23.7.2011
DE
Amtsblatt der Europäischen Union
C 219/15
Beschluss des Gerichts vom 14. Juni 2011 — Sphere Time/HABM — Punch (an einem Schlüsselbund befestigte Uhr
(Rechtssache T-68/10) (1)
(Gemeinschaftsgeschmacksmuster - Nichtigkeitsverfahren - Eingetragenes Gemeinschaftsgeschmacksmuster, das eine an einem Schlüsselband befestigte Uhr darstellt - Älteres Geschmacksmuster - Offenbarung des älteren Geschmacksmusters - Eigenart - Ermessensmissbrauch - Art. 4, 6, 7 und 61 bis 63 der Verordnung (EG) Nr. 6/2002)
2011/C 219/19
Verfahrenssprache: Englisch
Parteien
Klägerin: Sphere Time (Windhof, Luxemburg) (Prozessbevollmächtigte: Rechtsanwälte C. Jäger, N. Gehlsen und M. C. Simon)
Beklagter: Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle), vertreten durch D. Botis als Bevollmächtigten
Andere Beteiligte im Verfahren vor der Beschwerdekammer des HABM: Punch SAS (Nizza, Frankreich)
Gegenstand
Klage gegen die Entscheidung der Dritten Beschwerdekammer des HABM vom 2. Dezember 2009 (Sache R 1130/2008-3) zu einem Nichtigkeitsverfahren zwischen der Punch SAS und Sphere Time
Tenor
1.
Die Klage wird abgewiesen.
2.
Sphere Time trägt die Kosten.
(1) ABl. C 100 vom 17.4.2010.
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