E-7944/2016 - Abteilung V - Asyl und Wegweisung - Asyl und Wegweisung; Verfügung des SEM vom 24. Nov...

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t
T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i f f éd é r a l
T r i b u n a l e am m in i s t r a t i vo f e d e r a l e
T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i v fe d e r a l








Abteilung V
E-7944/2016



Ur t e i l vom 9 . Feb r u a r 2 0 1 7
Besetzung
Einzelrichterin Barbara Balmelli,
mit Zustimmung von Richterin Gabriela Freihofer;
Gerichtsschreiberin Evelyn Heiniger.

Parteien

A._______,
geboren am (…),
China (Volksrepublik),
Beschwerdeführerin,


gegen

Staatssekretariat für Migration (SEM),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.

Gegenstand

Asyl und Wegweisung;
Verfügung des SEM vom 24. November 2016 / N (…).



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Sachverhalt:
A.
A.a Die Beschwerdeführerin reiste am 30. Juli 2014 in die Schweiz ein, wo
sie gleichentags ein Asylgesuch stellte. Am 28. August 2014 wurde sie
durch die Vorinstanz summarisch zur Person (BzP) befragt und am
11. September 2014 vertieft zu den Asylgründen angehört. Dabei führte sie
im Wesentlichen aus, sie sei tibetischer Herkunft und stamme aus dem
Dorf B._______ im Kreis C._______, Gebiet D._______, Volksrepublik
(VR) China. Ihre Familie sei in der Landwirtschaft tätig gewesen. Sie habe
auf dem Feld geholfen und sei nicht zur Schule gegangen, weshalb sie
auch keine Chinesisch Kenntnisse habe. Ihr Vater sei nach der Teilnahme
an einer Demonstration im Jahr 2008 nicht mehr zurückgekehrt und ihre
Mutter im Jahr 2011 verstorben. Sie selbst sei danach von Verwandten und
Bekannten unterstützt worden. Im März 2014 habe sie begonnen, den Leu-
ten im Dorf eine DVD mit Reden des Dalai Lama vorzuführen. Nachdem
sie, während sie selbst nicht zu Hause gewesen sei, dort von der Polizei
gesucht worden sei, habe sie sich, aus Angst vor einer Inhaftierung, zur
Flucht entschieden. Sie sei über den Grenzort E._______ illegal aus China
nach Nepal ausgereist und nach einem mehrmonatigen Aufenthalt bei ei-
nem Bekannten in die Schweiz gereist.
Die Beschwerdeführerin reichte keine Reise- oder Identitätspapiere zu den
Akten.
A.b Am 1. April 2015 führte eine Expertin der Fachstelle LINGUA im Auf-
trag des SEM mit der Beschwerdeführerin ein Telefongespräch für eine
Sprach- und Herkunftsabklärung. Im Gutachten vom 20. Oktober 2015
kommt die Expertin zum Schluss, die Sozialisation der Beschwerdeführerin
habe sehr wahrscheinlich in einer exiltibetischen Gemeinschaft ausserhalb
der VR China und sehr wahrscheinlich nicht im Kreis C._______, Gebiet
D._______ stattgefunden.
A.c Im Rahmen des rechtlichen Gehörs wurde der Beschwerdeführerin am
28. September 2016 schriftlich der wesentliche Inhalt des Gutachtens zur
Kenntnis gebracht. Sie nahm dazu mit Schreiben vom 6. Oktober 2016
Stellung.
B.
Mit Verfügung vom 24. November 2016 stellte die Vorinstanz fest, die Be-
schwerdeführerin erfülle die Flüchtlingseigenschaft nicht, lehnte das Asyl-
gesuch ab, verfügte die Wegweisung aus der Schweiz und ordnete den
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Wegweisungsvollzug an, wobei sie den Vollzug der Wegweisung in die
Volksrepublik China ausschloss. Schliesslich beauftragte sie den zuständi-
gen Kanton mit der Wegweisung.
C.
Dagegen erhob die Beschwerdeführerin mit Eingabe vom 23. Dezember
2016 Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht und beantragt, die an-
gefochtene Verfügung sei aufzuheben, ihre Flüchtlingseigenschaft sei fest-
zustellen und ihr sei in der Schweiz Asyl zu gewähren. Eventualiter sei ihre
Flüchtlingseigenschaft festzustellen und sie sei in der Schweiz vorläufig
aufzunehmen.
D.
Mit Zwischenverfügung vom 3. Januar 2017 forderte die Instruktionsrichte-
rin die Beschwerdeführerin auf, einen Kostenvorschuss in der Höhe von
Fr. 600.– zu leisten. Dieser ging am 9. Januar 2017 beim Gericht ein.

