Als Kind sei er am
(…)-Fest unter einem Baum von einem (…) muslimischen Ehepaar gefun-
den worden. Als die Ehefrau ein Kind gebar, sei er zu einer christlichen
Familie abgeschoben worden beziehungsweise seit seinem siebten Le-
bensjahr sei er bei einer christlichen Familie aufgewachsen. Diese hätten
ihm den Namen ihres verstorbenen Sohnes gegeben. Bei dieser Familie
habe er zwölf Jahre lang gelebt. In der Zwischenzeit hätten diese Asyl in
C._______ erhalten. Er habe das (…) in Mosul absolviert. Ein Jahr lang
habe er eine Ausbildung in einem (…) in Mosul gemacht, diese jedoch nicht
abschliessen können. Er habe ein bis zwei Jahre in einem (…) sowie für
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eine Organisation namens (…) in Mosul gearbeitet. Er sei auch (…) und
habe (…) für bekannte (…) geschrieben.
Im Jahr 2005 oder 2006 sei er wegen seiner Tätigkeit für die (…) von
D._______, dem Leibwächter des stellvertretenden Gouverneurs von Mo-
sul, entführt worden. Er sei ungefähr fünf Wochen festgehalten worden.
Dabei sei er geschlagen worden. Als er erkrankt sei und die Entführer Angst
um sein Leben bekommen hätten, sei er verlegt worden. Nachdem er zu-
gegeben habe, über Geld zu verfügen, sei er gegen die Bezahlung von (…)
US Dollar freigelassen worden. Wenige Monate später – irgendwann im
Laufe des Jahres 2007 – sei er in die Türkei ausgereist. Dort habe er
D._______ bei Interpol angezeigt. Er habe sodann Kontakt zur Demokrati-
schen Partei Kurdistans (KDP) aufgenommen, um nach Kurdistan zurück-
gehen zu können. Ihm sei indes gesagt worden, er könne nicht zurückkom-
men, weil niemand für ihn bürge. Nach Mosul könne er ebenfalls nicht zu-
rückkehren, da dort die sogenannte Organisation Islamischer Staat (IS) sei.
Dort gebe es keine Rechte. Sodann habe er als Waisenkind keine Bezugs-
personen mehr in seinem Heimatstaat.
Der Beschwerdeführer führte anlässlich der Anhörung weiter aus, er habe
gesundheitliche Probleme. Die Vorinstanz forderte ihn deshalb auf, einen
aktuellen Arztbericht über seinen Gesundheitszustand einzureichen.
A.e Gemäss dem Bericht des Spitals (…) vom 26. November 2014 verlor
der Beschwerdeführer gleichentags nach der Anhörung auf dem Nachhau-
seweg am (…) das Bewusstsein, weshalb er von der Ambulanz zur Be-
handlung ins Spital gebracht worden sei.
A.f Mit Schreiben vom 11. Dezember 2014 äusserte sich Dr. med.
E._______ zum Gesundheitszustand des Beschwerdeführers.
A.g Am 25. Februar 2015 wurde beim Beschwerdeführer durch einen ex-
ternen LINGUA-Analysten ein Sprach- und Ländertest durchgeführt. Die-
ser ergab, dass der Beschwerdeführer höchstwahrscheinlich nicht in der
Provinz Mosul, sondern im Nordirak sozialisiert wurde.
A.h Dem Beschwerdeführer wurde am 12. sowie 18. Februar 2016 das
rechtliche Gehör zum Ergebnis der LINGUA-Analyse sowie zum Formular
"Werdegang und Qualifikation der sachverständigen Person", welche die
Analyse erstellte, gewährt. Mit Eingabe vom 17. Februar 2016 reichte der
Beschwerdeführer eine Stellungnahme ein.
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A.i Mit Schreiben vom 1. Juni 2016 forderte die Vorinstanz den Beschwer-
deführer auf, einen ärztlichen Bericht zu seinem Gesundheitszustand ein-
zureichen.
A.j Mit Eingaben vom 21. Juni 2016 sowie 13. Juli 2016 reichte der Be-
schwerdeführer folgende Unterlagen ein: einen ärztlichen Bericht von
Dr. med. F._______ vom 22. Juni 2016, einen ärztlichen Bericht von
Dr. med. G._______ vom 16. Juni 2016, einen Bericht des Kantonsspitals
(…) vom 16. Juni 2015, einen Kurzbericht des Stadtspitals (…) vom 15.
