Leitsätze
Entscheidungsgründe
Kostenentscheidung
Tenor
Schlüsselwörter
1 . GEMEINSAMER ZOLLTARIF - BEZEICHNUNG DER WAREN - AUSLEGUNG - AUSSCHUSS FÜR DAS SCHEMA DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS - STELLUNGNAHME - WIRKUNG - GRENZEN
2 . GEMEINSAMER ZOLLTARIF - BEZEICHNUNG DER WAREN - TEILE VON FRÜCHTEN - FEHLEN DER DEN CHARAKTER DES NATÜRLICHEN ERZEUGNISSES BESTIMMENDEN MERKMALE - TARIFIERUNG GEMÄSS TARIFNUMMER 23.06
Leitsätze
1 . DIE STELLUNGNAHMEN DES AUSSCHUSSES FÜR DAS SCHEMA DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS SIND EIN WICHTIGES HILFSMITTEL , UM EINE EINHEITLICHE ANWENDUNG DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS DURCH DIE ZOLLBEHÖRDEN DER MITGLIEDSTAATEN ZU GEWÄHRLEISTEN ; SIE KÖNNEN DESHALB ALS WERTVOLLES ERKENNTNISMITTEL FÜR DIE AUSLEGUNG DES TARIFS ANGESEHEN WERDEN . JEDOCH SIND SIE RECHTLICH NICHT VERBINDLICH , SO DASS GEGEBENENFALLS ZU PRÜFEN IST , OB IHR INHALT MIT DEN BESTIMMUNGEN DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS IN EINKLANG STEHT UND DEREN TRAGWEITE NICHT ÄNDERT .
2 . DIE TARIFNUMMER 23.06 DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS IST DAHIN AUSZULEGEN , DASS SIE ERZEUGNISSE ERFASSEN KANN , DIE ZWAR AUS FRUCHTTEILEN BESTEHEN , DENEN JEDOCH DIE DEN CHARAKTER DER FRUCHT BESTIMMENDEN MERKMALE FAST GANZ FEHLEN , UND DASS IHR INSBESONDERE ERZEUGNISSE AUS ORANGENTEILEN ZUGEWIESEN WERDEN KÖNNEN , DIE BEIM AUSPRESSEN DER ORANGEN ZUNÄCHST IN DEN SAFT GELANGEN UND SPÄTER ABGESIEBT WERDEN UND DIE FAST KEINE ANTEILE VON FRUCHTFLEISCH ODER FRUCHTSAFT ENTHALTEN , SONDERN ZUM GRÖSSTEN TEIL AUS ZELLHÄUTEN UND ALBEDO BESTEHEN .
Entscheidungsgründe
1 DER BUNDESFINANZHOF HAT DEM GERICHTSHOF MIT ZWEI BESCHLÜSSEN VOM 1 . JUNI 1976 , BEI DER KANZLEI DES GERICHTSHOFES EINGEGANGEN AM 19 . JULI 1976 , GEMÄSS ARTIKEL 177 JEWEILS DREI IM WESENTLICHEN GLEICHLAUTENDE FRAGEN ZUR ZOLLTARIFIERUNG EINES IM ERSTEN FALL PASTEURISIERTEN UND IM ZWEITEN FALL GEFRORENEN ERZEUGNISSES VORGELEGT , DAS ' ' IM RAHMEN DER FRUCHTSAFTHERSTELLUNG ANFÄLLT UND AUS FRUCHTTEILEN BESTEHT , DIE BEIM AUSPRESSEN IN DEN SAFT GELANGT UND WIEDER ABGESIEBT WORDEN SIND ' ' .