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:
1.
Gemäss Art. 31 VGG ist das Bundesverwaltungsgericht zur Beurteilung
von Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG zuständig und
entscheidet auf dem Gebiet des Asyls in der Regel – wie auch vorliegend
– endgültig (Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG; Art. 105 AsylG [SR 142.31]). Die
Beschwerdeführerin ist als Verfügungsadressatin zur Beschwerdeführung
legitimiert (Art. 48 Abs. 1 VwVG). Auf die frist- und formgerecht eingereichte
Beschwerde (Art. 108 Abs. 1 AsylG und Art. 52 Abs. 1 VwVG) ist einzutre-
ten.
2.
Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rügen
richten sich im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG, im Bereich des Aus-
länderrechts nach Art. 49 VwVG (vgl. BVGE 2014/26 E. 5).
3.
Die Beschwerde erweist sich als offensichtlich unbegründet und ist im Ver-
fahren einzelrichterlicher Zuständigkeit mit Zustimmung eines zweiten
Richters beziehungsweise einer zweiten Richterin (Art. 111 Bst. e AsylG)
und mit summarischer Urteilsbegründung zu behandeln (Art. 111a Abs. 2
AsylG).
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Gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG wurde vorliegend auf die Durchführung
eines Schriftenwechsels verzichtet.
4.
4.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grund-
sätzlich Asyl. Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im
Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationali-
tät, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer
politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder be-
gründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3
Abs. 1 AsylG). Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung
des Leibes, des Lebens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen
unerträglichen psychischen Druck bewirken. Den frauenspezifischen
Fluchtgründen ist Rechnung zu tragen (Art. 3 Abs. 2 AsylG).
4.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen
oder zumindest glaubhaft machen. Diese ist glaubhaft gemacht, wenn die
Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für ge-
geben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentlichen
Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsa-
chen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder verfälschte
Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 AsylG).
4.3 Das Bundesverwaltungsgericht hat die Anforderungen an das Glaub-
haftmachen der Vorbringen in verschiedenen Entscheiden dargelegt und
folgt dabei ständiger Praxis. Darauf kann hier verwiesen werden (vgl.
BVGE 2015/3 E. 6.5.1 mit Verweisen).
5.
5.1 Die Vorinstanz kommt in der angefochtenen Verfügung zum Schluss,
die Vorbringen der Beschwerdeführerin hielten den Anforderungen an das
Glaubhaftmachen gemäss Art. 7 AsylG nicht stand.
Zur Begründung hält sie fest, die linguistische Analyse sei zum Schluss