Juni 2015, einen Verlegungsbericht des Spitals (…) vom 28. Mai 2015, ei-
nen Schlussbericht des Kantonsspitals (…) vom 12. Februar 2015 sowie
ein Überweisungsschreiben an die (…) vom 3. November 2014.
B.
Mit Verfügung vom 2. November 2016 stellte die Vorinstanz fest, der Be-
schwerdeführer erfülle die Flüchtlingseigenschaft nicht, lehnte sein Asylge-
such ab, verfügte die Wegweisung aus der Schweiz und ordnete den Voll-
zug an.
Die editionspflichtigen Akten stellte sie dem zum damaligen Zeitpunkt man-
datieren Rechtsvertreter zu.
C.
C.a Am 16. November 2016 zeigte der jetzige Rechtsvertreter des Be-
schwerdeführers bei der Vorinstanz sein Mandat an und ersuchte um Ak-
teneinsicht sowie Offenlegung des LINGUA-Gutachtens.
C.b Mit Schreiben vom 30. November 2016 teilte die Vorinstanz dem
Rechtsvertreter mit, er solle sich für die Akteneinsicht an den vormaligen
Rechtsvertreter des Beschwerdeführers wenden, da nur einmal Einsicht in
dieselben Akten gewährt werde. Gleichzeitig wies sie das Gesuch um Of-
fenlegung des LINGUA-Gutachtens ab.
D.
Mit Eingabe vom 7. Dezember 2016 reichte der Beschwerdeführer gegen
den Entscheid der Vorinstanz Beschwerde beim Bundesverwaltungsge-
richt ein und beantragt die Aufhebung der angefochtenen Verfügung. Es
sei ihm die Flüchtlingseigenschaft anzuerkennen und Asyl zu gewähren.
Eventualiter sei er vorläufig aufzunehmen. Die Vorinstanz sei anzuweisen,
ihm das LINGUA-Gutachten in Kopie zuzustellen. Es sei ihm die unentgelt-
liche Rechtspflege zu gewähren, insbesondere sei auf die Erhebung eines
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Kostenvorschusses zu verzichten. Zudem sei ihm in der Person des Un-
terzeichnenden ein unentgeltlicher Rechtsbeistand beizuordnen.
E.
Mit Zwischenverfügung vom 16. Dezember 2016 wies die Instruktionsrich-
terin die Gesuche um Einsicht in das LINGUA-Gutachten sowie Gewäh-
rung der unentgeltlichen Prozessführung und Verbeiständung ab. Gleich-
zeitig forderte sie den Beschwerdeführer zur Leistung eines Kostenvor-
schusses in der Höhe von Fr. 600.– auf.
F.
Mit Eingabe vom 19. Dezember 2016 reichte der Beschwerdeführer beim
Bundesverwaltungsgericht ein Ausstandsbegehren gegen die Instruktions-
richterin ein. Mit Urteil E-7888/2016 vom 21. März 2017 wies das Gericht
das Ausstandsbegehren gegen die Instruktionsrichterin ab.
G.
Mit Zwischenverfügung vom 27. März 2017 teilte die Instruktionsrichterin
dem Beschwerdeführer mit, dass der von ihm am 4. Januar 2017 einbe-
zahlte Betrag von Fr. 600.– zur Bezahlung der Verfahrenskosten verwen-
det und das Beschwerdeverfahren fortgesetzt werde.
H.
Am 27. März 2017 erhob der Beschwerdeführer gegen den Entscheid des
BVGer E-7888/2016 vom 21. März 2017 Beschwerde beim Bundesgericht.
Mit Urteil 2C_332/2017 vom 30. März 2017 trat dieses auf die Eingabe vom
nicht ein und überwies sie an die Verwaltungskommission des Bundesge-
richts. Diese leistete der Aufsichtsanzeige mit Urteil 12T_1/2017 vom 3. Juli
2017 keine Folge.
I.
Am 1. November 2017 ging beim Bundesverwaltungsgericht ein undatier-
tes Schreiben des Beschwerdeführers ein.
J.