2 DER BUNDESFINANZHOF FRAGT ERSTENS , OB DIE TARIFNUMMER 08.10 ( ' ' FRÜCHTE , GEKOCHT ODER NICHT , GEFROREN , OHNE ZUSATZ VON ZUCKER ' ' ) BEZIEHUNGSWEISE DIE TARIFNUMMER 20.06 ( ' ' FRÜCHTE , IN ANDERER WEISE ZUBEREITET ODER HALTBAR GEMACHT , AUCH MIT ZUSATZ VON ZUCKER ODER ALKOHOL ' ' ) DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS SO AUSZULEGEN IST , DASS UNTER DEM TARIFIERUNGSMERKMAL ' ' FRÜCHTE ' ' ERZEUGNISSE VERSTANDEN WERDEN KÖNNEN , DIE ZWAR AUS FRUCHTTEILEN BESTEHEN , DENEN JEDOCH DIE DEN CHARAKTER DER FRUCHT BESTIMMENDEN MERKMALE FAST GANZ FEHLEN ; OB INSBESONDERE ERZEUGNISSE AUS ORANGENTEILEN , DIE BEIM AUSPRESSEN DER ORANGEN ZUNÄCHST IN DEN SAFT GELANGT UND SPÄTER ABGESIEBT WORDEN SIND , AUCH DANN DER TARIFNUMMER 08.10 BEZIEHUNGSWEISE 20.06 ZUGEWIESEN WERDEN KÖNNEN , WENN SIE FAST KEINE ANTEILE AN FRUCHTFLEISCH ODER FRUCHTSAFT ENTHALTEN , SONDERN ZUM GRÖSSTEN TEIL AUS ZELLHÄUTEN UND ALBEDO BESTEHEN . FÜR DEN FALL DER VERNEINUNG DER ERSTEN FRAGE STELLT DER BUNDESFINANZHOF ZWEITENS DIE FRAGE , OB DIE TARIFNUMMER 23.06 DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS SO AUSZULEGEN IST , DASS DIE OBEN BEZEICHNETE WARE , AUCH WENN SIE IM ALLGEMEINEN UND AUCH IM SPEZIELLEN FALL NICHT ALS FUTTERMITTEL VERWENDET WIRD , DIESER TARIFNUMMER ZUGEWIESEN WERDEN KANN . FÜR DEN FALL DER VERNEINUNG DER ERSTEN UND DER ZWEITEN FRAGE WIRD DRITTENS DANACH GEFRAGT , OB DIE WARE UNTER ANWENDUNG DER ALLGEMEINEN TARIFIERUNGS-VORSCHRIFT 5 ( JETZT ALLGEMEINE TARIFIERUNGS-VORSCHRIFT 4 ) EINER DER BEZEICHNETEN TARIFNUMMERN ZUGEWIESEN WERDEN KANN .
3 ERZEUGNISSE DER FRAGLICHEN ART WAREN , WIE AUS DEN AKTEN HERVORGEHT , GEGENSTAND EINER STELLUNGNAHME DES AUSSCHUSSES FÜR DAS SCHEMA DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS , DER DURCH DIE VERORDNUNG NR . 97/69 DES RATES VOM 16 . JANUAR 1969 ÜBER DIE ZUR EINHEITLICHEN ANWENDUNG DES SCHEMAS DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS ERFORDERLICHEN MASSNAHMEN ( ABL . L 14 , S . 1 ) EINGESETZT WORDEN IST . DIESE - ' ' TARIFENTSCHEID ' ' GENANNTE - STELLUNGNAHME BEZIEHT SICH AUF ERZEUGNISSE , DIE WIE FOLGT BESCHRIEBEN SIND : ' ' SOGENANNTE , ORANGENZELLEN ' , DIE IN FORM EINES DICKEN , GELBLICHEN , UNGEKOCHTEN FRUCHTBREIS GESTELLT WERDEN , DER LEER ODER NUR SEHR SCHWACH BITTER NACH ORANGEN SCHMECKT UND DEM KEIN ZUCKER ZUGESETZT IST . SIE FALLEN BEIM ABSIEBEN FRUCHTFLEISCHHALTIGEN ORANGENSAFTES AN , ENTHALTEN EINE GEWISSE MENGE VON MEHR ODER WENIGER STARK ZERKLEINERTEN SCHALEN , VOR ALLEM VOM SOGENANNTEN ALBEDO UND SIND ALS ZUSATZ ZU RÜCKVERDÜNNTEN ORANGENSÄFTEN ODER LIMONADEN BESTIMMT . ' ' DIE STELLUNGNAHME GEHT DAHIN , DASS ' ' DIESES ERZEUGNIS PASTEURISIERT ZU TARIFSTELLE 20.06 B II UND GEFROREN ZU TARIFSTELLE 08.10 B GEHÖRT ' ' , UND IST DAMIT BEGRÜNDET , ' ' DASS DIESES ERZEUGNIS IM WESENTLICHEN AUS TEILEN DER EIGENTLICHEN FRUCHT , DAS HEISST AUS FRUCHTFLEISCH , ZELLHAUT UND EINER GEWISSEN MENGE VON SCHALEN UND VOR ALLEM VOM SOGENANNTEN ALBEDO BESTEHT ' ' . ' ' EINE TARIFIERUNG DES ERZEUGNISSES NACH TARIFNUMMER 23.06 IST ' ' , SO DIE STELLUNGNAHME , ' ' INSBESONDERE DESWEGEN AUSGESCHLOSSEN , WEIL ES WEGEN SEINES HERSTELLUNGSVERFAHRENS UND WEGEN DER ART DER HALTBARMACHUNG KEIN RÜCKSTAND IM SINNE DIESER TARIFNUMMER IST . ' '
4 DIE STELLUNGNAHMEN DES AUSSCHUSSES FÜR DAS SCHEMA DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS SIND EIN WICHTIGES HILFSMITTEL , UM EINE EINHEITLICHE ANWENDUNG DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS DURCH DIE ZOLLBEHÖRDEN DER MITGLIEDSTAATEN ZU GEWÄHRLEISTEN ; SIE KÖNNEN DESHALB ALS WERTVOLLES ERKENNTNISMITTEL FÜR DIE AUSLEGUNG DES TARIFS ANGESEHEN WERDEN . JEDOCH SIND SIE RECHTLICH NICHT VERBINDLICH , SO DASS GEGEBENENFALLS ZU PRÜFEN IST , OB IHR INHALT MIT DEN BESTIMMUNGEN DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS IN EINKLANG STEHT UND DEREN TRAGWEITE NICHT ÄNDERT . DIE VORLAGEFRAGEN GEHEN OFFENSICHTLICH AUF ERNSTE ZWEIFEL DES VORLEGENDEN GERICHTS AN DER VEREINBARKEIT DER STELLUNGNAHME MIT DEN ERWÄHNTEN TARIFNUMMERN ZURÜCK .