gekommen, die Sprache der Beschwerdeführerin weise kaum Ähnlichkei-
ten mit dem Dialekt von D._______ auf. Ihre Ausdrucksweise entspreche
derjenigen der exiltibetischen Umgangssprache und sie verfüge kaum über
Chinesisch Kenntnisse. Ihre landeskundlich-kulturellen Kenntnisse seien
in einigen Bereichen unbefriedigend und lückenhaft gewesen. So habe sie
fälschlicherweise angegeben, die Schüler in Tibet würden keine Schuluni-
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form tragen. Weiter seien ihre Angaben zu den Distanzen ungenau gewe-
sen. Entgegen der Behauptung der Beschwerdeführerin stelle das Gutach-
ten fest, die Verständigung und akustische Qualität des Gespräches sei gut
gewesen.
Auch die korrekten Angaben im landeskundlich-kulturellen Bereich an der
Anhörung vermöchten das Ergebnis der Sprachanalyse nicht in Zweifel zu
ziehen. Diese Angaben seien – im Gegensatz zur Sprache – mittels öffent-
lich zugänglichen Quellen leicht erlernbar. Ferner weise das Wissen der
Beschwerdeführerin auch in diesem Bereich spezifische Lücken auf. Die
Schlussfolgerung der Sprach- und Herkunftsanalyse werde durch ihre un-
substantiierten und widersprüchlichen Angaben zu ihrem Leben anlässlich
der Anhörung untermauert. Namentlich habe sie sich in Bezug auf die An-
zahl der im Dorf wohnenden Familien widersprochen sowie angegeben,
nicht zu wissen, mit welchen Waren ihr Vater gehandelt habe. Ihre Ausfüh-
rungen zu ihrer Flucht würden insgesamt stereotyp und schemenhaft wir-
ken und kaum erlebnisnahe Schilderungen aufweisen. Überdies erkläre sie
nicht, wie es ihr gelungen sei, innert weniger Stunden die Flucht nach
E._______ über die Grenze, zwischen ihrer Tante, dem Onkel in
F._______, dem LKW-Fahrer und dessen Bekannten, dem nepalesischen
Schlepper und ihrem Bekannten in Nepal zu koordinieren.
Schliesslich seien ihre Vorbringen zu den Fluchtgründen insgesamt wenig
detailliert und wenig differenziert. Ihren Aussagen ermangle es an persön-
licher Betroffenheit und am erforderlichen Detailreichtum einer auf tatsäch-
lich erlebten Ereignissen basierenden Schilderung. Zudem könne sie nicht
erklären, wie ihr Nachbar davon erfahren habe, dass sie gesucht werde.
Ferner habe sie nicht zu erläutern vermocht, woher sie wisse, dass ihre
Dokumente beschlagnahmt worden seien. Ihre spärlichen Angaben dazu
vermöchten nicht zu überzeugen.
5.2 Der Beschwerdeführerin sei es nicht gelungen ihre Herkunft aus der
VR China und ihre Asylgründe glaubhaft darzulegen. Vielmehr sei mit über-
wiegender Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, dass sie vor ihrer An-
kunft in der Schweiz nicht in der VR China, sondern in der exiltibetischen
Diaspora gelebt habe. Da sie aber keine konkreten Hinweise auf einen län-
geren Aufenthalt in einem Drittstaat geliefert habe, komme die Vorinstanz
zum Schluss, dass keine flüchtlings- oder wegweisungsbeachtlichen
Gründe gegen eine Rückkehr an den bisherigen Aufenthaltsort bestünden.