Mit Eingabe vom 15. Januar 2018 reichte der Beschwerdeführer ein weite-
res Schreiben ein.
Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:
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Seite 6
1.
Gemäss Art. 31 VGG ist das Bundesverwaltungsgericht zur Beurteilung
von Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG zuständig und
entscheidet auf dem Gebiet des Asyls in der Regel – wie auch vorliegend
– endgültig (Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG; Art. 105 AsylG [SR 142.31]). Der
Beschwerdeführer ist als Verfügungsadressat zur Beschwerdeführung le-
gitimiert (Art. 48 VwVG). Auf die frist- und formgerecht eingereichte Be-
schwerde (Art. 108 Abs. 1 AsylG und Art. 52 Abs. 1 VwVG) ist einzutreten.
2.
2.1 Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rü-
gen richten sich im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG, im Bereich des
Ausländerrechts nach Art. 49 VwVG (vgl. BVGE 2014/26 E. 5).
2.2 Gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG wurde vorliegend auf die Durchfüh-
rung eines Schriftenwechsels verzichtet.
3.
3.1 Der Beschwerdeführer rügt in der Rechtsmitteleingabe zunächst, die
Vorinstanz habe den Anspruch auf rechtliches Gehör verletzt. Dem neu
mandatierten Rechtsvertreter seien die Akten nicht zur Einsicht zugestellt
worden. Insbesondere sei ihm das LINGUA-Gutachten nicht übermittelt
und die Identität des Sachverständigen nicht offengelegt worden. Aufgrund
der Verweigerung des Akteneinsichtsrechts könne er sich mit dem Gut-
achten nicht angemessen auseinandersetzen, wodurch ihm eine rechtliche
Auseinandersetzung mit den Erwägungen der Vorinstanz verunmöglicht
werde.
3.2 Mit der angefochtenen Verfügung hat die Vorinstanz dem vormalig
mandatierten Rechtsvertreter des Beschwerdeführers die editionspflichten
Akten zugestellt. Mit Schreiben vom 30. November 2016 teilte sie dem
jetzigen Vertreter mit, die Akten würden nicht erneut zugestellt. Unter Be-
kanntgabe des Namens und der Adresse des vormaligen Rechtsvertreters
führte sie weiter aus, er können sich für den Erhalt der Akten an diesen
wenden. Vor diesem Hintergrund ist den Ausführungen in der Beschwerde-
schrift, wonach der jetzige Rechtsvertreter zunächst beim Beschwerde-
führer den Namen des vormaligen Rechtsvertreters habe in Erfahrung
bringen müssen, die Grundlage entzogen. Mit Blick auf die übermittelten
Kontaktdaten des vormaligen Rechtsvertreters wäre es dem aktuellen
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Seite 7
Rechtsvertreter sodann möglich und zumutbar gewesen, in der verbleiben-
den Zeit bis zum Ablauf der Beschwerdefrist die Vorakten beim ebenfalls
in Zürich praktizierenden Kollegen erhältlich zu machen. Somit erweist sich
diesbezüglich die Rüge der Verletzung des rechtlichen Gehörs – wie
bereits aus der Zwischenverfügung vom 16. Dezember 2016 hervorgeht –
als unbegründet. Im Übrigen spielt es keine Rolle, wie umfangreich das
Dossier ist.
3.3 Wie ebenfalls in der vorgenannten Zwischenverfügung dargelegt, dür-
fen LINGUA-Berichte und die Identität der damit betrauten sachverständi-
gen Personen aufgrund überwiegender öffentlicher und privater Interessen
(Art. 27 VwVG) geheim gehalten werden. Die ehemalige Asylrekurskom-
mission und das Bundesverwaltungsgericht haben sich in ihrer Rechtspre-
chung ausführlich dazu geäussert, wie sich die grundsätzlich für zulässig
befundene Geheimhaltung des LINGUA-Berichtes und der Identität der da-
mit betrauten sachverständigen Person mit dem Anspruch auf rechtliches
Gehör (Art. 29 Abs. 2 BV, Art. 29 VwVG) vereinbaren lässt. Um dem An-
spruch auf rechtliches Gehör Genüge zu tun, muss der asylsuchenden Per-
son vom wesentlichen Inhalt des LINGUA-Berichtes vor Erlass der Verfü-
gung Kenntnis gegeben werden (Art. 28 VwVG); zudem muss ihr Gelegen-
heit gegeben werden, sich zu diesem Inhalt zu äussern und Gegenbeweis-
mittel zu bezeichnen (Art. 30 Abs. 1 VwVG). In Bezug auf die sachverstän-
dige Person besteht der Anspruch, dass Herkunft, Dauer und Zeitraum des
Aufenthaltes im umstrittenen Herkunftsland sowie der Werdegang, auf wel-
chen sich die Sachkompetenz abstützt, vollständig offengelegt werden (vgl.