5 DIE FASSUNG DER KAPITEL 8 UND 20 DES TARIFS DECKT NICHT NUR GANZE ERZEUGNISSE , SONDERN AUCH IN STÜCKE GESCHNITTENE , ENTKERNTE , ENTSTEINTE , ZERQUETSCHTE , GERIEBENE ODER GESCHÄLTE FRÜCHTE . KAPITEL 8 GILT FERNER FÜR SCHALEN VON ZITRUSFRÜCHTEN ODER VON MELONEN , UND MEHRERE TARIFNUMMERN DES KAPITELS 20 BETREFFEN AUSDRÜCKLICH ODER STILLSCHWEIGEND SCHALEN . IN ALL DIESEN FÄLLEN BLEIBEN DIE ERFASSTEN ERZEUGNISSE ABER AUFGRUND IHRER EIGENHEITEN UND IHRES ERSCHEINUNGSBILDES DURCHAUS ALS TEILE VON FRÜCHTEN ERKENNBAR UND SIND ALS FRUCHTBESTANDTEILE GEGENSTAND DER NACHFRAGE NACH FRISCHEN ODER ZUBEREITETEN FRÜCHTEN . DAGEGEN GEHT ES NICHT AN , DEN BEGRIFF ' ' FRUCHT ' ' SO WEIT AUSZUDEHNEN , DASS ALS FRUCHT AUCH ERZEUGNISSE BEZEICHNET WERDEN , DENEN DIE GRUNDBESTANDTEILE DES NATÜRLICHEN ERZEUGNISSES FEHLEN . DESHALB KÖNNEN ERZEUGNISSE DER VOM VORLEGENDEN GERICHT BESCHRIEBENEN ART , NÄMLICH PRESSRÜCKSTÄNDE , DIE NUR AUS ZELLGEWEBE DES FRUCHTFLEISCHES UND ZU EINEM TEIL AUS DER WEISSEN INNEREN HAUT BESTEHEN , ALSO NACH GÄNGIGER AUFFASSUNG NICHT AUS WESENTLICHEN TEILEN DER FRUCHT , NICHT ALS FRÜCHTE IM SINNE DER KAPITEL 8 UND 20 ANGESEHEN WERDEN , DENN JEDE FRUCHT BESTEHT MINDESTENS AUS DER ÄUSSEREN SCHALE UND DEM FRUCHTFLEISCH .