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6.
6.1 In der Rechtsmitteleingabe hält die Beschwerdeführerin an der Glaub-
haftigkeit ihrer Vorbringen fest. Sowohl anlässlich der BzP, als auch an der
Anhörung sei es wiederholt zu Übersetzungsschwierigkeiten gekommen.
Ferner habe die Vorinstanz zu Unrecht auf Unglaubhaftigkeit der Vorbrin-
gen geschlossen, womit sie Bundesrecht verletze.
6.2 Die Beschwerdeführerin macht zunächst geltend, die beiden Dolmet-
scherinnen an den Befragungen hätten jeweils einen anderen Dialekt als
sie gesprochen. Sie habe den Eindruck, deshalb nicht richtig verstanden
worden zu sein, was aus mehreren Protokollstellen ersichtlich sei. Weder
dem zwölfseitigen Protokoll der BzP noch dem 23-seitigen Anhörungspro-
tokoll sind indes Hinweise auf Verständigungsschwierigkeiten zu entneh-
men. Die Beschwerdeführerin wurde in der von ihr angegebenen Mutter-
sprache (Tibetisch) befragt und erklärte nach der Einleitung sowie am Ende
auf konkrete Frage hin, die jeweilige Dolmetscherin gut verstanden zu ha-
ben. Dass sie während der Befragung regelmässig hätte danach gefragt
werden müssen, wie sie die Dolmetscherin verstehe, ist nicht vorgesehen
und nur dann erforderlich, wenn sich Verständigungsschwierigkeiten ab-
zeichnen. Entsprechendes wäre im Protokoll vermerkt oder von der zur
Beobachtung eines korrekten Verfahrens anwesenden Hilfswerksvertrete-
rin festgehalten worden, was nicht der Fall ist. Gleiches gilt hinsichtlich der
im Übrigen nicht näher substantiierten Behauptungen der Beschwerdefüh-
rerin, sie sei häufig unterbrochen worden und die Dolmetscherin habe von
sich aus viele zusätzliche Fragen – die nicht ins Protokoll aufgenommen
worden seien – gestellt und die Rückübersetzungen seien zu schnell er-
folgt. Insoweit vermag sie daraus nichts zu ihren Gunsten abzuleiten.
Was den weiteren Einwand betrifft, die Dolmetscherin an der Anhörung
habe einen Teil ihrer Schilderung der Flucht nicht übersetzt, gibt es auch
für diese nicht näher substantiierte Behauptung keine Anhaltspunkte. Viel-
mehr hat die Beschwerdeführerin am Ende der Befragung auf entspre-
chende Frage explizit bestätigt, alles gesagt zu haben, was für ihr Asylge-
such wesentlich sei. Im Übrigen unterlässt es die Beschwerdeführerin in
der Rechtsmitteleingabe gänzlich, diesen angeblich fehlenden Teil der
Flucht darzulegen. Schliesslich hat sie am Ende der Befragungen unter-
schriftlich bestätigt, das jeweilige Protokoll würde ihren Aussagen entspre-
chen und sei ihr in eine verständliche Sprache rückübersetzt worden. Da-
bei hat sie sich behaften zu lassen. Die Protokolle der Befragungen können
dem vorliegenden Entscheid somit zu Grunde gelegt werden.
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6.3 In Bezug auf das Telefongespräch betreffend das LINGUA-Gutachten
trägt die Beschwerdeführerin vor, sie habe die Expertin insgesamt sehr
schlecht hören können. Angesichts dessen, dass sie dies offenbar während
des Gesprächs nicht vorbrachte und im LINGUA-Bericht dazu ausdrücklich
vermerkt wird, dass die akustische Qualität des Telefongesprächs gut ge-
wesen sei, ist dieses Vorbringen unbehelflich und als Schutzbehauptung
zu werten.
Weiter macht die Beschwerdeführerin in diesem Zusammenhang geltend,
die Stadt G._______ liege rund 280 Kilometer von ihrem Heimatort ent-
fernt. Der dort gesprochene Dialekt weiche erheblich von dem ihren ab. Es
darf ohne weiteres davon ausgegangen, dass der von der Beschwerdefüh-
rerin gesprochene Dialekt und der in der Gebietshauptstadt G._______ ge-
sprochene Dialekt gering voneinander abweichen. Damit vermag die Be-