BVGE 2015/10, E. 5.2).
3.4 Die Vorinstanz hat dem Beschwerdeführer in Übereinstimmung mit der
obgenannten Vorgehensweise eine Zusammenfassung der wesentlichen
Punkte des LINGUA-Gutachtens sowie den Werdegang und die Qualifika-
tion der sachverständigen Person offengelegt und ihm diesbezüglich vor
Erlass der angefochtenen Verfügung das rechtliche Gehör gewährt. Entge-
gen den Ausführungen in der Rechtsmitteleingabe ist das Gutachten so-
dann nicht kompetenzüberschreitend. Die Rüge erweist sich als unbegrün-
det.
3.5 Der Beschwerdeführer rügt weiter, die Vorinstanz habe die Begrün-
dungspflicht verletzt, da die Vorinstanz sich nicht ansatzweise mit seinen
Vorbringen auseinandergesetzt habe.
E-7585/2016
Seite 8
Die vorinstanzliche Begründung ist hinreichend abgefasst. In der ange-
fochtenen Verfügung sind die wesentlichen Überlegungen vorhanden, von
denen sich das SEM leiten liess und die zum Schluss auf Unglaubhaftigkeit
der Vorbringen führten. Nicht erforderlich ist, dass sich die Begründung mit
allen Parteistandpunkten einlässlich auseinandersetzt und jedes einzelne
Vorbringen ausdrücklich widerlegt (vgl. BGE 136 I 184 E. 2.2.1). Wie die
vorliegende Beschwerde denn auch zeigt, war eine sachgerechte Anfech-
tung der Verfügung möglich. Im Übrigen substantiiert der Beschwerdefüh-
rer das Vorbringen nicht weiter. Die erhobene Rüge geht daher fehl.
3.6 Insgesamt hat die Vorinstanz den Anspruch des Beschwerdeführers
auf rechtliches Gehör nicht verletzt.
4.
4.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grund-
sätzlich Asyl. Wer um Asyl nachsucht, muss gemäss Art. 7 AsylG die
Flüchtlingseigenschaft nachweisen oder zumindest glaubhaft machen.
Glaubhaft gemacht ist die Flüchtlingseigenschaft im Sinne von Art. 7 AsylG,
wenn die Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlich-
keit für gegeben hält (Abs. 2). Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen,
die in wesentlichen Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüch-
lich sind, den Tatsachen nicht entsprechen oder massgeblich auf ge-
fälschte oder verfälschte Beweismittel abgestützt werden (Abs. 3).
Das Bundesverwaltungsgericht hat die Anforderungen an das Glaubhaft-
machen der Vorbringen in verschiedenen Entscheiden dargelegt und folgt
dabei ständiger Praxis. Darauf kann hier verwiesen werden (vgl. BVGE
2015/3 E. 6.5.1, BVGE 2012/5 E. 2.2).
5.
5.1 Die Vorinstanz gelangt in der angefochtenen Verfügung zum Schluss,
die Vorbringen des Beschwerdeführers würden den Anforderungen an das
Glaubhaftmachen gemäss Art. 7 AsylG sowie die Flüchtlingseigenschaft
gemäss Art. 3 AsylG nicht standhalten. Der Beschwerdeführer habe keine
Nachbarstädte in der Nähe von B._______ nennen können. Sodann wür-
den ihm Kenntnisse zu den grösseren Wasserquellen in Mosul fehlen.
Wichtige Bauwerke oder Wahrzeichen von Mosul habe er nicht bezeichnen
können. Gewisse Kenntnisse zur Geografie von Mosul besitze er zwar,
diese würden aber eklatante Lücken aufweisen. Er habe zwar allgemeine
Angaben zu Schulen und öffentlichen Gebäuden im Irak machen können.