6 FÜR DIESES ERGEBNIS SPRICHT AUCH , DASS DER GEMEINSAME ZOLLTARIF EIN BESONDERES KAPITEL - NUMMER 23 - ENTHÄLT , DAS ' ' RÜCKSTÄNDE UND ABFÄLLE DER LEBENSMITTELINDUSTRIE ' ' UND ' ' ZUBEREITETES FUTTER ' ' ERFASST . ZWAR HAT DER ERWÄHNTE ' ' TARIFENTSCHEID ' ' EINE TARIFIERUNG NACH DEN TARIFNUMMERN DIESES KAPITELS INSBESONDERE DESWEGEN AUSGESCHLOSSEN , WEIL DIESES ERZEUGNIS WEGEN SEINES HERSTELLUNGSVERFAHRENS UND WEGEN DER ART DER HALTBARMACHUNG KEIN RÜCKSTAND IM SINNE DIESES KAPITELS SEI . JEDOCH IST DAS ERZEUGNIS , MIT DEM DAS VORLEGENDE GERICHT BEFASST IST , AUSWEISLICH DER AKTEN EIN RÜCKSTAND DER FRUCHTSAFTHERSTELLUNG , DENN ES GELANGT BEIM AUSPRESSEN ODER AUSSAUGEN DURCHGESCHNITTENER FRÜCHTE ZUNÄCHST IN DEN SAFT UND MUSS DANN AUSGESIEBT WERDEN . EINER TARIFIERUNG NACH KAPITEL 23 STEHT NICHT ENTGEGEN , DASS DAS ERZEUGNIS NICHT ZUM VERFÜTTERN AN TIERE BESTIMMT IST , DENN DIESES KAPITEL BETRIFFT NACH SEINER ÜBERSCHRIFT UND DER FASSUNG DER VERSCHIEDENEN TARIFPOSITIONEN NICHT NUR ZUBEREITETES FUTTER . EINE ZUWEISUNG DES ERZEUGNISSES ZU DEN TARIFNUMMERN DER KAPITEL 8 UND 20 WÜRDE DIE BEGRIFFE ' ' GENIESSBARE FRÜCHTE ' ' UND ' ' ZUBE- REITUNGEN VON FRÜCHTEN ' ' MÖGLICHERWEISE ZU STARK AUSDEHNEN ; DAGEGEN ERSCHEINT ANGESICHTS DER ANGABEN DES VORLEGENDEN GERICHTS EINE TARIFIERUNG NACH DEN TARIFNUMMERN DES KAPITELS 23 ( ' ' RÜCKSTÄNDE UND ABFÄLLE ' ' ) ALS SACHGERECHT .
7 DIE DRITTE FRAGE IST NUR FÜR DEN FALL EINER VERNEINUNG DER ERSTEN UND DER ZWEITEN FRAGE GESTELLT WORDEN ; SIE IST DESHALB GEGENSTANDSLOS .
8 AUF DIE GESTELLTEN FRAGEN IST MITHIN ZU ANTWORTEN , DASS DIE TARIFNUMMER 23.06 DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS DAHIN AUSZULEGEN IST , DASS SIE ERZEUGNISSE ERFASSEN KANN , DIE ZWAR AUS FRUCHTTEILEN BESTEHEN , DENEN JEDOCH DIE DEN CHARAKTER DER FRUCHT BESTIMMENDEN MERKMALE FAST GANZ FEHLEN , UND DASS IHR INSBESONDERE ERZEUGNISSE AUS ORANGENTEILEN ZUGEWIESEN WERDEN KÖNNEN , DIE BEIM AUSPRESSEN DER ORANGEN ZUNÄCHST IN DEN SAFT GELANGEN UND SPÄTER ABGESIEBT WERDEN UND DIE FAST KEINE ANTEILE VON FRUCHTFLEISCH ODER FRUCHTSAFT ENTHALTEN , SONDERN ZUM GRÖSSTEN TEIL AUS ZELLHÄUTEN UND ALBEDO BESTEHEN .
Kostenentscheidung
KOSTEN
9 DIE AUSLAGEN DER KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN , DIE VOR DEM GERICHTSHOF ERKLÄRUNGEN ABGEGEBEN HAT , SIND NICHT ERSTATTUNGSFÄHIG . FÜR DIE PARTEIEN DES AUSGANGSVERFAHRENS IST DAS VERFAHREN VOR DEM GERICHTSHOF EIN ZWISCHENSTREIT IN DEM VOR DEM INNERSTAATLICHEN GERICHT ANHÄNGIGEN RECHTSSTREIT . DIE KOSTENENTSCHEIDUNG OBLIEGT DAHER DIESEM GERICHT .
AUS DIESEN GRÜNDEN
Tenor
HAT
DER GERICHTSHOF
AUF DIE IHM VOM BUNDESFINANZHOF MIT BESCHLÜSSEN VOM 1 . JUNI 1976 VORGELEGTEN FRAGEN FÜR RECHT ERKANNT :
DIE TARIFNUMMER 23.06 DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS IST DAHIN AUSZULEGEN , DASS SIE ERZEUGNISSE ERFASSEN KANN , DIE ZWAR AUS FRUCHTTEILEN BESTEHEN , DENEN JEDOCH DIE DEN CHARAKTER DER FRUCHT BESTIMMENDEN MERKMALE FAST GANZ FEHLEN , UND DASS IHR INSBESONDERE ERZEUGNISSE AUS ORANGENTEILEN ZUGEWIESEN WERDEN KÖNNEN , DIE BEIM AUSPRESSEN DER ORANGEN ZUNÄCHST IN DEN SAFT GELANGEN UND SPÄTER ABGESIEBT WERDEN UND DIE FAST KEINE ANTEILE VON FRUCHTFLEISCH ODER FRUCHTSAFT ENTHALTEN , SONDERN ZUM GRÖSSTEN TEIL AUS ZELLHÄUTEN UND ALBEDO BESTEHEN .
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