schwerdeführerin aber nicht zu erklären, weshalb ihr Dialekt mehr Gemein-
samkeiten mit der exiltibetischen Koine aufweist und sie über keinerlei Chi-
nesisch Kenntnisse verfügt. Auch mit ihrer Bekanntschaft und dem Aus-
tausch mit anderen Tibetern in der Schweiz, die den Lhasa Dialekt spre-
chen, vermag sie die ausgeprägten Merkmale der exiltibetischen Koine in
ihrer Sprache nicht zu erklären. Demnach kann die Beschwerdeführerin
aus diesem Einwand in Bezug auf die Erkenntnisse des LINGUA-Gutach-
tens nichts zu ihren Gunsten ableiten.
6.4 Weiter ist auch die vorinstanzliche Beweiswürdigung in Bezug auf das
Glaubhaftmachen nicht zu beanstanden. In der angefochtenen Verfügung
wird ausführlich dargelegt, aus welchen Gründen die Vorbringen der Be-
schwerdeführerin im Einzelnen widersprüchlich, stereotyp, schemenhaft,
wenig detailliert und differenziert sowie ohne persönliche Betroffenheit und
damit insgesamt nicht glaubhaft sind. Was in der Rechtsmitteleingabe da-
gegen vorgebracht wird, ist nicht geeignet, die Aussagen in einem anderen
Licht erscheinen zu lassen. Soweit die Beschwerdeführerin anhand von
einzelnen Beispielen falsche Übersetzungen belegen will, handelt es sich
dabei lediglich um kleine Unterschiede und unwesentlich divergierende
Übersetzungen, die weder den Sinn noch den Inhalt des Gesagten wesent-
lich verändern. Weitergehend vermag sie mit dem Wiederholen des akten-
kundigen Sachverhalts sowie dem Festhalten am Wahrheitsgehalt ihrer
Aussagen nicht darzulegen, inwiefern die Vorinstanz den Massstab des
Glaubhaftmachens nicht korrekt angewendet haben soll. Solches ist auch
nicht ersichtlich. Um Wiederholungen zu vermeiden, kann im Weiteren voll-
umfänglich auf die zutreffenden Erwägungen in der angefochtenen Verfü-
gung verwiesen werden. Die erhobene Rüge erweist sich als unzutreffend.
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6.5 Die Beschwerdeführerin beantragt eventualiter, sie sei als Flüchtling
vorläufig aufzunehmen. Durch ihre Flucht erfülle sie aufgrund subjektiver
Nachfluchtgründe die Flüchtlingseigenschaft. Wie vorstehend dargelegt,
vermag sie weder ihre Fluchtgründe, ihre Staatsangehörigkeit, noch ihre
legale oder illegale Ausreise auch nur ansatzweise glaubhaft zu machen.
Bei dieser Sachlage ist auch das Vorliegen von subjektiven Nachflucht-
gründen gemäss Art. 54 AsylG zu verneinen.
6.6 Zusammenfassend ergibt sich, dass die Beschwerdeführerin keine
Verfolgung im Sinne von Art. 3 AsylG in Bezug auf die VR China glaubhaft
zu machen vermag. Die Vorinstanz hat die Flüchtlingseigenschaft zu Recht
verneint und das Asylgesuch abgelehnt.
7.
Mit der Vorinstanz ist festzustellen, dass weder die Identität noch die
Staatsangehörigkeit beziehungsweise das Herkunftsland der Beschwerde-
führerin geklärt ist. Es muss davon ausgegangen werden, dass die Be-
schwerdeführerin die Behörden über ihre wahre Herkunft täuscht. Dieses
Verhalten stellt eine Verletzung der ihr obliegenden Mitwirkungspflicht
(Art. 8 AsylG) dar.
8.
Gemäss Art. 44 AsylG verfügt das Staatsekretariat in der Regel die Weg-
weisung aus der Schweiz und ordnet den Vollzug an, wenn es das Asylge-
such ablehnt oder darauf nicht eintritt. Die Beschwerdeführerin verfügt we-
der über eine ausländerrechtliche Aufenthaltsbewilligung noch über einen
Anspruch auf Erteilung einer solchen (Art. 44 AsylG; BVGE 2013/37 E 4.4;
BVGE 2009/50 E. 9). Die Wegweisung ist nicht zu beanstanden.
9.
9.1 Grundsätzlich sind die Zulässigkeit, die Zumutbarkeit und die Möglich-
keit des Wegweisungsvollzugs von Amtes wegen zu prüfen. Diese Unter-