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Indes würden ihm spezifische Kenntnisse zu den Schulen in seiner Umge-
bung fehlen. Seine Angaben betreffend die Voraussetzungen für einen
Schuleintritt seien realitätsfremd. Sodann seien seine Schilderungen über
seine Tätigkeit als (…) unglaubhaft. Weder er noch die angeblich berühm-
ten (…), für die er (…) habe, seien der Öffentlichkeit bekannt. Den Namen
des einzigen (…), der bekannt sei, habe er für einen Iraker ungewohnt aus-
gesprochen. Auffallend sei weiter, dass er nichts über Traditionen von
Christen wisse und keine Kirche in B._______ habe nennen können, ob-
wohl er in einem christlichen Haushalt aufgewachsen sein soll, zum Chris-
tentum übertreten wolle und in einer Kirche in Belgien geheiratet habe.
Weiter sei auch aufgrund der Sprach- und Sprechkompetenzen des Be-
schwerdeführers davon auszugehen, dass er nicht in der Region Mosul
aufgewachsen sei. Sein Badini würde Elemente des nordirakischen Sorani
beinhalten. Sein Arabisch sei fehlerhaft und stark vom Badini aus dem
Nordirak beeinflusst, was typisch für Badini-Sprechende aus dem Nordirak
sei, aber unüblich für Personen, die ihr Leben unter Arabern in Mosul ver-
bracht haben wollen. Schliesslich würde er über keine Aramäisch-Kennt-
nisse verfügen, was indes zu erwarten wäre. Insgesamt sei davon auszu-
gehen, dass er nicht im Gouvernement Mosul, sondern im Nordirak gelebt
habe.
Es sei offensichtlich, dass der Beschwerdeführer den Schweizer Behörden
die Wahrheit über seine Herkunft vorenthalte, um ein Aufenthaltsrecht zu
erwirken beziehungsweise einer Wegweisung entgegenzuwirken. Seine
Aussagen würden das Resultat der LINGUA-Analyse stützen. Bei der Re-
gistrierung seines Asylgesuches habe er H._______, Nordirak, als Her-
kunftsort angegeben. Bezüglich der Personalien seiner Eltern habe er an-
lässlich der Registrierung des Asylgesuchs und der Anhörung unterschied-
liche Angaben gemacht. Hinsichtlich seines Geburtsdatums habe er sich
ebenfalls widersprüchlich geäussert. Einerseits habe er ausgeführt, die
Personalien des verstorbenen Kindes seiner Pflegefamilie übernommen zu
haben, welches am 21. März 1979 geboren sei. Andererseits habe er beim
LINGUA-Gespräch angegeben, sein Geburtsdatum entspreche dem Tag,
als er unter einem Baum gefunden worden sei. Dies sei an Newroz gewe-
sen. Im Rahmen des LINGUA-Gesprächs habe er weiter ausgesagt, er
habe sieben Jahre bei einer christlichen Familie gelebt. Im Gegensatz dazu
habe er anlässlich der Anhörung ausgeführt, er habe zwölf Jahre bei dieser
christlichen Familie verbracht. Seinen Ausreise- beziehungsweise Asyl-
gründen würden aufgrund der LINGUA-Analyse die Grundlage entzogen.
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Seite 10
Trotz Gelegenheit, die angeblichen Probleme detailliert darlegen zu kön-
nen, seien seine Ausführungen unglaubhaft, ausweichend, widersprüch-
lich, unsubstantiiert und teilweise realitätsfremd ausgefallen. Seine Vor-
würfe, wonach die Schweizer Behörden ihn nicht korrekt behandeln, ihm
den Zugang zur notwendigen Medizin verweigern würden, und ihm anläss-
lich der Anhörung eine Pause verweigert worden sei, obwohl er sich nicht
wohl gefühlt habe, seien haltlos.
