22.10.2011
DE
Amtsblatt der Europäischen Union
C 311/15
Beschluss des Gerichtshofs (Siebte Kammer) vom 7. Juli 2011 — MPDV Mikrolab GmbH, Mikroprozessordatenverarbeitung und Mikroprozessorlabor/Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle)
(Rechtssache C-536/10 P) (1)
(Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Absolutes Eintragungshindernis - Fehlende Unterscheidungskraft - Wortzeichen „ROI ANALYZER“)
2011/C 311/22
Verfahrenssprache: Deutsch
Verfahrensbeteiligte
Rechtsmittelführerin: MPDV Mikrolab GmbH, Mikroprozessordatenverarbeitung und Mikroprozessorlabor (Prozessbevollmächtigter: Rechtsanwalt W. Göpfert)
Anderer Verfahrensbeteiligter: Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (Prozessbevollmächtigter: G. Schneider)
Gegenstand
Rechtsmittel gegen das Urteil des Gerichts (Zweite Kammer) vom 10. September 2010, MPDV Mikrolab/HABM (T-233/08), mit dem das Gericht die Klage auf Aufhebung der Entscheidung der Vierten Beschwerdekammer des HABM vom 15. April 2008 abgewiesen hat, mit der die Beschwerde gegen die Entscheidung des Prüfers zurückgewiesen wurde, der die Eintragung des Wortzeichens „ROI ANALYZER“ als Gemeinschaftsmarke für bestimmte Waren und Dienstleistungen der Klassen 9, 35 und 42 abgelehnt hatte — Unterscheidungskraft der Marke
Tenor
1.
Das Rechtsmittel wird als teilweise offensichtlich unzulässig und teilweise offensichtlich unbegründet zurückgewiesen.
2.
Die MPDV Mikrolab GmbH, Mikroprozessordatenverarbeitung und Mikroprozessorlabor, trägt die Kosten.
(1) ABl. C 30 vom 29.1.2011.
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