suchungspflicht findet jedoch ihre Grenze an der Mitwirkungspflicht der
asylsuchenden Person (Art. 8 AsylG), welche auch die Substantiierungs-
last trägt (Art. 7 AsylG). Die Beschwerdeführerin hat durch die Verheimli-
chung respektive Verschleierung ihrer wahren Herkunft die ihr obliegende
Mitwirkungspflicht (Art. 8 AsylG) verletzt und muss die Folgen ihrer fehlen-
den Mitwirkung selbst tragen. Die Beschwerdeführerin verunmöglicht die
Abklärung, welchen effektiven Status sie im Staat ihres vormaligen Aufent-
halts hatte, und es ist nicht Sache der Behörden, bei fehlenden, womöglich
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gezielt vorenthaltenen, Hinweisen nach allfälligen Wegweisungsvollzugs-
hindernissen in hypothetischen Herkunftsländern zu forschen. Vermu-
tungsweise ist deshalb davon auszugehen, einer Wegweisung stünden
keine Vollzugshindernisse im gesetzlichen Sinne entgegen (BVGE
2014/12 E. 5.10 und 6). Ein Vollzug der Wegweisung in die VR China ist
im vorinstanzlichen Entscheid – in Anwendung von Art. 45 Abs. 1 Bst. d
AsylG – ausdrücklich ausgeschlossen worden (Ziff. 5 des Dispositivs der
angefochtenen Verfügung).
Mit dem Vorenthalten von Informationen und dem Fehlen jeglicher Bemü-
hungen, Ausweispapiere und Beweismittel zu beschaffen, die ihre Identität,
Herkunft und Vorbringen beweisen könnten, ist die Beschwerdeführerin
selber dafür verantwortlich, dass sich zuerst die Vorinstanz und nun auch
das Gericht mit den Fragen der Wegweisung und deren Vollzugs nur in
grundsätzlicher Hinsicht beziehungsweise gemäss den vorstehenden Aus-
führungen befasst. Soweit die Beschwerdeführerin geltend macht, sie habe
sich seit ihrer Einreise in die Schweiz grosse Mühe gegeben Deutsch zu
lernen und eine Arbeit zu finden, vermag sie daraus nichts zu ihren Guns-
ten abzuleiten.
9.2 Schliesslich obliegt es der Beschwerdeführerin, sich bei der zuständi-
gen Vertretung des Heimatstaates die für eine Rückkehr notwendigen Rei-
sedokumente zu beschaffen (vgl. Art. 8 Abs. 4 AsylG und dazu auch BVGE
2008/34 E. 12), weshalb der Vollzug der Wegweisung auch als möglich zu
bezeichnen ist (Art. 83 Abs. 2 AuG). Eine Anordnung der vorläufigen Auf-
nahme fällt somit ausser Betracht (Art. 83 Abs. 1–4 AuG).
10.
Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung
Bundesrecht nicht verletzt, den rechtserheblichen Sachverhalt richtig so-
wie vollständig feststellt (Art. 106 Abs. 1 AsylG) und – soweit diesbezüglich
überprüfbar – angemessen ist. Die Beschwerde ist abzuweisen.
11.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Kosten der Beschwerde-
führerin aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG) und auf insgesamt Fr. 600.–
festzusetzen (Art. 1–3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die
Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE,
SR 173.320.2]).
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Der am 9. Januar 2017 geleistete Kostenvorschuss in gleicher Höhe wird
zur Bezahlung der Verfahrenskosten verwendet.

(Dispositiv nächste Seite)
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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Die Verfahrenskosten von Fr. 600.– werden der Beschwerdeführerin aufer-
legt. Der geleistete Kostenvorschuss in gleicher Höhe wird zur Bezahlung
der Verfahrenskosten verwendet.
3.
Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführerin, das SEM und die kantonale
Migrationsbehörde.

Die Einzelrichterin: Die Gerichtsschreiberin:

Barbara Balmelli Evelyn Heiniger


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