5.2 In der Rechtsmitteleingabe setzt sich der Beschwerdeführer mit den
Erwägungen, wonach seine Vorbringen den Anforderungen an das Glaub-
haftmachen nicht genügen würden, nicht ansatzweise auseinander. Dies-
bezüglich rügt er somit keine Rechtsverletzung, obwohl ihm eine rechtliche
Auseinandersetzung mit der angefochtenen Verfügung möglich gewesen
wäre (vgl. vorstehend E. 3). Die vorinstanzliche Beweiswürdigung ist denn
auch nicht zu beanstanden. Die Vorinstanz hat ausführlich dargelegt, aus
welchen Gründen sie die geltend gemachte Herkunft des Beschwerdefüh-
rers sowie seine Asylgründe als unglaubhaft erachtet. Eine Verletzung im
Sinne von Art. 106 Abs. 1 AsylG lässt sich den Akten nicht entnehmen. Um
Wiederholungen zu vermeiden, kann auf die zutreffenden Erwägungen in
der angefochtenen verwiesen werden. Die Vorinstanz hat das Asylgesuch
des Beschwerdeführers zu Recht abgelehnt.
6.
Gemäss Art. 44 AsylG verfügt das SEM in der Regel die Wegweisung aus
der Schweiz, wenn es das Asylgesuch ablehnt oder darauf nicht eintritt.
Der Beschwerdeführer verfügt weder über eine ausländerrechtliche Aufent-
haltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Erteilung einer solchen (vgl.
BVGE 2013/37 E. 4.4). Die Wegweisung wurde zu Recht angeordnet.
7.
7.1 Ist der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder
nicht möglich, so regelt das Staatssekretariat das Anwesenheitsverhältnis
nach den gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme
(Art. 44 AsylG; Art. 83 Abs. 1 AuG [SR 142.20]).
7.2 Im Grundsatz sind Zulässigkeit, Zumutbarkeit und Möglichkeit des Voll-
zugs von Amtes wegen zu prüfen. Diese Untersuchungspflicht findet ihre
Grenzen nach Treu und Glauben jedoch an der Mitwirkungspflicht des
Asylsuchenden, welche insbesondere die Pflicht umfasst, sich an der Fest-
stellung des Sachverhalts zu beteiligen (Art. 8 AsylG).
E-7585/2016
Seite 11
Wie vorstehend dargelegt, ist die geltend gemachte Herkunft des Be-
schwerdeführers aus Mosul nicht glaubhaft. Auf die entsprechenden Aus-
führungen in der Rechtsmitteleingabe ist daher nicht weiter einzugehen.
Mit der Vorinstanz ist indes davon auszugehen, dass der Beschwerdefüh-
rer aus einer der vier von der kurdischen Regionalregierung kontrollierten
nordirakischen Provinzen Dohuk, Erbil Halabdscha und Suleimaniya stam-
mt (vgl. dazu: Referenzurteil des BVGer E-3737/2015 vom 14. Dezember
2015). Die Durchführbarkeit des Vollzugs der Wegweisung ist daher unter
diesem Aspekt zu prüfen.
7.3 Nach Art. 83 Abs. 3 AuG ist der Vollzug nicht zulässig, wenn völker-
rechtliche Verpflichtungen der Schweiz einer Weiterreise der Ausländerin
oder des Ausländers in den Heimat-, Herkunfts- oder einen Drittstaat ent-
gegenstehen. Da der Beschwerdeführer die Flüchtlingseigenschaft nicht
erfüllt, ist das flüchtlingsrechtliche Rückschiebungsverbot von Art. 33
Abs. 1 des Abkommens vom 28. Juli 1951 über die Rechtsstellung der
Flüchtlinge (FK, SR 0.142.30) und Art. 5 AsylG nicht anwendbar. Die Zu-
lässigkeit des Vollzuges beurteilt sich vielmehr nach den allgemeinen ver-
fassungs- und völkerrechtlichen Bestimmungen (Art. 25 Abs. 3 BV; Art. 3
des Übereinkommens vom 10. Dezember 1984 gegen Folter und andere
grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe
[FoK, SR 0.105]; Art. 3 EMRK).
Weder aus den Aussagen des Beschwerdeführers noch aus den Akten er-
geben sich konkrete Anhaltspunkte dafür, dass er für den Fall einer Aus-
schaffung in die kurdischen Gebiete des Nordiraks dort mit beachtlicher
Wahrscheinlichkeit einer nach Art. 3 EMRK oder Art. 1 FoK verbotenen
Strafe oder Behandlung ausgesetzt wäre. Auch die allgemeine Menschen-
rechtssituation lässt den Vollzug der Wegweisung nicht als unzulässig er-
scheinen. Der Vollzug der Wegweisung ist zulässig.
7.4
7.4.1 Nach Art. 83 Abs. 4 AuG kann der Vollzug für Ausländerinnen und
Ausländer unzumutbar sein, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat auf
Grund von Situationen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und me-
dizinischer Notlage konkret gefährdet sind.
Nach konstanter Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts kann
dann auf Unzumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs geschlossen werden,
wenn eine notwendige medizinische Behandlung im Heimatland nicht zur
E-7585/2016
Seite 12
Verfügung steht und die Rückkehr zu einer raschen und lebensgefährden-
den Beeinträchtigung des Gesundheitszustands der betroffenen Person
führt. Als wesentlich wird die allgemeine und dringende medizinische Be-
handlung erachtet, die zur Gewährleistung einer menschenwürdigen Be-
handlung absolut notwendig ist, wobei Unzumutbarkeit jedenfalls noch
nicht vorliegt, wenn im Heimatstaat eine nicht dem schweizerischen Stan-
dard entsprechende medizinische Behandlung möglich ist (vgl. BVGE
2009/2 E. 9.3.2).
7.4.2 Der Beschwerdeführer macht geltend, er leide an einer (…) sowie
chronischen Kopfschmerzen. Die von ihm benötigten Medikamente ([…])
seien in seiner Herkunftsregion nicht oder nur schwer erhältlich. Mangels
geeigneten Institutionen beziehungsweise aufgrund seiner durch die (…)
bedingten Arbeitsunfähigkeit könne er weder die Therapien noch die Medi-
kamente bezahlen.
7.4.3 Der letzte eingereichte Arztbericht datiert vom 22. Juni 2016. Im Rah-
men der bereits vorstehend erwähnten Mitwirkungspflicht (Art. 8 Asyl) wäre
es dem anwaltlich vertretene Beschwerdeführer oblegen, aktuelle Unterla-
gen zu seinem Gesundheitszustand einzureichen. Auf die Nachforderung
solcher kann vorliegend indes verzichtet werden. Aus dem undatierten
Schreiben (Eingang Gericht: 1. November 2017) und jenem vom 15. Ja-
nuar 2018 des Beschwerdeführers ist zu schliessen, dass sich dessen Ge-
sundheitszustand nicht weiter verändert hat, mithin kann auf die vorliegen-
den Arztberichte abgestützt werden.
7.4.4 Soweit der Beschwerdeführer als Beleg für die Unzumutbarkeit des
Wegweisungsvollzugs auf eine Individualanfrage an die IOM-Verbindungs-
stelle bei der Regierung der Bundesrepublik Deutschland vom 11. Juni
2014 verweist, ist festzustellen, dass diese bereits über drei Jahre alt ist,
sich auf Erbil als Zielort sowie auf eine andere Person als den Beschwer-
deführer bezieht. Insofern vermag er aus diesem Beweismittel nichts zu
seinen Gunsten abzuleiten.
7.4.5 In der angefochtenen Verfügung hat die Vorinstanz ausführlich dar-
gelegt, über welche Möglichkeiten der Beschwerdeführer in den kurdi-
schen Gebieten des Nordirak in Bezug auf seine gesundheitliche und me-
dizinische Versorgung verfügt. Da er seine wahre Herkunft den Schweizer
Behörden offensichtlich vorenthält, können keine konkreten Abklärungen in
Bezug auf die medizinische Versorgung in seinem Herkunftsort gemacht
werden.
E-7585/2016
Seite 13
Generell ist festzuhalten, dass die vom Beschwerdeführer benötigten Me-
dikamente ([…]) im Nordirak erhältlich sind. Für (…) sowie (…) sind die
Ersatzmedikamente (…) sowie (…) verfügbar. Sodann besteht für den Be-
schwerdeführer die Möglichkeit, sich in H._______ ambulant oder allenfalls
auch stationär behandeln zu lassen. Mit Blick auf eine Rückkehr in die Hei-
mat hat der Beschwerdeführer sodann die Möglichkeit, sich zusammen mit
dem ihn bereits betreuenden Arzt gezielt auf einen Vollzug der Wegwei-
sung vorzubereiten und dabei auch den seinerzeit im Zusammenhang mit
dem Erhalt der angefochtenen Verfügung begangenen Suizidversuch zu
thematisieren. Zudem ist darauf hinzuweisen, dass der Beschwerdeführer
im Rahmen der individuellen Rückkehrhilfe die Möglichkeit hat, zusätzliche
medizinische Hilfeleistungen zu beantragen (vgl. Art. 75 der Asylverord-
nung 2 vom 11. August 1999 [AsylV 2, SR 142.312]). Insgesamt liegt somit
keine medizinische Notlage im Sinne der Rechtsprechung vor, welche den
Vollzug der Wegweisung als nicht zumutbar erscheinen liesse.
7.4.6 Mit der Vorinstanz sowie aufgrund der Verheimlichung seiner tatsäch-
lichen Herkunft ist schliesslich davon auszugehen, dass der Beschwerde-
führer im Nordirak über ein soziales Umfeld verfügt, das ihn bei einer Rück-
kehr sowohl bezüglich Unterkunft als auch finanziell unterstützen kann.
Trotz seiner gesundheitlichen Beeinträchtigung ist weiter davon auszuge-
hen, dass es dem Beschwerdeführer möglich sein wird, sich auch wirt-
schaftlich wieder zu integrieren. Gemäss seinen Angaben hat er das (…)
besucht und eine Ausbildung in einem (…) begonnen, diese aber nicht ab-
schliessen können (vgl. SEM-Akten A28/20 F46 und 48). Sodann gab er
an, ein bis zwei Jahre für ein (…) sowie in den Jahren 2005/2006 für die
Organisation (…) gearbeitet zu haben (vgl. SEM-Akten A28/20 F44 ff.). Zu-
dem spricht er gemäss seinen eigenen Angaben neben seiner Mutterspra-
che (…), perfekt (…), sehr gut (…),(…),(…) und (…) sowie gut (…) und (…)
(vgl. SEM-Akten A28/20 F20).
7.4.7 Insgesamt ist nicht davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer
bei einer Rückkehr in den Irak in eine existentielle Notlage geraten wird.
Somit liegen keine individuellen Gründe vor, die gegen den Wegweisungs-
vollzugs sprechen würden. Der Vollzug der Wegweisung ist zumutbar.
7.5 Es obliegt dem Beschwerdeführer, sich bei der zuständigen Vertretung
seines Heimatstaates die für eine Rückkehr notwendige Reisedokumente
zu beschaffen (vgl. Art. 8 Abs. 4 AsylG und dazu auch BVGE 2014/39 E.
9.5 S. 703). Der Vollzug der Wegweisung ist somit auch als möglich zu
bezeichnen (Art. 83 Abs. 2 AuG).
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7.6 Die Vorinstanz hat den Vollzug demnach zu Recht als zulässig, zumut-
bar und möglich erachtet. Damit fällt die Anordnung einer vorläufigen Auf-
nahme ausser Betracht (Art. 83 Abs. 1–4 AuG).
8.
Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung
Bundesrecht nicht verletzt und auch sonst nicht zu beanstanden ist
(Art. 106 AsylG sowie Art. 49 VwVG). Die Beschwerde ist abzuweisen.
9.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens hat der Beschwerdeführer die Kosten
des vorliegenden Verfahrens zu tragen (Art. 63 Abs. 1 VwVG), die auf
Fr. 600.– festzusetzen sind (Art. 1-3 des Reglements vom 21. Februar
2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungs-
gericht [VGKE, SR 173.320.2]). Der am 4. Januar 2017 geleistete Kosten-
vorschuss von Fr. 600.– ist zur Bezahlung der Verfahrenskosten zu ver-
wenden.
(Dispositiv nächste Seite)
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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Die Verfahrenskosten von Fr. 600.– werden dem Beschwerdeführer aufer-
legt. Der einbezahlte Kostenvorschuss wird zur Bezahlung der Verfahrens-
kosten verwendet.
3.
Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das SEM und die kantonale
Migrationsbehörde.
Die vorsitzende Richterin: Die Gerichtsschreiberin:
Barbara Balmelli Michelle Nathalie Nef
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